RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 10/2009 10 / 2009 "Der Unfall im Wasserkraftwerk Sajano-Schuschenskoje als Spiegel des ökonomischen Wandels in Russland " Olga Bessonowa Zusammenfassung: Die Autorin des Aufsatzes schreibt den Unfall im Wasserkraftwerk Sajano-Schuschenskoje in die Logik der russischen Wirtschaftstransformationen der letzten Jahrzehnte ein. Mit Hilfe ihrer Theorie der„Au steilungswirtschaft“ beweist die Autorin, dass die Katastrophe nicht zufällig war, sondern durch besondere Charakteristiken des„Quasi- Marktes“, einer wirtschaftlichen Übergangsperiode, bedingt war. Zur Autorin: Dr. Olga Bessonowa ist leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts für Wirtschaft und Organisation der Industrieproduktion, Sibirische Abteilung der RAdW. Sie vertritt die Nowosibirsker wirtschaftssoziologische Schule. Die Untersuchung des Unfalls im Kraftwerk Sajano-Schuschenskoje ist abgeschlossen, technische Ursachen wurden bekannt gegeben, die an der Katastrophe schuldigen und mitschuldigen Personen genannt und Pläne für den Wiederaufbau des Kraftwerks entworfen. Experten haben eine detaillierte Analyse des ganzen Lebenszyklus des Wasserkraftwerks durchgeführt. Sie haben schnell, professionell, öffentlich gearbeitet. Man könnte glauben, das Thema sei damit abgeschlossen. Der Unfall im Wasserkraftwerk SajanoSchuschenskoje wurde tatsächlich als ein einzeln stehendes Problem analysiert, doch die Tatsache, dass die Katastrophe als Signal für eine neue Wende im ökonomischen Wa ndel Russlands gelten kann, wurde außer Acht gelassen. Während der Unfall des Atomkraftwerks in Tschernobyl zum Zeichen des Beginns der Perestrojka wurde, schließt der Unfall im Wa sserkraftwerk Sajano-Schuschenskoje die Phase der marktwirtschaftlichen Transformationen ab. Der Unfall in SajanoSchuschenskoje erhält im Kontext der Theorie der Entwicklung der„Austeilungswirtschaft“ in Russland 1 eine besondere Bedeutung. Diese Theorie wurde in den 1990er Jahren entwickelt, um Tiefenfaktoren der Abhängigkeit gegenwärtiger Wir tschaftsprozesse von vorangehender Entwicklung(path dependence) zu identifizieren. 2 Die russische Wirtschaft basierte in ihrer gesamten Entwicklung auf mehreren Sä u1 Bessonowa O.E. Austeilungswirtschaft Russlands: Evolution durch Transformationen. (russ. Rasdatotschnaja ekonomika Rossii: ewoljuzija tscheres transformazii).- M.:ROSSPEN, 2006.- 144 S. http://razdatok.narod.ru/RER.html 2 См.: http://www.ecsocman.edu.ru/db/msg/208637.html 1

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 10 / 2009 len: auf„Abgabe und Austeilungsbeziehungen“, auf Beschwerden als Rückkoppl ungsmechanismen sowie auf dienstbedingtem öffentlichem Eigentum, zu welchem nur der Staat sdienst den Zugang eröffnete. Das heißt, dass die Existenz der russischen Großethnie auf einem bestimmten geographischen Gebiet durch Austeilungsbeziehungen gesichert wurde, wobei Marktmechanismen lediglich eine Hilfsrolle spielten und nur in Transformationsperioden aktiv an die Oberfläche traten. Die historische Entwicklung Russlands stellt eine Aufeinanderfolge von drei Phasen dar, in denen Institutionen der Austeilungswirtschaft in verschiedenen Formen existierten. Vom 9. bis 12. Jh. bildete sich die Austeilung innerhalb der Gemeinde heraus. Im Rahmen der Gemeinde schaltete und waltete der Älteste über Ressourcen, er vergab Pflichten und verteilte Ernährung und Kleidung nach ausgearbeiteten Regeln und unter Berücksichtigung der Beschwerden der Gemeindemitglieder. Die Staatsverwaltung wurde von den Fürsten ausgeübt, die die Ressourcen auf der Basis bestimmter Arbeitspensa eintrieben. Vom Ende des 15. bis zum 19. Jh. etablierte sich die Austeilung der Landgüter , wobei das ganze Land und die Produktionsmittel in Stufen verteilt wurden: der Staat vergab Güter an Gutsbesitzer, die ihrerseits den Bauern Land zuwiesen. Die