Unterschiedliche»Sprachen« in Deutschland und den USA? Ein Vergleich transatlantischer Sicherheitsdiskurse am Beispiel der»Rogue States« DIRK SCHMITTCHEN/ HOLGER STRITZEL S churkisches« Verhalten auf regionaler und internationaler Ebene werfen die usa einer Reihe von Staaten vor: Iran, Kuba, Nordkorea, Syrien sowie Irak bis zum Krieg 2003 und Libyen bis zur Aufgabe des abc -Waffenprogramms gegen Ende desselben Jahres. Die Wahrnehmung dieser Staaten als»Rogue States«(zu Deutsch Schurkenstaaten ) – als ernsthafte Bedrohung globaler Sicherheit – ist jedoch tief verwurzelt in einem spezifischen Sicherheitsdiskurs der Vereinigten Staaten, so dass die Überzeugungskraft dieser Sprache auf die usa reduziert bleibt. 1 Während die Metapher der Rogue States als eine bedeutende Kontinuität im strategischen Diskurs der usa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts gelten kann, um Staaten zu charakterisieren, die den internationalen Terrorismus unterstützen und nach abc -Waffen streben, könnte die Perzeption von Rogue States in Deutschland innerhalb der transatlantischen Sicherheitsgemeinschaft kaum unterschiedlicher sein. Wurde der us -Diskurs hierzu zunächst größtenteils ignoriert, zeichnete sich seine verspätete Rezeption durch Skepsis, Ironie und offene Gegnerschaft zu den usa aus. Die Vereinigten Staaten wurden dafür kritisiert, andere Nationen zu stigmatisieren und die Welt in Sphären von Gut und Böse zu unterteilen. Deutsche Politiker, Wissenschaftler oder Lobbyisten, die aktiv den Begriff RogueStates verwenden, sind praktisch nicht zu finden. Somit scheint die Rogue-States-Metapher gut geeignet, um Differenzen und die Bedeutung von Sprache in deutschen und us -amerikanischen Sicherheitsdiskursen aufzuzeigen. 1. Im Weiteren wird in der Regel der englischsprachige Begriff Rogue States verwendet und nicht dessen deutsche Übersetzung. Schurkenstaaten stellen eine wörtliche Übersetzung deutscher Medien dar, wie noch aufgezeigt werden wird, mit der sich jedoch nie reflektiert auseinandergesetzt wurde. Rogue States ist in den usa hingegen ein umfangreich beachteter Begriff. 52 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

Rogue States in der US-Wahrnehmung In den usa kann die Verwendung der Rogue-States-Metapher bzw. vergleichbarer Ausdrücke bis in die 1970er Jahre zurückverfolgt werden, besonders in akademischen Kreisen. So analysierte Yehezkel Dror bereits 1971 die von»crazy states« ausgehenden Bedrohungen. Hierunter verstand Dror irreguläre Akteure, die sich nicht an internationale Normen halten und denen unter keinen Umständen der Erwerb von abc -Waffen zugestanden werden dürfe(vgl. Dror 1971). Gegen Ende der 1970er Jahre verwendete Robert Harkavy den Begriff des»pariah state« zur Beschreibung unkontrollierter und international isolierter Staaten, die den Erwerb von abc -Waffen anstrebten, um ihre Nachbarstaaten von einer Invasion abzuhalten(vgl. Harkavy 1977, 1981). us -Präsident Ronald Reagan umschrieb 1985 Iran, Libyen, Nordkorea, Kuba und Nicaragua als den Terrorismus unterstützende»outlaw states«, die eine»new, international version of Murder, Incorporated« bildeten(Reagan 1985). Die us -Tradition der Dämonisierung von Gegnern ist unbestritten. Erinnert sei in diesem Zusammenhang auch an Reagans Bezeichnung der Sowjetunion als»evil empire«. Im Rahmen dieser Tradition erschien der Begriff Rogue States als Medienschöpfung in den späten 1970er Jahren, bevor die Metapher Eingang in die akademische und die offizielle Sprache folgender us -Administrationen fand. 2 So war in einer Rede im Januar 1994 vor Vertretern europäischer Staaten Bill Clinton der erste us -Präsident, der den Begriff offiziell verwendete(vgl. Clinton 1994). Jedoch war die Rogue-States-Metapher zu diesem Zeitpunkt aufgrund ihrer Verwendung in den Politikteilen überregionaler Zeitschriften wie der Washington Post oder der New York Times bereits populär und etabliert. In der ersten Hälfte der 1990er Jahre wurden in jenen Zeitungen zahlreiche Artikel veröffentlicht, in denen Iran oder Nordkorea aufgrund vermuteter heimlicher nuklearer Ambitionen als Rogue States bezeichnet wurden. 3 Seit den 1990er Jahren nimmt die Wahrnehmung feindlicher Staaten als Rogue States, von Michael Klare 2. Vgl. z. B. Editorial, Washington Post(1979):»Rogue Regime.« In: The Washington Post, 03.04.1979, S. A18. 3. Vgl. z. B. Greenhouse, Steven(1994):»Harsh Report on Iran Opposition Group Draws Ire in Congress.« In: New York Times, 01.11.1994, S. 15./ Sigal, Leon V.(1994): »Rethinking Nuclear Diplomacy; The Bold Premises of the North Korea Deal.« In: New York Times, 08.11.1994, S. 22./Weymouth, Sally(1993):»The North Korean Bomb.« In: The Washington Post, 07.06.1993, S. A19. ipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 53

