SCHRIFTENREIHE INNERE SICHERHEIT 5 Robert Misik Bedürfnis nach Sicherheit Progressive Politik in Zeiten der Angst vor Veränderung Forum Berlin

Die Schriftenreihe»Innere Sicherheit« wird in loser Folge vom Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben. Expertinnen und Experten aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Verwaltung beleuchten darin aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der inneren Sicherheit und stellen Lösungsansätze vor. Über den Autor Robert Misik lebt und arbeitet in Wien als Journalist, Essayist, Autor, Ausstellungs‑ macher, Theaterarbeiter und Veranstaltungskurator. Seit 2005 ist er Kurator der Reihe »Genial dagegen« des Bruno Kreisky Forums in Wien. Er ist ein gefragter politischer Kommentator und Talkshow-Gast. In seinen Veröffentlichungen beschäftigt er sich mit aktuellen gesellschaftspolitischen Fragen und Herausforderungen. Eine frühere und kürzere Version dieses Textes erschien vorher unter dem Titel»Rezepte gegen die Angst. Das Bedürfnis nach Sicherheit ist derzeit das entscheidende Wahlmotiv. Wollen Sozialdemokraten wieder Wahlen gewinnen, müssen sie nach Wien schauen.« im ipg-journal(Internationale Politik und Gesellschaft). Der Text ist abrufbar unter https:// www.ipg-journal.de/rubriken/soziale-demokratie/artikel/rezepte-gegen-die-angst-4725/. Kernpunkte auf einen Blick Dass die Angst in einem»Prekaritätskapitalismus« allgegenwärtig ist, wird schon seit einiger Zeit konstatiert. Aber mit Pandemie und Wirtschaftskrise werden Ungewissheit und Bedrohungsgefühle endemisch. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten können daher in Wahlen nur erfolgreich sein, wenn sie das Sicherheitsbedürfnis breiter Wählerkreise verkörpern. Oftmals von linken politischen Kräften unterschätzt, ist dieses»Bedürfnis nach Sicherheit« eine der wichtigsten politischen Emotionen. Der Anspruch progressiver Kräfte, Wandel und Modernisierung zu gestalten, muss nicht im Widerspruch zum Auftrag der Bewahrung und Sicherheit stehen: Sorgte nicht gerade die So‑ zialdemokratie für mehr Sicherheit im Leben normaler Menschen durch Arbeitsschutz, Wohlfahrtsstaat, Wohnungsbau oder öffentliche Dienstleistungen? Menschen sind nur dann bereit, gesellschaftliche Wagnisse und Wandel zu ak‑ zeptieren oder sogar zu begrüßen, wenn sie sich sicher fühlen – fühlen sie sich unsicher, klammern sie sich an das Bestehende. Das hohe Bedürfnis nach Sicherheit führt dazu, dass die übliche Kritik der politischen Linken am Kapitalismus – etwa an der Ungleichheit – zurzeit nicht wirklich verfängt. Das politische Koordinatensystem verläuft daher nicht nach dem alt‑ bekannten Rechts-Links-Schisma, sondern wird aktuell massiv überlagert von einem„Sicherheits-Unsicherheits-Schisma“. Wenn Unsicherheit einzieht und Wandel als Bedrohung erfahren wird – dann wollen die Verwundbarsten, dass sich möglichst nichts ändert. Konservative und sogar reaktionäre Instinkte haben Konjunktur. Es hilft nichts, diese Tatsache zu ignorieren. Nur wer das Sicherheitsbedürfnis der Menschen adressiert, wird politisch erfolgreich sein.

