lâíçÄÉê=OMMR= Gespräch mit dem uruguayischen Staatspräsidenten Tabaré Vázquez und Mitgliedern seines Kabinetts Claudia Detsch §ÄÉê= ÉáåÉ=~ãÄáíáçåáÉêíÉ= cáëâ~äéçäáíáâ= ìåÇ= píêìâíìêêÉÑçêãÉå= ïáää= ÇáÉ= oÉÖáÉêìåÖ= å~íáçå~äÉ= pí~Äáäáí®í= ìåÇ= áåíÉêå~íáçå~äÉë= sÉêíê~ìÉå= òìê Ω ÅâÖÉïáååÉå= ìåÇ=~ìëä®åÇáëÅÜÉ= fåîÉëíáíáçåÉå=~åòáÉÜÉåK= pç= ëçääÉå= åÉìÉ=^êÄÉáíëéä®íòÉ=ÖÉëÅÜ~ÑÑÉå=ìåÇ=ÇáÉ=^êãìí=áã=i~åÇÉ=ÄÉëáÉÖí=ïÉêÇÉåK==== aáÉ= fåÇìëíêáÉëí~~íÉå= ëáåÇ= áå= ÇÉê= mÑäáÅÜíI= Ω ÄÉê= ÉáåÉ= oÉÇìòáÉêìåÖ= áÜêÉê=^Öê~êëìÄîÉåíáçåÉå= ìåÇ= ÉáåÉå= sÉêòáÅÜí=~ìÑ=mêçíÉâíáçåáëãìë=Ñ~áêÉå=e~åÇÉä=ìåÇ=tÉííÄÉïÉêÄ=òì=Ö~ê~åíáÉêÉåK== aáÉ=ÇÉêòÉáí=ëíçÅâÉåÇÉå=sÉêÜ~åÇäìåÖÉå=òïáëÅÜÉå=br=ìåÇ=jÉêÅçëìê=â ∏ ååíÉå=ÄÉá=dÉëéê®ÅÜÉå=áã=kçJ îÉãÄÉê= ïáÉÇÉê= ÄÉäÉÄí= ïÉêÇÉåK= wáÉä= ÇÉê= ìêìÖì~óáëÅÜÉå= oÉÖáÉêìåÖ= áëí= ÉëI= ëÅÜçå= ÄÉáã= brJ i~íÉáå~ãÉêáâ~ÖáéÑÉä=áã=âçããÉåÇÉå=cê Ω Üà~Üê=âçåâêÉíÉ=pÅÜêáííÉ=òìê=§ÄÉêïáåÇìåÖ=ÇÉê=pí~Öå~íáçå=òì= éê®ëÉåíáÉêÉåK==== aáÉ=áã=aÉòÉãÄÉê=OMMR=ëí~êíÉåÇÉ=sçääãáíÖäáÉÇëÅÜ~Ñí=sÉåÉòìÉä~ë=áã=jÉêÅçëìê=ÄÉíê~ÅÜíÉí=ÇáÉ=oÉÖáÉJ êìåÖ=~äë=ïáÅÜíáÖÉå=cçêíëÅÜêáíí=ÇÉë=fåíÉÖê~íáçåëÄ Ω åÇåáëëÉë=ìåÇ=d~ê~åí=Ñ Ω ê=ÇáÉ=báåÜ~äíìåÖ=ÇÉãçâê~íáJ ëÅÜÉê=kçêãÉå=áå=sÉåÉòìÉä~K== = Am 18.Oktober 2005 besuchten der uruguayische Staatspräsident Tabaré Vázquez und einige Mitglieder seines Kabinetts im Rahmen ihres Deutschlandaufenthaltes die Friedrich-EbertStiftung in Berlin. Auf Wunsch des Präsidenten erfolgte kein Vortrag„von der Stange“; er und seine Minister räumten in der öffentlichen Veranstaltung vielmehr der spontanen Beantwortung von Fragen den größten Raum ein. Ein „maßgeschneidertes Gespräch“ mit dem Plenum war das Ergebnis. Der nachfolgende Bericht skizziert die zentralen Aussagen des Gesprächs. Uruguays Reformpolitik und die Rolle der internationalen Organisationen Als die Mitte-Links-Regierung unter Präsident Tabaré Vázquez im Frühjahr diesen Jahres die Amtsgeschäfte übernahm, lag die öffentliche Verschuldung Uruguays höher als je zuvor in der Geschichte des Landes. Sie gilt der Regierung als größtes Entwicklungshemmnis. Daneben sind die Uruguayer mit weiteren gravierenden Herausforderungen konfrontiert: Auch das Ausmaß der Armut hat historische Höhen erreicht. Sie steht nach Ansicht von Wirtschafts- und Finanzminister Danilo Astori in engem Zusammenhang mit strukturellen Defiziten auf dem Arbeitsmarkt. Bei diesen Defiziten handelt es sich sowohl um quantitative Mängel als auch um qualitative Schwächen. Es sind nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden und die Vorhandenen sind von schlechter Qualität. Das Ausmaß der Verschuldung einerseits, die Notwendigkeit einer Lösung der Probleme am Arbeitsmarkt andererseits, bedingen das fundamentale strategische Ziel der Mitte-Links-Regierung: Die Erhöhung der produktiven Investitionen. Nur auf diesem Wege kann es gelingen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Armut zu besiegen. Gleichzeitig ist dies auch der einzige Weg, um die öffentliche Verschuldung zu reduzieren. Es war daher das erste Anliegen der Regierung, ein tragfähiges Übereinkommen mit den internationalen Organisationen zu treffen, die Hauptgläubiger Uruguays sind: Internationaler