PERSPEKTIVE Machtwechsel in Moskau Der Fall Luschkow und die russische Politik Felix Hett Oktober 2010 n Die Entlassung des Moskauer Bürgermeisters Jurij Luschkow durch Staatspräsident Dmitrij Medwedew Ende September war zu erwarten: Der Präsident verfolgt einen stetigen Kurs der Erneuerung des regionalen Führungspersonals. Die Generation der seit der frühen Jelzin-Zeit regierenden Gouverneure verabschiedet sich langsam aus der russischen Politik. n Bemerkenswert ist hingegen die Art der Ablösung: Der Konflikt zwischen dem 74-Jährigen Stadtoberhaupt und dem Präsidenten zeigt, mit welchen Schwierigkeiten Machtwechsel in Russland verbunden sind – sowohl auf regionaler wie auf föderaler Ebene. In stark personalisierten Herrschaftsordnungen bedroht ein Austausch des Führungspersonals auch immer die Stabilität des Gesamtsystems. n Präsident Medwedew hat in dem Konflikt vorerst Stärke bewiesen. Für einen von vielen Beobachtern erwarteten Dissens mit Premierminister Wladimir Putin gibt es bislang wenig Anzeichen. Das Tandem an der Staatsspitze demonstriert weiterhin Einigkeit. Die Kandidatenfrage für die Präsidentschaftswahlen 2012 bleibt derweil unbeantwortet. n Die Austragung der Luschkow-Affäre über die Medien bringt nur bedingt größere Transparenz mit sich: Zentrale Entscheidungsprozesse bleiben dem Blick der Öffentlichkeit weiterhin entzogen. Das politische Ende des autoritär regierenden Bürgermeisters bedeutet daher kein»Mehr« an Demokratie. Im Gegenteil wirft die Art und Weise des Machtkampfs einen Schatten auf das liberale und demokratische Image des Präsidenten.

FELIX HETT| MACHTWECHSEL IN MOSKAU Der unterschätzte Präsident Am 28.9.2010 erschien um acht Uhr morgens eine kurze Notiz auf der Internetseite des russischen Präsidenten. Sie informierte die Öffentlichkeit darüber, dass Dmitrij Medwedew – zur gleichen Zeit auf Staatsbesuch in China – den Bürgermeister Moskaus mit sofortiger Wirkung entlassen hatte. Grund: Jurij Michajlowtisch Luschkow, seit 1992 Regent über die größte und reichste Stadt des Landes, Mitbegründer der KremlPartei Einiges Russland, ausgezeichnet mit diversen vaterländischen Verdienstorden, habe das Vertrauen des Präsidenten verloren. Damit fand eine mehrere Wochen anhaltende Konfrontation zwischen Stadtoberhaupt und Staatspräsident ihren Höhepunkt. Noch am Vortag hatte Luschkow gegenüber Journalisten erklärt, er habe nicht vor, seinen Posten zu räumen – sein erster Arbeitstag im Rathaus auf der Twerskaja-Straße nach einwöchigem Urlaub wurde daher auch aufmerksam von den Medien verfolgt. Unbeirrt wurde das Arbeitsprogramm des Bürgermeisters für die nächsten Wochen bekannt gegeben, darunter Reisen nach Deutschland, Vietnam und Kasachstan. Anscheinend hatte Luschkow die Entschlossenheit Medwedews unterschätzt, ihn tatsächlich in den Ruhestand zu versetzen. Die Begründung der Entlassung im präsidialen Ukas Nr. 1183 –»Verlust des Vertrauens des Präsidenten der Russischen Föderation« – stellt in der russischen Politik eine Rarität dar. Medwedew unterschrieb zum ersten Mal einen derartigen Erlass, sein Amtsvorgänger Wladimir Putin insgesamt nur drei Mal. In der Regel vollzieht sich die Stabsübergabe in den 83 Regionen des Landes eleganter: Gouverneure werden entweder vom Präsidenten nicht zur Wiederwahl nominiert, auf andere Posten versetzt oder durch einen Hinweis aus Moskau davon überzeugt, ihren Rücktritt einzureichen. Auch Luschkow hatte mehrere, deutliche Fingerzeige erhalten. Nachdem der Bürgermeister sich in die Tiroler Alpen begeben hatte, um im Familienkreis seinen 74. Geburtstag zu feiern, hieß es zuletzt aus dem Umfeld des Kremls, Luschkow erlebe gerade eine schwierige Phase seines Lebens und bräuchte Zeit zum