PERSPEKTIVE| FES WARSCHAU Ein neuer Präsident für Polen Knut Dethlefsen Juli 2010 n Bronisław Komorowski ging mit einem Ergebnis von 53 Prozent als eindeutiger Sieger aus der Präsidentenwahl hervor. Dennoch war es augenscheinlich eher Rationalismus als Enthusiasmus, der viele Wähler ihre Stimme für den liberalen Konservativen abgeben ließ. n Mit 47 Prozent kann aber auch Jaroslaw Kaczyn ´ ski hoch zufrieden sein. Durch eine unermüdliche und sorgfältig geplante Kampagne konnte er den ursprünglich prognostizierten Abstand von 20 Prozent auf Komorowski stark verringern. Damit hat Kaczyn ´ ski sich gut für die Parlamentswahlen 2011 positioniert. n Im ersten Wahlgang erzielte der Kandidat der SLD, Grzegorz Napieralski, ein beachtliches Ergebnis von 14 Prozent. Kaum zwei Monate zuvor waren ihm lediglich knappe fünf Prozent prognostiziert worden. Durch diese Aufholjagdt wird er zum neuen Hoffnungsträger der polnischen Linken. n Die Sozialdemokraten haben jetzt die Chance, ihr Profil in der Opposition zu schärfen, inhaltliche Debatten anzustoßen und damit eine echte Alternative zum konservativen Lager zu bieten.

KNUT DETHLEFSEN| EIN NEUER PRÄSIDENT FÜR POLEN Seit Sonntagabend ist klar: Polens neues Staatsoberhaupt wird Bronisław Komorowski heißen. In der Stichwahl um das Präsidentenamt hatte sich der Kandidat der liberal-konservativen Bürgerplattform(PO) mit sechsprozentigem Vorsprung gegen Jarosław Kaczyn ´ ski, den Vorsitzenden der nationalkatholischen Recht und Gerechtigkeit(PiS), durchgesetzt. Damit haben sich die Befürchtungen vieler Kaczyn ´ ski-Gegner nicht bewahrheitet. Trotz der Feriensaison haben immerhin 55 Prozent der Polen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, ähnlich viele, wie bereits im ersten Wahlgang. Das ist keineswegs selbstverständlich, da in Polen die Möglichkeit zur Briefwahl nicht besteht und die Wahlteilnahme an einem anderen als dem Wohnort mit erheblichem bürokratischem Aufwand verbunden ist. Zu vermuten war, dass die Wahlunlust polnischer Urlauber in erster Linie auf Kosten des Kandidaten der Bürgerplattform gehen würde. Deren Wähler sind erfahrungsgemäß sehr viel jünger, urbaner, vermögender und damit verbunden eben auch mobiler. Brosisław Komorowski als das kleinere Übel? Zum Schluss aber ging Bronisław Komorowski mit einem Ergebnis von 53 Prozent als eindeutiger Sieger aus der Wahl hervor. Dennoch war es augenscheinlich eher Rationalismus als Enthusiasmus, der viele Wähler ihre Stimme für den Liberalen abgeben ließ. Oftmals unterstützten sie mit Komorowski nicht ihren Traumkandidaten, sondern schlicht das kleinere Übel. Denn Komorowski, der Sprössling eines alten polnischen Adelsgeschlechts, Vater von fünf Kindern, ehemaliger Verteidigungsminister und zuletzt Parlamentspräsident ist eher ein solider politischer Biedermann als eine schillernde Persönlichkeit oder ein mitreißender Redner. Doch mit kapriziösen und allzu machtbewussten Staatsoberhäuptern haben die Polen in den letzten zwanzig Jahren vorwiegend negative Erfahrungen gemacht. Schließlich ist Polens Demokratie – zumal seit der Verfassungsreform von 1997 – eher parlamentarisch denn präsidentiell angelegt. Das Staatsoberhaupt genießt zwar in vielen Personalfragen sowie in außenpolitischen Belangen weitreichende Mitspracherechte und kann im Falle von Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung verhindernd tätig werden. Positive gestalterische Kompetenzen besitzt der polnische Präsident jedoch