EUROPA - KONTINENT DER VERSÖHNUNG? 40 JAHRE NACH DEM BESUCH WILLY BRANDTS IN WARSCHAU

EUROPA - KONTINENT DER VERSÖHNUNG? 40 JAHRE NACH DEM BESUCH WILLY BRANDTS IN WARSCHAU

Herausgegeben von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Zentrum für Internationale Beziehungen Kostenloser Bezug bei: Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen ul. Podwale 11, 00-252 Warschau, Polen © 2012 by Friedrich-Ebert-Stiftung, Vertretung in Polen ul. Podwale 11, 00-252 Warschau, Polen www.feswar.org.pl Alle Rechte vorbehalten. Redaktion: Joanna Andrychowicz, Katharina Konarek, Sendhardt, Adam Traczyk Layout, Gestaltung und Druck: MyWorks Studio, Warschau Bastian Für die inhaltlichen Aussagen dieser Veröffentlichung tragen die Autorinnen und Autoren der jeweiligen Beiträge die Verantwortung. Die geäußerten Meinungen müssen nicht in allen Teilen der Meinung der Friedrich-Ebert-Stiftung entsprechen. Printed in Poland 2012 ISBN 9788386088959 ISBN 9788386088966 Spis treści 5 Einleitung 10 Rückblicke 11 Fritz Stern 21 Adam Krzemiński 27 Ruth Leiserowitz 39 Klaus Bachmann 49 Einblicke 50 Interview mit Prof. Egon Bahr 59 Interview mit Prof. Mieczysław Tomala 73 Ausblicke 74 Bronisław Komorowski 79 Christian Wulff 85 Radosław Sikorski 90 Prof. dr Adam Rotfeld 98 Sigmar Gabriel

Einleitung Europa weiter wagen! Am Morgen des 7. Dezember 1970 geht ein Bild um die Welt: Langsam, mit schweren Schritten und versteinerter Miene schreitet der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt auf das Denkmal der Helden des Ghettos in Warschau zu. Ein großer Kranz mit weißen Nelken wird niedergelegt. Brandt rückt die schwarz-rot-goldene Schleife zurecht. Dann sinkt er plötzlich und unerwartet auf die Knie. Der Kniefall von Warschau – dieser spontane Gefühlsausbruch vor dem Denkmal der Helden des Ghettos – ist mehr als nur eine Geste. Er wird zur Ikone der Versöhnung. Willy Brandt ehrte mit diesem Kniefall nicht nur die Aufständischen des Warschauer Ghettos. Er setzt auch ein eindrucksvolles Zeichen der Aussöhnung zwischen Polen und Deutschen – ein Zeichen des Aufbruchs und des Neubeginns, ein Symbol der Neuen Ostpolitik. Mit der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags am Nachmittag des 7. Dezember 1970 untermauerte Brandt anschließend das neue politische Prinzip der Bundesrepublik des„Wandels durch Annäherung“: 25 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs erkennt die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens an und verzichtet auf alle Gebietsansprüche. Dieser Vertrag ebnet den Weg zur Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland und hilft, die Teilung Europas zu überwinden. Der Besuch des deutschen Bundeskanzlers in der polnischen Hauptstadt wird zum Meilenstein auf dem Weg der europäischen Versöhnung, der Annäherung von Ost und West und der europäischen Integration. Anlässlich dieses für die Geschichte Europas so bedeutenden Tages, lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit dem polnischen Zentrum für Internationalen Beziehungen am 7. Dezember 2010 zur internationalen Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung? 40 Jahre nach dem Be4 5

such Willy Brandts in Warschau“ ins Warschauer Königsschloss ein. Ausgewählte Redebeiträge der prominenten Gäste – darunter Egon Bahr, Bundesminister a.D., Christian Wulff, Bundespräsident a.D., Bronisław Komorowski, Staatspräsident der Republik Polen, und Radosław Sikorski, Außenminister der Republik Polen – sowie Presseartikel und Interviews – u.a. mit dem ehemaligen Bundesminister Egon Bahr – rund um die Veranstaltung sind in der vorliegenden Publikation zusammengefasst. Sie betonen die wegweisende Bedeutung von Willy Brandts weitsichtiger Entspannungspolitik und diskutieren deren Aktualität in den internationalen Beziehungen. So unterstreicht der Historiker Fritz Richard Stern die Symbolkraft von Willy Brandts Besuch in Warschau. An Aktualität habe das Thema„Versöhnung“ angesichts der weltweiten Konflikte nicht verloren. Heute stehe die europäische Politik vor der Aufgabe, Verantwortung für weitere Aussöhnungsprozesse zu übernehmen. Stern beklagt jedoch die erneut aufkeimenden politischen Nationalismen und Egoismen. Die vormalige Leidenschaft für Europa sei rivalisierenden Haltungen gewichen, die liberalen Ideale des Westens befänden sich in einer schweren Krise. Stern betont die Wichtigkeit, den Westen wieder als Ganzen zu denken und dabei auch die transatlantische Perspektive einzubeziehen, um aufklärerische Ideale wiederzubeleben. Wahrer Mut zeichne sich dadurch aus, auch angesichts kurzfristiger politischer Einbußen zu handeln. Der europäische Geist sollte wiederbelebt und die aktuelle Krise genutzt werden, um etwa das Europäische Wirtschafts- und Sozialmodell weiterzuentwickeln, so Stern. Auch Polens Staatspräsident Bronisław Komorowski betont die Bedeutung des 7. Dezember 1970 für die Versöhnung zwischen Polen und Deutschland. In seiner Rede ruft er dazu auf, nun auch versöhnende Schritte mit den östlichen Nachbarn der EU zu unternehmen. Der Fortlauf der Geschichte offenbare die wahre Bedeutung von Gesten – mit einer echten Versöhnung als Absicht eines gesamten Volkes, nicht nur der politischen Führung, sagt Komorowski. Bundespräsident Christian Wulff erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass vieles von dem, was heute als selbstverständlich gilt, einst hart erarbeitet wurde. Er unterstreicht Polens immer stärker werdende Rolle in Europa und appelliert:„Vertrauen und guter Wille zu Partnerschaft 6 erfordert immer auch die Begegnung“. Willy Brandt ist für ihn ein„Mann der Kraft der Freiheit, vor allem aber der Versöhnung“, der stellvertretend für Deutschland auf einzigartige Weise seinen Respekt zum Ausdruck gebracht und Perspektiven für die Zukunft gestaltet habe. Im gleichen Atemzug nennt Wulff die polnische Solidarność als mutigen Wegbereiter des Wandels:„Ich danke den Polen, die den Freiheitskampf für Europa und Deutschland voran getrieben haben,“ so Christian Wulff. Ohne den polnischen Motor sei eine immer engere europäische Kooperation und Handlungsfähigkeit Europas undenkbar, sagt auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er fordert darüber hinaus, im Sinne Willy Brandts das internationale Recht zu stärken – Europa sei weit mehr als nur ein gemeinsamer Markt mit individuellen Einzelinteressen. Europa könne ohne konstruktive Gestaltungskraft in der multipolaren Welt keine Eigenständigkeit gewinnen:„Wir brauchen substanzielle Fortschritte in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“, so die Forderung Sigmar Gabriels. Der ehemalige polnische Außenminister Adam Rotfeld bringt das auf den Punkt:„Innovation, Mut und ganz normale Menschlichkeit sind heute gefragt. Doch wohin steuert Europa heute?“ fragt er. Es gehe nicht um die einfache Niederschrift von Anrechten, sondern um deren Umsetzung in die demokratische Praxis – ein aktuelles Defizit vieler Länder. Institutionen müssten auf der Grundlage von Problemstellungen entwickelt werden. Entscheidend sei nicht der äußere Glanz, sondern die tatsächliche Wirksamkeit:„Wir müssen begreifen, dass die EU keine Struktur ist, sondern ein Prozess“, so Rotfeld. Der polnische Außenminister Radosław Sikorski bezieht sich direkt auf Willy Brandt und nennt ihn einen„Europäer aus Überzeugung und Weltbürger aus Berufung“, der seiner Zeit weit voraus war. Brandts Besuch in Warschau nennt er einen entscheidenden Schritt im Zusammenwachsen Europas. Seine Ostpolitik habe konkrete Ergebnisse vorzuweisen: Die Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland war eine wichtige Voraussetzung für die spätere Aufnahme Polens in die NATO wie auch in die EU. Nun gehe es um die Aufgabe, europäische Bürgerinnen und Bürger von der Erweiterung als einem wichtigem Prinzip europäischer Integration zu überzeugen. 7

Im Interview unterstreicht Egon Bahr, der„Architekt der Neuen Ostpolitik“, die Bedeutung des Warschauer Vertrags. Er sei die Voraussetzung dafür gewesen, dass Polen nach Europa zurückkehre und für den Fall einer Überwindung des Ost-West-Konfliktes sich selbst eine große Zukunft eröffne. Eindrücklich beschreibt er den enormen Druck und die Anspannung, unter der Willy Brandt während seiner Polen-Reise stand.„Ich hatte plötzlich das Gefühl, einen Kranz niederzulegen reicht nicht“, zitiert Egon Bahr Willy Brandt nach dessen Kniefall. In einem Artikel für die polnische Wochenzeitung Polityka anlässlich des 40. Jahrestages des Kniefalls bezeichnet der polnische Journalist und Historiker Adam Krzemiński Brandts Geste als zentrale Friedensikone des 20. Jahrhunderts, als fundamentales Symbol der demokratischen Identität der Bundesrepublik Deutschland. Dabei beschreibt er die schwierige Annährung Deutschlands und Polens nach 1945 und berichtet über Willy Brandts Besuch aus einer sehr persönlichen Perspektive. Ruth Leiserowitz, Historikerin und stellvertretende Direktorin des Deutschen Historischen Instituts, greift etwas weiter zurück und wendet sich in ihrem Beitrag dem Passierscheinabkommen zu, welches zu Brandts Zeit als Bürgermeister des geteilten Berlins geschlossen wurde. Politik, so Brandt, sei zu der Kunst geworden, das zunächst unmöglich Erscheinende möglich werden zu lassen, beschreibt Leiserowitz Brandts Politikstil. Sehr persönliche Eindrücke des 7. Dezember 1970 schildert Mieczysław Tomala in einem Interview. Der polnische Dolmetscher übersetzte bei den Warschauer Vertragsverhandlungen zwischen Władysław Gomułka, Józef Cyrankiewicz und Willy Brandt. Er gibt Einblicke in das, was hinter verschlossenen Türen besprochen wurde und betont ebenfalls die Einmaligkeit des Warschauer Vertrages und der dadurch erfolgten Anerkennung der polnischen Westgrenze. Zudem wirft der Journalist Klaus Bachmann einen Blick auf Brandts politisches Leben und Wirken: Brandts Flucht vor den Nationalsozialisten 1937 nach Norwegen, seine Zeit als Bürgermeister von West-Berlin, seine Kandidatur 1965 sowie die Wahl zum Kanzler vier Jahre später und seinen neuen Politikstil„Wandel durch Annäherung“. Den Kniefall in Warschau beschreibt Bachmann als„Gang nach Canossa“, der Willy Brandt hoch hinaus 8 trug und es ihm ermöglichte, seinen politischen Traum zu verwirklichen – den Traum eines friedlichen, vereinigten Europas. Für die Aussöhnung mit den Nachbarn im Osten durch die Anerkennung des Status quo erhält Willy Brandt im Dezember 1971 den Friedensnobelpreis. Seine politische Botschaft war einfach, das Ziel klar: Durch das Eingeständnis deutscher Schuld vollzog Willy Brandt einen wichtigen Schritt hin zur Überwindung der Spaltung Europas. Das Nobelkomitee begründet die Preisverleihung wie folgt:„Willy Brandt hat im Namen des deutschen Volkes die Hand zu einer Versöhnungspolitik zwischen alten Feindländern ausgestreckt und einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Möglichkeiten für eine friedliche Entwicklung nicht nur in Europa, sondern in der Welt als Ganzes geleistet.“ Bis heute hat Willy Brandts Politik nichts an Aktualität verloren. Sein Mut, neue Wege trotz unüberwindbar erscheinender Hindernisse zu bereiten und zu beschreiten hat Vorbildcharakter. Im Angesicht von Eurokrise und zunehmender Europamüdigkeit lässt sich – ganz im Brandtschen Sinne – Europas Bürgern und Politikern zurufen:„Wagt weiter!“ Knut Dethlefsen, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Polen, Warschau, im Oktober 2012 9

Rückblicke 5 Einleitung 10 Rückblicke 11 Fritz Stern 21 Adam Krzemiński 27 Ruth Leiserowitz 39 Klaus Bachmann 49 Einblicke 50 Interview mit Prof. Egon Bahr 59 Interview mit Prof. Mieczysław Tomala 73 Ausblicke 74 Bronisław Komorowski 79 Christian Wulff 85 Radosław Sikorski 90 Prof. dr Adam Rotfeld 98 Sigmar Gabriel 10 Rückblicke| FRITZ STERN Prof. em. der Columbia University in New York, USA 1 Sehr geehrter Herr Botschafter Reiter, sehr geehrte Exzellenzen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wie angemessen, wie ermutigend und wie zeitlich passend, einer solch großen und noblen Geste der Nachkriegswelt zu gedenken und dies an solch einem historischen Ort. Zeitlich passend deshalb, weil die Zeremonie am heutigen Tag in der Gegenwart der Staatsoberhäupter Polens und Deutschlands sicherlich die gemeinsame Entschlossenheit bezeugt, an der Aufgabe der Versöhnung, der sich Willy Brandt verschrieb, unermüdlich weiterzuarbeiten, und dies wieder einmal in sehr schwierigen Zeiten zu tun. Willy Brandt war vom ersten Moment an ein Gegner des Nazismus gewesen, hatte es vorgezogen, ins Exil zu gehen, anstatt Stillschweigen oder Schande zu ertragen, und hatte sein Leben für den Widerstand im Untergrund aufs Spiel gesetzt. Dann, viele Jahre später, als Bundeskanzler, als er am polnischen Ehrenmal für die Helden des Aufstandes im Warschauer Ghetto auf die Knie fiel, vermittelte er Trauer, Schmerz und Scham. Dies war eine ernste und symbolische Geste, die, wie ich denke, die Ungeheuerlichkeit und Beispiellosigkeit der deutschen Verbrechen gegen Juden und Polen eingestand, den Abstieg Deutschlands in die Barbarei. Es war eine einzigartige Geste, beispiellos. Kein anderer Deutscher, der ein hohes Amt bekleidete, hatte so viel getan. Vielleicht war es gerade seine Stärke, die er als patriotischer Widerstandskämpfer besaß, die ihm den Mut zu Ehrlichkeit und Demut gab. Brandt sagte, dass ihm die Worte fehlten. Vielleicht war es Ehrfurcht, die ihn erfüllte, als er dem unvergänglichen Mahnmal der schrecklichen Vergangenheit gegenüberstand, und die diesen säkularen Staatsmann zu dieser spirituellen, religiösen Geste veranlasste. Ich erinnere mich, wie sehr mich die ersten Fotos von seinem Kniefall bewegten: Ich denke, man konnte sofort spüren, dass es sich um einen 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung? 40 Jahre nach dem Besuch Willy Brandts in Warschau“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 11

Rückblicke| FRITZ STERN viel versprechenden Moment handelte, der uns in der Hoffnung auf ein wahrhaft demokratisches Deutschland bestärkte, ganz gleich wie geteilt und entblößt es war. Wir wussten, dass es deutsche Männer und Frauen gab, denen in der Zeit nach dem Krieg und inmitten eines sehr kalten Krieges sehr viel an einer echten Aussöhnung mit Polen lag. Vor ein paar Jahren in Polen nannte ich Brandts Kniefall„das überzeugendste und unvergesslichste Zeichen der Reue und des Willens Deutschlands zur Versöhnung.“ Anfangs machte uns Brandts Geste vielleicht sprachlos, aber bald verstanden wir seinen Kummer und vielleicht fühlten wir irgendwie, dass sie ein Zeichen der Hoffnung enthielt, eine Botschaft des Neubeginns, eine Befreiung, das Ende zu langen Schweigens. Brandt schrieb, dass er wusste, dass seine Unterzeichnung des Warschauer Vertrags, in dem die Unverletzlichkeit der Westgrenze Polens anerkannt wurde – und deren Festlegung im Jahr 1945 die oft traumatische Umsiedlung von Millionen von Deutschen aus ehemals deutschem Territorium verlangte –, dass dieser Schritt sowohl Vernunft als auch Emotionen, sowohl staatsmännisches Geschick als auch Mitgefühl erforderte. Er hinterließ uns ein großes Vorbild – und unvollendete Arbeit. Bereits zuvor waren Anstrengungen zur Versöhnung unternommen worden – wie der berühmte Brief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Brüder im Jahr 1965, in dem sie„vergaben und um Vergebung baten“ – und vielleicht ist es gestattet, ein paar Namen stellvertretend für all die Deutschen zu nennen, die sich schon früh um die deutsch-polnische Aussöhnung bemüht haben. Ich denke da an Marion Gräfin Dönhoff und Richard von Weizsäcker. Im Jahre 1970 hatte man die ein Jahrhundert währenden französischdeutschen Feindseligkeiten bereits begraben. Staatsmänner hatten die Aussöhnung der zwei Nationen in berühmten, feierlichen Gesten bereits deutlich zum Ausdruck gebracht: Kanzler Adenauer und Präsident de Gaulle verbreiteten beim gemeinsamen Besuch der Messe in der Kathedrale von Reims im Jahr 1962 eine sichtbare und dramatische effektvolle Botschaft, die ein neues Westeuropa ankündigte, wie wir hofften. Doch die deutsch-polnischen Beziehungen hatten eine ungleich schwerere Last zu tragen: Die jahrhundertelange Überheblichkeit Deutschlands gepaart mit dem Opfergefühl der Polen sowie einem fünf Jahre langen, brutalen Krieg gegen polnische Juden und polnische Christen, gegen die Elite Polens. Brandts spontane Geste verwandelte seine formelle Verpfli12 Rückblicke| FRITZ STERN chtung, einen Kranz an einem Ort und in einer Stadt niederzulegen, wo die Deutschen solch entsetzliche Zerstörung angerichtet hatten, in eine leidenschaftliche, private Botschaft: Eine Geste, die Schuld einzugestehen und Bußfertigkeit auszudrücken schien. Es war eben jene Geste, die den Weg zur Versöhnung wies. Polens erste offizielle Reaktion darauf war kühl. Die kommunistische Führung des Landes brauchte eine Bundesrepublik, die als feindlich und revanchistisch dargestellt werden konnte, um das„brüderliche“ Verhältnis zu Polens anderem Hauptunterdrücker Russland, der damaligen Sowjetunion, rechtfertigen zu können. Doch es gab Polen, die die Versöhnung wollten – es war ein unverzichtbarer erster Schritt auf dem Weg zurück nach Europa. Brandt wusste das. An diesem Tag in Warschau stellte er die Geste und den Vertrag, das Gefühl und die Staatskunst in einer Ansprache an seine deutschen Landsleute in einen größeren Zusammenhang. Er sprach von der Notwendigkeit, die Realität zu akzeptieren, um auf eine neue Friedensordnung in Europa hinzuarbeiten. Brandt wird gewusst haben, dass diese Geste viele seiner Landsleute verärgern würde, da diese eher an ihrem eigenen Leid interessiert waren als an dem weit größeren Leid anderer. Staatskunst ist, wenn man es wagt, das Richtige zu tun, auch wenn es einem politisch gesehen schadet – Brandts Beispiel ist zeitlich passend. Ich sprach von Brandts Mut zur Demut. Dieser komplizierte Mann brauchte politischen Mut, um sich der Empörung im eigenen Land zu stellen, nicht nur gegenüber den mächtigen Vertriebenenverbänden. Beinahe die Hälfte aller Westdeutschen war laut einer damaligen Umfrage nicht mit seiner Tat und seiner Geste einverstanden. Sie war ein Affront gegen ihren Wunsch nach Unabhängigkeit und ihre parteiischen Gefühle(die beiden werden oft fälschlicherweise als identisch betrachtet). Welchen Preis er auch immer zahlen musste, ich kann mich an keinen ähnlichen Akt der Reuebekundung eines modernen Staatsmannes erinnern. Wir sollten daran denken, dass Brandts Aufstieg zum Bundeskanzler an sich eine beinahe wundersame Errungenschaft war, sowohl für ihn selbst als Person als auch für das gesamte Staatswesen. Der Widerstand gegen ihn war laut und niederträchtig. Der Patriotismus eines Exilierten war an 13

Rückblicke| FRITZ STERN sich schon negativ behaftet. Er selbst war der Auffassung, dass sein Wahlsieg, also der Aufstieg zur Macht eines Mannes, der als Outsider galt, die endgültige Ablehnung der Nazivergangenheit darstellte. Erlauben Sie mir den folgenden Vergleich zu den Vereinigten Staaten: War Barack Obamas Wahlsieg nicht ein genauso erstaunliches Ereignis? Sowohl Brandt als auch Obama waren Angehörige von Minderheiten, die Außenseiter gewesen waren. Nach ihren Wahlsiegen wurden beide in beinahe gleichem Maße gefeiert und verachtet. Beide wurden zum Ziel von blindem Hass und zahllosen Todesdrohungen im eigenen Land. Im Ausland wurden beide bewundert und beide erhielten den Friedensnobelpreis. Noch eine Bemerkung am Rande: Wir Amerikaner verbinden mit dem 7. Dezember ein ganz anderes Ereignis: Jenen Tag im Jahr 1941, als die Japaner Pearl Harbor überfielen. Dieses Verbrechen und Hitlers Kriegserklärung an die Vereinigten Staaten drei Tage später führten zum Kriegseintritt der USA. Ihr Beitrag zum endgültigen Sieg über die Achsenmächte war entscheidend. Durch den Kriegseintritt Amerikas spielte das Land plötzlich eine ganz neue Rolle in der Weltpolitik – und ich glaube, dass diese Rolle heutzutage oft zu negativ gesehen wird, auch wenn so mancher Fehler gemacht wurde. Das amerikanische Verständnis für das Bestreben der Polen ging auf den vorangegangenen Krieg zurück und der Name Woodrow Wilson ruft die amerikanische Unterstützung eines unabhängigen polnischen Staates in Erinnerung. Und nun noch eine historische Randbemerkung: Wir wissen, wie wichtig politische, menschlich-emotionale Gesten im öffentlichen Leben sind, aber sie sind selten. Als ich über Brandts Akt nachdachte, fragte ich mich immer wieder, ob die moderne Geschichte Europas einen vergleichbaren stillen, über alle Maßen bedeutenden Moment aufweist. Manchmal geben spontane historische Gesten einen vielversprechenden oder auch unheilvollen Ausblick auf das, was in der Zukunft geschehen wird. Dazu fiel mir Napoleons Selbstkrönung am 2. Dezember 1804 ein, als er sich die Kaiserkrone mit päpstlichem Segen selbst aufsetzte. Dies war ebenfalls eine religiöse Geste einer säkularen Persönlichkeit, und sie zeigte Napoleons maßlosen Ehrgeiz, der mit der Zeit zu seinem Untergang führen sollte. Die Selbstkrönung stellte das genaue Gegenteil von Demut dar, aber vielleicht können wir sie als eine unbeabsichtigte Prophezeiung über die tiefgreifenden Veränderungen betrachten, die die Welt erfassen würden. 14 Rückblicke| FRITZ STERN Wies sie nicht auf die Umgestaltungen des 19. Jahrhunderts hin? Wenn ein korsischer Gemeiner in der Lage war, sich selbst zum Kaiser der Franzosen zu machen, war es dann nicht auch möglich, dass andere talentierte Bürger alte Schranken, die durch Klassenunterschiede und Vorurteile diktiert wurden, überwanden? Polen hatte eine besondere Stellung im Leben Napoleons und er in dem Ihrigen: Meines Wissens begann der Warschauer Aufstand von 1944 auf dem Napoleon-Platz, der jetzt einen anderen Namen trägt, so wie Sie einen Platz zu Ehren Willy Brandts benannt haben. Brandts Geste hier in Warschau war die großartige Ergänzung des Vertrages, den er unterzeichnete – und beide waren ein bedeutender Teil der damaligen Neuausrichtung der westdeutschen Politik. Die Ostpolitik Brandts wurde nicht überall im Westen gleichermaßen begrüßt, und ich werde davon Abstand nehmen, die Ostpolitik in Anwesenheit von Egon Bahr, der zu Recht als geistiger Vater dieser Politik gilt, im Einzelnen darzulegen, es sei jedoch gesagt, dass Brandts ultimatives Ziel der Versöhnung mit Polen und Osteuropa außer Frage steht. Wir wissen jetzt, dass die Anerkennung der Wahrheit über vergangenes Unrecht die Voraussetzung für Versöhnung ist. Dies war jedoch nicht immer und überall der Fall. Sowohl in der frühen als auch der modernen Geschichte endeten Konflikte oft mit einem Verbot aktiver Vergangenheitsbewältigung, wobei die Behörden jedwede detaillierte Darstellung vergangener Gräueltaten untersagten. Dies gilt für das alte Athen und auch für Frankreich im Jahr 1598, als das Edikt von Nantes ausdrücklich vorschrieb, dass sämtliche Untaten aller Beteiligten der Religionskriege „für nichtig erklärt werden sollten, als hätten sie niemals stattgefunden.“ Es gibt moderne Analogien hierzu, etwa das verordnete Stillschweigen in Spanien nach Francos Tod. Aber das Begraben der Vergangenheit – ein verführerischer Gedanke – funktioniert nur selten. In unserer Zeit ist dies in der Form geschehen, dass man es nicht wissen wollte, vielleicht nicht die eigene Vergangenheit beschmutzen wollte. Allein schon das Ausmaß der Gräueltaten, in diesem Fall der deutschen Gräueltaten – die zum Teil ermöglicht wurden durch die Entfesselung einer latenten europäischen Unmenschlichkeit seitens der Deutschen, durch europäische Komplizenschaft – konnte nicht begraben werden und verlangte nach vollständiger Aufklärung. Und mit der Zeit, wenn auch nur langsam, wurden die Deutschen sehr gut darin, sich ihrer schrecklichen 15

Rückblicke| FRITZ STERN Vergangenheit zu stellen, auch wenn der Preis dafür schwere gegenseitige Beschuldigungen im eigenen Land waren. Die meisten Menschen würden es vorziehen, nichts über vergangene Schuld und Verbrechen zu wissen. Wie sagte Friedrich Nietzsche, der einzige Deutsche, der sich jemals fälschlicherweise mit seiner polnischen Abstammung gebrüstet hat: „Sich selbst nicht zu kennen: die Umsicht des Idealisten, der Idealist ein Geschöpf, das gute Gründe hat, im Dunklen bleiben zu wollen“[Zitat übersetzt, kein Originalzitat; Anm. d. Übers.]. Versöhnungsarbeit ist niemals einfach, sie erleidet oft Rückschläge und manchmal scheitert sie gänzlich. Sie verlangt nach harter psychischer und politischer Arbeit. Und es wird immer diejenigen geben, die sich für immer unversöhnlich zeigen, selbst wenn das erfahrene Unrecht weit entfernt in der Vergangenheit liegt. Ich habe meine eigene, private Versöhnungsarbeit mit meinem Heimatland Deutschland zu leisten, mit dem Land, das meine Familie vertrieb und einige meiner Verwandten ermordete. Diese Aufgabe wurde nicht nur durch meine eigenen Bemühungen erleichtert, die Geschichte zu verstehen, sondern auch durch deutsche Freunde, europäische Freunde, tiefe private Freundschaften, die als Brücken zur öffentlichen Versöhnung dienten. Heutzutage genießen Millionen von Europäern Freundschaften über nationale Grenzen hinweg: Sie leben, arbeiten und lieben in anderen Ländern – und wir können nur hoffen, dass diese gegenwärtige Harmonie den noch gehegten Groll aus der Vergangenheit zu überkommen vermag. Versöhnung im Privaten ist wichtig, da sie die Grundlage für öffentliche Akte der Versöhnung bildet, und in dieser Hinsicht hat es bedeutende Momente im Europa der Nachkriegszeit gegeben. Ich denke da an die KSZESchlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975, die einen schmalen, beinahe unbeabsichtigten Weg hin zur Offenheit ebnete und die Unterzeichner dazu verpflichtete, ein gewisses Maß an Meinungsverschiedenheiten zuzulassen. Osteuropa hatte Ausbrüche des Widerstands gegen kommunistische Repressionen und moralischen Verfall erlebt, bis schließlich im Jahr 1980, zehn Jahre nach Brandts Kniefall, ein gleichermaßen erstaunliches Ereignis in Danzig stattfand, nämlich die Geburt der Solidarność-Bewegung. Der rote Solidarność-Schriftzug war das physische Symbol dieser Bewegung – und wir alle wissen, dass Symbole, ausgesprochen und unausgesprochen, einheitlich oder nicht, Signale in die Welt senden. Der Kampf der Solidarność-Bewegung um die Freiheit war nach einem Jahrzehnt erfol16 Rückblicke| FRITZ STERN greich und, ich weiß, wohlmeinende Deutsche – darunter auch Freunde von mir – missverstanden diesen großartigen Kampf und erkannten nicht, was diese einzigartige Allianz aus Arbeitern und Intellektuellen versprach. Erlauben Sie mir noch eine persönliche Bemerkung am Rande: Ich denke gerade an zwei Männer, die seit den Anfängen von Solidarność in Danzig Teil der Bewegung waren: Bronisław Geremek, ein enger Freund und ebenfalls Historiker, der tragischerweise 2008 verstarb, und Tadeusz Mazowiecki, von dem wir gehofft hatten, dass er heute Abend anwesend sein würde. Der Historiker Geremek setzte sich für die Außenseiter und Armen ein, für die Randgruppen in der Anfangszeit des modernen Europas. Er fühlte sich auf spezielle, wenn nicht sogar unkritische Weise Frankreich verbunden. Dieser Kosmopolit wurde als„ein Pole unter Europäern und ein Europäer unter Polen“ beschrieben. Für Geremek und seine osteuropäischen Mitstreiter für den Frieden war die Idee eines vereinten Europas ein gewaltiges und verlockendes Ziel. Im Jahr 1998, als er den Karlspreis erhielt, sagte er, dass ein gemeinsames Europa auf„umfassender Versöhnung“ gründen müsse. Er wusste jedoch, dass Versöhnung einem ständigen Auf und Ab unterlag. Im Jahr 1996 nannte er die deutsch-polnische Versöhnung„ein politisches Wunder“, doch dann, zehn Jahre später, stellte er fest, dass sich„das kulturelle Klima“ des deutsch-polnischen Verhältnisses verschlechtert hatte. Tatsächlich warnte er davor,„dass die Geister der Vergangenheit zurückgekehrt sind“, und dass „die Schatten der gegenseitigen Feindseligkeit, die Erstarrung in nationalem Egoismus und ethnozentrischem Nationalismus“ wieder auftauchten. Und sie sind nach wie vor hier. Im Jahre 2001 hatte ich das Privileg, einen deutschen Preis an Herrn Mazowiecki verleihen zu dürfen. Dies gab mir die Gelegenheit, über den Kampf der Polen, der immense Auswirkungen auf die welthistorische Selbstbefreiung Osteuropas und auf die tapferen Bürger von Leipzig im Herbst 1989 hatte, Folgendes auf Deutsch zu sagen:„Das Land, das am meisten gelitten hat, hat am meisten geleistet.“ Es ist eine oberflächliche und offenkundig milde Deutung der Vorgänge im Europa der Nachkriegszeit, wenn man sagt, dass es in vielerlei Hinsicht und trotz großen Blutvergießens eine Geschichte der Versöhnung zwischen den Ländern und auch innerhalb der Länder ist, zunächst in Westeuropa und dann in fast allen Teilen Europas – ohne Beispiel in Europas Geschichte. Doch lassen 17