Nachdenken. Doch das erwartete Rücktritts-Fax aus Österreich traf nicht ein, Luschkow blieb unbeugsam. Präsident Medwedew sah sich offenbar gezwungen, seine Autorität unter Beweis zu stellen. Generationenwechsel Dabei kam die Ablösung Luschkows nicht unerwartet. Gründe ließen sich viele finden – vom eklatanten Missmanagement in der Stadtverwaltung, ablesbar am alltäglichen Moskauer Verkehrsinfarkt, über die mutwillige Zerstörung historischer Bausubstanz bis hin zur offenkundigen Vetternwirtschaft, für die nicht zuletzt Luschkows Ehefrau steht: Das Vermögen der Bauunternehmerin Jelena Baturina wird vom Magazin Forbes auf 2,9 Milliarden US-Dollar geschätzt. Damit wäre die Gattin des Hauptstadt-Bürgermeisters mit Abstand die reichste Frau des Landes. Die Anzeichen dafür, dass man an der Staatsspitze unzufrieden mit Luschkow war, hatten sich in den vergangenen Monaten gehäuft. Der Rechtspopulist Wladimir Schirinowski, dem gemeinhin unterstellt wird, als Sprachrohr für die Übermittlung diverser Botschaften aus Präsidialadministration und Regierung zu dienen, war mehrfach gegenüber Luschkow ausfällig geworden. Als Schirinowski im April 2010 Luschkow in einer Dumadebatte vorwarf, die»saftigsten Stücke« (gemeint waren Moskauer Immobilien) an Ausländer abzutreten, erwiderte Ministerpräsident Putin maliziös: »Können Sie sich so etwas vorstellen, dass Luschkow irgendjemandem im Ausland die saftigsten Stücke abgeben würde?« Das Plenum verstand die Anspielung auf die erfolgreichen Moskauer Bauprojekte Baturinas und reagierte mit Gelächter. Auch die anderen in der Staatsduma vertretenen Oppositionsparteien – neben Schirinowskijs Liberaldemokratischer Partei sind dies die Kommunisten sowie die Partei Gerechtes Russland – äußerten vermehrt Kritik an Luschkow. Anlass dazu gaben auch die ungeschickt manipulierten Wahlen zur Moskauer Stadtduma im Oktober 2009. Die Partei Einiges Russland, aus der Luschkow nach seiner Entlassung nun austrat, errang darin 32 von 35 Mandaten. Die oppositionelle JablokoPartei hingegen gewann in dem Moskauer Wahlbezirk, in dem ihr Vorsitzender zur Abstimmung geschritten war, keine einzige Stimme. Das Wahlergebnis verursachte einen Eklat. Der internationale Ansehensverlust, der damit einherging, fiel in der Folge vor allem zu Las ten Dmitrij Medwedews aus, Luschkow hingegen kam in den Genuss einer komfortablen Mehrheit in seinem Parlament. Das Magazin Expert charakterisierte Luschkow folgerichtig als einen politischen Trittbrettfahrer, der 1

FELIX HETT| MACHTWECHSEL IN MOSKAU seine Eigeninteressen rücksichtslos auf Kosten der internationalen Reputation des Landes durchsetzte. Darüber hinaus hat der 2008 gewählte Medwedew in der ersten Hälfte seiner Amtszeit eine erstaunliche Aktivität bei der Auswechslung regionaler Führungskader gezeigt: 34 von 83 Gebietschefs tauschte der Präsident in den vergangenen zwei Jahren auf die eine oder andere Weise aus. Die Instrumente dazu hatte ihm Wladimir Putin mit der Erfin dung der»Vertikale der Macht« in die Hand gegeben. Putin schaffte 2004 die Direktwahl der Gouverneure ab. Seither werden die regionalen Regierungschefs vom Präsidenten ernannt. Abgelöst werden nunmehr zahlreiche seit den frühen 1990er Jahren regierende Gouverneure, die noch über ein Minimum an demokratischer Restlegitimation verfügten, weil sie zumindest einmal in ihrer Karriere Wahlen ausgesetzt waren. Die neu eingesetzten Verwaltungschefs können sich dagegen nur schwerlich auf die Zustimmung ihrer Bürger berufen. Inwiefern diese neuen Kräfte loyal zu Medwedew stehen, womöglich eine Unterstützer-Basis für ihn formen, ist noch nicht abzusehen. Vor diesem Hintergrund wird jedoch deutlich, dass Jurij Luschkow nur ein Glied in einer langen