Forum zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit Beiträge zum 17. Häftlingstreffen in Bützow 2019 Forum zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit – 17. Häftlingstreffen in Bützow Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit Die Foren zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte finden mit freundlicher Unterstützung der Stadt Bützow statt. Impressum ISBN: 978-3-96250-493-9 Herausgeber und Copyright: Friedrich-Ebert-Stiftung Landesbüro Mecklenburg-Vorpommern Arsenalstraße 8 19053 Schwerin Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern Jägerweg 2 19053 Schwerin Die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur Bleicherufer 7 19053 Schwerin Politische Memoriale Severinstraße 6 19055 Schwerin Eine gewerbliche Nutzung der Broschüre ist ohne schriftliche Zustimmung durch die Herausgeber nicht gestattet. Die in der Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Herausgeber. Redaktion: Frederic Werner, FES MV Redaktionelle Mitarbeit: Jan Moritz Hillgruber, Rudolf Leppin Fotos: Tim van Beveren, Frederic Werner, Stefan Posselt, Rudolf Leppin, LAMV/Anne Drescher Alter Garten 23.10.1989, LAMV/Lothar Steiner(Titelbild) Gestaltung: www.grafikagenten.de, Rostock Druck: Druckerei Weidner GmbH Rostock Schwerin, Januar 2020 Forum zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit Beiträge zum 17. Häftlingstreffen in Bützow 2019 Inhalts verzeichnis 08 12 14 20 Editorial Jochen Schmidt/Frederic Werner Programmablauf Grußwort Katy Hoffmeister Gastbeitrag: 30 Jahre friedliche Revolution – wie es dazu kam und was daraus wurde Markus Meckel 34 Gastbeitrag: Die Friedliche Revolution im Norden – 30 Jahre danach Kai Langer 44 Die Maueröffnung und das Ende der Bürgerbewegung Martin König 60 Die deutsch-deutsche Einheit aus heutiger Sicht: Rückblicke und Reflexionen Lothar Probst 72 Was ist aus den Ideen der Bürgerbewegung geworden? Hinrich Kuessner 80 Gastbeitrag: Die Revolution entlässt ihre Kinder? Die Auswirkungen der Transformation nach 1990 auf politische Kultur und Gesellschaft Ilko-Sascha Kowalczuk 100 Die Treuhand war nicht Schuld – Warum die Wiedervereinigung ein Erfolg war – trotz der hohen Arbeitslosigkeit Ulrike Herrmann 110 Im Abseits von Vereinigung und Aufarbeitung – wohin mit den Verlusten? Uta Rüchel Ed rial ito08 An vielen Orten in Mecklenburg-Vorpommern wurde in diesem Jahr an den Aufbruch in Freiheit und Demokratie des Jahres 1989 erinnert. Wir haben heute zunächst all jenen zu danken, die sich im Jahr 1989 und zum Teil schon Jahre vorher für Freiheit und Demokratie engagiert haben. Zum Teil haben sie diesen Einsatz für ein freies Leben mit ihrer eigenen Freiheit, manche auch mit ihrem Leben bezahlt. Es gab in der DDR von Anbeginn Opposition, Widerstand oder widerständiges Verhalten, das mit physischer und psychischer Gewalt unterdrückt und verfolgt wurde. Dass wir heute so selbstverständlich von einer„Friedlichen Revolution“ sprechen, dieses Begriffspaar für die Ereignisse von 1989 heute in einem Atemzug genannt wird, war und ist alles andere als selbstverständlich. Dies zeigen die Ereignisse vom 17. Juni 1953, von 1956 in Polen und Ungarn oder 1968 in der Tschechoslowakei. Und so stand die Furcht vor Gewalt, vor Repression auch bei denen, die sich 1989 engagierten, lange im Raum und der Griff zur Gewalt scheint auch für die Machthaber lange Zeit eine reale Option gewesen zu sein: nach der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung auf dem Tiananmen-Platz in Peking Anfang Juni 1989 bekundete die SED ihre Solidarität mir den chinesischen Genossen, Egon Krenz reiste Ende September 1989 nach China. Die„chinesische Lösung“, eine gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung war eine reale Option. 1989 blieb es friedlich, es gab keine Toten. Natürlich muss hier Gorbatschow genannt werden, der nicht wie im Juni 1953 Panzer auffahren ließ. Und natürlich gab es auch auf Seiten der Staatsmacht besonnene Menschen, die mit verhinderten, dass Blut floss. Letztlich waren es aber die Bürgerinnen und Bürger selbst, die ihrerseits auf allen Ebenen signalisierten und auch durchsetzten, dass es eben eine friedliche Revolution blieb.„Der gewaltfreie Aufstand passte nicht in unsere Theorie. Wir haben ihn nicht erwartet, und er hat uns wehrlos gemacht.“(Horst Sindermann, ehemaliger Präsident der Volkskammer der DDR). Den thematischen Schwerpunkt der Tagung in diesem Jahr zu finden war nicht schwer:„Von der Friedlichen Revolution zur Deutschen Einheit“. Wir wollen mit der Tagung und dieser Publikation das Jahr 1989 reflektieren, aber gleichzeitig in eine Debatte über die Jahre danach eintreten. Versäum09 nisse und Fehler im Prozess der Deutschen Einheit, die Politik der Treuhand sind dabei ebenso Themen wie die Frage, was aus den Ideen der Bürgerbewegung geworden ist. Wir haben die Beiträge des 17. Forums zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, die Sie in dieser Broschüre finden, mit Beiträgen aus dem thematischen Umfeld angereichert. So werden Sie darüber hinaus Vorträge von Markus Meckel, Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk und Dr. Kai Langer finden. Insgesamt geben die acht Beiträge interessante Einblicke zu den Hintergründen der Entstehung und den Umständen der friedlichen Revolution in Mecklenburg-Vorpommern und Ostdeutschland insgesamt, ebenso wie weitgehende Reflektionen, was daraus auf dem Weg zur Deutschen Einheit und darüber hinaus folgte. Im Namen aller Veranstalter wünschen wir Ihnen eine angenehme und erkenntnisreiche Lektüre. Jochen Schmidt Frederic Werner 10 Ehemalige politische Häftlinge des Bützower Gefängnisses beim diesjährigen Forum LAMV/Anne Drescher Wir bedanken uns bei der Stadtverwaltung Bützow und dem Krummen Haus Bützow für die freundliche Unterstützung der Tagung. Ein Dank gilt auch der Justizvollzugsanstalt Bützow, die uns die Tagung am 24. Oktober 2019 in ihren Räumlichkeiten ermöglicht hat. Wir bedanken uns bei den ehemaligen politischen Häftlingen der Haftanstalt Bützow. Es ist und bleibt ein Teil der Aufgabe dieser jährlichen Tagung ihre Erfahrungen in den historischen Kontext zu stellen und für folgende Generationen zu erhalten. 11 Programm Ablauf des 17. Forums zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte – Bützower Häftlingstreffens in der JVA Bützow 12 Donnerstag, 24. Oktober 2019 Begrüßung Frank Grotjohann, Direktor der JVA Grußworte Katy Hoffmeister, Justizministerin M-V Die Maueröffnung und das Ende der Bürgerbewegung Martin König, Pastor i.R., Gründungsmitglied von Demokratie Jetzt, Berlin Die deutsch-deutsche Einheit aus heutiger Sicht und die Frage, inwieweit sich Versäumnisse und Fehler„heilen“ bzw.„mildern“ lassen? Prof. em. Dr. Lothar Probst, Politologe „Die Treuhand war nicht schuld. Warum Wiedervereinigung und Währungsunion ein enormer Erfolg waren.“ Ulrike Herrmann, taz-Journalistin und Autorin Die Wiedervereinigung- Gestaltungsmöglichkeiten eines laufenden Prozesses Podiumsgespräch mit den Referenten und Prof. em. Dr. Thomasz Budnikowski, Ökonom, ehem. stellv. Direktor des West-Institut Posen Film: Die letzte DDR-Regierung oder wie man sich selbst abschafft Anschließend Filmgespräch mit Michael Erler, Regisseur Freitag, 25. Oktober 2019 Im Abseits von Vereinigung und Aufarbeitung. Wohin mit den Verlusten? Uta Rüchel, Soziologin und Autorin Was ist aus den Ideen der Bürgerbewegung geworden? Einführung Hinrich Kuessner, Landtagspräsident a.D. Podium mit Martin König, Hinrich Kuessner, Friedemann Preuß(Pastor und Gefängnisseelsorger i.R.), Uta Rüchel Gedenkveranstaltung am Denkmal für die politischen Häftlinge der DDR in den Bützower Gefängnissen Andacht zum Gedenken: Pastorin Johanna Levetzow und Pastor Andreas Timm musikalische Umrahmung: Musikschule Bützow 13 Grußwort zur Eröffnung des Forums zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit Kathy Hoffmeister Die 1974 geborene Juristin bekleidet seit 2016 das Amt der Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern für die CDU. Zuvor war sie die Leiterin des Geschäftsbereichs Personal und Recht und stellvertretender kaufmännischer Vorstand der Universitätsmedizin Rostock. 14 Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung. Das Bützower Häftlingstreffen ist längst Tradition und doch ist es in diesem Jahr etwas Besonderes. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution, 30 Jahre nach dem Fall der Mauer. Wir erinnern uns in diesen Tagen an die Ereignisse im Herbst 1989. Außenminister Genscher steht am 30. September 1989 auf dem Balkon der Prager Botschaft und verkündet den Flüchtlingen aus der DDR, dass sie ausreisen dürfen. Die Worte Genschers gehen in einem unbeschreiblichen Jubel der Menschen unter. Besonders dieses Bild hat sich – neben denen des Abends des 9. November eingebrannt –. Es erzeugt bei mir immer noch eine Gänsehaut. Wir erinnern uns an die vielen Friedensgebete in den Kirchen und an die Demonstrationen im ganzen Land. Schon lange vor dem Herbst 1989 trafen sich mancherorts mutige Menschen in Kirchgemeinden oder – heimlich – in Privatwohnungen, um der Willkür und Unterdrückung durch das SED-Regime etwas entgegenzusetzen. Auch hier in Bützow bot ein Pastor bereits 1988 wöchentlich Friedensgebete für Menschen an, die einen Ausreiseantrag gestellt hatten. Aber dann kam der Herbst 1989. Die Menschen überwanden ihre Angst vor Verfolgung und Repression durch die SED-Herrschaft. Und aus dem Mut einiger wurde ein gewaltiger Aufbruch vieler in allen Regionen der DDR. Hunderttausende Menschen wagten sich mit dem Ruf“Wir sind das Volk“ auf die Straßen, angetrieben von der tiefen Sehnsucht nach einem selbstbestimmten Leben in Freiheit und Demokratie. Aber bei aller Freude über den friedlichen Umbruch dürfen wir nie das Unrecht vergessen, das unter den sowjetischen Besatzern und der SEDHerrschaft vielen Menschen widerfahren ist. Wir müssen immer wieder erinnern, an all die, die ihr Leben bei Fluchtversuchen verloren haben, an die, die politisch verfolgt wurden, nur weil sie die sowjetische Besatzungsmacht oder die SED-Diktatur kritisiert haben und deshalb für Jahre inhaftiert worden waren, an die, die Schikanen, Willkür und Gewalt ausgesetzt waren, an die, die in dem System benachteiligt wurden. Ich bin dankbar, dass heute wieder mehrere Zeitzeugen gekommen sind. 15 Menschen, die politisch verfolgt wurden und/oder inhaftiert waren. Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben- hier in Bützow oder auch in anderen Haftanstalten in der DDR- am eigenen Leib erfahren müssen, was Diktatur und politische Verfolgung bedeuten. Sie waren einer systematischen Zermürbungstaktik, Erniedrigungen und Gewalt ausgesetzt. Dennoch kehren Sie immer wieder an den Ort zurück, an dem Sie Qualvolles erlebt haben. Das zeugt von Mut, das zeugt von Kraft. Dafür möchte ich Ihnen meinen außerordentlichen Respekt aussprechen. Das Zuchthaus Bützow-Dreibergen war das Kleinste unter den drei„großen B“- wie die 3 Haftanstalten Bautzen, Brandenburg, Bützow damals genannt wurden. Es war in den 50er und 60er Jahren das primitivste und überfüllteste in der DDR. Die Leitung setzte auf militärische Disziplin und Zwang. Die aus politischen Gründen Inhaftierten waren der Willkür und den Misshandlungen des Wachpersonals besonders ausgeliefert. Es gab keinen wirksamen Rechtsschutz, keine Beschwerdemöglichkeit bei einer unabhängigen Instanz. Misshandlungen wurden systematisch vertuscht. So konnte es geschehen, dass in Bützow Schläge mit dem Gummiknüppel oder der Faust, Arrest in Dunkelzellen, Hundeangriffe oder Schikanen, wie der sog.„Kreidekreis“, ungeahndet blieben. Siegfried Jahnke, in den 1950er Jahren politisch verfolgt und 1953 in Rostock zu 8 Jahren Zuchthaus verurteilt, hat über die Zeit seiner Inhaftierung in Bützow das Buch„Hinter der weißen Wand“ geschrieben. Viele von Ihnen werden es kennen. Daraus möchte ich zwei Passagen zitieren: „Waschen – da es keine zweite Schüssel gab, wuschen wir uns in einer – 3 Personen in einer Zelle. Das Wasser kippten wir in den Kübel. Die Schüssel wurde mit zerschnittenem Zeitungspapier ausgewischt, um sie einigermaßen zu säubern, weil das frische Wasser in derselben Schüssel wieder in die Zelle kam.“ „Im A-I Hinterflügel gab es zwei große Zellen(18 und 19). Hier hausten je 17 Mann. Ich kam in die 19 7 x 3 Meter, Doppelstockbetten, in der Mitte Raum für den viel zu kleinen Tisch, drei Hocker und die Strohsäcke für die fünf Bewohner, die kein Bett hatten.“ Ein beklemmendes, bedrückendes Gefühl schleicht sich ein, wenn man diese Zeilen hört. Sie geben uns den Hauch einer Ahnung allein von den unmenschlichen Bedingungen, die die Häftlinge ertragen mussten. Es zeigt sich der Charakter eines Unrechtsstaates. 16 Die SED-Diktatur hatte ihre Arme sehr weit ausgestreckt und das gesamte Leben, den gesamten Alltag vieler ihrer Opfer in der DDR gelenkt und beeinflusst. Das betraf die Opfer der Staatssicherheit, aber auch Zwangsausgesiedelte, Opfer von DDR-Staatsdoping, Heimkinder und Angehörige von Todesopfern der innerdeutschen Grenze. Solch ein Unrecht darf sich zu keiner Zeit wiederholen. Deshalb möchte ich an Sie, sehr geehrte Zeitzeugen, appellieren: Erzählen Sie Ihre Geschichte. Reden Sie über das Unrecht. Reden Sie über das Unrecht, dass Ihnen angetan wurde. Es ist von so unschätzbarem Wert, dass Sie Ihre Erfahrungen und Ihr Wissen an die nachfolgenden Generationen weitergeben. Vor allem den jungen Menschen müssen wir immer wieder vor Augen führen, was ein Leben in einer Diktatur bedeutet. Denn nur so können wir das Bewusstsein dafür schärfen, wie wertvoll ein Leben in Demokratie und einem freiheitlichen Rechtsstaat ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, 30 Jahre nach dem Ende der DDR ist das SED-Unrecht noch immer ein Thema. Dies zeigen auch die Zahlen bei mir im Justizministerium. So haben wir im Jahr 2018 ca. 12,6 Millionen Euro für die sog. SED-Opferrente gezahlt Kathy Hoffmeister bei ihrem Grußwort Rudolf Lepin 17 und über 120.000 Euro Kapitalentschädigung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz. Derzeit empfangen in Mecklenburg-Vorpommern ca. 3400 Betroffene eine Opferrente. Und es gehen immer noch Rehabilitierungs-Anträge ein- etwa 10 im Monat. Insgesamt wurden in MecklenburgVorpommern von 2007 bis heute 7.267 Anträge auf Opferrente gestellt, 13.084 Anträge auf Haftentschädigung seit 1992 und 18.606 Anträge auf berufliche Rehabilitierung seit 1994. Und die gesetzgeberischen Aktivitäten in diesem Bereich sind keineswegs abgeschlossen. Derzeit wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf beraten, der die Entfristung der drei Rehabilitierungsgesetze vorsieht- ein Vorhaben, das mein Haus ausdrücklich unterstützt. Denn ohne eine entsprechende Gesetzesänderung würde die Frist für Anträge auf Rehabilitierung und entsprechende Folgeleistungen mit dem 31.12.2019 ablaufen. Mit einem weiteren Gesetzentwurf soll die Rehabilitierung von Kindern- und Jugendlichen erleichtert werden, die in der DDR aus politischen oder sachfremden Gründen in einem Heim untergebracht waren. Auch für dieses Ziel setzt sich mein Ministerium ein. An dem entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesrates hat mein Haus maßgeblich mitgewirkt. Sehr geehrte Damen und Herren, die rechtliche Rehabilitierung ist das eine, die Aufklärung über die Vergangenheit und die öffentliche Aufarbeitung sind das andere. Deshalb sind Veranstaltungen wie dieses Forum oder die aktuelle Dokumentation im Krummen Haus in Bützow zum politischen Unrecht in den Bützower Gefängnissen so wichtig, um an das Geschehene zu erinnern und eine Auseinandersetzung damit anzustoßen. Dabei finde ich es gut und richtig, dass Sie mit dieser Veranstaltung nicht nur die Vergangenheit beleuchten, sondern den Focus auch auf die Entwicklungen und Prozesse nach dem Mauerfall bis in die Gegenwart richten. An dieser Stelle daher ein großer Dank an die Veranstalter dieses Forums, an die Stadt Bützow als Träger des Krummen Hauses und vor allem auch an die Opferverbände, die sich engagiert für die öffentliche Auseinandersetzung mit der Geschichte und den Folgerungen für unsere heutige Gesellschaft einsetzen. 18 Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir leben heute in Freiheit mit Meinungs- und Pressefreiheit, mit Gewaltenteilung, mit freien Wahlen, mit Religionsfreiheit, mit unabhängigen Gerichten, mit der Freiheit zu reisen, mit all den Errungenschaften, für die die Menschen 1989 auf die Straße gegangen sind und für die, die politisch Verfolgten und Inhaftierten, für die Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, bereits lange vor dem Herbst 1989 gekämpft haben und zum Teil einen hohen Preis zahlen mussten. Aber wir müssen uns immer wieder bewusst machen, Freiheit und Demokratie mit all den elementaren Grund- und Menschenrechten sind alles andere als selbstverständlich. Freiheit und Menschenrechte sind nicht ohne weiteres gegeben. Sie sind nicht für ewig garantiert. Sie müssen immer erst errungen und dann verteidigt werden. Wir sollten uns daher immer wieder fragen, wie ist es um unsere Demokratie heute bestellt? Wie sieht die gesellschaftliche Realität aus? Ich bin froh und dankbar, dass nach der Wende eine Generation herangewachsen ist, die nie etwas anderes als eine Demokratie im vereinten Deutschland kennengelernt hat. Umso mehr beunruhigt mich, dass radikale und demokratiefeindliche Einstellungen zunehmen. Wir spüren gesellschaftliche Spannungen. Wir spüren, dass die Gesellschaft in Teilen auseinanderdriftet. Wir spüren Anzeichen einer Demokratieverachtung. Deshalb ist es gerade heute so wichtig, eine Haltung zu haben und für eine Überzeugung einzustehen. Ich wünsche mir daher, dass wir mutig eintreten und unsere Stimme erheben, für die Freiheit, für Menschenwürde, für Meinungsfreiheit, für den Schutz von Schwächeren und gegen jede Form von Gewalt und Extremismus. Das ist unsere Verpflichtung heute. 19 30 Jahre friedliche Rev w o ie es d l az u u kam t und ion was daraus wurde Markus Meckel Bürgerrechtler der DDR, 1980 bis 1988 Vikar und evangelischer Pfarrer in Vipperow(Müritz), ab Sommer 1989 initiierte er gemeinsam mit Martin Gutzeit die Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR(SDP), Minister für Auswärtiges der DDR nach der freien Volkskammerwahl 1990, Mitglied des Deutschen Bundestages von 1990 bis 2009, er ist u.a. Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung zur Aufarbeitung der SEDDiktatur. Zudem ist er Mitglied im Beirat„Gedenken Friedliche Revolution M-V“. 20 Erinnern wir uns an die damalige Situation: Wir hatten schon seit Jahren wie gebannt auf die Veränderungen in der Sowjetunion unter Gorbatschow geschaut. Wenn in den Jahrzehnten vorher die Sowjetunion die allerorten mit Truppen präsente Besatzungsmacht war, die Panzer rollen ließ, wenn Veränderung und das Ausscheren aus ihrem Machtbereich drohte – wie 1953 hier in der DDR, 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei, so wurde sie mit Gorbatschow zu einem Ort der Hoffnung. Glasnost, Perestroika und„Neues Denken“ waren die Zauberworte, denen ganz offensichtlich auch eine neue Realität folgte. Seine Reden machten deutlich, dass hier Neues seinen Anfang nahm. Mit Spannung las ich-damals als Pastor in Vipperow, von hier aus direkt gegenüber, an der Südspitze der Müritz – im Neuen Deutschland jede seiner Reden. Nur dort waren sie nämlich vollständig abgedruckt. Wahrscheinlich war ich der einzige im Dorf, der diese Zeitung freiwillig abonniert hatte. Gorbatschow war es gelungen, Ronald Reagan zu überraschen. Plötzlich trat ihm als Repräsentant des„Reiches des Bösen“, wie er die SU bezeichnet hatte, ein Mann gegenüber, der etwas verändern wollte, der die globalen Herausforderungen ernst nahm und ernsthaft an Abrüstung interessiert war. Und beide rüsteten ab, unerwartet konsequent und gründlich – und schlossen den INF-Vertrag ab, der bis vor kurzem in Kraft war bis Präsident Trump ihn kündigte. In seiner Rede vor der UNO im Dezember 1988 verkündete Gorbatschow zum Erstaunen der Weltgemeinschaft die Freiheit der Wahl des sozialen Systems für die Satellitenstaaten, bekannte sich zu den Menschenrechten und zur internationalen Rechtsordnung und erklärte, einseitig eine halbe Millionen Soldaten aus Mitteleuropa zurückzuholen. Hier eröffneten sich Räume für Veränderung, die genutzt werden mussten. In Polen hatte das Neue schon 1980 begonnen, mit der Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc. Damals ein Wunder, dass dies akzeptiert wurde, eine wirklich unabhängige Gewerkschaft, die in ihren Forderungen weit über die Grenzen gewerkschaftlicher Themen hinausging. Plötzlich trat ein politischer Akteur ins Spielfeld, mit dem niemand gerechnet hatte, aus der Gesellschaft heraus, von unten sozusagen – und nicht durch Reformwillen von oben, wie später bei Gorbatschow oder den Reformkommunisten in Ungarn. Ungarn Ende der 80er Jahre: Das war ebenfalls eine besondere Erfahrung, die mich staunen ließ, als ich im Herbst 1988 und im Juli 1989 dort war – eine Bewegung in der Gesellschaft und in der herrschenden Partei, dass man sich als DDR-Bürger nur die Augen reiben konnte. 21 In der DDR dagegen blieb alles beim Alten. Die SED-Führung setzte sich von den Reformen in der Sowjetunion ab und blieb nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch in Distanz, die repressive Politik verstärkte sich sogar noch. Wir hatten in der DDR in den verschiedenen, oft kleinen Gruppen(die zumeist Anfang der 80er Jahre entstanden waren und die man heute etwas pauschal„Opposition in der DDR“ nennt) unterschiedliche politische und gesellschaftliche Missstände zum öffentlichen Thema gemacht und eine andere Politik gefordert,- in der Sicherheitspolitik, in Fragen der Umwelt- und Bildungspolitik und vielen anderen konkreten Fragen. Mecklenburg war damals insofern mit an der Spitze der Bewegung, als es uns hier Anfang der 80er Jahre gelang, die verschiedenen Gruppen, die sich zumeist in Räumen der Kirche trafen, miteinander zu vernetzen und mit der Kirchenleitungsebene im Gespräch zu halten. Das lief nicht konfliktfrei, aber diese hatten einen klaren Austragungsort, die sogenannte„Arbeitsgruppe Frieden“, die dann auch mit dem„Friedensnetz“ ein eigenes Informations- und Diskussionsblatt herausgab. DDR-weit geschah diese Vernetzung der größer werdenden Zahl an Gruppen mit dem Delegiertentreffen„Frieden konkret“, das 1983 erstmals in Berlin stattfand. 