Wirtschaft als Ordnungsfaktor? – Die türkischen Wirtschaftsbeziehungen mit dem Nordirak FAHRI TÜRK Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und dem Nordirak Fast die Hälfte der Waren, die im Nordirak verkauft werden, kommen aus der Türkei. Nach Angaben von Mohammad Rauf, dem Handelsminister der kurdischen Regierung im Nordirak, betrug im Jahr 2005 das Volumen des bilateralen Handels, der über den Grenzübergang von Halil Ibrahim abgewickelt wurde, acht Milliarden us -Dollar. Einen weiteren Grenzübergang in den Nordirak passierten im gleichen Jahr Lebensmittel aus der Türkei im Wert von 58,4 Millionen us -Dollar, im Jahr 2006 im Wert von 151 Millionen us -Dollar. Nach Ansicht von Minister Rauf würde die Zahl der türkischen Firmen von aktuell 350 auf 3 000 zunehmen, würde die Türkei offizielle Beziehungen zur kurdischen Regierung im Nordirak aufnehmen. Zwar pflege die akp -Regierung gute Beziehungen zur kurdischen Regierung im Nordirak, so Rauf, doch könne sie aus Rücksicht auf das Militär nicht einmal den kurdischen Handelsminister in die Türkei einladen. 1 Im Jahr 2006 wurde Naza Mall, die größte Supermarktkette in Arbil, von dem einheimischen Geschäftsmann S ¸ ahap eröffnet. Sie setzt monatlich Waren im Wert von 1,5 Millionen us -Dollar aus der Türkei um. S ¸ ahap bot an, in Zukunft sämtliche Waren in der Türkei zu kaufen, sofern die türkische Regierung auf die Erhebung der Mehrwertsteuer in Höhe von 18 Prozent verzichte. S ¸ ahap hegt auch den Wunsch, dass die Türkei VisaErleichterungen für irakische Geschäftsleute einführt. Trotz aller Schwierigkeiten kommt fast die Hälfte aller Waren, die im Nordirak verkauft werden, aus der Türkei. Was man in einem Supermarkt in der Türkei kaufen kann, findet man ebenfalls im Nordirak. 2 1. Vgl. Milliyet, 9. April 2007. 2. Ebd. ipg 4/2008 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen 33

Die türkischen Investoren im Nordirak Ölfirmen Das Firmenkonsortium ttopco – bestehend aus der türkischen Genel Enerji und der schweizerischen Addax Petroleum – hat mit der kurdischen Regierung im Nordirak ein Abkommen über die Ausbeutung neuer Ölfelder geschlossen. ttopco investierte bis 2007 200 Millionen us -Dollar im Nordirak und produziert täglich 60 000 Barrel Erdöl. Eine weitere türkische Ölfirma im Nordirak ist Petoil, deren Vorsitzender Güntekin Köksal hohes Ansehen in Regierungskreisen der Region genießt. So lud man ihn z. B. zur Eröffnung des kurdischen Parlamentes ein. Köksal – ein früherer Mitarbeiter der türkischen staatlichen Ölgesellschaft( tpao ) – gründete im Jahr 2003 mit einem amerikanischen Partner, der Prime Natural Resources Inc., außerdem das Konsortium Pet Prime bei Suleymaniyah sowie im Jahr 2005 die A-T Petroleum Company Ltd., die bei Arbil auf drei unterschiedlichen nordirakischen Feldern Öl zu fördern sucht. 3 Nach dem neuen irakischen Erdölgesetz erhalten ausländische Erdölfirmen 30 Prozent des Öls, das sie fördern. Die irakische Führung wäre bereit, eine neue Erdölpipeline in die Türkei zu bauen, wenn die türkische Regierung dies akzeptiert. 