/SPOT LIGHT Januar 2023 Angst vor der Bombe Eine Umfrage in Deutschland, Frankreich, Lettland und Polen Der 24. Februar 2022 brachte nicht nur den großen zwischenstaatlichen Krieg zurück nach Europa, sondern auch existentielle Angst zurück ins Bewusstsein der Bürger:innen. Die Angst vor Krieg oder auch einer nuklearen Eskalation ist nun nicht mehr virtuell oder ein hypothetisches Element wissenschaftlicher Aufsätze, sondern sehr präsent in der Wahrnehmung der Menschen in Europa. Dies geht aus Umfragen hervor, die von IPSOS Global im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung im Herbst 2021 und im Herbst 2022 in Deutschland, Frankreich, Lettland und Polen durchgeführt wurden. Diese Angst ist begleitet vom Bewusstsein, dass eine scheinbar militärisch kontrollierte Situation schnell eskalieren und außer Kontrolle geraten kann. Dies ist angesichts der Tatsache, dass der Aggressor Russland ist und die Ukraine an vier NATO-Staaten grenzt, nur zu verständlich. Für die Politik bedeutet das die anspruchsvolle Aufgabe, diese Ängste ernst zu nehmen, sie in den Entscheidungs- und Kommunikationsprozess einzubeziehen und darauf zu reagieren, sich davon aber nicht lähmen lassen. Inmitten eines Krieges mit dynamischen Frontsituationen, diffusen Zielvorstellungen der involvierten Kriegsbeteiligten und immensen Kosten unintendierter Eskalationen einem verantwortungsethsichen Imperativ zu folgen ist in mehrfacher Hinsicht schwierig und zugleich dringend benötigt. Wenn man in dieser existentiellen Krise politisch-verantwortlich handelt und die Bevölkerung kommunikativ mitnimmt, kann die Akzeptanz sicherheitspolitischer Entscheidungen wachsen. „German Angst“ Der Begriff„German Angst“ hat international Karriere gemacht. Er hat viele Facetten und beschreibt ein hohes Ängstlichkeitsniveau, welches sich aus akkumulierten historischen Krisenerfahrungen zusammensetzt. Sei es die Angst vor hoher Inflation, staatli cher Überwachung oder migrationsinduzierter Überfremdung oder die diffusere Angst vor dem sozialen Abstieg oder eben die Angst vor einem atomar geführten Krieg. 1 Spotlight – Angst vor der Bombe Simon Weiß · Christos Katsioulis · Alexandra Dienes Abbildung 1: Sorge vor nuklearer Eskalation »Ich befürchte eine nukleare Eskalation im Zuge von Russlands Krieg gegen die Ukraine.« Abweichungen von 100% resultieren aus:„stimme eher nicht zu“,„stimme überhaupt nicht zu“,„weiß nicht“ und„keine Angabe“ 100% 80% 75% 60% 40% 20% 73% 71% 55% Zusammengefasste Antworten„stimme voll und ganz zu“ und „stimme eher zu“ 0% Polen Frankreich Lettland Deutschland Umfragewerte Deutschland: Alle Zahlen in% Parteipräferenz 60 58 60 56 45 Geschlecht 62 ø DE 48 55 48 Alter 61 61 56 52 48 SPD Grüne FDP CDU/ Linke AfD CSU Männer Frauen 18-29 30-39 40-49 50-59 60-75 Jahre Im Vergleich zu 2021 ist bei den Befragten die Sorge davor, dass Kriege und Konflikte zukünftig Aus wirkungen auf ihr Land haben werden, in allen vier Ländern deutlich gestiegen. Den größten Sprung hat Deutschland mit 21% mehr im Vergleich zum September 2021 gemacht. Auch Frankreich hat mit 14% Zunahme ein deutliches Niveau an Besorgnis erreicht. In Lettland und Polen, die schon letztes Jahr aufgrund ihrer Nähe zum Konfliktgeschehen hohe Werte von 73% und 72% aufwiesen, sind diese nun auf über 80% gestiegen. Die