Zwischen Pragmatismus und Moralismus: Überlegungen zum finnischen und skandinavischen Internationalismus* HENRI VOGT O bgleich die Einwohnerzahl der nordischen Länder, Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden und Island insgesamt nur etwa 25 Millionen beträgt, scheinen diese Länder auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen seit mehreren Jahrzehnten bedeutendes Gewicht zu haben. Der frühe Regionalismus im Norden, die Neutralität Schwedens und Finnlands, der starke Euroskeptizismus in der Region, die internationalen Rankingerfolge im Zeitalter der Globalisierung und verschiedene nordische Friedensinitiativen sind Themen, denen in Europa und in der ganzen Welt viel Aufmerksamkeit zuteilwurde, und dies nicht nur im praktischen Bereich der Politik, sondern auch seitens der Forschung. Die jüngsten Entwicklungen dieser internationalistischen Tradition im Norden sollen im Folgenden genauer betrachtet werden. Der Titel»finnischer« und»skandinavischer« Internationalismus deutet darauf hin, dass wir über zwei verschiedene Phänomene diskutieren, und zwar von einer Hauptkategorie und einer Subkategorie sprechen. Einerseits existiert eine allgemeine nordische Tradition des Internationalismus – oder, wie dies auch heißen könnte, des Exzeptionalismus. Andererseits bestehen deutliche historische Unterschiede zwischen Finnland und den skandinavischen Ländern, Dänemark, Norwegen und Schweden. Ein weiteres Ziel dieses Beitrages ist es diese Unterschiede zu beschreiben und zu erklären, wobei Finnland und Schweden im Mittelpunkt der Betrachtungen stehen, während Dänemark und Norwegenmeist nur am Rande erwähnt werden. Es zeigt sich dann, dass diese Unterschiede eng im Zusammenhang mit Pragmatismus und Moralismus zu verstehen sind. * Dieser Artikel stellt eine überarbeitete Version meiner Antrittsvorlesung(»Gastprofessur Europaicum«) dar, die ich am 20. Januar 2009 an der Universität des Saarlandes gehalten habe. Ich danke Jennifer Klees für ihre tatkräftige Mitarbeit und sprachliche Unterstützung sowie Marco Klüth für wertvolle Kommentare. ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 139 Die Analyse beginnt mit der Skizzierung der grundlegenden Merkmale des nordischen Exzeptionalismus. Darauf folgt eine Erörterung dessen, was den Charakter der spezifisch finnischen Version des Exzeptionalismus – insbesondere im Unterschied zur schwedischen – bestimmt. Im dritten Teil werden anhand eines theoretischen Modells die hieraus abzuleitenden Erkenntnisse vereinfacht dargestellt. Es scheint möglich, dass dieses Modell – mit Modifikationen – gewinnbringend auch in anderen Kontexten herangezogen werden kann. Abschließend wird der Frage nachgegangen, inwieweit die nordische Tradition ein Beispiel für Europa gewesen ist und ob es innerhalb dieser heute noch Aspekte gibt, die für ganz Europa bedeutend sein könnten. Man muss im gegebenen Zusammenhang bedenken, dass die Grenzen zwischen Außenpolitik und Innenpolitik zunehmend prekär oder ungenau geworden sind. In diesem Sinne ist dieser Artikel auch eine generelle Beschreibung dieser Länder. Er erzählt auch vieles über die gesamteuropäische politische Entwicklung, mit der die nordischen Länder eng verbunden sind. An dieser Stelle sollte noch erwähnt werden, dass die Betrachtungsperspektive weitgehend konstruktivistisch ist. Deshalb stehen die Begriffe der Identität und Identitätspolitik oftmals im Fokus der Überlegungen. Eine besondere Herausforderung bei der Analyse wird sein, dass Identitäten paradoxerweise gleichzeitig feststehend und veränderbar sind. Nordischer Exzeptionalismus In vielen Ländern kursieren Mythen oder Ideen davon, auf irgendeine Weise speziell oder anders zu sein – man denke für Deutschland an den Begriff Sonderweg, für Frankreich an» l’exception française« und für die Schweiz an den Sonderfall Schweiz. In den nordischen Ländern sind solche Gedanken nicht weniger ausgeprägt. Bemerkenswert oder möglicherweise sogar einzigartig ist, dass man im Falle Nordeuropas von einer festen Kombination von vier(rechnet man Island mit, gar fünf) nationalen und einer regionalen Spielart des Exzeptionalismus sprechen kann. Jedoch entstand erst durch den Zusammenklang der Spielarten die nordische Form des Exzeptionalismus, gleichsam ein gesamtnordisches Musikstück. Besonders wichtig ist dabei, dass dieser nordische Exzeptionalismus eine spezielle internationalistische Dimension einschließt. Vier zentrale Punkte, die einerseits als Ursachen und andererseits als Konse140 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 quenzen dieses Exzeptionalismus anzusehen sind, müssen in diesem Zusammenhang genauer betrachtet werden. 1 Der Begriff der»Nordischen Festung«, angelehnt an den deutschen Historiker Hans Mouritzen(1995), stellt den ersten Punkt dar. Hinter dem Begriff verbirgt sich eine geopolitische Idee: Die nordischen Länder befinden sich in Europa in peripherer Lage. Sowohl diese Situiertheit am Rand des Kontinents als auch die spezielle gemeinsame historische und kulturelle Entwicklung haben es möglich gemacht, diese Länder als einen einheitlichen, in gewissem Sinne geschlossenen Raum zu betrachten. Starker Protestantismus, viel unberührte Natur, relativ geringe Bevölkerungen, eine weitgehende sprachliche Zusammengehörigkeit, die Tradition freien Bauerntums sowie eine späte Urbanisierung charakterisieren diesen Raum. Diese spezielle geopolitische Lage und die genannten kulturellen Besonderheiten erklären unter anderem, warum ein politischer Regionalismus hier fast immer bedeutsam gewesen ist. Die Kalmarer Union 1397–1523 und die Skandinavische Währungsunion 1873–1914 sind die bekanntesten historischen Beispiele hierfür. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde diese nordische Zusammenarbeit neu belebt und brachte schnell Resultate; so wurden 1952 der Nordische Rat gegründet und 1954 die Grenzen für den Personenverkehr innerhalb der nordischen Länder geöffnet. Dennoch ist dieser moderne aktive Regionalismus nur aufgrund des erfolgreichen»Nation-building«-Prozesses in diesen Ländern und den damit einhergehenden starken nationalen oder sogar nationalistischen Gefühlen möglich geworden. Der Regionalismus hat also die jeweiligen nationalen Identitäten nicht gefährdet, sondern zu diesen lediglich eine neue Dimension hinzugefügt. Diese enge Verflechtung zwischen Regionalismus und Nationalismus scheint in der Forschungsliteratur bislang nicht ausreichend betont(vgl. Neumann 2007: 54). Der wichtigste Aspekt ist hier, dass es die positiven Ergebnisse des Regionalismus ermöglicht haben, dass Kooperation und positive Interdependenz das Verhältnis zur Welt bestimmen – Begriffe, die essentiell für den klassischen liberalen Internationalismus sind. Erfolgreicher Regionalismus ist also auch Internationalismus. 1. Der Exzeptionalismus bzw. seine spezielle Ausprägung in den nordischen Gesellschaften ist freilich schon eingehend untersucht worden. Unter den Studien aus jüngster Zeit vgl. v. a. Agius 2006; Browning 2007 und 2008; Bergmann 2007; Götz 2001; Kettunen 2008; Stråth 2004; Wittrock 2004; Sørensen& Stråth 1997; Hansen& Wæver 2002; Rieker 2004 und 2006. ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 141 Der zweite Punkt – egalitäre Sozialdemokratie – bezeichnet den vielleicht wichtigsten gemeinsamen Nenner der nordischen Länder. Das darin zum Ausdruck kommende Gesellschaftsmodell ist bekanntlich eine schwedische Erfindung. Es wurde dort in den 1920er und 1930er Jahren konzipiert und nach dem Zweiten Weltkrieg auch in anderen nordischen Ländern mit lokalen Variationen eingeführt. 2 Eine starke Position des Staates, effektive politische Mechanismen der Ressourcenumverteilung, ein hohes allgemeines Bildungsniveau, die weitgehende Gleichberechtigung von Frauen und Männern 3 sowie enge Verbindungen zwischen der Zivilgesellschaft und dem öffentlichen Sektor sind die Grundmerkmale dieses Systems,»des schwedischen Modells« von»social engineering«. Die historische Entwicklung des Modells ist ein sehr vielgestaltiger und in der Forschung gründlich analysierter Prozess und soll hier nur skizziert werden(s. Anm. 1). Wichtig ist im aktuellen Zusammenhang, dass die nordische Sozialdemokratie schon früh eine universalistische Dimension aufwies – universalistisch in dem Sinne, dass sie sämtliche gesellschaftlichen Gruppen erfasste und nicht nur die Arbeiterklasse. Hierfür war vorab die gesinnungsgenossenschaftliche Vereinigung der sozialdemokratischen Arbeiter mit den Bauern von besonderer Bedeutung. Argumentiert wurde sogar, dass man auf diese Weise in Schweden eine »Klassenunion« geschaffen und den Klassenkampf verhindert habe(vgl. Stråth 2004). Die Sozialdemokratische Partei Schwedens ist ab Ende der 1920er Jahre eine wirkliche Volkspartei, 4 und die Sozialdemokratie hat fast den Status einer hegemonialen Ideologie erlangt(Aigus 2006: 91; Wittrock 2004: 58). 2. Stråth(2004: 15) behauptet, dass der Glaube an»social engineering« in Schweden und Norwegen ausgeprägter gewesen sei als in den anderen nordischen Ländern. Die wichtigste neuere Variation – oder vielleicht ein ganz neues Modell – ist wahrscheinlich das dänische»flexicurity«(»flexibility+ security«), das seit etwa 2000 zusehends Anwendung findet. Es verbindet Freiheiten für Arbeitgeber mit höheren Absicherungen im Falle von Arbeitslosigkeit(vgl. Becker 2007: 46). 3. Die Geschlechterpolitik in den nordischen Ländern ist ein sehr interessantes Thema und auch ein Bereich, in dem diese Länder eine besonders wichtige internationale Rolle gespielt haben und spielen. Siehe hierzu z. B. Sainsbury 2002. 4. Bei den Parlamentswahlen zwischen 1932 und 1991 entfielen immer mindestens 40 Prozent der Stimmen auf die Partei der Sozialdemokraten, einige Male sogar mehr als 50 Prozent. Wengleich in jüngerer Zeit die Sozialdemokratie in Schweden an Popularität verloren hat, stellt sie doch immer noch die größte Partei des Landes (mit Stimmenanteilen von ca. 30–40 Prozent). 142 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 In Finnland gab es, anders als in Schweden, eine starke Bauernpartei, die heutige Zentrumspartei(zurzeit auch die Ministerpräsidentenpartei). Diese Partei und die Sozialdemokratische Partei waren abwechselnd die größte Partei des Landes. 5 Trotz dieser Konkurrenz haben sie sich über die gesamte Nachkriegszeit hinweg die Regierungsmacht in mehr oder weniger harmonischen Koalitionen geteilt. Von einer sozialdemokratischen Hegemonie kann für Finnland daher mit geringerem Recht gesprochen werden, obwohl sozialdemokratische Ansätze auch die finnische Gesellschaft durchdringen. In Norwegen haben die Sozialdemokraten annähernd die gleiche Rolle gespielt wie in Schweden; in Dänemark war die Situation eher vergleichbar mit der in Finnland(für die dänische Variante, siehe Christiansen und Togeby 2006; für die norwegische, Østerud 2005). In Schweden ist der Begriff»folkhem«(Volksheim) schon früh zum Schlagwort dieser universalistischen Sozialdemokratie geworden. 