4 Köksal betont, er habe die Genehmigung des türkischen Generalstabes und der zuständigen Ministerien eingeholt, bevor er im Nordirak investierte. Bei der Entwicklung einer Strategie für den Nordirak seien die wirtschaftlichen Vorteile für die Türkei zu bedenken und es gelte, die in der Region engagierten Geschäftsleute einzubeziehen. Die pkk , so Köksal, sei militärisch nicht zu besiegen. Bau- und Infrastrukturfirmen Türkische Unternehmen engagieren sich stark in verschiedenen Investitionsprojekten im Nordirak. Seit 2003 haben sie mehr als zwei Milliarden us -Dollar investiert, und in den kommenden drei Jahren sollen 15 Milliarden us -Dollar in Projekte im Nordirak fließen. 5 Bei den Großprojekten im Nordirak engagieren sich türkische Geschäftsleute aus der Schwarzmeerregion. Auch ein erfahrener Politiker der Nationalistischen Aktions3. Milliyet, 8. April 2007. 4. Ebd. 5. Milliyet, 5. April 2007. 34 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen ipg 4/2008

partei( nap ) Orhan Nurduhan, Kreisvorsitzender der nap in Tatvan, ist dort aktiv. Seine Baufirma Nursoy baut Wohnungen in Arbil und einen aus zwölf Blocks bestehenden Wohnkomplex in Suleymaniyah. Ein Konsortium, das aus den Firmen Mak-Yol und der Baufirma Cengiz besteht, übernahm den Bau des internationalen Flughafens von Arbil zu einem Preis von 324 Millionen us -Dollar. Die beiden Firmen waren auch am Bau der Schwarzmeer-Küstenautobahn beteiligt und verfügen über gute Beziehungen zu Regierungskreisen in Ankara. Eine weitere türkische Firma, Mapa 6 , baut eine Anlage zur Abwasseraufbereitung in Arbil. Die Firma Elegan 7 baute den Palast des Kurdenführers Mesud Barzani sowie Teile des internationalen Flughafens von Arbil, darunter den vip -Bereich. 8 Insgesamt arbeiten 913 türkische Bau- und Infrastrukturunternehmen im Nordirak, in Arbil 260, in Suleymaniah 225, in Duhuk 97 und in Zakhu 45. Hochrangige Politiker wie der Präsident der autonomen Region Kurdistan, Mesud Barzani, und Celal Talabani, der aus Kurdistan stammende irakische Präsident, nutzen die Lobbyarbeit der im Irak aktiven türkischen Unternehmen, um ihre Beziehungen zur türkischen Regierung auszubauen. Von den im Irak aktiven türkischen Firmen sind vor allem ic ˙Içta ¸ s, Günay ˙In ¸ saat und Ta ¸ s Yapı wegen ihrer Regierungsnähe erwähnenswert. ˙Ibrahim Çeçen, der Inhaber von ic ˙Içta ¸ s, besitzt auch das ic Hotel in Antalya, wo Ministerpräsident Tayyip Erdog˘an seinen Urlaub verbringt. Alp Delimollaog˘lu, der Mitbesitzer der Firma Günay I˙n ¸ saat 9 , begleitet regelmäßig Kadir Topba ¸ s, den akp -Bürgermeister von Istanbul, auf seinen Auslandsreisen. Eine weitere regierungsnahe Firma ist Ta ¸ s Yapı, die bis zur ersten Hälfte des Jahres 2007 Verträge für Projekte im Nordirak im Wert von 150 Millionen us -Dollar unterzeichnet hat. 10 Die türkischen Firmen unterhalten auch gute Beziehungen zu Kommunalpolitikern im Nordirak. Mehr als die Hälfte der türkischen Baufir6. Mapa war zusammen mit Mak-Yol und Cengiz I˙n ¸ saat am Projekt der SchwarzmeerKüstenautobahn beteiligt. 7. Istemi Turanlıgil, der Inhaber dieser Firma, studierte an der Akademie der Künste in Köln. 8. Siehe dazu ausführlicher Milliyet, 5. April 2007. 9. Günay ˙In ¸ saat baute in der Türkei 22 Flughäfen für die nato . Der Mitbesitzer dieser Firma, Mehmet Alp Delimollaog˘lu, hat auch eine Beteiligung bei den Firmen von Hüseyin Yüzba ¸ sıog˘lu, die Aufträge vom Bürgermeisteramt im Istanbul erhalten haben. 10. Milliyet, 6. April 2007. ipg 4/2008 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen 35

