Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank Z WISCHEN R ÜCKZUG UND "B RUDERKRIEG " – P OSITIONEN UND S ZENARIEN VOR DEM A BZUG AUS G AZA UND T EILEN DER W EST B ANK Herzliya, Mai 2005 Hermann Bünz, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel Kristina Stork-Burger, Friedrich-Ebert-Stiftung, Israel Der Plan Ariel Sharons, den Gazastreifen sowie vier Siedlungen in der West Bank zwischen Nablus und Jenin mit insgesamt ca. 8.000 Siedlern zu räumen, hat innerhalb der israelischen Gesellschaft einen sehr dynamischen Prozess auf mehreren Ebenen angestoßen. Obgleich grundsätzlich eine Mehrheit von über 60% der Bevölkerung den Abzug befürwortet, zieht sich dennoch eine Polarisierung durch weite Teile der Gesellschaft. Die folgende Momentaufnahme der Konstellation der verschiedenen Positionen und Konfliktlinien soll Szenarien für die„heiße Phase“ des Abzuges klären und untersuchen. D IE PARLAMENTARISCHE A RENA Auf der politischen Ebene setzte Premierminister Sharon bislang alle Hebel in Bewegung, um seinen Rückzugsplan gegen alle Widerstände durchzusetzen. Der Entscheidung der israelischen Regierung vom 20. Februar 2005, bei der eine klare Mehrheit von 17 zu 5 Kabinettsmitglieder für den Abzugsplan stimmten, ging ein äußerst verwickelter politischer Prozess voraus. Im Verlauf dieses Prozesses umging Sharon die Gegner seines Planes mit einiger Systematik und machte ihre Positionen"unschädlich". Insbesondere von der Opposition in seiner eigenen Likud-Partei um die Minister Netanyahu, Shalom, Landau und Ratzon war der Regierungschef wiederholt zu politischem Kräftemessen herausgefordert worden. Erstmals thematisiert wurde die Option eines einseitigen Rückzuges in einer Rede Sharons auf der Herzliya Konferenz im Dezember 2003(der Wortlaut der Rede in englischer Sprache ist im Internet verfügbar: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Israel/scharon-rede.html#teil3). In einem Brief an US-Präsident Bush im April 2004 hielt Sharon fest, dass er auf palästinensischer Seite „keinen Partner für Frieden“ sehe, und ein einseitiger Rückzug daher die einzige Möglichkeit für Fortschritt darstelle. In dem Brief formulierte Sharon die Grundzüge des Planes. In einem parteiinternen Referendum in der Likud-Partei Anfang Mai 2004 jedoch wurde der Plan von 59.5% der stimmberechtigten Mitglieder überdeutlich abgelehnt. Die Abstimmung wurde in den israelischen Medien und der Öffentlichkeit mit gemischten Gefühlen betrachtet. Sie schien das Schicksal der Nation in einer als existenziell wahrgenommenen Frage in die Hände der Mitglieder einer einzelnen Partei zu legen. Das Ergebnis des Referendums wurde jedoch auch von Sharon als nicht bindend betrachtet. 1

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank Der Abzugsplan wurde stattdessen zunächst dem Kabinett und am 26. Oktober 2004 der Knesset, dem israelischen Parlament, zur Abstimmung vorgelegt. Bereits vor der Abstimmung hatte Sharon den Mitgliedern des Kabinetts klar gemacht, dass die Ablehnung des Plans sie ihr Ministeramt kosten würde. Entsprechend erhielten Minister aus verschiedenen Parteien ihre Entlassungspapiere. Auch die nächste parlamentarische Hürde, das Votum der Knesset über den Gesetzentwurf zur „Implementierung des Abzugsplan“, nahm Sharon über eine Seitengasse: nachdem die Nationalreligiöse Partei, die Partei"Nationale Einheit"(aus Protest gegen die Siedlungsräumungen) und Shinui(aus Protest gegen den Haushaltsplan) aus der Regierung ausgeschieden waren, konnte der Abstimmungssieg nur durch die Ausweitung der Regierung garantiert werden. Infolge dessen wurde die Arbeitspartei in die Regierung geholt. Das Gesetz wurde verabschiedet. Es regelt die Räumung sowie die Berechtigung und Vergabe von Entschädigungszahlungen. Gleichzeitig ignorierte Sharon hartnäckig den Ruf nach einem Volksreferendum, der sowohl in seiner eigenen Partei als auch in der den Siedlern nahe stehenden Öffentlichkeit immer lauter wurde. Ein solches Referendum hätte einerseits den Abzugstermin erheblich verzögert; andererseits wurde befürchtet, dass eine Volksabstimmung speziell in rechten Siedlerkreisen