ARTIKEL /ARTICLES Angriff als beste Verteidigung? Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation HERFRIED MÜNKLER U m eine Sicherheitsdoktrin zu analysieren und ethisch wie völkerrechtlich zu bewerten, ist es unverzichtbar, die weltpolitischen Konstellationen ins Auge zu fassen, in die hinein und auf die hin sie entworfen wurde. Selbstverständlich lässt sich auch fragen, ob eine Sicherheitsdoktrin dem Selbstverständnis der Gesellschaft entspricht, für die sie formuliert worden ist, oder ob sie deren normative Standards unterschreitet und damit womöglich untergräbt. Wenn Jürgen Habermas – zwar nicht im Hinblick auf eine Sicherheitsdoktrin, aber doch die Kriegführung der usa in Afghanistan und im Irak – erklärt, das Missverhältnis zwischen den eigenen Verlusten und denen des Gegners werfe»ein Schlaglicht auf die moralische Obszönität, die wir bei den noch so sorgfältig kontrollierten, wenn nicht gar manipulierten Fernsehbildern aus dem asymmetrischen Kriegsgeschehen empfinden« 1 , so hebt er dabei auf das normative Verständnis einer Gesellschaft ab, für die die Anwendung von Gewalt nicht nur sehr gut begründet, sondern auch an Regeln gebunden sein muss, die man verallgemeinernd als solche der Symmetrie beschreiben kann. Die innereuropäische Kriegsgeschichte ist über Jahrhunderte auf Symmetrie gepolt worden – vom Soldatenethos der Ritterlichkeit bis zu den rechtlichen Regelungen der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konventionen. Wenn man Soldaten, die ihre Gegner im Kampf töten, entgegen der berühmten Formulierung Tucholskys nicht als Mörder bezeichnen kann, dann vor allem wegen der symmetrischen Konstellationen, unter denen sie dies tun. Symmetrie ist in diesem Fall gleichbedeutend mit einer tendenziellen Gleichverteilung der Chancen zu töten und getötet zu werden. Die europäischen Staatenkriege von der Mitte des 17. bis Anfang des 20. Jahrhunderts waren von ihrem Wesen her symmetrische Kriege. 1.»Wege aus der Weltunordnung. Ein Interview mit Jürgen Habermas«; in: Blätter für deutsche und internationale Politik , 1/2004, S. 37. 22 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

Während wir unserem Selbstverständnis entsprechend auf Symmetrie bestehen, wenn es um den kriegerischen Kampf als Form der Entscheidungsfindung geht, wobei offenbar die auf diese Weise gefundene Entscheidung durch die unterlegene Seite um so eher akzeptiert wird, je stärker die faktischen Kampfbedingungen dem Ideal der Symmetrie entsprechen, akzeptieren wir dagegen asymmetrische Gewaltkonstellationen und erheben gegen sie nicht im Namen der Fairness Einspruch, wenn es um Rechtsdurchsetzung geht. Kaum jemand wird ernstlich einfordern, dass die Polizei bei der Verhinderung von Verbrechen oder der Verfolgung von Straftätern im Augenblick des Zugriffs symmetrische Konstellationen sicherstellen muss, weswegen Habermas auch zuzustimmen ist, wenn er fortfährt, die erwähnte»Asymmetrie der Kräfte würde eine andere Bedeutung annehmen, wenn sich darin nicht Übermacht und Ohnmacht von Kriegsgegnern spiegeln würde, sondern die Polizeigewalt einer Weltorganisation«. 2 Mit Blick auf das normative Selbstverständnis der westlichen Gesellschaften ist er offenbar der Auffassung, dass die gewaltige waffentechnische und militärorganisatorische Überlegenheit des Westens, namentlich der usa , nur zum Einsatz gebracht werden darf, wenn dies im Rahmen der Vereinten Nationen geschieht. Es ist die Asymmetrie der militärischen Fähigkeiten und der ihnen entsprechenden Kampfweisen, die in Habermas’ Sicht die Verrechtlichung der internationalen Politik geradezu erzwingt. Die Unterscheidung zwischen Symmetrie und Asymmetrie, die lange Zeit eher kleinteilig als Bezeichnung für unterschiedliche Formen der Kriegführung gebraucht worden ist, wird nachfolgend als Leitdifferenz auf die machtpolitischen Konstellationen der internationalen Politik angewandt. 3 Sie bildet die Grundtextur bewaffneter Konflikte und liefert die Vorgaben für Eskalationsdynamiken ebenso wie für die Möglichkeiten der Konflikthegung und Friedenssicherung. An ihr – und nicht so sehr an ethischen oder rechtlichen Überlegungen – entscheidet sich, ob eine Sicherheitsdoktrin angemessen ist oder nicht und wie extensiv oder restriktiv das Selbstverteidigungsrecht zu definieren ist. Erst wenn der Unterschied zwischen symmetrischen und asymmetrischen Machtkon2. Ebd. 3. Vgl. dazu Herfried Münkler, Die neuen Kriege , Reinbek bei Hamburg 2002, S. 48ff.; ders.,»Wandel der Weltordnung durch asymmetrische Kriege«; in: Josef Schröfl/Thomas Pankratz(Hrsg.), Asymmetrische Kriegführung – ein neues Phänomen der internationalen Politik ?, Baden-Baden 2004, S. 85–94. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 23