men(485) befinden sich in den Städten Arbil und Suleymaniyah, in denen die autonome kurdische Regierung sich fest etabliert hat. Es geht das Gerücht, dass die Baufirma 77 ˙In ¸ saat, die Aufträge im Wert von 500 Millionen us -Dollar erhalten hat, eng mit der lokalen Regierung verflochten ist. 77 ˙In ¸ saat produziert und verkauft im Nordirak auch Fertigbauelemente. Eine weitere türkische Firma ist Çevikler, die mit der aeg das Konsortium Çeviklerags gegründet hat. Dieses Konsortium hat den internationalen Flughafen von Suleymaniyah fertiggestellt. Firmenchef Ilnur Çevik 11 , der außerdem Herausgeber der englischsprachigen Tageszeitung »Turkish Daily News« ist, brachte den früheren türkischen Präsidenten Süleyman Demirel und den damaligen Kurdenführer Celal Talabani in Ankara zusammen. Später erhielt Çevik durch den irakischen Präsidenten Talabani Bauaufträge in Höhe von ca. 255 Millionen us -Dollar im Nordirak. Çevik behauptet, er habe im Auftrag des türkischen Generalstabes gehandelt als er den Regionalsender»Kurdistan tv « gründete. 12 Insgesamt gibt es aktuell 1 200 türkische Firmen im Nordirak, die auch für 14 000 Türken Arbeitsplätze geschaffen haben. Allein 1 200 Türken arbeiten auf der Baustelle der Universität von Suleymaniyah. 13 Dieser Markt ist für die türkischen Bauarbeiter sehr attraktiv, weil sie im Nordirak monatlich 1 000 us -Dollar verdienen können, in der Türkei jedoch nur 300 us -Dollar. Die Firma Oraskom baut eine Zementfabrik in Suleymaniyah, die eine jährliche Kapazität von fünf Millionen Tonnen haben wird. Der Fuhrpark für diese Bauarbeiten wird von einer anderen türkischen Firma, Gama, bereitgestellt. Außerdem gibt es zahlreiche türkische Subunternehmer im Nordirak. 14 11. Çevik hat sehr gute persönliche Beziehungen zur Familie von Barzani und berät Mesud Barzani in politischen Fragen. Er ist ein Gegner der Politik der harten Hand des türkischen Generalstabes im Nordirak. Vgl. Ümit Özdag˘, Türkmenler Kuzey Irak, 10. Oktober 2006, online: http://www.umitozdag.com/ detay_makale.asp?id =587(zuletzt besucht am 16.9.2008). 12. Vgl. Milliyet, 6. April 2007. 13. Die Universität wird von ˙Ihsan Dog˘ramacı gemeinsam mit der einheimischen Firma fdc gebaut. ˙Ihsan Dog˘ramacı gründete in Ankara die renommierte Privatuniversität»Bilkent«. Der Campus der Universität von Suleymaniyah hat eine Fläche von 370 000 m 2 . Für den Bau dieser Universität wurden 260 Millionen us Dollar veranschlagt. Die Universität von Suleymaniyah wird voraussichtlich im Jahre 2010 fertiggestellt sein. 20 000 Studenten werden überwiegend Ingenieurwesen studieren.(vgl. Milliyet, 7. April 2007) 14. Ebd. 36 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen ipg 4/2008

Im Bereich des Ausbaus der Infrastruktur sind religiöse Gruppierungen aus der Türkei ebenfalls im Nordirak aktiv. So betreiben der liberalislamischen Fethullah-Gülen-Bewegung nahestehende Ärzte eine Augenklinik in Arbil. Fethullah Gülen gründete außerdem private moderne Gymnasien in Arbil und Suleymaniyah, in die die Eliten der Region ihre Kinder schicken. Fethullah Gülen hat bereits in Zentralasien 15 Erfahrungen mit der Gründung von Schulen gesammelt. 