Fokus Polen Europäische Souveränität IPSOS-Studie für die Jean-Jaurès-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Studie wurde von Ipsos im Auftrag der Jean-Jaurès-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Im Zeitraum vom 28. Dezember 2020 bis 8. Januar 2021 wurden 8000 Personen über das Online-Access-Panel von Ipsos befragt. Die Teilnehmer*innen teilen sich in 8 Gruppen zu je 1000 Personen auf, die jeweils einen repräsentativen Querschnitt der Landesbevölkerung im Alter von 18 Jahren und älter von Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Polen, Schweden, Spanien und Rumänien abbilden. Die Auswahl der befragten Personen erfolgte nach dem Quotenauswahlverfahren(Geschlecht, Alter, Beruf, Größe des Wohnorts, Region). In nachfolgender Zusammenfassung werden die Ergebnisse aus Polen vorgestellt. SOUVERÄNITÄT: EIN SEHR POSITIV BESETZTER BEGRIFF IN POLEN Polen ist in seiner Geschichte nicht häufig souverän gewesen, was eventuell die besondere Wertschätzung des Begriffs erklärt. Mehr als zwei Drittel der Befragten in Polen(69 %) verbinden mit dem Begriff»Souveränität« etwas Positives – unter den Befragten im Alter von 50 Jahren und älter sind es sogar mehr als drei Viertel. Dies ist zusammen mit Deutschland (73 %) einer der höchsten Werte, die in den acht in die Studie einbezogenen Länder ermittelt wurden. Lediglich 3 % der Befragten in Polen verbinden mit dem Begriff»Souveränität« etwas Negatives, während 21 % ihn als»weder positiv noch negativ« beurteilen. Auch wird der Begriff in Polen häufiger als »modern« bezeichnet als im europäischen Durchschnitt(31 % – dasselbe Ergebnis wie in Deutschland – gegenüber 20 % im Durchschnitt der acht untersuchten Länder), während 17 % der Pol*innen den Begriff für»überholt« halten(32 % im europäischen Durchschnitt) und 41 % für»keines von beiden« stimmten. Eine Mehrheit der polnischen Befragten schreibt dem Begriff keine politische Ausrichtung zu(46 % verbinden ihn weder mit links noch mit rechts). Die anderen verbinden ihn eher mit dem rechten politischen Spektrum(28 %) als mit dem linken politischen Spektrum(7 %). In Polen wird Souveränität in erster Linie mit»Unabhängigkeit«(65 % der Antworten, d. h. 23 Prozentpunkte über dem europäischen Durchschnitt von 42 %) und»Freiheit«(61 % gegenüber nur 28 % im europäischen Durchschnitt – eine bemerkenswerte Differenz von 33 Prozentpunkten) in Verbindung gebracht. In keinem anderen Land der Studie wird Souveränität in einem solch hohen Maß mit Freiheit assoziiert. Platz drei belegt der Begriff»Selbstbestimmtheit«(40 % der Antworten gegenüber 34 % im europäischen Durchschnitt). »Macht«(9 % der Antworten gegenüber 37 % im europäischen Durchschnitt),»Nationalismus«(6 % in Polen, 31 % im Durchschnitt) und»Protektionismus« werden hingegen deutlich seltener als in den anderen Ländern genannt. Darüber hinaus wird Souveränität in Polen sehr häufig mit der Idee der »Unabhängigkeit von anderen«(69 % – der europäische Rekordwert in diesem Punkt) und der»Tatsache, nach eigenen Werten und Vorlieben zu leben«(60 %) assoziiert. Die»Fähigkeit, die eigenen Interessen durchzusetzen«(37 %) und die

