ISBN 978-3-89892-780-2 XVIII. Bautzen-Forum XVIII. Bautzen-Forum 10.–11. Mai 2007 Im Visier der Geheimpolizei Der kommunistische Überwachungs- und Repressionsapparat 1945–1989 Büro Leipzig

Im Visier der Geheimpolizei Der kommunistische Überwachungs- und Repressionsapparat 1945–1989 XVIII. Bautzen-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung Büro Leipzig 10. und 11. Mai 2007 Dokumentation Gefördert durch die Erich-Brost-Stiftung in der Friedrich-Ebert-Stiftung

XVIII. Bautzen-Forum 10.–11. Mai 2007 Vorbemerkung Matthias Eisel 6 Grußworte Harald Möller 9 Gunther Hatzsch 12 Marko Schiemann 15 Christian Schramm 17 Referat 21 Dr. Jens Gieseke: Schild und Schwert der Partei – Das Ministerium für Staatssicherheit Podiumsdiskussion 33 Strukturen und Wirkungsmechanismen des Ministeriums für Staatssicherheit – Stand der Aufarbeitung Dr. Steffen Alisch, Heidi Bohley, Prof. Dr. Hansjörg Geiger, Johannes Gerlach Moderation: Michael Beleites Zeitzeugengespräch 49 Widerstand, Repression, Flucht und Hafterfahrung Heinz Bender, Klaus Gabel, Manfred Matthies, Hans-Eberhard Zahn Moderation: Dr. Andreas Eberhardt

Referat 75 Dr. Nancy Aris: Die DDR – eine Diktatur? Über die Möglichkeiten von politischer Bildungsarbeit in Schulen Podiumsdiskussion 88 Geheimdienste und Aufarbeitung in den Ländern des ehemaligen Ostblocks Dr. György Markó, Dr. Irina Scherbakowa, Dr. Kazimierz Wóycicki Moderation: Stefan Nölke Sonderveranstaltung in der Gedenkstätte Bautzen 111 »Leben nach dem ›Prinzip Links‹. Erinnerungen aus fünf Jahrzehnten« Lesung und Gespräch mit Gerda und Prof. Dr. Hermann Weber Moderation: Dr. Jörg Morré Andacht 122 Reinhard Pappai: Ein treuer Freund liebt mehr als ein Bruder Teilnehmer und Autoren des XVIII. Bautzen-Forums 126 Bautzen-Foren im Überblick 129 Impressum 132

Matthias Eisel Vorbemerkung Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR(MfS) war nicht etwa Staat im Staate, sondern garantierte das Überleben von SED und DDR als deren existenzielles Machtinstrument. Die SED bezeichnete ihre halbstaatliche Geheimpolizei deshalb voller Stolz und ganz offiziell als»Schild und Schwert der Partei«. Im revolutionären Herbst 1989, als die SED-Herrschaft unerwartet kläglich unter dem friedlichen Protest der Menschenmassen zusammenbrach, wurde freilich auch deutlich, dass selbst Staatssicherheit, Volkspolizei und NVA zusammen nicht mehr vermochten, das marode Regime zu sichern, als die sowjetischen Panzer dank Gorbatschow und Perestroika in den Kasernen blieben. Die Staatssicherheit der DDR verfügte Ende der 1980er Jahre über etwa 90.000 hauptamtliche und bis zu 180.000 sogenannte Informelle Mitarbeiter(IM). So kamen im»ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden« auf 180 Einwohner ein hauptamtlicher Mitarbeiter und zwei IM; vergleichsweise dazu in der Sowjetunion, dem erklärten Vorbild und Mutterland des Kommunismus, ein Geheimdienstler auf 600 Menschen. Die protokollierte Hinterlassenschaft des im Volksmund auch als VEB Horch& 6

Guck verspotteten Spitzelapparats beträgt ungeheuerliche 179 Aktenkilometer. Die ursächliche Verantwortung der SED für ihren Spitzelstaat DDR kommt in der öffentlichen Wahrnehmung und Auseinandersetzung allerdings bis heute zu kurz. Der SED und ihren legitimen Nachfolgern PDS und LINKE ist es durchaus gelungen, Schuld und Verbrechen ihrer realsozialistischen Gewaltherrschaft zu großen Teilen den offiziellen und inoffiziellen Mitarbeitern der Stasi anzulasten. Die DDR dagegen wird ohne weiteres Unrechtsbewusstsein nostalgisch verklärt, Verbrechen, wie der Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze, relativiert und inzwischen sogar geleugnet. Darauf verwies auch der Vizepräsident des Sächsischen Landtages Gunther Hatzsch in seinem Grußwort zu Beginn dieses XVIII. Bautzen-Forums und ging auf den aktuellen Fall des Landtagsabgeordneten Dr. Volker Külow von der PDS/LINKEN ein, der trotz massiver Aktenlage über seine eifrige Spitzeltätigkeit als IM von der SED-Nachfolgepartei demonstrativ unterstützt werde. Ihm, der in Leipzig mit Gedenkmärschen gern öffentlichkeitswirksam an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert, wurde durch die Stasi-Akten nachgewiesen, dass er beispielsweise eine Studentin dem Mielke-Apparat meldete, weil sie sich für einen Protestmarsch einsetzte, der sich auf Luxemburg und ihr Wort von der»Freiheit der Andersdenkenden« berief. Das Bautzen-Forum 2007 setzte seinen Schwerpunkt auf Strukturen und Wirkungsmechanismen der DDR-Staatssicherheit, beschäftigte sich mit Repression, Widerstand und Hafterfahrung anhand von Vorträgen, Podiumsgesprächen und Zeitzeugenberichten und richtete den Blick auch auf die ehemaligen Ostblokkstaaten. Zum Thema Geheimdienste und Aufarbeitung diskutierten beispielsweise Kazimierz Wóycicki, Direktor des Polnischen Instituts für Nationales Gedenken in Szczecin, György Markó, erster Präsident der zentralen ungarischen Stasiaufarbeitungsbehörde in Budapest, vergleichbar mit der deutschen BirthlerBehörde, und Irina Scherbakowa aus Moskau. Sie gehört zu den Gründerinnen der russischen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL, die sich unter schwierigen Bedingungen für die Aufarbeitung massiver Menschenrechtsverletzungen in der Sowjetunion einsetzt. Zu den Referenten und Gesprächspartnern des Forums gehörten darüber hinaus der ehemalige Präsident von BND und Verfassungsschutz Hansjörg Geiger und die ostdeutsche Bürgerrechtlerin Heidi Bohley. Bei einem Zeitzeugengespräch berichtete Heinz Bender, der 1947 wegen»antisowjetischer Propaganda« wie viele andere zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde, von seiner spektakulären Flucht aus einem Bautzener Außenlager. Er hatte mit anderen Häftlingen einen Tunnel ge7

graben, der ihn für kurze Zeit in die Freiheit und anschließend zu verschärfter Einzelhaft und Karzer führte. Manfred Matthies schilderte eindrucksvoll seine riskante Tätigkeit als Fluchthelfer in den 1960er Jahren. Bis zu seiner Verhaftung gelang es ihm, im Transitverkehr über 150 Menschen aus Ostberlin und der DDR in den Westen zu bringen. Nach vier Jahren im berüchtigten Stasi-Zuchthaus Bautzen II wurde er von der Bundesrepublik freigekauft. 8

Harald Möller Grußwort Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste, liebe Kameradinnen und Kameraden, seit der Wende führt das Regionalbüro Leipzig der Friedrich-Ebert-Stiftung das Bautzen-Forum nunmehr zum 18. Mal durch. Eine Veranstaltung, die erfreulicherweise seit einigen Jahren zunehmend viele jugendliche Teilnehmer anzieht und auch für uns ehemalige politische Häftlinge beider Bautzener Gefängnisse durch überwiegend gute wissenschaftliche Begleitung immer wieder neuen Gesprächsstoff aufwirft. Den Initiatoren sei in besonderer Weise gedankt. Bedanken wollen wir uns aber auch für die Hilfen des Freistaates Sachsen, des Landratsamtes Bautzen und der Stadt Bautzen. Wie fast in jedem Jahr muss leider das Thema der mangelnden Anerkennung für den Mut und die Kraft der Überlebenden angesprochen werden, die sich einer unmenschlichen Diktatur entgegengestellt haben. Noch immer werden einer Reihe von Kameradinnen und Kameraden von verständnislosen Bürokraten in den Versorgungsverwaltungen die gesundheitlichen Folgen einer langjährigen 9

Haft in Abrede gestellt. Wäre es für unsere Politiker nicht endlich an der Zeit, die Umkehr der Beweislast in ärztlichen Fragen unverzüglich anzugehen? Außerdem muss, und das ist der Tenor fast aller bisherigen Bautzen-Foren, die Forderung nach einer Anerkennung, in welcher Form sie auch benannt werden sollte, als Opfer- oder Ehrenrente, erneut in den Mittelpunkt gestellt werden. Es hatte zunächst den Anschein, folgte man den wohlklingenden Erklärungen vieler Politiker und den schriftlich niedergelegten Entwürfen, dass nun endlich ein Durchbruch in dieser Frage zu verzeichnen sei. Allerdings müssen wir nach Einbringung eines sogenannten 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes erneut feststellen, dass sich die große Koalition auf den kleinsten Nenner verständigt hat, ungeachtet der besonderen Bemühungen der Landesregierungen Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens, einschließlich einiger Bundes- und Landtagsabgeordneter aus der hiesigen Region. Großsprecherisch wurde in den Medien kundgetan, nun sei es durch die Gewährung einer Opferrente gelungen, den Opfern einer unheilvollen Diktatur endlich Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Wer allerdings den Entwurf des Gesetzestexts liest, muss feststellen, dass es sich nur um eine mindere Unterstützungsleistung für einige wenige, unterhalb des Existenzminimums lebende Opfer handelt – ein Entwurf, der durch großen bürokratischen Aufwand sicherlich noch verwässert werden wird, was die finanzielle Leistung anbetrifft. Dass den Frauen, die ohne Anklage und Urteil in die Sowjetunion zur Arbeitsleistung verschleppt wurden, nun endlich nach 62 Jahren, für erlittenes Leid eine Unterstützungsleistung offeriert wird, erfüllt uns zwar mit Genugtuung. Zurück bleiben allerdings Wut und Empörung, wenn wir erleben müssen, dass den Peinigern und Tätern der untergegangenen Staatsmacht mit großzügig gewährten Renten und staatlichen Leitungsposten das Leben versüßt wird. Keiner unserer Mithäftlinge kann ein solches Handeln verstehen. So ist es kein Wunder, wenn erneut von Verhöhnung und Betrug an den Opfern gesprochen wird. Wie sollen wir die ständigen, programmatischen Forderungen unserer Volksvertreter nach Zivilcourage an die Bürger, insbesondere an die junge Generation, weitergeben, wenn der Dank der Regierung und der Parteipolitiker an uns, die ehemaligen politischen Häftlingen, die Widerstand geleistet haben, und dafür in großer Zahl mit dem Leben bezahlt haben oder auch heute noch psychischen und physischen Krankheiten ausgesetzt sind, nur aus leeren Worthülsen besteht. Ein weiteres, äußerst trauriges Kapitel ist die Missachtung unserer Gemeinschaft durch hochrangige Politikerpersönlichkeiten, wie vor Jahren geschehen durch eine SPD-Vizepräsidentin, nunmehr der Affront durch unsere Bundeskanzlerin 10

und ganz besonders durch den Generalsekretär der CDU. In einem Schreiben an die Bundeskanzlerin hatten wir unter anderem um eine Antwort gebeten, inwieweit sich eine wehrhafte Demokratie – von der ständig gesprochen wird – gegen Äußerungen ehemaliger staatstreuer Diener der DDR, besser sollte man von Tätern sprechen, wehren will. Es kann nicht sein, dass uns von diesen Leuten unsere Würde genommen wird, dass die DDR in Reden und Schriften noch immer glorifiziert wird, dass wir ehemaligen politischen Häftlinge wegen Äußerungen über unmenschliche Behandlungen als Märchenerzähler diffamiert werden, und dass das der demokratische Staat toleriert. Die Bundeskanzlerin hat in ihrem Antwortschreiben – nach zweimaliger Aufforderung – hierzu gar keine Stellung genommen. Daraufhin haben wir zwei Schreiben gleichen Inhalts an den Generalsekretär der CDU gerichtet, die weder als Eingang bestätigt noch jemals beantwortet wurden. Ebenfalls hat ein von uns geschalteter Artikel mit der Überschrift»Missachtung« im»Stacheldraht«, eines unserer Häftlingsorgane, zu keiner Reaktion geführt. Eine Mail an die Abgeordnetenseite dieses Politikers vom 14. Dezember 2006 ist bis heute ebenfalls ohne Antwort geblieben. Wer so stillos mit uns umgeht, muss sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in unsere Politiker immer mehr schwindet und wir deren»Sonntagsreden« nicht mehr wahrnehmen wollen. Schon zur 60jährigen Wiederkehr der Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED im letzten Jahr gab es keine wesentlichen Äußerungen der maßgeblichen Parteioberen. Auch damals schwieg die Bundeskanzlerin. Warum? Sind es die einstigen Opfer nicht mehr wert, als das benannt zu werden, was sie waren: Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Recht in der SBZ und DDR? Wurden die vielen Opfer, die verhaftet, gefoltert und gedemütigt wurden, bewusst vergessen? Wenn das der Fall sein sollte, dann sind viele von ihnen umsonst gestorben. Dann haben die demokratischen Parteien in Deutschland ihre treuesten und mutigsten Menschen, die ihre Prinzipientreue vielfach unter Beweis gestellt haben, verraten und verloren. Eines ist für die überlebenden Opfer gewiss: Das Vertrauen in die Parteien, die uns seit 17 Jahren immer eine Anerkennung versprochen haben, ist mit diesen gezeigten Praktiken restlos verloren gegangen. Wir, die wir hinter Gittern und Stacheldraht das Wort Freiheit schätzen gelernt und nach unserer Entlassung mit einer in Westdeutschland damals wirklich bestehenden Demokratie vertraut wurden, werden weiterhin diese hehren Begriffe hochhalten und für Gerechtigkeit, auch ohne Mitwirkung der Politiker, einstehen. Das alleine sind wir schon unseren Kameraden schuldig, derer wir gestern an den Massengräbern auf dem Karnickelberg gedacht haben. 11

Gunther Hatzsch Grußwort Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste, gut, dass wir heute hier zusammengekommen sind. Die Aufarbeitung der Zeit des kommunistischen Überwachungs- und Repressionsapparates ist überaus wichtig. Sie gibt den Opfern der kommunistischen Diktatur Verlorenes zurück: Recht und Gerechtigkeit. Mir fehlen noch heute die Worte, für das, was nach 1989/90 endgültig offenbar wurde, für das, was viele, sehr viele ehemalige DDR-Bürger lange Zeit gefühlt haben oder erfahren mussten. Zahlen sprechen ihre eigene, deutliche Sprache. Betrachtet man das Ausmaß, mit dem die DDR-Diktatur ihr eigenes Volk systematisch überwachte und unterdrückte, so verschlägt es einem noch heute die Sprache. Experten gehen anhand der heute vorliegenden Informationen davon aus, dass gegen Ende der DDR über 140.000 offizielle und inoffizielle Mitarbeiter innerhalb der DDR das eigene Volk, Nachbarn, Kollegen, Freunde und – unfassbar aber wahr – auch Verwandte bespitzelten. Das bedeutet, dass vermutlich etwa jeder 50. zwischen 18 und 80 Jahren oder zwei Prozent der Bevölkerung für das Ministerium für Staatssicherheit tätig waren. Ich frage mich noch heute: Welch gigantische Angst vor den ei12

genen Mitbürgern muss die SED-Führungselite gehabt haben, in welche Bedrohungsneurosen waren die Damen und Herren verfallen? Wir wissen heute sicher: Das Ministerium für Staatssicherheit war das zentrale Unterdrückungs- und Überwachungsinstrument der SED gegen die Bevölkerung der DDR zur Sicherung ihrer Macht. Gut, dass wir hier zusammengekommen sind. Es ist heute und in Zukunft wichtig, mit klarer Sprache und authentischen Berichten deutlich auszusprechen, wie es gewesen ist. Diejenigen, die damals Teil des Überwachungs- und Repressionsapparates waren, versuchen uns nämlich in jüngster Zeit immer unverfrorener weismachen zu wollen, dass alles nicht so schlimm war, dass es Geheimdienste in jedem Land gibt und nur ganz wenige wirklich ungerecht behandelt worden sind. Am 24. April 2007 war ich im Sächsischen Landtag zu einer Veranstaltung mit dem Titel»Die Akte. Das Leben. Die Wahrheit...« eingeladen. Auch diese Veranstaltung befasste sich mit der Vergangenheit des kommunistischen Überwachungs- und Repressionsapparates. Ich bin nicht hingegangen. Nicht, weil mir das Thema nicht wichtig wäre, ganz im Gegenteil. Aber diese Einladung – ausgesprochen von der Fraktion DIE LINKE/PDS im Sächsischen Landtag – sollte sich nicht mit der systematischen Ungerechtigkeit befassen, mit der der Osten Deutschlands vor 1989 überzogen war. Nein, von der LINKEN eingeladen in den Sächsischen Landtag war ein ehemaliger Offizier des Ministeriums für Staatssicherheit, der, ich zitiere:»den von der Öffentlichkeit immer wieder geforderten anderen Umgang mit den Akten und Kontakten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR fortsetzen und gemeinsam den damaligen und heutigen Wahrheiten näher kommen« wolle. Nein, ich bin nicht hingegangen. Ich bin nicht hingegangen, um mir anzuhören, wie mir der Leipziger PDS-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Volker Külow gemeinsam mit Stasi-Offizieren zu erklären versucht, wie alles gewesen ist, wie es dazu kam, dass er nicht nur im Ausland Augen und Ohren sehr weit aufsperrte, sondern, wie die jetzt aufgetauchten Akten belegen, in Leipzig Mitbürger denunzierte und den Fängen des Unrechtsregimes auslieferte. Ich bin nicht hingegangen zu einer Veranstaltung, bei der es offensichtlich nicht darum ging, aufzuarbeiten, wie tief der Keil in zehntausende Köpfe der DDRGesellschaft getrieben werden konnte und der sie dazu veranlasste, die Grenzen des Anstands, des bürgerschaftlichen Miteinanders außer Kraft zu setzen. Marianne Birthler erklärte im April 2006, ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des MfS – mittlerweile in Verbänden organisiert – versuchten,»das Ansehen der DDR im Allgemeinen, und der Stasi im Besonderen zu schönen, die Tatsachen 13

umzulügen«. Dabei zögen sie aus der Tatsache, dass in 30.000 Ermittlungsverfahren nur ca. 20 MfS-Mitarbeiter verurteilt wurden den Schluss,»so schlimm könne es nicht gewesen sein«. Diese Schlussfolgerung – so Birthler – sei zynisch. Es habe nämlich nur deswegen kaum Verurteilungen gegeben, weil in einem Rechtsstaat nur jene Taten bestraft werden dürften, die bereits zum Zeitpunkt ihrer Verübung gegen Gesetze verstoßen haben. Leider werden wir nicht verhindern können, dass ehemalige Mitarbeiter der Stasi heute in Parlamenten sitzen. Was wir aber tun können und müssen ist das, was Sie heute hier und in vielfältiger Weise an anderer Stelle tun: Erzählen, wie es wirklich war. Erzählen, welches individuelle Leid und Unrecht mit dem System der vollständigen Überwachung und Unterdrückung verbunden war. Mein Dank geht an die Friedrich-Ebert-Stiftung, die mit dem mittlerweile XVIII. Bautzen-Forum ein wichtiges Podium der Aufklärung geschaffen hat. Ein Podium, das vor allem denen, die Möglichkeit gibt sich zu artikulieren, die mit leisen Tönen von dem Unrecht berichten, das ihnen zugefügt wurde. Ich wünsche uns allen ein aufklärendes und erklärendes Bautzen-Forum 2007. 14

Marko Schiemann Grußwort Sehr geehrter Landtagsvizepräsident Herr Hatzsch, sehr geehrter Herr Eisel, sehr geehrter Herr Möller, sehr geehrter Herr Schramm, liebe Kameradinnen und Kameraden, ich begrüße Sie herzlich in der Stadt Bautzen und freue mich über die erneute Einladung zum nunmehr XVIII. Bautzen-Forum. Herzlichen Dank Ihnen, die Sie nun schon seit vielen Jahren treu, mit Elan, mit Ihrem Engagement und mit Ihrem Wissen zu diesem sehr wichtigen Ereignis – nicht für die Stadt Bautzen, sondern für den Freistaat Sachsen und vielleicht für alle deutschen Länder – hierher kommen. Ich freue mich, dass ich zu Ihnen gehöre. Der Friedrich-Ebert-Stiftung gilt natürlich mein ganz besonderer, aufrichtiger und herzlicher Dank für die große Zuverlässigkeit, die in diesen vielen Jahren bewiesen wurde. Herr Matthias Eisel, Sie tragen mit Ihren fleißigen Helfern dazu bei, dass auch weiterhin ein Bautzen-Forum stattfinden wird. Das nächste Ziel muss das XX. Bautzen-Forum sein, und danach muss man weitere Jubiläen ansteuern. Ich freue mich, dass hier ebenfalls Gäste aus anderen Ländern eingeladen sind, und begrüße Sie auf das Herzlichste. Dieses Forum ist so nötig, weil es der Wahrheitsfindung dient. Es ist wichtig, der 15

Geschichtsklitterung etwas entgegenzusetzen. Ihre Arbeit ist sehr wichtig und notwendig. Hier werden viele Schicksale, erlebtes Leid, Schikanen, Angst, oft auch das Alleingelassensein nach der Haft thematisiert. Wissensvermittlung gehört zur Aufarbeitung der Geschichte dazu. Ich habe heute zum Beispiel zum ersten Mal von einem ehemaligen Bautzener erfahren, dass er sieben Jahre»Sühnemaßnahmen« bekommen hat und während dieser Zeit nicht mit dem Auto fahren durfte.»Sühnemaßnahmen« in diesem Sinne habe ich bisher nicht gekannt und nehme heute ein kleines Stück neues Wissen mit. Was Sie hier vortragen und in die Diskussion einbringen, wird in das Buch der Geschichte aufgenommen werden. Ich konnte hier schon vieles aus Ihren Lebensgeschichten in der Zeit der Diktatur nach 1945 erfahren. Die Achtung und der Respekt vor der Lebensleistung eines jeden Opfers sind damit stärker geworden. Zu jedem Opfer gehört ein Name. Wir müssen die Opfer beim Namen nennen, dann werden ihre Lebensleistungen auch verstanden. Geben Sie auch die Namen Ihrer Kameradinnen und Kameraden weiter, damit sie einen Platz im Buch der Geschichte erhalten können. Wir dürfen keine dieser Lebensleistungen vergessen. Sie gehören dazu, damit dieser Wettlauf von Tätern und Opfern für die Opfer entschieden wird. Die Friedliche Revolution im Herbst 1989 hat eine Diktatur beendet. Vergessen wir nicht den Mut und das Engagement der Frauen und Männer, die für Freiheit, Recht und Demokratie eingetreten sind und uns unsere Freiheit errungen haben. Nur durch deren Mut konnte die Einheit des Vaterlandes wieder wachsen. Vergessen wir niemals: Hinter Gittern sieht die Freiheit anders aus. Die DDR war eine Diktatur, die von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands regiert und diktiert wurde. Die Frage, wer mehr zu sagen hatte, die SED oder die Geheimpolizei, lässt sich leicht beantworten. Die SED hatte die politische Macht in allen Bereichen der Gesellschaft und in der Wirtschaft. Zur Sicherung dieser Vorherrschaft nutzte sie die Geheimpolizei. Die DDR-Staatssicherheit war Schild und Schwert der SED. Sie war der Garant für das sozialistische Experiment in Ostdeutschland. Ohne Stasi hätte die SED nicht lange regiert. Ohne Stasi wäre die DDR nicht denkbar gewesen: Umschlossen von der Mauer, bewacht von den Grenztruppen und im Inneren die Staatssicherheit im Nacken, die den Menschen das Fürchten lehrte. Die SED hatte aber dennoch – und ich bitte Sie, das nicht zu vergessen – eine Vielzahl anderer Helfer. Zum Beispiel die Polizei, die Justiz, die Kreisverwaltungen und Schulverwaltungen. Nur mit Unterstützung aller staatlicher Organe und vieler weiterer Helfer konnte die SED agieren. Die Geheimpolizei hatte dabei 16

eine Schlüsselposition, war sie doch überall mit dabei. Die Arbeit der Birthler-Behörde darf nicht beendet werden. Denn die Nichterlebnisgeneration hat einen Anspruch darauf, sich ein Bild von dieser Zeit zu machen und an der Aufarbeitung teilzunehmen. Lassen Sie mich eines deutlich sagen: Im Freistaat Sachsen werden wir uns auch künftig um die Belange der Opfer beider Diktaturen kümmern. Der Sächsische Landtag hält an seinem Anliegen fest, die Stellung der Opfer bei der Diskussion zur Opferrente zu verbessern. Wir haben seit vielen Jahren eine gute Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion. Ich möchte nicht akzeptieren, dass den Tätern die Renten durch Gerichtsentscheide erhöht werden und die Opfer mit Almosen abgespeist werden. Ich bitte die Koalition in Berlin ausdrücklich, hier nachzubessern. Wir brauchen Verbesserungen im 3. Unrechtsbereinigungsgesetz. Wir brauchen eine Anerkennung der Lebensleistungen derer, die sich für die Verfassung, für Recht, Freiheit und Demokratie eingesetzt haben. Wir brauchen eine Aufstockung der Mittel für die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge. Wir brauchen eine letztmalige Verlängerung der Antragsfristen der Rehabilitierungsgesetze bis zum Jahre 2011. Wir brauchen eine bessere Würdigung der Opfer durch offizielle Gedenkstunden in den Städten, Landkreisen und deutschen Ländern. Nehmen Sie das mit in Ihre Heimatstadt. Sprechen Sie das beim Bürgermeister an. Sprechen Sie mit Ihren Bundestagsabgeordneten über die Opferrente und über das 3. Unrechtsbereinigungsgesetz. Ich wünsche dem XVIII. Bautzen-Forum viel Erfolg und der Friedrich-EbertStiftung viel Kraft für die Zukunft. Ihnen wünsche ich Gesundheit, viel Energie und Gottes Segen, damit wir auch in Zukunft Freiheit, Recht und Demokratie in unserem Land behalten. 17

Christian Schramm Grußwort Verehrte Kameradinnen und Kameraden des Bautzen-Forums, sehr geehrte Gäste, ich heiße sie alle sehr herzlich willkommen. Ich möchte zunächst noch einmal betonen, dass die Veranstaltungen des Bautzen-Forums für die Stadt von großer Bedeutung sind. In der Topografie der deutschen Geschichte tragen wir eine Narbe. Deshalb ist alles, was der Aufarbeitung dient, alles, was zur Heilung beiträgt, unser ureigenes Anliegen. Wir haben, so sagte ich zur Tausendjahrfeier, nicht mehr Schuld, aber mehr Verantwortung als andere. In diesem Zusammenhang bekenne ich meine Beschämung darüber, dass es bisher noch nicht befriedigend gelungen ist, die berechtigte Forderung nach einem angemessenen Ausgleich zu regulieren. Gerade so eine Regelung wäre nicht nur für die Opfer wichtig, sondern sie wäre auch ein Zeichen für alle, die sich für die Demokratie engagieren wollen und müssen. Das diesjährige Thema des XVIII. Bautzen-Forums lautet»Im Visier der Geheimpolizei. Der kommunistische Überwachungs- und Repressionsapparat 1945 bis 1989«. Spätestens seit dem Film »Das Leben der Anderen« ist dieses Thema wie18

der aufgelebt. Wer hätte je geglaubt, dass mit so einer Thematik ein Oscar zu gewinnen sei. Zweifellos hat dieser Film dem Thema vorübergehend große Publizität gebracht, vor allem junge Leute nähern sich darüber einem Kapitel deutscher Geschichte, das sie sonst kaum interessiert. Ob es aber eine wirkliche Nachhaltigkeit und nötige Faktizität beinhaltet, darf man bezweifeln. Deshalb hört man zu Recht auch kritische Anmerkungen dazu, denn»das wirkliche Leben der Anderen«, das haben Sie gelebt. Ihre tatsächlich erduldeten schlimmen Erfahrungen mit der Stasi – sie haben mit der Handlung im Film kaum etwas zu tun. Die Geschichte des Films bleibt eine Fiktion: Angestellte der Stasi, die ihre Gefangenen schließlich beschützten, hat es nicht gegeben – auf Verrat stand eine hohe Strafe, das war ja auch Wesen des Überwachungssystems(darauf wies schon Bundestagsabgeordneter Werner Schulz hin). Nein, die Stasi war nie sympathisch, war nicht ein Apparat, der gesellschaftliche Zustände letztlich verbessern wollte, sie positiv beeinflusste, nein: Es war eine grauenhafte, undemokratische Organisation, dessen Opfer der frei gedachte Bürgerstaat war. Der pervertierte Apparat der Überwachung war in der Lage und auch willens, unsere Freunde zu unseren Verrätern zu machen, Familien zu spalten, Menschen zu verbiegen und die Verbogenen zu benutzen. Neben der subtilen, aber auch manchmal offensichtlichen Überwachung, stand das Brutale; den Schlägen und den Drangsalen der frühen Jahre, folgten die Repressalien und die Einschüchterungen der späteren Zeit. Auch ich habe, sicher im geringeren Maße als Sie, das Ausspähen, das Abhören, die Ängste und die Bedrängungen erlebt. Sich um Vermittlung von Geschichte und ihrer Zusammenhänge zu mühen, ist richtig und wichtig. Es mit der gebotenen Klarheit und Wissenschaftlichkeit zu tun, ist Verpflichtung. Gerade deshalb ist es wichtig, dass Deutungen wie der Film»Das Leben der Anderen« flankiert werden von Konferenzen wie dem Bautzen-Forum. Für mich ist diese jährliche Veranstaltung auch deshalb eine ganz besondere Form der Geschichtsbewältigung, weil hier sozusagen die Verbindung von Herz, Verstand und authentischer Erfahrung geschieht. Ich bekenne aber auch, dass ich unglücklich bin über die Diskussionen, die in letzter Zeit im»Stacheldraht« und der»Freiheitsglocke« zu verfolgen waren. Solch ein Bild sollten die Betroffenen nicht zeigen. So geführte Auseinandersetzungen schaden den berechtigten Forderungen eher in der öffentlichen Wahrnehmung, als dass sie nutzen. Die Revolution von 1989 hat dem inneren staatlichen Terror der DDR ein unerwartet friedliches Ende bereitet. Ob sie es auch geschafft hat, uns alle aufmerksamer und wachsamer zu machen und das Bekenntnis zur Demokratie mit der nö19

tigen Wehrhaftigkeit zu verbinden, wird sich weiter zeigen müssen. Ich wünsche dem XVIII. Bautzen-Forum viel Erfolg beim Weiterdenken, Weiterforschen und Weitervermitteln. 20

Referat Jens Gieseke Schild und Schwert der Partei – Das Ministerium für Staatssicherheit Herzlichen Dank für die Einladung zum XVIII. Bautzen-Forum der FriedrichEbert-Stiftung und des Bautzen-Komitees. Es erfüllt mich mit außerordentlicher Freude, in diesen Kreis eingeladen zu sein und hier mit einigen Bemerkungen in das ja gerade zu klassische Thema des»kommunistischen Überwachungs- und Repressionsapparates 1945 bis 1989« einzuführen. Schon die Tatsache, dass es sich um das XVIII. Forum dieser Art handelt, zeigt, dass man heute auch Rükkblick halten kann auf die Aufarbeitung und Forschung über das Ministerium für Staatssicherheit der DDR, seine Täter und seine Opfer, wie sie in den vergangenen fast zwei Jahrzehnten seit 1990 mit einer Intensität betrieben worden ist und noch wird, die sowohl national wie auch international ohne Übertreibung als nach Art und Maß ausgesprochen bedeutsam und an manchen Punkten als einmalig gilt. Es gibt überhaupt keinen Grund zur blinden Selbstzufriedenheit, und es gibt natürlich auch, wie wir alle in den täglichen Debatten erleben, nicht wenige, die ein starkes Interesse daran haben, dass eine intensive Aufarbeitung dieses Erbes nicht stattfindet, aber ein solcher Rückblick gibt doch Gelegenheit, sich in 21

einer Zwischenbilanz über das Erreichte und über zukünftige Aufgaben zu vergewissern. Das Bautzen-Forum ist dafür der ideale Ort, weil sich mit ihm das Unternehmen verbindet, Wahrhaftigkeit zu üben und sich zugleich mit Ehre und Respekt all jener zu erinnern, die sich mit den Verhältnissen in der DDR nicht zufrieden gaben und die dafür ins Gefängnis gegangen sind. Mit diesem Dank für die Einladung verbinde ich die herzlichen Grüße der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, die am BautzenForum in diesem Jahr nicht teilnehmen kann, weil Sie heute in Riga die Wanderausstellung»Staatssicherheit – Garant der SED-Diktatur« eröffnet, und damit die Gelegenheit hat, an einem Ort, an dem die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur einen sehr viel schwierigeren Stand hat, dazu einen kleinen Beitrag zu leisten. Was verbinden wir heute mit dem Thema»Schild und Schwert der Partei – Das Ministerium für Staatssicherheit«? Werfen wir einen Blick zurück, an den Anfang des Jahres 1989. Zu diesem Zeitpunkt erschien in der Zeitschrift»Lettre international« ein aus der DDR geschmuggelter Artikel des Bürgerrechtlers Jens Reich, veröffentlich unter dem Pseudonym Thomas Asperger, in dem er seine damalige Wahrnehmung der Staatssicherheit zum Thema machte, erschienen unter dem Titel»Der Käfer im Brennglas«. Ich zitiere:»Reine Empfindung. Ich kann keine Fakten beibringen. Niemand nennt mir den Etat der Staatssicherheit oder die Anzahl regulärer und informeller Mitarbeiter, niemand zeigt mir die Aktenschränke. 22