16 Im Jahre 2003 wurden Filialen der in Ankara ansässigen Vereinigung türkischer Industrieller und Geschäftsleute in Arbil und Suleymaniyah gegründet, zunächst mit 29 Mitgliedern. Anfang 2007 wurde eine weitere Unternehmervereinigung unter Leitung von Ahmet Acar 17 gegründet, der 96 Geschäftsleute beitraten. 18 Auch Nilüfer Baran, die Vorsitzende des Vereins der Geschäftsfrauen aus Diyarbakir und ihre Kolleginnen Sema Azizog˘lu und S ¸ engül Tuncay suchen nach Investitionsmöglichkeiten in der Region. Baran leitet den Catering-Service des Flughafens von Arbil. Die Lebensmittel kommen aus der Türkei. Baran plädiert dafür, die kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der Region weiterzuentwickeln. 19 Kurdische Politiker als Investoren im Nordirak Ferda Cemilog˘lu kandidierte bei den Kommunalwahlen im Jahre 1999 für die Republikanische Partei für das Bürgermeisteramt in der südostanatolischen Stadt Diyarbakir. Die Familie Cemilog˘lu 20 gilt als Vorreiter der türkischen Investitionen im Nordirak. Es gibt verwandtschaftliche Bande mit der kurdisch-irakischen Familie Barzani, und die Beziehungen 15. Zu den Schulen der Fethullah-Gülen-Bewegung siehe Bayram Balcı:»Missionnaires de I’Islam en Asie centrale. Les ecoles turques de Fethullah Gülen«, Paris 2003. 16. Vgl., Milliyet, 7. April 2007. 17. Acars Firma Bejerman I˙n ¸ s aat ist seit vier Jahren in Arbil tätig. Sie hat das Gefängnis der Stadt gebaut und führt derzeit weitere Infrastrukturprojekte durch. 18. Milliyet, 7. April 2007. 19. Milliyet, 9. April 2007. 20. Diese Familie, die 70 Dörfer besaß, wurde im Jahre 1936 aus Diyarbakir in verschiedene Städte der Türkei deportiert. Erst im Jahre 1948 kehrte sie wieder nach Diyarbakir zurück. Sie unterstützt in der türkischen Parteienlandschaft die Zentrumsparteien( chp , ap und anap ). ipg 4/2008 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen 37

zur Regierung in Arbil sind gut. Dies spielte offensichtlich eine Rolle bei der Vergabe von Regierungsaufträgen an diese Familie. Tigris, die Baufirma der Cemilog˘lu-Familie, baut im Nordirak nicht nur Gebäude für das kurdische Kultus- und Innenministerium, sondern auch für die Universität von Salahaddin. 21 Ebenfalls im Nordirak investiert Renas Elçi. Sein Vater, S ¸ erafettin Elçi, war in den 1970er Jahren Minister der Regierung Ecevit und ist heute Vorsitzender der Pluralistischen Demokratischen Partei. Das Unternehmen Renas beschäftigt 250 Menschen und baut Wege in Arbil. Elçi schätzt das Handelsvolumen zwischen der Türkei und dem Irak auf 10 Milliarden us -Dollar. 22 Hasan Alagöz, dessen Firma Dosko in unterschiedlichen Sektoren im Nordirak investiert, kandidierte im Jahr 1999 für die kurdische Partei hadep für das Amt des Bürgermeisters von Ig˘dır und im Jahr 2004 als Kandidat der sozialdemokratischen Partei. Seine Firma baut ein Mausoleum für Mustafa Barzani(Barzani Memorial Center), den verstorbenen Vater des kurdischen Präsidenten. 