stellationen sowie die ihnen entsprechenden Rechtsregeln begriffen und sorgfältig durchdacht sind, sind wir in der Lage, die tiefgreifenden Veränderungen der weltpolitischen Konstellationen im Verlauf der 1990er Jahre zu erfassen und aus ihnen die nötigen politischen Schlussfolgerungen zu ziehen. Das Problem der westlichen Gesellschaften besteht nämlich, um es knapp zusammenzufassen, darin, dass sie normativ am Ideal symmetrischer Kriege orientiert sind, gleichzeitig aber faktisch nicht mehr in der Lage sind, einen symmetrischen Krieg zu führen. Sie müssen asymmetrische Überlegenheiten entwickeln, wenn sie weiterhin zur Selbstverteidigung fähig sein wollen. Normative Orientierung und faktische Fähigkeit klaffen also auseinander. Von dieser Feststellung ist auszugehen. Völkerrecht und Symmetrie: drei Ordnungsmodelle Das klassische Völkerrecht ist das Völkerrecht eines im Kern symmetrischen Staatensystems, wie es sich in Europa nach den Friedensschlüssen von 1648 als sogenanntes Westfälisches System herausgebildet hat. Erst unter dieser machtpolitischen Voraussetzung wurde die Reziprozität zwischen den Staaten zur Leitvorstellung der politischen Ordnung: Die potenziellen Gegner wie Koalitionäre dieses Staatensystems anerkannten sich als prinzipiell gleiche, und diese gegenseitige Anerkennung als gleiche war der Garant dessen, dass das Staatensystem funktionierte. Das unter diesen Umständen entstandene Völkerrecht, das in seiner Geltungsreichweite zunächst auf Europa beschränkt war, 4 ist im Verlauf des 20. Jahrhunderts globalisiert worden – freilich ohne dass seine Voraussetzung, nämlich die tendenziell symmetrischen Konstellationen der europäischen Staatenwelt, gleichermaßen global ausgeweitet werden konnte. Die Entwicklung des Völkerrechts und die der Weltordnung wurden infolge dessen asynchron. Daneben gibt es freilich auch Völkerrechtsordnungen, die aus asymmetrischen machtpolitischen Konstellationen erwachsen und in deren Kern entsprechend asymmetrische Rechtskonstellationen eingeschrieben sind. Es sind dies die völkerrechtlichen Vorstellungen imperialer Systeme, wie man sie vor allem bei römischen Autoren, aber gelegentlich 4. Vgl. Carl Schmitt, Der Nomos der Erde im Völkerrecht des Ius Publicum Europaeum , Köln 1950. 24 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

auch in der spanischen Neuscholastik finden kann. Für imperiale Völkerrechtsordnungen ist der Verzicht auf Reziprozitätsvorstellungen bzw. sogar deren Zurückweisung typisch. Dies findet seinen Niederschlag in Vorstellungen wie der, dass die Seewege nicht frei und für jeden befahrbar seien, sondern der Kontrolle einer hegemonialen Macht unterlägen, die sie kontrolliere und gegebenenfalls sperren könne(mare clausum), oder vor allem in der Idee des gerechten Krieges(bellum iustum), die eine normative Spiegelung asymmetrischer Machtverhältnisse ist: Die duellähnliche Kampfsituation, die eingangs als Grundlage der Entscheidungsfindung im Kampf angenommen worden ist, ist hier abgelöst durch Konstellationen, in denen die eine Seite alles Recht auf ihrer Seite hat, während die andere Seite weitgehend im Unrecht ist. Reklamiert die asymmetrisch überlegene Seite die Führung eines gerechten Krieges für sich, so handelt es sich um einen Pazifizierungskrieg , in dem die imperiale Die bestehende Völkerrechtsordnung ist durch ein Ungleichgewicht zwischen machtpolitischer Privilegierung und tatsächlicher Machtstellung gekennzeichnet. Ordnung und als deren normativer Leitwert der Friede durchgesetzt werden soll. Es kommt nicht von ungefähr, dass dieser Frieden nach der Zentralmacht der imperialen Ordnung benannt wird: pax romana, pax britannica, pax sovietica, pax americana. Reklamiert hingegen die asymmetrisch unterlegene Seite für sich, einen gerechten Krieg zu führen, so handelt es sich um einen Befreiungskrieg , der wesentlich unter antiimperialen bzw. antiimperialistischen Parolen propagiert wird. Der normative Leitwert, der in diesem Fall die moralische Asymmetrie der Kriegsparteien begründet, ist hier der der Befreiung, der den Angreifern des Status quo eine Legitimität verleiht, wie sie dessen Verteidiger nicht besitzen. Reziprozität, wie sie den Völkerrechtsnormen des Staatensystems zu Grunde liegt, ist in beiden Fällen ausgeschlossen. 5 Die zur Zeit mehr oder weniger verbindliche völkerrechtliche Ordnung mit der in ihr zentralen Stellung der Vereinten Nationen ist eine 5. Vgl. dazu Herfried Münkler,»Staatengemeinschaft oder Imperium. Alternative Ordnungsmodelle bei der Gestaltung von ›Weltinnenpolitik‹«; in: Merkur , 58. Jg., 2004, Heft 2, S. 93–105. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 25

