Timo Daum DIREKT 21/ 2021 PLANWIRTSCHAFT DIGITAL – CHINAS WEG ZU EINEM DIGITALEN ÖKOSYSTEM JENSEITS VON PLAN UND MARKT AUF EINEN BLICK China befindet sich inmitten der Transformation von der„Werkbank der Welt“ zur Netzwerkökonomie. Staatliche Infrastrukturprogramme treiben Hand in Hand mit großen Digitalkonzernen wie Alibaba die se Entwicklung voran. Deren Erfolgsrezept, digitale Ökosysteme zu schaffen, die mit Unmengen an Echt zeitdaten gefüttert und mithilfe von„Netzwerkinte gration“ und„Datenintelligenz“ gesteuert werden, fließt zunehmend auch in die Systeme staatlicher Steuerung ein. China ist dabei, den Prototyp einer digitalen Planwirtschaft zu entwickeln, jenseits der Dichotomie von Plan und Markt. DIGITALES CHINA China ist längst nicht mehr nur die verlängerte industrielle Werkbank der Welt, seit einigen Jahren steuert die Führung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde um in Richtung digitale Dienstleistungswirtschaft. Ziel sei es, China zu einer modernen„Netzwerkökonomie“ zu verwandeln, betont die Ökonomin Yu Hong, daher habe die Staatsführung Informations technologien zur Schlüsselindustrie erklärt(Hong 2017: 3). Die Wirtschaftswissenschaftler Philipp Staab und Florian Butollo attestieren China eine„investive Staatlichkeit“, die ihrer Ansicht nach das technologische Engagement des Pentagons für das Silicon Valley bei Weitem übertrifft: Sie sehen darin einen entscheidenden Vorteil des chinesischen Modells gegenüber dem US-amerikanischen Original. Ein auf niedrigen Löhnen basierendes, exportorientiertes Akkumulationsmodell wird Schritt für Schritt abgelöst durch eines, in dem Informations- und Kommunikationstechnologi en priorisiert werden. In der Tat sehen die 2015 beschlosse nen Strategiepläne„Made in China 2025“ und„Internet Plus“ vor, in Zukunftsbereichen wie Computer- und Netzwerk technik, künstlicher Intelligenz und Robotik die Technologie führerschaft zu erreichen.„Informatisierte Industrialisierung“ nennt die Generalsekretärin der China Society of World Economics, Shao Binhong, das staatlich orchestrierte Pro gramm treffend(Binhong 2018: 86). Neben den staatlichen Infrastrukturprogrammen haben insbesondere die chinesischen Digitalkonzerne diese Entwick lung angetrieben. Während der Staat die notwendigen Rah menbedingungen und Voraussetzungen für das Entstehen einer digitalen Plattformökonomie bereitstellte, sind mächtige Internetkonzerne entstanden. Ihre Anwendungen sind tech nologisch Spitze, ihre Nutzerzahlen, ihr Datenvolumen und ihre Umsätze brauchen sich hinter denen ihrer Vorbilder aus dem Silicon Valley nicht zu verstecken. Die chinesischen Digitalkonzerne ziehen vergleichbare Summen an Risikoka pital an, wie deren US-Pendants, sie„schreiben die Regeln in China neu, verändern dabei das Land und schaffen einen Markt, der im Laufe der Zeit enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt haben wird“, betont Edward Tse, renommierter Experte für die chinesische Wirtschaftsentwicklung(Tse 2016: xii). Andererseits ist China seinem Selbstverständnis nach ein sozialistisches Land, das sich in der„Vorstufe des Sozialismus“ befinde, so die offizielle Sprachregelung; Schlüsselindustrien sowie sämtlicher Grund und Boden befinden sich nach wie vor in Staatseigentum. Chinas rasante digitale Industrialisierung weist zudem starke planwirtschaftliche Aspekte auf, die weit über Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik hinaus gehen. Anfang März 2021 verabschiedete der Nationale Volkskongress den mittlerweile 14. Fünfjahresplan seit der Staatsgründung, der die Marschrichtung für das Riesenland vorgibt. Marktkräfte spielen zwar eine wichtige Rolle in Chinas dynamischer Wirtschaftsentwicklung, oft sind jedoch staatliche Vorgaben entscheidend, und auch Chinas Provin zen und lokale Verwaltungen spielen eine wichtige Rolle für die Innovationsdynamik in dem Land, so die These von Yukong Huang, dem ehemaligen Direktor der Weltbank für China(Huang 2017: 2). > FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – WIRTSCHAFTS- UND SOZIALPOLITIK 2 LAND DER EXPERIMENTE ALIBABA – CHINAS DIGITALER GIGANT In den 1990er und 2000er Jahren konzentrierten sich viele chinesische Unternehmen noch auf das Nachbauen und Kopieren westlicher Geräte und Dienste(shanzhai), versuchten durch Joint Ventures mit ausländischen Firmen, Know-how ins Land zu holen. Die in wenigen Jahren zu Riesenkonzernen gewachsenen Start-ups der chinesischen Digitalökonomie durchlebten schnelle Lernprozesse, bewegten sie sich doch in einem„komplexen, sich schnell ändernden und oft mehrdeutigen Geschäftsumfeld“ in China(Tse 2016: 21). Regulatorische Randbedingungen verändern sich oft über Nacht, und die großen Unterschiede zwischen Stadt und Land stellen die Unternehmen zusätzlich vor Herausforderungen. In der Digitalwirtschaft hat sich das Verhältnis mittlerwei le umgekehrt, heute versuchen außerchinesische Unterneh men, Konzepte etwa die von WeChat oder TikTok zu kopieren. Inzwischen sind Chinas Digitalkonzerne in Bereichen wie künstlicher Intelligenz, digitalen Transaktionen und nutzerori entierten Diensten selbst zur Weltspitze vorgedrungen. Zunehmend versuchen internationale Firmen, Trends in China auszumachen und Konzepte chinesischer Start-ups zu über nehmen, betont Samm Sacks vom Center for Strategic and International Studies(Sacks 2018: 13). Die Kultur des Ausprobierens ist für die digitale Ökonomie essenziell: Ständige Verbesserungen, das Einholen von Kun denfeedback und schnelle Reaktion auf technische Fortschrit te, Marktentwicklungen und Kundenwünsche sind in der Plattformökonomie unerlässlich, um erfolgreich zu sein – das gilt für Chinas Perlfluss-Delta mit seiner„Hauptstadt“ Shen zhen genauso wie für das amerikanische Original in Kalifornien. China kann in dieser Hinsicht auf eine lange Tradition im Experimentieren und Reformieren zurückgreifen, man denke nur an die katastrophal gescheiterte Politik des„Großen Sprungs nach vorn“ unter Mao Tse-tung oder an Deng Xiao pings pragmatische Liberalisierung. Gerade die riesigen Sonderwirtschaftszonen, die im Zuge von Dengs Reform- und Öffnungspolitik entstanden waren, hatten durchaus den Charakter von Experimentierräumen, in denen gesellschafts politische Experimente auf großem Maßstab stattfanden und immer noch stattfinden. Die Anthropologin Silvia Lindtner bezeichnet China gar als„prototype nation“, also als ein Land, das sich das Erstel len erster Testversionen eines Geräts oder Funktionsprinzips, das als Ausgangspunkt für weitere Ableger dient, auf die Fahnen geschrieben hat. In ihrer gleichnamigen Untersuchung der Hacker- und Start-up-Szene in Chinas Sonderwirtschafts zonen beschreibt sie nicht nur deren Kultur des Ausprobie rens und Tüftelns, sondern auch deren Förderung durch die Kommunistische Partei(KPCh). Anlässlich einer Reise nach Shenzhen erklärte Chinas Premier Li Keqiang 2015„MassenInnovation und Massen-Unternehmertum“ als wegweisend für Chinas Zukunft. Lindtner schreibt, in China gelte nunmehr „ prototyping in großem Maßstab als vielversprechender Weg, um in fest verwurzelte Strukturen von Ungleichheit, Ausbeu tung und Ungerechtigkeit einzugreifen“(Lindtner 2020: 1). Die ganze Widersprüchlichkeit der derzeitigen Transformation Chinas in eine digitale Service-Ökonomie lässt sich an einer Person festmachen: Jack Ma, Gründer des Technologiekonzerns Alibaba und Chinas bekanntester Unternehmer, repräsentiert wie niemand sonst die entfesselte Dynamik eines digitalen Kapitalismus chinesischer Prägung. Der Milliardär, der auch Mitglied der KPCh ist, begründete eines der größten kapitalistischen Handelsunternehmen der Welt. Ende der 1990er Jahre ging der Englischlehrer Jack Ma mit einer E-CommerceWebsite online. Heute ist ein Technologieunternehmen daraus geworden, das in Cloud-Computing, künstlicher Intelligenz und weiteren technologisch avancierten Bereichen aktiv ist. Alibaba ist wie Amazon ein riesiger Onlinemarktplatz, auf dem viele Millionen Unternehmen und