Wenn die Staatsbürger in Uniform töten müssen: Bleibt das zivile Leitbild der Bundeswehr auf der Strecke? GERDA AXER-DÄMMER S eit dem Ende des Ost-West-Konflikts und der Vereinigung Deutschlands wächst die Bereitschaft des Parlaments und der deutschen Politik, die Bundeswehr in aller Welt im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit wie der uno , der osze , seit 1994 auch der weu und der nato, einzusetzen(siehe Bald 2008: 53 f.). 1 Ein breites Spektrum von humanitären bis hin zu Kampfeinsätzen soll bedient werden. 2 Für die Soldaten 3 bedeutet dies ein verändertes Aufgaben- und Anforderungsprofil sowohl in Bezug auf die Intensität des Einsatzes als auch auf den möglichen geografischen Einsatzraum. Die klassische Landesverteidigung, laut Artikel 87a gg maßgebliche Aufgabe der deutschen Streitkräfte, ist zum eher unwahrscheinlichen Einsatzfall geworden. Das Sozialisationsmuster der Bundeswehrsoldaten im Kalten Krieg unter der Doktrin der Abschreckung, das seinen Ausdruck in dem Slogan»Die Bundeswehrsoldaten sollten kämpfen lernen, um niemals kämpfen zu müssen« fand, ließ sich mit der Zivilität der Bundeswehr noch gut vereinbaren. Mit dem Wegfall des Ost-West-Konflikts, der Veränderung von Konflikten und der Internationalisierung von Sicherheitspolitik seit Beginn der 1990er Jahre stellen weltweite Einsätze der Bundeswehr im Rahmen multinationaler Mandate neue und komplexe Anforderungen an die Soldaten. Der Soldat muss sich nun mit der konkreten Möglichkeit des Todes im Einsatz und seiner eigentlichen soldatischen Bestimmung aus1. Den Militärbündnissen weu und nato wurde qua Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. April 1994 die gleiche Völkerrechtsqualität wie der uno zuerkannt, nämlich ein»System kollektiver Sicherheit« zu sein. 2. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien( vpr ) 2003 begründen das breite Spektrum der Einsätze in Ziffer 5 mit einem erweiterten Sicherheits- und Verteidigungsbegriff, wonach Verteidigung heute geografisch nicht mehr einzugrenzen ist, sondern zur Wahrung unserer Sicherheit beiträgt, wo immer diese gefährdet ist. Siehe www.bundeswehr.de(aufgerufen am 4.6.2009). 3. Aus Gründen der Lesbarkeit sind hier mit»Soldaten« immer auch die»Soldatinnen« gemeint. 96 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 einandersetzen,»der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. (…) Dies schließt im äußersten Fall den Einsatz des Lebens ein«. 4 Jedoch wird hier nicht erwähnt, dass der Soldat in einer solchen Situation auch andere Menschen töten können muss, woran wiederum unmissverständlich die Amerikaner erinnerten:»Die Deutschen müssen das Töten lernen«, 5 forderten sie 2006 im Rahmen der nato -geführten internationalen Sicherheits- und Aufbaumission( isaf ) in Afghanistan. Mit diesem Ausspruch auf der Titelseite schreckte Der Spiegel eine deutsche Öffentlichkeit auf, die die Bundeswehrsoldaten bis dahin eher als humanitäre Katastrophenhelfer und Verteidiger von Sicherheit und Freiheit, weniger als Kämpfer, die dazu ausgebildet sind, andere zu töten und selbst getötet werden können, wahrgenommen hatte. Das Tanklaster-Bombardement von Kunduz im November 2009 und immer mehr deutsche Soldaten, die in Afghanistan sterben, haben diese Wahrnehmung gründlich verändert. Wie tragfähig ist das zivile soldatische Leitbild im Kampfeinsatz? Das Spannungsverhältnis von Demokratie und Militärdienst offenbart sich gerade im Kampfeinsatz. Die eigentliche soldatische Profession, zu kämpfen und zur Not auch Menschen zu töten, steht in krassem Widerspruch zum Anspruch von Artikel 1 Grundgesetz, Abs. 1, Satz 1:»Die Würde des Menschen ist unantastbar.« Es ist davon auszugehen, dass die Bundeswehrsoldaten gerade in Auslandseinsätzen, in denen sie nicht nur kämpfen, sondern auch helfen, stabilisieren und für Sicherheit sorgen sollen, in Gewissensentscheidungen zwischen militärischem Auftrag und dem Eintreten für Menschenwürde und Menschenrechte geraten können – mehr als die Soldaten anderer Armeen mit einem anderen Selbstverständnis und anderen Leitbildern. Die notwendige Zusammenarbeit mit den Armeen anderer Länder kann zusätzlich zu Irritationen und Glaubwürdigkeitsverlusten bei den deutschen Soldaten führen. 4. Siehe die aktuelle Zentrale Dienstvorschrift, ZdV– 10–1 2008, Anlage 2: 4a); online: www.randnotizen.info/tl_files/news/pdf/ZdV-10–1-Innere-Fuehrung-2008. pdf(aufgerufen am 28.6.2009) sowie Weißbuch 2006, Kap. 3.4»Innere Führung«: 78. 5. Titel des Magazins Der Spiegel, Heft Nr. 47(20.11.2006). ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 97 Wenn darüber hinaus der»mündige« Soldat unter dem Eindruck der konkreten Bedingungen vor Ort am Einsatzziel zweifelt, stellt sich die Frage, wie er mit den widerstreitenden Anforderungen an ihn als Soldat und Staatsbürger umgeht. Zivile Tradition sowie der ursprüngliche Auftrag der Bundeswehr zur Landesverteidigung stehen heute nicht nur mit den neuen Anforderungen im Auslandseinsatz, sondern auch mit dessen Legitimität in einem für den Soldaten allein schwierig aufzulösenden Spannungsverhältnis. Ist das von der Bundeswehr hochgehaltene soldatische Leitbild des »Staatsbürgers in Uniform« in einem robusten Auslandseinsatz noch tragfähig, und inwieweit lässt militärische Sozialisation und Organisation mit dem Ziel der Professionalisierung von Soldaten für den Kampf überhaupt Raum für demokratisches und ziviles Denken? Konfliktbearbeitungen durch Stärke, Gewalt und Töten widersprechen demokratischen Lösungen durch Engagement, Diskurs und Kompromiss. Darüber hinaus wäre zu fragen, ob nicht die Soldaten trotz ihrer zivilen Sozialisierung im Angesicht von Gewalt und konfrontiert mit verrohenden Kampfeinsätzen Selbstschutzmechanismen entwickeln, hinter denen soldatische Eigenverantwortlichkeit zurücktritt. Anders herum wäre denkbar, dass gerade friedenserhaltende und Frieden schaffende Auslandseinsätze dem Bundeswehrsoldaten zu einem besseren Rollenverständnis und zur Wahrnehmung einer positiven Erweiterung seines Aufgabenspektrums verhelfen, die grundsätzlich vereinbar ist mit seiner Zivilität. Die Bundeswehr: eine militärische Organisation In der modernen Staatenwelt sind Streitkräfte Instrumente des Staates und spielen neben der Polizei die entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung des staatlichen Gewaltmonopols. Militär ist die Organisation von staatlicher Gewalt. Das Gebot, diese Aufgabe effizient wahrzunehmen, macht die Streitkräfte zu einer Organisation innerhalb des(demokratischen) Staates. Die Kontrolle über diese Organisation muss in der Demokratie über das Mittel sozialer und politischer Integration hergestellt werden, sollen die Streitkräfte nicht Fremdkörper, sondern integrierter Teil der Gesellschaft sein(siehe von Bredow 2006: 36 f.). Die beiden Grundanforderungen an die Bundeswehr lauten deshalb: organisatorische Effektivität(siehe auch Weißbuch 2006: 13) und optimale Integration in die Gesellschaft. 98 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 Zwei wichtige Merkmale machen die Organisation Militär auch in modernen demokratischen Gesellschaften zu einer Sonderform von Organisation und grenzen die Logik und Daseinsberechtigung eines militärischen Handlungssystems von anderen gesellschaftlichen Handlungssystemen wie Politik und Wirtschaft ab. Erstens: Anders als zivile Organisationen muss die gesamte Militärorganisation»(…) sich antizipativ auf äußerst seltene, vielleicht überhaupt nie eintreffende Ausnahmeereignisse hin ausrichten und bei deren Eintreffen dennoch in der Lage sein(…), sehr rasch mit höchster Effektivität zu handeln«(siehe Geser 1981: 144 f.). Diese spezifisch militärische»Handlungslatenz« bringt es mit sich, dass die Organisation Militär in Friedenszeiten nicht die Möglichkeiten der Erfolgskontrolle besitzt, um die»(…) funktionale Adäquatheit ihrer Struktur, ihrer Ausrüstung, ihrer Ausbildungsverfahren und ihrer Aktionsprogramme objektiv zu überprüfen«(ebda.: 145 f.). Militär muss deshalb in Friedenszeiten seine Daseinsberechtigung immer wieder herausstreichen. Dieser Umstand zusammen mit sektoralen Interessen in der Gesellschaft kann möglicherweise dazu führen, dass bei der Bewältigung von als friedensbedrohend wahrgenommenen Krisen militärische Lösungsmöglichkeiten den Vorrang erhalten(siehe Galtung 2001: 431 ff.). 6 Um seine Aufgabe effektiv ausführen zu können, strebt das Militär nach Spezialisierung und Professionalisierung. Ein Großteil notwendiger Kompetenzen des militärischen Führungspersonals bezieht sich auf die Organisation, Ausstattung und das Training der Streitkräfte sowie die Planung und Führung von Operationen innerhalb und außerhalb des Kampfes. Die Führungskräfte des Militärs werden ihre aus langjähriger Ausbildung und Erfahrung heraus entwickelten Kompetenzen zwar zunehmend auch auf spezifischen zivilen Berufsfeldern benötigen und anwenden, sie aber unter militärisch-handwerklichen Gesichtspunkten für das»Management von Gewalt« perfektionieren und professionalisieren. Hiermit fällt dem militärischen Führungspersonal der Bundeswehr als Träger spezialisierten und monopolisierten Wissens eine besondere Verantwortung gegenüber Politik und Gesellschaft zu(s. Apelt 2006: 127). Ein zweites trennendes Merkmal liegt in den Erwartungen der Organisation Militär an ihre Soldaten, die jedes im Zivilleben erlaubte Maß 6. Der»innere Friedensüberschuss« in Demokratien kann laut Galtung dazu führen, dass das Militär sich Übungsmöglichkeiten außerhalb des eigenen Landes verschafft und die Bürger sich dann dazu bereit erklären, Umwälzungen um des eigenen Friedens willen eher im Ausland zu unterstützen. ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 99 überschreiten. Der Soldat muss seine physische Existenz kollektiven Zielsetzungen opfern, was den Beruf des Soldaten von zivilen Professionen unterscheidet und die scharfe Trennlinie zwischen der Organisation Militär und nicht-militärischen Organisationen wie beispielsweise Wirtschaftsunternehmen deutlich macht. Der soldatischen»Arbeitsleistung« im Krieg ist über eine»äquilibrierte Tauschtransaktion« zwischen Organisation und Individuum nicht beizukommen. Es gibt in materieller Hinsicht nichts, was den Soldaten bzw. seine Angehörigen bei der Ausübung seiner soldatischen Profession im Kriegsfall für den Verlust seines Lebens oder für gravierende Schäden an Leib und Leben entschädigen könnte. Im Verteidigungsfall stirbt der Soldat für die Ziele