als»rogue doctrine« bezeichnet(vgl. Michael Klare 1995: 26), eine zentrale Stellung in der us -Sicherheitspolitik ein und ersetzt das Szenario des Kalten Krieges mit einer einzigen gegnerischen Supermacht durch eine Bedrohungsanalyse, in der mehrere kleine, die Vereinigten Staaten asymmetrisch herausfordernde Staaten im Mittelpunkt des Sicherheitsinteresses stehen. War die Rogue-States-Konzeption ursprünglich eine Medienschöpfung – von der Clinton-Administration auf die politische Agenda gesetzt –, folgt us -Präsident George W. Bush also in keiner Weise einer neuen Konzeption, wenn er asymmetrische, von internationalen Terroristen ausgehende globale Bedrohungen innerhalb von Rogue States lokalisiert, denen vorgeworfen wird, terroristische Organisationen zu beherbergen und mit Massenvernichtungswaffen auszustatten. Gemäß der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten vom September 2002 – im März 2006 fast unverändert neu aufgelegt – rechtfertigt diese potentielle Gefahr präemptives Handeln und militärische Interventionen im Sinne des Irakkriegs 2003(vgl. White House 2002, 2006). Die RogueStates-Metapher ermöglicht es der us -Regierung, terroristische Akteure zu lokalisieren, deren Angriffe psychologisch schwierig zu erfassen sind und deren geografische Verortung nicht klar zu bestimmen ist. Terrorismus und die Proliferation von abc -Waffen – die Kernelemente der»rogue doctrine« – sind während der Bush-Administration offenkundig näher zusammengerückt; die Ursprünge der Rogue-States-Konzeption reichen jedoch zeitlich weiter zurück. Perzeption von Rogue States in Deutschland Während in den us -Medien der Diskurs über Rogue States in der ersten Hälfte der 1990er Jahre bereits intensiv war, erfolgte die deutsche Wahrnehmung dieses Diskurses zeitverzögert. Überregionale deutsche Zeitungen begannen erst in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, dem Begriff aus den usa Beachtung zu schenken. So führt eine Analyse der Erstverwendung der deutschen Übersetzung Schurkenstaaten in fünf überregional erscheinenden deutschen Zeitungen und Zeitschriften zu dem Ergebnis, dass der Begriff erstmalig 1996 auftauchte und sich in der Folgezeit dessen Verwendung nur langsam steigerte. Eine Verwendungsintensität wie in den usa wurde jedoch nie erreicht. Darüber hinaus wurde der Begriff Schurkenstaaten nicht mit den gleichen Konnotationen versehen wie 54 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

Rogue-States in den usa . Während us -Zeitungen sich bei Verwendung der Rogue States-Metapher in den 1990er Jahren regelmäßig unmittelbar auf Nordkorea oder Iran bezogen, benutzten deutsche Medien den Begriff ausschließlich zur Beschreibung der us -Politik gegenüber jenen Staaten. 4 Weiterhin ist die Beobachtung von Interesse, dass sich deutsche Journalisten bei der Verwendung der Metapher Schurkenstaaten von der us -Politik distanzierten und diese kritisierten, d. h. der Begriff erfuhr keine wertneutrale Verwendung, sondern wurde als Mittel des Ausdrucks von Ablehnung der us -Politik gegenüber sogenannten Schurkenstaaten benutzt. So sind mit dem Begriff einhergehende Bezeichnungen »Beschimpfung«,»Brandmarkung« und»Apostrophierung«. Sogar ironische und polemische Reaktionen auf die Rogue-States-Metapher der usa sind zu finden. So bezeichnete ein Autor des spiegel Schurkenstaaten als»Lieblingsfeinde der Vereinigten Staaten«( spiegel 1997). Diese Tendenzen sind bis in die Gegenwart erhalten geblieben. Die deutsche Übersetzung des Begriffs Rogue States bezieht sich folglich nicht auf die so bezeichneten Staaten oder Aspekte deutscher Außenpolitik, sondern ausschließlich auf die us -Außenpolitik. Während die us -Medien eine scheinbar präsentable Begrifflichkeit erschufen – mit den Konnotationen Terrorismus und abc -Waffenproliferation –, übernehmen deutsche Printmedien diese Konnotationen nicht. Da in der medialen Verwendung die Schurkenstaaten -Metapher mit dem Ausdruck von Ablehnung us -amerikanischer Außenpolitik einhergeht, wird Politikern und Wissenschaftlern der Bundesrepublik die Verwendung dieses Begriffs verständlicherweise nicht offeriert, wohingegen us -Medien als Wegbereiter für die regelmäßige Benutzung der Rogue-States-Metapher im sicherheitspolitischen Diskurs der usa betrachtet werden müssen. Eine Untersuchung der deutschen Nicht-Verwendung der RogueStates-Metapher muss neben der Medienanalyse weiterhin die Einstellungsmuster deutscher Politiker zu dem Begriff betrachten. Um empirische Daten zu erhalten, wurden im Zeitraum von November 2005 bis April 2006 Interviews mit außen- und sicherheitspolitischen Experten 4. Analysiert wurde die Erstverwendung des Begriffs Rogue States in folgenden Zeitungen und Zeitschriften: Frankfurter Allgemeine Zeitung(28.11.1996, 22.11.1997, 28.11.1997), Frankfurter Rundschau(04.02.1998, 18.05.1998, 31.08.1998), Der spiegel (16/1997, 23/1997, 9/1999), Süddeutsche Zeitung(06.11.1997, 20.06.1998, 07.11.1998) und Die zeit (23.07.1998, 13.08.1998, 24.06.1999). ipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 55

