g~åì~ê=OMMV= Der russische Bär tanzt Salsa oder Ein Hauch von Kaltem Krieg Wie Russlands Führung seine strategische Kooperation mit Lateinamerika und der Karibik in den Bereichen Rüstung und Energie vorantreibt. Claudia Detsch, FES Ecuador Die Beziehungen Russlands zu Lateinamerika haben sich jüngst potenziert. Die Motive für ein verstärktes Engagement der russischen Führung in der Region finden sich nicht nur im wirtschaftlichen Bereich, sie wurzeln auch in geostrategischen Überzeugungen. Über reine Handelsbeziehungen hinaus gewinnt Lateinamerika für russische Investitionen in strategischen Bereichen wie der Ölförderung und –verarbeitung sowie der Energieinfrastruktur an Bedeutung. Adressaten der russischen Offensive sind einerseits die nach eigenem Verständnis sehr linken und US-kritischen Regierungen in der Region, andererseits aber auch die regionalen Schwergewichte Brasilien, Mexiko und Argentinien. Die engsten Beziehungen unterhält die russische Führung mit Venezuela und Kuba. Da sowohl die Europäische Union als auch die USA ihr Interesse an einer wachsenden Kooperation mit Lateinamerika begrenzt halten, bleibt viel Raum für Russlands Avancen. Moskau lockt insbesondere mit verstärkter Zusammenarbeit in den Schlüsselbereichen Energie und Rüstung. Die russische Regierung in Moskau unter Präsident Medwedjew und Ministerpräsident Putin knüpft derzeit in vielerlei Hinsicht an sowjetische Traditionen an. Viele davon werden in Europa aufmerksam verfolgt, einige aber auch kaum wahrgenommen. Zu Letzteren zählt das jüngste Engagement der russischen Führung in Lateinamerika und der Karibik. Die Motive dafür finden sich nicht nur im wirtschaftlichen Bereich, sie wurzeln auch in geostrategischen Überzeugungen. In Lateinamerika gemahnt heute einiges an den Kalten Krieg, strebt Russland doch nichts weniger als den Status eines strategischen Verbündeten an. Die lateinamerikanischen Staaten freuen sich über den Zugewinn an globaler Bedeutung; sie hoffen zudem auf umfangreiche Wirtschafts- und Finanzbeziehungen ebenso wie auf größere Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten. Diese dagegen reagieren besorgt. Die Beziehungen zwischen Lateinamerika und Russland haben sich jüngst potenziert. Im November 2008 waren mit Präsident Medwedjew und Außenminister Lawrow gleich zwei hochrangige Vertreter der russischen Führung in Lateinamerika auf Staatsbesuch. Medwedjew hatte Ende November am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation(APEC) teilgenommen, 1

ebenso wie der scheidende US-Präsident George W. Bush. Anders als dieser jedoch war das russische Staatsoberhaupt anschließend noch in weitere Länder der Region gereist, um die Beziehungen zu intensivieren. Gleiches gilt für Außenminister Lawrow. Doch nicht nur die Reisen Medwedjews und Lawrows innerhalb Lateinamerikas, auch Moskau-Besuche der PräsidentInnen Venezuelas, Argentiniens und Nikaraguas(2008) sowie Kubas, Uruguays und Boliviens(vorgesehen für Anfang 2009) unterstreichen die gewachsene Bedeutung des Dialogs. Selbst der Vizepräsident des einzigen in der Region verbliebenen US-Verbündeten Kolumbien fand sich kürzlich zu Gesprächen in der russischen Hauptstadt ein. Es geht um Handel, Energie und Rüstung. Bereits heute ist Russland ein wichtiger Exportmarkt für die wirtschaftlichen Schwergewichte Brasilien, Argentinien und Chile. Nach Angaben der russischen Regierung steigt der Handel zwischen Russland und Lateinamerika jährlich um etwa 25%. Noch liegt er mit 15 Mrd. Dollar(2008) im eher durchschnittlichen Bereich. Dies soll sich aber nach dem erklärten Wunsch beider Seiten ändern. Über reine Handelsbeziehungen hinaus gewinnt Lateinamerika derzeit an Bedeutung für russische Investitionen in strategischen Bereichen wie der Ölförderung und –verarbeitung sowie der Energieinfrastruktur. Letzteres schließt die Kernenergie ausdrücklich mit ein. Das Desinteresse Europas und der USA – Moskaus Vorteil Von russischer Seite wird das Engagement in Lateinamerika und der Karibik als eine Rückkehr interpretiert, bestanden doch bereits zu Zeiten des Kalten Krieges umfangreiche Beziehungen. Damals galten Mittel- und Südamerika ebenso wie die Karibik als Schauplatz