RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09/2011 09 / 2011 "Zwanzig Reformjahre aus der Sicht der Russen" Arbeitsgruppe des Soziologie Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften unter Leitung von Mikhail Gorschkow, Reinhard Krumm und Wladimir Petuchow Seit dem Ende des Jahres 2011 – Anfang 2012 sind es nun 20 Jahre her, seit der russische Staat radikale Reformen in Angriff nahm, die nicht nur das gesamte Wirtschaftssystem, sondern auch die Gesellschaft tiefgreifen d veränderten. Wann die Reformen b egannen, lässt sich nicht genau definieren, jedoch sind sie seit dem Zerfall der Sowjetunion das bedeutendste Ereignis der neueren russischen Geschichte und haben dieses Land entscheidend geprägt. Zwanzig Jahre danach wird immer noch diskutiert, ob sie in dieser Form notwendig waren, welche Ursachen sie hatten und wozu sie geführt haben. Die Initiatoren, der russische Präsident Boris Jelzin und sein Premier Jegor Gaidar sind nicht mehr am Leben, doch nach wie vor wird ihr Erbe von der Gesellschaft und den Eliten heftig diskutiert, insbesondere angesichts der aktuellen Politik, die den Reformkurs teilweise fortsetzt, andererseits aber auch vollkommen entgegengesetzte Richtungen einschlägt. Ein Teil der Bevölkerung, vor alle m die liberale Politikergeneration der 90er Jahre, wirft der jetzigen Regierung vor, das Reformerbe Jelzins und Gaidars verraten zu haben, in erster Linie die Prinzipien der politischen Demokratie und der wirtschaftlichen Freiheiten. Ein anderer Teil der B evölkerung und der politischen Klasse wiederum ist überzeugt davon, dass der jetzige politische Kurs die Nachfolge der Reformen angetreten hat und besonders die „oligarchische“ Form der Machtausübung fortsetzt und damit den Staat am meisten in seiner Entwicklung behindert. Doch sollten wir uns daran erinnern, dass die Reformer in der damaligen Situation, als die UdSSR in Agonie lag und eine totale systemische Krise sich ausbreitete, überwi egend spontan handeln und entscheiden mussten, ohne ausreichend Zei t für schonende, 1

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09 / 2011 schrittweise Veränderungen zu haben. Gleichzeitig wissen wir, dass das gesel lschaftliche Bewusstsein dazu neigt, den historischen Kontext zu vergessen und Ereignisse im Rückblick mythologisiert und vereinfacht. Was auch nicht verwunderlich ist, denn damals änderte sich innerhalb kürzester Zeit alles – angefangen von der ökonomischen und politischen Gesel lschaftsordnung über die Regierungsform bis hin zu den gewohnten Lebensu m ständen. Umso wichtiger ist es für uns Wissenschaftler und interessierte Leser, zurückzubl icken und die damaligen Ereignisse aus heutiger Sicht zu bewerten. Die Monografie«Zwa nzig Reformjahre aus der Sicht der Russen», von einem Autorenkollektiv des Instituts für S ozialforschung der Russischen Akademie der Wissenschaften in Zusammenarbeit mit dem Landesbüro der Friedrich -EbertStiftung in der Russischen Föderation erarbeitet, macht di esen Rückblick möglich. Die Monografie basiert auf umfangreichen Meinungsumfragen, die zwischen 2001 und 2011 mit Hilfe von typisierten F ragebögen durchgeführt wurden und so eine vergleichende Analyse ermöglichten, die nicht nur das aktuelle Meinungsspektrum w iderspiegelt, sondern auch Entwicklungstendenzen und Reaktionen auf einzelne Reformetappen aufzeigt. Untersucht werden hierbei die 90er Jahre des 20. Jahrhunderts und die erste Dekade des 21. Jahrhunderts. Nach einer repräsentativen Auswahl wurden in allen Wirtschaftszentren des Landes sowie in Moskau und Sankt Petersburg 1750 Respondenten ab 18 Jahren aus 11 sozialen Gruppen befragt: Arbeiter in Betrieben, Bergwerken und auf Baustellen; Ingenieure; Wissenschaftler, Hochschuldozenten, Lehrer an Schulen und Berufsschulen; Mitarbeiter in