Währungsfonds(IWF), Weltbank und Interamerikanische Entwicklungsbank(IDB). Wirtschafts- und Finanzminister Astori betonte, dass die uruguayische Regierung ein eignes Programm vorgelegt hat, das von IWF, Weltbank und Interamerikanischer Entwick1 lungsbank akzeptiert wurde. So konnten ein Abkommen über drei Jahre mit dem IWF geschlossen werden sowie Abkommen mit Weltbank und Interamerikanischer Entwicklungsbank mit einer Laufzeit von je fünf Jahren. Eine strikte Fiskalpolitik ist Bestandteil dieser drei Abkommen; ihre Einhaltung wird eine große Herausforderung für die Regierung sein. Aber nur über diese strikte Fiskalpolitik lassen sich Vertrauen und Stabilität generieren, die Voraussetzung für die dringend benötigten Investitionen sind. Es ist Uruguay bereits 2005 gelungen, Vertrauen zurückzugewinnen. Das Land hat Zugang zu den internationalen Kreditmärkten bekommen und konnte Staatsanleihen zu sehr vorteilhaften Konditionen platzieren. Durch diese positive Entwicklung sowie die erfolgreichen Verhandlungen mit den Finanzorganisationen ist es gelungen, die finanziellen Schwierigkeiten für 2005 und 2006 auszuräumen. Die Regierung hat sich der Beibehaltung ihrer sorgsamen Fiskalpolitik verschrieben. Damit begegnet sie Minister Astori zufolge Uruguays über fünfzigjähriger Tradition des fiskalischen Ungleichgewichts, das zu einem strukturellen Problem des Landes wurde. Die Regierung strebt einen primären Haushaltsüberschuss von 3,5% des BruttoInlands-Produkts(BIP) für das laufende Jahr, 3,7% für das kommende Jahr und 4% für 2007 an. Bereits jetzt konnte Uruguays Staatsverschuldung, die zu den höchsten der Welt zählt und die noch im Vorjahr bei 110% des Bruttoinlandsproduktes lag, auf weniger als 90% reduziert werden. Bis zum Ende der Regierungsperiode soll sie auf unter 50% gesenkt werden. Ermöglicht wird dieses ambitionierte Vorhaben durch den positiven Wirtschaftsverlauf. Das laufende Jahr wird Uruguay voraussichtlich mit einem Wachstum von 6% abschließen. Die Exporte wurden gesteigert, auch die Steuereinnahmen entwickeln sich positiv, was Ausdruck eines erhöhten Niveaus wirtschaftlicher Aktivität ist. Diesen Aufschwung fördert die Regierung durch ihre Strukturreformen. Da die Probleme Uruguays jahrelang verschleppt wurden, ist ihnen nur mit tiefgreifenden Reformen beizukommen, wie sie derzeit beispielsweise im Wirtschafts- und Finanzbereich und in der Steuerverwaltung durchgeführt werden. Freier Handel – Die Industriestaaten sind in der Pflicht Der uruguayische Präsident und seine Minister sehen nicht nur die eigene Regierung in der Verantwortung, wenn es um die Überwindung der Armut im Land geht. Auch der internationalen Gemeinschaft kommt eine Schlüsselrolle zu: Aufgabe der Industrieländer ist es, endlich ihre Agrarsubventionen zu reduzieren. Präsident Tabaré Vázquez machte deutlich, dass die uruguayische Regierung nicht abhängig sein will von den Krediten der internationalen Finanzorganisationen. Er fordert einen gerechten internationalen Handel und einen fairen Wettbewerb für die Waren seines Landes. Die Industrieländer haben einst die kleineren Länder und