eine Debatte über die Legitimität arabischer Stimmen in dieser für das"jüdische Volk" so kritischen Frage entzündet hätte. Mit dem Scheitern eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Abzugsgegner am 28.3.2005 waren die parlamentarischen Möglichkeiten den Abzug zu verhindern oder zumindest zu verzögern ausgereizt, und Ariel Sharon hat diesen Kampf für sich entschieden. Das Taktieren des Ministerpräsidenten ermöglichte es den Gegnern des Abzuges, auf einem ihnen bisher relativ unvertrauten Spielfeld einige Punkte zu sammeln: in der Demokratie-Debatte. Insbesondere mit seiner hartnäckigen Ablehnung des Referendums setzte Sharon sich harscher Kritik nicht nur aus Siedlerkreisen aus. D ER W IDERSTAND DER S IEDLER UND IHRER U NTERSTÜTZER Mit der Ausschöpfung des parlamentarischen Widerstandes gewinnt für Siedler und Abzugsgegner nun einerseits die juristische Ebene an Bedeutung. Beim Obersten Gerichtshof sind zwischenzeitlich mehrere Petitionen von Siedlerseite gegen das Räumungsgesetz anhängig. Diese allerdings haben wenig Aussicht auf Erfolg. Zum anderen rückt nun, mit der zunehmenden Gewissheit, dass der Abzug nicht mehr abzuwenden ist, die Frage ins Zentrum: wie soll mit der bevorstehenden Räumung und dem emotionalen, finanziellen und ideellen Verlust umgegangen werden? Wie soll der Unsicherheit für die Zukunft begegnet werden? Die Antworten auf diese Fragen fallen bei den von der Räumung Betroffenen sehr unterschiedlich aus. Ein Teil der Siedler, vorwiegend in den eher säkularen Siedlungen im Norden des Gazastreifens, ist offenbar bereit zur Räumung. Einige Familien haben bereits ihre Häuser verlassen. Einige hundert Anträge auf Entschädigungszahlungen sind in Vorbereitung, jedoch wurden bislang nur wenige tatsächlich beim zuständigen Ausschuss eingereicht. Dieser war vor Verabschiedung des Staatshaushaltes 2005 am 30.3.2005 ohnehin zahlungsunfähig. Derzeit laufen zudem Verhandlungen mit Ministerpräsident Sharon über eine Erhöhung der Entschädigungszahlungen an Familien, die 2

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank freiwillig und frühzeitig die Siedlungen verlassen. Dieser Anreiz wird jedoch niedriger, je näher der Abzugstermin rückt. Die Räumung war ursprünglich für um den 20. Juli angesetzt, wurde aber mittlerweile um drei Wochen verschoben. Als neuer Termin wurde nun der 15. August festgelegt. Allerdings könnte es abhängig von den vorherrschenden Bedingungen vor Ort noch zu kurzfristigen Änderungen kommen. Noch zögern viele Familien mit dem Verlassen der Siedlungen. Die Verhandlungsbasis der Siedlerbewegung insgesamt soll nicht geschwächt werden, solange noch die geringste Möglichkeit eines Aufschubs der Evakuierung gesehen wird. Derzeit ist der„Nitzanim-Plan“ in der Diskussion, dem entsprechend die Siedlungen Gush Katifs als Ganzes in ein Küstengebiet nördlich des Gazastreifens versetzt werden sollen. Im Gegenzug dazu soll von Seiten der Siedler eine störungsfreie Räumung gewährleistet werden. Die Frage ist, ob sich eine kritische Masse für einen solchen Plan unter den zur Evakuierung bestimmten Siedlern herausbilden kann. Einige Siedlerrepräsentanten waren diesbezüglich bereits im Gespräch mit Sharon. Ein weiteres Treffen mit dem Regierungschef jedoch wurde von Seiten der Siedler abgesagt. Viele Siedler nämlich lehnen solche Verhandlung mit Sharon strikt ab, da dies als ein Signal der vorzeitigen Kapitulation betrachtet werden könnte. Während ein Teil der Siedler also in dem einen oder anderen Maße durchaus kooperativ ist oder sich doch zumindest seinem Schicksal ergibt, gehen andere Gruppen nun zu einer aggressiveren Verteidigungsstrategie über. Das Gefühl, von Sharon, dem„Vater“ der Siedlungsaktivität und der Mehrheit der Bevölkerung im Stich gelassen worden zu sein, ruft in diesen zumeist religiös-ideologisch motivierten Kreisen starken Widerstand und eine hohe Bereitschaft zur Mobilisierung wach. Sie beharren auf dem Recht des jüdischen Volkes auf"Eretz Israel", dem in der Thora den Juden versprochenen Land in seiner Gesamtheit. Sharons Gebaren im Parlament rund um den Volksentscheid spielte ironischerweise