Handel, Dienstleistung, Transport und Kommunikation; Angestellte; kleine und mittlere Unternehmer; Mil itärangehörige und Mitarbeiter des Innenministeriums; Einwohner von Dörfern und Klei ngemeinden; Rentner in Städten; Studenten; Arbeitslose. Die Umfragen wurden proportional in 58 Orten, die der Einwohnerzahl von Millionenstädten, Gebietsstädten, Kreisstädten und Dörfern entsprechen, durchgeführt. Die Besonderheit dieser Publikation besteht darin, dass sie nicht nur beschreibt, wie die Russen die Jelzin-Reformen der 90er Jahre und die Reformen seines Nachfolgers Vladimir Putin später bewerten, sondern vor allem, wie diese sich auf zahlreiche Lebensaspekte ausgewirkt haben – auf den sozialen und materiellen Wohlstand der Menschen, ihre Mö glichkeiten zur Selbstverwirklichung, die Veränderung ihrer Weltanschauung, ihrer nationalen Identifikation, der Wahrnehmung allgemein, ihrer Rolle und ihres Platzes in Gesellschaft und Staat, ihre Meinung zu demokratischen Instituten, Normen etc. 2

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09 / 2011 Einen besonderen Schwerpunkt legt die Monografie auf die Veränderung der Sicht der Menschen auf die postkommunistische Transformation ihres Landes, darunter auch auf die von Jelzin und Gaidar initiierten Wirtschaftsreformen. Trotz der nach wie vor überwi egend negativen Einschätzung kommt es allmählich zu einer Neubewertung der wichtigsten Erfolge und Misserfolge der Reformen und ihrer Auswirkungen auf den Staat und den Einzelnen. Einen wesentlich größeren Stellenwert erhält die Konsumgesellschaft(relatives Wohlstandswachstum, Marktsättigung, endgültiger Abschied von der Mangelwirtschaft, Re isefreiheit). Die Umfragen verdeutlichen au ßerdem, dass die Reformen(besonders zu Beginn der 90er Jahre) den Menschen ein neues Selbstverwirklichungspotential eröffnet haben Möglichkeiten des beruflichen und Karriereaufstiegs, der Gründung eigener Firmen, der B eteiligung am gesellschaftlichen und politischen Leben. Allerdings ist die Mehrheit der Respondenten der Meinung, dass nur wenige diese Möglichkeiten tatsächlich nutzen konnten, während den meisten der Zugang verwehrt blieb, ja sich ihr Handlungsradius sogar verri ngerte. 20 Jahre danach bezeichnet sich lediglich jeder zehnte Russe als Reformgewinner, über 25% der Befragten halten sich für Verlierer, der Rest gibt an, dass sich Lebensstandard und Lebensqualität praktisch nicht verändert haben. Darin liegt einer der Gründe dafür, dass über 70 % der Russen die Auffassung der Re former, es hätte zu Beginn der 90er keine andere Alternative gegeben, nicht teilen. Nach Meinung der Mehrheit der Befragten bestand das eigentliche Ziel der Reformen nicht darin, die ökonomische Krise schnellstmöglich zum Wohle der Gesellschaft zu überwinden, so ndern den Claninteressen der„neu alten Nomenklatura“ zu dienen, die das ehemals soziali stische Eigentum zum eigenen Vorteil umzuverteilen bestrebt waren. Dieses Ziel erklärt auch die schnell einsetzende Beschränkung des politischen Mitspracherechtes und der wenigen demokratischen Errungenschaften der Perestroika-Zeiten. Erst Putins Kurskorrektur bewirkte nach den eindeutig negativen Tendenzen der 90er einen Trendwechsel, besonders bezogen auf Wirtschaft, Lebensniveau und vor allem Außenpolitik. Gleichzeitig verstärkten sich in den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts andere negative Entwicklungen, die sich vor allem in dem Erstarken der Korruption, der bürokrat ischen Willkür und dem degradierenden Sozialsystem äußerte n. Die zwei vergangenen Dekaden brachten dem Land tiefgreifende politische Veränd erungen, die größtenteils sehr ambivalent beurteilt werden. Vor allem betrifft dies den Zerfall der UdSSR und seine geopolitischen Folgen. Die Russen sehen die UdSSR rückbli ckend weder als teuflisches„Imperium des Bösen“, noch als romantischen„Wegbereiter“ und noch weniger als den„Frühling der Menschheit“(wie der Dichter Vladimir Majakowski es einst 3