Rückblicke| FRITZ STERN Sie mich die entscheidende Verbindung zwischen der Herstellung eines gewissen Maßes an Versöhnung und Konsens innerhalb eines Landes und dem Erreichen von Versöhnung mit anderen Ländern betonen. Und was hat Westeuropa nicht alles erreicht: Nicht nur das französisch-deutsche Bündnis, nicht nur den langsamen Fortschritt hin zur Europäischen Union, sondern auch Reformen im jeweils eigenen Land, die für ein höheres Maß an Gleichheit und Sicherheit für alle Bürger gesorgt haben. Wenn ich es sehr verkürzt ausdrücken darf, der europäische Wohlfahrtsstaat in seinen zahlreichen Erscheinungsformen ist eine historische Errungenschaft, ein beispielloses Voranschreiten menschlichen Anstandes. Sowohl aus der Lyrik als auch aus der Politik wissen wir, dass eine Tragödie manchmal alte Feindschaften beseitigen kann. Solch ein tragisches Schauspiel vollzog sich in Shakespeares Romeo und Julia in Verona, einer durch uralte Feindseligkeiten gespaltenen Stadt, wo aber: Das Leben zweier Liebender entsprang, Die durch ihr unglücksel‘ges Ende bloß Im Tod begraben elterlichen Zank. Nur der Tod der zwei Liebenden konnte die Capulets und Montagues versöhnen, und so setzte eine große Tragödie der Zwietracht ein Ende. Ganz in diesem Sinne war ich beeindruckt von dem, was der russische Präsident Dmitri Medwedew vor ein paar Wochen sagte. Ich hatte keine Ahnung, dass er gestern hier war und sozusagen dem gerecht wurde, was er selbst gesagt hatte. Ich fand es ziemlich außergewöhnlich, als ich vor ein paar Wochen las, was er angesichts des tragischen Flugzeugabsturzes[von Smolensk am 10. April 2010; Anm. d. Red.] verlauten ließ, bei dem so viele polnische Führungspersonen ihr Leben verloren hatten. Die Opfer des Unglücks waren auf dem Weg zu einer von Polen und Russen gemeinsam besuchten Veranstaltung zum Gedenken an das Massaker von Katyn, dem Ort, der für ein schändliches Verbrechen steht. In seiner Ansprache sagte er:„Sehen Sie sich an, was gerade mit dem russisch-polnischen Verhältnis geschieht. Ein tragischer Vorfall hat es beiden Ländern ermöglicht, die Schritte nach vorn zu gehen, die wir aus irgendeinem Grund, manchmal aus irrationalen Gründen, zuvor nicht zu gehen vermochten. Ich denke, dass es nun ganz einfach unsere gemeinsame Pflicht ist, diese Schritte zu gehen, die Pflicht der russischen und polnischen Führung. Wir können jetzt ein trauriges Kapitel unserer Geschichte abschließen, und zwar be18 Rückblicke| FRITZ STERN wusst und elegant, wenn man so will. Gleichwohl mag manch einer in der Gesellschaft diese Argumente nicht akzeptieren.“ Wir wissen, dass sich genug Tragisches ereignet hat, eine beschämende Fülle an traurigen Kapiteln, die hoffentlich als Fundament für eine bessere Welt dienen kann. Doch wir wissen auch, welch zentrale Rolle Emotionen, Empfindsamkeit, Verbitterung und die immense, schädliche Macht unnützer Ressentiments in der Politik spielen. Lassen Sie uns einen Moment über das Ende der Weimarer Republik nachdenken. Es war eine spektakuläre Selbstzerstörung, die viele von uns noch immer quält, und lassen Sie mich Ihnen ins Gedächtnis rufen, dass deutsche Kommunisten der verbreitenden Denkweise entsprechend Hitler lediglich als ein Werkzeug des monopolistischen Kapitalismus sahen und ihn somit völlig unterschätzten. Sie konnten nicht sehen, dass er vor allem wegen der grausamen und getäuschten Emotionen von Millionen notleidender Deutscher die Macht erlangte. Nach Hitlers katastrophalem Krieg entfachte das Ideal eines friedlichen und vereinten Europa die Leidenschaft vieler Europäer. Seit dieser Zeit sind diese Gefühle verblasst und Europa ist mittlerweile für viele Bürger ein alltägliches bürokratisches Unterfangen geprägt von kleinlichen Rivalitäten geworden. Es bedarf vielleicht noch größerer Krisen als der momentanen, um die nötige Leidenschaft wieder zu wecken. Und es bedarf herausragender Führungspersönlichkeiten, um einer solchen Erneuerung den Weg zu ebnen. Der heutige Tag ist ein Schritt in die richtige Richtung. Allein die Anwesenheit der beiden Staatsoberhäupter dieser Nachbarstaaten – die so lange nur Krieg und Schmerz teilten –, die sich hier in echter Harmonie und im Geiste der Versöhnung zusammenfinden, zeugt von der Erneuerung der unausgesprochenen Voraussetzungen für ein beständiges und friedliches Europa. Dies erfüllt uns mit Hoffnung und Dankbarkeit. Aber ich hege einen noch größeren Wunsch: Dass wir über die europäischen Grenzen hinausgehen, uns all dies in einem westlichen Rahmen vorstellen und irgendwie die Vereinigten Staaten mit einbeziehen, die in ihren besten Zeiten immer die europäische Einigung gefördert haben. Die Ideen des Westens und seiner liberalen Ideale ist im Moment etwas verblasst. Doch der Westen als Ganzes stand einst als Synonym für die Aufklärung, aus deren Besonnenheit und Weisheit heraus die Vereinigten Staaten gegründet wurden. 19

Rückblicke| FRITZ STERN Viele meiner Mitbürger haben sich von den Prinzipien der Aufklärung abgewandt, ja sogar gegen sie gestellt, und der Westen befindet sich in einer überaus kritischen Phase. Wirtschaftliche Not, das moralische Versagen eines dynamischen Systems namens Kapitalismus, die Bedrohungen des sozialen Zusammenhalts, all diese Faktoren haben fremdenfeindlichen Neigungen weltweit Auftrieb gegeben und einer Mentalität, sich auf Kosten der Nachbarstaaten zu bereichern, den Weg geebnet. Die Leidenschaft für Europa wird auch durch Europa-Müdigkeit bedroht. Unter dem Banner der Austerität sei es(angeblich) notwendig, Sozialleistungen und kulturelle Förderung zu kürzen. Verfall gepaart mit Ungleichheit ist der Nährboden für Zorn und Verbitterung. Aber die Superreichen sollten den weniger privilegierten und mächtigen keine Sparzwänge auferlegen – sei es zwischen den Nationen oder innerhalb eines Landes. Angesichts des Leids und der Streitigkeiten unserer Zeit brauchen wir wieder einmal runde Tische, im Geiste und möglicherweise auch in der Realität. Wir brauchen Visionen der Gerechtigkeit und des Aufschwungs. Und wir brauchen Mut zur Demut. Was vor vierzig Jahren in Warschau begonnen wurde, muss mit Besonnenheit weitergeführt werden, wir müssen uns wieder dafür engagieren,„mehr Demokratie zu wagen“, was heute vielleicht heißt, dass man die Identität der demokratischen, liberalen Toleranz, die Rechtsstaatlichkeit und die Sicherheit der Bürger schützt. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir unbeschreibliches Grauen anerkannt und überwunden. Nun müssen wir das, was in der zerbrechlichen Gemeinschaft dieses Kontinents im letzten halben Jahrhundert erreicht wurde, wertschätzen und beschützen – und zwar durch Besonnenheit und Hingabe, durch aktives Handeln von Deutschen und Polen, von Europäern. Aus dem Englischen von Christian Gambel. 20 Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI Redakteur der polnischen Wochenzeitung Polityka Kniefall im Namen des Friedens 1 Das Bild des knienden Willy Brandt in Warschau gehört zu den bewegendsten politischen Ikonen der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Ein Vierteljahrhundert nach dem Zweiten Weltkrieg gedachte der deutsche Bundeskanzler der Opfer des nationalsozialistischen Völkermords und erkannte die polnische Westgrenze an. Die im Sommer 1945 zur polnischen Westgrenze bestimmte Oder-NeißeLinie war jahrzehntelang die schwierigste Grenze in Europa. Durchgesetzt hatte sie Stalin, den in Potsdam die polnische Delegation bedrängt hatte. Truman und Churchill waren der Ansicht gewesen, dies sei des Guten zu viel. Sie wollten die endgültige Festlegung einem künftigen Friedensvertrag überlassen. Die Deutschen waren – anders als 1919 in Versailles – nicht gefragt worden, so dass man selbst in der sowjetischen Besatzungszone hoffte, es handele sich nur um ein Provisorium. Noch 1948 weigerte sich der kommunistische Dichter und künftige DDR-Kulturminister Johannes R. Becher, zum Kulturkongress in Wrocław zu fahren – er würde nur nach Breslau fahren, nicht aber nach Wrocław. Trotzdem erkannte die DDR unter dem harten Druck Stalins am 6. Juli 1950 die polnische Westgrenze an. Die Westalliierten indes – die 1949 die Gründung der Bundesrepublik unterstützten – übten in Bezug auf die Grenze zu ihrem ehemaligen Verbündeten, den sie in Jalta unter Stalins Kuratel gegeben hatten, keinen Druck auf die Deutschen aus. Im Gegenteil köderten sie sie mit der Hoffnung, dass die Grenze nur vorläufig sei. Man weiß nicht, ab wann der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer nicht mehr an eine Revision dieser Grenzziehung glaubte; jedenfalls hielt er bei seinen Wählern den Glauben daran bis zuletzt aufrecht. 1 Bei diesem Beitrag handelt es sich um die deutsche Übersetzung des Artikels Przyklęk pokoju, erschienen in: Polityka, Nr. 49, 4.12.2012, S. 68–70. 21

Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI Der kalte Krieg spaltete Europa, und die Unsicherheit bezüglich der polnischen Westgrenze war für beide Hegemonialmächte ein praktisches Faustpfand. Für Moskau, weil sie Polen unter das sowjetische Protektorat zwang. Für den Westen, weil sie in der Bundesrepublik antikommunistische Gefühle schürte. Den Preis dafür zahlte die polnische Gesellschaft in Gestalt einer doppelten Demütigung einerseits durch die Deutschen, die den Krieg verloren hatten, seine Folgen aber nicht anerkennen wollten, andererseits durch die einstigen Verbündeten, die Polen dem – über die polnischen Köpfe hinweg geführten – sowjetischen Spiel mit der deutschen Karte überlassen hatten. Das zeigte sich, als Stalin 1952 die Wiedervereinigung Deutschlands unter der Bedingung seiner Neutralität vorschlug. Das zeigte sich auch, als Churchill 1955 diplomatische Beziehungen zu Bonn aufnahm und tausende deutsche Kriegsgefangene freiließ, ohne von Adenauer die Anerkennung der polnischen Westgrenze erwirkt zu haben. Deren ungeklärter Status erlaubte es, die polnische Führung unter der Fuchtel zu halten. Und so forderte während des polnischen Oktobers 1956 die DDR-Presse die„Internationalisierung“ von Szczecin. Umgekehrt verzögerte der Grenzkomplex die Öffnung der polnischen Gesellschaft hin zum westlichen Nachbarn. Dies bekamen 1965 die polnischen Bischöfe zu spüren, deren Aufruf zur gegenseitigen Aussöhnung auch bei vielen Katholiken Empörung hervorrief. Die Nichtanerkennung der Grenze durch die Bundesrepublik spielte aber auch dem polnischen Regime im Verhältnis zum Kreml in die Hände. Auf Gomułkas Drängen beschloss der Warschauer Pakt, dass niemand(außer Moskau) Beziehungen zur BRD aufnehmen werde, solange Bonn nicht die DDR und die polnische Grenze anerkenne. Im Januar 1967 scherte allerdings Rumänien aus, Ungarn und Bulgarien folgten. Warschau setzte daraufhin auf ein eisernes Dreieck der Ablehnung: Volksrepublik, DDR und ČSSR. Der Prager Frühling bewies aber, dass auch Eisen zerbrechlich ist. Erst im Mai 1969, nachdem der Prager Frühling mit Panzern niedergewalzt worden war, bot Gomułka Bonn Gespräche ohne Vorbedingungen an. Dieses Angebot war eine um ein Jahr verspätete Antwort an Willy Brandt, der als Außenminister der Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger auf die Notwendigkeit einer Normalisierung der Beziehungen zu Polen 22 Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI hingewiesen hatte. Brandt war in Polen kein Unbekannter. 1958, als er Regierender Bürgermeister von West-Berlin war, hatte sein Gesicht den Titel einer Propagandabroschüre über den westdeutschen Revisionismus geschmückt. Schon Mitte der sechziger Jahre nannte man ihn aber den deutschen Kennedy. Und die ihn unterstützenden Intellektuellen – wie etwa Günter Grass – forderten offen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze. Im Wahlkampf 1969 begeisterte Brandt die junge Generation mit der Vision einer Demokratisierung der autoritären Gesellschaft und mit einer neuen Ostpolitik, die durch die Anerkennung der Nachkriegswirklichkeit die Folgen der deutschen Teilung und der 1961 errichteten Berliner Mauer mildern wollte. Brandt siegte und wurde neuer Bundeskanzler. Warschau war erst die dritte Station seiner Reise in den Osten. Zuvor hatte er in Erfurt – wo er von den Einwohnern begeistert empfangen wurde – den bissigen DDR-Premier Willy Stoph getroffen und in Moskau den Vertrag über den Verzicht auf Gewalt und die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen unterzeichnet. Bald sollte sich aber zeigen, dass Warschau der zentrale Punkt der neuen Ostpolitik war. Darauf deutete zunächst jedoch nichts hin, wenngleich das Bewusstsein, dass er vor allem deshalb nach Polen fährt, um aus freien Stücken mit seiner Unterschrift auf die ehemaligen deutschen Ostgebiete zu verzichten, für den Kanzler eine große Belastung darstellte. Seit langem war ihm die aufgeheizte Stimmung innerhalb der politischen Rechten in Deutschland bekannt. War er doch von ihr über viele Jahre hinweg, als uneheliches Kind und als Verräter, der während des Krieges eine fremde(norwegische) Uniform getragen hatte, mit Schmutz beworfen worden. Als der Bundeskanzler am 6. Dezember 1970 in Okęcie landete, regnete es. Im Auto herrschte eine angespannte Atmosphäre, wie sich der Übersetzer von Gomułka und Cyrankiewicz, Professor Mieczysław Tomala, in seiner kürzlich erschienenen Autobiographie Niemcy – moją pasją(Deutschland – meine Leidenschaft) erinnert. Brandt begann das Gespräch damit, dass seine Großmutter Polin gewesen sei. Premier Cyrankiewicz blieb stumm. Nach einer Weile fragte Brandt unvermittelt:„Und wie war die Ernte?“ – „Die Ernte ist längst vorüber“, war die Antwort. Besser liefen Brandts Gespräche mit Gomułka, der mehrfach betonte, der Grenzvertrag mit der Bundesrepublik sei der Höhepunkt seines Lebens. 23

Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI Der darauffolgende Tag wurde zu einem Wendepunkt in der Nachkriegsgeschichte Polens, Deutschlands und Europas. Es gibt keine Belege dafür, dass PR-Experten Brandt eine Liste möglicher Gesten an die Hand gegeben hätten. Brandt selbst schreibt, ihm sei am Morgen des 7. Dezember 1970 beim Aufbruch von Wilanów ins Warschauer Zentrum klar geworden, dass es an diesem Ort nicht genüge, den Kopf zu senken und wie üblich das Kranzband zurechtzurücken. Mit dem Kniefall vor dem Denkmal der Helden des Ghettos überraschte er nicht nur seine engsten Mitarbeiter. Auf die Frage seiner Frau Rut, wie es dazu gekommen sei, antwortete er achselzuckend:„Irgendetwas musste man tun.“ In Deutschland sorgte Brandts Warschauer Kniefall zunächst für Fassungslosigkeit und Entrüstung. Mit der Zeit wurde er aber zu einer der moralischen Grundfesten der Bundesrepublik. Anders in Polen. Auf die Augenzeugen machte er enormen Eindruck, doch ihre Zahl war relativ klein, und die Presse der Volksrepublik druckte das Foto des knienden Bundeskanzlers nur sehr selten. Zum einen wollte man keine Sympathie für Brandt und die Deutschen wecken, zum anderen murrte die MoczarPresse, Brandt habe vor dem falschen Denkmal niedergekniet. Kardinal Wyszyński indes begriff die christliche Geste des Bundeskanzlers als spezifische Antwort auf den Brief der polnischen Bischöfe. Er beklagte lediglich, die Polen hätten nun zwar eine Antwort bekommen, jedoch„nicht von den Deutschen, von denen sie es erwartet hätten“. Nicht nur die Zensur war schuld daran, dass Brandts Geste sich in Polen nicht ins öffentliche Bewusstsein einprägte. Preiserhöhungen, die blutige Auflösung der Streiks an der Küste und Gomułkas Sturz drängten deutsche Themen bald an den Rand. In der Gierek-Ära rückten sie wieder ins Blickfeld – wegen des Gerangels um die Ratifizierung des Warschauer Vertrages, aber auch aufgrund der – inzwischen möglichen – konkreten deutsch-polnischen Begegnungen, die neue Eindrücke von den jeweiligen Lebenswelten vermittelten. Von nicht zu unterschätzendem Einfluss war schließlich der herzliche Empfang der polnischen Fußballnationalmannschaft bei der WM 1974. Der wichtigste Faktor war aber, dass unter Gierek tausende junger Polen als Touristen in den Westen reisen konnten. Willy Brandt hatte an dieser Entwicklung keinen aktiven Anteil mehr. Nach heftigen Attacken der christdemokratischen Opposition stellte er sich 1972 vorgezogenen Neuwahlen, in denen er seine Kanzlerschaft in einer 24 Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI Art Referendum in die Waagschale warf. Er wurde wiedergewählt, aber das dramatische Gezerre hatte ihn erschöpft. 1974 trat er zurück. In den folgenden Jahren stand sein Nachfolger – der Technokrat Helmut Schmidt – für die Normalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen. Nach der Ratifizierung des Warschauer Vertrages erwuchs Kanzlern und Parteiführern in dieser Hinsicht ein mächtiger Konkurrent: die katholische Kirche. Mit der Schaffung neuer Diözesen durch den Vatikan verschwand der letzte Streitpunkt zwischen deutschem und polnischem Episkopat. 1978 besuchte eine Delegation polnischer Bischöfe die Bundesrepublik. Ein halbes Jahr später wurde auf Initiative deutscher Bischöfe Karol Wojtyła zum Papst gewählt. Das überstrahlte die Ikone des knienden Sozialdemokraten, umso mehr als Brandt nach dem Entstehen der Solidarność-Bewegung keinen Sinn für die polnische Revolution entwickelte. Nicaragua: ja, San Salvador: selbstverständlich. Aber – angesichts der Konfrontation der Großmächte – Polen und Europa: nein. Bei seinem zweiten Polenbesuch 1985 wollte er nicht einmal Lech Wałęsa treffen. Brandt wollte die Annäherung an Polen und den Wandel in Osteuropa, aber er fürchtete eine Destabilisierung. Erst 1989 gestand er ein, dass zur Veränderung auch das Aufbrechen verknöcherter Strukturen gehört. Vorher lavierte er. Der Gerechtigkeit halber muss man aber sagen, dass auch die Christdemokraten vorsichtig agierten. Selbst Antikommunisten wie der CSU-Mann Franz-Josef Strauß trafen sich gern mit Erich Honecker, wobei polnische Themen außen vor blieben. Im Herbst 1989 trafen sich die Friedensnobelpreisträger Wałęsa und Brandt schließlich in Bonn. Heute dürfte es keine Missstimmungen mehr geben. Im Jahr 2000 enthüllten der Solidarność-Premier Jerzy Buzek und der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder in Warschau eine Gedenktafel, die an die Geste des 1992 verstorbenen Brandt erinnert. Und auch Lech Wałęsa hegt keinen Groll. Während der Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag von Günter Grass in Gdańsk sagte er 2007 offen heraus: „Damals musste man alles tun, um den Bären im Osten nicht zu reizen.“ Die demokratische Identität der Bundesrepublik Deutschland gründet auf einigen fundamentalen Symbolen. Eine zentrale Stellung nimmt das Holocaust-Denkmal am Brandenburger Tor ein. An zweiter Stelle steht der Fall der Berliner Mauer. Im Zentrum der politischen Ikonostase aber befindet 25

Rückblicke| ADAM KRZEMIŃSKI sich Willy Brandts Kniefall in Warschau. Vergleichbare Symbolkraft besitzen weder Adenauers und de Gaulles Handschlag in Reims noch Kohls und Mazowieckis Umarmung während der Versöhnungsmesse in Krzyżowa noch Kohls und Gorbatschows Lächeln im Kaukasus. Der 7. Dezember 1970 markiert den Beginn einer neuen Ära in Europa. In Polen überlagerten die späteren Ereignisse das Bild des knienden Bundeskanzlers. Doch sollten wir angesichts der Herausforderung, die Brandts Geste nicht nur für die deutsche Öffentlichkeit darstellte, nicht vorschnell zur Tagesordnung übergehen. Ohne den Dezember 1970 hätte es Helsinki 1975 und einen gewissen Freiraum für die antikommunistische Opposition nicht gegeben. Ohne Anerkennung der polnischen Westgrenze wären auch die Versöhnung der Bischöfe 1978 und die Wahl Karol Wojtyłas zum Papst nicht möglich gewesen. Mit dem Kniefall des deutschen Bundeskanzler in Warschau wurde der Grundstein für die deutsch-polnische Interessensgemeinschaft gelegt, die in den Jahren 1989–1991 zur deutschenWiedervereinigung, zum Zusammenbruch der UdSSR und zum EU- und NATO-Beitritt des freien Polen führte. Aus dem Polnischen von Bernhard Hartmann. 26 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ Stellvertretende Direktorin des Deutschen Historischen Instituts in Warschau Der Passierschein als Baustein der Ostpolitik 1 1. Einleitung Heute treffen Spaziergänger in Berlin Unter den Linden, schräg gegenüber der Russischen Botschaft, unweit des Brandenburger Tors, auf Schaufenster mit großformatigen Bildern Willy Brandts. Sie gehören zu der neuen Ausstellung der„Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung“. Dieser Platz ist wirklich sehr symbolisch, um Willy Brandt zu ehren. Einerseits liegt er unweit des Brandenburger Tors, das nach dem Mauerbau im August 1961 zum Wahrzeichen der erzwungenen Teilung Berlins wurde, die für den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin jäh zu einem zentralen politischen Thema geriet. Andererseits ist das gegenüberliegende Gebäude der ehemaligen sowjetischen Botschaft der wohl einzige Ort in OstBerlin, den Willy Brandt nachweislich während seiner Amtszeit als Bürgermeister besucht hat. Im Oktober 1966, kurz vor seinem Wechsel nach Bonn kam er einer Einladung des damaligen sowjetischen Botschafters Piotr Abrassimow zum Abendessen nach, an dem auch der berühmte Cellist Mstislav Rostropovich teilnahm. Um das Wirken Willy Brandts richtig würdigen und die Bedeutung der neuen Ostpolitik tiefgehend bewerten zu können, scheint es notwendig, gerade für die Angehörigen der jüngeren Generation noch einmal einen kurzen Rückblick auf die 1960er Jahre zu halten. Die Spaltung Europas wurde mit dem Bau der Berliner Mauer im Sommer 1961 ausdrücklich zementiert. Der Kalte Krieg schien„sich zu einer dauerhaften politischen Struktur zu verfestigen.“ Die Teilung Deutschlands und die Teilung Berlins gerieten zum Status quo der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Während die Teilung des Landes sich über mehrere Jahre hinweg manifestiert hatte, war der Mauerbau durch Berlin ein plötzliches Ereignis, das von keinem 1 Bisher unveröffentlichter Beitrag. 27

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ übersehen werden konnte und rasch Symbolcharakter erlangte. Zwischen diesem Ereignis und den politischen Reisen Willy Brandts nach Moskau und Warschau lagen neun bzw. neuneinhalb Jahre. Das ist ein Zeitraum, der uns heute in der Rückblende kurz erscheint. In Wirklichkeit waren es aber neun zähe lange Jahre, in denen nicht klar war, ob es wirklich möglich sein würde, in absehbarer Zeit wirksam gegen die gerade erfolgte Spaltung des Kontinents anzugehen. Ob eine neue Ostpolitik von der Berliner Erfahrung abhängt. Hier soll aufgezeigt werden, dass die neue sozialliberale, die Brandtsche Ostpolitik wesentlich von der Berliner Erfahrung jener frühen 1960er Jahre bedingt und geprägt wurde. 2. Brandt in Berlin Willy Brandt kam 1946 aus seinem norwegischen Exil mit nur wenigen Zwischenstationen nach Berlin. Ab 1949 war er Berliner Abgeordneter im Bundestag. 1955 wurde er Präsident des Abgeordnetenhauses und 1957 Regierender Bürgermeister. Erste große Popularität erwarb er sich während der Berlin-Krise nach dem Chruschtschow-Ultimatum vom November 1958. Diese Bekanntheit steigerte sich nach dem August 1961. Bereits 1964 übernahm er den Bundesvorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, den er bis 1987 innehaben sollte. Als sich Willy Brandt Ende November 1966 aus dem Schöneberger Rathaus in das Bonner Amt des Außenministers der Großen Koalition verabschiedete, hatte er in Berlin eine solide Situation hinterlassen, von denen seine Nachfolger erheblich profitieren konnten. Diese zwanzig Jahre an der Frontlinie des Kalten Krieges und seine neunjährige Zeit als Regierender Bürgermeister hatten ihm viele konkrete Erfahrungen verschafft, die fernab im weit westlichen Bonn, dem damaligen Sitz der bundesdeutschen Regierung, einfach nicht zu schöpfen waren. Brandt erinnerte sich auch später als Bundeskanzler häufig an seine Entscheidungsfindungen jener Jahre. 3. Der Kalte Krieg Berlin stand im Zentrum des Ost-West-Konfliktes, der in der damaligen Zeit häufig„Kalter Krieg“ genannt wurde. Dieser Begriff war im Übrigen ein Ausdruck des Westens, der in der DDR offiziell nicht verwendet werden sollte. Aber natürlich kannten ihn die DDR-Bewohner, da sie in überwiegender Zahl westliche Radiostationen hörten. In den frühen 1960er Jahren herrschte eine angespannte Situation. Sehr viele Bürger befürchteten, 28 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ dass es bei dem kleinsten Anlass zu direkten militärischen Auseinandersetzungen kommen könnte und dann ein nächster Krieg ausbräche. Rund um Berlin waren große Truppenteile der Sowjetischen Armee disloziert, die viele Übungen und Manöver hatten. Tag und Nacht waren sowjetische Militär- und Panzerkolonnen auf den Straßen des Berliner Umlandes präsent. Sie beherrschten nicht nur die Straßen und Wälder um Berlin, sie waren auch ständig mit ihren Überschallflugzeugen im Luftraum präsent. Dabei war es nur ein Schaulaufen der Armee. Die wahren Kämpfe, die erbittert geführt wurden, spielten sich auf wirtschaftlichen, diplomatischen und ideologischen Feldern ab. Jede Sphäre wurde ideologisch aufgerüstet. Kalter Krieg beinhaltete, dass die Vertreter von Ost und West sich voller Argwohn soweit wie möglich aus dem Weg gingen und sich gegenseitig keinen Zentimeter Raum gönnten. Dazu gehörte auch starker kollektiver Zwang. Innerhalb der eigenen Gruppe wurde streng darauf geachtet, dass niemand aus der gesamten Linie ausbräche und der Gegenseite etwas signalisiere, das auch nur in entferntester Weise als eine Spur von Zugeständnis aufgefasst werden konnte. Es gab unglaublich viele stellvertretende Konfliktsituationen, in denen auch zahlreiche Worte zu Kampfbegriffen gerieten. Die Bundesrepublik Deutschland erkannte die Deutsche Demokratische Republik bis 1972 nicht an. Häufig wurde von der SBZ(Sowjetischen Besatzungszone) oder nur der„Zone“ gesprochen. Die DDR-Politiker und Ideologen wollten den Begriff„Deutschland“ aus dem Sprachgebrauch tilgen. Sie betitelten die Bundesrepublik nur mit der Abkürzung„BRD“, um das Wort„Deutschland“ zu umgehen. In der DDR war der Begriff„Berlin(West)“ nicht gestattet, offiziell musste es„selbständige politische Einheit Berlin(West)“ heißen. Kurzum, zahlreiche Begriffe waren hochgradig politisch aufgeladen. Ein falscher Zungenschlag reichte, um Misstrauen zu säen. Extreme Verdächtigungen und tiefe Feindseligkeiten auf beiden Seiten ließen die ideologische Auseinandersetzung weiter eskalieren. Es herrschten nicht nur kühle Verhältnisse zwischen den ost-und westdeutschen Politikern, nein, die Atmosphäre war frostig bis eiskalt. Als kleines Mädchen dachte ich immer, dass mit dem Begriff„Kalter Krieg“ diese extrem kühle Weise und schneidende Härte bezeichnet werde, in der übereinander gesprochen wurde und mit der man sich gegenseitig titulierte. Heute kann man sich kaum mehr vorstellen, welche Macht Sprache und Sprachgebrauch im Kalten Krieg entfalteten. 29

