INTERNATIONALE POLITIKANALYSE Kommentierte Zusammenfassung der Politikanalyse von Bernhard Weßels Was ist dran an der These vom Ende der Sozialdemokratie? Eine empirische Analyse der Wahlergebnisse und Wählerprofile sozialdemokratischer Parteien in Europa in den letzten 20 Jahren DOROTHEA STEFFEN Mai 2010

DOROTHEA STEFFEN| KOMMENTAR Einleitung Beschwörungen einer Krise oder gar des Endes der Sozialdemokratie haben gegenwärtig Konjunktur. Bernhard Weßels überprüft aus empirischer Sicht, ob – und falls ja inwiefern – die(europäische) Sozialdemokratie in existenziellen Schwierigkeiten steckt. Er untersucht dabei einerseits die auf lange Sicht angelegte, sozioökonomische»Großthese« von Lord Ralf Dahrendorf, der zufolge die Sozialdemokratie an ihrem eigenen Erfolg, konkret an der Einlösung ihres identitätsstiftenden Versprechens, des sozialen Aufstiegs einer ganzen Gesellschaftsklasse, zugrunde geht. Andererseits wird die, auf aktuellere Entwicklungen abstellende These von der strukturellen(Mobilisierungs-)Krise der Sozialdemokratie, die aufgrund schwindender staatlicher Verteilungsspielräume die Diskurshoheit an neoliberale Kräfte verloren habe, unter die Lupe genommen. Für die letzten 20 Jahre(1.1.1990–31.12.2009) und zwölf europäische Länder(Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechien, Ungarn) wird analysiert, wie die elektorale Performanz sozialdemokratischer Parteien aussah und wie es um die Bindungsfähigkeit der Sozialdemokratie bestellt war. Es wird untersucht, ob ein sozialstrukturelles Wählerprofil identifiziert werden kann und wie dieses beschaffen ist. Erster Indikator: Wahlbilanz Bereits eine Analyse der besten und schlechtesten Wahlergebnisse der insgesamt 62 Wahlen, die seit 1990 in bis zu sechs Zyklen in den betrachteten Ländern stattgefunden haben, zeigt, dass es keinen generellen Abwärtstrend gibt: Nur in sechs Ländern liegt das schlechteste Wahlergebnis zeitlich nach dem besten. In den anderen sechs Ländern ist es umgekehrt. Die sozialdemokratischen Parteien haben zudem nur in einigen Ländern Niederlagen in Folge und insgesamt nicht mehr Niederlagen als Siege zu verzeichnen. Bei extremen Unterschieden zwischen den einzelnen Ländern ist die Gesamtbilanz nahezu ausgeglichen: 13 Zugewinnen in Folge stehen zwölf Verluste gegenüber, während von einer Wahl zur nächsten 26 Zugewinnen 24 Verluste gegenüber stehen. Auch eine eingehendere Betrachtung der Wahlen im Hinblick auf die(absoluten und relativen) Stimmen- und Sitzanteile, Gewinne und Verluste sozialdemokratischer Parteien, ihren Abstand zur(nächst-)größten Partei und ihre durchschnittlichen Platzierung in der Parteienrangfolge liefert keinen Hinweis auf eine existenzielle Krise der Sozialdemokratie. Die – aufgrund der verschieden langen Wahlperioden allein aussagekräftigen – ersten vier der maximal sechs Wahlzyklen zeigen vielmehr: Weder absolut noch relativ sind Stimmen- und Sitzanteile im Durchschnitt gesunken. Der mittlere Stimmanteil sozialdemokratischer Parteien liegt 2009 ungefähr auf dem Niveau von 1990 und bei etwas über 30 Prozent. Ebenso ergibt sich aus einem Vergleich mit den wichtigsten konkurrierenden Parteien(zumeist christdemokratischen) kein Hinweis auf eine strukturelle Unterlegenheit der Sozialdemokratie. Beobachten lässt sich allerdings eine Ausdifferenzierung in drei klar voneinander abzugrenzende Ländergruppen: Während Südeuropa(Portugal und Spanien) zyklische Wahlerfolge mit insgesamt deutlichen Erfolgen für die Sozialdemokratie vorweisen kann(knapp 30 bis knapp 45 Prozent), sind für die osteuropäischen Länder (Polen, Tschechien und Ungarn) seit 2002(wieder) enorm volatile Ergebnisse charakteristisch(ca. acht bis knapp 40 Prozent). Für Westeuropa(Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Österreich