Lennart Hagemeyer, Charlotte Faltas, Jana Faus Gelegenheitswähler*innen auf der Spur Motive der Nichtwahl und Wege zur ­Stärkung der Wahlbeteiligung

FES diskurs Juli 2023 Die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) wurde 1925 gegründet und ist die traditionsreichste politische Stiftung Deutschlands. Dem Vermächtnis ihres Namensgebers ist sie bis heute verpflichtet und setzt sich für die Grundwerte der Sozialen Demokratie ein: Freiheit, ­Gerechtigkeit und Solidarität. Ideell ist sie der Sozialdemokratie und den freien Gewerkschaften verbunden. Die FES fördert die Soziale Demokratie vor allem durch: – politische Bildungsarbeit zur Stärkung der Zivilgesellschaft; – Politikberatung; – internationale Zusammenarbeit mit Auslandsbüros in über 100 Ländern; – Begabtenförderung; – das kollektive Gedächtnis der Sozialen Demokratie mit u. a. Archiv und Bibliothek. Die Abteilung Analyse, Planung und Beratung der Friedrich-Ebert-Stiftung Die Abteilung Analyse, Planung und Beratung der Friedrich-Ebert-Stiftung versteht sich als Zukunftsradar und Ideenschmiede der Sozialen Demokratie. Sie verknüpft Analyse und Diskussion. Die Abteilung bringt Expertise aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik zusammen. Ihr Ziel ist es, politische und gewerkschaftliche Entscheidungsträger*innen zu aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu beraten und progressive Impulse in die gesellschaftspolitische Debatte einzubringen. FES diskurs FES diskurse sind umfangreiche Analysen zu gesellschaftspolitischen Fragestellungen. Auf Grundlage von empirischen Erkenntnissen sprechen sie wissenschaftlich fundierte Handlungsempfehlungen für die Politik aus. Über die Autor*innen Dr. Lennart Hagemeyer studierte politische Kommunikation und hat über die Propaganda internationaler Nachrichtensender promoviert. Er ist seit Ende 2021 bei der pollytix strategic research gmbh als Berater mit Fokus auf qualitative Forschungsvorhaben beschäftigt. Charlotte Faltas studierte interdisziplinäre Sozialwissenschaften und internationales Völkerrecht. Sie ist seit April 2021 bei der pollytix strategic research gmbh als Beraterin mit Fokus auf qualitative Forschungsvorhaben beschäftigt. Jana Faus ist Diplom-Sozialwissenschaftlerin, Gründerin und Geschäftsführerin der Berliner Forschungs- und Beratungsagentur pollytix strategic research gmbh. Sie forscht seit mehr als 15 Jahren zu politischen und gesellschaftlichen Themen in Asien, Australien und Deutschland und ist Autorin mehrerer Studien und Publikationen. Mit pollytix berät sie auf Basis qualitativer und quantitativer Forschung Kund*innen aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft strategisch zu gesellschaftlichen und politischen Fragen. Für diese Publikation ist in der FES verantwortlich Jan Niklas Engels, Referent für Empirische Sozial- und Trendforschung, Abteilung Analyse, Planung und Beratung.

Lennart Hagemeyer, Charlotte Faltas, Jana Faus Gelegenheitswähler*innen auf der Spur Motive der Nichtwahl und Wege zur Stärkung der Wahlbeteiligung INHALT 4 DIE STUDIE IM ÜBERBLICK 5 1 EINLEITUNG: NICHT- UND GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN IN KRISENZEITEN 7 2 METHODISCHES VORGEHEN 9 3 WAHLKREISÜBERGREIFENDE ERKENNTNISSE 11 4 PERSONAS VON GELEGENHEITSW­ ÄHLER*INNEN 14 UND HEBEL: WIE KÖNNEN UNTERSCHIEDLICHE GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN ÜBERZEUGT WERDEN? 17 6 FAZIT 18 Abbildungsverzeichnis 18 Literaturverzeichnis FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 3

DIE STUDIE IM ÜBERBLICK Debatten über steigende oder fallende Wahlbeteiligung ­fokussieren sich häufig auf überzeugte Wähler*innen und Nichtwähler*innen. Dabei existiert mit den hier sogenannten„Gelegenheitswähler*innen“ eine weitere Gruppe in der Bevölkerung. In der vorliegenden qualitativen Studie wird thematisiert, wie diese Gelegenheitswähler*innen auf Wahlen im Speziellen, aber auch auf Politik im Allgemeinen blicken. Was motiviert sie,(wieder) zur Wahl zu gehen? Was hält sie möglicherweise davon ab? Wie werden unterschiedliche Wahlkampfformate wahrgenommen und welche Rolle spielen nicht unmittelbar politische Akteure bei der Mobilisierung von Gelegenheitswähler*innen? ZWÖLF FOKUSGRUPPEN UND ZWÖLF TIEFENINTERVIEWS IN SECHS WAHLKREISEN Um diese Fragen zu beantworten, wurden insgesamt zwölf qualitative Tiefeninterviews und zwölf zweistündige Fokusgruppen mit sechs bis sieben Teilnehmer*innen durchgeführt, die an einer der letzten zwei Bundes- oder Landtagswahlen nicht teilgenommen hatten. Die Teilnehmenden wurden aus sechs Wahlkreisen rekrutiert, die ­exemplarisch für unterschiedliche Entwicklungen in der Wahlbeteiligung bei Bundes- und Landtagswahlen stehen. SECHS PERSONAS VON GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN ren Einfluss auf ihr eigenes ­Leben zu. Zuletzt sind noch die Wütenden zu nennen, die für demokratische Parteien kaum noch zu erreichen sind und in Teilen mithilfe verschwörungsideologischer Muster argumentieren. DAUERHAFTE KOMMUNIKATION MIT BÜRGER*INNEN WICHTIGER ALS EXPLIZITE WAHLKAMPFFORMATE Grundsätzlich unterscheidet sich die Zustimmung zu Wahlkampfformaten wie Infoständen oder Tür-zu-TürWahlkämpfen nach den genannten Personas und deren ­Zugänglichkeit für Politik. Den meisten Gelegenheits­ wähler*innen ist der Tür-zu-Tür-Wahlkampf dabei nicht bekannt – bei manchen Personas stößt die Vorstellung zunächst auf Ablehnung. Wichtiger als einzelne Formate ist für die meisten aber eine dauerhafte Kommunikation, die den Bürger*innen sicherstellt, dass ihre Meinung auch ­außerhalb von Wahlkampfzeiten wahrgenommen wird. Dazu muss Politik im Alltag der Gelegenheitswähler*innen präsent sein und sich in den Lebensbereichen bewegen, in denen sich Bürger*innen aufhalten. Hier sind neben der Politik selbst auch Medien und Zivilgesellschaft in der Verantwortung, um eine steigende Wahlbeteiligung zu erreichen, die eine lebendige Demokratie ausmacht. Dies ist insbesondere wichtig, um häufig unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen einzubinden. Die Teilnehmer*innen der Fokusgruppen wurden nach den Fokusgruppen auf Basis ihrer Nichtwahlgründe systematisch gruppiert. So ergeben sich sechs Personas von ­Gelegenheitswähler*innen. Die Zurückgekehrten haben ihre apolitische Phase bereits hinter sich gelassen und wurden durch die starke Krisenbelastung(re-)politisiert. Sie schreiben der Politik eine gewisse Problemlösungskompetenz zu. Die Vergesslichen weisen ein ähnlich hohes Mobilisierungspotenzial auf und haben ihrem Namen entsprechend schlicht versäumt, an der Wahl teilzunehmen. Die Berechnenden nehmen hingegen bewusst gelegentlich nicht an Wahlen teil. Sie kalkulieren im Vorhinein, ob es sich lohnt, an einer Wahl teilzunehmen. Wenn ihre ­favorisierte Partei einen hohen Umfragevorsprung innehat oder im umgekehrten Fall voraussichtlich nicht in das Parlament einzieht, sehen sie von e­ iner Stimmabgabe ab. Die Krisengestressten haben sich in den letzten Jahren verstärkt ins persönliche Nahumfeld ­zurückgezogen und trauen der Politik nicht mehr zu, die Probleme der Bevölkerung zu bewältigen. Die Gleichgültigen haben schon länger kein politisches Interesse mehr und schreiben der Politik weder im positiven noch im negativen Sinne einen größe4 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