Zu ihren Datenbanken habe ich keinen Zugriff. Die Gebäude sind unübersehbar und grau, wie Kulissen: Fassaden mit Fenstern, keine Gardinen. Nur Fläche, ohne Tiefe[…]. Wie ein kratzendes Unterhemd spüre ich die Sicherheit, ein stets vorhandenes Unbehagen, von dem man aber für kurze Zeit abgelenkt werden kann. Im Gedächtnis wird es als abstrakte Wesenheit gespeichert, als Wissen, nicht als lebendige Missempfindung. Von Kindestagen an war immer die Sorge im Hintergrund, obwohl ich für einen gegebenen Zeitpunkt(irgendwann: damals) nur undeutlich weiß, welche Befürchtung jeweils akut war. Es ist wie beim Grenzzoll: Man hat immer etwas zu verbergen. Stets hat man etwas geliehen, gelesen, geschrieben, gehört, gesagt, mitgeschnitten, weitergegeben, nicht gemeldet, geduldet, befördert, begründet, missachtet, übertreten. Du bist wie ein Kind, das die Hand auf dem Rücken versteckt, wenn man es scharf ansieht. Sofort hat es Angst: Bin ich jetzt erwischt worden, will man mich bestrafen? Wofür?« 1 Soweit Jens Reich Anfang 1989 über seine Wahrnehmungen der»Staatssicherheit« zu Zeiten der DDR. Es war diese Mischung aus verdeckter Präsenz und gleichzeitiger Unmöglichkeit, sie dingfest zu machen, die Gerüchte über Spitzelei und Werbeversuche, die Vorladungen»zur Klärung eines Sachverhalts« und die Spuren, die frühere Begegnungen mit der Willkür dieses Apparates hinterlassen haben. Und es war wohl auch diese Stimmungslage, die dazu beitrug, dass sich die Demonstrationen des Herbstes 1989 sehr schnell, an der Runden Ecke in Leipzig und anderswo, auch gegen diese Trutzburgen des Stasi-Apparates richteten, und dann sehr schnell das Verlangen formuliert wurde, all die dahinter stehenden offenen Fragen möglichst schnell und gründlich zu beantworten, und zwar für jeden Betroffenen persönlich durch den Blick in die eigene Akte, und für das gesamte System, durch entsprechende Forschung und öffentliche Aufklärung. Eine wichtige Hilfe hierfür war, dass soll hier ausdrücklich betont werden, die bereits vorhandene Forschung im Westen, neben zahlreichen persönlichen Berichten von Zeitzeugen vor allem die Werke von Karl Wilhelm Fricke, die ich nebenbei gesagt, noch heute jedem jüngeren Forscher empfehlen kann(nicht nur weil man daran lernt, wie weit man auch ohne breiten Aktenzugang kommen kann, sondern auch, weil manche vermeintliche Neuentdeckung aus der Aktenlektüre dort bereits mit sicherem Urteil abgehandelt ist). Was sind die Erträge dieser intensiven Forschung und Aufarbeitung? Am Anfang also der – gewissermaßen nachholenden – Erforschung der Funktionsweise kommunistischer Herrschaftssysteme und ihrer Geheimpolizeien und von den Aus1) Thomas Asperger: Sicherheit und Feigheit – Der Käfer im Brennglas. In: Lettre International(1989). 23

wirkungen, die diese Apparate auf das gesellschaftliche Leben in den Staaten des Ostblocks hatten, stand zunächst eine Abfolge von Superlativen, was die Dimensionen des Apparates betraf: Am 31. Oktober 1989, dem letzten regulären Stichtag, hatten die Statistiker der Hauptabteilung Kader und Schulung genau 91.015 Mitarbeiter gezählt – eine Zahl, die alle vorherigen Schätzungen weit übertraf. Ganz ähnliche Offenbarungen standen auf dem Feld der Inoffiziellen Mitarbeiter bevor. Seit Mitte der 1970er Jahre führte die Staatssicherheit relativ kontinuierlich etwa 170.000 bis 180.000 IM. Solche Superlative ließen sich beliebig fortsetzen: die Zahl der abgehörten Telefongespräche und kontrollierten Briefsendungen, der Umfang der Sicherheitsüberprüfungen von Reisekadern und der sogenannten»Operativen Vorgänge« und»Operativen Personenkontrollen« gegen irgendwie verdächtige Personen. Nicht zuletzt schlägt sich die immense Größe dieses Geheimapparates in seiner Hinterlassenschaft von rund 180 laufenden Regalkilometern Akten nieder. Wir wissen heute, dass dieser Apparat, den der DDR-Volksmund hinter vorgehaltener Hand so gerne als»die Firma« oder auch den»VEB Horch und Guck« bezeichnete, sich seit den 1960er Jahren in einem Maße ausgewachsen hatte, der alle bislang gekannten Dimensionen sprengte. Auf 180 DDR-Bürger kamen zuletzt ein hauptamtlicher und zwei Inoffizielle Mitarbeiter. Damit hatte die DDR-Staatssicherheit selbst ihre osteuropäischen Bruderorgane weit hinter sich gelassen. In der Sowjetunion zum Beispiel erreichte das KGB mit rund einer halben Million Mitarbeitern nur eine Dichte von etwa 600 Sowjetbürgern auf einen KGB-Mitarbeiter, in Polen kam auf gut 1.500 Bürger ein Mann der Bezpieka, wie sie dort hieß. Was stand hinter dieser Größe? Die genauere Analyse des Apparats lehrt, dass sich im Laufe der Jahre ein weitläufiges Gebilde entwickelt hatte. Dazu gehörten nicht nur die klassischen Zweige der Geheimpolizei bis in die mehr als 200 Kreisdienststellen, und des Auslandsnachrichtendienstes der Hauptverwaltung A, sondern auch die wuchernde Bürokratie der Rückwärtigen Dienste und eine Reihe vergleichsweise geheimdienstferner Zweige, zum Beispiel die Passkontrolleure an den Grenzübergängen(Hauptabteilung VI), die Leibwächter der führenden DDRPolitiker und sogar die Verkäuferinnen in der Politbürosiedlung Wandlitz(beide in der HA PS). Hinzu kommen ferner zum Beispiel eine Vielzahl von Waffenund Embargohändlern im Reiche des Offiziers im besonderen Einsatz Alexander Schalck-Golodkowski, um nur einige Zweige zu nennen. Der VEB Horch und Guck war, um unseren ersten Abteilungsleiter Klaus-Dietmar Henke zu zitieren, ein»Generalunternehmen für Sicherheit, Machtsicherung und Unterdrückung«. 24

Bei allem bürokratischem Wust, der mit dem Aufbau eines solchen Apparates einherging, und von dem die von Jens Reich erwähnten grauen Gebäudekomplexe Bände sprechen, war die Staatssicherheit alles andere als eine x-beliebige Behörde, die gleichsam im bürokratischen Selbstlauf erstickte. Nein, der Ausbau des Apparates bedeutete zugleich einen ungeheuren Ausbau der Überwachungsdichte, die insbesondere in die 1970er Jahre fiel. Von 1970 bis 1980 verdoppelte sich der Personalbestand von 40.000 auf fast 80.000. Der tiefere Grund für diese Sonderentwicklung der DDR-Staatssicherheit, das zeigt die genauere Betrachtung, lag in der besonderen Situation der DDR in der Mitte Europas, als Frontstaat an der Nahtlinie des Ost-West-Konflikts, genauer gesagt als halbierter Frontstaat. Die SED wollte unbedingt, dass die DDR ein richtiger Staat ist, und deshalb war die gesamte Außenpolitik darauf orientiert, die internationale Anerkennung zu erreichen, und zwar insbesondere die Anerkennung durch den anderen deutschen Staat. Diese Politik war nach dem Fall der Hallsteindoktrin und mit Beginn der Neuen Ostpolitik zwar nicht bis ins letzte durchsetzbar, aber doch von einer Reihe von Erfolgen gekrönt. Denken Sie etwa an die Aufnahme in die UNO 1973, die gleichberechtigte Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 durch Erich Honecker, zwischen Gerald Ford und Helmut Schmidt, und schließlich als letzter Triumph der Besuch Honeckers in der Bundesrepublik im September 1987. Diese Erfolge zielten natürlich auch und gerade nach innen: Man wollte der eigenen Bevölkerung vorführen, dass man wenigstens von außen die herbeigesehnte Anerkennung erfuhr, auch wenn man sie niemals nach ihrem freien Wählervotum zu fragen wagte. Die SED-Führung ließ sich dafür zweierlei Gegenleistungen abhandeln: erstens die sogenannten»menschlichen Erleichterungen«, zweitens eine erheblich engere ökonomische und finanzielle Verflechtung mit der Bundesrepublik, durch Außenhandel und Devisenkredite. Man kann darüber streiten(und es wird bekanntlich darüber gestritten), ob sich der Westen die Anerkennung zu billig abhandeln ließ und ob er das Verfassungsgebot der freien Selbstbestimmung des ganzen deutschen Volkes aus dem Auge verloren hatte, doch ist im Rückblick unstrittig, dass sich die mit diesen strategischen Zugeständnissen einhergehende Öffnung zum Westen langfristig als Axt an der Wurzel des Staates DDR erweisen sollte. Was war nun die besondere Aufgabe des Ministeriums für Staatssicherheit in dieser Konstellation? Die SED verfolgte vom Beginn der Entspannungspolitik an das 25

Ziel, alle Rückwirkungen der Verhandlungsergebnisse in die DDR hinein möglichst vollständig abzufangen und mit Gegenmaßnahmen zu kontern. Dazu zählte die unablässige Abgrenzungspropaganda, in einem weiteren Sinne auch die Sozialpolitik Honeckers mit ihren Verbesserungen der Lebensbedingungen in der DDR, und dazu zählte – last but not least – ein umfassendes Präventionsprogramm gegen alle unerwünschten Wirkungen der Westkontakte von DDR-Bürgern, dieser»Aggression auf Filzlatschen«, wie DDR-Außenminister Otto Winzer es einmal genannt hatte. Damit ging eine Massenüberwachung einher, die sich übrigens auch gerade gegen jene Teile der DDR-Bevölkerung richtete, die gar keine oppositionellen Aktivitäten entfalteten. Die Furcht vor den Wirkungen der»politisch-ideologischen Diversion«, wie Erich Mielke das schon 1957 genannt hatte, also dem Einfluss westlichen Gedankengutes, richtete sich prinzipiell gegen alle Einwohner der DDR. Mit all diesen Formen der alltäglichen Überwachung ließ übrigens, damit bin ich bei einem weiteren wichtigen Punkt, die direkte Verfolgung, Verhaftung und Verurteilung von Gegnern der SED-Diktatur, oder jenen, die Partei und Staatssicherheit dafür hielten, keineswegs nach. Zwar zeigt ein Blick auf die Strafmaße, dass die grausigsten Zeiten der stalinistischen Willkürjustiz, wie wir sie aus den 1950er Jahren kennen, mit zehn, 15, 20 Jahren Zuchthaus oder gar Todesstrafe, nur noch seltener wieder aufblühten, und mit dem sogenannten»Freikauf« gab es für nicht wenige politische Häftlinge einen Ausweg nicht nur aus dem Gefängnis, sondern aus der DDR überhaupt. Aber entgegen einer weitverbreiteten Meinung verhafte26

te die Staatssicherheit weiterhin mehrere tausend Personen jährlich – und diese Zahlen stiegen in den 1980er Jahren sogar wieder. In den 1980er Jahren stieg die Zahl der jährlichen Ermittlungsverfahren mit Haft wieder auf über 2.000 an, mit Höhepunkten in den Jahren 1984(3.462) und 1988(3.688), das ist der höchste Wert seit 1961(4.105). Und eine weitere Legende kann leicht widerlegt werden: Es waren weder Spione noch etwa nationalsozialistische Kriegsverbrecher, sondern in der ganz überwiegenden Mehrheit gewöhnliche DDR-Bürger, die schlicht ihr Land verlassen wollten, per versuchter Flucht über die Grenze oder per Ausreiseantrag, die in die Verfolgungsmühlen von Stasi und Justiz gerieten. Um hier nur beispielhaft die Zahlen für 1980 zu nennen: In diesem Jahr gab es 13 Verfahren gegen Spione westlicher Nachrichtendienste und zwei gegen Kriegsverbrecher, aber allein 1.094 wegen Republikflucht(um einige weitere zu nennen: Fluchthilfe 62, Landesverrat 117, staatsfeindliche Hetze 78, öffentliche Herabwürdigung 154). Schon solche trockenen Daten sprechen eine deutliche Sprache, trotz aller Vorbehalte gegenüber den MfS-Statistiken. Ich brauche in diesem Kreis nicht weiter erwähnen, dass es absolut unabdingbar bei der Beurteilung solcher Angaben ist, sich den Einzelfall sehr genau anzuschauen, um sich nicht den Kategorien und der Sprache der Staatssicherheit auszuliefern. Es ist vielmehr unsere Aufgabe, diesen Menschen ein Gesicht zu geben und ihre Schicksale aufzuklären. Um hier nur wenige, prominente Fälle in Erinnerung zu rufen: - der erste DDR-Außenminister Georg Dertinger, der hier in Bautzen als angeblicher Spion bis 1964 saß; - der abtrünnige SED-Funktionär Heinz Brandt, den die Staatssicherheit 1961 aus West-Berlin entführte, und den Ulbricht hier entgegen heftigen internationalen Protesten ebenfalls bis 1964 gefangen hielt; - die Hannoveraner Charlotte und Thomas Raufeisen, die das Pech hatten, einen DDR-Spion zum Ehemann und Vater zu haben, und die DDR nach deren gemeinsamer Flucht nicht wieder verlassen durften; - und schließlich, um einen letzten Namen zu nennen, Matthias Dommaschk, der 1981 unter bis heute ungeklärten Umständen in der Untersuchungshaft in Gera zu Tode kam. Dies sind nur fünf prominente Fälle, über jeden könnte und kann man ein ganzes Buch schreiben, und dahinter stehen die vielen tausend Unbekannten, von denen hier einige unter uns sind und die wiederum vielen anderen in der Haft begegnet sind. Schließlich ist, wenn wir das Wirken des Ministeriums für Staatssicherheit resü27

mieren, auch die Vielfalt jener verdeckten Methoden in unsere Erinnerung aufzunehmen, von denen man bis 1989 in manchen Fällen etwas ahnte, die in anderen Fällen aber auch unsere Vorstellungskraft überstiegen. Hierzu zählen die aufwendigen Zersetzungsmaßnahmen gegen prominente Oppositionelle wie Wolfgang Templin, die zu verhaften sich die SED-Führung über lange Zeit nicht traute, weil sie das westliche Echo fürchtete, und der mit den absurdesten Formen des Psychoterrors überzogen wurde, aber auch die kleinen, fast alltäglichen Eingriffe in die Lebenschancen junger Menschen, die verhinderten Oberschulbesuche und Studienplätze. »Schild und Schwert der Partei« – nur eine Floskel? Wenn wir all das bilanzieren, stellt sich unweigerlich die Frage nach der Verantwortung für all dies, und damit bin ich beim Stichwort»Schild und Schwert der Partei«. Mittlerweile kommt uns diese Formel ja fast banal und wie eine leere Floskel vor. Doch erinnern wir uns an das Jahr 1990: Da erklärte der langjährige Sekretär für Sicherheitsfragen, Egon Krenz, vor dem Runden Tisch, am 22. Januar, also wenige Tage nach der Besetzung des MfS-Hauptquartiers:»In Wirklichkeit entwickelte sich das Ministerium für Staatssicherheit zunehmend zu einem nach außen hin abgeschirmten Staat im Staate, der selbst Mitglieder der Partei unter Kontrolle nahm.[…] Unter Verletzung jeglichen demokratischen Prinzips wurden Fragen der staatlichen Sicherheit, der konkreten operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit mit Ausnahme von Kaderentscheidungen und Investitionen im wesentlichen zwischen dem Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates und dem Minister für Staatssicherheit beraten und entschieden. Auf keiner Ebene waren die gewählten Leitungen der SED, die Sekretariate der Kreis- und Bezirksleitungen und auch nicht das Sekretariat des Zentralkomitees und das Politbüro mit der operativen Tätigkeit und dem Einsatz der bewaffneten Organe direkt befasst.[…] Wolfgang Herger und ich können erklären: an diesen Besprechungen waren wir nicht beteiligt.« 2 Erich Honecker wiederum ließ wissen, auch er habe als besagter Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates kaum Einblick in das Innenleben des Apparates gehabt und sich ganz und gar auf die Auskünfte Mielkes verlassen. Der habe ihm aber die wesentlichen Informationen vorenthalten:»Ich muss sagen, ich schätze die Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit sehr hoch ein. Das sind verantwortliche Genossen gewesen. Aber ein solches System flächenweit zu entwik2) Erklärung von Egon Krenz zur Beziehung von SED und Sicherheitsapparat vor dem Zentralen Runden Tisch, 22.1.1990 in Berlin. In: Uwe Thaysen(Hg.): Der Zentrale Runde Tisch. Wortprotokoll und Dokumente. Wiesbaden 2000. Band 2, S. 501–505, hier S. 502. 28

keln, wie sich jetzt offenbar herausstellt, das widersprach allen Beschlüssen sowohl des Politbüros als auch des Nationalen Verteidigungsrates[in Bezug auf hauptamtlich und ehrenamtlich Tätige] und ist nur so zu erklären, dass man versucht hat, entsprechend dem Vorbild der Tscheka einen Staat im Staate zu entwickeln.[…] Das lag in der Tradition des Systems der Staatssicherheit innerhalb der sozialistischen Länder.« 3 Dies wiederum wollte Erich Mielke nicht auf sich sitzen lassen. Im Gefängnis Berlin-Moabit, wo er wegen dem Mord an zwei Polizisten im Jahre 1931 in Untersuchungshaft saß, gab er seine Version des Verhältnisses zwischen Parteiführung und Ministerium zu Protokoll:»Das Bild vom Schild und Schwert der Partei ist kein bloßes Wunschbild. Das MfS unterlag bis zum Schluss der Kontrolle der Partei. Wir waren dem Generalsekretär, dem Nationalen Verteidigungsrat und auch dem Ministerrat gegenüber rechenschaftspflichtig.[…] Es war sogar so: Wenn etwas im Land passierte, was die Kritik des Generalsekretärs hervorrief, dann hieß es: Und die Staatssicherheit hat auch nichts gemeldet.[…] Das Eigenleben hat es nicht gegeben. Das MfS war kein Staat im Staate.« 4 Tatsächlich, das zeigt die genauere Forschung, ist ein solcher Gegensatz ziemlich gegenstandslos. Man darf sich hier von der äußeren institutionellen Form der Stasi als Ministerium nicht irritieren lassen. Es handelte sich nicht um ein reguläres Staatsorgan, sondern faktisch um ein Parteiorgan, um den bewaffneten Arm 3) Reinhold Andert, Wolfgang Herzberg: Der Sturz. Erich Honecker im Kreuzverhör. Berlin/Weimar 1990, S. 366–368. 4) Erich Mielke:»Ich sterbe in diesem Kasten«. In: Der Spiegel 36(1992), S. 48. 29

der SED als Avantgardepartei, im äußeren Gewande einer staatlichen Institution. Was bedeutet das konkret? 1. Die politische Anleitung erfolgte stets durch das Politbüro und insbesondere durch den Ersten Sekretär bzw. Generalsekretär, und zwar nicht nur in der generellen Linie, sondern auch in einer Reihe von prominenten Einzelfällen. Leider gibt es keine Protokolle von den berühmten Dienstagsgesprächen, in denen Honecker und Mielke solche Fragen berieten, aber aus anderen Akten, etwa den Maßnahmeplänen gegen Robert Havemann, lassen sich diese direkten Eingriffe genau rekonstruieren. 2. Praktisch alle Mitarbeiter waren zugleich Mitglieder der SED, und damit unterschied sich das MfS zum Beispiel von den anderen bewaffneten Organen, also Volkspolizei und Armee. Umgekehrt heißt dies auch, dass immerhin rund fünf Prozent der über zwei Millionen SED-Mitglieder hauptamtliche MfS-Mitarbeiter waren – und da haben wir über die IM, unter denen rund die Hälfte Genossen waren, und die vielfältigen Formen der offiziellen Kooperation des MfS mit Genossen noch gar nicht gesprochen. Zu diesem Komplex gehört schließlich auch – nebenbei gesagt – die Tatsache, dass ein nicht geringer Teil der Politbüromitglieder und der weiteren Staats- und Parteiführung ihre Söhne in den MfS-Dienst schickte und dass ihre Töchter nicht selten MfS-Mitarbeiter heirateten. Daraus ergab sich schon auf der familiären Ebene eine enge Verflechtung zwischen dem MfS und anderen Teilen der Parteinomenklatura. Bei aller Geheimhaltung und Abschirmung der konkreten Operationen des MfS sind dies doch alles Symptome für den hohen politischen Stellenwert der Staatssicherheit für die SED-Führung und für den Status, den dieser Apparat in ihrem Denken einnahm. 3. Drittens ist auf das Überwachungsverbot für den hauptamtlichen Parteiapparat zu verweisen, der nur auf persönliche Weisung des Generalsekretärs aufzuheben war. Dies alles schließt nicht aus, dass eine Figur wie der Minister Erich Mielke die Interessen seines Apparates mit Nachdruck verfolgte. Er war in dieser Hinsicht nicht nur ein begnadeter Intrigant, sondern verstand es auch, das Eigengewicht seines Apparates kontinuierlich auszubauen und etwa gegenüber der Nationalen Volksarmee zu verteidigen. Er forderte dabei aber nie die Parteiführung heraus, und folgte der jeweils geltenden Parteilinie selbst im Herbst 1989, als es den ureigensten Interessen des Stasi-Apparates sicher entsprochen hätte, der Bürgerbewegung mit Waffengewalt ein Ende zu bereiten. Was bedeutet das für unsere heutige Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur? 30

All dies zeigt, dass die wissenschaftliche und öffentliche Beschäftigung mit dem MfS von Natur aus nicht bedeuten kann, die Beschäftigung mit der SED zu vernachlässigen, sondern dass beide Bereiche untrennbar zusammengehören. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang zum Abschluss eine letzte Bemerkung machen. Es wird immer wieder mal kritisiert, durch die starke Beschäftigung mit der Staatssicherheit würde die Aufarbeitung zu ihrem Auftraggeber, der SED, vernachlässigt. Dies ist in der Sache nicht völlig von der Hand zu weisen. Vergleicht man etwa die vielen Bücher, die zur Staatssicherheit erschienen sind, mit jenen zur SED, so ist die Differenz evident. Wie Hermann Weber kürzlich vermerkte, ist die Geschichte der SED in der Tat wohl die empfindlichste Lücke in der Forschungslandschaft, die dringend geschlossen werden muss. Dies gilt sowohl für den eigentlichen Parteiapparat, vom Zentralkomitee bis zu den Kreisleitungen, aber auch für die ja doch beachtlich große Mitgliederschaft der Staatspartei. Außerdem müssen wir natürlich in Rechnung stellen, dass es die SED, unter anderem Namen, noch heute gibt und das sie, aus welchen Gründen auch immer, beachtliche Wählerzahlen hinter sich bringt. Schon daraus resultiert ein berechtigtes Interesse nach genauerer Forschung. Trotzdem möchte ich davor warnen, die Themen Stasi und SED gegeneinander auszuspielen. Hinter der starken Beschäftigung mit der Staatssicherheit stand und steht das Verlangen, diese dunkelste Seite der SED-Diktatur zu erhellen. Davon sprechen nicht nur die mehr als anderthalb Millionen Menschen Bände, die ihre persönlichen Akten einsehen wollten. Diese waren geheim, und diese sind jetzt offen – so gut es heute trotz Aktenvernichtungen geht. Und was die Forschung und gesellschaftliche Aufarbeitung angeht, verweise ich hier nur auf die zuweilen sehnsüchtigen Blicke, mit denen aus anderen Staaten Ostmitteleuropas, von Russland ganz zu schweigen, unser heutiges Wissen betrachtet wird. Das zeigt nicht nur die schon erwähnte Wanderausstellung. Es ist vielleicht symptomatisch, dass wir es in Vilnius gerade erleben mussten, dass die dort offenbar noch vorhandenen KGB-Kräfte mit allen Mitteln versuchen, diese Aufklärung zu behindern. So sind zum Beispiel Plakate für Begleitvorträge meiner Kollegen, in denen ein Vergleich von KGB und MfS vorgenommen werden sollte, einfach mit einem neuen, früheren Vortragstermin überklebt worden, an dem uns unbekannte Referenten das gleiche Thema abhandelten, wenn auch offenbar in ganz anderem Sinne. Man denke auch an die vielen Bücher zur DDRStaatssicherheit, die mittlerweile in fast alle osteuropäischen Sprachen übersetzt sind. Es wird sicher auch weiterhin unser aller Aufgabe sein, an diesem Punkt, nicht als 31

Oberlehrer, aber doch als Unterstützer und Diskussionspartner bereitzustehen, wenn es darum geht, stabile demokratische Zivilgesellschaften aufzubauen und zu verteidigen – dies wird ja morgen noch Thema der Tagung sein. Dass hierzu natürlich gehört, sich auch in Deutschland weiterhin streitbar zu engagieren, brauche ich in diesem Kreis nicht weiter zu betonen. In diesem Sinne danke ich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche ihnen und mir eine lebendige Diskussion beim diesjährigen Bautzen-Forum. 32

Podiumsdiskussion Strukturen und Wirkungsmechanismen des Ministeriums für Staatssicherheit – Stand der Aufarbeitung Steffen Alisch Heidi Bohley Hansjörg Geiger Johannes Gerlach Moderation: Michael Beleites Beleites: Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben sicher aus dem Vortrag von Herrn Dr. Gieseke erahnen können, dass das Thema unserer Podiumsdiskussion ein sehr Umfassendes ist, das man hier sicher nicht erschöpfend behandeln kann. Die verschiedenen Podiumsteilnehmer haben einen jeweils unterschiedlichen Zugang zu dem Thema. Etwas, das in den letzten Wochen sehr stark in der Diskussion stand, war die Frage, inwieweit die Stasi auch nach 1989 wenn nicht»Schild und Schwert«, so doch»Schild« der Partei, war, indem sie quasi als Sündenbock für die gesamte DDR-Entwicklung dargestellt wurde. Diese Frage hat auch weitere Fragen aufge33

worfen, nämlich inwieweit die Geschichte des Staatssicherheitsdienstes der DDR in einen größeren Zusammenhang eingebettet werden muss. Dieser Zusammenhang ist zum einen auf der zeitlichen Ebene zu suchen, da der Staatssicherheitsdienst seine Existenz zwar erst 1950 begann, es aber Vorläuferorganisationen gab. Diese Vorläuferorganisationen haben auch für viele, die hier im Saal sitzen und vor 1950 inhaftiert wurden, eine entscheidende Rolle für ihre Verfolgung gespielt. Zum anderen ist der räumliche Zusammenhang zu betrachten. Man muss die Staatssicherheit und das Repressionsregime in Zusammenhang mit den Repressionsregimen in allen Ostblockländern sehen, mit dem der Sowjetunion an der Spitze. Man muss das nicht nur mit Hinblick darauf tun, dass diejenigen, die in der SBZ durch sowjetische Organe verhaftet wurden, hier zu berücksichtigen sind, sondern man muss auch fragen, aus welcher Tradition die Stasi eigentlich entstanden ist. Schließlich geht es um den strukturell-politischen Zusammenhang. Es gab über der Stasi die SED, den Auftraggeber der Stasi. Neben der Stasi gab es andere Einrichtungen, die ebenfalls der politischen Repression gedient haben, wie zum Beispiel die Volkspolizei oder die Abteilung Inneres. Unter der Stasi gab es zahlreiche Einrichtungen, zum Beispiel Betriebe, Schulen, Universitäten, die im Auftrag der Stasi agiert haben und dennoch auch eigenständig Repressionen veranlasst haben, zum Teil auch im vorauseilenden Gehorsam. Dies alles muss in einen Zusammenhang gestellt werden. 34

Meine erste Frage richtet sich an Frau Bohley. In Halle gibt es die sogenannte Hallenser Liste, die Namen von Inoffiziellen Stasi-Mitarbeitern enthält. Die Liste wurde in Halle veröffentlicht, was nicht erlaubt war. Diese Liste hat viele Reaktionen hervorgerufen. Denn sie wurde in einer Zeit veröffentlicht, in der die Öffnung der Stasi-Akten diskutiert wurde und viele gesagt haben, das bringt nur Rache, die junge Demokratie ist dadurch gefährdet und es kommt zu einer Hexenjagd. Hat diese Liste tatsächlich zu einer solchen Hexenjagd in Halle und zu einer Stigmatisierung geführt? Oder hat die Liste auch zu einer Relativierung geführt und haben Leute, die schwer belastet waren gesagt, es sei gar nicht so schlimm, auf dieser Liste zu sein, weil ja auch wenig Belastete darauf standen? Bohley: Der Aufzählung zeitlicher, räumlicher und strukturell-politischer Zusammenhänge würde ich gerne noch einen Punkt hinzufügen, und zwar die Arbeitsmethoden. Die Methoden der Sicherheitsorgane oder der Geheimdienste, deren Ziel es ist, Menschen zu quälen, haben sich weiterentwickelt. Was man in den 1950er Jahren noch mit offenen physischen Methoden angerichtet hat, hat sich dann immer mehr in den psychologischen Bereich verlagert. Dazu gehört natürlich der ganze Bereich der Inoffiziellen Mitarbeiter. Wenn ich in der DDR einem Polizisten oder einem Parteifunktionär gegenübersaß, wusste ich, mit wem ich es zu tun hatte. Aber wenn jemand aus meinem Freundeskreis zur Stasi gegangen ist und denen erzählt hat, wie mein Privatleben ist, dann habe ich davon nichts gewusst. Dieser Vertrauensmissbrauch und diese Zersetzung haben in den Menschen sehr viele Spuren hinterlassen. Die Generationen, die das erlebt haben – sowohl auf Täter- als auch auf Opferseite – werden das nicht mehr los. In Halle hat die Veröffentlichung der IM-Namen für Klarheit gesorgt. Der von manchen prophezeite Mord- und Totschlag ist ausgeblieben. Einige Leute grüßen sich vielleicht nicht mehr, aber das ist ja wohl das mindeste, was man erwarten kann. Es war eben eine friedliche Revolution und der Sieger der Geschichte, das Volk, hat darauf verzichtet mit Gewalt gegen die Täter vorzugehen. Die Liste ist auch heute noch von Interesse, es kommen immer noch Leute zu uns ins Büro, die da mal rein sehen wollen. Sie hat zwei Funktionen: Zum einen erfährt man, wer mit der Stasi zusammengearbeitet hat, zum anderen entlastet sie die Menschen, über die fälschlicherweise das Gerücht im Umlauf war, sie hätten mit der Stasi kooperiert. Der persönliche Raum, der durch die Zersetzungsmaßnahmen der Stasi vergiftet worden ist, hat sich mit Hilfe dieser Veröffentlichung auf einer Sachebene etwas sortieren lassen. Beleites: Herr Gerlach, das»Schwert«, das dem Landtag laut der Sächsischen Verfassung zur Verfügung steht, ist ja nicht besonders scharf. Bisher hat noch 35

keine Abgeordnetenanklage auf direktem Wege zu einer Aberkennung des Mandats geführt. Diese Verfassungsgrundlage betrifft jene, die gegen Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit verstoßen haben oder für das Ministerium für Staatssicherheit tätig waren. Muss man dabei zwingend nur den zweiten Aspekt im Auge haben? Oder könnte man nicht auch – für frühere SED-Funktionäre – den ersten Aspekt ins Auge fassen? Bezogen auf einen Abgeordneten in ihrer Heimatstadt Chemnitz hat der Bewertungsausschuss eines früheren Landtages gesagt, dass eine IM-Tätigkeit als Jugendlicher nicht so schwerwiegend ist, dass man das Mandat aberkennen müsse. Aber die Tatsache, dass derselbe Abgeordnete bis Ende 1989 Abteilungsleiter für Staat und Recht der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt und als solcher Auftraggeber der Stasi war, hat dort gar keine Rolle gespielt. Könnte man dieses Verfahren von der Stasi-Frage aus auch auf andere Fragen ausweiten? Gerlach: Der Artikel 118 in der Sächsischen Verfassung lautet:»Erhebt sich der dringende Verdacht, dass ein Mitglied des Landtages oder der Staatsregierung vor seiner Wahl oder Berufung 1) gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 verletzt hat, oder 2) für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit der DDR tätig war, und erscheint deshalb die fortdauernde Innehabung von Mandat oder Mitgliedschaft in der Staatsregierung als untragbar, kann der Landtag beim Verfassungsgericht ein Verfahren mit dem Ziel der Aberkennung von Mandat oder Amt beantragen.« Ich bin jetzt im dritten Bewertungsausschuss. Von 1990 bis 1999 war ich im Sächsischen Landtag, danach drei Jahre nicht Mitglied des Landtages, bin Ende 2002 als Nachrücker wieder hineingekommen. In der aktuellen Legislatur wurde ich wieder in den Bewertungsausschuss gewählt. Was den ersten Sächsischen Landtag noch an Emotionen bewegte, war nahezu komplett von dem Wort»Stasi« überdeckt. Es reichte ja damals, dass man sagte, dass der Müller da drüben auch bei der Stasi war. Und wenn das dann noch in einem kleinen Dorf war, war der schon so gut wie tot. In einer ähnlichen Form waren auch die Anfragen an uns, die sich nicht nur auf Mitglieder des Landtages bezogen. Hier wurden wir als Bewertungsausschuss angefragt. Unsere Aufgabe aber war es, die Mitglieder des Landtages und der Staatsregierung zu überprüfen und dann eine Bewertung abzugeben. Jetzt ist eine»interessante« Diskussion aufgekommen. Sie geht darauf zurück, 36

dass Herr Dr. Külow nach einer Sitzung des Bewertungsausschusses eine öffentliche Veranstaltung mit seiner PDS-Fraktion veranstaltet hat, bei der er gesagt hat, dass er niemandem geschadet habe. Er hatte aber nicht im Griff, wie das, was er da geschrieben oder gesagt hat, verwertet wurde. Unser Problem im Sächsischen Landtag ist, dass das Sächsische Verfassungsgericht, das über die Aberkennung des Mandates entscheidet, eigentlich gar nicht in der Sache entscheiden möchte, sondern immer irgendwelche äußeren Dinge zum Anlass genommen werden, um am Ende dann nicht entscheiden zu müssen. Ein ganz konkretes Beispiel: Das Sächsische Verfassungsgericht hat einmal entschieden, dass vom Bekanntwerden eines Faktes an ein Jahr Zeit ist, in dem der gesamte Mechanismus im Sächsischen Landtag abgearbeitet werden muss. Dann muss die Anklageerhebung beim Sächsischen Verfassungsgericht sein. Bei Prof. Porsch hat das Verfassungsgericht nun gesagt, dass die Zeit überschritten sei, und damit wurde in der Sache bis heute nicht entschieden. Es gibt auch Abgeordnete, die sagen, dass sie sich damals, als sie die Verfassung geschrieben haben, vom Willen der Bevölkerung haben leiten lassen. Man hat ein bisschen Angst davor, dass das Bundesverfassungsgericht unseren Verfassungsparagraphen kippt, wenn das Sächsische Verfassungsgericht in einer Sache entscheiden würde und dann jemand dagegen klagt. Ich habe miterleben müssen, wie gegen Dinge, die ich in der Volkskammer noch mit beschlossen habe – Stichwort Rente – immer weiter geklagt wird, bis dann einige übrig geblieben sind, aus dem 37

