Fokus Lettland Europäische Souveränität IPSOS-Studie für die Jean-Jaurès-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Erhebung wurde von Ipsos im Auftrag der Jean-Jaurès-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Zwischen dem 28. Dezember 2020 und dem 8. Januar 2021 wurden 8.000 Personen online über das Ipsos Access Panel befragt, die 8 Stichproben von je 1.000 repräsentativ ausgewählten Personen ab 18 Jahren aus Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Polen, Rumänien und Schweden abbilden. Die Stichproben wurden nach dem Quotenverfahren gebildet(Geschlecht, Alter, Beruf, Gemeindegröße, Region). Diese Zusammenfassung stellt die Ergebnisse der Umfrage für Italien vor. noch das andere«. Dieser Anteil der positiven Bewertungen liegt um 15 Prozentpunkte über dem der Durchschnitt für die acht befragten Länder(46 %), bleibt jedoch unter dem Anteil in Deutschland(75 %) und Polen(69 %) gemessenen Anteilen. Lettland zeichnet sich jedoch durch eine breite Generationskluft aus: so verbinden mit Souveränität»etwas Positives« 45 % der Altersgruppe der 18–34-Jährigen, 60 % der 35–49-Jährigen, 64 % der 50–59-Jährigen und 74 % der über 60jährigen. Die soziale Differenzierung fällt fast genauso deutlich aus: 76 % der mit Hochschulabschluss verbinden mit Souveränität etwas Positives, aber nur 50 % derjenigen ohne Abschluss; 73 % sind es bei den gut situierten, aber nur 58 % bei denjenigen in bescheidenen Lebensverhältnissen. SOUVERÄNITÄT: EIN POSITIVES, ABER UMSTRITTENES BILD Trotz seiner untypischen Geschichte(Gründung der ersten Republik von Lettland im Jahr 1920, Verlust der Autonomie im Jahr 1940 und Unabhängigkeit erst im Jahr 1991) heben sich die die Resultate der Umfrage für Lettland nicht von denen der anderen Länder ab. Generell sind die Ergebnisse für Lettland sehr ähnlich denen derjenigen Länder, die – wie Deutschland oder Polen – ein eher positives Bild von Souveränität und europäischer Souveränität haben. So haben die Letten ein positives Bild des Begriffs Souveränität, der für 61 % von ihnen»etwas Positives« bedeutet – hingen nur für 2 %»etwas Negatives« und für 29 %»weder das eine Jede/r dritte Befragte in Lettland(33 %) hält den Begriff»Souveränität« für»modern«, 17 % betrachten ihn dagegen als etwas»Veraltetes« und die Mehrheit(42 %) als»weder das eine noch das andere«. Eine breite Mehrheit ordnet den Begriff keinem politischen Lager zu: nur knapp jeder Fünfte Lette(18 %) sieht ihn als einen Begriff der Rechten, nur 5 % als einen der Linken. In Lettland wird Souveränität vor allem mit»Unabhängigkeit« assoziiert(72 % der Nennungen), in geringerem Maße mit»Freiheit«(45 %) und»Selbstbestimmung«(42 %). Diese drei Begriffsassoziationen sind auch die, die in Deutschland und Polen(und in geringerem Masse im benachbarten Schweden) an erster Stelle genannt werden, und steht ganz im Gegensatz zu dem, was die Befragung für Frankreich und Italien zeigt, wo die Assoziationen mit Begriffen wie»Macht«,»Nationalismus«, oder»Protektionismus« dominieren; keiner dieser Begriffe erreicht in Lettland mehr als 15 % der Nennungen.

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 2 Bezüglich der mit»Souveränität« verbundenen Ideen bewegen sich die Resultate für Lettland im Durchschnitt der acht Länder: Für 60 % bedeutet Souveränität»Unabhängigkeit« (58 % im 8-Länder-Durchschnitt), für 56 % die»Tatsache, nach eigenen Werten und Vorlieben zu leben«(57 % im Durchschnitt), für 49 % die»Fähigkeit, die eigenen Interessen durchzusetzen«(51 % im Durchschnitt) und für 36 % die»frei gewählte Zusammenarbeit mit Partnern«(35 % im Durchschnitt). IST EUROPA SOUVERÄN? EIN GESPALTENES BILD IN LETTLAND Ist Ihrer Meinung nach Europa heute schon souverän? Dazu gehen die Meinungen auseinander: 56 % beantworten sie mit ja, 44 % mit nein. Der Anteil der zustimmenden Antworten liegt zwar über dem 8-Länder-Durchschnitt(51 % Ja / 49 % Nein), erreicht aber nicht das Ausmaß der Zustimmung wie in Polen(65 %) und Rumänien(63 %). ES IST EIN WIDERSPRUCH SOUVERÄNITÄT MIT EUROPA ZU VERBINDEN: 44 % DER LETTEN SIND DIESER AUFFASSUNG Wie es auch in den anderen Ländern der Befragung zu beobachten ist, geht in Lettland ein positives Bild von Souveränität mit einem klaren Verständnis des Begriffs und einer positiven Bewertung der mit ihm assoziierten Begriffe einher. einher. Fast acht von zehn Letten(78 %) verstehen gut, was mit»nationaler Souveränität« gemein ist und drei Viertel(75 %) verbinden mit ihm»etwas Positives«. Dieser Anteil liegt über dem 8-Länder-Durchschnitt(57 %) und ist fast so hoch wie der in Polen oder Rumänien(76 %). Etwas weniger, aber