1 EINLEITUNG: NICHT- UND GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN IN KRISENZEITEN Die Zahl der Nichtwähler*innen bei Bundestagswahlen nimmt tendenziell ab – so steigt die Wahlbeteiligung seit 2013 an und ist fast wieder auf dem Niveau der frühen 2000er. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gingen 76,6 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – so viele wie seit 2005 nicht mehr. Wenn auch die Entwicklung grundsätzlich positiv ist, sei hier erwähnt, dass immer noch ein Viertel aller Wahlberechtigten ihr Wahlrecht nicht ausüben – ein nach wie vor besorgniserregender Befund. Bei Euro­pa­w­ ahlen ist die Beteiligung(wenn auch konstant ansteigend) noch deutlich geringer und lag 2019 bei 61,38 Prozent. Bei Landtagswahlen ist die Entwicklung der Wahlbeteiligung weniger positiv. So lässt sich bei allen Landtagswahlen(Berlin 2023 1 , Niedersachsen 2022, Nordrhein-Westfalen 2022, Saarland 2022, Schleswig-Holstein 2022), die nach der Bundestagswahl 2021 stattfanden, eine sinkende Wahlbeteiligung beobachten(siehe Abbildung 1). Offen ist, wie sich diese unterschiedlichen Entwicklungen erklären lassen und ob die Entwicklung der„Gelegenheitswähler*innen“, die vor allem auf Bundesebene abstimmen, die Ausnahme oder die Regel darstellt. Auch stellt sich die Frage, inwiefern sich die Einstellungen und Motive der Wahlberechtigten, die nicht zu Landtags- oder Bundestagswahlen gehen, verändert haben. Wir wissen bereits, dass Nichtwählen häufig mit geringerem Interesse an Politik, geringem Glauben an die eigene Stimme und geringeren Ressourcen – sowohl finanziell als auch sozial – zusammenhängt(Schäfer 2015). So ergeben sich große Repräsentationslücken – häufig werden bereits Entwicklung der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl, der Europa­ wahl und in ausgewählten Bundesländern bei den letzten fünf Wahlen Abb. 1 100 90 80 75  70  65  60  55  50  45 40  2003 2005 Angaben in Prozent LTW Schleswig-Holstein LTW Saarland Bundestagswahl LTW Berlin LTW Niedersachsen Europawahl LTW Nordrhein-Westfalen 2007 2009 2011 2013 2015 2017 2019 2021 2023 QUELLE: pollytix 1  Hier muss erwähnt werden, dass es sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus um eine Wiederholungswahl handelte und die erste Wahl parallel zur Bundestagswahl stattfand. Eine geringere Wahlbeteiligung im Jahr 2023 war also wenig überraschend. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 5

marginalisierte gesellschaftliche Gruppen von der Politik nicht vertreten(Denkfabrik – Forum für Menschen am Rande, Sozialunternehmen NEUE Arbeit gGmbH Stuttgart 2017). Darüber hinaus ist die Forschung teils uneinig über die Motive und Einflussgrößen, die für das Nichtwählen relevant sind(Althoff 2020). Die sich überlagernden Krisen wie die Klimakrise, die Corona-Pandemie, der russische Überfall auf die Ukraine und die Energiekrise liefern neue Aspekte, sodass einerseits neue politische Lager entstehen, andererseits aber auch eine steigende Entpolitisierung zu erwarten ist. Die Motive für die Nichtwahl dürften sich daher erwartungsgemäß verändert haben(zu früheren Motivlagen siehe auch Faus 2017). So ist zu befürchten, dass immer mehr Menschen Politik nicht als Problemlöserin, sondern vielmehr als Stressfaktor im Alltag empfinden. Das zeigen auch Daten aus mehreren repräsentativen Befragungen, die von der pollytix strategic research gmbh durchgeführt wurden(siehe Abbildung 2). Politik und Zivilgesellschaft stellt das vor große He­ raus­forderungen. Erstere hat so oder so ein intrinsisches Interesse, Wähler*innen für sich zu begeistern und Stimmen für ihre politischen Ideen zu sammeln, dennoch sollte mitgedacht werden, dass eine geringe Wahlbeteiligung für die Gesamtgesellschaft ein Problem darstellt. Der Rückzug aus dem politischen Leben und aus Debatten kann gesellschaftliche Fragmentierung und Polarisierungsprozesse entstehen lassen und schlimmstenfalls gar antidemokratische Entwicklungen befeuern. Die vorliegende Studie soll Erklärungsansätze für ­Mo­tive von Gelegenheitswähler*innen und Nichtwähler*innen auf Bundes- und Landesebene liefern. Der Fokus der Studie soll also nicht ausschließlich auf Wahlberechtigten liegen, die strikt überzeugte Nichtwähler*innen sind, sondern vielmehr auch diejenigen in den Blick nehmen, die lediglich ab und zu zur Wahl gehen. Im Zentrum stehen dabei folgende Fragen: — Wie blicken Gelegenheitswähler*innen und Nichtwähler*innen auf das demokratische System und Politik insgesamt? — Womit lässt sich die gestiegene Wahlbeteiligung auf Bundesebene erklären? Lag es eher an äußeren Faktoren, an Parteiprogrammatik oder an den Kandidierenden? — Was motiviert ehemalige Nichtwähler*innen, wieder zur Wahl zu gehen? Was demotiviert sie? — Was waren in den letzten Jahren besonders erfolgreiche Wahlkampfstrategien und/oder-formate? Warum und von wem wurden diese als besonders erfolgreich an­ gesehen? — Wie wichtig sind verschiedene Wahlkampfformate (zum Beispiel Tür-zu-Tür-Wahlkampf, klassischer Wahlinfostand)? — Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft, Medien und soziale Umfelder – also Strukturen, die nicht unmittelbar politische Akteure sind? Entwicklung des Vertrauens in Problemlösungskompetenz seit 2018* Abb. 2 „Die Politik in Deutschland ist in der Lage, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.“ Angaben in Prozent überhaupt keine/eher keine Zustimmung(0–4) eher/sehr starke Zustimmung(6–10) 61 53 49 47 43 39 34 31 34 25 Dez 18 Okt 20 Mai 21 * Basis: alle Wahlberechtigten. Fehlende Werte: neutral(5)/ weiß nicht/ keine Angabe. QUELLE: pollytix Okt 21 Jan 23 6 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

2 METHODISCHES VORGEHEN Für die Studie wurde ein qualitativ-explorativer, dreistufiger Forschungsprozess gewählt. Zunächst wurden sechs Online-Tiefeninterviews, daraufhin zwölf Fokusgruppen (mit je sechs bis sieben Teilnehmenden) und abschließend abermals sechs Tiefeninterviews durchgeführt. Die Teilnehmenden wurden aus sechs Wahlkreisen rekrutiert, die exemplarisch für unterschiedliche Entwicklungen in der Wahlbeteiligung bei Bundes- und Landtagswahlen stehen. AUSWAHL DER WAHLKREISE Es wurde darauf geachtet, dass die Wahlkreise soweit möglich geografisch gut verteilt sind – also sowohl in Westund Ostdeutschland liegen als auch eher urban oder ländlich geprägt sind. Einerseits wurden Wahlkreise ausgewählt, in denen die Wahlbeteiligung gestiegen ist: — Wahlkreis 060: Brandenburg an der Havel – PotsdamMittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I(Ost, Land) — Wahlkreis 094: Köln II(West, Stadt) — Wahlkreis 193: Erfurt – Weimar – Weimarer Land II (Ost, Stadt/Land) — Wahlkreis 214: Freising(West, Land) Die beiden Wahlkreise„Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I“ und Köln II stechen darüber hinaus hervor, weil es in ihnen bei der letzten Bundestagswahl zu einer Wechselwahl gekommen ist. So konnten entweder Bündnis 90/Die Grünen (Köln II) oder die SPD(Brandenburg an der Havel) deutlich hinzugewinnen, wohingegen die CDU an Prozentpunkten verlor. Auch im Wahlkreis„Erfurt – Weimar – Weimarer Land II“ kam es zu einer Wechselwahl. Die Wahlbeteiligung stieg auch hier, jedoch im Vergleich zu den anderen ausgewählten Wahlkreisen deutlich geringer (+0,6 Prozentpunkte), sodass eher von einer stagnierenden Wahlbeteiligung gesprochen werden kann. Andererseits wurden Wahlkreise mit sinkender Wahlbeteiligung ausgewählt: — Wahlkreis 051: Helmstedt – Wolfsburg(West, Stadt/ Land) 2 — Wahlkreis 185: Offenbach(West, Stadt) AUSWAHL DER TEILNEHMENDEN Neben der Wahlberechtigung in den jeweiligen Wahlkreisen mussten weitere Kriterien erfüllt werden, damit die Personen für die Fokusgruppen und Tiefeninterviews infrage kamen. Im Zentrum stand dabei die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren. So haben wir lediglich Personen ausgewählt, die an einer der letzten beiden Landtags- oder Bundestagswahlen nicht teilgenommen hatten. Hier wurde sichergestellt, dass die Befragten nicht aus unvermeidbaren Gründen, wie Krankheit oder fehlender Wahlberechtigung, nicht an der Wahl teilgenommen hatten, sondern andere (in der Regel bewusste) Gründe vorlagen. Darüber hinaus haben wir Personen ausgeschlossen, die bereits jetzt sicher ausschließen, an künftigen Wahlen teilzunehmen, also zum Lager der dauerhaft überzeugten Nichtwählenden zu zählen sind. In den Fokusgruppen haben wir außerdem auf eine demografische Ausgewogenheit geachtet. Ausgewählte Wahlkreise Abb. 3 Helmstedt/ Wolfsburg Brandenburg an der Havel Köln II Erfurt – Weimar Offenbach Freising QUELLE: pollytix 2  Bei der Landtagswahl 2022 war die Wahlbeteiligung hingegen in einem Teil des Bundestagswahlkreises(Landtagswahlkreis 5 Gifhorn-Nord/ Wolfsburg) als einzige in ganz Niedersachsen ansteigend(Franzmann 2022). Auch diese auf den ersten Blick paradoxe Entwicklung macht den Wahlkreis besonders interessant. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 7

