Kampf an allen Fronten: Kann Barack Obama gewinnen? Barack Obama scheint einfach nicht gewinnen zu können. Als er im Januar zum Podium des Kapitols schritt, um seinen Amtseid abzulegen, befürchteten seine Kritiker bereits, dass er nicht genug würde leisten können, um die unzähligen Probleme der US-amerikanischen Nation und der Welt zu lösen: die Wirtschaft, globale Sicherheit, Umwelt sowie die Reform des US-amerikanischen Gesundheits- und Bildungssystems.„So groß das[Konjunktur-] Programm auch sein mag“, schrieb die New York Times am 19. Januar 2009,„einige progressive wie konservative Ökonomen befürchten, dass es nicht reichen wird.“ Doch kaum einen Monat später – als Obama bewiesen hat, dass er den Mut besitzt, an allen Fronten gleichzeitig zu kämpfen – begannen die Kritiker sich Sorgen zu machen, dass er sich zu viel vornimmt.„Obama denkt offenbar, dass dieses Land für einen Wandel von gewaltigem Ausmaß bereit ist“, schrieb Dan Balz von der Washington Post.„Wenn er diesen Moment falsch einschätzt, könnte er dafür einen hohen Preis bezahlen. Der Präsident hat seinen Skeptikern bewiesen, dass sie falsch lagen, doch wie der neue Haushalt zeigt, hat sich Obama Ziele gesteckt, die höher liegen als je zuvor.“ Anfang März warnte Bill Gaston von der Brookings Institution davor, dass ein überlasteter Obama das gleiche Schicksal wie Jimmy Carter teilen könnte, dessen Präsidentschaft einhellig als erfolglos eingeschätzt wird:„Es wird Zeit, dass Präsident Obama seine beachtlichen Führungs- und Kommunikationsfähigkeiten auf die Finanzkrise konzentriert...Wenn er dies nicht tut, könnte er dort landen, wo bereits vor drei Jahrzehnten ein anderer hochintelligenter, selbstdisziplinierter und aufrichtiger Präsident endete.“ Es gibt klare Risiken, wenn man versucht, zuviel auf einmal zu machen. Kompromisse müssen eingegangen werden, und die falschen können zum Untergang von entscheidenden Gesetzesinitiativen führen. Unpopuläre Maßnahmen werden Obamas politisches Kapital verringern, was ihm später die Durchsetzung anderer Entscheidungen erschweren wird. Und natürlich liefert allein die Tatsache, dass ein liberaler Präsident eine aktive Regierung führt, genug Munition für die konservativen Kritiker, welche nun Obama beschuldigen, er habe sein Versprechen der Überparteilichkeit gebrochen.

2 Vorsicht ist eine Tugend – normalerweise jedenfalls. Doch dies sind keine normalen Zeiten. Die Vereinigten Staaten und die Welt hatten bisher kaum eine Krise dieser Art zu bewältigen, denn nie zuvor waren die Weltwirtschaften und –gesellschaften so stark voneinander abhängig. Gleiches gilt für die US-Innenpolitik: nie zuvor waren so viele soziale, politische und ökonomische Probleme miteinander verflochten. Was Obama und sein Team verstehen – und was seine Kritiker übersehen – ist, dass wir einer Alles-oder-Nichts-Realität gegenüber stehen: Obama muss alles gleichzeitig tun, denn alles hängt von allem anderen ab. Nehmen wir zum Beispiel die Rezession. Es ist möglich, die momentane Krise der USA in rein ökonomischen Begriffen zu erklären: Das Platzen der Immobilienblase hat das Vertrauen von Investoren in eine Vielfalt von komplexen finanziellen Instrumenten untergraben. Diese Instrumente wiederum hatten Bankdarlehen an Unternehmen und Konsumenten gestützt. Ohne diese Darlehen können Konsumenten nichts ausgeben, Unternehmen niemanden einstellen und Banken kein Geld verdienen. Doch es ist nicht genug, einfach das Kreditwesen wieder in Gang zu bringen(was an sich schon keine leichte Aufgabe ist). Der Kollaps der Immobilienwerte und die steigende Arbeitslosigkeit führen zu höheren Schulden bei den Konsumenten, besonders jetzt, wo diese gleichzeitig gezwungen sind, immer mehr für ihre Gesundheitsvorsorge aus