6 Interessanterweise ist die schwedische Konnotation von»folk« eher pragmatisch und empirisch, durch konkrete gesellschaftliche Probleme wie Armut begründet. Im Gegensatz dazu steht Deutschland, wo der Begriff »Volk« von kulturellen und nationalromantischen Aspekten geprägt ist (vgl. Stråth 2004: 8; Götz 2001: 190–198). Pragmatismus bedeutet unter anderem, dass alle Entscheidungen in der Gesellschaft im Prinzip verhandelbar sind. Durch diese Verhandlungen – also durch Politik – wird das Volk immer wieder als solches konstruiert und rekonstruiert. Der Staat wird damit beinahe zum Synonym für Volk und das Volk wiederum existiert, und wird bedeutungsvoll nur durch die Politik des Staates (vgl. Kettunen 2008: 60). Noch wichtiger ist aber, dass»folkhem« kulturell nicht eingegrenzt ist, was auch eng mit der pragmatischen Konnotation des Begriffes zusammenhängt. Aus diesem Grund begann man unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, die Grundzüge des schwedischen Modells als expor5. Bei den Wahlen von 1958 war die Demokratische Union des Finnischen Volkes (kommunistische/ radikale Linkspartei) geringfügig größer als die Sozialdemokraten. Seit Mitte der 1980er Jahre hat auch die konservative Sammlungspartei nach dem Status gestrebt, größte Partei des Landes zu sein. Den letzten Umfragen zufolge(im Winter 2008) scheint sie dieses Ziel nun erreicht zu haben. 6. Ursprünglich war der Begriff also keine sozialdemokratische Erfindung(Götz 2001: 245). In Dänemark hatte der Begriff»folkefælleskab«(Volksgemeinschaft) dieselbe Funktion wie»folkhem« in Schweden. Von einer»nordischen Gesellschaft« spricht man in Skandinavien seit den 1930er Jahren. Kettunen 2008: 150. ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 143 tierbar zu betrachten. Schon im Jahr 1944 notierte der berühmte Ökonom und maßgebliche Theoretiker des schwedischen Modells, Gunnar Myrdal, dass es für Schweden aufgrund seiner Geschichte sowie seiner internationalen politischen Position die natürliche Konsequenz sei, als Verteidiger des allgemeinen Wohls der Welt aufzutreten(vgl. Kettunen 2008: 152). Diese Einstellung verfestigte sich in den folgenden Jahrzehnten zu einer kaum mehr hinterfragten Wahrheit. Die Worte Olof Palmes, des später ermordeten Ministerpräsidenten Schwedens, fassen dies gegen Ende der 1960er Jahre prägnant zusammen:»Solidarität kennt keine Grenzen.« In anderen nordischen Ländern bildete sich eine ähnliche Einstellung erst später heraus, konnte aber auch hier bald zur Grundlage eines wichtigen politischen Prinzips werden. Die nächsten zwei Punkte können als konkrete Folgen des»Folkhem«Universalismus gesehen werden. Da aber die unten beschriebenen Tätigkeiten teilweise schon einige Jahrzehnte gewirkt haben, kann man hier auch über Traditionen, die die heutige Politik determinieren, sprechen. Der dritte Punkt ist die internationale Solidarität. Die nordischen Länder sind in verschiedenen Bereichen der internationalen Zusammenarbeit sehr aktiv gewesen und dies oft auf altruistische Weise, wenngleich man heutzutage meistens von»enlightened self-interest« spricht. Vielleicht ist das wichtigste Beispiel hierfür das Engagement dieser Länder im Bereich der Entwicklungshilfe. Nur fünf Länder weltweit haben das un -Ziel der Abgabe von 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts an die Entwicklungshilfe ständig erreicht: die Niederlande, Luxemburg und die drei skandinavischen Länder. Finnland ist in Nordeuropa eine Ausnahme: Seit der Rezession in den 1990er Jahren lag die Quote kaum höher als bei 0,4 Prozent. Zwar hat die Regierung für das Jahr 2010 einen Anteil von 0,7 Prozent in Aussicht gestellt, doch wird diese Vorgabe angesichts der jüngsten Finanzkrise schwerlich zu erfüllen sein. Auch im Rahmen internationaler Operationen zur Friedenssicherung haben die nordischen Länder eine sehr wichtige und früher sogar tragende Rolle gespielt. Während des Kalten Krieges stellten sie 25 Prozent des an uno -Operationen beteiligten Personals(Browning 2007: 35). Diese Tradition ist immer noch stark, obwohl die Verantwortung heute auf mehr Länder verteilt ist. Namentlich die spezifisch skandinavische Identitätspolitik war auch hier die Hauptantriebskraft, und es fällt nicht schwer, jenes hohe Maß an internationalem Engagement durch die in Skandinavien vorherrschende antimilitaristische Haltung plausibel erscheinen zu lassen. Für Finnland hingegen war die Beteiligung an Einsät144 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 zen zur Sicherung des Friedens primär ein Ausdruck der westlichen Identität des Landes. Als weiteres Beispiel bietet sich die liberale Einwanderungspolitik an, die man insbesondere in Schweden aber auch aus Norwegen kennt und die man bis 2001 auch in Dänemark betrieb. In Schweden weisen mehr als elf Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf. Finnland ist hier wieder eine Ausnahme, mit im europäischen Vergleich sehr geringen Einwanderungszahlen(unter drei Prozent der Bevölkerung). Auch im Umweltschutz haben die nordischen Länder schon lange aktives Engagement gezeigt. So fand die erste un -Umweltkonferenz 1972 in Stockholm statt, und Schweden war das erste Land in der Welt, das in einer Volkabstimmung 1982 über die Einstellung der atomaren Energiegewinnung entscheiden ließ. 7 Die ehemalige norwegische Ministerpräsidentin, Gro Harlem Brundtland, leitete in den 1980er Jahren die World Commission on Environment and Development. Bekannlich führte diese Kommission den Begriff der nachhaltigen Entwicklung ein, der aus dem Vokabular der internationalen Politik nicht mehr wegzudenken ist. Der vierte und letzte Punkt, die Friedens- und Brückenbildnertradition, könnte auch eine Subkategorie von internationaler Solidarität sein, soll an dieser Stelle jedoch hervorgehoben werden. Es ist nicht schwierig, hierfür Beispiele aufzuzählen. Während des Kalten Krieges betrachtete man die nordischen Länder als neutrale Vermittler zwischen Ost und West, was darauf zurückzuführen ist, dass Schweden beide Supermächte offen kritisieren konnte(wovon es in der Praxis auch des Öfteren Gebrauch machte). 