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ 4. Die Frontstadt Als der sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1958 das Berlin-Ultimatum verkündete, in dem er forderte, dass die Alliierten auf ihre„Besatzungsregimes“ in Berlin verzichten sollten, geriet die Stadt zum zweiten Mal nach der Berlin-Blockade von 1948 in den internationalen Fokus und mit ihr deren Bürgermeister. Dieser formulierte unmissverständlich vier Grundsätze der deutschen Berlin-Politik: (1) Berlin(West) gehört zum freien Teil Deutschlands (2) Das Selbstbestimmungsrecht der Berliner darf nicht geschmälert werden (3) Vier-Mächte-Verantwortung in und für Berlin (4) Recht auf freien Zugang nach Berlin, die er auch als Redner auf der großen Kundgebung der Berliner unter dem Motto„Berlin bleibt frei“ am 1. Mai 1959 auf dem Platz der Republik unterstrich und erläuterte. Mit diesen klaren Aussagen verschaffte er sich damals großen Respekt. Kurz darauf stellte sich ihm ein Journalist an die Seite, der später als Architekt der Ostpolitik figurieren sollte: Egon Bahr war von 1960 bis 1966 Leiter des Presse- und Informationsamtes des Landes Berlin und arbeitete seit dieser Zeit eng mit Willy Brandt zusammen. Beide erlebten im August 1961 anlässlich des Mauerbaus hautnah mit, wie die Kommunikation einer Stadt durchschnitten wurde, sie wurden Zeuge der ungeheuren menschlichen Erschwernisse, die die Stadtbewohner durch diese Maßnahme erleiden mussten und sie begannen bald darauf, pragmatische Konzepte zu entwickeln, um die Situation des geteilten Berlins zu entschärfen und Perspektiven für eine Besserung zu schaffen. In den ersten Monaten sah es aus, als ob das eingemauerte Berlin keine langen Chancen habe. Die DDR-Regierung schien mit ihrem Coup und dessen Konsequenzen sehr zufrieden zu sein. Die Situation der gespaltenen Stadt mit ihren gekappten Verkehrslinien und durchschnittenen Telefonleitungen, die ständig von allen Seiten nur als„Status quo“ bezeichnet wurde, schien extrem verfahren zu sein. Für einen Politiker wie Willy Brandt bot sich hier eine enorme Herausforderung, die er auch annahm. In einem Fernsehinterview mit Günter Gaus äußerte er dazu 1966: „Von Bismarck stammt diese einfache Faustregel, dass die Politik die Kunst des Möglichen sei. Wir haben hier in Berlin uns sagen müssen – ich habe das entwickelt in Gesprächen seinerzeit mit Ernst Reuter in den allerschw30 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ ersten Nachkriegsjahren –, dass wir heute damit nicht mehr auskommen, sondern dass hier für uns in Berlin(aber das gilt auch für die deutschen Dinge überhaupt) Politik geworden ist zu der Kunst, das zunächst unmöglich Erscheinende dennoch möglich werden zu lassen.“ 2 Knapp vierzig Jahre später erläuterte Egon Bahr in einem Interview die Situation direkt nach dem Mauerbau wie folgt: „Der entscheidende Punkt der Wende des Denkens war diese Mauer. Wir haben 1961 festgestellt, alle sind zufrieden, keiner will den Status quo ändern. Niemand wird uns helfen, sie auch nur löchrig oder durchlässig zu machen. So fing es an, und dazu musste man, da man die Passierscheine weder in Bonn noch in Amerika, noch in Moskau bekam, mit denen verhandeln, die autorisiert waren, sie auszugeben.“ 3 Offiziell war also mit dem 13. August die Kommunikation zwischen den Stadthälften abgebrochen worden. Natürlich lastete auf beiden Seiten der Druck, perspektivisch Besuchsmöglichkeiten für Familienangehörige und Verwandte herzustellen. Die Konstellationen des Kalten Krieges boten nicht allzu viele Optionen. Die DDR-Regierung die im Westen als das „Ulbricht-Regime“ betitelt wurde, konnte nicht auf den Westen zugehen, denn das wäre ihr als Schwäche ausgelegt worden, der Senat von Berlin musste ebenfalls sehr vorsichtig handeln, denn die Bundesregierung hegte ständig Befürchtungen, dass die Berliner eigenmächtig handeln würden und die Anbahnung von Gesprächen schon als Anerkennung der DDR verstanden werden könnte. Es ging also darum, das Gespräch mit der anderen Seite in Gang zu bringen, beiderseits die Positionen zu wahren, die Alliierten in Kenntnis zu setzen, aber deren Hoheitsrechte nicht zu unterlaufen und eine begrenzt mögliche Kommunikation zu erzielen, von der alle profitieren würden. Egon Bahr brachte dieses Kunststück im Auftrag von Willy Brandt auf den Weg. 5. Die Passierscheinregelungen Nach dem Bau der Mauer durften nach den Richtlinien der DDR weder West-noch Ostberliner einen der sogenannten Sektorenübergänge über2 Gaus, Guenter(Hg.), Zur Person. München: Feder-Verl., 1964. S. 28–39. 3 Bahr, Egon, Ich habe mit allem, was geschehen ist, erreicht, was ich wollte. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.4.2005. 31

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ queren. Der Berliner Senat regte bei der DDR-Regierung eine Regelung an, um den Berlinern aus dem Westteil der Stadt Gelegenheit zu bieten, ihre Ostverwandten zu besuchen. Es kam im Dezember 1963 zu einem ersten Passierscheinabkommen in dessen Folge ein Drittel der Berliner über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel zu Tagesaufenthalten in den Ostteil der Stadt fuhren. Dieser Regelung sowie den weiteren, die bis 1966 folgen sollten, waren langwierige und zähe Verhandlungsrunden vorausgegangen, die dann von der Bundesregierung und den Westalliierten gebilligt werden mussten. Da sich staatliche Einrichtungen beider deutscher Staaten zu diesem Zeitpunkt nicht anerkannten und die Ämter beider Stadtteile auch nicht kooperierten, mussten erst zahlreiche Verfahrensfragen gelöst werden. Es war klar, dass Ostberliner Vertreter die Passierscheine in Westberlin ausgeben würden, aber auf welche Camouflage konnte man sich hier einigen? Schließlich wurden Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums in Uniformen der Deutschen Post eingesetzt. Alle diese Fragen wurden von Beauftragten beider Seiten geregelt, die im Sprachgebrauch der Zeit als „Unterhändler“ fungierten. Die Bevölkerung erfuhr aus Pressemitteilungen und Rundfunkmeldungen, dass Verhandlungsrunden, abwechselnd im Ost- und Westteil der Stadt abgehalten wurden. Was hinter den geschlossenen Türen gesprochen wurde, drang nicht nach draußen. Im Fernsehen waren jeweils nur kurze Bildfetzen zu sehen, die das Auto des jeweiligen Unterhändlers zeigten, wie er den Checkpoint Charlie überquerte und evtl. noch die Stufen zum Verhandlungsort hinaufeilte. Offiziell trugen die Regelungen die Bezeichnung:„Übereinkunft über Erleichterungen im innerstädtischen Personenverkehr“. Damit waren beide Seiten jeder politischen Etikettierung von Ost- und West-Berlin aus dem Weg gegangen. Willy Brandt erklärte später: „Unsere Position ist selbstverständlich nicht die, dass es für den Personenverkehr in Berlin irgendwelcher Scheine bedarf. Unsere Position ist die, dass die Berliner in ihrer Stadt und die Deutschen in ihrem Land das Recht haben müssen, sich frei und ungehindert zu bewegen – von West nach Ost und von Ost nach West. Wir sind gegen die Scheine, weil wir gegen den Jammer der deutschen Spaltung sind, den sie dokumentieren.“ 4 4 Brandt, Willy: Reden. Köln: Verl. Wiss. u. Politik, 1965. S. 29. 32 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ Aber gleichzeitig räumte er ein, dass die Politiker im Berliner Senat,“unbeschadet unserer weiterreichenden Forderungen die Möglichkeit wahrnehmen wollen, Verwandtenbesuche zustande kommen zu lassen.“ 5 Der Berliner Senat hatte den Befürchtungen und Wünschen der Bundesregierung und des Ministeriums für gesamtdeutsche Fragen Rechnung zu tragen. Immer wieder wurde betont, dass mit diesen Verhandlungen nur Linderung in humanitären Fragen erreicht werden dürfe, aber keine Zugeständnisse an die DDR erfolgen sollten. Bisweilen gab es Stimmen in der Bundesregierung, die meinten, dass die Zone die Passierscheinregelung missbrauche, um so ein Quäntchen Anerkennung zu erzielen. Willy Brandt trat diesen Befürchtungen entschieden entgegen: „Hier wurde keine Anerkennung ausgesprochen. Die Übereinkunft war nur zu erzielen, weil die entscheidenden politischen und rechtlichen Standpunkte, die einander entgegenstehen, ausgeklammert wurden. Die Behörden im anderen Teil der Stadt haben bei uns keine Hoheitsbefugnisse erlangt.“ 6 Trotz dieser klaren Worte blieb ein Misstrauen der CDU-geführten Bundesregierung bestehen. 6. Die Wahrnehmung der DDR-Bürger Alle wichtigen Nachrichten erfuhren die DDR-Bürger in Ostberlin und dem Umland durch den Rundfunksender im amerikanischen Sektor, der abgekürzt RIAS hieß und sich als„freie Stimme der freien Welt“ bezeichnete. In der offiziellen DDR-Sprachregelung galt der RIAS als Sprachrohr von Spionen und Saboteuren. 7 Bis in die 1970er Jahre wurde der Empfang im Osten massiv durch Störsender behindert. Hintergrund für die wüste Hetze war die Tatsache, dass dieser Rundfunksender der United States Information Agency des US-Außenministeriums unterstellt war und von Amerikanern geleitet wurde, wobei das Programm von deutschen Mitarbeitern 5 Ebda., S. 29. 6 Brandt, Willy: Rede des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Brandt, in der Sendereihe‚ Wo uns der Schuh drückt‘des RIAS 22. Dezember 1963. In Willy Brandt: Berlin bleibt frei. Politik in und für Berlin: 1947–1966. Herausgegeben von Siegfried Heimann. Bonn: Dietz J.H.W. Nachfolger, 2004. S. 450. 7 Rott, Wilfried: Die Insel. Eine Geschichte West-Berlins 1948–1990. München: Beck, 2009. S. 185. 33

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ gestaltet wurde. Wöchentlich konnten die Hörer hier die Stimme von Willy Brandt vernehmen, wenn er in der Sendung„Wo uns der Schuh drückt“, die für den jeweiligen Regierenden Bürgermeister konzipiert war, die Berliner Bevölkerung ansprach. Brandt zeichnete aus, dass er in seinen Reden auch immer die Berliner jenseits der Mauer„mitdachte“. So äußerte er sich auch umfangreich zur ersten Passierscheinregelung: „Meine lieben Hörerinnen und Hörer, in dieser Stunde sitzen Tausende von Berlinern im Ostteil unserer Stadt beieinander. Zum ersten Male nach 28 langen Monaten haben sie ihre Angehörigen wiedersehen können. Viele Tausende werden den Heiligen Abend und die Feiertage bei den Familien in Ostberlin sein können. Hunderttausende werden in diesen Tagen Ostberlin wieder besuchen können. Von dieser Tatsache, die kein Zufall war, sondern das Ergebnis zäher Bemühungen, müssen alle in unserem Volk und draußen in der Welt Kenntnis nehmen. Die Berliner sind eine große Familie in einer großen unmenschlich geteilten Stadt geblieben.“ 8 Dabei unterstrich er auch, dass man nicht von einem sicheren Erfolg hätte ausgehen können: „Heute vor einer Woche wusste noch keiner, ob das Bemühen um Erleichterungen für die Weihnachtszeit Erfolg haben würde. Wir konnten es nur hoffen.“ 9 Gleichzeitig betonte er die Außergewöhnlichkeit der Situation: „Es geht hier nicht um einen normalen Vorgang. Und insofern ist auch die Erleichterung, die jetzt eingetreten ist, ein Zeichen für die anormale Lage der Stadt. Es hat keinen Sinn, Maßstäbe anzulegen, an die wir uns gewöhnt haben und die sonst passen.“ 10 Die ausgewogen formulierten Auftritte von Willy Brandt und Egon Bahr gehören untrennbar zur politischen Bildung meiner Kinderzeit der sechziger Jahre. Wenn wir im Fernsehen sahen, wie Egon Bahr mit seiner Aktentasche 8 Brandt, Rede des Regierenden Bürgermeisters, S. 452. 9 Ebda. 10 Ebda. 34 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ aus einem Auto stieg oder aus einer Tür kam und ihm die Mikrofone entgegengehalten wurden, dann wurde der Ton lauter gestellt und alle hörten gespannt zu, was er als politischer Unterhändler wieder erreicht hatte. Seine Äußerungen waren von Begriffen wie„Gesprächsbereitschaft“,„Normalisierungsprozess“ oder„Anbahnung von Beziehungen“ durchsetzt, von Begriffen, wie wir sie heute nicht mehr zwingend benötigen, die aber in der politischen Landschaft der sechziger Jahre eine unverzichtbare Rolle gespielt haben. Als ich mit fünf Jahren an einem nebligen nasskalten Tag mit meinen Geschwistern und Eltern aufgeregt mehrere Stunden in einer großen Menschenmenge in der Halle des S-Bahnhofs Friedrichstraße stand, wie gebannt auf die braune Pendeltür starrte, aus der nach und nach die Passierscheininhaber herauskamen und auf meine Großmutter wartete, die ich seit drei Jahren nicht mehr gesehen hatte, wusste ich, dass es sich um eine sehr außergewöhnliche Situation handelte. Nie hatte ich im Kindergarten davon erzählen dürfen, dass wir„Westverwandtschaft“ hatten. Aber auf einmal stand ich hier mit Hunderten von Menschen, die offensichtlich auch Verwandte im Westteil der Stadt hatten, denn sonst hätten sie nicht wie ich stumm, aber erwartungsvoll auf diese Tür gestarrt. Im Vorfeld hatten meine Brüder und ich viel aufgeschnappt, von dem was die Erwachsenen redeten und was sie im Radio hörten. So war es auch geradezu verständlich, dass wir uns als Kinder nicht so sehr für die mitgebrachten Geschenke interessierten. Als erstes wollten wir den wundersamen und plötzlich ermöglichten Passierschein der Großmutter sehen. Wir waren sehr ernüchtert, dass es sich um einen so lakonischen weißen Zettel handelte, auf dem nur der Name, eine Ausweisnummer und eine lapidare Unterschrift zu sehen waren 7. Wandel durch Annäherung Egon Bahr hatte also im Auftrag Willy Brandts gehandelt und war mit den Ostberliner Mauererbauern in Kontakt getreten. Das empfanden viele Politiker als Tabubruch. 11 Der Pressechef des Regierenden Bürgermeisters erinnerte sich später: 11 Bahr, Egon, Der verläßliche und schwierige Patriot. In: Axel Springer(Hg.): Axel Springer Neue Blicke auf den Verleger. Berlin: Axel Springer, 2005. S. 46. 35

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ „Die Emotionen gingen hoch. Mit Gefängniswärtern verhandelt man nicht, erklärte die CDU in Berlin, und ihr Vorsitzender Franz Amrehn formulierte: ’Die Wunde muß offen bleiben.’ Brandt setzte dagegen, dass die Politik sich zum Teufel scheren sollte, wenn sie den Menschen nichts nützt, und kleine Schritte besser als große Worte seien. Die Grundauseinandersetzung der 70er Jahre zwischen Befürwortern und Gegnern der Entspannungspolitik begann damals. Die Springer-Presse fing an, sich auf die Passierscheinverhandlungen einzuschießen. Das konnte auf die Verliererstraße führen, bevor überhaupt klar wurde, ob in der Sache ein Erfolg erreichbar sein würde.“ 12 Bahr war ein erfahrener Pressemann und so setzte er sich mit dem Verleger Springer zusammen und erklärte ihm die Hintergründe für die Verhandlungen. Es gelang ihm, den Verleger zu überzeugen, die Pressekampagne gegen die Passierscheinverhandlungen einzustellen. Rückblickend resümierte Egon Bahr:„Die Passierscheine wurden ein großer Erfolg für die Menschen und ein kleiner Probelauf für spätere Ostpolitik“ 13 Brandt und Bahr hatten ihre Vorgehensweise unter das Motto„Wandel durch Annäherung“ gestellt, wozu Bahr später meinte „Zunächst einmal muss man sagen, wenn ich ‚Wandel durch Annäherung‘ formuliert habe, dann war das nichts anderes als die Methodik und noch kein Konzept.“ 14 Doch schon 1963 stellte Egon Bahr in einer Rede auf einer Tagung in der Evangelischen Akademie Tutzing das Konzept einer neuen Ost- und Deutschlandpolitik vor, in dem unter anderem die Öffnung nach Osten postuliert wurde. Öffnung hieß im weiteren Sinn, Kommunikation anzubahnen. Als Journalist wusste Egon Bahr um dieses Potential und die Möglichkeiten seiner Nutzung. Als politischer Unterhändler Willy Brandts beherrscht er diese Klaviatur meisterhaft. Allerdings wurde diese politische Linie zwar in Berlin angedacht und ausprobiert, aber erst ab 1966 im Auswärtigen Amt weiterentwickelt, wie Egon Bahr unterstrich: „Aus dieser methodischen Formulierung ‚Wandel durch Annäherung‘ wurde ein Konzept erst im Planungsstab des Auswärtigen Amtes. Dort 12 Ebda. 13 Ebda., S. 47. 14 Bahr, Ich habe mit allem. 36 Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ ist daraus ein Konzept erarbeitet worden mit der Grundlage zweier Abschnitte. Abschnitt Nummer eins: Planierung des Feldes durch die Normalisierung unserer Beziehung zu allen osteuropäischen Staaten, also auch zur DDR. Zweitens: Aufbauend darauf, musste nun der direkte Weg zur Einheit kommen, und den gibt es nur, wenn alle vier Siegermächte überzeugt davon sind, dass, wenn Deutschland in die Freiheit seiner Einheit entlassen wird, es keine territorialen Ansprüche gibt(das verlangt auch die OderNeiße-Linie), denn Deutschland ist ein Sicherheitsproblem. Von diesen zwei Phasen haben wir die eine erledigt mit der sogenannten Ostpolitik und den Verträgen. Die zweite nicht mehr.“ 15 Willy Brandt war als SPD-Kanzlerkandidat mehrfach in den Wahlkampf gezogen und hatte dort mit seinem Profil als Regierender Bürgermeister von Berlin geworben. Aber diese Position wurde stets eher mit dem Image eines Filmhelden und Festungskommandeurs assoziiert. 16 Neun Jahre lang blieb Brandt Regierender Bürgermeister von Berlin. 8. Der Erfurter Besuch In der Großen Koalition von 1966 wurde Willy Brandt Außenminister und mit dem Wahlsieg der sozialliberalen Koalition 1969 Bundeskanzler. Damit hatte er sich räumlich von der Berliner Politik entfernt, doch setzte er diese Linie in seiner Deutschlandpolitik fort, wobei Reden, Gesten und Symbole eine große Rolle spielen sollten. Eine dieser hochsymbolischen Handlungen Brandts stellte auch das Treffen in Erfurt 1970 dar, wo er bei diesem ersten deutsch-deutschen Gipfeltreffen dem damaligen Ministerpräsidenten der DDR, Willi Stoph, begegnete. Da noch keine gegenseitige Anerkennung bestand, konnte dieses Treffen auch nicht in Bonn oder Berlin stattfinden. Da auch kein deutsch-deutscher Luftverkehr genehmigt war, kam also nur die Bahn als Verkehrsmittel in Frage. Willy Brandt reiste mit per Zug auf der sogenannten Interzonenstrecke über Gerstungen ein. Das Gespräch der beiden Politiker fand im damaligen Interhotel am Erfurter Bahnhof statt. Polizeieinheiten und Staatssicherheitsangehörige hatten den Bahnhofsplatz weiträumig abgesperrt. Trotzdem versammelte 15 Ebda. 16 Schreiber, Hermann, Vielleicht muß ich es ja machen. SPIEGEL-Reporter Hermann Schreiber über Außenminister und Vizekanzler Willy Brandt. In: Der Spiegel 1969, 15.9.1969 (38/69). 37

Rückblicke| RUTH LEISEROWITZ sich eine Menge von DDR Bürgern, die„Willy! Willy!“-Rufe wagten, obwohl die Sicherheitskräfte bedrängten. Ganz Mutige riefen sogar:„Willy Brandt ans Fenster!“ Stumm zeigte sich der bundesdeutsche Kanzler kurz am Hotelfenster. Was in ihm vorging, konnte man nur erahnen. Wie hatte er seine innere Verfassung auf dem Weg nach Erfurt einem Journalisten gegenüber formuliert:„Ein Kanzler hat auch Gefühle, aber er weiß sie zu beherrschen.“ 17 Das Gespräch mit Willi Stoph verlief ohne äußeres Ergebnis. Brandt wusste aber aus seiner langen politischen Erfahrung, dass dessen symbolische Bedeutung auch ganz besonders im Hinblick auf seine weiteren Vorhaben in der Ostpolitik nicht zu unterschätzen war. 9. Resümee Aus der Sicht der heutigen medientechnisch exzellent vernetzten Umwelt scheint es geradezu unvorstellbar, wie abgeschottet die Staaten noch in den sechziger Jahren voneinander waren und wie dürftig die Kommunikation(vorrangig auf Grund politischer Postulate) nur funktionieren konnte. Tatsache ist, dass im Schatten des Kalten Krieges – aber auch noch immer in dem des Zweiten Weltkrieges – die Anbahnung offizieller Kontakte nur langsam und unter Überwindung großer Widerstände vor sich gehen konnte. Willy Brandt hatte die Gabe, Kommunikation anzuknüpfen und zu befördern und Mitarbeiter dazu zu inspirieren. Viele Verhandlungsergebnisse, die er mit seinem Mitarbeiterstab Anfang der 1970er Jahre in Warschau und Moskau zuwege brachte, hatten ihren Ursprung in der Berliner Schule, wo er als Regierender Bürgermeister seinerzeit ein hartes Training im Verhandeln und Aushandeln von der„Politik der kleinen Schritte“ vollzogen hatte. Eine weitere Gabe, die ihn zu seinen Leistungen befähigte, waren seine Visionen. Wie äußerte er im Oktober 1962 an der Harvard University: „Berlin hat in der Krise überzeugend bewiesen, dass wirkliche Koexistenz ein Wettstreit ist, den der Kommunismus verliert.“ 18 Zwar mussten noch fast drei Jahrzehnte vergehen, bis der Kommunismus in Berlin verloren hatte, aber Willy Brandt sollte Recht behalten haben. 17 Schreiber, Hermann: Willy Brandt. Anatomie einer Veränderung. Düsseldorf: Econ., 1970. S. 33. 18 Brandt, Reden, S. 20. 38 Rückblicke| KLAUS BACHMANN Professor für Politikwissenschaft an der Universität Breslau Brandt kniet nieder, die Welt ändert sich 1 Wie ein zerstreuter, depressiver, sich seiner selbst nicht sicherer Trinker, der aber voller Visionen und Träume steckte und Charisma hatte, Deutschland verändert und das Vertrauen der Polen in dieses Land geweckt hat. Der deutschen Verfassung zufolge gibt es außer dem Präsidenten niemanden, der den Kanzler zu sich beordern könnte. Trotzdem lässt sich die Szene, die sich am 27. August 1992 in einem gewissen privaten Haus in Unkel bei Bonn abgespielt hat, kaum anders beschreiben als in der Kategorie einer Order. Als Kanzler Helmut Kohl vor diesem Haus vorfuhr, hatte Willy Brandt, der Hausherr und ehemalige politische Gegner, nun aber todkranker Pensionär, seinen Feiertagsanzug angelegt und sich im Salon niedergelassen. Kohl war gekommen, weil Brandt nach der Rückkehr des Krebses so schwach war, dass er das Haus nicht verlassen konnte. Er hatte Kohl herbeordert, um mit ihm die Einzelheiten seiner eigenen Beerdigung abzusprechen. Wie Kohl sich später erinnerte, hörte er sich Brandts langen Monolog über sich selber an. Darin dominierte ein Motiv: dieser radikale Linke aus den Zeiten der Weimarer Republik, der im Exil gegen das Naziregime gekämpft und dann als Outsider der deutschen Politik den Sessel des Regierenden Bürgermeisters von West-Berlin erlangt hatte, Vorsitzender der SPD, Vizebundeskanzler und Chef des Auswärtigen Amtes, erster linker Kanzler der BRD und schließlich Träger des Friedensnobelpreises wurde, wollte 1 Bei diesem Beitrag handelt es sich um die deutsche Übersetzung des Artikels Brandt klęka, świat się zmienia, erschienen in: Gazeta Wyborcza, 6.12.2012. 39

Rückblicke| KLAUS BACHMANN seinem Gesprächspartner beweisen, dass„nicht alles, was er im Leben getan hatte, schlecht war“. Brandt starb am 8. Oktober 1992. Das Treffen mit Kohl war sein letztes Gespräch mit jemandem außerhalb der eigenen Familie und gewissermaßen typisch für Brandt, diesen erfolgreichen, charismatischen, aber ewig unsicheren, schwankenden Politiker, den immer Zweifel bezüglich seines eigenen Wertes und des Sinns seines Handelns plagten. Er war sein Leben lang Outsider und so fühlte er sich auch die ganze Zeit. Selbst die größten Erfolge änderten daran nichts. Kriegsodyssee Brandts politisches Leben begann 1930, als er zunächst der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(SPD) beitrat. Zwei Jahre danach wechselte er in eine kleine, radikalere linke Partei – die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP) – über. Drei Monate nach der Machtergreifung durch die Nazis floh er nach Norwegen. 1937 schickte ihn die Parteiführung nach Spanien, wo er als 23-Jähriger am Bürgerkrieg auf Seiten der spanischen antistalinistischen Arbeiterpartei der Marxistischen Einheit(POUM) teilnahm. Nach dem Fall Barcelonas kehrte er verschuldet, frustriert und depressiv nach Norwegen zurück. Seine Mitgefährten beschuldigten ihn, Anarchisten, die von Stalins Todesschwadronen ermordet wurden, denunziert zu haben. Später wurden diese Vorwürfe während der Wahlkampagnen in den sechziger Jahren in der BRD von Brandts konservativen Gegnern wieder aufgewärmt. Dazu kam noch etwas Anderes – der angebliche Mangel an Patriotismus während des Zweiten Weltkriegs. Während der deutschen Invasion in Norwegen geriet Brandt für kurze Zeit in deutsche Kriegsgefangenschaft – in norwegischer Uniform. Dann floh er nach Schweden, wo er (von der norwegischen Exilregierung) die norwegische Staatsangehörigkeit erhielt und eine eigene Presseagentur gründete, die den Amerikanern und den Briten Nachrichten über das Dritte Reich und die norwegische Widerstandsbewegung übermittelte. Nach dem Krieg hatte Brandt keine Chancen auf eine Laufbahn in der Politik. Er verfügte zwar über eine Menge internationale Kontakte 40 Rückblicke| KLAUS BACHMANN sowie zahlreiche Erfahrungen als Revolutionär und Journalist, doch sein Kosmopolitismus, seine extrem linken Sympathien, sein sorgloser Umgang mit Frauen und psychische Probleme bewiesen eindeutig: Brandt ist das genaue Gegenteil von dem, was den Stoff für einen Staatsmann abgeben würde. Nichtsdestotrotz wurde er 1949 Mitglied des Berliner Senats und Bundestagsabgeordneter. 1957 wurde er Regierender Bürgermeister von Berlin(West). Das war kein einflussreiches Amt, denn die Stadt wurde nach wie vor von den Alliierten regiert und Brandt musste alle wichtigen Entscheidungen mit ihnen abstimmen. Aber sein Amt konnte ein Trumpf sein, was sich 1961 erwies, als die DDR-Machthaber plötzlich begannen, eine Mauer zu errichten und die Polizei Demonstranten aus dem Westteil der Stadt davon abhalten musste, die Volkspolizisten, die die Maurer überwachten, anzugreifen. In diesen Tagen baute Brandt durch Ruhe, aber auch nachdrückliche Proteste gegen die Mauer, sein Image als beherrschter Politiker auf. Er zeigte, dass man Linker, zugleich jedoch Antikommunist und Patriot sein kann. Eine kuriose Mannschaft verändert Deutschland 1965 stellte ihn die SPD als Kanzlerkandidaten zu den Bundestagswahlen auf. Er verlor gegen den CDU-Kandidaten und zog sich gekränkt aus der nationalen Politik zurück. Brandt wäre jedoch nicht Brandt gewesen, hätte er konsequent auf dieser Entscheidung beharrt. Schon ein Jahr später entschied sich die SPD, mit der CDU zu koalieren. Brandt wurde Vizekanzler und Bundesaußenminister. Erstmals nach dem Krieg beteiligten sich Sozialdemokraten an einer Regierung. Das war ein historischer Kompromiss, für den in den sechziger Jahren viele westeuropäische Staaten reif waren – in den Regierungen saßen nicht nur Linke und Rechte, sondern auch Leute, die im Krieg auf verschiedenen Seiten der Barrikaden gekämpft hatten. Der ehemalige antifaschistische Emigrant Brandt saß während der Kabinettssitzungen an einem Tisch mit Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, einem ehemaligen Mitglied der NSDAP. Nach drei Jahren ging die SPD ein Bündnis mit der FDP ein, und die CDU, die das Land über die gesamte Nachkriegszeit hinweg regiert hatte, ging in 41