DREISTUFIGER FORSCHUNGSPROZESS In einem ersten Schritt haben wir sechs Personen interviewt, um erste Erkenntnisse aus den Wahlkreisen zu erhalten und mögliche(Nicht-)Wahlgründe zu explorieren. Die leitfadengestützten Tiefeninterviews wurden zwischen dem 13.1. und 17.1.2023 per Videokonferenz durchgeführt und dauerten 45 bis 60 Minuten. Die hier gewonnenen wahlkreisspezifischen wie übergreifenden Erkenntnisse wurden in die zweite Forschungsstufe implementiert, indem wir erste Ansatzpunkte in den Leitfaden der Fokusgruppen übernommen haben. In der zweiten Stufe haben wir zwischen dem 28.2. und 22.3.2023 zwölf zweistündige Online-Fokusgruppen durchgeführt. In jedem Wahlkreis fanden zwei Fokusgruppen statt. Ziel war hier insbesondere die weitere Exploration und Verdichtung von(Nicht-) Wahlmotiven und Hebeln, die die Teilnehmenden zur Wahl überzeugen könnten. Im letzten Schritt haben wir zwischen dem 27. und 31.3. abermals sechs Personen(je Wahlkreis eine Person) befragt, um die Erkenntnisse aus den ersten Stufen letztmalig zu thematisieren und mögliche Leerstellen zu füllen. Insgesamt wurden in der Studie 90 Personen befragt. BILDUNG VON PERSONAS ZWISCHEN STUFE 2 UND 3 Nachdem wir in den ersten beiden Stufen die Grundlagen für unterschiedliche Motivatoren und Hebel in den Wahlkreisen erforscht hatten, haben wir zwischen der zweiten und dritten Stufe Gelegenheitswähler*innen nach ihren Gründen, nicht zur Wahl zu gehen, gruppiert. Dabei zeigte sich, dass sich die Teilnehmer*innen einzelner Gruppen nicht nur in ihren Motiven ähneln, sondern auch grundlegend ähnliche Einstellungen zu Politik und ähnliches Vertrauen in Demokratie besitzen. So ergeben sich auch Erkenntnisse darüber, über welche Zugänge zu Politik unterschiedliche Nicht- oder Gelegenheitswähler*innen verfügen, und damit auch, welche Anspracheformate sich möglicherweise am ehesten eignen. Die später dargelegten Hebel und Motivatoren(siehe Kapitel 5) beziehen sich dabei nicht nur auf die Möglichkeiten und Verantwortungen politischer Akteur*innen selbst, sondern nehmen auch die gesellschaftliche und mediale Ebene in den Blick. Diese Gelegenheitswähler*innen-Personas sind eine erste Annäherung an mögliche Typen, die aufgrund ihres explorativen Charakters zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht quantitativ validiert sind. Sie schaffen vielmehr die Grundlage, um über Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Gelegenheitswähler*innen in wechselhaften gesellschaftspolitischen Zeiten zu diskutieren. Sie liefern Aufschluss darüber, welche Aspekte und Motive sich in den letzten Jahren verfestigt haben und welche möglicherweise neu hinzugekommen sind. Dreistufiger Forschungsprozess Abb. 4 STUFE 1 Sechs Tiefeninterviews Online, 45–60 Minuten, 13.1. bis 17.1. STUFE 2 Zwölf Fokusgruppen Online, 120 Minuten, 28.2. bis 22.3. STUFE 3 Sechs Tiefeninterviews Online, 45–60 Minuten, 27.3. bis 31.3. QUELLE: pollytix 8 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

3 WAHLKREISÜBERGREIFENDE ERKENNTNISSE BUNDESTAGSWAHL 2021 WIRD BESONDERE RELEVANZ ZUGEMESSEN Die Bundestagswahl 2021 gilt rückblickend selbst für diejenigen, die Wahlen eher weniger aufgeschlossen gegenüberstehen(also die hier befragte Zielgruppe), als eine außergewöhnliche Wahl. Zunächst begründen die Befragten dies mit der Wechselstimmung nach 16 Jahren Merkel. Darüber hinaus erklären die Befragten sich den leichten Anstieg der Wahlbeteiligung(+0,6 Prozentpunkte gegenüber 2017) mit einer verstärkten Politisierung und Polarisierung in Krisensituationen, zum Beispiel durch die Corona-Pandemie und eine damit einhergehende Politisierung der Wahlberechtigten. Dass sich dies bei vielen Teilnehmer*innen nicht auf ihr eigenes Wahlverhalten auswirkte, sondern eher als Gesellschaftsdiagnose zu verstehen ist, wird bei der Vorstellung der Personas in Kapitel 4 gezeigt. aber durchweg niedriger als bei Bundestagswahlen. Die Gelegenheitswähler*innen bzw. Nichtwähler*innen schreiben der Bundestagswahl mehr Relevanz zu und geben in den Interviews und Fokusgruppen an, dass sie eher zur Bundestagswahl als zur Landtagswahl gehen bzw. gegangen sind. Vereinzelt lässt sich allerdings ein größeres Interesse an Kommunalpolitik feststellen. Diejenigen, die Interesse äußern, haben hier das Gefühl, mehr bewegen zu können und Prozesse aktiv mitzugestalten. Im Vergleich zu Bundes- und Landtagswahlen ist die Wahrnehmung, dass die eigene Stimme wirklich etwas zählt, präsenter. An der Bundestagswahl kommt man ja nicht vorbei, von der Landtagswahl kriegt man ja gar nicht immer so viel mit. Ich hatte schon das Gefühl, dass es bei der letzten Bundestagswahl um mehr ging. Davor war ja eh klar, dass Merkel bleibt. Es war ein stärkerer Wunsch nach ­Veränderung, gerade nach der Corona-­Politik. Deswegen haben mehr Menschen in meinem Umfeld gewählt. Wenn auch unklar ist, wie sich Kandidierende und Parteien bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 entwickeln, ist klar, dass eine Wechselstimmung nach einer langen Kanzlerinnenschaft in gleicher Form nicht mehr entstehen kann. Auch die starke Krisenbelastung kann von einer (möglicherweise kurzfristigen) Politisierung in eine Entpolitisierung umschlagen, sodass eine weiterhin steigende Wahlbeteiligung keineswegs ausgemachte Sache ist. BUNDESTAGSWAHLEN ALS DEUTLICH RELEVANTER WAHRGENOMMEN – SOZIALER DRUCK HIER GRÖSSER ALS BEI LANDTAGSWAHLEN Die Entwicklung der Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen ist über die analysierten Wahlkreise hinweg unterschiedlich. In Teilen der Länder ist die Wahlbeteiligung gestiegen, in manchen gesunken. Wenig überraschend ist sie Für alle Teilnehmer*innen stellt die Bundestagswahl dennoch die wichtigste Wahl dar. Die Gründe dafür liegen laut den Teilnehmer*innen nicht unbedingt in einer wahrgenommenen größeren Gestaltungsmacht des Bundes, sondern in der gesteigerten Aufmerksamkeit rund um Bundestagswahlen – sowohl im medialen als auch im halböffentlichen oder privaten Raum. Die Bedeutung von Landtagswahlen muss also intensiver kommuniziert werden, um deren Relevanz zu verdeutlichen(dazu auch Faus/Alin 2023). SOZIALER DRUCK DURCHWEG ALS ­WICHTIGES WAHLMOTIV Damit einher geht ein Faktor, der sowohl auf Landtags- als auch Bundestagswahlen zutrifft: Viele der Teilnehmer*innen empfinden vor Wahlen einen sozialen Druck, der insbesondere von ihrem näheren Umfeld ausgeht(siehe dazu auch Schäfer 2015). Wenn sie auch nicht zwingend selbst der Wahl eine große Relevanz beimessen, reicht es zumindest bei eher wenig verdrossenen Wahlberechtigten häufig Das ist dann meistens so meine Familie, die mir sagt, dass das wichtig ist. Und wenn dann alle gehen, dann geh ich auch mit. aus, wenn das Umfeld sie an die Wichtigkeit erinnert und motiviert. Bei Eltern und Erziehungsberechtigten geht dieFRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 9

