Dr. Erfried Adam, Friedrich-Ebert-Stiftung, Office for Regional Co-operation, Singapore Thesen zur Lage und Außenpolitik in Südostasien 1. Nach Jahren der Selbstüberschätzung und Fehleinschätzung zeigt sich Südostasien und ASEAN in seiner Realität: • Wenig blieb vom"Asian Miracle”, auch wenn im Vergleich zu anderen Weltregionen(z.B. Afrika) südostasiatische Länder stärker in der Lage waren, durch Eigenanstrengungen(Sparrate), Investitionen in Bildung und staatliche Interventionen die Chancen der Weltmarktöffnung und expansion erfolgreich zu nutzen. Die Abhängigkeit von Exportnachfrage, internationaler Konjunkturentwicklung, Kapitalinvestitionen und Technologie bzw. technischer Intelligenz ist nach der“Asienkrise”(1997) erneut seit Mitte 2001 deutlich geworden, wie sich selbst im erfolgsverwöhnten Stadtstaat Singapur zeigt. Insgesamt stellen Umweltzerstörung, Urbanisierung, gesellschaftliche Transformationsprozesse und krasse soziale Disparitäten die Politik vor harte Herausforderungen. • ASEAN hat es lange vermocht, sich als erfolgreiche Regional-Allianz vergleichbar regionalen Integrationsbemühungen in anderen Weltregionen oder selbst der EU darzustellen, obwohl gleichzeitig immer wieder betont wurde, gerade nicht auf regionale Integration abzuheben, sondern auf Koordination souveräner Staaten. Als Erfolg kann bezeichnet werden, dass es ASEAN gelungen ist, kriegerische Konflikte über 30 Jahre weitgehend zu vermeiden; auch die Einbeziehung der nördlichen Neumitglieder Vietnam, Myanmar, Laos und Cambodia hat positive Perspektiven. Gleichzeitig fehlt aber eine eindeutige Zielperspektive, eine einigende Politik oder Führung, ein wirtschaftlicher Integrationszwang(Wettbewerb auf ähnlichen Exportmärkten) und der Wille zur Integration und Aufgabe von Souveränitätsansprüchen. Die Mehrheit der ASEAN-Mitgliedsstaaten ist politisch instabil oder fragmentiert(Demokratisierungsdefizite und -krise), und zwischen beinahe allen gibt es Territorialkonflikte(mit gelegentlich militärischen Scharmützeln) und Auseinandersetzungen um Migrationsströme und grenzüberschreitende Kriminalität. Die vorhandene ethnische und religiöse Heterogenität hat sich mit den Ereignissen nach dem 11. September zugespitzt, und selbst in buddhistischen Ländern gibt es Anzeichen eines religiösen“revivalism” mit politischen Implikationen. 2. Vor diesem Hintergrund ist“ASEAN+3” keine wirkliche Perspektive, insbesondere nicht angesichts der Rivalität zwischen Japan und China und den fortwirkenden historischen Belastungen. Eher könnte von“China+11” gesprochen werden; ohne Japan, das dem chinesischen Angebot an ASEAN in Richtung einer gemeinsamen“Free Trade Area”(FTA) erst kürzlich in einer 5-LänderReise ein wages Kooperationsangebot entgegen setzte. Japan ist in seiner deflationären Wirtschaftskrise für die Region kein verlässlicher Partner, obgleich seine Entwicklungsleistungen besonders an die jüngeren ASEAN-Staaten weiterhin beträchtlich sind; die Investitionstätigkeit in der Region ist seit Jahren rückläufig, und selbst De-Investition ist feststellbar. Die traditionelle Gegnerschaft der ASEAN-Staaten zu China hat sich in den letzten Jahren entspannt, nachdem China durch seine konstruktive Währungspolitik die Region vor weiterem Schaden in der„Asien-Krise“ bewahrt hat. China begann, mit ASEAN als Staatenbund zu verhandeln (vorher nur bilateral) und mit einer aktiven, interessengeleiteten Außenpolitik sowohl die AltASEAN-Partner als insbesondere die nördlichen Neumitglieder zu umwerben. Begleitet wird dies mit teilweise substantiellen Entwicklungshilfeleistungen, Ausweitung der Wirtschaftskooperation, Ausbau der Verkehrs- und Kommunikationswege und selbst des Tourismus. 1

Dr. Erfried Adam, Friedrich-Ebert-Stiftung, Office for Regional Co-operation, Singapore 3. Für die Entwicklung der Region und insbesondere der Außenpolitik sind damit zwei Faktoren von entscheidender Bedeutung: • Die Präsenz und Politik der USA in Asien und • Die wachsende Rolle Chinas. • Europa(die EU) ist zum Bedauern asiatischer Politik ein bisher noch nachgeordneter Faktor, bedeutend als Wirtschafts- und Dialogpartner(ASEM), aber ohne wesentliches strategisches oder geopolitisches Gewicht. Dem EURO wird als potentiellem Gegengewicht zum US-Dollar durchaus Sympathie und Erwartung entgegen gebracht. Traditionell ist Asien den USA in einer„Hassliebe“ verbunden: Sicherheitspolitisch(auch als Gegengewicht zu China) ist die politische und