Abgabeströme waren auch do ppelt: der eine floss als Abgaben und Leistungen in die Staatskasse und der andere war als Fronzins und Fronabgaben an den Gutsherrn gerichtet. Die Gutsbesitzer waren dabei zu staatlichem Kriegs- und Wirtschaftsdienst verpflichtet. In dieser Periode bildete sich ein Verwaltungssy stem heraus, in dem Verwaltungsfunktionen von Behörden erfüllt wurden, die ihre Entscheidungen unter Berücksichtigung von eingehenden Bittbriefen aus allen Bevölk erungsschichten trafen. Vom 1917 bis 1990 stützte sich Wirtschaft auf die administrative Austeilung, wobei das dienstbedingte öffentliche Eigentum zum Staatseigentum wurde. Die gesamte Produkt ion wurde auf der Grundlage der staatlichen Pläne an den Staat abgegeben und die Re ssourcen auf derselben Grundlage ausgeteilt. Das Kommandomodell der Verwaltung basierte auf dem Branchenund Territorialgrundsatz; dank einem aus mehreren Kanälen bestehe nden System der Klageeinreichung konnten dabei Problembereiche aufgedeckt werden. Das Wasserkraftwerk SajanoSchuschenskoje ist ein Produkt der„ausgereiften“ Austeilungswirtschaft der Sowjetzeit, als alle Behörden von einer„Gigantomanie“ erfasst wurden. Geplante Projekte wurden immer größer, so dass ihre gleichzeitige Durchführung beträchtl iche Haushaltsmittel erforderte, die nur in der Ressourcenvorratskammer Sibiriens zu finden waren. Die Nutzbarmachung Sibiriens ging auf Hochtouren, es begann der Aufbau der Baikal-AmurMagistrale, es wurde ein Projekt der Umleitung sibirischer Flüsse beabsichtigt. Die Wissenschaft dachte in Kategorien großer„Territorialer Produktionskomplexe“ sowie komplexer regionaler Programme. Zum Zeitpunkt des Startes des Kraftwerks SajanoSchuschenskoje befand sich die sowjetische Wirtschaft jedoch bereits in der Krise. Der Wirtschaftsmechanismus korrodierte: Personalstände waren nicht ausgefüllt, es fehlten qualif izierte Arbeitskräfte, und der übrig bleibende Teil der Lohn - und Gehaltsfonds wurde zu einer Quelle regelmäßiger Managerprämien. In der Wirtschaft machte sich die Situation durch eine niedrige Arbeitsmotivation, Bürokratisier ung, kollektive Verantwortungslosigkeit, Lahmlegung von großen Bauvorhaben – und die Inbetriebnahme des Kraftwerks Sajano-Schuschenskoje mit großen Mängeln bemerkbar. Letzten Endes führte die Wirtschaftskrise zum Zerfall der UdSSR, zum Prozess der Privat isierung und zum Übergang zur Marktwirtschaft. In der geschichtlichen Entwicklung Russlands folgten auf stabile Perioden stets Transformationsphasen, in denen die Versuche, eine Marktwirtschaft aufzubauen, nur eine Erneuerung der Formen der Austeilungswirtschaft zur Folge hatten. Russland erlebte derartige Phasen in der Zeit vom 13. bis 15. Jh. sowie um die Wende vom 19. zum 20. Jh. und in den Jahren 1990- 2000. Der Markt entfaltete sich vor dem Hintergrund veralteter Strukturen der früheren Austeilungswirtschaft, so dass sich das Modell eines„Quasi Marktes“ herau sbildete. Da die Gestaltung marktwirtschaftlicher Spielregeln einer gewissen Zeit bedurfte, existierten während der ganzen Periode der 1990er Jahre Elemente des sowjetischen Au steilungssystems(di e normative Basis, technische Bedingungen, Personalstände) weiter, so 2

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 10 / 2009 dass das Wirtschaftssystem einen hybriden Charakter erhielt. Die Lebensunfähigkeit dieses gemischten Modells im heutigen Russland wurde gerade im Zusammenhang mit dem Unfall im Kraftwerk Sajano-Schuschenskoje offensichtlich. Neue Eigentümer vernachlässigten aber viele harte technische Sicherheitsregeln. Hinzu kam, dass mit der technischen Wartung privatisierter Großunternehmen nun regelmäßig Organisationen beauftragt wurden, die den Managern dieser Großunternehmen gehö rten. Es bedarf keiner Erklärung, dass die Preise dabei überhöht waren, weil der Manager ein Abkommen mit der eigenen Firma abschloss und dabei die Qualität der Leistung selbst beu rteilte. Das Ergebnis war eine Verwertung „volkswirtschaftlicher“ Objekte bis zur Abnutzung, die den Managern ausgiebigen Konsum ermöglichte. Selbst Präsident Dmitrij Medwedew charakterisiert viele zeitgenössische Unternehmer als„Unternehmer, die nichts unterne hmen “.