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 2 »frei gewählte Zusammenarbeit mit Partnern«(35 %) werden hingegen deutlich seltener mit Souveränität in Verbindung gebracht. NATIONALE UND EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT: IN POLEN HOCH ANGESEHEN Die sehr positive Konnotation des Begriffs Souveränität begünstigt in Polen sowohl das Verständnis als auch das Ansehen der damit zusammenhängenden Konzepte. So versteht die Mehrheit der Pol*innen gut, was mit»nationaler Souveränität«(83 %), mit»europäischer Souveränität«(75 %) und selbst mit»strategischer Autonomie«(64 %) gemeint ist. Diese drei Werte liegen alle über dem europäischen Durchschnitt (71 %, 63 % und 61 %). Vor allem aber genießen die drei genannten Konzepte in Polen ein sehr viel höheres Ansehen als in den anderen Ländern. Drei Viertel der Befragten in Polen geben an, mit nationaler Souveränität»etwas Positives« zu verbinden(76 %, ein Rekordwert – zusammen mit Rumänien – im Vergleich zu den acht untersuchten Ländern, in denen ein Durchschnitt von 57 % ermittelt wurde), während 69 % europäische Souveränität positiv beurteilen, darunter 88 % der PO-Sympathisant*innen, 82 % der Anhänger*innen der sozialdemokratischen Partei SLD und immerhin 69 % der PiS-nahen Befragten. Auch dies ist ein Rekordwert auf europäischer Ebene: Im 8-Länder-Durchschnitt sehen 52 % der Befragten europäische Souveränität als etwas Positives. Des Weiteren stufen in Polen sechs von zehn Befragten den Begriff»strategische Autonomie« als etwas Positives ein, was ebenfalls mehr als zehn Prozentpunkte über dem europäischen Durchschnitt liegt(60 % / 49 %). Die Mehrheit der Pol*innen sieht zudem keinen Widerspruch zwischen europäischer Souveränität und nationaler Souveränität. So sind 61 % der Auffassung, dass die Begriffe Souveränität und Europa miteinander vereinbar sind,»da europäische Souveränität und nationale Souveränität einander ergänzen«. Nichtsdestoweniger halten 39 % die beiden Begriffe für widersprüchlich,»da Souveränität in erster Linie eine nationale Dimension hat«. In dieser Frage herrscht allerdings eine starke Diskrepanz zwischen den unterschiedlichen politischen Lagern: Unter den Sympathisant*innen der linken Parteien betrachten mehr als drei Viertel die beiden Begriffe als komplementär, während Unterstützer*innen der rechten Parteien ein weitaus gespalteneres Meinungsbild aufweisen. POLINNEN UND POLEN GLAUBEN AN DIE EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT UND MÖCHTEN SIE STÄRKEN Zwei Drittel der Pol*innen(65 % gegenüber 35 % mit gegenteiliger Meinung) halten die europäische Souveränität bereits für Realität. Dies ist ein weiterer Höchstwert der Umfrage, in der im Durchschnitt 51 % ermittelt wurde. Ein absolut gegensätzliches Verhältnis wurde in Frankreich gemessen, wo nur 36 % der Befragten der Auffassung sind, dass die europäische Souveränität bereits Realität ist, während 64 % nicht daran glauben. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Befragten in Polen im Hinblick auf die wesentlichen Voraussetzungen, die Europa erreicht haben muss, um als souverän bezeichnet werden zu können, weniger anspruchsvoll sind als in den anderen europäischen Ländern:»eine florierende Wirtschaft«, von 59 % der Pol*innen als»entscheidend« bewertet gegenüber 69 % im europäischen Durchschnitt,»eine gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungspolitik«,»entscheidend« für 53 % der Befragten in Polen und für 67 % im europäischen Durchschnitt, »eine starke Verteidigung der eigenen Werte(Demokratie, Rechtsstaatlichkeit …) sowohl nach innen als auch nach außen«(48 % der Antworten in Polen gegenüber 61 % im europäischen Durchschnitt). Alle weiteren Punkte wurden in Polen überwiegend als»wichtig, aber nicht entscheidend« eingestuft, während im europäischen Durchschnitt Einigkeit über den»entscheidenden« Charakter der verschiedenen Voraussetzungen besteht:»Sicherstellung europäischer Produktion in strategischen Bereichen wie Lebensmitteln und Gesundheit«(46 % der Befragten in Polen stimmten für»entscheidend« gegenüber 65 % im europäischen Durchschnitt),»eigene