BEDÜRFNIS NACH SICHERHEIT  3 V or etwas mehr als zehn Jahren formulierte der so früh verstorbene, große linke Denker Tony Judt 1 einen sehr eigentümlichen Satz, der nicht sofort leicht verstehbar war:»Wenn die Sozialdemokratie eine Zu‑ kunft hat, dann ist es eine Sozialdemokratie der Angst. […] Die Linke, um es offen heraus zu sagen, hat etwas zu bewahren.« Wenn Unsicherheit und Ungewissheit ein‑ ziehen, dann wird das»Bedürfnis nach Sicherheit« zu einer wesentlichen politischen Emotion. Nicht mehr»Wan‑ del« oder»Fortschritt«, nicht»Hope« und»Change«, sondern die Abwehr von noch mehr Unsicherheit ist es dann, was Bürgerinnen und Bürger in hohem Maße von der Politik erwarten. Nun gibt es unterschiedliche Arten von Angst. Da ist die unbestimmte Angst beispielsweise, die eine Gesellschaft packt, in der der Boden unter den Füßen vieler langsam schwankender wird, etwa durch einen Strukturwandel, der permanent wird. Es gibt die sehr viel manifestere Angst, wie sie für das politische und gesellschaftliche Leben des Jahres 2020 bestimmend wird. Immer hat die Angst aber politische und psycho-politische Implikatio‑ nen. Von der»Gesellschaft der Angst« hat Heinz Bude 2 ja schon vor einigen Jahren geschrieben, aber da hat er vom Jahr 2020 noch nichts gewusst. Im Jahr 2020 haben, nachvollziehbarerweise, wohl faktisch alle Menschen Angst, wenngleich nicht alle aus denselben Gründen. Die einen haben Angst davor, sich das potenziell tödliche Virus einzufangen, die anderen haben Angst vor den öko‑ nomischen Folgen, um ihren Job, ihre Einkommen, sie wissen nicht, ob sie demnächst noch ihre Rechnungen bezahlen können. Man kann sehr gut auch vor beidem Angst haben. Manche Leute hatten nach einer dreimi‑ nütigen Ansprache von Angela Merkel im Oktober so sehr Angst, dass sie tagelang die Wohnung nicht mehr verließen. Andere wiederum beklagen eine»Politik der Angst«, gelegentlich auch jene, die ansonsten gar nichts gegen eine Politik mit der Angst einzuwenden haben. Manchmal ist das sogar richtig lustig, etwa wenn irgend‑ welche Rechtspopulisten am Vormittag das Schreckens‑ gespenst einer»Islamisierung« und blutrünstiger»Clans« an die Wand malen, um mittags dann als Corona-Leug‑ ner die»Angstpolitik« bei der Pandemiebekämpfung anzuprangern. Zweifelsohne wird uns von staatlichen Stellen oder auch politischen Aktivisten gelegentlich planmäßig ein Schre‑ cken eingejagt, damit wir unser Verhalten ändern. Das ist schließlich der Sinn der Schockfotos auf den Zigaretten‑ packungen oder der Videos in den Fahrschulen, bei denen wir sehen, wie ein Crashtest-Dummy durch das Auto fliegt, wenn man nur mit 40 km/h gegen eine Haus‑ mauer kracht. Auch Greta Thunberg hat gesagt:»I want you to panic«(»Ich will, dass ihr Panik bekommt«). Mit Angst werden heute Menschen bei der Stange gehalten. Der Kapitalismus der Siebzigerjahre hatte noch die Bot‑ schaft: Pack an und mach mit, dann winkt dir Wohlstand. Der zeitgenössische Kapitalismus sagt: Packe zu, arbeite an dir, sonst wirst du gefeuert! Gefühle von Unsicherheit und Ungewissheit, besonders die manifeste Art, können die jeweiligen Regierenden stärken. Wenn diese den Eindruck erwecken, dass sie die bedrohliche Lage im Griff haben, sind solche Umstände die»Stunde der Exekutive«. Wenn viele Leute ein Un‑ sicherheitsgefühl haben, will man nicht noch Experimen‑ te wagen. Das kann auch Sozialdemokraten nützen. Aber kann, wie das Eingangszitat von Tony Judt nahelegt, eine Sozialdemokratie tatsächlich die»Sicherheitsbe‑ dürfnisse« in einer Gesellschaft repräsentieren? Wider‑ spricht das nicht zugleich ihrem modernistischen, gesell‑ schaftsverändernden Geist? 