Stand 8 Juli2013 punkt Diskussionsimpulse und Konzepte des Landesbüros Hessen der Friedrich-Ebert-Stiftung „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“… und kostet Geld! Kulturpolitik als kommunale Aufgabe Wolfgang Schneider* AUF DEN PUNKT GEBRACHT Kultur ist Bestandteil des täglichen Lebens und eine Bereicherung. Sie ist Abbild einer Gesellschaft, ihrer Normen und Werte, regt zum Widerspruch oder zur Diskussion an und ist so auch eine Stärkung der Gemeinschaft. Deshalb ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen in kulturelle Belange einbezogen werden. Dafür müssen manche Strukturen verändert werden. Kulturelle Bildung sollte als Querschnittsaufgabe in jeder Kommune eingebunden werden, über die Förderung von Projekten hinausgehen und in der kulturellen Infrastruktur verankert sein. Sie muss Freiräume schaffen und Spielräume kreativ nutzen. Kulturförderung ist Daseinsvorsorge, und entsprechend muss die Politik handeln und den notwendigen Rahmen schaffen. * Die Ausführungen und Schlussfolgerungen sind vom Autor in eigener Verantwortung vorgenommen worden. Die Kultur steckt in der Krise Die Krise des Kulturstaates ist die Krise der Kulturﬁnanzierung, ist die Krise der Kulturpolitik. Eine These, die sich dieser Tage immer mal wieder sich zu bestätigen scheint, wenn Kommunen ihre Haushalte konsolidieren und mit Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen der Kultur an den Kragen gehen. In Frankfurt am Main nennt die Opposition den Kulturdezernenten„den großen Verlierer“ der Sparrunde, in Darmstadt wird Hand an das dezentrale Büchereiwesen gelegt, in Rüsselsheim steht das Theater zur Disposition. Aber die Kultur ist nicht die Schuldige. Es sind die Finanzen, die in den Städten und Gemeinden nicht in Ordnung sind, es sind die Steuerpolitik in Berlin, der Druck zum Schuldenabbau der öffentlichen Haushalte und der kommunale Finanzausgleich in Hessen, die es der kommunalen Selbstverwaltung nicht mehr ermöglichen, ihre kulturellen Aufgaben wahrzunehmen. Offensichtlich hat es die Kulturpolitik versäumt, in den Jahren des Aufschwungs und Wohlstandes Vorsorge zu treffen, mit klugen Konzepten langfristig Kunst und Künstler zu fördern. Kulturvermittlung braucht Infrastruktur, kulturelle Bildung muss als Querschnittsaufgabe in jeder Kommune verankert sein. Und dazu bedarf es einer Kulturentwicklungsplanung, in der Kultur als Pﬂichtaufgabe der Kommunalpolitik deﬁniert wird, die es ermöglicht, auch zukünftig in künstlerische Institutionen, vor allem in freie Szene und soziokulturelle Projekte zu investieren. S pu ta n n kt d . Nr. 8 Juli 2013 Friedrich-Ebert-Stiftung Kultur für alle? Kultur wird auch in Deutschland als Summe dessen gesehen, was Menschen hervorbringen und hervorgebracht haben. Seit der UNESCO-Kulturkonferenz von Mexiko 1982 wird eine Deﬁnition benutzt, in der Kultur als Gesamtheit der unverwechselbaren geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Eigenschaften angesehen wird, die eine Gesellschaft kennzeichnen. Demnach haben wir es selbstverständlich auch innerhalb einer politischen Einheit wie Deutschland mit einer Vielfalt von Kulturen zu tun. Der Begriff der kulturellen Vielfalt wurde 2005 im „Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ deﬁniert. Die Bundesrepublik Deutschland hat die UNESCOKonvention ratiﬁziert, das heißt rechtlich anerkannt. In Artikel 4 ist zu lesen:„Kulturelle Vielfalt bezieht sich auf die mannigfaltige Weise, in der die Kulturen von Gruppen und Gesellschaften zum Ausdruck kommen. Diese Ausdrucksformen werden innerhalb von Gruppen und Gesellschaften sowie zwischen ihnen weitergegeben. Die kulturelle Vielfalt zeigt sich nicht nur in der unterschiedlichen Weise, in der das Kulturerbe der Menschheit zum Ausdruck gebracht, bereichert und weitergegeben wird, sondern auch in den vielfältigen Arten des künstlerischen Schaffens, der Herstellung, der Verbreitung, des Vertriebs und des Genusses von kulturellen Ausdrucksformen, unabhängig davon, welche Mittel und Technologien verwendet werden.