aller im Bundestag vertretenen Parteien durchgeführt. 5 Das Ergebnis war eindeutig: Einmütig betonten alle interviewten Politiker, dass sie dem Begriff mit Unbehagen begegnen. Die Einschätzung der us -Verwendung der Rogue-States-Metapher variierte zwischen vollständiger Ablehnung und begrenztem Verständnis, wobei in letzterem Fall betont wurde, dass die Rogue-States-Metapher nur im besonderen us -Kontext Sinn ergebe und nicht auf den deutschen oder europäischen Diskurs übertragen werden könne. Unterstrichen wurde weiterhin, dass die Verwendung des Begriffs Rogue State unangemessen und hochgradig kontraproduktiv sei, da sie Ansätze für die Wiedereingliederung der so bezeichneten Staaten in die Weltgemeinschaft durch Diplomatie und Dialog verhindere. Politische Kultur als Erklärung Die Unterschiede in der Wahrnehmung der Rogue States führen unmittelbar zu der Frage, wie derartige transatlantische Differenzen erklärt werden können. Ein international akzeptierter Erklärungsansatz ist jener der unterschiedlichen politischen Kulturen. Einer der prominentesten Anhänger dieses Deutungsmusters ist Robert Kagan, der transatlantische Gräben mit den opponierenden Kulturen von Mars und Venus erläutert, die das Resultat unterschiedlicher Machtpositionen im gegenwärtigen internationalen System seien. Kagans Ansatz eines»pessimistischen Strukturalismus« betont, dass Staaten stets bestrebt seien, ihre Stärken zur Geltung zu bringen. Da die europäischen Staaten nicht über die Machtmöglichkeiten zu unilateralem militärischen Handeln verfügten, seien sie bemüht, internationale Konflikte durch diplomatische und nichtmilitärische Mittel beizulegen. Als Ursache für die mangelnde europäische Bereitschaft, die eigenen militärischen Budgets und Kapazitäten zu erhöhen, erkennt Kagan die besondere europäische Kultur, deren Kern in dem Bestreben liege, die bewusste Abkehr von der europäischen Machtpolitik des 19. und 20. Jahrhunderts und die Projektion der friedlichen europäischen Integration auf die internationale Ebene als Proto5. Interviewt wurden Ruprecht Polenz( cdu / csu ), Karsten D. Voigt( spd / Koordinator des Auswärtigen Amtes für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit), Reinhard Weißhuhn(Bündnis 90/ Die Grünen), Werner Hoyer( fdp ), Wolfgang Gehrcke(Linkspartei) sowie Bernd Mützelburg(in seiner damaligen Funktion als Leiter der Abteilung Außen- und Sicherheitspolitik des Bundeskanzleramtes). 56 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

typen für weltweite Konfliktregulierung zum Einsatz zu bringen. Die usa hingegen hätten seltener negative Erfahrungen mit Machtpolitik gemacht und begegneten dieser daher ohne Vorbehalte. Die europäische kooperative Kultur sei jedoch inkompatibel mit der Rogue-States-Metapher, da die damit einhergehende Dämonisierung anderer Nationen der kooperativen Strategie positiver Verhaltensmodifikationen durch diplomatische und ökonomische Anreize widerspreche(vgl. Kagan 2003). Ähnlich argumentiert auch Michael J. Williams vom Royal United Services Institute for Defence and Security Studies in London, der Differenzen zwischen der europäischen Identität einer Zivilmacht und der us -Identität eines Sicherheitsstaats herausstellt. Williams konstruktivistischer Ansatz der strategischen Kultur erklärt transatlantische Differenzen mit dem Hinweis auf Kultur als intervenierende Variable, die das Verhalten von Staaten im internationalen Geschehen bestimme. Da Europa gemäß dem Primat seiner eigenen strategischen Kultur handle – dem Selbstverständnis als Zivilmacht –, kämen diplomatische und ökonomische Mittel zur Lösung internationaler Konflikte zur Anwendung. Das europäische Konzept der Kooperation auf der Basis institutionalisierter Regeln sei mit der Rogue-States-Metapher inkompatibel, die kein Mittel der Zusammenarbeit darstelle, sondern zu Ausgrenzung, Isolation und Eindämmung führe(vgl. Williams 2005). Kompatibilität in den USA Ein Mangel an Theorien, die zur Deutung transatlantischer Differenzen Kultur in den Fokus der Aufmerksamkeit stellen, herrscht somit nicht. Zweifelsfrei ist der soziokulturelle Kontext ein entscheidender Faktor zur Bestimmung des Sprachgebrauchs der Akteure in der Sicherheitspolitik. Gewichtige Diskrepanzen des deutschen und us -amerikanischen kulturellen Kontextes müssen bei einer Analyse der Verwendung bzw. NichtVerwendung der Rogue-States-Metapher daher beachtet werden. In den usa ist die Rogue-States-Konzeption das Produkt verschiedener Aspekte der besonderen us -Kultur, oft unter dem Begriff des Amerikanischen Exzeptionalismus zusammengefasst(vgl. hierzu besonders Lipset 1997). Die dichotomische Perzeption der Welt als eine Arena, in der ein Kampf zwischen Gut und Böse, zwischen Moralität und Immoralität sowie zwischen Freiheit& Demokratie und Totalitarismus stattfindet, ist das Ergebnis des us -Selbstverständnisses, eine exzeptionelle Naipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 57

