Auf der Suche nach Europas Identität WINFRIED VEIT REVIEW ESSAY Thomas Meyer: Die Identität Europas . Der EU eine Seele? Frankfurt: edition suhrkamp, 2004. Monika Mokre/Gilbert Weiss/Rainer Bauböck(Hg.): Europas Identitäten. Mythen, Konflikte, Konstruktionen . Frankfurt: Campus, 2003. Pascal Boniface(Hg.): Quelles valeurs pour l’Union Européenne ? Paris: iris , 2004. Stefan Collignon: Vive la République Européenne! Paris: Editions de la Martinière, 2004. B ei der Debatte um den Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents ging es bis zuletzt auch um die Frage, ob ein Hinweis auf die christlichen Wurzeln Europas darin enthalten sein sollte. Der vor allem von katholischen Ländern wie Polen, Italien und Irland eingebrachte Entwurf zielte darauf ab, der auf 25 Mitglieder erweiterten Union gewissermaßen eine ideologische Grundlage zu verschaffen, die auch prinzipielle Folgerungen für die noch zu bestimmenden Außengrenzen der eu haben würde. Dieses Vorhaben scheiterte schließlich am Widerstand der Mehrheit der Mitgliedsländer, allen voran des laizistischen Frankreich. Gleichwohl hält die Diskussion um die für Europa konstituierenden Werte – also seine Identität, metaphorisch gar als»Seele« bezeichnet – an und hat ihren Kristallisationspunkt in der Frage eines möglichen Beitritts der Türkei gefunden. Merkwürdigerweise ist diese Frage gerade in Frankreich zu einem der zentralen Streitpunkte der europapolitischen Debatte geworden und wird dort zum Großteil mit Argumenten ausgefochten, die eine Unvereinbarkeit der»europäischen Werte« mit der islamischen Türkei postulieren. Was aber sind diese europäischen Werte und worin besteht letztendlich die europäische Identität? Gibt es eine solche schon oder existieren (wie der Titel von Mokre et al. suggeriert) verschiedene europäische Identitäten? Braucht es überhaupt eine europäische Identität und ist die ipg 3/2005 Review Essay 175

Suche nach ihr –»Archäologie der kulturellen Überlieferungen« nennt es Thomas Meyer – gar überflüssig? Oder genügt der schlichte Hinweis auf die»Kopenhagener Kriterien«, die allen beitrittswilligen Ländern bestimmte Normen auferlegen, als Eintrittskarte in die europäische Wertegemeinschaft, wie es die türkische Abgeordnete Gülsün Bilgehan in dem von Pascal Boniface herausgegebenen Sammelband nahelegt? Wie immer, wenn Sozialwissenschaftler sich mit solch komplizierten Dingen befassen, gibt es mehr Fragen als Antworten und da, wo Antworten versucht werden, ist auch immer schon das entsprechende Gegenargument parat. Natürlich ist es nicht die Aufgabe von wissenschaftlichen Publikationen, den Plattitüden politischer Sonntagsredner die Munition zu liefern(eine exzellente Analyse»neuer Reden zu Europa« bietet Gilbert Weiss in Mokre et al.), aber wenn man immer wieder die mangelnde Einbeziehung des»demos« – vulgo: das Volk – in die Debatte um die europäische Identitätssuche beklagt, dann wäre es schon wünschenswert, wenn die zum größten Teil sehr klugen Beiträge eine breitere Öffentlichkeit finden würden. So steht zu befürchten, dass sie hauptsächlich von denen gelesen werden, die den»Pragmatismus der europäischen Technokratien«(Ruth Wodak/Sonja Puntscher-Riekmann in Mokre et al.) repräsentieren, der kein»Wir-Gefühl« zu stiften vermag und somit auch wenig zur europäischen Identitätsstiftung beitragen kann. Auf der Suche nach der europäischen Identität lassen sich drei Herangehensweisen unterscheiden: Politische Gemeinwesen – ob demokratisch oder nicht – brauchen eine Form der Identität, die wiederum nach Meinung der meisten AutorInnen in dem von Monika Mokre et al. herausgegebenen Sammelband stets Konstrukte sind, ebenso wie Nationen,»um sich als solche zu manifestieren, entweder politisch mobilisiert oder institutionalisiert