PERSPEKTIVE Sozialdemokratische Europawahl­programme im Vergleich Kurzfassung JULIA WÜRTZ September 2011 1. Einleitung Ausgangspunkt für die Untersuchung der sozialdemokratischen Europawahlprogramme aus dem Jahr 2009 ist die aktuelle Diskussion über ein Grundsatzpapier der Sozialdemokratischen Partei Europas(SPE). Ihren Anfang nahm die Debatte nach der deutlichen Niederlage der europäischen Sozialdemokratie bei den Europawahlen im Juni 2009, in denen besonders sozialdemokratische Traditionsländer wie Deutschland, die Niederlande, Schweden und Großbritannien herbe Verluste hinnehmen mussten. Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament(EP) schrumpfte von 215 auf 184 Mitglieder. Den Wahlkampf hatten die sozialdemokratischen Parteien in den jeweiligen Mitgliedstaaten zu weiten Teilen traditionell national ausgerichtet. Obwohl die SPE ein Manifest zu den Europawahlen verabschiedet hatte, waren die Parteien mit jeweils eigenen und voneinander größtenteils unabhängigen Wahlprogrammen angetreten. Von einem grenzübergreifenden Wahlkampf war nicht viel zu bemerken. Der SPE-Kongress in Prag im Dezember 2009 reagierte auf die Niederlage bei der Europawahl mit einer Resolution zur Schaffung einer Vision für die fortschrittliche Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Um eine grundlegende Erneuerung der Politik zu erreichen, wurde ein Reflexionsprozess eingeleitet, an dem die Mitgliedsparteien, ihre Parteiführungen, die Fraktion im Europäischen Parlament sowie die SPE-Aktivisten beteiligt sind. Am Ende dieses Prozesses soll 2013 ein gemeinsames Grundsatzprogramm beschlossen werden. Nach zwei Jahren hat dieses ambitionierte Ziel nun Halbzeit. Bis heute findet die Diskussion eher im Hintergrund statt und dringt kaum an die parteipolitische Öffentlichkeit. Selbst auf dem letzten SPE-Rat im Dezember 2010 in Warschau spielte sie eine eher untergeordnete Rolle. Angesichts der großen und grenzüberschreitenden Herausforderungen, vor denen Europa im Moment steht, ist ein gemeinsames Vorgehen für die europäische Sozialdemokratie notwendiger denn je. Nur vereint kann sie ihrem Gestaltungsanspruch gerecht werden. Ziel dieser Analyse 1 ist es daher, einen Beitrag zur dargestellten Debatte zu liefern. Sie vergleicht die Wahlprogramme sozialdemokratischer Parteien aus acht Ländern, die im Hinblick auf die Größe, die grundsätzliche Haltung gegenüber Europa, den Zeitpunkt des Beitritts zur EU und die Rolle der nationalen Partei(Regierung oder Opposition) als repräsentativ gelten können. Analysiert werden die Programme der Bălgarska Socialističeska Partija(Bulgarische Sozialistische Partei, BSP), der irischen Labour Party(Labour IE), der britischen Labour Party(Labour UK), der Lëtzebuerger Sozialistesch Arbechterpartei(Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei, LSAP), der französischen Parti socialiste(PS), der Suomen Sosialidemokraattinen Puolue(Sozialdemokratische Partei Finnlands, SDP), der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(SPD) und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs(SPÖ). Anhand der Positionen und Forderungen, die die Parteien in Bezug auf fünf verschiedene Politikfelder – Soziales Europa; Wirtschaft und Finanzen; Umwelt, Landwirtschaft und Energie; Bürgerrechte und Migration; EU in der Welt – formulieren, kann Verbindendes und Trennendes identifiziert werden. 1. Die detaillierte Langfassung der Analyse ist unter http://library.fes.de/ pdf-files/id/ipa/08258.pdf abrufbar.