1985 holten wir es nach Mecklenburg, nach Schwerin, wo wir zwei Neuerungen einführten: Wir luden nicht nur Friedensgruppen ein, sondern auch solche, die sich mit ökologischen und Entwicklungsfragen beschäftigen, mit Menschenrechten und der Emanzipation von Frauen und andere. Die andere Neuerung war die Wahl eines Fortsetzungsausschusses. Wir wählten Sprecher, die künftig die Verhandlungen mit den Kirchen für die künftigen Treffen führten und die Initiative für eine bessere Kommunikation untereinander ergriffen. Das war dann die Voraussetzung dafür, dass im Frühjahr 1989 bei der Kommunalwahl erstmalig der öffentliche Nachweis der Wahlfälschung gelang. In den Kirchen, den einzigen Organisationen, die in der DDR wirklich unabhängig und dem unmittelbaren Zugriff des totalitären Staates entzogen waren, in den Kirchen waren die Aktivitäten dieser Gruppen keineswegs unumstritten. Doch nahm die Anerkennung im Laufe der Jahre zu. 1983 hatte der„Ökumenische Weltrat der Kirchen“ auf seiner Vollversammlung in Vancouver in Kanada beschlossen, einen Diskussionsprozess darüber in Gang zu setzen, was die Kirchen angesichts der globalen Herausforderungen von mehr Gerechtigkeit, Frieden und angesichts der Umweltge22 fährdungen tun könnten. In der Folge wurden wir in diesen Gruppen mit politischen Themen auch von den Kirchenleitungen ein Stück weit ernster genommen. An der sogenannten„Ökumenischen Versammlung der Kirchen für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“ 1988/89 konnten dann eine ganze Reihe engagierter Vertreter dieser Gruppen teilnehmen, welche auch die inhaltliche Arbeit in nicht unwesentlichem Maße mit prägten. Viele dieser Delegierten waren dann im Sommer und Herbst 1989 maßgeblich an der Gründung der verschiedenen demokratischen Initiativen und Parteien beteiligt. Im Herbst 1989 waren dann nicht die Kirchenleitungen wichtig, sondern die engagierten Christen, die sich mit anderen für Veränderung einsetzten – und eben die offenen Kirchen vieler Gemeinden, die zu Zentren der Friedlichen Revolution wurden. Das gilt für Rostock, Schwerin, Güstrow und Waren. Fast überall waren es schließlich Kirchenleute, die die Runden Tische leiteten, weil sie Erfahrung in der Moderation von Gesprächsprozessen hatten und man ihnen vertraute. Sie trugen nicht unwesentlich dazu bei, dass das Prinzip,„Keine Gewalt“ anzuwenden, zu den Markenzeichen dieser Freiheitsrevolution gehörte. Seit der Gründung der DDR 1949 hatten Millionen das Land verlassen und auch nach dem Mauerbau 1961 war angesichts der vielfältigen Repression der Wille vieler ungebrochen, der eigenen Heimat den Rücken zu kehren. Markus Meckel Tim van Beveren 23 Mitte der 80er Jahre ließ die SED viele gehen, sie hoffte, damit mehr Ruhe in die Gesellschaft zu bekommen. Ohne Erfolg. Als sich 1989 Wege über Ungarn in den Westen auftaten, verließen allein in den Sommermonaten mehr als 50 000 Menschen das Land. Andere suchten ihren Weg über Prag oder Warschau, wo nach der halbfreien Wahl im Juni 1989 eine neue Regierung gebildet worden war mit dem ersten nichtkommunistischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki. Als dann die SED versuchte, diese Wege zu schließen, fanden sich beide gesellschaftlichen Gruppen auf den Straßen wieder- diejenigen, die Veränderung im Land einklagten und die, die eigentlich nur weg wollten, weil sie keine Hoffnung mehr hatten. Die politischen Gruppen, die sich bisher meist in Kirchen getroffen hatten, gründeten neue demokratische Initiativen und Parteien. Ende August traten wir mit dem Aufruf zur Gründung der sozialdemokratischen Partei in die Öffentlichkeit, im September folgten das Neue Forum, Demokratie Jetzt, der Demokratische Aufbruch und andere mehr. Das Land geriet in Bewegung und die Menschen verloren die Angst. Der Wille, die eigene Wirklichkeit in die eigenen Hände zu nehmen, wurde immer stärker. Als am 9. Oktober in Leipzig 70 000 Menschen auf den Straßen waren, wagte es die SED nicht mehr, die Gewalt gegen die Demonstranten, die es am Wochenende zuvor am 40. Jahrestag der DDR durchaus gegeben hatte, fortzusetzen und zu eskalieren. Die Truppen standen zwar schon bereit, ich habe es in Magdeburg am gleichen Tag erlebt, da standen sie an der Elbe unterhalb des Doms. Nachdem nun aber an diesem Tag dann doch nicht geschossen wurde, wehte der Geist der Zuversicht und der Ermutigung durch das ganze Land. Auch in Mecklenburg gab es schon früh im Herbst erste Aktivitäten, die aus den Kirchen heraus in die Gesellschaft und auf die Straßen führten. Frauen und Männer verabredeten sich, gründeten sich als regionale Gruppen des Neuen Forums, und bald auch der Sozialdemokratischen Partei. Künstler riefen zum öffentlichen Dialog auf. Ende September gingen Ausreisewillige in Neubrandenburg auf die Straße, Anfang Oktober gab es erste Schweigemärsche in Rostock, heute vor genau 30 Jahren einen größeren, mit einigen Hundert Menschen, hier in Waren. Wir sind vorhin gemeinsam deren Weg nachgegangen. 24 Die schon bald Abertausende auf den Straßen schufen den Druck, der die Herrschenden bereit machte zum Dialog, zu Verhandlungen. Ohne den Druck der Straße hätte es die Verhandlungen am Runden Tisch nicht gegeben und nicht die Auflösung der Stasi. Schon am Zentralen Runden Tisch in Berlin, aber auch an den regionalen, begann der Transformationsprozess auf die Demokratie hin. Hier wurde politisch gehandelt, nicht allein demonstriert. Das wird heute oft vergessen! Wie für viele Ereignisse unserer Geschichte gilt es auch bei der Friedlichen Revolution – das war nicht nur eine Geschichte in den Zentren, sie geschah nicht nur weit weg, sondern auch in den Regionen, so eben auch in Mecklenburg und es ist wichtig, auch an die vielen kleinen Geschehnisse in der Region zu erinnern. Denn viele gehörten dazu und waren aktiv, es ist ihre ureigene Geschichte. Wie alle Veränderung ist auch die Friedliche Revolution nicht vom Himmel gefallen, sondern fing klein an, in jahrelanger kleinteiliger Arbeit. Es ist wichtig, diese lange Vorgeschichte auch hier in Mecklenburg in den Blick zu nehmen. Und das macht bis heute Hoffnung. Wo Menschen Initiative ergreifen, Mut und etwas im Kopf haben und beharrlich bleiben, gibt es Hoffnung. Der Erfolg war nicht vorprogrammiert – aber, das Anfangen der Einzelnen, der oft kleinen, aber wachen Minderheiten, ihr„Die-InitiativeErgreifen“ war die Voraussetzung dafür, dass etwas geschah und Zukunft sich eröffnete. Das war damals so und gilt auch heute, ja, ist auch heute vonnöten! Und Herausforderungen gibt es genug. Nichts muss bleiben, wie es ist! Das ist die Botschaft dieses Herbstes, dieser Revolution! Und wenn es damals in der Diktatur gelang, gilt das heute schon lange! Wenn wir heute nach 30 Jahren zurückblicken, ist es wichtig festzuhalten, dass es damals nicht nur ein nationales Ereignis war. Die Friedliche Revolution war nicht nur eine deutsche! Man kann sie nicht angemessen erinnern ohne den Zusammenhang mit Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei und der Sowjetunion zur Sprache zu bringen. Es war eine mitteleuropäische Revolution – und der Fall der Mauer wurde zu ihrem gemeinsamen Symbol. Deshalb gehören diese europäischen Nachbarn eigentlich zu jeder Feier des Mauerfalls als Gäste dazu. 25 Dabei erzählt natürlich jeder erst einmal seine eigene Geschichte, das ist legitim. Und doch ergeben erst die vielen Geschichten den ganzen Zusammenhang. Georg Bush sen. hat am Ende seiner Präsidentschaft das Ende des Kalten Krieges mit den Worten beschrieben:„We won the cold war!“ Ich möchte ihm entgegenhalten: Mit Verlaub, wir sehen das anders! Hier gewann nicht der Westen gegen den Osten. Hier gewannen die Werte, zu denen wir uns auch heute bekennen, weil Menschen sich im Osten auch damals und in den Jahrzehnten zuvor mit manchem Risiko und oft schlimmen Folgen für sich selbst zu diesen Werten bekannten. Übrigens kann man nachlesen, dass Gorbatschow in den Gesprächen des Jahres 1990 immer darauf bestanden hat, dass hier nicht allein von„westlichen“ Werten gesprochen wird, sondern von den universalen. In der„Charta von Paris“ bei der KSZE-Gipfelkonferenz im November 1990 bekannten sich die Staaten des Westens und des Ostens gemeinsam zu diesen Werten. Wir haben sie heute auch im EU-Vertrag von Lissabon für uns verbindlich gemacht. Mit Schrecken stellen wir fest, dass diese Werte, dass das internationale Rechtssystem und die liberale Demokratie heute neu in der Kritik stehen. Um unserer aller Zukunft willen, müssen wir mit den Kritikern ins Gespräch kommen, dabei aber klar bleiben: Ein Zurückweichen darf es nicht geben, wenn es darum geht, dass die Menschenrechte und die Würde des Menschen gelten jedem. Und auch das Verschieben von Grenzen mit Gewalt werden wir nicht akzeptieren! Vor 30 Jahren wurde gerade bei unseren östlichen Nachbarn der Ruf laut, man wolle„zurück nach Europa“. Wir sollten dies immer wieder in Erinnerung rufen: Es gibt eine Freiheits- und Demokratiegeschichte in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts auch diesseits, also östlich des Eisernen Vorhangs. Dabei kennen wir sie jedoch heute noch viel zu wenig, und wenn, dann nur unsere je eigenen Erzählstränge, im eigenen nationalen Rahmen. Es gab diese aber auch bei unseren Nachbarn – und dies sollte viel besser erforscht und bewusst gemacht werden, denn es ist wie die Friedliche Revolution Teil der europäischen Freiheitsgeschichte! Hier gibt es großen Forschungsbedarf. Es ist noch viel zu wenig bekannt. Was wissen wir schon voneinander? Wer weiß schon, dass es im Juni 1953 auch in der Tschechoslowakei einen Aufstand gab, und im Juni 1956 auch in Posen? Dass wir uns besser kennenlernen kommt aber nicht von allein. Wir sollten uns einsetzen für ein Zentrum für europäische Zeitgeschichte mit dem Schwerpunkt 26 auf Opposition und Widerstand im Kommunismus. Warum sollten wir nicht die Forschungskapazitäten der BStU, deren Akten ins Bundesarchiv gehen, dafür nutzen und um europäische Mittel ergänzen, um ein wahrhaft europäisches und langfristiges Forschungsprojekt auf den Weg zu bringen? Europa kann auch heute nicht so bleiben, wie es ist. Es gibt noch viel Gesprächs- und Regelungsbedarf, nicht nur zur Flüchtlings- und Klimapolitik. Einen solchen sehe ich auch in Bezug auf die Geschichte. Die neuen Mitglieder der EU haben hier in den letzten 15 Jahren manches in Bewegung gebracht und wir müssen die europäische Geschichte immer wieder neu lernen, indem wir uns die Schuhe der anderen stellen und ihre Erfahrungen ernst nehmen. Was die Bewertung des Nationalsozialismus anbelangt, gibt es in ganz Europa weitgehend Einigkeit, beim Kommunismus jedoch sind wir noch weit entfernt davon. Und wo beide zusammentreffen, wie beim Hitler-Stalin-Pakt, verfallen wir meist ins Schweigen. Ein öffentlich begangenes Datum ist das jedenfalls in Deutschland nicht. Aber auch wir selbst in Deutschland haben recht unterschiedliche Geschichtsbilder, die durchaus wirksam sind. Auch knapp 30 Jahre nach der Vereinigung habe ich den Eindruck, dass für viele im Westen die DDR-Geschichte immer noch so ein Stück Sondergeschichte ist, eben für Spezialisten oder für die, die eigene Erfahrungen damit haben. Die eigentliche deutsche Geschichte geht bis 1945, von da an im Westen weiter und schließlich ab 1990 gehört auch der Osten wieder dazu. Es ist nicht wirklich ins Bewusstsein gedrungen, dass die deutsche Geschichte zwischen 1945 und 1990 eine geteilte deutsche Nachkriegsgeschichte war, die jede für sich gar nicht verstanden werden kann, sondern nur in ihrem Bezug zueinander. Und dann geht es natürlich um die Charakterisierung der DDR. Ich denke nur an vergangene Diskussionen darüber, ob die DDR eine Diktatur genannt werden soll. Das ist heute nun weitgehend anerkannt – und der Streit verlagert sich zu der Frage, ob man sie einen Unrechtsstaat nennen soll. Mit Recht wird darauf verwiesen, dass dieser Begriff nicht so eindeutig definiert ist. Es kann ja nicht heißen, dass alles in diesem Staat gesprochene Recht Unrecht war. Das gilt ja nicht einmal für den Nationalsozialismus, denn dann würden z.B. auch die in dieser Zeit geschlossenen Ehen nicht mehr gültig sein oder die Strafen für Kriminelle müssten aufgehoben werden. Ich würde einen Staat Unrechtsstaat nennen, in dem wegen der fehlenden Gewaltenteilung die Herrschenden je nach ihrem Interesse in die Justizvollzüge eingreifen konnten und eingriffen. Wenn aber das die Defi27 nition ist, dann war sowohl der NS-Staat also auch jeder kommunistische Staat ein Unrechtsstaat, denn das war vielfältig belegte Realität. Dabei muss dann gleichzeitig dem Missverständnis massiv widersprochen werden, dass damit das Leben der DDR-Bürger ins Unrecht gesetzt wird. Im Gegenteil, die Zumutungen an die Bürger waren gerade dadurch besonders groß und die Mühen jedes Menschen, ein anständiges Leben führen zu können, waren hier besonderen Belastungen ausgesetzt. Deshalb ist da, wo das gelungen ist, den Menschen gerade besonderer Respekt entgegenzubringen. Ich jedenfalls lasse mir mein gelebtes Leben in der DDR nicht schlecht machen. Wir haben gelebt und geliebt, hatten unsere Freuden und Nöte – es war unsere Jugend, an die ich mich- älter werdend- durchaus gern erinnere. Natürlich gab es Lasten, die mit dieser Diktatur verbunden waren, und die dürfen wir auch nicht verdrängen – ganz gewiss auch Schuld. Sich dieser zu stellen, ist übrigens immer schwer. Und Schuld gibt es, wo immer Menschen miteinander leben, auch in der Demokratie. Das Leben in der Diktatur erschließt sich jedenfalls nicht, wenn man nur die Kategorien von Opfern und Tätern mitbringt. Übrigens sind gerade auch die Stasi-Akten voller Belege dafür, dass und wie vielfältig Menschen sich gewehrt haben, sich gewiss oft auch durchgewurschtelt haben und eben vielfach nicht haben verführen lassen. Natürlich gilt es auch hier – wie für den NS-Staat und jede Diktatur, dass jeder zuallererst sich selbst fragen muss, ob und wo er oder sie gefehlt hat, wann man hätte die Stimme erheben müssen. Jedenfalls ist da ein erhobener Zeigefinger von West nach Ost nicht angebracht. Besonders in den 90er Jahren habe ich im Westen Deutschlands immer wieder bei Reden und Vorträgen darauf hingewiesen, dass ich zutiefst davon überzeugt bin, dass – wie sich in der NS-Zeit gezeigt hat, der Grad der Verführbarkeit und Schuld sich nicht nach Regionen und Himmelsrichtungen bemisst. Die Friedliche Revolution vor 30 Jahren hat das Tor zur Deutschen Einheit aufgestoßen und während dieses ganzen Jahres waren es die DDR-Bürger, die das Tempo des Prozesses beschleunigten. Dieses Jahr 1989/90 ist nun wahrhaftig nach Jahrzehnten der Diktatur für uns im Osten und der Teilung für uns alle das Glücksjahr der Deutschen. 28 Wir Deutschen wieder vereint, in Freiheit und Demokratie, anerkannt von allen Nachbarn und mit ihnen in gemeinsamen Institutionen verbunden. Und doch haben wir bis heute keine gemeinsame Meistererzählung über dieses Jahr. Die Perspektiven sind sehr, sehr verschieden. In Gedenkreden hörten wir in den Jahren immer wieder von den Hunderttausenden mutigen Menschen auf den Straßen, vom Öffnen der Mauer, als hätte die SED dies getan – und dann kamen die Politiker der Westens, allen voran der Kanzler und hat die Einheit gemacht. Ich finde mich in solchen Reden nicht wieder. Meine Geschichte ist eine andere, und sie geht so: Erst wurde in einer gewaltfreien Revolution im Zusammenspiel von neuen demokratischen Vereinigungen und den Massen auf den Straßen die Diktatur gestürzt. In einem friedlichen Verhandlungsprozess am Runden Tisch wurde der Unterdrückungsapparat des kommunistischen Systems, die Stasi, ausgeschaltet. Hier wurden die Bedingungen der freien Wahl ausgehandelt. So entstanden das frei gewählte Parlament, die Volkskammer, und die Regierungskoalition, welche das Mandat für Vereinigungsverhandlungen hatten. Beide demokratischen deutschen Regierungen verhandelten die nötigen Verträge miteinander und mit den ehemaligen Alliierten. Auf dieser Grundlage beschloss die frei gewählte Volkskammer der DDR den Beitritt, der zum 3. Oktober 1990 rechtskräftig wurde. Wenn man diese Geschichte so beschreibt, kann man behaupten – und das ist meine Überzeugung, dass die Ereignisse dieser Monate in besonderer Weise der aufrechte und selbstbewusste Gang der Ostdeutschen in die deutsche Einheit waren. So ereignete sich – von den institutionellen Abläufen her gesehen – der Prozess der deutschen Einheit, wie er kaum besser hätte geschehen können. Natürlich ist von dem institutionellen Ablauf der Verhandlungen die Bewertung der konkreten inhaltlichen Ergebnisse zu unterscheiden. Hier kam dann die Überlegenheit der westlichen Verhandlungsführer als erfahrene Politiker ins Spiel, unterstützt von einer ausgezeichneten Bürokratie, und eine Politik, die ihre eigenen Interessen nie aus dem Blick verlor. Es darf auch nicht vergessen werden, dass 1990 die Bundestagswahl bevorstand, was m. E. den Vereinigungsprozess in hohem Maße beeinflusste. Das bewusste Wahrnehmen der eigenen Dominanz führte nicht selten zu fehlendem Respekt. Auch darüber sollte nach 30 Jahren offen gesprochen werden. 29 Gleichzeitig muss wiederum gesagt werden, dass ein großer Teil der DDRBürger diese Verhandlungen selbst nicht schätzten und unterstützten. Sie sahen die Verhandlungen, die wir in ihrem Interesse führten, nur als Verzögerung der Einheit an, sie schienen ihnen verzichtbar, sie wollten die Einheit lieber heute als morgen und versprachen sich davon nicht zuletzt schnellen Wohlstand. Solche falschen Hoffnungen wurden dann im politischen Prozess auch noch zusätzlich genährt. Diese Haltung stärkte nicht gerade die Verhandlungskraft der DDR-Regierung. Diese hatte ohnehin genug Schwierigkeiten damit, ihre gemeinsamen Positionen zu bestimmen. Die Gemengelage in dieser großen Koalition war hoch kompliziert, der Anteil der alten Blockparteien, die bis wenige Wochen vorher noch integraler Teil des kommunistischen Systems gewesen waren, war erheblich. Abstimmungsprozesse waren nicht eingeübt – Koalitionsregierungen hatte es in der DDR noch nicht gegeben. Dazu kam, dass wohl auch berücksichtigt werden muss, dass mancher Verhandlungspartner wusste, er würde mit dem auf der anderen Seite vermutlich in Kürze als Kollege in der gemeinsamen Fraktion oder auch Regierung sitzen … Nicht zuletzt war damals dann durchaus auch Ideologie im Spiel. Was aus dem Osten kam, galt als diskreditiert, und seien es die Polikliniken. Alles, was es im Westen gab, schien toll zu sein – und sei es die Hauptschule, die dann ja nach 1990 auch in Mecklenburg noch eingeführt wurde. Nach dem Zerbrechen der Koalition im August 1990 wurden übrigens die letzten Bestimmungen im Einigungsvertrag gar nicht mehr zwischen den beiden deutschen Regierungen ausgehandelt, sondern zwischen Bundesregierung und Bundesrat. Das führte dann zu einer der besten Entscheidungen dieses Vertrages, nämlich, dass man sich zwei Jahre Zeit ließ und die beiden Regelungen zum Abtreibungsrecht in Ost und West jeweils vorerst weiter gelten ließ, bis man gemeinsam eine neue fand. Viele Frauen im Westen sind – sofern es ihnen bewusst ist – heute noch dankbar dafür! Es ist leider bezeichnend, dass es für diese(hier nur angedeuteten) Dimensionen der damaligen Prozesse bisher weder in der Öffentlichkeit noch in der Forschung ein wirkliches Interesse gibt. Gewiss waren die beiden innerdeutschen Einigungsverträge eine Meisterleistung der deutschen Bürokratie, um eine so völlig anders strukturierte Gesellschaft wie die der DDR in die Strukturen der Bundesrepublik zu integrieren und anzuschließen. Ob und wieweit es auch eine politische Meisterleistung war, steht heute umso mehr zur Debatte. Empathie, Reformbereitschaft und die Be30 reitschaft zu Neuem waren jedenfalls keine Orientierungen, die sich in den Verträgen wirklich niedergeschlagen haben. Es wäre zu wünschen, dass zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit zu diesen Fragen und der darauf folgenden Transformation der 90er Jahre ein offener Diskurs entstünde, der von Sachlichkeit und Differenzierung getragen ist. Ich bin sicher, dass sich dann auch zu manchen gegenwärtigen Entwicklungen neue Erkenntnisse gewinnen lassen. 1985, 40 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, errichteten wir an der Vipperower Kirche einen Gedenkstein. Er trägt folgenden Text: Gott spricht: Meine Gedanken über euch sind Frieden und nicht Leid.(Jer. 29,11) Allen Opfern von Krieg und Gewalt 1933 – 1945 Ändert euch, so werdet ihr leben. Ez. 18,32 Der Gedenkstein bezog sich nicht nur auf die Opfer des Krieges, sondern auch der Diktatur. Und der letzte Satz,„Ändert euch, so werdet ihr leben!“, ging von der These aus, dass es Kontinuitäten gab aus der Zeit vor 1945 bis in unsere Zeit damals. Kontinuitäten der Anpassung an die jeweiligen Herrscher, Opportunismus, Angst, aber auch von Denk- und Verhaltensweisen, etwa die Ausgrenzung von Andersdenkenden, das Denken in FreundFeind-Kategorien. Die Stasi und die staatlichen Stellen reagierten deshalb allergisch. 