kçîÉãÄÉê= OMMR= Die PT am Scheideweg Ricardo de Azevedo (Stellvertretender Präsident der Stiftung Perseu Abramo) aáÉ= áã= îÉêÖ~åÖÉåÉå= gìåá= ÖÉÖÉå= ÇáÉ= mq= ÉêÜçÄÉåÉå= hçêêìéíáçåëîçêï Ω êÑÉ= ëçïáÉ=^åëÅÜìäÇáÖìåÖÉåI= ëáÅÜ=ÇìêÅÜ=ãçå~íäáÅÜÉ=wìïÉåÇìåÖÉå=åçíïÉåÇáÖÉ=píáããÉå=áã=^ÄÖÉçêÇåÉíÉåÜ~ìë=ÖÉëáÅÜÉêí=òì=Ü~J ÄÉåI==ÉêëÅÜ Ω ííÉêíÉå==ÇáÉ==m~êíÉá==iìä~ë==ìåÇ==ëÉáåÉ==oÉÖáÉêìåÖëâç~äáíáçåI==áëí==ÇçÅÜ==ÇáÉ==sÉêíÉáÇáÖìåÖ= ÇÉê=bíÜáâ=áå=ÇÉê=mçäáíáâ=ÉáåÉ=ÇÉê=íê~ÖÉåÇÉå=p®ìäÉå=ÇÉê=mqK== açÅÜ= ÄÉá= ÇÉå= ëÅÜçå= îçê= ä~åÖÉã= ÑÉëíÖÉäÉÖíÉå= t~ÜäÉå= òìê= bêåÉìÉêìåÖ= ÇÉê= m~êíÉáÖêÉãáÉåI= Ç~êìåíÉê= ~ìÅÜ= ÇáÉ= t~Üä= ÇÉë= m~êíÉáîçêëáíòÉåÇÉåI= ÄÉïáÉëÉå= ÇáÉ= m~êíÉáãáíÖäáÉÇÉê= Éáå= ÄÉÉáåÇêìÅâÉåÇÉë= båÖ~ÖÉJ ãÉåí=ìåÇ=äÉÖíÉå=ëçãáí=íêçíò=ÇÉê=ÇìêÅÜ=ÇÉå=hçêêìéíáçåëëâ~åÇ~ä=ÄÉïáêâíÉå=bêëÅÜ Ω ííÉêìåÖ=Éáå=wÉìÖJ åáë=áÜêÉê=ìåÄÉáêêíÉå=sáí~äáí®í=ìåÇ=ÉåÖÉå=_áåÇìåÖ=~å=ÇáÉ=m~êíÉá=~ÄK== aáÉ= òïÉá= ïáÅÜíáÖëíÉå= cê~ÖÉåI= ÇÉåÉå= ëáÅÜ= ÇáÉ= m~êíÉá= áå= ÇÉê= å®ÅÜëíÉå= wìâìåÑí= ïáêÇ= ëíÉääÉå= ã Ω ëëÉåI= ÄÉíêÉÑÑÉå= òìã= ÉáåÉå= Ç~ë= éçäáíáëÅÜÉ= pÅÜáÅâë~ä= ìåÇ= ÇÉå= rãÖ~åÖ= ãáí= ÇÉå= c Ω ÜêìåÖëéÉêë ∏ åäáÅÜâÉáíÉå= ÇÉê= m~êíÉáI= ÇáÉ=~ìÑ= ÇáÉ= ÉáåÉ= çÇÉê=~åÇÉêÉ= tÉáëÉ= áå= áääÉÖ~äÉ= j~ÅÜÉåëÅÜ~ÑíÉå= îÉêïáÅâÉäí= ï~êÉåI= ìåÇ= òìã=~åÇÉêÉå= Ç~ë= oÉÖáÉêìåÖëéêçÖê~ãã= ìåÇ= ÇáÉ=_ Ω åÇåáëéçäáíáâI= ãáí= ÇÉê= ëáÅÜ= ÇáÉ= mq= áå= ÇÉå= t~ÜäÉå= OMMS=éê®ëÉåíáÉêÉå=ïáêÇK= = Im Juni diesen Jahres präsentierte der Bundesabgeordnete Roberto Jefferson, damals Vorsitzender der PTB( m~êíáÇç= qê~Ä~äÜáëí~=_ê~ëáäÉáêçI= eine der Koalitionsparteien der Regierung Lula) eine Reihe von schweren Korruptionsvorwürfen und beschuldigte die Arbeiterpartei( m~êíáÇç=Ççë= qê~Ä~äÜ~ÇçêÉë= J= PT) sowie die Regierung, mit monatlichen Zuwendungen an Abgeordnete angeblich deren Stimme für die Annahme von Regierungsvorhaben im Abgeordnetenhaus erlangt zu haben. Dieser Mechanismus ist unter dem Namen ãÉåë~ä©ç(in etwa: Monatsbatzen) in der Öffentlichkeit bekannt geworden. Inzwischen arbeiten drei parlamentarische Untersuchungsausschüsse an der Aufklärung dieser Anschuldigungen. Wenngleich bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Existenz eines derartigen Mechanismus nicht bestätigt werden konnte, wurde jedoch festgestellt, dass ein paralleles System zur illegalen Finanzierung der PT und anderer Parteien der Regierungskoalition(die sog.“2. Kasse”) existierte, in das mindestens der Schatzmeister der PT verwickelt war. Diese Nachricht schlug wie eine Bombe in das Gefüge von Regierung und PT ein, ist doch die Verteidigung der Ethik in der Politik eine der tragenden Säulen der PT. Im weiteren Verlauf der Ereignisse legten der Parteivorsitzende José Genoíno, der Generalsekretär Sílvio Pereira, der Schatzmeister Delúbio Soares und der Sekretär für Öffentlichkeitsarbeit Marcelo Sereno ihre Ämter nieder. José Dirceu, Präsidialamtsminister, bis Ende 2002 Vorsitzender der PT und eine ihrer wichtigsten Führungspersönlichkeiten, der als eigentlicher Drahtzieher des Systems gilt, trat von