1 Judt,«Dem Land geht es schlecht. Ein Traktat über unse‑ re Unzufriedenheit«, Fischer, 2014 2 Bude,»Gesellschaft der Angst«, Verlag des Hamburger Instituts für Sozialforschung, 2014 Wien, Oktober 2020. Siegesfeier gibt es diesmal keine. Der sozialdemokratische Bürgermeister Michael Ludwig spart sich auch jeden Triumphalismus. Sowieso ist er einer, der seine Emotionen im Griff hat. Einer, der gerne kontrolliert wirkt. Die Wiener SPÖ hat die Gemeinderats‑

4 FORUM BERLIN SCHRIFTENREIHE INNERE SICHERHEIT wahlen mit einem schönen Ergebnis gewonnen. Sie schaffte Zuwächse, landete bei knapp unter 42 Prozent der Stimmen. Laut Wählerstromanalysen(die freilich immer mit Vorsicht zu genießen sind) gewann die Sozial‑ demokratie sogar 32.000 ehemalige freiheitliche Wäh‑ ler, vor allem in den Vorstädten, den Gemeindebauten, in den früheren eher proletarischen Wohngegenden. In den innerstädtischen Bezirken, und zwar nicht nur in den Mittelschichtsbezirken, sondern den gemischten Wohn‑ gegenden wie Landstraße, Margareten(einer der Bezirke mit dem niedrigsten durchschnittlichen Haushaltsein‑ kommen) und anderen gab es sogar leichte Verluste, ein Minus von ein, zwei Prozent. Das alles in einer Gesamt‑ situation, in der fast alle Parteien in absoluten Zahlen ver‑ loren, da die Wahlbeteiligung um rund zehn Prozent zurückging, und in einem generellen Umfeld, das durch zwei wesentliche Umstände geprägt war: erstens die Corona-Pandemie, in der das Sicherheitsbedürfnis die wichtigste politische Emotion war, und zweitens der Zusammenbruch der Freiheitlichen Partei, der es natürlich allen anderen Parteien erleichterte, Gewinne zu erzielen. Generell also kann man sagen, dass die Sozialdemokratie gewann, weil sie FPÖ-Wähler in beschränktem Rahmen zurückholte(eben 32.000 von 250.000), während sie gleichzeitig junge, urbane, linke, mobile Wählerinnen und Wähler verlor. Alles in allem also ein schönes Ergebnis mit einigen besorgniserregenden Aspekten. Grund für Freude, aber kein Grund für Triumphalismus. Die Wähler, die man von den Freiheitlichen holte, die auf Sicherheit und ein wenig Konventionalität bedachten»normalen Leute« aus den Vorstädten, muss man ja erst einmal hal‑ ten – und ja, das Ziel müsste natürlich sein, noch mehr Wählerinnen und Wähler aus diesen Segmenten zurück‑ zuholen, ohne zugleich bei dem großen und wachsen‑ den Wählersegment der neuen Mittelschichten zu ver‑ lieren. Dass das einigermaßen gut funktionierte, hat viele Ursa‑ chen, viele davon sind»zufällige«, also von den Ak‑ teuren nicht sonderlich beeinflussbare. Was hat die Sozial‑ demokratie selbst dazu beigetragen? Man könnte die Wahlkampagne der SPÖ anführen, die perfekt war. Man kann die ältere, aber auch die jüngere Geschichte der SPÖ in Wien nennen: Sie ging nie auf dem Leim der neo‑ liberalen Phrasen, sie blieb auch in der neoliberalen Ära eine linke Stadtpartei, die einen starken öffentlichen Sek‑ tor verteidigte, Gemeinwohl statt Marktideologie. Sie ist, bei allem