23 Auf Empfehlung von Mehdi Zana, eines lange Jahre verfolgten türkisch-kurdischen Politikers, bekam dessen Geschäftspartner Kadri Ivegen einen Regierungsauftrag im Nordirak. Ausblick Während im Jahr 2007 die türkischen Militärs auf eine grenzüberschreitende Militäroperation im Nordirak drängten, opponierte die akp -Regierung gegen ein solches Eingreifen aufgrund ihres kurdenfreundlichen politischen Kurses. Türkische Unternehmer haben die Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der kurdischen Region im Nordirak weit vorangetrieben. Wie Güntekin Köksal haben türkische Investoren oft gute Beziehungen zu Regierungskreisen, sowohl in der Türkei als auch im Nordirak. Ein Indiz für die prosperierenden Beziehungen der türkischen Investoren zur kurdischen Regierung unter Barzani ist die Konzentration der Baufirmen auf den Regierungssitz Arbil. Die großen Bauunternehmen wie ic ˙Içta ¸ s und Günay ˙In ¸ saat werden von der Regierung gefördert. Außerdem spielen Verwandtschaftsbezie21. Vgl. Milliyet, 10. April 2007. 22. Zu den politischen Ansichten von Renas Elçi siehe Milliyet, 10. April 2007. 23. Vgl. Milliyet, 11. April 2007. 38 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen ipg 4/2008

hungen der altgedienten kurdischen Politiker zur Familie von Barzani bei der Vergabe von Bauaufträgen eine entscheidende Rolle. Unter den türkischen Investoren und Geschäftsleuten im Nordirak haben kurdische Türken eine starke Position. Die türkischen Investoren im Nordirak engagieren sich in der Türkei in der Lobbyarbeit für die Barzani-Regierung. Sie versuchen auch Druck auf die akp -Regierung auszuüben, um militärischen Operationen im Nordirak entgegenzuwirken. Aufgrund des starken wirtschaftlichen Engagements türkischer Unternehmer ist für die akp -Regierung eine groß angelegte grenzüberschreitende Militäroperation im Nordirak keine Option. Von türkischen Firmen ausgeführte Bauaufträge im Nordirak (Währung= US-Dollar) Firma 77 ˙In ¸ saat Mak-Yol/ Cengiz ˙In ¸ saat Tepe Yüksel Çevikler Nursoy Ta ¸ s Yapı Elegan Günay ˙In ¸ saat Hazinedarog˘ lu Çankırı Zafer ˙In ¸ saat Gürbag˘ Projekt Brücken- und Unterführungsbau Internationaler Flughafen von Arbil Universität Suleymaniyah Flughafen von Mosul Wohnungsbau, Parteizentrale der kdp , Studentenwohnheime in Duhuk und Arbil Wohnungsbau in Arbil und Suleymaniyah, Fünf-Sterne-Hotel in Duhuk Infrastruktur- und Brückenbau Bank- und Regierungsgebäude Wohnungs- und Brückenbau in Suleymaniyah, Wasseranlagenbau in Arbil Infrastrukturarbeiten in Soran bei Arbil Wohnungsbau in Arbil Modernisierung des Flughafens von Kirkuk, Bautätigkeit in Suleymaniyah Wasserleitungen von Duhuk und Zaho, Zentraler Fleischbetrieb von Arbil, Sportzentrum Auftragsvolumen 500 Mio. 324 Mio. 260 Mio. 250 Mio. 150 Mio. 65 Mio. 40 Mio 150 Mio. 150 Mio. 80 Mio. 70 Mio. 50 Mio. 70 Mio. 65 Mio. 60 Mio. 700 000 60 Mio. ipg 4/2008 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen 39

Firma Doskon Tigris Çevikler ags Tek ˙Imaj Renas Mak-Yol ic ˙Içta ¸ s Kadri ˙Ivegen / Mehdi Zana Yenigün Asfa Bejman Projekt Mausoleum, Wohnungs- und Infrastrukturbau Gebäude des Innen- und Kultusministeriums, Kurdistan Universität Flughafen von Suleymaniyah, Salahaddin Universität in Arbil Universitätsbau in Sandschak Straßenbau Salahaddin-Arbil und EinkawaArbil, Bau des Wasserwerks von Salahaddin Autobahn Kirkuk-Altın Köprü-Arbil (finanziert von der Weltbank) Gesundheitszentrum von Arbil Straßenbau Arbil-Bardarash-Duhuk Auftragsvolumen 50 Mio. 50 Mio. 40 Mio. 13 Mio. 40 Mio. 35 Mio. 30 Mio. 30 Mio. 20 Mio. Kulturzentrum von Arbil Bauten in Kirkuk, Tikrit und Bakuba Infrastrukturausbau 15 Mio. 15 Mio. 5 Mio. 40 Türk, Türkisch-irakische Wirtschaftsbeziehungen ipg 4/2008