Mixtur aus beiden Ordnungsmodellen. Sie arbeitet einerseits mit der Annahme gleichberechtigter Staaten, wie sie sich etwa in der Generalversammlung der un manifestiert, trägt andererseits aber auch den faktischen Machtasymmetrien Rechnung, indem sie fünf Mächte – im übrigen alle Atommächte – als ständige Mitglieder mit Vetorecht im Sicherheitsrat privilegiert hat. Aber die Privilegierung dieser fünf Mächte ist historischen Umständen geschuldet; dass Frankreich und England ständige Sicherheitsratsmitglieder sind, ist mit Blick auf ihre weltpolitische Bedeutung ebenso wenig nachzuvollziehen wie die Tatsache, dass es Indien nicht ist. Die bestehende Völkerrechtsordnung ist durch ein Ungleichgewicht zwischen machtpolitischer Privilegierung und tatsächlicher Machtstellung gekennzeichnet. Die Folge dieses Ungleichgewichts ist – zumindest auch –, dass sich»die einzig verbliebene Supermacht« usa partiell aus dieser Völkerrechtsordnung verabschiedet und Sicherheitsdoktrinen formuliert hat, die in einer Reihe von Fragen zu ihr in offenem Widerspruch stehen. Die Mäßigung des Krieges durch Symmetrie Symmetrie bedeutet nicht zwingend Gleichheit, aber in jedem Fall Gleichartigkeit der Kräfte. Asymmetrie ist demnach wesentliche Ungleichartigkeit. Diese Ungleichartigkeit kann – erstens – aus der unterschiedlichen Rekrutierungsform der Streitkräfte erwachsen, etwa wenn professionalisierte Berufsarmeen auf wandernde Völkerschaften treffen, oder – zweitens – aus einer verschiedenartigen Bewaffnung, die den Zugang zu neuen Sphären der Kriegführung eröffnet, etwa mit der Ausweitung des Kriegsgeschehens vom Land aufs Meer und später in den Luftund schließlich in den Weltraum, oder – drittens – aus divergenten Formen der Schulung und Ausbildung der Kriegführenden, die dazu führen, dass die Chancen zu töten und getötet zu werden radikal ungleichmäßig verteilt sind. Die Entstehung und Durchsetzung des institutionellen Flächenstaates im Europa der Frühen Neuzeit war ein Vorgang machtpolitischer wie rechtlicher Symmetrierung. In ihm wurden nicht nur die ungleichen Sieges- und Erfolgschancen der unterschiedlichen Kriegsteilnehmer, etwa beim Aufeinanderprall von Ritterheeren und Bauernaufgeboten oder Berufsarmeen und städtischen Milizen, einer tendenziell reziproken Konstellation unterworfen(wobei diese freilich selten für den Einzelnen galt, 26 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

dafür aber für größere Kollektive als statistische Größen), sondern es wurde auch die asymmetrische Konstellation der mittelalterlichen Ordnung Europas mit Kaiser und Papst als oberster Spitze beendet, die zuletzt freilich eher formaler als faktischer Art gewesen war. Die neue Symmetrie fand ihren Ausdruck in der lange vor Jean Bodin bereits verbreiteten Souveränitätsdefinition der Franzosen:»rex Franciae est imperator in suo regno« – der König von Frankreich hat in seinem eigenen Königreich eine kaisergleiche Position inne, was nichts anderes heißt, als dass er keinen Höheren über sich anerkennt. Indem die imperiale Asymmetrie territorialisiert wurde, wurde sie auch multipliziert und dadurch symmetrisiert. Europa hatte nun eine Fülle von Souveränen, d.h. Herrschern, deren Entscheidungen als unanfechtbar anerkannt wurden. Davon bleibt unbenommen, dass das sogenannte Westfälische System immer wieder Erschütterungen ausgesetzt war und reetabliert werden musste. 6 Den Staat gibt es nur im Plural, also in einem Pluriversum von Staaten; das Imperium dagegen gibt es nur im Singular, und wenn es doch mehrere gleichzeitig gibt, so anerkennen sie sich nicht als Gleiche. Diese Verweigerung gegenseitiger Anerkennung der Gleichartigkeit und damit der Gleichberechtigung hat auch die militärisch durchaus symmetrischen Konstellationen des Ost-West-Gegensatzes gekennzeichnet. Man berechnete die Streitkräfte beider Seiten nach Modellen, die an Symmetrie orientiert waren und stellte auf diese Weise sicher, dass auf den verschiedenen Eskalationsstufen eines Konflikts immer das Gleichgewicht der militärischen Fähigkeiten gegeben war. Aber dieser in sicherheitspolitischer Hinsicht wahrscheinlich friedenserhaltenden Logik eines Gleichgewichts des Schreckens entsprach zu keiner Zeit die politische Anerkennung der Gleichheit. Zwar hat keine der beiden Seiten das Existenzrecht der anderen ernstlich in Frage gestellt, aber politisch-legitimatorisch haben beide Seiten stets einander ausschließende Geltungsansprüche erhoben. Diese Spaltung zwischen einer Nichtanerkennung der Gleichheit auf der politisch-legitimatorischen Ebene und der Anerkennung der Gleichheit auf der sicherheitspolitischen Ebene war alles andere als unproblematisch und wurde zumeist mit der besonderen Situation begründet, die aus der Verfügung beider Seiten über Nuklearwaffen erwachsen war. 6. Eine skeptische Evaluation des Westfälischen Systems findet sich bei Benno Teschke, The Myth of 1648. Class, Geopolitics and the Making of Modern International Relations , London 2003. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 27