der Auseinandersetzung beider Weltmächte. Ein Hauch dieser Zeit weht nun wieder über den Subkontinent, dankbar aufgenommen von den lokalen Regierungen, die sich einen Bedeutungszuwachs ebenso wie wirtschaftliche Vorteile versprechen. Von den Europäern wird das russische Engagement in diesem Teil der Erde bislang wenig kommentiert, wohl auch noch wenig wahrgenommen. Dabei dürfte die Kooperation Lateinamerika- Russland bei der Ausgestaltung der globalen Machtbeziehungen durchaus eine gewichtige Rolle spielen. Zudem wird diese Kooperation insbesondere in zentralen und sensiblen Bereichen wie Rüstung, Energie und Raumfahrt vorangetrieben. Allein dies sollte der Europäischen Union ein zweites Hinsehen wert sein. Laut russischem Außenamt entsteht in Lateinamerika derzeit ein neuer geostrategisch bedeutsamer Pol, den das osteuropäische Riesenreich auf seinem Weg zurück zur Weltmacht zu nutzen gedenkt. Dieses Erkennen des politischen und wirtschaftlichen Potenzials der Region hat Russland seinen Konkurrenten in den USA und der EU noch weitestgehend voraus – darin besteht derzeit sein wohl größter Reiz. Adressaten der russischen Offensive in der Region sind einerseits die nach eigenem Verständnis sehr linken, sehr US-kritischen Regierungen wie Venezuela, Kuba, Nicaragua, Ecuador und Bolivien. Von hohem Interesse sind daneben aber auch die regionalen Schwergewichte Brasilien, Mexiko und Argentinien. Moskau stößt damit in ein Vakuum, das die Vereinigten Staaten nach 2001 in Lateinamerika entstehen ließen; es nutzt gleichzeitig die verbreitete US-Verdrossenheit nach acht Jahren Bush-Regierung. Nicht wenige sehen die starke russische Präsenz in der lateinamerikanischen Hemisphäre auch als Revanche. Sie ist vermutlich eine Antwort auf die Ausdehnung des US-amerikanischen Einflussbereiches in Osteuropa bis an die Grenzen des russischen Riesenreiches. Da auch die Europäische Union ihre Präsenz in Lateinamerika eher überschaubar hält und allenfalls Brasilien als strategischen Partner zu gewinnen versucht, bleibt viel Raum für Russlands Avancen. Moskau profitiert dabei von einer verbreiteten Unzufriedenheit hinsichtlich der bestehenden Kooperationen mit den USA und der EU. Angesichts eher magerer Ergebnisse wendet sich selbst ein konservativ regierter Staat wie Mexiko neuen Partnern zu. Die russische Regierung bietet sich hier an, lockt sie doch mit verstärkter Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen – so finden sich im Zentrum der wirtschaftlichen Kooperation ausgerechnet die geostrategisch bedeutsamen Sektoren Rüstung und Energie. Russland hat in den vergangenen Jahren insbesondere mit Venezuela, aber auch mit weiteren Staaten umfangreiche Waffendeals abgewickelt. Angesichts des derzeitigen Rüstungswettlaufs in der Region hat Moskau berechtigte Aussicht auf noch steigende Einnahmen aus dem Handel mit Rüstungsgütern und –technologie. Alte kommunistische Verbündete und neue Allianzen aufstrebender Mächte Die engsten Beziehungen in die Region pflegt die russische Führung mit dem Petrostaat Venezuela. Entsprechend sekundierte Chávez bei der jüngsten Auseinandersetzung zwischen Russland und Georgien, indem er Georgiens Präsident Saakashvili als Marionette der USA beschimpfte. Besondere Aufmerksamkeit- und Besorgnis – weckte im November ein gemeinsames Manöver zwischen venezolanischer Marine und russischem Flottenverband unter der Bezeichnung„Venrus 2008“. Seit dem Ende der Sowjetunion hat es kein vergleichbares Engagement russischer Militärkörper in der Karibik und damit vor der 2

Haustür der USA gegeben. Darüber hinaus hat Russland Venezuela Hilfe beim Bau von Atomkraftwerken angeboten. Auch die Schaffung einer gemeinsamen Bank zur Finanzierung von Ölraffinerien wurde vereinbart. Beide Staaten haben in den vergangenen Jahren Waffenkäufe über 4 Mrd.