Kette ist, die in den letzten zehn Monaten unter anderem Tatarstans Präsident Mintimier Schaimiew(73), das Oberhaupt Baschkortostans Murtasa Rachimow(76) sowie den Swerdlowsker Gouverneur Eduard Rossel(73) mit einschloss. Diese hatten sich wie Luschkow bereits in der Regierungszeit Boris Jelzins zu politischen Schwergewichten mit föderalem Anspruch entwickelt und wurden später von Putin in ihren Ämtern bestätigt. Zum Ende ihrer Amtszeit wurden Nachfolgeregelungen gefunden, die ihnen Sicherheit vor Strafverfolgung garantierten. Für den Politik-Pensionär Schaimiew wurde eigens der Posten eines»Staatsrats der Republik Tatarstan« geschaffen, Rachimow ließ sich per Sondergesetz eine lebenslange Extrapension zusichern. Rossel bekam Immunität durch einen Sitz im Föderationsrat, der zweiten Kammer des russischen Parlamentes. Luschkow, dessen fortgeschrittenes Alter allein genug Anlass gegeben hätte, ein entsprechendes Arrangement zu suchen, trat hingegen in den offenen Konflikt mit dem Präsidenten. Die Beweggründe dafür blieben zunächst im Dunkeln. Provokationen per Zeitung Unmittelbaren Anlass für die einmonatige Konfrontation hatten zwei Zeitungsartikel gegeben: Der erste erschien am 1. September unter einem Pseudonym im auflagen starken Boulevardblatt Moskowskij Komsomelez. Der Autor, vermutlich ein Berater des Bürgermeisters, verteidigte das Stadtoberhaupt und seine Frau dahin vehement gegen jede Kritik: Der Reichtum Jelena Baturinas werde vor allem aus Neid angezweifelt. Luschkow habe sich auch während der sommerlichen Rekordhitze und des durch Waldbrände verursachten Smogs in der Hauptstadt tadellos verhalten – damals war er aus dem Kreml kritisiert worden, weil er seinen Urlaub im Ausland zunächst nicht abbrach. Den Ursprung der Attacken auf Luschkow vermutete der Autor in der Umgebung des Präsidenten. Sie seien der Auftakt zum Kampf zwischen Medwedew und Putin um das Präsidentenamt. Luschkow, angeblich treuer Gefolgsmann Putins, solle nun von den Unterstützern Medwedews zu Fall gebracht werden. Doch damit geriete das Land in Gefahr – schließlich sei der Moskauer Bürgermeister immer ein Garant für Stabilität gewesen. Würde er stürzen, drohte Russland eine»farbige Revolution«, ominöse»Dritte« könnten bei einer Konfrontation zwischen Premier und Präsident die Macht übernehmen. Nach seiner Entlassung erklärte Luschkow, den Artikel zwar nicht geschrieben zu haben, aber mit seinem Inhalt einverstanden zu sein. Wenige Tage später meldete sich das Stadtoberhaupt selbst mit einem Beitrag in der staatlichen Rossijskaja Gazeta zu Wort. Luschkow kritisierte darin indirekt Medwedews Entscheidung, den Bau der Autobahn Moskau- St. Petersburg zu unterbrechen. Diese soll 18-spurig durch einen Wald am Stadtrand führen. Nachdem 3000 Bürger, für russische Verhältnisse eine beachtliche Zahl, gegen diese Streckenführung demonstriert hatten, bat die Partei Einiges Russland den Präsidenten um einen Baustopp. Dass die Kundgebung zuvor von der Moskauer Stadtverwaltung genehmigt worden war – bei oppositionellen Protesten eine Rarität – gab Spekulationen Auftrieb, Luschkow würde das Ansinnen der Autobahngegner unterstützen. Sein kritischer Artikel hingegen sprach eine andere Sprache. Hatte der Bürgermeister ein doppeltes Spiel gespielt, gar dem Präsidenten eine Falle gestellt? Denn der Baustopp, so Luschkow sinngemäß, wäre reine Zeitverschwendung. Zu der geplanten Trasse gebe es keine Alternative. Mit seinem Artikel stellte Luschkow Medwedew indirekt nun als Zauderer dar, der vor dem Protest»professioneller Schwätzer« eingeknickt sei. Überhaupt behinderte ein Übermaß an Diskussionen 2