“ Kultur ist das Spiegelbild einer Gesellschaft und deren Identität, sie ist aber immer auch eine Momentaufnahme – kann sich verändern und gestaltet werden. Sie ist geprägt durch die Geschichte und das historische Erbe einer Gesellschaft und bildet zugleich die Grundlagen für zukünftige Entwicklungen. Kultur beeinﬂusst die Menschen, ihr Handeln und ihre Institutionen durch Symbole, Werte und soziale Standards. Menschen versprechen sich von der Zugehörigkeit zu einer Kultur Geborgenheit, Lebensqualität und Sinnorientierung. Kultur muss möglichst vielen Menschen offenstehen. Unabhängig von Einkommen, Herkunft, sozialem Status und Alter. Viele soziale Gruppen nutzen kulturelle Angebote jedoch nicht – weil sie nicht können, nicht wollen oder die Angebote in der individuellen Lebensgestaltung gar nicht bekannt oder präsent sind. Dies sollte durch schulische und außerschulische kulturelle Bildung und das Ermöglichen der Teilhabe gerade von Kindern geändert werden. 1 Auch die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat 2008 dies thematisiert und empfohlen, Kindern freien Eintritt in staatliche Kultureinrichtungen zu gewähren. Vielleicht wäre auch eine Quote sinnvoll, um es nicht dem Zufall zu überlassen, welche Zielgruppen mit welchen öffentlichen Mitteln nachhaltig gefördert werden und wie kulturelle Teilhabe gestaltet wird. In der Kultur ﬁndet ein ständiges Nachdenken der Gesellschaft über ihre Werte und Normen statt. Deswegen ist es nicht nur für die Individuen, sondern auch für die Entwicklung der Gesellschaft wichtig, dass möglichst viele Menschen mit vielfältigen kulturellen Angeboten erreicht werden, denn so differenziert unsere Gesellschaft ist, so vielfältig sind auch die Bedürfnisse. Das ist der Hintergrund von kulturpolitischen Angebotsprogrammen wie„Kultur für alle“ des früheren Kulturdezernenten von Frankfurt am Main, Hilmar Hoffmann, oder„Bürgerrecht Kultur“ des ehemaligen Nürnberger Kulturreferenten Hermann Glaser, aber auch das Programm„Kultur von allen“, welches die gestaltende Teilnahme möglichst breiter Bevölkerungsgruppen am kulturellen Leben fordert. Freiheit der Kunst? Kulturpolitik ist in erster Linie Landes- und Kommunalpolitik. Auch der Deutsche Städtetag hat das immer wieder betont. In der Tat werden die meisten Aufgaben zur Förderung der Kultur von den Gemeinden, Städten und Kreisen übernommen und fast genauso viele Mittel von den Ländern aufgewendet. Ihre rechtliche Grundlage ist Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes. Darin wird sichergestellt, dass die Gemeinden im Rahmen der Gesetze alle kulturpolitischen Angelegenheiten in eigener Verantwortung regeln können. Ausgangspunkt aller Kulturförderung ist Artikel 5 Absatz 3. Er garantiert die Freiheit der Kunst. Der Staat, also die Länder und die Kommunen, verpﬂichtet sich, keinen Einﬂuss auf Inhalte und Gestaltung zu nehmen, wenn er die Produktion von Theaterstücken, Büchern, Filmen, Musik oder Kunstwerken ﬁnanziell unterstützt. 1 Bereits in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen von 1998 wird in Artikel 31 für die„volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben“ plädiert und für Kinder„die Bereitstellung geeigneter und gleicher Möglichkeiten für die kulturelle und künstlerische Betätigung sowie für aktive Erholung und Freizeitbeschäftigung“ gefordert. 