1987 machten wir in Vipperow beim Abschluss des jährlich stattfindenden sommerlichen Friedensseminars ein ganztägiges Rollenspiel zur Konstituierung von Recht. Es ging uns darum, die Grundlagen der Demokratie, die Gewaltenteilung und Rechtstaatlichkeit ins Bewusstsein zu bringen. Denn wir hatten den Eindruck, dass die These von Karl Marx, dass Recht das Instrument der herrschenden Klasse ist, ziemlich tief in den Köpfen verankert war. Oder vielleicht noch ist? Die Bedeutung des Rechts scheint mir bis heute oft unterschätzt zu werden, und zwar in seiner doppelten Dimension,(1) als Grundrecht, das jedem Menschen in seiner Würde gilt, wie(2) als Gemeinschaftsrecht, das unser Zusammenleben regelt. Vielleicht müssen wir in Deutschland, aber mehr noch in Europa über diese Dimension der Demokratie noch viel mehr reden. Nicht nur im Blick auf manche Nachbarn ist festzuhalten: Demokratie ist 31 nicht allein der Wille der Mehrheit zur unbegrenzten Machtdurchsetzung, sie lebt von der Anerkennung des staatliche Gewalt einschränkenden Rechts, von einer politischen Kultur, in welcher der andere und Andersdenkende, der Schwache, der Fremde und auch Minderheiten in ihrer Würde geachtet werden. Diese mit Rechten ausgestattete Würde des Menschen, die universell für jede/n gelten, zu achten und zu schützen, ist gerade die vornehme Aufgabe eines jeden Staates. Mit dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes ist damals vor 30 Jahren die Deutsche Einheit vollzogen worden. Damals bin ich dafür eingetreten, dass wir Deutschen in Ost und West uns dann noch einmal mit diesem Grundgesetz befassen und darüber verhandeln – und es dann nach intensiver Diskussion und möglicherweise mit einigen Änderungen als unsere gemeinsame Verfassung beschließen. In diesem Jahr nun haben wir das 70-jährige Grundgesetz gefeiert. Gleichwohl hat die Große Koalition beschlossen, es zu ändern und ihm die Anerkennung von Kinderrechten hinzuzufügen, was ich sehr begrüße. Im nächsten Jahr werden wir Ostdeutschen nun auch 30 Jahre eigene Erfahrungen mit dem Grundgesetz gemacht haben – und ich finde, es sind keine schlechten. Ich kenne keine Verfassung, die ich ihm vorziehen würde. Deshalb stelle ich die Frage: Wozu brauchen wir dann noch den Art. 146, der immer noch im GG steht, in dem es heißt, dass dieses so lange gilt, bis das deutsche Volk sich eine Verfassung gibt? Ich möchte abschließend den Vorschlag machen, dass wir in einem Jahr, zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit unser Grundgesetz zu unserer Verfassung machen – und den Art. 146 streichen. Und wer vorher noch etwas ändern möchte, suche sich Verbündete und bringe es in die Diskussion. Ich bin jedenfalls überzeugt, dass unsere Hymne, die uns die Bedeutung von„Einigkeit und Recht und Freiheit“ ins Gedächtnis ruft, gemeinsam mit diesem Grundgesetz uns eine gute Verfassung sind, die zu verteidigen, die in konkretes Leben umzusetzen, aller Mühe wert ist. (Rede zur Festveranstaltung des Landtages M-V in Waren/Müritz am 16.10.2019) 32 Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Warum wir hier sitzen, da sind wir uns ja einig, dass wir froh sind, dass diese Diktatur vorbei ist. Also wie können wir das sozusagen langfristig auch den Kindern und Enkeln vermitteln?“ Uta Rüchel Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Warum sind die Kommunisten noch an der Macht? Ja, weil wir sie wählen. In der Demokratie ist es so, dass gewählt wird. Und wir entscheiden alle, wer an der Macht ist. Unser Fehler war meines Erachtens damals, als im Herbst es gelang, dass die alte Macht beseitigt wird, dass wir uns keine Zeit gelassen haben. Wir haben sofort zur D-Mark gegriffen und wollten Wohlstand und wollten das schnell. Das war der Wille in unserem Volk der DDR. Ganz eindeutig. Und die, die Veränderung wollten, die waren in einer kleinen Minderheit.“ Hinrich Küssner 33 Die Friedliche Revolution im Norden 30 Jahre danach Dr. Kai Langer Der 1969 geborene Kai Langer studierte von 1990 bis 1996 Geschichte und Germanistik. Er promovierte im Fach Zeitgeschichte und schrieb mehrere Bücher über die Wende. Heute ist er Leiter der Stiftung Gedenkstätten Sachsen Anhalt. 34 Wenn der Herbst’89, wie vielfach kolportiert, eine„Stunde der Regionen und Kommunen“ gewesen ist, stellt sich aus hiesiger Perspektive die Frage nach dem Beitrag Mecklenburg-Vorpommerns und der Region Schwerin. Traditionell in dem Ruf stehend, landschaftlich zwar reizvoll, ansonsten aber„hinter‘m Mond“ zu sein, hält sich bis heute die Vorstellung, der Norden der DDR hätte den Revolutionsbeginn„verschlafen“. Zu diesem Eindruck trug nicht zuletzt die damalige Berichterstattung bei, die die Ereignisse vor allem aus der Perspektive von Leipzig, Ost-Berlin und Dresden schilderte. Mit der Verwaltungsreform von 1952 wurden die Reste des Föderalismus getilgt. Damit verschwand das Land Mecklenburg-Vorpommern von der Landkarte. An seiner Stelle wurden die Bezirke Rostock, Schwerin und Neubrandenburg gebildet. Trotz eines relativen Aufschwungs in den 1950/60er Jahren blieb der ländliche Charakter der drei Nordbezirke nahezu unverändert, ebenso deren geringe Einwohnerdichte. Seit Mitte der 1960er Jahre beschränkte sich das hiesige Bevölkerungswachstum nur noch auf wenige Oberzentren, die vom planmäßigen Auf- und Ausbau der Wirtschaft profitierten. Im Ranking der 15 DDR-Bezirke rangierte der Bezirk Schwerin mit einer Fläche von 8.672 km 2 immerhin auf dem fünften, gemessen an der Einwohnerzahl mit knapp unter 600.000 aber nur auf dem 14. Platz. Auf ökonomischem Gebiet dominierte die Land- und Nahrungsgüterwirtschaft, weshalb er in der offiziellen Terminologie auch als„Agrar-Industrie-Bezirk“ firmierte. Seine wichtigsten Industriezweige waren der Maschinen- und Fahrzeugbau sowie die Holz-, Chemie und Elektroindustrie. Die Industrieansiedlungen konzentrierten sich vor allem in der Bezirksstadt, darüber hinaus in Güstrow, Wittenberge, Neustadt-Glewe und Boizenburg. Über 60 Prozent der Fläche wurden landwirtschaftlich genutzt. Sowohl aus der geografischen, demografischen und wirtschaftlichen Randständigkeit der Nordbezirke als auch einer hier besonders unzureichend ausgebildeten Bürgerkultur ergaben sich eine Reihe von Faktoren, die in ihrer Summe eher systemstabilisierend wirkten. Wie eine Momentaufnahme von 1987 zeigt, waren ca. 30 Prozent der erwachsenen Bevölkerung parteipolitisch organisiert, davon rund 22 Prozent in der SED. In der Regel beruhten Anpassungsbereitschaft und Mitläufertum aber weniger auf einer dezidiert systembejahenden, sondern einer eher unpolitischen, von Alltagserfahrungen geprägten Haltung. Korrespondierend mit diesem Befund stellte sich die Lage auf dem Gebiet 35 der Antragstellungen auf ständige Ausreise in die Bundesrepublik dar. Gemessen an der Situation in anderen Bezirken, war das Problem im Norden eher gering. Bezogen auf die feste Größe von je 10.000 Einwohnern lebten in den Bezirken Dresden 127, Berlin 92 und Karl-Marx-Stadt 75 Personen; im Bezirk Schwerin waren es dagegen nur 17. Ungeachtet der relativen Zufriedenheit größerer Bevölkerungsteile drang die seit Mitte der 1970er Jahre schwelende Existenzkrise des Realsozialismus auch im Norden stärker ins Bewusstsein. Angesichts des Reformkurses der Sowjetunion und einiger verbündeter Ostblockstaaten wuchs überall die Kritik an der allgegenwärtigen Stagnation, die insbesondere durch das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Mitbestimmung, die Ineffizienz der Wirtschaft, Mängel in der Versorgung, wachsenden Umweltproblemen und den zunehmenden Verfall der Innenstädte gekennzeichnet war. Vor diesem Hintergrund bildete sich auch regional ein politisch und weltanschaulich sehr heterogenes Protestpotential heraus. Dazu zählten so unterschiedliche Kräfte wie Antragsteller auf ständige Ausreise, kirchliche Amtsträger, kritische Künstler, unangepasste Jugendliche und Mitglieder staatstragender Parteien einschließlich der SED. Für die Mobilisierung kollektiver Proteste kam vor allem den im Schutzraum der Evangelischen Landeskirche Mecklenburgs entstandenen Bürgerrechtsgruppen eine Schlüsselrolle zu. In Schwerin zählten dazu der Ökologiekreis Schwerin Stadt, der die seit 1982 jährlich stattfindenden Ökologieseminare organisierte, der 1986 gebildete Freundeskreis Wehrdiensttotalverweigerer, der sich für eine Entmilitarisierung der DDR einsetzte sowie der im Paulskirchen-Keller agierende„Lesekreis“, der Konzerte, Diskussionen und Lesungen zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen organisierte. Der Einfluss derartiger Gruppierungen, die eine zahlenmäßig kleine Minderheit bildeten, wurde spätestens bei den DDR-weiten Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 offenbar. Schon in deren Vorfeld tauchte in Schwerin ein Flugblatt mit der Losung auf„Stell` Dir vor, es ist Wahl und keiner geht hin.“ Im Ergebnis gezielter Teilnahmen Oppositioneller an den Stimmenauszählungen verdichteten sich landesweit die Hinweise auf einen organisierten Wahlbetrug durch die Staats- und Parteiführung. Diese verstärkten in bis dahin kaum bekanntem Ausmaß die Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen. Nach dem die Volkskammer das brutale Vorgehen der chinesischen Führung im Juni 1989 gegen die junge Demokratiebewegung 36 demonstrativ gebilligt hatte, wuchs auch die Besorgnis vor vergleichbaren Entwicklungen im eigenen Land. Der Gang der weiteren Ereignisse wurde dadurch bestimmt, dass die ungarische Regierung am 11. September 1989 ihre„Grenzsicherungsgemeinschaft” mit den sozialistischen„Bruderländern“ aufkündigte. Im Ergebnis dieses Politikwechsels tat sich im„Eisernen Vorhang“ erstmals eine Lücke auf, die aus Sicht der SED-Diktatur eine verheerende Sogwirkung in Richtung Westen entfalten sollte. Unter dem Eindruck der unvermittelt einsetzenden Fluchtwelle über die ungarisch-österreichische Grenze, aber auch über die bundesdeutsche Botschaft in Prag drängten verschiedene oppositionelle Plattformen an die Öffentlichkeit, um den überfälligen Reformprozess in Gang zu setzen. Daran beteiligt waren vor allem Personen aus den bisher vor allem im Schatten der Kirche operierenden Bürgerrechtsgruppen. Als die mit Abstand mobilisierungsfähigste neue politische Kraft erwies sich die Bürgerbewegung Neues Forum. Deren Gründungsaufruf„Die Zeit ist reif – Aufbruch 89“ entfachte eine besondere Strahlkraft, wohl auch deshalb, weil er keine detaillierte Programmatik enthielt. Das Papier stammte von einer Initiativgruppe, die am 9. Und 10. September 1989 im Wohnhaus des verstorbenen Dissidenten Robert Havemann in Grünheide bei Berlin tagte. Das Papier begann mit dem Satz„In unserem Land ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört“. Im Weiteren beschrieb es kritisch die Verhältnisse in der DDR, ohne das System grundsätzlich in Frage zu stellen. Es formulierte allgemeine Wünsche an die weitere gesellschaftliche Entwicklung, ohne konkrete politische Forderungen zu erheben. Das Hauptanliegen bestand im Einklagen eines„demokratischen Dialogs“. Der Aufruf war von 30 Personen, von denen die knappe Hälfte aus Berlin stammte, unterzeichnet worden. Aus dem Norden fand sich darauf nur ein einziger Name: der des Schweriners Martin Klähn. Beruflich arbeitete der studierte Bauingenieur im Schweriner Wohnungsbaubetrieb. 1987 hatte er den Reservistendienst in der NVA verweigert. Er hatte sich dem DDR-weiten Freundeskreis Wehrdiensttotalverweigerer angeschlossen und zusammen mit Freunden eine Regionalgruppe gegründet, aus der der bereits erwähnte Lesekreis im Paulskirchenkeller hervorgangenen war. Im Kreis der Erstunterzeichner wurde vereinbart, das Gründungsdokument 37 möglichst oft zu vervielfältigen und weiter zu verbreiten. Darüber hinaus sollte das Neue Forum am 19. September in allen Bezirken der DDR angemeldet werden. Mit einem Exemplar des Gründungsaufrufs im Gepäck kehrte Klähn am 10. September zurück nach Schwerin. Noch am selben Abend begann er im privaten Umfeld mit der Sammlung von Unterschriften. Anderentags im Betrieb begann er mit Hilfe einiger Sekretärinnen, die Zugang zu Kopiergeräten hatten, mit der Vervielfältigung und Verbreitung des Papiers. Am 18. September setzten er und Uta Loheit, die ihn auf den Termin in Grünheide aufmerksam gemacht hatte, ein kurzes Schreiben an die Abteilung Inneres des Rates des Bezirkes auf. Darin meldeten sie unter Berufung auf das Vereinsgesetz der DDR lapidar die Tätigkeit des„Neuen Forums“ an. Von der mündlichen Ablehnung dieses Ansinnens durch den zuständigen Abteilungsleiter ließen sich die beiden aber nicht beirren und sammelten weitere Anhänger. Anfang Oktober verbreitete das Neue Forum zwölf Kontaktadressen für den Bezirk Schwerin. Da die örtliche Koordinationsgruppe rasch an die Öffentlichkeit drängte, lud sie alle Sympathisierenden für den 2. Oktober zu einer Informationsveranstaltung in den Gemeinderaum der Schweriner Paulskirche ein. Hier sollte der Gründungsaufruf der neuen Bürgerbewegung bekannt gemacht und diskutiert sowie Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen gebildet werden. Das Echo auf diese Einladung sprengte die kühnsten Erwartungen der Veranstalter. Zu der DDR-weit ersten Informationsveranstaltung des Neuen Forums erschienen über 1.000 Teilnehmende aus verschiedenen Städten des Bezirkes Schwerin, aber auch darüber hinaus. Da sich das Gemeindehaus für eine solche Versammlung als zu eng erwies, wechselte man in die 700m entfernt gelegene Paulskirche. Die dortige Abendveranstaltung wirkte als Initialzündung für einen regionalen Vernetzungsprozess, der über die Grenzen der Stadt und der Region um Schwerin hinaus Wirkung für den gesamten Norden der DDR entfaltete. Im Zuge der sich vom Süden der DDR ausbreitenden Demonstrationswelle gewannen die Forderungen der Oppositionsgruppen DDR-weit eine Massenbasis. Da die eindrucksvollen(West-)Fernsehbilder aus Leipzig im Norden zunächst keine sichtbare Entsprechung fanden, entstand bei manchem der Eindruck, die für ihre Sturheit bekannten„Fischköppe“ hätten die Zeichen der Zeit nicht erkannt. So kursieren hartnäckig Gerüchte, wonach 38 PKW-Fahrende aus dem vermeintlich„roten Norden“ an sächsischen Tankstellen beschimpft und abgewiesen worden wären. Um die mutmaßliche Gefahr einer Entsolidarisierung zu bannen, sah sich die Basisgruppe Pinnow des Neuen Forums zu einer öffentlichen Klarstellung genötigt. In einem Flugblatt mit dem Titel„Solidaritätsgrüße aus Mecklenburg“ heißt es pathetisch: „Freundinnen und Freunde, die ihr euch um die Zukunft unseres Landes sorgt! Mit norddeutscher Verzögerung solidarisieren wir uns mit eurem mutigen Auftreten für unser gemeinsames Anliegen. Auch wir haben Organisationsformen gefunden,[… um] den Demokratisierungsprozess in unserem Lande voranzutreiben. Laßt uns im Zusammenhalt von Nord und Süd diesen Weg gemeinsam beschreiten!“ Was den Initiatoren freilich entgangen sein dürfte, war der Umstand, dass es auch im Norden frühzeitig Ansätze gab, den Protest auf die Straße zu tragen. Ebenso wie im Süden waren es auch hier Ausreisewillige, die den Anfang machten. So war es am 27. September in Neubrandenburg und am 4. Oktober in Rostock zu öffentlichen Umzügen von Antragstellern auf ständige Ausreise gekommen. Am 7. Oktober, dem 40. Jahrestag der DDR, wurde gegen 22.30 Uhr in Rostock eine spontane Ansammlung von Jugendlichen aufgelöst, aus deren Mitte heraus Rufe wie„Freiheit“,„Wir bleiben hier“ und„Bullen raus“ laut geworden waren. Organisierte Großdemonstrationen fanden freilich erst in der zweiten Oktoberhälfte statt. Der Auftakt dazu erfolgte am 16. Oktober in der beschaulichen Kreisstadt Waren. Unter dem Motto„Eine Hoffnung lernt laufen“ zogen die 300 Teilnehmenden des örtlichen Friedensgebetes in der Georgenkirche zur benachbarten Marienkirche. Die Teilnehmer führten noch keine Transparente mit sich, sondern Kerzen. Da es sich um einen Schweigemarsch handelte, wurden auch keine Parolen laut. Daran zeigte sich, dass die Angst vor möglichen Übergriffen des Staates immer noch sehr groß war. Am 18. Oktober folgten Demonstrationen in Greifswald und Neubrandenburg. Auf den Straßen der vorpommerschen Hansestadt wurden 800 Menschen gezählt, in der Vier-Tore-Stadt waren es sogar 5.000. Am 19. Oktober versammelten sich in Rostock bereits 10.000 und am 23. Oktober in Schwerin 40.000 Menschen. Nach dem Vorbild der Leipziger Montagsdemonstrationen gingen die Einwohnerinnen und Einwohner in Ribnitz-Damgarten, Schwerin, Stralsund und Waren ebenfalls montags auf die Straße. Anderenorts wurden bewusst 39 andere Wochentage gewählt, um den Massenprotest über die Woche hinweg in Gang zu halten. In Bad Doberan und Greifswald wurde der Mittwoch als Demonstrationstag auserwählt, in Rostock zunächst der Donnerstag, später der Samstag. Aber nicht nur in den Bezirks- und Kreisstädten, sondern auch in einer Reihe kleinerer norddeutscher Ortschaften waren oppositionelle Aktivitäten zu verzeichnen. So fanden in zahlreichen Dorfkirchen ebenfalls Friedensgottesdienste statt, die vor allem in der ersten Phase des Umbruchs als Treffund Sammlungspunkte der Opposition dienten. Die führenden Repräsentanten von Partei und Staat einschließlich ihrer Statthalter in den Bezirken, Kreisen und Kommunen erwiesen sich als unfähig, auf die friedliche„Macht der Straße“ zu reagieren. Ihre Reaktionen schwankten zwischen der Option für eine gewaltsame„chinesische Lösung” und hilflosem Gewährenlassen. Mit dem Verbot des Gebrauchs der Schusswaffen in Leipzig vom 9. Oktober war diese Frage faktisch entschieden. Ermutigt durch das Zurückweichen der staatlichen Autorität entfaltete der Massenprotest eine solche Eigendynamik, dass er sich weder durch unverhohlene Drohgebärden noch durch moderate Dialogangebote eindämmen ließ. Das System des sogenannten„demokratischen Zentralismus” versagte also genau in dem Moment, als von ihm erstmals flexible Reaktionen und Krisenmanagement verlangt wurden. Der Versuch Heinz Ziegners, Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung SchweDr. Kai Langer(rechts) bei einer Podiumsdiskussion der FES in Schwerin Frederic Werner 40 rin, mit einer Kundgebung des„Demokratischen Blocks” am 24. Oktober die„politische Offensive” zurück zu erlangen, erwies sich als Eigentor. Als Gegenveranstaltung zur gleichzeitig stattfindenden ersten Demonstration des Neuen Forums geplant, schlossen sich viele der aus allen Teilen des Bezirkes herangekarrten SED-Genossinnen und Genossen dem machtvollen Demonstrationszug der Bürgerbewegung an. Um die schmachvolle Niederlage rasch vergessen zu machen, lud die SED am 30. Oktober zu einer„Dialogveranstaltung“ in den Schweriner Marstall ein. Nicht ahnend, dass ihr Angebot auf solch breites Interesse stoßen würde, musste die Diskussion infolge lautstarker Proteste unter freien Himmel verlagert werden. Die Veranstaltung geriet zu einem Tribunal für die politische Führung. Bezirkssekretär Ziegner ereilte der politische Todesstoß, als ihm eine Exquisit-Verkäuferin öffentlich vorhielt, er und seine Familie habe sich von ihr außerhalb der Dienstzeiten in einem Warenlager exklusiv bedienen lassen. Derartige Szenen spielten sich vielerorts ab und ließen die SED in die Defensive geraten. Mit der überraschenden Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 erreichte der Zerfall der Staatspartei schließlich einen Punkt, von dem an es für sie faktisch aussichtslos wurde, ihren politischen Führungsanspruch weiter aufrechtzuerhalten. Nach der Aufhebung ihres Herrschaftsmonopols durch die Volkskammer vom 1. Dezember 1989 verfolgte sie eine Doppelstrategie. Einerseits blieb ihr nichts anderes übrig, als sich in das neu entstehende Parteiensystem einzuordnen, andererseits vermochte sie durch ihre ungebrochene Dominanz in den staatlichen Organen auch weiterhin Einfluss auf die politische Entwicklung zu nehmen. Mit der verfassungsrechtlichen Entmachtung der SED war zugleich das Ende ihres Überwachungs- und Repressionsapparates gekommen. Beginnend am 2. Dezember mit der Enttarnung des Kavelstorfer„IMES“Geländes als ein von der Staatssicherheit geführter Umschlagsplatz des Waffenhandels setzte landesweit eine Abfolge von Ereignissen ein, die ab dem 4. Dezember zur spontanen Besetzung der Geheimdienstzentralen in den Bezirken und Kreisen führte. Während der Staatsapparat seine Handlungsfähigkeit einbüßte, war die Opposition weder personell noch konzeptionell in der Lage, Regierungsaufgaben zu übernehmen. Durch den unvermittelt einsetzenden Massentourismus in die Bundesrepublik, der zu einem merklichen Rückgang der Teilnehmerzahlen an den Demonstrationen führte, wurde zudem ihre neu 41 erlangte Position geschwächt. In Schwerin zeigte sich dieses Phänomen zwei Tage nach dem Mauerfall: Ein Podiumsgespräch des Neuen Forums, dass aufgrund des vermuteten Andrangs in die Kongresshalle verlegt worden war, fand vor gähnend leeren Rängen statt – ein Umstand, der die Initiatoren schwer enttäuschte. Da sowohl die alten als auch die neuen politischen Kräfte ein gefährliches Machtvakuum befürchteten, einigten sie sich pragmatisch auf eine„Sicherheitspartnerschaft“. Diese ebnete auch den Weg für einen geordneten Übergang zur Demokratie. Mit der Einrichtung Runder Tische auf allen Ebenen, die den neuen politischen Bewegungen weitgehende Kontroll- und Mitwirkungsmöglichkeiten boten, verlagerten sich die politischen Aktivitäten der Opposition mehr und mehr von der Straße in öffentliche Gremien. Mit der Öffnung der Grenzen zur Bundesrepublik bestimmte die offene deutsche Frage mehr und mehr den öffentlichen Diskurs. Die Änderung der öffentlichen Meinung zugunsten einer baldigen Wiedervereinigung ging zugleich mit einer Neuformierung der politischen Kräfte einher. Während die Initiatoren der Bürgerbewegung – zunehmend zermürbt von internen Richtungskämpfen – scharenweise Anhänger verloren und Gestaltungsmöglichkeiten einbüßten, rangen die alten Blockparteien mit Unterstützung westlicher Partner um ein neues Profil. In Konkurrenz dazu entstanden auch neue, z.T. kuriose Gruppierungen. So versprach eine in Schwerin ins Leben gerufene„Mecklenburger Volkspartei” das Plattdeutsche als Amtssprache in der künftigen Landesverfassung festschreiben zu lassen. Der Ende Januar 1990 einsetzende Volkskammerwahlkampf wurde in starkem Maße von der Präsenz bundesdeutscher Politiker geprägt, die für unterschiedliche Varianten des Vereinigungsprozesses eintraten. Mit dem klaren Sieg der christlich-konservativen„Allianz für Deutschland”(40,8%) am 18. März 1990 setzten sich jene von Bundeskanzler Helmut Kohl unterstützten Kräfte durch, die für den schnellen Beitritt der DDR zum Bundesgebiet gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes eintraten. Die ursprünglich als Favoriten gehandelten Sozialdemokraten mussten sich dagegen mit gut der Hälfte der Stimmen begnügen(21,8%). Das Wahlbündnis der Bürgerbewegung lag weit abgeschlagen zurück(2,9%). Mit 2,5% im Bezirk Schwerin fiel das Ergebnis sogar noch ein wenig schlechter als im DDR-Maßstab aus. Besonders bitter: Der Wähleranteil der ehemaligen Staatspartei(16,3 %) im Bezirk lag mit 22,4% sogar gut sechs Prozent höher als im Landesdurchschnitt. 