BRASIL INFO März 2009 Woher wir kommen, wohin wir gehen Brasilianische Politik in 2008 und ein Ausblick auf 2009 Britta Joerißen und Jochen Steinhilber Ein Leben nach Lula? Ein so positives Ergebnis hatte die brasilianische Regierung wohl selten zu vermelden: In den Dezember-Umfragen 2008 zeigten sich gut 80% der brasilianischen Bevölkerung zufrieden mit ihrem Präsidenten, Luis Inácio „Lula“ da Silva, und immerhin 71% der Bevölkerung mit dem Rest der Regierung – noch ein Jahr zuvor lagen die Zustimmungswerte bei 70% bzw. 50%. Da verwundert es nicht, dass die Regierungsparteien bei den Kommunalwahlen im Oktober auch ganz oben auf dem Treppchen standen: 20 der 26 Landeshauptstädte werden nun von Parteien der Regierungskoalition regiert; Lulas Partei, die Partido dos Trabalhadores(PT) legte gegenüber den letzten Wahlen in 2004 um 36% zu, stellt nun 559 Bürgermeister im ganzen Land und ist damit die Partei, die in absoluten Zahlen am stärksten gewonnen hat. Die beiden Oppositionsparteien, die PSDB und die Democratas(DEM), hatten mit einem Rückgang von 10%(im Fall der PSDB) und von sogar 37% der Stimmen(im Fall der DEM) schwere Verluste zu verzeichnen. Dabei gelten gerade die Kommunalwahlen als wichtiger Gradmesser des politischen Klimas, das entscheidende Hinweise für die Präsidentschaftswahlen in 2010 liefern kann. Kommunen bilden in Brasilien einen eigenständigen Teil des Föderalismus, Bürgermeister verfügen in der Regel über sehr gut ausgestattete Budgets, auch ist die Sichtbarkeit von kommunaler Politik höher als beispielsweise in Deutschland. Je breiter die Kontrolle der Kapillaren brasilianischer Regierungsstrukturen, desto besser stehen also die Chancen für einen erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf in 2010. Und hier fiel auf die ansonsten so sonnige Lage der PT dann doch ein Schatten: Sie schaffte es weder in ihrer ehemaligen Hochburg Porto Alegre noch in São Paulo zu gewinnen. Im zweiten Wahlgang verlor in São Paulo die PT-Kandidatin und ehemalige Bürgermeisterin von São Paulo, Marta Suplicy, mit 40% der Stimmen gegen den amtierenden Bürgermeister der DEM, Gilberto Kassab, der 60% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Für Marta Suplicy, vor den

BRASIL INFO März 2009 Kommunalwahlen eine aussichtsreiche Kandidatin der PT für die Präsidentschaftswahl, schwanden damit alle Hoffnungen für 2010. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die PT Ministerin Dilma Rousseff(Casa Civil da Presidência, etwa vergleichbar mit dem deutschen Kanzleramtsministerium) ins Rennen schicken – Lula lässt seit geraumer Zeit keine Gelegenheit aus, sie als seine Nachfolgerin vorzuschlagen und sie als„Mutter“ des PAC, des Programa de Aceleração do Crescimento, des im Januar 2007 lancierten konjunkturpolitischen Kernprogramms der Regierung, zu „vermarkten“. Ihre Chancen für 2010 stehen und fallen mit dem Erfolg dieses Programmes – allein bislang entwickelte sich das PAC eher schleppend: Binnen vier Jahren sollen durch das Konjunkturprogramm rund 635 Milliarden Reais in den Aufbau von städtischer und sozialer, Transport- und Energieinfrastruktur fließen: Allerdings sind bisher – verteilt auf 2.200 Projekte – nur 15% der Mittel abgeflossen, die gemeinsam von öffentlichen Unternehmen, der Privatwirtschaft und dem Staat aufgebracht werden. Während die rasche Entwicklung zahlreicher und geeigneter Projekte in relativ kurzer Zeit sowie juristische Verfahren und politische Blockaden bei der Umsetzung die Hauptschwierigkeiten sind, ist für 2009 zu erwarten, dass das PAC massiv als antizyklisches Instrument eingesetzt wird, um das nun ausgegebene Wachstumsziel