DEMOKRATIE IM AUSNAHMEZUSTAND Leitet die Krise eine neue Ära der Deglobalisierung ein? Michael Zürn Nicht wenige erwarten, dass auch die Globalisierung ein Opfer der Corona-Krise werden könnte. Ob Andreas Uhlig in der Wirtschaftsredaktion der Neuen Züricher Zeitung o der Thomas E. Schmidt im Feuilleton der„Zeit“, die Annahme, dass die Deglobalisierung ein Langzeiteffekt der Krise sein wird, ist weitverbreitet. Auch Joseph Stiglitz hat sich – allerdings deutlich differenzierter – bei einem Vortrag bei der Friedrich-Ebert-Stiftung für die Devise „Build back better“ ausgesprochen. Tatsächlich sind Krisen Momente für historische Weichenstellungen und Veränderungen. Allerdings verändert sich nach einer Krise nie alles. Aus den Sozialwissenschaften wissen wir, dass für einen grundlegenden Wandel drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Zum einen muss es sich um gesellschaftliche Praktiken handeln, die als ursächlich oder zumindest verschärfend für die Krise angesehen werden. Eine exogen verursachte Unternehmenskrise bedarf laut Lehrbuch weit weniger der Restrukturierung, als eine endogene Krise. Eine Veränderung setzt zudem machbare Alternativen voraus, deren Verwirklichung nicht allzu kostenträchtig ist. Nach der Ozonkrise konnten beispielsweise relativ einfach Ersatzstoffe für die verursachenden Fluorchlorkohlenwasserstoffe(FCKW) entwickelt werden. Dementsprechend setzten sich die Ersatzstoffe schnell durch. Ähnliche simple Alternativen sind bei der Klimakrise nicht in Sicht. Besonders wahrscheinlich führt eine Krise dann zur Änderung, wenn die betroffene Praxis vorher schon rückläufig war. Der Zweite Weltkrieg rief einen Dekolonisierungsschub hervor, weil der Kolonialismus seinen Gipfelpunkt zu dieser Zeit bereits überschritten hatte. Ist es vor diesem Hintergrund wahrscheinlich, dass das Coronavirus zu einem Rückgang der Globalisierung führen wird? Zumindest mit Blick auf die ökonomischen Verflechtungen muss das bezweifelt werden. Denn zunächst ist das Virus ein exogener Schock, das als solches keine Folge der Globalisierung ist. Das Virus trat lokal auf und verbreitete sich dann epidemisch in der Region. Für die Vernetzung der Epidemien, also die Ansteckung von Regionen aus anderen Regionen, reichen aber die normalen Verbindungen einer interdependenten Welt, dazu braucht es keine intensive Globalisierung. Erst wenn keine Flugzeuge mehr fliegen, keine Züge und Schiffe mehr fahren würden, ließe sich ein Virus wie Covid-19 regional einsperren. „ Zunächst ist das Virus ein exogener Schock und keine Folge der Globalisierung.“ Zwar kann nicht bezweifelt werden, dass Regionen mit besonders offenen Grenzen und starken weltwirtschaftlichen Verflechtungen früher und härter getroffen worden sind; ein bloßes Zurückschrauben der Globalisierung reicht jedoch nicht, um die Ausbreitung gänzlich zu unterbinden. Es bedarf schon der Grenzschließung. Das erfordert eher die Rückkehr ins 18. Jahrhundert. Selbst 1831 konnte die aus Asien kommende Cholera trotz eines militärischen Sperrgürtels nach Europa gelangen. Der ursächliche Beitrag des Globalisierungsschubes der 1990er und 2000er Jahre zur Ausbreitung der weltweiten Pandemie, die die WHO am 12. März ausgerufen hat, erscheint gering. Es muss daher Seite 1

bezweifelt werden, dass die ökonomische Globalisierung auch zum Opfer von SARS-CoV-2 wird. Zwar bleibt die Einstufung von Krisen als exogen oder endogen letztlich von gesellschaftlichen Konstruktionen abhängig. Das Ergebnis wird nicht nur durch objektive Begebenheiten bestimmt, sondern auch durch politische Deutungskämpfe. Aber vieles spricht dafür, dass die aktuelle Pandemie als exogener Schock eingestuft wird. „ Die Deglobalisierungsthese könnte sich als Wunschdenken oder falsche Befürchtung erweisen.“ Es ist sicherlich richtig, dass das Tempo der Globalisierung bereits vor der Krise abgenommen hat. Eine verlangsamte Beschleunigung stellt aber keine Umkehr dar und sollte nicht mit einem Rückgang verwechselt werden. Wie der KOF-Globalisierungsindex zeigt, befand sich ökonomische Globalisierung vor der Krise auf einem hohen Niveau und nahm während der Krise weiter zu. Dasselbe gilt für die gültigen Handels- und Investitionsabkommen, selbst wenn die Zahl der neu geschlossenen Abkommen rückläufig war. Vor diesem Hintergrund könnte sich die Deglobalisierungsthese je nach Perspektive als Wunschdenken oder falsche Befürchtung erweisen. Gäbe es funktionale Alternativen zur Globalisierung, so wie