FELIX HETT| MACHTWECHSEL IN MOSKAU nach Meinung des Bürgermeisters die Modernisierung des Landes. Vielmehr sollte die Gesellschaft der Weisheit und Entschlusskraft der Staatsdiener vertrauen, die Autorität des Staates müsse wiederhergestellt werden. Luschkow zeigte sich damit als Anhänger einer staatszentrierten Entwicklungspolitik. Medwedew tritt hingegen zumindest rhetorisch für ein liberales Modell der Modernisierung ein, das eine politische Öffnung mit einschließt. Nach dem Versuch, einem Machtkampf zwischen Putin und Medwedew das Wort zu reden, hatte Luschkow mit dieser von Paternalismus durchdrungenen Abrechnung mit der medwedewschen Modernisierungsagenda offensichtlich alle Aussichten verwirkt, weiter Bürgermeister der Hauptstadt zu bleiben. Medienkampagne Die Folge war eine Medienkampagne, die einige Beobachter an eine Rückkehr der 1990er Jahre glauben ließ. Damals waren die großen Fernsehsender und Zeitungen allerdings in den Händen unterschiedlicher, miteinander konkurrierender Oligarchen und die Ausstrahlung von »kompromittierendem Material«, dem sogenannten »Kompromat«, über den jeweiligen politischen oder wirtschaftlichen Gegner gehörte zum täglichen Geschäft. Diesmal begann der zu Gazprom gehörende Kanal NTW die Attacke mit der Ausstrahlung einer Dokumentation über Luschkow. Die staatlichen Fernsehsender folgten an den nächsten Tagen. In einem Anfall von scheinbarer Pressefreiheit wurden Korruption und Vetternwirtschaft in der Stadtverwaltung angeprangert und die Geschäftspraktiken Jelena Baturinas beleuchtet. Für informierte Zeitungsleser brachten die – zum Teil wohl hastig zusammengestrickten – Berichte nicht viel Neues. Der Oppositionelle Boris Nemzow, der ein langes Anti-Luschkow-Traktat veröffentlicht hatte, rühmte sich dann auch, die Staatsmedien hätten hauptsächlich bei ihm abgeschrieben. Luschkow reagierte so, wie er gewöhnlich immer in ähnlichen Fällen reagierte – mit Klagen: Umgerechnet 75 000 Euro Schadensersatz forderte er von den Medien, die seinen Ruf in den Schmutz gezogen hätten. Gleichzeitig mobilisierte er seine Anhänger: Die Moskauer Stadtduma wandte sich ebenso gegen die»Verleumdungskampagne« wie die hauptstädtische Sektion der Regierungspartei Einiges Russland. Doch im Ergebnis blieben diese Versuche der Gegenwehr vergebens. Machtwechsel Der unrühmliche Abgang Jurij Luschkows ist die politische Sensation des Herbstes. Der nunmehr vakante Stuhl des Moskauer Bürgermeisters ist einer der wichtigsten, die in Russland zu vergeben sind: Moskau hat offiziell 10,5 Millionen, nach Schätzungen 12 Millionen Einwohner. Der städtische Haushalt sieht für 2011 Ausgaben von über 30 Milliarden Euro vor. Damit ist das Moskauer Budget größer als der gesamte Staatshaushalt der Ukraine. Die Stadt ist das unumstrittene administrative, finanzielle und wirtschaftliche Zentrum des Landes, Wohnsitz und Arbeitsplatz eines Großteils der Elite. Politische Stabilität, von Medwedew wie Putin immer wieder als vorrangiges Ziel ihrer Politik ausgewiesen, hat hier allerhöchste Priorität. Eben diese Stabilität wusste Luschkow in den letzten 18 Jahren zu garantieren, dazu konstant gute Wahlergebnisse für die 2001 gegründete Partei Einiges Russland. Dabei bediente er sich autoritärer Methoden und konstruierte seine eigene»Machtvertikale«: Die Präfekten der zehn Stadtbezirke waren einzig an Luschkow gebunden, kommunale Selbstverwaltung wurde kaum verwirklicht. Politische Kommentatoren wiesen dann auch mehrfach darauf hin, die Entlassung Luschkows sei noch relativ einfach. Weitaus problematischer sei es, einen geeigneten Nachfolger zu finden, der Luschkows Platz einnehmen könne, ohne das gänzlich auf den alten Bürgermeister ausgerichtete Herrschaftssystem zum Einsturz zu bringen. Dabei zeigt sich im Fall Luschkow exemplarisch, dass