Rückblicke| KLAUS BACHMANN die Opposition. Neuer Bundeskanzler wurde Brandt, und sein Finanzminister, auch im Auftrag der SPD, wurde Helmut Schmidt, ehemaliger Wehrmachtsoffizier. Neuer Chef des Bundesministeriums des Innern wurde der Liberale Hans-Dietrich Genscher, der bis Kriegsende in der Luftverteidigung gekämpft hatte, NSDAP-Mitglied gewesen war und 1952 aus Halle in den Westen flüchtete. Bundesaußenminister wurde Walter Scheel, ehemaliger Offizier der Luftwaffe; 1974 wählten ihn beide Parteien in der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten. Chef der SPD-Fraktion im Bundestag war der cholerische, despotische, intrigante und äußerst effektive Herbert Wehner, früherer Kommunist, Kamerad Erich Honeckers aus den Zeiten des kommunistischen Untergrunds im Saargebiet, der die stalinistischen Säuberungen in den dreißiger Jahren in Moskau überlebte, weil er seine Mitgefährten denunziert hatte. Diese kuriose Mannschaft sollte die Außenpolitik der BRD langsam und mühselig in neue Bahnen lenken. Förderlich war ihnen der Stimmungswechsel in der BRD, ein wahrer Durchbruch, wie es der Politwissenschaftler Arnulf Baring später nannte, nämlich das Aufbegehren der Nachkriegsgeneration gegen die stickige Atmosphäre der letzten Jahre der Ära Konrad Adenauer, Bundeskanzler in den Jahren 1949 bis 1963, die beginnende Abrechnung mit der Vergangenheit und die immer größere Distanz der jungen Deutschen zum Denken in nationalen Kategorien. Für sie und für die mit ihnen sympathisierenden Intellektuellen wurde Brandt zur Autorität, zur Hoffnung auf eine moralische Veränderung Deutschlands, ein zukunftsträchtiger dynamischer Leader. Zwei große Projekte sind ein dauerhafter Beitrag der Mannschaft Brandts zur Modernisierung der BRD. Das erste im Bereich der Sozialpolitik – die Einführung der Demokratie in den großen Konzernen, wo von nun an Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsräten Platz nahmen – eine signifikante Versöhnung der Arbeiterklasse mit dem Kapitalismus. Das zweite war die„Normalisierung” der Beziehungen zu den Staaten im Osten – von der DDR bis hin zur UdSSR. Sie war es, die in der BRD die Wellen der Empörung extrem hochschlagen ließ. Ihre Gegner bezichtigten Brandt 42 Rückblicke| KLAUS BACHMANN des Staatsverrats und hängten Plakate auf, die zu seiner öffentlichen Hinrichtung aufforderten. Spagat In den fünfziger Jahren hatte Adenauer danach gestrebt, die BRD im Westen, in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl(Montanunion) und in der NATO zu verankern. Das war der Weg, um das zuerst besetzte und dann halbsouveräne Westdeutschland wieder international salonfähig zu machen – und ihm Sicherheit in der Ära des Kalten Krieges zu gewährleisten. Leider verfestigte diese Politik zwangsläufig die Teilung Deutschlands in zwei Staaten und ließ die Wiedervereinigung in weite Ferne rücken. Für Adenauer waren Demokratie und Freiheit wichtiger als die Lösung der nationalen Frage. Als Brandts Mannschaft die Regierung übernahm, war die BRD schon seit langem ein glaubwürdiges Mitglied der EWG und der NATO. Jetzt konnte sie es riskieren – begünstigt durch die amerikanische Entspannungspolitik–, sich mit dem Osten zu verständigen. Dahinter verbarg sich ein nüchternes Interessenkalkül. In Zeiten der Politik nuklearer Abschreckung konnten Änderungen innerhalb der Blöcke nur friedlich erfolgen. Entspannung, Abrüstung und Schaffung von Vertrauen zwischen den Blöcken sollte zur Liberalisierung der Diktaturen in Osteuropa führen, damit die Deutschen aus beiden deutschen Staaten leichter miteinander kommunizieren und einander besuchen könnten. Ein größeres Sicherheitsgefühl sollte die kommunistischen Regime dazu bewegen, ihre Innenpolitik zu lockern. Die neue deutsche Politik wurde unter der Losung„Wandel durch Annäherung” betrieben. Ihre Logik lautete: den Status quo anzuerkennen, um ihn ändern zu können. Die DDR als gesonderten Staat anerkennen und sich mit dem Verlust der ehemaligen Ostgebiete abfinden, um die Beziehungen zu Polen und der DDR zu verbessern, bessere Lebensbedingungen für die Ostdeutschen auszuhandeln und das Ausreiserecht für Deutsche, die noch in Polen leben, durchzusetzen. Solche Ziele stimmten jedoch nicht mit dem Grundgesetz überein. Daher unterzeichnete die Regierung Brandt mit der UdSSR und Polen keine Verträge über die Anerkennung der aktuellen europäischen Grenzen – sie 43

Rückblicke| KLAUS BACHMANN schloss Nichtangriffspakte, denen zufolge Deutschland auf Gewaltanwendung verzichtete. Die Regierungen der Volksrepublik Polen, der UdSSR und der Tschechoslowakei mochten das als Anerkennung ihrer Grenzen interpretieren; gegenüber dem eigenen Verfassungsgericht beharrte die Bundesregierung darauf, dass diese Verträge keinen Verzicht auf die ehemaligen Ostgebiete darstellten. Das war ein komplizierter und riskanter Spagat. Der Höhepunkt folgte im Dezember 1970 in Warschau. Am 7. Dezember fiel Brandt vor dem Denkmal zu Ehren der Ghetto-Helden plötzlich auf die Knie und verharrte regungslos. Am folgenden Tag erschien dieses Bild in fast allen Zeitungen in der ganzen Welt. Was für viele Gegner Brandts in Deutschlands eine demütigende Geste war,„ein Kniefall“, erwies sich langfristig als Schlüssel zum Erfolg. Dieser„Gang nach Canossa“ trug Brandt hoch hinaus und ermöglichte es ihm, seine politischen Träume wahr werden zu lassen. Sie haben keine Angst mehr vor den Deutschen Die„Ostpolitik“ Brandts war das genaue Gegenteil von Populismus. Wie schon vor Jahren Timothy Garton Ash nachgewiesen hatte, lag sie voll und ganz im Interesse der BRD und später wurde sie selbst von den schärfsten Kritikern in Deutschland gebilligt. Damals jedoch stand nur eine Minderheit der Bevölkerung hinter der Ostpolitik. Brandt sagte später selbst, dass er auf nichts verzichtet habe, was nicht schon seit langem verloren gewesen war, als er den Vertrag mit Polen schloss. Aber für die meisten Deutschen in der BRD war die Anerkennung der Nachkriegsrealität gleich zu setzen mit Defätismus und Verrat an den deutschen Interessen. Für die konservativen Bürger verkörperte Brandt den Gegensatz zu allem, woran sie glaubten: ein unberechenbarer, vertrauensunwürdiger Schürzenjäger von zweifelhafter Moral, ein heimlicher Kommunist, der mit der DDR und den Sowjets paktierte. Kann man die Interessen der BRD gegen die Mehrheit der Bundesbürger durchsetzen? Elisabeth Noelle-Neumann, die Nestorin der deutschen Meinungsforschung, schrieb, dass die zu allem entschlossenen Reformer im 44 Rückblicke| KLAUS BACHMANN Schoße der Öffentlichkeit eine solche Atmosphäre schaffen müssen, die den Gegnern der Veränderungen weismacht, dass die Mehrheit für die Reform sei – insbesondere dann, wenn dem nicht so ist. Dann verstummten die Gegner allmählich und überließen den Reformanhängern das Feld. Nach einer gewissen Wirkungszeit dieser„Spirale des Schweigens“ ändere sich das Klima in der Öffentlichkeit tatsächlich, trete eine Wende ein und entstehe eine Mehrheit, die für die neue Politik optiert. Und so geschah es in Deutschland. In einer Blitzumfrage, die einige Tage nach Brandts Kniefall in Warschau durchgeführt worden war, überwogen die Gegner dieser Geste, die sie für übertrieben hielten. Doch die ausländische Presse, ein erheblicher Teil der deutschen Medien und viele moralische Autoritäten angefangen vom Wochenblatt„Die Zeit“ über liberale Tageszeitungen bis hin zu ausländischen Kommentatoren und Politikern unterstützten Brandt. 1971 erhielt er für seine Außenpolitik den Friedensnobelpreis. Das alles zusammen rief den Eindruck hervor, dass in der Gesellschaft eine positive Einstellung zu Brandts Politik überwog. Brandt und seine Mannschaft waren erfolgreich, weil sie diese Politik wirksam als Ergebnis der moralischen Lehre, die aus der dunklen deutschen Vergangenheit gezogen worden war, darstellten, während der Widerspruch der Opposition mit nationalem Egoismus assoziiert wurde. Es war die Regierung und nicht die Opposition, die in der öffentlichen Debatte tonangebend und richtungsweisend war. Im Bundestag ging das nicht so glatt vonstatten – hier gewann die CDU die Oberhand dank einiger Abgeordneter, die aus Protest gegen den Vertrag mit Polen zur Union übergetreten waren. Bei der entscheidenden Abstimmung fehlten den Christdemokraten jedoch zwei Stimmen, die vermutlich von der Stasi gekauft worden waren, denn diese legte Wert auf die Fortsetzung der deutsch-deutschen Entspannungspolitik. Das rettete Brandt, aber angesichts des Verlusts der Stimmenmehrheit beschloss er, im Herbst 1972 Neuwahlen auszuschreiben. Dabei begünstigte die„Schweigespirale“ die SPD maximal. Die Sozialdemokraten errangen den größten Sieg seit Kriegsende und wurden erstmals stärkste Fraktion. Jetzt stand die Me45

Rückblicke| KLAUS BACHMANN hrheit der Gesellschaft hinter Brandt, der, wie eine ausländische Zeitung schrieb,„für viele Deutsche zum Idol geworden war“. Über die damaligen Stimmungen in der BRD wissen wir fast alles. Wir wissen aber sehr wenig darüber, wie Brandts Politik in Polen aufgenommen wurde. Die Regierung der Volksrepublik Polen und die offizielle Presse propagierten den Vertrag zwar maximal als Erfolg der eigenen Außenpolitik, doch der Kniefall, den Brandt, wie er selbst in seinen Erinnerungen schrieb, mit niemandem abgesprochen hatte, überrumpelte sie völlig. Vor 1970 und danach führte das polnische Meinungsforschungszentrum OBOP regelmäßige Umfragen zu den Haltungen der Polen gegenüber anderen Nationen und Staaten durch. 1969 betrachteten 45 Prozent der Befragten Deutschland als größte militärische Bedrohung für Polen; 1975 waren es nur noch 9 Prozent. Das war nicht die einzige Änderung. Während noch 1969 86 Prozent die Kriegsbedrohung für real hielten, dachten 1975 nur noch 28 Prozent so. Der Nachbarschaftsvertrag mit der BRD nahm den polnischen Behörden das antideutsche Schreckgespenst. Daher verbinden viele deutsche Schulbuchautoren die Dezemberproteste 1970 an der polnischen Küste nicht nur mit der wirtschaftlichen Lage, sondern auch damit, dass ein wichtiges Element, das die Arbeiter mit den kommunistischen Machthabern verbunden hatte, weggefallen war – mit einem Mal hatten sie den gemeinsamen äußeren Feind„verloren“. Erfolg und schiefe Ebene Die Ratifizierung der Verträge nach den gewonnenen Wahlen war die Krönung von Brandts Karriere. Von diesem Moment an, wie sich einer seiner Berater erinnerte,„sind wir die schiefe Ebene herunter gerollt.“ Im Frühjahr 1974 stieß der Bundesnachrichtendienst auf die Spur eines DDR-Agenten, der geheime Dokumente aus dem höchsten Machtkreis nach Ostberlin übermittelte. Der verhaftete Offizier des DDR-Spionagedienstes war Günter Guillaume, Brandts persönlicher Referent. Die Ermittlungen deckten auch intime Details aus dem Leben des Bundeskanzlers auf, die zwar weitestgehend unerheblich waren, jedoch sofort an die Boulevardpresse durchsickerten. 46 Rückblicke| KLAUS BACHMANN Dieser Feldzug strapazierte das Image Brandts und seiner Regierung bis zu einem solchen Grade, dass SPD-Fraktionschef Wehner und einige andere Mitglieder der Parteiführung an seinem Sturz zu arbeiten begannen. Die Beteuerungen von Partei- und Staatschef Erich Honecker, dass Guillaume bereits seit Jahren„inaktiv“ gewesen sei und die DDR keinerlei von ihm übermittelte Materialien gegen die Regierung Brandt einsetzen würde, halfen nicht. Am 5. Mai 1974 trat Brandt unter dem Druck der Parteiführung und seiner eigenen Ehefrau zurück, gequält von Depressionen und Selbstmordgedanken. Damals hatte er bereits erhebliche Alkoholprobleme. Für Brandt selbststellte der Rücktritt eine psychische Befreiung dar. Er lebte auf, begann ein neues politisches Leben, reiste um die Welt, wurde gelobt und mit Preisen geehrt. Im Rahmen der Sozialistischen Internationale vermittelte er bei Konflikten, schrieb Memoranden über die neue Weltordnung und gegen die Teilung in einen reichen Norden und einen armen Süden. Er unterstützte die spanischen Sozialisten nachhaltig bei der friedlichen Abkehr von der Franco-Diktatur. Er vergaß darüber nur etwas – wie ihm sein Nachfolger auf dem Sessel des Bundeskanzlers, Helmut Schmidt, später vorwarf –, nämlich die eigene Regierung zu unterstützen, von der sich einfache Funktionäre und Intellektuelle, die mit der pazifistischen Bewegung liebäugelten, immer mehr distanzierten. 1982 verließ der kleinere Koalitionspartner, die FDP, die Koalition mit der SPD und verbündete sich mit der CDU. Bis zur Koalition mit den Grünen 1998 verblieb die SPD in der Opposition. Wenn sie ein Pantheon hätten Als Bundeskanzler hatte Brandt Deutschland gespalten wie kein anderer Politiker nach 1945. Entweder man liebte ihn oder man hasste ihn. Heute hingegen erregen weder seine Person noch die„Ostpolitik“ größere Kontroversen. Sie wirkt sich jedoch nach wie vor auf das politische System aus. Die Ratifizierung der„Ostverträge“ bedeutete den Bruch der SPD mit den Vertriebenenkreisen. Während der Krise um die Ratifizierung der Verträge trat die Mehrheit der Vertriebenen zu den Christdemokraten über. In der SPD verblieb nur der Teil von ihnen, der sich bereits zuvor mit dem Verlust der Heimat abgefunden hatte und die„Ostpolitik“ unterstützte(meist Intellektuelle, Journalisten und Schriftsteller). 47

Rückblicke| KLAUS BACHMANN Die zweite Konsequenz bezeichnete der Berater des französischen Präsidenten Mitterrand einst als„Normalisierung des deutschen Nationalstaats“. Jahrhundertelang bestand der gordische Knoten der deutschen Frage in der Tatsache, dass Nation und Staat nicht deckungsgleich waren. Die Deutschen lebten verstreut über ganz Europa, gehörten verschiedenen Staaten an, und die Versuche, sie in einem Nationalstaat zu vereinen, endeten in Kriegskatastrophen. Als Ergebnis der„Ostpolitik“ strömten seit den siebziger Jahren Deutsche aus ganz Osteuropa in die BRD. Nation und Staat deckten sich fast vollständig, als die UdSSR unterging. Die außerhalb der BRD und der DDR verbleibenden deutschen Minderheiten waren zu schwach, um derartige Probleme zu bereiten, wie sie damals von den Russen in Transkaukasien oder in Estland bzw. den Kroaten oder Serben nach dem Zerfall Jugoslawiens hervorgerufen worden waren. Helmut Kohl, Schmidts christdemokratischer Nachfolger, setzte die„Ostpolitik“ fort, wobei er sich von dem Prinzip„pacta sunt servanda“ leiten ließ, vor ihrem Urheber jedoch empfand er große Achtung. Die Deutschen besitzen kein Pantheon, aber wenn sie eines besäßen, ruhten dort sicherlich sowohl Adenauer als auch Brandt, einer neben dem anderen. Das Paradox dieser ganzen Geschichte besteht lediglich darin, dass die einzige Person, die bezweifelte, ob dies ein angemessener und verdienter Platz für Brandt sei, sicherlich er selbst gewesen wäre. Aus dem Polnischen von Kordula Gryglak. 48 Einblicke 5 Einleitung 10 Rückblicke 11 Fritz Stern 21 Adam Krzemiński 27 Ruth Leiserowitz 39 Klaus Bachmann 49 Einblicke 50 Interview mit Prof. Egon Bahr 59 Interview mit Prof. Mieczysław Tomala 73 Ausblicke 74 Bronisław Komorowski 79 Christian Wulff 85 Radosław Sikorski 90 Prof. dr Adam Rotfeld 98 Sigmar Gabriel 49

Einblicke| Interview mit Prof. Egon Bahr – Berater des Bundeskanzlers Willy Brandt,„Architekt der Ostpolitik“ – am 3. November 2010 im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Angela Götz: Herr Bahr, Sie waren einer der wichtigsten Berater Willy Brandts im Hinblick auf die Ostpolitik, Sie werden als der„Architekt der Ostpolitik“ bezeichnet und haben unter anderem den Begriff„Wandel durch Annäherung“ geprägt. Was waren die Hauptthemen bei der Aushandlung des Warschauer Vertrags, welches waren die wichtigsten Punkte des Warschauer Vertrags 1970? Egon Bahr: Der wichtigste Punkt des Warschauer Vertrages 1970 war der große Schritt, nämlich die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie durch die alte Bundesrepublik, die gar keine Grenze mit Polen hatte. Der Bundeskanzler wusste, dass ohne die Anerkennung, oder Respektierung oder Akzeptierung der Oder-Neiße Linie kein Fortschritt jemals möglich sein würde, zum Beispiel in der Frage der Deutschen Einheit. Keine der vier Siegermächte, die über die unkündbaren Siegerrechte für ganz Deutschland und Berlin verfügten, und auch nicht die drei westlichen Mächte würden Deutschland in die Freiheit seiner Einheit entlassen, wenn anschließend befürchtet werden müsste, die Deutschen stellen territoriale Ansprüche. Mit anderen Worten: Brandt hatte die schwere Last – und er hat sie gefühlt – dass er den Heimatvertriebenen die Illusion nehmen musste, sie könnten noch einmal in ihre alte Heimat zurückkehren. Die Opposition in der Bundesrepublik verlangte damals noch immer die Rückkehr in die Grenzen des Jahres 1937. Das war eine Illusion. Brandt wurde beschimpft und verleumdet als Vaterlandsverräter und hatte sich zu verteidigen unter dem Gesichtspunkt: niemand kann den verlorenen Krieg nachträglich gewinnen. Die andere schwere Last lag in der Vermutung, dass man in Warschau dachte, ohne es sagen zu dürfen: wieder einmal haben die Deutschen mit den Russen über die Köpfe der Polen hinweg Entscheidungen und Verabredungen getroffen. Vier Monate vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages wurde der Moskauer Vertag geschlossen. Das war der Schlüssel für die Öffnung nach Osteuropa. Nur Moskau war in der Lage einstimmige Beschlüsse des Warschauer Vertrages zurückzunehmen, nämlich keinen 50 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR Vertrag mit Bonn zuschließen, solange Bonn nicht die DDR völkerrechtlich anerkannt hatte. Das konnte die Bonner Regierung nicht. Das waren die beiden Lasten, die unvergleichlich waren mit dem, was wir vorher in Moskau erlebt hatten. Götz: Walter Scheel, der damalige Bundesaußenminister, bezeichnete die Grenzfrage als Kardinalsfrage. Welche Bedeutung hatte die Klärung der Grenzfrage zwischen Deutschland und Polen im Hinblick auf die damaligen Beziehungen zwischen beiden Ländern? Bahr: Abgesehen davon, dass die alte Bundesrepublik gar keine Grenze zu Polen hatte, war natürlich klar, dass es einfach irreal sein würde und nicht zu verstehen, warum wir uns weigerten, die Nicht-Grenze zu akzeptieren, eine Grenze, die sich Polen nicht ausgesucht hatte. Das Territorium bis zur Oder-Neiße war ihnen zugewiesen worden. Polen war nach Westen transportiert worden, es gab also auch in Polen Vertriebene aus dem Osten. Wollte die alte Bundesrepublik eine Position einnehmen, die territoriale Veränderungen in Europa bedeutet hätte, wäre das auf der einen Seite machtpolitisch lächerlich und auf der andern Seite politisch unklug gewesen. Mit der Entspannungspolitik und mit der Ostpolitik wollte die alte Bundesregierung die Situation in ganz Europa entspannen und dazu gehörte selbstverständlich die Grenze an Oder und Neiße. Der sowjetische Außenminister sagte mir bei meinen Sondierungen in Moskau:„Solange wir die Grenzfrage nicht gelöst haben, haben wir gar nichts gelöst. Alle Grenzen in Europa, egal wann sie gezogen und durch wen sie gezogen worden sind, diese Grenzen müssen unantastbar, unverrückbar und unveränderbar sein.“ Das waren viele„Un-“, die für die alte Bundesregierung nicht annehmbar waren, denn wir waren durch unsere Verfassung und durch unsere Überzeugung verpflichtet, die Grenze zwischen der Bundesrepublik und der DDR eines Tages aufzuheben. Wir waren auf die Einheit verpflichtet und haben uns dann darüber geeinigt, dass die Grenzen nur im gegenseitigen Einvernehmen geändert werden können. Viele konnten 1975 in Helsinki hoffen: Die deutschen Querelen sind jetzt beendet. Unter dem Geschichtspunkt der Oder-Neiße Linie bedeutete es, dass die Oder-Neiße-Linie nicht geändert wurde. Und sie ist ja auch nicht geändert worden. Herr Kohl hat in der Opposition die Anerkennung der OderNeiße-Linie abgelehnt. Noch im Jahre 1990 zögerte er bis zum letzten Augenblick, mit der Kalkulation auf die Wählerstimmen der Vertriebenen, die 51

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR Grenze völkerrechtlich anzuerkennen, was dann doch geschehen ist ohne die Grenze auch nur einen Millimeter zu ändern. Götz: Walter Scheel kommentierte den Warschauer Vertrag von 1970 wie folgt:„Mit dem Vertrag setzen wir ein Stück europäische Friedensordnung“. Richard von Weizsäcker sagte:„Mit der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages überschritten Deutsche und Polen in ihremVerhältnis zueinander eine tiefe Talsohle“. Wie lautet ihr Kommentar zum Warschauer Vertrag? Bahr: Der Warschauer Vertrag war die Voraussetzung dafür, dass Polen nach Europa zurückkehrte, zu dem es immer gehörte, und für den Fall einer Überwindung des Ost-West-Konfliktes sich selbst eine große Zukunft eröffnete. Götz: Bitte schildern Sie Ihre Eindrücke des dreitägigen Besuches in Warschau 1970. Welche Erinnerungen/Ereignisse haben sich eingeprägt? Bahr: Von den psychischen Belastungen, mit denen Brandt nach Warschau kam, habe ich schon gesprochen. Die Gespräche in Warschau 1970 waren nicht mehr auf den Vertrag gerichtet. Der Vertrag war unterschriftsfähig und ist unterschrieben worden. Die Überlegungen gingen dahin: Wenn wir den Vertrag haben, was machen wir daraus? Da waren die Gespräche mit Herrn Gomułka sehr viel komplizierter, oder sagen wir schwieriger, als mit Herrn Cyrankiewicz. Und trotzdem empfand Brandt ein bisschen Enttäuschung. Brandt bot an, den Beziehungen zwischen der Volksrepublik Polen und der Bundesrepublik Deutschland den gleichen Rang wie den Beziehungen zwischen Bonn und Paris einzuräumen. Außerdem schlug Brandt vor, ein deutsch-polnisches Jugendwerk einzurichten. Auf diese Vorschläge bekam Brandt von polnischer Seite keine Antwort, nicht negativ und nicht positiv. Der Kanzler ist insofern ein bisschen enttäuscht abgefahren. Als dann zwanzig Jahre später – 1990 nach der deutschen Einheit – Helmut Kohl exakt diese beiden Punkte erneut vorschlug, wurde Kohl dafür von Polen hoch gelobt. Ob Gomułka damals nicht wollte oder nicht durfte, wissen wir immer noch nicht. Cyrankiewicz hatte mich zu einem Besuch über die Weihnachtsfeiertage in die Masuren eingeladen. Dort könne man in Ruhe über die Zukunft der Beziehungen weitersprechen. Dazu ist es aber nicht mehr gekommen. Kurz nachdem die deutsche Delegation aus Warschau abgefahren war, wurde die polnische Regierung gestürzt und ersetzt. 52 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR Götz: Warum gab es kein Echo auf die Vorschläge Brandts? Bahr: Das können Sie mich nicht fragen. Das weiß ich nicht. Das müssen Sie Herrn Gomułka oder Herrn Cyrankiewicz fragen. Ich kann mir nur denken, dass das Ganze ein bisschen schnell gekommen ist. Ich weiß natürlich auch nicht, inwieweit Herr Gromyko in Warschau gewesen war und die veränderte Situation erläuterte. In der Tat war es schwer vorstellbar, dass die neue Linie in Moskau – nämlich die Zusammenarbeit mit Bonn – durch Warschau blockiert werden konnte, aber gern gesehen haben die das nicht. Das war ganz ähnlich mit Ulbricht, der hat das auch nicht gern gesehen, aber es half ja nichts. Polen war damals wirklich nicht souverän. Noch weniger war die DDR wirklich souverän. Und man kann sagen, dass die Volksrepublik Polen damals von dieser deutschen Entspannungspolitik profitiert hat, denn Polen bekam mehr Bewegungsfreiheit und es bekam die Bestätigung der Oder-Neiße-Linie durch Bonn, während die DDR alles bezahlen musste, was wir vereinbart hatten. Die DDR bekam eben keine völkerrechtliche Anerkennung. Ich hatte die Genugtuung, dass das natürlich Herr Gromyko den Landsleuten in Ostberlin erläutern musste. Das blieb mir erspart. Aber wir haben ja dann weitergemacht mit dem Grundlagenvertrag und das war dann für die DDR ihr Ziel, nämlich die Deblockierung der DDR von den Außenbeziehungen mit dem Rest der Welt. Götz: Ein Berichterstatter vor Ort schrieb über den Warschauer Kniefall von Willy Brandt:“Dann kniet er, der das nicht nötig hat, für alle, die es nötig haben, aber nicht knien – weil sie es nicht wagen können.“ Richard von Weizsäcker beschrieb diese Geste als„einen unerhörten Vorgang und unvorstellbaren Augenblick“. Wie beurteilen Sie die Geste Brandts in Warschau? Bahr: Im Programm war eine Kranzniederlegung vor dem Ghetto-Denkmal vorgesehen. Ich fuhr mit Herrn Beitz von Krupp in einem Wagen hinter Brandt. Brandt war aus seinem Wagen ausgestiegen und wir schlenderten langsam hinterher. Wir waren plötzlich mit einer Mauer von Journalisten und Kameraleuten konfrontiert, die uns den Rücken zukehrte. Und plötzlich wurde es ganz still. Wir tippten einen Journalisten auf den Rücken und fragten:„Was ist denn los?“ und der drehte sich kurz um und sagte:„Er kniet!“ Wir haben das nicht gesehen. Am Abend habe ich dann mit dem Kanzler noch einen Whiskey getrunken und war, ohne irgendetwas gesehen zu haben, von der Sache an sich so berührt, dass 53