von 4% zu erreichen. Und nicht zuletzt Lula hat ein strategisches Interesse an der Forcierung des Programms, will er„seiner“ Kandidatin Dilma auf den Präsidentensessel verhelfen. Auf Seiten des schärfsten politischen Gegners der PT, der PSDB, hat José Serra, der Gouverneur von São Paulo, der im Rennen um das Bürgermeisteramt in São Paulo Gilberto Kassab und nicht seinen innerparteilichen Gegner Geraldo Alckmin unterstützte, seine Ausgangsposition für eine Kandidatur wesentlich verbessert. Die Tatsache, dass er nach den Wahlen dem eigentlich ungeliebten Alckmin, der als einer der stärksten Verfechter einer neoliberalen Wirtschaftspolitik gilt, den Posten als Sekretär für wirtschaftliche Entwicklung in seiner Landesregierung verschaffte, zeigt darüber hinaus seine Einigungskraft innerhalb der PSDB. Diese könnte ihm bei einer möglichen Stichwahl zum Präsidentschaftskandidaten der PSDB zwischen ihm und dem ebenfalls gehandelten Aecio Neves, Gouverneur von Minas Gerais, hoch angerechnet werden. Ob der Sieger der Kommunalwahlen, die PMDB(ebenfalls Mitglied der Regierungskoalition), anders als bei der letzten Wahl mit einem eigenen Kandidaten antreten wird, hängt davon ab, ob es der regional stark fragmentierten Partei gelingt, sich auf eine Person zu einigen. Kräftigen Aufwind hat die PMDB jedoch erfahren, als Anfang Februar diesen Jahres die Präsidenten der beiden Kammern, Senat und Parlament, neu gewählt wurden und beide Posten nun von PMDB-Mitgliedern besetzt sind: Michel Temer sitzt künftig dem Parlament vor, José Sarney dem Senat. Das macht die Situation für Dilma Rousseff und José Serra weder einfacher noch schwieriger, denn Temer gilt als langjähriger Freund von Serra und unterstützt eine Wahlverbindung aus PMDB, DEM und PSDB für die so wichtigen Gouverneurswahlen des Bundesstaates São Paulo in 2010, und Sarney ist einer der großen Befürworter von Dilma Rousseff, weswegen Lula – sehr zum Ärger der PT, die für den Senatsvorsitz auch ihren eigenen Kandidaten gestellt hatte – ihn auch vor der Wahl kräftig unterstützt hatte. Brasilien, du„Emanze“! Im Jahr 2008 deutete Einiges darauf hin, dass Brasilien seinen Kurs einer emanzipierten Außenpolitik fortsetzt, sich sowohl in der Region Südamerika als auch im internationalen Rahmen mit neuen Initiativen als verlässlicher Akteur hervortut und zum Teil seit längerem eingefahrenen Wegen eine neue Richtung gibt. Letzteres ist zum Beispiel im Bereich des Klimaschutzes deutlich geworden: Zum ersten Mal wich die brasilianische Regierung hier von ihrem Mantra ab, dass Klimaschutz(und vor allem die Kosten dafür) nur von den"etablierten" Verursacherländern geleistet werden müsse. Tatsächlich wäre Brasilien aufgrund seines großen Anteils erneuerbarer Energien ein Musterland nachhaltiger Entwicklung, wenn sein Beitrag zur globalen Erderwärmung auf die Emissionen durch Verkehr und Industrie beschränkt wäre. Drei Viertel der Emissionen, die Brasilien zu einem der größten CO2-Emittenten weltweit machen, sind jedoch zurückzuführen auf die 2

BRASIL INFO März 2009 Abholzung und Trockenlegung von Sümpfen, um Weideland zu gewinnen. Während in den vergangenen Jahren die Abholzungsrate zurückging(nicht zuletzt auch aufgrund des starken Real), stieg sie 2008 wieder leicht an. Mit dem am 1. Dezember 2008 lancierten Plan zum Klimawandel(Plano Nacional sobre Mudança do Clima) möchte Brasilien nun in die Offensive gehen, indem es sich als erstes Schwellenland klare Ziele für den Klimaschutz steckt. So sollen durch den Plan die in den vergangenen zehn Jahren pro Jahr durchschnittlich zerstörten Flächen von 19.000 km 2 bis 2017 auf nur noch 5.000 km 2 