immer noch zwei Drittel der Befragten (67 % in Lettland, 63 % im Durchschnitt) geben auch an, ein klares Verständnis des Begriffs»europäische Souveränität« zu haben; und 68 % verbinden mit ihm etwas Positives. Damit liegt Lettland wiederum über dem Durchschnitt der Befragung (52 %) und erneut auf dem Niveau von Polen(69 %) und Rumänien(66 %). Ebenso wie»Souveränität« wird der Begriff »europäische Souveränität« mehr von den Älteren(74 %) als von den Jüngeren(58 %) geschätzt, und mehr von den höher Qualifizierten(73 %) als von den weniger Qualifizierten(62 %). Dagegen hat die politische Selbstverortung nur einen marginalen Einfluss auf die Wahrnehmung von europäischer Souveränität. Dagegen ist Verbindung von Souveränität und Europa polarisierend. Zwar ist für die Mehrheit der Letten(56 %) diese Verbindung kein Problem, weil»europäische Souveränität und nationale Souveränität einander ergänzen«. Für eine bedeutende Minderheit(44 %, gegenüber 42 % im Durchschnitt der befragten Länder) stehen beide Begriffe allerdings im Widerspruch zueinander, da»Souveränität in erster Linie eine nationale Dimension hat«. Wie auch in Schweden, aber im Gegensatz zu den restlichen Ländern wird in Lettland der Begriff»strategische Autonomie« kaum verstanden. Die Mehrheit der befragten Letten(57 %) versteht nicht, was damit gemeint ist, was dann auch die Wahrnehmung des Begriffs beeinträchtigt: 45 % verbinden mit ihm»etwas Positives«, 19 % als»etwas Negatives« und 36 % antworten mit»weder noch«. Damit man wirklich von europäischer Souveränität sprechen kann, halten Letten in stärkerem Maße als der Durschnitt in den befragten Ländern bestimmte Voraussetzungen für»wesentlich«:»eine florierende Wirtschaft«(wesentlich für 71 % der Letten, im Durchschnitt 69 %),»eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik«(70 % in Lettland, 67 % im Durchschnitt),»eine starke Verteidigung der eigenen Werte, sowohl nach innen als auch nach außen«(65 % / 61 %), die »Sicherstellung europäischer Produktion in strategischen Bereichen wie Lebensmitteln und Gesundheit«(64 % /65 %), »gemeinsame Instrumente zur Abwehr von Einmischung aus dem Ausland«(Kampf gegen die Desinformation und die ausländische Parteienfinanzierung)«(60 % /58 %),»seine eigenen Energiequellen«(59 % / 60 %),»Kontrolle über die Außengrenzen der EU«(59 % / 59 %),»eigene Steuereinnahmen«(54 % / 53 %),»Kontrolle der strategischen Infrastruktur (Hafen, Flughafen, Energie)(52 % / 52 %) usw. Es versteht sich dann, dass unter den Letten der Anteil der Befragten, die sich eine Stärkung der europäischen Souveränität wünschen am höchsten ist(84 %, davon 35 % die dies für unbedingt erforderlich halten) Dieser Anteil ist fast so hoch wie der derjenigen, die für eine Verstärkung der nationalen Souveränität eintreten(90 %). Die für eine Stärkung der europäischen Souveränität genannten Gründe sind zahlreich und vielfältig. Am meisten genannt wird, wie auch in vielen anderen Ländern, die terroristische Bedrohung(38 %). Fast gleichauf folgt das »mangelnden Gewicht des eigenen Landes auf internationaler Ebene«. Ebenso wie die Befragten in Polen heben die Letten »das russische Machtstreben«(31 % gegenüber 13 % im 8-Länder-Durchschnitt; 73 % davon sind Anhänger der Partei Nacionala Apvieniba. Als weitere Gründe werden genannt»die Gesundheitsbedrohung«(30 %),»das Machtstreben der USA« (30 %) und»die Herausforderung des Klimawandels«(18 %). Alle anderen Gründe werden von weniger als 15 % genannt. Was die Hindernisse betrifft, die einer Stärkung der europäischen Souveränität im Wege stehen, so betonen die Letten vor allem den»Druck seitens bestimmter ausländischer Staaten, die kein Interesse an der Entstehung eines starken Europas haben«. 41 % der Befragten heben dies hervor, unter den Älteren gar 52 %. Weiter dahinter folgt»die Schwäche der europäischen Institutionen(Kommission, Parlament)«, die von nur 15 % als Hindernis genannt wird. Die Zustimmungen zu allen anderen Antwortoptionen liegen noch darunter.

EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT – FOKUS LETTLAND 3 IMPRESSUM © Friedrich-Ebert-Stiftung, 2021 Referat Internationale Politikanalyse, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für diese Publikation in der Friedrich-Ebert-Stiftung: Catrina Schläger| Referatsleiterin Internationale Politikanalyse Titelmotiv: Jan Scheunert| picture alliance/ ZUMAPRESS.com Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine gewerbliche Nutzung der von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) herausgegebenen ­Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für Wahlkampfzwecke verwendet werden