$ abgeschlossen. All dies sind Bausteine einer strategischen Partnerschaft Russlands mit dem selbsterklärten Lieblingsgegner der USA, Hugo Chávez. Zwar betonen beide Seiten den friedlichen Charakter der militärischen Zusammenarbeit; das gemeinsame Manöver sei auf die Verteidigung gegen angreifende Flottenverbände angelegt gewesen. Doch ist klar, dass als einzige mögliche Angreifer in der Region der enge US-Verbündete Kolumbien oder die US-Flotte selbst in Frage kommen. Dazu passt, dass die USA erst kürzlich angekündigt hatten, ihre 4. Flotte in karibischen Gewässern zu reaktivieren. Hier involvieren sich die USA und Russland potentiell in den regionalen Konflikt zwischen Venezuela und Kolumbien. Auch der zu Zeiten des Kalten Krieges engste Alliierte der Region profitiert in hohem Maße von Moskaus jüngstem Engagement- das Kuba der Gebrüder Castro. Kubanische Soldaten werden in russischen Militärakademien ausgebildet, das kubanische Waffenarsenal wird durch russische Rüstungsgüter modernisiert und beide Staaten diskutieren strategische Verteidigungsfragen. Russland dringt mit diesem Engagement tief in die US-amerikanische Geosphäre ein. Nicht nur die gemeinsamen Seemanöver mit Venezuela, auch Verhandlungen über die ständige Nutzung dortiger Stützpunkte sowie die mögliche erneute Nutzung sowjetischer Militärbasen auf Kuba fordern die einzige verbliebene Weltmacht USA heraus. Doch lassen sich der russischen Führung keineswegs nur ideologische oder gar revanchistische Ziele unterstellen. Dafür ist Lateinamerika wirtschaftlich und strategisch als Partner zu attraktiv; im Zentrum des Interesses steht auch für die Russen Brasilien. Gemeinsam mit Indien und China bilden beide Länder die Gruppe der sogenannten BRIC-Staaten. Die Vertiefung der Zusammenarbeit dieser strategisch bedeutsamen Schwellenländer wurde von Medwedjew schon zu Beginn seiner Amtszeit als absolute Priorität bezeichnet. Für 2009 ist ein Gipfeltreffen der vier Staaten in Moskau vorgesehen; das erste seiner Art. Bei der Bewältigung der Finanzkrise und der Neugestaltung der globalen Finanzarchitektur plant Russland eine enge Abstimmung mit Brasilien. Die bilaterale Kooperation mit dem Amazonas-Staat sieht eine enge Zusammenarbeit in den geopolitisch bedeutsamen Bereichen Nanotechnologie, Atomenergie und Raumfahrt vor sowie – natürlich- im Rüstungssektor. Für die AntiProliferationsstrategie der Bundesrepublik ist das eine schlechte Nachricht(allerdings hat auch EUMitglied Frankreich im Zuge seiner umfangreichen Rüstungsgeschäfte mit Brasilien den gemeinsamen Bau eines atomgetriebenen U-Bootes vereinbart – insofern lassen sich ernsthafte Interessendivergenzen schon innerhalb der Europäischen Union ausmachen). Aber auch Abkommen mit dem brasilianischen Staatskonzern Petrobras um Verfahren zur Erschließung und Ausbeutung von TiefseeLagerstätten wie im arktischen Schelf wurden beim jüngsten Besuch Medwedjews in Brasilia vereinbart. Gazprom hat bereits sein Interesse an einer Niederlassung in Rio de Janeiro bekundet. Von Brasiliens Kenntnissen im Bereich der Agrokraftstoffproduktion möchte Russland ebenfalls künftig profitieren. Südamerikas Primus ist dank jahrzehntelanger Forschung und Entwicklung führend in diesem Bereich. Rüstung und Energie als Motor der Kooperation Auch bei den Vereinbarungen mit weiteren Ländern der Region stehen die Sektoren Energie und Rüstung im Mittelpunkt des Interesses. Beim Besuch des russischen Außenminister Lawrows in Ecuador wurde für Anfang 2009 der Abschluss eines Handels- und Kooperationsvertrages in Aussicht gestellt – mit Schwerpunkt im Bereich Energie und Erdöl. Gleiches gilt für den Besuch von Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner im Dezember 2008 in Moskau und St. Petersburg. Mit Boliviens Staatschef Morales verständigte man sich auf eine enge Zusammenarbeit bei der Erkundung neuer Erdgasvorkommen. Mit Peru wurden die Verbesserung der bilateralen Beziehungen sowie eine Intensivierung des Handels vereinbart. Die getroffenen Abmachungen schließen eine engere militärtechnologische Kooperation ein. Bereits heute kommt ein Großteil des peruanischen Waffenarsenals aus Russland. Die peruanische Regierung plant die Teilerneuerung desselben – mit russischer Hilfe. Die Verbindung zu Peru zeigt ebenso wie der Dialog mit Mexiko, dass Russland seine Partner in der Region keineswegs nur im linken Lager sucht und findet. Dort, wo die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten für eine strategische Partnerschaft nicht ausreicht, stellen eben handfeste ökonomische Argumente die Basis für eine Annäherung. Auf diese Weise haben sich die Russen inzwischen privilegierte Beziehungen zur Mehrzahl der größeren lateinamerikanischen Länder gesichert. Russlands derzeitiges Engagement in Lateinamerika gemahnt ein wenig an Chinas Eintritt in die Region vor wenigen Jahren, geht aber politisch und strategisch durchaus über die 3

