Brennpunkt IRAK Renato Cruz De Castro Die philippinische Perspektive des USA-Irak Konflikts nach dem 11.September „Wir stimmen keinem Krieg zu, aber wir sind Verbündete der USA. Wir haben ein gegenseitiges Verteidigungsabkommen mit den USA und es gibt eine UN-Resolution... US-amerikanische Kampfflugzeuge können landen und Schiffe andocken, Benzin tanken und die Philippinen überfliegen, falls die USA entscheiden sollte, den Irak zu attackieren.“ Außenminister Blas Ople, 9. September, 2002 Diese Aussage spiegelt die Position der philippinischen Regierung hinsichtlich einer amerikanischen Militäraktion gegen den Irak wider. Sie weist auf das Dilemma der philippinischen Regierung in der aktuellen Krise im Naher Osten hin: die Absicht Manilas, seine militärische Allianz mit Washington auch vor dem Hintergrund einer militärischen Aktion der USA gegen den Irak zu stärken; aber gleichzeitig will sich die philippinische Regierung nicht öffentlich gegen den Irak und andere muslimische Länder stellen, die mit Bagdad sympathisieren. Daher nehmen die Philippinen eine“mittlere“ Position ein, wobei sie gegen eine Unterstützung jedweder militärischen Aktion der Amerikaner sind; aber auf der anderen Seite bieten sie den Amerikanern die Nutzung des philippinischen Luftraums und anderer Einrichtungen für den Fall eines amerikanischen Krieges gegen den Irak an. Das Papier untersucht die Hintergründe der aktuellen philippinischen Position angesichts der derzeitigen Krise im Nahen Osten. Es diskutiert außerdem die Dynamiken der philippinischen Politik, die die Position Manilas beeinflussen, die mögliche Auswirkung der Krise auf die wirtschaftliche Entwicklung der Philippinen und auf das gesamte geopolitische Gleichgewicht in Ostasien. Die politischen Akteure und ihre Interessen Die aktuelle philippinische Position hinsichtlich der gegenwärtigen Krise im Nahen Osten ist nicht zu verstehen und nachzuvollziehen, ohne die aktuelle strategische Beziehung Manila´s mit seinem Verbündeten, den USA, zu untersuchen. Die chinesische Besetzung infolge des„Mischief Riff“-Vorfalls Mitte der 90er Jahre hat Manila gezeigt, dass China langfristig die hauptsächliche externe Sicherheitsbedrohung für das Land ist. Folglich hat Manila die Bedeutung der amerikanischen Militärpräsenz zur Bewahrung des Machtgleichgewichts in Ostasien erkannt. Ende der 90er Jahre haben die philippinischen Politiker und Entscheidungsträger die Notwendigkeit erkannt, die Allianz mit den USA neu zu beleben. Diese hatte erheblichen Schaden genommen, als die beiden Länder sich Anfang der 90er Jahre nicht auf ein neues Abkommen für Militärbasen einigen konnten. Ende des Jahres 1996 haben beide Länder Verhandlungen geführt, um eine legale Basis für die amerikanischen Truppen auf den Philippinen während ihrer militärischen Übungen und„ Schiffsbesuche“(ship visits) zu schaffen. Die Terroranschläge von New York und Washington und die darauf folgende amerikanische Reaktion, eine globale Koalition gegen den internationalen Terrorismus zu bilden, hat neue Die Maßnahmen der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Brennpunkt IRAK werden vom Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika koordiniert. Informationen zum Thema finden Sie unter www.fes.de/brennpunkt

Möglichkeiten eröffnet, die philippinisch-amerikanische Allianz zu beleben. Auf einem Gipfeltreffen in Washington im November 2001, haben Präsident George W. Bush und die Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo die Berechtigung und Stärke des 50 Jahre alten gegenseitigen Verteidigungsabkommens bekräftigt und sehen es im Lichte der 11.September Anschläge als nach wie vor unerlässlich und notwendig für beide Länder. Präsident Bush hat das philippinische Angebot logistischer und anderer Unterstützung einer USA-geführten Koalition gegen den Terrorismus ebenso gewürdigt wie die Anstrengungen der Präsidentin Arroyo, sich für einen ASEAN-Ansatz zur Bekämpfung des Terrorismus einzusetzen. Der US-Präsident Bush hat den Philippinen darüber hinaus die direkte militärische Hilfe der USA bei der Bekämpfung der Abu Sayyaf, einer lokalen muslimischen separatistischen Gruppe mit mutmaßlichen Verbindungen zur Al Quaida, angeboten. Präsidentin Arroyo hat das Angebot neuer Truppen nicht angenommen, sondern bat stattdessen um neue Ausrüstung