militärische Präsenz unabdingbar und auf absehbare Zeit gewollt. Als Wirtschaftspartner, Investor und Technologielieferant sind die USA unersetzbar – aber gleichzeitig abgelehnt in der damit verbundenen hegemonialen Position, der gravierenden Währungs- und Exportabhängigkeit und der immanenten kulturellen„Infiltration“. Söhne und Töchter werden zum Studium in die USA geschickt – und gleichzeitig duckt man sich unter dem Gewicht und der unbekümmerten Machtdominanz und kann„klammheimliche Freude“ über„Nasenstümper“ nicht völlig verdecken. Die derzeitige Entspannung im Verhältnis zwischen den USA und China erweckt in der Region Hoffnung, dass die wirtschaftliche Dynamik, die mit dem WTO-Beitritt erwartet wird, auch die Region„aus dem Sumpf“ zieht. Insgesamt ist aber die Gewichtverschiebung nach Nordostasien für die Region eine Bedrohung. Mit Hongkong könnte auch Singapore seine Sonderrolle als„Vorposten“ des Westens sowie„Mittler“ zu„Mainland“-China verlieren und auch für Investitionen, als Finanzplatz und Dienstleister(Verkehr/Transport) zurückfallen. Wenn von der potentiellen Bedrohung durch militanten Islam und Terrorismus abgesehen wird, hätten selbst eine vertiefte Krise und ein Zerbrechen Indonesiens geopolitisch und ökonomisch keine unüberwindbaren internationalen Auswirkungen – aber ein beträchtliches Gefahrenmoment für die umliegende Region. In Malaysia hat sich die Regierung im Gefolge der internationalen und nationalen Reaktion auf die Ereignisse am und nach dem 11. September stabilisiert und es geschafft, das Land bisher relativ erfolgreich durch die Wirtschaftskrisen zu lotsen. Dass Dr. Mahathir im März als Staatsgast in Berlin von Bundeskanzler Schröder empfangen wird, ist auch hier ein Signal! 4. ASEAN fehlt es an einer klaren Zielvorstellung, politischer Führung, Integrationsmechanismen und Verbindlichkeit. Zwar finden auf den verschiedenen Kooperationsebenen jährlich über 350 Koordinationstreffen statt, und ARF(ASEAN Regional Forum) hat als einziger sicherheitspolitischer Kommunikationsmechanismus an Bedeutung gewonnen, aber es bleibt dem„Status quo“ verhaftet, der weiterhin Souveränitätsrechte in den Vordergrund stellt und allenfalls begrenzt und eher symbolisch Gemeinsamkeiten definiert. Integration wird von der Mehrheit abgelehnt, und damit bleibt auch AFTA(ASEAN Regional Free Trade Area) irrelevant oder allenfalls bruchstückhaft. Die Rolle der alten Führungspersönlichkeiten wie Suharto, Lee Kuan Yew u.a. ist vergangen. Singapore hat sich bei dem Bemühen, seine aktive Außen- und Außenwirtschaftspolitik mit ASEAN zu verbinden,„blutige Nasen“ geholt. Mahathir ist innenpolitisch beschäftigt, Thailand setzt auf bilate2

Dr. Erfried Adam, Friedrich-Ebert-Stiftung, Office for Regional Co-operation, Singapore ralen Ausgleich und hat mit Dr. Surin auch„an Stimme“ verloren – und den Rest kann man vergessen! Die Perspektive einer Partnerschaft mit China und der Entwicklung einer„East Asia Economic Community“ ist sicher nicht falsch, aber ohne vertiefte Integration und Zusammenarbeit, auch im Wirtschaftsbereich und in der Entwicklung eines vernetzten Binnenmarktes, bleibt die Region Südostasien(ASEAN?) ohne Verhandlungsgewicht und Mandat. Weiter müssen Mechanismen der Konfliktregulierung und des Ausgleiches zwischen den Staaten gefunden werden, gemeinsame Rechtssysteme und Verfahren, Konzepte der sozialen Integration und der Modernisierung der Staatstätigkeit und Politik. Wirtschaftliches Wachstum und Reichtum für wenige wird die Region nicht stabilisieren – zumal gesellschaftliche und religiöse Minderheiten(?) die Konsequenzen der heterogenen„Modernisierung“ und„Verwestlichung“ teilweise völlig ablehnen. 5. Die Region mag aus deutscher oder europäischer Sicht an Bedeutung verloren haben, trotzdem – oder gerade deswegen – stellt sie eine Herausforderung an die Tätigkeit der Friedrich-EbertStiftung. Dies gilt für die nationalen gesellschaftspolitischen Programme wie für das Programm der regionalen Kooperation(Singapore). Relevanz wird allerdings nur erzielt, wenn die Tätigkeit • Mit der Politik ausreichend abgestimmt und koordiniert wird • Transparenz, Koordination und Kooperation tatsächlich Synergien erzeugen • Vorrangig die Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern und politisch relevanten Institutionen gesucht wird(unabhängig von politischer Affinität) • Kontinuität in Themen und Partnerbeziehungen das„Profil“ reflektiert. Singapore, 26/01/02 3