Einzelpersonen Geschäfte tätigen – ein digitales Ökosystem. „Deep retail“ heißt das Erfolgsrezept von Alibaba, mit dem das Unternehmen Skalierbarkeit, schnelle Anpassungen und dauerhafte Kundenbindung gleichermaßen erzielen kann. Der ehemalige Stabschef und Strategieberater der Alibaba Group, Ming Zeng, hält zwei Faktoren für das erfolgreiche Manage ment von Alibaba für entscheidend:„network coordination“ und„data intelligence“. Netzwerkkoordination bedeutet da bei, dass alle Aktivitäten wie Vertrieb, Marketing und alle As pekte der Produktion in„dezentrale, flexible, skalierbare und global optimierte Prozesse umgewandelt“ werden. Als Da tenintelligenz bezeichnet er das Zusammenspiel von Empfeh lungsalgorithmen und automatisierter Entscheidungsfindung, die auf Echtzeitdaten basiert. Datenintelligenz ermögliche „automatische Koordination mit nahezu unbegrenztem Um fang und unbegrenzter Anzahl von Partnern über das Inter net“(Zeng 2018: 23). Zengs Konzept basiert auf Prinzipien, die der Kybernetik entlehnt sind: kleine Einheiten, die lose miteinander gekop pelt sind(Regelkreise), und eine konsequent umgesetzte datengespeiste Optimierungsschleife. Ming Zeng spricht vom „neuen Planen“, einem datenbasierten Experimentierprozess, der auf der ständigen Einbeziehung der Kunden basiert und für den„Daten das wichtigste Kapital“ darstellen(Zeng 2018: 23, 25). Ziel sei die auf Echtzeitdaten basierende automatisierte Entscheidungsfindung. Und Zengs ehemaliger Chef ergänzt diese datengetriebene Planlogistik noch um die gesellschaft liche Dimension:„Big Data wird den Markt intelligenter machen und es ermöglichen, die Marktkräfte so zu planen und vorherzusagen, dass wir endlich eine Planwirtschaft erreichen können“, verkündete Ma auf einer Konferenz 2016. DER GEIST IST AUS DER FLASCHE Jack Ma gab das Ziel aus, Alibaba als Global Player zu etablieren:„Bis 2036 will Alibaba zwei Milliarden Kunden bedienen, 100 Millionen Arbeitsplätze schaffen und zehn Millionen Firmen in die Lage versetzen, profitable Unternehmungen zu starten, die Online- und Offline-Handel miteinander verbinden“(Zeng 2018: ix). Die gewaltigen Dimensionen solcher hochfliegenden Pläne unterstreicht Jack Ma, um den ein regelrechter Personenkult entstanden war vergleichbar mit demjenigen um den Tech-Unternehmer Elon Musk, wenn 21/ 2021 – PLANWIRTSCHAFT DIGITAL WISO DIREKT 3 er Alibaba als zukünftige„fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt“ ansieht und unterstreicht so, welche Macht und Bedeutung sie im zeitgenössischen China erlangt haben. Das Verhältnis der chinesischen Regierung zu den Digital konzernen ist jedoch durchaus kompliziert, deren Machtzu wachs wird stetig aufmerksam beobachtet und, wenn für nötig befunden, begrenzt. So reagierte die Partei- und Staatsfüh rung um Xi Jinping etwa im November 2020, als kurzfristig der Börsengang der Ant Financial Services Group, einer Toch tergesellschaft der chinesischen Alibaba Group, gestoppt wurde. Zwischenzeitlich deutete sich gar eine Verstaatlichung der Firma an, nachdem deren Gründer Jack Ma, der zu einer Art China-Erklärer und charismatischem Emissär der chinesi schen Politik geworden war, im Oktober 2020 die chinesische Politik im Finanzsektor scharf kritisiert hatte. Chinas Führung will keine Plattform-Finanzinstitutionen zulassen, denn das staatliche Monopol auf Finanzmärkte ist eine der wichtigsten Regulierungsinstrumente in China. Der Vorfall mit Jack Ma könne ein Wendepunkt für Chinas Technologiesektor darstel len, mutmaßt Rebecca Fannin, Gründerin der Forschungs gruppe Silicon Dragon Ventures. Die Situation erinnert – trotz gänzlich differenter Vorge schichte – an die Situation in der westlichen Welt: Auch in Europa und den USA ist seit Jahren die Debatte darüber im Gange, wie die Macht der Digitalkonzerne beschränkt werden kann. Die Regulierung von Digitalkonzernen, Herrscher über die mächtigsten Datensammlungen, steht auf der Tagesord nung, haben diese doch die Dimensionen von Nationalstaaten