was man an ihr kritisieren mag, die»Wir-Par‑ tei«, die sich für nichts genieren muss. Und da war natürlich der Spitzenkandidat, Bürgermeister Michael Ludwig. Er verkörpert den normalen Typen, der nicht abgehoben ist, der auch in den Vorstädten, Ge‑ meindebauten, in den Flächenbezirken als»einer von uns« durchgeht. In seinem ganzen Auftreten ist er zurückhaltend und vorsichtig, weshalb er niemanden verschreckt, der mit der»sicheren Hand«. Sowohl der Typus des FPÖ-affinen als auch des grün-affinen Wählers, sowohl innerstädtische Hipster als auch lebenskulturell eher konservative Wählerinnen und Wähler würden wohl spontan mindestens sagen:»Guter Typ, schon ganz okay.« Er ist gewissermaßen das Kontrastprogramm zu jeder Art von Polarisierung. Das ist generell gut, hilft aber gerade in einer Lage wie der gegenwärtigen. Soll hei‑ ßen: Es kann Situationen geben, in denen das ein Nach‑ teil ist, in denen man polarisieren oder Aufbruch verkör‑ pern muss. In der gegenwärtigen Situation war es aber ein eindeutiger Vorteil. Noch ein wenig und man könnte beinahe vom Charisma der Gelassenheit sprechen. Ludwig hat auf die Stadt als Integrationsfigur ausge‑ strahlt, aber auch in seine Partei hinein, die in den vergan‑ genen Jahren einige heftige Zerwürfnisse durchmachte, konnte sich zugleich aber auch auf die Wiener Sozialde‑ mokratinnen und Sozialdemokraten verlassen, die sich hinter ihm scharten und allesamt diszipliniert genug wa‑ ren, vergangene Fehden zu vergessen(auch keine Selbst‑ verständlichkeit, wenn man sich mit innerparteilichen Vorgängen im Allgemeinen und dem Narzissmus der klei‑ nen Differenz der Linken im Besonderen auskennt). Vor allem aber verkörperte er das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Dieses»Bedürfnis nach Sicherheit« – wie das der große französische Historiker Lucien Febvre einmal nannte – ist eine der wichtigsten, oft aber auch unter‑ schätzten politischen Emotionen. Unterschätzt ist dieses Gefühl komischerweise gerade unter Linken. Das ist natürlich kein Wunder: Linke wollen die Gesellschaft ver‑ ändern, sie haben sich als»Fortschrittspartei« gesehen, zeitweise als»revolutionär«, immer als»reformerisch«. Wandel, Modernisierung, Weltveränderung und Welt‑ verbesserung ist ihnen gefühlsmäßig näher als das eher konservative Gefühl von Bewahrung und Sicherheit. Zugleich wurden die Linken natürlich stark, weil sie in die Leben der einfachen, normalen Menschen Sicher‑ heit brachten: durch Arbeitsschutz, Kündigungsschutz, Versicherungsschutz gegen den Unbill des Lebens(Ar‑ beitslosigkeit, Krankheit), durch den Wohlfahrtsstaat, durch Wohnungsbau und öffentliche Dienstleistungen. Risiken einer Wettbewerbsgesellschaft wurden ebenso abgefedert wie die Unsicherheiten, die das Leben ein‑ fach so mit sich bringt. In der Geschichte sind wir mit vielfältiger Dialektik von Sicherheit und Modernisierung konfrontiert. Menschen sind dann bereit, gesellschaftli‑