des(demokratischen) Staates. Darüber hinaus bestehen Organisationen nach Max Weber nicht allein deshalb, weil sie besonders rational oder effizient sind, sondern hängen existenziell von der gesellschaftlichen Akzeptanz und vom Glauben der Gesellschaft an ihre Legitimität ab. Demnach müsste Militär ungeachtet seines Auftrags, staatliche Gewalt effektiv zu organisieren und zu verwalten, immer auch gesellschaftlich konstruierten und institutionalisierten Mustern, sogenannten Mythen, entsprechen. Aus dieser Perspektive ist Militär kein geschlossenes System. Vor dem Hintergrund, dass die deutsche Öffentlichkeit Auslandseinsätze der Bundeswehr – besonders wenn in sogenannten robusten Einsätzen Tote wie aktuell in Afghanistan zu beklagen sind – nicht so positiv bewertet wie die Landesverteidigung(siehe von Bredow 2006: 165 f. sowie Kümmel 2007: 79 ff.), erhält das Prinzip der Inneren Führung( if ) mit dem Leitbild des Bürgers in Uniform als»Trademark« der Bundeswehr noch einmal eine besondere Bedeutung. 7 Taugt das in der Welt des Militärs immerhin einzigartige und von der Bundeswehr selbst immer wieder hochgehaltene Konzept der Inneren Führung mit seinem zivilen soldatischen Leitbild auch im Kampfeinsatz? Oder sind die Innere Führung und der Staatsbürger in Uniform lediglich Mythen, die hochgehal7. Laut der Untersuchung von G. Kümmel ist die Einstellung der Deutschen zur Bundeswehr überwiegend positiv, zu robusten Auslandseinsätzen, die aus Sicht der Bevölkerung nicht unmittelbar eigene Probleme, Krisen und Konflikte betreffen, eher kritisch bis ablehnend. Dabei erkennt die Bevölkerung eine globale Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik durchaus an, etwa die Beteiligung an Friedenstruppen in Europa(Schaubild 5: 86). Jedoch werden Landesverteidigung und rein humanitäre sowie Katastropheneinsätze als vorrangige Aufgaben der Bundeswehr mit Abstand am positivsten bewertet. 100 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 ten werden, um das doppelte Binnenverhältnis Bundeswehrführung/ Soldaten und Bundeswehr/ deutsche Gesellschaft zu bedienen? Militär und demokratisch verfasste Gesellschaft: das zivile Leitbild der Bundeswehr In allen modernen demokratischen Gesellschaften stellt sich die Aufgabe der politischen Kontrolle der Streitkräfte. Das Grundgesetz enthält eine Reihe von Bestimmungen zur Sicherstellung des politischen Primats über das Militär sowie zur Integration der Soldatinnen und Soldaten in die Gesellschaft, 8 beispielsweise das Amt des Wehrbeauftragten, der als Hilfsorgan des Bundestages die parlamentarische Kontrolle ausüben, aber auch auf die Umsetzung der Grundsätze der Inneren Führung und auf den Schutz der Grundrechte der Soldaten achten soll. Für die Bundesrepublik war mit der Wiederbewaffnung nicht nur die Entwicklung von demokratisch-parlamentarischen Kontrollmechanismen gegenüber dem Militär von hoher Bedeutung, es sollte auch um das Selbstverständnis der Soldaten, ihre Loyalität zur demokratischen Gesellschaftsordnung sowie um ihren Austausch mit und ihre Integration in die Gesellschaft gehen. Das zivile Leitbild unserer Soldaten ist Ausdruck des sich seit den Anfängen der Bundeswehr 1955 entwickelnden neuen Verständnisses vom Soldaten und vom Verhältnis der Streitkräfte zur Gesellschaft:»Die Soldatinnen und Soldaten sind als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wie alle anderen aufgerufen, gestaltender Teil der Gesellschaft zu sein. Sie engagieren sich außerhalb des Dienstes in politischen Parteien, Kirchen, Sozialverbänden, Vereinen sowie in anderen Gruppierungen und wirken aktiv an der Gestaltung des Gemeinwesens mit(…)«(Weißbuch 2006: 78). Der Soldat soll sich wie jeder Bürger auf seine individuellen grundgesetzlich verankerten Rechte berufen können: »(…) Daher verfügen die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr über dieselben Grundrechte wie alle anderen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auch(…)«(ebda.: 78). Laut Zentraler Dienstverordnung( zd v) ist das soldatische Leitbild der Schlüssel zur Integration des Militärs in die Gesellschaft und deshalb ein zentrales Element innerhalb des Konzepts der Inneren Führung, die 8. Die Artikel 1–19(Grundrechtekatalog) gg sind unmittelbar geltendes Verfassungsrecht für die Soldaten. ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 101 mit Grundsätzen der Menschenführung, mit Normen für den internen Alltagsbetrieb der Bundeswehr und mit Gesetzen und Regeln dafür sorgen soll, dass die demokratischen Werte und Normen des Grundgesetzes für die Soldaten zur Geltung kommen. Die Innere Führung soll nicht nur die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft und in das politische System bewirken, sondern auch innerhalb der Bundeswehr für ein kooperativeres, das Befehl-Gehorsam-Schema auflockerndes Klima sorgen. Damit erfüllt die if als Signal für die Demokratiekompatibilität der Bundeswehr sowohl für ihre Angehörigen als auch für die bundesdeutsche Gesellschaft die oben angesprochene Funktion der Selbstlegitimierung. Es gibt keine offizielle Definition zum Prinzip der Inneren Führung, lediglich Umschreibungen ihrer Ziele, Grundsätze und Anwendungsbereiche. Allgemein heißt es, dass Innere Führung den Soldaten