2 Landesbüro Hessen S pu ta n n kt d Nr. 8 . Juli 2013 In den Kommunen sind es vor allem die öffentlichen nale Wahrnehmung kommt zu kurz. Die kulturelle Einrichtungen der Kultur, die jährlich ihr Budget aus Bildung steht – trotz politischer Bekundungen – nach den Haushalten erhalten. Also Stadttheater, Museen wie vor ganz hinten an. und Büchereien, die mehr oder weniger unabhängig von der Politik ihr Programm gestalten. Darüber Ein Teufelskreis prägt die Kulturpolitik: Kunst braucht hinaus betreiben die Kommunen auch Musikschulen, Raum und manifestiert sich in äußerlichen Strukturen, Jugendkunstschulen, Archive, kommunale Kinos oder für den„Innenausbau“ mit Projekten und Programfördern soziokulturelle Zentren. Städte und Gemeinmen, also für die Freiräume bleibt dann kaum noch den sind auch Träger von Volkshochschulen. Eher beein Budget. So manches Museum hat keinen Anschafscheiden sind die kommunalen Mittel für die freie fungsetat mehr, so manches Theatergebäude steht Kulturarbeit. Hier können sich Vereine, die sich der öfter leer, weil es an Mitteln fehlt, es zu bespielen, so Pﬂege des kulturellen Erbes widmen, Initiativen oder manches Kulturzentrum lebt nur noch auf Kosten des Musik- und Theatergruppen um Projektförderung beEhrenamtes. Und auf der anderen Seite existieren werben. Kommunen sind aber auch selbst VeranstalInstitutionen, die Personalstrukturen verfestigen, soter von Kulturprogrammen, die in den Bürgerhäusern, dass sie unﬂexibel, quer zu neuen Anforderungen der auf Marktplätzen und bei Stadtfesten stattﬁnden. Kunst und gewissermaßen statisch in sich selbst wirAuch die christlichen Kirchen betreiben Kulturförken. Opern und Orchester beispielsweise sind die derung, indem sie ihre Baudenkmäler erhalten und reformbedürftigsten Kulturbetriebe. Doch keiner wagt geistliche Musik in Chören, im Orgelspiel und mit es, die Krise zu nutzen und Strukturen zu ändern. Es eigenen Ensembles bei Konzerten aufführen und versind die Alternativen in den Künsten, die neue Wege breiten. Andere Förderer der Kultur sind die öffentlicherproben, es ist die freie Szene, die sich freier Strukrechtlichen Sparkassen und privaten Banken, immer turen bedient, es sind die neuen Bewegungen, die häuﬁger aber auch Stiftungen, die die jährlichen Zinsdie alten Räumlichkeiten nutzen. erträge des Stiftungskapitals in Projekte von Künstlern investieren. Wirtschaftsunternehmen sponsern kulUmnutzung der Industriekultur als turelle Veranstaltungen, um einen Imagegewinn zu symbolischer Akt erzielen. Öffentlichkeitswirksame Projekte, wie zum Beispiel Kunstausstellungen oder Film- und TheaterEines von mittlerweile rund 700 identiﬁzierten Indusfestivals, werden besonders gern unterstützt, da die triekulturdenkmälern in der Region Rhein-Main ist die beteiligten Firmen dort mit ihrem Logo auf Plakaten Naxoshalle, eine unter Denkmalschutz stehende Halle und Transparenten für ihre Sache werben dürfen(sieam östlichen Rande der Frankfurter City. Soziokultuhe auch Schneider, Götzky 2008). relle Zentren, Kultur- und Kommunikationszentren in früheren Industriegebäuden, alten Gewerbeﬂächen, Doch der Handlungsdruck auf Kultureinrichtungen in Eisenbahn- und Hafenanlagen sogenannte KulturDeutschland steigt. Zahlreiche Kultureinrichtungen fabriken haben seit Ende der 1960er Jahre die Kultursind von der Schließung bedroht. Betroffen sind inslandschaft der alten Bundesrepublik anhaltend beeinbesondere kleinere Museen, Theater und Bibliotheﬂusst und verändert. Sie sind wegen ihrer veränderten ken, vor allem solche, die von Gemeinden gefördert Nutzungslogik ideale Übergangsräume für kulturelle werden. Veranstaltungen und künstlerische Prozesse, sie bieten Freiräume für Experimente und stellen eine AlterKulturpolitik in Deutschland hat viele Baustellen; es native zur klassischen Kulturlandschaft dar. sind weiterhin nur einige wenige, die regelmäßig am klassischen Kulturbetrieb teilhaben. Kulturpolitik ist Die Motivation, leer stehende Fabrikgebäude für kulzudem vornehmlich eine Förderung der Infrastruktur turelle Arbeit nutzbar zu machen, gründet sich jedoch geworden, die Institutionalisierung verbraucht alle nicht ausschließlich auf deren vermeintliche PraktikaMittel, die den Projekten und prozessorientierten bilität und Eignung. Die Umnutzung von IndustriekulProgrammen fehlen. Bauerhaltung und-unterhaltung tur zu