Die mit symmetrischen Ordnungen verbundene wechselseitige Anerkennung als Gleiche, also die politische Grundtextur von Äquivalenz und Reziprozität, findet ihren praktischen Niederschlag in tendenziell identischen Rationalitätsstandards wie symmetrischen Risikoperzeptionen und schließlich, was vielleicht am wichtigsten ist, in symmetrischen Lernprozessen. Territorialstaaten funktionieren nach tendenziell identischen Grammatiken. 7 Weil die jeweiligen Regierungen dies wissen, können sie Vertrauen ausbilden, ohne wirklich sicheres Wissen über sämtliche Absichten und alle Ziele der Gegenseite besitzen zu müssen. Symmetrie ermöglicht also Vertrauenskredit, bzw. sie garantiert die Kreditwürdigkeit der jeweiligen Gegenseite. Diese Vertrauenskreditierung fehlt im Falle der Asymmetrie. Aufgrund der Äquivalenz- und Reziprozitätsprinzipien kann Symmetrie freilich auch zu einer Intensivierung des Krieges führen, wie sie in dieser Form weltgeschichtlich wohl einmalig ist. Symmetrie ist demnach per se weder friedens- noch kriegsfördernd, sondern definiert eine bestimmte Form von Krieg und Frieden, die den Gesetzmäßigkeiten der Reziprozität bzw. Symmetrie unterliegt. Den Staat gibt es nur im Plural, also in einem Pluriversum von Staaten; das Imperium dagegen gibt es nur im Singular, und wenn es doch mehrere gleichzeitig gibt, so anerkennen sie sich nicht als Gleiche. Die Prinzipien einer symmetrischen Rationalität im Kriege finden sich wohl nirgendwo präziser dargestellt als in Clausewitz’ Werk»Vom Kriege«, wo gleich zu Beginn drei Prinzipien der Eskalation und drei Prinzipien der Mäßigung von Gewaltanwendung gegenübergestellt werden. 8 Mit letzteren hat Clausewitz zu erklären versucht, warum die aus Motiv und Absicht beider Seiten doch eigentlich zu erwartende Tendenz einer Gewaltsteigerung zum Äußersten nur in den seltensten Fällen und 7. Bei der Stabilisierung eines Gleichgewichts des Schreckens im Ost-West-Gegensatz hat neben dem Bedrohungspotenzial der Nuklearwaffen die Territorialität der konkurrierenden politischen Ordnungen die entscheidende Rolle gespielt: Stellten die Nuklearwaffen die Bedrohung her, so stellte die Territorialität die Bedrohbarkeit sicher; an ihr hing die Logik der Abschreckung. Die Rationalität der politischen Führung auf beiden Seiten wurde gewährleistet durch die Verletzlichkeit der politischen Ordnungen, die sie vertraten. 8. Carl von Clausewitz, Vom Kriege , 19. Aufl., hrsg. von Werner Hahlweg, Bonn 1980, S. 192–199. 28 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

eigentlich gar nie eintritt: Erstens kennen sich die Gegner und haben auf diese Weise eine Vorstellung von den gegnerischen Motiven und Absichten, was dazu beiträgt, dass die Gewalt nicht sogleich bis zum Äußersten eskaliert wird. Zweitens kommt der Faktor Zeit ins Spiel, der dafür sorgt, dass jede feindliche Handlung, die nicht begangen wird, und jede Anstrengung, die nicht unternommen wird, die gegnerische Seite davon abhält, ihrerseits diese Anstrengungen zu unternehmen. Schließlich kommt – drittens – der Umstand zum Tragen, dass Kriegsentscheidungen nicht absolut sind, also als ein vorübergehendes Übel betrachtet werden können, für das zu einem späteren Zeitpunkt auch wieder Abhilfe geschaffen werden kann. Es ist die Äquivalenz bzw. Symmetrie der gegenseitigen Kenntnisse, der beiden Seiten für die Führung eines Krieges verfügbaren Zeiträume und schließlich der Chancen auf Reversion der Kriegsergebnisse, die den Eskalationsprozess bremst. Clausewitz hat, was oft missverstanden worden ist, die aus dem Begriff des Krieges erwachsenden Eskalationsfaktoren mit dem»absoluten Krieg« und die aus der Wirklichkeit der Kriegführung resultierenden mäßigenden Faktoren mit dem»wirklichen Krieg« verbunden und daraus geschlussfolgert, dass die Realität des Krieges notorisch etwas anderes sei als das, was der Begriff des Krieges nahe lege. Sicherheitsdoktrinen stellen eine Verbindung zwischen beidem dar; sie haben das Mögliche, wenngleich Unwahrscheinliche in Betracht zu ziehen, aber vor allem haben sie sich auf das Wahrscheinliche zu konzentrieren. Im Lichte der hier angestellten Überlegungen heißt das: Symmetrie stärkt das Gewicht des Wahrscheinlichen; Asymmetrie hingegen lässt das bloß Denkbare wahrscheinlicher werden. Denn offensichtlich sind Clausewitz’ Überlegungen auf symmetrische Konstellationen abgestellt und die drei mäßigenden Faktoren kommen nur ins Spiel, wenn jede der beiden Konfliktparteien davon ausgeht, dass die Handlungen des Gegners nach Risikoperzeptionen und Rationalitätsstandards erfolgen, die mit den eigenen spiegelbildlich identisch sind. Ist das nicht der Fall, so kommen nur die eskalierenden Faktoren ins Spiel, die mäßigenden verlieren an Bedeutung und der Krieg kann sich binnen Kurzem zum Äußersten steigern. Clausewitz selbst nennt als Voraussetzung für das Wirksamwerden der mäßigenden Faktoren vor allem die Zeit, aber mit der Zeit ist der Raum verbunden, den Clausewitz an den fraglichen Stellen freilich nicht explizit nennt. Für ihn, der in den von Scharnhorst eingerichteten Kursen an der Berliner Kriegsschule intensiv mit der Kantschen Philosophie bekannt ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 29