ser Druck gelegentlich so weit, dass sie ihre Vorbildrolle gegenüber den Kindern wahren wollen und vor allem aus diesem Grund wählen gehen(und teils das Wählen wieder aufgeben, wenn die Kinder volljährig sind). Die meisten schätzen diesen Einfluss deutlich wirksamer ein als klassische Wahlkampfinstrumente. LOKALE ENTWICKLUNGEN IN DEN WAHLKREISEN KAUM WAHRGENOMMEN Die zuvor beschriebenen Unterschiede zwischen den Wahlkreisen nehmen die Teilnehmer*innen kaum wahr. So ist für die meisten neu, dass sich die Wahlbeteiligung in ihrem Wahlkreis zum Positiven oder Negativen entwickelt hat. In den seltensten Fällen können sie konkrete Gründe für diese Entwicklungen nennen. Insbesondere werden hier keine speziellen Anspracheformate oder Ähnliches aus Wahlkämpfen erinnert, die die Einwohner*innen der Wahlkreise besonders stark zum Wählen motiviert oder im negativen Fall gar davon abgehalten hätten. Lediglich für die Wahlkreise in Nordrhein-Westfalen(Köln II) und Niedersachsen(Helmstedt – Wolfsburg) wird teils eine gewisse Wahlmüdigkeit nach der Bundestagswahl ausgemacht – da dies die einzigen analysierten Länder sind, in denen nach der Bundestagswahl 2021 bereits Landtagswahlen stattfanden, scheint dieser Schluss folgerichtig. Bei sich persönlich können die Wählenden also kaum relevante Unterschiede oder bestimmte Wahlkampfformate ausmachen, die für eine stärkere Motivation gesorgt haben. Auch die weiterführende vergleichende Analyse konnte keine weiteren wahlkreisspezifischen Entwicklungen feststellen, die wahlkampfstrategische Gründe haben. In einem nächsten Schritt wäre also vonnöten, die Wahlkampfstrategien der Parteien in genau diesen Wahlkreisen systematisch auch auf Parteienseite zu analysieren. BLICK AUF POLITIK IN DEN WAHLKREISEN Der Blick auf Politik insgesamt unterscheidet sich hingegen recht eindeutig und entspringt häufig den soziostrukturellen Hintergründen der jeweiligen Wahlkreise. So ist in den Wahlkreisen in Brandenburg an der Havel sowie Erfurt-Weimar von Ungleichbehandlung gegenüber anderen Regionen die Rede, zum Beispiel mit Blick auf die Energieversorgung. Auch generelle Unzufriedenheiten mit dem politischen System und seinen Akteur*innen wurde insbesondere bei Teilnehmenden aus Erfurt-Weimar sichtbar. Im Wahlkreis Freising in Bayern hingegen ist die Zufriedenheit deutlich höher und wird insbesondere auf wirtschaftliche Zugkraft und Infrastruktur zurückgeführt – auch im Wahlkreis„Helmstedt – Wolfsburg“ werden explizit wirtschaftliche Aspekte(insbesondere Volkswagen als größter Arbeitgeber) thematisiert und direkt mit politischer Zufriedenheit verknüpft. In Offenbach und Köln besteht in gewissem Maße eine Zufriedenheit, die kulturelle und infrastrukturelle Gründe hat – politische Verantwortung wird hier von den Teilnehmer*innen explizit ausgeklammert. Bereits an diesen kurzen Eindrücken wird deutlich, dass eine geringe politische Partizipation sowohl mit Unzufriedenheit als auch mit Zufriedenheit einhergehen kann. Aus Sicht der befragten Teilnehmer*innen ist Politik jedenfalls lediglich für negative Aspekte in der Region verantwortlich – die positiven Aspekte, die genannt werden, sind nicht wegen, sondern trotz„der Politik“ entstanden. 10 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

4 PERSONAS VON GELEGENHEITS­ WÄHLER*INNEN Die Teilnehmer*innen der Fokusgruppen wurden nach der Analyse ihrer Nichtwahlgründe und der dahinterliegenden Einstellungen systematisch gruppiert. In diesem Prozess wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf Basis der Interviews und Fokusgruppen herausgearbeitet, sodass sich insgesamt sechs unterschiedliche Gruppen an Gelegenheitswähler*innen oder Nichtwähler*innen ergeben, die hier vorgestellt werden sollen. Hier sei erwähnt, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über die Größe der sechs Gruppen gemacht werden kann. Das explorative Vorgehen auf Basis einer relativ kleinen Fallzahl ermöglicht lediglich, den Personas zugrunde liegende Muster und Denkstrukturen zu beschreiben. Die unterschiedlichen Dimensionen, anhand derer die Personas beschrieben werden, sind die(Nicht-)Wahlmotive, das politische Interesse, das Vertrauen in politische Prozesse und die wahrgenommene Betroffenheit. Wir beginnen mit denjenigen, die am ehesten von Politik erreicht werden können und bei denen eine Mobilisierung am meisten Erfolg verspricht. DIE ZURÜCKGEKEHRTEN In unseren Gesprächen stach eine Gruppe hervor, die ihre apolitische Lebensphase bereits hinter sich gelassen hat. Die Zurückgekehrten schätzten Wahlen früher nicht als ­relevant für ihr eigenes Leben ein. Mittlerweile hingegen stellt politische Beteiligung durch Wahlen für sie eine der relevantesten Möglichkeiten dar, den vielfältigen Krisen zu begegnen. Zu diesen Krisen zählen sie insbesondere die Klimakrise, aber auch die aus dem Angriff Russlands auf die Ukraine resultierende Energiekrise. Die Problemlösungskompetenz, die die Zurückgekehrten der Politik zuschreiben, ist dementsprechend hoch. Insgesamt besteht Wählen ist gerade in Krisenzeiten total wichtig – in den letzten Jahren habe ich auch mal eine Wahl ausgelassen, das wird mir jetzt nicht mehr passieren. bei ihnen ein starkes Vertrauen in politische Prozesse – auch das Interesse an Politik insgesamt ist dementsprechend hoch. Die Betroffenheit von politischen Maßnahmen ist bei den Zurückgekehrten eher gering – insgesamt stehen sie unter weniger Druck als andere Teilnehmer*innen. Ressourcen sind sowohl sozial als auch finanziell vorhanden. Die Wahrnehmung von Krisen stammt also nicht aus der eigenen individuellen Lebenssituation, sondern setzt sich aus gesellschaftlichen Sorgen zusammen. Mit Blick auf das Mobilisierungspotenzial gilt es bei klassischen Zurückgekehrten, sie zu halten und die Relevanzzuschreibung von Politik und Wahlen aufrechtzuerhalten. Dazu muss sichergestellt sein, dass Politik als Teil des alltäglichen Lebens wahrgenommen wird und es vor allem zu keinen Krisengewöhnungseffekten kommt, die eine erneute Entpolitisierung befeuern könnten. Schließlich hat ihr früheres Wahlverhalten gezeigt, dass sie in gesellschaftlichen Situationen, die weniger krisenbehaftet sind, in Teilen Wahlen fernbleiben. DIE VERGESSLICHEN Die Vergesslichen sind diejenigen, die versäumt haben, am Wahltag ins Wahlbüro zu gehen, oder es im Vorhinein verpasst haben, Briefwahl zu beantragen. Die Motive sind bei Vergesslichen also weit weniger bewusst als bei anderen Gelegenheitswähler*innen. Dennoch ist eindeutig, dass Politik im Leben der Vergesslichen eine untergeordnete Rolle spielt. Ihr Interesse ist entsprechend als eher gering einzustufen – sonst würden sie die Wahl nicht vergessen. Sie zweifeln nicht grundsätzlich an Politik und schreiben ihr durchaus eine gewisse Kompetenz zu, Probleme zu lösen. Ich bin ganz ehrlich, ich habe es beim letzten Mal einfach vergessen und hatte total viel Privates um die Ohren. In der Regel beziehen sich diese Probleme jedoch nicht auf das eigene Leben – schließlich ist der eigene Problemdruck eher gering, ansonsten würden sie Wahlen eine weitaus größere Bedeutung beimessen. Wenn auch die Vergesslichen nicht politikverdrossen sind, wird zumindest deutlich, dass Politik kaum Teil ihres Alltags ist – womöglich auch aufgrund der vermehrten Krisenpermanenz. Dennoch ist die Möglichkeit, klassische Vergessliche zu mobilisieren, als sehr hoch einzuschätzen. Auch hier ist von hoher Relevanz, ­politische Gespräche und Diskussionen in den Alltag der Vergesslichen zu integrieren, sodass auch hier der angesprochene soziale Druck, an Wahlen teilzunehmen, für den Vergessliche in unseren Gesprächen durchaus anfällig waren, steigt. In der Regel wurde dies auch dadurch sichtbar, dass die meisten Vergesslichen ihre Nichtwahl bereuen und teils gar Scham empfinden. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 11