seinem Regierungsamt zurück. Gegen ihn, sechs andere Abgeordnete der PT und sieben weitere Abgeordnete anderer Parteien laufen in der Ethik-Kommission des Abgeordnetenhauses Verfahren zur Aufhebung des parlamentarischen Mandats. Die Oppositionsparteien und die fast durchgängig oppositionell eingestellten Medien triumphierten angesichts dieses Skandals und erwogen anfangs sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Lula. So erklärte etwa der Senator Jorge Bornhausen von der Oppositionspartei PFL( m~êíáÇç=Ç~=cêÉåíÉ=iáÄÉê~ä), dass dies eine Gelegenheit für Brasilien wäre, 1

sich dieser“Bande”(im Klartext: der Linken) für dreißig Jahre zu entledigen. Die Enthüllungen – die von der Opposition und den Medien zwar aufgebauscht wurden, jedoch einen wahren Kern haben – führten zur schlimmsten Krise der Partei seit ihrer Gründung vor 25 Jahren. Die PT wurde auf zwei zentralen Säulen aufgebaut: die Verteidigung der Interessen der Arbeitnehmer und die Verteidigung der Ethik in der Politik. Bezüglich des erstgenannten Ziels bestanden schon seit längerer Zeit Spannungen innerhalb der Partei angesichts der extrem orthodoxen Politik des Wirtschaftsministers Antonio Palocci, dessen Mitarbeiterstab überwiegend aus ehemaligen Funktionären der vorherigen neoliberalen Regierung von Fernando Henrique Cardoso besteht. Der Schaden jedoch, den die zweite Säule – der Mythos der PT als eine der wenigen ethischen Parteien Brasiliens – erfuhr, war verheerend. Meinungsumfragen ergaben zu Beginn der Affäre einen Rückgang von über 12 Prozentpunkten in der Angabe der bevorzugten Partei(von 30% auf 17%) sowie – wenngleich in einem geringeren Umfang – in der Zustimmung zur Regierung Lula. Verschiebungen in der Parteistruktur In diesem Kontext fanden die Wahlen zur Erneuerung der Führungsgremien der PT statt, die in den Statuten festgelegt sind und schon vor der Entfaltung des politischen Skandals für September 2005 anberaumt worden waren. In diesem Direktwahlverfahren(Processo de Eleições Direitas – PED) entscheiden die Parteimitglieder über die Zusammensetzung aller Führungsgremien auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene – eine Manifestation von innerparteilicher Demokratie, die unter allen politischen Parteien Brasiliens ihresgleichen sucht. Tatsächlich hat die PT seit ihrer Gründung die Vorstellung von einer monolithischen Partei abgelehnt. Zusammengesetzt aus engagierten Bürgern unterschiedlicher ideologischer und politischer Couleur – Marxisten, Sozialdemokraten, Trotzkisten, fortschrittliche Katholiken, Feministinnen, Umweltschützern, Linksnationalisten etc. – bekannte sich die PT zum innerparteilichen Meinungspluralismus und ließ daher die Organisierung interner Strömungen zu. Die Einheit der Partei muß in der Politik hergestellt werden, wobei die Übereinstimmung mit dem Parteiprogramm sowie den Statuten und die Verpflichtung zur Unterstützung der Entscheidungen der Partei als