umfassend ausbilden und auf den Einsatz vorbereiten soll. Mittels politischer Bildung soll der Soldat befähigt werden, sich kritisch und mündig mit seinen individuellen Rechten als freier Bürger einerseits und seinen militärischen Pflichten als Soldat andererseits auseinanderzusetzen. So wie die Zentrale Dienstvorschrift ganz im Gegensatz zu ansonsten militärisch knapper und unmissverständlicher Sprache hier Ambivalenzen belässt, 9 so nimmt auch das aktuelle Weißbuch auf das spannungsreiche Verhältnis von militärischen Pflichten einerseits und individuellen Rechten andererseits nur indirekt Bezug:»Einschränkungen[hinsichtlich der im gg verankerten Grundrechte, die Verf.] bestehen nur insoweit, als es durch die Anforderungen des militärischen Dienstes zwingend geboten ist. Sie bedürfen einer gesetzlichen Grundlage«(Weißbuch 2006: 78). Trennung von Binnen- und Außenmoral: militärische Sozialisation und der mündige Soldat Militärische Sozialisation wird hier als Prozess zur Erlangung psychosozialer Fertigkeiten zum Ertragen, Verinnerlichen und Umsetzen militäri9. Ebd. Zf. 313:»Die Menschen in der Bundeswehr sind Teil der Gesellschaft mit ihrer Vielfalt, aber auch mit ihren Interessengegensätzen und Konflikten. Damit steht auch die Bundeswehr selbst im Widerstreit der Meinungen und im Spannungsfeld unterschiedlicher Generationen, Kulturen und Herkünfte. Der Inneren Führung entspricht es, dass die Angehörigen der Bundeswehr einander als Mitglieder einer freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaft anerkennen und sich mit den gesellschaftlichen Entwicklungen auseinandersetzen.« 102 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 scher Sondermoral begriffen(siehe Kliche 2004: 346). Militärische Sondermoral entsteht aus dem Dilemma, dass professionelle Handlungsziele wie Töten, Bombenwerfen, Vergiften etc. gesellschaftlich geächtet und vor gesellschaftlichen Grundwerten letztendlich nicht zu legitimieren sind. Dem Militär ist aufgrund dieser normativen Ausweglosigkeit die strikte Trennung von Binnen- und Außenmoral auferlegt(ebda: 346). Zu den Mechanismen militärischer Sozialisation gehören: ̈ Die Trennung der Soldaten von ihrem Herkunftsmilieu und der zivilen Gesellschaft über die Uniform und die Unterbringung in Kasernen. Hiermit einher gehen Abgrenzungsrituale, ein Loyalitätskodex, sozialer Gruppendruck und die Ausgrenzung von Nichtgruppenmitgliedern, beispielsweise über subkulturelle Ideale von eigener Härte und Überlegenheit oder über Fremdbilder vom»verweichlichten« Zivilisten, was zugunsten eines Wir-Gefühls zusätzlich die soziale Absonderung befördert. Eine so erzeugte Solidarität in der Truppe hilft bei der soldatischen Rollenübernahme sowie bei der Angstbewältigung und erhöht die Belastungstoleranz. Die Einteilung in kleine Gruppeneinheiten mit geringer Fluktuation und intensivem gemeinsamem Training kann zu Tribalisierung, das heißt der Formierung kleiner Stämme führen, in denen die Soldaten ihr(Kampf-)Handeln als Einsatz für Freunde und nicht als Zerstörung erleben. Ethische Gebote beschränken sich dann auf diesen kleinen Kreis des Wir. Hierarchie, Gehorsam und subkulturelle Werte der Bezugsgruppe können an die Stelle des autonomen Urteils treten(siehe Kliche 2004: 347 f.). ̈ Die»entgrenzte Disziplinierung in einer totalen Institution«, 10 die über ein System genauer Vorschriften für die zeitliche Strukturierung des Tages und des Alltagsverhaltens, über die Konditionierung auf Befehl und Gehorsam und über weitreichende Verhaltenskontrollen 10. Laut Erving Goffman(1973), auf den sich M. Apelt in ihrem Beitrag»Militärische Sozialisation« bei Gareis et al. bezieht, sind»totale Institutionen« dadurch gekennzeichnet, dass die Trennung der Lebensbereiche Arbeit, Schlafen und Freizeit weitgehend aufgehoben ist, die Institutionen mehr oder weniger von der Außenwelt abgeschlossen sind, alle Mitglieder einer einzigen Autorität unterstellt sind, die Institutionen nach festen Regeln und einem umfassenden Plan verwaltet werden, um offizielle Ziele zu erreichen. Militär als totale Institution stellt nach dieser Diktion die selbstbestimmte Handlungsfähigkeit seiner Mitglieder und auch deren Subjektcharakter infrage, was aus Sicht der Verfasserin dann auch die»Mündigkeit« des Soldaten als Staatsbürger infrage stellen würde. ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 103 und Sanktionsrechte stattfindet. Hierüber sowie durch Uniformierung, die Einschränkung der persönlichen Habe, die Einübung neuer Verhaltens- und Kommunikationsregeln sowie die Aufhebung der Privat- und Intimsphäre – Arbeit und Privatleben können verschwimmen – soll der Verlust eingeübter Rollenmuster erreicht werden. Den verunsicherten Rekruten bietet die Organisation dann neue Standards und Aufgaben an, mit denen sie sich bewähren und neue Sicherheit gewinnen können. ̈ Die Hierarchisierung der sozialen Beziehungen durch Platzierung jedes Soldaten auf Funktionsstellen, Dienstposten und Ränge, wiederum sichtbar über die Uniform. ̈ Die Entzivilisierung, d. h. die punktuelle Zerstörung zivilisatorischer Normen über Drill und Nahkampfübungen. ̈ Die Stärkung einer traditionellen Männlichkeit und entsprechender Eigenschaften wie Stärke, Streben nach