zurückgeführt werden. Flankiert wird diese Maßnahme durch eine massive Aufforstung, eine Verbesserung des Müllrecyclings sowie Maßnahmen im Energiebereich, wie die Steigerung der Effizienz und eine breitere Nutzung von Agrotreibstoffen. Die Diskussion um Agrotreibstoffe wiederum ist in Brasilien nicht ausschließlich positiv besetzt. So beklagen zahlreiche Organisationen und soziale Bewegungen der Zivilgesellschaft, unter ihnen die große Landlosenbewegung MST(Movimento dos Trabalhadores Rurais sem Terra), dass es in Brasilien statt zu einer Diversifizierung von Landbesitz im Zuge des Ausbaus der Exportproduktion von Soja, Eukalyptus und Zuckerrohr zu einer weiteren Konzentration von Land komme. Während die Regierung bereits 2007 ihr Ziel verfehlt hat, jährlich an 100.000 Familien Land zu verteilen, waren es bis November 2008 gerade mal 19.000 Familien, die ein Grundstück erhalten haben. Zumal dies an den strukturellen Verteilungsmustern nur wenig ändert, da der Staat weitgehend auf die eigenen Flächen zurückgreift. Und in diesem Punkt ist sich auch die brasilianische Regierung gegenseitig nicht„grün“: Im Mai letzten Jahres reichte die damalige Umweltministerin Marina Silva aus Kritik am wirtschaftsfreundlichen Kurs der Regierung ihren Rücktritt ein. Angesichts der fortschreitenden Zerstörung des Regenwaldes wolle sie nicht mehr länger das"ökologische Feigenblatt" der Regierung sein. Mit dem Rücktritt Silvas, einer Ikone der Waldschutzbewegung, verlor die Regierung international an Glaubwürdigkeit, dass sie den immer wieder propagierten Kampf gegen die Zerstörung der Regenwälder auch ernsthaft betreibt. Als Nachfolger wurde Carlos Minc(PT), der Leiter der Umweltbehörde von Rio und ehemalige Untergrundkämpfer, benannt. Und auch der liefert sich harte Gefechte mit dem Landwirtschaftsminister Reinhold Stephanes(PMDB), insbesondere um die Ausweisung von Schutzgebieten im tropischen Regenwald, was sich innerhalb der Regierung zu einem Kernkonflikt zwischen Entwicklung und Ökologie auswachsen könnte und einmal mehr die Probleme einer 11-Parteien-Regierungskoalition verdeutlicht. Dieses Dilemma zeigt sich auch bei der Energiefrage: Brasilien möchte in den kommenden Jahren zur Energiemacht aufsteigen; es verfügt über fast alle Energieträger in rauen Mengen: Rund 36% des Energieangebotes wird über Erdöl, 31% über Biomasse, 14% über Wasserkraft, 9% über Gas und 6% über Kohle hergestellt, das heißt, Brasilien hat in 2007 knapp 46% seines Energieangebots durch erneuerbare Energien gewährleistet – der OECD-Durchschnitt liegt bei 6,2%. Und Brasilien freut sich über eine neue„Öl-Bonanza“ vor den Küsten São Paulos und Rios. Dort wurde – laut Schätzungen – das drittgrößte Ölfeld der Welt exploriert, was Brasilien zu einem der größten Ölproduzenten weltweit aufsteigen ließe. Aber nicht alles, was glänzt, ist Gold: Das größte – außenpolitische –„Sorgenkind“ Brasiliens auf dem Weg zur Energieautarkie ist gegenwärtig die Abhängigkeit vom bolivianischen Gas. Mit dem verstärkten Bau von Terminals für Flüssiggas und die Förderung von heimischem Gas, die jahrelang vernachlässigt wurde, soll diese nun abgeschwächt werden. In Brasilien selbst wird neben der Frage der Agrotreibstoffe insbesondere die extensive Nutzung der Wasserkraft und der damit verbundene Bau von Staudämmen heftig kritisiert, durch den das Ökosystem und die kleinbäuerliche Landwirtschaft ganzer Regionen massiv in Mitleidenschaft gezogen wird. Eine„Emanzipation“ ganz anderer Art konnte man in 2008 im Bereich der Verteidigung beobachten: Die im Dezember verabschiedete neue brasilianische Verteidigungsstrategie(Estratégia Nacional de Defesa – END) mit dem Namen„Frieden und Sicherheit für Brasilien“ zählt sicherlich zu den bemerkenswerten und einschneidenden Ereignissen in 2008. Neben der Definition der grundlegenden strategischen Optionen liegt 3