JULIA WÜRTZ| SOZIALDEMOKRATISCHE EUROPAWAHL­PROGRAMME IM VERGLEICH 2. Übereinstimmungen und Unterschiede Den größten gemeinsamen Nenner der sozialdemokratischen Parteien bildet die Forderung nach einem sozialen Europa. 2 Es gibt einen breiten Konsens an Forderungen, die auf eine inklusive Gesellschaft abzielen: Die Bekämpfung von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung, die Gleichstellung der Geschlechter(besonders hinsichtlich der Bezahlung) und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden in vielen sozialdemokratischen Programmen als wichtige Aufgaben genannt. Der Kern der Übereinstimmung besteht aber in der Forderung nach einem sozialen Stabilitätspakt, mit dem Sozial- und Bildungsstandards in den Mitgliedstaaten festgelegt werden sollen. Ziel ist die Erreichung einer sozialen Grundsicherung für die Bürgerinnen und Bürger in Europa. Dabei sprechen sich Parteien auch für mehr standardisierte Regelungen im Bereich Arbeit und Beschäftigung aus: Ein breiter Konsens besteht hinsichtlich der Einführung europäischer Mindestlöhne, der Stärkung von Mitbestimmungsrechten und einer Stärkung des Sozialen Dialogs auf europäischer Ebene(wohingegen sich in der Frage der Arbeitnehmerfreizügigkeit nationale Unterschiede finden). Mit den letztgenannten Forderungen wird deutlich, dass die Gestaltung des sozialen Europas nicht getrennt von der Wirtschaftspolitik betrachtet werden kann. Ähnliches gilt für die Politikbereiche Umwelt und Energie: Viele sozialdemokratische Parteien sind nicht nur überzeugt, dass die EU im Kampf gegen den Klimawandel eine Vorreiterrolle spielen sollte. Mit der Reduzierung der CO 2 Emissionen um 30 Prozent(bis zum Jahr 2020) und einer nachhaltigen, gemeinsamen und vor allem auf Energiesicherheit zielenden Energiepolitik wird auch die Chance verbunden, neue Wirtschaftszweige zu erschließen und Arbeitsplätze zu schaffen – also die Wende zu einer ökologisch wie sozial nachhaltigen Form des Wirtschaftens einzuleiten. Strittig ist unter den sozialdemokratischen Parteien allerdings das Thema Atomkraft(ebenso wie Fragen zur Förderung der Landwirtschaft). Auch in anderen wichtigen wirtschafts- und finanzpolitischen Bereichen gibt es Übereinstimmungen. Das gilt besonders für Fragen, die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise aufgeworfen wurden oder aktuell geworden 2. Als Gemeinsamkeit gelten politische Forderungen, die mindestens vier der acht Parteien vertreten. sind. So betonen die sozialdemokratischen Parteien nahezu übereinstimmend die Notwendigkeit, die Finanzmärkte stärker zu kontrollieren und die Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker zu koordinieren. Die Forderungen bleiben dabei allerdings verhältnismäßig allgemein: Viele sozialdemokratische Parteien sind sich einig, dass neue beziehungsweise bessere Instrumente notwendig sind, um die Koordination der nationalen und internationalen Finanzmarkt-Aufsichtsbehörden zu verbessern. Die meisten Parteien wollen zudem die Transparenz der Banken, Finanz- und Wirtschaftsunternehmen verbessern und insbesondere die Eigenkapitalquoten ersterer erhöhen. Auch die Ratingagenturen sollen transparenter arbeiten. Konfliktpotential besteht bei wirtschaftspolitischen Themen, da an diese oftmals konkrete, zumeist dem einzelstaatlichen Interesse geschuldete Forderungen geknüpft werden. Viele Parteien sprechen sich etwa für eine Stärkung des Binnenmarkts(beziehungsweise die Verwirklichung der Binnenmarktfreiheiten) und für eine Harmonisierung von Steuersätzen aus. Sie machen dabei aber explizit nationale Interessen geltend und wollen eigene niedrige Steuersätze geschützt wissen. In ähnlicher Weise fordern viele Parteien eine Überarbeitung des Vergaberechts ein, um innovative Wirtschaftsbereiche und schwächere Regionen besser fördern zu können. Dabei stellen sie die Kohäsions- und Strukturpolitik sowie die Notwendigkeit nach einer Verbesserung der Kreditvergabe an krisengeschüttelte Unternehmen in den Vordergrund und verknüpfen das oft mit der Forderung, die eigenen Länder stärker zu berücksichtigen. Auch hinsichtlich der Umstrukturierung des EU-Haushalts, die von vielen Parteien verlangt wird, werden Unterschiede deutlich: Während wirtschaftlich schwächere Länder eine Erhöhung der Haushaltsmittel anmahnen, diskutieren vor allem wirtschaftlich stärkere Länder die Einführung einer eigenen Einnahmequelle der EU(und fordern zugleich eine Verringerung der nationalen Zuweisungen). Bei den Themen Bürgerrechte und Migration ist hingegen wieder ein relativ hohes Maß an Übereinstimmung zu beobachten: Eine breite Mehrheit der sozialdemokratischen Parteien spricht sich für eine generelle Stärkung der Grund- und Bürgerrechte aus, wobei die Parteien, die eine Vertiefung der europäischen Integration am deutlichsten befürworten, in diesem Feld die konkretesten Vorschläge entwickeln. Eine ähnlich große Mehrheit stimmt zudem einer Stärkung der Verbraucherrechte zu und fordert mehr Anstrengungen – insbesondere finan2