tion mit dem göttlichen Auftrag der Führung und Zivilisierung der Welt zu sein, was oft mit der Metapher der»city upon a hill« zum Ausdruck gebracht wird. Diese manichäische Weltsicht stellt eine Konstante in der us -Geschichte dar, und die Gegner der usa saßen stets in der manichäischen Falle, wie Detlef Junker zum Ausdruck bringt, d. h. sie wurden als Repräsentanten eines bösartigen Systems betrachtet, das sich antagonistisch zu den Werten verhält, für welche die usa einstehen. Insofern sind Rogue States ein Element der Kontinuität. Sie folgen unter anderem dem britischen König George III. während des Unabhängigkeitskrieges, Kaiser Wilhelm II. im Ersten Weltkrieg, Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg oder der Sowjetunion im Ost-West-Konflikt(vgl. Junker 2003). Die Stoßrichtung der us -Politik mit dem Ziel einer globalen Implementierung der eigenen moralischen Prinzipien wird erkennbar in der us Perzeption von Rogue States reflektiert. Weiterhin bietet das politische System der usa Akteuren der Sicherheitspolitik strukturelle Anreize zur Verwendung aggressiver Sprache im Kontext der»checks and balances« und des»divided government«. Bei ihren Bemühungen, Bedrohungsbewusstsein zu erzeugen, müssen Akteure in der Regel gegen isolationistische Tendenzen in einer Bevölkerung agieren, die mehr mit wirtschafts- und innenpolitischen als mit außen- und sicherheitspolitischen Themen beschäftigt ist. Exakt vor diesem Hintergrund wurde die Bedrohung durch Rogue States in den frühen 1990er Jahren offiziell von der Clinton-Administration in die sicherheitspolitische Debatte eingebracht. Zu jener Zeit bestätigten Meinungsumfragen ein Desinteresse der Bevölkerung an außenpolitischen Fragen und Stimmen im Kongress forderten vor dem Hintergrund von Debatten um eine stagnierende Wirtschaft und der Existenz einer»Friedensdividende« nach dem Ende des Kalten Krieges eine Reduzierung des Militärbudgets auf wenigstens zwei Drittel im Vergleich zu den Zeiten des Ost-West-Konflikts. Schließlich ist die Rogue-States-Konzeption auch im Interesse zahlreicher innenstaatlicher Akteure, die ein aktives Engagement der usa in der Welt fordern. Lobbygruppen wie das American Israel Public Affairs Committee( aipac ) oder die organisierten evangelikalen Gruppen unterstützen das politische Konzept wegen seiner Implikationen für die Israel feindlich gesonnenen Staaten im Nahen und Mittleren Osten. Die Cuban American National Foundation( canf ) unterstützte die Rogue-StatesKonzeption, da sich Castros Kuba auf der Liste jener Staaten befand. Für mehrere konservative Abgeordnete, deren Politik durch renommierte 58 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

Think Tanks wie das Cato Institute, die Heritage Foundation oder das Center of Security Policy Unterstützung erfährt, stellte die Verbindung von Rogue States und Raketenabwehr ein wichtiges außenpolitisches Thema in den vornehmlich innenpolitisch und moralisch bestimmten Kampagnen im Wahlkampf gegen Clinton dar. Die Rogue-States-Konzeption ist außerdem im Interesse der Rüstungsindustrie und der Militärs zur weiteren Legitimierung hoher Verteidigungsbudgets nach dem Wegfall der Sowjetunion als zentrale Bedrohung. Letztlich findet das Konzept auch bei Sicherheitsexperten Zustimmung, die in der Nonproliferationspolitik unilaterale Konzepte bevorzugen und bewusst die Abkehr vom Multilateralismus internationaler Organisationen und Verträge suchen. Diese heterogenen Akteure sind durch die Gemeinsamkeit geeint, dass die Rogue-States-Metapher den eigenen außen- und sicherheitspolitischen Interessen dadurch dient, dass sie in den usa in der Lage ist, öffentliche Zustimmung für politische Entscheidungen zu generieren – eine conditio sine qua non für demokratische Nationen. Die Metapher passt in den speziellen Kontext der usa , wo sie Bedrohungsbewusstsein und öffentliche Unterstützung für die Außen- und Sicherheitspolitik erzeugt (Junker 2003: 130). Ablehnung in Deutschland Jedoch ist die Tatsache, dass die Rogue-States-Metapher in den usa Unterstützung für politische Entscheidungen zu generieren vermag, eine us -Besonderheit, die nicht auf Deutschland übertragbar ist, wofür drei Gründe anzuführen sind. So ist erstens im deutschen Kontext der Ausdruck von Zweifeln kein Anzeichen für Unsicherheit, Schwäche oder mangelnder moralischer Klarheit, sondern durchaus ein geeignetes Mittel, um politische Unterstützung zu erhalten. Die sorgfältige Abwägung von Entscheidungen in Anbetracht möglicher Konsequenzen und der Ausdruck von Zweifeln sind wichtige Elemente der deutschen politischen Kultur und oftmals die einzige Möglichkeit, innenpolitisch Unterstützung für außenpolitische Entscheidungen zu gewinnen. Eine Einteilung der Welt in unterschiedliche Sphären von Gut und Böse und die Selbstwahrnehmung als Staat mit göttlichem Auftrag, die Welt vom Bösen zu befreien, sind keine Aspekte deutscher Selbstbetrachtung. Aufgrund der durch Deutschland verursachten Katastrophen kann das Land nicht legitimieren, andere Natioipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 59