8 Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Jahr 1975 in Helsinki war ein Höhepunkt dieser Brückenbildneraktivitäten. Wie wir heute wissen waren die Konsequenzen dieser Konferenz tiefgreifender als zu jener Zeit zu erahnen war: Die HelsinkiSchlussakte, eine maßgebliche Inspirationsquelle für die osteuropäischen Oppositionsbewegungen, spielte eine grundlegende Rolle beim Zusammenbruch des Kommunismus. 7. Im Februar 2009 veranlasste die bürgerliche Regierung Schwedens, diese Entscheidung zu überprüfen, wobei der Klimawandel das wichtigste Argument darstellte. 8. Neutralität ist natürlich ein wichtiger Aspekt im Rahmen der Brückenbildertradition. Schweden und Finnland sind lange formal neutral gewesen, und besonders in Schweden ist Neutralität ein unabtrennbarer Teil der nationalen Identität. Dänemark und Norwegen sind Gründungsmitglieder der nato , doch blieb ihr internationales Image dank des nordischen Kontextes weitgehend neutral. Siehe z. B. Agius 2008; Aunesluoma 2003. ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 145 Nach dem Ende des Kalten Krieges blieben die nordischen Länder in vielen Fällen der Konfliktlösung zentral beteiligt. Der Osloer Friedensprozess zur Vermittlung zwischen Israel und Palästina ist nur ein Beispiel – wenngleich, wie wir heute sehen, ohne nachhaltige positive Wirkung. Die Arbeit des ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari gehört zweifellos zu den erfolgreichsten Bemühungen im Rahmen nordischer Friedenspolitik. Der 2008 an ihn vergebene Friedensnobelpreis – ein nordischer, norwegischer Preis – unterstreicht seine Erfolge in Namibia, Nordirland und der indonesischen Provinz Aceh. Auch in den Bereichen Forschung und Bildung kann man die starke Friedenstradition erkennen. Die nordischen Friedensforschungsinstitute, wie das schwedische sipri und das prio in Norwegen, sind weltweit angesehen. In Schweden ist sogar das Fachgebiet»International Relations« von dieser Friedenstradition klar dominiert. An den meisten Universitäten studiert man dort nicht Internationale Beziehungen sondern Friedens- und Konfliktforschung. Man kann also sagen, dass die nordeuropäischen Staaten aus der Möglichkeit, die Funktion eines Brückenbauers zu erfüllen, eine Tradition gemacht haben und dass diese Tradition zu einem Teil der nationalen und regionalen Identität geworden ist. Die Brücke als positive Metapher dient so zugleich dazu, nordische Identitäten im Sinne eines Exzeptionalismus mit international wirksamen Handlungsmaximen zu rekonstruieren. Vor allem Mitte 1990er Jahre – aber auch noch später – wurde der Niedergang des nordischen Exzeptionalismus oft beschworen(der oben zitierte Artikel von Mouritzen[1995] ist ein Musterbeispiel hierfür), aber diese Spekulationen waren(und sind) zu pessimistisch(vgl. Agius 2006: 137; Neumann 2007: 67). Es ist wahr, dass bedingt durch die Globalisierung das schwedische Modell weniger redistributiv und egalitär geworden ist. 9 So sind Lohndifferenzen größer geworden, auch wenn die Veränderungen weniger spürbar gewesen sind als in den meisten anderen europäischen Staaten (vgl. Becker 2007). Noch immer ist im öffentlichen Diskurs die Ansicht verbreitet, dass die 1960er, 1970er und auch noch die 1980er Jahre das goldene Zeitalter dieses Modells gewesen seien und dass der Geist der 9. Man hat sogar argumentiert, dass man nicht länger vom»klassischen Modell« sprechen sollte, sondern von einem»dritten Weg« nach dem Vorbild des britischen New Labour. Andererseits lässt sich weiterhin mit Recht behaupten, dass der Kern der sozialdemokratischen Werte bestehen bleibt(vgl. Nordlund 2000). 146 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 Gesellschaft sich mittlerweile gewandelt habe. Kjell Westö, ein bekannter finnischer Autor, resümierte dies unlängst in der Zeit(8.10.2008): »Manchmal glaube ich, der Traum von sozialer Gleichberechtigung ist aus, und um diesen Traum werde ich immer trauern.« Andererseits zeigt sich deutlich, dass die nordischen Länder ihre sozialen Systeme sehr erfolgreich an die Globalisierung angepasst haben; so haben sich z. B. die Wachstums- und Arbeitslosenzahlen zwischen 1995 und 2008 sehr positiv entwickelt(vgl. Castells& Himanen 2002). Aus Umfragen(aus der Zeit vor der Finanzkrise 2008) ersieht man auch, dass diese Länder der Globalisierung gegenüber eher positiv eingestellt sind. Globalisierung wird als eine Möglichkeit, nicht als eine Gefahr betrachtet, wie dies oft in Südeuropa der Fall ist(Berglund et al 2006, Kap. 7). Für die Belange des nordischen Internationalismus jedenfalls ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung, dass in einer Reihe von internationalen Rankings – zum Beispiel Wettbewerbsfähigkeit, Lebensbedingungen, Kampf gegen die Korruption, pisa -Studien – die nordischen Länder durchweg vordere Ränge belegen. Man kann sogar behaupten, dass diese Rankings den nordischen nationalen Identitäten wieder einen neuen, internationalen Baustein geboten haben und dass die vier Länder, weil sie oft gemeinsam Spitzenpositionen eingenommen haben, den nordischen regionalen Exzeptionalismus stets aufs Neue reproduzieren. Dies bedeutet aber auch, dass die nationalen Identitäten im Vergleich zu denen anderer Länder und Regionen mehr und mehr konstruiert werden. Vor allem in Finnland scheint es, dass das Finnentum sich heute auf einem harten internationalen – und neoliberalen – Wettbewerb von Effektivität und Flexibilität gründet. 