ein Machtwechsel auf regionaler Ebene nach ähnlichen Mechanismen abläuft wie im föderalen Zentrum: Der Regierungschef sorgt für den Ausgleich zwischen den teils konkurrierenden, teils kooperierenden Elitegruppen. Diese vertreten dabei anders als in demokratischeren Systemen kaum mehr als ihre persönlichen Eigeninteressen, wobei politische und wirtschaftliche Gesichtspunkte untrennbar miteinander verwoben sind. Als Gegenleistung für die gewährte Protektion durch die politische Führung stabilisieren die Eliten das System nach unten. Auf diese Weise entsteht eine symbiotische Beziehung mit wechselseitigen Abhängigkeiten, die nur schwer aufzubrechen ist. Die Kontrolle über Finanzströme, städtische Unternehmen und administrative Hebel wie Baugenehmigungen oder Gerichtsentscheidungen ist das Instrument, mit 3

FELIX HETT| MACHTWECHSEL IN MOSKAU dem der Bürgermeister die gewaltigen Ressourcen unter den ihm loyalen Gruppen verteilen kann. Luschkow, so wird kolportiert, schottete dabei die Stadt in der Vergangenheit zu sehr ab und ließ neuen Akteuren, insbesondere von der föderalen Ebene, wenig Zugriff auf die Moskauer Geldströme. Hierin könnte ein weiterer Grund für seinen Sturz liegen. Das Wirtschaftsmagazin Expert berichtete aufschlussreich von der Panik, die angesichts der Medienkampagne gegen Luschkow in den großen Moskauer Bauunternehmen herrschte: Die dort vertretenen Geschäftsleute wüssten gar nicht, was ein»Petersburger« sei, wurde ein Insider zitiert. Gemeint waren die Gefolgsleute Putins und Medwedews, die wie diese zu großen Teilen aus St. Petersburg stammen. Luschkow habe bislang den Schutz vor auswärtiger Konkurrenz garantiert. Nun würden alle LobbyAnstrengungen darauf gerichtet, ihn in seinem Amt zu halten. Die Loyalität der Moskauer Bauindustrie wurde demnach auch durch die bewusste Duldung von allgegenwärtigen Verstößen gegen die Bauvorschriften gesichert: Gezielte Untersuchungen der zuständigen Behörden nach einem Machtwechsel könnten daher das Ende vieler Karrieren bedeuten – nicht zuletzt von Luschkows Ehefrau selbst. Ähnliche Prozesse ließen sich bereits bei der umständlichen, mit langen Aushandlungsprozessen verbundenen Nachfolgesuche für Wladimir Putin beobachten. Auch damals wäre es bedeutenden Teilen der politischen Klasse offenbar lieber gewesen, Putin wäre für eine dritte Periode im Amt geblieben. Zu unsicher erschienen die Perspektiven, zu groß war die Angst vor einem Auseinanderbrechen des fragilen Mächtegleichgewichts. Die Erfindung des Regierungs-Tandems durch die Ernennung von Putin zum Ministerpräsidenten war die Antwort auf diese Bedenken. Soll ein Machtwechsel auf regionaler Ebene sich unter diesen Vorzeichen zumindest nach außen hin konflikt frei vollziehen, muss er gut organisiert und mit den regionalen Eliten abgestimmt werden. Die institutionalisierte Beteiligung des Präsidenten an diesem Aushandlungsprozess im Rahmen der»Machtvertikale« ändert nichts an seinem grundsätzlichen Charakter. Im Fall Luschkow ist die Moskauer Führungsschicht im Zusammenspiel mit dem Kreml ganz offenbar an dieser Aufgabe gescheitert. Das Unvermögen, sich auf eine Nachfolgeregelung für den 74-Jährigen Amtsinhaber zu einigen, führte zum offenen Ausbruch des Konfliktes. Die Nachfolge Im Regelfall steht bei der Neubesetzung eines Gouverneurspostens der Nachfolger schon bereit, wenn der alte Regierungschef aus dem Amt scheidet. Auch dies ist im Falle Luschkows nicht gelungen. Medwedew setzte daher den Vizebürgermeister Wladimir Resin als kommissarischen Verwaltungschef ein. Resin, ebenfalls 74 Jahre alt und seit Beginn der 1990er Jahre auf hohen Posten im Moskauer Rathaus, ist wahrlich nicht das Symbol eines Neuanfangs, soll aber nach den