PERSPEKTIVE| FES BELGRAD » Unanständiger Reichtum « Die Tycoons und die serbische Politik Michael Ehrke August 2010 n Die serbische Wirtschaft wird von den so genannten Tycoons dominiert, von Personen, die unter der Herrschaft Miloševi s und in den Kriegen – zum Teil auch dank der Kriege – der 1990er Jahre große Vermögen anhäufen konnten. Am Beispiel der serbischen Tycoons stellt sich in besonders drastischer Weise ein Problem, das auch in Ost- und Zentraleuropa präsent ist: die Legitimität von Reichtum in Transformationsgesellschaften. n Die Tycoons sind keine Agenten der Re-Industrialisierung des Landes. Sie dominieren in Sektoren, die nicht dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind: im Einzelhandel, im Immobiliensektor, in geschützten Teilen des Finanzsektors. Eine ihrer wichtigsten Einkommensquellen sind Importlizenzen für die Produkte ausländischer Unternehmen. Daher sind sie an niedrigen Importpreisen und einem hohen Außenwert des Dinar interessiert – nicht aber an dem notwendigen Übergang zu einem exportorientierten Wachstum. n In der serbischen Öffentlichkeit gilt als sicher, dass die Tycoons alle politischen Parteien finanzieren und sich damit die politischen Entscheidungen erkaufen, die ihrem Interesse entsprechen. Dennoch scheint die Harmonie zwischen Politik und Tycoons nicht ungetrübt – wie Präsident Boris Tadi s Anmerkungen zum»unanständigen Reichtum« zeigen.

MICHAEL EHRKE|»UNANSTÄNDIGER REICHTUM« Seit einiger Zeit wendet sich Serbiens Präsident Boris Tadi bei seinen öffentlichen Auftritten immer wieder an dieselbe Personengruppe: die so genannten Tycoons. Als Tycoons gelten Unternehmer, die in der ersten Phase der Privatisierung, also im Krieg und unter der Diktatur Slobodan Miloševi s, große Wirtschafts­ imperien hatten aufbauen können – dank des Krieges und dank ihrer guten Beziehungen zum Diktator. Man bezeichnet die Tycoons auch als»Kriegsgewinnler«, was impliziert, dass sie nicht nur am Krieg Geld verdienten, sondern wissend, dass am Krieg Geld zu verdienen ist, die Kriegspolitik Miloševi s und dessen Diktatur unterstützten. An der von Miloševi fabrizierten Hyperinflation(zur Finanzierung der Kriege) und der Enteignung der serbischen Mittelschichten sind sie zumindest nicht zugrunde gegangen. Die Legitimität des Reichtums in Transformationsgesellschaften Das Problem, das sich in Serbien am Beispiel der Tycoons stellt, tritt in allen Transformations­gesellschaften auf: Es ist das Problem der Legitimität des Reichtums. In Gesellschaften, in denen seit Jahrhunderten kapitalistische Eigentumsverhältnisse herrschen, wird dieses Problem durch die Illusion einer manchmal viele Generationen übergreifenden Meritokratie entschärft: Der Reichtum legitimiert sich zumindest zum Teil durch die in der Vergangenheit erworbenen Verdienste und getätigten Investitionen. In Gesellschaften dagegen, in denen das ehemals staatliche oder – wie in Ex-Jugoslawien –»soziale« Eigentum in private Verfügung übergeht, kann die meritokratische Legitimation durch Dauer nicht zum Zuge kommen, da jede Verbindung zwischen Leistung und Verdienst zerschnitten ist. Wenn man mit einem Telefonanruf zum richtigen Zeitpunkt zum Millionär werden kann, können Anstrengungen und Entbehrungen in der Vergangenheit kaum zur Rechtfertigung des individuellen Reichtums herangezogen werden. Man könnte auch sagen: In den Transformationsgesellschaften wird der historische Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Kriminalität noch einmal sichtbar. In Zentraleuropa wurden die Privatisierungen von einer Personengruppe betrieben, die treffend als comprador intelligentsia bezeichnet wurde: von der ehemals kommunistischen Funktionselite, die sich nach der Trennung von den ideologischen Hardlinern politisch in den postkommunistischen Parteien organisierte und wirtschaftlich von der Veräußerung des ehemals staatlichen Produktivvermögens profitierte. Der ganze Prozess der Privatisierung verlief, um es moderat zu formulieren, in einer rechtlichen wie normativen Grauzone. Die vielen Korruptionsskandale, die bei der Umwandlung von staatlichem in privates Eigentum bekannt