ausgerechnet den Siedlern eine Möglichkeit in die Hand, sich als wahre Wächter der Demokratie zu profilieren- eine Chance, die von diesen geschickt genutzt wurde mit der Forderung,"das Volk entscheiden" zu lassen. Mit seiner Weigerung, ein Referendum durchzuführen habe der Ministerpräsident das Volk"zerrissen". Die Argumentation der Siedler baut auf Lehren, die sie aus der Jahrtausende langen Geschichte der Verfolgung des jüdischen Volkes ziehen: wenn das jüdische Volk uneinig sei und nicht zusammenhalte, könne es nicht überleben. Sharon spalte und schwäche das Volk, provoziere einen"Bruderkrieg" und bringe dem jüdischen Volk damit den Untergang. Für die Führung der Siedler scheint klar, dass es sich bei der Räumung im Juli nur um eine erste Runde handelt und dass über kurz oder lang auch die gesamte West Bank nach Salami-Taktik geräumt werden wird. Obwohl ihre Absicht, den Abzug zu stoppen, im Grundsatz klar und eindeutig ist, so herrscht doch Uneinigkeit über die Strategie, mit der der Kampf geführt werden soll. Eine der Grundfragen für die Wahl der Strategie ist die Frage, ob der Prozess der Evakuierung noch zu stoppen ist – was eine Mehrheit der Abzugsgegner annimmt. Sollte jedoch der„point of no return“ für die betreffenden Siedlungen bereits überschritten sein, sollte die Aktivität nunmehr auf die Konsolidierung und Verteidigung des verbleibenden Siedlungswerks in der West Bank konzentriert 3

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank werden. Daran knüpfen sich Entscheidungen über entsprechende operative Maßnahmen zum gegebenen Zeitpunkt. Im"Siedlerrat Judäa, Samaria und Gaza", der faktisch die Dachorganisation der Siedler ist, stimmen die verschiedenen Regionalverwaltungen in den Besetzten Gebieten sich miteinander ab. Die Regionalverwaltungen sind offizielle Verwaltungseinheiten, die dem Innenministerium unterstehen und die im Staatshaushalt bedacht werden. Der Siedlerrat, bislang Hauptkoordinator der Protestaktionen gegen den Abzug, verwendet damit unter anderem Staatsgelder zur Finanzierung seines Widerstandes gegen die Politik der Regierung. Bis jetzt hat der Rat sich prinzipiell für eine Strategie der passiven, gewaltfreien Verteidigung ausgesprochen. Umstritten ist daher die geplante Mobilisierung auch anderer Siedler aus der West Bank zur Unterstützung gegen die Evakuierung. Teile des Siedlerrates befürchten den Verlust der Kontrolle und eine Eskalation der Aktivitäten. Vor der endgültigen Entscheidung über den Abzug ohne Volksreferendum war die Vorgehensweise der Aktivisten von Demonstrationen, Mahnwachen vor der Knesset und massiven Flugblatt- und Plakataktionen geprägt gewesen. Nachdem jedoch der parlamentarische Prozess gegen die Siedler entschieden worden ist und die eigentliche Evakuierung noch nicht begonnen hat, bewegt sich der passive Widerstand im Moment im luftleeren Raum. Einige Gruppen sind daher bereits zu einer aktiveren Form des Widerstandes übergegangen. Sie initiierten Blockaden von Hauptverkehrsadern im Herzen des Landes, speziell in Tel Aviv. Zudem gibt es Bevölkerungsbewegung aus Siedlungen in der West Bank in den Gazastreifen. Von einer Jerusalemer Yeshiva, einer Talmud-Schule für ultraorthodoxe junge Männer, wurde eine Delegation von Studenten entsandt, um eine Zweigstelle der Schule im Gazastreifen aufzubauen. Unterstützung wurde laut dem nationalistischen Radiosender"Arutz Sheva- Israel National News" und Ha'aretz auch bereits von jüdischen Gruppen in den USA angekündigt. Eine Delegation amerikanischer jüdischer Repräsentanten, darunter ein Mitglied der New York State Assembly, Dov Hikind, besuchten im März 2005 Gush Katif, um ihre Sympathie und Unterstützung zum Ausdruck zu bringen. Gruppen wie "Schutzwall" um No’am Livnat, den Bruder der Erziehungsministerin Limor Livnat, haben sich der Schwächung der Reihen der Räumungskräfte verschrieben. Sie rufen Soldaten und Polizisten, die bei der Evakuierung eingesetzt werden sollen, zur Befehlsverweigerung auf. Laut Livnat wurden bereits 10.000 Unterschriften von verweigerungswilligen Soldaten gesammelt und an die Armeeführung weitergegeben. Die