FES: Referat Naher und Mittlerer Osten/Nordafrikafi|leN:/a/h/Hos|/tAFRIKA/QUERSCHNITT&DIVERSES...ERAT/SONDERBERICHTE/MALI_KB_05_02.HTML Präsidentschaftswahlen in Mali: General ATT wird aller Voraussicht nach neuer Staatspräsident Nach Auszählung von 70% der abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen vom 12. Mai, liegt der pensionierte, 53 jährige General Amadou Toumani Touré(ATT), der ehemalige Vorsitzende der Transitionsregierung Malis von 1991, mit 68,35% vor seinem Konkurrenten, dem offiziellen Kandidaten der bisherigen Regierungspartei ADEMA, Soumaila Cissé, der nur 31,65% der Wähler auf sich vereinigen konnte. Möglich geworden ist dieses Ergebnis durch das„Umkippen“ Ibrahim Boubarcar Keitas(IBK), der sich nach seinem Ausscheiden aus dem zweiten Wahlgang, entgegen aller vorherigen Beteuerungen, hinter„seinen Bruder“ ATT stellte und Soumaila Cissé das vorher versprochene Vertrauen entzog. Der Stachel aus dem monatelangen Zwist zwischen dem ehemaligen ADEMA-Vorsitzenden IBK und seiner einstigen Partei saß doch zu tief, als dass IBK ihr den Sieg gegönnt hätte. Sein opportunistisches Verhalten hält ihm zudem die Option offen, nicht als Oppositionsführer, sondern eventuell erneut als Premierminister von ATTs Gnaden berufen zu werden, ein Amt, dass er unter dem scheidenden Präsidenten Konaré bis zum Februar 2000 innehatte. „Die ADEMA ist tot“, lautet demnach auch ein viel zitiertes Wort dieser Tage in Bamako. In der Tat kommt den nun bevorstehenden Parlamentswahlen am 14. Juli eine außerordentlich bedeutende Rolle zu, denn sollte die seit Monaten zerstrittene und zuletzt gespaltene ADEMA, die bisher als einzige Partei in ganz Mali vertreten ist, die Bürgerinnen und Bürger nicht für sich mobilisieren können, steht nach zehn Jahren ein Wechsel in der Politik Malis an, der sich mit der Wahl ATTs bereits anzukündigen scheint. Noch wäre eine solche Feststellung jedoch verfrüht. Zwar sprechen die Oppositionszeitungen sich bereits sehnsüchtig die„Alternance“ herbei, doch deren Stimme wird oft überschätzt. Wie so oft spielt die politische Musik in der Hauptstadt, am Ergebnis des ersten Wahlganges vom 28. April ließ sich jedoch sehr gut ablesen, wie gering der Einfluss der Opposition in den weit verstreuten Gemeinden der riesigen Republik Mali ist. Keiner der von ihr aufgestellten Kandidaten erreichte mehr als 4% der Stimmen. 1 von 3 16.06.03 13:30

FES: Referat Naher und Mittlerer Osten/Nordafrikafi|leN:/a/h/Hos|/tAFRIKA/QUERSCHNITT&DIVERSES...ERAT/SONDERBERICHTE/MALI_KB_05_02.HTML Sollte es IBK und seiner neugegründeten Partei RPM sowie dem ebenfalls nicht ganz machtlosen Tiébéle Dramé von der PARENA gelingen, erfolgreicher als bisher aus den Parlamentswahlen hervorzugehen, hätte die Republik Mali zum ersten Mal in ihrer jungen Geschichte einen friedlichen, unblutigen Wechsel des Präsidenten herbeigeführt und eine einflussreiche mit mehreren starken Parteien besetzte Nationalversammlung, in der die seit Jahren vermisste Opposition das bislang fehlende checks-and-balance erlernen könnte. Der unabhängige Präsident ATT allerdings, wird seine Unterstützer nach dem Amtsantritt am 8. Juni bedienen müssen. Allein das politische Bündnis namens„Espoir 2002“ um IBK besteht aus 15 Parteien, die ihren Anspruch auf Ämter anmelden werden. Hinzu kommen die MIRIA, die US-RDA und PSP, die den General bereits im ersten Wahlgang begleitet hatten. Und auch der Weg der ADEMA wird nicht zwangsläufig in die Opposition führen. Für die Weiterentwicklung der jungen malischen Demokratie bedeuteten diese Wahlen einen Meilenstein. Allen Schwierigkeiten und Vorwürfen des Wahlbetrugs zum Trotz, die bis zur Aberkennung eines Viertels der Stimmen im ersten Wahlgang durch das Verfassungsgericht führten, verliefen die Abstimmungen in einem ruhigen und friedlichen Klima. Unabhängige Wahlbeobachter und Vertreter unzähliger kommunaler Radiostationen waren Garanten dafür, dass alle Beteiligten die Ergebnisse letztendlich anerkennen konnten. Die aufgetretenen logistischen Schwierigkeiten sind nicht atypisch für ein Land wie Mali, in dem Material-, Kommunikations- und Transportprobleme zum Alltag gehören. Es ist nicht ersichtlich gewesen, wie diese zu erwartenden Probleme ausgerechnet bei einem logistisch so anspruchsvollem Vorhaben wie dem von nationalen Wahlen hätten behoben werden können. In ihren gegenseitigen Vorwürfen angeblich krimineller Machenschaften, wie dem Kauf von Stimmen, standen sich alle Kandidaten in nichts nach, so dass letztendlich von einer Art ausgleichenden Gerechtigkeit ausgegangen werden kann, wie es das Verfassungsgericht formulierte. Getrübt wird diese positive Entwicklung nur durch die geringe Wahlbeteiligung in beiden Wahlgängen, die sich aller Voraussicht nach nicht wesentlich erhöhen wird, wenn es am 14. Juli um die Wahl der Abgeordneten für die Assemblée Nationale geht. Während die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang bei nur 38% aller eingeschriebenen Wählerinnen und Wähler lag, gaben von 5.746.202 eingeschriebenen Bürgerinnen und Bürger in der Stichwahl sogar nur 1.376.308(knapp 24%) ihre Stimme ab. Das vorläufige Ergebnis des zweiten Wahlgangs im Einzelnen (Stand 15.05.02= 70% der ausgezählten Stimmen): Kanditat Amadou Toumani Touré Soumaila Cissé Stimmen Stimmen Prozent Prozent 1. Wahlgang 2. Wahlgang 1. Wahlgang 2. Wahlgang 602 998 926 252 27,98% 68,35% 489 957 428 980 22,74% 31,65% 2 von 3 16.06.03 13:30

FES: Referat Naher und Mittlerer Osten/Nordafrikafi|leN:/a/h/Hos|/tAFRIKA/QUERSCHNITT&DIVERSES...ERAT/SONDERBERICHTE/MALI_KB_05_02.HTML Eingetragene Wähler: Tatsächliche Wähler(1. Wahlgang): Tatsächliche Wähler(2. Wahlgang): Bamako, den 16.05.02 Michèle Auga 5 746 202 2 216 948(38%) 1 376 308(24%) 3 von 3 16.06.03 13:30