wurden, verschleiern im Grunde nur, dass die Privatisierungen per definitionem weder legal noch normativ zu rechtfertigen sind. Zu rechtfertigen sind sie – wenn überhaupt – durch ihre Ergebnisse. Und hier liegt ein erster Unterschied zwischen den Privatisie­rungen in Zentraleuropa und im ehemaligen Jugoslawien: Die Mitglieder der comprador intelligentsia übernahmen nur in Ausnahmefällen selbst das staatliche Eigentum. Indem sie es an internationale Investo­ren veräußerten, gaben sie es an Agenten, die bereit und in der Lage waren, dieses ehemals staatliche Eigentum produktiv einzusetzen. Indem sie die staatlichen Unternehmen in ihre internationalen Produktions- und Vermarktungsnetzwerke einbanden, integrierten sie die zentraleuropäischen Volkswirtschaften in die europäischen Märkte. Die serbischen Tycoons dagegen verbündeten sich weder mit dem internationalen Kapital, noch setzten sie selbst auf den internationalen Wettbewerb, von gelegentlichen Geschäften in den Nachbarländern ab­g­ e­s­ ehen. Stattdessen konzentrierten sie sich auf die Wirtschaftsbereiche, die dem Wettbewerb nicht ausgesetzt sind: den Einzelhandel, geschützte Teile des Finanzwesens, die Bauindustrie und die Telekommunikation. Ihre Gewinne basieren zu einem hohen Anteil auf Monopolpositionen – in erster Linie Importlizenzen –, die Miloševi ihnen gegen politische und wirtschaftliche Unterstützung überlassen hatte. Der größte Tycoon Serbiens etwa, Miroslav Miškovi, kontrolliert mit seiner Delta-Gruppe 70 Prozent der Belgrader Supermarktfläche. Die Tycoons sind daher auch keine Protagonisten der Re-Industrialisierung des Landes. Der De-Industrialisierungsprozess, der in den ersten Jahren der Transformation nicht nur Ex-Jugoslawien, sondern auch Zentraleuropa erfasst hatte, hier jedoch – in erster Linie dank ausländischer Investitionen – in eine modernisierende Re-Industrialisierung überführt werden konnte, hält in Serbien bis heute an. Zwischen 1989 und 2004 büßte Serbien 58 Prozent seines industriellen Outputs ein; in Zentral­ 2

MICHAEL EHRKE|»UNANSTÄNDIGER REICHTUM« europa dagegen lag er 2004 um 24 Prozent über dem Niveau von 1989. Damit ist nicht nur der Ursprung, sondern auch das Ergebnis privater Kapitalakkumulation fragwürdig: Private Bereicherung führte nicht zu nach­haltiger Entwicklung und gesellschaftlichem Wohlstand. Der zweite Unterschied zwischen der zentraleuropäischen comprador intelligentsia und den serbischen Tycoons ist hinsichtlich der Legitimität des Reichtums vielleicht noch bedeutsamer. Wenn bezogen auf Zen­ tral­europa von der im Kern kriminellen Natur der Privatisierungen die Rede ist, gilt dies eher im über­ tragenen als im juristischen Sinne, zumal zwischen der legalen Nutzung von Marktchancen und Wirtschafts­kriminalität ohnehin nicht immer genau unter­schieden werden kann – eine der vielen Lehren aus der großen Finanzkrise der letzten beiden Jahre. Bezogen auf Serbien dagegen ist Kriminalität wirkliche Kriminalität, verbunden mit Diktatur, Mord und Krieg. Der Reichtum der Tycoons ist anrüchig –»unanständig«, wie es Boris Tadi formulierte. Er rührt aus einer Zeit, in der Belgrad zur Metropole der organisierten Kriminalität geworden war, in der in den wenigen Straßenzügen um das »Silicon Valley« – die Ortsbezeichnung leitet sich nicht von der dort ansässigen Halbleiterindustrie her(die es nicht gibt), sondern von den Besucherinnen der Cafés und Restaurants – 150 Morde pro Jahr verübt wurden. Tycoon economics Das größte Problem der serbischen Wirtschaft – und aller anderen Wirtschaften des westlichen Balkans – ist das kontinuierlich hohe Defizit der Leistungsbilanz, das 2008 bei 22 Prozent des Sozialprodukts lag(2009/10 ist es krisenbedingt etwas zurückgegangen). Das Defizit der Leistungsbilanz basiert auf einem strukturellen Defizit der Handelsbilanz. Die serbische Wirtschaft ist eine offene Wirtschaft – aber nur auf der Seite der Importe; der Anteil der Exporte am Sozialprodukt ist mit 31 Prozent(2008) für eine kleine Volkswirtschaft sehr niedrig. Die Offenheit der serbischen Wirtschaft für Importe wiederum verdankt sich auch den Tycoons. Ausländische