Polizei- und Armeeführung bereiten sich außerdem darauf vor, dass radikale Siedlergruppen einen erneuten Ausbruch der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern zu provozieren versuchen werden, um den Abzugsplan vorläufig zu stoppen oder gar ganz zu verhindern. Als ersten Vorgeschmack auf eine solche Entwicklung kann die Ankündigung der radikalen jüdischen Gruppe"Revavah" Anfang April 2005 betrachtet werden, mit tausenden Juden auf den Tempelberg zu gehen. Im September 2000 hatte der Besuch Ariel Sharons, damals noch Oppositionsführer, auf dem Tempelberg die zweite Intifada ausgelöst. Die Muslime betrachteten die Ankündigung von"Revavah" als starke Provokation und machten deutlich, dass eine Massendemonstration von Juden auf dem Berg nicht toleriert würde. Tausende Polizisten verhinderten eine Eskalation der explosiven Situation. 4

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank Für die"heiße Phase" des Abzuges planen Siedlergruppen vor allem passiven Widerstand bei der Räumung und Blockaden der Checkpoints und der Zufahrtsstrassen zum und innerhalb des Gazastreifens, sowie Straßenblockaden auf den Hauptverkehrsachsen im Inland. Die Räumungskräfte bereiten sich allerdings auch auf Szenarien vor, die gewalttätigen Widerstand bis hin zu Eskalation der Konfrontation unter Einsatz von Schusswaffen seitens der Siedler einschließen. Bereits jetzt gibt es einzelne Aktionen, die nicht untereinander oder mit dem Siedlerrat Judäa, Samaria und Gaza koordiniert scheinen. Für die Zeit des eigentlichen Abzugs im August wird daher befürchtet, dass der Widerstand außer Kontrolle gerät. Radikale Aktionen von extremistischen Siedlern werden nicht nur in den betroffenen Gebieten befürchtet, sondern auch und vor allem im Inneren des Landes. So könnten die Gegner davon profitieren, dass ein großer Teil der Polizeikräfte im Gazastreifen und der West Bank konzentriert sind. P OSITIONEN INNERHALB DER B EVÖLKERUNG Das Tami Steinmetz Center for Peace Research der Universität Tel Aviv versucht einmal monatlich mit dem"Peace Index" ein Stimmungsbild der israelischen Gesellschaft zu bestimmten brisanten Fragen zu erstellen(http://spirit.tau.ac.il/socant/peace/). Laut"Peace Index" herrscht in der israelischen Bevölkerung eine starke Polarisierung über den Abzugsplan. Eine Mehrheit von über 60 % der jüdischen Israelis befürwortet den einseitigen Abzug. Jedoch identifiziert sich eine nicht zu unterschätzende Minderheit von ca. 33% der Bevölkerung innerhalb der"Grünen Linie"(i.e. die international anerkannten Grenzen aus der Zeit vor der Besetzung der West Bank und Gazas 1967) mit den Siedlern und ihrem Kampf. Die Hauptargumente, die für den Abzug ins Feld geführt werden, sind die schwierige Sicherheitslage im Gazastreifen und der damit verbundene hohe Preis an Menschenleben: eine Mehrheit der Israelis ist nicht länger bereit, für die Siedlungen im Gazastreifen das Leben von Soldaten aufs Spiel zu setzen. Eher zweitrangig ist für die meisten eine Integration des einseitigen Rückzugs in ein gesamtpolitisches Konzept zur Lösung des Konfliktes mit den Palästinensern, obwohl Verhandlungen von einer großen Mehrheit unterstützt werden. Zwar wird die Situation auf der palästinensischen Seite- trotz anfänglichem Optimismus nach Arafats Tod – nach wie vor als sehr instabil wahrgenommen, und das Vertrauen in Mahmud Abbas ist im Schwinden begriffen. Dennoch wird der Abzug, der ja nicht zwingend mit einer politischen Lösung in Verbindung gebracht wird, nach wie vor befürwortet. Eine Mehrheit der Bevölkerung teilt die Ansicht der Siedler, nach der die Räumung lediglich eine Vorstufe ist zu einer ausgedehnteren Evakuierung von Siedlungen aus der West Bank, möglicherweise auch im Rahmen einer Einigung mit den Palästinensern. Eine der Interpretationen geht davon aus, dass die momentan zur Räumung vorgesehenen Siedlungen eine Art"bargaining chip" für die West Bank als Ganzes oder zumindest für die großen Siedlungsblöcke Ma'ale Adumim (ca. 32.000 Einwohner), Ariel(18.000 Einwohner) und Gush Etzion(über 20.000 Einwohner) sind. Ein Anzeichen, das für diese Betrachtungsweise spricht, ist der Ausbau verschiedener großer Siedlungen und Siedlungsblöcke. So soll beispielsweise besonders rund um Jerusalem und Ma'ale Adumim östlich davon in besetztem Gebiet eine Vielzahl neuer Wohnungen errichtet werden. Im Schatten der Berichterstattung rund um den Abzug wird in aller Stille palästinensisches Land für die Errichtung der Sperranlage und den Bau von Strassen und Infrastruktur für Siedlungen beschlagnahmt. Hier werden 5