nen moralisch zu verurteilen, weshalb der Begriff Rogue States nicht Teil des deutschen politischen Vokabulars werden kann. Zweitens findet sich eine weitere Ursache für die Ablehnung der Rogue-States-Metapher in Deutschland in der im Vergleich zu den usa geringeren Bedrohungswahrnehmung. Obwohl Sicherheitspolitiker und Experten betonen, dass auch Deutschland ein potentielles Ziel für Terroristen ist, wurde die Bundesrepublik bislang von Anschlägen verschont. Darüber hinaus war Deutschland während des Zweiten Weltkriegs und der gesamten Zeit des Kalten Kriegs gewohnt, Frontlinienstaat zu sein, während die usa – abgesehen von Pearl Harbor – am 11. September 2001 zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen Angriff auf das eigene Territorium erleben mussten. Dass die Bedrohungsperzeption in Deutschland deutlich geringer ist als in den usa , bestätigt z. B. das Ergebnis einer Meinungsumfrage des Forsa-Instituts unter 1 000 Bundesbürgern vom März 2007. Während 72 Prozent der Befragten die usa als gefährlicher für den Weltfrieden einschätzten als Iran, ist interessant, dass ebenfalls 72 Prozent der Befragten die us -amerikanischen Raketenabwehrpläne in Osteuropa ablehnten; ein System, das – nach us -Aussagen – dem Schutz vor iranischen Raketen dienen soll. Drittens ist der sicherheitspolitische Diskurs in Deutschland schwach ausgeprägt, wie etwa im Rahmen des 10. Strausberger Symposiums der Akademie für Information und Kommunikation der Bundeswehr( aik ) im September 2005 betont wurde. Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass die Zustimmungsrate der deutschen Bevölkerung zur Bundeswehr und zur deutschen Sicherheitspolitik zwar hoch, jedoch nur oberflächlich sei, da die Öffentlichkeit nicht aktiv an sicherheitspolitischen Diskursen interessiert sei und einen falschen Eindruck von den Aufgaben der Bundeswehr habe. Zudem werde dieses schwach ausgeprägte öffentliche Interesse nicht durch einen intensiven Expertendiskurs kompensiert. Während sich in den usa zahlreiche Think Tanks an sicherheitspolitischen Diskussionen beteiligten, gäbe es in Deutschland nur wenige derartige Institutionen, die zudem mit dem Problem geringen öffentlichen Interesses konfrontiert seien. Differenzierte Diskurse in den USA Wie bereits verdeutlicht wurde, stellt die Rogue-States-Metapher in den usa ein linguistisches Mittel zur Mobilisierung dar, während sie in 60 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

Deutschland eher dazu neigt, Widerstand zu erzeugen. Um diese transatlantischen Differenzen zu erklären, wird der Ansatz der unterschiedlichen politischen Kultur oft bemüht, und zweifelsfrei ist Kultur ein entscheidender Faktor zur Beurteilung der Sprachverwendung von Akteuren in sicherheitspolitischen Diskursen. Jedoch wird Kultur schnell zu einer zu monolithischen Erklärung, da differenzierte Diskurse über Rogue States sowohl in den usa als auch in Deutschland durchaus stattfinden. So finden sich Sicherheitsakteure politischer, akademischer oder industrielobbyistischer Herkunft auf beiden Seiten des Atlantiks, die sich nicht an die»kulturellen Vorgaben« ihrer Länder halten. Eine genauere Betrachtung der Diskussionen in beiden Staaten enthüllt kontroverse Diskussionen, an der sich unterschiedliche Stimmen beteiligen, die ihre Standpunkte gegen die etablierten kulturellen Strömungen ihrer Gesellschaften vortragen. In den usa ist Michael Klare, Professor an den Five Colleges in Massachusetts, ein früher Kritiker der Rogue-States-Konzeption. Er beschrieb 1995 die»rogue doctrine« als ein neues Phänomen der us -Außenpolitik. Klare bezeichnet Rogue States als eine Erfindung des Pentagons zur weiteren Legitimierung der enormen Budgets der Streitkräfte und der us -Sicherheitsorgane nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes. Diese Budgets seien nur zu rechtfertigen, wenn der Öffentlichkeit ein klar definierbarer Feind präsentiert werden könne, zu dessen Abschreckung das us -Militär und der gesamte Sicherheitsapparat unverzichtbar seien. Klare bezeichnet Rogue States daher als jüngstes Beispiel der für die usa symptomatischen Wahrnehmung feindlicher Staaten im Sinne einer»demonizing tradition«(vgl. Klare 1995). Der wohl bekannteste Kritiker der Rogue-States-Konzeption innerhalb der Vereinigten Staaten ist Robert Litwak, ehemaliges Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats, der gegenwärtig am Woodrow Wilson Center in Washington tätig ist. Er kritisiert vor allem die Selektivität und Inkonsistenz des»politically motivated concept«(Litwak 2000: 239), da der Begriff Rogue States nicht neutral durch objektive Kriterien definiert sei. Er beschreibe vielmehr Staaten, deren Zugehörigkeit zur Liste der Rogue States einzig von den usa aufgrund des von jenen Staaten ausgehenden Bedrohungspotentials vitaler us -Interessen in strategisch bedeutenden Regionen der Welt festgelegt werde. Da weiterhin der subjektive Charakter der Rogue-States-Metapher einzig zu einer Politik der Eindämmung und Isolation führen könne, wirft Litwak dem Konzept sowohl Inflexibilität in Bezug auf die Wahl der Politikinstrumente und die Fähigkeit zur ipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 61