und Training der philippinischen Armee(AFP, Armed Forces of the Philippines) angefragt, so dass die berüchtigte muslimische Separatistengruppe neutralisiert werden kann. Die gemeinsame Militärübung Namens„Balikatan 02-1“, die von Februar bis Juli 2002 durchgeführt wurde, wurde von Manila und Washington als politischer Erfolg gewertet; in diesem Kontext wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, ein dauerhaftes Programm der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit, des Trainings und der Unterstützung bei der Terrorismusbekämpfung zu realisieren. Die beiden Länder haben sich auf einen Fünf-Jahres Arbeitsplan zur Stärkung des jetzt 51 Jahre alten Militärabkommens geeinigt. Im August 2002 haben der philippinische Verteidigungsminister Angelo Reyes und der amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld ein Abkommen unterzeichnet, das die sicherheitspolitischen Beziehungen beider Länder durch die Bildung eines politischen Komitees zur Überwachung der militärischen Programme der Allianz erweitert. Diese Übereinkunft spiegelt die Absicht beider Länder wider, für eine politische Ausrichtung ihrer stärker werdenden militärischen Beziehungen in der Zeit nach dem 11. September zu sorgen. Diese Entwicklung signalisiert die Neubelebung des philippinisch-amerikanischen Bündnisses, das nach September des Jahres 1991 fast vergessen worden ist. Vor Kurzem haben die USA und die Philippinen eine Fünf-Jahres-Abkommen zur logistischen Unterstützung unterschrieben, dass dem amerikanischen Militär einen begrenzten Zugang zu den militärischen Einrichtungen des Landes erlaubt und den Anspruch, Materialien und Versorgungsmittel von der philippinischen Regierung während des Fünf-Jahres-Zeitraums zu beziehen. Angesichts dieser Entwicklungen haben die Philippinen ihr Bündnis mit de n USA neu belebt und gleichzeitig freundliche Beziehungen mit den Ländern des Nahen Ostens unterhalten. Anfang des Jahres hat die Präsidentin Arroyo den USA politische, sicherheitspolitische und humanitäre Unterstützung für eine mögliche militärische Aktio n zugesichert. Im September 2002 hat sie angekündigt, dass der philippinische Luftraum, die Häfen und andere Einrichtungen den amerikanischen Flugzeugen und Schiffen auf dem Weg zum Nahen Osten offenstehen. Allerdings hat sie diese Unerstützung Washingtons an zwei Bedingungen geknüpft, um nicht den Zorn der mit Bagdad sympathisierenden Länder auf sich zu ziehen: die Philippinen werden keinerlei Krieg oder einseitige militärische Aktion der USA gegen den Irak billigen; und die USA müssen den Philippinen glaubhaft versichern, dass jedwede militärische Aktion gegen den Irak Teil von Washingtons Krieg gegen den internationalen Terrorismus ist. Ein Vertreter des Außenministeriums sagte ganz explizit, dass„Manila den Zusammenhang einer geplanten amerikanischen Aktion(gegen den Irak) mit der Antiterrorismus-Kampagne erkennen können muss, bevor die Regierung einen militärischen Angriff gegen den Irak unterstützen kann.“ Washington scheint mit dieser Position Manilas gut leben zu können; denn Präsident Bush hat Präsidentin Arroyo auf dem APEC-Forum(Asia-Pacific Economic Cooperation Forum) in Mexiko im Oktober 2002 persönlich zur Situation im Irak und den Plänen Washingtons für den Nahen Osten informiert. 2

Antiamerikanische und linksorientierte Gruppen haben, alarmiert durch die aktuellen Verbesserungen der philippinisch-amerikanischen Sicherheitsbeziehungen, eine heftige politische Kampagne gegen die Arroyo Regierung begonnen. Seit Jahresbeginn werfen die Kritiker der philippinischen Regierung vor, dass sie mit Washington abgesprochen hat, die Hysterie nach dem 11. September zu nutzen, um eine erhöhte und längerfristige amerikanische Militärpräsenz im Land zu rechtfertigen. Politiker und Nicht-Regierungsorganisationen, die sich 1991 für eine Beendigung der Rechte der USA auf Militärbasen in den Philippinen eingesetzt haben, sind fest entschlossen zu verhindern, dass die amerikanischen Streitkräfte ständig oder langfristig ins Land zurückkehren. Sie wollen eine Situation verhindern, die zu einer allgemeinen Verbesserung der philippinisch-amerikanischen Sicherheitsbeziehungen führen könnten. Präsidentin Arroyo ist mit der Stärkung der philippinisch-amerikanischen Sicherheitsbeziehungen in der Tat ein