erreicht, konkurrieren mit deren traditioneller Rolle in der Bereitstellung digitaler„public services“. Zunehmend können sie entscheidenden Einfluss auf politische Entscheidungspro zesse nehmen und werden zu Konkurrenten der Staaten selbst und fordern ihre Souveränität heraus. Die KPCh steckt hier in einem Dilemma: Sie möchte es sich nicht verscherzen mit der urbanen Mittelklasse, die west lich geprägten Konsum anstrebt und die Innovationen und Dienste der Digitalwirtschaft nicht missen möchte. Anderer seits will sie ihre Deutungshoheit und Machtposition nicht infrage gestellt sehen – auch nicht von mächtigen Digitalkon zernen. JENSEITS VON PLAN UND MARKT: PLANNING Marktwirtschaft oder Planwirtschaft waren lange Zeit die beiden konkurrierenden Antworten auf die von Friedrich Hayek formulierte These, Planwirtschaft sei zum Scheitern verurteilt, weil erforderliche Daten auf einzelne Akteure dezentral verteilt seien, und damit grundsätzlich außerhalb der Zugriffsmög lichkeiten zentraler Planungsinstitutionen. Für den Kapitalismus galt Erstere zugleich als natürliches Ideal, während der Sozialismus immer beanspruchte, vernünftige Planwirtschaft zu realisieren und damit den chaotischen Markt, die blinde Konkurrenz und unvorhersehbare Überproduktions- und andere Krisen überwinden zu können. Die chinesischen Ökonomen Binbin Wang und Xiaoyan Li argumentieren, dass die heutigen Onlineplattformen – meist als Monopole agierend – zwar zentralen Planungsinstitutionen ähneln, viele Missstände früherer Planwirtschaften – übermäßige Machtkonzentration, Korruption und irrationale Entscheidun gen – jedoch durch Big Data vermieden werden könnten. Die enormen und äußerst detaillierten Datenmengen ermöglichten es den Planer_innen auch, Verbraucher_innen eine individuel lere Auswahl zu bieten(Wang: 2017). Jenseits der unüber sichtlichen Frage, ob in China jetzt Sozialismus oder Kapitalis mus herrscht, beantwortet der digitale Sektor dort die Frage mit einer dritten Antwort:„planning“. Das neue Planen ist ein mit Echtzeitdaten gefüttertes, sich ständig korrigierendes Pla nungskontinuum, das gleichzeitig dem Ideal des auf Dauer ge stellten Experimentierraums gerecht zu werden sucht. Das Paradigma des digitalen Kapitalismus lässt sich auf die Formel„Daten gegen Convenience“ bringen, also die Heraus gabe persönliche Daten, das Tracken sämtlicher Äußerungen und Aktivitäten im Austausch gegen kostenlose Services. Der Gesellschaftsvertrag des modernen China ergänzt diese Formel noch um einen weiteren Aspekt:„Konformität gegen Prosperität“, also die Selbstbeschränkung auf akzeptiertes Ver halten gegen Teilhabe am(digitalen) Fortschritt. Das Schürfen von Daten aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens (Data-Mining) wird in China nicht nur für die Profitzwecke privater Akteure betrieben, sondern auch für staatliche Infor mationsbeschaffung und planerischen Input genutzt. Als strategischen Vorteil des chinesischen Wegs nennt die an der Communication University of China lehrende Han Xin hua die Synchronisierung staatlicher und privater Ausbeutung von Big Data und spricht lapidar von„Synergieeffekten“. Aus der Logik eines Staats, der sich die Modernisierung des Landes und die Erziehung und Kontrolle seiner Bevölkerung gleicher maßen auf die Fahnen geschrieben hat, erscheint die doppel te Verwendung von digitalen Daten sowohl zur gesellschaft lichen Planung als auch zur Bevölkerungssteuerung nur konsequent. CHINA ALS PLATTFORM Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in China zwei auf den ersten Blick gegensätzliche Elemente zusammenkommen – eine staatlich gelenkte planerische Politik, die eine digitalindustrielle Modernisierungsagenda vorantreibt auf der einen Seite und ein dynamischer privatkapitalistischer Digitalsektor auf der anderen. Beide speisen die immense digitale Datenmenge, die in diesem Riesenland erhoben wird, als Ressource für planerisches Vorgehen in ihre Feedback-Infra strukturen ein und nutzen sie