schnellen Anpassung von Strategien an veränderte Situationen als auch Widersprüchlichkeit vor, wenn einerseits ein Staat beschuldigt wird, ein Rogue State zu sein, während gleichzeitig mit demselben Staat verhandelt wird, wie es im Falle Nordkoreas regelmäßig geschehen ist. Weitere Kritiker der Rogue-States-Konzeption aus der Politik sind die ehemaligen us -Außenminister Colin Powell und Madeleine Albright. So erwiderte Powell während des Präsidentschaftswahlkampfs 2000 auf die Frage, wie er die Verwendung des Begriffs Rogue States durch den Präsidentschaftskandidaten Bush beurteile:»I detest the term ›rogue state‹. […] I don’t know what you gain throwing a lot of different countries into a pot and calling them rogue states. They are all so different«(Sciolino 2000). Albright kritisiert in ihrer Auseinandersetzung mit dem Einfluss von Religion auf die gegenwärtige us -Außenpolitik Präsident Bushs christlich religiöse und moralische Legitimierung seiner Politik. Sie bezweifelt, dass die usa in der Außenpolitik eine moralisch einwandfreie Position für sich beanspruchen könnten, und weist auf die Gefahr der Selbstgerechtigkeit hin, die mit der eigenen Überhöhung einhergehe(vgl. Albright 2006: 241 ff.). Diese Kritik Albrights muss im Zusammenhang damit gesehen werden, dass während ihrer Amtszeit das us -Außenministerium im Jahr 2000 für kurze Zeit den Begriff Rogue States offiziell für den Gebrauch im Ministerium durch»states of concern« ersetzte, da die Rogue-States-Metapher gemäß Verlautbarung des Außenministeriums nicht nützlich sei und politische Flexibilität verhindere(vgl. Boucher 2000). Letztlich schien sogar das Pentagon mit der Rogue-States-Metapher unzufrieden zu sein. Jedenfalls ersetzte es in der im März 2005 veröffentlichten Nationalen Verteidigungsstrategie den Begriff durch den Ausdruck»problem state«(vgl. u.s. Department of Defense 2005). 6 Zustimmung zur Rogue-States-Konzeption in Deutschland Wie bereits erwähnt, sind in Deutschland sicherheitspolitische Akteure, welche die Rogue-States-Metapher ohne Vorbehalte verwenden, nicht auffindbar. Nichtsdestoweniger existieren durchaus deutsche Wissenschaftler, welche die Bedrohungsperzeptionen teilen, die in den usa mit 6. Jedoch muss angemerkt werden, dass es sich hierbei um einen rein terminologischen Wechsel handelte, nicht um eine grundlegende Veränderung politischer Strategien. 62 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