kalkuliertes Risiko eingegangen, weil dadurch die latenten und militanten antiamerikanischen Empfindungen in der philippinischen Politik auch wiederbelebt wurden. Wie erwartet, hat die Linke heftige politische Kampagnen gegen die Unterstützung der philippinischen Regierung für eine mögliche amerikanische Militäraktion gegen den Irak gestartet. Linksgerichtete Organisationen und bestimmte Teile der katholischen Kirche haben die Regierung beschuldigt, sich der Bush-Linie zu unterwerfen und das Leben der philippinischen Gastarbeiter im Nahen Osten aufs Spiel zu setzen. Sie haben die Arroyo-Regierung aufgefordert, sich mit den anderen Ländern zusammenzutun, die den von ihnen so genannten amerikanischen„Propaganda-Krieg“ der Bush-Regierung ablehnen, der darauf abziele, die amerikanische Einflusssphäre im Nahen Osten zu vergrößern. Die Mitglieder verschiedener linksgerichteter Organisationen haben ihre Ablehnung der Unterstützung der USA durch die philippinische Regierung mit Protestmärschen und Demonstrationen vor der amerikanischen Botschaft in Manila manifestiert. Diese Protestaktionen haben allerdings die Position der Regierung in Richtung einer Neugewichtung ihrer strategischen Allianz mit Washington kaum beeinflusst. Die philippinische Regierung fühlt sich in ihrer gegenwärtigen Haltung zu den USA bestätigt vor dem Hintergrund, dass 55% der Philippinos eine militärische oder sonstige Aktion gegen den Terrorismus befürworten und 64% der Bevölkerung mit der Politik von Präsidentin Arroyo übereinstimmen, den amerikanischen Streitkräften zu erlauben, auf ihrem Weg in den Nahen Osten auf philippinischem Territorium zwischenzulanden. Mögliche Auswirkungen auf die philippinische Entwicklung Die bedingte Unterstützung der USA seitens der Philippinen beruht auch auf der Annahme, dass ein möglicher Konflikt im Nahen Osten rasch vorbei sei und auf der Tatsache, dass das Land nicht durch wirtschaftliche Auswirkungen des Krieges negativ betroffen würde. Manila geht davon aus, dass die Wirtschaft nicht unter einem deutlichen Anstieg des Ölpreises im Zusammenhang mit einem USA-Irak Krieg leiden könnte: die Regierung vertraut vielmehr den militärischen Fähigkeiten der Amerikaner, die die politische Führung des Irak mit chirurgischer Genauigkeit entfernen und Bagdad einnehmen könnte, ohne dass die irakischen Streitkräfte überhaupt zum Einsatz kommen würden. Die philippinische Regierung erwartet nur eine minimale Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Aktivitäten des Landes im Falle eines kurzen Krieges im Nahen Osten. Manila glaubt ebenso, dass der geplante US-Angriff auf den Irak sich nicht auf die Nachbarländer ausweiten wird. Daher sieht sie es nicht als notwendig an, die philippinischen Gastarbeiter aus den Ländern der Region zu evakuieren, so wie es im USA-Irak Krieg 1991 der Fall war. Zur Zeit haben die Philippinen nur sehr begrenzte wirtschaftliche Beziehungen zum Irak. Es leben heute nur etwa 117 Philippinos dort und die Ölversorgung den Philippinen kommt hauptsächlich aus Saudi Arabien. Die Regierung hat auch einige Pläne für den Ernstfall ausgearbeitet, falls ein Krieg im Mittleren Osten eine Ölkrise auslösen sollte. Manila hat die lokalen Ölfirmen gebeten, ihre Bestände zu erhöhen, um einer Versorgungsknappheit infolge eine 3

Konfliktes im Nahen Osten vorzubeugen. Außerdem will Manila das Rohöl seines eigenen Ölfelds in Malampaya bei Palawan nutzen und darüber hinaus von Russland und den Nachbarländern in Südostasien vermehrt Öl kaufen. Die philippinische Wirtschaft ist zur Zeit stabil, da das BSP dieses Jahr um 4% gestiegen ist und auch der Exportsektor wächst. Die ausländischen Devisenreserven liegen bei 17 Milliarden US Dollar; dies ist der höchste Stand der letzten Jahre. Durch die stärkere Integration mit den anderen dynamischen ostasiatischen Ökonomien sind die Philippinen in einer weit besseren Ausgangslage als im Jahr 1991, um die eventuellen externen Schocks durch einen Konflikt im Nahen Osten zu überstehen. Der Konflikt im Nahen Osten und die regionale Sicherheit Aus philippinischer Sicht dient die wiederbelebte Allianz mit den USA dazu, das Land zu befähigen, sich mit der sogenannten geopolitischen Realität der Region namens„China“ auseinanderzusetzen. Manila sieht die starke Sicherheitsbeziehung mit den USA als eine