DEMOKRATIE IM AUSNAHMEZUSTAND Wer sind die Querdenker_innen? Nadine Frei und Oliver Nachtwey Schon früh regte sich Unmut gegen die verordneten Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie. Unter dem schillernden Begriff»Hygienedemos« fanden ab April 2020 Demonstrationen in Berlin statt, später auch in anderen deutschen Städten und ländlichen Regionen, die sich gegen die coronabedingten Bestimmungen richteten. Die Stuttgarter Initiative»Querdenken 711« verfolgte im Anschluss an eine Demonstration am 9. Mai 2020 mit 20.000 Teilnehmer_innen eine bundesweite Mobilisierung. Die größten bundesweiten Kundgebungen waren in der Folge in Berlin(1. und 29. August 2020), Konstanz(4. Oktober 2020) und Leipzig(7. November 2020). Über den Winter wurde es etwas ruhiger, seit dem Frühjahr kam es wieder zu größeren Protesten in Stuttgart, Kassel oder Berlin. Mittlerweile scheint es allerdings einen Abwärtstrend zu geben. Nach wie vor stellt sich aber die Frage: Wer sind die Teilnehmer_innen und Sympathisant_innen dieser neuen Proteste? Das Anfang September 2020 initiierte Basler Forschungsprojekt»Politische Soziologie der CoronaProteste« interessiert sich für die Motive, Werte und Überzeugungen der Protestierenden. Die Bewegung weist keine weltanschauliche Kohärenz auf, im Unterschied etwa zu Pegida, weshalb man auch von einer»normativen Unordnung« sprechen kann. Zur Untersuchung der Proteste wurde unter anderem eine Online-Befragung in offene Telegram-Chat-Gruppen gepostet, die dieser Bewegung zugeordnet werden können. Durch dieses Verfahren, es handelt sich um eine nicht-repräsentative Studie, wurden 1152 ausgefüllte Fragebögen generiert. Die Auswertung der Befragung hat gezeigt, dass die Mehrheit der Studienteilnehmer_innen zur Mittelschicht gehört. Ihr Durchschnittsalter beträgt 47 Jahre, mehr als drei Viertel sind über 38 Jahre alt. 31 Prozent haben das Abitur, 34 Prozent verfügen über einen Studienabschluss. Im Vergleich zur deutschen Gesamtbevölkerung, 9,6 Prozent, gibt es mit 25 Prozent einen hohen Anteil Selbständiger. „ Politisch handelt es sich um eine Bewegung, die eher von links kommt und nach rechts geht.“ Politisch handelt es sich um eine Bewegung, die eher von links kommt und nach rechts geht. 18 Prozent der Teilnehmer_innen haben bei der letzten Wahl die Linke gewählt, 23 Prozent haben den Grünen die Stimme gegeben und 15 Prozent der AfD. Bei der nächsten Bundestagswahl würden sogar rund 27 Prozent die AfD wählen. Besonders auffallend in Bezug auf das Wahlverhalten ist der Umstand, dass 61 Prozent der Befragten dazu tendieren, nicht-etablierten Kleinstparteien ihre Stimme zu geben. Hier zeigt sich, dass innerhalb dieser Bewegung die Volksparteien enorm an Zustimmung verloren haben. Im Gegensatz dazu werden in Bezug auf die Institutionen der liberalen Demokratie der Justiz, der Polizei, den Umweltgruppen und den Bürgerinitiativen verhältnismäßig viel Vertrauen entgegengebracht; auch Unternehmen wird weniger misstraut als den Medien, der Regierung, der EU, der UNO, den Banken, den Parteien und dem Parlament. Es handelt sich mithin um eine Bewegung, die sich durch eine starke Entfremdung vom politischen System auszeichnet, was auch in den qualitativen Untersuchungen deutlich wird. Ein fundamentales Misstrauen richtet sich innerhalb dieser Protestbewegung gegen etablierte Autoritäten und Institutionen wie zum Seite 1

Beispiel die Regierung, das Parlament oder das dem Gesundheitsministerium unterstehende Robert-KochInstitut. Eine starke Ablehnung schlägt den von ihnen als »Mainstream« bezeichneten Medien entgegen, die nicht nur die»falschen« Expert_innen zu Wort kommen ließen, sondern in Zusammenarbeit mit der Regierung systematisch zu einer»Spaltung der Gesellschaft« beitrügen. Darunter verstehen die Querdenker_innen zugleich eine ungerechtfertigte Stigmatisierung ihrer eigenen Bewegung und Verbote bzw. Einschränkungen ihrer Demonstrationen. „ Politische Entfremdung bildet den gemeinsamen Nenner der Demonstrationsteilnehmer_innen.