BRASIL INFO März 2009 der Schwerpunkt auf einer neuen Doktrin für die Streitkräfte und damit verbunden auf der Restrukturierung der Wehrpflicht sowie nicht zuletzt der Rüstungsindustrie. Die Verteidigungsstrategie wird unterfüttert durch eine massive Erhöhung des Verteidigungsbudgets zur Modernisierung der Streitkräfte – dies soll in Zukunft nicht mehr nur 1,5% des BIP, sondern 2,5% des BIP betragen, was einer Erhöhung um 50 Mrd. Euro entspräche. Es scheint, als wolle Brasilien hiermit seinen außenpolitischen Status als regional und global player vor allem militärisch untermauern und sich im Zuge dessen – zumindest sicherheitspolitisch – von den USA unabhängig machen. In diese Richtung zielte auch der Vorschlag Brasiliens eines südamerikanischen Verteidigungsrates(siehe BRASILINFO September 2008„Alle für einen oder einer für alle? Brasilien schlägt einen südamerikanischen Verteidigungsrat vor“), dessen Einrichtung auf dem ersten Gipfel der lateinamerikanischen Staaten und der Karibik(Cúpula da América Latina e do Caribe – CALC) – ebenfalls eine Initiative Brasiliens – im brasilianischen Sauípe im Dezember 2008 beschlossen wurde. Die Region verfügt somit, zumindest auf dem Papier, über ein sicherheitspolitisches Instrument ähnlich der Afrikanischen Union, das auch zugleich die erste militärische Allianz in Südamerika ist, die explizit keine Beteiligung der Vereinigten Staaten vorsieht. Unwahrscheinlich ist allerdings, dass sich der Verteidigungsrat als antiamerikanischer Caracas-Block entpuppt; Brasilien will keinen Bruch mit den USA – in vielen Bereichen, wie z. B. dem Energiesektor, florieren die bilateralen Beziehungen. Auch bot der brasilianische Minister für strategische Angelegenheiten, Roberto Mangabeira Unger, jüngst in Gesprächen mit Beratern Obamas an, zwischen Washington und seinen lateinamerikanischen Erzfeinden, Venezuela, Bolivien und Kuba, zu vermitteln – Unger wird dabei alte Kontakte spielen lassen können, er war als Harvard-Professor einer der Lehrer Obamas. Glück im Unglück und harte Arbeit… Brasilien beschreitet also neue Wege, in der Klimapolitik, in der Sicherheitsarchitektur Lateinamerikas, in seinem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten – auch in Bezug auf die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt es sich bislang widerstandsfähig, wenn auch nicht ganz unverwundbar: Brasiliens Wirtschaft ist trotz der Krise weiter auf Expansionskurs. Das Land, das nach einem Bericht der Weltbank heute über die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt verfügt – gleichauf mit Russland, Großbritannien, Frankreich und Italien – wird das Jahr 2008 mit einem geschätzten Wirtschaftswachstum von 5,3% abschließen. Trotz der sich auch vor der Finanzkrise bereits deutlich verschlechternden weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen kann Brasilien damit an die hohen Wachstumsraten von 2007 anknüpfen. Damit setzt sich die ungewöhnlich lange Expansionsphase der brasilianischen Wirtschaft weiter fort, die nun schon seit 26 Quartalen anhält. Besonders deutlich fiel das Wachstum in den Branchen Telekommunikation/Informationstechnologie, Infrastruktur/Bau, Kosmetika, Papier und Zellstoff, Agrobusiness/Ethanol, KFZ und Stahl aus. Während zu Beginn der Zyklus von der Außenwirtschaft getragen wurde, wird nun der Binnenmarkt mehr und mehr zur Wachstumslokomotive. Der private Konsum hat im Jahr 