DIE BERECHNENDEN Die Berechnenden wägen vor Wahlen ab, inwiefern es sich für sie lohnt, ihre Stimme abzugeben. Ihre Kosten-NutzenRechnung hängt dabei weniger damit zusammen, welche individuellen Vorteile sich aus bestimmten Regierungskonstellationen für sie ergäben. Vielmehr entscheiden Berechnende mit Blick auf die wahrgenommenen Chancen ihrer favorisierten Partei und ihren eigenen Einfluss auf den Ausgang der Wahl. Wenn Berechnende also davon ausgehen, dass ihre Partei unabhängig von ihrer Stimmabgabe so oder so nicht in den Bundestag einziehen kann(oder alternativ auch ohne ihre Stimme mit Abstand gewinnen wird), ziehen sie es in der Regel vor, nicht zur Wahl zu gehen. Sie kommen daher vermutlich häufiger in Regionen vor, in denen bestimmte Parteien eine starke Übermacht Meine Stimme macht da jetzt auch nicht den Unterschied – die Wahl war ja eh schon entschieden! nicht bereit sind, von ihrer ersten Wahloption abzuweichen, und gar die Nichtwahl vorziehen, ist eher davon auszugehen, dass sie sich noch weniger von politischen Entscheidungen in ihrem eigenen Leben betroffen fühlen. Das Mobilisierungspotenzial der Berechnenden lässt sich als mittelmäßig bezeichnen. So stellt es Mobilisierende bei bestimmten Machtkonstellationen und Umfrageergebnissen womöglich vor Herausforderungen, den Berechnenden ­Szenarien aufzuzeigen, in denen ihre Stimme einen Unterschied macht. DIE KRISENGESTRESSTEN Die Krisengestressten sind diejenigen, die von den Krisen stark gebeutelt sind. Sie empfinden Politik als Stressfaktor in ihrem Alltag, der dauerhaft negative Stimmung verursacht. Häufig zeigen sie sich hierbei auch enttäuscht von ihrer angestammten Partei, die in der jüngeren Vergangenheit wahrnehmbar ihre Grundsätze verraten habe. haben(in unseren Gesprächen also beispielsweise in Freising[Bayern]). Ihr politisches Interesse ist insgesamt als eher hoch einzustufen – so sind sie in der Lage, bestimmte politische Konstellationen zu beurteilen, und informieren sich entsprechend auch darüber. Ihr Vertrauen in die Problemlösungskompetenz und die Demokratie im Allgemeinen ist ebenfalls recht hoch – nur ist eben ihr eigener Einfluss auf diese Prozesse eher gering. Die wahrgenommene politische Betroffenheit ist hingegen ähnlich wie bei Zurückgekehrten und Vergesslichen eher gering – ein starkes Frustpotenzial lässt sich hier nur bedingt konstatieren. Aufgrund der Tatsache, dass die Berechnenden in der Regel In der letzten Zeit gibt es so viele Krisen – die Politik und auch meine Partei haben das einfach nicht mehr im Griff und ich möchte mich auch nicht immer mit so vielen negativen Dingen beschäftigen. Die rückläufige Parteiidentifikation(siehe dazu auch Arzheimer 2012) wird in dieser Gruppe besonders deutlich. Die Krisengestressten sind politisch mittlerweile eher heimatlos und in Teilen auf der Suche nach wählbaren Alternativen. Überblick über Personas, ihren Blick auf Politik und ihr Mobilisierungs­ potenzial* Abb. 5 Politisches Interesse Die Zurückgekehrten Die Vergesslichen Die Berechnenden Die Krisengestressten Die Gleichgültigen Die Wütenden Vertrauen in ­politische Prozesse Wahrgenommene ­Betroffenheit Mobilisierungspotenzial * D ie Einstufungen auf den Skalen sind hier lediglich als erste explorierte Einschätzungen zu verstehen. Die Werte beruhen nicht auf quantitativ erhobenen Daten. QUELLE: pollytix 12 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

Sie tragen dabei durchaus demokratische Grundsätze in sich, sehen aber die Nichtwahl derzeit als einzige Alternative. Häufig haben sie bei den letzten Wahlen zum ersten Mal nicht gewählt, sind also nicht langfristig entpolitisiert. Insgesamt nimmt das politische Interesse aber deutlich ab. Der Politik wird abgesprochen, die dringlichsten Probleme lösen zu können. Viele dieser Probleme spüren die Krisengestressten auch in ihrem eigenen Leben. Immer wieder erwähnen sie die Energiekrise, insbesondere aber die Corona-Pandemie als drastischen Einschnitt und Beginn ihres Rückzugs. Dass die Krisengestressten jedoch erst seit Kurzem der Politik ablehnend gegenüberstehen, eröffnet die Möglichkeit, sie mit entsprechenden politischen Maßnahmen und der richtigen Ansprache„zurückzugewinnen“. Das Mobilisierungspotenzial ist daher geringer als bei den folgenden Gelegenheitswähler*innen, jedoch noch knapp als mittelmäßig einzuschätzen. Auf der anderen Seite sei aber gesagt, dass es ebenso gut möglich ist, dass die Krisen­gestressten sich zu Gleichgültigen(kompletter Rückzug aus politischer Debatte) oder gar Wütenden(Radikalisierung) entwickeln, die im Folgenden erläutert werden. DIE GLEICHGÜLTIGEN Die Gleichgültigen haben das geringste politische Interesse. Sie begründen dies insbesondere mit dem geringen Einfluss, den Politik im positiven wie im negativen Sinne auf ihr Leben habe. Sie betonen die hohe individuelle Eigenverantwortung und nehmen Politik insgesamt als ein fremdes System wahr, das in sich geschlossen ist und vor allem für sich selbst agiert und existiert. Das Vertrauen in politische Prozesse ist insgesamt mittelmäßig bis gering – zwar werden Politiker*innen und Parteien keine bewussten Boshaftigkeiten unterstellt, jedoch wird ihnen ihre Kompetenz, aber auch die Möglichkeit, tatsächliche Probleme zu lösen, fast gänzlich abgesprochen. Die Wahrnehmung, von politischen Entscheidungen betroffen zu sein, ist dementsprechend ebenfalls äußerst gering. In der Regel leben die Was in der Politik passiert, beeinflusst mein Leben nicht, das finde ich aber auch richtig so. Hauptsache, ich bin zufrieden. Gleichgültigen in eher privilegierten Lebenssituationen und nehmen Politik, wenn überhaupt, als Bremsklotz wahr. In einigen Fällen wurde deutlich, dass Gleichgültige sich durch Maßnahmen und Entwicklungen, die in ihr eigenes Leben eingreifen(Energiekrise), politisieren lassen – jedoch eher im negativen Sinne, beispielsweise durch ansteigende Frustration und Wut auf Politik und ihre Akteur*innen. In Einzelfällen können diese Themen auch kleinere Nischenthemen sein, die die„Betroffenen“ jedoch als starke Einschränkung wahrnehmen – als Beispiel lässt sich hier ein Teilnehmer nennen, der die Thematisierung eines von ihm befürchteten Tempolimits im Wahlkampf als entscheidenden Grund nannte, sich zu engagieren und wählen zu gehen. Vereinzelt lässt sich auch beobachten, dass die Gleichgültigen in Ansätzen ein politisches Bewusstsein haben – beispielsweise dann, wenn es darum geht, dass Wählen womöglich verhindern kann, dass extremistische Parteien an die Macht gelangen. Das Bewusstsein, dass diese Gefahr bereits akut besteht, ist jedoch nicht vorhanden. Eine Mobilisierung ist unter diesen Gesichtspunkten äußerst kompliziert – politische und gesellschaftliche Akteur*innen wären hier in der Verantwortung, den Gleichgültigen verstärkt aufzuzeigen, welche Teile ihres Lebens auf politische Verdienste zurückzuführen sein könnten – auch Bilanzkampagnen können hier eine Rolle spielen. DIE WÜTENDEN Die Wütenden sind diejenigen, die für demokratische po­ litische Akteur*innen kaum noch zu erreichen sind. Ihr politisches Interesse ist dabei gar nicht unbedingt gering, setzt sich aber insbesondere aus Wut auf Parteien und ­Politiker*innen zusammen. Das Vertrauen in politische Prozesse und deren demokratischen Ablauf ist massiv von Man muss der Politik zeigen, dass es so einfach nicht weitergeht – mir reicht’s! Zweifeln untersetzt. Politik ist für die Wütenden nicht nur Stressfaktor oder ein in sich geschlossenes System, sondern handelt ausschließlich zum eigenen Vorteil und ist zersetzt von undurchsichtigen und fragwürdigen Strukturen. Teile der Wütenden sind noch nicht gänzlich verdrossen und s­ ehen ihre Nichtwahl eher als Denkzettel, um auf sich aufmerksam zu machen. Andere Teile hingegen argumentieren auch mit verschwörungsideologischen Mustern und hinterfragen Sinn und Zweck des politischen Systems in Deutschland. Sie vereint, dass sie Politik – und vor allem den demokratischen Parteien – nicht zuschreiben, ihre eigenen Probleme oder Probleme der Gesellschaft ­lösen zu können. Sie fühlen sich von Politik gemaßregelt und dementsprechend massiv betroffen. Als Blaupause wird häufig die Corona-Pandemie herangezogen. Das Mobilisierungspotenzial der Wütenden ist für demokratische Parteien als äußerst gering einzuschätzen. Im Gegenteil gilt es zu beobachten, ob die Wütenden sich antidemokratischen Gruppierungen annähern und inwiefern sie sich womöglich auch weiter radikalisieren und zu einer Gefahr für die Gesellschaft und ihren Zusammenhalt werden können. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 13