Performance des Reiches der Mitte hinaus. So verfolgt China seine geostrategischen Interessen vorrangig im wirtschaftlichen Bereich, fordert aber bislang die Vereinigten Staaten in ihrer einstmals als Hinterhof deklarierten Nachbarschaft nicht offen heraus. Der Zugang zu Rohstoffen und Nahrungsmitteln ist erklärtes Ziel der chinesischen Führung; zudem will sie die internationale Stellung des Landes verbessern. Chinas Weißbuch zu Lateinamerika und der Karibik sieht die Aufnahme von Beziehungen zu jedem Land der Region vor, welches die Ein-China-Politik respektiert. Insbesondere in den Bereichen Energie und Bergbau sollen die wirtschaftlichen Verflechtungen verstärkt werden. Zudem steht der Abschluss von Freihandelsverträgen im Mittelpunkt der chinesischen Diplomatieoffensive. Bislang besteht ein Freihandelsabkommen mit Chile, Abkommen mit Peru und Costa Rica werden derzeit verhandelt. Weitere sollen nach dem Willen der chinesischen Führung folgen. Die Aufwertung von ALBA durch Russland Die russische Regierung dagegen geht mit ihrem betont freundschaftlichen Verhältnis zu Chávez, Castro und Ortega sowie ihrer Betonung der militärischen Kooperation gewohnt forscher vor. Entsprechend aufgeschreckt reagiert die Regierung in Washington. So hat sie das gemeinsame russisch-venezolanische Flottenmanöver als„kurios“ bezeichnet. Auch die Aufwertung des linksideologischen Integrationsbündnisses ALBA dürfte nicht den Geschmack der USA treffen. ALBA, zu Deutsch „Bolivarianische Alternative für die Völker unseres Amerika“, wurde 2004 unter Federführung Venezuelas und Kubas ins Leben gerufen. Das nach dem lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfer Simón Bolívar benannte Bündnis gilt als Gegenentwurf zur damals geplanten, durch die USA dominierten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA. Inzwischen sind auch Bolivien, Nicaragua, die Karibik-Insel Dominica sowie Honduras Mitglieder ALBAs. Ecuador unter Staatspräsident Correa ist bislang trotz hartnäckigen Werbens nicht offiziell beigetreten, pflegt aber enge Kontakte zum Bündnis. Dmitri Medwedjew äußerte sich während seines Aufenthaltes in Caracas Ende 2008 sehr zustimmend zur Entwicklung von ALBA – er betonte sogar den Wunsch seines Landes nach einer Annäherung an das Bündnis. Eine Beobachterrolle Russlands scheint derzeit am wahrscheinlichsten. Selbst eine mögliche Mitgliedschaft wurde durch Medwedjew nicht ausgeschlossen. Mit einer solchen Allianz wertet Russland den Verbund großteils linksgerichteter und US-kritischer Regierungen in der Region massiv auf. Es scheint derzeit, Russland versuche die Zeit bis zum Amtsantritt Barack Obamas noch möglichst umfänglich zu nutzen. Die lateinamerikanischen Staaten versprechen sich vom neuen USPräsidenten eine Neubewertung ihrer Beziehungen. Obama selbst hat unter dem Titel „Eine neue Partnerschaft der Amerikas“ bereits einen Plan für die Region entworfen. Dieser knüpft an die Politik der„Guten Nachbarschaft“ Franklin Delano Roosevelts aus den dreißiger Jahren an – eine eindrucksvolle Abkehr vom Politstil der Bush-Regierung. Vermutlich aber auch der einzig gangbare Weg – denn ein Zurück zu alter Hegemonie scheint derzeit für die USA in der Region nicht möglich. Erst im Dezember diskutierten die 33 Staatschefs Lateinamerikas und der Karibik wohlwollend die Gründung einer neuen Regionalunion. Im Gegensatz zur Organisation Amerikanischer Staaten sollen hier weder die USA noch Kanada beteiligt sein. Ungeachtet der ideologischen Ausrichtung strebt der einstige Hinterhof nach größerer Unabhängigkeit vom alten Hegemon. Die Führungsspitze im fernen Moskau wird’s freuen. Kontakt in Deutschland: Judith Illerhues Friedrich-Ebert-Stiftung IEZ/Referat Lateinamerika und Karibik Godesberger Allee 149 53175 Bonn Tel.: Fax: E-Mail: 0228/883-7472 0228/883-9206 Judith.Illerhues@fes.de 4