10 Hinzu kommt, dass die nordische Festung im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration in gewissem Sinne aufgebrochen wurde. Politik wird zunehmend auf europäischer Ebene betrieben, und vornehmlich die Außenpolitik unterwirft sich zusehends dem Kontext der Europäischen Union – Norwegen hat als Nichtmitgliedstaat hier freilich größerem Spielraum. Im Falle Dänemarks werden in diesem Zusammenhang wiederum häufig die neuen»nicht-nordischen« Richtlinien der Außenpolitik angeführt(Lawler 2007; siehe auch Kapitel 3). Auf der anderen Seite allerdings bietet die jüngste enge Zusammenarbeit im Ostseeraum eine Chance, den nordischen Regionalismus 10. Dies wird deutlich, wenn man z. B. neuere offizielle Berichte der finnischen Regierung liest.(www.vnk.fi). ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 147 wieder zu beleben. Diese Zusammenarbeit ist nicht nur im Natur- und Wasserschutz, sondern auch im kulturellen Bereich sehr intensiv. 11 Die finnische Initiative in der Nördlichen Dimension der eu (1997) wird oft als treibender Faktor der nordischen Zusammenarbeit bezeichnet. Es ist ebenso nicht auszuschließen, dass die Regionen und Großregionen innerhalb der eu zukünftig noch an Gewicht gewinnen können. In einer erweiterten Union von unterschiedlichen Geschwindigkeiten werden regionale Lösungen immer häufiger notwendig. Derzeit kann man erkennen, dass Schweden, Dänemark und Finnland oft ähnliche Meinungen in ihrer Europapolitik vertreten. Erwähnenswert ist auch, dass die nordischen Länder gerade im Umfeld verschiedener Institutionen der Vereinten Nationen weiterhin eng zusammenarbeiten. Die Idee eines regionalistischen und exzeptionalistischen Internationalismus besteht also fort; politische Entscheidungen werden noch immer häufig aus einer nordischen Sichtweise heraus getroffen. Finnischer Pragmatismus Finnland ist bereits mehrmals als Ausnahme unter den nordischen Ländern angesprochen worden; das Land hat – in breiterer Perspektive gesehen – eine eigene Tradition des Internationalismus und der Außenpolitik aufzuweisen. Der Ausgangspunkt hierfür ist, dass diese Politik traditionell umsichtiger betrieben wird als die der skandinavischen Länder. Die Grundpfeiler dieser Tradition bildeten sich in der Nachkriegszeit heraus, als das Verhältnis zur Sowjetunion eine pragmatische Haltung erforderte. Häufig zitiert man in diesem Kontext die un -Rede von Präsident Urho Kekkonen aus dem Jahr 1962:»Mehr denn als Richter sehen wir uns selbst hier als Ärzte: Es ist uns weder bestimmt, richterliche Entscheidungen zu genehmigen noch zu verurteilen, es ist eher unsere Sache, zu diagnostizieren und zu versuchen zu heilen.« Während des Kalten Krieges wurde diese Einstellung häufig kritisiert – der Begriff der Finnlandisierung hat dies verkörpert –, doch sollte man bedenken, dass es Finnland dank dieser pragmatischen Haltung gelungen ist, sowohl sein eigenes politisches System zu bewahren als auch nützliche Handelsbeziehungen mit der Sowjetunion zu knüpfen. Der 11. Der Nordische Rat unterhält Niederlassungen in allen baltischen Hauptstädten. Zu deren Aktivitäten, siehe: http://www.norden.org/internationellt. 148 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 finnische Pragmatismus ist schließlich nicht nur auf außenpolitische Belange beschränkt, sondern als ein Teil der nationalen Identität zu sehen. Nach dem Kalten Krieg hat sich die Außenpolitik Finnlands verändert, sozusagen»normalisiert« – so ist der Einfluss des Präsidenten geringer geworden und das Parlament hat mehr Macht bekommen. Es ist dennoch immer noch eine außenpolitische Zurückhaltung zu verspüren. Vor einigen Jahren wurde bei einer Analyse der finnischen und schwedischen Reaktionen auf den zweiten Golfkrieg deutlich, dass die finnischen Kommentare und offiziellen Meinungen hierüber überwiegend zögerlich waren(vgl. Vogt 2004). In ihrer Rede nach der Kriegserklärung der usa und deren Verbündeten im März 2003 kommentierte die Präsidentin Tarja Halonen:»Finnland bedauert, dass die usa und ihre Verbündeten militärische Aktionen gegen den Irak begonnen haben. Der Gebrauch von militärischer Gewalt ohne spezielle Erlaubnis des un -Sicherheitsrates ist nicht akzeptabel. Der andauernde Krieg darf nicht eine Marginalisierung der un zur Folge haben. Es ist zwingend, dass die Rolle und Verantwortung der un und ihrer Organisationen in der Gestaltung und Umsetzung bevorstehender Entscheidungen und Maßnahmen zentral bestehen bleibt.« Halonen formulierte ihre Kritik also nicht mit aller Schärfe, sondern war bestrebt, ihr auf diplomatische oder bedachte Weise Ausdruck zu verleihen. Anstatt nur zu verurteilen, versuchte die finnische Präsidentin die Rolle der internationalen Gemeinschaft zu betonen – was im Prinzip ein typisch nordisches Anliegen ist. Die größte Zeitung des Landes, Helsingin Sanomat, äußerte sich dabei noch zurückhaltender, ohne eigentliche Stellungsnahme:»Von hier an müssen wir die Stellung der Vereinten Nationen unbedingt stärken, weil sie, ungeachtet des durch den Krieg verursachten Rückschlags, ein zentral wichtiger Körper der globalen Zusammenarbeit sind. Die Länder, die entschieden haben in den Krieg zu ziehen, können durch die un und ihre Grundsätze Sorge für die Zivilisten tragen, die immer am meisten am Krieg leiden. Dies ist der beste Weg für die Vereinigten Staaten und Großbritannien der Welt zu versichern, dass sie es ernst meinen, wenn sie über die noblen Ziele des Krieges sprechen.