42 Bei der Kommunalwahl in Schwerin am 6. Mai 1990 vermochte sich das Neue Forum noch einmal erfolgreich zu behaupten und errang immerhin 11 von 111 Mandaten in der Stadtverordnetenversammlung. Mit Sachkompetenz und einer bürgernahen Politik gelang es der stark geschrumpften Bewegung noch über eine Legislaturperiode hinweg, eigene Akzente zu setzen. Der Verzicht auf eine gemeinsame Wahlliste mit dem Bündnis 90 bei der folgenden Kommunalwahl am 12. Juni 1994 bedeutete das Ende des Neuen Forums in Schwerin. Wie sieht das Fazit dieses Rückblicks aus? Wenngleich sich der Beginn der Massendemonstrationen im Norden gegenüber dem sächsischen Raum um einige Wochen verzögerte, sind die regionalen Ereignisse nicht nur als ein bloßes„Nachholen” der Entwicklungen im Süden zu werten: Die erste öffentliche Informationsveranstaltung des Neuen Forums fand in Schwerin statt – immerhin sechs Tage eher als in Leipzig. Sie trug entscheidend mit dazu bei, dass sich die Bürgerbewegung auch in anderen Städten des Nordens, z.B. in Wismar und Rostock, konstituierte. Der erfolgreiche Verlauf der Schweriner Großdemonstration vom 23. Oktober durchkreuzte ein für alle Mal die Pläne der SED-Bezirksleitung, die politische Offensive zurück zu erlangen. Der Güstrower Runde Tisch, der bereits am 6. November gebildet wurde, konstituierte sich lange vor der ersten Zusammenkunft des Zentralen Runden Tisches in Berlin. Bei der Entmachtung der Staatssicherheit nahmen Orte wie Rostock und Greifswald DDR-weit eine Vorreiterrolle ein. Nach dem erzwungenen Rücktritt des Rostocker Oberbürgermeisters am 26. März 1990 trat mit Christoph Kleemann erstmals ein Mitglied des Neuen Forums an die Spitze einer Kommunalverwaltung. Die besondere Dynamik der Friedlichen Revolution kann nur aus dem Spannungsverhältnis von Zentrum und Peripherie erklärt werden. Zwar wurden alle wichtigen Schritte in der Hauptstadt und in den Bezirksstädten durchgesetzt, aber durch die breite Protestbewegung in kleineren Städten und Gemeinden in der gesamten DDR verankert. Das regionale Protestgeschehen sorgte für eine Permanenz des revolutionären Prozesses, die maßgeblich zum Sturz der SED-Diktatur beitrug und sämtliche Gegenstrategien scheitern ließ. Somit gibt es eine Reihe guter Gründe, die es rechtfertigen, von einem eigenständigen regionalen Beitrag Mecklenburg-Vorpommerns und der Region Schwerin zur Friedlichen Revolution in der DDR zu sprechen.(Beitrag zur Ausstellungseröffnung„Wir gehen los!“ in Schwerin am 01.10.2019) 43 Die Maueröffnung und das Ende der Bürgerbewegung Martin König Martin König wurde 1954 in Ost-Berlin geboren. Er war kirchlich sozialisiert. Nach seiner Nichtzulassung zum Abitur lernte er Wirtschaftskaufmann. Nachdem er auf einer Abendschule sein Abitur nachholte, verweigerte er den Wehrdienst und studierte bis 1982 Theologie an kirchlichen Hochschulen, wo er u.a. durch Wolfgang Ullmann geprägt wurde. 1989 ist er Mitbegründer der Bürgerbewegung„Demokratie Jetzt“. 44 Ich bin ein Vertreter jener Gruppe, über die es heißt, sie sei der größte Schrecken für professionelle Historiker. Ich bin ein sogenannter Zeitzeuge. Zeitzeugen sind für Historiker deshalb ein Problem, weil sie meistens für sich in Anspruch nehmen, was Leopold von Ranke mit einem berühmten Wort als vornehmste Aufgabe des Historikers bezeichnet hat, nämlich zu sagen und zu zeigen„wie es eigentlich gewesen ist“. Zeitzeugen wissen das nach ihrem Selbstverständnis natürlich am genauesten. Sie sind ja schließlich dabei gewesen. Wir, als aufgeklärte Zeitzeugen wissen aber, dass es nicht ausreicht dabei gewesen zu sein, um ein einigermaßen zutreffendes historisches Urteil treffen zu können. Es bedarf vieler- oft gegensätzlicher- Stimmen, die interpretiert und gewichtet werden müssen und vieler„Quellen“, um zu einem einigermaßen gültigen„Bild“ zu gelangen. Das versuchen dann die Historiker mit Eifer und unterschiedlichem Erfolg. Sie müssen sich ihrerseits allerdings vor der verführerischen„Illusion des retrospektiven Determinismus“ hüten, wie es der französisch-jüdische Philosoph und Literaturnobelpreisträger(1927) Henri Bergson(1859- 1941) genannt hat. Ich habe bei meiner Vorbereitung noch einmal in der Dokumentation der Enquete-Kommission„Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SEDDiktatur in Deutschland“ im Band V,1 die Beiträge zur Deutschlandpolitik gelesen. Dabei ist mir aufgefallen, wie stark die westdeutschen Redner ihren Glauben an die Wiedervereinigung betont haben. Etwas zugespitzt, als hätten sie sie ununterbrochen im Blick gehabt und als wäre ihr Handeln quasi täglich davon bestimmt gewesen. Und dies hätte 1989 bzw. 1990 folgerichtig zu dem angestrebten Ziel der deutschen Einheit geführt. In meinen Augen: Viel Apologetik und relativ wenig davon„wie es eigentlich gewesen ist“. Oder eben wie es Bergson genannt hat:„retrospektiver Determinismus“. Heute reden die Politiker liebend gern von Alternativlosigkeit. Ich bin ziemlich entnervt, wenn ich das höre. Es wird Situationen geben auf die das zutrifft. Aber sie sind mit Sicherheit sehr selten. Ich halte es eher mit Jens Reich, der 2009 auf die Frage eines Journalisten der taz:„Das Argument der Kohl-Anhänger lautet: Es gab keine Alternative.“ geantwortet hat:„Dieser Satz stimmt historisch nie. Der Determinismus, demzufolge es immer genau 45 so kommen musste, wie es kam, hat etwas Armseliges. Es gibt immer Entscheidungsspielräume.“(taz- Interview 2009) Zum politischen Selbstverständnis der BürgerrechtlerInnen (1)„Der Herrscher ist der erste Diener des Staates.“- hat Friedrich d. Gr. in seinem 1752 verfassten Politischen Testament erklärt. Inwiefern er dieser Selbstverpflichtung gerecht geworden ist, sei dahin gestellt. Für das Selbstverständnis der Bürgerrechtler_innen gilt, zumindest überwiegend, so wie der König der erste Diener des Staates ist, so sind die Bürgerrechtler_innen die ersten Diener der Gesellschaft. Das gilt, soweit ich das sehe für die Dissidenten in Ungarn, der Tschechoslowakei und Polen bis nach Moskau zu Sacharow und Kopelew und das hat auch bei uns, in der DDR, im Herbst 1989 über weite Strecken hervorragend funktioniert. Von den Aufrufen zur Selbstorganisation, der Einmischung in die eigenen Angelegenheiten, der Eröffnung der Herbstgesellschaft auf Plätzen, Straßen und in Kirchen, dem Widerstand gegen die SED-Diktatur über die Runden Tische bis zur Erstürmung der Zentralen des MfS und auch der Initiative zur Gründung der Treuhandanstalt haben sie sich als Anwalt der Interessen der Bevölkerung verstanden. Martin König berichtet über seine Erfahrungen Rudolf Leppin 46 (2) Die Bürgerrechtsbewegungen hatten ein distanziertes und gespanntes Verhältnis zum Staat und zu den Parteien. Beides relativ naheliegend, wenn man zum einen die Erfahrungen mit dem DDR-Staat im Besonderen und die Geschichte des Staates als Herrschaftsinstrument im allgemeinen bedenkt. Auch der Blick auf die Parteien der BRD war nicht unbedingt dazu angetan, um in Begeisterung auszubrechen. Aus diesem Vorbehalt, ja Mißtrauen gegenüber den etablierten Parteien resultierte ein gravierender Unterschied zu ihnen: Der Wille und der Weg zur Macht war eher verstellt, weil man entschieden mehr an der„Konsensfindung“ in und mit der Gesellschaft interessiert war als an der Übernahme der Macht und Regierung. Als Wolfgang Ullmann in einer Diskussion unter BürgerrechtlerInnen nach meiner Erinnerung während des Prozess der Bildung von„Bündnis 90“- sagte:„Wer Politik macht, muß auch die Macht wollen!“ löste das Erstaunen und Entrüstung aus. Die ehemaligen Blockparteien hatten damit naturgemäß weniger Probleme. Folgerichtig waren sie dann auch mit ihren westdeutschen Bruder- oder Schwesterparteien mir nichts dir nichts im Bett. Politische Ziele der BürgerrechtlerInnen Eine unhintergehbare Vorbedingung dafür, dass sich die Opposition in der DDR überhaupt formieren konnte, war die Entwicklung in der SU. Mit der Übernahme der Funktion als Generalsekretär der KPDSU durch Michail Gorbatschow im März 1985 war in Moskau, der uneinnehmbaren Festung des Stalinismus, ein Kommunist an die Macht gekommen, der sich anschickte unter den Leitworten Glasnost und Perestroika, die SU und KPDSU zu reformieren. Außenpolitisch erklärte er spätestens 1989 das Ende der sogenannten Breschnew-Doktrin. Sie hat den Einsatz von militärischer Gewalt gegenüber den sozialistischen Staaten legitimiert, wenn sie vom„rechten“ Weg abgekommen waren. Die Entscheidung über den„rechten“ Weg wurde natürlich in Moskau getroffen. Hinzu kamen die höchst aktuellen Impulse der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc. Im Februar 1989 hatte sie die Vertreter von Partei und Regierung an den ersten Runden Tisch gezwungen und die folgenden Wahlen haushoch gewonnen. So konnten wir uns das auch vorstellen. 47 Obwohl als realexistierender Sozialismus bis zur völligen Unkenntlichkeit entstellt, stand eine sozialistische Gesellschaftsordnung nur sehr bedingt zur Disposition. Für die meisten Bürgerrechtler_innen stellte der Prager Frühling aus dem Jahr 1968 und dessen Vision von einem Sozialismus mit menschlichem Antlitz eine Art Leitbild/Vision dar. Aber noch befanden sich die Bürgerbewegungen in dem gerade begonnenen Machtkampf mit Partei und Staat- mit ungewissen Ausgang. Die unmittelbaren, dabei durchaus weitreichenden politischen Ziele waren mit Händen zu greifen. Dennoch waren sie nicht alle gleichzeitig präsent. Die konkrete Forderung der Streichung des Führungsanspruches der SED aus der Verfassung durch einen Volksentscheid beispielsweise wurde erstmalig von Wolfgang Ullmann am 27. Oktober in der Gethsemane-Kirche erhoben. Hier, wie bald immer öfter, war die Realität schneller als erwartet. Am 1. Dezember wurde durch die Volkskammer der Führungsanspruch der SED aus der Verfassung gestrichen. So einfach kann das gehen. Zu den ersten und grundlegenden Zielen und Forderungen der Bürgerbewegungen gehörten: - Natürlich die Garantie der demokratischen Grundfreiheiten: Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit. - Natürlich Freizügigkeit, also Reisefreiheit(Biermann„Die 10 Gebote...“) - Natürlich freie Wahlen(die Wahlbeteiligung am 18. März betrug über 90%). - Auflösung der Staatssicherheit und Öffnung der Akten - Eine neue Verfassung. Sie wurde noch am Runden Tisch für die DDR erarbeitet - In Wirtschaft und Gesellschaft: Reformen, Reformen, Reformen! - Ein besonderes Gewicht kam angesichts der katastrophalen Lage in der DDR der Verbindung von Umweltschutz und Ökologie zu. Dazu gehörte als erstes die Offenlegung der bisher vorhandenen Daten über den Grad der Umweltschäden. Der„Fall“ der Mauer als Anfang vom Ende der Bürgerbewegungen Parallel zu den sich bildenden Bürgerbewegungen implodierte das Machtsystem der SED. Am 18. Oktober wurde Erich Honecker zum Rücktritt vom 48 Amt des Generalsekretärs der SED gezwungen. Sein Nachfolger wurde Egon Krenz. Gut sechs Wochen später am 3. Dezember musste er mit dem gesamten Politbüro seinen Rücktritt erklären. Das erfolgte nicht zuletzt auf Druck zahlreicher reformwilliger SED-Mitglieder. Gregor Gysi wurde zum Vorsitzenden der SED/PDS gewählt. Am 7. November trat der Ministerpräsident der DDR Willi Stoph mit seiner Regierung zurück. Den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhielt Hans Modrow. Er galt nicht nur in der SED als Reformer. Aber das wurde bald bedeutungslos, denn übermorgen am 9. November 1989 wird die Mauer fallen. Die inzwischen legendäre Pressekonferenz des Politbüromitglieds Günter Schabowski am 9. Nov. um 19.00 Uhr(Aktuelle Kamera) löste den abrupten Fall der Mauer aus. Entscheidend sind aber die Bürgerinnen und Bürger, die es in wenigen Wochen gelernt hatten, ihre Angst abzulegen, ihre Interesse zu artikulieren und in den Abendstunden des 9. November die Mauer durchzubrechen. Blickt man zurück auf jene Pressekonferenz wird man an den ersten Satz von Karl Marx in seiner berühmten Schrift„Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ erinnert. In dieser Schrift geht es um die bürgerliche Revolution in Frankreich von 1848 bis 1851. Louis Bonaparte, ein Neffe Napoleons, auch bekannt als Napoleon III., hatte 1848 die aus der Revolution hervorgegangenen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Drei Jahre später erzwang er durch einen Staatsstreich am 2. Dezember 1851 diktatorische Vollmachten und ließ sich, nach einem Plebiszit(Volksbeschluss), im Dezember 1852 zum Kaiser des Zweiten Kaiserreiches ausrufen. Marx sieht darin eine Analogie zum Staatsstreich Napoleon Bonapartes eben am 18. Brumaire des Jahres 1799. Sein Eröffnungssatz lautet:„Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Kalendarisch ist der 18. Brumaire übrigens ein 9. November, also guter Stoff für kryptische Geschichtsmystik und-spekulationen. Wie auch immer, eines ist sicher: Die Friedliche Revolution hat ein wesentlich besseres Schicksal als die große französische von 1789(noch so eine Duplizität) und die bürgerlich-demokratische von 1848 gefunden. Sie 49 landete nicht in einer Diktatur, sondern wurde von einer Demokratie übernommen und fortgeführt. Ob vollendet wissen wir nicht so genau. Der Bau der Mauer war, wie zweckrational er aus der Perspektive des Machterhaltes auch immer gewesen sein mag, menschlich eine Tragödie. Die Pressekonferenz, die ihren Fall einleitete, war eine Farce. Der Fall der Mauer am 9. November 1989 auf der Bornholmer Brücke markierte die Niederlage und das Ende des SED-Staates. Mit ihm hat aber auch der Anfang vom Ende der Bürgerbewegungen begonnen. Der Fall der Mauer selbst war natürlich alles andere als eine Tragödie, sondern ein Oratorium, eine unüberbietbare Sinfonie der Freiheit. Die Musikalität der DDR-Bürger ließ zwar zu Wünschen übrig. Sie wurde ersetzt durch den russischen Cellisten und Dissidenten Mstislaw Rostropowitsch der vom Mauerfall in Paris hörte und mit seinem Cello an die Berliner Mauer eilte und dort Bachs Cellosuite in C-Dur spielte. Er schrieb„Plötzlich ist dieses Gefühl wieder da wie 1945, als wir den Sieg über Deutschland feierten. Jetzt feiert Deutschland den Sieg über die Trennung. Ich fühle wie damals, als der Krieg aus war.“ Einige Tage später wird aus der Ode an die Freude aus Beethovens 9. Sinfonie die Ode an die Freiheit“Freiheit schöner Götterfunken“ unter der Leitung von Daniel Barenboim und Leonard Bernstein. Für die DDR-BürgerInnen, allen voran die BerlinerInnen, war diese Nacht der pure Wahnsinn. „Det ist Wahnsinn!“ sag‘n die Leute, und sie dreh‘n sich noch mal um: Stimmt es wirklich, oder ist das nur ein Spuk? Und sie wischen sich die Augen, und sie gehen wie im Traum springen, lachen, klatschen, tanzen: Glück‘s genug!“ (Joachim Georg,„Berlin 11 – 89“, in: Arbeitsgemeinschaft Musik Ost/West (Hg), 1990) Ehrhard Neubert deutet den„Wahnsinn“ erhellend, wenn er schreibt: „Wahnsinn? Das Normale, die Einsperrung, war so sehr zur Normalität geworden, dass das Normale, die Freiheit, nur noch mit einem Wort für Trugwahrnehmung zu beschreiben blieb … Wahnsinn, unfassbar – der Gebrauch dieser Worte für das Normale, Lebendige zeigt an, dass die Diktatur 50 elementare menschliche Werte pervers ins Negative verkehrt hatte.“(Neubert, Unsere Revolution. Die Geschichte der Jahre 1989/90, Piper Verlag, München 2008) Werner Krätschell, seinerzeit Superintendent in Pankow, hat in seinem kleinen Bändchen eine der berührendsten Begebenheiten aus der Nacht des Mauerfalls zu Papier gebracht. Er beschreibt wie er die Nachricht vom Durchbruch auf der Bornholmer Brücke gehört hat. Das muß er selber sehen. Er steigt in seinen Wartburg und holt seine 20-jährige Tochter Konstanze und ihre 21-jährige Freundin Astrid ab, die natürlich noch nie im Westen waren und fährt mit ihnen zur Bornholmer Brücke. „Wir wissen nicht, ob wir wachen oder träumen. Die Wachen lassen uns durch: Die Mädchen beginnen zu weinen. Sie klammern sich auf dem Rücksitz aneinander, als erwarteten sie einen Luftangriff. Westberliner grüßen, schreien winken und jubeln. Plötzlich bittet mich Astrid, das Auto an der nächsten Kreuzung anzuhalten. Sie will nur einmal den Fuß auf die Straße setzen. Den Boden berühren. Wie Armstrong nach der Mondlandung.“(S. 88)(Werner Krätschell, Die Macht der Kerzen, Ch. Links Verlag, Berlin 2019) Die Position(en) der Bürgerrechtsbewegungen zur deutschen Einheit Die Position gab es nicht, sondern unterschiedliche Positionen insbesondere zwei. Sie unterschieden sich einerseits aus historischen, politischen und moralischen Gründen in dem grundsätzlichen oder temporären Beharren auf der Zweistaatlichkeit als Konsequenz aus dem II. Weltkrieg. Andererseits in der entgegengesetzten Überzeugung, dass die Wiedervereinigung Deutschlands historisch, politisch und moralisch gerechtfertigt, ja geradezu geboten sei. Historisch aus der Tatsache der einen deutschen Nation, politisch um der Integration und Einheit Europas willen und moralisch, weil ganz und gar nicht einzusehen war, warum die Deutschen in der DDR die überwiegende Last der Folgen des II. Weltkrieges tragen sollten, während sich die westdeutschen Schwestern und Brüder am Mittelmeer tummelten. Noch entschieden mehr galt der Einspruch gegen die Unverrückbarkeit der Nachkriegsordnung für das Schicksal des polnischen, tschechoslowakischen und ungarischen Volkes. Nach den Mordorgien der Nazizeit hatten sie seit 45 Jahren unter der Repression und dem Terror des einheimischen 51 und sowjetischen Stalinismus zu leiden gehabt. Immerhin waren die Polen bereits auf dem besten Weg, sich davon zu befreien. Die Tschechoslowaken sollten mit ihrer samtenen Revolution bald folgen und der ungarische „Gulaschkommunismus“ wurde auf seine spezielle Art immer genießbarer, soll heißen liberaler. Zustimmung zur Wiedervereinigung, besser einer neuen deutschen Einheit wurde vor dem 9. November 1989 lediglich von der Bürgerbewegung„Demokratie Jetzt“ und dem„Demokratischen Aufbruch“ vertreten. In den Thesen für eine demokratische Umgestaltung der DDR, die dem Gründungsaufruf von Demokratie Jetzt vom September 1989 beigefügt waren, hieß es: „Als Deutsche haben wir eine besondere Verantwortung. Sie gebietet, dass das Verhältnis der deutschen Staaten beiderseits von ideologischen Vorurteilen befreit und in Geist und Praxis ehrlicher und gleichberechtigter Nachbarschaft gestaltet wird. Wir laden die Deutschen in der Bundesrepublik ein, auf eine Umgestaltung ihrer Gesellschaft hinzuwirken, die eine neue Einheit des deutschen Volkes in der Hausgemeinschaft der europäischen Völker ermöglichen könnte. Beide deutsche Staaten sollten sich um der Einheit Willen aufeinander zu reformieren.“ Für den Satz„Beide deutsche Staaten sollten sich um der Einheit willen aufeinander zu reformieren“ haben wir bei den folgenden zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen im September/Oktober, auf denen sich die neuen Parteien und Initiativen präsentiert haben, erhebliche„Prügel“ einstecken müssen. Mir fiel es nicht besonders schwer, das zu verstehen, weil ich selbst rund fünfzehn Jahre ein glühender Verfechter der Zweistaatlichkeit gewesen war, mit historischen, politischen und moralischen Begründungen. Risse bekam dieses Weltbild zum ersten Mal durch eine Strophe von Wolf Biermann auf dem legendären Konzert nach seiner Ausbürgerung im November 1976. In dem Lied„So soll es sein“ hieß es plötzlich:„Die deutsche Einheit wir dulden nicht, daß nur das schwarze Pack davon spricht. Wir woll‘n die Einheit, die die wir meinen so soll es sein, so soll es sein, so wird es sein.“ Wie konnte ein damals noch dezidiert Linker so von der Deutschen Einheit 52 sprechen? Das gab zu denken. Der Berliner Appell 1982 von Robert Havemann und Rainer Eppelmann thematisierte zwar nicht explizit die deutsche Frage hob aber hervor, dass das deutsch-deutsche Verhältnis eine singuläre Bedeutung für den Frieden in Europa habe und gab damit einen weiteren Anstoß. Ein Paukenschlag war 1985 oder 1986 der Prager Appell der Charta 77. Einer der entscheidenden Autoren war der tschechische Kommunist Jaroslav Sabata. Seit der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 war er mehr im Gefängnis als in Freiheit. Doch diese Jahre hatten ihn nicht gebrochen. Im Prager Appell wurde die Notwendigkeit der demokratischen Wiedervereinigung Deutschlands als Bedingung für ein vereintes demokratisches Europa gedacht. „Wenn man in der Perspektive der europäischen Einigung niemandem das Recht auf Selbstverwirklichung streitig machen kann, dann gilt das auch für die Deutschen. Wie alle übrigen, so kann auch dieses Recht nicht auf Kosten anderer zur Geltung gebracht werden, auch nicht, indem man ihre Befürchtungen übersieht. Erklären wir also eindeutig, dass der Ausweg nicht in einer nochmaligen Revision der europäischen Grenzen gesucht werden kann.... Erkennen wir aber offen den Deutschen das Recht zu, sich frei zu entscheiden, ob und in welcher Form sie die Verbindung ihrer zwei Staaten in ihren heutigen Grenzen wollen. Nach den Ostverträgen Bonns und nach Helsinki könnte der Abschluss eines Friedensvertrags mit Deutschland eines der bedeutenden Instrumente eines positiven Wandels in Europa werden.“ Das war nicht die Forderung bundesdeutscher Rechtsausleger, sondern eine erstaunliche mitteleuropäische Reflexion über die Bedingungen für die Überwindung der Teilung Europas. Die politischen Kräfteverhältnisse verändern sich: Die deutsche Frage tritt auf den Plan Aus der revolutionären Losung„Wir sind das Volk!“ wurde die nationale Losung„Wir sind ein Volk!“ M. E. war es zu diesem Zeitpunkt für die meisten weniger eine nationale Losung, als vielmehr eine soziale Erwartung. Die einige Wochen später auftauchende Losung„Kommt die D-Mark nicht zu uns, gehen wir zu ihr!