kaum. Kurzum: Ohne Kooperationsbereitschaft gegenüber den anderen Verfassungsorganen kann ein polnisches Staatsoberhaupt bestenfalls deren Agenda behindern, keineswegs aber eigene gewichtige Akzente setzen. An eben diesem engen Verfassungskorsett scheiterte sowohl der machtbewusste Lech Wałe˛sa, aber auch der nach dem Wahlsieg der PO bei den Parlamentswahlen 2007 allzu oft fundamentaloppositionelle Lech Kaczyn ´ ski. Beide hatten wegen ihres konfliktiven Auftretens gegen Ende ihrer Amtszeit einen erheblichen Teil ihres öffentlichen Ansehens eingebüßt. Eine Ausnahmeerscheinung unter den Präsidenten der Dritten Polnischen Republik war in dieser Hinsicht bis dato allein Aleksander Kwa´sniewski. Von Journalisten und politischen Beobachtern oftmals für seine politische Beliebigkeit und demonstrative Versöhnlichkeit kritisiert, machte er dennoch unbeirrt seinen zurückhaltenden Regierungsstil zum persönlichen Markenzeichen, das bei den Wählern offenkundig gut ankam. Von Monat zu Monat stiegen in seiner ersten Amtszeit die Beliebtheitswerte. Nach fünf Jahren sicherte er sich schließlich seine Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang. Von dem zurückhaltenden, ideologisch flexiblen Komorowski ist – anders als bei Jarosław Kaczyn ´ ski – nicht zu erwarten, dass er in dieselbe Falle wie Lech Wałe˛ sa tappen wird. Vermutlich wird er die Regierungsgeschäfte kaum entscheidend behindern und auch auf internationalem Parkett das Land angemessen repräsentieren. Allerdings hatte Komorowski in den vergangenen Monaten bereits Gelegenheit, sich an den Aufgaben des Präsidenten zu versuchen. Nach dem gewaltsamen Tod Lech Kaczyn ´ skis fiel ihm als Parlamentspräsident die Rolle des geschäftsführenden Staatsoberhauptes zu. In den Krisensituationen der Staatstrauer und später auch des Hochwassers, das im Frühsommer über Wochen große Teile des Landes bedrohte und vielerorts massive Zerstörungen anrichtete, blieb Komorowski in seinen Ansprachen erstaunlich blass, wurde oftmals gar als gefühlskalt und teilnahmslos empfunden. Ob es ihm also gelingen wird, seine politische Flexibilität und weltanschauliche Indifferenz als besondere Stärke zu inszenieren, wie es Aleksander Kwas´ niewski einst erfolgreich vorexerzierte, ist nach diesen medial teilweise desaströsen ersten Auftritten höchst zweifelhaft. 1

KNUT DETHLEFSEN| EIN NEUER PRÄSIDENT FÜR POLEN Die PiS rüstet sich für die Opposition Doch Bronisław Komorowski war nicht der Einzige, der am Wahlabend das Endergebnis freudestrahlend zur Kenntnis nahm. Auch Jarosław Kaczyn ´ ski war mit seinen 47 Prozent hoch zufrieden. Dafür gab es durchaus Grund: In dem kurzen, zweimonatigen Wahlkampf hatte er durch eine unermüdliche und sorgfältig geplante Kampagne den ursprünglich prognostizierten über 20-prozentigen Abstand auf Komorowski erheblich verringert. Mit nur sechs Prozent Rückstand auf den Liberalen hat er nun einen Achtungserfolg erzielt, der seine Position innerhalb der Partei keinesfalls angreift. Womöglich kommt eben diese knappe Niederlage Kaczyn ´ ski gar gelegener als ein Wahlsieg. Denn Jarosław Kaczyn ´ ski galt seit jeher als der politischere, kampfeslustigere und machtbewusstere der Kaczyn ´ ski-Brüder. Im Präsidentschaftsamt, so ist zu vermuten, wäre er bald an seinen eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten verzweifelt. Nun aber kann sich Kaczyn ´ ski – durch seinen Achtungserfolg gestärkt und bestätigt – auf die Spitzenkandidatur bei der