kulturellen Zwecken ist auch ein symbolischer sowie Verwaltungspersonal verschlingen größtenteils Akt. Am Zeichenwandel der„Fabrik“ in der Kulturardie jährlichen neun Milliarden, die über die Steuern beit lassen sich die unterschiedlichen Deﬁnitionen aller Bürger erbracht werden. Die visuelle Produktion eines Kulturbegriffs ablesen. Sie heißen zum Beispiel steht im Vordergrund, die intellektuelle oder emotioin Frankfurt am Main Künstlerhaus Mousonturm, 3 S pu ta n n kt d . Nr. 8 Juli 2013 Friedrich-Ebert-Stiftung Bockenheimer Depot und Brotfabrik oder Schlachthof in Kassel. Sie sind entstanden als gesellschaftspolitischer Gegenentwurf mit neuen Themen, als Modell für Stadterneuerung, als Gegenstand der Geschichtskultur, als Vermittler im kulturellen Umbruch, als Angebot an neue Zielgruppen und gelegentlich auch als neuer Wirtschaftsfaktor. Solcherlei Wiederbelebung der Industriekultur würdigt auch der Bericht der Enquetekommission„Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages:„Künstler (insbesondere der freien Szene, der Soziokultur und der Subkultur) erschließen Stadtgebiete und Stadtteile, die häuﬁg aus der traditionellen städtischen Nutzungslogik herausfallen.“ Insbesondere die Kommunen sollten Konzepte für die kulturelle sowie kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzung entwickeln. Kulturpolitik braucht Konzeption! kommunaler Ebene und schließlich die Erstellung eines konkreten Maßnahmenkatalogs. Solcherart konzeptbasierte Kulturpolitik kann neue Akzente setzen, Transparenz schaffen, Leitbilder prägen, kurzfristigen Kürzungen von Etats entgegenstehen und zukunftsorientiert Planungssicherheit gewähren. Dabei dürfen nicht die Grenzen der Planbarkeit aus den Augen verloren werden. Denn gerade in der alternativen Szene sind sich verändernde Stile und Wünsche auch kreativer Antrieb. Vielleicht kann ja zunächst nur die Kunst außerhalb der klassischen Kulturtempel die Krux der infrastrukturellen Sackgassen in der Kulturpolitik beheben? Entscheidend ist derzeit die Beweglichkeit von Kulturpolitik! Entscheidend ist die Bewegung der Künstler und Kulturvermittler! Nur in der Bewegung entsteht Dialog! Und sie bewegt sich doch, die Kulturpolitik! Fragt sich nur mit welchem Mut zur nachhaltigen strukturellen Veränderung? Kommunen und Länder sollten im Rahmen einer umfassenden Kulturentwicklungsplanung eine kritische Bestandsaufnahme vornehmen. Sie müssen prüfen, was vor Ort gebraucht und gewünscht ist, wo Stärken und wo Schwächen lokaler Besonderheiten liegen und welche strukturellen Nachteile zu beseitigen sind. Es sollten Prioritäten gesetzt und schließlich langfristige Ziele und Schwerpunkte deﬁniert werden. Zentrales Element einer Kulturentwicklungsplanung ist dann die Bildung von Diskussionsforen aller Akteure, die Einbeziehung regionaler Netzwerke, die stärkere Vernetzung von Kultur- und Bildungseinrichtungen gerade auf Literatur Deutscher Bundestag(Hg.): Kultur in Deutschland. Schlussbericht der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages. Regensburg 2008. Wolfgang Schneider, Doreen Götzky: Pocket Kultur. Kunst und Gesellschaft von A- Z. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn 2008. Wolfgang Schneider(Hg.): Kulturelle Bildung braucht Kulturpolitik. Hilmar Hoffmanns„Kultur für Alle“ reloaded. Hildesheim 2010. www.soziokultur.de Zum Autor: Professor Dr. Wolfgang Schneider(1954) ist Direktor des Instituts für Kulturpolitik der Universität Hildesheim und Inhaber des UNESCO-Chair„Cultural Policy for the Arts in Development“, Vertrauensdozent der FriedrichEbert-Stiftung, zahlreiche Veröffentlichungen zur Kulturförderung, kulturellen Bildung und Theaterpolitik. 4 Impressum:© Friedrich-Ebert-Stiftung I Herausgeber: Landesbüro Hessen der Friedrich-Ebert-Stiftung I Marktstraße 10 65183 Wiesbaden I Telefon: 0611 341415- 0 I Telefax: 0611 341415- 29 I www.fes.de/hessen I ISBN: 978-3-86498-583-6