und Schweden) ist nach einem Einbruch Anfang/Mitte der 1990er Jahre(mit einem Tiefpunkt im Jahr 1992/93 von unter 20 Prozent) bis ins Jahr 2000 eine klare Aufwärtsentwicklung auf das Niveau von 1990/91 zu beobachten(bis ca. 38 Prozent), auf die schwankende Ergebnisse mit Tendenz zur Abnahme folgten(2009 ca. 23 Prozent). Auch diese differenzierte Betrachtung lässt keinen Schluss auf einen strukturellen, außerhalb normaler Schwankungen liegenden Einbruch sozialdemokratischer Parteien nach dem Jahr 2000 zu. Zweiter Indikator: Regierungsbeteiligung Ebenfalls keine Krise der Sozialdemokratie ist aus den Daten zur Regierungsbeteiligung abzuleiten: In knapp über der Hälfte des untersuchten Zeitraumes regierten die Sozialdemokraten zumindest mit, in knapp unter seiner Hälfte stellten sie sogar den Regierungschef. Den Höhepunkt bildete der Zeitraum zwischen den Jahren 1999 und 2001, seitdem sinkt die Zahl wieder, befindet sich aber insgesamt auf einem höheren Niveau als in den ersten Jahren der 1990er Jahre. Im Vergleich der beiden Dekaden ergibt sich im Hinblick auf die Regierungsbeteiligung auch kein Abwärtstrend, im Vergleich mit der Gesamtentwicklung der EU ist ebenfalls keine signifikante Abweichung festzustellen. 1

DOROTHEA STEFFEN| KOMMENTAR 50,0 45,0 40,0 35,0 30,0 25,0 20,0 15,0 10,0 5,0 0,0 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Mittel Stimmenanteil, alle 12 Länder West(DE, DK, FR, GB, NE, SE, AU) Süd(PO, ES) Ost(PL, CZ, HU) Schaubild: Mittlerer Stimmenanteil sozialdemokratischer Parteien 1990–2009 insgesamt und nach Ländergruppen Quelle: Berechnungen von Bernhard Weßels. Datenbank»Parties, Elections and Governments«, Abteilung Demokratie, WZB Ähnlich wie bei den Daten zu den Wahlerfolgen sind auch hier allerdings nach Ländergruppen zu differenzierende – und sich gegenseitig quantitativ kompensierende – Entwicklungen zu beobachten: Nahezu im selben Moment, in dem in Westeuropa die Sozialdemokraten aus der Regierungsführung verdrängt wurden, gelangten sie in den osteuropäischen Ländern an die Macht (ca. 2001/2002). Als sie dort abgewählt wurden, konnten sie in Südeuropa die Regierungen stellen(ca. 2005). Weder auf die durchschnittliche Entwicklung noch auf die einzelnen Ländergruppen bezogen, kann von einer strukturellen Krise oder gar dem Ende der Sozialdemokratie die Rede sein. Wahlgewinne und-verluste und das Erringen und Verlieren von Regierungsverantwortung sind vielmehr durch zyklische Entwicklungen und durch Abnutzungseffekte determiniert – auf eine Hochphase folgt eine schlechte Phase – und insofern normal. Darauf, dass sie in Zukunft quasi automatisch – weil zyklisch bedingt – erneut Wahlerfolge zu verzeichnen haben wird, darf sich die Sozialdemokratie allerdings nicht verlassen. Sie muss vielmehr aktiv ihr Profil schärfen und sich als echte Alternative präsentieren. Sozialdemokratische Wählerprofile Trotz der Ausdifferenzierung sozialer Lagen und schwindender Möglichkeiten der Politisierung der Sozialstrukturen ist grundsätzlich kein Niedergang der mittelfristigen affektiven Parteibindung zu beobachten. Bei allerdings sehr großen Unterschieden zwischen den einzelnen Ländern stehen im Mittel 17 Prozent der Bevölkerung der Sozialdemokratie nahe, der Wert ist auch nur in vier der betrachteten Länder sinkend(in Frankreich, Großbritannien, Polen und Ungarn). Solche affektiven Parteineiger stellen den größten Teil der Wählerinnen und Wähler sozialdemokratischer Parteien (zwischen 30 und 75 Prozent). Der Anteil nimmt in einigen Ländern zwar ab, das kann aber sowohl(negativ) auf einen Rückgang der stabilen Wählerschaft wie (positiv) auf eine Ausweitung der Wählerbasis hindeuten. Sozialdemokratische Parteien entfalten dabei in der Regel eine höhere Bindungswirkung als die konkurrierenden