Abschreckung gegenüber den hegemonistischen Ambitionen Chinas. So haben die Philippinen (zusammen mit anderen ostasiatischen Ländern) wenige Wochen nach dem 11.September starke Bedenken geäußert, dass die amerikanische Ausrichtung auf die antiterroristische Kampagne zu einer Neuorientierung der Außenpolitik der USA mit Schwerpunkt auf Zentralasien und den Nahen Osten führen könnte, da Washington sich auf die Bekämpfung des Bedrohungspotentials in diesen Regionen konzentriert. Das könnte ein Machtvakuum in Ostasien zur Folge haben und der naheliegendste Kandidat, der diese Lücke füllen könnte, wäre China. In der Zeit nach dem 11. September ist ein neues Interesse der USA an Ostasien erkennbar, ebenso wie Washingtons zunehmende Unterstützung einiger Länder, die von lokalen und internationalen terroristischen Bewegungen bedroht werden. Ihrerseits nehmen die Philippinen (wie andere ostasiatische Länder auch) diese Gelegenheit wahr, um die amerikanische Antiterrorismuskampagne für ihre eigenen Zwecke der Erhaltung innerer Ordnung und Stärkung der Kontrollmechanismen in ihrer eigenen Gesellschaft zu nutzen. Die amerikanische Antiterrorismuskampagne hat darüber hinaus eine neue Ära der Zusammenarbeit zwischen den USA und den Philippinen in verschiedenen regionalen Foren hervorgebracht. Manila beobachtet mit großer Sorge, dass ein möglicher Krieg im Nahen Osten Washingtons Aufmerksamkeit und Ressourcen von der Antiterrorkampagne in Ostasien ablenken könnte. Die Philippinen wären auch alarmiert, wenn der Konflikt im Nahen Osten die ausgleichende Rolle der USA in der Region vis-a-vis China nachteilig beeinflussen würde. Daher hofft Manila, das jeglicher Konflikt der USA mit dem Irak kurz sein und nur eine minimale Auswirkung auf das ostasiatische Sicherheitsgleichgewicht haben wird. Den philippinischen Interessen gegenüber dem Nahen Osten liegen aus der Perspektive eines kleinen und schwachen südostasiatischen Landes, pragmatische Überlegungen zugrunde. Um die arabischen Länder zu besänftigen, hat Manila seine Unterstützung der Gründung eines palästinensischen Staates zum Ausdruck gebracht. Jedoch sind die Möglichkeiten der Philippinen, die Ereignisse und Entwicklungen im Nahen Osten zu beeinflussen, extrem begrenzt und Manila wird keine diplomatischen Schritte hinsichtlich der Israel-Palästina Streitfrage unternehmen, die die strategisch-politischen Beziehungen mit dem Bündnispartner USA negativ beeinflussen könnten. Schlussbemerkungen Die Möglichkeiten der Philippinen eine aktive Rolle in der aktuellen Krise im Nahen Osten zu spielen, sind begrenzt: einerseits durch die eingeschränkten Interessen der Philippinen in dieser Auseinandersetzung und andererseits durch das vorrangige Ziel der Regierung, die Sicherheitsbeziehungen zu den USA neu zu beleben. Nur 117 Philippinos sind im Irak und für den Fall dass die USA eine militärische Aktion gegen Bagdad beginnen würde, geht man in Manila davon aus, dass der Konflikt sich nicht auf die Nachbarländer, in denen mindestens 1,5 Millionen philippinische Gastarbeiter leben, ausbreiten würde. Die Philippinen haben einige 4

Maßnahmen für den Fall geplant, das der Konflikt im Nahen Osten die Ölversorgung des Landes unterbrechen würde. Die philippinische Wirtschaft wächst und ist zunehmend in die ostasiatische regionale Wirtschaft integriert. Diese Entwicklungen stärken die Fähigkeit des Landes, externen Schocks aus dem Nahen Osten standzuhalten. Schließlich hat Manila konkrete Anstrengungen unternommen, das Bündnis zwischen den Philippinen und der USA zu revitalisieren. Dies wird die Philippinen davon abhalten irgendeine Maßnahme zu ergreifen, die die gerade neu in Schwung gekommenen Beziehungen mit seinem Bündnispartner beeinträchtigen könnten. Die verteidigungspolitischen Beziehungen zwischen beiden Ländern haben sich nach dem 11. September deutlich verbessert und Manila wünscht, dass diese Entwicklung vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden möglichen Bedrohung durch China fortgesetzt wird. Renato Cruz De Castro, Ph.D., De La Salle Universität/Manila, Philippinen, Dezember 2002 Friedrich-Ebert-Stiftung, Unit 1104, Robinson Galleria, Corporate Center, Cnr. EDSA, RP Quezon City, Metro Manila, Philippinen, Tel.: 0063-2-6377186/-6346919, Fax: 0063-2-6320697, e-mail: fesphils@info.com.ph 5