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 6,2% angezogen, allein der Absatz an Autos ist um 30% gestiegen. Vor allem die Nachfrage nach Massenkonsumgütern durch die rasch wachsende Mittelschicht, aber auch die unteren Einkommensgruppen sind für den starken Binnenmarkt verantwortlich und machen Brasilien aus Sicht der Investoren zu einem der interessantesten Konsumentenmärkte der Welt. Sinkende Arbeitslosigkeit, steigende Löhne, die stetige Anhebung des Mindestlohns sowie Sozialprogramme wie Bolsa Família spülten Geld in die Portemonnaies und haben die Kaufkraft zahlreicher Haushalte – nicht zuletzt auch im armen Nordosten – spürbar verbessert. Mit einer massiven Ausweitung der Kreditvergabe für Privathaushalte – 2007 allein um 33% – aber auch der Ausgabe von mittlerweile 98 Millionen Kreditkarten wird die Nachfrage weiter befeuert. Auch der öffentliche Konsum, vor allem zur Verbesserung der bisher unzureichenden Infrastruktur(Straßen, Häfen, Flughäfen) – eine der zentralen Schwachstellen der brasilianischen Volkswirtschaft – trug mit einem Anstieg von 5,5% gegenüber 4

BRASIL INFO März 2009 dem Vorjahr zum robusten Binnenwachstum bei. Aber auch in Brasilien ist der Moment der süßen Genugtuung(und Hoffnung), dass dieses Mal die entwickelten Märkte für die Krise verantwortlich sind und deren Phänomene wie Währungsverfall, Bankenpleiten, Kreditklemme und Sicherungsfonds auch auf London, Frankfurt und New York beschränkt bleiben, rasch verstrichen. Als einer der Profiteure der globalen Kapitalschwemme in den letzten Jahren war Brasilien panikartigen Entwicklungen auf den Finanzmärkten stärker ausgesetzt als andere Länder. Der Index der Börse in São Paulo stürzte allein an einem Tag um zehn Prozent ab und fiel binnen eines Monats um 30% – ein noch brutalerer Fall als der des Dow Jones Index – und erholt sich seitdem nur langsam. Der Real verlor gegenüber dem Dollar 32% und ist heute(Januar 09) nach wie vor ein Drittel schwächer als im September. Doch es ist wenig wahrscheinlich, dass aus den Turbulenzen auf den Finanzmärkten eine Währungs- oder gar Staatskrise erwächst – ein Szenario, das für einige Nachbarn Brasiliens durchaus plausibel ist. Brasilien ist heute besser gerüstet als in den vergangenen Krisen: Das Land hat seine Schulden beim Internationalen Währungsfonds vorzeitig getilgt, die Auslandsschulden insgesamt von 42% des BIP(2002) auf 15%(2007 – rund 230 Milliarden USD) reduziert, die Inflationsrate trotz eines leichten Anstiegs in den letzten Monaten auf niedrigem Niveau gehalten sowie auf die stetigen Kapitalzuflüsse reagiert, indem es 204 Milliarden USD Devisenreserven angesammelt hat. 2008 erklärte sich Brasilien damit zum internationalen Gläubiger, und nachdem der"spread", der Aufschlag für das Länderrisiko, stetig gefallen war, gab es im Frühjahr letzten Jahres die lang erhoffte Belohnung: Die großen Ratingagenturen verliehen Brasilien einen"Investmentgrade", durchaus ein Erfolg, denn Reputationen von ehemaligen Bankrottstaaten, die erst 2002 in ihrer letzten Finanzmarktkrise steckten, ändern sich zumeist nur langsam. Hierzu hat sicherlich auch die stabile Struktur und das umsichtige Management des brasilianischen Finanzsektors beigetragen, wo zum Beispiel die Implementierung des Basel II-Abkommens, das auf eine angemessene Eigenkapitalausstattung der Finanzinstitute abzielt, bereits begonnen hat. Der Zusammenbruch eines großen Instituts ist nicht zu erwarten. Gefährlicher als die Turbulenzen in den Portfolios sind jedoch die vielfältigen Übertragungswege der Krise in die Realökonomie. Hierzu zählt wie in den etablierten Industrieländern zunächst die Verengung der