Entwicklungsländer aufgefordert, ihre Grenzen zu öffnen und auf Einfuhrquoten und Protektionismus zu verzichten. Uruguay hat diese Forderungen erfüllt, seine Grenzen für die Produkte des Nordens geöffnet und auf Schutzmaßnahmen zugunsten der eigenen Produkte verzichtet. Das aber hat sich nach Ansicht des Präsidenten als Fehler erwiesen, waren doch die entwickelten Länder die ersten, die ihrerseits Protektionsmaßnahmen ergriffen haben und ihre Agrarprodukte subventionieren. Sie bauten Handelsbarrieren auf, setzten Einfuhrquoten für Agrarprodukte fest und erschweren damit bis heute den freien Handel. Präsident Vázquez betonte, dass Uruguay für sich lediglich fordert, was es selbst gewährt: Offene Märkte. Regionale Integration – der Mercosur und ALCA Das regionale Integrationsbündnis Mercosur, dessen Gründungsmitglied Uruguay ist, hat im Integrationsprozess oberste Priorität für die uruguayische Regierung. Als der Mercosur geschaffen wurde, waren in den Gründerstaaten rechte Regierungen an der Macht. Schon damals sahen die heutigen Mitglieder der Regierungskoalition im Mercosur ein Projekt, das die Durchsetzung progressiver Politiken sowie Entwicklung und Wachstum gleichermaßen gewährleisten könne, so Außenminister Reinaldo Gargano. Allen Mitgliedern der Regierung Vázquez ist es gemeinsam, dass sie Wachstum mit einer gerechten Verteilung des Einkommens verbinden möchten. Denn ein Wachstum, das lediglich eine weitere Bereicherung der ohnehin schon Reichen und eine weitere Verarmung der Armen zur Folge hat, kann nicht nachhaltig sein. 2 Gargano betonte, dass die uruguayische Regierung keinesfalls der von der US-amerikanischen Administration gewünschten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA(Área de Libre Comercio de las Américas) grundsätzlich ablehnend gegenüber steht. Die Realisierung von ALCA jedoch kann erst zu einem deutlich späteren Zeitpunkt erfolgen, wenn die heute bestehenden Asymmetrien zwischen Lateinamerika und den USA in Technologie und Produktivität überwunden sind. Eine Freihandelszone zum jetzigen Zeitpunkt würde dagegen nach Einschätzung Garganos die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten seines Landes zunichte machen. Der für Dezember anstehende Beitritt Venezuelas zum Mercosur ist von großer Bedeutung für die Mitgliedstaaten des Mercosur, aber auch für die internationale Gemeinschaft. Außenminister Gargano betonte, dass sich die venezolanische Regierung den lateinamerikanischen Staaten gegenüber sehr großzügig gezeigt und Abkommen geschlossen habe. Eine Gefahr gehe von der venezolanischen Regierung nicht aus. Durch die Mitgliedschaft im Mercosur und die damit verbundene Akzeptanz demokratischer Normen besteht nach Ansicht Garganos künftig noch weniger Anlass – auch in Europa –, Venezuela mit Skepsis oder Furcht zu begegnen. Der uruguayische Außenminister sieht im Beitritt Venezuelas zum Mercosur einen wichtigen Fortschritt eines bereits zwischen den progressiven Regierungen des Mercosur und Chiles begonnenen Projektes. Fortschritte zwischen EU und Mercosur? Bereits seit 1996 diskutieren EU und Mercosur über die