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR ich Schwierigkeiten oder Hemmungen empfand, ihn zu fragen. Ich habe nur gesagt:„Das war aber doll!“ Und darauf reagierte Brandt und sagte: „Ich hatte plötzlich das Gefühl, einen Kranz niederzulegen reicht nicht.“ Es war die Eingebung des Augenblicks. Ich habe keinen Zweifel: dieses Bild ist um die Welt gegangen und hat sicher dazu beigetragen, dass Brandt den Friedensnobelpreis bekam. Das Gewicht der Bundesrepublik in Europa war durch den Moskauer Vertrag gewachsen. Aber ein Mann, der um Vergebung bittet für etwas, wofür er keine Schuld hat, das war ein Mann, ein Regierungschef, den man nicht fürchten musste. Das war das Ergebnis dieser unglaublichen Geste. Götz: Welchen Stellenwert nimmt diese Geste im Hinblick auf den Normalisierungsprozess der deutsch-polnischen Beziehungen ein? Bahr: Ich glaube nicht, dass der Kniefall entscheidend war für die Entwicklung der Beziehungen. Das war der Warschauer Vertrag. Und wir haben lange mit Warschau über die Frage diskutiert, ob es Deutschstämmige gibt, die die Ausreise wollen. Die Polen hatten ganz andere Zahlen als wir, das hat sich dann im Laufe der darauffolgenden Jahre auf einen Nenner bringen lassen. Ich habe mit einem polnischen Botschafter in Bonn über die Veränderungen diskutiert, und er sagte:„Ich verstehe das eigentlich nur schwer: erst hat die Bundesrepublik Geld bezahlt damit wir mehr raus lassen, jetzt würde sie Geld bezahlen, damit wir mehr drin behalten“. Das heißt, das ist eine Entwicklung gewesen, die Gott sei Dank das Verhältnis zwischen unseren beiden Staaten nicht mehr belastet, aber das hat Zeit gebraucht. Götz: International wurde die Geste als Bitte um Vergebung angesehen. In der alten Bundesrepublik kritisierte die Opposition Brandts Vorgehen als Verzichtspolitik und bezeichnete den Bundeskanzler als Vaterlandsverräter(In einer Umfrage des Spiegel vom 8.12.1970 gaben 48 Prozent der Befragten an: Der Kniefall war übertrieben). Können Sie die damalige Situation erläutern? Bahr: Zunächst einmal hatte Brandt erwartet, dass er angegriffen wird. Nicht wegen des Kniefalls, sondern wegen des Verzichts auf Gebiete von denen die Opposition sagte, die Gebiete waren deutsch und werden wieder deutsch sein: Eines Tages, werden die Grenzen von 1937 wiederhergestellt werden. Das war eine Illusion. Hier konnte man überhaupt 54 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR keinen Millimeter zurückweichen. Die Regierung Brandt/Scheel konnte nur sagen: das machen wir, dabei bleiben wir und das war richtig und nötig. Es wird sich zeigen, wenn die Verträge im Bundestag ratifiziert werden, ob sie die Zustimmung bekommen, oder nicht. Und da muss ich sagen, bei dieser Ratifizierungsdebatte fiel die Opposition auseinander. Herr von Weizsäcker gehörte zu den wenigen, die dem Warschauer Vertrag zugestimmt haben. Wir haben auch die Mehrheit verloren, weil Vertriebenenfunktionäre die SPD verlassen haben und zur CDU gegangen sind. Aber das war ein Punkt wo Brandt gesagt hat:“Wenn man überzeugt ist, es ist nötig und es ist richtig, dann macht man es und geht lieber mit wehenden Fahnen unter als in die Knie. Der andere Punkt war der Kniefall, von dem viele meiner Landsleute im Westen gedacht haben:„Ist das nicht übertrieben?“ Da konnte man eigentlich auch überhaupt nichts zu sagen. Man konnte es auch nicht verteidigen. Wozu sollte man es auch verteidigen? In relativ überschaubarer Zeit haben die Menschen in der alten Bundesrepublik langsam begriffen, welche symbolische Kraft diese Geste hatte. Wir haben eben ein dickes Fell haben müssen, um die Angriffe einfach nur auszuhalten, aber wir konnten es, denn wir waren überzeugt, es war richtig und nötig. Götz: 25 Jahre nach Beendigung des 2. Weltkrieges konnten die deutschpolnischen Beziehungen wieder aufgenommen werden. Wie wichtig war es, den Normalisierungsprozess mit Polen in Gang zu setzen? Bahr: Der Ausgangspunkt der gesamten Ost- und Entspannungspolitik war der Bau der Mauer. Damals in Berlin, genauer gesagt in West-Berlin im Schöneberger Rathaus, mussten wir miterleben, wie die vier Siegermächte den Status quo, die Teilung der Stadt und des Landes und damit auch die Teilung Europas, akzeptierten. Und zwar alle vier Siegermächte. Wegen dieser Deutschen sollte keine Spannung sein, schon gar kein Krieg. Das war die Antwort von Kennedy an Brandt. Wir wollten natürlich auch keinen Krieg, völlig klar. Das bedeutete: wir waren gezwungen uns zu überlegen: was machen wir eigentlich nun, wenn uns niemand hilft die Mauer wegzukriegen? Wir mussten sogar West-Berliner Polizei einsetzen, weil wir fabelhafte Studenten hatten, die gesagt haben, was unsere Kommilitonen in Algerien können, können wir auch. Wir können das Ding mit Plastiksprengstoff schneller hochblasen, als die Mauer wieder aufgebaut werden kann. Das durfte nicht sein. Der Senat musste unsere 55

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR Polizei einsetzten zum Schutz der Mauer. Ich könnte Ihnen noch andere bittere Erlebnisse erzählen. Die Folge war, dass wir gesagt haben: Wir müssen anfangen unsere eigenen Interessen zu definieren und müssen sie selbst durchsetzen, unterhalb der Siegerrechte, ohne sie zu berühren. Die Siegermächte haben gesagt:“Das dürft ihr“. Und die Bonner Regierung sagte:„Wenn die drei Mächte das sagen, dann haben wir auch nichts dagegen“. Das heißt, das Ergebnis war ein Tabubruch. Man musste nämlich mit denen verhandeln, die kompetent waren, Passierscheine auszustellen. Das gab den ersten Aufschrei in der Opposition, der CDU. Mit Gefängniswärtern verhandelt man nicht, haben sie gesagt. Und Brandt hat geantwortet:„Kleine Schritte sind besser als große Worte“.„Die Wunde muss offen bleiben“ wurde dann gesagt und Brandt antwortete auf diese unchristliche Position:„Die ganze Politik soll sich zum Teufel scheren, wenn sie den Menschen nicht hilft.“ Das bedeutete praktisch, dass wir in einer kommunalen Notsituation den eigenen deutschen Weg gegangen sind, in Beachtung und in Respektierung der übergeordneten Interessen der vier Sieger. Das habe ich dann später in einer Rede in die Formel gebracht„Wandel durch Annäherung“. Das war eine Formel, kein Konzept. Das hieß nur, wenn man etwas will, dann muss man sich denen zuwenden von denen man es vielleicht bekommt. Wir dürfen dem Osten nicht den Rücken zudrehen, sondern wir müssen uns ihm zuwenden. Das wurde dann mit der sozial-liberalen Koalition auf die nationale Ebene übertragen. Und das bedeutete mit Rückendeckung der Amerikaner: man muss mit Moskau anfangen, weil nur dort die Macht ist, Beschlüsse des Warschauer Vertrages zu ändern. Das war der Hintergrund. Wenn ich mir ansehe – das ist nun 40 Jahre her – dann haben wir heute eine ganz andere Lage. Wir haben Polen als Mitglied der EU und als Mitglied der NATO, dabei ist die EU wichtiger als die NATO, denn der Lebensstandard entscheidet sich durch die EU-Mitgliedschaft. NATO geht schnell, kostet auch weniger Geld, verlangt auch weniger Anpassungen – gesellschaftspolitisch, wirtschaftspolitisch – als die Europäische Union. Es ist völlig klar, dass dadurch eine Lage entstanden ist, in der man europäische große Fragen nicht mehr ohne Polen regeln kann, den größten Faktor in Osteuropa. Früher wurde gesagt: Es gibt keine Fortschritte in Europa ohne den deutsch-französischen Motor. Das reicht nicht mehr. Es gibt keine Fortschritte substanzieller Art in Europa, wenn nicht mindestens Polen zustimmt. Jeder ist willkommen, der das ebenfalls mitmacht. Aber ohne Polen geht es nicht. Was einmal„Weimarer Dreieck“ genannt 56 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR worden ist, war eine schöne Denkfigur. Jetzt ist daraus eine Realität geworden. Europa wird seine Selbstbestimmung, die es x-mal beschlossen hat, nicht bekommen, solange nicht diese drei genannten Staaten, Frankreich, Polen und Deutschland zusammenwirken. Europa wird nie ein Pol in der multipolaren Welt werden, ohne das Zusammenwirken dieser drei Staaten. Polen hat eine enorme Verantwortung und ist dabei, nach diesem schrecklichen Unglück, das es in Smolensk erfahren hat, diese Linie fortzusetzen und diese Verantwortung wahrzunehmen; in Europa und für seine Selbstbestimmung. Götz: Sie haben die deutsch-polnischen Beziehungen über einen langen Zeitraum verfolgt. Wie beurteilen Sie die deutsch-polnischen Beziehungen heutzutage? Bahr: Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen sind ausbaufähig und nicht belastet durch irgendeinen Punkt der Vergangenheit. Im Gegenteil. Polen kann uns helfen. Wir[die Bundesrepublik Deutschland] haben nach Zwanzig Jahren das Ziel der inneren Einheit noch immer nicht erreicht und schwanken zwischen Versöhnung und Aufarbeitung. Und solange ich die Vergangenheit aufarbeiten will, komme ich nicht zur Versöhnung. Polen ist für mich ein Beispiel dafür, dass man Auschwitz zum Beispiel gar nicht vergessen kann und gar nicht vergessen darf und dass die Versöhnung zwischen Polen und Deutschland trotzdem passieren kann. Die Kombination der Versöhnungen, ohne die Erinnerung aufgeben zu müssen, ist für mich der Königsweg, auf dem wir sind. Und zwar ein Weg, der nicht nur zwischen unseren beiden Völkern vielversprechend ist, sondern auch der Bundesrepublik Deutschland selbst helfen kann, wenn wir es schaffen, Erinnern und Versöhnen zu kombinieren. Das wünsche ich mir sehr, dann werden wir Polen mehr verdanken, als irgendeinem anderen Land. Götz: Bitte zeichnen Sie ein Portrait von Willy Brandt. Wer war Willy Brandt? Bahr: Ich kann das ganz kurz machen. Brandt war ein Glücksfall. Ein Glücksfall der deutschen Geschichte. Nur jemand, der sich ausgewiesen hatte, als ein Anti-Nazi, war im Osten akzeptiert, war auch im Westen akzeptiert. In Washington hat man gesagt: das ist ein Sozialdemokrat, das ist fast so schlimm wie ein Kommunist, aber immerhin er hat Berlin gehalten und verteidigt gegen die Kommunisten. Im Osten hat man gesagt: 57

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. EGON BAHR naja, das ist einer dieser schrecklichen Sozialdemokraten, aber immerhin er hat während des Krieges mutig gehandelt und außerdem ist es nicht so, dass er zu den Verrückten gehört, die zu jedem Frühstück einen halben Kommunisten verspeisen wollen. Das heißt, er war von seinem Lebenslauf her glaubwürdig. Das zweite ist: Er war ein Mann der eine Vision hatte, nämlich von der Aussöhnung Europas und dazu gehört nun einmal Osteuropa. Und er war ein Mann, der gleichzeitig mit beiden Beinen fest auf der Erde stand. Brandt war eine Mischung aus einem Realisten und einem Visionär und das war der zweite Glücksfall. Und der dritte Glücksfall war, dass er ein Mensch war und auch den Mut hatte zu zeigen, dass er menschliche Schwächen hat. Das war seine Stärke und seine Schwäche zugleich. So einen hatten wir seither nicht mehr. 58 Einblicke| Interview mit Prof. Mieczysław Tomala – Dolmetscher der Gespräche zwischen dem ersten Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei Władysław Gomułka und Premierminister Józef Cyrankiewicz mit Bundeskanzler Willy Brandt – am 22. November in Warschau. Mieczysław Tomala: Ich heiße Mieczysław Tomala. Ich bin gebürtiger Lodzer, also ein so genannter Lodzermensch. Als ich sieben Jahre alt war, schickte mich mein Vater nicht auf eine polnische Volksschule, sondern auf ein deutsches Gymnasium; er ging davon aus, dass ich als Pole – Polen liegt ja zwischen Deutschland und Russland – die Sprachen der Nachbarn kennen sollte, die deutsche und die russische Sprache, denn so könnte man sich am besten verständigen. Nach vier Jahren verlangte die Schulaufsichtsbehörde, dass ich diese Schule verlasse, da man dort mit stark nationalistischen Auftritten begonnen hätte und ich germanisiert werden könnte. So kam ich auf das polnische Piłsudski-Gymnasium, bekannt dadurch, dass man dort nicht nationalistisch eingestellt war. Doch der Schulrektor erklärte alle paar Monate, dass wieder eine weitere kommunistische Zelle zerschlagen worden sei. Es war das einzige Gymnasium in Polen, wo die Schüler das Recht hatten, die„Maciejówka“ zu tragen, eine runde Schirmmütze, wie sie auch Marschall Piłsudski trug. Kurz nach Kriegsbeginn, im Jahre 1940, wurden einige meiner Schulkameraden nach Auschwitz gebracht – sie kamen nicht mehr zurück, es kam nur eine Benachrichtigung, dass sie nicht mehr am Leben sind. Mir sagte man:„Mensch, such dir eine Arbeit, denn sie können dich auch erwischen und in ein KZ schicken“. Ich begann also in einer Firma zu arbeiten, die Straßen, Wege usw. baute, und verbrachte dort die ganze Besatzungszeit. Dank meiner sehr guten Deutschkenntnisse – die besser als bei den Volksdeutschen aus Lodz waren, die z.B. zum Fahrrad„Rover“ sagten – hatten die reichsdeutschen Firmeninhaber, die diese Volksdeutschen nicht besonders gut behandelten, ein gewisses Vertrauen zu mir. Nach dem Krieg wollte man mich zum Wehrdienst einberufen, und zwar zur Ausbildung an einer Militärschule für politische Erziehung, aber dank einer zufälligen Begegnung mit einem Bekannten, der bereits im Rang eines Hauptmanns der polnischen Volksarmee war, konnte ich mich davor drücken und zum Studium an der Handelshochschule aufgenommen werden, das ich dann abschloss. An der Schule – damals hatte sie noch 59

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA eine Abteilung in Lodz – war ich 1948 der jüngste Mitarbeiter, der auf Deutsch Vorlesungen über die Lage in Deutschland hielt. In meinem Buch, das unlängst erschienen ist –„Niemcy – moją pasją“(„Deutschland, meine Leidenschaft“) – sind alle Urkunden und Kopien enthalten, Belege dafür, dass ich nach den Vorlesungen Studenten prüfen musste, die älter als ich waren. Im Jahre 1949 begann meine Arbeit am Polnischen Institut für Internationale Angelegenheiten, wo ich mich bis zur Auflösung des Instituts im Jahre 1993 mit dem Thema Deutschland beschäftigte. Zurzeit gebe ich in dem neu gegründeten Institut die Halbjahreszeitschrift„Zeszyty Niemcoznawcze”(„Deutschlandhefte“) heraus, die von Fachleuten gelesen werden und überall in Bibliotheken zugänglich sind, in denen man viele sonst nicht veröffentlichte Materialien finden kann. Ich hatte viele Kontakte mit Deutschen. Zum ersten Mal fuhr ich 1957 in die Bundesrepublik, als ich von einem SPD-Abgeordneten eingeladen wurde, der mich sozusagen in die Bonner Kreise einführte. Und so lief es dann auch: sie wussten, dass man mit mir reden kann, denn es lag mir – und es liegt auch jetzt – fern, die Entwicklungen in Deutschland einseitig zu beurteilen. Grzegorz Hanula: Unter welchen Umständen begann Ihre Zusammenarbeit mit Ministerpräsident Cyrankiewicz und wie wurden Sie sein Dolmetscher? Tomala: Bei einem Treffen bemerkte er, dass ich die deutsche Sprache gut beherrsche, und lud mich dann zu Gesprächen mit[Berthold] Beitz, Chef des Krupp-Konzerns, oder anderen deutschen Politikern ein. Ich versorgte ihn auch mit vielen Informationen über Bücher, die in Deutschland erschienen waren. Als ich als Botschaftsrat in Ost-Berlin in der polnischen Botschaft tätig war, schickte ich ihm Bücher, die in Polen nicht erhältlich waren und auch in Deutschland zu den Raritäten gehörten. In der Bibliothek des Instituts für Militärgeschichte befand sich ein Buch über den Warschauer Aufstand in einem Regal, das mit einer Kette befestigt war, damit es sich niemand eventuell aneignen konnte. Es war eine Rarität. Wenn es um mein Dolmetschen ging, so war Herr Beitz doch recht überrascht, dass ich die deutsche Sprache so gut beherrsche. Und ich habe nicht nur die einzelnen Sätze übersetzt, sondern erläuterte auch – wenn man manchmal die entsprechende Sachlage nicht verstehen konnte –, worum 60 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA es ging. Denn manchmal verstanden sie einander nicht. So konnte zum Beispiel Gomułka im Gespräch mit Brandt nicht begreifen, was das Wort „Vereinigung“ bedeuten soll. Cyrankiewicz wusste, dass ich im Institut bin, ständig auch zum Dolmetschen bereit stand, und so ließ er mich rufen. Und dann, 1969, gab ich ihnen Hinweise, wie ein Vertrag zustande kommen könnte. In West-Berlin fand damals die Wahl des Bundespräsidenten statt, und mit Stimmen der SPD und der FDP wurde erstmals ein Sozialdemokrat zum Bundespräsidenten gewählt. Ich deutete an, dass sich so ein Szenario im Herbst bei der anstehenden Bundestagswahl wiederholen könnte. Und so geschah es auch. Vor den Verhandlungen wurde – unter anderem von Cyrankiewicz und Gomułka – eine Kommission einberufen, mit dem Ziel, Vorschläge zur Art und Weise auszuarbeiten, wie die Gespräche über den Vertrag geführt werden sollen. Im Laufe der Arbeiten schrieb ich als„Advocatus Diaboli“ über 400 Seiten, auf denen ich notierte, welche Themen die Bundesdeutschen bei den Verhandlungen ansprechen könnten. Dann erklärte Cyrankiewicz ganz entschlossen, dass ich sein Dolmetscher sein soll, wenn Brandt nach Polen kommt. Und ich muss Ihnen sagen, dass es Versuche gab, mich dieser Aufgabe zu entbinden, abzuschieben. So wurde im Besuchsprogramm mein Name gestrichen und durch einen anderen ersetzt. Die neu entstandene Fraktion hatte einen anderen auf die Liste gesetzt. Diese Gruppe stand nicht direkt in Opposition zu Cyrankiewicz und Gomułka, sie erhob aber den Anspruch, zu den Gesprächen ihren eigenen Mann zu schicken. Cyrankiewicz wusste aber, dass ich auch komplizierte Zusammenhänge gut dolmetschen könnte und viereinhalb Stunden Übersetzungsarbeit für mich auch kein Problem darstellten. Kannte ich doch auch verschiedene Redewendungen, und so wunderte man sich, woher ich das alles könne. So unterbrach mich einmal Gomułka während eines Gesprächs mit dem DDR-Vize-Außenminister und sagte, ich hätte falsch übersetzt. Außenminister Rapacki schaute mich an, um zu sehen, wie ich auf so einen Vorwurf reagiere. Ich bat den DDR-Minister, dass er seine Worte bitte wiederholen möge. Er tat das und es zeigte sich, dass ich richtig übersetzt hatte. Einige Tage später empfing Gomułka Reimann, den Vorsitzenden der KPD, der Partei, die in der Bundesrepublik verboten war. Nach dem Gespräch dankte mir Gomułka für die„hervorragende Übersetzung“. Offenbar hatte er bemerkt, dass ich gut – besser als er – Deutsch beherrschte. 61

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Hanula: Was für Männer waren Gomułka und Cyrankiewicz? Tomala: Am besten vermochte ich, so denke ich, Gomułka während eines Besuchs des DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph in Łańsk, in den Masuren, kennen lernen. Das war noch vor der Vertragsunterzeichnung 1970. Als wir am Flughafen auf den Besuch warteten, fragte mich Gomułka, ob sie[die BRD] den Vertrag unterzeichnen würde. Ich sagte damals, dass sie es meines Erachtens tun werden. Dabei ging es ihm konkret um einen Wirtschaftsvertrag. Ich gehörte damals einer Kommission an, die sich einen Überblick zu verschaffen hatte, was man für sieben Milliarden D-Mark aus Westdeutschland einführen könnte, um mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu beginnen. Die Mitglieder dieser Kommission hatte im Vorfeld die großen Konzerne besucht, wie Mannesmann, Krupp und andere. Cyrankiewicz war es aufgefallen, dass ich insbesondere auf die Wirtschaftskraft Deutschlands verwiesen hatte, anstatt alte Schreckensbilder von der Bundeswehr und[Franz Josef] Strauß an die Wand zu malen. So ging Cyrankiewicz davon aus, dass der wirtschaftliche Aspekt beiden Seiten Vorteile bringen könnte. Selbstverständlich wäre es aber übertrieben zu sagen, dass ich, wie andere meiner Kollegen, im Alltag mit dem Ministerpräsidenten zusammengearbeitet hätte. Ein Landsmann von mir war zum Beispiel Leiter seines Sekretariats und fungierte immer als sein Informant. Hanula: Als Experte für deutsche Fragen waren Sie sich dessen bewusst, dass der Grenzvertrag früher oder später unterzeichnet werden muss. War sich die polnische Seite sicher, dass die Deutschen dazu ihre Zustimmung geben? Tomala: Nach dem Nürnberger Parteitag[der SPD] im Jahre 1968 wurde ich von zwei grauen Eminenzen aus der SPD-Führung, Selgmann und Friedrich, nach Würzburg eingeladen. Sie erkundigten sich, wie die polnische Seite zum Vertrag stehen würde. Ich sagte ihnen, dass ohne die Anerkennung der Grenze kein Vertrag zustande kommen würde. Ich kannte den Satz von Gomułka:„Wenn sie jetzt nicht wollen, dann warten wir eben auch fünfzig Jahre“. Es gab keine Anzeichen dafür, dass Gomułka der deutschen Bundesregierung das Messer an die Kehle setzen würde. Die Deutschen verstanden, dass die Akzeptanz der Grenze für die Normalisierung und die Entwicklung bilateraler Beziehungen eine Voraussetzung sei. Ich sagte 62 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA den deutschen Gesprächspartnern, dass es ohne eine Grenzanerkennung keine Lösung geben wird. Und das war keine nationalistische Haltung, denn so eine Forderung wurde von der gesamten Gesellschaft, auch von der katholischen Kirche, unterstützt. Hanula: Auf der deutschen Seite erklärte Walter Scheel, der damalige Bundesaußenminister, dass die Grenzfrage eine zentrale Frage darstellt. Warum war das so wichtig? Welche Bedeutung hatte die Lösung der Grenzfrage zwischen Deutschland und Polen, auch im Hinblick auf die Rahmenbedingungen, dass Polen unter sowjetischer„Herrschaft“ stand und in Wirklichkeit nicht über sich selbst bestimmen konnte, keine selbstständigen Verträge schließen durfte? Tomala: In seinem Buch„Friedenspolitik in Europa“, dass 1968 nach dem SPD-Parteitag in Nürnberg erschienen war, schrieb Brandt, dass die Grenze auf so eine Art und Weise anerkannt werden muss, dass sie zu keiner Ursache künftiger Streitigkeiten werden könne. Es handelte sich also um eine „reine Anerkennung“. Es ging nicht um einen Vertrag über Gewaltverzicht, sondern um die Anerkennung der Grenze als Grenze Polens. Ulbricht versuchte, dies zu verhindern, indem er einen zehnjährigen Vertrag zwischen der DDR und der BRD vorschlug, der auch die Grenzanerkennung zum Gegenstand haben sollte. Einer seiner Minister legte Gomułka einen entsprechenden Entwurf vor. Als der Minister sagte, dass der Vertrag nur auf zehn Jahre geschlossen werden sollte, wurde er fast der Tür verwiesen. Das DDR-Außenministerium bekam sogar eine polnische Demarche, in der darauf hingewiesen wurde, dass ein solcher Vorschlag den polnischen Interessen widersprechen würde. Hanula: Vor dem Hintergrund der Ulbricht- und Hallstein-Doktrinen, die besagten, dass nur ein deutscher Staat anerkannt werden darf, muss man sich fragen, ob dieses Vorgehen – einerseits erkannte Polen die DDR an, andererseits schloss es einen bilateralen Vertrag mit der BRD – keine Irritationen auslöste? Wie sah es in Wirklichkeit aus? Tomala: Die DDR nahm zunächst eine negative Haltung ein, dann aber, als sie dort merkten, dass man in dieser Frage allein dastehe, gaben die Ostdeutschen ihre Zustimmung. Am 4. Dezember 1970 fand in Ost-Berlin ein Treffen der Warschauer-Pakt-Staaten statt, auf dem alle den Plänen Gomułkas zustimmten. Auf diesen Vertrag warteten auch die anderen 63

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Staaten – die Tschechoslowakei, Bulgarien usw. – außer Rumänien, das ein solches Abkommen bereits früher geschlossen hatte. Hanula: Zuerst musste es aber einen Vertrag mit der Sowjetunion geben. Die Deutschen mussten sich zunächst mit den Sowjets verständigen. Tomala: Es gab auch Stimmen, die dafür plädierten, den Vertrag mit der BRD vor dem deutsch-sowjetischen Vertrag zu schließen. Doch Gomułka wollte es nicht, denn er wusste, dass es ein Versuch wäre, zwischen Polen und die UdSSR einen Keil zu treiben. In manchen Fragen stand er den Sowjets skeptisch gegenüber, aber er war sich darüber im Klaren, wie das Kräfteverhältnis aussah. Hanula: Welche Erinnerungen haben Sie an den Besuch von Kanzler Brandt in Warschau? Tomala: Der Besuch Brandts in Warschau war vor allem ein sehr großes Ereignis, denn es kam ein Chef der Regierung, die keine diplomatischen Beziehungen mit Polen unterhielt, und zwar nicht zu einer Jagd in die Masuren, sondern zur Unterzeichnung eines äußerst wichtigen Vertrags, eines Vertrags, dessen erster Artikel den Tendenzen Einhalt gebot, die in Polen Ängste auslösten, d. h. der Nichtanerkennung der Nachkriegsgrenzen bzw. dem Beharren auf den Grenzen von 1937. Aufgrund meiner engen Kontakte zur SPD erlebte ich diesen Besuch besonders emotional, denn ich wusste, dass er nachhaltige Folgen haben wird. Der Vertrag sollte eine Grundlage für den Normalisierungsprozess bilden, der damals äußerst notwendig war – nicht nur für uns, sondern auch für die Deutschen. Denn Polen spielte in der deutschen Außenpolitik wohl eine größere Rolle, als es uns hier damals schien. Hanula: Es war auch insofern von Bedeutung, als der Vertrag erst 25 Jahre nach Kriegsende unterzeichnet wurde. Tomala: Einige Minuten vor der Unterzeichnung sagte ich Gomułka, dass es einen solchen Vertrag mit Deutschland seit 1000 Jahren nicht gegeben hat. Er wiederholte dies dann in einer seiner Reden vor dem Rücktritt. Minister Józef Winiewicz und das ganze Team, das an der Vorbereitung des Vertrags mitgewirkt hatte, war sehr eingespielt, wurde aber die ganze Zeit von Gomułka gesteuert. Er las alles, hörte sich alles an und leitete das Ganze. 64 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Die beiden Seiten bemühten sich um eine Lösung und sie ist gelungen. In Deutschland sahen die Reaktionen anders aus, aber bei der Ratifizierung des Vertrags im Bundestag wurde er auch akzeptiert. Hanula: Fünf Jahre früher wurde der berühmte Brief der polnischen an die deutschen Bischöfe veröffentlicht, der auf heftige Kritik stieß, insbesondere von Gomułka. Förderte der Brief die Aufnahme der Beziehungen zwischen Polen und der BRD? Tomala: Einige Monate vor dem Brief der Bischöfe hatte es bereits die Denkschrift der Evangelischen Kirche gegeben. Darin wurde erklärt, dass man sich damit abfinden müsse, dass die ehemals deutschen Ostgebiete nun von Polen bewohnt sind. Später kamen die Worte von den katholischen Bischöfen dazu„Wir vergeben und bitten um Vergebung“. Gomułka reagierte wütend, dass die Bischöfe in die Außenpolitik eingreifen, sich einmischen würden, in der er – wie er überzeugt war – allein zu bestimmen hatte. Doch Meinungsverschiedenheiten gab es darüber auch unter den Bischöfen. Der Brief erschien im Herbst, und bereits im Februar rückte Kardinal Wyszyński in einer Predigt etwas von dessen Grundton ab. Die Bischöfe waren von der Antwort der deutschen Seite unangenehm überrascht, sie hatten etwas anderes erwartet. Hanula: Glauben Sie, dass der Brief die Normalisierung der Beziehungen mit Deutschland beschleunigte oder sie verzögerte? Tomala: Diese Schritte förderten die Normalisierung, vielleicht nicht mit sofortiger Wirkung, aber irgendwie waren sie hilfreich. Ich halte ein Buch des Verlags Neriton von 2010,„Polsko-niemieckie inicjatywy pojednania w latach sześćdziesiątych a polityka odprężenia” („Deutsch-polnische Versöhnungsinitiativen in den 1960er Jahren und die Entspannungspolitik“), in den Händen, aus dem hervorgeht, dass dies funktionierte, obwohl es anfangs bei Gomułka auf Unverständnis stieß. Er glaubte, dass es unnötig war – aber in Wirklichkeit lief dann alles anders. Hanula: Dann kommt wiederum Willy Brandt zur Vertragsunterzeichnung und bringt ein Paket von Vorschlägen mit – in Bezug auf den Jugendaustausch und andere Projekte der Zusammenarbeit –, die auf kein Echo bei der polnischen Seite stoßen. 65