“ In der Kritik der Demonstrationsteilnehmer_innen an den Coronamaßnahmen kristallisiert sich ein Hybrid romantischer und rationalistischer Motive heraus. So gibt es in dieser Bewegung einen ausgeprägten Bezug auf Natur, affektive Vergemeinschaftung, Spiritualität und »ganzheitliches Denken«. Dazu passt eine sehr hohe Quote von Impfgegner_innen(85 Prozent). Gegen die Regierung, die unter einem»Generalverdacht«(Luc Boltanski) der Parteilichkeit, Einseitigkeit oder Unterwanderung steht, wird der Vorwurf erhoben, eine Impfpflicht inklusive Immunitätsausweis einführen zu wollen(90 Prozent). Esoterik und Anthroposophie nehmen in dieser Sichtweise eine nicht zu unterschätzende Rolle ein. Zu diesen romantischen Motiven gehören zudem ganz wesentlich die Heroisierung und die Zelebrierung des eigenen Widerstands, wofür auch eine hohe eigene Opferbereitschaft besteht. Rationalistische Begründungsmuster für den Protest finden sich in ihren Bezügen auf»alternative« Studien und in ihrer hohen Informiertheit durch»alternative« Medien. Wo die Pandemie nicht gänzlich bestritten wird, wird häufig die fehlende Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen beklagt. Die Teilnehmer_innen dieser Proteste verstehen sich indessen selber als aufgeklärte, rationalistisch argumentierende»Expert_innen«, was ihren Dissens gegen die coronabedingten Maßnahmen und Demonstrationsauflagen rechtfertige. Damit ist ihr Selbstverständnis als»Kritiker_innen« ein charakteristisches identitätsstiftendes Merkmal der Bewegung. Aus ihrer Perspektive sind sie die »Retter_innen« von Freiheit, Demokratie und Aufklärung. Sie sehen sich als die zu Unrecht Marginalisierten und Ungehörten – ihr Bedürfnis nach Gemeinschaft bildet insofern einen zentralen Beweggrund der Protestteilnahme. Ein wesentliches identitätsstiftendes Symbol der Querdenker_innen-Bewegung stellt die Maske dar. Deren Ablehnung wird von den Demonstrant_innen fast durchgängig geteilt und je nach Auslegung als Symbol für Sklaverei, als Zeichen der Unterdrückung oder der Unterwerfung gedeutet. Das Nicht-Tragen einer Maske wird vielfach von einem Gefühl der Überlegenheit begleitet und als mutiger Widerstand begriffen. Besonders drastische Formulierungen fallen des Weiteren, wenn es um Kinder geht. Allgemein lässt sich feststellen, dass die Thematisierung ihrer eigenen Betroffenheit und Benachteiligung durch die Coronamaßnahmen mittlerweile einen zentralen Stellenwert in der Bewegung einnimmt. Einige dieser Positionen zeichnen sich durch eine hohe rhetorische Radikalität aus, wenn zum Beispiel Masken als Kindsmissbrauch bezeichnet werden und harte Strafen für die Verantwortlichen der Coronamaßnahmen gefordert werden. Ähnlich radikale Aussagen finden sich auch in den Narrativen einer kommenden Diktatur, wobei es häufig zu NS-Vergleichen kommt. „ Die Bewegung verfügt sie über ein hohes immanentes Radikalisierungspotenzial.“ In ihrem Ursprung – in ihrer Sozialstruktur und ihren politischen Einstellungen – sind die Querdenker_innen heterogen und in Teilen antiautoritär, sogar links geprägt. Ihr Drift nach rechts innerhalb der Bewegung ist jedoch unverkennbar. Von Beginn an war man gegenüber rechten Positionen in den eigenen Reihen relativ indifferent. Die Affinität nach rechts zeigt sich auch in der Verbreitung von Verschwörungstheorien und dem mal latent, mal manifest zu Tage tretenden Antisemitismus. Als affektuelle Bewegung, die sich als legitimen Widerstand einer bedrohten Demokratie betrachtet, verfügt sie zudem über ein hohes immanentes Radikalisierungspotenzial, das nicht erst von der extremen Rechten mobilisiert werden muss. Juni 2021 Dr. Nadine Frei ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Prof. Dr. Oliver Nachtwey Inhaber des Lehrstuhls für Sozialstrukturanalyse am Fachbereich Soziologie der Universität Basel. Beide leiten das Forschungsprojekt zu den Corona-Protesten zusammen mit Dr. Robert Schäfer. Seite 2

DEMOKRATIE IM AUSNAHMEZUSTAND. WIE VERÄNDERT DIE CORONAKRISE RECHT, POLITIK UND GESELLSCHAFT? Die Corona-Pandemie markiert die entscheidendste Krise der demokratischen Staaten und Gesellschaften seit dem Zweiten Weltkrieg. Von erheblichen Grundrechtseingriffen über die strapazierte Funktionsfähigkeit der politischen Institutionen bis hin zu immensen wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden stellt sie unser Gemeinwesen auf eine vorher nicht gekannte Probe. Gleichzeitig macht die Krise bestehende, längerfristige Herausforderungen des demokratischen Systems mit besonderer Deutlichkeit sichtbar. Daraus ergeben sich vielfältige demokratierelevante Fragen an die Wissenschaft, die wir in der neuen E-Paperreihe diskutieren wollen. Alle bisher erschienen Beiträge sind hier abrufbar. Kontakt: Alina Fuchs, Friedrich-Ebert-Stiftung, alina.fuchs@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seite 3