Firmen wie Zara, Springfield, Nike, Nivea und Escada, aber auch BMW, Renault, Alfa Romeo und Honda haben den Tycoon Miškovi als ihren Hauptvertriebspartner gewählt. Die größte Supermarktkette Maxi, die sich im Besitz Miš­ kovi s befindet, vertreibt vor allem öster­reichische, italienische und deutsche Importprodukte – zu Preisen, die über denen der Herkunftsländer liegen. So zitierte das deutsche manager magazin den serbischen Zentralbankchef Radovan Jelaši:»Die Preise in Belgrad sind zweimal höher als in Frankfurt, weil es keinen Wettbewerb in diesem Land gibt. Unsere Löhne sind weitaus geringer als in Westeuropa, aber die Preise sind höher. Das bedeutet, dass irgendjemand die Situation ausnutzt, dass unsere Bürger nicht reisen und anderswo billiger einkaufen können.« 1 Nun sind Visumzwang und die Reiseeinschränkungen für serbische Bürger im Dezember 2009 entfallen. Doch der Einkauf im Ausland ist auch heute keine realistische Alternative zu Maxi, dessen Filialen an jeder zweiten Straßenecke zum Einkauf einladen. Der zitierte Zentralbankchef trat im Frühjahr dieses Jahres zurück, aus privaten Gründen, wie er angab. Jelaši hatte mit seiner konservativen Geldpolitik dafür gesorgt, dass das Land von der internationalen Finanzkrise weniger hart getroffen wurde, als erwartet worden war. Die beiden anderen Faktoren, die Serbien zu Hilfe kamen, waren – paradoxerweise – das geringe Volumen der Exporte – ein Land, das wenig exportiert, wird durch die Einbrüche bei den Handels­ partnern weniger hart getroffen als ein Exportweltmeister – sowie die Überweisungen der Arbeitsemi­ granten aus dem Ausland, die trotz Krise nicht zurückgingen, sondern sich als stabilisierender Faktor erwiesen. Jelaši s Rücktritt kam also unerwartet, und es ist ein offenes Geheimnis, dass er auf Druck der Tycoons hin erfolgte. Jelaši hatte sich geweigert, den Abwertungsdruck, unter dem der Dinar zurzeit steht, durch Zentralbankinterventionen(das heißt: durch öffentliche Verschuldung) zu mildern. Die Tycoons aber sind an einem hohen Dinarwert interessiert, da ein starker Dinar für niedrige Importpreise und hohe Importgewinne sorgt. Gleichzeitig verringert er die Wettbewerbsfähigkeit der serbischen Exporte. An Exporten aber sind die Tycoons nicht interessiert: Sie ziehen ihre geschützten Monopolstellungen im Inland dem riskanten internationalen Wettbewerb vor. Die tycoon economics sind eine wichtige, wenn auch nicht die einzige Ursache der hohen Importneigung 1. manager magazin, 11.9.2008. 3

MICHAEL EHRKE|»UNANSTÄNDIGER REICHTUM« und schwachen Exportkapazität der serbischen Wirtschaft. Die beiden anderen Ursachen sind das weitgehende Ausbleiben ausländischer Investitionen bzw. – sofern sie überhaupt ins Land flossen – deren Konzen­tration auf die Erstellung von Gütern, die nicht international gehandelt werden. Heute gibt es in Serbien nur zwei von ausländischen Investitionen getragene Exportprojekte: U.S. Steel, das seine Produktion während der Krise vorübergehend einstellen musste, und Fiat, das 2009 mit der Produktion des Punto begann. Die hohe Importneigung geht aber auch auf die große Zahl serbischer Bürger zurück, die im Ausland arbeiten und einen Teil ihrer Verdienste nach Serbien überweisen. Mit diesen Überweisungen, die etwa viermal so hoch sind wie alle ausländischen Direktinvestitionen zusammen, importiert die Diaspora nicht nur Geld und hilft damit, das Defizit der Leistungsbilanz auszugleichen; sie importiert indirekt auch ein »ausländisches« Konsummuster, dem die Leistungsfähigkeit der lokalen Wirtschaft nicht entsprechen kann. Ein weiteres Charakteristikum der tycoon economics war in den letzten Wochen der Auslöser der Belgrader Debatten: Die wichtigsten Tycoons, unter anderem Miroslav Miškovi, Milan Beko, Miodrag Kosti, Toplica Spasojevi, Zoran Drakuli und Slobodan Petrovi, lassen ihre Unternehmen nicht in Serbien, sondern in Zypern oder auf den Virgin Islands registrieren, in Ländern also, in denen die Steuern noch niedriger sind als in Serbien selbst. Die Unternehmenssteuern auf in Serbien getätigte Geschäfte fallen deshalb nicht in Serbien, sondern im Ausland an. Tycoon