JULIA WÜRTZ| SOZIALDEMOKRATISCHE EUROPAWAHL­PROGRAMME IM VERGLEICH zieller Art – im Bildungsbereich. Die meisten sozialdemokratischen Parteien sind sich überdies einig, dass die Zusammenarbeit im Bereich Einwanderung gestärkt werden muss. Diesbezüglich verlangen sie unter anderem mehr Kooperation der EU-Staaten in der Asylpolitik und in der Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Allerdings setzen sich nicht alle sozialdemokratischen Parteien für den Aufbau entsprechender gemeinsamer Strukturen oder Institutionen ein: Ein gemeinsames europäisches Asylsystem oder eine gemeinsame Grenzschutzpolitik wird jeweils nur von einer Minderheit gefordert. Wenn es um die Rolle der EU in der Welt geht, fallen deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Wahlprogrammen sofort ins Auge. Zwar sind bei eher langfristigen und grundsätzlichen außenpolitischen Fragen Übereinstimmungen festzustellen: So soll die Nachbarschaftspolitik und die transatlantische Partnerschaft mit den USA nach Meinung der meisten sozialdemokratischen Parteien gestärkt werden. Es sollen die Rolle der Vereinten Nationen ausgebaut, die Entwicklungshilfe aufgestockt und die Handelsbeziehungen und Wettbewerbsbedingungen fair gestaltet werden. Außerdem soll die Zusammenarbeit bei der internationalen Kriminalitätsbekämpfung verstärkt werden. Gerade in den Bereichen der Außen, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, also dem zentralen Teil des auswärtigen Handelns der EU, sind jedoch grundsätzliche und tiefgehende Differenzen zu erkennen. Das liegt vor allem daran, dass die Fragen, wie viel und welches Europa die sozialdemokratischen Parteien wollen, an dieser Stelle virulent und sehr unterschiedlich beantwortet werden. Zwar betonen alle Parteien die Bedeutung der EU als Friedensmacht(wie auch die Notwendigkeit der weltweiten Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Kernwaffen), ziehen daraus aber Schlussfolgerungen, die von einer Beschwörung der einzelstaatlichen militärischen Neutralität bis zur Forderung nach einem stärkeren Engagement bei der Bewältigung des Konflikts in Afghanistan unter NATO-Mandat reichen. In ähnlicher Weise treten zwar alle Parteien für eine starke außenpolitische Rolle der EU und für eine europäische Verteidigungspolitik ein, verbinden damit aber ganz unterschiedliche Vorstellungen und Konzeptionen: Während die einen ihre nationale Politik mit der europäischen Außenpolitik gleichsetzen oder eine eigene europäische Verteidigungsstruktur befürworten, sehen andere die EU nur als ein außenpolitisches Instrument ihrer Nation neben den UN und der NATO. Die Geister scheiden sich schließlich auch an der Frage des EU-Beitritts der Türkei: Während die Erweiterung der EU um Länder wie Kroatien, Mazedonien und Serbien als unproblematisch gilt, wird der Beitritt der Türkei von den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Europa weiterhin äußerst kontrovers diskutiert. Obwohl die EU bereits Verhandlungen mit dem Ziel eines Beitritts führt, reicht die Bandbreite sozialdemokratischer Vorstellungen hier von einem klaren Votum für einen Beitritt über die Empfehlung ergebnisoffener Verhandlungen bis hin zur Forderung nach einer Volksabstimmung oder-befragung, die mit deutlicher Skepsis in Bezug auf die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen eines Beitritts für die EU einhergeht. 