der Rogue-States-Metapher konnotiert sind. Obwohl diese Akteure den Begriff Rogue States nicht aktiv verwenden, stimmen sie mit den gängigen Ansichten der usa über das Bedrohungspotential von Staaten wie Iran oder Nordkorea für die westliche Welt überein, d. h. sie teilen den in der Rogue-States-Metapher enthaltenen Kern. Es ist nicht überraschend, dass diese Wissenschaftler Anhänger von Raketenabwehrprojekten sind – ein Thema, über das innerhalb deutscher Sicherheitsdiskurse kontrovers gestritten wird, wobei die Mehrheit unter Politikern wie in der Öffentlichkeit derartigen Projekten kritisch gegenübersteht. Einer dieser Wissenschaftler, der Raketenabwehrprojekten positiv gegenübersteht, ist Joachim Krause von der Universität Kiel. Da er ein strategisches Raketenabwehrprojekt zum Schutz westlichen Territoriums vor Mittelstrecken- und Interkontinentalraketen potentiell feindlich gesinnter Staaten für notwendig erachtet, kritisiert er deutsche Politiker dafür, dass sie sich unwillig zeigten, sich mit neuen Herausforderungen und Risiken in der Weltpolitik nach dem Ende des Kalten Krieges auseinanderzusetzen, und dass sie daher das Thema der Raketenabwehr nur oberflächlich behandelten. Er kritisiert weiterhin, dass deutsche Politiker an vergangenen Stabilitätskonzepten festhielten und eine rückwärtsorientierte Politik betrieben, indem sie die Wichtigkeit einer Raketenabwehr für die deutsche Sicherheit nicht erkannten. Krause fordert besonders von Deutschland einen offenen Diskurs über Raketenabwehr und verlangt daher, in Bezug auf us -Überlegungen zu dem Thema»die allfällige, innenpolitisch bequeme Polemik gegenüber Washington«(Krause 2000: 40) zu beenden. Obwohl er feststellt, dass die Undifferenziertheit der Rogue-StatesRhetorik»irreführend«(a. a. O.: 41) ist, identifiziert er»Problemländer« (a. a. O.: 6), die Zugang zu Raketentechnologie erhielten und die die Ursache für die Notwendigkeit eines Raketenabwehrsystems zum Schutz des deutschen Territoriums darstellten. Als Problemländer, z. B. in Bezug auf eine eventuelle militärische Nutzung ziviler nuklearer Einrichtungen, bezeichnet Krause Irak, Iran und darüber hinaus Nordkorea und Pakistan und kontrastiert diese mit»politisch unproblematische[n] Staaten«(ebd.). Den Europäern und besonders Deutschland wirft Krause vor, der abc Waffenproliferation in Problemländern zu wenig Aufmerksamkeit zu schenken. Letztlich teilen Krauses Problemländer und Rogue States denselben Kern. Der Unterschied ist weniger inhaltlicher, sondern terminologischer Natur. Ein weiterer Kritiker der deutschen Debatte über Raketenabwehr ist Christoph Grams von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 63

( dgap ). Er kritisiert, dass in der deutschen Politik Raketenabwehr immer noch als problematisch wahrgenommen werde, was das Resultat einer unzureichenden Bedrohungswahrnehmung einerseits und der traditionellen Ablehnung von Raketenabwehr in manchen deutschen politischen Parteien andererseits sei. Während auch Grams nicht die Rogue-StatesMetapher verwendet, definiert er dennoch Iran und Syrien als Ausgangspunkte der von Raketenproliferation ausgehenden Bedrohung und fordert speziell von Deutschland, aufgrund seiner Bedeutung in nato und eu den strategischen Dialog in Bezug auf Raketenabwehr weiterzuentwickeln – ein Dialog, der nach Grams gegenwärtig nicht ausreichend geführt werde(vgl. Grams/ Irlenkaeuser 2004). Schließlich ist auch Holger Mey, der mittlerweile offiziell für die European Aeronautic Defence and Space Company( eads ) arbeitet, ein weiterer Befürworter eines stärkeren deutschen Engagements für Raketenabwehrprojekte. Mey definiert Raketenabwehr als»entscheidendes Schutzelement«(Mey 2002: 22) und als»präventive Rüstungskontrolle« (a. a. O.: 17) und warnt vor der Bedrohung für die westlichen Nationen, die von nach abc -Waffen und Raketentechnologie strebenden kritischen Ländern ausgehe. Obwohl Mey anerkennt, dass nicht Verrücktheit oder Menschenverachtung die Motive regionaler anti-westlicher Akteure für deren nicht-konventionelle Waffenprogramme sind, sondern Zweckrationalität und Machtkalkül, was zunächst im Widerspruch zur Rogue-StatesMetapher der usa zu stehen scheint, beschreibt er den Verzicht westlicher Staaten auf eine Raketenabwehr jedoch folgendermaßen:»Bewusst verwundbar und auf das Wohlverhalten möglicher Gegner angewiesen zu bleiben, wird letztlich als Charakteristikum einer bizarren Ausnahmezeit in die Geschichte eingehen«(a. a. O.: 22). Diese Aussage unterscheidet sich inhaltlich nicht wesentlich von jener des ehemaligen us -Verteidigungsministers Donald Rumsfeld aus dem Jahr 2001 zur Notwendigkeit einer Raketenabwehr:»Imagine what might happen if a rogue state were to demonstrate the capability to strike u.s. or European populations with nuclear, chemical or biological weapons of mass destruction. A policy of intentional vulnerability by the Western nations could give this state the power to hold us hostage«(Rumsfeld 2001). Auch wenn Mey von kritischen Ländern oder möglichen Gegnern und Rumsfeld von Rogue States spricht, so ist der Inhalt beider Aussagen fast identisch. 64 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