Parteien(wenn auch auf unterschiedlichem Niveau). Ausnahmen sind allerdings Deutschland, die Niederlande, Ungarn und Tschechien; in diesen Ländern sind die Konkurrenzparteien bindungsstärker. Wenn die affektive Parteibindung auch immer weniger mit sozialen Lagen zu erklären ist, so bilden diese dennoch ihre strukturelle Basis. Für die sozialdemokratischen Parteien gilt nach wie vor, dass ihre Wähler durchschnittlich stärker gewerkschaftlich organisiert sind als die Gesamtwählerschaft(das Verhältnis beträgt im Schnitt 26 zu 22 Prozent). Allerdings sind hier starke Unterschiede zwischen den Ländern zu beobachten. Schwachen Organisationsgraden in Frankreich und Polen(unter 10 Prozent) stehen die mit über 50 Prozent »gut organisierten« Dänen und Schweden gegenüber. 2

DOROTHEA STEFFEN| KOMMENTAR Im Hinblick auf die Bildungsabschlüsse und Berufe ihrer Wähler sind sozialdemokratische Parteien nach wie vor echte Volksparteien. Sozialdemokratische Wähler verfügen leicht überdurchschnittlich über primäre und leicht unterdurchschnittlich über tertiäre Bildungsabschlüsse(die Ausnahmen sind Polen und Frankreich), im Hinblick auf die Berufe lassen sich gemessen an der Gesamtbevölkerung nur marginale Abweichungen ausmachen. Auffallend(und bedenklich) ist aber, dass die Wähler sozialdemokratischer Parteien im Schnitt zwei Jahre älter sind als die anderer Parteien. Die größten Erfolge erzielen sozialdemokratische Parteien in der Gruppe der 50 bis 65-Jährigen, gefolgt von den 40 bis 50-Jährigen. Zwar lässt sich(seit 2002) kein Trend hin zu einem weiteren Anstieg des Anteils älterer Wähler ausmachen. Der Befund ist aber trotzdem alarmierend, da die Wähler anderer Parteien im Schnitt zwei Jahre jünger sind, die Konkurrenzparteien in den jüngeren Altersgruppen (bis 35 Jahre) deutlich besser aufgestellt sind. Eine Betrachtung der sozialdemokratischen Wählerschaft aus der zweiten Perspektive, also aus der Beobachtung des Wahlverhaltens traditioneller sozialdemokratischer Kerngruppen, ergibt keine dramatischen Verschiebungen. Die Frage, ob sozialdemokratische Parteien ihre Kerngruppen noch erreichen, kann mit »Ja« beantwortet werden. Wenn Umfang und damit Bedeutung dieser Gruppen auch abnehmen, bleibt festzuhalten, dass in(fast) allen Ländern Gewerkschafter und Arbeiter nach wie vor überproportional sozialdemokratisch wählen. Mit Ausnahme von Portugal und bei deutlichen Unterschieden zwischen den einzelnen Ländern wählen Gewerkschaftsmitglieder im Schnitt zu zehn Prozent mehr sozialdemokratisch als Nichtmitglieder. Arbeiter wählen(mit Ausnahme von Frankreich und Portugal) sogar zu fast 50 Prozent häufiger sozialdemokratisch als Angehörige anderer Berufsgruppen. Dass sich die sozialdemokratischen Parteien ihren Identitätskern augenscheinlich bewahren konnten, ist auch und gerade im Hinblick auf die Frage nach der Mobilisierungsfähigkeit von Bedeutung: Auch wenn der Anteil der Gewerkschaftsmitglieder und Arbeiter an den Wählern insgesamt und an denen der Sozialdemokratie sinkt (und vermutlich weiter sinken wird), sind diese Gruppen nach wie vor die wichtigsten Wähler der Sozialdemokratie und möglicherweise auch das Reservoir für die über die Frage nach Oppositions- oder Regierungsstatus entscheidenden Stimmen. Fazit Vom Ende der Sozialdemokratie kann keine Rede sein, von einer strukturellen Krise auch nicht, da sich die sozialdemokratischen Parteien ihren Charakter als Volksparteien und ihren Identitätskern – Gewerkschafter und Arbeiter – bewahren konnten. Die Tatsache, dass in Westeuropa sozialdemokratische Regierungen abgewählt wurden, ist mit normalen zyklischen Entwicklungen zu erklären. Die Situation der Sozialdemokratie ist also weniger die einer existenziellen Krise als die einer technischen Unzulänglichkeit. Auf diesem