werden«(Bauböck, S., 123). Die Macht der Mythen bei der Konstruktion von Identität schon seit der Antike zeigt eindrucksvoll der Beitrag von Herwig Wolfram(Ethnographie und die Entstehung neuer ethnischer Identitäten im Frühmittelalter) und für die neuere Geschichte Paul Michael Lützeler (Paris und Wien oder der kontinentale Grundkonflikt). Für Wodak/ Puntscher-Riekmann liegt daher der Schluss nahe, dass sich die eurokratischen Eliten nicht länger»hinter der Maske nationaler Identitätsdiskurse« verstecken können. Sie offerieren als eine erste Annäherung an europäische Identitätsbildung eine öffentliche Debatte um die europäische Verfassung. Dies könnte eine»Initialzündung für den von Habermas und anderen beschworenen Verfassungspatriotismus liefern«(S. 299). 176 Review Essay ipg 3/2005

Letzterem Argument steht auch Thomas Meyer nicht fern, der ansonsten aber die Konstruktion von Identität auf kulturell-ethnisch-nationaler Basis ablehnt:»Wo kulturelle Identität als Voraussetzung politischer Zusammengehörigkeit eingeklagt werden soll, ist allemal der Verdacht begründet, dass es eigentlich um eine Instrumentalisierung von Kultur für politische Zwecke geht«(S. 224). Statt dessen plädiert Meyer für eine europäische»Projektidentität«, basierend auf drei Säulen: Europa als partizipative regionale Demokratie, als Sozialregion und als zivile Weltmacht. Er beschreibt dann diese Säulen im einzelnen und fügt weitere Elemente hinzu, die in Kapitelüberschriften wie»Kerneuropa«,»Der dritte Weg von Lissabon« und»Europäer als Weltbürger« zum Ausdruck kommen. Für Meyer ist europäische Identitätsbildung gleichsam ein rationales, gut zu begründendes Projekt, für das Mythen und künstliche Konstruktionen nicht nur nicht nützlich sondern sogar schädlich wären. Eine abgewandelte Komponente findet sich bei einigen Autoren in dem von Pascal Boniface herausgegebenen Sammelband. Hier äußern sich auch Politiker, wie die früheren Minister Martine Aubry und Michel Delebarre, für die sich europäische Identität im fortgeschrittenen Stadium befindet, wenn nicht sogar schon Fakt ist. Die theoretische Begründung liefert der Politologe Bertrand Badie: die Identitätsstiftung begann danach mit der Erkenntnis nach dem zweiten Weltkrieg, dass Frieden zwischen den europäischen Völkern nur durch die europäische Einheit zu garantieren sei. Darauf folgte die zweite Stufe, der Aufbau eines Projektes der europäischen Einigung, das – in Übereinstimmung mit Meyer – weniger auf kulturellen oder religiösen als auf politischen Werten(vor allem Demokratie und Menschenrechte) beruht. Als dritte Stufe würde dann die Abgrenzung(exclusion) erfolgen, die Badie zufolge jedem theoretischen Modell der Identitätskonstruktion inhärent ist, von der er jedoch hofft, dass sie im konkreten Fall Europa nicht zum Tragen kommt. Diese Hoffnung deutet auf eine Schwäche des rational-pragmatischen Modells europäischer Identitätsbildung hin, wie es von Meyer und Badie vertreten wird. Denn wie Margaret Canovan und Montserrat Guibernau in Mokre et al. nachweisen, sind ethnisch-nationale und zunehmend auch wieder religiöse Abgrenzungen auch im Europa des 21. Jahrhunderts wichtige identitätsstiftende Faktoren. Da reicht es nicht, wenn man sich gebetsmühlenhaft von Samuel Huntington und seinem»Clash of Civilizations« abgrenzt; denn gerade die Tatsache, dass dieses 1996 erschienene Werk bis heute Gegenstand kontroverser Debatten ist, zeigt doch, dass Huntington den Finger in eine Wunde gelegt hat, die bis heute nicht veripg 3/2005 Review Essay 177