BEDÜRFNIS NACH SICHERHEIT  5 che Wagnisse und Wandel zu akzeptieren oder sogar zu begrüßen, wenn sie sich sicher fühlen – fühlen sie sich un‑ sicher, klammern sie sich an das Bestehende. Die Welt macht man leichter freier und bunter, wenn sich die Men‑ schen sicher fühlen. Natürlich ist dieses Jahr 2020 und damit auch diese Wahl besonders von einem Bedürfnis nach Sicherheit geprägt: Die Corona-Pandemie wird als Bedrohung der Gesundheit erlebt, die Wirtschaftskrise bringt die Gefahr von Arbeits‑ losigkeit, langanhaltender wirtschaftlicher Depression mit sich. Niemand will in einer solchen Situation Experimen‑ te. Jeder will einigermaßen Sicherheit. Es liegt nahe, in den Wiener Wahlvorgängen ein Modell zu erkennen, wie Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in absehba‑ rerer Zukunft wieder Wahlen gewinnen können. Und die Corona-Pandemie – und deren Folgen – machen etwas sichtbar, was schon vor der Pandemie wirksam war, aber vielleicht nicht immer deutlich genug erkannt wurde. Die These ist: Sozialdemokraten werden unter gegen‑ wärtigen Umständen nur dann gewinnen, wenn sie das Bedürfnis nach Sicherheit repräsentieren. Die von Heinz Bude analysierte»Gesellschaft der Angst« ist dadurch geprägt, dass in das Leben vieler Menschen Unsicherheit und eine endemische Prekarität eingezogen sind. Und zwar in einem eminenten, umfassenden Sinne. Diese Unsicherheit befällt eben nicht nur die Menschen, die in»prekären Arbeitsverhältnissen« sind. Diese natür‑ lich besonders. Aber es betrifft sehr viel mehr Menschen. Die arbeitenden Klassen machen seit 30 Jahren die Er‑ fahrung, dass es für sie nicht mehr aufwärts geht, aber ein ökonomischer und gesellschaftlicher Strukturwan‑ del immer mehr Unsicherheit in ihre Leben bringt. Mieten steigen, auch wer einen scheinbar»sicheren Job« hat, weiß natürlich, dass der in einer Ära permanenten Struk‑ turwandels nie sicher ist. Wir leben in einer»befristeten Gesellschaft« mit befristeten Arbeitsverträgen, befristeten Mietverträgen, in einer Welt des stets schwankenden Bodens. Netze der Solidarität in den Vierteln zerreißen, aber auch die sozialmoralischen Ordnungen in Betrieben werden zerstört, wenn jedem klar ist, dass von 100 Be‑ schäftigten morgen möglicherweise nur mehr 90 übrig sind(oder von 20 Kollegen in der Abteilung nur mehr 15 im nächsten Jahr). Die Sozialdemokratinnen und Sozial‑ demokraten waren phantastisch darin, den arbeitenden Klassen zu Wohlstand zu verhelfen, aber sie waren in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht phantastisch darin, ihnen das Gefühl zu geben, dass dieser Wohlstand sicher ist. Angst zog in die Leben hinein und diese Angst ging nie wieder weg. Abstieg wurde erlebt, und wo nicht, da breitete sich Abstiegsangst aus. Die grundlegende Hal‑ tung in den arbeitenden Klassen, das zeigen unzählige Studien von überall in der westlichen Welt, wurde: »Ich kümmere mich nur mehr um mich selbst.« Der Wirt‑ schaftshistoriker Lutz Raphael spricht von einer»fatalis‑ tischen Grundhaltung«, die sich im Zuge des ökonomi‑ schen Strukturwandels der vergangenen Jahrzehnte ausgebreitet hatte. Zugleich haben die Menschen das Gefühl, es wäre»Zeit für mehr Solidarität«. Der Zufall will es, dass ich wenige Tage vor der Wiener Gemeinderatswahl die in Brüssel unterrichtende bul‑ garischstämmige Wissenschaftlerin Albena Azmanova im Kreisky-Forum 3 zu Gast hatte. Azmanova hat jüngst bei Columbia University Press ein Buch herausgebracht, dass sich dem Thema des»Prekariatskapitalismus« widmet 4 . In diesem Prekariatskapitalismus wird dieses Gefühl der Unsicherheit – oder umgekehrt: Das Bedürf‑ nis nach Sicherheit – zu der wesentlichen politischen Emotion. Das