Hintergrund wären und sind Fragen zu stellen und zu beantworten: Es geht weniger darum, das Überleben der Sozialdemokratie zu sichern als darum, die sozialdemokratischen Parteien so(wieder) aufzustellen, dass sie von den zu erwartenden Abnutzungserscheinungen konservativer Regierungen profitieren, wieder Wahlerfolge verzeichnen und Regierungsverantwortung übernehmen können. Anstatt sich also mit Klagen über ihr bevorstehendes Ende selbst zu lähmen, sollte die Sozialdemokratie aktiv daran arbeiten, ihr Profil zu schärfen, um als echte Alternative zu den derzeitigen Regierungsparteien erkennbar zu sein. Interessant wäre sicherlich, zu sehen, ob dieses letztlich positive, jedenfalls die Thesen vom Ende oder einer strukturellen Krise der Sozialdemokratie klar verneinende Ergebnis sich auch in weiterführenden Betrachtungen bestätigen lässt.(Die französischen Regionalwahlen vom 14. März 2010 geben jedenfalls vorsichtigen Anlass zu Hoffnung, Ähnliches gilt für die letzten Umfragen in Großbritannien und den Niederlanden, in Ungarn hingegen haben die Sozialdemokraten die Wahlen verloren.) Für Frankreich wäre allerdings zu überprüfen, ob die Zugrundelegung der französischen Präsidentschaftswahlen(statt der zur Nationalversammlung) das Bild signifikant verändern würde. Mit Spannung erwartet werden können auch die in diesem Jahr anstehenden Wahlen(in Großbritannien und – nach dem erfolgten Bruch der Koalition – auch in den Niederlanden, im Herbst dann in Schweden und Tschechien). Hier wird es interessant werden, zu sehen, ob die optimistischen Einschätzungen der Studie bestätigt werden können – beziehungsweise wie sich die Resultate dieser Wahlen im Rahmen der Ergebnisse der Studie interpretieren lassen. 2

DOROTHEA STEFFEN| KOMMENTAR Kommentar So erfreulich das Ergebnis der empirischen Untersuchung von Bernhard Weßels auch ist, stellt sich dennoch die Frage, ob sich die Daten nicht auch anders interpretieren, benannte Trends stärker gewichten und damit die Thesen einer(mindestens) tiefen Krise der Sozialdemokratie in(mindestens) Teilbereichen doch wieder bestätigen lassen. So ist zu fragen, ob nicht eine Kombination der Daten zu Wahlerfolgen und der zur Regierungsbeteiligung zu einem differenzierteren Bild führen und Erfolg und Misserfolg der Sozialdemokratie genauer messen würde. Denn es besteht die Möglichkeit, dass die getrennte Betrachtung gegenläufige oder sich aufhebende Effekte verdeckt. Um Beispiele zu geben: Die Sozialdemokratische Partei Österreichs(SPÖ) konnte in Österreich zwar die Regierungsführung wieder übernehmen(was positiv »zu Buche schlägt«), hatte dabei aber trotzdem erhebliche Verluste zu verzeichnen(was sich negativ auswirkt). Ähnliches gilt für die Partij van de Arbeid(PvdA). Die niederländischen Sozialdemokraten sind(im Moment noch) zwar an der Regierung beteiligt, allerdings als Juniorpartner und auf der Grundlage deutlich niedrigerer Wahlergebnisse als dies in früheren Jahren der Fall war. Schwedens Sozialdemokraten konnten sich nach dramatischen Einbrüchen nach 1990 zunächst in eine Koalitionsregierung retten, gerieten dann aber, ohne dass sich an den Wahlergebnissen grundsätzlich etwas geändert hätte, in die Opposition. Solche Einwände gipfeln letztlich in der Frage, was stärker gewichtet wird: die gemittelten Ergebnisse oder die Ausdifferenzierung in Ländergruppen(Ost-, Südund Westeuropa), für die jeweils charakteristische Entwicklungen festgestellt werden können, die sich zudem teilweise gegenseitig kompensieren. Zu fragen bleibt überdies – das geht aber über die rein empirische Ebene hinaus –, wie diese Entwicklungen eingeordnet werden müssen. Auch hier ein Beispiel: Berücksichtigt man, dass sich in Süd- und Osteuropa plurale und demokratische Systeme erst nach der Überwindung der