Worten des Präsidenten die Aufrechterhaltung der Ordnung garantieren, bis ein Nachfolger gefunden ist. Dennoch entwickeln sich die Fliehkräfte innerhalb der Stadtregierung seit Resins Amtsübernahme scheinbar unaufhaltsam: Mehrere hohe Beamte haben bereits ihren Rücktritt eingereicht oder wurden entlassen, erste Strafverfahren wurden eröffnet. Das Ende der Ära Luschkow zeigt sich auch auf symbolischer Ebene: Gegenwärtig wird erwogen, das bei den Moskauern unbeliebte, 98 Meter hohe Standbild Peters des Großen an einen anderen Ort zu verlegen. Dieses Produkt des Bildhauers und LuschkowProtegées Surab Zereteli dominiert seit 1997 von einer Insel in der Moskwa aus das Stadtbild. Rein formal hat die stärkste Partei im Regionalparlament – in der Moskauer Stadtduma ist dies Einiges Russland – das Recht, dem Präsidenten mehrere Kandidaten für die Nachfolge des Bürgermeisters vorzuschlagen. Dieser wiederum wählt aus der Liste einen Kandidaten, den das Stadtparlament dann entweder bestätigen oder ablehnen kann. Im Falle einer Ablehnung kann der Präsident noch zweimal einen Kandidaten vorschlagen. Sollte die Bestätigung weiterhin verweigert werden, hätte Medwedew die Möglichkeit, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Um dies zu verhindern, werden allerdings derzeit intensive Verhandlungen geführt, in die neben der Präsidialadministration auch Ministerpräsident Wladimir Putin persönlich eingebunden ist. Interpretationen: Spannungen im Tandem? Gerade weil es nicht gelang, innerhalb der Eliten einen Konsens über die Nachfolge Luschkows zu erzielen, gelangten viele Details des Konfliktes an die Öffentlichkeit. Transparenz wurde dadurch jedoch nicht hergestellt. Die in den Medien und in den zahlreichen Blogs im Internet zu findenden Informationen berufen sich oft auf anonyme 4

FELIX HETT| MACHTWECHSEL IN MOSKAU Quellen; gezielte Desinformationen sind darunter ebenso vertreten wie Überbewertungen einzelner Ereignisse. Interpretationen von Analytikern des russischen Politikbetriebes beruhen zu einem großen Teil auf Spekulationen, werden aber oft mit großer Überzeugung vorgetragen. Dabei wird hinter jeder Handlung ein großer Plan, zumindest aber Absicht vermutet. Unkalkulierbare Faktoren wie Zufall, Irrationalität oder Emotionalität der handelnden Akteure erfahren tendenziell eine Unterbewertung. Entsprechend sind die aus den vielfältigen Analysen resultierenden Prognosen vorsichtig zu bewerten. Insgesamt bestätigt die Luschkow-Affäre erneut den Eisberg-Charakter der russischen Politik – auch hier wird der Beobachter das Gefühl nicht los, dass das Wesentliche unter der Oberfläche, unter der Schwelle der öffentlichen Wahrnehmbarkeit liegt. Dabei mangelt es nicht etwa an Informationen – vielmehr scheinen diese oft mehr zur Vernebelung als zur Aufklärung der tatsächlichen Ereignisse beizutragen. Die Medien, insbesondere das Fernsehen, haben erneut ihre instrumentellen Eigenschaften unter Beweis gestellt: Eine Schein-Transparenz wird hergestellt, wenn es opportun ist. Die Erregung der großen TV-Kanäle über die seit Jahren bekannte, von ihnen aber scheinbar gerade erst entdeckte Vetternwirtschaft in Moskau ist ebenso zynisch wie die aktuelle Klage des einstmals autoritären Bürgermeisters über mangelnde Demokratie im Land. Dabei hatte die Medienkampagne gegen Luschkow vor allem eine erklärende Funktion: Der Bevölkerung sollten die Gründe für die Absetzung erläutert werden. Denn das Stadtoberhaupt erfreute sich in bestimmten Schichten einer hohen Popularität. Insbesondere in Teilen der älteren Generation war Luschkow beliebt, unter anderem weil die Moskauer Stadtregierung einen Zuschlag zur staatlichen Rente gewährte. Die Frage, warum Luschkow gerade jetzt