Fokus Schweden Europäische Souveränität IPSOS-Studie für die Jean-Jaurès-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Erhebung wurde von Ipsos im Auftrag der Jean-Jaurès-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt. Zwischen dem 28. Dezember 2020 und dem 8. Januar 2021 wurden 8.000 Personen online über das Ipsos Access Panel befragt, die 8 Stichproben von je 1.000 repräsentativ ausgewählten Personen ab 18 Jahren aus Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Polen, Rumänien und Schweden abbilden. Die Stichproben wurden nach dem Quotenverfahren gebildet(Geschlecht, Alter, Beruf, Gemeindegröße, Region). Diese Zusammenfassung stellt die Ergebnisse der Umfrage für Italien vor. SOUVERÄNITÄT: EIN EHER POSITIVES UND EINVERNEHMLICHES BILD IN SCHWEDEN Schweden ist seit Jahrhunderten ein Königreich, das politisch als eine konstitutionelle Monarchie verfasst ist. Schlägt sich dies in einer besonderen Wahrnehmung des Begriffs»Souveränität« und im weiteren Sinne in der Wahrnehmung des Begriffs»europäische Souveränität« in Schweden nieder? Der Begriff»Souveränität« wird auf jeden Fall etwas positiver wahrgenommen als in den anderen in die Umfrage einbezogenen Ländern. Für gut die Hälfte der Schwed_innen bedeutet der Begriff»etwas Positives«(56 % in Schweden gegenüber 46 % im europäischen Durchschnitt). Für 6 % ist der Begriff»eher negativ« besetzt(17 % im Durchschnitt), für 25 % »weder negativ noch positiv«(31 % im Durchschnitt) und für 13 % bedeutet der Begriff»gar nichts«(6 % im Durchschnitt). Der Anteil der positiven Beurteilungen nimmt sowohl mit dem Alter der Befragten zu(47 % bei den 18–34-Jährigen, 53 % bei den 35–49-Jährigen, 59 % bei den 50–59-Jährigen und 65 % bei den über-60-jährigen) als auch mit dem Einkommen(54 % für Befragte mit geringem Einkommen, 58 % für Befragte mit Durchschnittseinkommen und 64 % für Befragte mit höherem Einkommen). Auch wenn Schweden unter den Ländern, die den Begriff»Souveränität« positiv beurteilen, das Schlusslicht bildet(56 % positive Beurteilungen gegenüber 73 % in Deutschland, 69 % in Polen, 61 % in Lettland, 60 % in Rumänien, gehört aber auch nicht zu den Ländern, die dem Begriff besonders skeptisch gegenüberstehen wie Frankreich(mit nur 29 % positiver Bewertung), Spanien (28 %) und Italien(21 %). Die dem Begriff zugeschriebenen Merkmale bestätigen seine generell eher positive und einvernehmliche Wahrnehmung. Der Begriff gilt 23 % der Schwed_innen als eher»modern«, 22 % als eher»altmodisch« und für eine relative Mehrheit (39 % der Befragten) als»weder das eine noch das andere«; 16 % äußerten sich gar nicht dazu. Die Hälfte der Schwed_innen ordnet den Begriff auch keinem politischen Lager zu(»weder links noch rechts«, 49 %), auch wenn er, wie im übrigen Europa, eher mit der Rechten(21 %) als mit der Linken(7 %) verbunden wird. Auf die Frage, welche Begriffe aus einer vorgegebenen Liste sie mit Souveränität verbinden, wählen die Schwed_innen am

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG 2 meisten»Selbstbestimmung«(62 % in Schweden gegen 34 % im Durchschnitt),»Unabhängigkeit«(47 %, 42 %) und in etwas geringerem Maß»Freiheit«(34 %, 28 %) aus. Die im Ländervergleich unterdurchschnittliche Assoziation mit Begriffen wie»Macht«(22 % in Schweden, 37 % im Durchschnitt) oder»Nationalismus«(20 %, 31 %) – sowie die Tatsache, dass die Mehrheit Souveränität weder als etwas»Modernes« noch etwas»Veraltetes« ansieht sie auch nicht einem politischen Lager zuordnet – deutet darauf hin, dass der Begriff in Schweden nicht so polarisiert wie in Südeuropa. In Schweden wird der Begriff Souveränität auch am meisten mit der Idee der»frei gewählten Kooperation zwischen Partnern« in Verbindung gebracht(52 % gegenüber lediglich 35 % im Länderdurchschnitt), fast in dem gleichen Maße