gemacht worden ist, 9 gehört beides aufs engste zusammen. Nur wenn beide Seiten in tendenziell gleicher Weise über Zeit und – etwas weniger vordringlich – über Raum verfügen, kommen die mäßigenden Faktoren in ihrem ganzen Gewicht zum Tragen. In gewisser Hinsicht drehte sich das gesamte nukleare Wettrüsten um nichts anderes als die permanente Resymmetrierung der Zeit. Nur wenn diese präzise gleich verteilt war, war die Wahrscheinlichkeit eines Atomkriegs gering – und Gleichverteilung hieß angesichts der Beschleunigung von Trägersystemen in diesem Fall Gleichverteilung von Zeit im Minuten-, wenn nicht Sekundenbereich. Im Nuklearzeitalter war(und ist) im Unterschied zu den Epochen konventioneller Kriegführung die Zeit freilich keine abhängige Variable des Raumes mehr, was zu einem relativen Bedeutungsverlust der räumliDie Ebene der strategischen Planspiele oder gar der Formulierung von Sicherheitsdoktrinen hat die Vorstellung eines entterritorialisierten Gegners erst nach dem 11. September 2001 erreicht. chen Tiefe bei der Formulierung von Sicherheitsdoktrinen geführt hat – freilich nur zu einem relativen Bedeutungsverlust, insofern Territorialität, wie bereits ausgeführt, der Garant der Verletzlichkeit ist, der die gesamte symmetrische Ordnung, von den Zeitressourcen bis zu den Rationalitätsstandards, für beide Seiten verbindlich macht. Es war eigentlich schon immer klar, dass die Seite, der es gelang, sich in ihren Kernelementen zu entterritorialisieren, gewaltige Vorteile bei der Führung eines Krieges erlangen würde. Freilich war dies mit Blick auf Territorialstaaten bzw. Territorialimperien lange nur eine Denkmöglichkeit, die eher in JamesBond- oder Science-Fiction-Filmen als in militärischen Szenarien durchgespielt wurde. Die Ebene der strategischen Planspiele oder gar der Formulierung von Sicherheitsdoktrinen hat die Vorstellung eines entterritorialisierten Gegners erst nach dem 11. September 2001 erreicht. Die zur Zeit dominante Bezeichnung für entterritorialisierte Gegner ist die des Netzwerks. 9. Dazu ausführlich Peter Paret, Clausewitz und der Staat , Bonn 1993, S. 200ff. 30 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

Terrorismus und asymmetrischer Krieg: Entschleunigung, Entterritorialisierung, Individualisierung Mit der Umstellung der Kriegs- und Bedrohungsszenarien von Symmetrie auf Asymmetrie haben sich dramatischere Veränderungen vollzogen, als dies auf den ersten Blick erkennbar sein mag. Die Herstellung asymmetrischer Überlegenheit, wie sie von ökonomisch und technologisch fortgeschrittenen Gesellschaften betrieben werden kann und, sofern es sich bei ihnen um postheroische Gesellschaften handelt, die nur bei einer geringen Anzahl eigener Opfer kriegführungsfähig sind, auch betrieben werden muss , beruht in der Regel auf einer erhöhten eigenen Beschleunigungsfähigkeit, der gegenüber die Gegenseite relativ langsamer wird. Die Asymmetrie der Kriegführung besteht in diesem Fall darin, dass eine Seite infolge ihrer erhöhten Beschleunigungspotenziale für den Gegner unangreifbar und damit tendenziell unverwundbar wird, während die andere immer verwundbarer wird, bis sie schließlich zum bloßen Opfer ohne effektive Widerstandsmöglichkeit geworden ist. Die Folgen einer solchen Entwicklung lassen sich vor allem in jenen Kriegen des ausgehenden 20. Jahrhunderts studieren, an denen die usa beteiligt gewesen sind. Insbesondere der Zweite Golfkrieg von 1991, als die Truppen Saddam Husseins aus dem von ihnen besetzten Kuwait vertrieben wurden, ist ein gutes Beispiel für asymmetrische Kriegführung aus einer Position der Stärke: Innerhalb eines Zeitraums von drei Tagen ist es den Amerikanern gelungen, die irakische Armee, die damals die weltweit fünftstärkste und durchaus mit modernem Gerät ausgerüstet war, so schwer zu treffen, dass sie danach zu keinem ernstlichen Widerstand mehr in der Lage war. 10 Der Zweite Golfkrieg hatte eine mehr als regionale Bedeutung, insofern nach ihm klar war, dass die quantitative Überlegenheit der sowjetischen Streitkräfte keine Rolle mehr spielte und die Abermilliarden Rubel, die die Sowjetunion in sie investiert hatte und an denen sie wirtschaftlich ausgeblutet war, nicht mehr in politische Macht konvertiert werden konnten. Sie waren in den Wüsten am Golf buchstäblich mit verbrannt. Wenige Monate später ist die Sowjetunion per Dekret aufgelöst worden, und die usa avancierten zur sogenannten»einzig verbliebenen Supermacht«. Das aber hieß nichts anderes, als dass sie mit Ausnahme der nu10. Vgl. dazu Herfried Münkler, Der neue Golfkrieg , Reinbek bei Hamburg 2003, S. 95ff. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 31