Frage nach der Wahrscheinlichkeit eines direkten militärischen Aufeinandertreffens zwischen dem Westen und Russland verdeutlicht das besorgniserregende Bild. Während die Bevölkerung in Polen und Lettland bereits 2021 im Gegensatz zu Deutschland und Frankreich recht besorgt war, befürchtet nun auch etwa die Hälfte der Befragten in Deutschland(47%) und Frankreich(50%), dass es zu einem Krieg zwischen Russland und dem Westen kommen kann. In Lettland und Polen wird solch ein Szenario inzwischen von 61% und 59% Prozent geteilt. 2 Spotlight – Angst vor der Bombe Simon Weiß · Christos Katsioulis · Alexandra Dienes Abbildung 2: Sorge vor Krieg und Konflikt »Ich befürchte, dass Kriege und andere Konflikte in Zukunft mein Land betreffen werden.« Alle Zahlen in% 83 84 69 74 72 73 60 47 2021 2022 18 23 30 43 Deutschland Frankreich 12 23 Lettland 9 15 Polen Stimme eher zu Stimme voll und ganz zu Stimme überhaupt nicht zu Stimme eher nicht zu Der Unterschied in der Wahrnehmung ist somit im Kriegsjahr 2022 beinahe verschwunden. Dies trifft auf den breiten Querschnitt der Bevölkerungen zu, keine Gruppe zeigt sich besonders ängstlich oder unbesorgt. Allerdings zeigt die Umfrage ein Paradox. Denn bei der Angst vor nuklearer Eskalation gibt es keinen Ost-West-Unterschied mehr, sondern nur noch einen deutschen„Sonderweg“. Denn kontraintuitiv zum Motiv der beinahe schon sprichwörtlichen „German Angst“(siehe dazu auch den Spiegel vom 28. Oktober 2022„Putins Poker mit der Bombe“) zeigen sich die deutschen Befragten deutlich unbesorgter als ihre europäischen Nachbarn – allerdings auf einem hohen Niveau. „Nur“ 55% machen sich Sorgen. Dagegen haben 75% in Polen, 73% in Frankreich und 71% in Lettland Angst vor nuklearer Eskalation. Wie lässt sich dies erklären? Immerhin diskutieren seit den erfolgreichen Rückeroberungen der ukrainischen Streitkräfte Expert:innen und Politiker:innen europaweit die Frage, ob Präsident Putin zum Einsatz nuklearer Gefechtsfeldwaffen greifen könnte. Der Oberbefehlshaber im Kreml hat die Sorgen durch seine nukleare Rhetorik selbst mitbefeuert, indem er über russische Einsatzdoktrin und Einsatzszenarien, aber auch historische Beispiele(Hiroshima und Nagasaki) sinnierte. Auch die gleichzeitigen Spekulationen besonders von Militärs im Ruhestand, die als Reaktion auf einen russischen Nuklearwaffeneinsatz einen NATO-Angriff auf die russische Schwarzmeerflotte ins Spiel brach ten, verdeutlichten die hohe Gefahr einer weiteren Eskalation des Krieges. Eine Begründung für diese relative Besorgnis könnte im innerdeutschen Diskurs rund um den Umgang mit Russland liegen. Denn die Reaktionen auf die nuklearen Drohgebärden in Deutschland rangierten zwischen simpler Beschwichtigung,(„er blufft nur“) bis hin zur Hervorhebung der Sinnlosigkeit nuklearer Einsatzszenarien(„ Putin würde der Einsatz von Atomwaffen nicht helfen“) im aktuellen Kriegsgeschehen. Vor dem Hintergrund des öffentlichen Eindrucks, dass sich die deutsche Politik zu sehr von den nuklearen Einschüchterungsversuchen beeinflussen lasse, könnte die relative Sorglosigkeit in Deutschland eine Gegenreaktion darauf sein. Auch die Alters- und Geschlechterverteilung des Antwortverhaltens ist interessant und regt weitere Forschung an. Denn im zwischenstaatlichen Vergleich sind gerade