“ scheint mir eine deutliche Bestätigung dafür. 53 Die Initialzündung für den Einmarsch der bundesrepublikanischen Mächte (Parteien) erfolgte spätestens mit Helmut Kohls 10-Punkte Programm in seiner Rede vor dem Bundestag am 28. November 1989. Im November 1989 hatte er vermutlich als erster führender Politiker geahnt, daß sich jetzt die Chance für die deutsch-deutsche Vereinigung bot. Die 10 Punkte changierten noch zwischen der Modrowschen„Vertragsgemeinschaft“, einer Konförderation und Förderation. Aber er tastete sich ran, in dem Bewusstsein, dass es damit auch um die zukünftige Macht in Deutschland ging. Zeitgleich verkündete der Schriftsteller Stefan Heym auf einer Pressekonferenz in Berlin den Appell„Für unser Land“. Er zielte auf den Fortbestand der DDR unter neuen demokratisch-sozialistischen Vorzeichen. Aber obwohl er von mehr als einer Million Menschen unterzeichnet wurde – unter ihnen auch Lothar de Maiziere – blieb er politisch folgenlos. Christa Wolf, eine der Initiatorinnen, meinte später, dass er ein oder zwei Jahre zu spät gekommen sei. Helmut Kohl hatte neben manchen Schwächen natürlich auch einige Stärken. Die größte war vielleicht ein fast untrüglicher Machtinstinkt. Das gilt übrigens auch innerparteilich. Wo immer sich Widerstand regte, wurde er platt gemacht(Heiner Geisler/ Kurt Biedenkopf). Mit einer Ausnahme: Angela Merkel. Das„graue Mäuschen“ hatte Helmut Kohl – wie andere später auch – maßlos unterschätzt. Die Bereitschaft, zum Machterhalt und Machtgewinn fast alle Mittel einzusetzen, ließ Helmut Kohl zum zentralen Akteur auf dem Weg zur deutschen Einheit werden. Keine Hemmung mit der Ost-CDU zu kollaborieren; keine Hemmung – bar jeder ökonomischen Rationalität- die Währungsunion 1: 1 anzubieten; keine Hemmung die Oder-Neiße Grenze taktisch in Frage zu stellen und damit das deutsch-polnische Verhältnis empfindlich zu belasten; keine Hemmung den Ostdeutschen das Blaue vom Himmel zu versprechen; keine Hemmung die Verhandlungen/Gespräche mit der Modrowregierung und später de Maiziere als weitgehende Diktate zu führen. Der gesamte Prozess auf dem Weg zur Deutschen Einheit ist m.E. ein Musterbeispiel für eine, gelinde gesagt, vordemokratische Politikpraxis. Er wurde weitgehend kabinettspolitisch von wenigen Personen in Hinterzimmern entschieden. 54 Die Parlamente in Ost und West wurden, mehr oder weniger, genötigt, den Entscheidungen ihre Zustimmung zu geben. Sie waren natürlich alternativlos. Die Vertragsunterlagen(Einigungsvertrag und Vertrag über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion) erhielten die Parlamentarier erst kurz vor den Abstimmungen. Ähnlich wie das britische Unterhaus jetzt die verschiedenen Fassungen des Brexitvertrages. Lese- und Beratungszeit war eher nicht vorgesehen. Es waren mit Sicherheit keine Sternstunden der parlamentarischen Demokratie! Mit dem Fall der Mauer stand den Bürgerrechtsbewegungen aber urplötzlich ein viel mächtigerer Kontrahent als die marode, teils senile und jedenfalls weitgehend paralysierte Nomenklatura der SED, gegenüber. Vielleicht sollten wir etwas freundlicher von einem Konkurrenten sprechen ohne zu übersehen, dass sich die Machtfrage – wem gehört Deutschland oder wer herrscht in Deutschland – stellte. Es entwickelte sich ein ziemlich rücksichtsloser und für die Bürgerbewegungen chancenloser Machtkampf. Man muss nur den Bekanntheitsgrad von Helmut Kohl, Hans-Dietrich Genscher oder Oskar Lafontaine mit dem von Wolfgang Ullmann, Jens Reich oder Bärbel Bohley vergleichen, um zu sehen, dass die Ausgangsbedingungen für einen Wahlerfolg äußerst gering waren. Hinzu kam, dass der Organisationsgrad der Bürgerbewegungen im Vergleich zu den bundesdeutschen Parteien schlicht kläglich war. Mithalten konnte hier nur die PDS. Politisch noch wichtiger war zweifellos, dass die geballte Wirtschaftsmacht der Bundesrepublik hinter Helmut Kohl stand bzw. mit seiner Person verbunden wurde. Sie erwies sich dann zwar als deutlich weniger patriotisch motiviert als von ihm erwartet worden ist, aber das konnten die DDR-Bürger zu diesem Zeitpunkt nicht ermessen. Egon Bahr sah danach in den Wahlen die schmutzigsten, die er je beobachtet habe. Dessen ungeachtet träumten manche von einer Regierungskoalition von SPD und Bündnis 90. Das Ergebnis der Wahlen am 18. März 1990 übertraf dann aber die schlimmsten Befürchtungen. 55 In Umfragen hatte die SPD deutlich vorne gelegen. Nun wurde sie nur zweitstärkste Kraft mit 21,9 Prozent der Stimmen. Entgegen allen Vorhersagen votierten 48 Prozent der Wähler für die„Allianz für Deutschland“ aus Ost-CDU, DA und der DSU. Das Wahlbündnis war am 5. Februar gegründet worden und unter dem Motto„Freiheit und Wohlstand – Nie wieder Sozialismus“ zur Wahl angetreten. Die zur PDS umbenannte SED übernahm mit 16,4 Prozent die Rolle der größten Oppositionspartei. Das liberale Wahlbündnis erhielt 5,3 Prozent der Stimmen. Bündnis 90, der Zusammenschluss der Bürgerrechtsbewegungen, erhielt 2,9 Prozent. Das war keine Ernüchterung, sondern eine abgrundtiefe Enttäuschung. Leichte Zugewinne gab es dann für sie bei den Kommunalwahlen im Mai 1990 und den Landtagswahlen im Oktober 1990. Ein weiterer Tiefschlag waren die Bundestagswahlen im Dez. 1990, in denen die Grünen an der Fünfprozenthürde scheiterten. Die kleine Schar der Bürgerrechtler stand weitgehend alleine da und war zuerst mit der Abwicklung der Mitarbeiter_innen der Grünen Fraktion beschäftigt. Eine unvollständige Bilanz des Wirkens der Bürgerbewegungen 1. Der Aufruf und die Ermutigung der Bürgerinnen und Bürger zum aufrechten Gang und zur Einmischung in die eigenen Angelegenheiten führte zumindest auf Zeit im kleineren Teil Deutschlands zur größten deutschen Demokratiebewegung. 2. Das Bündnis von Bürgerrechtler_innen und Bevölkerung erreichte die Demontage der SED-Diktatur und erkämpfte die politische Freiheit. 3. Die Runden Tische: Sternstunden der Bürgerbewegungen. Selten oder nie war eine so wenig legitimierte und quasi willkürlich entstandene Institution für ein Land und ein Volk so ein Glücksfall. Ursprünglich als Ort des Dialogs und der Politikberatung gedacht, mutierten die Runden Tische in atemberaubender Geschwindigkeit zu den eigentlichen Regierungen in Stadt und Land. Von Dezember 89 bis zum Mai 1990 erhielten sie die Stabilität und Regiebarkeit des Landes aufrecht. Ihr wichtigstes Kapital: Glaubwürdigkeit und weitgehende Transparenz. Mit dem Runden Tisch wurde ein Instrument in die politische Kultur einge56 führt, das zumindest zur Lösung aktueller politischer Konflikte geeignet ist. (Vgl. Stuttgart 21, Heiner Geisler) 4. Die Auflösung der Staatssicherheit, die Offenlegung der Stasiakten und das Recht der Bürgerinnen und Bürger ihre Akten einzusehen, konnte nicht zuletzt auch gegen erheblichen Widerstand aus Bonn durchgesetzt werden. 5. Der Verfassungsentwurf für einen„Demokratisch verfassten Bund deutscher Länder“ scheiterte zwar, ist aber vielleicht Zukunftsmusik. 6. Die Initiative zur Einrichtung der Treuhandanstalt ging(leider) ebenfalls vom Runden Tisch aus. Die Sicherung von Anteilen der DDR-Bevölkerung am volkseigenen Vermögen ist dann wie bekannt grandios gescheitert. Noch im Einigungsvertrag hieß es dazu unter Art. 25, Abs 6:„Nach Maßgabe des Artikels 10 Abs. 6 des Vertrags vom 18. Mai 1990 sind Möglichkeiten vorzusehen, daß den Sparern zu einem späteren Zeitpunkt für den bei der Umstellung 2:1 reduzierten Betrag ein verbrieftes Anteilsrecht am volkseigenen Vermögen eingeräumt werden kann.“ Etwas sarkastisch können wir von Glück reden, dass niemand auf die Idee gekommen ist auch die Verluste der Treuhand, mit denen so gut wie keiner gerechnet hatte, anteilig auf die DDR-Bevölkerung zu verteilen, sonst hätten wir alle einen Schuldschein über 100.000 D-Mark erhalten. Es kam, wie bekannt, deutlich anders und die„erwirtschafteten“ Verluste mussten von der Gemeinschaft der Steuerzahler getragen werden. Kurz: Die Kosten der Einheit wurden sozialisiert, die Gewinne privatisiert. Leider selten zu Gunsten von Bürger_innen der DDR. Für die Bürgerrechtler_innen selbst gilt, dass die meisten von ihnen sich weitgehend erfolgreich in das Parteiensystem und die Gesellschaft der BRD integriert haben oder integriert worden sind. Nicht jede und jeder von ihnen konnte Bundespräsident, Leiterin der Stasiunterlagenbehörde oder der Bundeszentrale für politische Bildung werden, aber die meisten haben ihren Weg gefunden, wenn auch auf manchmal überraschend unterschiedlichen Wegen. Die Geschichte der Bürgerbewegungen kann und sollte erzählt werden. 57 Perspektivisch wird der Rückgriff auf sie kaum Bedeutung haben. Da geht es mit und ohne Sarah Wagenknecht um neue gesamtdeutsche Aufbrüche. Die allerdings bräuchten wir ziemlich dringend! 58 Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Ja, was ist bei der Aufarbeitung schiefgelaufen? Ich denke, wir haben 1989/ 1990 nicht die SED zur Verantwortung gezogen. Die Staatssicherheit stach hervor. Wir haben uns um die Stasi-Akten gekümmert. Aber wir haben uns nicht um die SED gekümmert. Die Staatssicherheit ist sozusagen das Dienstleistungsunternehmen der SED gewesen. Ohne deren Aufträge sind sie nicht tätig geworden. Und wir haben den Auftraggeber vernachlässigt.“ Martin Klähn Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Und ich habe da mit Leuten gesprochen, die sehr gut ausgebildet waren, aber die mit den gesellschaftlichen Verhältnissen der Bundesrepublik, mit dem Wettbewerb, nicht zurechtkamen. Und die total abgerutscht waren. Die in der DDR sehr erfolgreich waren. Aber die in dem neuen System nicht ihren Platz gefunden haben. Das hat mir damals deutlich gemacht, dass es nicht in Wochen machbar ist, dass wir dieses schaffen. Sondern dass das ein langer Prozess ist, wo vieles verändert wird. Und wir wollten auch etwas anderes. Wir wollten auch, dass Westdeutschland sich auch etwas verändert. Das ist uns in keiner Weise gelungen.“ Hinrich Küssner 59 Die deutschdeutsche Einheit aus heutiger Sicht: Rückblicke und Reflexionen Lothar Probst Lothar Probst wurde 1952 in Minden geboren. Er studierte zuerst in Bielefeld Deutsch, Geschichte und Politik. Anschließend studierte und promovierte er bis 1989 Politik- und Kulturwissenschaften in Bremen. Lothar Probst blieb an der Universität Bremen, wo er 2007 zum Professor ernannt wurde. Bei seiner Forschung konzentrierte er sich auf Parteien- und Wahlforschung, sowie die Entwicklung von Bürgerbewegungen in Deutschland. 2016 ist er emeritiert. Er hat von 2009 bis 2017 alle Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europaebene auf Phoenix kommentiert. 60 Vorbemerkung Wenn wir die Deutsche Einheit aus heutiger Sicht rückwirkend interpretieren, ist unsere Wahrnehmung anders als vor 30 Jahren, weil wir posthum mehr über ihren Verlauf sowie die Versäumnisse und Fehler, die sie begleiteten, wissen. Das Wissen, welches wir heute über die damaligen Vorgänge haben, stand damals aber nicht zur Verfügung. Vielmehr überschlugen sich die Ereignisse und erforderten permanent Reaktionen von Seiten aller Beteiligten. Es gab kein Drehbuch, keine Blaupause, keinen Plan, den man einfach hätte umsetzen können, sondern es war ein Experiment ohne Vorbild. Es gab vielmehr unterschiedliche politische Strömungen – in den ostdeutschen Bürgerbewegungen, in der ostdeutschen Gesellschaft, in der westdeutschen Gesellschaft und in den politischen Parteien der Bundesrepublik. Die einen in der DDR wollten einen reformierten Sozialismus, die anderen so schnell wie möglich die Einheit, und im Westen stritt man sich über Tempo und Kosten der Wiedervereinigung. Feststeht: Die Initiative und der Druck für die Wiedervereinigung kam ausschließlich aus dem Osten, vor allem aus den Industrieregionen Sachsens, wo die wirtschaftlichen Strukturen und deren ökologische Auswirkungen für Mensch und Natur desaströs waren. Hier hatte auch die Ausreisebewegung ihren Schwerpunkt. In Westdeutschland dagegen gab es nicht eine einzige Demonstration oder öffentliche Kundgebung für die Einheit. Viele linke Intellektuelle in Westdeutschland(aber auch in Ostdeutschland) lehnten die Wiedervereinigung sogar ab, weil sie die Zweistaatlichkeit als„gerechte“ Strafe für Auschwitz und die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg verinnerlicht hatten. Sie hatten mehr Angst vor der deutschen Einheit und einem Wiedererstarken des Nationalismus als sich über den Fall der Mauer zu freuen. Erinnerung und Differenz Ausgehend von der o.a. Beschreibung der damaligen Situation ist es nicht verwunderlich, dass es bis heute nicht gelungen ist, eine gemeinsame Sprache und gemeinsame Begriffe für die damaligen Vorgänge zu finden, denn für die Erinnerung an den Herbst 1989 gilt das, was für die Erinnerung an alle historischen Ereignisse von dieser Tragweite gilt: Sie ist nur im Modus der Differenz denkbar, weil Differenz ein konstitutives Merkmal von Erinnerung ist. Die Erinnerung an das gleiche Ereignis differiert nach Epochen, geografischen Standorten, politischen und sozialen Gruppen sowie Generationen. Intuitiv würde man annehmen, dass die Differenz in der Erinnerung an dieses Ereignis zwischen Ost- und Westdeutschen am größten 61 ist, denn während die Westberliner und die Bewohner der westdeutschen grenznahen Städte und Gemeinden die Wucht der damaligen Ereignisse immerhin unmittelbar erlebten, lief das Leben in Stuttgart, München und Bremen im Großen und Ganzen in den gewohnten Bahnen weiter. Dennoch ist diese Sichtweise auf ost-westdeutsche Differenzen in der Erinnerung zu vereinfachend, denn auch Ostdeutschland war keine homogene Gesellschaft, sondern es gab die Vertreter des SED-Regimes, Oppositionelle, Ausreisewillige, kritische Schriftsteller und Künstler, einfache Arbeiter in den Industrieregionen, Menschen auf dem Land, Protestanten, Katholiken und Atheisten. So kann z.B. der Unterschied in der Erinnerung zwischen einem ehemaligen Mitglied des Neuen Forums und einem ehemaligen Mitglied aus der Führungsebene der SED mindestens so groß sein, wie der Unterschied zwischen beiden von ihnen und einem westdeutschen Politiker, der an den Verhandlungen zur Deutschen Einheit beteiligt war. Nicht anders verhält es sich mit einem heute 85-jährigen Rentner, der 30 Jahre in Halle in einem volkseigenen Betrieb der DDR gearbeitet hat und dann in der Folge des Einigungsprozesses seine Arbeit verlor, und einem heute 29-Jährigen, der 1990 im selben Ort geboren wurde und seine Zukunft im vereinten Deutschland selbst gestalten konnte. Die Frage, ob es trotz dieser konstitutiven Differenz von Erinnerung gelingt, ein einigendes Band des Gedenkens zwischen verschiedenen sozialen und politischen Gruppen sowie Generationen herzustellen und es im kollektiven Gedächtnis einer politischen Gemeinschaft zu verankern, hängt nicht zuletzt davon ab, ob man in der kontroversen Auseinandersetzung um dieses Ereignis zu einer Deutung findet, die von allen geteilt und akzeptiert werden kann. Bisher spricht alles dafür, dass es zu einer solchen gemeinsamen Deutung nicht gekommen ist. Im Gegenteil: Es konkurrieren verschiedene Deutungen, die sich in ihrer Wirkung wechselseitig neutralisieren. Friedliche Revolution oder Wende? Symptomatisch für das Fehlen einer gemeinsam geteilten Interpretation der Ereignisse von 1989 ist die Tatsache, dass es schon um die nachträgliche politische und historische Einordnung dieser Ereignisse geradezu eine Begriffsverwirrung gibt. Man spricht einerseits von Zusammenbruch, Implosion und Kollaps, andererseits von Umbruch, Aufbruch, Wende oder auch von Revolution – versehen mit sehr unterschiedlichen Adjektiven. Es konkurrieren nebeneinander die Begriffe friedliche Revolution, protestantische Revolution, nachholende Revolution, Aufhol-Revolution, abgebro62 chene Revolution, abgetriebene bzw. gestohlene Revolution, missglückte Revolution oder Konterrevolution. Für den Versuch, zu einer gemeinsamen Einordnung und Deutung der Ereignisse zu kommen und diese im kollektiven Gedächtnis der Deutschen zu verankern, ist diese Kakophonie nicht ohne Konsequenzen geblieben, weil die mit den unterschiedlichen Begriffen assoziierten Charakterisierungen der politischen Vorgänge sich zum Teil wechselseitig ausschließen. Dies wird nicht nur am Antagonismus der beiden Begriffe„friedliche Revolution“ und„Konterrevolution“ deutlich, sondern auch an der fundamentalen Differenz zwischen„Revolution“ und „Wende“. Der Begriff„Wende“ z.B. verleiht den Ereignissen allenfalls das Prädikat eines einfachen Politikwechsels, der nichts über die historische Tragweite und die grundlegende Veränderung aller politischen, ökonomischen und sozialen Koordinaten aussagt. Christa Wolf hatte bereits auf der großen Demonstration und Kundgebung in Berlin am 4. November 1989 den von Egon Krenz verwendeten Begriff„Wende“ kritisiert, als sie diesen mit einem durchsichtigen Wendemanöver im Segelsport verglich. Auch das Wort Wendehals machte damals die Runde. Obwohl sich im öffentlichen Sprachgebrauch inzwischen die Bezeichnung„friedliche Revolution“ durchgesetzt hat, hat sich auch der Begriff„Wende“ in allerlei Wortkombinationen wie Vorwendezeit oder Nachwendezeit bis heute behauptet. Diktatur,„Unrechtsstaat“ oder legitimes, aber gescheitertes sozialistisches Experiment? Ein anderes Beispiel für umstrittene Begriffsbildungen sind die verschiedenen Charakterisierungen der untergegangenen DDR. Für die einen war die DDR eine Diktatur bzw. ein Unrechtsstaat, für die anderen ein zwar missratenes, aber dennoch legitimes sozialistisches Experiment auf deutschem Boden. Während die Charakterisierung der DDR als SED-Diktatur oder als von der SED„durchherrschte Gesellschaft“(Jürgen Kocka) sowohl in West- als auch Ostdeutschland von vielen akzeptiert wird, stößt der Begriff „Unrechtsstaat“ insbesondere in Ostdeutschland auf starken Widerspruch. Ein immer wieder anzutreffendes Argument lautet, dass damit die Biographien der DDR-Bürgerinnen und-bürger entwertet werden. Eigentlich müsste man annehmen, dass sich nur diejenigen Ostdeutschen durch den Begriff des Unrechtsstaates angegriffen fühlen, die sich mit„dem DDRStaat“ identifiziert haben. Alles andere würde ja bedeuten, dass es in der DDR keinen Unterschied zwischen Staat und Gesellschaft gab. In diktatorischen und totalitären Systemen wird zwar versucht, diesen Unterschied zu 63 verwischen und die Gesellschaft dem Staat zu unterwerfen, aber das ist der SED-Führung nie gelungen. Es war also durchaus möglich, als Staatsbürger der DDR privat ein glückliches und zufriedenes Leben zu führen, obwohl die staatlichen Strukturen durch Unrecht geprägt waren. Solange sich jemand politisch passiv bzw. konform verhielt, waren ihm zwar durch das staatliche Unrecht Grenzen gesetzt, aber er war in der privaten Lebensführung nicht zwingend staatlichen Repressionen ausgesetzt. Insofern stellt der Begriff keinen Angriff auf die persönlichen Biographien der Ostdeutschen dar, sondern er bezeichnet das, was er begrifflich nahelegt: einen Staat, der das Gegenteil von einem Rechtsstaat war. Aus geschichts- und politikwissenschaftlicher Perspektive war die DDR eine Diktatur, in der das Recht durch das in der Verfassung festgeschriebene Machtmonopol der SED permanent gebeugt wurde, in der es keine freie politische Öffentlichkeit, keine Verwaltungsgerichtsbarkeit und keine individuell einklagbaren politischen Rechte gab. Bei dem von Verteidigern der DDR oft zitierten positiven Arbeits- und Sozialrecht wird meistens unterschlagen, dass dieses jederzeit der Interpretation und Willkür der SED, der Stasi und staatlicher Organe unterlag – einschließlich der von oben gesteuerten Justiz. Die Vielschichtigkeit und Mehrdeutigkeit von Lebensgeschichten Die Schwierigkeit der Charakterisierung der staatlichen Merkmale der Lothar Probst reflektiert seine Erfahrungen vom Wendeherbst Rudolf Leppin 64 DDR als Unrecht besteht darin, dass sich die historische Aufarbeitung im öffentlichen Diskurs auf politische Strukturen, Ideologien sowie das Handeln von gesellschaftlichen Eliten konzentriert und diese auf einen Nenner bringen will. Dabei bewegt sie sich jedoch im Spannungsfeld einer Vielzahl von Lebensgeschichten, die gerade nicht auf einen Nenner gebracht werden können. Professionelle, also von Historikern sowie Sozial- und Kulturwissenschaftlern betriebene Vergangenheitsbearbeitung ist immer auch„eine interpretatorische Enteignung von Lebensgeschichten“, weil sie der Vielschichtigkeit und Mehrdeutigkeit dieser Lebensgeschichten nicht gerecht wird(Wolfgang Bialas). Sie stößt deshalb auf den Widerstand von Individuen, deren Lebensgeschichten dabei verhandelt werden. Der Widerspruch zwischen professioneller historischer Rekonstruktion von Herrschaft und individuell erfahrener Lebensgeschichte trägt insofern dazu bei, dass der auf staatliche Strukturen bezogene Begriff„Unrechtsstaat“ zugleich als eine Entwertung der persönlichen Biographien aufgefasst wird. Deshalb finden sich viele Ostdeutsche in ihren individuellen Lebensgeschichten in dieser Zuschreibung, die als eine Zuschreibung des Westens empfunden wird, nicht wieder. So sagte der in der DDR geborene Schriftsteller Jochen Schmidt in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Ich habe ein ganz normales Leben geführt. Das ist das, was ihr nie versteht: dass wir glücklich waren, dass wir uns in Mädchen verliebt haben, dass wir Fahrrad gefahren sind.[…] Es gibt einen ganz starken Deutungsdruck: Weil du aus dem Osten bist, musst du mit dem Kopf nach unten gelebt haben. Und wenn man dann sagt: Wir hatten auch Spaß, dann heißt es von Seiten der Ost-Hasser: Das war eine Diktatur!