Kreditlinien, die sich kurzfristig vor allem im Automobilbereich und im Agrarbusiness bemerkbar machte. Zum ersten Mal seit vier Jahren wird die Ernte 2008/2009 kleiner ausfallen. Einige brasilianische„Multilatinas“, Konzerne mit regionaler Bedeutung, scheinen sich bei Derivatgeschäften gründlich verspielt zu haben. Mit dem kontinuierlichen Anstieg des Real gegenüber dem Dollar versprachen diese Geschäfte sichere Extraprofite in den Quartalszahlen. Die Unternehmen wetteten auf die Fortsetzung dieser Entwicklung – und lagen diesmal daneben. Auch dürfte die Bonanza-Episode des ungebremsten Kapitalzuflusses zunächst vorbei sein, von der Brasilien in den letzten Jahren wie wenig andere Länder profitiert hat. Allerdings besteht Hoffnung, dass die größten Löcher in den Portfolios entstehen, während die Auswirkungen auf die langfristigen Investitionen sich in Grenzen halten. Eine Rezession ist sehr unwahrscheinlich, dennoch wird Brasilien 2009 eine Konjunkturdelle hinnehmen müssen, die Prognosen liegen zwischen 1,6% und 2,4%. Dass Brasilien eine sanftere Landung als andere Länder erwarten könnte, liegt auch daran, dass Brasiliens Volkswirtschaft von der Weltnachfrage weniger abhängig ist. Die Export/BIP-Rate liegt bei unter 15% gegenüber durchschnittlichen 40% bei anderen Schwellenländern. Der Binnenkonsum mit rund 60%, vor allem aber die Investitionen mit 19% des BIP haben sich 2008 weiter zu Stützen der Konjunktur entwickelt. Aufgrund der unsicheren Lage haben jedoch eine Reihe von Unternehmen ihre zum Teil aggressiven Investitionspläne für 2009 bereits zurückgefahren. Dennoch eröffnet sich insgesamt für Brasilien laut der jüngsten OECD-Studie von den 29 am weitesten entwickelten Industrieländern das günstigste Szenario für 2009. Und dies wird endlich einmal nicht nur den„üblichen Verdächtigen“ zugute kommen: Die günstige wirtschaftliche Entwick5

BRASIL INFO März 2009 lung in den letzten Jahren sowie die Sozialprogramme der Regierung zeigen endlich Wirkung, und eine Reihe von sozialen Indikatoren haben sich deutlich verbessert. Bereits in den letzten Jahren konnte die positive konjunkturelle Entwicklung in die Schaffung von formalen Beschäftigungsverhältnissen umgesetzt und der Trend zur weiteren Informalisierung des brasilianischen Arbeitsmarktes zumindest gebremst werden. 2008 wurden rund 2,1 Millionen neue formale Beschäftigungsverhältnisse geschaffen, 7,3% mehr als im Vorjahr. Die Arbeitslosenrate ging weiter von 12,3% in 2003 auf 7,6%(November 08) zurück, fast die Hälfte der Arbeitslosen sind jedoch Jugendliche. Die Formalisierung der Beschäftigung – nach wie vor arbeiten nur knapp 36% der Beschäftigten in formalen Arbeitsverhältnissen – ist eine der Voraussetzungen, den Mindestlohn als sozialpolitisches Instrument einzusetzen und die Reichweite der Sozialversicherung auszudehnen. Im Februar 2009 wurde der gesetzliche Mindestlohn, vom dem rund 40 Millionen Menschen abhängig sind, um 12% auf 465 R$ angehoben, bis 2010 soll die Schwelle von 500 R$ erreicht werden. Die Erhöhung des Mindestlohns hat größere Auswirkungen auf die Einkommensverteilung als jede andere Variable und steigert die Massenkaufkraft – bei der jüngsten Erhöhung um 1,3% des BIP. Aufgrund der stabilen Arbeitsmarktlage und angesichts der satten Gewinne der Unternehmen konnten die Gewerkschaften – zum Teil jedoch erst nach harten Streiks – auch überdurchschnittlich gute Lohnabschlüsse erzielen. Ein besserer Zugang zu Bildung, eine größere Zahl formaler Beschäftigungsverhältnisse sowie Sozialtransfers führten dazu, dass nun zum ersten Mal der soziale Abwärtstrend der 90er Jahre umgekehrt werden konnte und so etwas