« In Schweden fielen die Reaktionen hingegen weitaus kritischer und weniger diplomatisch aus. Der damalige schwedische Ministerpräsident Göran Persson erklärte z. B.:»Ich beklage, dass der Krieg ausgebrochen ist. Der Angriff auf den Irak ist gegen das internationale Recht und riskiert das Leben tausender Menschen. Die Entwaffnung des Terroripg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 149 regimes des Iraks muss in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht geschehen und muss deshalb an den Sicherheitsrat zurückgegeben werden.« Persson also verurteilte den Krieg mit deutlichen und scharfen Worten – wenn jemand gegen das Recht agiert, ist er grundsätzlich zu bestrafen. Dagens Nyheter, die größte Tageszeitung Schwedens, war genauso direkt:»Es ist ein trauriger Tag für all die, die an internationale Organisationen, internationales Recht und an die Notwendigkeit einer konstruktiven amerikanischen Führung glauben.(…) Die Diplomatie hat nicht die Chance bekommen, die sie verdient.« 12 Die Äußerung dieser Meinung aus Schweden erfolgte also mit erhobenem moralischem Zeigefinger. Im Gegensatz zum eher vorsichtigen und pragmatischen Finnland kann man somit Schweden – und möglicherweise auch Dänemark und Norwegen – als eine Moralnation(im Kant’schen Sinne) bezeichnen. Man hält an einer moralischen Vision von einer neuen Weltordnung fest, basierend auf dem Völkerrecht und geformt nach dem schwedischen Vorbild vernünftiger, demokratischer und sozialer Werte. Die Solidarität einer Moralnation kennt keine Grenzen (vgl. Trägårdh 2002: 152). Seit dem Krieg im Irak haben sowohl Finnland als auch Schweden eine neue Regierung, und in beiden Ländern haben konservative Parteien das Außenministerium übernommen. 13 Dennoch sind die nationalen Unterschiede in der außenpolitischen Haltung weiterhin zu spüren. Dies lässt sich zum Beispiel an den Reaktionen auf den Krieg in Georgien im August 2008 gut veranschaulichen. Der schwedische Außenminister Carl Bildt 14 – international bekannt für kritische liberale Äußerungen – protestierte mit scharfen Worten gegen das russische Vorgehen:»[Nichts gab] Russland irgendein Recht 12. Interessanterweise äußerte sich die andere Hauptzeitung Schwedens, Svenska Dagbladet, genauso stark für den Krieg(Vogt 2004). 13. Halonen ist in Finnland noch immer an der Macht und spielt eine zentrale Rolle bei der Formulierung der außenpolitischen Positionen des Landes. 14. Bildt war von 1991 bis 1995 Ministerpräsident Schwedens und spielte eine große Rolle im Zuge der Entscheidung für die eu -Mitgliedschaft des Landes. Auch die traditionelle schwedische Neutralität wurde damals neu interpretiert: Im Zeitalter der sozialdemokratischen Hegemonie hatte man Neutralität als ein klares moralisches Prinzip verstanden, mit der konservativen Wende aber begann man, sie in gewissen Fällen als unmoralisch zu erachten(vgl. Agius 2006: 155). Für»Europäisierung« der finnischen Außenpolitik vgl. Forsberg und Vogt 2002. 150 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 dazu, den Gebrauch von massiver militärischer Gewalt gegen Georgien so anzuwenden, wie es das tat. Es ist klar, dass dieser Angriff und Russlands spätere Anerkennung Südossetiens und Abhasiens klar und unmissverständlich die Verletzung grundlegender Leitprinzipien der Beziehungen zwischen den Staaten in Europa(…) darstellen. Und es ist deshalb auch natürlich für uns, auf das, was geschehen ist, sehr strikt reagiert zu haben. Dies zu versäumen, würde bedeuten, die Prinzipien, die jeden andauernden Frieden in Europa untermauern müssen, zu schwächen.« 15 Als die Krise in Georgien ausbrach, hatte Finnland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Man kann spekulieren, inwieweit dies die finnischen Reaktionen beeinflusste; auf jeden Fall fielen sie zurückhaltender und diplomatischer aus als jene, die man von Seiten Schwedens beobachten konnte. In seinen ersten Kommentaren zu der Krise äußerte sich der junge neue Außenminister Finnlands, Alexander Stubb, wie folgt:»Es besteht die Gefahr, dass die intensiven Kampfhandlungen im Konfliktgebiet Südossetiens sich zu einem vollen Krieg ausweiten, mit regional zerstörerischen Folgen. Ich ermahne Georgien, Südossetien und Russland, alle militärischen Aktionen zu stoppen, um die Ausweitung des Konflikts zu verhindern.(…) Die internationale Gemeinschaft muss zusammenarbeiten, um einen vollen Krieg zu verhindern. Ich bin im Kontakt mit meinen Kollegen in der Europäischen Union und den usa . Ich habe mir von Russland auch eine zurückhaltende Reaktion erhofft.« Selbst während der Krise haben Stubbs Kommentare an Schärfe kaum zugenommen. 16 Das pragmatische Erbe Finnlands scheint seine Wirkungskraft somit noch nicht verloren zu haben. Man versucht weiterhin, direkte Schuldzuweisungen zu vermeiden, und bemüht sich stattdessen vielmehr um eine möglichst neutrale Position, von der aus man gleichsam als»Arzt« operieren kann. Man sollte in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen, dass das Verhältnis zu Russland für Finnland noch immer eine sensible Angelegenheit ist und in mancher Hinsicht die außenpolitische Zurückhaltung erklärt. Den besten Beleg lieferte hierfür in neuerer Zeit eine Rede des 15. Verfügbar unter: www.regeringen.se(aufgerufen am 20.1.2009). 