wie»Unabhängigkeit von anderen«(55 % in Schweden, 58 % im Durchschnitt),»im Einklang mit seinen Werten und Vorlieben leben«(48 % gegenüber 57 %) sowie»seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellen«(45 % gegenüber 51 %). EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT: EIN VORWIEGEND POSITIVES BILD IN SCHWEDEN, AUCH WENN VIELE KEINE STELLUNG BEZIEHEN Es ist eine Beobachtung, die auch für alle anderen Ländern der Umfrage gilt: Das Bild des Begriffs»Souveränität« prägt auch das Verständnis und die Bewertung der damit verbundenen Begriffe,»nationale Souveränität« ebenso wie»europäische Souveränität«. 71 % der Schwed_innen erklären, dass sie den Begriff»Souveränität«»gut verstehen«(75 % in Deutschland und nur 56 % in Italien). 60 % der Schwed_innen geben auch an, dass sie den Begriff»europäische Souveränität”»gut verstehen«(69 % in Deutschland, 45 % in Italien). Dabei assoziieren 58 % der Befragten den Begriff»nationale Souveränität« mit»etwas Positives«(gegenüber 64 % in Deutschland und 47 % in Italien) und 48 % verbinden den Begriff»europäische Souveränität« mit»etwas Positivem«(63 % in Deutschland und 37 % in Italien). Es fällt auf, dass der Anteil der positiven Urteile genauso wie bei dem Begriff»Souveränität« mit Alter und mit Einkommen der Befragten zunimmt: von 42 % für die jüngere Generation bis zu 53 % für die ältere, und von 43 % für die Gruppe der niedrigeren Einkommen bis zu 57 % für die Gruppe der höheren Einkommen. Außerdem sind die Sympathisanten der beiden großen traditionellen Parteien dem Begriff gegenüber positiver eingestellt(62 % positiver Urteile bei den Sozialdemokraten und 66 % bei den Moderaten) als die Sympathisanten der Rechtsparteien(40 % bei den Schwedendemokraten) und der Linksparteien(41 % bei der Vänsterpartiet). Trotzdem scheint der Begriff»europäische Souveränität« in Schweden noch etwas unscharf: viele Befragte wählen nämlich die neutrale Antwort»weder positiv noch negativ«(33 %, das sind 11 Prozentpunkte über dem Durchschnitt). Das Gleiche gilt für die Wahrnehmung des Begriffs»strategische Autonomie«: nur 30 % geben an, diesen Begriff gut zu verstehen (gegenüber 61 % im 8-Länder-Durchschnitt), nur 29 % sehen diesen Begriff als»etwas positives«, und die Mehrheit(54 %) betrachtet ihn als»weder positiv noch negativ«(24 Punkte über dem Durchschnitt). Dagegen sieht die Mehrheit in Schweden keinen Widerspruch zwischen nationaler und europäischer Souveränität: 59 % denken sogar, es wäre möglich, Souveränität und Europa miteinander zu kombinieren, weil»europäische und nationale Souveränität sich ergänzen«. 41 % sind der gegenteiligen Meinung, weil»Souveränität vor allem mit der Nation verbunden ist«. DIE EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT: VOR ALLEM EIN BEITRAG ZUR KONTROLLE DER GRENZEN UND ZUM KAMPF GEGEN DEN TERRORISMUS Wie in Polen(65 %) und in Rumänien(65 %) sind die Befragten in Schweden(61 %) am stärksten davon überzeugt, dass Europa heute schon souverän ist. Dabei sind sie weniger anspruchsvoll als die Befragten in den anderen Ländern hinsichtlich der Anforderungen an ein souveränes Europa. Die Reihenfolge der Anforderungen weicht auch deutlich von der in den anderen Ländern ab. So halten es zwei Drittel der in Schweden Befragten(66 %) für ganz»wesentlich«, dass Europa»Kontrolle über seine Außengrenze« haben muss. Und ein fast gleich großer Anteil(64 %) hält es für wesentlich, dass Europa über»gemeinsame Instrumente zur Abwehr von Einmischung aus dem Ausland« verfügt. Diese beiden Elemente sind die in Schweden am häufigsten genannten, belegen aber nur den 6. und 7. Platz in den anderen Ländern(mit 59 % bzw. 58 % der Nennungen). Die Schwed_innen heben danach noch die»Sicherstellung europäischer Produktion in strategischen Bereichen wie Lebensmitteln und Gesundheit« hervor(56 % der Nennungen), dies aber mit geringerer Intensität als in den anderen Ländern(65 % im Durchschnitt). Die Hälfte der Befragten in Schweden hält es zudem auch für»wesentlich«, dass ein souveränes Europa über»eine gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungspolitik« verfügt,»eine starke Verteidigung der eigenen Werte, sowohl nach innen als auch nach außen« betreibt und eine volle»Kontrolle über seine strategische Infrastruktur« ausübt. Diese drei Anforderungen sind für 50 % der Schwed_innen wesentlich, gegenüber 67 %, 61 % bzw. 52 % im Durchschnitt der in die Umfrage einbezogenen Länder. Alle anderen Kriterien werden als»wichtig, aber nicht wesentlich« eingeschätzt. Während»eine florierende Wirtschaft« ganz oben auf der Liste der anderen Länder steht(69 % im Durchschnitt), gilt dies in Schweden nur für 44 % der Befragten; das gleich zeigt sich für das Kriterium»Verfügung über eigene europäische Energieressourcen«, das im 8-Länder-Durchschnitt von als 66 %»wesentlich« erachtet wird, aber nur von 44 % in Schweden. Selbst wenn die Hälfte der Schwed_innen die europäische Souveränität schon für eine Realität erachten, sind doch zwei Drittel(64 %) der Überzeugung, dass es notwendig ist, diese zu stärken. Es ist dies allerdings – mit Ausnahme von Italien (60 %) – der niedrigste Wert in der Umfrage, und der Wert, der im Ländervergleich am weitesten von dem Wert für die Zustimmung zur»Stärkung der nationalen Souveränität« abweicht; dieser liegt in Schweden bei 74 % und damit um 10 Prozentpunkte über dem für die»Stärkung der europäischen Souveränität«. Die für eine Stärkung der europäischen Souveränität angeführten Gründe sind aber die gleichen wie in den

EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT – FOKUS SCHWEDEN 3 übrigen Ländern: an erster Stelle steht die»Bedrohung durch den Terrorismus« zuerst die terroristische Bedrohung(43 % in Schweden, 37 % im Durchschnitt), gefolgt von»Herausforderung des Klimawandels«(34 % in Schweden, 34 % im 8-Länder-Durchschnitt). Die Schwed_innen befürchten im Ländervergleich ein wenig mehr den»Machtwillen Chinas«(27 %, gegenüber 20 % im Durchschnitt) und etwas weniger die »Gesundheitsbedrohung«(26 % gegenüber 31 %). Ebenso wie in Lettland(31 %) und in Polen(30 %) gibt es einen überdurchschnittlichen Anteil der Befragten, der der Meinung ist, dass die europäische Souveränität ein Gegengewicht zu »Russlands Machtwillen« schaffen könnte(22 % gegenüber 13 % im Durchschnitt). Was die Hürden betrifft, die zu einer Stärkung der europäischen Souveränität überwunden werden müssen, nennen die Schwed_innen vor allem»die Tatsache, dass einige europäische Länder von Nationalisten regiert werden«(38 % gegenüber 23 % im Durchschnitt) und danach die»kulturellen Unterschieden zwischen den europäischen Nationen«(24 % gegenüber 16 %). Dagegen wird der»Druck seitens bestimmter ausländischer Staaten, die kein Interesse an der Entstehung eines starken Europas haben« nur von weniger als jedem fünften Befragten genannt(17 %) und die Nennung der »Schwäche der europäischen Institutionen(Kommission, Parlament)« ist mit nur 13 % der niedrigste Anteil unter den acht befragten Ländern. IMPRESSUM © Friedrich-Ebert-Stiftung, 2021 Referat Internationale Politikanalyse, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für diese Publikation in der Friedrich-Ebert-Stiftung: Catrina Schläger| Referatsleiterin Internationale Politikanalyse Titelmotiv: Jan Scheunert| picture alliance / ZUMAPRESS.com Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Eine gewerbliche Nutzung der von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) herausgegebenen ­Medien ist ohne schriftliche Zustimmung durch die FES nicht gestattet. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für Wahlkampfzwecke verwendet werden