Politbüro zum Beispiel. Und dann muss ich sagen: Wenn es die freiheitlich-demokratische Ordnung, der wir als Ostländer beigetreten sind, nicht erlaubt, dass wir einen solchen Paragraphen haben, dann war und ist es aber wenigstens der politische Auftrag an uns Abgeordnete, dieses zu probieren und entsprechend zu verfolgen. Daran sehe ich mich als Abgeordneter gebunden und solange das steht, werde ich versuchen, mich auch in dieser Richtung einzusetzen. Beleites: Danke, Herr Gerlach. Herr Prof. Geiger, was bei der Vorstellung unterschlagen wurde, ist, dass Sie von Haus aus Datenschützer sind und vormals beim Datenschutzbeauftragten in Bayern waren. Mit dieser Voraussetzung sind Sie dann in der Aufbauphase Direktor der Gauck-Behörde geworden. Sie haben nicht nur die Behörde entscheidend mit aufgebaut, sondern hatten auch Einfluss bei der Entwicklung des Stasi-Unterlagengesetzes. Damals war es ein Ziel, mit dem Überprüfungsverfahren die Netzwerke der SED-Strukturen trockenzulegen. Sie haben dieses Verfahren am Anfang auch mit umgesetzt. Wie beurteilen Sie das aus heutiger Sicht? Ist es gelungen, diese Netzwerke trockenzulegen und deren Einfluss zu begrenzen? In welchen Bereichen ist das mehr gelungen und in welchen weniger? Geiger: Als ich 1990 nach Berlin kam, war ich sehr intensiv von der aktuellen Datenschutzentwicklung in der alten BRD geprägt. In der alten Bundesrepublik hatten wir 1983 ein ganz wichtiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Thema. Es ging dabei um die Volkszählung. Das war zwar weniger wichtig, 38

aber das Bundesverfassungsgericht hatte etwas ganz Entscheidendes gesagt, was dann die Basis für das Stasi-Unterlagengesetz wurde: Der Einzelne hat das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Das heißt, der einzelne Bürger hat in einer Demokratie das Recht, selbst zu bestimmen, welche Informationen über ihn im Umlauf sind. Er hat das Recht, zu wissen, welche staatlichen Stellen Daten über ihn haben. Und wenn die Informationen nicht stimmen oder wenn die staatlichen Stellen die Informationen nicht brauchen, dann haben sie die Daten entweder zu berichtigen oder zu löschen. Deswegen war es für mich ganz überraschend, als ich dann sehr schnell in die Rechtsgedankenwelt von Joachim Gauck eingetreten bin, als es darum ging, ob wir die Akten denn eigentlich öffnen können. Denn darin sind ja auch Daten von anderen Personen. Das ist der entscheidende Punkt, denn auch diese haben ein Recht auf Datenschutz. Natürlich durften wir die Akten öffnen. Der Spruch, der im Mielke-Ministerium laut wurde,»Meine Akte gehört mir«, heißt nämlich genau das, dass der Einzelne das Recht hat zu wissen, was passiert ist, und das Recht, über seine Daten zu bestimmen. Deswegen war das Stasi-Unterlagengesetz auch von diesen Datenschutz-Rechtspositionen sehr stark geprägt. Das Stasi-Unterlagengesetz hat drei wesentliche Aufgaben gehabt: Der Einzelne soll das Recht haben, seine Akten zu sehen, sich quasi das Herrschaftswissen der Stasi wieder aneignen können. Zweitens wussten wir, dass der Einzelne allein den Apparat des MfS nicht aufdecken kann. Wir brauchten dazu die Unterstützung der Medien, der Presse und der Wissenschaft. Deswegen war ein weiteres Ziel des Gesetzes, dass die Medien auch darüber unterrichtet wurden, was das MfS den Menschen angetan hat, damit auch die Bürger in Ost- und insbesondere in Westdeutschland darüber informiert wurden. Der dritte Punkt: Wir wollten tatsächlich Fehler vermeiden, von denen wir überzeugt waren, dass sie in der alten BRD nach 1949 begangen worden sind, als nämlich mit dem NS-Regime verstrickte Leute wieder in öffentliche Ämter gekommen sind. Deswegen hat das StasiUnterlagengesetz die Möglichkeit angeboten, dass Länderverwaltungen, Bundesverwaltungen und andere Institutionen die Chance haben nachzufragen, ob ihre Mitarbeiter oder diejenigen, die sich bei ihnen bewerben, mit der Staatssicherheit verstrickt waren. Dieses Angebot des Stasi-Unterlagengesetzes war wichtig und es sind ja auch enorm viele Überprüfungen durchgeführt worden. Wobei es in der Anfangszeit natürlich besonders schwer war: Wir wussten zunächst nicht, wie die Akten zu interpretieren waren, und es war schwierig, rechtsstaatlich einwandfrei Verstrikkungen mit dem MfS eindeutig nachzuweisen. Deswegen haben wir auch emp39

fohlen, die Überprüfungen zu wiederholen. Es wurde jedenfalls hunderttausendfach, millionenfach geprüft, aber es gab natürlich gesellschaftliche Bereiche, in denen das Interesse festzustellen, ob jemand bei der Stasi war oder nicht, weniger ausgeprägt war. Außerdem hat mich besonders in den ersten Jahren überrascht, dass teilweise kaum Konsequenzen aus den Informationen, die die Behörde des Bundesbeauftragten aus den Akten geliefert hat, gezogen wurden. Sie erinnern sich selbst an die Zahlen. Wie viele Lehrer wurden beispielsweise im Land Berlin überprüft, in wie vielen Fällen haben wir mitgeteilt, dass da eine IM-Verstrickung besteht. Das Ergebnis aber, welche Konsequenzen aus den Informationen gezogen wurden, waren dann politische Entscheidungen. Herr Gauck und ich haben immer deutlich gemacht, dass für die Konsequenzen, also dafür, welche Schlüsse man aus den Informationen zieht, nur die Institutionen verantwortlich sind, welche die Informationen bekommen. Im einen oder anderen Fall hätte man vielleicht stärkere Konsequenzen ziehen müssen. Andererseits spricht es ja auch für den liberalen Geist im Lande, dass das Land milde gestimmt war. Auch wenn der eine oder andere – und Sie haben meine persönliche Meinung ja auch schon indirekt gehört – mit dieser Milde oder politischen Trägheit nicht ganz einverstanden war. 40

Heute Vormittag haben wir einen sehr guten Vortrag über SED und MfS gehört. Ich war 1990 wirklich der typische Westdeutsche, der in den Osten kam. Deswegen waren die Lehrstunden, die Gespräche mit Herrn Gauck für mich ganz wichtig. Ich erinnere mich an einen Satz, den er immer wieder gesagt hat: Es ist ein Fehler, dass wir nur auf das MfS schauen. Wir als Behörde konnten nichts anderes tun. Aber er meinte, dass die Gesamtgesellschaft, auch die Presse, die Politik, die sonst Verantwortlichen auf die Systemträger in der DDR achten sollten. Die SED rückte aber vergleichsweise in den Hintergrund. Faktisch hat das MfS natürlich als»Schild« gewirkt, da prallte viel ab. Beleites: Danke, Herr Prof. Geiger. Herr Dr. Alisch, Sie kommen von einer Einrichtung, die eben nicht Forschungsverbund Stasi-Staat heißt, sondern Forschungsverbund SED-Staat. Sie haben den Auftrag und den Anspruch, dieses System im Ganzen, und zwar von seinem Kopf, von der SED her, zu erforschen. Meine Frage an Sie: Inwieweit ist es gelungen, diesen Forschungsansatz ein Stück weit in das öffentliche Bewusstsein zu rücken? Dass es mit dem von Ihrem Hause initiierten Berghofer-Interview gelungen ist, liegt auf der Hand. Aber es gibt auch eine Reihe von Fällen, in denen die Stasi-Fokussierung zu Verschiebungen im heutigen öffentlichen Bild von der DDR führt. Gestern hat jemand während der Versammlung des Bautzen-Komitees gesagt, dass in den 1960er Jahren Bautzen II als Bonzen-Gefängnis galt, während in Bautzen I, auch nachdem die Speziallagerzeit 1956 vorbei war, 50 Prozent politische Häftlinge waren. Aus heutiger Sicht stellen viele es so dar, als ob alle politischen Häftlinge in Bautzen II waren und in Bautzen I die Kriminellen. Aufgrund solcher Vereinfachungen entstehen dann falsche Geschichtsbilder. Oft gelingt es nicht gut, hier zu differenzieren. Herr Dr. Alisch, ist diese Stasifokussierung als deutsche Form der Aufarbeitung zu würdigen und beispielgebend für andere ehemaligen Diktaturen? Oder würden Sie das vielleicht eher als eine Fehlentwicklung bezeichnen? Alisch: Ich möchte gern noch etwas zu Herrn Prof. Geiger sagen. Sie haben bezüglich der Aufarbeitung das Beispiel Berlin genannt und gesagt, dass zwar viele Lehrer als IMs enttarnt wurden, in Folge aber nicht unbedingt entlassen wurden. Dafür hat man aber in Berlin mehr Polizisten entlassen als in anderen Ländern. In Sachsen hingegen hat man beispielsweise prozentual mehr Lehrer entlassen, die IM-belastet waren, und weniger Polizisten. Ich finde, das ist doch ein interessantes Detail. Zum Eigentlichen: Natürlich ist das eine Frage, die sich durch die ganze Geschichte seit 1989 zieht. Wurde die Rolle der Stasi gegenüber der SED von An41

fang an überbewertet bzw. die dominierende Rolle der SED unterbewertet? Das berühmte Beispiel ist, dass eine Putzfrau, die für das MfS tätig war, entlassen wurde, während der Parteisekretär des Betriebes ganz normal weiterarbeiten durfte, auch im öffentlichen Dienst. Das ist eine traurige Geschichte. Und ich glaube nicht, dass man die MfS-Fokussierung aus den Köpfen und aus den Medien herausbekommt. Nach wie vor gilt die Stasi als das Böse an sich, und die dominierende Rolle der Partei gerät in Vergessenheit. Aber ich glaube, es gibt auch Leute, die dafür sensibel sind und dieses Problem auch immer wieder benennen. Es gibt in der Sprache des MfS so das schöne Wort»politisch-operatives Zusammenwirken«, das sehr deutlich ist. Die Partei hatte in der Regel eine konkrete politische Vorstellung, wie mit einer bestimmten Gruppierung umzugehen ist. An das MfS wurde dann der Auftrag gegeben, diese Gruppe beispielsweise zu zersetzen, wenn sie als gefährlich eingestuft wurde. Aber das war nicht nur eine Sache zwischen Partei und MfS, sondern es wurden auch andere staatliche Institutionen einbezogen, gerade in solche Zersetzungsprozesse. Es gibt dafür viele Beispiele. Noch nicht so stark erforscht sind aber die institutionellen Grundlagen dieses»politisch-operativen Zusammenwirkens«. Ob das deutsche Modell der SED- und MfS-Aufarbeitung beispielhaft sein kann? Ich glaube, wir haben einen großen Vorteil gegenüber anderen osteuropäischen Ländern: Es sind viel mehr Gelder und sehr viel bessere Strukturen da. So etwas 42

wie die BStU gibt es in keinem anderen osteuropäischen Land. Dort existieren nur kleine Institute, die sich mit der Thematik befassen, aber das Thema ist deshalb natürlich nicht vom Tisch. Wir haben es zuletzt in Polen erlebt, wo den neuen Warschauer Erzbischof seine Belastung aus seiner früheren Amtszeit eingeholt hat. Man kann sagen, dass der Moment, in dem er in das Amt eingeführt werden soll, eigentlich sehr spät ist. Man hätte ihn vorher schon einmal überprüfen sollen. So etwas wäre vielleicht in Deutschland nicht passiert. Wichtig ist natürlich die Frage, ob wir aus dem vielen Geld und aus den strukturellen Möglichkeiten genug gemacht haben. Ob wir wirklich ein Beispiel sein können. Ich bin da eher skeptisch. Wir haben zwar ein großes Wissen über das MfS und über die Herrschaftsstrukturen der SED. Aber es mangelt an der Umsetzung in den Medien, an den Schulen – die ist nach wie vor sehr schwach. Obwohl die DDR natürlich im Lehrplan steht, kommt bei den Schülern wenig an, das hört man immer wieder. Ich habe im letzten Semester an der Freien Universität in Berlin ein Seminar zum MfS angeboten. Das Interesse war sehr groß, aber das Vorwissen erwies sich als sehr, sehr gering. Als ich gefragt habe, was die Studenten dazu in der Schule gelernt hätten, hieß es, wenig bis nichts. Es ist sehr wichtig, dass man etwas an der Umsetzung des Wissens verändert und verbessert. Beleites: Danke, Herr Dr. Alisch. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Hinweis, der auch zur zweiten Fragerunde überleitet. Unser Thema ist auch der Stand der Aufarbeitung des MfS. Mich interessiert die Aufarbeitung vor allem im Hinblick auf die Folgen der Repression und die Relevanz von Rehabilitierung, aber auch die Frage von Erinnerungskultur und Gedenkstätten. Frau Bohley, Sie sind für den Verein Zeitgeschichte(n) sehr an der Aufarbeitung der SBZ/DDR-Diktatur, aber auch der NS-Diktatur in der Stadt Halle engagiert. In Sachsen-Anhalt wurde letztes Jahr ein neues Gedenkstättengesetz beschlossen. Viele Fragen, die dort diskutiert wurden, sind auch in Sachsen diskutiert worden. Inwieweit ist Ihnen ein ganzheitlicher Ansatz gelungen, der zum einen auch auf die Geschichte vor dem 8. Mai 1945 zurückschaut, und zum anderen das Geschehen nach 1945 nicht allein auf die Stasi bezieht, sondern auch das Umfeld mitbetrachtet? Ist das Gedenkstättengesetz von Sachsen-Anhalt dafür eher hilfreich oder eher hinderlich? Bohley: In Sachsen-Anhalt haben wir eine sehr bemerkenswerte Entwicklung. Wie Sie vielleicht wissen, steht an der Spitze des Innenministeriums mit Holger Hövelmann ein ehemaliger Offizier der Grenztruppen der NVA, der 1989 gerade dabei war, eine Ausbildung zum Polit-Offizier zu absolvieren. Die SPD-Basis hat ihn in voller Kenntnis dieser Biografie zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt und 43

so ist er auch auf ganz demokratischem Weg auf den Posten des Innenministers gekommen. In dieser Funktion ist er sowohl für die Polizei, als auch für die am 1. Januar 2007 ins Leben gerufene Gedenkstättenstiftung zuständig, also zwei Personengruppen, die sich früher durchaus als politische Gegner gegenüber gestanden haben. Und auch die Mitarbeiter, die der Gedenkstättenstiftung vorstehen sollen, sind zum großen Teil ehemalige SED-Mitglieder, die biografisch nichts dazu beigetragen haben, dass es die DDR nicht mehr gibt, die vermutlich auch in der DDR erfolgreich gewesen wären, wenn ihnen die Friedliche Revolution nicht die Grundlagen dafür entzogen hätte. Das Gedenkstättenstiftungsgesetz sieht als oberstes Gremium einen Stiftungsrat vor, in dem alle relevanten Haushalts- und Personalfragen entschieden werden und es gibt dem Vorsitzenden dieses Rates ein Vetorecht bei allen relevanten Entscheidungen. Das heißt möglicherweise, dass nur gemacht wird, was der Vorsitzende will, denn er ist auch nicht abwählbar. In unserem Fall ist es der Staatssekretär des Innenministers. So bestimmt es das Gesetz. Es gibt dem Minister eine geradezu feudalistische Machtfülle. Und das führte nun auch gleich zu einem Eklat: Bei der Wahl des Stiftungsdirektors entschied sich die Mehrheit des Rates für den westlich sozialisierten Leiter der Gedenkstätte Marienborn und nicht für den Favoriten des Ratsvorsitzenden, einen ehemaligen SED-Mann. Nach einem Machtspiel vor und hinter den Kulissen hat sich der Ratsvorsitzende nun doch dem Mehrheitsvotum gebeugt. Damit ist die Kette ehemaliger SED-Mitglieder auf der Leitungsebene durchbrochen und das lässt hoffen. Allerdings sitzt im Stiftungsrat immer noch Gudrun Tiedge alias IM»Rosemarie«, eine ehemalige DDR-Jugendstaatsanwältin. Sie vertritt dort die PDS und wurde skandalöserweise vom Landtag in diese Funktion gewählt – ohne Diskussion und Gegenstimmen. Dabei war ihre Biografie dem Landtag durchaus bekannt, denn 1998 wurde sie deswegen als Ausschussvorsitzende des Rechtsausschusses abgewählt. Man muss sich diese Kaltschnäuzigkeit vorstellen: Als Staatsanwältin hat sie Leute wegen des Versuchs, in die Bundesrepublik zu flüchten ins Gefängnis geschickt und wollte nun selbst Vorsitzende eines Rechtsausschusses ebendieser Bundesrepublik sein. 1998 haben das die Abgeordneten verhindert, aber 2006 fanden sie nichts dabei, dass IM»Rosemarie« nun im Stiftungsrat die Geschichte der Menschen aufarbeiten will, die sie selbst ins Gefängnis gebracht hat! Die Verfolgtenverbände haben angekündigt, ihre Mitarbeit im Beirat der Ge44

denkstättenstiftung solange ruhen zu lassen, wie Gudrun Tiedge dem Stiftungsrat angehört. Das nächste Dilemma ist, dass der Beirat der Stiftung in zwei Gremien zerlegt wurde – für die Zeit vor und nach 1945 gibt es je einen Beirat. Das ist unsinnig. Unserem Vorstand gehört beispielsweise eine Frau an, die Mitglied der jüdischen Gemeinde ist. Sie hat die Judenverfolgung vor und nach 1945 miterlebt. Sie weiß genau, wo die Unterschiede liegen, aber auch, dass es Beides gab. Wir brauchen ein Ende der Fraktionsbildung in der Erinnerungspolitik. Und alle Versuche, die Opfergruppen gegeneinander auszuspielen sind inhuman. Beleites: Vielen Dank, Frau Bohley. Herr Gerlach, in Ihrer Heimatstadt Chemnitz ist der Fall eines Eislauftrainers mit Stasi-Vergangenheit immer wieder in der Öffentlichkeit diskutiert worden. Wie gehen Sie mit der Situation um, dass die Stasi-Debatte immer dann aufkommt, wenn sie wieder einen IM und dessen Akte gefunden haben. Damit gerät nämlich aus dem Blick, dass es nicht nur Spitzel gab, sondern auch Bespitzelte, und dass diese Opfer der Stasi nicht nur bespitzelt wurden, sondern dass sie im Allgemeinen geschädigt wurden. Auch im Bereich des Sports sind viele auf der Strecke geblieben, die wegen ihrer Westkontakte oder wegen unangepasster Äußerungen ihre sportliche Karriere nicht fortsetzen durften und Stasi-Opfer wurden. Über sie wird in der Öffentlichkeit nicht gesprochen, sondern nur über die Täter bzw. die IMs, die ja eher Instrumente als Täter waren. Herr Gerlach, könnten Sie sich vorstellen, erfolgreich etwas dagegen zu setzen? Was könnte man tun, damit auch die Opfer der Stasi in den Blick der Öffentlichkeit kommen? Gerlach: Ich fange mal mit der Veranstaltung hier an. Dass diese Veranstaltung in einer solchen Kontinuität überhaupt stattfinden kann, ist schon ein ganz wichtiges Signal dafür, dass es auch politische Kräfte gibt – ich nenne hier die Friedrich-Ebert-Stiftung als eine politische Kraft – die das unterstützen. Hier kommen Leute, die auf der Opferseite stehen, zu Wort und setzen ein Signal in dieses Land. Was wir außerdem oft vergessen, und was die Aufarbeitung so wahnsinnig schwer macht, ist Folgendes: Worüber wir bis heute kaum reden – weil es nämlich weh tut – ist die große Masse der Mitläufer und Weggucker. Wir waren in Karl-MarxStadt etwa 40 Leute, die in der Friedensbewegung aktiv waren. Das waren etwa 0,01 Prozent der Gesamtbevölkerung der Stadt. Ich weiß, dass die SED wahnsinnig viele Mitglieder hatte und dass es mit Sicherheit viele Leute gab, die bespitzelt wurden. Salopp haben wir immer gesagt, dass man die Hälfte der DDR-Bevölkerung braucht, um die andere Hälfte kontrollieren zu können. 45

Wenn wir die Geschichte aufarbeiten wollen, müssen wir auch dieses Kapitel angehen. Das will aber niemand, weil es persönlich weh tut. Ich habe im Bürgerbüro erlebt, dass Leute, die sich immer als Widerstandskämpfer gefühlt haben – weil sie einmal im Bad mit der Faust in der Hosentasche»Scheiß Honecker« gesagt haben –, maßlos darüber enttäuscht waren, dass es keine Akte über sie gab. Dieses Denken verhindert in beiden Bereichen die Aufarbeitung. Wir sind damals mit Plakaten herumgezogen und haben geschrieben»Stasi in die Produktion!«. Wir haben nicht geschrieben»Stasi an den Galgen!«. Es ist ganz schwer für diejenigen, die unter diesem System Schlimmes erfahren haben, dass Leute, die das mit ihnen gemacht haben, heute möglicherweise ein besseres Leben führen als die, die inzwischen ALG II-Empfänger sind. Was sind wir denn bereit, den Vertretern dieses Repressionsapparates heute zuzubilligen? Ich sage da ganz klar: Ich möchte sie nicht in verantwortlichen, öffentlichen Positionen haben, in denen sie wieder über andere Personen entscheiden können. Das heißt aber im Umkehrschluss, dass ich akzeptieren muss, dass sie mit und unter uns leben und auch ihren Lebensunterhalt verdienen. Deshalb bin ich mit Gauck einer Meinung, und denke, dass der eben Genannte nicht als Bundestrainer geeignet ist. Aber wenn das Eislaufpaar der Meinung ist, dass er ihr Trainer sein soll, dann kann ich damit leben. Das heißt, es wird immer eine Einzelfallentscheidung sein, aber es bedeutet auch ein ganzes Stück Offenheit von uns selbst. Die Diskussion, wo jeder Einzelne von uns denn eigentlich gestanden hat, ist in der ausgehenden DDR nicht geführt worden, weil wir ganz schnell auf die Stasi gezeigt haben – da waren welche, die waren viel schlimmer als ich, und damit war ich der Gute. Beleites: Danke, Herr Gerlach. Herr Prof. Geiger, ich möchte noch einmal auf den Stand der Aufarbeitung im Hinblick auf ihre Relevanz für die Rehabilitierung zurückkommen. Wir haben aktuell eine Diskussion im Bundestag, inwieweit eine Bedürftigkeitsklausel in einem Opferentschädigungsgesetz am Platz ist, und inwieweit nicht-strafrechtlich Verfolgte – zumindest diejenigen, die auf nicht-strafrechtliche Weise nachweislich geschädigt wurden – mit integriert werden können. Im Gesetzgebungsverfahren entsteht natürlich sofort die Frage, inwieweit das abgrenzbar ist. Die Experten sagen immer wieder, dass ihnen keine verlässlichen Zahlen darüber vorliegen, wie viele operative Personenkontrollen und Vorgänge eigentlich mit einer Schädigung verbunden waren, die über eine Überwachung hinausging. Herr Prof. Geiger, Sie haben vor über 15 Jahren die Abteilung Bildung und Forschung beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unter46

lagen mit eingerichtet. Ich glaube, es war damals auch Ihr Anliegen, dass der Forschung eine größere Priorität eingeräumt wurde, als der Bildung. Hätten Sie sich vorstellen können, dass nach 15 Jahren solche Fragen immer noch offen sind? Geiger: Es ist immer schwierig, in die Zukunft zu schauen. Der Blick in die Vergangenheit ist ein bisschen einfacher, und selbst da wissen wir, wie schwierig er ist. Warum das Thema Opferentschädigung in Deutschland nicht richtig auf den Punkt gebracht wird, hängt mit Folgendem zusammen: Wenn wir den jungen Leuten sagen, hasst die Diktatur, kämpft für Freiheit, seid gerecht, dann geht das wie so vieles, was der Lehrer sagt, zum einen Ohr rein und zum anderen wieder raus. Was wir als junge Menschen, aber auch als Erwachsene, verstehen und wovon wir lernen ist, die Haltung und das Handeln der Menschen. Wenn Eltern anders reden, als sie handeln, werden die Kinder nicht auf die guten Reden hören, sondern auf das Handeln sehen. Jetzt komme ich zu unserem Punkt zurück. Wenn wir unserer Gesellschaft und gerade den jungen Leuten zeigen wollen, dass wir als Gesellschaft ein Engagement für Freiheit, für Gerechtigkeit, für Rechtsstaatlichkeit unter schwierigsten Bedingungen, nämlich unter den Bedingungen der DDR, insbesondere der frühen DDR, würdigen – und zwar nicht nur in Sonntagsreden, sondern mit einer Geste in Form von Geld, in Form einer Ehrenrente – dann zählt das viel mehr, als wenn wir sagen, toll, dass es da Leute gab, die sich gegen Unrecht in der DDR gewehrt haben. Denn damit wird wirklich Ehre bezeugt, die Mutigen und die Opfer werden anerkannt. Ich bin auch betroffen, wenn der Eindruck in der Öf47

fentlichkeit entsteht, dass letzten Endes doch verhältnismäßig kleinkariert nachgeprüft wird und man die Opfer doch nicht so ernst nimmt, wie man sie ernst nehmen müsste. Diesen Gesichtspunkt habe ich in der politischen Debatte über das Thema bisher zu wenig gehört, ich halte ihn aber für auch wichtig. Erstens wünsche ich jedem Opfer diese Ehrenrente, aber mir geht es darüber hinaus um das Signal an die Öffentlichkeit: Wie gehen wir mit Menschen um, von denen wir sagen, sie haben Mut bewiesen, sind Risiken eingegangen und haben auch Nachteile erlitten. Wobei ich mit Nachteilen auch meine – auch das sage ich jetzt wieder aus meiner Datenschutzsicht heraus –, dass bereits dann in eine Rechtsposition eingegriffen wurde, wenn man überwacht worden ist. Was sich aus der Überwachung an Schaden ergeben hat, ist dann letzten Endes zweitrangig. Die Überwachung selbst ist schon der Eingriff! Das heißt, alle diejenigen, die ins Visier geraten sind, sind geschädigt. Das ist auch auf der Basis unseres gesamtdeutschen Verfassungsrechts so zu sehen. Beleites: Vielen Dank, Herr Prof. Geiger. Ich würde mir sehr wünschen, dass sich das auch diejenigen in den Rehabilitierungsämtern zu Herzen nehmen, wenn sie das Wort»Allgemeinschicksal« in den Mund nehmen. Herr Dr. Alisch, inwieweit ist Repression, die außerhalb des MfS stattgefunden hat, erforscht, und welche Reserven gibt es da? Alisch: Ich bin kein Experte dafür. Repression außerhalb des MfS ist teilweise erforscht. Wichtig wäre es, das politisch-operative Zusammenwirken noch stärker zu analysieren. So zum Beispiel die Rolle der K1, derjenigen Linie der Kriminalpolizei, die»politische Straftaten« untersucht hat. Es gibt zwar darüber einige Veröffentlichungen, aber es fehlen klare Aussagen darüber, wie das Dreieck SED-K1MfS konkret funktioniert hat. Natürlich gibt es auch Studien über die Justizorgane oder über die Abteilung Recht des ZK. Das ist alles wichtig, aber was nach wie vor fehlt, ist das Zusammenbinden dieser Untersuchungen. Beleites: Vielen Dank, Herr Dr. Alisch. Ich danke allen Podiumsteilnehmern für das Gespräch. 48

Zeitzeugengespräch Widerstand, Repression, Flucht und Hafterfahrung Heinz Bender Klaus Gabel Manfred Matthies Hans-Eberhard Zahn Moderation: Andreas Eberhardt Eberhardt: Es ist kein Zufall, dass der nächste Programmpunkt im Mittelpunkt des Programms des XVIII. Bautzen-Forums steht, so, wie das in den vergangenen Jahren auch immer gewesen ist. Besonders wichtig sind Ihre Erfahrungen, als Zeitzeugen, als Betroffene. Ich habe die Freude, hier vier Gäste begrüßen zu dürfen. Ich möchte Ihnen zuerst Heinz Bender vorstellen. Er wurde 1923 in Berlin geboren und 1947 wegen»Spionage und antisowjetischer Propaganda« verhaftet. Eine bewegende Geschichte ist die seines Fluchtversuchs 1951 aus Bautzen mit mehre49

ren Haftkameraden. Herzlich Willkommen, Herr Bender, vielen Dank, dass Sie da sind. Klaus Gabel ist Jahrgang 1928 und stammt aus Stargard/Pommern. Er wurde 1949 wegen angeblicher Spionage zu 25 Jahren verurteilt. Er war ebenfalls hier in Bautzen inhaftiert und wurde 1956 entlassen, er ist dann nach Westberlin gegangen und später nach Dortmund. Herzlich Willkommen, Herr Gabel. Ich freue mich, Herrn Manfred Matthies hier begrüßen zu dürfen. Er ist 1941 in Magdeburg geboren und zum Studium nach Westberlin gegangen. 1961 hat er begonnen, Fluchthilfe zu organisieren, ist 1972 verhaftet worden und war dann vier Jahre im sogenannten Bautzen II. Ich freue mich, dass wir heute auf dem Podium auch jemanden haben, der von seinen Erfahrungen in diesem Gefängnis berichten kann. Herrn Hans-Eberhard Zahn brauche ich hier eigentlich nicht vorzustellen. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Beirats der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Während seiner Studienzeit hat er im AStA der Freien Universität Berlin im Sozialwerk geholfen, Angehörige seiner Kommilitonen zu unterstützen. Er ist damals verhaftet worden, als er Geld und Einzahlungslisten nach Ostberlin gebracht hat und hat dafür sieben Jahre in verschiedenen Gefängnissen der DDR verbracht. Später hat er in Westberlin an der Freien Universität als Hochschullehrer gearbeitet. Herzlich Willkommen, Hans-Eberhard Zahn. Bevor ich die Runde eröffne, will ich Ihnen kurz etwas vortragen, was ich in der 50

Vorbereitung zu dieser Veranstaltung gefunden habe. Ich habe einen Text mitgebracht, aus dem ich einen kleinen Auszug vorlesen möchte. Anlässlich des Films »Das Leben der Anderen« erschien im Spiegel ein Bericht mit dem Titel»Das Leben des Anderen« über Hans-Eberhard Zahn. Unter der Überschrift»Durchsichtige Verschwörungstheorie« schreibt Wolfgang Schmidt wiederum über diesen Spiegel-Artikel: »(...) Am 14. 08. 2006 war in diesem Magazin der Beitrag von Matthias Geyer mit der Überschrift ›Das Leben des anderen‹ zu lesen. Darin wird Hans-Eberhard Zahn, Mitglied des Stiftungsrates der ›Gedenkstätte Hohenschönhausen‹, gegen ›Zersetzungsmaßnahmen der Stasi‹ in Schutz genommen, als deren Urheber der Autor den ehem. Leiter des AfNS, Wolfgang Schwanitz, den ›ranghöchsten lebenden Täter‹, ›schlauer als die anderen‹, ausmacht. Laut ›Spiegel‹ sei Herr Zahn nun zum zweiten Mal ›Opfer der Stasi‹ geworden. Als ›ganz normaler Bote‹ der aus Westberlin Gelder eines ›kleinen Wohltätigkeitsverbandes‹ an Verwandte von Kommilitonen der Freien Universität Westberlin überbringen wollte, sei er am 14. 11. 1953 festgenommen worden.(...) Und ob es sich wirklich nur um ›Wohltätigkeit‹ handelte, wäre den Gerichtsakten zu entnehmen. Deshalb ist zu verstehen, dass das MfS, der Staatsanwalt und das StadtGericht den Sachverhalt anders beurteilten, als der ›Spiegel‹-Autor 53 Jahre später. Herr Zahn wurde damals zu sieben Jahren Zuchthaus verurteilt, nach eigenen biografischen Angaben wegen ›angeblicher‹ Militärspionage. Ein Jahr seiner Haft verbrachte Herr Zahn im Haftarbeitslager Berlin-Hohenschönhausen. Hier gab es laut ›Spiegel‹ sogar ein Schwimmbad. Es gab auch einen von den Häftlingen gewählten Kommando-Rat, der sich um eine sinnvolle Freizeitgestaltung der Häftlinge bemühte und zum Beispiel Sportwettkämpfe und kulturelle Veranstaltungen organisierte. Dieses Haftarbeitslager galt unter den Strafgefangenen der DDR wegen seiner Haftbedingungen als eine gute Adresse. Für Herrn Zahn war es allerdings eine ›Denunziationshölle‹ und so erzählt er es allen, die er durch die ›Gedenkstätte Hohenschönhausen‹ führt – und dem ›Spiegel‹. Und die meisten glauben es, wiewohl ein Schwimmbad bislang kaum als idealer Schauplatz für das Einsammeln von Denunziationen betrachtet wurde.(...)« Ich beende hier den Artikel, der noch weiter geht. Der Autor, Wolfgang Schmidt, schreibt vorher, er sei früher Analytiker im MfS gewesen. Sie finden diesen interessanten Beitrag im Internet unter www.mfs-insider.de/Erkl/Zahn.htm. Wenn Sie also einen heutigen Blick in die Innenwelt des MfS werfen wollen, dann können Sie das auch im Internet einmal versuchen. Ich glaube, viele von Ihnen haben in der Vergangenheit festgestellt, dass es von 51

den Angehörigen des ehemaligen MfS und aus ihrem politischen Umfeld zunehmend Versuche gibt, die Geschichte umzuschreiben, umzudeuten. Ein solcher Text ist Teil solch einer Kampagne. Herr Zahn und Sie selbst werden das in vielen anderen Veranstaltungen vielleicht schon beobachtet haben. Es ist wichtig – und daher schließt dieses Podium nahtlos an das an, was Herr Professor Geiger und Frau Bohley vorhin gesagt haben: Dass Sie Ihre Geschichte erzählen. Zusammen mit Historikern, mit den Mitarbeitern der Gedenkstätten, mit denjenigen, die politisch interessiert sind, die auch für historisch-politische Bildungsarbeit zuständig sind. Aber zuallererst ist es wichtig, dass Sie Ihre Geschichte erzählen. Ich glaube, Sie wollen das, und Sie müssen das auch tun, um solchen Tendenzen, wie ich sie eben geschildert habe, entgegenzutreten. Deshalb bin ich sehr froh, dass Sie jährlich hier zusammen kommen, dass Sie hier auf dem Podium aus Ihrem Leben berichten. Und ich bin sehr froh, dass auch einige Schülerinnen und Schüler aus Bautzen zu dieser Veranstaltung gekommen sind. Dieses Podium hat vier Begriffe auf der Agenda. Als erstes möchte ich den Begriff »Flucht« aufgreifen. Denn das, was mir Herr Bender über seine Erlebnisse in Bautzen und über seinen Fluchtversuch erzählt hat, hat mich sehr beeindruckt. Ich möchte nun Herrn Bender bitten, zu berichten, wie er seine Haftzeit und insbesondere den Fluchtversuch erlebt hat. Bender: Sehr verehrte Anwesende, mein Name ist Heinz Bender, ich bin Jahrgang 1923 und eigentlich Berliner. Aber durch Kriegs- und Nachkriegsereignisse hat es mich nach Hannover verschlagen, wo ich mich inzwischen einigermaßen wohlfühle, aber es ist eben leider doch nicht mein Berlin. Zunächst möchte ich Ihnen sagen, dass ich genau wie die meisten meiner mitgefangenen Kameraden zu 25 Jahren Zwangsarbeit wegen Spionage etc. verurteilt wurde und dann in Bautzen gelandet bin. Meine Vorgeschichte, wie es zur Verhaftung kam, die Verhöre und die Verurteilung, ähneln im Großen und Ganzen den Berichten, wie sie schon mehrfach vor diesem Forum vorgetragen wurden. Mein besonderes Erlebnis in Bautzen war, dass ich eine Flucht gewagt habe. In einem Gedicht von Otto Reuter kommen die Zeilen vor:»Ach, wie schön der Mai ist, merkt man erst, wenn er vorbei ist.« In Abwandlung dazu möchte ich sagen:»Ach, wie schön die Freiheit ist, merkt man erst, wenn man sie nicht mehr hat.« Ich muss sagen, vom ersten Tag meiner Verhaftung an, habe ich an Flucht gedacht. Darin unterschied ich mich wohl von keinem Kameraden. Aber die große Frage war, wie? In Gedanken spielte man die kühnsten Pläne durch: Das fängt an mit Gitter durchsägen, sich an geknoteten Betttüchern abseilen, geht weiter mit der Vorstellung, beim Rundgang auf einen günstigen Moment zu spe52

kulieren, bei dem man über die Mauer und dann irgendwie weiterkommt, dass man sich auf einem Versorgungsfahrzeug versteckt oder gar einen Posten mit Gewalt unschädlich macht, ihm die Schlüssel abnimmt und dann wieder irgendwie weiterkommt... Und so spinnt man einen Faden nach dem anderen, die abenteuerlichsten Phantasien. Doch irgendwann kommt man doch bei jedem noch so ausgeklügelten Plan zu der nüchternen Feststellung, dass eine Flucht unter den gegebenen Umständen einfach nicht realisierbar ist. Trotzdem lässt einen der Gedanke nicht los. Er bleibt im Hinterkopf immer wach. Für mich trat dann eines Tages eine unverhoffte Wende in meinem Gefangenendasein ein. Ich wurde in das sogenannte Außenlager verlegt. Das war ein Lager, das unmittelbar an die Außenmauer anschloss, und ebenfalls von einer Mauer mit Wachtürmen umgeben war. Innerhalb der Mauer waren drei Reihen Stacheldraht. Die gesamte Breite der sogenannten Feuerzone war ungefähr sieben Meter, danach kam nach nochmals ungefähr zwei Metern die Baracke. Das Lager umfasste wohl insgesamt acht Baracken, die damals üblichen sogenannten Arbeitsdienstbaracken. In der Mitte des Lagers waren zwei oder drei für die»Buntmetaller«. In diesen mussten Kameraden unter anderem alte Flugzeugmotoren auseinander nehmen, um sie nach Kupfer, Messing und anderen Metallen auszuschlachten. In den anderen Baracken waren vor allem Kriegsversehrte, Alte und Kranke untergebracht. Zum Barackenleben gäbe es eine Menge zu sagen. Ich möchte mich aber darauf 53