so als Grundlage für detaillierte Planung – von Echtzeitregulierung auf der Mikro-Ebene bis zum Jahrhundertprojekt„Aufbau des Sozialismus mit chinesischen Charakteristika“. Auch zeigt sich, dass Markt und Plan gar nicht die Gegen sätze sind, als die sie in der Debatte seit Hayek und Co., verstärkt durch die Systemkonkurrenz zwischen Sozialismus und Kapitalismus, meist verhandelt werden: In Anlehnung an Philipp Staabs Beschreibung von plattformkapitalistischen Akteuren als Betreiber„proprietärer Märkte“, als monopolis tische Marktplätze, auf denen die Betreiber der Plattform selbst als Akteure auftreten, könnte man das Bild der Platt form auf Chinas digitale Ökonomie insgesamt übertragen: Wir haben es mit einem proprietären, staatlich kontrollierten Markt zu tun, auf dem staatlich Akteure selbst agieren neben FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – WIRTSCHAFTS- UND SOZIALPOLITIK 4 privatwirtschaftlichen, die sich der ständigen Gefahr ausge setzt sehen, befördert, aber auch gestutzt, ermutigt, aber auch in die Schranken gewiesen zu werden. Die Managementphilosophie von Alibaba(„deep retail“), die auf„Netzwerkintegration“ und„Datenintelligenz“ baut, die Echtzeitdaten aus dem Gesamtsystem in eine voraus schauend-planerische Entscheidungsmaschinerie einspeist, findet sich nicht nur in der chinesischen Digitalwirtschaft, in Start-ups, Makerzentren und Digitalkonzernen. Elemente dieser Philosophie, kombiniert mit sozialistischer Planung, unternehmerischem Tatendrang und kurzen Experimentier zyklen, dienen zunehmend als Blaupause für das ganze Land und seine Organisationsstruktur – Ziel ist die„prototype nation“, wie Lindtner sie beschreibt – ganz China als digitales Ökosystem! Die Partei- und Staatsführung förderte die heimische Digitalwirtschaft, profitierte von der Zufriedenheit ihrer Nut zerbasis, und macht sich nun selbst deren Kalküle zu Eigen. In seiner Rede anlässlich der Verabschiedung des 14. Fünf jahresplans im März 2021 betonte Präsident Xi Jinping die Bedeutung des digitalen Chinas, das Land müsse„schneller daran arbeiten, eine digitale Gesellschaft, eine digitale Regie rung und ein gesundes digitales Ökosystem zu entwickeln“. Autor Timo Daum ist Hochschuldozent und Autor. Sein Arbeitsschwerpunkt ist die Analyse und Kritik des Digitalen Kapitalismus. Sein Buch„Das Kapital sind wir: Zur Kritik der digitalen Ökonomie“ erhielt den Preis„Das politische Buch 2018“ der Friedrich-Ebert Stiftung. Literaturverzeichnis Hong, Yu 2017: Networking China: The Digital Transformation of the Chinese Economy, Urbana. Binhong, Shao 2018: Political Economy of Globalisation and China’s Options, Boston. Tse, Edward 2016: China’s Disruptors: How Alibaba, Xiaomi, Tencent and Other Companies Are Changing the Rules of Business, London. Huang, Yukon 2017: Cracking the China Conundrum: Why Conventional Economic Wisdom Is Wrong, New York. Lindtner, Silvia 2020: Prototyped Nation: China and the Contested Promise of Innovation, Princeton Sacks, Samm 2018: Disruptors, Innovators, and Thieves: Assessing Innovation in China’s Digital Economy, Washington. Zeng, Ming 2018: Smart Business: What Alibaba’s Success Reveals about the Future of Strategy, Boston. Wang, Binbin; Li, Xiaoyan 2017: Big Data, Platform Economy and Market Competition: A Preliminary Construction of Plan-Oriented Market Economy System in the Information Era, in: World Review of Political Economy 8(2), Sommer 2017, S. 138–161. Impressum © 2021 Friedrich-Ebert-Stiftung Herausgeberin: Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik Godesberger Allee 149, 53175 Bonn Fax 0228 883 9205, www.fes.de/wiso Für diese Publikation ist in der FES verantwortlich: Stefanie Moser, Abteilung Analyse, Planung und Beratung Bestellungen/Kontakt: wiso-news@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine gewerbliche Nutzung der von der FES herausgegebenen Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für WahlkampfZwecke verwendet werden. ISBN: 978-3-96250-902-6