„Sie wollen bis ans Ende aller Tage Gewinne aus den Überresten der sowjetischen Industrie herauspressen und die Naturschätze verhökern, die uns allen gehören. Sie scha ffen nichts Neues, sie wollen keine Entwicklung, sondern fürchten sie“ 3 . Beispiele eines solchen Verhaltens der Manager wurden durch die Untersuchungskommission aufgedeckt, bekannt gemacht und durch Massenmedien verbreitet. Die wirtschaftliche Lage des Kraftwerks SajanoSchuschenskoje ist für das heutige Russland typisch, da infolge der marktwirtschaftlichen Reformen sich nicht ein klassischer Markt herausbildete, sondern das hybride Modell eines„Quasi Marktes“ entstand. In diesem Modell setzt der Staat nicht nur die Spielregeln fest: gleichzeitig hat die Führungselite auf föderaler und regionaler Ebene Einkommen und Int eressen in privatwirtschaftlichen Strukturen. Korruption auf allen Ebenen der Verwaltung und in allen Bereichen der Wirtschaft nimmt dabei totale Ausmaße an. Vom Standpunkt der Theorie der Austeilungswirtschaft aus resu ltiert diese Korruption aus der Auste ilung des Staatseigentums durch„Ernennung“ der Eige ntümer im Verlauf der Privatisierung. Faktisch wurde ein Mechanismus des Miteigentums von Beamten und Unternehmer eingerichtet. Daher stammt der ununterbrochene Geldstrom von Oligarchen zu Beamten, der vo n der Gesellschaft als„Bestechungen“ wahrgenommen wird, in Wirklichkeit jedoch als Übergabe von Dividenden aus gemeinsamem Besitz am ehemal igen Staatseigentum betrachtet werden kann. Eine zweite Art der Korruption ist damit verbunden, dass private Unternehmen, die ihre Firmen unter neuen marktwirtschaftlichen Bedingungen aufgebaut haben, versuchen, an staatliche Ressourcen zu kommen. Für solche Firmen wird von Beamten eine Art Ausschre ibung durchgeführt: der höchste Bieter, der bereit ist, für die Nutzung staatlicher Ressourcen das Meiste zu zahlen, wird diese auch erhalten. Die Korruption ist mit anderen Worten ein reales Milieu in der Transformationsphase der Austeilungswirtschaft. Die Ausmaße des O pportunismus sind dabei wesentlich höher, als es in europäischen Ländern üblich ist. Der O pportunismus im russischen Business ist vielseitig. Er äußert sich in Schattenschemen der Steuerhinterziehung durch OffshoreZonen, in„schwarzen“ Löhne und Gehälter„im Briefu mschlag“, die viel höher sind als die offiziel le Entlohnung, in der Nichtentlohnung der Mitarbeiter für geleistete Arbeit, in der Verletzung der Vertragsbeziehungen, in der Ausbeutung des Anlagekapitals unter Nichtbeachtung der Verschleißnormen. Der Opportunismus ist unter den Bedingungen des„Quasi -M arktes“ auch im öffentlichen Sektor verbreitet. Es handelt sich um Manipulierung der Lohnsätze, verdeckte Differenzierung in der Arbeitsvergütung zwischen Managern und der Belegschaft, die Praxis gleichzeitiger Beschäftigung in mehr eren Organisationen. Der Unfall im Kraftwerk Sajano-Schuschenskoje zeigte undurchsichtige Finanzströme zwischen dem Großbetrieb und Partnergesellschaften und ein opportunist isches Verhalten der Topmanager auf, die maximale persönliche Bereicherung anstrebten, ohne die Sicherheit der Belegschaft, häufig sogar die wirtschaftliche Sicherheit großer Reg ionen des Landes, zu berücksichtigen. Gegen Ende der Transformationsphasen verschlechtern sich die Lebensbedingungen einer überwältigenden Mehrheit der Russen drastisch, und grundlegen de Werte kommen mit 3 Medwedew D.A. „Vorwärts, Russland ! “ S.: http://www.kremlin.ru/news/5413 3