“ So wie Schmidt ergeht es vielen anderen Ostdeutschen. Wenn sie sich an ihr Leben in der DDR erinnern, erinnern sie sich an die Jugendweihe, das Ferienlager, die FDJ-Weltjugendfestspiele 1973, den ersten Tanzabend in einem Jugendclub und die erste Liebe, an ein Konzert der Puhdys, an die feucht-fröhlichen Betriebsfeste und die Geborgenheit des Kollektivs oder aber an ein„Schnippchen“, welches man„denen da oben“ geschlagen hat. Hinter diesen Erinnerungen verschwinden die vielen kleinen„faulen“ Kompromisse, das Unterwerfen unter den Konformitätsdruck, unangenehme Begegnungen mit der Staatssicherheit, die erzwungene oder freiwillige Mitgliedschaft in der SED bzw. in einer der Massenorganisationen oder die politische Rechtlosigkeit, der man ausgesetzt war, die man aber gegen so65 ziale Gratifikationen akzeptiert hat. Robert Ide, Autor des Buches„Geteilte Träume- Meine Eltern, die Wende und ich“, beschreibt diesen Konformitätsdruck folgendermaßen: „Mitmachen oder nicht, Angebote des Staates ausschlagen oder nicht, die Meinung sagen oder die Lippen zusammenbeißen – das waren damals die Fragen meiner Eltern am Küchentisch. Selbst wenn wir schwiegen beim Abendbrot, waren die Entscheidungen stets gegenwärtig.“ Die Abwägung zwischen solchen Alternativen ist nur allzu menschlich. Moralisches Bewerten und Richten über diese Verhaltensweisen fällt leicht, wenn man – wie im Westen – demokratische Rechte selbstverständlich in Anspruch nehmen konnte, ohne dadurch irgendwelchen Gefahren ausgesetzt zu sein. Der ausgebliebene Generationenkonflikt und das Anerkennungsdefizit Es fällt auf, dass es nach 30 Jahren deutscher Einheit bisher keinen starken Impuls aus der jüngeren Generation Ostdeutschlands gibt, im intergenerationellen Dialog mit ihren Eltern und Großeltern das„kommunikative Beschweigen“ der DDR-Vergangenheit aufzubrechen bzw. das Familiengedächtnis aktiv daraufhin zu befragen, ob und wenn welche blinden Flecken es enthält. Die 68er-Generation in Westdeutschland hat ca. 20 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus eine erbitterte Fehde mit ihren Eltern über deren Vergangenheit ausgetragen. Sie war in dieser Hinsicht kompromisslos und hat diese Auseinandersetzung mit einer großen Portion moralischer Selbstgerechtigkeit und Rigidität geführt. Robert Ide sagt dagegen, dass der Generationenkonflikt im Osten im Gegensatz zum Westen nicht „laut“, sondern eher schweigend ausgetragen wird. Er zitiert eine Vertreterin der jungen Generation aus seinem Bekanntenkreis, die im Hinblick auf die Aufarbeitung der DDR-Diktatur gesagt hat: Aufarbeitung ist das „Scheißwort des Jahrtausends“. Warum jedoch ist es bisher nicht zu einer„lauten“ intergenerationellen Auseinandersetzung in der ehemaligen DDR gekommen? Ein Teil der Erklärung liegt in den Transformationserfahrungen der Ostdeutschen, die zu einem Solidarisierungseffekt und Bündnis zwischen den Generationen beigetragen haben. Die im Kontext des Familiengedächtnisses bereits angelegte Loyalitätsbeziehung wurde dadurch verstärkt, dass sich die Mitglieder der mittleren, aber auch der jüngeren Generation im Zuge der 66 Transformation gemeinsam einem Rechtfertigungsdruck aus dem Westen ausgesetzt sahen. Das Erfahrungs- und Orientierungswissen, mit dem sich die meisten Ostdeutschen innerhalb der DDR-Gesellschaft bewegten, war ja buchstäblich über Nacht wertlos geworden. Markt, Technik, Recht, Politik, Massenmedien, Verwaltung und soziale Sicherungssysteme westlicher Prägung wurden zu den neuen Bezugssystemen, an die die Ostdeutschen sich anpassen mussten und innerhalb derer sie sich zu bewähren hatten. Von großen Teilen der westdeutschen Gesellschaft wurden diese Anpassungsleistungen aber nicht nur für selbstverständlich gehalten, sondern den Ostdeutschen wurde oft auch noch der Spiegel einer rückständigen Gesellschaft vorgehalten. Sie würden sich, so war nicht selten zu hören, den Erfordernissen einer modernen Marktgesellschaft verweigern. Dass viele Ostdeutsche nicht mit Verweigerung, Passivität und Abwehr auf die Zumutungen der neuen marktwirtschaftlichen Ordnung reagiert haben, sondern trotz erheblicher sozialer Verwerfungen die berufliche, soziale und persönliche Umbruchsituation erstaunlich pragmatisch und flexibel bewältigten, wurde dabei gerne übersehen. Wir haben es also, genau betrachtet, mit einem Anerkennungsdefizit zu tun. Die Entwertung der Transformationsleistungen der Ostdeutschen durch Teile der westdeutschen Gesellschaft hat das Zusammengehörigkeitsgefühl zwischen der ostdeutschen Eltern- und Kinder- bzw. Jugendgeneration nach der Wiedervereinigung noch befördert und einen Generationenkonflikt geradezu verhindert. Die Bürgerbewegungen und die leere Stelle der Macht Bis heute wird darüber gestritten, ob die Deutsche Einheit eine Annektion bzw. eine Art Kolonisierung der DDR durch die Bundesrepublik war. Wäre es nicht besser gewesen, beide Staaten hätten sich, wie es damals viele aus den Bürgerbewegungen wollten, aufeinander zu reformiert und die Einheit nach Artikel 146 Grundgesetz verwirklicht? Warum wurde nicht der Verfassungsentwurf, den eine Arbeitsgruppe des zentralen Runden Tisches ausgearbeitet hatte, in einen„gemeinsamen Verfassungsschöpfungsprozess“(Ulrich K. Preuß) eingebracht? Wenn man diese Fragen aufwirft, stellt sich zugleich die Frage, warum die im Herbst so machtvollen Bürgerbewegungen und die von ihnen autorisierten Bürgerrechtler an ihrer Spitze nicht mehr Einfluss auf den Prozess der deutschen Einheit nehmen konnten? Dass es – von der Errichtung der Behörde für die Stasi-Unterlagen abgesehen – zu keiner anderen relevanten politischen Materialisation und Manifestation des revolutionären Impulses der demokratischen Massen67 bewegung im Verfassungs- und Institutionengefüge der Bundesrepublik gekommen ist, war vor allem eine Folge des fehlenden Zutrauens der damaligen„Revolutionäre“, die ihnen von selbst zugewachsene Macht in politischen Einfluss umzumünzen und auf den weiteren Gang der Geschichte den ihnen gebührenden Einfluss zu nehmen. Selbst in den letzten Wochen des Jahres 1989, als die Bürgerbewegung nochmals hunderttausende Menschen mobilisieren konnte und die Macht im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße lag, waren die Bürgerrechtler überhaupt nicht darauf vorbereitet, die Macht zu übernehmen. Die deutsch-jüdische Denkerin Hannah Arendt hat darauf hingewiesen, dass„selbst dann, wenn die Macht schon auf der Straße liegt, es immer noch einer Gruppe von Menschen[bedarf], die auf diese Eventualität vorbereitet und daher bereit ist, die Macht zu ergreifen und die Verantwortung zu übernehmen“(Hannah Arendt in ihrem Buch„Macht und Gewalt“). Die Bürgerbewegung hatte jedoch, so Joachim Gauck,„ein gespanntes Verhältnis zur Macht, denn sie bestand aus Menschen, die Macht immer nur als antidemokratische Macht erlebt hatten. Es war quasi eine Tugend, Macht zu hinterfragen und nicht zu übernehmen“ (Gauck 1993 in einem Interview mit dem Verfasser dieses Beitrags). Tatsächlich stand den führenden Vertretern der Bürgerbewegungen in einem begrenzten historischen Zeitfenster die Möglichkeit offen, die ihnen verliehene Autorität in politische Macht umzusetzen und zu institutionalisieren. Der von Bürgerrechtlern erzwungene Runde Tisch konnte zwar als Moderations- und Übergangsorgan unter Beteiligung der alten Eliten einen friedlichen Machtwechsel garantieren, aber er war kein Ersatz für eine Übernahme der Macht. Insofern hat der führende Kern der Bürgerbewegungen es versäumt, sich zu einem Zeitpunkt, als die politischen Chancenstrukturen ihnen maximalen Einfluss garantierten, die real und symbolisch „leere Stelle der Macht“ anzueignen. Nur auf dieser Basis hätten sie sich später als legitime Vertreter der Freiheitsrevolution erfolgreich in den Prozess der Gestaltung der deutschen Einheit, einschließlich der Verfassungsgebung, einbringen können. Bärbel Bohley hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung zum zwanzigsten Jahrestag des Herbst 1989 dieses Versäumnis noch einmal treffend auf den Punkt gebracht: „Wir haben unsere Chance verpasst. Wir Bürgerrechtler haben auf unsere Weise auch zu eng gedacht. Wir scheiterten daran, diese Veränderungen selbst zu steuern, die wir losgetreten haben.[…] Heute denke ich, wir hätten damals unsere Macht wahrnehmen und in Bonn vertreten müssen: 68 Wer war, bitte schön, der Herr Krause? Und wer war Herr Diestel? Diese Herren, die plötzlich mit Kohl verhandelten, kannte niemand. Wir vom Neuen Forum hätten den Einigungsvertrag mitbasteln sollen“(Bohley in der Süddeutschen Zeitung vom 10.1.2009). Stattdessen haben sich die Bürgerrechtler als„Minister ohne Geschäftsbereich“ mit einer Rolle am Katzentisch begnügt, als die Modrow-Regierung im Februar 1990 nach Bonn reiste, um mit Helmut Kohl über die Vorbereitung einer Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaft zwischen den beiden deutschen Staaten zu verhandeln. Spätestens nach der ersten freien Wahl zur Volkskammer, als die„Allianz für Deutschland“ einen überwältigenden Sieg verzeichnen konnte, waren die Bürgerbewegungen dann nur noch Statisten im weiteren Prozess der Deutschen Einheit. Die Bürgerbewegungen – Schulen der Demokratie Es ist müßig, heute darüber zu streiten, ob die Bürgerbewegungen damals die Macht hätten ergreifen sollen oder nicht. Sie haben es nicht getan und trotzdem eine historisch große Aufgabe erfüllt: Sie waren im wahrsten Sinne des Wortes Schulen der Demokratie. In den Bürgerbewegungen lernten abertausende von Menschen ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen und sich selbst zu organisieren. Auch ohne Anleitung entwickelten viele innerhalb kürzester Zeit ungeahnte politische Talente. Sie erfanden kreative Parolen, malten Spruchbänder, verfassten Flugblätter, hielten Reden, organisierten Versammlungen, entwarfen Resolutionen, erstellten Thesenpapiere oder bildeten Arbeitsgruppen – kurzum Tätigkeiten des öffentlichen politischen Handelns, die noch kurze Zeit vorher undenkbar erschienen. Aus den Gruppen heraus entwickelten sich Sprecherräte, die trotz der Spontaneität, die viele Aktionen auszeichneten, mit einer ungeheuren Diszipliniertheit und politischen Weitsicht die Aktivitäten der Bürgerbewegungen zu koordinieren versuchten. Überall herrschte ein Klima des Aufbruchs, der lebendigen Auseinandersetzungen und Diskussionen, in denen sich massenhaft politische Urteilskraft auch bei denjenigen herausbildete, die sich vorher für unpolitisch gehalten hatten. Während es am Anfang noch überwiegend darum ging, die als Zwang erfahrene Herrschaft der SED abzuwerfen, so entwickelten sich im Verlauf der friedlichen Revolution mehr und mehr Elemente eines republikanischen Freiheitswillens. Die in Gemeinschaft erfahrene Fähigkeit, Politik selbstbestimmt gestalten zu können, wurde so zu einer Antriebskraft des politischen Handelns von 69 Hunderttausenden. Beflügelt vom„Geschmack an der Freiheit“ und der „Lust an der Demokratie“ waren die Menschen damals in der Lage, ein morsches und autoritäres System zum Einsturz zu bringen. Dieses Erbe gilt es heute gegen diejenigen zu verteidigen, die die Axt an die Demokratie in der Bundesrepublik legen wollen und sich anmaßen, die legitimen Erben der Freiheitsrevolution zu sein. Ihnen geht es nicht, wie den damaligen Bürgerbewegungen, um Freiheit, offene Grenzen und eine plurale Gesellschaft, sondern um eine autoritäre und abgeschlossene Volksgemeinschaft, in der für Widerspruch, Vielfalt und Freiheit kein Platz ist. Mit dem Erbe der Bürgerbewegung hat das nichts zu tun. 70 Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Und mich macht es heute auch noch wütend, dass alte Genossen weiterhin in Positionen sind und Macht ausüben. Sie haben kein Problem mit dem Umgang mit der Macht. Die hatten wir damals. Wir hatten Skrupel. Wir waren auch nicht darauf vorbereitet. Ich habe das vorhin, heute Morgen schon gesagt. Wir wollten aufbrechen, aber wir wussten gar nicht, wo es hingeht. Also wir waren neugierig, aber wir wussten noch nicht wohin eigentlich. Und das wissen wir vielleicht heute auch noch nicht genau.“ Friedemann Preuß Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Also die Zahl derer, die bereit sind, sich dann wirklich in der Realität auch zu engagieren, ob nun in der Stadtvertretung oder in einem Verein oder in anderen Gremien, die ist nicht sehr hoch. Aber es gibt sie, die mehr tun, als ihre Pflicht ist. Und ich denke, die muss man würdigen, die muss man auch stärken.“ Friedemann Preuß 71 Was ist aus den Ideen der Bürgerbewegung geworden? Hinrich Kuessner Hinrich Kuessner wurde 1943 geboren und studierte, nach seinem Abitur in Schwerin, Theologie in Rostock. 1989 schloss er sich erst dem Neuen Forum, dann der Ost-Sozialdemokratie an. Er war Mitglied des deutschen Bundestages und anschließend Landesminister und bis 2002 Landtagspräsident. Heute ist er pensioniert. 72 Wir wollten 1989 Reisefreiheit, offene Grenzen ohne Mauern und Stacheldraht. Die Welt war für uns damals in der DDR verschlossen. Unsere Reise- und Informationsmöglichkeiten waren begrenzt. Wir wollten reisen und andere Länder, Kulturen, andere Sitten und Gewohnheiten kennenlernen. Wir waren neugierig auf die Welt außerhalb der DDR, außerhalb der Staaten des Ostblocks, die wir teilweise bereisen durften. Wir wollten Weltbürger werden. Bei den Demonstrationen im Herbst 89 in der DDR riefen wir laut:„Wir sind das Volk!“ Das bedeutete für uns: Wir wollen Demokratie und Freiheit. Wir wollen mitbestimmen. Wir wollen nicht, dass über uns bestimmt wird, ohne dass wir mitreden können, dass über uns verfügt wird, ohne dass wir uns einbringen können. Wir wollten Demokratie. Und zur Demokratie gehören Diskussion, Dialog, miteinander reden, argumentieren, das Vertreten der eigenen Meinung und das Hören auf die Argumente der anderen. Das Ringen um Kompromisse. „Wir sind das Volk!“ Das sollte nicht heißen, wie es Pegida-Demonstranten heute meinen: Wir sind das deutsche Volk. Wir wollen unter uns bleiben. Wir wollen keine Fremden, keine Flüchtlinge. Die Bürgerbewegung des Herbstes 89 war nicht etwas Spontanes. Sie hatte viele Wurzeln. Unter den Dächern von Kirchen hatten viele Gruppen einen Schutzraum gefunden. Junge Leute wollten nicht mehr einfach mitmachen bei dem, was Partei- und Staatsführung der DDR vorgaben. Ein wichtiger Anstoß geschah 1980. Im Herbst 1980 wurden in Kirchengemeinden die ersten Friedensdekaden mit Andachten und Veranstaltungen zu gesellschaftlichen Themen gestartet. Das Symbol Schwerter zu Pflugscharen wurde zu einem Zeichen für die Forderung nach Reformen in der DDR. In den folgenden Jahren bildeten sich Friedensgruppen, Umweltgruppen, Frauengruppen, Gruppen, die sich mit Fragen der Menschenrechte, mit Fragen der Armut in Entwicklungsländern befassten. Diese Gruppen bündelten ihre Überlegungen und Vorschläge in einer Ökumenischen Versammlung. Delegierte dieser Versammlung schrieben am 30. April 1989 einen Brief an Kinder. Das war also eine Woche vor der Kommunalwahl, als sich Menschen in vielen Orten der DDR Wahlfälschungen nicht mehr einfach gefallen ließen. In diesem Brief an Kinder hieß es: „Wir alle müssen aufpassen, dass es noch lange Zeit Bäume gibt, die in einen blauen Himmel wachsen können. Wir alle müssen uns dafür einsetzen, dass niemand mehr einen Menschen in einem Krieg erschießt. 73 Wir alle müssen teilen lernen, dass niemand mehr verhungert. Wir alle müssen uns darum mühen, dass jeder kleine und jeder große Mensch sicher und geschützt in einer heilen Natur leben kann.“ Diese Aussagen finden wir wieder in den ersten Papieren der Initiatoren der Bürgerbewegungen, in den Papieren des Neuen Forums, von Demokratie Jetzt und dem Demokratischen Aufbruch. Beim Neuen Forum hieß es:„Wir wollen Spielraum für wirtschaftliche Initiative, aber keine Entartung in eine Ellenbogengesellschaft. Wir wollen das Bewährte erhalten und doch Platz für Erneuerung schaffen, um sparsamer und weniger naturfeindlich zu leben. … Wir wollen freie, selbstbewusste Menschen, die gemeinschaftsbewusst handeln. … Faulpelze und Maulhelden sollen aus ihren Druckposten vertrieben werden, aber wir wollen dabei keine Nachteile für sozial Schwache und Wehrlose. Wir wollen an Export und Welthandel teilhaben, aber weder Schuldner und Diener der führenden Industriestaaten noch zum Ausbeuter und Gläubiger der wirtschaftlich schwachen Länder werden.“ Das waren große Ziele. Damals hatten wir die Hoffnung, dass es nach der Überwindung des Ost-West-Konfliktes zu einer Epoche der Abrüstung und des friedlichen Miteinanders der Völker kommen kann. Die Initiatoren der Bürgerbewegung und die, die im Herbst 89 an einer Reform der DDR-Gesellschaft arbeiteten, waren Gemeinwohl orientiert. In der Erklärung von Demokratie Jetzt hieß es:„Der Sozialismus darf nicht verlorengehen, weil die bedrohte Menschheit auf der Suche nach überlebensfähigen Formen menschlichen Zusammenlebens Alternativen zur westlichen Konsumgesellschaft braucht, deren Wohlstand die übrige Welt bezahlen muss.“ Davon sind wir heute weit entfernt. Die Mehrheit unserer Bevölkerung, nach meinem Eindruck auch die Mehrheit der Menschen, die damals auf die Straße gingen, hatten andere Ziele. Noch in den Wochen vor der Volkskammerwahl im März 1990 verließen wöchentlich 15.000 Menschen die DDR. Sie wollten nicht den mühsamen Weg einer Reform der DDR-Gesellschaft mitgehen. Sie wollten vor allem schnellen Wohlstand für sich. Bei der Übertragung des Fußballländerspiels Estland-Deutschland vor einigen Wochen beschrieb ein Reporter die Leistungsfähigkeiten der Mannschaften, in dem er den Marktwert der Mannschaften in Euro feststellte: Die Mannschaft aus Estland hat einen Marktwert von 9 Mio Euro, die der Deutschen von 800 Mio Euro, ungefähr so sagte er es. Der Marktwert der 74 Esten stimmt nicht genau. Ich habe ihn mir nicht gemerkt. Den Marktwert der Deutschen konnte ich im Internet nachlesen. Wir wollten 1989 nicht, dass die Leistung, der Wert eines Menschen in Euro als Marktwert festgehalten wird. Wir wollten einen starken Staat, in dem man sich aktiv einbringen kann, in dem man durch eigene Leistung reich werden kann, in dem aber Kinder von Alleinerziehenden nicht zu den Armen gehören, in dem Kranke und Leistungsschwache nicht Armut befürchten müssen. Unser Gesellschaftsmodell hat keine Mehrheit gefunden. Die Kluft zwischen Reichen und Armen wird bei uns immer größer. Dass ein Fußballer 31 Mio Euro jährlich verdient, weil er viele Tore schießt, ist irrsinnig. Dass der Vorsitzende der Geschäftsführung bei VW 220mal so viel wie eine Fachkraft für Logistik bei VW verdient, ist genauso unsinnig. Marktwerte von Menschen spalten unsere Gesellschaft. Der versuchte Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle und die wahllose Ermordung von zwei Menschen, ist entsetzlich und beschämend für unser Volk. Dass rechte Volksverhetzer – wie der AfD-Mann Höcke von vielen Mitbürgern gewählt werden, ist eine Entwicklung, die uns in Deutschland nicht gleichgültig lassen darf. Viele unserer Vorfahren haben an der Ermordung von 6 Millionen Juden mitgewirkt. Heute wird wieder in dieser Tradition gemordet. Das zeigt, dass diese Zeit kein Vogelschiss in der Geschichte unseres Volkes war. Wegen dieser entsetzlichen Ereignisse ist Hinrich Kuessner bei seinen Ausführungen in Bützow Rudolf Leppin 75 es noch wichtiger geworden, dass wir uns mit diesem dunklen Teil unserer Geschichte auseinandersetzen. Wie konnte es geschehen, dass aus Mitläufern Mörder wurden? Dass unsere liebenswürdigen Eltern dabei nicht abseits standen, sondern auch zu Tätern wurden? Die Initiatoren der Bürgerbewegung wollten eine Gesellschaft, in der wir rücksichtsvoll und tolerant miteinander umgehen, wir in unserem Staat und wir als Deutsche mit Menschen anderer Nationen. Ich finde es ein Hoffnungszeichen, dass junge Leute in vielen Ländern an Freitagen auf die Straße gehen und für einen nachhaltigen Umgang mit der Natur, mit unserer Lebensgrundlage eintreten. Sie haben mit ihren Aktionen schon einiges erreicht. Und das ist gut so. Bei uns in Greifswald bildete sich im Sommer 1989 eine Gruppe unter dem Namen„Gewaltloser Dialog“. Im September las ich den Aufruf 89 des Neuen Forums. In diesem Aufruf hieß es:„In unserem Lande ist die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft offensichtlich gestört.“ Nach einer kurzen Beschreibung der Situation hieß es weiter:„Über diese Fragen müssen wir in aller Öffentlichkeit, gemeinsam und im ganzen Land, nachdenken und miteinander sprechen. … Wir bilden deshalb gemeinsam eine politische Plattform für die ganze DDR, die es Menschen aus allen Berufen, Lebenskreisen, Parteien und Gruppen möglich macht, sich an der Diskussion und Bearbeitung lebenswichtiger Gesellschaftsprobleme in diesem Land zu beteiligen.“ Dieser Aufruf mobilisierte uns damals. Im September wurde ich Mitglied des Neuen Forums und später war ich Sprecher des Neuen Forums in Greifswald. Wir luden alle Bürgerinnen und Bürger zum Dialog ein. Keiner wurde ausgeschlossen, auch nicht die SED-Genossen. Aus diesem gemeinsamen Auftreten und dem öffentlichen Dialog entstand die Kraft für Veränderungen. Uns kam zugute, dass Gorbatschow in der Sowjetunion eine freie Diskussion eröffnet hatte, dass in Polen ein Runder Tisch gestartet war, dass die Ungarn den Stacheldraht an Grenzen öffneten. Das Neue Forum gab zum richtigen Zeitpunkt den Startschuss für einen Dialog in unserer Gesellschaft. Durch diesen Dialog wurde viel verändert. Vor allem verloren wir die Angst. Wir sagten nun öffentlich, was wir dachten. Wir sagten das nicht anonym. Unter dem Aufruf des Neuen Forums standen Namen und Adressen von Kontaktpersonen. Das hatte Wirkung. Das schaffte Veränderung. Es blieb nicht nur beim Aussprechen von dem, was wir für richtig hielten. 