16. Am 26.8.2008 äußerte sich Stubb dennoch etwas schärfer, als er Russlands Anerkennung der Selbstständigkeitserklärung Südossetiens und Akhaziens kommentierte. Verfügbar auf der Homepage des Finnischen Außenministeriums: www. formin.fi/ajankohtaista(aufgerufen am 20.1.2008). ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 151 Verteidigungsministers Jyri Häkämies – er gehört auch zu der konservativen Sammlungspartei –, in der er festhielt, dass sich»Finnland drei Sicherheitsherausforderungen gegenübersieht, nämlich Russland, Russland und Russland«. 17 Daraufhin kam es zu einer intensiven Debatte darüber, was man in Rahmen der finnischen Außenbeziehungen noch sagen bzw. nicht mehr sagen dürfe; manche dachten, dass Häkämies klar seine Kompetenz überschritten habe. Deutlich wurde dabei, dass der Russland-Faktor einen konstitutiven Teil des finnischen Internationalismus darstellt. Ein theoretisches Modell Um die bisher beschriebenen Unterschiede besser verstehen zu können, soll – in Anlehnung an Pertti Joenniemi(2002) und in Abgrenzung voneinander – zunächst noch auf zwei Begriffe eingegangen werden, nämlich auf den der Hegel’schen Staatsnation sowie auf den von Herder geprägten Begriff der Kulturnation. Im Mittelpunkt der Staatsnation stehen Machtpolitik und selbstständige staatliche Institutionen. Das Weltbild der Menschen ist hier essentiell realistisch. Eine Kulturnation hingegen gründet sich auf kulturelle Gemeinsamkeiten und der»Bottom-up«Entwicklung eines demokratischen Bürgertums. Damit könnte man auch sagen, dass das Weltbild hier konstruktivistischer ist. In der Geschichte Finnlands scheinen diese konträren Ideen lange miteinander konkurriert zu haben, wobei sich letztendlich keine durchsetzte. Ein starker, autoritärer Staat wurde zwar immer als erstrebenswert betrachtet, besonders zwischen den Weltkriegen, die nationale Identität basierte dennoch immer auf dem Volk, auf der Masse und nicht auf den Eliten(vgl. Joenniemi 2002; Saukkonen 1999). Vielleicht könnte man deswegen sogar sagen, dass der zurückhaltende Pragmatismus in Finnland wegen dieser undefinierten Identität, wegen dieser Ambivalenz zwischen Staats- und Kulturnationstraditionen, noch stärker geworden ist. 17. Häkämies sagte wörtlich:»In general, Finland is privileged to be located in one of the safest corners of the world. However, given our geographical location, the three main security challenges for Finland today are Russia, Russia and Russia. And not only for Finland, but for all of us.« Die Rede wurde am 6.9.2007 in Washington dc gehalten. Verfügbar unter: http://www.defmin.fi/?663_m=3335&l= en&s=270(aufgerufen am 20.1.2009). 152 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 Wir haben zwei begriffliche Dimensionen festgelegt, die Staatsnation im Gegensatz zur Kulturnation und die Moralnation im Gegensatz zur pragmatischen Nation. Es ist möglich, diese Dimensionen in einem Schaubild zu platzieren. Diese Abstraktion kann die historisch-kulturellen Rahmenbedingungen der Außenpolitik bzw. die Natur des Internationalismus natürlich nur stark vereinfacht wiedergeben. Es wäre gewiss interessant, weitere Dimensionen hinzuzufügen, beispielsweise eine, die die Anpassungsfähigkeit an Europa misst(Rieker 2006), oder eine, die das Verhältnis zwischen dem Staat und den Massen miteinbezieht. 18 Abbildung 1 Historisch-kultureller Rahmen der Außenpolitik Bedachter Pragmatismus x Finnland Kulturnation x Norwegen Staatsnation x Dänemark x Schweden Moralnation Die Positionen Finnlands und Schwedens in diesem Schaubild sind klar. Vermutlich ist die Tradition der Staatsnation in Schweden um einiges stärker geblieben als in Finnland. Schweden hat eine Geschichte als europäische Großmacht, und die politische Kultur des Landes gründet auf 18. Kettunen(2008: 60–61) merkt an, dass in Finnland der Staat traditionell ein normatives Ideal sei, das von oben die Sittlichkeit der Nation kultiviert. In Schweden hingegen ist der Staat essentiell ein Resultat von Verhandlungen zwischen verschiedenen Gesellschaftsgruppen. Im Bereich der Außenpolitik bedeutet dies, dass in Finnland Außenpolitik eine exklusive Angelegenheit kleiner Eliten ist, während sie in Schweden eher aus einem breiten Dialog-Prozess erwächst. Der amtierende Außenminister Finnlands, Alexander Stubb, hat sich dafür stark gemacht, dass es jetzt auch in Finnland an der Zeit sei, auf eine»normale« Außenpolitik umzustellen. ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 153 der engen Verbindung zwischen dem pragmatischen, nicht-kulturellen »folkhem« und dem Staat. Die Komplexität, mit der das Land seine Europa-Politik geführt hat, kann man auch von dieser Sichtweise aus interpretieren; in dem eu -Mitgliedstaat Schweden wird sogar behauptet, dass das Land Europa ändere und nicht umgekehrt(Rieker 2006: 86). Norwegen ist dagegen dasjenige nordische Land, in dem ein kultureller, lokalpatriotischer, fast nationalistischer Diskurs am weitesten verbreitet ist(vgl. Ingebritsen& Larson 1997: 215). In den letzten Jahrzehnten ist dieser Nationalismus dennoch deutlich internationalistisch geworden – vielleicht weil seine Wurzeln in der demokratischen, zentrumlinks-liberalen nationalen Erweckung des 19. Jahrhunderts liegen. Dies zeigt sich auch im Verhältnis zu Europa: Obwohl das Land kein eu -Mitglied ist, gibt es eine deutliche Europa-Dimension in seiner Außen- und Verteidigungspolitik(Rieker 2006: 159). Die sich dem Ölreichtum verdankenden verbesserten materiellen Bedingungen tragen nicht wenig dazu bei, dass Norwegen heute als eine Großmacht bei der Friedenssicherung gilt; auch die Zivilgesellschaft spielt dabei eine wichtige, fast semi-offizielle