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Tomala: Wenig bekannt ist das Gespräch Brandts mit Gomułka am ersten Tag des Besuchs, noch vor der Vertragsunterzeichnung, beim Abendessen in Wilanów. Das Gespräch wurde von mir übersetzt. Als Brandt sagte, ihm schwebe ein gemeinsames Geschichts-Schulbuch vor, zeigte sich Gomułka zunächst skeptisch. Im zweiten oder im dritten Satz erklärte er aber, man könnte mit so etwas beginnen. Gomułka selbst hatte gesagt, dass der Vertrag in die Zukunft weist – so verstand er die Worte der Präambel. Brandts Staatsekretär Ehmke – dem ich sagte, dass er nicht nur die rechte, sondern auch die linke Hand des Kanzlers sei, denn er erledigte alles für ihn – kam aus Danzig. Brandt sprach über den Schmerz seines engsten Mitarbeiters, weil er seine Heimat nicht besuchen dürfe – es war noch vor dem Inkrafttreten des Vertrags. Gomułka erwiderte, dies sei eine schwierige Sache, und wir Polen – damals gab es niemanden, der so etwas gesagt hätte wie er – hätten doch ein ähnliches Problem mit unseren ehemaligen Ostgebieten. Deshalb müssten wir irgendeine Lösung finden. Meiner Meinung nach, wurde durch den späteren plötzlichen Machtwechsel in Polen der Normalisierungsprozess etwas aufgehalten. Dann kam noch die Frage der Ausreisen hinzu, der Familienzusammenführung, der Kredite, man sprach von Menschenhandel. Es kamen Fragen hinzu, die nicht direkt mit der Normalisierung zu tun hatten, obwohl sie natürlich langfristig auch auf der Tagesordnung standen. Im Zuge der ersten Normalisierungsschritte entstand das Jugendforum und das politische und gesellschaftliche Deutsch-Polnische Forum. Eine Diskussion über Schulbücher wurde initiiert. Ich war Mitglied dieser Schulbuchkommission und in den Beratungen fanden interessante Gespräche zwischen beiden Seiten statt, so dass allmählich, Schritt für Schritt, bei der einen oder anderen Frage Annäherungen erzielt werden konnten. Hanula: In unserem letzten Gespräch erwähnten Sie die Großmütter von Willy Brandt und Angela Merkel. Könnte dieser persönliche Hintergrund den Entschluss zur Verständigung mit Polen irgendwie beeinflusst haben? Tomala: Als Brandt am 6. Dezember vom Flughafen nach Wilanów fuhr, saß ich zusammen mit ihm und Cyrankiewicz in einem Auto. Der Ministerpräsident stellte mich vor:„Das ist Herr Direktor Tomala“, und Brandt sagte darauf:„Kenne ich“. Ich[Mieczyław Tomala] kenne ihn nicht, aber er kennt mich! Einen Augenblick wurde es still und dann sagte Brandt: „Meine Großmutter war Polin, sie kam aus Pommern“. Auch Frau Merkel 66 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA spricht diese Wurzeln an. In Deutschland gab es viele solche Verbindungen, in Polen übrigens auch. Polnische Wurzeln hatte zum Beispiel der große Philosoph Leibniz. Es sind Beziehungen, die sich aus unserer Nachbarschaft ergeben hatten. Vielleicht wollte Brandt mit diesen Worten aber auch nur für eine gute Atmosphäre sorgen, andeuten, dass ihm die polnischen Probleme wichtig seien. Und das ist ihm gelungen, er stieß immer auf herzliche Aufnahme. Es hieß nicht:„Lasst uns einander lieben“, sondern:„Lasst uns einander respektieren“. Als er zurückflog, sagte Brandt, dass ich ihn immer anrufen könne, wenn ich in Bonn sei, er fände immer Zeit für mich. Herr Beitz erzählte ihm, dass ich auf diesem Gebiet bewandert sei, und versuchen kann, gewisse Probleme zu erklären. Brandt wollte Kontakte mit Polen haben. Hanula: Sprach Cyrankiewicz Deutsch? Tomala: Ja, er hatte es vermutlich ein wenig im Konzentrationslager gelernt. Einmal sagte er zu Brandt:„Wissen Sie, wir können eine Internationale der Regierungschefs gründen, die im KZ saßen: Sie waren im Exil, ich im KZ, der französische Ministerpräsident auch“. Cyrankiewicz konnte Deutsch. Nicht gut genug, um sich frei zu verständigen, aber er konnte auch die deutschen Probleme besser verstehen. Auch Gomułka sprach Deutsch, denn er kam aus Galizien. Einmal stand er ganz schön dumm da, denn er dachte, er würde die Sprache besser als ich beherrschen, aber um darauf zu kommen, muss er ja Deutsch verstanden haben. Hanula: Als Willy Brandt schließlich nach Warschau kam, legte er zuerst am Grabmal des Unbekannten Soldaten am damaligen Platz des Sieges und dann am Denkmal der Helden des Ghettos einen Blumenkranz nieder. Wie beurteilen Sie den berühmten Kniefall? War er spontan oder inszeniert? Tomala: Solche Gesten können nicht inszeniert werden. Das Programm sah eine Ehrung am Grabmal des Unbekannten Soldaten und dann am Denkmal der Helden des Ghettos vor. Es wurde also auch von polnischer Seite betont, dass es sich um ein besonderes Ereignis handele und nicht um eine Kranzniederlegung. Brandt selbst, als er an diesem Tag Wilanów verließ, sagte, dass er nicht nur einfach an das Mahnmal herantreten und symbolisch die Kranzschleifen zurechtrücken könne. Er war so angespannt, betroffen, dass er einfach auf die Knie sank. Ich weiß nicht, ob ich es richtig verstanden habe, aber er wollte damit allen Opfern und Gefallenen in 67

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Warschau seine Ehrerbietung kundtun. Brandt sagte später, dass er an den Aufstand im Ghetto und den Warschauer Aufstand 1944 gedacht habe, in dem auch Zehntausende von Zivilisten ums Leben gekommen wären. Niemand brachte diesen Kniefall aber bei den späteren Gesprächsrunden zur Sprache. Eine Zeit lang war nur die Frage des Vertrags wichtig. Jetzt aber, da sowohl in Deutschland als auch in Polen ein historisches Bewusstsein vorhanden ist, und man auch den moralischen Aspekt mehr Beachtung schenkt, tritt das stärker in den Vordergrund. Hanula: Welche Rolle spielte diese Geste im Hinblick auf den Normalisierungsprozess? Tomala: Als der Normalisierungsprozess begann, wurde diese Geste kaum thematisiert. Worauf man hoffte, war zunächst die finanzielle Hilfe, was mit der Geste schwer in Verbindung zu bringen war. Jetzt, wo eine feste Grundlage der Normalisierung vorhanden ist, spricht man auch darüber. Den Rahmen für die Diskussion über den Kniefall bildet also die Normalisierung der Beziehungen, wobei diese Diskussion wiederum auf eine gewisse Weise eine bessere Verständigung zwischen den beiden Völkern fördert. Hanula: In der Literatur stößt man auf Vorwürfe gegen Willy Brandt und seine Ostpolitik. In Deutschland hatte man ihm Vaterlandsverrat vorgeworfen. Am 8. Dezember 1970 veröffentlichte„Der Spiegel“ eine Umfrage, laut der 48 Prozent der Befragten meinten, der Kniefall sei eine übertriebene Geste gewesen. Tomala: In den politischen Kreisen in Polen hatte die Sozialdemokratie, die SPD, keinen besonders guten Ruf: man sagte, dass sie mit anderen Ländern Geschäfte mache, deren Regierungen nicht sozialdemokratisch seien. Später begann man ihr eine Zusammenarbeit mit Israel, mit den Zionisten, nachzusagen. Das war sehr unangenehm, aber nach der Vertragsunterzeichnung änderte sich das Bild und man hielt in Polen grundsätzlich große Stücke auf Brandt. Wenn man die Haltung von Brandt und Kohl vergleicht, kann man sagen, dass Brandt den Vertrag mit Polen schließen wollte und Kohl den Vertrag dann letztendlich schließen musste. Hanula: Kohl, als er noch in der Opposition war, lehnte den Vertrag aus Kalkül ab. 68 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA Tomala: Kohl ist ein Meister der politischen Taktik. Ich war bei ihm im Juli 1970, um ihn ins Institut zu einem Vortrag einzuladen. Er war damals Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und sprach die ganze Zeit von den guten Beziehungen mit Frankreich. Auf meine Einladung antwortete er nicht. Dafür lud er mich nach einigen Wochen zur Weinlese ein. Er konnte gewissen Situationen sehr geschickt ausweichen. Außerdem muss man eines bedenken: Brandt kam nach Polen, um einen Vertrag zu unterzeichnen, obwohl seine Regierung keine diplomatischen Beziehungen mit Polen unterhielt. Kohl dagegen kam nicht: am 14. Dezember 1990, als die diplomatischen Beziehungen bereits sehr ausgebaut waren, schickte er Herrn Genscher zur Vertragsunterzeichnung. Die protokollarische Dimension sah in den beiden Fällen völlig anders aus – mit Gewinn bzw. Schaden für die betreffende Person. Hanula: Brandt war eine bunte und mehrdimensionale Persönlichkeit und wurde als Oberbürgermeister unterschiedlich beurteilt. Hat er sich Verdienste – nicht so sehr um die deutsch-polnische Beziehungen, als vielmehr einfach um sein Land – erworben? Tomala: In einem Wahlkampf warf Adenauer Brandt vor, dass dieser ein uneheliches Kind sei. Es kam sogar zu einer Gerichtsverhandlung, die von Adenauer verloren wurde, was aber erst nach der Wahl geschah und das für Brandt ungünstige Ergebnis nicht beeinflussen konnte. Brandt war Oberbürgermeister von West-Berlin in der Zeit des Kalten Krieges, als die Stadt ein besonderes Gebiet war, auf dem verschiedene feindselige – wie man so sagt – Interessen aufeinander stießen. Auf dem Nürnberger Parteitag der SPD im März 1968 erklärte Brandt, man müsse„die Oder-Neiße-Linie“, und nicht„die Oder-Neiße-Grenze“, anerkennen. Und von diesem Augenblick an begann sein Weg zum Vertrag. Hanula: Auf dem er auf starken inneren Widerstand stieß. Tomala: Ich griff damals die Nürnberger Rede Brandts auf und gab in meinem Institut ein Sonderbulletin heraus, das ich an führende Persönlichkeiten in ganz Polen verschickte, damit man erfährt, dass eine neue Epoche in den deutsch-polnischen Beziehungen beginnen könnte. Die Überzeugungsarbeit war sehr schwierig, weil die BRD in den Jahren zuvor alles unternommen hatte, um sich in Polen den Ruf zu verderben, wobei sich Adenauer besonders hervortat. Nebenbei gesagt: ich beschreibe in 69

Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA meinem neuesten Buch, wie es ans Licht kam, dass es in der Familie Adenauers einen Aufständischen gab, der am polnischen Aufstand von 1863 teilgenommen hatte. Das ist eine neue, man könnte meinen, sensationelle Geschichte. Bei einem Treffen in Deutschland kam ein Herr auf mich zu und erzählte mir, dass seine Frau eine Enkelin Adenauers sei und in der Familie ein gewisser Kalinowski auftauche, der am Januaraufstand teilgenommen hätte. Mit Hilfe von Professor Tazbir und Doktor Chęcińska kam ich an einen Bericht einer polnisch-russischen Kommission über diesen Aufstand, wo die Namen von 46 Kalinowskis angeführt worden sind. Ich schickte diese Namensliste an die Enkelin Adenauers, diese veranstaltete dann ein Familientreffen, auf dem bestätigt wurde, dass einer dieser Aufständischen ihr Verwandter sei. Wenn Adenauer das wüsste, wäre er vielleicht nicht so begeistert. Aber darauf kommt es nicht an. Jedenfalls wollte Brandt, als er seine Großmutter erwähnte, betonen, dass es eine Verbindung zu Polen gebe. Hanula: Sie beobachten die Entwicklungen in den deutsch-polnischen Beziehungen seit dem Kriegsende, kennen die Sprache, interessieren sich für Literatur und Kultur. Wie beurteilen Sie die heutigen Beziehungen? Auf welchem Stand befinden sie sich? Tomala: Im Jahre 2001 konnte ich mein Buch„Deutschland – von Polen gesehen“, veröffentlichen. Es wurde kurz nachdem es auf Polnisch erschienen war ins Deutsche übersetzt und auf der Frankfurter Buchmesse präsentiert. Darin schildere ich, wie sich die Beziehungen im Laufe der Zeit wandelten. Direkt nach dem Krieg waren die Polen, das kann man wohl allgemein so sagen, vom Hass gegenüber den Deutschen infiziert. Sogar Herr Szczypiorski, der in den späteren Jahren dann seine Haltung aber änderte. Als ich ihn einmal an seine Worte erinnerte, sagte er, dass es damals so sein musste. Doch Herr Osmańczyk warnte in seinem Buch „Sprawy Polaków“(„Angelegenheiten der Polen“) seine Landsleute vor diesem Bazillus des Hasses. Zustimmung fand er von einem Publizisten der polnischen Wochenzeitung„Tygodnik Powszechny”. Grundsätzlich war die Einstellung aber doch sehr negativ. Es war verständlich, denn bekanntlich sah die deutsche Besatzung hier anders aus als in Dänemark oder in Frankreich, obwohl es auch hier zu Exzessen kam. Die Beziehungen änderten sich allmählich und bei der breiten Masse der Bevölkerung herrscht heute allgemein eine andere Sicht über die deutsch70 Einblicke| INTERVIEW MIT PROF. MIECZYSŁAW TOMALA polnischen Beziehungen als vor Jahren. Die Grenze passiert man ohne Pass, nur mit Personalausweis. Es gibt eine Fülle von unterschiedlichen Kontakten, erwähnt seien z.B. die zahlreichen Hochschulkontakte oder wissenschaftliche Zusammenkünfte. Dazu brauchte es aber so viel Zeit. Hanula: Könnten Sie zum Schluss erzählen, was für eine Persönlichkeit Brandt war? Sie durften ihn ja persönlich kennen lernen. Tomala: Ein Visionär. Er blickte weit in die Zukunft, den Friedensnobelpreis bekam er nicht dafür, dass er Brandt hieß, sondern wegen seiner Politik – die weitsichtig war und in der er wirklich zu keinen Tricks griff. Er wollte eine ehrliche Verständigung zwischen den Völkern, zwischen den Staaten. Und das muss man ihm attestieren. Ich saß mit ihm persönlich nie allein an einem Tisch, aber ich weiß von seinen Kollegen, dass er ihnen gegenüber sehr verständnisvoll war. Sie achteten und schätzten ihn sehr. Einen so persönlichen Kontakt zu ihm habe ich aber nie gehabt. Nur am Flughafen sagte er zu mir:„Wenn Sie mal in Bonn sind, finde ich immer Zeit für Sie“. Sehr nahe standen ihm die Herren Selbmann und Friedrich, von denen er wusste, dass sie mit mir zusammenarbeiten. Der erste Anruf Brandts nach seiner Rückkehr nach Bonn galt Friedrich:„Ich habe Tomala gesehen“. Und am Tag darauf schrieb mir Friedrich, dass er zufrieden sei, dass unsere Gespräche nun allmählich Früchte tragen. Hanula: Sie erzählten mir die Geschichte eines Füllfederhalters. War es der vom Polnischen Institut für Internationale Angelegenheiten bzw. vom polnischen Außenministerium zur Verfügung gestellte berühmte Füller, den Osmańczyk als Andenken mitnahm? Tomala: Es stellte sich heraus, dass die Füller von zwei Leuten entwendet wurden: Osmańczyk und Rakowski. Letzterer wurde auf frischer Tat ertappt und der Direktor verlangte, dass er den Füller zurückgibt. Rakowski sagte darauf, dass er das tue, wenn seine Sekretärin eine Wohnung bekomme. Der Direktor antwortete:„Gut“ – die Frau bekam eine Wohnung und Rakowski gab den Füller zurück. Als ich Osmańczyk besuchte, behauptete auch er, dass er im Besitz eines Füllers sei. Er wollte in der ganzen Verwirrung doch noch ein Andenken erwerben. Jedenfalls war die Unterzeichnung ein sehr feierlicher Akt: man konnte sehen, dass man der schwierigen Epoche der deutsch-polnischen Beziehungen ein Ende setzen wollte. Ich habe immer gesagt:„Seid gute Nachbarn, denn es gibt nichts Schlimmeres 71

als einen schlechten Nachbarn!“ So etwas kostet viel Nerven und führt manchmal zu unangenehmen Situationen. Hanula: Und glauben Sie heute, aus der Perspektive der Zeit, dass es eine Möglichkeit gab, den deutsch-polnischen Vertrag früher zu schließen? Oder musste man auf Willy Brandt als Kanzler warten? Tomala: Früher war es nicht möglich. Das andere Regierungslager war so belastet, dass es nicht ging. Und Sie müssen eines bedenken: es war die Zeit des Kalten Krieges. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es eine Zeit, in der ein polnischer Kardinal, der nach Rom fuhr, sagte, dass er nicht wisse, ob er zurückkomme. Man rechnete mit einem dritten Weltkrieg. So dachte man in der Nachkriegszeit in einigen Kreise im Westen. Zum Glück zeigte sich aber, dass dies nur Gedanken waren. Dieser Mann[Brandt] sah es aber anders, er war überzeugt, dass man solche Probleme nicht mit Gewalt lösen dürfe, sondern durch Diskussion, gegenseitiges Verstehen und Versöhnung. Und man muss ihm zugestehen, dass er trotz der schwierigen Lage sich mit seiner Politik durchsetzen konnte. Er kam hierher als erster Kanzler, als erster Regierungschef überhaupt – nie vorher war ein deutscher Regierungschef nach Polen gekommen. Hitler schickte immer Goebbels. Piłsudski soll einmal gesagt haben, dass dieser bucklige Zwerg uns noch viel Böses anrichten werde. Brandt verdiente aber und verdient immer noch höchsten Respekt. Ich sehe das so und möchte mich nicht irren. Aus dem Polnischen von Kamil Markiewicz. 72 Ausblicke 5 Einleitung 10 Rückblicke 11 Fritz Stern 21 Adam Krzemiński 27 Ruth Leiserowitz 39 Klaus Bachmann 49 Einblicke 50 Interview mit Prof. Egon Bahr 59 Interview mit Prof. Mieczysław Tomala 73 Ausblicke 74 Bronisław Komorowski 79 Christian Wulff 85 Radosław Sikorski 90 Prof. dr Adam Rotfeld 98 Sigmar Gabriel 73

Ausblicke| BRONISŁAW KOMOROWSKI Präsident der Republik Polen 1 Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Konferenz bietet einen guten Anlass, um über die hier in Warschau, in Polen vollzogene symbolische Geste des Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland nachzudenken. Insbesondere lohnt sich das Nachdenken im Hinblick auf die Bedeutung dieser Geste für Deutschland sowie auf ihre damalige und heutige Bedeutung für Polen. Darüber hinaus kann man nach der Bedeutung der damaligen Ereignisse für die heutige Politik fragen, nicht zuletzt für eine Politik, die auf dem Streben nach Verständigung zwischen den Völkern gründet. Ich möchte vor allem den polnischen Kontext dieses Ereignisses betrachten. Erinnern wir uns, was sich in Polen ereignete und was damals das Bewusstsein der Polen prägte – das Bewusstsein meiner Generation, der „Solidarność“-Generation, die das Glück hatte, an der Erlangung von Freiheit und Demokratie mitzuwirken. Vor vierzig Jahren war meine Generation in Polen noch durch die dramatischen Ereignisse aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs geprägt, die fast jede polnische Familie betroffen und überaus starke negative Stereotype hinterlassen hatten. Ebenso prägend war ein echtes, tiefes emotionales Engagement. Das Bild von Deutschland war eindeutig – es war Gegner, Feind und eine Bedrohung für Polen und die polnischen Interessen. So war auch der Tenor der kommunistischen Propaganda, die einen Feind brauchte. Indem man sich einen Feind erschuf, war es leichter, die öffentliche Meinung nicht nur emotional, sondern auch für die aktuelle Politik des kommunistischen Staates zu mobilisieren. Meiner Generation wurden die gegen Deutschland gerichteten Ängste, Abneigung und Vorwürfe nicht nur zu Hause vermittelt, sondern auch in der Schule und überall, wo der damalige polnische Staat die Meinungsbildung beeinflusste. Wir wuchsen auf im Gefühl 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung? 40 Jahre nach dem Besuch Willy Brandts in Warschau“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 74 Ausblicke| BRONISŁAW KOMOROWSKI der deutschen Gefahr, im Gefühl der Instabilität der Oder-Neiße-Grenze, im Gefühl, die Deutschen strebten nach einer Revision dieser Grenze. Willy Brandts Polen-Besuch zeigte den Polen mit einem Mal, dass die Deutschen anders sind. Dass es neben den Deutschen, die sie aus der Schreckenspropaganda zur Revision der Oder-Neiße-Grenze kannten, auch Deutsche gab, die über diese Grenze sprechen und die damit verbundenen Probleme lösen wollten. Zweifellos schuf das Jahr 1970 in Polen ein differenzierteres Bild von Deutschland. Ich möchte aber eine Illusion zerstreuen. Das Jahr 1970 wird im polnischen Gedächtnis mit der deutsch-polnischen Versöhnung verknüpft. In der Tat war es das Jahr, in dem wir Polen uns weniger vor einer möglichen Grenzrevision zu fürchten begannen, weil zweifellos etwas Wichtiges geschehen war. Doch es herrschte nicht das Gefühl eines fundamentalen Fortschritts im Prozess der deutsch-polnischen Versöhnung. Die Geste des Bundeskanzlers wurde in Polen teils verschwiegen, teils auch von den dramatischen Ereignissen des Dezembers 1970 überlagert. Eine Woche nach Willy Brandts Besuch in Warschau und dem symbolischen Kniefall vor dem Denkmal der Helden des Ghettos floss in Danzig, Gdingen und Stettin das Blut von Arbeitern. Diese Vorfälle absorbierten die Aufmerksamkeit und die Emotionen der gesamten polnischen Öffentlichkeit. Dieselbe Regierung, die Willy Brandt in Warschau empfangen hatte, ließ an der Küste auf Arbeiter schießen. Diese Umstände minderten die Bedeutung von Brandts symbolischer, schöner und erinnernswerter Geste. Nebenbei bemerkt, spielte auch die Tatsache eine Rolle, dass die Anwesenheit des Bundeskanzlers am Warschauer Denkmal der Helden des Ghettos in gewissem Maße von der Regierung des damaligen polnischen Staates arrangiert worden war, das heißt von derselben Regierung, die anderthalb Jahre zuvor, im März 1968, eine antisemitische Hetzkampagne ausgelöst hatte. Dadurch wirkte das Ganze unaufrichtig. Gesten entfalten ihre volle Bedeutung oft erst im Laufe der Zeit. Deshalb lohnt es sich heute, vierzig Jahre später, unter den Bedingungen der vollzogenen deutsch-polnischen Versöhnung, unter den Bedingungen eines freien demokratischen Polen, an Willy Brandts Kniefall zu erinnern, denn ihm kommt heute besondere Bedeutung zu. Brandts Geste kann heute als 75

Ausblicke| BRONISŁAW KOMOROWSKI wichtiges Element bei der Gestaltung und Vertiefung des Dialogs zwischen Polen und Deutschen dienen. Für meine Generation, die Generation der„Solidarność“, wird die deutschpolnische Versöhnung durch zwei historische Eckpunkte bestimmt. Den ersten markiert für alle Zeiten der Brief der polnischen Bischöfe an das deutsche Episkopat aus dem Jahr 1965. Dieser Brief zeugte von enormem Mut, war aber auch eine große Herausforderung für jede polnische Familie – auch für meine eigene. Der Zusammenprall von familiär bedingten Emotionen und der christlichen Haltung der Vergebung führte damals zu unvorstellbaren Spannungen. Das war für meine Generation ein echtes, unvergessliches Drama. Dieses Drama verband sich mit der Notwendigkeit, nicht nur stark an sich selbst zu arbeiten, sondern sich auch in die Tragödie der Anderen einzufühlen. Den zweiten Eckpunkt bilden zweifellos die Versöhnungsmesse in Kreisau, an der Bundeskanzler Helmut Kohl und der erste nichtkommunistische polnische Premierminister Tadeusz Mazowiecki teilnahmen, und die Unterzeichnung der Verträge über die endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze des polnischen Staates. Diese beiden Eckpunkte sind eine historische Klammer für das polnische Bewusstsein und die polnische Imagination ebenso wie für die polnischen Emotionen zum Prozess der deutsch-polnischen Versöhnung. Dazwischen ist auch Platz für Willy Brandts Anstrengung, für seine schöne, symbolische Geste. Sie sollte immer größeren Raum bekommen. Der vierzigste Jahrestag von Brandts Kniefall sollte uns zu weiterreichenden Schlussfolgerungen anregen. Die Versöhnung zwischen Völkern ist nicht allein durch Aktivitäten von Staatsregierungen, durch Aktivitäten auf rein politischer Ebene zu erreichen. Dazu braucht es einen Dialog sowie gesellschaftliche, bürgerliche und nationale Emotionen. Die Geschichte hat letztlich gezeigt, dass nur eine solche Versöhnung zu echter, tiefer Erneuerung führt und dass alle großen historischen Umbrüche nicht von politischen Führern vollzogen werden, sondern vom Souverän, vom Volk. Dieser große Umbruch war nämlich nicht das Ergebnis von Plänen wichtiger europäischer Politiker, sondern Folge des Bankrotts des bestehenden politischen Systems, des großen gesellschaftlichen Willens zur Veränderung. In Polen vollzog sich der Umbruch durch die breite Bewegung der „Solidarność“, in Deutschland wurde er duch das Streben nach Wiederv76 Ausblicke| BRONISŁAW KOMOROWSKI ereinigung herbeigeführt. In diesem Kontext sind auch die Bemühungen um eine neue deutsche Ostpolitik am Übergang von den sechziger zu den siebziger Jahren ins rechte Verhältnis zu setzen. Man muss sie als von überaus edlen Motiven getragene Aktivititäten betrachten, die aber nicht ganz das Empfinden derer trafen, die mit der„Solidarność“ den großen prodemokratischen Wandel in Gang brachten. Wir benötigten damals Eindeutigkeit, klare Unterscheidungen zwischen Freund und Feind, zwischen Demokratie und Totalitarismus. Heute, viele Jahre später, ist dieses Schwarz-Weiß-Bild natürlich obsolet. Heute muss man die Sinnhaftigkeit der Aktivitäten zur Entspannung zwischen Ost und West, zwischen den Staaten, also etwa dem deutschen und dem polnischen Staat betrachten. Zugleich darf man nicht vergessen, dass am Ende das Volk entscheidet – die Bürger. Und das ist uns gelungen. Wir sehen heute, dass der Prozess der deutsch-polnischen Versöhnung unglaublich weit fortgeschritten ist, weil er auf einem soliden Fundament der Versöhnung„von unten nach oben“ – und nicht umgekehrt – gründet. Dieser Prozess ist sehr weit fortgeschritten – begonnen haben wir vor zwanzig Jahren auf einer sehr niedrigen Stufe des Vertrauens und auf einer gigantisch hohen Stufe der Abneigung, Feindseligkeit und des Misstrauens in den deutsch-polnischen Beziehungen. Im Jahr 1989 waren die Abneigung und die Befürchtungen gegenüber den Deutschen in Polen wohl am größten. Warum? Weil man vermutete, dass ein Teil des Szenarios, mit dem die früheren Machthaber die polnischen Bürger geängstigt hatten, Wirklichkeit werden könnte. In den darauffolgenden zwanzig Jahren erlebten wir aber ein einzigartiges Wunder der Versöhnung. Und nach diesen zwanzig Jahren können wir voller Stolz und Freude sagen, dass etwa vier Fünftel der Polen es positiv bewerten, dass Deutschland wiedervereinigt wurde. Über siebzig Prozent der Polen hätten gerne einen Deutschen als Arbeitskollegen oder Nachbarn; mehr als sechzig Prozent würden einen deutschen Schwiegersohn oder eine deutsche Schwiegertochter herzlich in ihrer Familie aufnehmen. Das ist das Maß des Erfolgs. Sehr geehrte Damen und Herren, die Technologie der Versöhnung findet heute praktische Anwendung. Sie kann in der heutigen Welt von immenser Bedeutung sein. Wir versuchen daraus zu lernen, so wie wir seinerzeit von 77

Ausblicke| BRONISŁAW KOMOROWSKI der deutsch-französischen Versöhnung gelernt haben. Heute offerieren wir verschiedene Komponenten dieser Technologie der Versöhnung im Kontakt mit unserem östlichen Partner – mit Russland. Wir haben mit den Ukrainern darüber gesprochen, denn auch auf der polnisch-ukrainischen Geschichte lastet das Drama gegenseitigen Blutvergießens. Die Technologie der Versöhnung kann zum Erfolg führen. Wir wissen, wie sie sich verwirklichen lässt –„von unten“, nicht„von oben“. Eine Initiative von unten – gefördert und mitfinanziert durch den Staat – ist unter anderem der Jugendaustausch, der nach dem Vorbild des deutsch-französischen Austauschs geschaffen wurde. Der Austausch zwischen Polen und Deutschland resultierte in fünfzigtausend gemeinsamen Projekten, die von zwei Millionen junger Polen und Deutsche„durchlaufen“ wurden. Das ist die kritische Masse. Das ist die Quelle des Erfolgs der Versöhnung. Vor diesem Hintergrund gewinnt die vor vierzig Jahren hier in Warschau vollzogene Geste des deutschen Bundeskanzlers erst heute besonderen Sinn und besondere Bedeutung. Einen Sinn und eine Bedeutung, die auch die polnische, von der„Solidarność“ geprägte Imagination anspricht. Aus dem Polnischen von Bernhard Hartmann. 78 Ausblicke| CHRISTIAN WULFF Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland „In Europa liegt für Deutschland und für Polen die Zukunft!” 1 Vor zwei Tagen bei einer Adventsfeier berichtete mir der ehemalige Landesbischof der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover, Horst Hirschler, wie er den Advent vor 40 Jahren, 1970, erlebt hat. Die jungen Geistlichen inspirierte damals ein Gedanke – drastisch formuliert: „Wenn uns Deutschen der Ausgleich mit Polen nicht gelingt, dann haben wir umsonst gelebt.“ Es waren die Tage unmittelbar nach dem Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal des Warschauer Ghettos. Ich war damals elf Jahre alt. Das Bild des knienden Bundeskanzlers hat mich tief beeindruckt. Ich spürte als Jugendlicher die Bedeutung dieser Geste wie so viele andere. Eine Geste, die uns in ihrer Demut auch heute noch fesselt. Eine Geste, die um Versöhnung bat. Deswegen danke ich Ihnen, Herr Präsident Komorowski, und der FriedrichEbert-Stiftung, dass Sie mich heute – 40 Jahre danach – nach Warschau eingeladen haben. Willy Brandt, selbst aus dem Widerstand, zollte mit seinem Kniefall den Millionen Opfern der Shoa, Frauen, Männern und Kindern, in der Mehrzahl polnische Staatsbürger, als Regierungschef des demokratischen Deutschlands und stellvertretend für das deutsche Volk einzigartigen Respekt. Er übernahm Verantwortung in einem umfassenden Sinne für die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft. Willy Brandt schrieb in seinen Erinnerungen:„Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung? 40 Jahre nach dem Besuch Willy Brandts in Warschau“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 79