Energieressourcen«(43 % in Polen / 60 % im europäischen Durchschnitt),»gemeinsame Instrumente zur Abwehr von Einmischung aus dem Ausland« (40 % / 58 %),»Kontrolle der EU-Außengrenzen«(39 % / 59 % im europäischen Durchschnitt),»eigene Steuereinnahmen« (32 % / 53 %),»Kontrolle der strategischen Infrastruktur(Häfen, Flughäfen, Energie …)«(29 % / 52 %),»Kontrolle der digitalen Infrastruktur(soziale Netzwerke, 5G, Cloud …)«(24 % / 46 %). Unabhängig davon, ob die europäische Souveränität nun bereits Realität ist oder nicht, wünscht sich eine Mehrheit der Pol*innen eine Stärkung der europäischen Souveränität (78 %), ebenso wie eine Stärkung der nationalen Souveränität (80 %). Beide Werte liegen wieder über dem europäischen Durchschnitt(73 % bzw. 77 %). Von einer Stärkung der europäischen Souveränität versprechen sich die Befragten in Polen eine effizientere Bekämpfung der»Bedrohung durch den Terrorismus(43 % der Antworten in Polen gegenüber 37 % im europäischen Durchschnitt) sowie – und das ist eine Besonderheit, die Polen mit Lettland teilt – einen besseren Schutz gegen den»Machtanspruch Russlands«(30 % in Polen und 31 % in Lettland gegenüber nur 13 % im europäischen Durchschnitt). Die anderen genannten Gründe folgen in etwa derselben Reihenfolge wie im 8-Länder-Durchschnitt der Studie, wenngleich sich die jeweiligen Werte geringfügig unterscheiden. Eine Stärkung der europäischen Souveränität wird zudem als mögliche Lösung gesehen, um auf die»Herausforderung des Klimawandels«(32 % der Antworten in Polen / 34 % im europäischen Durchschnitt) und die»Gesundheitsbedrohung« (26 % / 31 %) zu reagieren sowie um dem»Machtanspruch Chinas« entgegenzuwirken(20 % / 20 %). Das»mangelnde Gewicht des eigenen Landes auf internationaler Ebene« wurde in Polen hingegen von nur 17 % genannt, im Vergleich zu 27 % im europäischen Durchschnitt. Dies lässt einen womöglich etwas ausgeprägteren Nationalstolz als in den anderen Ländern vermuten. Was die wesentlichen Hindernisse anbelangt, die einer Stärkung der europäischen Souveränität im Wege stehen, so liegt

EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT – FOKUS POLEN 3 Polen exakt im europäischen Durchschnitt. Trotz der seit 2015 bestehenden Präsidentschaft von Andrzej Duda, der den Kaczy ń ski-Brüdern nahesteht und als Euroskeptiker gilt, nennen die polnischen Befragten an vorderster Stelle die»Tatsache, dass einige europäische Länder von Nationalisten regiert werden«(22 % der Antworten – jedoch nur halb so viele unter den PiS-Sympathisant*innen). Auf demselben Niveau wird der »Druck seitens bestimmter ausländischer Staaten, die kein Interesse an der Entstehung eines starken Europas haben« genannt(22 %, 32 % unter den PiS-Sympathisant*innen), gefolgt von den»kulturellen Unterschieden zwischen den europäischen Nationen«(18 %), der»Schwäche der europäischen Institutionen(Kommission, Parlament …) in ihrer heutigen Form«(16 %), der»Abneigung der Bevölkerungen der verschiedenen europäischen Länder«(12 %) sowie dem»Druck von großen Industriekonzernen und digitalen Plattformen« (10 %). IMPRESSUM © Friedrich-Ebert-Stiftung, 2021 Referat Internationale Politikanalyse, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für diese Publikation in der Friedrich-Ebert-Stiftung: Catrina Schläger| Referatsleiterin Internationale Politikanalyse Titelmotiv: Jan Scheunert| picture alliance/ ZUMAPRESS.com Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine gewerbliche Nutzung der von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) herausgegebenen ­Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für Wahlkampfzwecke verwendet werden