Errichtung einer Freihandelszone. Die Verhandlungen gestalten sich schwierig; seit einem Jahr herrscht Stillstand. Uruguays Außenminister Reinaldo Gargano machte seinen Verdruss darüber deutlich, dass noch immer die gleichen Quoten, die gleichen Zölle, die gleichen Hindernisse beim Marktzugang gelten. Nun wurden die Gespräche jüngst wieder aufgenommen; nach Garganos Einschätzung gibt es auf beiden Seiten die Bereitschaft zu Verhandlungen. Ein Abkommen zwischen Mercosur und EU wirkt nach Ansicht des uruguayischen Außenministers nicht nur im wirtschaftlichen Bereich; es ist vielmehr auch ein politisches Projekt. Gargano warnt vor den Gefahren, die beim Scheitern multilateraler Abkommen drohen. Unilaterale Politiken bürgen das Risiko einer Aushebelung internationaler Rechtsstandards und eines Autoritätsverlustes der UN. Die uruguayische Regierung äußert durchaus Verständnis für die Haltung der europäischen Regierungen und deren Bestreben, die eigenen Produkte zu schützen. Sie ist sich darüber im Klaren, dass es nicht möglich sein wird, in kurzer Zeit das Maximalergebnis Freihandel zu erzielen. Sollten für November geplante Vorverhandlungen stattfinden, wäre es möglich, schon beim EU-Lateinamerikagipfel im Mai nächsten Jahres in Wien eine Übereinkunft zwischen EU und Mercosur zu präsentieren. Diese soll konkrete Schritte zur Überwindung der derzeitigen Stagnation einleiten. Ziel der uruguayischen Regierung ist eine Erhöhung der Marktanteile, eine Absenkung der Zölle und eine Verringerung der Exportsubventionen. Internationale Arbeitsteilung von morgen Südamerika als globaler Ernährer Südamerika ist nach Auffassung von Außenminister Gargano ein Kontinent mit immensen Naturschätzen. Er verweist auf die großen Ölund Gasreserven Venezuelas und Boliviens, die Mineralienvorkommen der Region sowie die immensen Kapazitäten bei der Erzeugung von Nahrungsmitteln. Diese seien ausreichend, um eine erhebliche Anzahl von Menschen mit Nahrung zu versorgen. Und doch sind unter den 400 Millionen Einwohnern Südamerikas 200 Millionen Menschen arm. Daher sieht es die uruguayische Regierung als eine ihrer dringlichsten Aufgaben, die ökonomische Integration des Landes zu verbessern und mit den Handelspartnern vorteilhaftere Austauschbeziehungen zu vereinbaren. Erreicht werden soll dieses Ziel über eine weitere Vertiefung des Mercosur und einen starken südamerikanischen Markt. Dieser richte sich weder gegen die EU noch gegen die USA. In etwa 15 bis 20 Jahren wird es nach Einschätzung von Präsident Vázquez zahlreichen Ländern nicht mehr gelingen, die von ihrer Bevölkerung benötigten Nahrungsmittel in ausreichendem Umfang zu produzieren. Insbesondere einige Länder mit großen Ölvorkommen verfügen zwar über ausreichend Geld, nicht aber über eine ausreichende Basis zur Sicherung der Ernäherung ihrer Völker. Einigen wenigen Ländern 3 werde es dagegen möglich sein, Nahrungsmittel und Trinkwasser in großem Umfang bereitzustellen. Zu diesen Ländern gehören nach Ansicht des Präsidenten die USA, Kanada, Mexiko, eventuell Australien und Neuseeland. Auch die Mitgliedstaaten des Mercosur verfügen