Machtgewinn, emotionale Distanz, Externalisierung von Konflikten und gleichzeitig Abwehr weiblicher Eigenschaften wie Einfühlungsvermögen oder kommunikative Verständigung(siehe Kliche 2004: 346 f.). Ausgehend von der Perspektive der totalen Institution wäre die Bundeswehr nicht in der Lage, selbstständig denkende und handelnde Soldaten heranzubilden. Es sind jedoch gewichtige Gründe gegen diese Perspektive anzuführen: Die Abschottung der Bundeswehr als militärische Organisation ist weit geringer als früher. Sie kann – wie oben ausgeführt – als offenes System betrachtet werden, das auf Anforderungen von außen reagiert und auch reagieren muss, weil moderne Kommunikationsmittel mittlerweile durch jede»Mauer« dringen und eine totale Abschottung verhindern. Zudem wurde eben genau aufgrund des Konzepts der Inneren Führung ein großer Teil von Disziplinierungsmethoden, insbesondere eine zu lange Trennung von der Familie, aufgegeben, weil für die Soldaten als Staatsbürger in Uniform die Bürgerrechte, die sie verteidigen, auch selbst gelten müssen. Des Weiteren spielt eine Rolle, ob militärische Sozialisation nur eine »rite de passage« im Lebenslauf von wehrpflichtigen Männern bzw. ein zeitlich befristeter Abschnitt in ihrer Berufsbiografie ist oder ob es sich um eine berufliche Laufbahn im Militär handelt. Zusätzlich unterscheiden sich die Ziele und Inhalte der militärischen Sozialisation je nach Definition der sicherheitspolitischen Lage, den Aufgaben und dem technischen Niveau. Die zunehmend geforderte technologische Kompetenz und fachliche Spezialisierung auf Seiten der Soldaten verringert uni104 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 forme Regeln und Disziplinierungsmaßnahmen. Alle genannten Aspekte greifen in ihrer Wirkung auf die soldatische Identität ineinander. Die Grundproblematik militärischer Sozialisation bleibt jedoch: Sie bereitet auf die Bereitschaft und Fähigkeit vor, andere zu verletzen, zu töten oder ihre Existenzgrundlagen zu zerstören sowie auf die Bereitschaft, sich töten oder verletzen zu lassen – beides auf Befehl im Rahmen einer arbeitsteiligen Organisation. Die Perspektive der totalen Institution behält ihren richtigen Blickwinkel somit in Bezug auf Mechanismen bewusster Erziehung und Sozialisation von Erwachsenen hin zu dieser Handlungsfähigkeit sowie insbesondere in monatelangen Auslandseinsätzen, in denen sich die Folgen der Aufhebung der Trennung zwischen den Bereichen Arbeit, Schlafen und Freizeit unmittelbar auf die Soldaten und ihre Befindlichkeit auswirken. Wehrpflicht und Auslandseinsätze Die Wehrpflicht gilt als wichtiges Element der Aufrechterhaltung einer ideellen Verbindung zwischen Gesellschaft und Bundeswehr und ist deshalb eng verknüpft mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform(von Bredow 2006: 81 f.). Deutschland hält(wenn auch nur noch im Prinzip) an der Wehrpflicht fest, wohingegen die meisten anderen europäischen Länder ihre Wehrpflichtarmeen aufgrund der neuen Anforderungen an Soldaten in Auslandseinsätzen zugunsten von Berufsarmeen aufgegeben haben. Über die Wehrpflicht mildert die Bundeswehr bis dato Nachwuchsprobleme ab. Nicht zuletzt stehen rund 120 000 Wehrdienstverweigerer und Zivildienstleistende überwiegend in sozialen Pflege-, Betreuungsund Rettungsdiensten zur Verfügung, wo sie schwerlich zu ersetzen sein werden und hierüber auch soziales Prestige innerhalb der Zivilgesellschaft erwerben(ebd.: 129 ff.). Es ist offensichtlich, dass die im Grundgesetz verankerte Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung Deutschland de facto eine»unechte«(von Bredow 2006: 120) Wehrpflichtarmee beschert hat, deren Anteil an Wehrpflichtigen auf weit weniger als die Hälfte gegenüber den Freiwilligen gesunken ist(Weißbuch 2006: 154 f.). Es ist ungewiss, wie sich der De-facto-Übergang hin zu einer Freiwilligenarmee auf die Bundeswehr, auf die militärische Sozialisation und auf die Einstellungen junger Erwachsener zu Auslandseinsätzen auswirkt. Untersuchungen deuten darauf hin, dass der Wehrdienst gerade ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 105 die jungen Erwachsenen eher abschreckt, die sich demokratischen Werten und Prinzipien verbunden sehen und denen sich Sinn und Zweck von Wehrdienst nicht erschließt. Dagegen übt die Bundeswehr eine höhere Anziehungskraft auf junge Männer mit geringerem Bildungsniveau und mit nationalen rechten oder tendenziell rechtsextremen politischen Orientierungen aus(siehe Meyer 2004: 259 ff.). 