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank Fakten geschaffen, die im Falle von Verhandlungen über eine endgültige Regelung des Konfliktes ganz entscheidenden Einfluss auf die Grenzziehung haben könnten. Der Ausbau von Siedlungen zu diesem Zeitpunkt kann als ein Versuch gedeutet werden, zu retten was zu retten ist. Die Konsolidierung der großen Siedlungsblöcke scheint damit vom Bewusstsein der Unumgänglichkeit eines künftigen Staates Palästina in der israelischen Regierung zu zeugen. Die Unterstützung und das Mitgefühl für die Situation der betroffenen Siedler bei der Mehrheit der Bevölkerung scheinen zu schwinden, je mehr umstrittene Aktionen das Vorgehen der Abzugsgegner bestimmen. So stoßen zum Beispiel die Errichtung von Strassenblockaden und besonders der Aufruf zur Verweigerung an Soldaten und Polizisten auf negative Resonanz. Das Recht, aus Gewissensgründen den Wehrdienst zu verweigern, ist grundsätzlich nur religiösen Frauen eingeräumt. Unter Verweigerung wird im israelischen Kontext das Phänomen der selektiven Verweigerung spezifischer Befehle verstanden. In weiten Teilen der Bevölkerung gilt Verweigerung als prinzipiell verpönt. Bislang waren es hauptsächlich Gegner der Besatzungspolitik, die den Dienst in West Bank und Gaza verweigerten, während die"Verweigerung von rechts" ein neues Phänomen in Antwort auf den Rückzug ist. Auch der Zusammenhang mit Antisemitismus und Nazismus, in den die Siedler die Evakuierung stellen, stößt nicht auf die Sympathie der Mehrheit in der Bevölkerung. Die Beschimpfung von Polizisten als Nazis und der orange-farbene Stern, den die Siedler als Identifikationssymbol in Reminiszenz zum gelben„Judenstern“ des Dritten Reiches tragen, überschreitet deutlich die Grenzen der Zumutbarkeit bei vielen. Darüber hinaus soll die orange Farbe auch ganz aktuelle Assoziationen mit dem"Freiheitskampf" und dem Sieg der Demokratie in der Ukraine wecken. S ZENARIEN UND V ORBEREITUNGEN IN M ILITÄR UND P OLIZEI In langen Debatten beschäftigten sich Regierung, Armee- und Polizeiführung und auch die öffentliche Debatte mit der Frage, wer die Räumung der Siedlungen durchführen sollte: die Armee oder die Polizei. Es wurde befürchtet, dass der Einsatz der Armee für die möglicherweise gewaltsame Räumung von Zivilisten ein zu hohes Konfliktpotential berge und einen"Bruch im Volk" provoziere. Bei den IDF handelt es sich um eine Wehrpflichtigenarmee. Wehrdienstverweigerung ist in Israel keine Option. Umso gewichtiger ist das Argument, dass die Räumung der Siedlungen die Soldaten vor große Gewissenskonflikte stellen werde und mit einem schwer abzuschätzenden Ausmaß an Befehlsverweigerungen zu rechnen sei. Die starke Polarisierung innerhalb der Bevölkerung spricht in jedem Falle gegen den Einsatz der Armee. Auch rechtliche Aspekte sprechen dagegen. Der Oberste Gerichtshof äußerte sich in einem Urteil dahingehend, dass der Staat nicht zum willkürlichen Einsatz der ihm Szenario 1: „ Eine große Zahl von Siedlern räumt freiwillig ihre Wohnungen und siedelt sich innerhalb der international anerkannten Grenzen Israels an.“ Der„Nitzanim-Plan“ bietet den Siedlern aus Gush Katif die Möglichkeit eines geplanten und geordneten Umzuges nach Nitzanim, sowie Entschädigungszahlungen an- im Gegenzug für eine gewaltfreie Räumung. Dies verlangt von den Siedlern allerdings eine frühzeitige Entscheidung. Die Zustimmung zu diesem Plan wird in Siedlerkreisen als eine Schwächung der Verhandlungsposition der gesamten Bewegung betrachtet. unterstellten Kräfte ermächtigt sei. Laut Gesetz ist nicht die Armee zur Sicherung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung einzusetzen, sondern die Polizei. Dementsprechend ist für 6