5 MOTIVATOREN UND HEBEL: WIE KÖNNEN UNTERSCHIEDLICHE GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN ÜBERZEUGT WERDEN? Die Motivatoren und Hebel, um Nichtwähler*innen zurückzugewinnen oder Gelegenheitswähler*innen stärker an sich zu binden, sind vielfältig. Im Rahmen der Untersuchung ist deutlich geworden, dass vielen Menschen die Nähe zur Politik und auch die unmittelbare Auseinandersetzung mit ihr fehlen. Bereits die Gespräche über Politik haben das Interesse der Nicht- und Gelegenheitswähler*innen zumindest für den Moment entfacht. Neben politischen Parteien sind daher aber auch jedes einzelne Mitglied der Gesellschaft, die Zivilgesellschaft, aber auch po­ litische Bildungsträger gefordert und in der Verantwortung. Für alle gilt es, Politik in das alltägliche Leben der Menschen zu transportieren und ihren Wert so zu verdeutlichen. Daher wird im Folgenden, nachdem wir auf Parteien eingegangen sind, auch ein breiterer Kontext mit Blick auf mögliche Motivatoren und Hebel angelegt. ROLLE VON PARTEIEN IM WAHLKAMPF UNTERSCHEIDET SICH STARK NACH FORMAT UND ZIELGRUPPE Im Rahmen der Fokusgruppen und Interviews wurden ­unterschiedliche Wahlkampfformate thematisiert. Positiv stach dabei in der Tendenz der Wahlkampf in sozialen ­Medien hervor. Insbesondere bei den Personas der Zurückgekehrten und der Vergesslichen, aber auch bei den Gleichgültigen, scheint Social-Media-Wahlkampf eine gute Möglichkeit zu sein, um niedrigschwellig( Gleichgültige) zu erinnern( Vergessliche), auf die Wahl aufmerksam zu machen und Politik in den Alltag der Menschen zu transportieren. Auf TikTok sieht man ja auch Politiker, das finde ich gut! Die Vergesslichen Ich habe kein Bedürfnis, jemandem zu schreiben, aber die müssen präsent sein! Die Gleichgültigen ren, tun dies auch über soziale Medien, seltener nutzen sie aber dazu eigene Kanäle von Politiker*innen und Parteien. INFOSTÄNDE SIND AUCH GELEGENHEITS­ WÄHLER*INNEN ALS KLASSIKER BEKANNT – WERDEN ABER TEILS BEWUSST GEMIEDEN Klassische Infostände in Wahlkämpfen führen insbesondere bei den Vergesslichen und den Zurückgekehrten zu positiven Assoziationen. Sie schätzen die Möglichkeit, sich an den Ständen je nach eigenen Zeitressourcen auszutauschen oder nicht. Bei den eher politikablehnenden Personas führen Infostände jedoch eher zu Unverständnis, viele der Befragten nehmen die Stände als nervend wahr und kritisieren in Teilen den werberischen Wettkampf um Wählerstimmen. Teils herrscht die Meinung vor, dass es nicht um die tatsächliche Meinung der Wahlberechtigten, sondern vielmehr um die Sicherung der Macht der Kandidat*innen geht. Die direkte Ansprache definieren Wütende sogar als grenzüberschreitend. Ich finde es nicht schlecht, wenn man die Leute kennenlernt. Ich gehe nicht jedes Mal hin, aber ab und zu ist das schon gut. Die Zurückgekehrten Für mich war das auch eine ziemliche Hürde, an so einen Stand zu gehen, aber dann war es ganz informativ! Die Vergesslichen Da mache ich immer einen ganz großen Bogen drum, auf diesen Politikersprech habe ich keine Lust. Die Berechnenden Dazu sei aber auch gesagt, dass viele Menschen Social ­Media vor allem als gesellschaftliche Notwendigkeit und weniger als persönliches Informationsmittel ansehen. ­Diejenigen Teilnehmer*innen, die sich politisch informieDer Kuchen war gut, aber die haben nur mit Floskeln um sich geschmissen! Die Wütenden 14 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