eigener Tasche zu bezahlen. Selbst wenn sich das Kreditwesen und die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessert, werden die Konsumenten auf Jahre verschuldet sein. Sie werden deshalb wohl kaum genug ausgeben können, damit sich die Wirtschaft vollständig erholt. Aus diesem Grund ist es so wichtig, dass Obama sich nicht nur der Wirtschaft zuwendet, sondern auch den Gesundheitsversicherungsschutz ausdehnt. Dasselbe gilt für die Zusammenhänge zwischen innen- und außenpolitischen Herausforderungen. Obama versteht, dass die Wirtschaftskrise nicht allein oder vornehmlich ein US-amerikanisches Problem ist. Die US-Wirtschaft, ebenso wie die europäischen und die japanischen Ökonomien, können wieder auf die Beine kommen. Doch für Wirtschaften aus den Entwicklungsländern ist ein solcher Fortschritt unwahrscheinlich – besonders für die, die ihren Wohlstand hauptsächlich auf natürliche Ressourcen gründen. Ihnen steht ein besonders schweres Jahrzehnt bevor. Viele dieser Länder mit relativ schwachen Zentralregierungen, wie Tschad oder Bolivien, werden mit innenpolitischen Unruhen und der Möglichkeit rechnen müssen, dass ihre Gebiete zu Zufluchtsstätten für Terroristen werden. Gleichzeitig ist ein stabiles globales Wachstum nur von kurzer Dauer, wenn sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht angemessen begegnet wird. Investoren werden nicht nach Russland zurückkehren, solange die Beziehungen mit dem Westen angeschlagen sind. Der Wirtschaftsaufschwung der USA wird nur schleppend verlaufen, wenn Mexiko in Drogengewalt verstrickt bleibt. Dasselbe gilt für die Umweltpolitik: dem Stern Report aus dem Jahr 2006 zufolge liegt die globale Wirtschaftsleistung aufgrund der Klimaerwärmung 20 Prozent unter dem Wert, den sie hätte erreichen können. Eine grundlegende Komponente jeder langfristigen Wirtschaftspolitik muss deshalb die Bekämpfung des Klimawandels sein – eine Tatsache, die Obama versteht, doch seine Kritiker nicht. Die Frage jedoch bleibt: Kann er es schaffen? Die vergangenen zwei Monate haben gezeigt, dass Obama und sein Stab mit vielen Aufgaben gleichzeitig umgehen können. Sie haben Vorschläge und Programme für Finanzsystemreform, Wohnhilfe, die Reform der Sozialhilfe, den Klimawandel und für die Verbesserung der Infrastruktur entwickelt. Allerdings hatte www.fesdc.org

3 auch Carter eine Vielzahl an Initiativen in Gang gesetzt, aber danach bald den Fokus verloren. Was Obama besitzt, und was weder Carter, Clinton, noch Bush vorweisen konnten, ist die rhetorische Fähigkeit, diese Themen miteinander zu verknüpfen. Wie er auf einer Pressekonferenz am 24. März 2009 sagte:„Wenn wir die Energiepolitik nicht in Angriff nehmen, wenn wir unser Bildungssystem nicht reformieren, wenn wir die Kosten für die Gesundheit nicht senken, wenn wir nicht in Wissenschaft und Technologie investieren, dann werden wir nicht 2,6 oder 2,2 Prozent wachsen – wir werden gar nicht wachsen.“ Die Aussicht auf ein umfassendes Programm ist für die Medien nicht leicht verdaulich, denn sie bevorzugen es, Nachrichten in kleinen Stücken zu verpacken. Gleiches gilt für die Öffentlichkeit, die über eine immer kürzer werdende Aufmerksamkeitsspanne verfügt. Doch diese umfassende Perspektive wiederholt Obama gebetsmühlenartig bei jeder öffentlichen Veranstaltung, damit die Botschaft eines Tages bei allen ankommt. Dann wird Obama auch endlich gewinnen. _________________________ Clay Risen ist Herausgeber des Fachmagazins„Democracy: A Journal of Ideas“ und Autor des Buches„A Nation on Fire: America in the Wake of the King Assassination“. Übersetzung: Nadine Pflug, Praktikantin, Friedrich-Ebert-Stiftung Knut Panknin, Programm Koordinator, Friedrich-Ebert-Stiftung Washington, 30. März 2009 www.fesdc.org