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09 / 2011 ausdrückte). Die Gesellschaft bewertet Politik nicht nach geopolitischen oder ideologischen Gesichtspunkten, sondern durch das Prisma menschlicher Schicksale. So gesehen, wird der Zerfall der UdSSR überwiegend als gemeinsame Tragödie von Millionen von Menschen g esehen, die in den Republiken der ehemaligen Großmacht gestrandet s ind. In dieser Einschätzung sind sich Arm und Reich, Alt und Jung einig. Die Analyse untersucht weitere wesentliche Meilensteine der vergangenen 20 Jahre: den Putsch von 1991, den ersten und zweiten Tschetschenienkrieg, die Privatisierung zu Beginn der 9 0er Jahre, die Währungskrise von 1998, die Zerschlagung des Yukos -Konzerns, den Georgienkrieg, ebenso wie die Meinung unserer Mitbürger über die politischen Schlü sselfiguren Michail Gorbatschow, Jelzin, Putin und Dmitrij Medwedew. Des Weiteren verdeutlicht die Umfrage eine Neubewertung der globalen Rolle Russlands durch seine Bürger. Der russische Durchschnittsbürger bewertet die internationale P olitik und andere Staaten nicht mehr aus einer emotional gefärbten ideologischen Sicht, wie noch zu Beginn der 90er Jahre, sondern mehr und mehr nach Sicherheitsaspekten. Als wichtigste Gefahr für das Land benennen die Respondenten den internationalen Terrorismus und die globale Wirtschaftskrise. Die Abkühlung der Sympathien der Russen gegenüber den meisten westlich en Staaten während des Georgienkrieges war nur von kurzfristiger Dauer und scheint überwunden, außer gegenüber den USA, die nach wie vor überwiegend negativ bewertet werden. Im Allgemeinen stellen wir fest, dass die früher so intensive Reaktion auf Ereig nisse der neueren Geschichte dem Bedauern über die verpassten Gelegenheiten der 90er Platz gewichen ist. Gleichzeitig wächst die Enttäuschung über die„Putinsche Stabilisierung“, ein Gefühl von Unsicherheit und Sorge um die Gegenwart und Zukunft des Landes machen sich breit. Dies ist in großem Maße auf die„Verengung der Kanäle der sozialen Mobilität“ z urückzuführen, darunter auch der„horizontalen Mobilität“, außerdem den Zerfall der Soziali nfrastruktur, die zahlreichen technischen Katastrophen, die nicht endenden Terroranschläge, doch in erster Linie auf die alle Stufen der Machthierarchie durchsetzende Korruption. Analysiert werden nicht nur die wirtschaftlichen und politischen Veränderungen im Leben der Gesellschaft und einzelner Bevölkerungsgruppen, sondern untersucht auch insbesondere die Veränderung des Wertesystems der Russen. Mit der UdSSR brach auch die ideologische Homogenität sowjetischen Typs zusammen. Sie wurde nicht, wie es vielleicht 4

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09 / 2011 zu erwarten gewesen wäre, durch Pluralismus abgelöst, son dern eher durch eine zunehmende„Chaotisierung der mentalen Räume“. Unterschiedliche soziale und sozialdemograf ische Gruppen, wie auch unterschiedliche geografische Zusammenschlüsse, selbst die kleinsten, entwickeln unterschiedliche spezifische Interessen, denen eigene Mini-Ideologien folgen. Jedoch haben sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts Ideen entwickelt, die einen Anspruch auf den Status der Allgemeingültigkeit erheben können. Herausragend sind hierbei Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit, Arbeit, Patriotismus. Zweifellos haben die neuen liberalen Wertvorstellungen und Ideen(Markt, Konkurrenz und Privateigentum), die von den Reformern so intensiv beworben wurden, das Bewusstsein der Massen stark beeinflusst, besonders die Jugend. Und doch hat dieser Einfluss lediglich zu einer leichten Schwankung im „Wertekardiagramm“ geführt, ohne