TÜR-ZU-TÜR-WAHLKAMPF ERZEUGT GEMISCHTE GEFÜHLE Der Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist einem Großteil von Gelegenheitswähler*innen nicht bekannt. Viele der in dieser Studie B­ efragten wundern sich über die Art der Kontaktaufnahme und können sich teils wenig unter dem Format vorstellen. Bei Teilen stößt der Tür-zu-Tür-Wahlkampf gar auf große Kritik, da sie ihn als Eingriff in das Privatleben wahrnehmen. Die wenigen Leute, die allerdings bereits einen solchen Besuch erlebt haben, schildern die Begegnung als ­positiv. Hier war mal ein Bürgermeisterkandidat. Ich war erst baff, aber positiv überrascht. Die Krisengestressten Deutlich wird hier, dass der Tür-zu-Tür-Wahlkampf bei Teilen der Gelegenheitswähler*innen nur auf den ersten Blick für Ablehnung sorgt und unter Umständen auch für dieses, im Vergleich zu Immerwählenden, politikferne Milieu eine Möglichkeit der Mobilisierung darstellt. Doch insbesondere die Gleichgültigen und Wütenden können nur in wenigen Fällen Verständnis für Haustürbesuche von Politiker*innen und Wahlkämpfer*innen aufbringen und damit positive Assoziationen verbinden. DAUERHAFTE KOMMUNIKATION ALS WICHTIGSTES INSTRUMENT FÜR ALLE PARTEIEN – POLITIK MUSS LIEFERN! Zu allen Formaten sei gesagt, dass die Teilnehmenden ­explizit betonen, dass die Kommunikation mit Bürger*innen sich nicht auf den Wahlkampf beschränken dürfe – die Parteien stehen daher in der Verantwortung, die Kommunikation insgesamt zu verstetigen. Gerade die auch hier mehrfach thematisierte Verantwortung, Politik in den ­Alltag der Menschen zu transportieren, leidet unter der Wahrnehmung, dass Politik immer nur im Wahlkampf präsent zu sein scheint. Abgeordnete aus Wahlkreisen, aber auch vor allem Parteien insgesamt, müssen daher weiter Präsenz zeigen, um wahrgenommen zu werden. Über nahezu alle Personas hinweg wurde deutlich, dass gegenüber der Politik eine gewisse Anspruchshaltung besteht und ­Politik„geräuschlos liefern“ müsse. Die Erfüllung dieser Forderung wird in der Regel nicht mit besonderer Anerkennung belohnt, sondern zählt für die Nicht- und Gelegenheitswähler*innen zur absoluten Mindestanforderung. Daher ist auch relevant, Politik in Nichtwahlzeiten zu erklären und das Erreichte durchgängig und direkt zu kommunizieren. WAHLRECHT UND WAHLPROZESSE SPIELEN EHER UNTERGEORDNETE ROLLE, WENN ES UM MOTIVE GEHT Insgesamt stehen für die in dieser Studie befragte Zielgruppe einstellungsbasierte Gründe im Vordergrund, wenn es darum geht, ob man seine Stimme abgibt oder nicht. Wahlrechtsänderungen oder eine Änderung der Wahlprozesse sind hingegen von untergeordneter Bedeutung. Dabei wurden unterschiedliche Aspekte diskutiert. Am ehesten könnte die Online-Wahl einen Einfluss auf die Wahlbeteiligung ausüben. Insbesondere für Gleichgültige, Berechnende und Vergessliche könnte die einfachere Stimmabgabe ein sinnvolles Instrument sein. Für andere Befragte spielen die Online-Wahl oder auch die Vereinfachung der Briefwahl nur eine untergeordnete Rolle. Zeit ist Geld. Man arbeitet am Wochen­ ende, unternimmt etwas, dann möchte man mal in den Freizeitpark gehen. Per App könnte ich dann trotzdem abstimmen! Die Gleichgültigen Obwohl das eigene Wahlrecht von den Gelegenheitswähler*innen nur sparsam genutzt wird, werden auch wahlrechtliche ­Aspekte, wie die Wahl ab 16 oder ein Wahlrecht, das auf dem Wohnsitz und nicht auf der Staatsbürgerschaft basiert, in der Tendenz abgelehnt. Diskussionen über eine Wahlpflicht führen bei vielen gar zu Empörung und zu genereller Ablehnung von Politik. EXTREME ZU VERHINDERN KANN NOCH IMMER ALS DEMOKRATISCHER ANKER WIRKEN Auf argumentativer Ebene lassen sich manche der(gelegentlichen) Gelegenheitswähler*innen von dem Argument „Ex­treme verhindern“ überzeugen. Das gilt vor allem für diejenigen, die politisches Interesse haben(abgesehen von den Wütenden) und das Argument somit klar nachvollziehen können. Für viele andere bleibt die Logik des Arguments jedoch entweder auf der Strecke oder aber die derzeitige Situation in Deutschland wird noch nicht als drastisch genug eingeschätzt, um sich Extremist*innen entgegenzustellen. Auch hier zeigt sich die Entpolitisierung bei Teilen der Gelegenheitswähler*innen deutlich. Man sieht ja hier bei uns in Brandenburg immer wieder, wie die Parteien damit werben. Das macht auch schon Sinn und spielt manchmal in meinem Kopf eine Rolle – beim letzten Mal habe ich das alles aber als nicht so drastisch empfunden. Die Berechnenden FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 15

POLITISIERUNG DES ALLTAGS – ZIVILGESELLSCHAFT UND POLITISCHE BILDUNG IN DER VERANTWORTUNG Wie erläutert, haben unsere Gespräche bei vielen Teilnehmer*innen zu einer kurzzeitigen Politisierung geführt. Wenn auch nicht erwartet werden kann, dass dieser Effekt langfristig ist, und klar ist, dass er in der Regel nur für den Moment gilt, so kann doch gezeigt werden, dass eine Beschäftigung mit Politik das Interesse an Wahlen und Prozessen insgesamt deutlich wachsen lässt. Es ist daher unerlässlich für Politiker*innen und Parteien, aktiv im Alltag präsent zu sein, ohne dabei immer als„die Politik“ wahrgenommen zu werden. Ich sehe die Parteien ja immer nur im Wahlkampf – die nächsten vier Jahre lassen die sich ja dann immer nirgendwo mehr blicken! Die Krisengestressten Das bedeutet insbesondere, dass politische Verantwortungsträger*innen und Organisationen bereit sein müssen, in Vereinen oder Schulen Engagement und Präsenz zu zeigen. Vereine sind gerade in Deutschland gelebte Demokratie und eine wichtige Stütze(Putnam 2000). Nicht nur, aber auch durch vermehrte Krisen ist zu befürchten, dass sich Bürger*innen immer mehr ins persönliche Nahumfeld zurückziehen und die Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft massiv sind(Hutter et al. 2021). Politik muss also dort stattfinden, wo die Bürger*innen überhaupt noch im halböffentlichen Raum zu finden sind. Sie muss alltagsrelevant sein, um sichtbar zu bleiben. Darüber hinaus muss die Zivilgesellschaft bereit sein, politische Elemente in ihren Alltag zu integrieren, sofern sie aus demokratischen Kontexten stammen. Das Gleiche gilt in diesem Kontext für politische Bildung, die anstreben muss, Politik erfahrbarer zu machen und der gesamten Gesellschaft näherzubringen – nicht nur einem kleinen Teil der Bevölkerung. Politische Bildungsarbeit muss dort stattfinden, wo die Menschen sind, und nicht umgekehrt. Sie muss aufsuchend sein und Menschen in ihrem Alltag begegnen, sei es in Nachbarschaften, Quartierseinrichtungen oder den zuvor erwähnten Vereinen. Parteien, politische Bildungsarbeit und Zivilgesellschaft stehen hier in wechselseitiger Verantwortung. MEDIEN ALS WACHSAME KRITIKER*INNEN, ABER AUCH ERKLÄRER*INNEN VON POLITIK Auch Medien haben in diesem Kontext wichtige Aufgaben. In einer globalisierten Welt ist das politische Wissen in der Regel ausschließlich medienvermittelt. Medien müssen ­kritisch und wachsam gegenüber politischen Verantwortungsträger*innen sein und dort kritisieren, wo es notwendig ist. Mit Blick auf die wachsende Frustration in der Gesellschaft, die teils aus politischen Maßnahmen resultiert ­( Krisengestresste), besteht aber immer auch die Gefahr einer Negativspirale. Dabei stehen Medien, die über Politik berichten, auch in der Verantwortung, Politik möglichst lebensnah zu beschreiben und positive wie negative Bezüge zum Leben der Bürger*innen zu verdeutlichen. Neben klassischen Informationsformaten ist Politik auch in Unterhaltungsformaten kaum sichtbar – auch hier bestände in viel stärkerem Maße die Möglichkeit, Politik im Alltag erfahrbarer zu machen. WAHLEN ALS BÜRGER*INNENPFLICHT – POLITIK IM PRIVATEN Neben allen genannten Wahlkampfformaten, Wahlrechtsreformen, Parteiarbeit und dem halböffentlichen Leben in Vereinen und Ähnlichem sei aber auch gesagt, dass der erwähnte soziale Druck vor allem durch den privaten Nahbereich aktiviert wird. Aus den Interviews und Fokusgruppen geht hervor, dass vor allem diejenigen ihre Nichtwahl bereuen, die im freundschaftlichen oder vor allem familiären Umfeld häufiger dazu aufgefordert werden, sich zu beteiligen. Die Verantwortung für eine hohe Wahlbeteiligung hängt also auch mit dem Zusammenleben in unserer Gesellschaft insgesamt zusammen – das unmittelbare Umfeld kann hierbei im Positiven wie im Negativen eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen. 16 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