beschränken zu erzählen, wie ich unzählige Male am vergitterten Fenster stand und sehnsüchtig nach draußen schaute, wo in knapp zehn Metern Entfernung die Freiheit war. Ich habe es dann nicht mehr ausgehalten und musste etwas unternehmen. Eines Nachts bin ich, nachdem die Nachtwache vorbei war, unter meine Pritsche gekrochen. Dort habe ich festgestellt, dass die zwei mal zwei Meter großen Bodenplatten sich anheben ließen. So bin ich unter großen Mühen unter diese Platte gekrochen. Dazu muss gesagt werden, dass die Baracken auf einem 35–40 cm hohen Fundament standen, sodass man sich auf dem Bauch kriechend fortbewegen konnte. Am nächsten Tag habe ich nach etwas gesucht, mit dem ich anfangen könnte zu buddeln. Ich habe tagelang nach etwas Geeignetem gesucht, bis ich zufällig im Raum des Barackenältesten eine Bauklammer entdeckte, die nicht allzu tief zwei Balken überbrückte. Sie ließ sich zwar schwieriger entfernen als gedacht, aber jeden Tag gelang es mir mehr, die Klammer zu lockern und sie eines Tages ganz herauszuziehen. Dieser Akt war äußerst schwierig, da eigentlich niemand den Raum ohne Anwesenheit des Barackenältesten betreten durfte. Nachts bin ich dann gleich unter meine Pritsche gekrochen, um mein Werkzeug auszuprobieren. Nach ersten Versuchen war ich voller Hoffnung, dass ich mein Vorhaben durchführen könnte. Nun kam die Schwierigkeit, Kameraden zu finden, die mitmachten. Allein über dieses Kapitel könnte ich einen Roman schreiben. Aber ich will es kurz machen – zuletzt waren zwei Kameraden bereit, dieses Wagnis einzugehen: Gerhard Schreiber und Gerhard Mundorf. In den folgenden Tagen wurde nun geplant und – vom Fenster aus – die Distanz zwischen Mauer und Baracke und vor allem bis zum nächsten»Starenkasten« mit Posten geschätzt, um den günstigsten Ausstieg zu ermitteln. Eines Nachts ging ich dann»runter«, um den Anfang zu machen. Da erlebte ich eine Überraschung: In einiger Entfernung hörte ich Geflüster. Ich robbte daraufhin in diese Richtung und entdeckte drei Kameraden, die genauso überrascht waren, wie ich. Es stellte sich heraus, dass sie schon einige Nächte am Buddeln waren. Sie hießen Fritz Jechow, Peter Kroll und Rolf Schwertfeger. Leider waren sie noch nicht sehr weit vorangekommen. Sie waren noch dabei, ein Loch in die Tiefe zu graben, von wo aus sie den Gang vorantreiben wollten. Ich möchte an dieser Stelle bemerken, dass ihr Vorhaben wohl auf purer Verzweiflung gründete: Ihr einziges Grabgerät war eine Einlegesohle aus Metall – und damit wollten sie einen Tunnelgang von zehn bis zwölf Metern graben! Fritz und ich haben uns dann zusammengesetzt, um unser Vorhaben zu besprechen und weiter auszuführen. Mit meiner»organisierten« Bauklammer war nun 54

ein viel besseres Vorankommen möglich. Man konnte sie wie eine Spitzhacke einsetzen. Nach einer Tiefe von ungefähr 1,70 Meter haben wir dann angefangen, den Tunnel voranzutreiben. Das ging so: Einer war vorn und hackte den Sand ab, schob ihn mit den Händen zwischen seinen Beinen nach hinten. Dort wurde er von dem zweiten Mann in einen Kopfkissenbezug gescharrt, nach hinten gebracht und beim Einstiegsloch nach oben geschoben. Dort hat ein dritter Mann den Sack in Empfang genommen, ist damit in die äußerste Ecke der Baracke gekrochen und hat dort den Sand deponiert. Bis er zurückkam, war schon wieder der nächste Sack zum Abholen bereit usw. So ging es die ganze Nacht bis zur Erschöpfung. Gerhard Mundorf, der leider nicht mehr lebt, war rechts der halbe Unterarm amputiert. Daher klemmte er sich den Sack in die Ellenbeuge und schleifte ihn so im Laufe der Monate Zentner für Zentner unter der Baracke zum Ablageplatz. Wir anderen wechselten uns ab. Mal war der eine vorn und trieb den Gang weiter, mal der andere. Daran anschließend war immer wieder die Schwierigkeit, unbemerkt nach oben zu kommen. Manchmal lagen wir 20 bis 30 Minuten unter der Baracke, um den passenden Moment zum Ausstieg abzuwarten, da der nächtliche Wachdienst einfach nicht weiterging. Hinzu kam, dass wir oft ganz schön dreckig waren, und dass wir uns noch irgendwie säubern mussten, um beim Morgenappell nicht aufzufallen. So ging es Nacht für Nacht weiter, bis mir dann Fritz Jechow eines Morgens sagte:»Heinz, wir kommen hier nicht weiter. Ich bin heut Nacht auf einen Toten gestoßen.« Dazu muss ich sagen, wir hatten kein Licht, weder Taschenlampe noch Streichholz oder sonst eine Lichtquelle. Ich bin mir daher heute nicht mehr ganz sicher, ob da wirklich ein toter Kamerad war. Andererseits bestand das Gerücht, dass die Russen von 1945 bis 1947 die Gefangenen, die an Hunger oder Tbc gestorben waren, in der Feuerzone verbuddelt hatten. Es war ungefähr auf der Hälfte der Strecke. Daraufhin sind wir an der Stelle nochmals mannstief senkrecht runter gegangen, um dann von der Sohle aus, den Gang weiter voranzutreiben. Jetzt kam aber eine weitere Schwierigkeit dazu. Mit jedem Zentimeter, den wir vorankamen, wurde die Luft knapper. Die Atmung wurde immer schwerer. Wir kamen so ins Schwitzen, dass wir nur noch in Unterhose bekleidet, arbeiten konnten. Heute frage ich mich, wie das überhaupt möglich war: Die Röhre war inzwischen sieben bis acht Meter lang. Die obere Röhre war vier bis fünf Meter lang, dann ging es noch mal ca. 1,60 Meter in die Tiefe und von da an weitere drei Meter. In der Röhre befanden sich jetzt immer drei Kameraden. Wie immer war einer vorn zum Picken, der nächste brachte den Sand zum Standloch und hob ihn auf die Ebene der ersten Röhre hoch. Da war dann der Kamerad, der den 55

Sand zum Einstiegsloch brachte, um ihn dann wieder abtransportieren zu lassen. Die Röhren waren nicht hoch. Man konnte nur auf Knien rutschen, den Hintern auf den Fersen und den Kopf nach unten gedrückt. Sie waren nicht mal schulterbreit, sodass man sich immer schräg halten musste. Die Kameraden, die den Sand transportierten, füllten den Gang so aus, dass zum vordersten Mann kaum noch Luft kam. Dieses Problem lösten wir dann so, dass die»Transporter« nur noch auf dem Bauch kriechend ihre Arbeit machten. Inzwischen waren wir soweit vorangekommen, dass wir glaubten, wir müssten jetzt nach schräg oben graben. Da wir keine genauen Maße hatten, waren wir auf unsere Entfernungsschätzungen angewiesen. Eines Nachts, es wurde gerade hell, war ich dann soweit, dass ich den Durchbruch erreichte. Es war niederschmetternd: Ich war noch in der Feuerzone, also etwa 50 Zentimeter vor der Mauer. Das bedeutete: Zurück und in der nächsten Nacht den Gang in ca. einem Meter Tiefe unter der Mauer weitergraben. Geplant war, dass wir zwei bis drei Meter hinter der Mauer hoch kämen. Aber auf Grund unvorhersehbarer Umstände mussten wir unsere Pläne umstellen. Ein Mitgefangener, ein oberarmamputierter SS-Mann namens Alex, den Nachnamen habe ich leider vergessen, hatte irgendwie von unserem Vorhaben erfahren. Er stellte Fritz und mir ein Ultimatum. Wir sollten sofort aufhören oder er würde Meldung machen. Mit vielen Tricks, Fehlinformationen und Überre56

dungskünsten ist es uns gelungen, sein Ultimatum um drei Tage zu verlängern. In dieser Zeit würden wir noch mal runtergehen, alles»zuschippen« um die Spuren zu verwischen. In Wirklichkeit aber haben wir mit doppelter Anstrengung gearbeitet. Daran lag wahrscheinlich auch unser zu frühes Hochkommen. Zu allem Unglück regnete es auch noch. Wir befürchteten, die Erde könnte in das Loch stürzen und der kontrollierende Polizeibeamte mit Hund könnte es bei seinem Rundgang entdecken. In der letzten Nacht, es war ausgerechnet die kürzeste Nacht des Jahres, vom 20. zum 21. Juni 1951, kamen wir unmittelbar hinter der Mauer raus. Fritz hatte zuerst den Kopf herausgestreckt und gesagt, es sei ein ungefähr sechs Meter breiter kahler Weg vor uns. Er hatte sich nach allen Seiten umgeschaut und ist dann sehr soldatenmäßig über die freie Fläche gerobbt und im hohen Gras einer Wiese verschwunden. Ich konnte das gut beobachten. Daraufhin nahm ich meine Position ein, um den gleichen Weg zu robben. Ich musste mich aber ein wenig gedulden, weil der Posten auf dem Wachturm, der in einer Entfernung von zwanzig bis dreißig Metern stand, in meine Richtung schaute. Als er sich umdrehte, robbte ich los und kam gut über den kahlen Weg im hohen Gras an. Was ich dann sah, war für mich unfassbar. Kurt Mazinke war aus dem Loch gekrochen. Er hatte sich senkrecht an der Mauer hochgeschoben und rannte auf einmal los. Das war nicht nur dumm, sondern auch ein Verrat an den Kameraden, die noch im Gang waren und noch raus wollten. In dem Moment fielen zwei Schüsse und Kurt fiel vier, fünf Meter hinter mir ins Gras. Das Einzige, was für mich nun galt, war, möglichst schnell aus der Schusslinie zu kommen. Ich bin dann so schnell wie möglich bis zum Buschwäldchen weitergerobbt. Von da ging es ca. 100 Meter ziemlich steil nach unten. Auf einmal stand ich am Ufer eines Flusses. Ich weiß bis heute nicht, ob es die Spree war oder ein Nebenarm. Oben müssen Mannschaftsunterkünfte gewesen sein, denn ich hörte schrilles Klingeln, Alarmrufe und Hundegebell. Mir blieb keine Wahl, ich musste auf die andere Seite schwimmen – ca. acht Meter. Am anderen Ufer angekommen, wollte ich mich nach Osten orientieren, weil ich davon ausging, dass die Suche in erster Linie Richtung Westen gehen würde. Ich möchte hinzufügen, dass mein Freund Fritz an einer anderen Stelle am Ufer angekommen ist. Ich habe ihn nicht gesehen. Fritz musste seine Flucht leider aufgeben, weil seine Beinprothese im Wasser aufgeweicht war und ihm keinen Halt mehr gab. So wurde er von der Polizei gefunden. Da ich nun total durchnässt war, durfte ich niemandem begegnen, da ich sonst aufgefallen wäre. Daher bin ich, soweit möglich, an Wegen mit kleinen Büschen 57

und Bäumen entlang gegangen und habe dabei immer nach einem Versteck Ausschau gehalten. In einem Kornfeld habe ich mich dann verkrochen. Ich habe mich auf den Rücken gelegt, in den Himmel gestarrt und das unsagbare Gefühl genossen, frei zu sein. Kein Zelle, keine Baracke, kein Stacheldraht, keine Mauer, kein Uniformierter, der vorbeiging und mit den Schlüsseln klapperte. Es war einfach ein unbeschreibliches Glücksgefühl. Auf der anderen Seite war ich natürlich sehr angespannt und wachsam. Ich wollte mich auf keinem Fall überraschen lassen. Trotzdem habe ich mir ein kleines Nickerchen gegönnt, weil ich reichlich erschöpft war. Nachdem ich wieder wach war, habe ich Überlegungen angestellt, wie es weitergehen soll. Inzwischen wurde es langsam dunkel, der Hunger kam und so beschloss ich, weiterzumarschieren. Nach einigen Kilometern sah ich ein Dorf vor mir liegen und ich entschloss mich, näher heranzugehen. Da es schon ziemlich dunkel war, war meine Kleidung nicht mehr so auffällig. Ich hatte mir in der Baracke aus einer dunklen Decke eine Hose geschneidert, die ich mit einer Glasscherbe zugeschnitten, mit gezogenen Fäden und einer aus einem Knochensplitter gebastelten Nadel zusammengenäht hatte. Mein Oberteil war ein dunkelblauer Marinepullover mit Rollkragen. Als ich näher an das Dorf kam, fingen auf einmal die Hunde an zu bellen. Daran hatte ich gar nicht gedacht. Ich ging daraufhin mit etwas mehr Abstand zum Dorf und kam zum Dorffriedhof, der etwas abseits lag. In der Kapelle brannte noch Licht und einige Leute kamen heraus. Ich hielt mich mit der Erwartung im Hintergrund, der Pfarrer oder Küster käme als Letzter heraus. So war es auch. Da er allein war, habe ich ihn angesprochen, ihm gesagt, wer ich bin, woher ich komme und ihn gefragt, ob er mir weiterhelfen kann. Er war so erschrocken, dass er ruckartig stehen blieb, mich fast wie einen bösen Geist ansah und sofort ablehnte. Er wäre verheiratet, hätte Kinder und könne daher unmöglich ein Risiko eingehen. Das habe ich grundsätzlich auch eingesehen, aber die schroffe Art, wie er es sagte, hat mich doch etwas verwundert. Auf meine Frage, ob er mir etwas zu essen geben könne, sagte er nein, das ginge nicht. Er würde mich nicht verraten, aber ich solle sehen, dass ich so schnell wie möglich weiterkomme. Innerlich wütend, mit dem Gedanken, das ist bestimmt ein SED-Pfarrer, bin ich weitermarschiert. Inzwischen war es sehr dunkel geworden. Da kam ich an einem abgelegenen Haus vorbei, wo kein Hund angeschlagen hatte. Ich bin näher herangegangen. In einem nebenstehenden Schuppen entdeckte ich einen Korb mit Kartoffeln. Das war für mich wie ein Geschenk des Himmels! Beim Weitergehen konnte ich meinen Hunger durch das Essen der Kartoffeln nach der»Fletscher-Methode« stillen. 58

Leider hatte ich keine Orientierung und wusste nicht, wo ich war. Ich hatte mich nur etwas nach dem Sternenbild orientiert und in etwa Richtung Norden/Osten eingeschlagen. Während meines Marschs hörte ich von weitem Froschgequake. Ich kam zu einem Teich von mindestens 30 Metern Durchmesser. Es war ein ohrenbetäubendes Quaken in vielen Stimmlagen von Hunderten von Fröschen. Ich war so überwältigt, dass ich mich auf den Rücken ins Gras legte, in den Sternenhimmel guckte und mir das Froschkonzert anhörte. Es war so wunderschön, dass ich es mein Leben lang nicht vergessen werde. Aber ich musste ja weiter, und so lief ich auf der Suche nach einem neuen Versteck bis es langsam hell wurde. Dabei kam ich in einen Hohlweg, der einen großen Bogen machte. Als ich in der Mitte war, kam mir plötzlich ein Pferdefuhrwerk entgegen. Es war unmöglich, auszuweichen oder sich zu verstecken. So sind wir sehr dicht aneinander vorbeigekommen, mit einem kurzen Gruß. Nach weiteren 100 Metern war der Hohlweg zu Ende und ich sah vor mir ein Dorf. Auf keinem Fall wollte ich in meinem »Räuberzivil« weiteren Menschen begegnen und so bog ich nach rechts in ein kleines Wäldchen. Dem schloss sich ein Getreidefeld an, in dem ich mich verkroch. Die zwei Kartoffeln, die ich noch hatte, habe ich genüsslich gegessen, mich lang gemacht und über meine Situation und das weitere Vorgehen nachgedacht. Dann bin ich eingeschlafen. Wach wurde ich durch Hundegebell und Stimmen. Vorsichtig versuchte ich meine Lage zu analysieren – es war ein Schock: Es wimmelte ringsum von VOPO-Leuten, die systematisch das Gelände durchkämmten. Ich versuchte in Richtung Wäldchen auszuweichen, aber da kamen mir schon zwei VOPOs entgegen, bzw. standen sie hinter Bäumen und hatten das Feld im Blick, als die Hunde anschlugen. Ich war regelrecht umstellt. Mir war sofort klar, dass mich nur der Mann vom Pferdefuhrwerk verraten haben konnte. Denn anderen Menschen war ich nicht begegnet, auch war die Suche sehr zielgenau. Die Polizisten fragten, wie ich heiße. Einer blies auf seiner Trillerpfeife und rief:»Wir haben ihn!« Sie nahmen mich dann mit zu einem Sammelplatz. Dort standen zwei Mannschafts- und eine Art Kübelwagen. Ich wurde einem Offizier vorgeführt(die Dienstgrade der Volkspolizei kenne ich nicht). Auch er fragte nach meinem Namen und sagte dann:»Sie haben uns ganz schön ins Schwitzen gebracht.« – und er meinte nicht die Temperatur, die allerdings auch bei 30 Grad lag. Die ganze Suchtruppe stand nun um mich herum und nahm mich in Augenschein. Ich hörte, wie einer sagte: »Der sieht gar nicht aus, wie‹n Schwerverbrecher.« Ich sagte, ich bin auch keiner, sondern von den Russen wegen antisowjetischer Propaganda eingesperrt worden. Da rief der Offizier: »Keine Unterhaltung mit dem Strafgefangenen! – Aufsitzen!« 59

Ich musste hinten im Kübelwagen einsteigen, rechts und links ein VOPO, vorn Fahrer und Offizier. Im»Gelben Elend« angekommen, nahm mich»Hundeschulze« in Empfang:»Das dachten sie sich wohl so einfach. Wir kriegen jeden. Das wird Sie teuer zu stehen kommen. Da kommen jetzt noch mal zehn Jahre drauf. Wir sprechen uns noch!« Daraufhin wurde ich in einer Zelle in West 1 eingeschlossen. Nach einer halben Stunde ging die Zelltür auf und drei Strafgefangene kamen herein, beschimpften mich furchtbar, dass die Kameraden im Außenlager wegen mir stundenlang vor der Baracke stehen mussten, immer wieder Appell und immer wieder durchzählen, ob alle da sind oder doch noch welche mit herausgekommen sind. Dann fingen sie an, auf mich einzuschlagen. Dass meine eigenen Mitgefangenen mich mit Prügel bestrafen wollten, machte mich natürlich furchtbar wütend. – Ich kann nichts dafür, ich bin noch in einer Zeit geboren und groß geworden, in der Sätze wie»gelobt sei, was hart macht« hohe Priorität hatten. Folglich war ich in meiner jugendlichen Begeisterung aktiver Kampfsportler – Boxen und Judo. Das half mir in dieser Situation sehr, und so hatte ich meine Zelle bald wieder für mich allein. Aber die Rache folgte auf den Fuß. Ungefähr eine halbe Stunde später standen fünf liebe Mitgefangene in der Zelle! Aufgewacht bin ich erst im Krankenhaus bei Dr. Behne, dem ich viel zu verdanken habe und der sich sehr fürsorglich um mich gekümmert hat. Aber ewig konnte er mich nicht im Lazarett halten, und ich musste wieder zurück in meine Zelle. 60

Eines Tages wurde ich in einen Büroraum geführt, wo schon drei Herren in Zivil aus Berlin saßen, dazu unser Anstaltsleiter, zwei Offiziere und»Hundeschulze«. Jetzt begann ein regelrechtes Verhör: Ob ich der alleinige Anstifter der Flucht gewesen war? Wer mit mir die Pläne entworfen hatte? Wer in der Baracke von unseren Fluchtplänen gewusst hat? Wer und wie viele Leute aktiv am Tunnelbau beteiligt gewesen waren? Ob wir Kontakte nach draußen hatten, die uns bei der Flucht helfen sollten usw. Das ging zwei Tage so, vormittags zwei bis drei Stunden und nachmittags drei bis vier Stunden, mit allen möglichen Androhungen und auch dem Hinweis, wie gut ich es haben könnte, wenn ich... Am Abend des zweiten Vernehmungstages sagten sie mir, dass es bedauerlich sei, dass ich so wenig kooperiert habe, aber sie bekämen schon noch alles raus. Aber die Folgen meines Verhaltens hätte ich mir selbst zuzuschreiben: Ich hätte nun drei mal 21 Tage im Karzer abzusitzen. Und dies nicht wegen meiner Flucht, sondern wegen Zerstörung von Staatseigentum und Verstoß gegen die Gefängnisordnung. Meine ersten 21 Tage waren im sogenannten Wasserkarzer. Das war eine normale Zelle im Keller, allerdings nur mit einem»Sehschlitz« zum Himmel. In der Mitte war die Zelle durch ein Eisengitter geteilt. Die Stäbe waren in einem ca. zehn Zentimeter hohen Betonfundament verankert. In diesem Käfig, der nur halb so groß wie eine normale Zelle war, stand das Wasser vier bis fünf Zentimeter hoch. Schuhe und Strümpfe konnte man durch das Gitter in den trockenen Teil der Zelle stellen. Abends wurde eine Holzpritsche, kahl, ohne Strohsack und Decke, in den Käfig gestellt und morgens wieder herausgeholt. Als Verpflegung gab es nur aller drei Tage eine»Kuhle«, das waren ungefähr 500 Gramm Brot. Wasser gab es auch, ich weiß allerdings nicht mehr wie viel. Ich erinnere mich aber, dass ich immer Durst hatte. Nach 21 Tagen kam ich in eine normale Zelle und bekam auch wieder die normale Gefängniskost. Das»Vergnügen« hatte ich für einen Woche. Dann waren die zweiten 21 Tage dran. Diesmal kam ich in eine andere Karzerzelle. Sie war genauso wie die erste ausgestattet, nur dass kein Wasser in der Zelle stand. Auch diese 21 Tage gingen vorüber. Dann kam wieder eine Woche normale Gefängniskost, dann musste ich die dritten 21 Tage antreten. Danach war ich körperlich ziemlich am Ende. Nochmals 21 Tage hätte ich kaum überstanden. Psychisch hätte ich es wohl geschafft. Trotz allem, was ich in dieser Zeit erleiden musste, war mein Überlebenswillen gegenüber dem System und diesen»Kreaturen« von Bewachern so groß, dass ich an Aufgeben nie gedacht habe. Nachdem ich in eine Einmannzelle gesperrt wurde, trat nun der Gefängnisalltag wieder ein. Dies sollte dann auch mein weiteres Schicksal für zweieinhalb Jahre 61

sein: Täglich sieben Schritte hin und sieben Schritte zurück. In all den Jahren keine Zeitung, kein Buch, keine Unterhaltung oder Abwechslung – rein gar nichts. Zu meiner dreimaligen Karzerzeit gäbe es viel zu erzählen, aber das ist ein Kapitel für sich und würde ein Buch füllen. Zu erwähnen ist noch mein bzw. unser Sonderstatus. Ich bekam nach meinem »Kurzausflug« aus dem»Gelben Elend« eine neue Gefängniskleidung. Dies war ein grauer Drillichanzug. Um den linken Oberärmel war ein ca. acht Zentimeter breites leuchtend rotes Band genäht, das gleiche am rechten Oberschenkel. Auf dem Jackenrücken prangte über die ganze Länge und Breite ein großes leuchtend gelbes»A« für»Ausbrecher«. Diese Markierung war gleichermaßen für Mitgefangene wie für die Polizei. Keiner durfte mit mir sprechen, es sollte die totale Isolierung sein. Eines Tages durfte ich am halbstündigen Hofrundgang teilnehmen. Mein Erstaunen war groß, wen ich da alles wiedersah: Einmal die Kameraden, die mit Fritz Jechow zusammen angefangen hatten, Hans-Peter Kroll, Heinz Müller und Rolf Schwertfeger, dann die beiden Kameraden, mit denen ich angefangen hatte, Gerhard Mundorf und Gerhard Schreiber. Aber jetzt marschierten noch sechs weitere Kameraden mit im Kreis – alle in der gleichen Uniform, einige kannte ich. Wie ich später erfuhr, hatten sie irgendwie von unserer Aktion erfahren und sich entschlossen, diese Gelegenheit zu nutzen um ihre Haftstrafen abzukürzen. Der Rundgang ging folgendermaßen vor sich: Wenn alle Zelleninsassen und alle Säle nach ihrem Rundgang wieder eingeschlossen waren, kamen die »bösen Buben« an die Reihe. Wir wurden einzeln aus den Zellen geholt. Wir liefen in einem großen Abstand von mindestens zehn Metern zwischen uns, damit keiner mit dem anderen reden konnte. So drehten wir dann unsere Runden und versuchten, uns durch Blickkontakt und Gesten irgendwie zu verständigen. Im Laufe der Zeit wurde manches etwas laxer gehandhabt. So kam es manchmal dazu, dass die Zelleninsassen noch auf dem Rückmarsch waren und wir schon auf den Hof sollten. Da kam es ab und zu zu kurzen Gesprächen. Es war ein beglükkendes Gefühl, dass sie bedauerten, dass es keiner von uns geschafft hatte, und sie machten uns Mut, trotz unserer misslichen Lage durchzuhalten. Zwei Kameraden, Karl Bromme und Fritz Zabel, taten sich besonders dabei hervor, mit mir in Kontakt zu kommen und mir»neueste Nachrichten« mitzuteilen. Wenn es auch zum größten Teil nur die üblichen Parolen waren, so tat es doch gut, die Unterstützung der Kameraden zu spüren, gerade, wenn man nachher wieder in die Isolationszelle ging. So vergingen die Monate. Immer wieder kamen Delegationen aus Berlin oder von anderswo. Ihnen wurde ich vorgeführt und sollte erklären, wie wir gegraben 62

haben, wie wir den Graben abgestützt haben und welche Pläne ich gehabt hatte, um mich dem Zugriff der Sicherheitskräfte auf Dauer zu entziehen, usw. Es gäbe über meinen Lebensabschnitt Bautzen und Flucht noch sehr viel zu berichten. Aber ich möchte schließen mit der alten Feststellung:»Alles hat mal ein Ende.« Und so war auch meinen Leidenszeit am 17. Januar 1954 nach fast sieben Jahren zu Ende – obwohl man mir immer wieder gesagt hatte:»Wenn auch alle entlassen werden, Sie bleiben!« Eberhardt: Herzlichen Dank, Herr Bender, für diesen bewegenden Bericht über den Versuch, aus dem»Gelben Elend« zu entkommen. Herr Gabel, kurz nach dem Abitur sind Sie wegen antisowjetischer Propaganda verhaftet und verurteilt worden. Wie ist es dazu gekommen? Gabel: Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kameraden. Ich möchte zuerst kurz etwas zu meiner Biografie sagen. Ende 1928 wurde ich geboren. Mein Vater war Warengroßhändler, ich bin also in sehr, sehr guten finanziellen Verhältnissen groß geworden. 1939 kam ich auf ein humanistisches Gymnasium. 1944 kamen die Oberschüler und Gymnasiasten zum totalen Kriegseinsatz. Das bedeutete, dass ich mit 15 Jahren Luftwaffenhelfer in Stettin wurde. Ein Jahr später, im Januar 1945, kamen wir mit unserer Flak-Batterie zum Erdeinsatz gegen die Russen. Dort bin ich am 16. März 1945 direkt an der Autobahnbrücke, die von Berlin nach Stettin führte, verwundet worden. Ich kam ins Lazarett nach Weiden. 63

Meine Eltern mussten ja zwischenzeitlich Stargard im heutigen Polen verlassen. Ich bin zu Fuß zu meinen Großeltern nach Magdeburg gegangen und begab mich auf die Suche nach meinen Eltern. Diese habe ich erst im September 1945 in Schwerin wiedergefunden. Mein Vater war zu diesem Zeitpunkt Treuhänder und Teilhaber einer großen Schweriner Firma, Warengroßhandlung Essig-SenfFabrik, Zuckerwarenfabrik, Schiffsrederei, usw. Wir hatten zu diesem Zeitpunkt knapp 150 Mitarbeiter. Den Machthabern war es natürlich ein unheimlicher Dorn im Auge, dass dieser Betrieb so florierte, obwohl wir ja eine direkte Planwirtschaft hatten. Mein Vater musste monatlich zur SMAD hin, wo Einkaufsscheine vergeben wurden, weil wir Einfuhrfirma für Mecklenburg waren. Außerdem waren wir in der Bonbonfabrik nur für die Russen tätig. Demzufolge holten wir mit unseren LKWs und mit Schiffen Zucker aus Tangermünde. Dieses ging an sich sehr gut, bis ein Oberstaatsanwalt Enskat meinen Vater im Mai 1947 wegen Kriegswirtschaftsvergehen, Unterschlagung, Betrug, usw. in einem großen Schauprozess zu drei Jahren Gefängnis und Einziehung des persönlichen Vermögens verurteilte. Ich habe ihn im Gefängnis Bützow Dreibergen öfter besucht. Der Oberstaatsanwalt Enskat war gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender des Konsum-Verbandes von Mecklenburg. Sofort wurden die Firmenschilder meines Vaters abmontiert und wir mussten oben aus der Wohnung raus. Für meine Mutter war das natürlich ein großes Problem. Sie war vorher grande dame, wir hatten immer Hausbedienstete, und nun musste sie für die Ernährung der Familie sorgen. Sie verdingte sich als Näherin bei den Russen. Ich ging zur Schule. Meine Schwester studierte in Rostock. Jedes Mal, wenn der Oberstaatsanwalt mit unserem Auto, das meine Eltern 1945 aus Stettin mitgebracht hatten, auf den Hof fuhr, war ich natürlich nicht müde, ihm meine Meinung zu sagen. Ich habe ihm auch gesagt, dass es sich eines Tages erweisen wird, ob er recht oder unrecht getan hat. Er drohte mir seinerzeit schon immer die Verhaftung an. Im Juni 1948 habe ich das Abitur gemacht. Nun war es an der Zeit, meine Mutter auch finanziell zu unterstützen, indem ich eine berufliche Tätigkeit aufnahm. Ich fing bei der HO-Zweigstelle in Schwerin an. Nach einigen Wochen wurde ich zum Personalchef heruntergerufen, der mir sagte, dass die betriebliche Gewerkschaftsleitung Einspruch erhoben habe und ich nicht weiter in dem Betrieb, der als fortschrittlich bezeichnet wurde, beschäftigt werden könne, weil ich der Sohn eines Volksschädlings sei. Dann saß ich wieder auf der Straße. Durch einen Bekannten bekam ich die Möglichkeit, in einer anderen Firma zu arbeiten, in der Vereinigung Volkseigener Werften (VVW) in Schwerin. Dieser Betrieb war die Dachorganisation sämt64

licher Werften in der Ostzone. Diese Werften hatten ausschließlich Produkte für die Sowjets herzustellen. Eines Tages war auf dem Schweriner Marktplatz eine große Demonstration. Die ersten»Sendboten des Friedens« sollten begrüßt werden. Das waren drei russische SIS-Lastwagen. Wir standen von neun Uhr morgens auf der Straße und die waren mittags immer noch nicht da. Ich war darüber sehr ungehalten und erzählte unter anderem, was ich von deutsch-sowjetischer Freundschaft hielt. Wir hatten nämlich nach 1945 noch drei Schiffe von 500-700 Tonnen. Eines Tages wurde mein Vater zur Kommandantur bestellt und ihm wurde gesagt, dass er diese drei Schiffe nach Stettin zu befördern habe, weil diese Getreide für die mekklenburgische Bevölkerung laden müssten. Die drei Schiffe sind im Verband hingefahren, sie haben auch Getreide geladen, dann wurden die Besatzungen von Bord gefegt und die Schiffe requiriert. Sie sollten nach Russland. Sie sind alle drei in der Ostsee untergegangen, weil es Flussschiffe waren. Dieses habe ich unter anderem beim Warten auf die drei russischen Lastwagen erzählt. Ich musste als Folge sofort meinen Dienst bei der VVW quittieren und stand wieder auf der Straße. Da bin ich zu einem Tennisfreund gegangen, Rudi Kuhsen, Direktor der Schweriner Zentralmolkerei und bat ihn um Hilfe. Er konnte mich nur als Arbeiter anstellen, weil ich ja schon zweimal rausgeflogen war, und er kein Risiko eingehen wollte. Am 13. Juni 1949 abends um halb sechs standen zwei Russen und zwei andere vor unserer Wohnungstür; ich wollte gerade zum Tennisplatz. Der eine Russe hatte ein Bild von mir in der Hand und sagte, er möchte zu Herrn Gabel, schon waren sie in der Wohnung: zwei NKWD- und zwei K5-Männer. Da ich meinen Ausweis zeigen musste, war mit einem wohl mehrfach geübten Trick meine Brieftasche auf Nimmerwiedersehen weg; auch die Armbanduhr, die meinem Vater gehörte, nahmen sie mir ab. Die Männer sahen sich nicht nur in der Wohnung um, machten Schränke auf und suchten. Während sich die beiden K5-Leute um die Wohnung»bemühten«, nahmen die beiden»Iwans« mich, wie sie sagten, zu einem kurzen Verhör mit. Ich hörte meine Mutter noch sagen:»Nun nehmen Sie mir nicht noch meinen Jungen weg!« Mein Vater saß zu diesem Zeitpunkt bereits zwei Jahre in Bützow-Dreibergen. Wie ich nach meiner Entlassung im September 1956 von meiner Mutter erfuhr, blieb ein K5-Mann noch fünf Wochen in unserer Wohnung. Nicht nur zum»Filzen«, sondern zum Aufpassen, wer raus- und reingeht. Meine Mutter hatte im Herrenzimmer für diesen Kerl das Bett richten müssen. Mein Freund Ulli Samel, später Zahnarzt in Hamburg, wollte mich zwei Tage nach meiner Verhaftung – 65

von der er nichts wusste – besuchen: Verhaftung, sechs Wochen U-Haft in der Schelfstraße. Nachdem Ulli Samel abends nicht nach Hause kam, schickte seine Mutter ihre Tochter Margot zu uns, Ulli könne nur beim Klaus sein. Sie klingelte an der Wohnungstür, es öffnete ein Mann, der sie sofort verhaftete. Sie hat allerdings nur drei Tage gesessen, dann war sie wieder frei. Man muss diese Tatsachen berichten, aber vorstellen können sich die Menschen diese Rechtlosigkeit nicht. Nach meiner Verhaftung kam ich in den Justizpalast in Schwerin. Dort habe ich sieben Monate gesessen, weil man mir Spionage unterstellt hat. Dafür habe ich 25 Jahre bekommen und habe insgesamt siebeneinhalb Jahre im Gefängnis verbracht. Über Haftbedingungen wie Schläge, Tritte, Wasserkarzer haben bereits viele Kameraden berichtet, das kann ich mir ersparen. Es war eine sehr harte Zeit, aber ich habe hier in Bautzen Kameraden kennengelernt und deren Wert erst in dieser Notzeit erkennen können. Ich bin froh und stolz, einen Teil dieser Kameraden jährlich hier in Bautzen wiedersehen zu können und sie Freunde nennen zu können. Ich habe einen Freund, der einstmals der beste Handballer der Ostzone war, Siegfried Winter. Er wurde als einer der Letzten im Januar 1954 entlassen. Meine Schwester hatte im Februar 1954 durch den FDGB einen Urlaub in Tanne im Harz zugestanden bekommen. Zufällig ist die Mutter von Siegfried Winter, die bei der Eisenbahn beschäftigt war, zum gleichen Zeitpunkt mit Siegfried in Tanne. Da die beiden sich von der Universität Rostock kannten, war die Wiedersehensfreude groß. Es wurde ein Bild gemacht und Siegfried schrieb auf die Rükkseite»In der Hoffnung, dass Du bald bei uns bist.« Dieses Bild haben sie mir nach Bautzen geschickt. In der ersten Zeit war ja alles in Ordnung, weil er noch nicht in den Westen gegangen war. Aber in dem Moment, wo er sich im Westen befand, leitete unser»Fürsorgeoffizier« Paul Krug sofort eine Legende ein mit dem Namen»Vesuv« und ich wurde erneut der Agententätigkeit verdächtigt. Im März 1954 kam Paul Krug und brachte mich nach West 1. Wir waren seinerzeit sieben Gefangene, die unten auf West 1 konzentriert wurden. Paul Krug hatte anfangs nur bei uns zu schließen. Wir saßen insgesamt ein Jahr in Isolierhaft. Der Ausgangspunkt war dieses Bild und der Verdacht, dass ich aus dem Knast heraus direkte Tätigkeiten nach Westdeutschland ausüben könnte. In meinen Akten ist dazu zu lesen:»Zurzeit befindet sich der Strafgefangene Klaus Gabel in der StVA Bautzen in der Isolierung, da er maßgeblich an der Bildung einer illegalen Gruppe beteiligt ist. Er steht mit seinen Eltern, welche in Schwerin wohnhaft sind, in Briefverbindung und versucht, in verschlüsselter Form einem ehemaligen Strafgefangenen, welcher sich zurzeit in Westdeutsch66

land aufhält, illegale Nachrichten zukommen zu lassen. Diese Gruppe versucht, Material zu sammeln über die Zeit, in welcher die sowjetische Besatzungsmacht noch das Lager verwaltete. Es wurden Totenlisten und Listen über einsitzende und bereits entlassene Strafgefangene angefertigt, die man später einmal dem Amerikaner übergeben wollte. In seinen Diskussionen bringt er zum Ausdruck, dass er sofort nach seiner Entlassung nach Westdeutschland gehen wird. Er will sich dort zur Arbeit gegen die DDR zur Verfügung stellen. Das Ziel des Strafvollzuges, eine Umerziehung des Strafgefangenen, ist bei ihm in keiner Weise erreicht worden.« Werner Eggert, auch genannt»Paddelhand«, robbte sich an uns heran und sagte, dass er die Möglichkeit habe, über einen Polizisten einen Brief nach draußen bringen zu lassen. Wir sollten Vertrauen zu ihm haben, er brachte uns Zigaretten und Streichhölzer. Eines Nachts kam er und fragte uns, was wir schreiben wollten. Ich sagte zu meinem Kameraden Erich Olle, dass er einen unverfänglichen Brief an seine Eltern schreiben sollte und eventuell Peter Masig erwähnen sollte, der ebenfalls 1954 entlassen wurde, aber sonst nichts weiter. Ich vermutete nämlich, dass Werner Eggert uns aufs Kreuz legen wollte. Wir schrieben also unseren Brief und Eggert versprach uns, dass wir uns hundertprozentig auf ihn verlassen könnten. Vierzehn Tage später wurden die Eltern von 67