Rolle(vgl. Østerud 2005). Vielleicht ist das alles darauf zurückzuführen, dass die Identität Norwegens als Seefahrernation offen gewesen ist, offener als zum Beispiel die finnische. Die Position Dänemarks ist vielleicht am schwierigsten zu bestimmen. Zum einen, weil das Land sich stets in einem ambivalenten Kreuzungsbereich zwischen Europa, dem Norden und dem transatlantischen Raum verortete. Zum anderen auch, weil sich die Position des Landes in den letzten Jahren wohl am meisten verändert zu haben scheint; nicht selten kam hier die Frage auf, ob Dänemark sogar den nordischen Kontext verlassen hätte(Lawler 2007; vgl. Rieker 2004: 376). Dänemark kennt natürlich eine eigene Großmachttradition, und man könnte auch argumentieren, dass durch die enge Zusammenarbeit mit den usa und Großbritannien in jüngster Zeit – vor allem im Irak – die machtpolitischen Sichtweisen stärker in den Vordergrund gerückt sind. Obwohl der angloamerikanische Kurs auch eine moralische Dimension beinhaltet, scheint es, dass der»klassische« skandinavische, moralisch geprägte Internationalismus schwächer geworden ist. Eine selbstbezogene, mehr oder weniger pragmatische Politik ist das Resultat. Am konkretesten zeigt sich diese Veränderung in neuen strengeren Migrationsregelungen. 154 Vogt, Skandinavischer Internationalismus ipg 3/2009 Ist Europa nordisch geworden? Zum Schluss sollten wir zu der Frage zurückkehren, inwiefern man von einem Niedergang des Nordischen Exzeptionalismus – und damit auch Internationalismus – sprechen kann. Wie deutlich wurde, hat sich der ursprüngliche Charakter der»nordischen Festung« erheblich gewandelt; jedoch kann man diese Transformation nur verstehen, wenn man sie im europäischen Kontext betrachtet. Umgekehrt könnte man somit auch behaupten, dass Europa in den letzten zehn bis 15 Jahren nordischer geworden ist. Wenn wir also an drei der vier Punkte denken, die thematisiert wurden – egalitäre Sozialdemokratie, internationale Solidarität und Friedenstradition –, scheint es nachvollziehbar, dass»Europa« oder die Europäische Union in diesen Bereichen zunehmend»typisch nordisch« agieren. Wenngleich sich kaum bestreiten lässt, dass die größten Erfolge des europäischen Integrationsprozesses im ökonomischen Bereich erzielt wurden und seit den 1980er Jahren auf der Grundlage einer eher neoliberal orientierten Politik, so ist doch ebenso festzustellen, dass Europa in der letzten Zeit viel sozialdemokratischer oder sozialliberaler geworden ist. Das europäische Sozialmodell ist durch die Lissabon-Agenda von 2001 eingeführt worden; man hat damit, ob gut oder schlecht, das Soziale mit ökonomischer Effektivität verbunden. Es ist auch wahrscheinlich, dass diese soziale Dimension eine immer stärkere Rolle in der Brüsseler Politik spielen wird; die 2008 ausgebrochene Finanzkrise erzwingt dies. Zur Bewältigung dieser sozialen Herausforderung bieten die nordischen Länder – die heutigen Varianten des schwedischen Modells – vielleicht Lösungen an. Es ist nicht weit hergeholt zu behaupten, dass, wenn der sozial-egalitäre Norden in allen internationalen Rankings an der Spitze steht, man sich das nordische Vorgehen auch gerne zum Vorbild für gesamteuropäische Angelegenheiten nehmen wird. Mit der Vertiefung der Integration ist die Rolle der Europäischen Union, sowohl im Bereich der internationalen Solidaritätsarbeit als auch im Bereich der Friedensbildung, stärker geworden. Die Union agiert als mehr oder weniger neutraler Friedensstifter bereits in einer Reihe von militärischen Konflikten. Auch in der Umweltpolitik versucht die eu , sich als internationales Vorbild zu etablieren. So ist es nicht verwunderlich, dass die Union wiederum stark die Bedeutung von multilateralen Institutionen und Problemlösungen wie auch der Rolle sogenannten »soft powers« betont – und dabei interessanterweise rhetorisch ganz ipg 3/2009 Vogt, Skandinavischer Internationalismus 155 ähnliche Wege einschlägt, wie dies die nordischen Länder traditionell bereits seit Jahrzehnten tun. In allen diesen Bereichen haben die relativ neuen eu -Mitgliedsstaaten Finnland und Schweden einen verhältnismäßig großen Einfluss ausgeübt. Welche Aufgabe bleibt den nordischen Ländern dann noch, wenn Europa schon nordisch agiert? Wichtig ist: Sie sind klein und tragen keine historische, koloniale Last oder Schuld wie manche größeren europäischen Länder, vor allem aber verfügen sie über eine starke internationalistische Tradition, eine historisch gewachsene weltoffene politische Kultur und Mentalität. Diese Faktoren könnten es ermöglichen, dass diese Länder auch in Zukunft eine durchaus große internationale Rolle spielen. In der Weltpolitik kann man klein sein und gerade deshalb Macht zugesprochen bekommen. Zudem machen den Unterschied in der Weltpolitik – ganz wie im Sport oder in der Musik – oft die Traditionen aus. Literatur Agius, Christine(2006): The Social Construction of Swedish Neutrality. Manchester: Manchester University Press. Aunesluoma, Juhana(2003): Britain, Sweden and the Cold War: Understanding Neutrality. Basingstoke: Palgrave Macmillan. Becker, Uwe(2007):»The Scandinavian Model: Still an Example for Europe?«, in: Internationale Politik und Gesellschaft 4/2007: 41–57. Berglund, Sten; Joakim Ekman; Henri Vogt und Frank Aarebrot(2006): The Making of the European Union. Foundations, Institutions and Future Trends. Cheltenham, uk & Northampton, ma / usa : Edward Elgar. Bergmann, Annika(2007):»Co-Constitution of Domestic and International Welfare Obligation. 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