6 FAZIT PARTEIEN SPIELEN EINE ROLLE – WAHLKAMPFFORMATE EHER IM HINTERGRUND Unsere Gespräche haben gezeigt, dass auch Gelegenheitswähler*innen und Nichtwähler*innen durchaus den Wunsch haben, mit Politik in Kontakt zu kommen. Sie hinterfragen jedoch mehr als andere den Sinn von Wahlkämpfen und vermuten dahinter vor allem einen Selbstzweck. Mit Ausnahme mancher Vergesslicher und Zurückgekehrter trifft dies auf alle Personas zu. Eine steigende Wahlbeteiligung wird daher nicht nur durch Wahlkämpfe zu erreichen sein – vielmehr verlangen die Nicht- und Gelegenheitswähler*innen(genau wie die meisten anderen Bürger*innen) eine stetige Präsenz. Unabhängig davon wird deutlich, dass Wahlkampfformate je nach Persona unterschiedlich bewertet werden – für Parteien besteht hier die Schwierigkeit, im Rahmen einer vergleichsweise kleinen Gruppe zielgruppengerecht und differenziert zu kommunizieren. VERANTWORTUNG KANN NICHT AUSGELAGERT WERDEN – ZIVILGESELLSCHAFT, MEDIEN UND JEDE*R EINZELNE IN DER PFLICHT! Die Bewahrung der Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts liegt nicht nur in den Händen handelnder Politiker*innen und Parteien. Vielmehr sind auch Medien, Zivilgesellschaft und jede*r Einzelne in der Pflicht, demokratische Prozesse zu unterstützen und zur Teilhabe zu motivieren. Was wie eine Floskel klingt, ist mit Blick auf den sozialen Druck und den Einfluss des unmittelbaren Umfelds auf die Beteiligung an politischen Prozessen von enormer Wichtigkeit. Eine lebendige Demokratie zeichnet sich durch eine hohe Wahlbeteiligung aus. Dies ist insbesondere wichtig, um häufig unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen einzubinden. Die Steigerung der Wahlbeteiligung ist damit Aufgabe aller Demokrat*innen, um eine breite Repräsentation im Parlament sicherzustellen. „POLITIK MUSS LIEFERN“ – GRUNDVORAUSSETZUNG IN KRISENBEHAFTETEN ZEITEN Darüber hinaus verlangen die Wähler*innen gerade nach und in weiterhin krisenbehafteten Zeiten eine starke politische Unterstützung. Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass viele den Eindruck hatten, im Sinne der Politik Abstriche gemacht zu haben – im Gegenzug verlangen viele und insbesondere die hier untersuchte Gruppe der Gelegenheitswähler*innen stärkere Unterstützung in allen Bereichen. Für die Personas der Zurückgekehrten, der Vergesslichen, der Berechnenden und – mit Abstrichen – der Gleichgültigen sind die Herausforderungen durchaus zu bewältigen. Die genannten Gruppen bleiben ansprechbar. Für die Wütenden, die vermutlich einen großen Anteil der Gelegenheitswähler*innen und Nichtwähler*innen ausmachen, gilt dies nicht – hier steht im Vordergrund, sich radikalen Gruppierungen entgegenzustellen und deren Mobilisierungspotenziale einzuengen. Vor besondere Herausforderungen stellt die Politik die Gruppe der Krisengestressten, deren Entwicklung sie in der Folgezeit intensiv beobachten muss, um einen weiteren Rückzug oder eine Radikalisierung zu vermeiden. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 17

ABBILDUNGSVERZEICHNIS 5 Abbildung 1 Entwicklung der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl, der Europawahl und in ausgewählten Bundesländern bei den letzten fünf Wahlen 6 Abbildung 2 Entwicklung des Vertrauens in Problemlösungskompetenz seit 2018 7 Abbildung 3 Ausgewählte Wahlkreise 8 Abbildung 4 Dreistufiger Forschungsprozess 12 Abbildung 5 Überblick über Personas, ihren Blick auf Politik und ihr Mobilisierungspotenzial LITERATURVERZEICHNIS Althoff, M. 2020: Der Nichtwähler: Ein noch immer„unbekanntes Wesen“, in: Politische Vierteljahresschrift 61, S. 151–174. Arzheimer, K. 2012: Mikrodeterminanten des Wahlverhaltens: Parteiidentifikation. Wählerverhalten in der Demokratie. Eine Einführung, in: Gabriel, O. W.; Westle, B.(Hrsg.): Studienkurs Politikwissenschaft, Baden-Baden: Nomos, S. 223–246. Denkfabrik – Forum für Menschen am Rande, Sozialunternehmen NEUE Arbeit gGmbH Stuttgart 2017:„Gib mir was, was ich wählen kann.“ Demokratie ohne Langzeitarbeitslose? Motive langzeitarbeitsloser Nichtwähler/innen, Köln: Herbert von Harlem Verlag. Faus, J. 2017: Der Nichtwähler im Fokus – neue Methoden zur Kommunikation mit politikfernen Nichtwählern, in: Faas, T.; Molthagen, D.; Mörschel, T.(Hrsg.): Demokratie und Demoskopie. Machen Zahlen Politik?, Wiesbaden: Springer, S. 163–181. Faus, J.; Alin, S. 2023: Wahl ohne Wähler*innen? Eine Analyse der Hintergründe der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen und die Implikationen für politische Bildung, Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung. Online verfügbar unter: https://library.fes.de/pdf-files/bueros/nrw/20273.pdf. Franzmann, S. 2022: Niedersachsen hat gewählt. Kurzanalyse der Niedersächsischen Landtagswahl 2022. Online verfügbar unter: https://library.fes.de/pdf-files/bueros/hannover/19876.pdf. Hutter, S.; Teune, S.; Daphi, P.; Nikolas, A.-M.; RößlerProkhorenko, C.; Sommer, M.; Steinhilper, E.; Zajak, S. 2021: Deutschlands Zivilgesellschaft in der Corona-Pandemie. Eine Befragung von Vereinen und Initiativen, Berlin: ipb. Online verfügbar unter: https://publications.iass-potsdam.de/rest/items/ item_6001116_1/component/file_6001117/content. Putnam, R. D. 2000: Bowling alone: The Collapse and Revival of American Community, New York: Simon& Schuster. Schäfer, A. 2015: Der Verlust politischer Gleichheit: Warum die sinkende Wahlbeteiligung der Demokratie schadet. Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Köln, No. 81, Frankfurt a. M.: Campus Verlag. 18 GELEGENHEITSWÄHLER*INNEN AUF DER SPUR  JULI  2023  FES diskurs

WEITERE VERÖFFENTLICHUNGEN DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Demokratievertrauen in Krisenzeiten: Wie blicken die Menschen in Deutschland auf Politik, Institutionen und Gesellschaft? LINK Krisenerwachsen: Wie blicken junge Wähler:innen auf Politik, Parteien und Gesellschaft? LINK Wahl ohne Wähler*innen? Eine Analyse der Hintergründe der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen und die Implikationen für politische Bildung LINK Niedersachsen hat gewählt. Kurzanalyse der Niedersächsischen Landtagswahl 2022 LINK Die Übergangenen: Strukturschwach& Erfahrungsstark. Zur Bedeutung regionaler Perspektiven für die Große Transformation LINK Verlassen von der Arbeiterklasse? Die elektorale Krise der Sozialdemokratie und der Aufstieg der radikalen Rechten LINK Zurück in die Zukunft? Gesellschaftliche Vorstellungen für eine Politik nach der Pandemie LINK Volltexte und weitere Publikationen unter www.fes.de / publikationen Impressum Juli 2023 Friedrich-Ebert-Stiftung Herausgeberin: Abteilung Analyse, Planung und Beratung Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin, Deutschland www.fes.de Bestellungen/Kontakt: apb-publikation@fes.de Die in der Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für Wahlkampfzwecke verwendet werden. Eine gewerbliche Nutzung der von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) herausgegebenen Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. ISBN: 978-3-98628-401-5 Titelfoto: picture alliance/ Shotshop| Andy Nowack Gestaltungskonzept: www.leitwerk.com Umsetzung/Satz: tigerworx Lektorat: ad litteras

Neben Wähler*innen und denen, die Wahlen grundsätzlich und aus Überzeugung fernbleiben, existiert innerhalb der wahlberechtigten Bevölkerung noch eine dritte Gruppe: die Gelegenheitswähler*innen. Wie blicken sie auf das demokratische System und Politik insgesamt? Was motiviert ehemalige Nichtwähler*innen, wieder zur Wahl zu gehen? Was demotiviert sie? Wie werden unterschiedliche Wahlkampfformate wahrgenommen und welche Rolle spielen nicht unmittelbar politische Akteure bei der Mobilisierung von Nicht- und Gelegenheitswähler*innen? Diesen Fragen geht die vorliegende qualitative Studie mithilfe von Tiefeninterviews und Fokusgruppen in sechs unterschiedlichen Wahlkreisen nach und entwickelt verschiedene Personas von Gelegenheitswähler*innen sowie mögliche Strategien zur Mobilisierung. ISBN 978-3-98628-401-5