3. Fazit Die komparative Analyse der acht Wahlprogramme zeigt, dass die Parteien in allen untersuchten Politikfeldern zahlreiche Übereinstimmungen aufweisen. Allerdings gibt es auch Differenzen, die zudem sehr unterschiedlicher Art sein können. Zwar ist die Vorstellung, dass die sozialdemokratischen Parteien in allen politischen Themen jemals gleicher Meinung sein werden, sicherlich illusorisch und entspräche auch nicht der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Vielfalt in Europa und in der europäischen Sozialdemokratie. Dennoch gibt es Vorstellungen und Forderungen, die in den meisten sozialdemokratischen Wahlprogrammen genannt werden und aus denen sich gemeinsame Projekte ableiten lassen. An erster Stelle steht hier zweifellos die soziale Integration Europas. Europa soll in den Augen vieler sozialdemokratischer Parteien sozialer und inklusiver werden, die Grund-, Bürger- und Verbraucherrechte sollen ausgebaut, demokratische Werte wie Chancengleichheit, Diskriminierungsfreiheit und Geschlechtergerechtigkeit umfassend durchgesetzt werden. Gerade die Forderung nach einem sozialen Stabilitätspakt, mit dem Sozial- und Bildungsstandards in den Mitgliedstaaten festgelegt werden, zielt auf diesen bisher vernachlässigten Bereich. Zugleich eröffnet sie eine Perspektive für die Weiterentwicklung der europäischen Integration insgesamt, auf die sich die sozialdemokratischen Parteien verständigen könnten. Dabei impliziert die Idee des Stabilitätspakts gerade nicht, 3

JULIA WÜRTZ| SOZIALDEMOKRATISCHE EUROPAWAHL­PROGRAMME IM VERGLEICH dass alles europäisch geregelt werden soll: Es geht um die Verständigung auf einen europäischen Koordinierungsrahmen, nicht um eine Vereinheitlichung der sozialen Sicherungssysteme. Außerdem spricht sie mehrere Politikbereiche an: Schon weil der soziale Stabilitätspakt die Forderungen nach europäischen Mindestlöhnen und mehr Mitbestimmung einschließt, impliziert er, dass die ökonomische Integration vorangetrieben wird und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärker berücksichtigt werden. In eine ähnliche Richtung weisen auch gemeinsame Forderungen, die Finanzmärkte zu entschleunigen, die Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker zu koordinieren und anders auszurichten und insbesondere einen Green New Deal abzuschließen, der die Wende zu einem sozial und ökologisch nachhaltigen Wachstum einleitet. Forderungen, wie die nach europäischen Mindestlöhnen, der Harmonisierung von Steuersätzen und nach Verbesserungen des Vergaberechts und der Strukturpolitik, lassen zudem darauf schließen, dass weniger Wettbewerb und mehr Konvergenz der EU-Mitgliedstaaten ein gemeinsames Ziel der sozialdemokratischen Parteien bildet. Die Untersuchung zeigt aber auch, dass der Teufel im Detail steckt. In zentralen wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen treten, sofern grundsätzliche Ziele und Forderungen konkreter gefasst werden, teilweise erhebliche Differenzen zutage, die zum großen Teil nationalen Egoismen geschuldet sind. In der Debatte ist also darauf zu achten, dass diese Fliehkräfte nicht stärker werden als die Gemeinsamkeiten. Dies gilt umso mehr, als die Situation durch die Wirtschafts- und Finanzkrise enorm an Dynamik gewonnen hat und die grundsätzliche Frage nach der Weiterentwicklung der europäischen Integration immer lauter gestellt wird. Diese Situation könnte und sollte genutzt werden, um für eine Vertiefung(und andere Ausrichtung) der Integration zu werben. Erhebliche Differenzen bestehen im Bereich der Außenund Sicherheitspolitik, die unmittelbar an der Frage rühren, wie viel Europa die sozialdemokratischen Parteien wirklich wollen. Doch die jüngsten Anläufe zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (wie durch die Einrichtung eines eigenen EU-Hauptquartiers) lassen auf Fortschritte in diesem Bereich hoffen. Die begonnene Diskussion über ein gemeinsames Grundsatzprogramm kann helfen, einen konstruktiven Dialog zwischen den sozialdemokratischen Parteien über ihre gemeinsame europapolitische Vision anzustoßen und gleichzeitig Unterschiede in den Auffassungen abzubauen, richtig zu bewerten und gemeinsame Zukunftsprojekte zu eruieren. Positiv zu bewerten ist die angestrebte Diskussion über eine neue progressive Sozialdemokratie auch im Hinblick auf die Entwicklung einer parteipolitischen Öffentlichkeit auf europäischer Ebene. ISBN 978-3-86872-855-2 Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Über die Autorin Julia Würtz ist Diplompolitologin und Pädagogin M.A.. Sie schreibt ihre Promotion im Fachbereich Bildungswissenschaften an der Universität Duisburg-Essen. Friedrich-Ebert-Stiftung| Internationaler Dialog| Referat Internationale Politikanalyse Hiroshimastr. 28| 10785 Berlin| Deutschland| Tel.:++49-30-269-35-7745| Fax:++49-30-269-35-9248 E-Mail: info.ipa@fes.de| www.fes.de/ipa