Parlamentswahl im Jahr 2011 vorbereiten. Und das sollte eigentlich eine dankbare Aufgabe für einen leidenschaftlichen Agitator wie ihn sein. Denn von nun an liegt die gesamte Machtfülle in Händen der PO, die fortan in Verlegenheit kommt, die Wahlversprechen der vergangenen Wochen einzulösen. Zudem wird jede Fehlentwicklung im Land zukünftig zuvorderst der PO als Hauptmachthaberin angelastet werden. Die Voraussetzungen für wahrnehmbare Oppositionsarbeit könnten also dankbarer kaum sein. Jedoch könnte auch Kaczyn ´ ski zumindest eine Altlast des Wahlkampfes bald einholen: Ein wichtiger Bestandteil der Kampagne des PiS-Vorsitzenden war seine Inszenierung als durch den Tod seines Bruders geläuterter elder- Statesman. Anstatt der gewohnten aggressiven, polarisierenden Rhetorik schlug er nun leisere, nachdenklichere, auch versöhnlichere Töne an. Insbesondere bei seinen Aussagen zum Demokratischen Linksbund(SLD) schoss Kaczyn ´ ski dabei über das Ziel hinaus. Nachdem es nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl galt, die 14 Prozent der Wähler zu umwerben, die im ersten Wahlgang für den SLD-Kandidaten Grzegorz Napieralski gestimmt hatten, erklärte Kaczyn ´ ski zunächst öffentlich, die von ihm bisher als Postkommunisten diffamierten fortan nicht mehr als solche, sondern lediglich als Linke bezeichnen zu wollen. Nur wenige Tage vor der Stichwahl nannte er dann gar Edward Gierek, der zwischen 1970 bis 1980 das Amt des Ersten Sekretärs der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei innegehabt hatte, einen„kommunistischen Patrioten“. Wie Kaczyn ´ ski nach dem Wahlkampf mit solchen Aussagen umgehen wird, bleibt abzuwarten. Nur schwer vorstellbar scheint allerdings, dass Kaczyn ´ skis strikt antikommunistische Kernwählerschaft diesen Kurs längerfristig mittragen wird. Die Sprachforscherin Katarzyna Kłosin ´ warnte bereits während des Wahlkampfes, dass Kaczyn ´ skis generalüberholte Rhetorik ganz offensichtlich im Widerspruch zu seinem eher kämpferischen Naturell stünde. Das neue Vokabular passe schlichtweg nicht zu dem Kandidaten. Zudem laufe Kaczyn ´ ski Gefahr, durch seine Anbiederungsversuche die treuestens Anhänger zu vergraulen, während bis dato skeptische Wähler einen solch radikalen Wandel in Wortwahl und Auftreten ohnehin als Wahlkampffinte entlarven würden. Kann der SLD sein neugewonnenes Potenzial nutzen? Womöglich tritt die Frage der Positionierung des PiSChefs gegenüber dem SLD in den nächsten Monaten aber ohnehin wieder in den Hintergrund, da der Hauptgegner der Nationalkonservativen eindeutig in der PO, mit der Doppelspitze von Komorowski und Tusk, verortet ist. Ganz anders stellt sich die Lage des SLD dar. Im ersten Wahlgang erzielte dessen Kandidat, Grzegorz Napieralski, ein recht beachtliches Ergebnis von 14 Prozent. Kaum zwei Monate zuvor waren ihm lediglich knappe fünf Prozent prognostiziert worden. Durch seine Aufholjagt wurde der SLD-Partei- und Fraktionsvorsitzende zum neuen Hoffnungsträger der polnischen Linken. Vor allem aber avancierte er zumindest für den Moment zum Ziel der Begierde Komorowskis und Kaczyn ´ skis, die sich beide für die Stichwahl eine Wahlaussage Napieralskis zu ihren Gunsten erhofften. Kein anderer Politiker zierte in den Tagen nach dem ersten Wahlgang folglich so häufig die Titelseiten der polnischen Gazetten wie Grzegorz Napieralski. Seine Bekanntheits- und Vertrauenswerte stiegen seitdem geradezu rasant in die Höhe. 2