klearen Bedrohung durch Russland als dem Erben der sowjetischen Atomstreitmacht keinen symmetrischen Gegenspieler mehr hatten. Das wiederum setzte zwei Entwicklungen in Gang, die in ihrer ganzen Dramatik erst am Beginn des 21. Jahrhunderts erkennbar wurden: einerseits den Versuch auch mittlerer und kleinerer Staaten, sich in den Besitz von Nuklearwaffen(oder zumindest doch biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen) zu bringen, um auf diese Weise eine Residualsymmetrie herzustellen, und andererseits die systematische Asymmetrierung von Strategien , um auf diesem Wege die unerreichbare Überlegenheit der usa zu konterkarieren. Statt der partiellen Resymmetrierung, wie sie der erste Weg darstellt, 11 setzten die entschiedensten Gegner der usa auf die systematische Asymmetrierung, die nicht mehr die Überlegenheit des Gegners auszugleichen sucht, sondern nach dessen Schwächen Ausschau hält, um hier neue Angriffsmöglichkeiten zu entdecken. Es stellte sich sehr bald heraus, dass der größte Schwachpunkt hochentwickelter Gesellschaften ihre verletzliche Infrastruktur ist und unter den Methoden, sie anzugreifen, der Terrorismus die erfolgversprechendste und effektivste. 12 Terrorismus ist eine Form der Gewaltanwendung, die die Konfrontation mit dem hoch entwickelten Sicherheitsapparat der angegriffenen Seite, sei es nun Polizei oder Militär, meidet und statt dessen zivile Ziele angreift. Ziel ist es, dem Gegner einen möglichst hohen Schaden zuzufügen, wobei es darum geht, durch unregelmäßig erfolgende Attacken diese Schädigung zu verstetigen, bis sie für die angegriffene Seite untragbar wird und diese resigniert, das heißt, ihren zuvor geltend gemachten politischen Willen aufgibt. Asymmetrisch ist der Terrorismus dabei in mehrfacher Hinsicht: erstens durch die Auswahl der Ziele und die Art des Angriffs, die sich einer(symmetrischen) Konfron11. Freilich ist dieser Weg im Prinzip durch die Verträge zur Nichtverbreitung von Atomwaffen versperrt, und wer ihn heimlich beschreitet, muss damit rechnen, von den usa nicht nur als Schurkenstaat bezeichnet, sondern auch demgemäß behandelt zu werden. Da Staaten, wie oben dargelegt, infolge ihrer Territorialität eine hohe Verletzlichkeit besitzen, ist der Aufbau eigener Nuklearpotenziale ein überaus riskanter Weg, den bislang nur wenige erfolgreich zurückgelegt haben. Da kaum wünschenswert ist, dass dies noch mehr tun, ist eine residuale Resymmetrierung der militärischen Fähigkeiten keine politisch überzeugende Perspektive. 12. Vgl. dazu ausführlich Herfried Münkler,»Ältere und jüngere Formen des Terrorismus. Strategie und Organisationsstruktur«; in: Werner Weidenfeld(Hrsg.), Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit , Wiesbaden 2004, S. 29–43. 32 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

tation mit der Gegenseite entzieht. Asymmetrisch ist des weiteren die Organisationsstruktur der Angreifer, die sich in Gestalt von Netzwerken entterritorialisieren, um für eine militärische Reaktion des Angegriffenen nach dem klassischen Muster unverwundbar zu sein. Was für die asymmetrisch überlegene Seite die technische Möglichkeit der militärischen Nutzung des Luft- und Weltraums ist, ist für die asymmetrisch unterlegene Seite die Klandestinität, also das Verschwinden unter der Zivilbevölkerung oder in entgrenzten Räumen. Und schließlich geht es, drittens, um die Asymmetrierung der Zeit: Beruhte die Symmetrie des klassischen Staatenkrieges auf einer Gleichverteilung der beiden Seiten verfügbaren Zeit und setzt die Asymmetrie der Überlegenheit auf Formen der Beschleunigung, bei denen die Gegenseite nicht Schritt zu halten vermochte, so funktioniert die Asymmetrie der Unterlegenheit auf einer systematischen Verlangsamung bzw. Entschleunigung, um auf diese Weise die Beschleunigungsvorteile der Gegenseite zu entwerten bzw. ins Leere laufen zu lassen. Die jüngsten Formen des Terrorismus knüpfen darin an die klassischen Prinzipien des Partisanenkrieges an, einer früheren Form der Asymmetrierung, in der die auf der Konzentration der Kräfte in Raum und Zeit beruhende Überlegenheit des Gegners durch die Ausweitung des Krieges im Raum und seine Ausdehnung in die Zeit konterkariert wurde. In einer viel zitierten Wendung hat Mao Tse-tung später den Partisanenkrieg als den»lange durchzuhaltenden Krieg« definiert. In ganz ähnlicher Weise sucht auch die Strategie des Terrorismus durch die zeitliche Ausdehnung des Krieges ihre eigenen Erfolgschancen zu erhöhen. Terrorismus ist eine überaus billige Form der Kriegführung, weil sie nur in begrenztem Maße eigene Ressourcen bereitstellen muss und in hohem Maße die Infrastruktur des angegriffenen Landes nutzt und ausbeutet. Die strategische Entschleunigung des Krieges durch die Partisanen, in dieser Form erstmals von der antinapoleonischen Guerilla in Spanien praktiziert, beruht freilich auf hochprekären Voraussetzungen, unter denen an erster Stelle eine erhöhte Leidens- und Opferbereitschaft der(Zivil-)Bevölkerung hervorzuheben ist. Ausdehnung des Krieges in Raum und Zeit heißt nämlich, dass die Gewaltanwendung immer und überall erfolgen kann, dass somit jeder Landstrich und jedes Dorf zum Kriegsschauplatz werden kann. Hinzu kommen die Repressionsmaßnahmen ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 33