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank die Evakuierung eine Aufstellung der Räumungskräfte in sechs Ringen vorgesehen. Der innere Ring, in direkter Konfrontation mit den Siedlern, wird mit unbewaffneten Kräften der Polizei und Grenzpolizei bemannt. Dieser Ring wird durch weitere Ringe aus bewaffneten Soldaten verstärkt, gegen Angriffe und Terroranschläge gesichert und gegen das Eindringen weiterer zum Teil gewalttätiger Aktivisten abgeschirmt. Ursprünglich war für die Evakuierung ein Zeitrahmen von drei Monaten vorgesehen. Dies jedoch hätte das gesamte Land für einen relativ langen Zeitraum auf eine schwere Belastungsprobe gestellt. Nicht nur wären deutlich weniger Polizei- und Sicherheitskräfte zur Verbrechensbekämpfung Szenario 2: „ Die Mehrheit der Abzugsgegner wird sich auf Formen des gewaltfreien und/oder passiven Widerstandes beschränken.“ Bislang waren die Polizeikräfte vor allem mit Demonstrationen und Mahnwachen konfrontiert, aber auch mit Straßenblockaden auf Hauptverkehrsstrecken. Ähnliches wird auch für die Phase des Abzuges erwartet. Darüber hinaus bereiten sich die Räumungskräfte auf eine Strategie passiven Widerstandes der Siedler vor, die die eigentliche Räumung erschweren und im Endeffekt unausführbar machen soll. Diese Option scheint die wahrscheinlichste Strategie für einen Grossteil der Siedler. Szenario 3: „Gewaltbereite Siedler schrecken nicht vor dem Einsatz von Gewalt bis hin zu Schusswaffen gegen die Räumungskräfte zurück.“ im übrigen Land; auch ist anzunehmen, dass während der Siedlungsräumungen jeden Abend schmerzhafte Szenen über die Fernsehschirme gehen und die Bevölkerung weiter polarisieren. Auch dem Bild Israels in der internationalen Öffentlichkeit werden Bilder von Ausschreitungen radikaler Siedler, mit denen gerechnet werden muss, und der Räumung von Frauen und Kindern sicherlich nicht zuträglich sein. Mittlerweile entschieden sich daher Regierung und Militärführung für einen konzentrierten, verkürzten Ablauf von nur drei bis vier Wochen. Dies allerdings erfordert nun vielmehr Kräfte als ursprünglich vorgesehen. Statt für die unmittelbare Räumung nur Polizeikräfte einzusetzen, wird nun auch eine große Zahl Eine kleine Minderheit von Siedlern und ihren Unterstützern sind offenbar auch gewaltbereit, und sogar die Möglichkeit eines Einsatzes von Schusswaffen wird nicht ausgeschlossen. Ein Szenario des Militärgeheimdienstes untersucht auch das Potential für„jüdischen Terror“ gegen Palästinenser. Solche Terrorakte würden einerseits Polizei- und Sicherheitskräfte ablenken, und könnten zudem eine erneute Eskalation des Konfliktes mit den Palästinensern provozieren und so einen Stopp des Abzuges erreichen. Wehrdienstleistender mit in den inneren Ring einbezogen und für den Einsatz dem Kommando der Polizei und Grenzpolizei unterstellt. Insgesamt werden drei Divisionen an der Räumung beteiligt sein und damit beinahe alle Wehrdienstleistenden in Kampfeinheiten in den Einsatz eingebunden sein. Damit wird auch eine größere Reservemobilisierung notwendig. Insgesamt werden laut der Tageszeitung Ha'aretz 16-20 Reservekompanien einberufen. In einer Kompanie der Reserve sind abhängig von der Funktion und Aufgabe der Einheit zwischen 60 und 120 Soldaten. Der Generalstab befasst sich auch mit den verschiedenen Szenarien der Verweigerung. Es gibt jedoch laut der Zeitung Ha'aretz noch keine klare bzw. sehr unterschiedliche Einschätzungen über das zu erwartende Ausmaß der Verweigerung. Viele Offiziere befürchten hohe Zahlen von Befehlsverweigerungen unter den Wehrdientsleistenden, andere wiederum schätzen das Ausmaß deutlich geringer ein. Eine Maßnahme Verweigerung vorzubeugen ist die Freistellung von Soldaten deren Familien in den zu räumenden Siedlungen leben. Die Abteilung Personalverwaltung des IDF hat einen strengen Maßnahmenkatalog vorgelegt, in dem die Strafen und Sanktionen aufgeführt sind. Dem Katalog zufolge kann bereits die reine Ankündigung des Vorhabens zu verweigern 7