die allgemeingültige Wertehierarchie zu verändern. Einen besonderen Platz in der Struktur der weltanschaulichen Werte der Russen haben demokratische Werte und Institute. Vereinfacht kann man die Sicht der russischen Gesellschaft auf den Prozess der Demokratisierung als„wohlwollenden Skeptizismus“ b eschreiben. Das bedeutet, dass die Russen der Idee der Demokratie als der optimalen Organisationsform des gesellschaftlichen Zusammenlebens nach wie vor wohlwollend gegen überstehen, gleichzeitig jedoch gegenüber den meisten Instituten, die für die Umsetzung der Idee der Demokratie notwendig sind(Wahlen, Parlamentarismus, Mehrparteiensystem und Meinungsfreiheit) eine erhebliche Skepsis an den Tag legen, die oft bis zur Ablehnung reicht. Daraus resultiert das geringe Interesse der meisten Russen an Politik und einer unmittelbaren Beteiligung am gesellschaftlichen und politischen Leben. Allerdings beobachten wir vor allem auf lokaler Ebene Symptome einer Belebung der zivilgesellschaftlichen Aktivität. Zumindest werden Formen der direkten demokratischen Willensäußerung wie Kundg ebungen, Demonstrationen, Streiks, aber auch Klagen vor Gericht oder Anrufen der Presse häufiger genutzt als noch vor zehn Jahren. Schlussendlich hat der Zerfall der UdSSR außer einer Neubewertung der globalen Rolle Russlands auch eine neue russische Identität initiiert. Die„nationale Frage“ hat im he utigen Russland an Gewicht gewonnen. Dass Russland„ein Haus für alle Völker, die darin leben“ ist und alle gleiche Rechte haben sollten, ohne dass ein Volk irgendwelche Vorzüge genießt, bleibt nach wie vor die vorherrschende Meinung. Doch von Jahr zu Jahr verliert sie an Unterstützern. In den 90er Jahren dachte die ü berwiegende Mehrheit so(65%), nun bekennen sich nur noch 47% dazu, also weniger als die Hälfte. In den vergangenen Jahrzehnten stieg die Zahl der„weichen 5

RUSSLANDS PERSPEKTIVEN 09 / 2011 Nationalisten“, die der Meinung sind, dass den Russen in Russland bestimmte Präferenzen eingeräumt werden sollten, von 20% auf 31%. Radikale nationalistische Ideen wie„Russland den Russen“ sind den Menschen nach wie vor wenig sympathisch und werden nur von knapp über 10% der Befragten geteilt. Im Abschlussteil, der sich mit den Perspektiven des Landes auseinandersetzt, wird die ambivalente Haltung der Russen zu ihrer jüngsten Vergangenheit, Gegenwart und Z ukunft besonders deutlich. Einerseits sind die meisten der Befragten(ca. 60%) der Meinung, dass der Weg, für den man sich nach dem Zerfall des Kommun ismus entschieden hat, im Großen und Ganzen richtig ist und früher oder später eine stabile wirtschaftliche und polit ische Entwicklung möglich sein wird. Jedoch sind Viele(ca. 40%) überzeugt davon, dass der jetzige Weg den Staat in eine Sackgasse führt. Andererseits geht über die Hälfte(54%) d avon aus, dass die wirtschaftliche Entwicklung an Dynamik verloren hat und Russland immer weiter hinter den führenden Großmächten der Welt zurückbleiben wird. Heute glaubt nur etwa ein Fünftel der Befragten daran, d ass Russland innerhalb der nächsten 5–10 Jahre zu den führenden Industriestaaten aufschließt und sich zu einem d emokratischen Staat entwickelt. Immer mehr Menschen streben nach Veränderung und b efürworten entschiedenere Maßnahmen im Sinne einer Modernisier ung von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Die Befürworter der Stabilität liegen zwar nach wie vor vorn, jedoch nur noch mit geringem Vorsprung(57% gegen 42%). Besonders unter den Jugendlichen ist das Interesse an Modernisierung groß. Und wenn das bish er auch nur eine schwache Tendenz ist, lehrt uns doch die Geschichte, dass wenn sich der Wunsch nach Veränderung in den Köpfen einnistet, besonders in denen der Jungen und Aktiven, dieses Bedürfnis sich früher oder später einen Weg bahnen wird. 6