gehen musste, wird von vielen Kommentatoren mit dem Hinweis auf die im Herbst 2011 anstehenden Parlamentswahlen beantwortet. Ein neuer Bürgermeister soll demnach genug Zeit haben, die Stadt unter seine Kontrolle zu bringen, um ein aus Sicht des Kremls angemessenes Wahlergebnis zu garantieren. Vielleicht sah sich der Kreml daher unter Zeitdruck, die sich ohnehin stellende Nachfolgefrage jetzt zu lösen. Luschkows Amtszeit wäre regulär im Sommer 2011 ausgelaufen, also knapp vor den Wahlen. Sollte diese Erklärung zutreffen, wäre der Zeitdruck aber selbst verursacht: Das Thema hätte wesentlich früher auf die Tagesordnung gesetzt werden können, vielleicht wäre dann auch eine weniger skandalträchtige Lösung möglich gewesen. Für die von Luschkow und seinem Umfeld selbst gezielt gestreute Interpretation der Affäre als Beginn eines Konfliktes zwischen Ministerpräsident Putin und Präsi dent Medwedew spricht hingegen wenig. Das auffällige Schweigen Putins während des gesamten Monats kann unterschiedlich ausgelegt werden. Nach der Absetzung äußerte sich Putin nur knapp, bescheinigte dem Staatsoberhaupt Medwedew aber, vollständig im Rahmen der Verfassung gehandelt zu haben. Seither demonstriert das Tandem große Einigkeit. Vorerst hat Medwedew Stärke bewiesen. Dabei verträgt sich die gesamte Handhabung der Luschkow-Affäre wenig mit den öffentlichen Bekenntnissen des Präsidenten zu liberalen Reformen und Demokratie. Luschkow, der nach seiner Entlassung dem russischen Magazin The New Times ein langes Interview gab, bringt einen berechtigten Einwand vor, wenn er beklagt, dass das Schicksal des Oberhauptes einer Millionenstadt nicht von ihren Bewohnern, sondern formal einzig vom Vertrauen des Präsidenten abhängt. Doch Medwedew macht bislang keine Anstalten, die Direktwahl der Gouverneure wieder einzuführen – auch wenn der ihm nahestehende Moskauer Think Tank»Institut für moderne Entwicklung« genau dies im Frühjahr forderte. Im Gegenteil diktierte der Präsident auf einer Pressekonferenz in Shanghai den Journalisten eine Warnung in die Blöcke: Zum erstem Mal in seiner Amtszeit habe er einem Gouverneur das Vertrauen entzogen:»Aber ich schließe nicht aus, dass sich dieser Fall wiederholt«. Die Botschaft war eindeutig – der Präsident erwartet von seinen Untergebenen Gefolgschaft. Das Schicksal Luschkows zeigt damit eine weitere Besonderheit der russischen Politik: Auch ein hochrangiger Politiker kann tief fallen, niemand soll sich absolut sicher fühlen. Eine Rückkehr Luschkows auf einflussreiche Posten scheint ausgeschlossen. Der Ex-Bürgermeister, der nun eine gesellschaftliche Bewegung für mehr Demokratie anführen will, gab in diesem Zusammenhang zu Protokoll, das Schicksal des Oligarchen Michail Chodorkowskijs sei ihm bekannt. Diese Botschaft der Affäre ist kaum dazu geeignet, eigenständiges Handeln in den Regionen zu befördern. Ob mit der so fortgesetzten Strategie der Zentralisierung eine erfolgreiche Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft wahrscheinlicher wird, bleibt höchst fraglich. Medwedew zeigt jedenfalls zumindest den Willen, die Position einzunehmen, die ihm sein Vorgänger an der Spitze der»Vertikale der Macht« überlassen hat. 5

Über den Autor Felix Hett ist Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Moskau. Impressum Friedrich-Ebert-Stiftung| Referat Mittel- und Osteuropa Hiroshimastraße 28| 10785 Berlin| Deutschland Verantwortlich: Stephan Meuser, Referent Osteuropa Tel.:++49-30-269-35-7724| Fax:++49-30-269-35-9250 www.fes.de/international/moe Bestellungen/Kontakt hier: info.moe@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Diese Publikation wird auf Papier aus nachhaltiger Forstwirtschaft gedruckt. ISBN 978-3-86872-494-3