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 10 / 2009 dem Milieu des„Quasi Marktes“ in Widerspruch. Daher werden alle Handlungen des Staates zur Aufstellung von neuen Regeln der Austeilungswirtschaft von der Bevölkerung unterstützt. Die in den 1990er Jahren entstandenen institutionellen Fallen – Korruption, Opportunismus der Unternehmer und Beamten, Verlust der Arbeitsmotivation – tragen zum Wechsel des Wirtschaftskurses bei. Seit 2005 werden Gesellschaften gegründet, die sich im Staatsbesitz befinden, dabei aber Marktmechanismen benutzen. Die Preisbildung wird über Tarife auf Waren und Dienstleistungen reglementiert. Mittelfristige Planung wird wieder eingeführt. Für staatliche Investitionen werden Vertragsprinzipien und Ausschreibungsverfahren auf Wettbewerbsbasis ausgearbeitet. Es werde n Staatsaufträge und Methoden der Budgetfinanzi erung„vom Endergebnis aus“ eingeführt. Es werden Hypothekenprogramme für Einko mmensschwache und für Offiziere entwickelt. Neue Formen für Anfragen der Bevölkerung durch öffentliche Sprechzimmer, Fernsehbrücke n und InternetBlogs von Führungspersonen verschiedener Ebenen werden ausgebaut. All diese Maßnahmen bestätigen die auf der Basis der Theorie der Austeilungswir tschaft bereits Anfang der 1990er Jahre gemachte Prognose darüber, dass die Transformat ionsphas e mit der Entstehung eines Wirtschaftsmodells der„liberalen Austeilung“ in Rus sland zu Ende gehen wird, in der Marktmechanismen und die Austeilungswirtschaft gleichberechtigt nebeneinander existieren werden. Dabei werden effektive Institutionen sowjetischer und postsowjetischer Zeit benutzt, ihre Synthese wird jedoch ein neuartiges Wirtschaftsmodell ins Leben rufen. 4 Die Rolle des Staates wird sich in der Wirtschaft der„liberalen Austeilung“ wesentlich verändern: der Staat wird nicht mehr als Produzent au ftreten, der sich unmittelbar an der Produktion von Waren und Dienstleistungen beteiligt, sondern als Auftraggeber, der es den Wirtschaftssubjekten ermöglicht, ihre Tätigkeiten unter der Berücksichtigung des staatlichen Auftrags und der festgesetzten Wirts chaftsregeln selbständig zu planen. Die staatlich -private Partnerschaft wird eine Vielfalt unterschiedlicher Mechanismen der Koexistenz von staatlichen und privaten Eigentumsformen anregen. Dieses Modell wird sich folgendermaßen von der Sowjetperiode unterscheiden: staatlicher Vertrag anstelle von richtungsweisenden Verordnungen; Verteilung der Ressourcen auf Wettbewerbsbasis wird die natürliche Kontingenti erung der Branchen ablösen; wirtschaftliche Rechnungsführung des Budgets wird die harte Reglementier ung der Ausgabeposten aufheben; die Arbeitsvergütung wird von der Effizienz, nicht nur von landesweit vorgeschrieb enen Lohnsätzen abhängen; vertikal integrierte Strukturen werden hierarchisch aufgebaute Branchenkomplexe ersetzen. Im Idealfall muss jedes Wirtschaftssubjekt unabhängig von der Eigentumsform in langfristige Zielprogramme aufgenommen werden, die als Teile der staatlichen Strategie zur Wirtschaftsentwicklung des Landes beitragen sollen. Mithilfe eines solchen Wirtschaftsmodells wird Russland unter effektiver Benutzung seines Ressourcenpotentials eine innovative Entwicklung einleiten können. Zurzeit ist der gesetzliche Rahmen der Wirtschaft der„liber alen Austeilung“ erst im Entstehen begriffen. Mit der Reifung dieses Models wird Russland einen w ichtigen Impuls für einen neuen Modernisationsschub gewinnen, wie es in allen drei betrachteten historischen Phasen geschah. Die Periode des„Quasi Marktes“ in Russland ist nun mit dem Unfall im Kraftwerk Sajano-Schuschenskoje zu Ende. 4 Bessonowa O.E. Austeilungswirtschaft als russische Tradition(russ. Rasdatotschnaja ekonomika kak rossijskaja trandizija). –„Obschestwennyje nauki i sowremennost( Sozialwissenschaften und die Gegenwart). 1994. № 3. S. 37-48. http://www.ecsocman.edu.ru/ons/msg/174893.html. 1994. № 3. С. 37 -48. http://www.ecsocman.edu.ru/ons/msg/174893.html 4