11 Eine naheliegende Erklärung hierfür deutet sich über die oben beschriebenen Mechanismen militärischer Sozialisation an, die mit dem Phänomen rechtsextremer Orientierung korrespondieren. Nach einer gängigen(individual-)psychologischen Definition von Heitmeyer et al. ist Rechtsextremismus gekennzeichnet durch(i) eine Ideologie der Ungleichheit mit Abwertungsund Ausgrenzungstendenzen gegenüber Fremden oder anderen und durch(ii) eine Gewaltakzeptanz bei der Konfliktregelung(Zick 2004: 265). Da es an qualifiziertem neuen Personal mangelt, muss sich die Bundeswehr fragen lassen, ob sie die jungen Erwachsenen, die sich aufgrund einer autoritären nationalistischen Einstellung besonders gut mit dem militärischen Dienst identifizieren können, als künftigen Personal- und Führungsnachwuchs gewinnen möchte. Im Hinblick auf Auslandseinsätze steht die Bundeswehr vor der Herausforderung, zweifelhaften pro-militärischen Einstellungen mit einer sorgfältigen, umfassenden Vorbereitung und politischen Bildung im Sinne der Prinzipien der Inneren Führung und des zivilen soldatischen Leitbilds beizukommen. Politik und Gesellschaft stehen in der Verantwortung, diese Problematik zu thematisieren und verantwortungsvoll zu begleiten. Auslandseinsätze als Sozialisationsinstanz des neuen Soldaten? Werfen wir einen genaueren Blick auf Anspruch und Realität. Können die Auslandseinsätze dem Soldaten zu einem neuen Leitbild im Einklang mit dem Staatsbürger in Uniform verhelfen oder lassen ihn gerade robuste Einsätze nicht eher ratlos hinsichtlich dieses Anspruchs zurück? 11. Berthold Meyer bezieht sich auf eine Untersuchung von Christian Holst von 1995, wonach rund 75 Prozent der Älteren und weniger Gebildeten, jedoch nur 60 Prozent der Jungen und der Abiturienten der Bundeswehr grundsätzlich positiv gegenüberstehen, wobei der Bildungseinfluss stärkeres Gewicht als der Alterseinfluss hat. 106 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 Laut Weißbuch 2006 waren bereits über 200 000 Soldaten im Auslandseinsatz. Im Rahmen der Vorbereitung auf Auslandseinsätze sollen besondere Ausbildungsmaßnahmen dafür sorgen, dass die Bundeswehr in den Köpfen der Soldaten keinen Sonderstatus einnimmt, sondern Soldaten sich in Auslandseinsätzen als»Staatsbürger in Uniform« verstehen und Sinn und Stellenwert ihres Auslandseinsatzes erkennen. Sie sollen interkulturelle Kompetenzen erwerben und über ihr Selbst- und Fremdbild reflektieren. Entsprechend soll politische Bildung einen höheren Stellenwert innerhalb des Konzepts der Inneren Führung erhalten:»Vor dem Hintergrund von Auslandseinsätzen gewinnt politische Bildung zusätzlich an Bedeutung. Die Soldatinnen und Soldaten müssen über die politischen Hintergründe, sicherheitspolitischen Interessen und die daraus hervorgehende Notwendigkeit von Einsätzen der Bundeswehr rechtzeitig und angemessen informiert werden. Vor, während und nach dem Einsatz sollen die Vorgesetzten aller Ebenen durch politische Bildung dazu beitragen, dass die ihnen anvertrauten Soldatinnen und Soldaten die notwendigen Kenntnisse über den aktuellen Einsatz, das Einsatzland und die jeweiligen besonderen Bedingungen erwerben. Damit unterstützen Vorgesetzte das Handeln der ihnen untergebenen Soldatinnen und Soldaten im Sinne der übergeordneten Führung, stärken deren Motivation und bestätigen sie als ›Staatsbürger in Uniform‹.« 12 Vom»neuen« Soldaten wird also idealtypisch erwartet, dass er die im Einsatz geforderte militärische Disziplin abwägt gegen seine im Grundgesetz verankerten individuellen Rechte und Ansprüche, aber auch Verantwortlichkeiten. Er soll mitdenken und nicht nur der gehorsame Befehlsempfänger sein, vielmehr gegebenenfalls als Einzelner folgenreiche Entscheidungen treffen. Dies bedingt, dass er so qualifiziert und gebildet sein muss, dass er die Hintergründe seines Einsatzes ebenso durchschauen kann wie die größeren Zusammenhänge, in denen der Auftrag steht. Denn eine – unter Umständen folgenschwere – Entscheidung zu treffen, für sich selbst, für Untergebene oder gegen Vorgesetzte, das muss gut durchdacht und argumentiert sein und stellt sich schon in einer alltäglichen Situation als schwierig dar. Dass hier Realität und Anspruch auseinanderklaffen, darauf deuten Nachfragen von Teilnehmern einer politischen Bildungsveranstaltung 2004 in Bensberg hin:»(…) denn es geht um einfach strukturierte Sol12. ZDv 10/1 2008, a. a. O., Zf. 628. ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 107 daten, nicht um intellektuelle, gut ausgebildete Stabsoffiziere. Und diese Menschen dürfen wir nicht verunsichern. Weil sie sonst ihre Handlungssicherheit verlieren.(…) Und ich sage es noch einmal deutlich: Die Träger des Auslandseinsatzes sind nicht die Generale, nicht die Stabsoffiziere. Es sind die Unteroffiziere und die Mannschaften. Von den rund 7000 Soldaten, die wir draußen haben, sind rund 5500 Unteroffiziere und Mannschaften. Sie sind die Träger des Auslandseinsatzes.(…) Und es ist auch nicht so, dass man sagen kann, in kritischen Situationen schicke ich den und den, weil er am besten gebildet ist oder weil ich glaube, dass er am besten ausgebildet ist. Diesen Prozess werden wir nicht outsourcen können, den müssen wir selbst leisten. Wir können nur darum bitten, dass die, die möglicherweise durch Studium, durch Background, durch zivilen Hintergrund besser geschult sind als wir, uns dabei unterstützen.