es Ersatzstoffe für FCKW gab? Natürlich sind Alternativen zu den globalen Produktions- und Lieferketten vorstellbar. Eine Renationalisierung der Wirtschaftsabläufe ist möglich. Das führt aber zu erhöhten Kosten und zu erheblichen Wohlfahrtsverlusten. Wenn die Normalität zurückkehrt, werden die öffentlichen und privaten Schuldenberge überall enorm angewachsen sein. Unternehmen werden alles daransetzen, um ihre Gewinnverluste wieder wettzumachen. Und die Schuldenquote einiger gewichtiger EU-Mitgliedstaaten wird oberhalb des Wertes liegen, den Griechenland vor der Euro-Krise aufwies. Wir werden uns in einer globalen Rezession befinden und der Kostendruck wird besonders hoch sein. Das ist kein Umfeld, in dem es wahrscheinlich ist, dass die Globalisierung abnimmt. Zwar mag die Produktion von Schutzmasken und von manchen Medikamenten in vielen Nationalstaaten wiederaufgebaut werden. Das sind aber Sondertatbestände, die nicht zur Verallgemeinerung taugen. Dass deutsche Unternehmen in großem Ausmaß ausländische Produktionsstätten abbauen, erscheint gerade in einer solchen Situation unwahrscheinlich. Vorsicht ist also angesagt beim vorschnellen Ausrufen des Endes der Globalisierung. Freilich bleibt nicht alles wie es ist. In der Krise werden neue soziale Praktiken eingeübt, die dann Bestand haben, wenn sie sich als funktionstüchtig erweisen und ohnehin stattfindende Dynamiken aufgreifen. Dazu mag im Privaten die intensivierte Nutzung des Onlinehandels oder von Lieferdiensten gehören. Vielleicht führt der Corona-Virus auch zum Ende des Händedrucks oder des Begrüßungskusses als soziale Praxis. Mit Blick auf die globalen Wirtschaftsabläufe werden zwei bereits bestehende Veränderungsprozesse als Folge der Pandemie ganz erheblich an Bedeutung gewinnen. Zum einen erleben wir einen erheblichen Digitalisierungsschub. Es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nach der Krise mehr Videokonferenzen und weniger internationale Geschäftstreffen geben als zuvor. Das wäre zumindest für das Klima sinnvoll. Wahrscheinlich wird das Virus auch das Sterben des Einzelhandels vor Ort beschleunigen und den Marktanteil von Amazon und Co weiter erhöhen. Das wäre nicht nur schade, sondern würde auch die Fragen nach den sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Marktmacht dieser Internetriesen weiter verschärfen. Jedenfalls hat sich die Dynamik der Digitalisierung in der Krise drastisch beschleunigt und es spricht viel dafür, dass diese Veränderung nach der Krise anhalten wird. Zum zweiten werden große Unternehmen vermutlich ihre Lieferketten diversifizieren. Erinnern wir uns: Unternehmen, die von Lieferungen aus Wuhan abhingen, sind im Februar 2020 in Schwierigkeit geraten. Das lag aber nicht an der Globalisierung. Wenn sie ihre Produktionsstätte oder ihren Zulieferer in NordrheinWestfalen gehabt hätten, dann wäre das Problem genauso aufgetreten, nur etwas später. Die Lehre daraus wird vermutlich eine Diversifizierung der Lieferketten und Zulieferer sein, um ein Sicherheitsnetz zu erhalten. Dazu bedarf es aber der weiteren Globalisierung. Diversifizierung in einem Land erfüllt nicht den Zweck. Vieles spricht also dafür, dass mit Blick auf die Globalisierung nach der Krise vor der Krise ist. Dezember 2020 Prof. Dr. Michael Zürn ist Direktor der Abteilung Global Governance am WZB und Professor für Internationale Beziehungen an der Freien Universität Berlin. Der Beitrag ist eine erweiterte und modifizierte Fassung eines Meinungsbeitrags, der am 19. April 2020 im Berliner Tagesspiegel erschienen ist. Seite 2

DEMOKRATIE IM AUSNAHMEZUSTAND. WIE VERÄNDERT DIE CORONAKRISE RECHT, POLITIK UND GESELLSCHAFT? Die Corona-Pandemie markiert die entscheidendste Krise der demokratischen Staaten und Gesellschaften seit dem Zweiten Weltkrieg. Von erheblichen Grundrechtseingriffen über die strapazierte Funktionsfähigkeit der politischen Institutionen bis hin zu immensen wirtschaftlichen und sozialen Folgeschäden stellt sie unser Gemeinwesen auf eine vorher nicht gekannte Probe. Gleichzeitig macht die Krise bestehende, längerfristige Herausforderungen des demokratischen Systems mit besonderer Deutlichkeit sichtbar. Daraus ergeben sich vielfältige demokratierelevante Fragen an die Wissenschaft, die wir in der neuen E-Paperreihe diskutieren wollen. Alle bisher erschienen Beiträge sind hier abrufbar. Kontakt: Alina Fuchs, Friedrich-Ebert-Stiftung, alina.fuchs@fes.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seite 3