76 Wir veränderten unsere Gesellschaft. In Greifswald bildeten wir über 20 Arbeitsgruppen. Dabei ging es um Veränderungen in den Schulen, um Stadtentwicklung, um ein neues Wahlgesetz, um Verfassungsänderungen und vieles mehr. Wir besetzten Anfang Dezember die SED-Kreisleitung und das Stasigebäude. Damit wurde klar, dass die alten Machtstrukturen beendet werden können. Wir veränderten unsere Gesellschaft. Wir stellten Forderungen und setzten sie selbst um. Diese Saat der Bürgerbewegung ist aufgegangen und hat viele Früchte reifen lassen. Menschen sind aktiv geworden, haben viele Initiativen losgetreten. Manche sind bis heute fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Dazu ein Beispiel: In kleinen Dörfern in der Nähe von Plau, in Wangelin, in Gnevsdorf und einigen anderen Dörfern wurde ein Verein zur Förderung ökonomisch-ökologisch angemessener Lebensverhältnisse gegründet. Ein etwas sperriger Name, aber ein Verein mit großer Wirkung. Es wurden Arbeitsplätze geschaffen, Firmen siedelten sich an, vielen wurde beim Übergang von dem sicheren Arbeitsplatz in einer LPG in das unruhige Leben in der Marktwirtschaft geholfen. Alte Häuser wurden zu interessanten Treffpunkten ausgebaut. Heute finden in Gnevsdorf internationale Tagungen und vieles mehr statt. Viele solche Initiativen entstanden aus der Bürgerbewegung. Demokratie lebt davon, dass wir uns einbringen. In Gemeinden, in denen Vereine, die freiwillige Feuerwehr oder andere Initiativen aktiv sind, gelingt das Miteinander und bereichert unser Leben. Das ist das Gute, das aus dem Dialogaufruf der Bürgerbewegung von 1989 geblieben ist. Die Ideen der Initiatoren der Bürgerbewegung sind weiterhin aktuell. Vor allem brauchen wir mehr öffentliche Dialoge zu wichtigen gesellschaftlichen Themen. Keine Dialoge, die in der Kritik stecken bleiben, sondern die zu gemeinsamen Lösungen führen. Bürger müssen sich einbringen können, wenn sie es wollen. Wichtige Entscheidungen dürfen nicht hinter verschlossenen Türen ohne öffentliche Diskussion getroffen werden. 1989 forderten und praktizierten wir den Dialog ohne Gewalt und mit allen. Das brauchen wir auch heute. Es gibt heute viele gesellschaftliche Themen, mit denen wir öffentlich miteinander ins Gespräch kommen sollten. Keiner sollte von diesen Gesprächen ausgeschlossen werden, weder die ganz Rechten noch die ganz Linken. Solche Gespräche brauchen gute Moderatoren und sie müssen im Rahmen demokratischer Regeln bleiben. 77 Wer seine Meinung durch Gewalt und Terror durchsetzen will, dem müssen Staatsgewalt und Zivilgesellschaft klare Grenzen aufzeigen. Hier ist jeder von uns gefragt. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ heißt es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes und damit ist jeder Mensch gemeint. Das war 1989 ein wichtiges Ziel und bleibt es auch heute. 78 Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Also ich finde schon, dass unsere Demokratie in Gefahr ist zurzeit. Und zwar auch ziemlich kräftig. Was wir heute meines Erachtens brauchen, ist dieser öffentlichen Dialog, den wir damals gehabt haben. Der uns im Grunde befreit hat und auch viel positive Initiativen entwickelt hat. Den brauchen wir wieder zwischen den verschiedenen Gruppen. Und die Bereitschaft im großen Kreis, aber mit einer Moderation, die versteht auch eine Diskussion zu führen, dass man aufeinander hört und auch einen Schritt weiterkommt.“ Hinrich Küssner Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Die Integration auch der Bürgerrechtler in das System ist weitgehend abgeschlossen. Es haben sich welche zurückgezogen, weil sie in einer Fundamental-Opposition zur Bundesrepublik waren. Andere sind hingegen mitgegangen. So ein bisschen wie die 68er. Der lange Weg durch die Institution, um hin zu Reformen zu kommen. Das Primat des Politischen vor dem Ökonomischen muss gewahrt und stabilisiert und gesichert werden. Dafür bedarf es einer neuen Demokratiebewegung in Deutschland und Europa. Auch über Fridays For Future hinaus.“ Martin König 79 Die Revolution entlässt ihre Kinder? Die Auswirkungen der Transformation nach 1990 auf politische Kultur und Gesellschaft Ilko-Sascha Kowalczuk Ilko Sascha Kowalcuk wurde 1967 in Berlin geboren. Nach einer Ausbildung und dem Abitur studierte er bis 1995 an der Humboldt-Universität zu Berlin Geschichte. Er arbeitet als Projektleiter beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Er ist präsent in öffentlichen Debatten, wie Gedenkveranstaltungen, Dokumentationen, usw. über die DDR und ihre Folgen. 80 Die Mauer fiel nicht einfach. Die Gesellschaft schmiss sie am Abend des 9. November 1989 um. Die kommunistische Diktatur war an ihr Ende gekommen. Die Welt schaute im Herbst 1989 atemlos nach Ostdeutschland, nach Ost-Berlin.„Wahnsinn“ war der meist gebrauchte Ausruf. Es begann eine Zeit, als die Realität fast täglich die Phantasie überholte. Bis zum Herbst 1989 war kaum einem Zeitzeugen bewusst, dass er sich inmitten eines rasanten historischen Prozesses befand. Noch eben gerade, so schien es vielen, auf der Standspur verharrend, befanden sich auf einmal gleich mehrere Gesellschaften im Ostblock auf der Überholspur, und das noch mit überhöhtem Tempo. Gorbatschows Reformpolitik entfachte Hoffnungen in der DDR. Wenn ausgerechnet in Moskau Reformen möglich waren, so die Meinung vieler, so müsse sich doch auch in der DDR etwas verändern lassen. Jahrelang versprach die SED, Morgen, in der Zukunft, würde alles„noch“ besser werden. „Morgen“ blieb in den Vorhersagen der Ideologiewächter nicht nur eigentümlicherweise stets weit weg von der Gegenwart, Mitte der achtziger Jahre entrückte die verheißungsvolle Zukunft immer stärker ins Nimmerland. Der gefühlte Abstand zum Westen und seine offenkundigen Verheißungen, wie sie via TV allabendlich in Millionen ostdeutsche Wohnzimmer flimmerten, wurde immer größer. Gleichzeitig schwanden die Hoffnungen auf die Zukunft je mehr sich die Crew um Honecker gegenüber der sowjetischen Reformpolitik hermetisch abschirmten. Sie regierte nicht nur gegen die Mehrheit der Bevölkerung, sie verloren auch immer mehr Terrain unter jenen, auf die sie sich bislang verlassen konnten: die 2,3 Millionen Mitglieder der SED und die nochmals knapp 500.000 Mitglieder der eng mit der SED verknüpften vier Blockparteien(CDU, LDPD, DBD, NDPD). Zur Diktaturwirklichkeit gehörte, dass Millionen Menschen das System aktiv unterstützten und mittrugen. Die DDR trug in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre viele Züge einer Zusammenbruchsgesellschaft. Zwar hatte sich der Lebensstandard seit Ende der fünfziger Jahre erheblich verbessert. Aber die Menschen wurden nicht zufriedener, weil der Abstand zum Westen zusehends wuchs. Honecker erfand 1971 eine Wirtschafts- und Sozialpolitik, die im Kern von dem Gedanken getragen wurde:„So wie wir heute leben, werden wir morgen arbeiten müssen.“ Die Menschen sollten sozial befriedet werden. Die Bundesrepublik wirkte als Schaufenster wie ein Pfahl im Fleische. Auch die Kirchen erfüllten diese Funktion. Sie waren die einzigen Großinstitutionen, die im Weltanschauungsstaat programmatisch gegen die kommunistische 81 Ideologie standen. Die Kirchen mit ihren Synoden und Ökumenischen Versammlungen wurden zu Orten, wo demokratische Regeln und Verhaltensweisen eingeübt wurden. Es war kein Zufall, dass im Herbst 1989 so viele Pfarrer und Theologen zu den Wortführern der Bürgerrechtsbewegungen avancierten. Anfänge der Revolution Noch bevor die Sommerferien Anfang Juli begannen, hatten bereits rund 100.000 Menschen dem Land für immer den Rücken gekehrt. Darunter waren vor allem junge, gut ausgebildete und sehr gut verdienende Männer und Frauen. Im Sommer verschärfte sich die Krise. Die SED-Führung schien sich in den Urlaub verabschiedet zu haben. Bis Oktober waren keine neuen Töne vernehmbar. Zudem verabschiedeten sich Zehntausende Menschen für immer: sie flüchteten über Ungarn und bundesdeutsche Botschaften in die Freiheit. Und die kleine Opposition suchte nach neuen Handlungsformen. In rascher Folge kamen Gründungsaufrufe für neue Bewegungen heraus. Bislang hatten sich viele Menschen gefragt, ob sie sich dem Flüchtlingsstrom anschließen sollten. Nun gab es eine neue Alternative, die nicht mehr nur Hierbleiben oder Weggehen, sondern nun auch Einmischen oder weiter Schweigen hieß. Und natürlich auch: weiterhin das Regime zu unterstützen. Die meisten verhielten sich, wie bei jeder Revolution, passiv, Ilko-Sascha Kowalczuk Stefan Posselt 82 warteten ab, hofften im Stillen. Revolutionen sind immer Kämpfe von Minderheiten um die Mehrheit. Vom Runden Tisch zu freien Wahlen Nach dem Mauerfall war das Schicksal von SED und DDR besiegelt. Die DDR war nur als politische, ökonomische, gesellschaftliche Alternative zur Bundesrepublik denkbar. Die erste Sitzung des„Zentralen Runden Tisches“, an dem Regierung und Opposition über die Machübergabe zu verhandeln begannen, fand am 7. Dezember statt. Die Einberufung bedeutete einen politischen Sieg der Opposition. Der Zentrale Runde Tisch war sich bewusst, dass ihm eine demokratische Legitimation fehlte, er nur demokratische Wahlen vorbereiten könnte und daher Kontrollaufgaben wahrnehmen und die Öffentlichkeit informieren müsste. Bis zum Wahltag sah es so aus, als würden die Sozialdemokraten überlegen gewinnen. Alle Prognosen deuteten darauf hin. Der Wahlkampf war allein geprägt von der Frage, wie die deutsche Einheit gestaltet werden könnte. Die„Allianz für Deutschland“(CDU, DSU, DA) stand für den schnellsten Weg zur Einheit. Ihre Formel lautete:„Sofortige Einführung der DM.“ Mehr konnte niemand bieten. Damit waren Wahlversprechen verbunden wie die Umstellung der Löhne, Renten und vor allem Sparkonten im Verhältnis von 1 DDR-Mark: 1 DM, die unhaltbar waren. Heute nennt man so etwas Populismus. Als die ersten Wahlprognosen im Fernsehen bekannt gegeben wurden, überraschte lediglich die hohe Wahlbeteiligung niemanden. Sie lag nach dem amtlichen Ergebnis bei 93,4 Prozent. Die„Allianz“ erhielt 48% der Stimmen(CDU 40,8%, DSU 6,3%, DA 0,9%). Der prognostizierte Wahlsieger SPD lag bei knapp 22%. Die SED/PDS folgte mit 16,4%, fast 1,9 Millionen Erwachsene hatten sich für die Kommunisten und Postkommunisten entschieden. Das liberale Bündnis brachte es auf 5,3%. Die Bürgerrechtsbewegung ging unter. Die Wahlen fielen eindeutig aus, weil 75 Prozent der Wähler für die von CDU/CSU, SPD und FDP unterstützten Parteien stimmten. Die britische Premierministerin Margret Thatcher gratulierte Kanzler Kohl zum Wahlsieg, was den Nagel auf den Kopf traf. Auffällig am Wahlergebnis war ein deutliches Nord-Süd-, ein Stadt-LandGefälle und Unterschiede zwischen„Hand- und Kopfarbeitern“ im Wahlverhalten. Je kleiner die Städte und Gemeinden, je höher der Anteil der Stimmen für die„Allianz“. In fast 100 von 237 Stadt- und Landreisen, vor allem im Süden, erhielt die Allianz über 50 Prozent der Stimmen. In 13 Kreisen 83 erhielt die SPD weniger als zehn Prozent, davon lagen zwölf im sächsischen Bezirk Dresden. Mehr als dreißig Prozent errang die SPD in vierzig Stadt- und Landkreisen, darunter alle elf Ostberliner Stadtbezirke, 15 von 19 Potsdamer Kreisen und neun von zwölf in Frankfurter/O., beide im alsbald wiedergegründeten Land Brandenburg gelegen. Hinzu kamen die Städte Magdeburg, Rostock und Wismar sowie die Kreise Templin, Prenzlau und Grevesmühlen. Die SED/PDS wurde in 35 Kreisen(Schwerpunkte der thüringische Bezirk Erfurt und der sächsische Bezirk Karl-Marx-Stadt) mit weniger als zehn Prozent Wähleranteilen abgestraft. Das beste Ergebnis mit 38,4 Prozent erhielt sie in Berlin-Hohenschönhausen, einem Konzentrationspunkt von Stasi-Mitarbeitern und SED-Funktionären. In weiteren acht Kreisen votierten mindestens dreißig Prozent für die SED, darunter neben Frankfurt/Oder-Stadt, Neubrandenburg-Stadt und Ueckermünde fünf weitere Ostberliner Stadtbezirke. Die Listenverbindung„Bündnis 90“(Neues Forum, IFM, DJ) erhielt nur in den elf Ostberliner Stadtbezirken sowie den Städten Leipzig und Dresden mehr als fünf Prozent Stimmenanteile. Die höchsten verbuchte sie im Prenzlauer Berg mit 8,5 Prozent. Das eigentliche Erdbeben zeigten soziale Wahlanalysen. Die Stimmen für die„Allianz“ verteilten sich nach Männern und Frauen etwa gleich, bei den Altersgruppen votierten überdurchschnittlich viele aus den Gruppen der 40bis 59jährigen für die„Allianz“, obwohl die Differenzen zu den jüngeren wie den älteren nicht sonderlich signifikant ausfielen. Doch die eigentliche Sensation bot die Wahlanalyse bezogen auf die soziale Zusammensetzung der Wähler und Wählerinnen. Denn die Allianz„als Partei der Arbeiter“ war unerwartet, überraschend, sensationell. Mehr als jeder zweite Wähler der„Allianz“ war ein Arbeiter – aber ebenso wählte mehr als jeder zweite Arbeiter die„Allianz“. Die Unterschiede zum alten Bundesgebiet waren dramatisch, vor allem was die SPD anbelangte. Bereits bei den ersten freien Wahlen 1990 zeigte sich also, dass der Osten anders tickt – ganz anders sogar. Zunächst aber gehörte es vielleicht zur besonderen Ironie der Geschichte, dass der„Arbeiter-und-Bauern-Staat“, die SED-Diktatur, den demokratisch legitimierten Todesstoß ausgerechnet von jenen erhielt, in deren Namen das Gesellschaftsexperiment jahrzehntelang gegen Widerstände, Widerwillen und mit vielen Opfern durchgepeitscht worden war. Die andere Seite dieser Geschichtsironie ist nicht komisch, sondern tragisch – jedenfalls millionenfach. Denn ausgerechnet jene Wählergruppe, die der CDU ganz entscheidend zu den Wahlsiegen verhalf, war im Transformationsprozess 84 jene soziale Gruppe, die am meisten„verlor“: Denn keine Sozialgruppe, wie sich schnell zeigte, war so von Arbeitslosigkeit und„Strukturumbrüchen“ betroffen wie die Arbeiter und Arbeiterinnen. Neue Erfahrungen Der Wahlausgang am 18. März bedeutete eine politische, wirtschaftliche und sozialpolitische Richtungsentscheidung. Dieser Prozess ist durch die Verträge, die zum 1. Juli 1990 die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion einleiteten, forciert und durch den Einigungsvertrag befestigt worden. Die Revolution hatte ihr institutionelles Korsett gefunden. Der DGB-Vorsitzende Heinz-Werner Meyer brachte Anfang August 1990 auf den Punkt, was sich seit 1. Juli 1990 in der DDR abspielte: Ihm käme es so vor, sagte Meyer, als würde versucht werden, während einer rasanten Autofahrt die Reifen zu wechseln. 1 1989 wies die DDR 9,7 Millionen Beschäftigte auf, Ende 1993 waren es noch 6,2 Millionen. Der Anteil der Facharbeiter bei den Arbeitslosen betrug etwa zwei Drittel, hinzu kamen noch rund 20 Prozent un- oder angelernte Arbeiter. Über die Hälfte der Arbeitslosen waren weiblich, im Laufe des Jahres 1991 begann der Anteil zwei Drittel zu erreichen, so dass doppelt so viele Frauen erwerbslos gemeldet waren wie Männer. Die Verlier(erinnen) waren Arbeiterinnen. Hinzu kommt noch, dass die statistisch errechnete Arbeitslosenquote für den Zeitraum 1990 bis 1994 sozialhistorisch die reale Arbeitslosigkeit nur sehr unzureichend erfasst. Doch diese war entscheidend für ostdeutsche Wahrnehmungen des Einheitsprozesses. Einerseits setzte sie die Erwerbstätigen erheblich unter Stress, weil Arbeitslosigkeit als Gefahr über allen schwebte. Andererseits bedeuteten gerade Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen(ABM), Umschulungsmaßnahmen oder Kurzarbeit(meist bedeutete diese bis 1994 auf 0 gesetzt zu sein) in der ersten Hälfte der 1990er Jahre oft nichts anderes, als real arbeitslos zu sein/zu werden. Die Maßnahmen brachten oft nichts und frustrierten nur noch mehr, Hunderttausende durchwanderten mehrere ABM oder Umschulungen, um nach Auslaufen der„Förderungen“ endgültig und nunmehr offiziell arbeitslos zu werden. Kurzarbeit war meist nichts anderes als eine Chiffre für aktuelle„Beschäftigungslosigkeit“ und künftige Arbeitslosigkeit. Besondere Formen der Arbeitslosigkeit, die für den mentalen Prozess des Vereinigungsprozesses meist unterschätzt werden, finden gar keinen Eingang in die Statistiken: Die Vorruhestandsregelungen zum Beispiel haben ganze Jahrgänge der über 55jährigen aus dem Arbeitsprozess herausgelöst, so dass sie in den 85 offiziellen Statistiken gar nicht als arbeitslos gelten. Hinzu kam, dass noch 1990 der Ausbildungsmarkt im Osten dramatisch einbrach und so ein Teil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen statistisch unberücksichtigt blieb. Mit anderen Worten: Die Arbeitslosenstatistiken spiegeln nur einen Teil jener Problemlage, die für die sozialpsychologische Betrachtung des Transformationsprozesses entscheidend ist. Die Sozialstruktur Ostdeutschlands veränderte sich grundlegend:„Nach der Vereinigung hat sich das Wachstum des tertiären Sektors(Dienstleistungsbereich – ISK) zu Lasten des sekundären Sektors(Industrie und Handwerk – ISK) und des bereits stark geschrumpften primären Sektors (Landwirtschaft – ISK) fortgesetzt. Die erhebliche Tertiärisierungslücke der DDR – diese hinkte um ca. 25 Jahre hinter der Bundesrepublik her – wurde quasi über Nacht beseitigt. Im Zuge der schmerzlichen Krisen der ostdeutschen Industrie und Landwirtschaft wurde eine Entwicklung, die in Westdeutschland 25 Jahre gedauert hatte, innerhalb von drei Jahren nachgeholt.“ 2 1989/90 zählte in Ostdeutschland etwa die Hälfte aller Beschäftigten als„Arbeiter“. Schnell war es weniger als ein Viertel. Diese Entwicklung entspricht einem Trend in westlichen Industriegesellschaften. Der Transformationsprozess hat diese Entwicklung radikal befördert. Hier zeigte sich bereits ein Trend: In Ostdeutschland hatte sich der Wandel in einer radikalen Beschleunigung gezeigt, wie es bislang in der westlichen Welt untypisch war. Erst Jahre später sollte sich erweisen, dass das Tempo der Veränderungen in Ostdeutschland nicht etwas ganz Spezifisches gewesen war, sondern im Zeitalter von Globalisierung und Digitalisierung allgemein typisch werden sollte. Die nachholende Modernisierung war so auch zu einem vorausgehenden Entwicklungstrend geworden, zumindest was die Geschwindigkeit anbelangte. Kohls aus Anlass der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 in einer Fernsehansprache geäußerte Zuversicht, es würde niemandem schlechter gehen als zuvor und überall würden„blühende Landschaften“ entstehen, entsprach exakt den Vorstellungen der allermeisten Menschen im Osten, die sie am 18. März 1990 ihre Wahlentscheidung treffen ließen. Genug der Experimente, genug der Schaufenster, nun endlich wollte die übergroße Mehrheit selbst im Schaufenster leben. Der Wahlausgang am 18. März 1990 war ein Hinweis, wie stark die ostdeutsche Gesellschaft bereit war, die Diktatur gegen neue Heilsversprechen einzutauschen. Ganz offenkundig hatte der Osten die Schnauze voll von Zukunft. Kaum jemand 86 hatte Lust, erneut auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu warten. Die Zukunft sollte jetzt und heute beginnen. Freiheit und Demokratie hießen für die meisten,„richtiges Geld“ zu besitzen. Im Prinzip war das eine Situation, in der Kohl als neuer Patriarch agieren musste – selbst wenn er es nicht gewollt hätte. Die Wahlversprechen und das Wahlverhalten würden heute als Populismus bezeichnet werden. Ja, beides war sehr populär. In das Jahr 1989 gingen die meisten Ostdeutschen hoffnungslos, ohne Hoffnung, dass sich bald etwas ändern würde. Nur eine kleine Minderheit engagierte sich für Veränderungen. Eine größere Minderheit war so hoffnungslos, dass sie wegging, flüchtete und große Gefahren für das eigene Leben in Kauf nahm. Von diesem Staat war nichts zu erwarten, so der weitverbreitete Tenor. Am Ende des Jahres war die Überraschung, Freude bei allen, ob aktiv oder passiv, schier grenzenlos – die Hoffnungslosigkeit hatte sich in pures Glück verwandelt, für die absolut meisten Menschen ohne eigenes Zutun. Die Gesellschaft ging dementsprechend in das Jahr 1990 und die folgende Wiedervereinigung – ganz anders als in Jahr 1989 – mit sehr, sehr hohen Erwartungen. Sie waren gespeist von einer traditionellen Staatsgläubigkeit. Dieser neue Staat versprach dann auch das Blaue vom Himmel herunter – die Hochglanzkataloge der Versandhäuser und das Westwerbefernsehen schienen nicht mehr nur Schaufensterversprechen zu sein, sondern alsbald Lebensrealität. Der bundesdeutsche Staat würde dafür sorgen. Für Ostdeutsche änderte sich alles. Die kaum Grenzen kennenden Hoffnungen bargen einen sehr hohen Enttäuschungsfaktor bereits in sich, weil sich viele einer Täuschung hingaben: der Staat würde es richten. Für viele Ostdeutsche wurde der Westen tatsächlich zum Glück, zum Erfolg, zum erträumten oder wenigstens erwarteten Leben in Freiheit und Wohlstand. Für viele andere trat das nicht ein. Sie wurden tief enttäuscht, nicht nur, weil sie überspannte Erwartungen gehegt hatten, sondern weil sie gar keine Chance bekamen, ein Leben jenseits staatlicher Alimentierungen zu entfalten. Ostdeutschland erscheint wie vor 1989 als eine stark fragmentierte, tief gespaltene, in sich zerrissene und zerstrittene Gesellschaft. Der größte politische Irrtum in Deutschland und Europa liegt am Beispiel Ostdeutschlands offen: Die Annahme, wer sozial befriedet und zufrieden sei, werde Demokratie, Freiheit und Rechtstaat, sprich die westlichen Werte, wie von selbst stützen, stimmt nicht. In dem Maße, in dem die Ostdeutschen sozial im Westen angekommen waren, fingen sie an, sich von ihm zu distanzieren. Zunächst nutzte dafür ein Drittel bis zur Hälfte der Gesellschaft ab Mitte der 00er Jahre die PDS/Linke und andere Populisten, seit 87 Mitte der 2010er Jahre die AfD und deren Umfeld. Dieses Reaktionsmuster ist kein typisch ostdeutsches. Es lässt sich so oder ähnlich in vielen Regionen der Welt beobachten. Anerkennung und Missachtung gehen Hand in Hand. Fehlt Anerkennung, wird das als Missachtung wahrgenommen. Anerkennung stellt eine Bedingung für Selbstanerkennung dar. Anerkennung stellt eine oft unterschätzte Vorbedingung für gelebte Freiheit dar. Überall auf der Welt sehen wir große Gesellschaftsgruppen, die sich nicht anerkannt fühlen, die sich als zurückgesetzt wahrnehmen, die sich als ausgegrenzt bezeichnen. Es geht nicht einmal um die Frage, ob es so ist oder nicht – und meistens stimmt das durchaus –, denn tatsächlich ist die Macht von Emotionen wirkungsvoller als jede Sozialstatistik. Emotionen verbinden, Statistiken sind kalt. Ostdeutschland hat bis heute einen vergeblichen Kampf um Selbstanerkennung geführt. Die in der DDR existierende Spaltung der Gesellschaft schien 1989/90 kurzzeitig aufgehoben zu sein. Eine Illusion. Noch 1990 ist die alte politische Spaltung öffentlich geworden, die sich nun rasch durch neue Spaltungstendenzen aufgrund der gesellschaftspolitischen Entwicklungen erweiterte, verfestigte und zugleich von ihnen überlagert worden ist. Deswegen kann die heutige Situation in Ostdeutschland auch nicht allein mit den Jahren seit 1990 erklärt werden. Die ostdeutschen Erfahrungsräume im 20. Jahrhundert parzellierten die Gesellschaft – je nachdem, wie man wo in den verschiedenen Staatssystemen stand. Der Transformationsprozess hat das verstärkt, weil die hinzugetretenen Führungskräfte aus dem Westen fast durchweg mit anderen Erfahrungen, Einstellungen, Vorstellungen und Herangehensweisen Takt und Richtung vorgaben. Eine„Durchmischung“ Ost und West fand nicht statt,„Westler“ traten durchweg als Vorgesetzte in Erscheinung. Der Osten nahm sich als unterlegen, deklassiert und Befehlsempfänger wahr. Kennzeichen von Ostdeutschen war es, sich dafür rechtfertigen zu müssen, ostdeutsch zu sein. Dafür gab es zwei Strategien: die Herkunft zu leugnen oder unentwegt darüber zu reden. Beides machte die Sache nicht einfacher. „Ostdeutsch“ ist eine Zuschreibung, eine Herkunft, ein sozialer Ort, eine Erfahrung, für manche sogar„Heimat“. Es stellt eine Abgrenzung dar, die ausgrenzt. Viele sagen, die Unterscheidung in ostdeutsch und westdeutsch sei überflüssig. Im Prinzip stimmt das – nicht nur Kosmopoliten sehen das so. Verwurzeltere Menschen, die seit ihrer Geburt in dem Landkreis leben, in dem 88 sie geboren worden sind und das sind in Deutschland immerhin fünfzig Prozent aller Menschen(!), werden das überwiegend etwas anders sehen. Warum das so ist? Das hängt mit den Erfahrungsräumen zusammen. Und in die kommt der Sparkassendirektor aus Wanne-Eickel, der seit 1991 in Halle, der Historiker aus Gladbeck, der seit 1994 in Rostock, der Bauunternehmer aus Bayreuth, der seit 1997 in Jena, die Verwaltungsdirektorin aus Vechta, die seit 1991 in Görlitz, oder die Journalistin aus Pforzheim, die seit 1998 in Frankfurt/Oder Karriere machte, einfach nicht hinein – ob sie wollen oder nicht. Insofern ist„ostdeutsch“ keine Sache des Willens, auch nichts, was man ablegen könnte. Das hat bei den nach 1990 Geborenen nicht aufgehört. Und auch hier gilt wieder: Natürlich betrifft das nicht alle, aber laut Umfragen die meisten. Insofern ist das Beharren darauf, es sei doch längst nicht mehr wichtig, woher jemand käme, ein gutes Indiz dafür, woher die Person kommt, die es formuliert. Fast immer ist es kein Ostdeutscher. Kein Abschied von der Bundesrepublik Revolution und Wiedervereinigung konstituierten nicht nur„Ostdeutsche“. Das Jahr 1990 erfand auch die Bundesrepublik neu, zumindest ihre Geschichte, denn der rheinische Kapitalist und der Hamburger Antikapitalist fanden sich auf einmal auf der selben Seite der Barrikade, wenn es um ihre Erfahrungsräume und ihre Haltung zur„alten“ Bundesrepublik ging, wieder. Ostdeutsche haben ganz nebenbei und absichtslos„die Westdeutschen“ in den 1990er Jahren einander nähergebracht. Die Wiedervereinigungsphrase war in den 1980er Jahren zu einer Lebenslüge der Bundesrepublik geworden. Die historischen Ereignisse trafen den Westen völlig unvorbereitet – in fast jeder Hinsicht. Der Gesellschaftstheoretiker Niklas Luhmann brachte es auf den Punkt:„Die Wiedervereinigung hat das Idyll, das die Bundesrepublik war, beendet.