Mindestvoraussetzungen gelten. Gewahrt bleibt allerdings die Meinungsfreiheit der einzelnen Strömungen, einschließlich des Rechts auf eigene Publikationen, sofern diese für die PT-Mitglieder bestimmt sind. Vor diesem Hintergrund traten sieben Kandidaten für den Parteivorsitz auf nationaler Ebene an. 1) Ricardo Berzoini, Bundesabgeordneter für São Paulo, Vertreter des`~ãéç= j~àçêáí•êáç= („Mehrheitslager“), einer gemäßigten Tendenz, in der die Regierung Lula ihre wichtigste Parteistütze hat; 2) Raul Pont, Landtagsabgeordneter von Rio Grande do Sul und früherer Oberbürgermeister von Porto Alegre, der Strömung aÉãçÅê~Åá~= pçÅá~äáëí~(„Sozialistische Demokratie“) zugehörig, die trotzkistischen Ursprungs ist, heute jedoch trotz gewisser Verbindungen zur 4. Internationale Mandelscher Prägung eher gramscianische als trotzkistische Positionen vertritt; 3) Valter Pomar, dritter stellvertretender Parteivorsitzender in der vorherigen Führung, Mitglied der Strömung^êíáÅìä~´©ç=ÇÉ=bëèìÉêÇ~ („Artikulation der Linken“), die eine eher traditionell marxistisch-leninistische Position vertritt; 4) Plínio de Arruda Sampaio, ein militanter Altsozialist, der recht enge Beziehungen zur römisch-katholischen Kirche unterhält, mehr im linken Bereich des Parteispektrums positioniert ist und von den marxistischen Strömungen ^´©ç= mçéìä~ê= pçÅá~äáëí~(„Sozialistische Volksaktion“) sowie_ê~ëáä= pçÅá~äáëí~ (Sozialistisches Brasilien) unterstützt wurde; 5) Maria do Rosário, Bundesabgeordnete aus Rio Grande do Sul, von der Strömung jçJ îáãÉåíç= mq(„PT-Bewegung“), einer Zentrumstendenz, die in den letzten zwei Jahren bei den wichtigsten Abstimmungen im Vorstand den`~ãéç= j~àçêáí•êáç unterstützt, sich aber im Verlauf der Krise von dieser Strömung distanziert hat; 6) Markus Sokol von der trotzkistischen Strömung l=qê~Ä~äÜç(„Die Arbeit“); 7) sowie Gegê, Vertreter des jçîáãÉåíç= mçéìä~ê(„Volksbewegung“), einer regionalen Gruppierung. Kandidat Ricardo Berzoini Raul Pont Valter Pomar Plínio de Arruda Sampaio Maria do Rosário Markus Sokol Gegê Ö Ω äíáÖÉ=píáããÉå= äÉÉêÉ=píáããòÉííÉä= ìåÖ Ω äíáÖÉ=píáããÉå= prjjb= Stimmen 123.537 43.190 42.911 39.342 39.059 3.966 1.968 ====OVPKVTP= ======NSKRTV= ========QKPTQ= ====PNQKVOS= in% 42,0% 14,7% 14,6% 13,4% 13,3% 1,3% 0,7% ===NMMIMB= 2

Diese Direktwahl fand zum zweiten Mal in der Parteigeschichte statt: Als 2001, an einem Höhepunkt in der Entwicklung der PT – ein Jahr vor der Wahl Lulas – zum ersten Mal Direktwahlen durchgeführt wurden, beteiligten sich weniger als 250.000 Wähler. Jetzt, inmitten einer außerordentlichen Krise, sagten die günstigsten Prognosen die Beteiligung von maximal 200.000 Mitgliedern voraus. Zur allgemeinen Überraschung erschienen am 18. September, dem Tag des ersten internen Wahlgangs, landesweit 315.000 Parteimitglieder. Bei der Wahl des Parteivorsitzenden sieht die Satzung der PT für den Fall, dass kein Kandidat über 50% der Stimmen erhält, eine Stichwahl zwischen