die älteren Deutschen mit nur 48% unter den 60–75-jährigen, deutlich entspannter als ihre Altersgenoss:innen in Frankreich(72%) und Polen(77%). Außerdem sind Männer in Deutschland ebenfalls deutlich unbesorgter als in den drei anderen Ländern. Nicht zuletzt zeigt sich, dass die Sorge vor nuklearer Eskalation bei Parteianhänger:innen der AfD und der FDP ebenfalls vergleichsweise gering ist. Wie sollen deutsche politische Entscheidungsträger:innen mit diesen sicherheitspolitischen Ängsten und Sorgen in der Bevölkerung umgehen? 3 Spotlight – Angst vor der Bombe Simon Weiß · Christos Katsioulis · Alexandra Dienes Verantwortungsethische Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Das bedeutet angesichts des kritischen Ausmaßes an sicherheitspolitischer Besorgnis, dass man zuerst anerkennen muss, dass die Gefahr real ist. Die in den Umfragen erkennbar gestiegenen Ängste unterstreichen die Notwendigkeit einer Reaktion. Denn Angst ist zwar sprichwörtlich ein schlechter Ratgeber, es gibt aber auch die„rationale Kraft der Angst“(Frank Biess,„Rückkehr der German Angst“ SPON: 19.05.2022), die in Aktivität und wiederum in Abbau von Angst mündet. Dies muss die Stoßrichtung empathischen politischen Handelns in dieser Krise(Stichwort: Zeitenwende) sein, die regelmäßig und transparent an die Bevölkerung kommuniziert, ohne Schrecken zu verbreiten. Hierbei bewegt sich staatliches Handeln auf einem schmalen Grat. Das Ausmaß der Sorge vor den Auswirkungen des Krieges auf das eigene Land verdeutlicht, wie fragil das Vertrauen in die Gestaltungsmöglichkeit der Nationalstaaten ist. Der deutsche„Sonderweg“ bei der Frage nuklearer Eskalation verdeutlicht zwar die Effekte, die spezifische nationale Diskurse auf die Stimmung der Bevölkerung haben können. Allerdings besteht die Gefahr, dass sich hier ein medialer Diskurs politisch verselbstständigt und das Herunterreden nuklearer Gefahren zum Trend wird, während bei den europäischen Nachbarn die Sorgen deutlich ausgeprägter sind. Der Unterschied zwischen Deutschland und den drei anderen Ländern darf nicht den Blick davor verstellen, dass es sich auch bei den 55% um eine Bevölkerungsmehrheit handelt, die in dieser Frage Abbildung 3: Militärische Konfrontation »Ich halte eine direkte militärische Konfrontation zwischen Russland und dem Westen für wahrscheinlich.« Alle Zahlen in% 61 58 48 50 47 46 24 23 2021 2022 24 35 48 55 Deutschland Frankreich Stimme eher zu Stimme voll und ganz zu 20 36 18 29 Lettland Polen Stimme überhaupt nicht zu Stimme eher nicht zu besorgt ist und entsprechend ernst genommen werden muss. Das bedeutet nicht, aus Angst wie das Kaninchen vor der Schlange zu erstarren, sondern politische Entscheidungen sorgfältig abzuwägen, um eine Eskalation des Krieges zu vermeiden. ISBN: 978-3-98628-245-5 FES Regional Office for International Cooperation Cooperation and Peace Reichsratsstr. 13/5, A-1010 Wien Telefon:+43 1 890 38 11 205 https://peace.fes.de Verantwortlich für den Inhalt: Christos Katsioulis Die kommerzielle Nutzung aller von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) herausgegebenen Medien ist ohne schriftliche Zustimmung der FES nicht gestattet. Die in dieser Publikation geäußerten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Organisation, für die der Autor arbeitet. 4