heilt ist. Vielmehr hätte man sich gewünscht, dass auch nur einer der zahlreichen Beiträge in den drei Publikationen Bezug auf den libanesischen Schriftsteller Amin Maalouf und seinen Essay»Mörderische Identitäten« genommen hätte, der in eindrucksvoller Weise die tödlichen Mechanismen ethnisch-religiöser»Identitätsstiftung« vor den Toren Europas und (mittels der Migration) selbst in seinem Herzen aufzeigt. Dass man in der besten Tradition der europäischen Aufklärung(die, wie Meyer überzeugend darlegt, das eigentliche identitätsstiftende Erbe ist, auf das wir uns beziehen können), gerade in Abgrenzung zu archaischen Methoden der Identitätsbildung, ein rational-pragmatisches Projekt verfolgt, in dem Begriffe wie Verfassungspatriotismus, Repräsentanz, Transparenz und Öffentlichkeit die Schlüsselrolle spielen, ist gewiss lobens- und erstrebenswert. Ob sie allein aber ausreichen werden, um eine europäische Identität zu stiften, sei dahingestellt. Das Ergebnis und vor allem die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Juni 2004 und die Ergebnisse der Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden scheinen eher darauf hin zu deuten, dass dem europäischen demos – oder besser gesagt: den Bürgern der eu -Mitgliedstaaten – die Identifizierung mit Europa und seinen Institutionen immer noch(immer mehr?) schwer fällt. Natürlich hat Thomas Meyer recht, wenn er davor warnt, auf dem Klavier populistischer Europa-Symbolik zu spielen und sein Heil in der Abgrenzung – etwa vom Islam – zu suchen. Ein solcher Schuss könnte leicht nach hinten losgehen und Wasser auf die Mühlen notorischer Europagegner wie Haider, Le Pen oder Lepper lenken. Auf der anderen Seite scheint aber doch»der eu eine Seele« zu fehlen, wie es bei Thomas Meyer im Untertitel seines Buches fragend heißt. Und ist es ein Zufall, dass fast alle Beiträge, die sich in»politisch korrekter« Weise mit dem Thema befassen, die Offenheit Europas gepriesen, gleichzeitig aber immer doch auch ein Auge auf die Türkei, den Islam, die usa und manchmal noch Russland werfen? Ist das nicht eine Form von Abgrenzung, auch wenn sie im Hinblick auf den Islam die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellt, und die groteske Züge annimmt, wenn die Abgrenzung sich hauptsächlich noch auf die usa bezieht – europäische Identitätsfindung gegen die Amerikaner? Da ist es tröstlich, bei Thomas Meyer nachlesen zu können, dass»die liberalen Minima, in denen sich die beiden divergenten Identitäten überlappen, der Kern von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie« noch immer eine»alle Differenzen überragende enge Wesensverwandtschaft beider Demokratien, der amerikanischen und der europäischen, für alle spürbar werden lassen, sobald sie mit 178 Review Essay ipg 3/2005

den eigentlichen Alternativen konfrontiert sind, im zwanzigsten Jahrhundert Faschismus und Kommunismus, im angebrochenen einundzwanzigsten dem religiös-politischen Fundamentalismus«(S. 145). Die Frage nach den Grenzen Europas spielt eben doch eine Rolle bei der europäischen Identitätssuche, denn womit soll sich der immer wieder beschworene demos denn identifizieren – mit dem Europa der 15(bis vor kurzem), dem der 25(seit kurzem) oder dem der 30 plus(in Kürze?)? Alexander Somek behauptet(in Mokre et al.), dass das europäische Projekt bisher nur Sache einer»smarten Klasse« ist. Sein – sicherlich zu hinterfragendes – Fazit:»Ein neues Regime hat sich über die nationale Solidarität geschoben(…). Wenn man an ihm das typisch ›Europäische‹ vermisst, dann hat man, meine ich, das Wesen der Europäischen Identität erkannt. Es ist nichts Besonderes an der kollektiven Identität, die durch das Gemeinschaftsrecht vermittelt wird. Es handelt sich um die Identität von Menschen unter Bedingungen des Kapitalismus«(S. 224). Das wäre allerdings ein mageres Ergebnis von über 50 Jahren europäischer Integration. Aber ganz so falsch ist es wohl nicht, denn zwei grundlegende Determinanten, die Thomas Meyer in ihrer