den beiden meistgewählten vor. Diese Situation trat bei der Wahl des Parteivorsitzenden ein, und am 9. Oktober gaben bei der notwendig gewordenen Stichwahl immerhin noch etwas über 226.000 Mitglieder ihre Stimme ab. Die engagierten Parteimitglieder legten somit trotz der durch den Korruptionsskandal bewirkten Erschütterung ein Zeugnis ihrer unbeirrten Vitalität und engen Bindung an die Partei ab. Das wichtigste Ergebnis der Erneuerung des Bundesvorstands und der Bundesexekutive der Partei ist darin zu sehen, dass die Strömung `~ãéç= j~àçêáí•êáç – die, wie schon ihr Name sagt, vor den Direktwahlen 52% aller Ämter im Bundesvorstand innehatte – jetzt die Mehrheit verloren hat und nur noch über einen Anteil von 42% verfügt. Obwohl es innerhalb dieses Lagers erhebliche Differenzen gab, hatte das Übergewicht des`~ãéç=j~àçêáí•êáç zur Folge, dass die Partei in den letzten zwei Jahren sämtliche von der Regierung Lula vertretenen Positionen widerspruchslos unterstützte. Tief getroffen von der Krise – gehören doch alle in die Korruptionsvorwürfe verwickelten Personen zum`~ãéç= j~àçêáí•êáç – hat diese Strömung ihren früheren Status verloren. Während früher alle zentralen Fragen des Parteilebens auf den internen Sitzungen des`~ãéç= j~àçêáí•êáç und nicht auf der formalen Führungsebene entschieden wurden, ist dies heute nicht mehr möglich. Hinzu kommt, dass der`~ãéç= j~àçêáí•êáç zwar immer noch mit weitem Abstand die stärkste Gruppierung innerhalb der Partei ist, jedoch ernsthafte Probleme mit der Wahrung seines inneren Zusammenhalts hat. Die Stichwahl um das Amt des Parteivorsitzenden gewann der Kandidat des`~ãéç= j~àçêáJ í•êáç, Ricardo Berzoini, mit relativ knapper Mehrheit(52% gegenüber 48%) vor dem Zweitplazierten Raul Pont. Obwohl Letzterer nur knapp 15% der Stimmen im ersten Wahlgang erhalten hatte, gelang es ihm, bei der Stichwahl fast die gesamte Opposition aus der Linken und dem Zentrum der PT um sich zu scharen. Hervorzuheben ist außerdem, dass die Kandidatur von Raul Pont bei der Stichwahl erheblich dadurch behindert wurde, dass Plínio de Arruda Sampaio, der im ersten Wahlgang gut 13% der Stimmen erhalten hatte, zwischen den beiden Wahlgängen die PT verließ. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Strömung^´©ç=pçÅá~äáëí~ trat er der ultralinken PSOL bei, die 2004 von Dissidenten der PT gegründet worden war. Andererseits erhielt Pont gewichtige Unterstützung von zwei anderen Kandidaten: Valter Pomar, der im ersten Wahlgang gut 14% der Stimmen, und Maria do Rosário, die 13% erhalten hatte. Wichtiger als die Zusammenführung der Stärke dieser drei Strömungen war indessen der Umstand, dass eine signifikante Verschiebung von Sektoren, die traditionell das`~ãéç= j~àçêáí•êáç unterstützt haben, zugunsten der Kandidatur von Raul Pont erfolgte. Charakteristisch für diese Entwicklung ist das Manifest zur Unterstützung von Raul Pont, das einige Tage vor der Wahl von den wichtigsten