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen. Auch Anstiftung zu Verweigerung wird geahndet. Offiziere müssen in beiden Fällen mit Degradierung und Entlassung von ihrem Posten rechnen. Noch sind die Kräfteverhältnisse rund um die verschiedenen Positionen innerhalb der zur Räumung bestimmten Bevölkerung nicht geklärt. Werden radikale und gewaltbereite Abzugsgegner die Szenen beherrschen, oder können die kooperativeren Siedler einen Einfluss auf die die Ereignisse nehmen? Die Szenarien des zu befürchtenden Widerstandes sind, ähnlich wie die der Verweigerung, unterschiedlich. Ein Szenario befasst sich mit dem„Nitzanim-Plan“ und den Möglichkeiten einer freiwilligen Umsiedelung einer großen Zahl von Siedlern aus Gush Katif nach Nitzanim und den Aussichten einer gewaltfreien Räumung. Diese Option kann jedoch nur einen sehr eingeschränkten Teil der Siedler betreffen. Die meisten Siedler, die gegen Abzug in jeglicher Form sind, egal ob gewaltbereit oder nicht, werden den Nitzanim-Plan nicht einmal ansatzweise in Erwägung ziehen. In einem anderen Szenario werden die Szenario 4: „ Der Abzug wird von einer neuen Terrorwelle begleitet.“ Möglichkeiten des gewaltfreien Widerstandes und des Umgangs der Räumungskräfte mit solch passiver Gegenwehr untersucht. Diese Option scheint die wahrscheinlichste Strategie für einen Grossteil der Siedler. Eine kleine Minderheit von Siedlern und ihren Unterstützern sind offenbar auch bereit, Gewalt anzuwenden, bis hin zum Einsatz von Schusswaffen Die Konzentration der Sicherheitskräfte auf den Abzug erhöht sicherlich die Möglichkeiten palästinensischer Gruppen, Terroranschläge durch zu führen. Geheimdienstkreise jedoch schätzen diese Möglichkeit als eher unwahrscheinlich ein, da offenbar auch Terrorgruppen eine neue Terrorwelle als derzeit politisch nicht opportun betrachten. Eine neue, massive Terrorwelle gegen Israelis könnte den Abzug unter Umständen- zumindest vorübergehend – verzögern oder sogar ganz aufhalten. gegen die Räumungskräfte. Ein weiteres Szenario des Militärgeheimdienstes kalkuliert auch die Möglichkeit von„jüdischem Terror“ gegen Palästinenser ein. Das Ziel solcher Terrorakte ist die Provokation von Gegenterror. Dies würde einerseits Polizei und Sicherheitskräfte davon der Räumung ablenken. Andererseits könnte eine neue massive Terrorwelle gegen Israelis den Abzug unter Umständen- zumindest vorübergehend – aufhalten. Die Armee bereitet sich auf gewalttätigen Widerstand vor allem bei der Räumung der Siedlungen in der West Bank vor. Dort lässt sich auch das Eindringen von Extremisten und gewaltbereiten Abzugsgegnern, die die betroffenen Siedler unterstützen wollen, sehr viel schwieriger verhindern wie im Gazastreifen. Im Gazastreifen wird eher passiven Widerstand von den meisten Siedlern erwartet. Laut Ha'aretz baten Bewohner von Gush Katif bereits die Armee darum, Extremisten, die eine Eskalation der Situation herbeiführen könnten, aus dem Gebiet zu entfernen. Auch soll der gesamte Gazastreifen zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt komplett abgeriegelt und zur militärischen Sperrzone erklärt werden. In den vier Siedlungen in der West Bank, die zur Räumung stehen, ist dies sehr viel schwieriger. Viele Menschen befürchten eine gewalttätige Eskalation der Situation, die bis hin zu Einsatz von Schusswaffen auf beiden Seiten führen könnte. Besonders Abzugsgegner beschwören das Menetekel eines möglichen Bürgerkrieges herauf. Solche Szenarien könnten unter Umständen weniger abwegig sein als sie zunächst erscheinen. Umfragen, die vom Tami Steinmetz Center durchgeführt wurden, ergaben, dass 8% der Israelis gewaltsamen Widerstand gegen Regierungspolitik befürworten. 6% unterstützen gar den Einsatz von Schusswaffen. Nicht zuletzt 8