Erich Olle verhaftet und saßen drei Wochen. Dann schrieb Paul Krug, der»Fürsorgeoffizier«, dass durch unüberlegte Handlungen eine vorzeitige Inhaftierung des Ehepaars Olle durchgeführt wurde, und dass wir dadurch informiert worden seien und demzufolge unsere Tätigkeit eingestellt hätten. Ich habe Unterlagen über diese Agententätigkeit! Diese Verbindungen, die ich seinerzeit durch die Gefangenschaft erleben konnte, waren ein unwahrscheinlicher Gewinn für mich. Denn ich habe Menschen kennen- und schätzen gelernt, die ich sonst im normalen Leben wohl nie hätte kennenlernen können. So war es auch mit meinem Freund Gerhard Juhre. Mit ihm hatten wir 1953 die»Radioaffäre«. Wir waren im Kommando»Buntmetall« in den Außenbaracken. Tüftler hatten einen Detektor gebaut, leider hatten wir keinen Empfang. Mein Freund Gerhard Juhre beauftragte mich, dieses Gerät zu den Elektrikern(Haus 2) zu bringen. Mit dem Gerät unter der Gefängnisjacke ließ ich mich vom Wachtmeister»Immer ick« durch die Tore schließen unter dem Vorwand, nach Genehmigung von Polizeimeister Zeh ein Volleyballspiel gegen die Elektriker zu arrangieren. Mit dem Detektor hatten wir danach guten Empfang. Ein»Zinker« hat uns später verraten. Gerhard Juhre kam in den Karzer, ich kam in den Karzer. Er wurde 1954 entlassen, und als ich im September 1956 in Berlin war, rief ich ihn an, und er holte mich am Haupttor des Lagers Marienfelde in einem großen Auto ab. Er war Verkaufsleiter einer Berliner Fleischwarenfabrik, der Finanzier dieses Unternehmens war Horst Schiesser(Geschi-Brot-Fabrik in Berlin-Wittenau), der später die »Neue Heimat« zum symbolischen Preis von 1 DM gekauft hat. Er bot mir an, zu ihm zu kommen und bei ihm zu arbeiten. So fing ich als Vertreter dieser Firma in Berlin an, wurde im Juli 1957 Verkaufsleiter der Niederlassung in Dortmund. Seit Ende 1957 war ich selbständig und habe meinen Betrieb im Jahre 2001 verkauft. Im März diesen Jahres wurde ich von dem Rehabilitierungssenat des OLG Rostock in Kenntnis gesetzt, dass das Urteil gegen meinen Vater aus dem Jahre 1947 rechtsstaatswidrig sei und aufgehoben werde, ferner, dass er zu Unrecht von Mai 1947 bis Mai 1950 Freiheitsentziehung erlitten hat. Für mich ist es eine Genugtuung, dass mein Vater von diesen Verbrechern nicht kriminalisiert worden ist. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Eberhardt: Herr Gabel, herzlichen Dank für den eindrücklichen Einblick in diesen so bedeutenden Abschnitt Ihres Lebens. Meine Damen und Herren, Sie werden sich vielleicht ein wenig wundern, dass ich unter der Überschrift»Flucht« Herrn Bender eingeordnet habe, während jetzt 68

Herr Matthies unter der Überschrift»Widerstand« spricht. Herr Matthies hat seit 1961 Fluchthilfe geleistet. Ich möchte Sie bitten, uns zu berichten, wie es dazu gekommen ist. Matthies: Ich möchte erst einmal der Friedrich-Ebert-Stiftung danken, dafür dass sie mir hier die Möglichkeit gibt auf dieser Veranstaltung von Verfolgten zu dem Thema Flucht und Verfolgung in der DDR sprechen zu können. Flucht ergibt Flüchtlinge und Verfolger und Fluchthelfer. Die große Fluchtwelle nach dem Zweiten Weltkrieg hatte ihre Ursachen und zur Folge ein neues Europa. Für Deutschland begann ein zweigeteiltes Schicksal und von einem Teil zum anderen wurde geflohen. Für die DDR war die ständige Fluchtbewegung die Dokumentation der Abwendung ihres Volkes, und damit eine schwere Blamage für den Sozialismus. Der sollte doch eigentlich alles Gute für die Menschen bringen. Wer hat also die Menschen vertrieben oder brauchte man die Menschen nicht mehr? Die Menschen wurden sogar bitter gebraucht, die Herrschenden riskierten deshalb sogar eine Volkseinmauerung – den Schutzwall. Es gibt ausreichend Bücher und Filme, es ist schon sehr viel erforscht worden und es kommen immer wieder sehr klare Beweise zutage über Anweisungen zur Verletzung der Menschenrechte in der DDR. Die verantwortlichen Regierungsmitglieder leugnen natürlich gemäß der Nazivorbilder. Oder sie spielen den Doofen, wie Erich Mielke – wir hätten den innerhalb kurzer Zeit dazu gebracht, seinen speckigen Lederhut zu fressen. Die Flucht bekam mit der Mauer eine neue Qualität, jetzt war zu einem Fluchtvorhaben Hilfe angesagt. Von Westberlin gingen die ersten Hilfen unmittelbar am 13. August 1961 aus. Es mussten Mütter, Väter und Geschwister geholt werden, Freunde waren über Nacht hinter Waffen und Stacheldraht verschwunden. Sich dafür einzusetzen und Hilfe zu leisten war in der Bevölkerung anerkannt und galt als ehrenhaft. Nur es existiert keine innere Anteilnahme, keine Anerkennung der ehrenhaft Beteiligten. Wir haben mit anderen zusammen mehrere Jahre auf unser Studium verzichtet und uns Aktionen ausgedacht, wie Gruppenfluchten durch die Kanalisation an der Bernauer/Eberswalder Straße, oder wie die Benutzung von Passierscheinen der Reichsbahnmitarbeiter, oder uns an Tunnelbauten beteiligt. Dann – ungefähr 1964 – wurden die Überwachungstechniken der DDR-Grenzer und der Stasi perfekter. Es war inzwischen eine erhebliche Zahl von Fluchthelfern aus dem Westen verhaftet worden, sodass sich die Stasi ein sehr genaues Bild über die Situation im Westen machen konnte und genügend Ansatzpunkte hatte, an denen sie in die Systeme eindringen konnte. Die Zeit der 69

großen spektakulären Aktionen war vorbei. Was jetzt kam, kostete Geld, wie die Kosten für Flüge über mehrere Länder oder für umgebaute Autos etc. Bald ließen sich auch nur noch gegen Bezahlung Fluchthelfer finden. Die Zeit der Idealisten war vorbei, das normale Leben setzte sich durch. Wir hatten alle 1961 gedacht, es dauert nicht lange, dann bricht die DDR sowieso zusammen. Aber nein, es hat noch gedauert. Die spätere Politik der Wandlung durch Annäherung war natürlich viel sinnvoller und erfolgreicher als unsere Aktionen unter Idealistendampf. Das Transitabkommen hatte doch eine Entwicklung in Gang gesetzt, die 1989 unbestritten mit zur Wende geführt hat. Aber auf den Transitstrecken wurde weiter geflohen und weiter verhaftet und alle Fluchthelfer trafen sich in Bautzen II wieder, manchmal auch die Flüchtlinge. Die Mächtigen der DDR hatten inzwischen die Fluchtbewegung geschickt in ein kapitalistisches System kanalisiert und Gefangene wurden für Festbeträge in DM an den Westen verkauft. Dieser Menschenhandel hat alle zufrieden gestellt: Der Flüchtling war im Westen, der Osten hatte seine dringend benötigten Devisen und alle waren zufrieden – auch der Fluchthelfer, denn der hatte ein Urteil von 13 Jahren und kam nach 4 Jahren frei. Na bestens! – Diesem Gedankengang begegnete ich einmal auf dem Versorgungsamt, hervorgebracht von einem höheren Mitarbeiter... Die Anerkennung und Anteilnahme am Schicksal der ehrenhaft Beteiligten fehlt in weiten Teilen der Gesellschaft. Es fällt den Stasischergen leicht, die DDR-Realität schönzureden. Wir sollten dagegen halten und nicht so nachsichtig sein, wie bei Krenz& Co. Eberhardt: Herzlichen Dank, Herr Matthies. Herr Zahn, Sie sind Psychologe und mich interessiert sehr, was es für Sie auf dem Hintergrund Ihrer Erfahrungen bedeutet, wenn Sie heute einem Analytiker aus dem MfS wieder begegnen? Zahn: Ich wollte ja eigentlich erzählen, wie schön es in einer Haftanstalt der DDR sein kann, und wie es möglich ist, dass man sich trotzdem nach einer Kübelzelle des Flügels West 1 in Bautzen I sehnen kann. Aber zunächst möchte ich versuchen, auf die Frage von Herrn Eberhardt zu antworten. Diese Leute, denen ich begegne, sind zum Teil – in unserem Sinne – gescheiterte Existenzen. Das Scheitern ihrer Existenzen müssen sie auch vor sich selbst schönreden. Wir Psychologen sprechen da von Reduktion kognitiver Dissonanz. Das bedeutet nichts anderes, als dass man das Unbehagen, das man eigentlich spüren müsste, mildert, indem man zum Beispiel sagt, die Stasi habe ja eigentlich einer guten Sache gedient, auch wenn das nicht so richtig geglückt ist. Wenn ein Gegner mit ihnen konfrontiert wird, müssen sie diesem Gegner Paroli bieten, um vor sich selbst gut dazustehen. Das wirkt sich dann so aus, wie wir es 70

im Februar 2006 gesehen haben, als die massenweise aufgetreten sind und freche Sprüche losgelassen haben. Nun möchte ich aber in meine Biografie einsteigen, denn es gibt eine Haftanstalt, die auch gerne von den Stasioberen ins Feld geführt wird, in der es sich – wenn man es oberflächlich sieht – sehr gut leben ließ. Stellen Sie sich einmal einen sonnenbeschienenen, mit Kies bestreuten Weg vor, auf dem Leute, die zwar merkwürdige Anzüge mit gelben, roten und grünen Streifen anhaben, lustwandeln. Gleich nebenan ist ein Schwimmbad, da schwimmen Leute um die Wette. Abends gehen sie in eine Halle, da können sie sich Tee kochen. Es gibt eine ziemlich große Bibliothek. Es gibt auch keine Zelle, sondern nur eine Stube. Es gibt einen Kulturleiter, der hin und wieder Theateraufführungen organisiert. Man kann sogar hin und wieder einen Film sehen. Ich erinnere mich voller Wonne an den Film»Ernst Thälmann. Sohn seiner Klasse«. Eigentlich bleibt da fast nichts zu wünschen übrig. Man sieht auch fast keine Wächter. Die Stasi hält sich außen vor, weil sie ihre»deutschen Knechte« hat. An diesem Punkt komme ich in diesem»Paradies« zu dem, was ich eine»Denunziationshölle« genannt habe, und was für mich so etwas wie ein Kondensat, eine Verdichtung der ganzen DDR war. Ich habe darüber eine kleine Arbeit geschrieben:»Das geheime Haftarbeitslager(Lager X) des MfS als Modell der Deutschen Demokratischen Republik«. Hier wird nämlich ganz besonders deutlich, dass 71

man auch die Gezwungenen jeweils zum Zwangsmittel für jeden Gezwungenen machen kann. Deshalb gehört es zu meinen beliebtesten Sprüchen, die»rote« und die»braune Diktatur« zumindest in dieser Hinsicht partiell gleichzusetzen. Hier gelingt es nämlich – und das klingt pervers –, dass langjährige politische Häftlinge bei einer Versammlung vor anderen Häftlingen lauthals bereuen, was sie dem ersten Staat der Arbeiter und Bauern angetan haben. Hier gelingt, dass sich diese Leute sogar in das»Buch der guten Taten«, das dort ausliegt, eintragen, und versichern, dass sie das nächste Mal 123% der Norm schaffen wollen. Wie ist dies möglich? Möglich ist es dadurch, dass man zwischen den Menschen systematisch Misstrauen induziert. Ich darf kurz auf meine eigene Ankunft in diesem Lager zurückkommen. Mir ist dort das passiert, was in der Direktive 76/1 als Zersetzung bezeichnet wird. Ich komme also aus Bautzen in einem Dunkelwagen der Stasi in dieses Lager und sehe dort gleich Leute fröhlich Pfeife rauchend diesen sonnenbeschienenen Weg entlanggehen. Man bietet mir gleich Zigaretten an und sagt, was für ein Glück ich habe, in dieses Lager zu kommen. Und in der Tat, ich dachte, das wäre eine halbe Entlassung, ich hatte nämlich noch drei Jahre vor mir. Nach 14 Tagen werde ich durch den Lautsprecher zum Politmajor gerufen. Der bietet mir eine Zigarette und eine Tasse Kaffee an, ich darf in einem weichen Sessel sitzen und wir machen»Small talk«. Nach einer Stunde werde ich wieder ins Lager zurückgeschleust und ich bemerke – naiv wie ich war, konnte ich es mir nicht erklären – dass eine gläserne Wand um mich entstanden war. Nach einiger Zeit fasste doch 72

einer Mut und fragte, ob ich beim Politmajor auch etwas über ihn gesagt habe. Das war aber gar nicht der Gegenstand, ich bin nicht nach anderen Gefangenen gefragt worden. Aber es hieß, wer zum Politmajor berufen wird, muss doch bestimmt ein»Zinker« sein. Es war ein infernalisches System, das die Menschen auseinandertrieb und voller Misstrauen gegenüber sitzen ließ. Abends, wenn sich zwei Freunde beim Tee ganz gemütlich zusammengetan haben, erzählten sie sich irgendwann vielleicht doch einen politischen Witz. Sie gingen dann auf ihre Stuben – nicht Zellen – und konnten zunächst einmal nicht einschlafen. Denn sie wussten ja nicht, ob sie verraten werden würden oder ob sie vorher lieber den anderen»verzinken« sollten. So konnten sie denn zum deutschen Lagerleiter gehen, Siegfried Zadach, und konnten sich eines Umschlages mit einem Briefbogen bemächtigen, den man auch zukleben konnte, und der dann dem Politmajor überstellt wurde. Am nächsten Tag lagen dann auf dem Schreibtisch des Politmajors zwei Umschläge. A hatte B und B hatte A denunziert. In diesem Lager bildete sich eine Art Parteiorganisation, die»rote Nelke«. Sie wurde von einem Mittäter von Wolfgang Harich geleitet, von Bernhard Steinberger. Er hat mir zum Beispiel in mühevoller Arbeit die Grundlagen des Marxismus-Leninismus beigebracht, was mir später in meiner Arbeit mit linken Studenten an der Freien Universität sehr viel genutzt hat. Dieser Steinberger war der einzige Mann, mit dem ich einigermaßen niveaureich diskutieren konnte und zu dem ich Vertrauen hatte. Aber alles was wir erörtert hatten, zum Teil ganz abstrakte philosophische Fragen, fand ich später in den Berichten wieder, die beim Politmajor lagen. Ich wurde zweimal denunziert und kam zweimal in den Arrest. Dieser Arrest war dann die brutale Kehrseite der Deutschen Demokratischen Republik. Wer die Zellen im U-Boot in Hohenschönhausen kennt, der wird vielleicht ermessen können, dass die noch viel schlimmer waren. Das waren Betonsärge, einen Meter breit, zwei Meter hoch, drei Meter lang, mit einem Brett als Pritsche, die tagsüber mit Vorhängeschloss hochgeschlossen wurde. Man konnte eigentlich nur auf dem Betonboden kauern. Dieses Kontrasterlebnis hat man mir verpasst, indem man mich solange provoziert hatte, insbesondere dadurch, dass man meiner sehr geliebten Freundin schlimme Dinge unterstellt hat, dass ich dann in die Luft gegangen bin und sie mit ähnlichen Worten belegt habe. Daraufhin bekam ich 21 Tage Arrest. Aus dieser Zelle kam ich dann direkt zurück nach Bautzen I auf West 1. Und ich war glücklich, dass ich von dieser Denunziationshölle in die Abgeschiedenheit, Stille und Isolation des West 1 zurückkehren konnte. In Bautzen habe ich dann noch eine ganze Weile alle möglichen Arbeiten gemacht. Ich habe Scheuerlappen ge73

webt und Fußböden gebohnert. Ich habe einen Entlassungsschein auf dem steht, dass ich das Territorium der Deutschen Demokratischen Republik auf kürzestem Weg zu verlassen habe. Ich glaube, Sie verstehen, dass man mir das nicht zweimal sagen musste. Eberhardt: Herzlichen Dank, Herr Zahn. Ich danke Ihnen allen herzlich für Ihre Berichte. 74

Referat Die DDR – eine Diktatur? Über die Möglichkeiten von politischer Bildungsarbeit in Schulen Nancy Aris Sehr geehrte Damen und Herren, mein Thema lautet: Die DDR – eine Diktatur? Über die Möglichkeiten von politischer Bildungsarbeit in Schulen. Das Fragezeichen, das ich ganz bewusst an die Stelle gesetzt habe, würde aus Ihrer Sicht sicherlich durch ein Ausrufezeichen ersetzt werden. Ich habe das Fragezeichen gesetzt, um einerseits die Schwierigkeit der Bildungsarbeit deutlich zu machen und um andererseits den Rahmen für meinen Beitrag abzustecken. Ich werde zuerst allgemein zur politischen Bildungsarbeit unserer Behörde, des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, sprechen. Dann werde ich die Einbindung der Bildungsarbeit in den Schulen erläutern und dabei auf die dortigen Rahmenbedingungen eingehen. Ich werde anschließend die Angebote, die wir in Schulen und für Ju75

gendliche bereit halten, konkret vorstellen. Dabei werde ich auch Problemfelder und mögliche Perspektiven aufzeigen. Laut Landesbeauftragtengesetz vom 30. Juni 1992 besteht die erste Aufgabe des Landesbeauftragten in der»Unterrichtung der Öffentlichkeit über Struktur, Methoden und Wirkungsweise des Staatssicherheitsdienstes als eines Instrumentes der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands«. Damit ist das relativ enge thematische Feld umrissen, in dem sich unsere Behörde in der Bildungsarbeit laut gesetzlichem Auftrag bewegen kann. Unsere Angebote richten sich an unterschiedliche Zielgruppen. Wir bieten zum einen Fachvorträge, Podiumsdiskussionen, Lesungen und Ausstellungen für ein politisch und geschichtlich interessiertes Publikum an. Zum anderen gibt es Angebote speziell für Jugendliche, auf die ich später noch konkret eingehen werde. Interessierte, die sich mit einzelnen Aspekten vertiefend auseinandersetzen möchten, erreichen wir mit unserer Schriftenreihe. Mittlerweile gibt es sechs Bände. Mit dieser Schriftenreihe wollen wir das Augenmerk auf regionale, das heißt sächsische Phänomene innerhalb der Aufarbeitung der DDR-Geschichte richten. Es geht darum, Lebensgeschichten, wenig bekannte Verfolgungsschicksale und Zeitzeugenberichte vorzustellen, aber auch Fragen zu untersuchen, die bisher»weiße Flecken« in der Geschichtsschreibung waren. Uns ist dabei wichtig, dass die Bücher der Schriftenreihe allgemein verständlich sind, dass sie interessant bebildert sind, dass es keine enzyklopädischen, für Experten zugeschnittene Fachbücher sind. Drei Bücher möchte ich kurz erwähnen. Band 1 unserer Reihe trägt den Titel»Urteil: 130 Jahre Zuchthaus. Jugendwiderstand in der DDR und der Prozess gegen die Werdauer Oberschüler« und ist von Achim Beyer, einer der Werdauer Oberschüler. Band 2 ist eine Sammlung von Zeitzeugenberichten über den 17. Juni 1953,»Panzer gegen die Freiheit«, die Regine Möbius zusammengestellt hat. Der sechste Band unserer Schriftenreihe beleuchtet die 1980er Jahre:»Drkckstellen. Die Zerstörung einer Künstlerbiografie durch die Stasi« von Jürgen Gottschalk, einem Dresdner Grafiker. Der Sitz unserer Behörde ist zwar Dresden, aber wir sind in ganz Sachsen unterwegs. Das heißt, die Ausstellungen, die wir anbieten, sind als Wanderausstellungen konzipiert. Die Lesungen, Vorträge und diverse Veranstaltungen finden an verschiedenen Orten mit verschiedenen Kooperationspartnern statt. Für die Bildungsarbeit in Schulen ist dieser Fakt von elementarer Bedeutung, weil wir nicht an einen festen Ort gebunden sind wie die Gedenkstätten und Museen, und wir eine»mobile Aufarbeitung« betreiben können. Das hat den Vorteil, dass sich auch Schulen mit geringen finanziellen Ressourcen an uns wenden und externe Ange76

bote nutzen können. Das ist manchmal gut für solche Schulen, die bei externen Projekten etwas zögerlich sind, die noch keine Exkursion, zum Beispiel in die Gedenkstätte Bautzen, unternommen haben, die es aber dennoch anregend finden, jemanden von außen einzuladen. Hier fungiert unsere Behörde auch ein Stükkweit als Türöffner für dieses Thema. Ein weiterer Vorteil für die Schulen ist, dass das Zeitmanagement ideal ist. Um unsere Angebote zu nutzen, muss wenig im Stundenplan verschoben werden, wir kommen passgenau zur entsprechenden Doppelstunde in die Schulen. Aus der Erfahrung habe ich gesehen, dass unsere Angebote zum Teil auch als Ergänzungsangebote zu externen Projekten genutzt werden, denn Fachexkursionen können in der Regel nur einmal im Jahr stattfinden. Da in den Mittelschulen der Nationalsozialismus in Klasse 8 behandelt wird und die Schüler noch sehr jung sind, verschieben einige Geschichtslehrer die entsprechende Exkursion auf Klasse 9, sodass es hier zu einer Entweder-Oder-Entscheidung kommt. Mit unserem mobilen Bildungsansatz ist natürlich eine extreme Reisetätigkeit verbunden, die schwer zu bewältigen ist, weil wir eine kleine Behörde mit insgesamt vier Mitarbeitern sind. Das heißt, dass ich selbst mit fast allen Bildungsprojekten betraut bin. Nun komme ich zur Einbindung unserer Projekte in Schulen und zu den dortigen Rahmenbedingungen: Mit unseren Angeboten reagieren wir ausschließlich auf die Anfragen und den Bedarf der Schulen. Wir können natürlich mehrmals im Jahr Vorschläge unterbreiten und uns an die Schulen wenden, sind aber letztlich davon abhängig, welche Vorschläge aufgegriffen werden und welche nicht. Eine Übersicht unserer Angebote haben wir in dem Faltblatt»Was war die DDR? Bildungsangebote für Lehrer und Schüler« bekannt gegeben. Dieses Faltblatt haben wir an alle Schulen direkt versandt. Daraufhin war die Resonanz der Schulen so groß, dass die Anfragen kaum zu bewältigen waren. Jetzt, nach etwa zwei Jahren, hat es sich so eingepegelt, dass ich durchschnittlich einmal pro Woche in einer Schule bin und dort einen Vortrag halte oder ein Schülerprojekt betreue. Dieser Erstansturm hat gezeigt, dass es wichtig ist, die Lehrer direkt anzusprechen und Projekte vorzustellen, weil Lehrer fast ausschließlich auf konkrete Informationen reagieren. Ein gutes Beispiel dafür sind die Zeitzeugengespräche. In unserem Flyer steht, dass wir Zeitzeugengespräche zu bestimmten Themen anbieten. Es gab bisher keinen einzigen Lehrer, der daraufhin gefragt hat, ob es zu einem bestimmten Thema einen Zeitzeugen gibt, der eingeladen werden könnte. Die Perspektive eröffnet sich meist erst im persönlichen Gespräch mit mir. Oft schlage ich den Schulen auch von vornherein ein konkretes Datum für ein Zeitzeugen77

gespräch vor: Dann allerdings ist die Resonanz wiederum meist stärker als unsere Möglichkeiten. Unsere Angebote werden auch über Lehrerfortbildungen nach außen getragen. Diese finden entweder bei uns in der Behörde oder bei der Sächsischen Akademie für Lehrerbildung statt, die jetzt Sächsisches Bildungsinstitut heißt. Weitere Möglichkeiten sind schulinterne Fortbildungen und die Treffen der Fachzirkelleiter im Fach Geschichte. Im letzten Jahr haben wir einen sogenannten Bildungskatalog herausgegeben. Dieser sollte einerseits einen Überblick für Lehrer bieten, welche Initiativen und Einrichtungen es gibt, die sich mit dem Thema DDR-Geschichte beschäftigen. Andererseits ging es auch darum, die vielen unterschiedlichen Angebote direkt den Lehrplaninhalten zuzuweisen. Dieser Bildungskatalog ist ebenfalls an alle Schulen versandt worden. Die Resonanz darauf war sehr gut. Wie sind die Rahmenbedingungen, die durch die Schulen vorgegeben werden? Hier möchte ich auf drei Punkte eingehen. Erstens auf den Lehrplan, zweitens auf die Lehrbücher und drittens auf die Lehrer. Das mache ich besonders gern, weil gerade im Kreise der Betroffenen oft das Vorurteil gegenüber dem Lehrplan vorherrscht, dass wenig über die DDR vermittelt würde. Diese Meinung möchte ich gern etwas entkräften, weil ich meine, dass dem nicht so ist. Der aktuelle Lehrplan wurde 2004 verabschiedet. Aus meiner Sicht müssten die Schüler einen guten Überblick über die Geschichte der SBZ und DDR haben – wenn die Lehrplaninhalte konsequent vermittelt würden. Angefangen vom Thema Speziallager, über die Bodenreform, über die Zwangsvereinigung von KPD und SPD, über den 17. Juni 1953, über den Mauerbau, bis hin zu grundsätzlichen Themen wie dem politischen System, dem Umgang mit Andersdenkenden und der Rolle der Staatssicherheit in der DDR sind in diesem Lehrplan alle wichtigen Themenkomplexe vertreten. Auch die für die Vermittlung dieser Themen eingeräumte Zeit ist nicht so gering wie oft kritisiert. Für die Klasse zehn und elf gibt es mindestens zehn und, wenn Geschichte als Leistungskurs gewählt wird, maximal vierzehn Unterrichtsstunden. Ausdrücklich unterstützt wird laut Lehrplan ein fächerübergreifender Unterricht, sodass dadurch noch mehr Stunden zur Verfügung stehen könnten, wenn man beispielsweise das Fach Deutsch, Kunst oder Ethik einbeziehen würde. Ebenfalls ausdrücklich angeraten werden der Besuch von Gedenkstätten und außerschulischen Bildungsorten sowie die Projektarbeit. Die einzige Problematik, die ich in dem neuen Lehrplan sehe, ist, dass ab diesem Jahr in den Mittelschulen die Möglichkeit besteht, nach der neunten Klasse das 78

Fach Geschichte abzuwählen. Das heißt, der gesamte Themenkomplex zur DDR wird in die neunte Klasse vorverlegt. Einerseits wird dadurch erreicht, dass die Hauptschüler, die die Schule nach der neunten Klasse verlassen und nach dem alten Lehrplan nichts über die DDR gelernt hätten, nun etwas über dieses Thema erfahren. Andererseits denke ich, dass die Schüler in der neunten Klasse doch noch relativ jung sind. Darüber hinaus muss die gesamte NS-Thematik vorher behandelt werden. Dieser auf dem Papier überzeugende neue Lehrplan birgt aber drei andere Probleme in sich: erstens, die Frist der Umsetzung, damit einhergehend, zweitens die Erneuerung der Schulbücher, und drittens die Akzeptanz durch die Lehrer. Verabschiedete Lehrpläne werden grundsätzlich nach und nach in die Praxis umgesetzt. Das heißt, der Lehrplan, der 2004 verabschiedet wurde, galt zunächst für die Klassenstufen fünf bis sieben, ein Jahr später dann für die Klasse acht usw. So haben wir mit der Situation zu leben, dass der Lehrplan, der im Jahr 2004 verabschiedet wurde, für die Klassenstufe zwölf erst im Schuljahr 2009/10 in Kraft treten wird. Vorher werden die Schüler mit dem alten Lehrplan und den entsprechenden Lehrbüchern arbeiten. Im letzten Frühjahr gab es in unserer Behörde ein Arbeitstreffen von Vertretern der Verfolgtenverbände mit dem Kultusminister, bei dem natürlich auch viel über die Schulbücher und Lehrpläne gesprochen wurde. Wir haben in Reaktion darauf 79

eine sogenannte Schulbuchanalyse in Angriff genommen und dafür alle sächsischen Schulen angeschrieben. Das waren ungefähr 600 Schulen, von denen 70 im Folgejahr geschlossen wurden. Insgesamt hatten etwa 400 Schulen geantwortet. Diese Analyse hat ergeben, dass es zum einen eine allgemeine, inhaltliche Schieflage in der Bewertung der DDR als Diktatur gibt. In den Schulbüchern findet ganz ausdrücklich eine Unterscheidung zwischen demokratischem und diktatorischem Gesellschaftssystem statt. Die Sowjetunion wird eindeutig als Diktatur bezeichnet. Bei der Bewertung der DDR wird eine deutliche Zurückhaltung an den Tag gelegt. Man findet in den Schulbüchern keine eindeutige Zuordnung. Zum anderen wird das Thema Staatssicherheit sehr kurz abgehandelt. Ich habe einen Auszug aus einem Geschichtsbuch mitgebracht,»Kursbuch Geschichte«. Darin gibt es einen Lageplan der Staatssicherheit, einen Text zur Anwerbung von IMs, und zur allgemeinen Information folgende zwei Sätze:»Zu einem wichtigen Instrument der Herrschaftssicherung wurde das im Februar 1950 gegründete Ministerium für Staatssicherheit, MfS(Stasi), das direkt dem Politbüro der SED unterstellt war. Das Ministerium für Staatssicherheit steigerte seine Macht; am Ende der DDR soll es 85.000 hauptamtliche und 108.000 Inoffizielle Mitarbeiter beschäftigt haben.« Abgesehen von der fehlerhaften Zahl und der unmöglichen Satzkonstruktion, die das Gesagte in den Bereich der Legenden rückt, ist dieser Absatz alles, was in dem Geschichtsbuch zum Thema Stasi zu finden ist. In einem anderen Buch,»Entdecken und Verstehen«, ist die Rolle der Staatssicherheit relativ umfassend dargestellt. Die wahrscheinlich fundierteste Darstellung, bei der auch die Zahlen korrekt sind, findet sich in dem Buch»Geschichte Plus«, das aber nur an 13 Schulen in Sachsen verwendet wird. Durch den statistischen Überblick darüber, welche Bücher genutzt werden, wurde auf erschreckende Weise deutlich, dass in nicht wenigen Schulen veraltete Geschichtsbücher, zum Beispiel aus dem Jahre 1992 benutzt werden. Diese Bücher sind offiziell vom Comenius-Institut, das in Sachsen für die Schulbuchzulassung verantwortlich ist, nicht mehr zugelassen. Viel wichtiger als dieser Umstand ist aber die Tatsache, dass es gleichzeitig an neuen Büchern fehlt. So war bereits im Jahr 2005/06 der neue Lehrplan für die achten Klassen gültig, aber es gab erst im Oktober 2006, das heißt nach Schuljahresbeginn, ein einziges dementsprechend neues Lehrbuch. In anderen Klassenstufen, zum Beispiel in der neunten Klasse des Gymnasiums, gab es zu dem Zeitpunkt noch gar keine Bücher, die dem neuen Lehrplan entsprechen. Das heißt, dass die Schüler unzureichend oder zum Teil mit drei unterschiedlichen Schulbüchern unterrichtet werden, was natürlich sehr aufwändig ist. 80