KNUT DETHLEFSEN| EIN NEUER PRÄSIDENT FÜR POLEN Nun allerdings steht Napieralski vor einer doppelten Herausforderung: Zum einen müsste er, durch den Erfolgsmoment gestärkt, versuchen, die weiterhin stark desintegrierten Kräfte der polnischen Linken wieder enger zusammenzuführen, um als möglichst geschlossener Block bei den Kommunalwahlen im Herbst antreten zu können. Solche Versuche sind bis dato allerdings noch nicht zu erkennen. Zum zweiten gilt es nun die Anhänger, die er im Laufe der Präsidentschaftswahlkampagne für sich mobilisieren konnte, dauerhaft an sich und seine Partei zu binden. Denn bislang deutet alles darauf hin, dass ein Großteil der Stimmabgaben für Grzegorz Napieralski nicht parteipolitisch motiviert war, sondern es sich eher um eine Persönlichkeitswahl handelte. Gegenüber dem erzkonservativen Kaczyn ´ ski und dem steifen Komorowski, wirkte der erst 36-jährige Napieralski, bis dato eher als visionsloser Funktionär verschrien, offenbar geradezu innovativ, lebendig und jugendlich. Nachwahlumfragen ergaben, dass Grzegorz Napieralski überdurchschnittlich hohen Zuspruch in der Gruppe der jüngsten Wählergruppe der 18- bis 25-Jährigen erfuhr. In den kommenden Monaten muss Napieralski nun dafür sorgen, sein neues positives Image auch mit Inhalten zu unterfüttern. Die sind allerdings – mit Ausnahme eines recht dezidierten Anti-Klerikalismus – nach der Kampagne ähnlich unklar wie zuvor. Eine stärkere inhaltliche Verortung ist vor allem deshalb unerlässlich, da die reine Oppositionsrolle gegenüber der PO nicht ausreicht, will die polnische Linke irgendwann wieder stärkste Kraft im Lande werden. Denn als wichtigste Oppositionspartei wird allein schon wegen der Größenverhältnisse zunächst die PiS wahrgenommen. Insofern wird die SLD in ihrer Kritik an der Regierungspartei, vor allem aber in ihren Alternativkonzepten sehr viel überzeugender, ausgereifter und präziser argumentieren müssen als die Nationalkonservativen, um die Debattenhoheit dauerhaft an sich zu reißen und irgendwann womöglich als reelle Machtoption wahrgenommen zu werden. Ob eine solch umfassende Machtperspektive allerdings überhaupt im unmittelbaren Interesse der polnischen Linken liegt, oder ob sich der SLD mit der weniger arbeitsintensiven Aussicht auf den Posten des Juniorpartners in einer PiS/SLD- oder auch PO/SLD-Regierung zufrieden gibt, bleibt vielleicht die spannendste Frage der kommenden Monate. 3

Über den Autor Knut Dethlefsen leitet seit Oktober 2009 das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau. Zuvor war er Leiter der FES-Büros in Shanghai(VR China) und in Ost-Jerusalem. Knut Dethlefsen leistete von 1990 bis 1992 einen Friedensdienst in der Internationalen Jugendbegegnungstätte in O s´ wie ˛ cim / Auschwitz und studierte anschließend Geschichte, Volkswirtschaft und Politik in Berlin, Taipei und Washington DC. Vor seiner Tätigkeit bei der FES arbeitete er im Deutsch-Polnischen Jugendwerk in Potsdam und im außenpolitischen Stab der USSenatorin Dianne Feinstein in Washington DC. Impressum Friedrich-Ebert-Stiftung| Referat Mittel- und Osteuropa Hiroshimastraße 28| 10785 Berlin| Deutschland Verantwortlich: Dr. Matthes Buhbe, Leiter, Referat Mittel- und Osteuropa Tel.:++49-30-269-35-7726| Fax:++49-30-269-35-9250 http://www.fes.de/international/moe/ Bestellungen/Kontakt hier: info.moe@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Diese Publikation wird auf Papier aus nachhaltiger Forstwirtschaft gedruckt. ISBN 978-3-86872-409-7