« 13 Zusätzlich zeugen Debatten innerhalb der Bundeswehr zur Weiterentwicklung der Inneren Führung und im Bundestag zur Behandlung von posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten nach Kampfeinsätzen von der Tatsache, dass vermehrt Soldaten in robusten Einsätzen Schaden nehmen an Körper und Seele, weshalb Stressbewältigung vor, im und nach dem Einsatz sowie der Umgang mit Verwundung und Tod im Einsatz zentrale Themen der Einsatzvorbereitung geworden sind. Diese Vorbereitung stößt allerdings auch an ihre Grenzen, weil politische Bildung nur bedingt auf konkrete Situationen im Einsatz vorbereiten kann. Hierauf weist ein weiterer Teilnehmer der Tagung hin: »Am heftigsten haben wir diskutiert über die Plünderungen. Sie wissen, dass unser Wehrrecht auch in internationalen Einsätzen Gültigkeit hat, dass es dort auch durch Mehrheitsbeschlüsse nicht gestoppt werden kann. Und nach diesem Recht und nach unserer Erziehung als Staatsbürger in Uniform dürfen wir keine Befehle ausführen, die ein Verbrechen oder Vergehen beinhalten. Ein deutscher Soldat darf einen solchen Befehl nicht ausführen, er hat dort kein Ermessen. Und nun finden Plünde13. Siehe Veranstaltungsdokumentation(2004):»Kampfeinsätze, Polizeiaufgaben, Aufbauhilfe. Die Bundeswehr in der internationalen Gemeinschaft – Auftrag und Selbstverständnis der Bundeswehr«; 28.–30. Januar 2004 in Bensberg, Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verteidigung, Eröffnungsvortrag zu»Konfliktbewältigung und Krisenverhütung« von Generalmajor Hans-Heinrich Dieter, dokumentiert im Tagesbericht vom 29. Januar; online: www.bpb.de/files/ qng 4A7.pdf(aufgerufen am 22.6.2009). 108 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 rungen statt, und es stehen amerikanische Soldaten dabei und lassen Plünderungen zu, weil es offenbar eine Weisung gab, sich in innerstaatliche Angelegenheiten nicht einzumischen. Wir haben heftig darüber diskutiert, ob eine Diskussion darüber mit unseren Soldaten zum gleichen Ergebnis geführt hätte. Oder ob jetzt dieser Staatsbürger in Uniform in seiner Eigenständigkeit und seiner hohen Individualität so viel psychisches Rüstzeug gehabt hätte, dieses nicht zuzulassen. Unser Problem ist, konkrete Situationen zu handhaben. Und das ist auch das Problem der politischen Bildung.« 14 Insgesamt relativieren – auch bundeswehrinterne – Studien zur Beurteilung von Auslandseinsätzen durch die Soldaten das positive Bild, das von diesen Einsätzen in der Öffentlichkeit gezeichnet wird. Insbesondere hinsichtlich der Härten eines Einsatzes, der nicht nur Auswirkungen auf Psyche und Physis der Soldaten und auf deren private/ familiäre Situation hat, sondern auch auf ihre Wahrnehmung der Sinnhaftigkeit eines Einsatzes sowie auf ihre Meinung zu militärischen Hierarchien und verantwortlichen Vorgesetzten. Kommt bei Soldaten mit Einsatzerfahrung noch die Einschätzung hinzu, dass eine Einsatzsituation nicht vergleichbar mit einer»Armee im Frieden« ist, kann dies dazu führen, dass die militärische Praxis von Befehl und Gehorsam in den Vordergrund rückt und zivile Wertorientierungen zurücktreten. Diese Einschätzung wird gestützt von einer Untersuchung von Maren Tomforde, derzufolge Soldaten in der Vorbereitung ihre erste Einsatzteilnahme im Ausland als»Initiation« in die neue Bundeswehr wahrnehmen nach dem Motto:»Einmal muss man schon dabei gewesen sein«. Während der Auslandsmission bildet sich»eine einsatzspezifische soldatische Identität« heraus. Einsatzerfahrungen haben kollektivierende Wirkung und tragen zu einem neuen Selbstverständnis in Richtung»militärischer Einsatzprofis« bei(siehe Tomforde 2006: 118 f.). Ein solch neues Selbstverständnis zielt laut Maja Apelt nicht auf den Soldaten als»Kämpfer«, sondern ist als Ausdruck steigender Ansprüche an Expertise in Auslandseinsätzen zu deuten, die – wie schon angedeutet – zu deutlichen Statusverschiebungen innerhalb der Profession»Soldat« führen und wiederum Auswirkungen auf die soldatische Identität haben(siehe Apelt 2006: 134 f.). Die Bundeswehr stünde hiernach vor dem Problem, den Soldatenberuf als Profession neu bestimmen zu müssen, allerdings unter der Voraussetzung, dass politische Bildung als genuiner 14. Ebd. ipg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 109 Anspruch der Inneren Führung zur Vorbereitung auf einen Auslandseinsatz vom einfachen Rekruten bis hin zur Führungskraft selbstverständliche Pflicht wird. Es wäre zu verhindern, dass dieser Anspruch tatsächlich»in weiten Bereichen des Truppenalltags zu einer rituellen und eher lästigen Pflichtübung« verkommt und revisionistische Positionen gegen die Innere Führung und das soldatische Leitbild die Oberhand gewinnen, wonach»mit der Transformation der Bundeswehr zur Einsatzarmee die Zeit der Inneren Führung abgelaufen sei«(siehe Meyer 2009: 24). Das»freundliche Desinteresse« der Gesellschaft und das Dilemma der Soldaten Es bleibt fraglich, ob unterhalb des überwiegend akademisch gebildeten militärischen Führungspersonals der(einfache) Soldat in der Lage ist, die gestiegenen Anforderungen und Härten besonders in robusten Auslandseinsätzen mit dem traditionellen Leitbild vom Staatsbürger in Uniform noch in Einklang zu bringen. Dies insbesondere, wenn Begründung und politische Zielsetzung eines Einsatzes nicht nur im Parlament, sondern auch in der Gesellschaft umstritten sind und Art und Umfang des Einsatzes unklar bleiben. Ob internationale Einsätze gar einer»Entprovinzialisierung« deutschen Denkens entgegenwirken können und die weltpolitische Horizonterweiterung sowohl der Soldaten als auch der Politik und der deutschen Öffentlichkeit fördern(siehe Kühne 2007), ist unter diesen unklaren Prämissen ebenfalls fraglich. Gleichzeitig sollte zu denken geben, dass auch der»neue« Soldat mit einem professionellen Verständnis und entsprechender