Ich denke, es ist klar geworden, dass die Frage der Lehrpläne und die Frage der Umsetzung in den Büchern eine sehr schwierige ist. Es dauert sehr lange und man braucht einen langen Atem, wenn man etwas bewirken will. Gerade beim Thema Staatssicherheit, bei dem die Erkenntnisse in den letzten Jahren nach und nach zusammengetragen wurden, ist es schwierig, Änderungen in die Schulbücher einzubringen. Eine der wichtigsten Rahmenbedingungen in der Schule sind jedoch die Lehrer. Es gibt sehr engagierte Lehrer, aber auch noch die alten DDR-Kader, die das Thema unter den Teppich kehren wollen. Alarmierend finde ich die Studie der Stiftung Aufarbeitung von 2001 mit dem Titel»Gelehrte DDR. Die DDR als Gegenstand der Lehre an deutschen Universitäten 1990 bis 2000«. In dieser Studie wurde festgestellt, dass an 54 der insgesamt 88 deutschen Universitäten, also an 62 Prozent, keine einzige explizit auf die SBZ und DDR bezogene Lehrveranstaltung angeboten wurde. Das hat weitreichende Konsequenzen für die Lehrerausbildung in den nächsten Jahren. Hier sollte darüber nachgedacht werden, inwieweit von politischer Seite ein Anstoß gegeben werden könnte. In Bezug auf die Schüler werde ich immer wieder mit drei Punkten konfrontiert. Erstens das fehlende Bewusstsein, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, zweitens die zunehmende Verklärung der DDR und drittens das geringe Fachwissen über die DDR. Unter diesen, aus meiner Sicht eher ungünstigen als günstigen, Rahmenbedingungen bringen wir uns nun mit unseren Projekten in die Schule ein. Diese Projekte möchte ich nun konkret vorstellen. Wir bieten verschiedene Vorträge zu vier Themenblöcken an: Staatssicherheit, Widerstand in der DDR, Repression, Politisches System und Alltag in der DDR. Unter diesen vier Themenkomplexen gibt es dann noch verschiedene Untergruppierungen. Darüber hinaus gibt es verschiedene Schülerprojekte. Wir haben Arbeitsmappen für die Gruppenarbeit zum Thema Widerstand in der SBZ und DDR. Es gibt verschiedene Unterrichtseinheiten zum Thema Militarisierung in der DDR oder Zivilcourage. Und es gibt ein Kofferprojekt, das ich hier etwas genauer vorstellen möchte. Dieses Projekt heißt:»Der Fall in der Tasche. Beispiele aus dem Alltag Jugendlicher in der DDR in den 1980er Jahren.« Es besteht aus insgesamt fünf Koffern. Die Zielgruppe ist die gymnasiale Oberstufe. Wir wollen damit zeigen, wie der Jugendalltag in der DDR ausgesehen hat, und zwar vor dem Hintergrund der ideologischen Vereinnahmung durch die Schule, der Erziehung, der Militarisierung und 81

des Einflusses der Massenorganisationen. Neben der Normierung und Gleichschaltung werden auch positiv wahrgenommene Rituale, die für Jugendliche wichtig waren, wie die Jugendweihe, die Integration durch Sport oder bestimmte Auszeichnungen behandelt. Dieser Themenkomplex umfasst zwei Koffer. Die drei anderen Koffer zeigen Möglichkeiten, wie sich Jugendliche dem Anpassungsdruck des Staates oder der Partei widersetzt oder einfach nur entzogen haben. Als exemplarische Beispiele haben wir die alternative Musikszene, hier die PunkMusik, die Umweltbewegung und die Friedensbewegung gewählt. In den Koffern gibt es ganz unterschiedliche Materialien. Auszüge aus StasiAkten, daneben allgemeine Informationen und Sachzeugnisse. In einem Koffer gibt es beispielsweise einen Walkman mit einer Kassette mit Punkmusik. Darüber hinaus enthalten die Koffer auch Zeitzeugenberichte. Der Ansatz ist, dass sich die Schüler anhand von Einzelbeispielen ein übergeordnetes Thema erschließen. Zwei Ziele sind damit verbunden: Zum einen, historische Prozesse an einem Einzelbeispiel zu verstehen, also das exemplarische Arbeiten. Zum anderen soll das Arbeiten mit historischen Quellen geübt werden, das heißt die Unterscheidung der Perspektiven, zum Beispiel zwischen einer StasiAkte oder einem Bericht eines Betroffenen. Die Schüler sollen lernen, die Herkunft und die Aussagekraft von Quellen zu unterscheiden und die unterschiedlichen Perspektiven zu bewerten. In den Koffern sind auch Fragen enthalten, die als Anhaltspunkte dienen können, aber nicht müssen. Nach einer eigenständigen Beschäftigung mit den Materialien in den fünf Gruppen stellen die Schüler die erarbeiteten Ergebnisse sich gegenseitig vor. Dabei wird größten Wert darauf gelegt, dass wirklich jeder Schüler an der Präsentation teilnimmt. In unserer Behörde gibt es unterschiedliche Meinungen zum didaktischen Sinn der Koffer. Ich selbst befürworte die Koffer, weil ich festgestellt habe, dass die Schüler durch die eigene Auseinandersetzung mit diesem Thema viele Fragen stellen, die allein nach einem Vortrag so nicht gekommen wären. Die Schüler haben durch die Einzelbeispiele einen direkteren Zugang zum Thema. Andererseits werden bestimmte Themenbereiche entmythisiert: Die Schüler erkennen – wenn sie selbst in den Stasi-Akten lesen, wie beamtenhaft und peinlich genau die Stasi gearbeitet hat und sind meistens sehr erstaunt darüber. Neben diesen Projekten bieten wir Zeitzeugengespräche an. Vor jedem Gespräch gebe ich eine thematische Einführung, damit die Schüler nicht nur die Perspektive des Zeitzeugen kennenlernen, sondern auch einen allgemeinen Überblick zum Thema erhalten. Dieser allgemeine Rahmen ermöglicht ihnen dann, die Sicht 82

und die Erfahrung des Einzelnen in den Gesamtzusammenhang einzuordnen. Wir bieten verschiedene Themen an, zum Beispiel die direkte Nachkriegssituation: Speziallager, Verschleppung, Zwangsarbeit in der Sowjetunion, darüber hinaus den frühen Widerstand in der DDR, politische Strafjustiz. Dann das Thema Verfolgung Andersdenkender, Zersetzungsmaßnahmen, Inhaftierung, Freikauf, aber auch das Thema Flucht. Ein weiteres Thema betrifft die Frage, wie Opfer politischer Gewalt mit der Bewältigung ihres Schicksals nach der Friedlichen Revolution umgehen. Wir machen auch Autorenlesungen zu verschiedenen Themen. Das Positive an solchen Lesungen ist, dass die Experten zu den jeweiligen Themen sehr überzeugend bei den Schülern ankommen und oft eine lebhafte Diskussion entsteht. Mehr und mehr in unser Programm kommen die sogenannten Filmgespräche. Natürlich auch zum Film»Das Leben der Anderen«. In Dresden gibt es eine Initiative, die in ganz Sachsen aktiv ist, das»Schulkino«. Das Schulkino bietet Kooperationsveranstaltungen mit Partnern der politischen Bildung mit Filmvorführungen – aber auch ohne Filme – an. Sie stellen vergünstigte Fahrkarten für die Schüler, die von außerhalb kommen, zur Verfügung, sodass dies eine kostengünstige Möglichkeit für Schulen ist. Ich wurde schon mehrfach angefragt, zu dem Film»Das Leben der Anderen« eine Begleitveranstaltung oder ein Filmgespräch durchzuführen. Der Film liefert aus meiner Sicht viele Anhaltspunkte für Diskussionen. Gerade auch, weil einiges 83

falsch dargestellt ist, kann man ganz gezielt darauf eingehen. Ich habe den Eindruck, dass die Jugendlichen das sehr wach wahrnehmen. Projekttage bieten wir relativ selten an, weil es wenige Schulen gibt, die für das Thema DDR-Geschichte gleich mehrere Tage zur Verfügung haben. Wir sehen uns hier auch eher in koordinierender Funktion. So hatten wir zum politischen Strafvollzug in der DDR eine mehrtägige Veranstaltung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung, der BStU, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit in Dresden und mit einem Zeitzeugen durchgeführt. Unsere Behörde verfügt über zwei Wanderausstellungen, eine zum 17. Juni 1953, die andere zur Friedlichen Revolution. Die Ausstellung zur Friedlichen Revolution ist relativ umfangreich, und es ist daher recht kompliziert, sie in die Schulen zu bringen. Eingeladen werden wir in die Schulen einerseits von engagierten Lehrern, andererseits von den Lehrern, die sich nicht selbst mit dem Thema beschäftigen wollen und meinen, dass ein Externer das für sie übernehmen sollte. Das ist insofern ein negativer Punkt, weil die Lehrer explizit darauf hingewiesen werden, dass unsere Angebote ausschließlich eine Ergänzung zum regulären Lehrplanangebot sein kann. Manche Lehrer nehmen unsere Angebote aber als Ersatz und ich habe oft die Vermutung, dass das Angebot unserer Behörde das einzige ist, was in deren Unterricht zum Thema DDR vorkommt. Früher wurden wir vor allem dann eingeladen, wenn der reguläre Unterricht vorbei war, wenn zum Beispiel das Abitur geschrieben war und man die letzten Wochen noch ausfüllen musste. Heute ist das nicht mehr so und ich bin froh darüber, dass wir zunehmend in den regulären Geschichtsunterricht aufgenommen werden. Zur thematischen Gewichtung kann Folgendes gesagt werden: Am meisten gefragt ist das Thema Staatssicherheit, gefolgt vom Thema politisches System und Alltag in der DDR. Seltener angefragt werden die Themen Erziehung und Schulalltag in der DDR und Widerstand. Das letztere Thema umfasst natürlich auch das Thema politische Verfolgung, das jedoch explizit fast nie gewählt wird. Zur Auswahl der Medien. Die am häufigsten angefragten Medien sind die Projektkoffer. Bei den Vorträgen wird von Seiten der Lehrer meist Wert darauf gelegt, die Schüler mit einer authentischen Textquelle zu konfrontieren. Von daher verstehen sich unsere Vorträge als eine Kombination von Vortrag und Quellenanalyse durch die Schüler. Oft angefragt werden auch die Zeitzeugengespräche und Lesungen. Die Abstimmung mit den Lehrern funktioniert nicht immer ideal. Der Wissens84

stand der Schüler, den ich vor jeder Veranstaltung erfrage, wird oft besser eingeschätzt als er tatsächlich ist, sodass das Bildungsangebot zuweilen nicht dem Niveau der Schüler entspricht und sie überfordert. Wie können wir in unserer Arbeit diesen negativen Rahmenbedingungen entgegenwirken? Zum einen sollten wir versuchen, die Dauer der Beschäftigung mit der DDR-Thematik über unsere Schuleinheit hinaus zeitlich auszudehnen. Die Schüler sollten schon im Vorfeld Aufträge bekommen, sich Fragen auszudenken oder nach Themen oder Personen zu recherchieren. Das machen einige Schulen bereits von sich aus. Auch eine Nachbearbeitung sollte stärker durchgeführt werden, zum Beispiel im Rahmen von Plakaten, Aufsätzen etc. Zum anderen sollten die regionalen Spezifika stärker herausgearbeitet werden. Wir sind bemüht, das Thema für den jeweiligen Ort spannend zu machen. Die Lehrer können Rechercheaufträge mit möglichst regionalem Hintergrund verteilen, zum Beispiel die Orte der ehemaligen Stasizentrale, der SED oder der Polizei zu erkunden oder die Eltern und Großeltern zu verschiedenen Themen zu befragen. Um die Angebote effektiver zu gestalten und breiter zu streuen, ist die stärkere Vernetzung mit anderen Einrichtungen meiner Ansicht nach außerordentlich wichtig. Das Beispiel des Schulkinos, das ich erläutert habe, ist ein Beispiel dafür, wie gut dies funktionieren kann. Mit unseren Vorträgen vor Ort können wir zwar den letzten Winkel Sachsens er85

reichen, aber wir können die emotionale Betroffenheit, die die Schüler in einer Gedenkstätte erleben, keineswegs ersetzen. Deshalb sind hier Kombinationsmöglichkeiten gefragt, bei denen Überblicksvorträge allgemeiner Art mit Projektarbeiten und dem Erfahren des authentischen Ortes verbunden werden können. Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass wir bei unserer Bildungsarbeit mit zwei großen Problemen konfrontiert sind: Die Schüler sind einerseits sehr betroffen und entsetzt über das Ausmaß der Verfolgung in der DDR, andererseits haben sie kaum ein Gefühl dafür, wo der Eingriff der Diktatur in das Privatleben der Menschen bereits anfängt. Wir analysieren mit den Schülern zum Beispiel DDR-Schulzeugnisse und Staatsbürgerkundebücher, und die Schüler können zum Teil die ideologische Vereinnahmung überhaupt nicht erkennen. Wir versuchen deshalb, in unseren Projekten zunehmend die grundsätzliche Unterscheidung zwischen Demokratie und Diktatur in verschiedenen Facetten deutlicher sichtbar werden zu lassen. Momentan arbeiten wir an einem solchen»Vergleichsprojekt«, ein Zeitungsprojekt, bei dem DDR-Zeitungen und westdeutsche Zeitungen zu bestimmten Themen wie dem Mauerbau oder dem 17. Juni 1953 verglichen werden. Auch wenn es in der DDR eine große Gruppe derer gab, die politisch verfolgt wurden und jeder, der etwa 200.000 politischen Häftlinge einer zu viel war, dürfen wir, wenn wir ein umfassendes Bild der DDR vermitteln möchten, die Mehrheit der DDR-Bürger nicht aus den Augen verlieren. Die politischen Häftlinge und diejenigen, die Widerstand geleistet haben, waren in der DDR nicht die Mehrheit. Die Mehrheit waren die Träger oder Befürworter des Systems und diejenigen, die sich in den Kompromissen und Nischen eingerichtet hatten. Wir müssen deshalb den Schülern verständlich machen, wo die Diktatur auch das Leben der Mehrheit der DDR-Bürger verändert hat. Es gilt zu zeigen, wie der gesamte Alltag in der DDR von der Diktatur, vom Zwang zur Anpassung und Unterordnung durchsetzt war, und dass diese Diktatur in alle gesellschaftlichen Sphären eingegriffen hat. Ich habe oft den Eindruck, dass der DDR-Alltag heute zu einer untergegangenen Welt eigentümlicher Ostprodukte mutiert und dadurch vollkommen entpolitisiert wird. Dem müssen wir mit unseren Angeboten entgegensteuern. Es ist wichtig, bei der Betrachtung des DDR-Alltags die permanente Unfreiheit in allen gesellschaftlichen Sphären herauszuarbeiten, denn nur so kann der Unrechtsstaat für die Schüler auch verstehbar werden. Ich möchte noch einen anderen Aspekt ansprechen, mit dem ich in letzter Zeit immer häufiger konfrontiert bin. Es geht um die sich verändernden staatlichen 86

Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die Terrorgefahr nach dem 11. September. Stichworte Videoüberwachung, Telefonabhörung, Vorratsdatenspeicherung. Aber auch Menschenrechtsverletzungen, die mit dem Selbstverständnis eines demokratischen Landes nicht zu vereinbaren sind und die nun nach und nach in die Öffentlichkeit gelangen, wie zum Beispiel der Fall Kurnaz oder die präventive Verhaftung von G8-Gegnern. Für die Schüler ist es sehr schwierig, die aktuelle Entwicklung zur Terrorabwehr von den Verfolgungsmaßnahmen der Staatssicherheit abzugrenzen, zumal sie sich äußerlich – ich erinnere an die Geruchsproben – stark ähneln. Bestärkt wird diese Analogie zwischen Stasi und westlichem Geheimdienst durch das Misstrauen gegenüber den Medien, das bei den Schülern stark ausgeprägt ist. Hier hilft nur gezielte Aufklärung, die zwischen Form und Ziel der geheimdienstlichen Arbeit zu unterscheiden hilft. Ich denke, dass die Einsicht, dass die DDR eine Diktatur war, kein Konsens bei allen Lehrern und Schülern ist. In dieser Hinsicht gibt es noch einiges zu tun. Ich ermuntere Sie als Zeitzeugen, sich in die Debatte einzuschalten und hoffe auch, dass wir mit unserer Bildungsarbeit kleine Schritte auf diesem Weg gehen werden. 87

Podiumsdiskussion Geheimdienste und Aufarbeitung in den Ländern des ehemaligen Ostblocks György Markó Irina Scherbakowa Kazimierz Wóycicki Einführung: Matthias Eisel Moderation: Stefan Nölke Eisel: Ich darf Sie zu einem Podiumsgespräch begrüßen, bei dem wir uns mit dem Stand der Aufarbeitung in ehemaligen Ostblockstaaten beschäftigen möchten. Exemplarisch wollen wir dies tun am Beispiel Russlands, Polens und Ungarns. Wir sind sehr stolz darauf, dass wir das Podium in dieser Besetzung zusammenbringen konnten. Ich darf Ihnen kurz die Teilnehmenden vorstellen. Ich begrüße zuerst Frau Irina Scherbakowa aus Moskau. Sie ist nicht das erste Mal beim Bautzen-Forum. Sie gehört zu den Gründern und Gründerinnen der russischen Men88

`` schenrechtsorganisation MEMORIAL. Diese beschäftigt sich mit der Aufarbeitung massiver Menschenrechtsverletzungen während der kommunistischen Herrschaft vor allem in Russland. Im letzten Jahr haben wir hier das Buch und die Ausstellung»Erschossen in Moskau – Die deutschen Opfer des Stalinismus auf dem Moskauer Friedhof Donskoje« präsentieren können. Dieses Projekt ist ganz maßgeblich von Historikern der Gesellschaft MEMORIAL unter Federführung von Frau Scherbakowa vorangetrieben worden. Die Ausstellung kursiert jetzt in Deutschland und wird demnächst auch in Russland zu sehen sein. Schon vor dem politischen Umbruch war Frau Scherbakowa hier in Bautzen, wo sie in ihrer Tätigkeit als Übersetzerin den sorbisch-deutschen Autor Juri Breˇzan übersetzt hat. Außerdem begrüße ich herzlich Herrn Kazimierz Wóycicki aus Polen. Ich habe die Freude, auch ihn schon etwas länger zu kennen. Er hat bis vor wenigen Jahren das Polnische Informations- und Kulturzentrum in Leipzig geleitet. Vor 1989 war er in oppositionellen Gruppen in Polen engagiert, insbesondere bei der Herausgabe oppositioneller Zeitungen und Zeitschriften. Ende der 1980er Jahre war er Sekretär des Bürgerkomitees bei Lech Wal, Solidarnosc und arbeitete zudem als Publizist und Zeithistoriker. Heute ist er Direktor des Polnischen Instituts für Nationales Gedenken in Szczecin/Stettin. Die Aufgaben dieses Instituts sind – trotz einiger anderer Akzente – vergleichbar mit denen der Birthler-Behörde: Aktenverwaltung und-aufarbeitung, aber auch geschichtspädagogische Arbeit und juristische Aufarbeitung zählen zu den Aufgabenbereichen des Instituts. Ich begrüße ebenso herzlich Herrn György Markó aus Ungarn. Er war von 1997 bis 2003 Präsident des Archivs für die ehemalige Staatssicherheit in Ungarn, das unter seiner maßgeblichen Beteiligung Ende der 1990er Jahre gegründet wurde. Diese Institution ist ebenfalls zu Teilen mit der Birthler-Behörde vergleichbar. Herr Markó hat in Budapest Geschichte und Bibliothekswesen studiert und ist heute stellvertretender wissenschaftlicher Leiter des Generaldirektors im Militärhistorischen Museum in Budapest. Zu guter Letzt möchte ich noch den Moderator vorstellen, der ebenfalls eine wichtige Rolle spielt. Herrn Stefan Nölke haben Sie schon im letzten Jahr hier als Moderator erleben können. Als Journalist und Berichterstatter kennt er das Bautzen-Forum allerdings schon seit mehreren Jahren. Herr Nölke ist bei dem Rundfunksender MDR-Figaro Ressortleiter für Geschichte. Ich freue mich, dass wir Sie auch heute wieder hier haben. Nölke: Ganz herzlichen Dank, Matthias Eisel. Ich freue mich, dass ich auch dieses Jahr wieder beim Bautzen-Forum dabei sein kann, zumal die Debatte um die 89

Geschichte der kommunistischen Diktatur wieder auf vollen Touren läuft. Man könnte ja meinen, dass das Thema bald 20 Jahre nach dem Ende der DDR die Öffentlichkeit immer weniger beschäftigt. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Auch in den Ländern Mittel- und Osteuropas wird immer klarer, wie lang der Schatten der kommunistischen Diktatur doch eigentlich ist. So erleben wir gerade einen Zwist zwischen Estland und Russland, die sich um die Verlegung eines Kriegerdenkmals streiten. Da gibt es massive Kritik und Boykottmaßnahmen von Seiten Moskaus, während die Esten aber an ihrer Interpretation der Geschichte festhalten. Der 8. Mai 1945 war für sie eben doch nur eine halbe Befreiung, wie auch für die anderen Staaten Mittel- und Osteuropas. Es hat den Anschein, dass man in Russland Joseph Stalin in erster Linie mit dem Siege über Hitler-Deutschland und damit verbunden der Ausweitung des sowjetischen Imperiums in Verbindung bringt und weniger mit den ungeheuren Verbrechen, die auf sein Konto gehen. Das ist zumindest unsere Wahrnehmung. Wie ist aber tatsächlich der Stand der Aufarbeitung im heutigen Russland, wo ein ranghoher Geheimdienstoffizier Präsident ist, im Vergleich zur Ära Jelzin und im Vergleich zur Ära Gorbatschow? Das wären schon einmal drei Fragen, die wir hier beantworten wollen. Darüber hinaus wollen wir einen Blick werfen auf den Stand der Aufarbeitung in Polen und Ungarn. Auch dort ist die kommunistische Vergangenheit ein aktuelles und hochbrisantes Thema. Dazu kam es jetzt in Ungarn zu einem gruseligen Vorfall: Anfang Mai haben unbekannte Täter das Grab des früheren Parteichefs János Kádár geschändet. Die Marmorplatte wurde weggeschoben, der Sarg aufgebrochen und die Knochen mitgenommen, ebenso die Urne seiner Frau. Tatsächlich ist die Erinnerung an János Kádár in Ungarn auch nur ein Aspekt einer größeren Auseinandersetzung, die die Gesellschaft entzweit. Ähnlich sieht die Sache in Polen aus, wo jetzt Jaruzelski und seine Mitstreiter vor Gericht sollen. Das ist ein Anzeichen für den rigorosen Richtungswechsel der regierenden Brüder Kaczynski. Wer war hauptamtlich und wer war informeller Zuträger der Geheimpolizei? Das soll nun, 17, 18 Jahre nach dem Ende der kommunistischen Diktatur durch ein rigoroses Lustrationsgesetz geklärt werden. Allerdings stößt die Art und Weise, wie die Durchleuchtung passieren soll, in Polen auf Widerspruch. Das alles sind spannende Debatten um die kommunistische Diktatur in Polen, Ungarn und Russland. Die Verbrechen und die Hinterlassenschaft der Geheimdienste und der Stand der Aufarbeitung – das ist unser Thema. Frau Scherbakowa, wie bewerten Sie den aktuellen Streit zwischen Russland und Estland? Haben Sie Verständnis für die Esten, die dieses sowjetische Kriegerdenk90 `

mal aus der Innenstadt heraus an die Peripherie verlegen wollen? Scherbakowa: Wenn alles in der Geschichte schwarz-weiß wäre, wenn man Gutes von Bösem, Ursachen und Folgen ganz strikt voneinander trennen könnte, dann wäre es sowohl für die Historiker als auch für die Zeitzeugen und die nächsten Generationen so einfach. Das Problem ist, dass es sehr schwer ist, die ganze Komplexität der Situation zu erklären. Das merke ich besonders an meiner Arbeit mit Jugendlichen. Wir leben in Russland jetzt in einer Zeit, wo viele Opfer des Kommunismus schon nicht mehr da sind. Deshalb habe ich mich gefreut als ich hier in den Saal gekommen bin, und so viele Gesichter wie vor zehn Jahren gesehen habe. Es ist bei uns keine lebendige Erinnerung mehr da, es ist schon Geschichte ohne Zeitzeugen geworden. Es ist sehr schwer, der nächsten Generation vieles zu erklären, wofür es schon heute keine Zeitzeugen mehr gibt. Außerdem – das wissen Sie be91

stimmt nur zu gut – gibt es solche und solche Zeitzeugen. Die Jugendlichen können das oft nicht unterscheiden. Was sie jetzt hören, macht die Situation nicht klarer und impft sie nicht gegen die Diktatur. Jetzt zu Estland. Es ist klar, dass der Große Vaterländische Krieg das wichtigste Ereignis in der russischen Geschichte des 20. Jahrhunderts ist und es keine einzige Familie in Russland gibt, die nicht von diesem Krieg betroffen gewesen ist. Hunderttausende Großeltern oder Urgroßeltern dieser Familien sind in Ungarn, Polen und im Baltikum gefallen. Sie sind oft nicht aus freiem Willen in diesen Krieg gezogen, das muss man auch sehen. Das waren ja die Kinder von aus den Gulags Entlassenen, das waren die Leute, die unter der sowjetischen Diktatur gelitten haben: In den Krieg sind sie gegangen; und sie sind gefallen. Wenn man an dieser Tatsache anfängt zu rütteln, dann ist das für Russland verheerend. Der 9. Mai 1945 ist der einzige wirkliche Volkstag für Russland, ein Tag der Erinnerung und übrigens ein sehr trauriger Tag für diejenigen, die sich an den Preis dieses Krieges erinnern. Die Zahlen sagen, dass fünf russische Soldaten für einen deutschen gefallen sind. Sie haben gesagt, es sei eine halbe Befreiung für Estland gewesen. Davon wird in Estland nicht gesprochen. Es ist keine Befreiung für sie. Die Esten sagen, dass die deutsche Herrschaft besser war als das, was danach gekommen ist. Das bekommen unsere Leute zu hören. Und das ist eine sehr starke Bedrohung in diesem schrecklichen nationalen Feuer, das sich in Russland gerade verbreitet. Andererseits ist das, was von russischer Seite betrieben wird, absolut unmöglich. Die Erinnerung an die gefallenen Soldaten wird sozusagen verhöhnt, indem man das wiederum als nationalistische Karte missbraucht. Wenn man dort Unruhe stiftet und Jugendliche extra bestellt, damit sie die estnische Botschaft in Moskau belagern, so kann solche Politik auch für Russland verheerende Folgen haben. Nölke: Vielen Dank, Frau Scherbakowa. Das war eine sehr beeindruckende Schilderung. In Russland wurde jetzt der 62. Jahrestag des Sieges über HitlerDeutschland gefeiert. Wie wird dabei an Stalin erinnert? Das ist ja durchaus zwiespältig und schwierig: Auf der einen Seite diesen legitimen Verteidigungskrieg zu würdigen und auf der anderen Seite die menschenverachtende Tyrannei Stalins nicht zu verleugnen. Was wurde bei den öffentlichen Reden in dieser Woche über Stalin gesagt? Scherbakowa: Für uns, für die Historiker von MEMORIAL ist diese Glorifizierung des Stalin-Bildes menschlich wirklich kaum zu ertragen. Ganz massiv hat das 2005 zum 60. Jahrestag des Sieges angefangen. In den früheren sowjetischen Zeiten konnten wir sagen, dass man nicht weiß, wie groß das Ausmaß der Repres92

salien war, weil die Akten nicht zugänglich waren, weil man die Familiengeschichten nicht kannte. Jetzt kann man sich nicht mehr darauf beziehen. In den letzten 15 Jahren ist viel passiert, was den Horror der Zeit und dieser Regime offenlegt. Dieses Jahr haben wir das 70. Jubiläum des großen Terrors – 1937. MEMORIAL hat ein spezielles Papier dazu veranlasst. Denn es ist furchterregend, dass dieses Datum heute in Russland totgeschwiegen wird. Von der staatlichen Seite kommt da nichts. Es sind 1,6 Millionen Menschen in 14 Monaten verhaftet worden, davon sind fast 700.000 erschossen worden. Es wird kein staatliches Gedenken geben, es wird kein Museum eröffnet, auf dem Gebiet des kulturellen Gedächtnisses passiert nichts. Unsere eigenen Kräfte sind natürlich sehr schwach. Dass Stalin jetzt wieder als positive Figur unserer Vergangenheit dargestellt wird, ergibt sich aus dem verheerenden Spiel unserer Macht und unserer Geschichtspolitik. Das ist wieder der Nährboden, auf dem der russische Nationalismus aufblüht. Die Folgen für die jüngere Generation sind natürlich verheerend. Ohne Zeitzeugen, ohne Opfer, ohne Denkmäler, ohne Symbole, ohne Trauertage, ohne die historische Aufklärung in den Schulen, befinden wir uns auf einem leeren Feld und das kann für Russlands Zukunft verheerende Folgen haben. Nölke: Ich habe gelesen, dass im russischen Fernsehen NTV sogar eine Seifen93

oper mit dem Titel»Stalin-live« gesendet wurde. Welches Stalin-Bild wurde da vermittelt? Scherbakowa: Ich glaube, dass diese Prozesse der Vermenschlichung von Diktatoren, diese Prozesse der Verkitschung und Banalisierung der Vergangenheit nicht nur für das heutige Russland typisch sind. Ich finde das sehr, sehr gefährlich. Das Motto der Fernsehserie»Stalin-live« war, jetzt zeigen wir auch Stalin mal als Mensch und machen 90 Serien, die quasi von ihm ausgehen, weil er derjenige ist, der das Geschehen kommentiert. Das Gute dabei ist, dass diese Fernsehserien so misslungen und langweilig sind, dass sich sogar die Stalinisten beim Anschauen langweilen. Es gibt keine einzige mythologische Geschichte aus dieser Zeit, die dort nicht dargestellt wird. Es ist ein massiver Prozess der Mythologisierung der Vergangenheit. Ein Beispiel, um Sie ein bisschen aufzuheitern: Oppenheimer kommt 1939 oder 1940 nach Moskau und bespricht mit Stalin die Möglichkeit, eine Atombombe zu bauen. Stalin sagt ihm, dass er kein Geld für das Projekt habe und er es bei den Amerikanern machen soll und danach die Forschungsergebnisse an ihn weiterleiten solle. Das spottet wirklich jeder Beschreibung. Aber es ist natürlich trotzdem ein Stein in diesem falschen Mosaik der Vergangenheit. Nölke: Kazimierz Wóycicki, wie wird das in Polen wahrgenommen? Es gäbe ja aus historischen Gründen – in Erinnerung an den Hitler-Stalin-Pakt oder an den Massenmord von Katyn – einige Berechtigung, sich über die Verharmlosung Stalins im Nachbarland aufzuregen. Ist das ein Thema bei Ihnen in Polen? Wóycicki: Zunächst möchte ich sagen, dass ich für diese Entwicklung in Russland zum Teil den Westen beschuldige. Denn wenn man so lange Zeit nach dem Jahre 1990 mit Moskau nicht ehrlich debattiert, dann haben wir nun die Folgen. Der Westen ist nie ehrlich mit den russischen Politikern. So hat man Putin anfangs als Liberalen begrüßt, obwohl es viele Signale gab, dass es ganz anders ist. Man hat gerade die mutigen russischen Demokraten wie Frau Scherbakowa, Kowaljow und viele andere vergessen und nicht unterstützt. Sie waren paradoxerweise in der westlichen Öffentlichkeit viel weniger präsent als in der Zeit des Kommunismus Persönlichkeiten wie Solschenizyn. Das war und ist schon eine seltsame Situation. Wir provozieren in Russland eine Entwicklung, die am Ende auch für uns sehr gefährlich sein kann. Russland hat einen Exportüberschuss an Öl und Gas von fast 300 Milliarden Dollar und benutzt diese enorme Summe – obwohl Russland ein armes Land in einer tiefen wirtschaftlichen Krise ist – um die imperialistischen Ambitionen der politischen Elite zu erfüllen. Das ist eine gefährliche Situation. In diesem Kontext soll auch hinzugefügt werden, dass die Schrödersche Po94

litik gegenüber Russland in Polen eine sehr große Enttäuschung provoziert hat. Die mentale Entwicklung in Russland sollte uns nachdenklich machen. Wenn der 8./9. Mai 1945 für ein Volk von über 100 Millionen Menschen heute das wichtigste nationale Fest ist, zeigt das, wie weit diese Gesellschaft heute innerlich und psychisch zerstört ist. Es ist ein tiefer Konflikt der Erinnerung, weil vom mitteleuropäischen Standpunkt aus diese Denkmäler falsch sind. Sie sind Denkmäler des großen russischen Imperialismus, von einer gewissen Kolonialisierung Mitteleuropas. In dem Sinne können sie in dieser Form für längere Zeit nicht akzeptiert werden. Man kann sie entweder mit einem Kommentar versehen oder umbauen, um dem Leben und Sterben der Soldaten aus verschiedenen sowjetischen Republiken zu gedenken. Aber kompliziert wird die Sache, wenn Putin am 9. Mai 20 Millionen Opfer des Zweiten Weltkrieges für Russland reklamiert, als ob die Sowjetunion weiter existierten würde. Das ist unehrlich, weil von diesen 20 Millionen Kriegstoten sechs bis acht Millionen Ukrainer sind, zwei Millionen Weißrussen, eine halbe Million Usbeken usw. Da sollten wir den Mut haben, dem russischen Präsidenten zu sagen: Bitte – auch wenn das»nur« sechs bis acht Millionen Russen sind, die natürlich auch die Erinnerung verdienen und deren Tod eine Tragödie ist, aber in einem anderen Kontext – mit dem Tod soll man nicht in der großen Weltpolitik manipulieren. Wenn wir das in Mitteleuropa nicht tun, verschärfen wir die Emotionen. Was jetzt in Estland passiert und vor der Botschaft dieses Landes in Moskau stattfindet, ist natürlich nicht nur Geschichtspolitik. Das ist aktuelle Politik, um die Solidarität der Europäischen Union zu testen. Das ist wie mit den Fleischimporten aus Polen. Russland betrachtet die EU nicht als Einheit. Es kann nicht verstehen, dass sich Staaten verschiedener Nationen friedlich vereinen können. Die Auseinandersetzung ist sozusagen eine Kraftprobe. Ich glaube, dass die EU ein Gebilde ist, das so etwas überstehen wird. Aber es bleibt die Politik mit Russland. Und das wäre meine Frage an Frau Scherbakowa: Ich glaube fest, dass Russland als Staat – ich denke nicht die Menschen – und als Nachfolger der Sowjetunion in vielen Punkten in gewissermaßen wie Nazideutschland nach dem Zweiten Weltkrieg betrachtet werden sollte. Auch das war ein böses imperialistisches Wesen. Es ist wichtig, dies laut zu sagen. Dazu gehört zum Beispiel anzuerkennen, dass das Massaker in Katyn ein Völkermord war. Auch die Hungersnot in der Ukraine war ein Völkermord. Es ist für einen Staat, der in die demokratische Richtung gehen will, fundamental, dass er anerkennt, was zu den Schatten seiner Geschichte gehört. Wenn er das nicht tut, so ist dies das Ergebnis eines Lackmustests: Die politische Richtung in diesem Land geht in eine ganz andere Richtung. 95

Nölke: Sie sprachen das Thema Katyn an. Ein sehr spezielles Problem zwischen Polen und Russland. Frau Scherbakowa, welche Geschichtspolitik verfolgt Putin in Bezug auf Katyn? Wóycicki: Das Massaker in Katyn ist nicht nur ein polnisch-russisches Problem. Es ist ein Problem zwischen Europa und Russland. Denn die kaltblütige und planmäßige Ermordung von 30.000 polnischen Offizieren, von polnischer Intelligenz, ist nicht eine Frage von Polen und Russland. Im Westen vermutet man, dass wir Polen mit dieser Frage das Verhältnis zu Russland stören wollen. Aber das Thema ist auch ein großes Problem für Deutschland, denn der Krieg wurde von Deutschland verursacht. Die Deutschen sollten sich daher auch für die polnische Debatte mit Russland verantwortlich fühlen. Scherbakowa: Zuerst muss ich Ihnen etwas als Historikerin sagen: Ich würde mich sehr vor Vergleichen hüten. Sie sind meistens falsch. So scharf wie ich das, was jetzt in Russland passiert und was in den sowjetischen Zeiten geschehen ist, verurteile, – das ist der Pathos meiner Organisation, die ich ja vertrete – würde ich mich trotzdem vor diesen Vergleichen mit dem Nationalsozialismus, mit KZs usw. hüten. Ich glaube, das ist eine falsche Herangehensweise. Es gab sehr unterschiedliche, schreckliche, tragische Dinge in der Vergangenheit und man soll sie nicht gegeneinander ausspielen. Das heutige Russland entwickelt sich in eine falsche Richtung, aber es ist Gott sei 96