erklärt für Azmanova, weshalb die übliche Kritik der politischen Linken am Kapitalismus – etwa an der Ungleichheit – nicht wirklich verfängt. Das emp‑ fundene Hauptproblem der Menschen ist nicht, dass irgendjemand in irgendwelchen Reichenvierteln 300 Mal reicher ist als sie, sondern ob ihre Wohlfahrt wächst, stagniert oder sinkt und ob ihre Leben sicher sind. Für Menschen ist es verständlicherweise viel entscheidender, ob sie selbst ein gutes Leben haben als die Frage, wie ihre materielle Lebensführung in Relation zu der anderer dasteht(unbestritten ist, dass beides miteinander ver‑ bunden sein kann, aber auf eher sehr vermittelte Weise). Azmanovas Urteil: Das verändert die»politische Geogra‑ fie« völlig, das Links-Rechts-Schisma wird massiv über‑ lagert von einem»Chancen-Risiken-Schisma«, oder, wie man auch sagen könnte,»Sicherheits-UnsicherheitsSchisma«. Das, was man salopp den rechten Populismus nennt, sind überall politische Strömungen, die die Angst vor Unsicherheit beziehungsweise das Bedürfnis nach Sicherheit artikulieren.»Eine neue Allianz sozialer Kräfte wird um den ›Risiko‹-Pol gebildet«, schreibt Azmanova. Die soziale Agenda der politischen Linken gerät aber in Konflikt mit ihrer internationalistischen, kosmopoliti‑ schen Agenda und auch mit ihrer modernistischen Fort‑ schritts- und Wandel-Botschaft.»Eine Situation verbrei‑ 3 und Programm des Bruno Kreisky Forums fin‑ den sich unter https://www.kreisky-forum.org/ 4 Azmanova,»Capitalism on Edge: How Fighting Pre‑ carity Can Achieve Radical Change Without Crisis or Utopia«, Columbia University Press, 2020.

6 FORUM BERLIN SCHRIFTENREIHE INNERE SICHERHEIT teter ökonomischer Unsicherheit triggert konservative Instinkte und führt zur Unterstützung des existierenden Systems.« Wenn Unsicherheit einzieht und Wandel als Bedrohung erfahren wird – dann wollen die Verwundbars‑ ten, dass sich möglichst nichts ändert. Gesellschaftliche Diskurse über kulturellen, gesellschaftlichen Wandel wer‑ den genauso davon bestimmt wie die Auseinanderset‑ zungen über Immigration. Man muss nicht unbedingt Rassist sein, um zu wünschen, dass keine weitere Konkur‑ renz dazukommt, wenn die Unsicherheit sowieso stark genug ist. In einer solchen Gesamtlage wird die politische Linke nur Boden gewinnen, wenn sie zunächst einmal die Sicherheitsbedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger adressiert, so Albena Azmanova. Das ist aber natürlich etwas leichter gesagt als getan und wirft eine Reihe von Fragen auf. Zunächst: Wie kriegt man das unter den Bedingungen eines globalen und schrankenlosen Kapitalismus überhaupt hin? Die Corona-Krise und die katastrophale Wirtschaftskrise, die vor uns liegt, werden hier widersprüchlich wirken: Erst einmal werden die Unsicherheitsgefühle verstärkt, in die Leben der Menschen wird noch mehr Bedrohung ein‑ ziehen durch Jobverlust, generelle Arbeitsmarktinstabili‑ tät, Wohlstandsverluste. Zugleich wird die Bedeutung des Staates in der Wirtschaft wachsen: Regierungen wer‑ den nicht nur die Konjunktur stützen, Arbeitsplätze sichern, sondern direkt Arbeitsplätze schaffen, bis hin zu möglichen staatlichen Job-Garantien. Also Arbeitsbe‑ schaffungsprogramme, statt einfach Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Die Budgetdefizite werden sowieso explo‑ dieren. Das