der die Partisanen bekämpfenden Streitkräfte, die sich, wenn sie der partisanischen Angreifer nicht habhaft werden, zunehmend gegen die Zivilbevölkerung als deren logistisches Rückgrat richten. Vergeltungsmaßnahmen unterschiedlichster Art sollen bewirken, dass die Bevölkerung die Unterstützung der Partisanen einstellt und deren Rückzugsbasen bzw. die den Partisanen zugehörenden Personen verrät. Solche Formen der Partisanenbekämpfung, von Geiselerschießung bis zur Folter, sollen die Zeitressourcen der partisanischen Akteure einschränken und aufbrauchen. Partisanenbekämpfung zielt auf die Zivilbevölkerung, um den weiteren Zeithorizont der Partisanen zu schließen. Erfolg oder Scheitern eines Partisanenkrieges sind also in hohem Maße von der Leidens- und Opferbereitschaft der Zivilbevölkerung abhängig. Demgemäß sind Partisanenkriege nur defensiv und nur in heroischen Gesellschaften führbar. 13 Dagegen ist Terrorismus, jedenfalls in seinen jüngeren Formen, eine offensive Form der Kriegführung, die auch nicht auf die Gesamtunterstützung einer heroischen Gesellschaft, sondern auf die Rekrutierbarkeit heroischer Einzelner in diesen Gesellschaften angewiesen ist. Terrorismus trägt die Gewalt bis weit in das Zentrum der angegriffenen Macht hinein, und er tut dies, indem er sich der zivilen Infrastruktur des Feindes bedient und sie so umfunktioniert, dass sie Waffenqualität bekommt. Verkehrsverbindungen, wie Untergrundbahnen, Busse, Flugverbindungen etc., stellen die Ziele wie Mittel des Angriffs dar, und häufig sind es auch mit Strengstoff gefüllte Kraftfahrzeuge, die als Bomben gegen Gebäude wie Menschenansammlungen eingesetzt werden. Terrorismus ist eine überaus billige Form der Kriegführung, weil sie nur in begrenztem Maße eigene Ressourcen bereitstellen muss und in hohem Maße die Infrastruktur des angegriffenen Landes nutzt und ausbeutet. Sie beruht im Prinzip darauf, die Überlegenheit des Angegriffenen in eine Schwäche zu verwandeln und an dessen verletzlichsten Stellen anzugreifen. Die Möglichkeit hierzu verschafft ihr in den jüngsten Formen des Terrorismus die Gestalt des Selbstmordattentäters, diese Inversion von Heroen- und Märtyrertum, die ihre Angriffsfähigkeit dadurch erhöht, dass sie keinerlei Energie und Aufmerksamkeit für die Sicherung des Rückzugswegs aufwendet. Und zugleich setzt sie auf die symbolische Wirkung von solchen 13. Vgl. dazu ausführlich Herfried Münkler,»Die Gestalt des Partisanen«; in: ders., Über den Krieg. Stationen der Kriegsgeschichte im Spiegel ihrer theoretischen Reflexion , Weilerswist 2002, S. 173–198. 34 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

Anschlägen, die die Wehrlosigkeit postheroischer Gesellschaften gegen heroische Einzelne demonstrieren sollen. Gesellschaften, die durch terroristische Strategien bedroht sind, müssen Sicherheitsdoktrinen entwickeln, die auf die asymmetrische Bedrohung ihrerseits mit asymmetrisch-proaktiven Verteidigungsformen reagieren. Diese verabschieden sich notgedrungenermaßen auch von den symmetrischen Konstellationen der klassischen Sicherheitsdoktrinen und wahrscheinlich auch von den symmetrischen Normen des klassischen Völkerrechts. Der Versuch, angesichts dieser Bedrohung an Normsymmetrien festzuhalten, würde jede Sicherheitsdoktrin zum Scheitern bzw. zur Wirkungslosigkeit verurteilen. Das alles hängt freilich an der Voraussetzung, dass der Terrorismus als eine strategische Herausforderung der westlichen Gesellschaften begriffen wird. Wer dies bestreitet und Terrorismus als ein zeitlich und räumlich begrenztes Phänomen begreift, das mit dem Rückzug der usa aus dem arabischen Raum und der Lösung des Israel-Palästina-Konflikts verschwinden würde, wird kaum bereit sein, sich auf weitreichende sicherheitspolitische Konsequenzen einzulassen. Die Antwort der USA: präemptive Selbstverteidigung Als erstes hat die am 20. September 2002 veröffentlichte neue»Nationale Sicherheitsstrategie«( nss ) der Vereinigten Staaten auf die beschriebene Herausforderung reagiert. Dort heißt es in der Einleitung:»In der Vergangenheit benötigten Feinde große Armeen und umfangreiche industrielle Fähigkeiten, um eine Gefahr für die Vereinigten Staaten darzustellen. Heutzutage können schemenhafte Netzwerke von Einzelpersonen großes Chaos und Leid über unser Land bringen – und es kostet sie weniger als ein einziger Panzer. Terroristen durchdringen offene Gesellschaften und richten moderne Technologien gegen uns.« Und mit Blick auf die große Zeitressourcen einsetzende Strategie des Terrorismus heißt es weiter:»Der Krieg gegen den weltweit agierenden Terrorismus ist eine globale Unternehmung von ungewisser Dauer.« 14 Die entscheidende Konsequenz, die aus der Ablösung einer symmetrischen durch eine asymmetrische Bedrohung gezogen wird, ist der Übergang von einer reaktiven zu einer proaktiven Konzeption der Selbstverteidigung, die in der 14.»Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten«(Einleitung); in: Blätter für deutsche und internationale Politik , Heft 11/22002, S. 1391. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 35