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank deswegen drängen einige Offiziere der IDF auf die gerichtliche Anordnung von"administrative detention"(eine Art Vorbeugehaft bevor eine Straftat begangen wurde, aber der Verdacht begründet scheint, dass die entsprechende Person eine Straftat begehen wird) gegen radikale Siedler bereits jetzt. D ER A BZUG IN DEN A UGEN DER P ALÄSTINENSER Von internationaler Seite wurde und wird immer wieder die Notwendigkeit der Abstimmung des Rückzuges mit der Palästinenserführung angemahnt. Bislang gibt es jedoch wenig bis gar keine solche Koordinierung, weder in Bezug auf den Ablauf, noch bezüglich der Ordnung und der Regelungen nach Abschluss des Abzuges der israelischen Armee. Nach den bisherigen Plänen bleibt die Kontrolle rund um den Gazastreifen inklusive der Grenze zu Ägypten und der Grenzübergänge in israelischer Hand. Das Vertrauen in die Fähigkeit der palästinensischen Führung, die Situation in Gaza zu kontrollieren, ist äußerst begrenzt. Regierung und Armeeführung sind nicht bereit, Risiken einzugehen. Sie wollen die Kontrolle über die Grenzgebiete nicht aufgeben um Waffenschmuggel über die ägyptische Grenze oder das Abschießen von Kassam-Raketen auf israelisches Staatsgebiet unterbinden zu können. Hinter dem Konzept des einseitigen Rückzuges steckt der Ansatz, dass die Mehrheit der Israelis nicht mehr dazu bereit ist, für die Besatzung Gazas zu sterben oder die eigenen Kinder als Soldaten für die Siedlungen zu opfern – und dies ganz unabhängig von der Situation auf palästinensischer Seite. Eine Befürchtung ist zudem, dass eine Abstimmung des Abzuges mit der Regierung Abbas' den Prozess verzögern und schließlich vielleicht sogar stoppen könnte. Der Rahmenplan nimmt daher nur minimale Rücksicht auf die palästinensische Seite. Auf palästinensischer Seite wurde zunächst nicht erwartet, mit in den Abzug der israelischen Truppen und die Räumung der Siedlungen als solche einbezogen zu werden. Wie Saeb Erekat, Minister in der Regierung Abbas und Chefunterhändler in Verhandlungen mit Israel, auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Shimon Peres Center for Peace sagte, würde vor allem die Evakuierung der Siedlungen als de facto inner-israelische Angelegenheit betrachtet. Jedoch ist für die palästinensische Regierung eine Abstimmung über die zukünftige Ordnung und Kontrolle Gazas notwendig. Ein wichtiger Faktor in der palästinensischen Position ist die Befürchtung, dass die israelische Regierung versuche, territoriale Fakten zu schaffen für den Tag der Gründung des palästinensischen Staates und der Ziehung von endgültigen Grenzen. Abbas mahnt der israelischen Regierung gegenüber deshalb eine Kooperation mit der Palästinenserführung an, sowie die Integration des Abzuges in die international gestützte"Road Map" als Stufenplan in Richtung einer Zweistaatenlösung. Teilweise Abstimmung wird es auch beim Abriss der Häuser in den Siedlungen und dem Abtransport des Schutts geben. Die palästinensische Wahrnehmung dessen, was die Bewohner des Gazastreifens nach dem einseitigen Truppenabzug erwarten könnte, gleicht der eines riesigen Gefängnisses. Die Palästinenser fordern daher zum einen, die Grenzen von Gaza internationaler statt israelischer Kontrolle zu unterstellen. Zum anderen mahnt Abbas Sharon zur Implementierung bereits getroffener Vereinbarungen und zu mehr Bereitschaft, in ihm einen Partner zu sehen. Sharon gäbe ihm nicht 9

Positionen und Szenarien vor dem Abzug aus Gaza und der West Bank genug Zeit, sich zu bewähren, so Abbas, und bewerte die auf palästinensischer Seite bereits erreichten Errungenschaften zu niedrig. Der von Sharon in Gang gesetzte Prozess des Rückzugs, mit all seinen Problemen und Unsicherheiten, scheint zunächst ein Schritt in Richtung eines Endes der Besatzung und möglicherweise gar einer Lösung des Konfliktes mit den Palästinensern. Sollte dieser Schritt allerdings isoliert bleiben und der Prozess nicht in ein umfassenderes Konzept zur Einigung zwischen Israel und Palästinensern eingebunden werden, läuft die Region Gefahr, sich noch weiter von einer Lösung zu entfernen."Disengagement", also die Abkoppelung und Abschottung voneinander, ist eine Antithese zu Dialog und Annäherung, die die Gräben nur weiter vertiefen können. Auch die innerisraelischen Konfliktlinien, die durch die Siedlungsräumungen aufgerissen wurden, machen Gespräche mit der palästinensischen Führung schwieriger und weniger wahrscheinlich. Es wird Sharon einige Zeit kosten, nach vollendetem Abzug die Gemüter zu beruhigen und die Reihen wieder halbwegs zu einen. 10