wie einen, wenn auch gemächlichen, sozialen Fahrstuhleffekt nach oben gibt: Seit 2002 ist der Anteil derjenigen, der in die gebräuchliche Definition der brasilianischen Mittelklasse passen, von 44% auf 52% angewachsen. Die soziale Dynamik beschränkt sich jedoch in erster Linie auf die Ballungsräume. Nach wie vor ist Brasilien ein Land extremer Ungerechtigkeit, die sich in zum Teil drastischen Unterschieden zwischen sozialen Klassen, Ethnien, Geschlechtern und Regionen ausdrückt. Mit einem Gini-Koeffizienten von 0,56(2005) – d.h. rund 45% des nationalen Reichtums sind konzentriert auf die oberen zehn Prozent der Einkommenspyramide, während die unteren 20% gerade einmal über 2,4% des Reichtums verfügen – weist Brasilien weltweit einen der schlechtesten Werte bei der Einkommensverteilung auf. Lediglich zehn Länder schneiden schlechter ab, darunter Namibia, Sierra Leone, Haiti und Bolivien. In der Rangliste des"Human Development Index"(HDI) der UNDP, der neben der Kaufkraft auch den Bildungsgrad und die Lebenserwartung mit einbezieht, liegt Brasilien auf Platz 70(von 177 Ländern) und rutscht gerade noch in die Gruppe der hoch entwickelten Länder(HDI mindestens 0,8) – zwischen Albanien und Kasachstan, deutlich hinter seinen Nachbarn Argentinien, Chile und Uruguay, aber immerhin vor Russland, China und Indien. Brasilien konnte in den letzten Jahren den Index leicht verbessern, in erster Linie Dank der stark gesunkenen Analphabetenrate, die auf 10,4% zurück gegangen ist. Allerdings sind die pauschalen Zahlen mit Vorsicht zu genießen, da die einzelnen Regionen in Brasilien zum Teil erhebliche Unterschiede bei der sozio-ökonomischen Entwicklung sowie beim Zugang zu Bildungs-, Einkommens- und Lebenschancen aufweisen. Auf die Ebene der Kommunen übertragen, konzentrieren sich die Städte und Gemeinden mit dem höchsten Index im Süden und Südosten Brasiliens, während der Großteil der Kommunen im Nordosten und Nordwesten des Landes den niedrigsten Entwicklungsstand aufweist. So leben BrasilianerInnen in Sao Caetano do Sul im Bundesstaat São Paulo im Schnitt auf dem gleichen Entwicklungsniveau wie in Südkorea, während die Bedingungen für die Bewohner Manaris in Pernambuco denen in Guinea und Ruanda entsprechen. Dennoch wurde, wie oben beschrieben, in den letzten Jahren ein sozialpolitischer Umbruch vollzogen. Ob sich diese Politik jedoch, ähnlich wie die stabilitätsorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik, zum Kernbestand jeder brasilianischen Regierung mausert, ist fraglich. Die Angst vor allem der ärmeren brasilianischen Bevölkerung dass bei einem möglichen Regierungswechsel in 2010 dieser sozialpolitische Umbruch wieder rückgängig gemacht werden könnte, ist nicht unbegrün6

BRASIL INFO März 2009 det; die Folgen für die ohnehin immer noch sehr fragilen brasilianischen Sozialstrukturen wären erheblich. Der Wahlkampf ist bereits eröffnet, das Spiel samt Ausgang offen. Doch vieles deutet darauf hin, dass es wieder ein harter Lagerwahlkampf werden wird mit zwei unterscheidbaren Optionen: Die Kontinuität bisheriger Lula-Politik unter anderem, Dilmas, Namen oder ein insgesamt wirtschaftsliberalerer Kurs unter Serra und Alckmin, der in erster Linie auf die Mittelklasse abzielt, bei der gerade in Zeiten der Krise die Angst vor dem Absturz ausbrechen könnte und die 2006 Lulas Projekt bereits wieder teilweise den Rücken gekehrt hat. In 2010 wird sich zeigen, welchen Weg die BrasilianerInnen für den hoffnungsvolleren halten. ! Friedrich-Ebert-Stiftung ! Avenida Paulista 2001 " São Paulo CEP 01311-931 ! Brasilien ! Tel.: 0055-11-32539090 ! Fax: 0055-11-32533131 ! www.fes.org.br !! 7