Expertise dennoch Auslandsmissionen nicht als primäre Aufgabe seiner Tätigkeit und seiner Armee begreift, sondern diese nach wie vor in Verteidigung, humanitärer und Katastrophenhilfe sieht(siehe Apelt 2006: 134 f.). Dass zudem immer weniger Bürger über die Wehrpflicht mit der Bundeswehr in Berührung kommen, wird das vom Bundespräsidenten konstatierte »freundliche Desinteresse« der Bevölkerung an den Streitkräften nicht in ernsthaftes Interesse umwandeln. Der Staatsbürger in Uniform lebt davon, dass er Auslandseinsätze hinterfragen und ihren Sinn nachvollziehen können muss, um sie verantwortlich und im Sinne seines Leitbilds mündig mittragen zu können. Afghanistan hat gezeigt, dass das»freundliche Desinteresse« der Bevölkerung nicht zuletzt einer unzureichenden Information seitens Politik 110 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze ipg 1/2011 und Bundeswehr über die realen Zustände in robusten Kampfeinsätzen sowie unklaren Zielen und Strategien geschuldet ist. Dies allein ist ein klassischer Anlass, einen von gegenseitigem Interesse getragenen Austausch zwischen ziviler Gesellschaft und Bundeswehr zu finden und das Auseinanderklaffen von Anspruch und Realität offen anzusprechen. Es kann nicht den Soldaten oder der Bundeswehr überlassen bleiben, die neue Realität von Auslandseinsätzen irgendwie mit zivilem Eigenanspruch in Einklang zu bringen oder das altbekannte ethische Dilemma von Krieg als Mittel zur Erreichung des Friedens über Selbstbetrug zu lösen. So werden Soldaten im Einsatz letztlich allein gelassen und zu Tätern gemacht bzw. reduzieren sich Soldaten selbst auf das Kämpfen. Das soldatische Ethos der Bundeswehr ist von daher untrennbar mit Ethik und Ausrichtung unserer Außenpolitik verbunden. Derzeit drängt sich die Frage auf, ob mit der Erweiterung des Sicherheitsbegriffs zu einem umfassenderen Verteidigungsbegriff – hierauf deuten die Verteidigungspolitischen Richtlinien(2003) und die beiden Weißbücher von 2004 und 2006 hin – eine Rückkehr hin zu einer von nationalen Interessen bestimmten Außenpolitik, gegebenenfalls mit militärischen Mitteln, stattfindet. Gesellschaft und Politik – insbesondere der Bundestag – sind in der(zivilen) Verantwortung, über das soldatische Leitbild und dessen Implikationen für die Soldaten in Auslandseinsätzen nachzudenken und Widersprüche und Ambivalenzen offen zu thematisieren. Militärische Präsenz verändert zudem eine Situation nicht nur grundlegend, sondern führt alleine nicht zum gewünschten Frieden – was ja letztlich doch Ziel gerade von»Friedensmissionen« sein soll. Gleichzeitig führen weltweite Kriseneinsätze, in denen Soldaten zu bloßen Befehlsempfängern innerhalb komplexer multinationaler Bündnismissionen werden, nicht nur das traditionelle soldatische Leitbild der Bundeswehr ad absurdum, sondern rühren auch an unser aller aus unguter Vergangenheit gewachsenes »friedliches« Selbstverständnis. Genau dieses Selbstverständnis sollte uns davor bewahren, Krieg nicht beim Namen zu nennen. Der De-factoKampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan lief zu lange unter dem Label»Friedensmission«, obwohl das Ziel schon längst nicht mehr Frieden ist. Für das Spannungsverhältnis zwischen zivilem soldatischem Leitbild und militärischen Kampfeinsätzen der Bundeswehr steht kein klares Lösungskonzept bereit. Denkbar wäre ein Konzept vernetzter Sicherheit, das eine Brücke zwischen Zivilem und Militär baut: Zivilisten und Militär können gemeinsam die richtigen Fragen stellen, um eine gegenwäripg 1/2011 Axer-Dämmer, Bundeswehr und Kampfeinsätze 111 tige(Krisen-)Situation zu verstehen. Hierzu ist es noch umfassender notwendig, entsprechende Kompetenzen und Expertise nicht nur beim Führungspersonal der Bundeswehr, sondern gerade beim(einfachen) Soldaten auszubilden. Der»Staatsbürger in Uniform« könnte so zum kompetenten und mündigen»Weltbürger in Uniform« werden – und das zivile Leitbild unserer Soldaten könnte seine Daseinsberechtigung behalten. Die Begründung und politische Zielsetzung eines Einsatzes sowie die Klärung und Abgrenzung der soldatischen Rolle im konkreten Einsatz spielen dabei natürlich eine entscheidende Rolle. Dass der Staatsbürger in Uniform auf Befehl für die»falschen« Zwecke tötet, ist auf Dauer mit dem zivilen Leitbild der deutschen Streitkräfte kaum vereinbar. Sind wir bereit, eine Alternative zu akzeptieren, oder flüchten wir uns in den Selbstbetrug? Literatur Apelt, Maja(2006):»Einige Überlegungen zur(Ent-)Professionalisierung des Soldatenberufs«, in Ulrich vom Hagen(Hrsg.)(2006): Armee in der Demokratie. Zum Verhältnis von zivilen und militärischen Prinzipien, Schriftenreihe des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr, Band 3. Wiesbaden: vs Verlag: 125–139. Apelt, Maja(2006):»Militärische Sozialisation«, in Sven Bernhard Gareis und Paul Klein(Hrsg.)(2006): Handbuch Militär und Sozialwissenschaft. Wiesbaden: vs Verlag: 26–39. Bald, Detlef(2008):»Paradigmenwechsel der deutschen Militärpolitik – Von der Verteidigung zur Intervention«, in Peter Schlotter et al.(2008): Berliner Friedenspolitik? Militärische Transformation – Zivile Impulse – Europäische Einbindung. BadenBaden: Nomos: 41–59. 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