politics Die Tycoons sind nicht in den offiziellen Arbeitgeberverbänden vertreten, ihr eher privates Organisationszentrum ist der Club prevrednik(»Unternehmer«). Die»normalen«, in Kammern und Verbänden organisierten Unternehmer dagegen versuchen so oft wie möglich, öffentlich ihre Distanz zu den Tycoons hervorzuheben. Auf der anderen Seite sind sich die Tycoons ihrer geringen Popularität, die sich in ihrer Titulierung widerspiegelt, bewusst und ließen vor kurzem verlauten, sie hätten es»zehn Jahre nach der demokratischen Revolution(…) verdient, als Kapitalisten anerkannt zu werden«. Sie versuchten ihr Image zu polieren, indem sie Hilfe bei der Sanierung unverkäuflicher Staatsbetriebe versprachen und an einer parallel zum offiziellen tripartiten Sozialrat gegründeten Adhoc-Einrichtung zum Sozialdialog teilnahmen. Die Frage ist jedoch, ob die Tycoons ein positives Image überhaupt brauchen. In der serbischen poli­ tischen und wissenschaftlichen Szene gilt als sicher, dass sie alle im Parlament vertretenen Parteien finanzieren und auf diese Weise bewirken, dass das Parlament keine Gesetze verabschiedet, die die Interessen der Tycoons beeinträchtigen, dass ihre Interessen bei öffentlichen Ausschreibungen und Privatisierungen berücksichtigt werden und dass die bestehenden Monopole unangetastet bleiben. Vesna Pesi beschreibt das Verhältnis zwischen Tycoons, Parteien und Regierung als state capture, als Kaperung des Staates durch private Interessen, der gegenüber die übliche und immer wieder beklagte»administrative Korruption« ein eher zweitrangiges Phänomen sei. 2 Auch der Analyse von V. P. Gagnon folgend wechselten die Tycoons schon in der Endphase der Miloševi-Diktatur die Fronten und unterstützten die demokratische Opposition. Nachdem sie ihr Vermögen unter Ausnahmebedingungen zusammengerafft hatten, brauchten sie den Diktator nicht mehr und konnten ihre finanzielle Macht einsetzen, um über die politischen Parteien ihre Position abzusichern. 3 Doch wenn Tycoons und Politik ohnehin miteinander verfilzt sind, wie erklärt sich dann der jüngste Angriff, den Boris Tadi gegen die Tycoons führte? Tadi traf mit seiner Formulierung»unanständiger Reichtum« die allgemeine Stimmung ziemlich genau. Seitdem kursieren in den Belgrader Medien und Cafés die Tycoon-Witze. Gehört Tadi s regierende Demokratische Partei nicht zu den Empfängern von Zuwen­ dungen der Tycoons? Ist man sich in der Regierung und den sie beratenden Kreisen bewusst geworden, dass eine wirtschaftliche Wende hin zu exportorientiertem Wachstum im Rahmen der tycoon economics nicht zu erzielen ist? Oder war Tadi s Aufforderung zu»ökonomischem Patriotismus« – der Aufruf, eine »Brücke« zu bauen, die»serbische Tycoon-Brücke«, und der serbischen Gesellschaft etwas zurückzugeben – der ebenso verzweifelte wie naive Versuch, die 2. Pesi, Vesna(2007): State Capture and Widespread Corruption in Serbia, CEPS Working Document 262, März 2007. 3. Gagnon, V. P.(2006): The Myth of Ethnic War, Cornell University Press. 4

MICHAEL EHRKE|»UNANSTÄNDIGER REICHTUM« Ressourcen der Tycoons für die serbische Wirtschafts­ entwicklung verfügbar zu machen? Was immer die Antwort ist: Eine unbeeinträchtigte Harmonie zwischen wirtschaftlicher und politischer Macht kann in Serbien nicht mehr vorausgesetzt werden. Tadi merkte in einer seiner Tycoon-Reden an, die juristische Aufarbeitung auch der wirtschaftlichen Vergangenheit dürfe nicht zur unnötigen generellen Verfolgung reicher Leute führen. Doch wer kann heute in Serbien – oder irgendwo auf der Welt – mit gutem Gewissen reich sein? 5

Über den Autor Dr. Michael Ehrke ist Landesvertreter der Friedrich-EbertStiftung in Serbien. Impressum Friedrich-Ebert-Stiftung| Referat Mittel- und Osteuropa Hiroshimastraße 28| 10785 Berlin| Deutschland Verantwortlich: Dr. Matthes Buhbe, Leiter, Referat Mittel- und Osteuropa Tel.:++49-30-269-25-7726| Fax:++49-30-269-35-9250 http://www.fes.de/international/moe/ Bestellungen/Kontakt hier: info.moe@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Diese Publikation wird auf Papier aus nachhaltiger Forstwirtschaft gedruckt. ISBN 978-3-86872-410-3