negativen Wirkung auf die europäische Identitätssuche analysiert, bestimmten am Anfang das europäische Projekt: das bewusst»unpolitische« Herangehen der europäischen Gründungsväter einerseits, das sich im undurchsichtigen Entscheidungsprozess zwischen Europäischem Rat, Kommission, Europaparlament und nationalen Parlamenten bis zum heutigen Tag fortsetzt, und auf der anderen Seite Europa als vorwiegend liberales Projekt der Marktöffnung, das kaum politische Identität zu stiften vermag, weil alle die Bereiche, in denen eine solche Identitätsstiftung stattfinden könnte, wie Soziales, Außen- und Umweltpolitik, dem äußerst mühseligen und für den Bürger undurchschaubaren Prozess der Konsensbildung unterliegen. Der von der Regierungskonferenz mit Abstrichen verabschiedete Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents bringt zwar erhebliche Fortschritte mit sich, doch hat er diese beiden grundlegenden Konstruktionsfehler der europäischen Einigung nicht aus der Welt geschafft. Das erklärt die Bedenken oder gar den Widerstand selbst von überzeugten Europäern der demokratischen Linken gegenüber dem Verfassungsprojekt, wie er etwa in der heftigen Debatte innerhalb der Sozialistischen Partei Frankreichs zum Ausdruck kam. Der Weg zu einer über die»smarte Klasse« hinaus akzeptierten europäischen Identität ist also noch weit. Er setzt voraus, dass die beiden Konstruktionsfehler des europäischen Projekts überwunden werden(das ipg 3/2005 Review Essay 179

heißt in erster Linie eine weitere Demokratisierung und Öffnung der europäischen Institutionen) und dass eine klare Definition der endgültigen Grenzen Europas vorgelegt wird. Dafür bietet Stefan Collignon das radikalste Rezept aller hier rezensierten Bände: die Schaffung einer europäischen Republik, die automatisch die Identifizierung der Bürger mit Europa nach sich ziehen und einen europäischen demos schaffen würde. Die Ursünde der europäischen Konstruktion sieht Collignon in der undemokratischen»intergouvernementalen« Funktionsweise der eu . Neben dieser»Blockade der Demokratie« konstatiert er auch eine wirtschaftliche(v.a. wegen der fehlenden gemeinsamen Budgetpolitik) und eine ideologische Blockade(Übergang vom europäischen Modell der Nachkriegszeit zur neoliberalen Ideologie). Auch die Frage der Grenzen Europas würde sich quasi von selbst erledigen: in Volksabstimmungen über die zukünftige(wirkliche) Verfassung der europäischen Republik würde sich die Spreu vom Weizen trennen, d.h. diejenigen Länder, die mit»nein« stimmen, würden nicht der europäischen Republik, aber weiterhin der auf dem Stand einer großen Freihandelszone verharrenden eu angehören(damit würde sich – nebenbei – auch das dornige Problem Türkei auf elegante Art und Weise lösen lassen). Die»Ja-Sager« aber würden den europäischen Kern, eben eine europäische Republik bilden, für die Collignon das schöne Bild vom »Haus im Garten« geprägt hat(wobei das Haus die europäische Republik, der Garten die eu darstellt). Trotz seiner scharfen Kritik am europäischen Verfassungsentwurf setzt sich Collignon für dessen Verabschiedung ein – als Grundlage, auf der die zukünftige Verfassung der europäischen Republik erarbeitet werden kann. Damit steht er im Gegensatz zu dem französischen ps -Abgeordneten Arnaud Montebourg, der das Vorwort zu Collignons Buch geschrieben hat, aber zu den Wortführern der Ablehnungsfront in Sachen Verfassungsentwurf gehörte. Mag dies ein Indiz dafür sein, dass die politischen Eliten Europas nur schwer beeinflussbar sind, so haben die hier besprochenen Publikationen doch wertvolle Beiträge im Sinne der wissenschaftlichen Politikberatung geleistet – sofern jemand dieses Angebot anzunehmen bereit ist. Winfried Veit Friedrich-Ebert-Stiftung, Paris 180 Review Essay ipg 3/2005