seiner Überzeugung nach über das entsprechende Potential. So finden sich die bedeutendsten Süßwasservorräte der Welt in dieser Region. Vázquez schlägt den Ländern mit hohen Öleinkommen, aber ungesicherter Ernährungsgrundlage eine strategische Allianz vor: Diese sollten Investitionen in Ländern tätigen, die agroindustrielle Produktionsketten aufbauen und den Handel mit Nahrungsmitteln gewährleisten könnten. Im Gegenzug bieten diese Länder unter ihnen auch Uruguay und die übrigen Mercosur-Mitgliedstaaten- Arbeitskräfte und Nahrungsmittel. Oberste Priorität- Die Bekämpfung der Armut Oberste Priorität hat für die uruguayische Regierung unter Tabaré Vázquez die Bekämpfung der Armut. Als sie im März 2005 ihr Amt antrat, sah sie sich mit einer erheblich größeren Anzahl von Armen konfrontiert, als zuvor in den offiziellen Statistiken ausgewiesen wurde. Auf diesen Umstand reagierte die Regierung mit der Entwicklung des Nationalen Notstandsplanes. Der Präsident machte deutlich, dass es sich bei den Leistungen dieses Notstandsplanes keineswegs um wohltätige Gaben handele, die den Empfängern großzügig gewährt würden. Die Verwendung der Mittel stehe ihnen vielmehr rechtmäßig zu; so sei es auch das oberste Ziel des Notstandsplanes, den sozial Marginalisierten ein Bewusstsein für ihre Rechte und Pflichten zu verschaffen und sie wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Der Notstandsplan gilt zwei Jahre. Sein Ziel ist eine schnelle Abhilfe der schlimmsten Missstände. Anschließend will die Regierung dem uruguayischen Volk eine langfristig tragfähige Alternative anbieten. Eine solche dauerhafte Alternative kann nur mit Hilfe einer optimalen Sozial- und Wirtschaftspolitik entwickelt werden. Für eine progressive Regierung wie die uruguayische kann dies nach eigenem Bekunden nur über einen Weg führen: Die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Schwerpunkt Wirtschaft beim Deutschlandbesuch Beim Besuch des Präsidenten und seiner Delegation in Hamburg stand der Hafen im Mittelpunkt der Gespräche. Es wurde ein Kooperationsabkommen zwischen dem Hamburger Hafen und dem Hafen von Montevideo geschlossen. Unter geopolitischen Gesichtspunkten könnte dem Hafen von Montevideo eine große Zukunft bevorstehen. Auch aus diesem Grunde bewertete der uruguayische Präsident die Gespräche mit den Hamburger Verantwortlichen und das geschlossene Abkommen als überaus positiv. Bei Gesprächen mit Vertretern der Hamburger Wirtschaft stand die Erörterung möglicher Investitionen in Uruguay im Vordergrund. Mitte November wird eine Delegation deutscher Unternehmer Uruguay besuchen, um sich über geeignete Investitionsmöglichkeiten in den Bereichen Touristik, Infrastruktur und Nahrungsmittelindustrie zu informieren. Auch ein Treffen mit Vertretern der finnischen Firma Botnia stand auf dem Programm. Diese investiert derzeit eine Milliarde Dollar in die Errichtung einer Zellulosefabrik in Uruguay. Kontakt in Deutschland: Claudia Detsch Friedrich-Ebert-Stiftung IEZ/Lateinamerika und Karibik Godesberger Allee 149 53170 Bonn Tel. 0228/883-534 Fax: 0228/883-404 E-Mail: claudia.detsch@fes.de 4