Fazit Eine Darstellung der Sichtweisen verschiedener sicherheitspolitischer Experten zeigt auf, dass in den usa und Deutschland einige Akteure zwar unterschiedliche»Sprachen« sprechen, aber offenkundig die gleichen politischen Ziele verfolgen. Es scheint, dass diese Akteure sich weigern, sich konform zu»ihren Kulturen« zu verhalten: in den usa in Bezug auf Sprache und in Deutschland in Bezug auf Konzepte und Strategien. Interessant ist in diesem Zusammenhang das Verhältnis von Mobilisierungsdynamiken und Sprache, da sich letztere soziokulturellen Kontexten anpassen muss, um effektiv zu sein, d. h. um Unterstützung für die eigene Position zu mobilisieren. Letztlich sind Sprache und Kultur verständlicherweise zusammenhängende Faktoren. Ein die eigene Bevölkerung adressierender us -Politiker, der die Rogue-States-Metapher verwendet, ist eher in der Lage, hohe Zustimmungsraten zu seiner Politik zu generieren, indem er auch semantisch an ein der us -Gesellschaft inhärentes und kulturell begründetes Wertesystem appelliert. So ist offensichtlich, dass Kultur als dominantes Referenzsystem von Sprache ein entscheidender Faktor zur Bestimmung der Sprachwahl für sicherheitspolitische Diskurse ist, d. h. ein deutscher Akteur, der innenpolitisch agierend bemüht ist, hohe Zustimmungsraten zu seiner Politik zu erzeugen, würde wahrscheinlich seine Adressaten irritieren und letztlich scheitern, benutzte er die Rogue-States-Metapher ohne jegliche Vorbehalte. Daraus abzuleiten, dass die Nicht-Verwendung der Rogue-States-Metapher durch deutsche Akteure gleichbedeutend mit der Nicht-Existenz deutscher, bestimmte Elemente der Rogue-States-Doktrin befürwortender Akteure ist, wäre jedoch falsch. Da deutsche Akteure der Sicherheitspolitik oftmals mit dem Problem konfrontiert sind, innenpolitisch eine Minderheitenposition zu beziehen und gegen eine kontrastive Hauptströmung argumentieren zu müssen – z. B. in Bezug auf Raketenabwehr –, müssen sie die Bedrohungen, auf die sie aufmerksam machen wollen, semantisch»anders« darstellen als ihre Pendants in den usa , obwohl sie deren sicherheitspolitische Ziele teilen. Somit enthüllt die Sprache, die ein Akteur in der Sicherheitspolitik verwendet, nicht deterministisch dessen politische Ziele oder Bedrohungsperzeptionen, indem die zweckorientierte und innenpolitisch motivierte Sprache schlichtweg mit vermeintlich feststehenden – da zum Teil kulturell vorgegeben – Zielen eines Landes gleichgesetzt wird. Anstatt zu schnell auf monolithische kulturelle Erklärungen zu verweisen, sollten daher die mit ipg 1/2008 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse 65

Bedrohungswahrnehmungen einhergehenden sozialen und politischen Dynamiken stärker Beachtung finden, und es muss berücksichtigt werden, wie Sprache diese Dynamiken beeinflussen kann. In einigen Fällen bezieht sich Sprache lediglich auf soziokulturelle Kontexte, innerhalb derer sicherheitspolitische Akteure notwendigerweise agieren müssen, wollen sie ihre Adressaten von der eigenen Position überzeugen. Nichtsdestoweniger bleibt die Rogue-States-Metapher eine Besonderheit der usa . Doch diese Metapher verfügt über einen Kern, der von einigen deutschen Akteuren der Sicherheitspolitik geteilt wird, die es sich zur Aufgabe machen, vor Iran oder Nordkorea zu warnen und zu Gunsten eines Raketenabwehrsystems zu argumentieren. Und auf der anderen Seite des Atlantiks teilen nicht alle Sicherheitsexperten die Perzeption von Rogue States der gegenwärtigen und vergangener us -Administrationen. Aber»passt« ein us -amerikanischer Politikwissenschaftler wie Litwak nicht in die Kultur seiner Nation, wenn er die Rogue-States-Metapher ablehnt? Es wäre zwar falsch, kulturelle Ansätze als inkorrekt zurückzuweisen, doch eine zu monolithische Betrachtung von Kultur als zentralen Ausgangspunkt zur Bestimmung des Verhaltens und der Überzeugungen deutscher und us -amerikanischer sicherheitspolitischer Akteure ist irreführend. Um erfolgreich, d. h. persuasiv zu sein, ist Sprache in Sicherheitsdiskursen vielmehr ein Instrument bzw. eine Technik, die im Zusammenspiel der politischen Ziele eines Akteurs einerseits und des kulturellen Kontextes der Adressaten andererseits ihren Ausdruck findet. Bibliographie Albright, Madeleine(2006): The Mighty and the Almighty. Reflections on America, God, and World Affairs . New York: Harper Collins(Large Print Edition). Boucher, Richard(2000): Daily Press Briefing, 19.06.2000, http://secretary.state.gov/ www/briefings/0006/000619db.html(zuletzt eingesehen am 27.09.2007). Clinton, Bill(1994): Remarks to Multinational Audience of Future Leaders of Europe, 09.01.1994, http://usa.usembassy.de/etexts/ga6–940109.htm(zuletzt eingesehen am 26.09.2007). Dror, Yehezkel(1971): Crazy States. A Counterconventional Strategic Problem . Millwood (New York): Kraus Reprint. Grams, Christoph/ Irlenkaeuser, Jan C.(2004):»Raketenabwehr. Die usa ziehen davon, wer folgt?« In: Internationale Politik, Bd. 59(Januar 2004) Nr. 1, S. 31–38. Harkavy, Robert E.(1977):»The Pariah State Syndrome.« In: Orbis, Bd. 21(Herbst 1977) Nr. 5, S. 623–649. 66 Schmittchen/Stritzel, Transatlantische Sicherheitsdiskurse ipg 1/2008

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