Diktaturen beziehungsweise nach dem Zusammenbruch des Ostblocks entwickeln konnten, müssen die sozialdemokratischen Wahlerfolge möglicherweise als»nachholende Modernisierung« qualifiziert werden. Um genauer zu analysieren, auf welche Ursachen sozialdemokratische Wahlerfolge(und-niederlagen) jeweils zurückzuführen sind, wäre es interessant, weitere»weiche« Daten zu erheben, also etwa Erwartungen und Kompetenzzuschreibungen abzufragen. Dabei könnte auch gleich überprüft werden, ob sich der Trend zur Ausdifferenzierung der drei Ländergruppen weiter bestätigt. Für die Debatte auf nationaler(deutscher) Ebene kann ein Verweis auf die im europäischen Schnitt gar nicht so schlechte Lage der Sozialdemokratie sicher dazu beitragen, die Emotionen etwas zu dämpfen. Der Hinweis, dass sich die Sozialdemokratie eben so aufstellen muss, dass sie als Alternative zur gegenwärtigen Regierung erkennbar ist, führt dabei in ein zentrales Feld – ohne unmittelbar Lösungen anbieten zu können(was allerdings auch nicht das Ziel der Studie war). Auch dafür wären tatsächlich mehr Daten notwendig, müssten Erwartungen, Kompetenzzuschreibungen etc. gemessen werden. In Bezug auf den Volksparteicharakter stellt sich zudem speziell für die SPD(aber auch für andere westeuropäische sozialdemokratische Parteien) angesichts von Wahlergebnissen von deutlich unter 30 Prozent die Frage, ob hier von Volksparteien nach herkömmlichem Verständnis noch die Rede sein kann. Bernhard Weßels zeigt zwar, dass die Wählerstrukturen sozialdemokratischer Parteien denen der Gesamtbevölkerung gleichen, die Parteien also über die Kerngruppen hinaus Wähler an sich binden können, dennoch ist in der Abgrenzung zu kleineren»Nicht-Volksparteien« auch die Gesamtbindungsstärke von Wählerstimmen wichtig. An diesem Punkt wäre sicher auch die Frage einzubeziehen, ob sich das Parteienspektrum strukturell verändert hat und wie die Auswirkungen solcher Veränderungen zu beschreiben und zu bewerten sind. Insgesamt leistet die Studie also einen wertvollen Beitrag zur Diskussion um die Lage der Sozialdemokratie: Ihr für viele sicherlich überraschendes Ergebnis, dass sich die Lage empirisch gesehen gar nicht so schlimm darstellt, hilft vielleicht, die Debatte zu versachlichen und auf die entscheidenden Fragen, wie die Sozialdemokratie wieder mehrheits- und regierungsfähig werden kann, zu(rück)zuführen. Indem sie überdies Trends aufzeigt, liefert sie auch erste Ansatzpunkte, wie diese Fragen angegangen werden könnten. Ob sich das Gesamtergebnis – die Verneinung einer existenziellen Krise auf europäischer Ebene – dann bestätigt oder ob die Situation der Sozialdemokratie in den verschiedenen Ländergruppen jeweils eigenständig betrachtet und bewertet werden muss, wäre sicher spannend zu sehen. 3

Über die Autoren Dr. Bernhard Weßels ist Sozialforscher am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung(WZB) und lehrt Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seine Hauptarbeitsgebiete sind politische Soziologie, Interessenvermittlung und politische Repräsentation im internationalen Vergleich sowie Wahl- und Einstellungsforschung. Dr. Dorothea Steffen ist Historikerin und beruflich als freie Lektorin tätig. Sie ist ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts für Deutsche Rechtsgeschichte der Freien Universität Berlin sowie des Bundestagsbüros von Andrea Nahles. Impressum Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Politikanalyse| Abteilung Internationaler Dialog Hiroshimastraße 28| 10785 Berlin| Deutschland Verantwortlich: Dr. Gero Maaß, Leiter Internationale Politikanalyse Tel.:++49-30-269-35-7745| Fax:++49-30-269-35-9248 http://www.fes.de/ipa Bestellungen/Kontakt hier: info.ipa@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. ISBN 978-3-86872-334-2