Intellektuellen der PT veröffentlicht wurde. Weit entfernt davon, sich der parteiinternen Strömung anzuschließen, drückten bedeutende Segmente der Partei mit diesem Manifest ihre Unzufriedenheit mit der vom früheren Vorstand vertretenen Orientierung aus. Obwohl der`~ãéç= j~àçêáí•êáç weiterhin den Parteivorsitzenden stellt, muß diese Strömung sich jetzt einer neuen Situation stellen: Sie hat nicht mehr die Mehrheit im Vorstand und muß sich mit den anderen internen Kräften arrangieren. Bisher stellte der`~ãéç= j~àçêáí•êáç außer den Vorsitzenden auch den Generalsekretär, den Schatzmeister, den Organisationssekretär und den ersten Stellvertretenden Parteivorsitzenden. Diese Lage hat sich nun bedeutend geändert. Offene Fragen Nach dem Rücktritt des früheren Parteivorsitzenden José Genoíno am 9. Juli übernahm Tarso Genro übergangsweise den Vorsitz. Der ehemalige Oberbürgermeister von Porto Alegre, der sich auch als Intellektueller einen Namen gemacht hat, verkörpert die Idee der Erneuerung der Partei und des Bruchs mit der früheren Führungsgruppe sowie mit den alten Methoden. Dies soll jedoch aus der Mitte des`~ãéç=j~àçêáJ í•êáç, dem er angehört, heraus gelingen. Sofort nach seiner Amtsübernahme kündigte er die “Bewegung für die Neugründung der PT” ( jçîáãÉåíç=éÉä~=êÉÑìåÇ~´©ç=Çç=mq)= an, die von der aÉãçÅê~Åá~= pçÅá~äáëí~, von bedeutenden Intellektuellen und Gewerkschaftsführern(u.a. von João Felício, dem Vorsitzenden der Gewerkschaftszentrale`Éåíê~ä= ²åáÅ~= Ççë= qê~Ä~äÜ~ÇçêÉë= Ó=`rq) unterstützt wurde. Im Gegenzug wurde diese neue Bewegung das Ziel des Zorns der 3

Strömungen, die mit der alten Führungsgruppe des`~ãéç= j~àçêáí•êáç verbunden waren. Nach Angriffen von Mitgliedern seiner eigenen Strömung trat Tarso Genro von seiner Kandidatur für den Parteivorsitz zurück, wenngleich er dieses Amt weiterhin interimistisch ausübte. Seine Ersetzung durch Ricardo Berzoini als Kandidat des`~ãéç=j~àçêáí•êáç symbolisierte die Niederlage eines kühneren Vorschlags zur Erneuerung der Partei aus der Mitte der alten Mehrheit heraus. Obwohl Berzoini das von Tarso Genro proklamierte Manifest für die Neugründung der PT ebenfalls unterzeichnet hat, steht er für eine mit der alten Führungsgruppe ausgehandelten Form des Übergangs. Indessen läßt die neue Kräftekorrelation nicht mehr die Annahme von Beschlüssen zu, ohne dass es zuvor eine wie auch immer geartete Verhandlung mit anderen Strömungen gegeben hat. Diese Situation kann einerseits die internen Spaltungen verstärken, kann aber andererseits auch dazu führen, dass die notwendige Suche nach einem Konsens, zumindest aber nach breiten Mehrheiten, den innerparteilichen Zusammenhalt erhöht. Die neue Parteileitung wird sich gleichzeitig mit den Nachwehen der größten Krise der Geschichte der PT und mit der Herausforderung der allgemeinen Wahlen im Jahr 2006, die auch Präsidentschaftswahlen sind, auseinandersetzen müssen. Vor diesem Hintergrund sind folgende