Dank nicht ganz eine Diktatur, es werden nicht massenweise Menschen verhaftet. Aber in Bezug auf Katyn hat Russland zu Jelzins Zeit dieses Verbrechen anerkannt. Die Polen haben dort ein Denkmal errichtet. Ohne Katyn würden die polnisch-russischen Beziehungen in dieser neuen Phase nicht stattfinden können. Aber momentan gibt es Versuche, die ganze Geschichte zu revidieren, also auch Katyn. Es gibt Stimmen, die Katyn den Deutschen wieder in die Schuhe schieben wollen. MEMORIAL beschäftigt sich dauernd mit dieser Problematik, es gab mehrmals Pressekonferenzen, weil wir alle Biografien von den Polen, die in den 1930er Jahren in Russland verhaftet und erschossen worden sind, aufgearbeitet haben. Natürlich darf man mit den Knochen nicht spielen und keine Instrumentalisierung betreiben. Es war in unseren Augen falsch, dass Putin am 9. Mai nicht über die Ukraine, nicht über Weißrussland und die anderen Republiken, die genauso an diesem Krieg teilgenommen haben, gesprochen hat. Er hat nur mit einem halben Satz die Alliierten erwähnt. Fast wie im Kalten Krieg. Ich aber glaube, dass man trotzdem eine klare, aber sehr ausgewogene, behutsame und kluge Politik führen muss. Denn Russland an die Wand zu drücken, wird in Wirklichkeit nicht funktionieren. Nölke: Jetzt sind wir mitten in der Auseinandersetzung um die Frage, wie viel Druck die EU gegenüber Russland ausüben soll, um das Land zu mehr Demokratie und auch zu einem offeneren Umgang mit seiner Geschichte zu bewegen. Ich würde trotzdem gern den Blick auf ein anderes Land richten, auf Ungarn. Dort wurde im vergangenen Oktober an den großen Aufstand des ungarischen Volkes gegen die sowjetische Besatzung erinnert. Es gab vorher das Regime von Rákosi, der Stalins treuster Ergebener war und ein ganz übles Regiment ausgeübt hat. Dann gab es den Volksaufstand und János Kádár kam an die Macht. Auch er steht für eine brutale Unterdrückung, Hunderte sind nach dem Aufstand 1956 hingerichtet worden, Zehntausende wurden interniert. Später hat Kádár dann einen weicheren Kurs gefahren und erfand eine Herrschaftsvariante, die man lange Zeit als»Gulasch-Kommunismus« bezeichnet hat. Sein Grab wurde am 2./3. Mai 2007 geschändet, unbekannte Täter haben seine Knochen und auch die Urne seiner Frau herausgeholt. Herr Markó, wie wird Kádár heute in Ungarn bewertet? Markó: Wenn Ungarn noch eine Diktatur wäre, könnte ich Ihnen die Namen der Grabschänder nach zehn Tagen sagen. Aber viel interessanter für uns ist das Bild von Kádár. Die Vergeltung nach der Revolution 1956 war blutig. 200.000 Ungarn flüchteten ins Ausland, fast 250 wurden hingerichtet, Zehntausende 97

kamen ins Gefängnis. Kádár war ein begabter Politiker. Ein Biograf schrieb über ihn, er sei ein»Frontarbeiter der Kompromisse« gewesen. Er wusste, dass das Land nicht mehr in der bisherigen Art und Weise regiert werden konnte. Deshalb verfolgte er den speziellen ungarischen Weg: Die Mächtigen ließen die Bürger sich in ihr Privatleben zurückziehen. Man hatte gewisse finanzielle Freiheiten, man konnte sich ein Wochenendhaus kaufen. Nach fünfjährigem Warten konnte man einen Trabi kaufen. Alle drei Jahre durfte man ins Ausland, auch in den Westen, reisen. Nölke: Erinnert man sich heute eher an diese vermeintlich»goldenen« 1980er Jahre oder erinnert man sich auch an diese Zeit unmittelbar nach der blutigen Niederschlagung der Revolution? Welches Bild herrscht in breiten Kreisen der Bevölkerung vor? Markó: Es gab Tabuthemen, über die man nicht sprechen durfte: 1956, die Führungsrolle der Partei und die Stationierung der sowjetischen Truppen in Ungarn. Trotz seines scheinbaren Liberalismus war der ungarische Sozialismus genauso diktatorisch wie der ostdeutsche. Der Terror schien aber nicht so alltäglich wie in den 1950er Jahren. Deshalb ist die Abgrenzung von der Vergangenheit schwieriger. Heute gibt es in Ungarn eine Nostalgie für die Kádár-Zeit: Jeder hatte Arbeit, das Lebensniveau war zwar niedrig, aber man konnte damit auskommen, die Zukunft schien überschaubar. Und der Systemwechsel brachte Arbeitslosigkeit, Aufspaltung der Gesellschaft in Arme und Reiche, korrupte Politiker. Wer hat noch Lust, sich mit der Staatssicherheit zu beschäftigen? Das war jetzt natürlich eine rhetorische Frage. Nölke: Vergleichen wir doch einmal den Stand der Aufarbeitung in Ungarn mit dem in Polen. Mit einiger Freiheit könnte man behaupten, was hier Kádár, ist dort Jaruzelski. Der soll jetzt zusammen mit seinen Mitstreitern vor Gericht gestellt werden. Dabei ist Jaruselski mittlerweile 84 Jahre alt, behauptet von sich, er habe Schlimmeres verhütet und hat sich kürzlich in der Presse für seine Taten entschuldigt. Die aktuelle polnische Regierung und die Staatsanwaltschaft aber sehen seine historische Rolle in weniger weichem Licht und wollen jetzt Anklage erheben. Wie beurteilen Sie das, Herr Wóycicki? Wóycicki: Meines Wissens nach hat sich Jaruzelski nicht entschuldigt. Ein Prozess kann in Polen nur symbolischen Charakter haben. Man kann das ganze System in diesem Prozess verurteilen. Es ist kein Zufall, dass dies erst jetzt, 17 Jahre nach der Revolution passiert. Die Geschichte schlägt immer zurück. In Westdeutschland hat die Aufarbeitung der Geschichte auch erst mehrere Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg begonnen, nicht sofort. In Spanien entdeckt man plötz98

` ` ` ` ` ` ` lich wieder die Last der Geschichte. Chile, Südafrika, es gibt noch mehr Beispiele. Es ist fast normal, dass die Aufarbeitung einer Diktatur erst mit der nächsten Generation beginnt. In Polen ist es genauso. In jedem Prozess beurteilt man das System im Ganzen, deswegen sind diese Prozesse so wichtig. Ein Vorwurf in Polen lautet, dass man nach IMs suche und die Stasi-Offiziere vergesse, ebenso wie die Parteigenossen, die die Aufgaben für die Stasi formuliert haben. Es erscheint als ungerecht, dass nur über diese kleinen Leuten geurteilt wird. Die Gerechtigkeit betrifft nicht die, die hauptschuldig sind. Diese Ungerechtigkeit ist leider in vielen postkommunistischen Ländern ein Problem. Wenn wir über Geschichtsbewältigung sprechen, kann man das nicht von den viel breiteren politischen Prozessen isolieren. Geschichtsbewältigung ist ein Teil der politischen und kulturellen Umwandlung von der Diktatur zu einer offenen demokratischen Gesellschaft und ein wichtiger Teil der Demokratisierung. Es geht nicht um Rache und um die Vergangenheit, sondern es geht um die Zukunft. Nölke: Ist es denn auch die Sorge um die Demokratie, die die Brüder Kaczynski bewegt, jetzt einen rigideren Kurs einzuschlagen. Was sind ihre Motive, eine stärkere Aufarbeitung voranzutreiben? Wóycicki: In Deutschland vermuten einige Kommentatoren, dass man sich wegen der Politik des Präsidenten Lech Kaczynskis und des polnischen Premierminister Jaroslaw Kaczynski Sorgen um die Demokratie in Polen machen müsste. Die Anspielungen finde ich skandalös. Beide waren Menschenrechtler, wirkten in den gleichen Kreisen wie andere Oppositionelle, wie etwa Jacek Kuron – ein Symbol des Widerstandes. Und diese Verbindung betonen sie bis heute. Ich glaube, Präsident Kaczynski ist ein viel fundamentalerer Demokrat als sein ehemaliger Parteigenosse Kwaszniewski. Die Akzeptanz für die Demokratie schwankt in Polen zwischen 70 und 80 Prozent. Für Demokratie sind damit auch die Kaczynskiwähler und für Demokratie ist damit auch das Land, in dem Präsident Kaczynski regiert. In Ostdeutschland sind es hingegen nur 30 Prozent, die die Demokratie akzeptieren. 70 Prozent der Polen sind für die Lustration und Lustration ist ebenso ein Teil der Demokratisierung wie in der ehemaligen DDR. Es ist ziemlich seltsam, wenn einige deutsche Kommentatoren so viel Angst um die Demokratie in Polen haben. Ich bitte darum, dass wir die Demokratievergleichfrage ernst betrachten. In einem anderen Kontext soll gesagt werden, dass es in Europa einen Erinnerungskonflikt gibt. Der Westen, der oft blind gegenüber den mörderischen Taten 99

im kommunistischen Osten war, will diese Form einer Abrechnung mit der Geschichte nicht. Mitschuldig am Kommunismus sind also nicht nur die Parteigenossen im Osten, sondern mitschuldig ist auch manchmal die Blindheit einiger im Westen. Eine kleine Anekdote dazu: Ich habe in Berlin in der Nähe des Hakkeschen Markts einen jungen Mann gesehen, der ein T-Shirt mit dem Aufdruck »CCCP« – also Sowjetunion – trug. Ich habe ihn gefragt, ob er genauso gern mit einem Aufdruck»Drittes Reich« herumlaufen würde. Er hat mich nicht verstanden. Für ganz Europa ist diese Debatte wichtig. Polen ist in dieser Debatte ein wichtiges Land. Die Frage wird sein, ob alle Europäer den Kommunismus verurteilen können, oder ob er relativiert wird – das wäre dann ganz gefährlich für die Demokratie. Wenn irgendwo Menschen ermordet werden, dann müssen wir als Demokraten wach bleiben. Ansonsten verlieren wir unsere menschlichen und demokratischen Werte. Das betrifft heute Tschetschenien und viele andere Orte in der Welt und deshalb ist das auch eine Zukunftsdiskussion. Europa sollte seine Grundwerte behalten. Nölke: Herzlichen Dank für diese deutlichen Worte. Ich denke, es ist wichtig und gut, auch einmal eine andere Meinung zur aktuellen polnischen Regierungspolitik zu hören. Das, was darüber in deutschen Zeitungen steht, ist doch sehr uniform. Aber kommen wir noch mal etwas genauer auf das Lustrationsgesetz – das Durchleuchtungsgesetz – zu sprechen. Die polnische Regierung will damit er100

reichen, dass sich Stasizuträger und hauptamtliche Mitarbeiter jetzt über ihre Vergangenheit erklären müssen. Wie ist das Prozedere und wie rigoros wird das gehandhabt? Wóycicki: Zunächst einmal zu Ihrer Formulierung: die»polnische Regierung«. Die polnische Opposition, also die Liberalen, sind im punkto Lustration schärfer als die Regierung. Es ist falsch zu sagen, dass Lustration in Polen ein Mittel der Regierung sei. Die Regierung selbst ist vorsichtiger, als die Opposition. Zweitens ist das Organ dieser Lustration das Institut des Nationalen Gedenkens. Da gibt es eine Parallele zur Birthler/Gauck-Behörde. Im Gesetz ist verankert, dass die Mitarbeiter des Instituts unparteilich sein müssen. Mit Parteipolitik hat das alles nichts zu tun. Das Lustrationsgesetz wurde veranlasst durch eine Erklärung des Verfassungsgerichts, die das alte Gesetz in Frage stellte, weswegen ein neues Gesetz notwendig wurde. Das ist eine ziemlich grundlegende Debatte, die nicht nur für Polen wichtig ist. Nölke: Werfen wir noch einmal einen Blick nach Ungarn. Wie ist man dort mit den hauptamtlichen Mitarbeitern und informellen Zuträgern umgegangen? Was wurde aus denen? Vor einigen Jahren gab es einen großen Skandal, als der Ministerpräsident Medgyessy von der Sozialistischen Partei zurücktreten musste, als bekannt wurde, dass er jahrelang Zuträger der Staatssicherheit war. Herr Markó, wie skandalös war das? Markó: Es ist symbolisch, dass wir einen Ministerpräsidenten hatten, der Geheimoffizier der Staatssicherheit war. Péter Medgyessy arbeitete im Finanzministerium als Beamter und war parallel Hauptmann der Staatssicherheit. Doch diese Tatsache war nur in den Augen der rechtsorientierten Parteien ein Skandal. Für seine eigene Partei hatte Medgyessy hingegen andere Nachteile: Er hatte wirtschaftliche Fehler zu verantworten und seine Partei wusste, dass sie mit diesem langweiligen, unbegabten Mann die nächste Wahl nicht gewinnen würde. Nölke: War also seine Unpopularität der Grund dafür, dass er zurücktreten musste? Markó: Nein. Und an seine Stelle trat ein Millionär. Seine früheren Geschäfte stanken nach Korruption. Er war ein Sekretär des ehemaligen kommunistischen Jugendverbandes. Ist das besser, frage ich? Nölke: Es ist doch erstaunlich, dass das nicht ans Licht gekommen ist, dass Medgyessy nie überprüft wurde. Wie ist das möglich? Gibt es in Ungarn kein Lustrationsgesetz, kein Stasiunterlagen-Gesetz, wonach Leute in der Politik, in den Parlamenten und im öffentlichen Dienst überprüft werden? Markó: Das Parlament hat an seinem letzten Sitzungstag 1994 ein Gesetz über 101

die Lustration der politischen Elite verabschiedet. Leider hatten zu viele der Abgeordneten mit der Staatssicherheit zusammengearbeitet. Das ungarische Verfassungsgericht erklärte dieses Gesetz für verfassungswidrig. Für uns ist interessanter, dass das Urteil erklärte, dass auch der Bürger das Recht auf Einsicht in seine Akten hatte. Lustration gibt es bei uns auch, aber sie hat kaum Konsequenzen. Einziger Nachteil war die Veröffentlichung: Jeder konnte wissen, welcher Politiker mit der Staatssicherheit zusammengearbeitet hat. Nölke: Wie groß ist der Wille der Bevölkerung, hier Offenheit und Klarheit zu haben? Wird ein rigoroserer Kurs gefordert, gibt es Interesse an der Aufarbeitung? Markó: Wer wird denn überprüft: Nur die Elite, Staatssekretäre, Abgeordnete, Richter. Es werden nur ungefähr 2.000 Männer in Ungarn überprüft, das sind nicht viele. Nölke: Bleiben wir beim Thema personelle Kontinuität. Frau Scherbakowa, gibt es in Russland eine personelle Kontinuität in der Verwaltung, in der Politik, in der Justiz? Scherbakowa: Das ist für Russland schon eine Gretchenfrage. Für uns ist es natürlich verheerend, dass wir viel länger als alle anderen diese Form der Diktatur 102

hatten. Mehrere Generationen haben sich abgelöst, Opfer- und Täterrollen haben mehrmals gewechselt. Die Täter sind in den 1930er Jahren in der nächsten Säuberungswelle selbst oft zu Opfern geworden. Für ihre Kinder sind die erschossenen Eltern aus den 1930er Jahren natürlich Opfer. Für die Kinder, die in Kinderheime gekommen sind, spielt es zum Beispiel keine Rolle, dass der Vater bei der NKWD war, der sich 1937 selbst als Täter beteiligt hat und 1939 erschossen wurde. Sie wissen ja selbst, wie schwierig es ist, das auseinanderzuhalten. Für Russland ist diese Vermischung von Opfer- und Täterrolle besonders gravierend. Und was die jüngste Vergangenheit anbetrifft: Die Reformwelle in Russland wurde außerdem sehr von den Parteimenschen mitgetragen, angefangen von Gorbatschow, dann von Jelzin. Wer sollte da Lustrationen betreiben? Eines hat man damals wirklich versäumt: Zwischen 1989 und 1991 hätte man wenigstens die Lustrationen der Leute, die bei der Staatssicherheit, also beim KGB, gearbeitet haben, bewirken können. Denn auf allen Kundgebungen haben die Leute gerufen: Nieder mit dem KGB! Eine Zäsur war es, als das Dscherschinski-Denkmal im August 1991 abgerissen wurde. Neuerlich wird wieder debattiert, dass es an seinen Platz zurückgestellt werden soll. Der KGB-Chef aus den 1970er Jahren, Andropow, hat eine Gedenktafel in Moskau bekommen. Diese Zeit hat man also verloren, weil zu viele Menschen betroffen waren und der Wille in der Bevölkerung war nicht groß genug. Sie wissen ja, dass der Prozess gegen die KPdSU 1992 im Sand verlief. Darüber hinaus machen es sich Estland, Polen, Ukraine und besonders die ehemaligen sowjetischen Republiken leicht, wenn sie sagen, dass die Russen an allem schuld waren. Was sollen denn dann die Russen sagen? Die haben natürlich selbst nicht weniger gelitten. Wenn man allein an die Zahlen der Opfer denkt, an die Verhafteten, Inhaftierten, Unterdrückten, Erschossenen. Die Russen, weil sie in der Mehrzahl waren, sind davon natürlich genauso betroffen wie andere Völker. Wir haben hier von der Ukraine gesprochen. Natürlich war der Hunger ein Völkermord, aber nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Kasachstan, in Südrussland, im zentralen Russland zwischen 1930 und 1932. Die Menschen befinden sich alle irgendwie in der Opferrolle. In den 1990er Jahren wurde die Situation in der Gesellschaft immer zynischer und es hieß, wir brauchen effektive Manager. Und was sind effektive Manager, die akkurat sind, pflichtbewusst? Das ist die junge Generation der Staatssicherheitsleute. Da wir keine Lustrationen hatten, wurden zum Beispiel von unseren Oligarchen viele Leute aus dem KGB in die neuen Strukturen übernommen. Das machte die ganze Atmosphäre im Lande irrsinnig zynisch. Es spielte ja keine 103

Rolle mehr, was du in der Vergangenheit gemacht hattest, denn heute hast du deinen Posten in der Bank, installierst das ganze Sicherheitssystem und verdienst Tausende oder Hunderttausende von Dollars. Jetzt sind wir an einem Punkt angekommen, an dem über 80 Prozent der Personen in der neuen russischen Nomenklatur früher in der Staatssicherheit gearbeitet haben, und wir kennen ihre Biografien. Die heutige russische Entwicklung ist natürlich die Folge davon, wer an der Quelle sitzt. Wenn man ein bisschen in den Biografien derer bohrt, die jetzt an der Spitze der Macht in Russland stehen, stellt sich heraus, dass das nicht die erste Generation ist. Viele Väter waren schon im MGB oder bei der NKWD. Es sind gewissermaßen Dynastien, die heute an der Macht sitzen. Die Folgen sehen wir alle. Aber das Messen mit zweierlei Maß ist immer schlimm. Als Putin bei seinem ersten Besuch in Deutschland vor dem deutschen Parlament eine Rede gehalten hat, konnte er natürlich deutsch – wie konnte es anders sein, das war ja seine Biografie. Einerseits gehen in der ehemaligen DDR die Lustrationen vor sich, und andererseits steht der ganze Bundestag applaudierend vor dem Mann, der für den KGB in der DDR gearbeitet hat. Das Fernsehen bringt dann noch sentimentale Geschichten, in denen Putin sich erinnert, wie schön seine Zeit in der DDR war. Das war für mich ein ziemlicher Schock. Ich möchte als Historikerin noch sagen, dass es ein sehr heikles Thema ist, wenn es um Zeitzeugen und Opfer geht. Ich kenne das aus meiner jahrelangen Beschäftigung mit dem Gulag. Die Archive sind oft keine Rettung, sie geben uns zwar Hinweise, doch sie können genauso lügen wie die Erinnerung der Menschen. Sie können genauso mythologisch sein. Anfang der 1990er Jahre habe ich mich intensiv mit der Geschichte der Sonderlager in der SBZ beschäftigt. Heute wäre es undenkbar, dass diese Dokumente in dem Ausmaß wie damals von den russischen Archiven freigegeben werden und an die deutschen Gedenkstätten kommen. Aber es gibt dort Dokumente und Listen mit den vielen Namen der Leute, die in den Sonderlagern von den Russen als Agenten angeworben wurden. Ich bin froh, dass diese Dokumente niemals geöffnet werden. Jeder in diesem Saal weiß, wie schrecklich die Situation in einem Lager oder einem Gefängnis war, wie Geständnisse und Unterschriften erpresst wurden. Dies noch einmal aufzurollen und zu zeigen, wer in einem Lager geneigt war, doch etwas zu unterschreiben, wäre absolut verheerend. Ich bin für eine menschliche und ausgewogene Politik. Denn ich habe Angst vor solchen Lügen, die auch aus den Archiven kommen. Nölke: Ich habe in Vorbereitung auf diese Diskussionsrunde mal nachgeforscht, 104

was der letzte KGB-Chef heute so treibt und festgestellt, dass er im Dezember 2006 ein Vorwort geschrieben hat für das Buch von Werner Großmann»Bonn im Blick«, also für das Buch des letzten Auslandsspionagechefs und Stellvertreter Mielkes. Er schreibt:»Vielen Dank Genosse Werner Großmann. Ihre Geschichte, all das, was 40 Jahre Existenz der DDR bedeuten, gehört zum Erbe einer breiten Weltöffentlichkeit. Vielen Dank für Ihr Buch. Wladimir Krjutschkow.« Zwei Dinge kann man meines Erachtens daraus schließen. Hier scheint erstens nach wie vor eine Art Stasi-Komintern zu existieren und zweitens können sich die alten Kader in Russland wie in Deutschland wunderbar publizistisch austoben. Auf der anderen Seite, Frau Scherbakowa, werden in Russland aber auch Ihre Publikationen veröffentlicht. Sie haben das Buch geschrieben»Nur ein Wunder konnte uns retten«, das vor ein paar Jahren auch in Deutschland erschienen ist. Wie interessiert ist die Öffentlichkeit auch an Ihren Themen? Und wie wird die Arbeit von MEMORIAL, die Organisation für die Sie arbeiten, unterstützt? Scherbakowa: Noch sind wir nicht so weit, dass diese Dinge nicht veröffentlicht werden können. Regelmäßig erscheinen Erinnerungen, auch von den deutschen Opfern, die dann ins Russische übersetzt werden. Die Auflagen sind nicht groß, aber diese Arbeit wird ständig fortgesetzt. Die Ausstellung»Erschossen in Moskau« kommt dieses Jahr nach Moskau. Die gesamte Donskoje-Geschichte wurde von MEMORIAL aufgeklärt und eine Tafel an den Donskoje-Friedhof an105

gebracht. Die Arbeit wird gemacht, wir machen auch viele Interviews mit Zeitzeugen. Aber das gesellschaftliche Interesse an diesem Thema ist nicht sehr groß. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe: Der Generationswechsel führte dazu, dass es vielleicht nicht mehr ganz so schmerzhaft ist, man verdrängt die Geschichte. Es ist auch Staatspolitik, das zu verdrängen. Putin hat selbst gesagt, dass es zwar in unserer Geschichte auch schlechte und tragische Seiten gab, aber grundsätzlich können wir stolz auf unsere Vergangenheit sein. Dieser Stolz ist falsch und unzulässig. Wir bemühen uns darum, zu beweisen, dass man durchaus den kritischen Pathos gegenüber der Vergangenheit als Grundlage benutzen kann. Ich glaube, Deutschland ist in diesem Sinne auch ein Partner und ein Beispiel. Uns wird ständig vorgeworfen, dass wir die Kinder in einem negativen Pathos und in einer Verneinung unserer Vergangenheit erziehen wollen, was verheerende Folgen für die Jugend habe. Uns wird vorgeworfen, Nestbeschmutzer zu sein, Schwarzmalerei zu betreiben besonders gegenüber den Jugendlichen, die so nicht patriotisch erzogen werden könnten. Unsere Stimme ist schwach, aber wir machen zum Beispiel seit acht Jahren einen gesamtrussischen historischen Schülerwettbewerb, der der größte historische Schülerwettbewerb in Europa ist. Wir bekommen Tausende von Arbeiten. Wenn man diese Arbeiten liest, findet man alle möglichen Schicksale. Es geht dort um deutsche Kriegsgefangene, um tragische Geschichten der Russlanddeutschen, um Geschichten von Deportationen, Verhaftungen, Kollektivierungen. Wenn die Kinder ihre eigenen Familiengeschichten aufschreiben, stoßen sie unwillkürlich auf 106

diese Geschichten. Wir glauben, dass das unser gemeinsamer Weg in der Geschichte ist. Wir sind vernetzt mit einem polnischen Schülerwettbewerb, mit einem deutschen, mit dem ukrainischen. Es gibt ein Netz dieser historischen Schülerwettbewerbe in Europa namens EU-Story-Netzwerk. Natürlich ist das ein Tropfen auf den heißen Stein, aber ich glaube, dass wir diese Basisarbeit mit den Jugendlichen machen müssen und das tun, was in unserer Macht steht. Nölke: Herzlichen Dank, Irina Scherbakowa. Mit diesen Fragen ist natürlich auch die Frage nach dem Status der Leute, die sich für Freiheit und Demokratie eingesetzt haben, verbunden. Wie sieht es aus mit der Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer in Ungarn? Markó: Es gibt bei uns vier oder fünf Entschädigungsgesetze. Die Opfer wurden gesetzlich und finanziell rehabilitiert. Diejenigen, die im Gefängnis waren, bekamen eine einmalige Entschädigungszahlung und später eine höhere Rente, die dreimal höher ist als die Minimalrente. Ich glaube, das reicht nicht. Es gibt außerdem eine Wohnsiedlung in einer ehemaligen russischen Kaserne, in der nur die Revolutionäre von 1956 wohnen. Nölke: Herr Wóycicki, gibt es in Polen eine Opferrente? Wóycicki: Nein. Es gibt Rehabilitierungsprozesse, manchmal gibt es Entschädigungen für diejenigen, die im Gefängnis waren, aber das sind Einzelfälle. Die aktuelle Diskussion konzentriert sich auf die Frage, warum die ehemaligen Stasioffiziere in Polen hohe Renten haben, und warum sehr viele ehemalige Oppositionelle jetzt mit miserablen Renten leben. Die Konservativen in der Regierung wollen das ändern. Die Mehrheit der Öffentlichkeit ist natürlich dafür, aber die Frage ist, inwieweit das verfassungsgemäß sein kann. Dieses Problem kennen Sie auch in Ostdeutschland sehr gut. Ich möchte noch etwas zum Thema Lustration ergänzen. Wir hatten in Polen die Debatte um die IM-Tätigkeit eines Kandidaten für die Position des polnischen Primas, Herrn Wielgus. Polen hält sich für ein katholisches Land, und als plötzlich ein Kandidat für die erste Position der Kirche als IM enthüllt wurde, war es keine leichte Sache. Es ist interessant, welche Koalitionen in der Öffentlichkeit entstanden sind. Es gab eine Koalition von katholischen Rechten mit postkommunistischen Linken, die zwei Wochen lang in den Medien mit fast gleicher Stimme gesprochen haben: Gegen die Enthüllung Wielgus. Plötzlich hörten wir ehemalige Funktionäre die Kirche verteidigen. Die katholisch geprägten Konservativen und die Liberalen, also die ganze politische Mitte, waren hingegen für die Enthüllung. Interessanterweise betreffen die Lustrationen in Polen sehr stark die katholische Kirche. Es wird also deutlich, dass die Konfliktlinien in Polen wesent107

lich komplizierter verlaufen, als sich das viele deutsche Kommentatoren vorstellen. Nölke: Ich möchte doch noch einmal nach Ihrer Meinung zum Stand der Aufarbeitung in Deutschland fragen. In den letzten Monaten hat sich hier eine Art Perspektivenwechsel vollzogen. Sogar viele Bürgerrechtler meinen nun, dass wir uns in Deutschland zu sehr mit der Stasi beschäftigt haben und zu wenig mit dem Parteiapparat und dem Alltag in der Diktatur. Wie beobachten Sie diese Diskussion, Herr Wóycicki? Wóycicki: Für mich hat diese Vergangenheitsdebatte die Funktion einer Demokratisierungsdebatte. Mein Eindruck ist, dass die Geschichtsbewältigung des Kommunismus in Deutschland, nicht nur in Ostdeutschland, in einer Krise stekkt. Das ursprüngliche Projekt ist gescheitert. Wenn ich hier in diesen Saal schaue, sehe ich fast nur Ältere, Kollegen und Betroffene. Ich sehe sie isoliert in der ostdeutschen Gesellschaft. Seit Jahren sagen die Umfragen, dass nur 30 Prozent der Ostdeutschen für Demokratie sind. Immer mehr der Befragten sagen, dass die DDR besser war, als das, was man heute hat. Die vielen Anhänger von PDS und NPD in vielen Bundesländern sind für mich kein Zufall. Vielleicht war die Konzentration auf die Stasi zu groß. In Ostdeutschland sollte es eine doppelte Vergangenheitsbewältigung geben. Der Antifaschismus war eine total falsche Ideologie der Legitimierung des kommunistischen Staates. Man sollte vielleicht in ganz Deutschland eine zweite Debatte beginnen, in der es um die Bewältigung der Periode von 1933 bis 1945 geht. Das sollte eine allgemeine deutsche Sache sein. Ihre deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert ist sehr schwierig. Das Problem ist aber nicht, dass sie schwierig ist, sondern es geht darum, wie man diese Geschichte betrachtet: Kritisch, auf eine reife Art und Weise. Für mich war die Abrechnung mit der Geschichte 1933 bis 1945 im Westen, besonders in den 1970er und 1980er Jahren, ein musterhaft und ein universelles Modell für ganz Europa. Man hat die Geschichte fern ab vom Nationalismus, von einem falschen Stolz, von solchen Parolen der Normalität betrachtet. Das war großartig und gleichzeitig ein Modell für die Betrachtung des Kommunismus in der Zeit nach 1989 in Mitteleuropa. Leider muss ich sagen, dass trotz des großen Eifers solcher Institutionen wie der Birthler/Gauck-Behörde, der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, der Bundeszentrale für politische Bildung, etwas falsch gemacht wurde. Ich sehe die geistige Atmosphäre in Ostdeutschland als eine gewisse Belastung an. Das betrifft auch das deutsch-polnische Verhältnis. Die Umfragen sagen deutlich, dass die Ostdeutschen sehr viele polenfeindliche Stereotype teilen. Das ist das schwere Erbe der DDR. Denn zu Zeiten von Solidarnosc hat man die schlimmsten Stere108 ``

otype über Polen benutzt und sich nicht weiter damit beschäftigt. Doch wir sind Ihre direkten Nachbarn. Ihre Erfahrung mit der Vergangenheitsbewältigung gibt mir jedoch die Hoffnung, dass wir es in den nächsten Jahren schaffen, gemeinsam offene Debatten zu führen. Nölke: Herzlichen Dank für diese offenen Worte. Was das grundsätzliche Interesse an DDR-Geschichte angeht, habe ich den Eindruck, dass es da keine Defizite gibt. Abzulesen ist das etwa an den Einschaltquoten bei DDR-Geschichtsthemen im MDR. Auch die Resonanz auf den Oscar-gekrönten Film»Das Leben der Anderen« zeigt ein solches Interesse. Bleiben wir einmal bei diesem wichtigen Streifen. Herr Markó, ist dieser Film auch in Ungarn gelaufen, und wie war die Reaktion darauf? Markó: Man hört oft, dass Ungarn die lustigste Baracke im Ostblock war. Es ist viel zu schön, um wahr zu sein. Aber trotzdem war es eine Diktatur bis zur letzten Minute. Erinnern Sie sich an eine erschütternde Szene aus dem Film, wo der dicke Genosse Minister mit Wurstfingern die hübsche Schauspielerin in seinem Dienstwagen vergewaltigt. Als er seine Hose herunterlässt, kann man sehen, dass er genauso ekelhafte weiße Unterhosen trägt, wie man sie in Ungarn auch kaufen konnte. So war der Sozialismus: Gleichförmige, ekelhafte Unterhosen, gleichförmiges System, gleichförmige Geheimpolizei in allen Ländern. Der Film ist bei uns in Ungarn sehr populär. Nölke: Frau Scherbakowa, wie beurteilen Sie den Umgang der Deutschen mit der DDR-Geschichte. Es gibt ja Stimmen die meinen, dass wir es institutionell ein bisschen übertreiben. In Berlin ist gerade eine große Computeraktion angelaufen, bei der Tausende Säcke von zerschredderten Stasiunterlagen wieder zusammengefügt werden sollen. Das ganze Projekt läuft schon mehrere Jahre und soll noch weitere fünf bis zehn Jahre fortdauern, es kostet deutlich mehr als 20 Millionen Euro. Ist ein solcher Perfektionismus sinnvoll? Überlagert das vielleicht auch andere Defizite? Scherbakowa: Ich möchte noch etwas zu»Das Leben der Anderen« sagen. Der Film kommt erst noch in die russischen Kinos, und ich glaube, er wird gut besucht werden, vor allem von jungen Leuten. Schon bei dem Film»Goodbye Lenin« konnten wir sehen, dass das Interesse an dem, was nach der Wende in Deutschland passierte, sehr stark ist. Ich glaube, dass es trotzdem ein Märchen ist. Aber ich beurteile»Das Leben der Anderen« als Film positiv. Der Film ist von einem jungen Menschen gemacht, und er ist seine Version dieses Märchens. Es gibt natürlich Stoff zur Auseinandersetzung. Als ich meinen Studenten den Film gezeigt habe, ist mir aufgefallen, dass sie ihn nicht als etwas ganz konkret Histori109

sches sahen, sondern als die Möglichkeit für so einen Menschen, bei dem anscheinend wirklich jedes Menschliche fehlt, sich zu ändern. Und das ist eine positive Botschaft dieses Films, obwohl historisch natürlich vieles darin märchenhaft dargestellt ist. Nun zur Debatte über die Archive und die Dokumente. Jedes Programm, das so etwas macht, ist zu begrüßen. Ich weiß nur nicht, ob aus diesen Resten und Teilen wirklich ein Gesamtbild entstehen wird. Die Archivdokumente können auch lügen, sie können auch Mythen und falsche Aussagen beinhalten. Für Russland ist diese ganze Debatte nur wünschenswert. Nölke: Herzlichen Dank Frau Scherbakowa und herzlichen Dank auch an Herrn Markó und an Herrn Wóycicki. Aufarbeitung im Vergleich – das war das Thema unserer Diskussionsrunde. Deutlich wurde, dass es viele Parallelen, aber auch eine gewisse Ungleichzeitigkeit gibt und deutlich wurde zudem, dass es für uns in Deutschland keinen Anlass gibt, uns als Weltmeister in Sachen Aufarbeitung zu fühlen – wie das manchmal zu vernehmen ist. Herzlichen Dank noch einmal an alle drei Diskutanten und herzlichen Dank an Sie, liebes Publikum, hier im Saal. 110