Ausblicke| CHRISTIAN WULFF Damit entwickelte sich das Bild eines anderen Deutschen, eines anderen Deutschlands, des freiheitlichen, demokratischen und friedliebenden Deutschlands, das den Ausgleich mit seinen Nachbarn sucht. Gerade mit Polen. Schließlich hat Polen unter den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland unermesslich gelitten. Die unvorstellbaren Grausamkeiten, die damals von Deutschen verübt wurden, erfüllen uns Deutsche mit Scham. Es war für mich bewegend, gemeinsam mit Präsident Komorowski am Denkmal für den Warschauer Aufstand und am Ghettodenkmal Kränze niederzulegen. Schon beim Besuch von Präsident Komorowski im September haben wir uns in Sachsenhausen in der Zelle des Anführers der polnischen Heimatarmee, Grot Rowecki, in Gedenken verneigt. Vor wenigen Tagen habe ich in Yad Vashem einen Stein auf dem Denkmal für Janusz Korczak niedergelegt, der mit den ihm anvertrauten jüdischen Waisenkindern in Treblinka in den Tod ging. Wir Deutsche müssen uns gewärtig sein, welche Anstrengungen, ja Überwindungen es für Polen bedeutet haben muss, nach der barbarischen Aggression des nationalsozialistischen Regimes mit Nachkriegsdeutschland über einen Vertrag zur„Normalisierung“ zu verhandeln. Fünf Jahre vorher waren es die polnischen Bischöfe gewesen, allen voran der Breslauer Bischof Kominek und der Krakauer Erzbischof Karol Wojtyla, der spätere Papst Johannes Paul II., die mit dem atemberaubenden Satz„Wir vergeben und bitten um Vergebung“ die Hand zur Versöhnung in Richtung Deutschland ausgestreckt hatten.„Wir vergeben und bitten um Vergebung“ führte zu einer leidenschaftlichen Debatte in Polen, war aber mutig und richtig. Es hatten nur nicht alle einsehen, erkennen oder eingestehen wollen. Auch Willy Brandt sah sich in seiner persönlichen Lebensgeschichte der Kraft der Versöhnung und der Freiheit verpflichtet. Er hatte Ausstrahlung gerade auf die junge Generation. Seine Haltung wurde wenig später durch die Verleihung des Friedensnobelpreises international gewürdigt. Der Warschauer Vertrag wurde in der Zeit des Ost-West-Konfliktes geschlossen. Die Bundesrepublik Deutschland und Polen gehörten unterschiedlichen Blöcken an, Polen war der Weg zur Demokratie noch verwehrt. Angesichts dieser politischen Realitäten der beginnenden 70er 80 Ausblicke| CHRISTIAN WULFF Jahre konnte es zunächst nur darum gehen, eine Bestandsaufnahme und einen allmählichen Wandel auf Basis von Fakten zu erreichen, die keinen Schlussstrich zogen, sondern Zukunftserwartungen durch die Lehren der Vergangenheit eröffneten. Der damalige deutsche Außenminister Scheel sprach„von einem Genesungsprozess, den wir anstreben“. Nach den Erfahrungen der polnischen Geschichte mit den tragischen Teilungen des Landes war die Grenzfrage für Polen entscheidend. Polen wollte Gewissheit, in gesicherten und unverletzlichen Grenzen leben zu können. Die faktische Anerkennung des Status Quo in Europa, einschließlich der Oder-Neiße-Grenze, war aber damals für viele Deutsche ein Schritt, mit dem sie sich sehr schwer taten. In der deutschen Öffentlichkeit und im Deutschen Bundestag wurde um die sogenannte„neue Ostpolitik“ der Regierung Brandt/Scheel heftig gerungen,„voller menschlicher Hingabe und Leidenschaft“, wie es der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker formulierte. Das lag zunächst an der persönlichen Betroffenheit von Millionen deutscher Heimatvertriebener. Aber es ging auch darum, ob sich aus den Verträgen von Moskau und von Warschau mehr Chancen oder mehr Risiken für die deutsche Wiedervereinigung ergäben. In der Bundestags-Debatte zur Ostpolitik vom Februar 1972 wurden die tiefen Sorgen vieler unserer Landsleute deutlich. Und ich will Ihnen sagen, dass ich diese damaligen Sorgen um Deutschlands Zukunft nachvollziehen kann, auch wenn wir nach dem Glück der Wiedervereinigung unseres Vaterlandes sagen können, sie haben sich Gott sei Dank nicht bewahrheitet. Den Kniefall sehe ich losgelöst vom Ringen über Vertragsinhalte. Er war die Verneigung vor den Opfern und die Anerkennung von Verantwortung gegenüber Polen, Israel und der ganzen Welt. Eine wirkliche Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen und die abschließende Lösung der Grenzfrage wurden erst durch die friedliche, demokratische Revolution in den kommunistischen Ländern und den Fall des Eisernen Vorhangs und der Mauer möglich. Das wiedervereinigte Deutschland und Polen können sich seit nunmehr über 20 Jahren als freiheitliche Demokratien in einem einigen Europa in ganz anderer Weise die Hand reichen als noch zu Zeiten des Kalten Krieges. Die Menschen begegnen sich, sprechen frei miteinander und überwinden aus Unwissenheit 81

Ausblicke| CHRISTIAN WULFF entstandene Vorurteile durch positive gemeinsame Erfahrungen. Konnte das Foto des Kniefalls den polnischen Mitbürgern noch vorenthalten und verfälscht präsentiert werden: Heute gibt es Transparenz. Stellvertretend für viele andere möchte ich an dieser Stelle dem ehemaligen polnischen Ministerpräsidenten Mazowiecki für seinen wichtigen persönlichen Beitrag in der Wendezeit 1989/1990 herzlich danken, genau so wie Herrn Staatssekretär Bartoszewski, der sich unermüdlich für die deutsch-polnische Aussöhnung und Verständigung einsetzt. Ich freue mich sehr, dass beide auch heute hier sind. Dank, Respekt und Wertschätzung gelten auch dem damaligen Außenminister Krzysztof Skubizewski, der leider im Februar dieses Jahres von uns gegangen ist. Es war die polnische Solidarność, die das Signal für das Ende der kommunistischen Systeme Osteuropas gegeben, die Demokratie in Polen erkämpft und den Weg zur Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit mit geebnet hat. Solidarność und ihre mutigen Wegbereiter haben also in doppelter Weise einen entscheidenden Anteil daran, dass Deutschland und Polen sich heute so nah sind. Diese wahrlich historische Bedeutung der polnischen Freiheitsbewegung Solidarność haben in den 80er Jahren nicht alle Deutschen gleich erkannt. Mir ist durchaus bewusst, dass sich die mutigen polnischen Freiheitskämpfer mehr Unterstützung von den westlichen Demokratien erhofft hatten. So mancher hatte sich mit der Blockbildung abgefunden und nicht an eine aktive Destabilisierung der kommunistischen Diktaturen geglaubt. Ich habe den Beitrag der Solidarność am Tag der Deutschen Einheit hervorgehoben und sage Dank auch hier. Wir sind einen weiten Weg durch unsere, die europäische Geschichte gegangen. Unsere gemeinsame Politik soll durch den Wunsch nach Frieden und Sicherheit bestimmt werden. Trennendes ist zu Verbindendem geworden. In Europa liegt für Deutschland und für Polen die Zukunft! Wir bekennen uns zu einer deutsch-polnischen Partnerschaft für Europa. Die Beziehungen zu Russland verändern, verbessern sich. Soeben ist Präsident Medwedew abgereist und Präsident Komorowski reist heute noch nach Washington zu Präsident Obama. Welch große Chancen liegen in dieser Bedeutung Polens heute. 82 Ausblicke| CHRISTIAN WULFF Heute ist es für Menschen aus Deutschland und Polen selbstverständlich, ungehindert zu reisen. Polen und Deutsche sind begeistert von den Toren, die deutsche Fußballer mit polnischen Wurzeln schießen, Jugendliche fahren Ski im Schwarzwald oder Kanu in den Masuren und feiern gemeinsam in Berlin oder Warschau. Aber diese Selbstverständlichkeiten mussten hart erarbeitet und immer wieder mussten Schwierigkeiten überwunden werden. Daran erinnern wir heute und darauf fußen unsere vielfältigen Bemühungen. Kein Vertrag kann letztlich jene Elemente ersetzen, die allein Freundschaft und Sicherheit zwischen den Völkern verbürgen: das Vertrauen und den Willen zu guter Nachbarschaft und Partnerschaft. Gute Nachbarschaft und Partnerschaft sind nicht beliebig. Gute Nachbarschaft und Partnerschaft kosten Kraft. Sie brauchen Ausdauer und Beharrlichkeit. Aber sie lohnen sich. Und weil dies so ist, wollen und können wir auf dieser Grundlage unsere gemeinsamen Ziele für die Zukunft skizzieren. Mit keinem Land außer Frankreich haben wir ein so dichtes Netz von Kontakten wie mit Polen. Es wurde in den vergangenen Jahren immer dichter geknüpft. Ich nenne die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, das Deutsch-Polnische Jugendwerk, das Deutsche Polen-Institut, dessen 30-jähriges Bestehen Staatspräsident Komorowski und ich erst vor wenigen Wochen in Darmstadt begangen haben. Die Stiftung Kreisau für europäische Verständigung, die Europa-Universität Viadrina und natürlich die zahllosen Partnerschaften von Bundesländern, Städten, Schulen, Kirchen, Sport- und Musikvereinen und mit den Heimatgemeinden der aus Polen Vertriebenen. Letztere bemühen sich im Einverständnis mit den heutigen Bewohnern um Verständigung sowie um Erhalt und Restaurierung ihrer ehemaligen Dörfer und Städte. Nicht wenige der deutsch-polnischen Partnerschaften sind in der Zeit des Kriegsrechts als Unterstützung für die Solidarność entstanden. Aus Hilfe wurde Freundschaft. Viele andere Träger leisten Hervorragendes, um die täglich gelebte Verständigung zwischen den Menschen zu intensivieren. So hat sich die deutsch-polnische Regierungskommission darauf verständigt, einen vierten Ausschuss für Bildungszusammenarbeit einzurichten. Die gemeinsam erarbeitete Konzeption für das deutsch-polnische Geschichtsbuch für den Unterricht wurde jetzt vorgestellt. Es ist ein großer Wurf. 83

Ausblicke| CHRISTIAN WULFF Das Museum des Warschauer Aufstands, das im Bau befindliche Museum der Geschichte der polnischen Juden, das geplante Danziger Museum des Zweiten Weltkriegs und das geplante Berliner Museum zu Flucht und Vertreibung sollen im Kapitel Erinnerungskultur eine angemessene Auseinandersetzung ermöglichen. Deutsche und Polen haben zusammen das Hochwasser der Oder bekämpft. In einem gemeinsamen Zentrum arbeiten deutsche und polnische Polizisten und Zöllner zusammen. Überall im Grenzgebiet hört man positive Erzählungen über die guten nachbarschaftlichen Beziehungen. Vertrauen zu sichern, es täglich neu zu erwerben und es konkret zu beleben, dafür bedarf es der Begegnung zwischen Menschen. Immer und immer wieder. Am 1. September 2004, 65 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen, hatte ich erstmals eine Diskussion mit deutschen und polnischen Jugendlichen gemeinsam mit dem damaligen Ministerpräsidenten Belka in Kreisau. Heute Morgen hatten Herr Präsident Komorowski und ich eine Diskussion mit deutschen und polnischen Jugendlichen, die mich genau in diesem Eindruck bestärkt hat, dass es auf die Begegnungen der Menschen ankommt. Der heutige Stand der polnisch-deutschen Beziehungen ist ausgezeichnet, freundschaftlich und gut. Wir freuen uns, sie als Freunde aktiv gestalten zu können. In Anlehnung an Horst Hirschler: Wir haben nicht umsonst gelebt. 84 Ausblicke| RADOSŁAW SIKORSKI Außenminister der Republik Polen 1 Sehr geehrter Herr Premierminister, sehr geehrter Herr Botschafter, sehr geehrte Damen und Herren, Ich denke, heute ist ein besonderer Tag. Ein Tag, an dem man die gestrigen deutsch-polnischen Regierungskonsultationen und den Besuch des russischen Präsidenten in Warschau ebenso erwähnen sollte wie die heutige Abreise des polnischen Präsidenten zu Präsident Obama in die USA. Ebenfalls in dieser Woche reist Premierminister Tusk in die Türkei und ich besuche Moldawien. An all diesen Orten repräsentieren wir nicht nur Polen, sondern auch die Europäische Union. Mir scheint, es ist eine gute Woche für die polnische Außenpolitik. Sie zeigt, dass wir ein wichtiger Akteur sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Willy Brandt war mit seiner kühnen politischen Vision seiner Zeit voraus. Ein deutscher Journalist schrieb letztes Jahr[2009; Anm. d. Red.] zum vierzigsten Jahrestag von Brandts Wahl zum Bundeskanzler, Willy Brandt sei Deutscher von Geburt, Europäer aus Überzeugung und Weltbürger aus Berufung gewesen. Besser kann man es wohl nicht sagen. Seine Politik war ein Meilenstein im Prozess der europäischen Integration. Der Bundeskanzler wusste, dass ohne Versöhnung zwischen den europäischen Völkern Frieden und Zusammenarbeit leere Parolen bleiben würden. Brandts Kniefall vor dem Denkmal der Opfer des Warschauer Ghettos war gewiss eine der deutlichsten Gesten des 20. Jahrhunderts. Ein großer Breslauer, der hier anwesende Professor Fritz Stern, schrieb Jahre später über Brandts Kniefall, dies sei die wohl bewegendste Geste der Reue gewesen. Es war eine Bitte um Vergebung als Akt des Mutes, nicht der Konvention oder des politischen Opportunismus. Brandt setzte ein Zeichen der Versöhnung, das über den deutsch-polnischen Kontext hinaus zum Maßstab wurde. Als sich vor einem Monat der Präsident Serbiens 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung? 40 Jahre nach dem Besuch Willy Brandts in Warschau“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 85

Ausblicke| RADOSŁAW SIKORSKI im kroatischen Vukovar für die von seinen Landsleuten begangenen Verbrechen entschuldigte, verglichen serbische und kroatische Medien diese Geste übereinstimmend mit Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal der Opfer des Ghettos in Warschau. Sehr geehrte Damen und Herren, Die Neue Ostpolitik trug Früchte – vom Warschauer Vertrag über die Lösung der Berlin-Krise bis hin zur Einberufung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die von Brandt initiierte Normalisierung der Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland nahm dem kommunistischen Regime der Volksrepublik Polen ein wichtiges legitimierendes Argument – die Bedrohung durch den deutschen Revanchismus. Ein Jahrzehnt später setzte das große Aufbäumen der polnischen Gesellschaft unter dem Zeichen der„Solidarność“ eine demokratische Lawine in Gang. Unter ihrer Wucht fiel auch die Berliner Mauer. Die polnische Unterstützung einer Wiedervereinigung Deutschlands nicht gegen, sondern mit Europa entsprach den Interessen unseres Landes. Ohne den epochalen Wandel im Verhältnis zu unserem westlichen Nachbarn wäre Polen der Weg in die Europäische Union und in die NATO noch lange verschlossen geblieben. Die gemeinsame deutsch-polnische Freiheitserfahrung bedeutet auch eine Verpflichtung gegenüber Europa. Das europäische Projekt ist noch nicht abgeschlossen. Doch das sogenannte alte Europa scheint der Erweiterung müde. In der Wirtschaftskrise verlor es auch das Interesse an den Nachbarstaaten. Unsere Aufgabe sollte es sein, die Europäer, die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union davon zu überzeugen, dass die Erweiterungspolitik ein wirkmächtiges Instrument ist, dass sie unseren Nachbarn Frieden und Stabilität bringt, dass sie die Bereitschaft zu Reformen und Modernisierung weckt. Deshalb dürfen wir das Prinzip der„offenen Türen“ nicht aufgeben. Polen und Deutschland sollten sich gemeinsam um die Vollendung des europäischen Einigungsprozesses bemühen. Auch die Europäische Nachbarschaftspolitik dient der Heranführung unserer Nachbarn an die Europäische Union. Die EU-Außengrenzen dürfen kein Zivilisationsgefälle markieren und keine neuen Trennlinien sein. Sowohl im Osten als auch im Süden sollten wir auf eine freundschaftliche Nachbarschaft hinarbeiten, Reform- und Transformationsprozesse unterstützen und zur Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes der EU ermuntern. Das ist eine gemeinsame Herausforderung auch für Polen und 86 Ausblicke| RADOSŁAW SIKORSKI Deutschland. Die Förderung der wirtschaftlichen Integration, des freien Personenverkehrs sowie des Visadialogs, also der grundlegenden Ziele der Östlichen Partnerschaft liegt in unserem gemeinsamen Interesse. Langfristig sollte die Europäische Union das Szenario einer umfassenden Integration ausgewählter Partner mit einem einheitlichen Markt etwa nach dem Modell des Europäischen Wirtschaftsraums verwirklichen. Mein deutscher Kollege Guido Westerwelle spricht von einer Freihandelszone zwischen der Europäischen Union, den Staaten der Östlichen Partnerschaft und Russland. Ich würde sogar einen Schritt weitergehen und für das Modell eines einheitlichen Nachbarschaftsmarkts plädieren. Das wäre eine bedeutende neue Qualität im Verhältnis der Europäischen Union zu ihren Nachbarn. Sehr geehrte Damen und Herren, In der Vergangenheit mochte es scheinen, als seien die Polen zu einem unheilvollen geopolitischen Schicksal verurteilt. In einer seiner Karikaturen lässt Andrzej Mleczko den Schöpfer bei der Erschaffung der Welt sagen: „Und den Polen wischen wir eins aus und setzen sie zwischen Deutsche und Russen.“ Heute zeigen sowohl die Ergebnisse der deutsch-polnischen Zusammenarbeit der letzten zwanzig Jahren als auch der Prozess der Annäherung mit Russland, dass die Geschichte nicht mehr als Damoklesschwert über uns hängt. Polen und Deutschland bauen gemeinsam am vereinten Europa. Gestern haben in Berlin die 10. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen stattgefunden, an denen neun Minister beteiligt waren. Das ist ein Signal, dass die deutsch-polnische Partnerschaft eine Tatsache und ein wesentlicher Faktor der europäischen Politik ist. Letzten Monat haben Minister Westerwelle und ich gemeinsam bei der weißrussischen Regierung auf die Durchführung freier Wahlen gedrängt. Das ist nur ein Beispiel für unseren gemeinsamen Beitrag zur Entwicklung der europäischen Politik, zur Verbreitung der Werte, die uns allen am Herzen liegen. Im kommenden Jahr feiern wir das 20-jährige Bestehen des Weimarer Dreiecks. Auch in diesem Rahmen ist Polen bereit, Mitverantwortung für das Schicksal Europas zu übernehmen. Die Erfahrungen der trilateralen Zusammenarbeit führten unter anderem zur Einrichtung des Multinationalen Korps Nord-Ost in Stettin. Der damalige Verteidigungsminister Bronisław Komorowski lobte dieses Korps als Keimzelle des Wandels der polnischen Streitkräfte. Wir unternehmen Schritte, um Vollmitglied im 87

Ausblicke| RADOSŁAW SIKORSKI Eurokorps zu werden. In einer weiteren EU-Kampfgruppe werden wir die Führungsrolle als Framework-Nation übernehmen. Wir leisten also unseren Beitrag zur europäischen Sicherheit. Sehr geehrte Damen und Herren, Geld regiert die Welt. Die Agenda der Europäischen Union und damit auch der anstehenden polnischen Ratspräsidentschaft wird überschattet von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Wir sind stolz darauf, dass die polnische Wirtschaft im Vergleich zu anderen EU-Ländern hervorragend dasteht. Wie Eurostat gerade bekanntgegeben hat, ist die polnische Wirtschaft die zweitdynamischste in der Europäischen Union. Im dritten Quartal dieses Jahres ist unser BIP um 4,2 Prozent gewachsen. Das Stereotyp von der„polnischen Wirtschaft“ hat also ein für allemal ausgedient. Heute lobt Deutschland Polen als stabilisierenden Faktor der Finanzdisziplin. Es wird offenbar, dass Polen sich seit langem um ein fiskalisches Gleichgewicht bemüht. Es schluckt also die bittere Medizin, die Deutschland dem Rest Europas verschreibt. Wie man weiß, ist bittere Medizin die heilsamste. Polen und Deutschland sind als sparsame Staaten Nordeuropas einander also durch eine Kultur der Stabilität, eine Kultur der Solidität verbunden. Nicht zuletzt deshalb unterstützt Polen die Aktivitäten zur Stabilisierung der Eurozone und zur Einrichtung eines Mechanismus zur Bewältigung von Krisensituationen. Die schlimmste Folge der Wirtschaftskrise bestünde darin, dass die Politik sich durch populistischen Nationalismus und Protektionismus selbst Fesseln anlegte. Dem müssen wir entgegenwirken, indem wir den Augenblick nutzen, um die europäische Integration mutiger voranzutreiben. Dass wir eine Zeitlang den Gürtel enger schnallen müssen, darf kein Vorwand dafür sein, die Ausgaben zur Nivellierung der Unterschiede zwischen den EUStaaten zu kürzen. Deshalb denken wir, dass im Rahmen der anstehenden Sitzung des Europäischen Rates keine voreiligen Beschlüsse zum neuen Finanzrahmen für die Jahre 2014-2020 gefasst werden sollten. Wir sollten den Entwurf der EU-Kommission abwarten, der im Juni des kommenden Jahres vorgelegt werden soll. Am Vortag des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit drängt sich der Gedanke auf, dass Polen und Deutschland in der Geschichte einander 88 Ausblicke| RADOSŁAW SIKORSKI noch nie so nahe waren wie heute. Vor einem Monat nannte Guido Westerwelle die deutsch-polnische Partnerschaft sogar eine wesentliche Voraussetzung für eine Vertiefung der europäischen Integration. Auf diesem Fundament des gegenseitigen Respekts, der gemeinsamen Interessen und der Versöhnung, zu dem Willy Brandt den Grundstein legte, sollten wir unsere gemeinsame Zukunft weiterbauen. Die Zukunft nicht nur Deutschlands und Polens, die Zukunft nicht nur unserer Region, sondern die Zukunft ganz Europas. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Aus dem Polnischen von Bernhard Hartmann. 89

Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD Außenminister der Republik Polen a.D. 1 Ich weiß, dass ich zu überaus kompetenten und herausragenden Menschen spreche und – was schwerer wiegt – nicht viel Neues zu sagen habe. In der ersten Reihe sehe ich Egon Bahr. Für mich und meine Generation ist die Politik Willy Brandts – zumal die Entspannungspolitik – untrennbar mit Egon Bahr verbunden. Und natürlich mit seiner Tutzinger Rede vom 15. Juli 1963, die den Titel„Wandel durch Annäherung“ trug und die spätere Entwicklung der deutschen und europäischen Politik maßgeblich mitbestimmte. Es war nicht Egon Bahrs einzige Rede. Er hielt Dutzende, ja Hunderte und verfasste andere wichtige Texte, von denen insbesondere die vom Direktor eines amerikanischen Instituts vorgenommene Mitschrift eines Gesprächs mit Egon Bahr 2 Aufmerksamkeit verdient. Damals war Egon Bahr Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt, Willy Brandt war Außenminister. Und damals entwickelte Bahr eine Vision, wie Europa in zehn oder fünfzehn Jahren aussehen könnte. Es handelt sich um einen der seltenen Fälle, in denen sich verifizieren lässt, in welchem Maße eine Vision verwirklicht wurde. Ich denke an die zwischen 1970 und 1973 geschlossenen Verträge mit der Sowjetunion, mit Polen, der DDR und der Tschechoslowakei sowie an das trilaterale Abkommen über West-Berlin. Sie bereiteten den Weg für die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die eine Etappe der europäischen Entwicklung abschloss. Zurück zum Hauptthema meines Vortrags, und zwar zu der Frage: Welche Instrumente von Willy Brandts Entspannungspolitik sind heute noch aktuell? Offen gestanden, weiß ich nicht, ob diese Instrumente noch aktuell sind, aber Brandts Denken – seine Idee – ist es gewiss. Entscheidend für dieses Denken waren drei Elemente. 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung?“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 2 Walter Hahn, West Germany‘s Ostpolitik: The Grand Design of Egon Bahr, in: Orbis 16(Winter 1973), S. 866 ff.(859–880). 90 Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD Erstens zeigten Brandt und seine Mitarbeiter, darunter Egon Bahr, einen höchst innovativen Ansatz und die Fähigkeit zu kreativem Denken. Sie lösten sich von den damals vorherrschenden Ansichten. Ihre Politik weckte den Widerstand der Rechten in Deutschland. Zweitens bewiesen sie Zivilcourage. Die Größe eines Politikers zeigt sich nicht darin, dass er nachbetet, was alle von ihm erwarten. Sondern darin, in welchem Maße er sich festgefügten Ansichten zu widersetzen vermag, wenn er sie für falsch oder überholt hält. Herr Präsident Komorowski und Herr Gabriel haben eben davon gesprochen, dass Willy Brandt damals echten Mut brauchte, um nicht nur eine neue Öffnung gegenüber Ostmitteleuropa, sondern auch die Idee juristisch verbindlicher Verträge zu propagieren. Diese Verträge stießen nicht nur in der Opposition auf Widerstand, sondern auch innerhalb seiner eigenen Partei. Manche Sozialdemokraten verließen damals die SPD und wechselten zur Gegenseite, weil sie mit Brandts Politik nicht einverstanden waren. Auch sein Kniefall vor dem Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos – diese spontane, rührende Geste – wurde in manchen Kreisen schlecht aufgenommen. Es war keine bewusste und vorbereitete Geste, wie sie so oft vorkommen. Talleyrand hat einmal gesagt, die besten Improvisationen seien gut vorbereitet. Brandts Improvisation war nicht gut vorbereitet, sie war spontan. Er selbst traf zur rechten Zeit und am rechten Ort die Entscheidung – ohne zu wissen, dass seine Geste in die Geschichte eingehen und zum Symbol des guten, neuen Deutschland würde. Damals begannen in Polen die antideutschen Stimmungen aufzubrechen, von da an sah man Deutschland mit etwas anderen Augen. Allerdings wurde Brandts Geste in Polen nicht einhellig begrüßt. Das hatte verschiedene Gründe: Für die einen war er„vor dem falschen Denkmal“ niedergekniet, andere hielten den Kniefall für inszeniert, für Effekthascherei. Aber das ist heute nicht das Thema. In den deutsch-polnischen Beziehungen war also Innovativität nötig. Es brauchte auch Mut. Und – drittens – brauchte es gewöhnlichen menschlichen Anstand. Mir scheint, nein, ich bin überzeugt und gewiss, dass Willy Brandt in seiner Politik moralischen Grundsätzen folgte. Die Moral wird in der Politik oft ignoriert. Berufspolitiker glauben, in der Politik müsse man nur erfolgreich sein, also zynisch, und die Politik erfordere sogar ein gewisses Maß an Heuchelei. Das stimmt: Die Politik verlangt mi91

Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD tunter Zynismus, aber nicht auf Kosten von Werten. Der Zynismus kann nachgeordnete Dinge betreffen – die Form und das Protokoll. In fundamentalen Fragen sind Mut und Anstand gefordert. Professor Władysław Bartoszewski weist immer wieder darauf hin, eines seiner Bücher trägt sogar den Titel Herbst der Hoffnungen. Es lohnt sich, anständig zu sein. Das ist ein wichtiger Hinweis für viele Polen – zumal die jüngeren Generationen: Es lohnt sich im Leben, anständig zu sein. Nach diesen einleitenden Bemerkungen möchte ich eine Frage stellen: Gibt es heute eine Idee, die unser Denken über Europa und die Welt strukturiert – und wenn ja, was für eine Idee ist das? Knüpft sie an das Erbe und die Politik Willy Brandts an? Als Willy Brandt politisch aktiv war, bestand die Leitidee in der Festigung des territorialen Status quo in Europa. Sein und auch Egon Bahrs Denken gründete darauf, dass man zuerst die Realitäten akzeptieren müsse, um in Europa zu friedlichen, evolutionären Veränderungen zu kommen. Dieser Gedanke erwies sich als richtig. Heute fordert niemand mehr die Festigung des Status quo. Vielmehr betrachtet man den gegenwärtigen Stand der Dinge als Ausgangspunkt für Veränderungen. Heute fragen wir uns, wie wir die Welt, Europa und uns selbst verändern können. Die Hauptfrage unserer Zeit lautet nicht, wie der Status quo bewahrt, sondern wie der Wandel befördert werden kann, wie sich die bevorstehenden Veränderungen gestalten lassen. Dabei geht es nicht um territoriale Veränderungen, um neue Grenzziehungen, sondern um den Wandel des politischen Systems im Inneren. Das Hauptproblem im heutigen Europa, die Hauptaufgabe und Hauptfrage, auf die Politiker oft keine Antwort haben, betrifft die Situation im Inneren der Staaten, nicht die Beziehungen zwischen ihnen. Politiker meinen traditionell, die internationale Politik werde durch zwischenstaatliche Beziehungen bestimmt. In der Welt von heute hängen aber die internationale Lage und die Sicherheit von Staaten vor allem von den inneren Verhältnissen ab. Was in Russland geschieht, ist für die Sicherheit wichtiger als alles, was zwischen Russland und Europa oder zwischen Russland und den Vereinigten Staaten geschieht. In Russland wurden Veränderungen auf den Weg gebracht. Aber das ist – kurz gesagt –„unfinished business“. Ein Prozess, der gerade begonnen hat und von dem wir nicht wissen, wie er sich entwickelt. Staatspräsident Komorowski hatte gestern Gelegenheit, mit dem russischen Präsidenten Medwedew, einem der Befürworter dieser Veränderungen in Russland, zu 92 Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD sprechen. Man kann ihm nur Erfolg wünschen bei der angekündigten und beabsichtigten Modernisierung des Landes. Ich spreche hier von einer umfassenden politischen und gesellschaftlichen Modernisierung, die nicht nur Technologie und technische Aspekte der Verwaltung betrifft, sondern zur Entstehung eines Rechtsstaats beiträgt, eines Staates, in dem das Recht wirklich geachtet wird. Das ist keine Frage der Gesetzgebung. Wenn man sich die Verfassungen von autoritären Staaten und Unrechtsstaaten anschaut, stellt man erstaunt fest, wie oft diese Verfassungen nicht nur korrekt, sondern auch überaus wohlklingend und verheißungsvoll formuliert sind. Ich erinnere nur daran, dass die Stalin-Verfassung von 1936 auf dem Papier sehr attraktiv war, die Wirklichkeit aber allem, was dort geschrieben stand, vollends widersprach. Für das heutige Russland – aber auch für uns und viele andere Staaten in Europa – ist es von fundamentaler Bedeutung, wie rechtsstaatliche und demokratische Grundsätze in der Wirklichkeit umgesetzt werden. Wenn der Rechtsstaat in Russland verwirklicht würde, wäre das schon ein großer Erfolg. Der Aufbau einer Demokratie ist eine Aufgabe für Generationen. Ein Rechtsstaat muss nicht unbedingt demokratisch verfasst sein. Oder anders gesagt, es reicht zur Schaffung eines demokratischen Staates nicht aus, Rechte schriftlich zu fixieren und bestimmte Regeln aufzustellen – sie müssen auch in der Praxis angewendet werden. Mit dieser Problematik sind heute viele Staaten konfrontiert. Das ist eine Sache von fundamentaler Bedeutung. Die internationalen Beziehungen und das System der internationalen Sicherheit haben sich deshalb gewandelt, weil in vielen Staaten die Gesellschaften bemerkten, dass ihr Staat die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. In unserer Zeit entscheidet die innere Stärke über die Position eines Staates. Die Stellung der USA in der Welt ist nicht deshalb geschwächt, weil sie in Afghanistan oder im Irak keine Siege davontrugen, sondern weil sie angesichts der Naturkatastrophe des Hurrikans Katrina ihre Bürger im Stich ließen. Es zeigte sich, dass die Supermacht nicht allmächtig ist und ihren Bürgern nicht garantieren kann, was diese von ihr erwarten. Die Amerikaner begannen an der Stärke ihres Staates zu zweifeln. Was wir heute in Europa erleben, ist etwas ganz Außergewöhnliches. Ich würde sagen: Wir wissen die Veränderungen in Europa nicht genug zu schätzen. Die Europäische Union ist etwas Wunderbares, ein Prozess, der 93

Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD in die Geschichte eingehen wird. Im gegenwärtigen Entwicklungsstadium sind wir nicht mehr nur Zeugen, sondern aktive Teilnehmer. Zwei Einschränkungen: Die europäische Einigung ist etwas Wunderbares, das in der Geschichte Europas kein Präzedens kennt. Sie ist die größte Errungenschaft des politischen Denkens in Europa und der europäischen Zivilisation überhaupt. Dass heißt nicht, dass sie unumkehrbar und frei von Schwächen wäre. Die Schwäche der Europäischen Union liegt nicht in ihrer Verfasstheit oder in ihrer Struktur, sondern darin, dass es sich um einen Prozess handelt, dessen Erfolg nicht von vornherein feststeht. Es gibt immer wieder gefährliche Situationen, die zu einer Renationalisierung der Außen- und Sicherheitspolitik führen können. Würden wir die EU nur nach ihren Normen und Vorschriften und nach den Vereinbarungen zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bewerten, so würden wir sie für eine optimale Lösung halten. Doch wir wissen, dass die Staaten weiterhin nationale Ziele verfolgen. Die gemeinsamen Positionen der EU betreffen zweitrangige, marginale Fragen – je unbedeutender ein Problem, desto gemeinsamer die Positionen, je bedeutender, desto weniger gemeinsam und desto nationaler. Die Schwierigkeit besteht darin, die nationalen Standpunkte zu respektieren und dennoch zu gemeinsamen Positionen zu gelangen. Wir brauchen eine gemeinsame Strategie nicht nur gegenüber Dschibuti und Burkina Faso. Wir brauchen eine gemeinsame Strategie gegenüber den östlichen Nachbarn – gegenüber Russland und der Ukraine. Das ist nicht einfach. Heute besteht die größte Herausforderung für die Außen- und Sicherheitspolitik darin, den Wandel zu befördern und eine Antwort auf die Frage zu finden, die auf Englisch lautet:„How to manage the change“ – wie den Wandel gestalten? Wie können wir verhindern, dass der Wandel außer Kontrolle gerät? Eine andere Frage lautet: Wie lassen sich Staaten, die nicht der NATO und der EU angehören, in eine umfassende Transantlantische Sicherheitsgemeinschaft integrieren? Aktuell sollte die Strategie darauf abzielen, eine Transatlantische Sicherheitsgemeinschaft zu schaffen, die nicht als Bündnis, sondern auf ganz neue Weise organisiert ist. Bei einem seiner ersten Auftritte sprach der neue russische Präsident Dimitri Medwedjew vor zwei Jahren in Berlin über die Frage oder vielmehr die Notwendigkeit einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Diskussion über eine europäische Sicherheitsarchitektur war überaus nützlich. 94 Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD Gleichwohl fand Medwedjews Initiative bei den Adressaten weder Verständnis noch Unterstützung. Ich gehörte zu denen, die der Schaffung einer neuen Architektur skeptisch gegenüberstanden. Meiner Meinung nach mangelt es in Europa nicht an Strukturen und Organisationen, sondern ganz im Gegenteil: Es gibt ein Übermaß an Institutionen, Strukturen und Organisationen, von denen einige nahezu ideal konzipiert waren. Ein Beispiel ist die Westeuropäische Union(WEU), die modellhaft funktionierte. Die WEU existierte aber fern der Wirklichkeit. Infolgedessen gibt es sie heute nicht mehr: Im Jahre 2010 wurde sie aufgelöst. Die Parlamentarische Versammlung der WEU existiert aber weiter. Das zeigt, wie einmal geschaffene Institutionen ein Eigenleben entwickeln. Die Delegierten der Parlamentarischen Versammlung der WEU treffen sich weiterhin, um Meinungen auszutauschen. Diplomaten informieren ihre Regierungen in Depeschen über die Bedeutung dieser Treffen. Gleichwohl hat diese Institution ihre Daseinsberechtigung verloren. Die WEU wurde still begraben, ohne große Abschiedszeremonie, ohne Trauerfeier. Sie verschwand einfach. Ich habe gesagt, die WEU seine ein fast ideale Organisation gewesen. Artikel 5 des Brüsseler Pakts von 1948 war besser formuliert als Artikel 5 des Nordatlantikpakts. Die NATO wurde 1949 gegründet, ein Jahr später als der Brüsseler Pakt. Trotzdem spielte nicht die WEU, sondern die NATO eine bedeutende Rolle. Ich will hier nicht auf die Gründe dafür eingehen. Ich will nur sagen, dass die Schaffung neuer Institutionen allein keine Probleme löst. Die Institutionen müssen auf wirkliche Probleme reagieren. Kurz gesagt: Wenn es ein Problem gibt, muss man es lösen. Man schafft eine Institution mit einer bestimmten Aufgabe. Erweist sich die Institution in der Praxis als nützlich, wird sie verstetigt und gefestigt. Institutionen indes, die nach idealisierten Modellen geschaffen wurden, sind von vornherein zum Scheitern verurteilt. Selbst wenn die Modelle logisch und kohärent sind. Die Arbeit mit Modellen ist nämlich ein Verfahren, das die Geistesund Sozialwissenschaften aus der Naturwissenschaft entlehnt haben. Ein Modell sollte seinem Wesen nach gut und logisch gebaut sein, möglichst symmetrisch, kohärent und elegant darstellbar. Das Problem ist nur, dass die internationalen Beziehungen, internationale Politik und Sicherheit nicht kohärent oder logisch und meist auch nicht elegant sind. Hier ist Effektivität das fundamentale Kriterium. Effektive Sicherheit erreicht man nicht dadurch, dass man neue Institutionen schafft. 95

Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD In den Fußstapfen von Willy Brandt und seinen Mitstreitern sollten wir heute darüber nachdenken, was Europa und die Welt heute wirklich brauchen. Ich sage es paradox: Europa braucht nicht mehr Sicherheit. Nie zuvor in der Geschichte hatte Europa so viel Sicherheit. Es ist der sicherste Erdteil. Woran es aber in Europa mangelt, ist Vertrauen. In Europa fehlt es an gegenseitigem Vertrauen. Die Frage heute ist also, wie dieses Vertauen wieder oder neu aufgebaut werden kann. Im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland konnte in dieser Hinsicht in den letzten Monaten ein wichtiger Fortschritt erzielt werden. Nicht unwesentlich ist auch die Entwicklung unserer Beziehungen zu Russland. Gestern erschien unter dem Titel Białe plamy – Czarne plamy (Weiße Flecken – Schwarze Flecken) eine Arbeit zu schwierigen Punkten in den polnisch-russischen Beziehungen von 1918 bis 2008. Die Autoren besprechen komplexe und schmerzliche Themen aus polnischer und aus russischer Sicht. Bemerkenswert ist dabei zunächst, dass die Standpunkte in vielen Fragen identisch oder sehr verwandt sind. Zum Massaker von Katyń etwa vertreten die russischen Autoren ähnliche Auffassungen wie ihre polnischen Kollegen. In anderen Punkten gehen die Meinungen auseinander. Der Wert der Arbeit besteht nicht darin, dass die Autoren Unterschiede verwischten, ganz im Gegenteil: Die Differenzierung der Ansichten bewirkte, dass wir besser verstehen, wie unsere Partner denken. Wir brauchen heute ein Verständnis der Motive, aus denen heraus manche Länder Positionen beziehen, die für andere absolut nicht nachvollziehbar sind. Unser Ziel ist es nicht, eine neue Struktur oder Organisation zu schaffen, sondern einen gemeinsamen transatlantischen Raum – einen großen, weitgespannten Raum gemeinsamer Sicherheit. Zu diesem Zweck wurde 2009 unter der Schirmherrschaft der Carnegie-Stiftung die Euro-Atlantische Sicherheitsinitiative(EASI) ins Leben gerufen, eine Gruppe von mehr als zwanzig ehemaligen Politikern, Premierministern, Verteidigungsministern, Außenministern und Geheimdienstleitern. Ihre Aufgabe besteht darin, die Konzeption einer euroatlantischen Sicherheitsgemeinschaft zu entwerfen, die nicht nur den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht wird, sondern auch den Anforderungen des 21. Jahrhunderts. Den Vorsitz der Gruppe haben Sam Nunn, der ehemalige Vorsitzenden des Verteidungsausschusses im US-Senat, der ehemalige russiche Außenminister Igor Iwanow und Wolfgang Ischinger, ehemals Staatssekretär im Außenministerium der Bundesrepublik. Demnächst werden wir einen ersten Bericht vorlegen. Das scheint mir der richtige Weg. Es geht nicht darum, Gege96 Ausblicke| PROF. DR ADAM ROTFELD nentwürfe zu den russischen Vorschlägen auf den Tisch zu legen, sondern darum, nach gemeinsamen Lösungen zu suchen und von Anfang an gemeinsam zu denken – und zwar so, dass die divergierenden Auffassungen über eine neue Sicherheitsinitiative zusammengeführt werden. Es geht nicht nur um neue Ideen, sondern auch um neue Methoden und einen neuen gemeinsamen Ansatz. Das ist ein Aspekt der Erfahrung und der Hinterlassenschaft Willy Brandts und seiner Mannschaft aus den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Aus dem Polnischen von Bernhard Hartmann. 97

Ausblicke| SIGMAR GABRIEL Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(SPD) 1 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Bundespräsident, liebe Anke Fuchs, lieber Janusz Reiter, für mich ist dies heute ein besonderer Tag: nicht nur, weil ich als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit einer ganzen Reihe von Freunden aus der SPD hier bin – vor allem mit Egon Bahr, dem Architekten der Entspannungs- und Ostpolitik. Nicht nur, weil es eine Gelegenheit ist, auch gute Freunde und Bekannte aus Polen wiederzutreffen. Sondern eben auch, weil wir heute gemeinsam an einen außerordentlichen Tag in der Geschichte unserer beiden Länder erinnern, an einen wegweisenden Vertragsschluss und an eine großartige, historische Geste der Versöhnung und Freundschaft – den Kniefall Willy Brandts am Ehrenmal der Helden des Warschauer Ghettos. Es ist für mich auch ganz privat ein besonderer Tag, weil er mich in besonderer Weise an meine Eltern erinnert und meine persönlichen Erfahrungen mit Polen wachruft. Anders als Bundespräsident Wulff erinnere ich mich zwar nicht direkt an das Jahr 1970. Mir ist das Bild von Willy Brandt und seinem Kniefall erst seit Mitte der 1970er Jahre bewusst in Erinnerung. Ich bin eher in der Generation„Helmut Schmidt“ in die Politik gekommen. Und trotzdem: Der Riss, der in der damaligen Zeit durch Deutschland ging, hat sich auch in meiner Familie gespiegelt. Die Verleumdung von Willy Brandt und seiner Ostpolitik, die Verleumdung und Herabsetzung von Polen und auch von Juden – dies hat es leider auch in meiner Familie gegeben. Meine Familie besteht aus Vertriebenen. Meine Mutter und ihre Schwestern kommen aus Ostpreußen. Ich habe in diesem Sommer meinen Urlaub dort verbracht, auf den Spuren meiner Mutter und ihrer Geschwister. Mein Vater kommt aus Niederschlesien, aus dem Riesengebirge. Auch wenn 1 Rede auf der Konferenz„Europa – Kontinent der Versöhnung?“ am 7. Dezember 2010 in Warschau. 98 Ausblicke| SIGMAR GABRIEL meine Mutter und ihre Schwestern Schlimmes erlebt haben – gerade als Frauen bei ihrer Flucht und Vertreibung – war für sie immer klar, dass das, was sie erlebt haben – auch der Verlust ihrer Heimat – eine politische Ursache hatte: den von –Nazi-Deutschland entfesselten Vernichtungskrieg. Sie wären nie auf die Idee gekommen, dafür Polen oder anderen die Schuld zu geben. Stattdessen haben sie es als große persönliche Bereicherung empfunden, irgendwann wieder einmal ihre Heimat besuchen zu können. Das Ermland konnte meine Mutter schon früh wieder besuchen, die Stadt Königsberg, wo sie gelernt hat in einem Krankenhaus, dagegen erst Anfang der 1990er Jahre. Anders bei meinem Vater. Mein Vater war und ist bis heute überzeugt, dass Brandt sein Land verraten hat, übrigens auch Helmut Kohl, weil die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze für ihn etwas war, was Deutschland nicht hätte machen dürfen. Für ihn war Brandt einer der großen Landesverräter – eine Auffassung und Stimmung, mit der Deutschland ja insgesamt damals in der Debatte um die Moskauer und Warschauer Verträge konfrontiert gewesen ist. Ich habe in meiner Familie diese Auseinandersetzung miterlebt. Sie hat mich umso stärker dahingehend motiviert, über viele Jahre immer wieder nach Polen zu reisen. Der Kniefall von Willy Brandt und das, was daraus entstand, war in Deutschland Teil einer Auseinandersetzung mit der Zeit des Nationalsozialismus. Aus der Perspektive meiner Generation gesprochen war es eine Auseinandersetzung mit unseren Vätern, mit unseren Eltern. Wir waren die Generation der Söhne und Töchter der Täter von damals und wir wollten uns mit dem Geschehenen auseinandersetzen. Wir wollten, dass dort, wo vielfach noch Schweigen und Verdrängung herrschten, endlich offen, ehrlich und selbstkritisch diskutiert werden konnte. Und hierfür waren die Politik Willy Brandts und auch sein Kniefall in Warschau ein Wegbereiter. Es kam etwas in Deutschland in Gang, das unserem Land gut tat ebenso wie den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. Mich hat dieser neue politische Wind damals auch persönlich dahin gebracht, mich mit der Geschichte meiner Familie und mit der Geschichte Deutschlands und Polens auseinanderzusetzen. Ich bin damals nach Polen gereist, nicht nur um die Heimat meiner Eltern zu besuchen. Sondern ich bin vor allem auch dorthin gefahren, wo man mehr darüber erfahren konnte, warum die Vernichtungslager Auschwitz, Treblinka und Sobibor 99

Ausblicke| SIGMAR GABRIEL nicht eben zufällig in Polen lagen. Die Hälfte aller sechs Millionen ermordeten Juden waren polnische Bürgerinnen und Bürger. Der größte Teil der polnischen Juden fiel dem Vernichtungswahn der Nationalsozialisten grausam zum Opfer. Das hat mich damals auch dazu bewegt, mit der Aktion Sühnezeichen und anderen Organisationen die Orte und Gedenkstätten dieses unfassbaren und unentschuldbaren Verbrechens zu besuchen. Ich hab das Privileg gehabt, die erste Jugendgruppe in die neue Jugendbegegnungsstätte in Oświęcim leiten zu können. Bei dieser Gelegenheit habe ich Janusz Reiter kennen gelernt, wir sind gute Freunde geworden, und er hat mir erklärt: Fahr nicht nur in die polnisch-deutsche Vergangenheit, fahr in die Gegenwart. Das hat dazu geführt, dass wir uns hier in Warschau häufig im Klub der Katholischen Intelligenz mit Solidarność-Vertretern und anderen getroffen haben. Dabei ist ein anderes Bild von Deutschland und Polen entstanden, eines das mehr mit gelebter Freundschaft und der Hoffnung auf Freiheit, mit der Verständigung und dem Austausch im Hier und Jetzt zu tun hatte und nicht mehr nur auf die Schrecken der Vergangenheit gerichtet war. Aber ich gebe zu, ich fand es weiter abscheulich, dass bis zur Wiedervereinigung, mein Heimatland, die Bundesrepublik Deutschland, in Auschwitz in den Gebäuden des Stammlagers, wo die Ausstellungen aller Völker dieser Erde zu sehen waren, nicht vertreten war. Offensichtlich war es nicht für nötig gehalten worden, dort Stellung zu beziehen zu dem, was Deutsche zwischen 1933 und 1945 anderen Völkern der Erde und insbesondere den Polen angetan haben. Aufgrund der Wurzeln meiner Familie, aufgrund auch meiner eigenen Erfahrungen mit Polen, der bewegenden Erinnerungen hieran und der Freundschaften, die hieraus hervorgegangen sind, ist dies in der Tat für mich persönlich ein besonderer, ein bewegender Tag. Die Ostpolitik Willy Brandts hat damals den Boden dafür bereitet, um im Bewusstsein und in der Verantwortung für die Vergangenheit neue Wege der Annäherung und des Austausches in der Gegenwart und für eine gemeinsame Zukunft zu beschreiten. Auch für mich persönlich haben sich hierdurch neue Horizonte, neue Sichtweisen und Chancen ergeben, für die ich bis heute dankbar bin. Das alles war damals nicht selbstverständlich. Willy Brandt musste damals, bevor er nach Warschau kam, zuerst nach Moskau fahren. Der Weg nach 100 Ausblicke| SIGMAR GABRIEL Warschau und übrigens auch nach Ost-Berlin führte damals über Moskau. Knapp vier Monate lagen zwischen den Unterschriften beider Verträge. Nur Moskau hatte die Macht, sich über einstimmige Beschlüsse der Warschauer Vertragsorganisationen hinwegzusetzen und mit Bonn einen Vertrag zu schließen ohne die völkerrechtliche Anerkennung der DDR. Das war der entscheidende politische Türöffner. Gegenüber Warschau fühlte der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt vor diesem Hintergrund eine besondere Last und Verantwortung. Polen war das erste Opfer der gewollten und zwischen Ribbentrop und Molotow vorbereiteten Aggression des Deutschen Reiches. Und Willy Brandt, politisch feinfühlig wie er war, konnte sich gut vorstellen, dass seine Gastgeber in Warschau denken könnten, ohne es offen zu sagen: Schon wieder haben sich Deutsche und Russen über unsere Köpfe hinweg verständigt. Eine psychologische Last kam hinzu, als Brandt damals nach Warschau reiste. Er musste Millionen von Vertriebenen die Illusion nehmen – so auch meinen Eltern – eines Tages wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können, jedenfalls in eine Heimat in ihrem eigenen Land. Seine innenpolitischen Gegner spekulierten damals auf Wählerstimmen, indem sie den Menschen immer noch Hoffnung auf die Wiederherstellung der Grenzen des Jahres 1937 machten. Brandt dagegen wusste: Keiner der vier Sieger – auch nicht die westlichen mit ihren unkündbaren Rechten über Deutschland als Ganzes und Berlin – würden die Deutschen jemals in die Freiheit ihrer Einheit entlassen, wenn sie anschließend noch territoriale Ansprüche der Deutschen zu befürchten hätten. Die Respektierung und die Annahme der Oder-Neiße-Linie war für die Perspektive der deutschen Einheit und der europäischen Zukunft unerlässlich. Das war hoch umstritten, und Willy Brandt hat wahrlich mit seiner Haltung Mut bewiesen. Er wurde danach in Deutschland als Verräter beschimpft und verleumdet. Landesverräter war noch eine der harmloseren Beschimpfungen. Die Mehrheit der Deutschen war in den damaligen Umfragen gegen diesen Vertrag und auch gegen den Kniefall. Heute kann man sich die politische Stimmungslage kaum noch vorstellen, aber es war eine der sicher härtesten politischen und gesellschaftlichen Debatten, die die Bundesrepublik erlebt hat. Und es war auch eine Auseinandersetzung zwischen Sozialdemokraten und CDU/CSU. Ich will das ganz offen sagen: Ich habe mich sehr gefreut, dass der deutsche Bundespräsident als konservativer, als CDU-Politiker uns die Ehre 101

Ausblicke| SIGMAR GABRIEL gemacht hat, zu dieser Veranstaltung hierher zu kommen. Ich glaube, ich kann sagen, Herr Bundespräsident, viele Tausend Sozialdemokraten verstehen die Geste richtig – auch als eine innenpolitische Anerkennung und als Respekt gegenüber dem, was damals Sozialdemokraten durchgestanden haben, und sie werden Ihnen dafür dankbar sein. Heute, vierzig Jahre nach Abschluss des Warschauer Vertrages stehen wir in einer ganz anderen politischen Landschaft. Entspannungspolitik und Ostpolitik gehören in Deutschland und in Europa zu den großen historischen Erfolgsgeschichten unseres Landes. Vor allem aber ist Polen vierzig Jahre nach dem Warschauer Vertrag für das Ziel der europäischen Selbstbestimmung unentbehrlich geworden. Solange es den Ost-West-Konflikt gab, konnte mit Recht von einem deutsch-französischen Motor gesprochen werden, ohne den es Fortschritte in Europa nicht gegeben hätte. Heute jedoch, in der Zeit nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, nimmt Polen eine Schlüsselposition für eine gesamteuropäische Entwicklung in Frieden und Wohlstand ein. Man kann sich Europa heute nicht mehr vorstellen, allein mit dem Motor Deutschlands und Frankreichs, ohne dass Polen mit dazukommt. Der große Unterschied zu 1970 ist: wenn damals der Weg nach Warschau nur über Moskau führte, dann führt heute der Weg Europas zu einem besseren Verständnis mit Moskau und Russland immer über Warschau. Europa hat in den letzten sechzig Jahren die richtigen Lehren daraus gezogen, dass der eigene Kontinent durch deutsche Raserei verwüstet war. Diese Lehren – die deutsch-französische und die deutsch-polnische Aussöhnung, die europäische Einigung und schließlich die Vereinigung des Kontinents durch den Fall der Mauer – können Beispiele für das 21. Jahrhundert geben. Insbesondere müssen wir auch den restlichen Teil OstEuropas, der nicht gerade klein ist, in unsere Partnerschaft einbeziehen: Russland, die Ukraine, die ehemaligen Sowjetrepubliken. Es ist wirklich eine erstaunliche Koinzidenz, dass heute der deutsche Bundespräsident und der Präsident der Polnischen Republik zusammentreffen und gestern der russische Staatspräsident hier in Polen war. Ich finde, ein besseres Symbol für eine neue Entwicklung in Europa kann es kaum geben. Und Europa braucht neuen Fortschritt. Wir brauchen eine engere Anbindung der Mittelmeerregion, wir müssen mit den neuen Großen der Welt – China, Indien, Brasilien, Südafrika – ein engeres Kooperationsnetz aufbauen. Wenn wir in die Zukunft schauen, dann wollen und müssen wir gemeinsam dafür 102 Ausblicke| SIGMAR GABRIEL sorgen, dass auch in zehn oder zwanzig Jahren Europa bei den Treffen der G-20 eine starke wirtschaftliche, soziale, kulturelle und geostrategische Rolle spielt. Das ist übrigens keinesfalls selbstverständlich. Um all diese Fähigkeiten zu haben, müssen wir die europäische Idee, die die deutsche Sozialdemokratie seit 1925 und Willy Brandt in besonderer Weise vertreten, wieder stärker in den Mittelpunkt unserer Politik stellen, auch wenn dies uns manchmal in unseren eigenen Bevölkerungen nicht leicht gemacht wird. Denn Europa durchlebt gerade eine Phase der Renationalisierung. Jeder scheint nur an seine eigenen nationalen Privilegien zu denken – das gilt auch für mein Land. Anstatt gemeinsam die Ursachen z.B. der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise in den unverantwortlichen Entwicklungen auf den Finanzmärkten und im europäischen Bankensystem anzugehen, ist Europa in Gefahr seine Mitgliedstaaten in einen Sparwettlauf gegen die eigenen Mitbürger und Mitbürgerinnen zu schicken. Die Wahrheit ist, dass wir nur die Wahl haben zwischen einer weit stärkeren politischen Europäischen Union mit einer besseren und intensiveren politischen Zusammenarbeit, in der wir mehr tun als nur einen Währungsraum aufrechtzuerhalten – oder keiner Europäischen Union. Auf Dauer jedenfalls ist ein Währungsraum ohne eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht überlebensfähig. Es stimmt: Die aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrisen stellen Europa und die Nationalstaaten vor harte Herausforderungen. Aber gemessen an der geradezu verwegenen Idee, die am Anfang der europäischen Einigung stand – auf dem kriegszerrütteten Kontinent eine in Frieden, Demokratie und Wohlstand geeinte Union aufzubauen mit sogar überstaatlichen Institutionen – gemessen an dieser Herausforderung, sind die gegenwärtigen Herausforderungen doch vergleichsweise klein. Europa und damit auch Deutschland muss sich zum Ziel der Annäherung der Lebensverhältnisse in Europa bekennen. Jede Investition in diese Annäherung der Lebensbedingungen, auch wenn sie finanziell noch so schwer fallen mag, nutzt am Ende allen Europäerinnen und Europäern. Meine Damen und Herren, der Kniefall von Willy Brandt und seine Ostpolitik sind ein Beispiel für eine sozialdemokratische Außenpolitik, die dem Frieden verpflichtet ist. Diese Politik der Entspannung, Annäherung und Verständigung von Willy Brandt und Egon Bahr ist das Vorbild für eine Politik internationaler Verständigung, die nicht nur auf die Konflikte im alten, 103

Ausblicke| SIGMAR GABRIEL geteilten Europa bezogen werden kann. Sie hatte und hat auch darüber hinaus Vorbildcharakter und kann ein Beispiel geben für andere Regionen der Welt und andere Herausforderungen bis in unsere Zeit hinein. Auch heute kann sie konkreten Fortschritt für Millionen von Menschen erreichen: Fortschritt für die soziale Gestaltung der Globalisierung, für eine Stärkung des internationalen Rechts, für die Verständigung zwischen den Kulturen und Religionen und für eine vertragsgestützte Abrüstungspolitik, Fortschritt auch dafür, dass Massenvernichtungswaffen und Atomwaffen eines Tages aus Europa und weltweit verschwinden und Fortschritt für die Armutsbekämpfung und eine effektive Menschenrechtspolitik. Meine Damen und Herren, Europa ist für uns viel mehr als ein Markt. Für uns sind die Bürgerinnen und Bürger auch keine bloßen Objekte, Spielbälle von Marktinteressen und Finanzjongleuren. Sie sind die eigentlichen Subjekte und Träger der europäischen Idee, auf der die europäische Integration sich begründet. Die europäische Idee stellt das Gemeinwohl über die wirtschaftlichen Einzelinteressen, die kulturelle Vielfalt über Anpassung, die Lebensqualität über die Anhäufung von Reichtum. Die europäische Idee stellt die Zusammenarbeit über einseitige Machtausübung und übrigens auch die universellen Menschenrechte über das Recht des Stärkeren und der Gewalt. Diese europäische Idee von Freiheit und von gegenseitiger Verantwortung müssen und können wir neu beleben. Wirtschaftlich stark, kulturell vielfältig, sozial sicher und ökologisch nachhaltig, das gibt es nur in einem gemeinsamen Europa. Der 7. Dezember ist für mich ein europäischer Friedenstag. Er hat die Tür für ein gemeinsames europäisches Haus geöffnet, aber noch längst nicht alle konnten einziehen, und auch nicht alle Zimmer in unserem gemeinsamen europäischen Haus sind wirklich bewohnbar. Es liegt an uns, mehr hineinzubitten und diese Zimmer wirklich bewohnbar zu machen, zu möblieren und uns darin gemeinsam mit unseren Kindern und Enkeln einzurichten und dort im wirklichen Sinne des Wortes wohl zu fühlen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 104 Janusz Reiter, Präsident des Zentrums für Internationale Beziehungen und Botschafter der Republik Polen a.D. und Knut Dethlefsen, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Polen, begrüßen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Konferenz Europa – Kontinent der Versöhnung. 40 Jahre nach dem Besuch Willy Brandts in Warschau im Königsschloss in Warschau. 105

Bronisław Komorowski, Staatspräsident der Republik Polen, erläutert die Auswirkungen von Willy Brandts Polen-Besuch. Brandt„zeigte den Polen mit einem Mal, dass die Deutschen anders sind“. Egon Bahr, Bundesminister a.D. und Berater des Bundeskanzlers Willy Brandt schildert die Ereignisse des 7. Dezember 1970 aus seiner Perspektive. Radosław Sikorski, Außenminister der Republik Polen, spricht über die deutsch-polnischen Beziehungen im europäischen Kontext:„Auf diesem Fundament des gegenseitigen Respekts, der gemeinsamen Interessen und der Versöhnung, zu dem Willy Brandt den Grundstein legte, sollten wir unsere gemeinsame Zukunft aufbauen“. Bundespräsident Christian Wulff unterstreicht die Bedeutung von Brandts Kniefall: Er übernahm Verantwortung für die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft. 106 Fritz Stern, Prof. em. der Columbia University in New York, spricht über die Bedeutung von Brandts Losung„Mehr Demokratie wagen“ in der Gegenwart:„Mehr Demokratie wagen bedeutet heute, dass man die Identität der demokratischen liberalen Toleranz, die Rechtsstaatlichkeit und die Sicherheit der Bürger schützt.“ 107

Adam Rotfeld, Außenminister der Republik Polen a.D., spannt den Bogen von Brandts Ostpolitik zu den heutigen außenpolitischen Herausforderungen der Europäischen Union. Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, lobt Brandts Ostpolitik. Sie sei ein„Beispiel für eine sozialdemokratische Außenpolitik, die dem Frieden verpflichtet ist“. 108