Herausforderungen zu meistern: • Was wird mit den Parlamentariern und Führungspersönlichkeiten der PT geschehen, die auf die eine oder andere Weise in illegale Machenschaften verwickelt sind? Auf der letzten Sitzung des alten Nationalvorstands, die schon das neue politische Klima in der Partei widerspiegelte, wurde am 22. Oktober der Ausschluss des früheren Schatzmeisters Delúbio Soares beschlossen. Der Sektor des`~ãéç=j~àçêáí•êáç, der mit der ehemaligen Führungsgruppe am engsten verbunden ist, hatte dagegen den Vorschlag unterbreitet, Delúbio Soares für drei Jahre zu suspendieren. Sein Ausschluss wurde jedoch mit 37 gegen 16 Stimmen beschlossen. Mehrere Parlamentsmitglieder sind von Verfahren in der Ethik-Kommission des Abgeordnetenhauses betroffen, die mit der Aufhebung ihres politischen Mandats sowie dem Verlust der politischen Rechte(d.h. des Rechts auf Kandidatur) für acht Jahre enden könnten. Welche Haltung wird die Partei diesen Parlamentsmitgliedern gegenüber einnehmen, unabhängig davon, ob sie vom Parlament sanktioniert werden oder nicht? Falls keine harten Strafmaßnahmen ergriffen werden – wie kann die PT ihr Image als ethische Partei gegenüber der Bevölkerung wiedergewinnen? • Mit welchem Regierungsprogramm und mit welcher Bündnispolitik wird sich die PT in den Wahlen im kommenden Jahr präsentieren? Zweifellos wird die neue interne Parteistruktur einige Schritte der programmatischen Erneuerung und damit nach links zur Folge haben. In der Basis der PT ist der starke Wunsch spürbar, dass eine zweite Regierung Lula wichtige Änderungen in der Wirtschaftspolitik vornehmen sollte zugunsten sozialpolitischer Programme sowie der Senkung des Zinssatzes und des Primärüberschusses. Gleichzeitig herrscht die Meinung vor, dass die fehlgeschlagene Allianz mit den käuflichen Rechtsparteien in der Regierung und im Parlament nicht wieder erneuert werden darf, da sie zum Teil für die Korruptionsaffären verantwortlich ist. Sollte die PT in dieser Richtung fortschreiten, wie wird dann Lula – der die gegenwärtige politische Linie verteidigt – auf den Druck einer mehr nach links ausgerichteten PT reagieren? Die“Bewegung zur Neugründung der PT” schlägt als zentrale Punkte die Wiederaufnahme der Beziehung zwischen der Partei und den sozialen Bewegungen vor sowie die Wiedergewinnung ihrer Selbständigkeit gegenüber den PT-Regierungen(auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene), die Revision der Parteistatuten und die Einrichtung eines Ethik-Kodex der Partei. Zwar ist der Erneuerungswille stark, doch sollte der Widerstand der alten Führungsgruppe gegen diese Programmpunkte nicht unterschätzt werden. Die Struktur der PT hat sich verändert, aber ihre Ausrichtung ist noch nicht deutlich zu erkennen. hçåí~âí=áå=aÉìíëÅÜä~åÇW= Dörte Wollrad= Friedrich-Ebert-Stiftung IEZ/Lateinamerika und Karibik Godesberger Allee 149 53170 Bonn Tel. 0228/883525 Fax: 0228/883-404 E-Mail: doerte.wollrad@fes.de 4