»Leben nach dem ›Prinzip Links‹. Erinnerungen aus fünf Jahrzehnten« Gespräch mit Gerda und Hermann Weber Moderation: Jörg Morré Morré: Gerda und Hermann Weber werden heute den zweiten Teil ihrer Erinnerungen vorstellen. In ihrem ersten Buch ging es um fünf Jahre, diesmal geht es um fünf Jahrzehnte, nämlich um die Zeit ab 1950 in der Bundesrepublik. Der Weg dieser zwei Linken beginnt mit der hauptamtlichen Tätigkeit für kommunistisch gesteuerte Redaktionen und Organisationen. Er führt – über die Verhaftung beider – zum Bruch mit der Kommunistischen Partei. Darauf folgt eine Neuorientierung nach dem»Prinzip Links«. Ich möchte nun gleich an Frau Gerda Weber die Frage richten, warum es einen zweiten Teil des Buches gibt, was Sie sich bei diesem zweiten Teil gedacht haben? Gerda Weber: Herzlichen Dank für die freundliche Begrüßung und die freundliche Einleitung. Wir freuen uns, dass Sie, die Sie hier sitzen, sich die Zeit genommen haben, zu uns zu kommen. Wir denken, dass wir Ihnen noch einiges Neues berichten können. Als der»Wunderlich« erschien, wurde uns immer gesagt, dass doch damit noch nicht alles zu Ende war. Wie ging es Euch denn danach, was geschah dann? Wir 111

sollten das alles aufschreiben. Also haben wir auf Wunsch unserer Leser, Bekannten und Freunde diese fünf Jahrzehnte zwischen zwei Buchdeckel gebracht. Wir mussten uns mit dem Platz beschränken, mussten vieles straffen, haben uns aber bemüht, doch wesentliche Punkte unseres Lebens anzusprechen. Unser Leben ist immer verknüpft mit einem Stück Zeitgeschichte. Wenn wir also beschreiben, wie wir aus dem Gefängnis kamen – ich kam im Dezember 1953 aus dem Gefängnis – waren wir arm wie die Kirchenmäuse und hatten keine Wohnung. In der Bundesrepublik war damals große Wohnungsnot. Wir hatten auch keine Arbeit – denn in der BRD war große Arbeitslosigkeit. Wir stellen unser Leben immer in den Zusammenhang, um zu erklären, warum uns das passiert ist, warum es nicht anders ging oder warum es auch so schwer war, das zu meistern. Wir schildern dann, dass wir nach dem»Prinzip Links« leben wollten, das zieht sich wie ein roter Faden durch unser Leben. Der Titel sollte eigentlich heißen:»Wer ist verrückt? Ich oder die Welt?«. Wir haben so viele verrückte Dinge erlebt, dass wir uns immer wieder gefragt haben: Bin ich jetzt verrückt oder ist die Welt verrückt? Damit haben wir ein Motto von Heinrich Brandler aufgegriffen, er war zu Beginn der Weimarer Republik Vorsitzender der KPD. Hermann hat immer gesagt, dass er schon wisse, wie der erste Satz in seinem Buch einmal heißen würde: Bin ich verrückt oder ist die Welt verrückt? Der Verleger hat uns dann erklärt, dass das aber so aussehen würde, als 112

wäre es ein medizinisches Buch. Also haben wir uns für einen anderen Titel entschieden, der auf uns zutrifft:»Leben nach dem Prinzip Links«. Hermann Weber: Als Motto ist der Satz aber geblieben. Daran wollte ich nämlich unbedingt festhalten. Der jetzige Titel hat mit der sogenannten Links-Partei nichts zu tun, die bekommt am Ende des Buches auch ihr Fett ab. Uns kommt es darauf an, dass der Begriff Links hier anders gemeint ist, nämlich im Sinne der klassischen Aufklärung, die in Europa dafür gesorgt hat, dass wir von vielen Ideologien weggekommen sind. Die Aufklärung war die Vorreiterin der Demokratie. Links heißt zuerst einmal soziale Gerechtigkeit. Denn die Arbeiterbewegung ging damit auf die Barrikaden. Natürlich hat sie damit nicht die beiden anderen wesentlichen Prinzipien, nämlich Demokratie und Freiheit, über Bord geworfen. Natürlich gehört dazu Frieden und der Rechtsstaat. Wir meinen in diesem traditionellen Sinne das Prinzip Links. Das heißt nicht, dass wir uns theoretisch mit diesem Prinzip Links herumschlagen. Denn beim gleichen Verleger – der übrigens Links heißt – habe ich vor 15 Jahren in zweiter Auflage ein Buch herausgebracht, das ich 1973 in der alten BRD veröffentlicht habe. Es war eine Dokumentation:»Das Prinzip Links. Beiträge zur Diskussion des demokratischen Sozialismus.« Ich konnte mir nicht verkneifen, auch zu erwähnen, dass die These von Wilhelm Liebknecht stammt, einem der Begründer der alten Sozialdemokratie. Er hat damals gesagt, dass Demokratie und Sozialismus zusammengehören, hat den Satz geprägt:»Sozialismus ohne Demokratie ist Aftersozialismus.« Er hat allerdings auch gesagt:»Demokratie ohne Sozialismus ist Afterdemokratie.« Das schien mir doch eine interessante Vorstellung. Der Hintergrund des Buches war also dieser: Wie kann man so etwas erklären, warum haben die Leute damals solche Ideen gehabt? Selbstverständlich sind auch modernere Dinge in unserem Buch enthalten. Zum einen ganz aktuell: Das Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung – das ich 1993 gegründet habe – ist in seiner letzten Ausgabe plötzlich berühmt geworden, weil es vor den Kadi kam. Wir hatten jedenfalls noch nie so viel Presseecho. Es ging nur darum, vier Buchstaben zu schwärzen, nämlich G, y, s, i. Herr Eppelmann hat bei der Vorstellung des Bandes in der Thüringer Vertretung in Berlin gesagt, dass es klar sei, dass damit der Inhalt dessen, was der ehemalige Dresdner OB Berghofer gesagt hat, juristisch weggedrückt werden sollte. Das ist ja bei Gysi nicht so unüblich. Das erste Mal wurde in einem historischen Buch, für das ich verantwortlich war, etwas geschwärzt. Das ist schon ein merkwürdiges Gefühl. Aber wenn es nur der Name Gysi ist, kann man damit leben. Es ging Herrn Berghofer darum zu sagen, was in jenen vier hektischen Tagen vor dem letzten SED113

Parteitag im Dezember 1989, als sie schon anfingen, sich in die PDS zu verwandeln, eigentlich vor sich ging. Berghofer wurde ja aus Dresden herangeholt, er war ein völliger Neuling in der Führung, Gysi übrigens damals auch. Modrow wurde oftmals als Hoffnungsträger bezeichnet. Die drei zusammen mit dem berüchtigten Markus Wolf und einem Mann namens Wolfgang Pohl haben überlegt, was nun geschehen sollte, etwa die Partei auflösen, umbenennen oder sollten sie sie retten. Sowohl Modrow wie Gysi wollten das Letztere, und ich nehme an, Berghofer hatte auch nichts dagegen. Sie haben gesagt, dass sie Sündenböcke bräuchten, wenn sie die Partei retten wollten. Der eine Sündenbock war DDRDevisenbeschaffer Schalck-Golodkowsky. In der Tat wurde er in den folgenden Tagen als das schwärzeste aller schwarzen Schafe dargestellt. Der zweite war die Stasi, aber nach Wolfs Aufschrei wurde der Auslandsdienst davon ausgenommen. Heute Morgen hat Herr Giesecke gemeint, dass ihm das nicht so recht einleuchte, weil Modrow ja versucht hat, die Stasi in irgendeiner Form weiterzuführen. Aber das widerspricht sich gar nicht. Er kann doch intern sagen, dass man einen Sündenbock braucht. Das hat ja auch funktioniert, denn die ganze Zeit war der Blick eben auf die Stasi gerichtet. Das hat in gewissem Sinne auch seine Berechtigung, denn die hat natürlich das Übelste getan, aber andererseits sind die Hintermänner davongekommen. In diesem Jahrbuch 2007 ist das also veröffentlicht worden, ein Interview mit Berghofer von Wilke, einem unserer Herausgeber. Da steht, dass das Gespräch am 3. Dezember gewesen wäre. Doch gibt es davon kein Protokoll. Hätte man geschrieben,»Anfang Dezember«, dann hätte kein Mensch etwas kritisieren können, sie haben ja in Permanenz getagt. Aber für den 3. Dezember konnte Gysi beweisen, dass er nicht in Berlin war und deshalb gar nicht dabei gewesen sein konnte. Aber dass er natürlich zu denen gehört, die diesen Versuch gemacht haben und auch einen gewissen Erfolg hatten, ist interessant. Dass das nun im Jahrbuch Furore macht, darauf bin ich besonders stolz. Hier ist es sicher erwähnenswert auf einige Dinge zu verweisen, die mit der Stasi zu tun haben. Meine Akten sind leider nie ganz gefunden worden, nur Einiges war da. Ich fand dann etwas, was mit meiner Person nichts zu tun hat, aber was interessant für das ist, was Herr Giesecke heute Morgen sagte. Dass natürlich Mielke als ein Intrigant versuchte, sein eigenes Süppchen zu kochen. Es gibt folgendes Dokument: Wir waren damals ein kleiner Kreis – die meisten waren frühere DDR-Funktionäre, die geflüchtet waren – und haben eine Zeitschrift namens»Der dritte Weg« herausgegeben. Wir wollten also weder Kapitalismus, noch Stalinismus und Kommunismus. »Der dritte Weg« wurde in die DDR ein114

geschleust, erstmals 1959. Der Hauptherausgeber, ein ehemaliger Stellvertreter vom FDJ-Vorsitzenden Honecker, Heinz Lippmann, war findig und hat immer Kuverts gemacht auf denen Adressen standen, die es wirklich gab. Auf einem Kuvert stand als Absender Kurt Hager mit seiner Privatadresse, der es natürlich nicht verschickt hatte. Der Empfänger hat das sofort beim Politbüro abgeliefert und der damalige Sekretär des Politbüros hat es weitergereicht an den Chef der Parteikontrollkommission, Hermann Matern, der war damals schon im Politbüro und war Ulbrichts rechte Hand für die Säuberungen. Matern hat einen kleinen Brief an Mielke geschickt, dass ihn interessieren würde, wer dahinter stehe. Mielke hat einen angesetzt, der einen Bericht schreiben sollte. Unter dieser Stasiakte steht: Genossen Minister hat das zwei Mal vorgelegen, er hat abgelehnt, dass wir es abschicken. Zu den Akten. Das heißt also, dass der Vorgesetzte von Mielke in der Hierarchie Matern war, das Politbüromitglied in der Partei. Theoretisch hätte Mielke an Matern das selbstverständlich mitteilen müssen, aber er tat es nicht. Auch wenn generell feststeht, dass die Partei die Führung war, gibt es immer wieder solche kleinen Wege, wo man anhand der Akten plötzlich findet, dass die MfS-Führung auch versucht hat, etwas für sich zu behalten und nicht weiterzuleiten. Ich hatte in einem Buch, das 1969 erschienen ist, 500 Biografien führender Kommunisten vorgestellt. Darunter war ein gewisser Max Opitz, der als Sekretär von 115

Wilhelm Pieck in der Präsidialkanzlei gearbeitet hat. Opitz wurde immer wieder geehrt als besonders rühmenswerter Widerstandskämpfer. Das hat mich ein bisschen geärgert, ich hatte nämlich in den Akten gefunden, dass er in Nazi-Haft einen Brief geschrieben hatte, in dem er den»Führer« Adolf Hitler über alles lobte – verständlicherweise, denn er wollte begnadigt werden. Ich habe das zitiert. Opitz schrieb deshalb 1976 seinem Freund Mielke – Opitz war einst politischer Leiter der KPD im Ruhrgebiet gewesen und Mielke war damals schon im Apparat tätig –, dass er einen anonymen Brief bekommen habe, in dem sein älteres Schreiben abgedruckt gewesen sei. Mielke solle doch herausbekommen, wer das war, und sich denjenigen zur Brust nehmen. Daraufhin gibt es interessante Akten: Mielke will seinem alten Freund Opitz den Gefallen tun und beauftragt Stasi-Oberst Dr. Pfister. Dieser lieferte nach zwei Tagen, im Januar 1976, einen Bericht an Mielke:»Die Auswertung der operativen Erkenntnisse der Hauptabteilung XX/2 Tat- und Vergleichsschriftensammlung erbrachte keine Anhaltspunkte zur Identifizierung des anonymen Briefschreibers. Aber eingeschätzt wurde: es handelt sich um eine schreibgewandte Person, die auch im Gebiet der DDR zu suchen ist. Die durchgeführten technischen Untersuchungen der Abteilung 32 führten zu dem Ergebnis, dass zur Anfertigung der anonymen Postsendung(Brief und Umschlag) eine Schreibmaschine Fabrikat Reinmetall, bis 1949 in der DDR hergestellt, verwendet wurde. Die Abteilung schätzt ebenfalls ein, dass der Schreiber eine schreibmaschinengeübte Person ist. Bei dem Briefpapier handelt es sich um Dünndruckpapier, welches aus Qualitätsmängeln auch als Schreibmaschinenpapier im Handel Verwendung findet. Das Herstellerland konnte nicht festgestellt werden. Durchgeführte kriminaltechnische Untersuchungen zur Bestimmung der Blutgruppensubstanz und des Geschlechts anhand der vorhandenen Klebestellen(Briefmarken, Briefumschlag), ergaben, dass an den Klebestellen der Briefmarken Speichel mit der Blutgruppe A männlichen Geschlechts nachweisbar ist…« Und so geht das weiter. Wenn man das liest, zeigt sich die DDR nicht nur als ein Unterdrückungs- und Überwachungsstaat, sondern es werden die übelsten Methoden der Überwachung sichtbar. Inzwischen hatte das MfS natürlich herausgefunden, aus welchem Buch der Briefschreiber zitiert hatte. Nämlich aus Hermann Weber:»Die Wandlung des deutschen Kommunismus«. Daraufhin wurde eine ganze Abteilung in Bewegung gesetzt um festzustellen, wo in der DDR dieses Buch überhaupt vorhanden war, Bibliotheken und die Leser wurden nun aufgeführt. Man wundert sich natürlich nicht, dass die Stasi Millionen verschluckt hat, wenn sie mit solchem Aufwand vorging, allein um diesen Briefschreiber zu finden – ich hoffe, dass er nie gefun116

den wurde – nur weil Mielke seinem alten Freund Opitz einen Gefallen tun wollte! Das ist eben ein typisches Beispiel für: Bin ich verrückt, oder ist die Welt verrückt? Inzwischen sage ich: Ich bin nicht verrückt. Morré: Herr Weber ist nun schon am Ende der Geschichte, nämlich beim Abgesang der SED. Die Partei, die er zeitlebens erforscht hat. Herr Weber war für mich als Historiker schon immer eine bekannte Größe, nämlich derjenige, der in der Bundesrepublik die DDR-Forschung verwissenschaftlicht hat und 1981 an der Universität Mannheim den Arbeitsbereich DDR-Geschichte gründete, der entscheidende grundlegende Werke noch vor 1989 auf den Markt brachte. Nach 1989/90 und mit der Öffnung der Archive entwickelte sich das natürlich weiter. Aber ganz vieles von dem, was zuvor schon recherchiert und zusammengetragen wurde, hatte Bestand. Eine spannende Geschichte ist auch, dass Herr Weber vom Mannheimer Jungkommunisten und Straßenbahnschaffner zum ordentlichen Professor an der Universität Mannheim wurde. Herr Weber, wie begann denn alles? In Ihrem Buch haben Sie beschrieben, wie Sie beide sich auf der Parteihochschule der SED in Kleinmachnow kennengelernt haben. Gerda kam 1950 mit Parteiauftrag in die BRD. 1951 haben Sie geheiratet. Sie haben dann den Ausstieg versucht. Warum dauerte das einige Jahre und klappte eigentlich erst durch die Untersuchungshaft, die Sie beide 1953 antreten mussten? 117

Gerda Weber: Wir waren zwei Jahre lang Studenten an der Parteihochschule, wo wir uns kennengelernt haben, und am Ende der Schule stand für uns fest, dass wir zusammenbleiben. Der westdeutsche Kursant»Wunderlich« ging natürlich nach Westdeutschland. Ich überlegte, wie ich nun nachkommen könnte. Seit November 1949 war Hermann zurück in der Bundesrepublik, im März 1950 wurde in Essen der Demokratische Frauenbund Deutschlands gegründet, der in der DDR seit 1947 bestand. Nach der Parteihochschule hatte ich den Wunsch, Frauenarbeit zu machen. Die SED hat mich dann als Funktionärin in die»überparteiliche« Frauenorganisation DFD geschickt. Im Land Brandenburg war ich Schulleiterin der Landesschule des DFD. Nachdem der DFD in Westdeutschland gegründet worden war, hatte ich eine Chance, herüberzukommen. 1950 bin ich nach Westdeutschland übergesiedelt, 1951 haben wir geheiratet, und ich habe für den DFD gearbeitet. Hermann war politisch schon viel weiter als ich, ich habe immer noch gezögert und dachte, das könne bei uns ja nicht so schlimm werden. Ich muss bekennen, dass ich zu zögerlich war. Ausgerechnet dann wurden wir verhaftet, als wir gerade im Begriff waren, abzuspringen. Das letzte Mal waren wir im Herbst 1952 in der DDR, wir hatten einen Urlaubsplatz im Harz bekommen. Dort hörten wir im Radio Berichte vom Slansky-Prozess in Prag, das heißt vom Schauprozess gegen Spitzenführer der KP der Tschechoslowakei. Da war klar, dass für uns Schluss war 118

und wir nicht mehr mitmachen würden. Doch im März 1953 wurde Hermann verhaftet, ich dann im Juli. Eigentlich wollten wir im Januar 1953 Schluss mit der KP machen. In der Haft wollten wir aber nicht sagen, dass wir mit denen nichts mehr zu tun haben. Denn das hätte uns von zwei Seiten falsch ausgelegt werden können. Wir kamen uns auch schäbig vor, auszutreten. Dann hätte man uns Feiglinge genannt, und die Justiz hätte gesagt, dass wir das nur machen, um ein geringeres Strafmaß zu bekommen. Dadurch hat sich der offizielle Bruch hinausgezögert. Im Dezember 1953, zwei Tage vor Weihnachten, wurde ich aus dem Gefängnis in Heidelberg entlassen. Danach haben wir uns entschieden, ein ganz neues Leben anzufangen. Hermann Weber: Im»Wunderlich« hatte ich ja bereits beschrieben, dass die Schauprozesse im stalinschen Kommunismus der erste Anstoß für mich waren, 1947 daran zu zweifeln, ob der Weg, den ich dank meines Vaters, der unter Hitler als Kommunist eingesperrt war, gegangen bin, der richtige ist. Ob das wirklich die bessere neue Welt war, oder ob man da nicht zurückfällt in die Barbarei. Nur, wenn man emotional überzeugt ist – und das war ich aufgrund meiner Herkunft – dauert es natürlich einige Zeit, bis man das merkt. Der Weg vom Traum zum Albtraum ist im»Wunderlich« genau beschrieben. 1949 bin ich zurückgekommen und wurde Chefredakteur der westdeutschen FDJ-Zeitung. Im Juni 1951 wurde die FDJ in der Bundesrepublik verboten. Bis zum KPD-Verbot 1956 wurde die kommunistische Bewegung von Seiten der Regierenden enorm überschätzt. Man fürchtete vielleicht auch einen Krieg. Aber der kommunistische Einfluss war längst vorbei. Das finstere Beispiel SBZ/DDR hat den meisten Leuten gezeigt, dass das doch nicht der richtige Weg ist. Nach ein paar Monaten wurde ich als Chefredakteur abgesetzt und persönlich nach Berlin beordert, musste Selbstkritik machen. Warum? 1950 fand das Deutschlandtreffen in Ostberlin statt, auch ich war dabei eingespannt und habe erstmals gesehen, dass dort alle möglichen Finten angewandt wurden. Es hieß, das Treffen sei für Frieden, Einheit und Freiheit. Aber es ging vor allem darum, dass die Kommunisten ihre Vorstellungen durchsetzen wollten. Nach dem Deutschlandtreffen schickte Stalin ein Grußtelegramm an die deutsche Jugend, das nur aus zwei Sätzen bestand. Der Umbruchredakteur in Hamburg rief mich an und fragte, was er mit dieser Meldung machen sollte. Ich sagte ihm, dass er das in einem kleinen Kästchen unterbringen sollte, was er sehr wörtlich genommen hat. Die Junge Welt, das FDJ-Organ in der DDR, brachte wegen des Telegramms eine vierseitige Sondernummer. Am nächsten Tag wurde ich von 119

Honecker abgesetzt. Damals war ich so weit, aussteigen zu wollen. Ich sah zwar keine Alternative, die SPD erschien mir zu bürgerlich, der Kapitalismus der BRD hat mir auch nicht gefallen, aber ich wollte austreten. Doch in dem Moment kam Gerda nach Westdeutschland. Wenn wir unseren Plan hätten verfolgen wollen, wäre sie in ein Flüchtlingslager gekommen und natürlich abgelehnt worden. Die andere Möglichkeit war, dass die KPD sie unterstützt. Ich biss also in den sauren Apfel und blieb bei der Partei. Es dauerte eine Weile, bis wir uns einig waren, gemeinsam auszutreten. Im Juni 1951 wurde die FDJ verboten, nun wegzugehen, kam uns ein bisschen schäbig vor. Ich wurde sogar wieder zum Chefredakteur ernannt, weil sie in der Illegalität Leute brauchten, die zuverlässig schienen. Aber man kann ja nicht auf Dauer völlig anders denken als schreiben und handeln. Ich konnte es jedenfalls nicht und bin gesundheitlich zusammengebrochen. 1953 wurde ich verhaftet. Damit fängt unser Buch auch an. Am 12. März 1953, genau eine Woche nach Stalins Tod, klingelte es Sturm an unserer Wohnung in der Kieferstraße in Düsseldorf. Vor der Tür standen drei kräftige Männer mit Schlapphüten und Ledermänteln, drängten in die Wohnung und sagten, sie hätten einen Haft- und Durchsuchungsbefehl. Ich dachte, die suchen Gerda, aber ich war gemeint. Ich wurde also festgesetzt und beschreibe nun, wie das war. Ich habe das deswegen in den Vordergrund gestellt, weil in der BRD derzeit Komitees auftauchen, die die»Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges« verlangen. Damit sind natürlich nicht diejenigen gemeint, die im Osten die schlimmen Zustände in den Zuchthäusern erlebt haben, sondern diejenigen in Westdeutschland. Die Hysterie war damals wirklich sehr groß, es gab Tausende von Ermittlungsverfahren, nach dem Verbot der KPD war es dann noch schlimmer. Rükkblickend ist es etwas beschämend, zu sehen, dass Leute, die schon unter Hitler verurteilt waren(zum Teil von den gleichen Richtern), jetzt wieder als Kommunisten angeklagt waren. Vom 17. Juni 1953 erfuhr ich im Gefängnis in Essen. Im Gegensatz zu den Häftlingen in Ostdeutschland bekamen wir Zeitungen, wenn auch einen Tag verspätet. Bei uns herrschten ja Verhältnisse des Rechtsstaats. Im Gefängnis ist es natürlich nie schön, aber der Unterschied zu Ostdeutschland ist schon frappierend. Wenn man gegenüberstellt, wie es Kommunisten in kommunistischer Haft ging, und wie es uns im Westen erging, dann müssen ja jedem die Augen aufgehen. Wir waren außerdem keine»Opfer« des Kalten Krieges. Wir und unsere Organisationen wollten die BRD doch umstürzen. Darüber schreiben wir auch in unserem Buch (neben vielen anderen Dingen). Ich habe später versucht, die DDR als 120

Wissenschaftler näher zu analysieren. Denn wenn man selbst erlebt hat, wie es in einem rechtsstaatlichen Gefängnis aussieht, dann kann man gegenüberstellen, wie es in einem Unrechtsstaat zugeht. Hermann und Gerda Weber: Leben nach dem»Prinzip Links«. Erinnerungen aus fünf Jahrzehnten. Berlin 2006. 121

Ansprache Reinhard Pappai Ein treuer Freund liebt mehr als ein Bruder(Sprüche 18, 24) Sehr geehrte Anwesende, die Bibel ist ein Buch voller Weisheiten. Manche sind tatsächlich sprichwörtlich geworden. Doch dass sie aus der Bibel stammen, ist vielen nicht bekannt. Sprichwörter sollte man nicht auf die Goldwaage legen. Sie enthalten eine Weisheit, eine Wahrheit, die zu einer bestimmten Situation passt. Allgemeingültigkeit darf man eher nicht erwarten. So ist das auch mit dem Wort aus dem Buch der Sprüche:»Ein treuer Freund liebt mehr als ein Bruder.« Ich will damit keinesfalls den Freund über den Bruder stellen. Denn einen Bruder zu besitzen, das kann sehr viel bedeuten. In der Kirche ist es bis heute üblich, die Anrede Bruder auch im übertragenen Sinn zu verwenden. Wenn Gott der Vater aller Menschen ist, und Christus unser Bruder genannt wird, dann sind wir Menschen untereinander Geschwister, also Schwestern 122

und Brüder. Das kennen wir auch aus Schillers Ode an die Freude:»Alle Menschen werden Brüder…« Wo sich Menschen als Brüder vereint wissen, herrscht oft eine starke Gemeinschaft. Aber wer in der DDR aufgewachsen ist, der hört solche Begriffe auch mit einer deutlichen Skepsis. Wir haben erlebt, dass Bruderschaft und Brüderlichkeit etwas Aufgesetztes, Behauptetes oder gar Erzwungenes sein konnte. Wir haben gern den Unterschied zwischen einem Bruder und einem Freund erzählt: Einen Freund kann man sich aussuchen. Und wenn es ans Teilen ging, dann machten wir lieber Halbe, Halbe als brüderlich(mit der Sowjetunion) zu teilen. Das Sprichwort aus der Bibel denkt vermutlich an vergleichbare Erfahrungen. Es gibt Situationen, in denen Freundschaft mehr zählt als Familienbande. Zu DDRZeiten waren meine freundschaftlichen Kontakte in die Bundesrepublik viel intensiver als die familiären. Und das ist bis heute so geblieben. Es gibt auch Orte und Situationen, an die Familie nicht herankommt, an denen aber Freunde sind. Freunde sind etwas Wunderbares. Das wissen wir alle. Viele, die in einem Bautzener Gefängnis oder woanders inhaftiert waren, haben immer wieder davon erzählt, wie wichtig es war, manchmal vielleicht lebensrettend, wenn es echte Freundschaft gab. Freunde können die Familie ersetzen. Ein guter Freund kann zuhören, wenn man sein Herz ausschütten muss. Er kann ermutigen, wenn man selber nicht weiter weiß. Er kann trösten, wenn man selbst nicht mehr bei Troste ist. Und wenn keinerlei Nachricht aus dem Knast nach draußen dringt, ein guter Freund hat oftmals wichtige Botschaften übermittelt. In solchen Situationen hat die Bibel Recht:»Ein treuer Freund liebt mehr als ein Bruder.« Das Wort Liebe ist an dieser Stelle etwas schillernd. Andere Übersetzungen sprechen deshalb lieber von Anhänglichkeit, von Verlässlichkeit. Ich finde, mit Liebe wird etwas ausgedrückt, was dem Verhalten Gottes gegenüber uns Menschen sehr nahe kommt. Hinter dieser Liebe steckt der Wunsch, dass es dem anderen gut gehen möge. Sein Glück, seine Zukunft, sein Schicksal ist im Blick. Eigene Interessen kann ein guter Freund hinten anstellen, um seinem Freund zu nützen. Einen Freund bedrängt man nicht, man zwingt ihn nicht, man bevormundet ihn nicht. Ein Freund liebt die freiwillige Entscheidung des anderen. Es ist ein Verhalten, das dennoch dem anderen nicht nach dem Munde redet. Es bleibt an der Wahrheit, aber es lebt sie in Liebe. Liebe will den anderen immer gewinnen und ihn nicht zwingen. Solche Liebe zeichnet wahre Freundschaft aus. Sie ist oft stärker und belastbarer als eine familiäre Beziehung. 123

Solche Liebe, solche Freundschaft hat es unter den politisch Inhaftierten gegeben. Sie haben sich darum bemüht. Sie war wichtig, um in kritischen Augenblicken durchhalten zu können. Solche Freundschaft war der Helfer bei Krankheit und Hunger, bei Einsamkeit und Verzweiflung, aber auch bei Repressalien und Demütigungen. Die meisten von Ihnen wissen besser als ich selber, wovon ich hier rede. Solche Freundschaft ist auch ein Grund dafür, dass Sie Jahr für Jahr nach Bautzen kommen. Hier treffen Sie Menschen, die Ihnen in schwierigsten Zeiten Freunde gewesen sind. Das ist nicht vergessen. Das ist eine Verbindung, die bleibt. Gemeinsam sind Sie angetreten, um für Ihre Rechte zu kämpfen. Und hier in dieser Kapelle sind wir versammelt, um der Freunde zu gedenken, die in Bautzen oder auch woanders ihr Leben verloren haben. Die nicht lebend das Gelbe Elend verlassen konnten. Und wir gedenken auch derer, die inzwischen – manchmal an den Spätfolgen der Haft – verstorben sind. Bei allen Treffen des Bautzen-Forums – ich habe sie fast alle miterlebt – ging es immer wieder um das Thema Haftentschädigung. Erich Loest, auch einmal Häftling in Bautzen II, zitiert in seinem neuen Buch»Prozesskosten« die Bundestagsabgeordnete der PDS Gesine Lötzsch, deren Mann auch drei Jahre aus politischen Gründen in Bautzen gesessen hat. Sie sagt:»Daher weiß ich ganz genau, wie das mit der Entschädigung und der Opferrente läuft. Ich frage mich, warum es seit sechzehn Jahren nicht gelungen ist, diese Opferrente einzuführen.« Das klingt zwar gut, aber Loest fügt hinzu:»Mal ehrlich, Gesine, die PDS hat diese Rente in all den Jahren nie gefordert. Mir fällt ein, Ehrhard Göhl beantragte eine Rente wegen in Bautzen II erlittener Knochenbrüche und schmerzhafter Spätfolgen. Die Bundeskasse für Angestellte beriet darüber acht Jahre lang und genehmigte schließlich 0,47 Euro pro Monat.« Zurück zum Thema Freundschaft. Auch sie ist immer wieder gefährdet, wie jede menschliche Beziehung. Und es gehört zu den ganz dunklen Kapiteln der DDRGeschichte, dass der Überwachungs- und Repressionsapparat des Staates alle Mittel eingesetzt hat, um Menschen zu bespitzeln, sie zu demütigen, um Freunde und Familienangehörige, selbst Ehepartner zu Verrätern werden zu lassen. Auch Parteifreunde sind anderen in den Rücken gefallen, haben Freunde verraten, manchmal aus Überzeugung, oft aus Angst oder um Vorteile willen. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde. Menschen sind schwach. Es tut furchtbar weh, von Freunden oder Brüdern verraten zu werden. Doch es reicht nicht aus, über solchen Vertrauensbruch zu richten oder gar gegeneinander zu prozessieren. Auch das hat es gegeben. Angeklagt wer124

den muss deshalb immer das System, dass solche Schwäche ausnutzt oder auch erzeugt. Das System muss offen gelegt werden, damit sich Ähnliches nicht wiederholen kann. Deshalb sind wir hier – heute an diesem Ort des Gedenkens, und morgen beim Bautzen-Forum. Ich will meine Rede aber nicht beenden mit der Klage um Vertrauensbruch. Ich will noch einmal an die Freundschaften erinnern, die trotz allem entstanden sind und die zum Überleben im doppelten Sinn des Wortes geholfen haben. Freundschaft ist das Prinzip Gottes. Sie macht den Menschen stark und nicht schwach, sie weckt seine Kräfte und demütigt sie nicht, und Freundschaft hat ein langes und gutes Gedächtnis. Deshalb wollen wir solcher Freundschaft und der Menschen gedenken, die in schlimmen Jahren gleich nebenan inhaftiert waren. Wir tun das im Vertrauen zu Gott. Gemeinsam singen wir:»Du kannst nicht tiefer fallen als nur in Gottes Hand.« Amen. 125

Teilnehmer und Autoren des XVII. Bautzen-Forums Dr. Steffen Alisch Historiker, Forschungsverband SED-Staat, Berlin Dr. Nancy Aris Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung beim Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Michael Beleites Sächsischer Landesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Heinz Bender Zeitzeuge, verhaftet 1947 wegen»Spionage und antisowjetischer Propaganda«, 1951 Flucht aus Bautzen durch einen selbst gegrabenen Tunnel, anschließend Einzelhaft und Karzer bis 1954 Heidi Bohley Zeit-Geschichte(n) e.V., Halle/Saale Dr. Andreas Eberhardt Geschäftsführer des Vereins»Gegen Vergessen – Für Demokratie«, Berlin Matthias Eisel Leiter des Leipziger Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung Klaus Gabel Zeitzeuge, wegen Spionagevorwürfen 1949 zu 25 Jahren Haft verurteilt, Entlassung 1956 Prof. Dr. Hansjörg Geiger Ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz, 1990-1995 Stellvertreter des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR 126

Johannes Gerlach Mitglied des Sächsischen Landtages, SPD-Fraktion Dr. Jens Gieseke Historiker, Bundesbehörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Berlin Gunther Hatzsch Vizepräsident des Sächsischen Landtages, SPD-Fraktion Dr. György Markó 1997 bis 2003 Präsident des Archivs für die ehemalige Staatssicherheit in Ungarn Manfred Matthies Zeitzeuge, Fluchthelfer von 1961 bis zu seiner Verhaftung 1972, vier Jahre Zuchthaus wegen»staatsfeindlichem Menschenhandel« Harald Möller Vorsitzender des Bautzen-Komitees e.V. Dr. Jörg Morré Gedenkstätte Bautzen Stefan Nölke Ressortleiter Geschichte bei»Figaro – das Kulturradio des MDR« Reinhard Pappai Superintendent, Bautzen Dr. Irina Scherbakowa Historikerin, Russisches Menschenrechtszentrum MEMORIAL, Moskau Marko Schiemann Mitglied des Sächsischen Landtages, CDU-Fraktion Christian Schramm Oberbürgermeister der Stadt Bautzen 127

Gerda und Prof. Dr. Hermann Weber Autoren des Buches»Leben nach dem ›Prinzip Links‹. Erinnerungen aus fünf Jahrzehnten« Dr. Kazimierz Wóycicki Direktor des Polnischen Instituts für Nationales Gedenken in Szczecin Hans-Eberhard Zahn Zeitzeuge, Diplompsychologe, 1953 als Autor einer kritischen Westberliner Studentenzeitung, wegen»faschistischer Propaganda« vom MfS verhaftet und zu sieben Jahren Haft verurteilt 128

Bautzen-Foren im Überblick Nr. 1 Stalinismus. Analyse und persönliche Betroffenheit. Leipzig 1990(vergriffen). Nr. 2 Gerechtigkeit den Opfern der kommunistischen Diktatur. Leipzig 1991 (vergriffen). Nr. 3 Die kriminelle Herrschaftssicherung des kommunistischen Regimes der Deutschen Demokratischen Republik. Probleme der strafrechtlichen Verfolgung der Täter. Konsequenzen für den inneren Frieden des deutschen Volkes. Leipzig 1992(vergriffen). Nr. 4 Der 17. Juni 1953. Der Anfang vom Ende des sowjetischen Imperiums. Deutsche Teil-Vergangenheiten, Aufarbeitung West: Die innerdeutschen Beziehungen und ihre Auswirkungen auf die Entwicklung der DDR. Leipzig 1993 (vergriffen). Nr. 5 Die Akten der kommunistischen Gewaltherrschaft. Schluss-Strich oder Aufarbeitung? Leipzig 1994(vergriffen). Nr. 6 Wahrheit, Gerechtigkeit, Versöhnung. Menschliches Verhalten und Gewaltherrschaft. Leipzig 1995(vergriffen). Nr. 7 Erinnern, Aufarbeiten, Gedenken. 1946–1996. 50 Jahre kommunistische Machtergreifung in Ostdeutschland. Widerstand und Verfolgung. Mahnung gegen das Vergessen. Leipzig 1996. 129

Nr. 8 Zivilcourage und Demokratie. Vergangenheitsbewältigung ist Zukunftsgestaltung. Leipzig 1997. Nr. 9 Freiheits- und Widerstandsbewegungen in der deutschen Geschichte. Leipzig 1998. Nr. 10 Eine Zwischenbilanz der Aufarbeitung der SBZ/DDR-Diktatur 1989–1999. Leipzig 1999. Nr. 11 Erinnern für die Zukunft. Formen des Gedenkens, Prozess der Aufarbeitung. Leipzig 2000. Nr. 12 Jugend und Diktatur. Verfolgung und Widerstand in der SBZ/DDR. Leipzig 2001. Nr. 13 Recht und Gerechtigkeit. Politische Häftlinge der SBZ/DDR im geteilten und vereinten Deutschland. Leipzig 2002. Nr. 14 Der 17. Juni 1953. Widerstand als Vermächtnis. Leipzig 2003. Nr. 15 Verfolgung unterm Sowjetstern. Stalins Lager in der SBZ/DDR. Leipzig 2004. Nr. 16 Opfer und Täter der SED-Herrschaft. Lebenswege in einer Diktatur. Leipzig 2005. Nr. 17 Demokraten im Unrechtsstaat. Das politische System der SBZ/DDR zwischen Zwangsvereinigung und Nationaler Front. Leipzig 2006. 130

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Friedrich-Ebert-Stiftung Büro Leipzig Burgstraße 25 04109 Leipzig Redaktion Gestaltung Fotos Druck Anna Lux, Leipzig, und Dorothea Parak, Görlitz Matthias Eisel, Leipzig Thomas Glöß, Leipzig Gaby Waldek, Leipzig Thomas Verlag und Druckerei GmbH ISBN 978-3-89892-780-2 132