erweitert den Radius für eine Politik, die di‑ rekt die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen anspricht. Ein weiterer Aspekt: Es ist natürlich sehr viel leichter, als Verkörperung des Sicherheitsbedürfnisses aufzutreten, wenn man schon in der Regierung ist – als wenn man das aus der Opposition betreiben muss. Es macht eben einen Unterschied, ob man eine Stadt schon regiert(wie die SPÖ), es ist etwas anderes, ob man Juniorpartner in der Regierung ist, aber an den wirtschaftspolitischen Schalthebeln sitzt(wie die SPD im Bund), oder ob man einen Regierungswechsel anstreben muss. Es gibt relativ wenige Beispiele in der Geschichte, in der eine progressive Partei primär mit dem Versprechen von Sicherheit aus der Opposition die Regierungsspitze erlangte. In aller Regel gewinnen progressive Parteien mit einer Modernisierungs- oder Reformbotschaft: Von Kennedy bis Kreisky oder Brandt bis zu Schröder segel‑ ten sie eher auf dem Veränderungsbedürfnis der Wähler in die Regierungsämter. Aber es ist auch nicht ausge‑ schlossen, dass man mit dem Versprechen einer»siche‑ ren Hand« und»Ruhe statt Chaos« amtierende Regie‑ rungen ablöst. Ein anderes diffiziles Dilemma ist natürlich, wie man»Si‑ cherheitsbotschaften« verkörpert, ohne wichtige pro‑ gressive Werte zu verraten. Grundsätzlich war das natür‑ lich immer diese heikle Balance aus Botschaften von Wandel und Liberalität und Rücksichtnahme auf konser‑ vative und konventionelle Haltungen in der eigenen Wählerschaft, die die Sozialdemokratinnen und Sozialde‑ mokraten halten mussten(und oft mit großem Erfolg hielten). Ein Balanceakt, der auch diesmal Wiens Bürger‑ meister Michael Ludwig gut gelungen ist. Er ist ja in den Botschaften kaum»nach rechts« gerückt, um rechte Wähler und Wählerinnen zu gewinnen. Das Streitthema Migration hat er im Wesentlichen weggedrückt, aber auch durchaus markante Positionen formuliert, etwa mit der wohl ziemlich genialen Wendung, dass er dafür sei»dass die Menschen, die die Gemeindebauten bauen, auch in diesen wohnen dürfen«(womit Forderungen, dass die Gemeindebauten nur deutschsprechenden»In‑ ländern« offenstehen sollen, der Wind aus den Segeln genommen wurde). Die scheinbare»ethnische« Frage wurde in eine soziale verwandelt und dann schnell das Thema gewechselt, und wo andere die verschiedenen Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetzen woll‑ ten, konterte er mit der Botschaft des Zusammenhalts. Und manches wurde einfach im Ungefähren oder in der Körpersprache belassen. Soll heißen: Er strahlte schon aus, dass ihm die einheimischen Arbeiter und Arbeiter‑ innen im Gemeindebau wichtiger sind als sie den Bobos in den Multikulti-Bezirken sind – aber er musste es eben nicht extra dazu sagen. Es funktionierte sowieso, non‑ verbal. Sagen wir es unverblümt: Wenn die wesentliche politi‑ sche Emotion die»Angst« beziehungsweise das»Bedürf‑ nis nach Sicherheit« ist, dann»nährt das konservative, oft reaktionäre Instinkte«(Azmanova) und zumindest den verständlichen Wunsch, dass sich so wenig wie möglich ändert. Es hilft nichts, diese Tatsache zu ignorieren. Sozial‑ demokratische und andere progressive Parteien werden im Moment nur dann gewinnen, wenn sie das Sicher‑ heitsbedürfnis der Menschen verkörpern.

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