nss auch als»antizipatorische Selbstverteidigung« bezeichnet wird. 15 Hat in symmetrischen Bedrohungsszenarien seit jeher präventive Selbstverteidigung eine Rolle gespielt, womit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff auf das eigene Territorium zuvorgekommen werden sollte, so besagt der neu ausgeprägte Begriff der präemptiven Selbstverteidigung, dass mit militärischen Interventionen auch dann zu rechnen ist, wenn die Bedrohung nicht von allseits erkennbaren Truppenkonzentrationen oder dem Aufbau von Abschussrampen ausgeht, sondern von klandestinen Strukturen terroristischer Organisationen, die mit geheimdienstlichen Mitteln aufgespürt und identifiziert worden sind. Präemptive Selbstverteidigung ist unter asymmetrischen Konstellationen darauf bedacht, die Herstellung von Angriffsfähigkeit eines Gegners im Ansatz zu unterbinden. Für solche Formen der Selbstverteidigung, die oftmals von unprovozierten Angriffen kaum zu unterscheiden sein dürften, verwendet die nss den Begriff der»präemptiven Selbstverteidigung«. 16 Was das konkret bedeutet, beschreibt die nss so:»Wir müssen darauf vorbereitet sein, Schurkenstaaten und ihre terroristische Klientel aufzuhalten, bevor sie in der Lage sind, die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner und Freunde mit Massenvernichtungswaffen zu bedrohen oder sie gegen sie einzusetzen.« 17 Ein präemptives Selbstverteidigungsrecht ist also weitgehender als ein präventives Selbstverteidigungsrecht: Setzt für letzteres das Recht auf Selbstverteidigung im Falle einer erkennbaren Bedrohung ein, so reklamiert ersteres dieses Recht bereits vor Eintreten der akuten Bedrohung. Tatsächlich ist dies ein konsequentes Zu-Ende-Denken dessen, was mit asymmetrischen Bedrohungsszenarien gemeint ist, da in ihnen das Erkennbarwerden der Bedrohung in der Regel mit dem Beginn des Angriffs in eins fällt. Präventive Selbstverteidigung heißt, unter symmetrischen Konstellationen einem Angriff der Gegenseite durch den eigenen Gegenangriff zuvorzukommen; präemptive Selbstverteidigung dagegen ist unter asymmetrischen Konstellationen darauf bedacht, die Herstel15.»Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten von Amerika (Auszüge)«; in: Blätter für deutsche und internationale Politik , Heft 12/2002, S. 1509. 16. Ebd., S. 1507. 17. Ebd., S. 1508. 36 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation ipg 3/2004

lung von Angriffsfähigkeit eines Gegners im Ansatz zu unterbinden. Das freilich hat zur Folge, dass präemptive Selbstverteidigung und die Führung eines Angriffskrieges kaum noch unterscheidbar sind, sondern ineinander verschwimmen. Das ist von den zahlreichen Kritikern der nss zu Recht kritisiert worden. Das Problem ist nur, dass die Unterscheidbarkeit von Angriff und Verteidigung, auf der die Kritiker insistiert haben, begrifflich wie deskriptiv davon abhängig ist, dass symmetrische Bedrohungskonstellationen gegeben sind. Deren vorläufiges Ende und die wachsende Bedeutung asymmetrischer Bedrohung ist zur Herausforderung aller Sicherheitsdoktrinen geworden. So ist der von Javier Solana vorgelegte Entwurf einer Europäischen Sicherheitsstrategie im Ton zwar weniger martialisch als die nss , aber von der Problemdiagnose ganz ähnlich angelegt. Wo die nss von präemptiver Selbstverteidigung spricht, ist in Solanas Entwurf von einer»Ausdehnung des Sicherheitsgürtels um Europa« die Rede. 18 Ob das auf Dauer mehr sein wird als eine unterschiedliche Wortwahl, die letzten Endes aus unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten resultiert, wird sich noch zeigen müssen. Es könnte auch sein, dass die Differenz zwischen der europäischen und der us -amerikanischen Sicherheitsdoktrin allein darin besteht, das letztere global, erstere hingegen regional angelegt ist, so dass die»Ausdehnung des Sicherheitsgürtels um Europa« das regionale Äquivalent einer globalen Präemptionsstrategie darstellt. Dass im Übrigen in der europäischen Politik gerade im Präventionsbereich die zivilen Komponenten überwiegen, während die amerikanische Politik sehr viel stärker auf militärische Fähigkeiten setzt, ist weniger eine doktrinäre Entscheidung als eine Frage der Fähigkeiten. Die im Solana-Papier erkennbare Grundtendenz einer europäischen Sicherheitsdoktrin setzt erkennbar stärker auf militärische Komponenten als dies in Praxis und Selbstverständnis der Europäer bislang der Fall war. Die fundamental neue Art der terroristischen Bedrohung scheint auch den Europäern bewusst geworden zu sein. 18.»Javier Solanas Entwurf für eine Europäische Sicherheitsstrategie«; in: Blätter für deutsche und internationale Politik , Heft 8/2003, S. 1009–1014, hier S. 1010f. ipg 3/2004 Münkler, Sicherheitsdoktrinen in der asymmetrischen Konstellation 37