“ 3 Sein intellektueller Gegenspieler Jürgen Habermas sah das ganz ähnlich:„Es ist ja nicht so, als sei auch nur eines unserer systemspezifisch erzeugten Probleme durch den Sturz der Mauer gelöst.“ 4 Als sich die Bundesrepublik und die DDR 1990 vereinten, war zwar viel vom neuen Deutschland die Rede. Tatsächlich hat kaum jemand zwischen Flensburg und Garmisch-Patenkirchen daran gedacht, dass es auch Zeit sei, die Bundesrepublik, wie sie bis dahin existierte, zu verabschieden. Dafür sah niemand einen Grund. Der Kommunismus verschwand, Deutschland wurde größer, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Kapitalismus hatten gesiegt. Was sollte noch passieren? Was sollte sich ändern? Man ändert 89 doch nichts nach einem Sieg! So ungefähr dachte auch Joachim Löw nach dem WM-Triumph 2014 in Brasilien. Westdeutsche Selbstbilder im Spiegel ostdeutscher Konstruktionen Arnulf Baring, Jahrzehnte einer der wichtigsten öffentlichen Intellektuellen der Bundesrepublik, warnte 1991 in einem Bestseller vor der„Ver-Ostung“ der Bundesrepublik, vor der„Verwahrlosung“, der„Proletarisierung“. 5 Im Osten kenne man keine„zielstrebige, harte und initiativreiche Arbeit. In der DDR blieb niemand, so der Politikwissenschaftler, der„energisch, zielstrebig, initiativreich war“. 6 Damit nicht genug:„Das Regime hat fast ein halbes Jahrhundert die Menschen verzwergt, ihre Erziehung, ihre Ausbildung verhunzt.“ Baring sagt nicht nur, das Regime wollte„hirnlose Rädchen im Getriebe,... willenlose Gehilfen“ erziehen, er meint, es sei ihm restlos gelungen:„Wir können den politisch und charakterlich Belasteten ihre Sünden vergeben, alles verzeihen und vergessen. Es wird nichts nützen; denn viele Menschen sind wegen ihrer fehlenden Fachkenntnisse nicht weiter verwendbar.“ 7 Mit anderen Worten: Ausschuss! Arnulf Baring war nicht irgendein Spinner oder Außenseiter; er sprach aus der Mitte der bundesdeutschen Gesellschaft, er verkörperte sie geradezu. Die Forderung:„Anpassung“ Die Reihe solcher Pauschalisierungen und Skandalisierungen ließe sich endlos fortsetzen. Sie bestätigen, wie viele einflussreiche Westdeutsche an einer Konstruktion namens„Ostdeutsche“ werkelten. Der Subtext des „Einigungsprozesses“ liegt in solchen Offenbarungen. Er lautete: Wir, die Westler, haben ein siegreiches, ein überlegenes System und zwar in jeglicher Hinsicht. Nicht nur wirtschaftlich, politisch, kulturell, nein, auch die Menschen sind Euch überlegen. Ihr könnt zwar nichts dafür, Ihr seid gezwungen worden, so„verzwergt“(Baring) zu werden, nun müssen Wir Euch halt umerziehen. Das wurde natürlich nicht Umerziehung oder Reeducation genannt, Gott bewahre, natürlich nicht, das Schlagwort der Stunde, des Tages, des Jahres, der Jahre seit 1990 lautete:„Anpassung“. Es war ein nicht gerade vornehmes Synonym für das, was in den folgenden Jahren folgte, den Ostdeutschen abverlangt worden ist. Anpassung als erzwungener und erwünschter Vorgang war nichts anderes als das unausgesprochene Umerziehungsprogramm. Anpassung hieß: Ihr müsst so werden, wie wir glauben, dass wir sind. Tatsächlich erwiesen Untersuchungen schon in der Umbruchzeit, dass die 90 Wertehaltung der Ostdeutschen sich bezogen auf Liebe, Familie, Disziplin, Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit nicht wesentlich von bundesdeutschen Erhebungen unterschied. Sie fiel sogar noch traditioneller aus und erinnerte an die 1950er Jahre. Natürlich, der Osten hätte sich allein ohne den Westen und vieler Westdeutscher im Osten nicht aus der Jauche ziehen können. Das ist keine Frage. Gerade der gesamte öffentliche Dienst auf allen Ebenen konnte nur mit der westdeutschen Erfahrung so schnell und reibungslos installiert werden. Es geht hier nicht um das Ob, sondern nur um das Wie. Durch den Untergang des Kommunismus fühlte sich der Westen derart in seinem Sein und Wesen bestärkt, dass er glaubte, seine Mission bestehe nun folgerichtig darin, den Rest – oder wenigstens Ostdeutschland und Osteuropa- nach seinem Ebenbild zu formen. Viele Westdeutsche, die nun in den Osten zur Arbeit kamen, reden noch heute darüber wie koloniale Abenteuerschriftsteller in vergangenen Zeiten über für sie neue Gesellschaften schrieben: neugierig, herablassend, patriarchalisch und vor allem immer wieder aufs Neue verwundert darüber, dass„dort“ alles anders sei als „hier“. Passend dazu nannten die Beamten und Angestellten, die ab 1990 im Osten arbeiteten, ihren finanziellen Gehaltszugewinn„Buschzulage“. Überhaupt, fast alles, was im Osten geschah, wurde als„anders“ markiert. Und nie wurde so getan, als ob das„andere“ gleichberechtigt sei. Die wirtschaftliche Übernahme Ostdeutschlands In allen schriftlichen Überlieferungen der Menschheitsgeschichte können wir erfahren, dass unsere weisen Vorfahren nichts gegen Veränderungen hatten, aber immer mahnten, diese dürften nicht maßlos erfolgen, sollten sie die Menschen nicht überfordern. Reformen müssten, so der athenische Politiker Solon im 7./6. Jh. v. Chr., von ihrem Ende, ihren Auswirkungen her gedacht werden. Das Neue müsse sich daran orientieren, was die Gesellschaft er- und vertragen könne. Solche Überlegungen finden sich immer wieder, ob in der Verantwortungsethik von Max Weber oder den Grundüberlegungen des Ordoliberalismus, die der sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard zugrunde lagen. Gesellschaftliche Interessen müssten abgewogen und ausgeglichen werden. Eine Balance-Politik vermeidet zu viel und zu wenig Veränderung, sondern sucht die Mitte. Solche Erwägungen spielten nach 1990 für Ostdeutschland keine Rolle. Das Modell war denkbar einfach: Die ostdeutsche Wirtschaft wird einer radikalen Umgestaltung unterzogen und für die Marktwirtschaft fit gemacht. Die Späne, die dabei 91 entstehen, würde der Sozialstaat auffangen und abfedern. Die Wirtschaft der DDR wurde der radikalsten Schocktherapie im postkommunistischen Europa unterzogen. Der wirtschaftliche Absturz war immens. Im Oktober 1990 hatte sich die industrielle Erzeugung in Ostdeutschland im Vergleich zum Vorjahr halbiert. Seit 1. Juli 1990 gingen Tag für Tag 10.000 Arbeitsplätze verloren. Im Osten brach alles zusammen, der Westen erlebte einen Konjunkturaufschwung – für die Mentalität der Einigung und den Stopp der Ost-West-Wanderung schlechte Bedingungen. Die ostdeutschen Banken und Sparkassen sind durchweg weit unter ihrem Wert an westdeutsche Finanziers(z.B. Deutsche Bank, Dresdner Bank) verkauft worden. Insgesamt gaben westdeutsche Banken 412 Millionen Euro für den Kauf von DDR-Banken aus und erwarben damit Altschuldenforderungen in Höhe von 22,25 Milliarden Euro. Das war eines der einträglichsten Geschäfte, denn die Banken kauften nicht nur die Strukturen(Gebäude, Grund und Boden, Kundenunterlagen) weit unter Wert, sie erhielten ebenso die Schulden und Kreditforderungen. Die Gewinne häuften sich hier zu vielen, vielen Milliarden. So wie CDU und Banken sich bestehende Strukturen im Osten mehr oder weniger zum politischen oder finanziellen Spottpreis aneigneten, so verfuhren auch die großen Versicherungen(z.B. Allianz): Sie kauften das ostdeutsche Versicherungswesen spottbillig auf und strichen Unternehmensgewinne in neuen Dimensionen ein. Ebenso ist mit den Stromnetzen verfahren worden, die an bundesdeutsche Konzerne(z.B. Preussen Elektra, RWE, Bayernwerk) verramscht wurden, oder mit den Tageszeitungen der DDR. Ungeschrieben ist dabei bislang das Kapitel der vereinigungsbedingten Kriminalität, ein Begriff, den von 1991 bis 2000 eine polizeiliche Behörde praktisch im Namen trug(Zentrale Ermittlungsstelle Regierungs- und Vereinigungskriminalität, ZERV). Die historische Forschung hat hier noch ein weitgehend unbeackertes Forschungsfeld vor sich liegen. Die Schere zwischen Ost und West blieb all die Jahre bestehen. Der Aufholprozess stagnierte, der Osten blieb seit Mitte der 199oer Jahre etwa bei einer Wirtschaftsleistung von zwei Dritteln des Westens stehen, seit einigen Jahren wird wieder ein leichter Rückgang der Leistung verbucht. Die verantwortlichen Regierungen verwiesen mit Recht auf die unglaublichen Mittel, die zur Verfügung gestellt wurden, auf die hohen Transferleistungen, auf ein schmuck anzuschauendes Ostdeutschland zwischen Ostseeküste 92 und Erzgebirge. Ihrem wichtigsten Argument, dass die Lebensverhältnisse „gleichwertig“ seien, kann man bei einem Blick in entsprechende Statistiken kaum widersprechen. Allerdings bedurfte es dafür einer Grundgesetzänderung. Bis 1994 war dort in Artikel 72 von der„Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ die Rede, erst seither ist von der„Gleichwertigkeit“ zu lesen. Dass aber Ostdeutschland in fast dreißig Jahren deutscher Einheit sich der westdeutschen Wirtschaftsleistung nur um ganze 22 Prozent angenähert hat und konsequent bei zwei Dritteln verharrt, geht in diesen Rechnungen schnell unter. Die Ursachen dafür sind komplex. Den hohen Sozialtransferleistungen standen rücksichtslose Privatisierungen und ein weitgehender Verzicht auf Subventionen und staatliche Eingriffe gegenüber. Der globale Druck machte Ostdeutschland mit seinen hohen Lohnkosten für internationale Investoren unattraktiv. Die westdeutsche Wirtschaft sah in Ostdeutschland nur einen Absatzmarkt. Die Effekte durch die boomende Bauwirtschaft waren nicht nachhaltig. Nichts verdeutlicht den ungeheuren Zugewinn an Lebensqualität mehr als die modernisierten und restaurierten Städte, die rekultivierten Landstriche und die hochmoderne Infrastruktur Ostdeutschlands. Um so pessimistischer stimmt die Wirtschaftslage. Der Hauptgrund dafür dürfte anderswo liegen: Ostdeutschlands Wirtschaftsstruktur hat nicht den erhofften Schub durch einen neuen Mittelstand erfahren. Und die ostdeutsche Wirtschaft agiert überwiegend als„verlängerte Werkbank“. Keine relevante Unternehmenszentrale, keine Stammbetriebe in größerer Anzahl und kaum industrieeigene Forschungs- und Entwicklungszentren stehen in Ostdeutschland. Von den 500 wichtigsten deutschen Unternehmen stehen nur sieben in Ostdeutschland. Der Zusammenbruch der Arbeitsgesellschaft Die deutsche Einheit wird häufig als technokratischer Prozess geschildert, der vor allem Geld verschlungen habe. Die gesamten„Transferleistungen“ seit 1991 werden mal mit einer, mal mit 1,5, mal mit zwei Billionen Euro angegeben. Das ist so eine unfassbar hohe Summe, dass es fast schon egal anmutet, wie hoch sie nun wirklich ausfiel. Die DDR war eine Arbeitsgesellschaft. Die ostdeutsche Arbeitsgesellschaft war als eine Rundumversorgung organisiert, von der Wiege bis zur Bahre. Der komplette Zusammenbruch der ostdeutschen Arbeitsgesellschaft von einem Tag auf den anderen konnte gar keine anderen als verheerende 93 Folgen zeitigen. In dieser Perspektive ist nicht mehr die Friedlichkeit der Revolution 1989/90 das Wunder, sondern die Friedlichkeit des ostdeutschen Transformationsprozesses 1990 bis 2005. Die Menschen verloren nicht nur ihre Arbeit, sondern auch soziale Beziehungen und sozialen Zusammenhalt, der größtenteils über die Arbeit gestiftet und gefestigt worden war. Es gab fast nichts, was nicht mit der Arbeit im engsten Zusammenhang stand: Einkommen, Freizeit, Urlaub, Gesundheitsvorsorge, Krankenbetreuung, Kultur, Rentnerbetreuung, Freundschaftsbeziehungen, Liebe und Sexualität, Feierkultur, Kinderbetreuung. Der Wertehorizont ist hier wesentlich geprägt worden. Diese Welt war den Westdeutschen, als sie ab 1990 den Ostdeutschen halfen, im Westen anzukommen, nicht nur vollkommen fremd, sie haben sie überwiegend gar nicht wahrgenommen, konnten sie auch nicht wahrnehmen, weil sie institutionell zerstört war, bevor sie sie hätten erleben können. Es geht dabei gar nicht darum, diese Verhältnisse zu idealisieren – ich habe sie gehasst und mich ihnen schon als Jugendlicher soweit es im System ging frühzeitig entzogen –, aber sie müssen zur Kenntnis genommen werden, um zu verstehen, was Millionen verloren. Denn der Gewinn an Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie stellt sich für die einen, wie für mich, als uneingeschränkt positiv dar, verbunden mit keinerlei Verlusten, nur mit Gewinnen. So sah und sieht das nur eine Minderheit. Für die übergroße Mehrheit bedeuteten Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nur einen Zugewinn, dem Verluste gegenüberstanden. Damit meine ich nicht die Gruppe der 200.000, 300.000 oder wegen mir 500.000 – so viele waren es wohl nie – überzeugten SED-Kommunisten. Sie sind sozialstatistisch vernachlässigbar. Gemeint sind jene in der DDR lebenden Menschen, die ganz und gar überwiegende Mehrheit, die sich missmutig eingerichtet hatte, loyal, durchaus widerspruchsbereit, nörgelnd, opportunistisch, ihr Menschenrecht auf Anpassung wahrnehmend, die über Jahre und Jahrzehnte im System sozialisiert wurden, die angenehmen Seiten mitnehmend, die nervigen hinnehmend. 1989/90 konnten letztere abgestreift worden, ohne dass sie selbst aktiv werden mussten. Ab 1990 gingen auch die angenehmen Seiten verloren. Das Kollektiv löste sich auf, die Einzelnen versuchten sich gesellschaftlich neu zu erfinden, was schwierig war, da es keine Orientierungs- und Haltepunkte gab. Nicht einmal der Weg zum Arzt war der gleiche. Zuvor musste erst einmal unter gefühlt 500 Versicherungen die richtige ausgewählt werden und niemand half einem. Alles flog einem um die Ohren. In einer solchen Situation schauen sich Menschen um und 94 fragen sich: Und wie war es eigentlich früher? Siehe da, viele fanden nun, früher war es einfacher, übersichtlicher, kuschliger. Das Unverständnis für Ostdeutschland Es kam nun aber hinzu, dass viele Westler oder Ostdeutsche wie ich dieser Rückbesinnung verständnislos und ablehnend gegenüberstanden. Ignorant und arrogant wurde nämlich missachtet, dass die Ostdeutschen mit dem Untergang der DDR-Arbeitsgesellschaft auch einen Großteil ihrer Lebenszusammenhänge und-organisationsformen, sprich ihrer Lebenskultur und-qualität verloren hatten. Die Lebensqualität messen Wissenschaftler, Politikerinnen und Journalisten fast durchweg an Kennziffern: Wie sind die Haushalte technisch ausgestattet? In welchem Verhältnis stehen Einkommen und Ausgaben? Kommt es zur Kapitalbildung und wenn ja, wie? Wohin reisen die Menschen? Solche Fragen sind wichtig, weil sie den meisten Menschen wichtig sind und solche Kennziffern können gut zeigen, wie viele nicht teilhaben können. Der Osten holte im Konsum wahnsinnig schnell auf – 1992 sah es in ostdeutschen Wohnzimmern im Prinzip so aus wie in westdeutschen, vielleicht nur einen Tick moderner, weil gerade erst alles angeschafft worden war. Das Problem: Wenn man erst einmal alles hat, was man glaubt zu benötigen, ist man auch nicht glücklicher, weil man den vorherigen Zustand schneller vergisst als die neuen Geräte kaputt gehen oder veraltet sind – und dies geht bekanntlich ziemlich schnell. Mobilität als Problem Die Mobilität, die seit 1990 den Ostdeutschen abverlangt worden ist, stellte einen radikalen soziokulturellen Bruch mit der bisherigen, der in jeder Hinsicht immobilen Entwicklung dar. Das unglaublich hohe Tempo der Monate 1989/90 ist nahtlos von einer ebenso hohen Veränderungs- und Transformationsgeschwindigkeit abgelöst worden. Dabei gab es eine Kontinuität, die Ostdeutschland ganz entscheidend prägte: der Weggang. Nach 1990 gingen Ostdeutschland Hunderttausende vorwiegend junge Leute verloren. Von ihnen profitierten andere Regionen Deutschlands. Dass sie Ostdeutschland in vielerlei Hinsicht fehlen, scheint unbestritten. Von 1949 bis 30. Juni 1990 sind über fünf Millionen Ostdeutsche nach Westdeutschland gegangen. Das entspricht der Einwohnergröße von Norwegen, Irland oder Finnland. Mit der staatlichen Einheit war die innerdeutsche Migration nicht beendet, bis 1997 kam rund 1,5 Millionen weitere hinzu. Trotz Zuwanderungen aus 95 der alten Bundesrepublik wies Ostdeutschland(ohne Berlin) 2017 insgesamt rund zwei Millionen weniger Einwohnerinnen und Einwohner auf als noch 1991. Zwei demographische Faktoren verstärken die pessimistischen Zukunftsaussichten speziell für Ostdeutschland: Die Landflucht nimmt immer mehr zu – ein typischer Trend für westliche Gesellschaften, der in Ostdeutschland besonders dramatische Ausmaße angenommen hat. Eine chronische Unterversorgung in der medizinischen Betreuung ist nur eine von vielen negativen Begleiterscheinungen. Und die Gesellschaft ist einem fortwährenden Alterungsprozess ausgesetzt – in Europa ist nur die(sehr spezielle) Bevölkerung Monacos älter als die in Deutschland. Die Alterspyramide der Gesellschaft setzt den Sozialstaat gehörig unter Druck. Deutschland und weite Teile Europas sind davon betroffen – und Ostdeutschland wiederum aufgrund der massenhaften Abwanderungen nach 1990 ganz besonders. Abgehängte Gebiete mit einer stark überalterten Bevölkerung zählen in allen ostdeutschen Bundesländern zum Normalfall gesellschaftlicher Realitäten. Auch dies ist keine ostdeutsche Besonderheit, sondern Normalität in der westlichen Moderne. In Ostdeutschland ist aber die Radikalität der Entwicklung, das enorme Tempo, in dem das geschah, spezifisch. Die Leere stellte sich auch hier fast über Nacht ein. Schluss Ostdeutsche tragen einen schweren Rucksack der Geschichte mit sich herum, der prall gefüllt ist. Anders als die Westdeutschen kannten sie bis 1990 keine kollektiven demokratischen und freiheitlichen Erfahrungen. Nur bedeutet Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie noch lange nicht, auch zu wissen, wie es eigentlich geht, wie beschwerlich Freiheit und Demokratie tatsächlich sind, weitaus beschwerlicher und anstrengender als irgendeine andere gesellschaftliche Form des Zusammenlebens. Wenn man das nicht erlernt hat, wird es schwierig, den Staat, der die Lebensform garantiert, zu akzeptieren. Man muss sie auch erlernen wollen. Einen Demokratisierungsprozess im Osten Deutschlands hatte es bis 1990 nicht gegeben. Das Fatale daran war noch, dass die Kommunisten bis zum Untergang 1989/90 permanent Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Rechtssicherheit, Parteien, soziale Sicherheit benutzten, um ihr System zu erklären, zu verteidigen, zu legitimieren. Niemand konnte sich der ideologischen Dauerbeschallung entziehen. Niemand! Eine Diktatur basiert, anders als eine Demokratie, nicht auf Vertrauen; sie 96 benötigt sie nicht einmal. Demokratie benötigt Vertrauen. Wenn man das nicht erlernt hat, ist es auch schwierig, Demokratie zu akzeptieren und demokratisch zu denken, zu leben. Traditionen und Diskurse haben die eigentümliche Eigenschaft, dass sie wirken und mächtig sind, ohne dass wir sie kennen, ohne dass wir sie erkennen, ohne dass wir von ihnen erfahren müssen. Drei solcher tradierten Diskursstränge erscheinen in Ostdeutschland besonders durchzuschlagen: illiberales Denken, Nationalismus und Rassismus. Alle drei hängen eng zusammen. Sie äußern sich im Ruf nach einem starken Staat und der Sehnsucht nach einer„homogenen Gesellschaft“, in der Ausgrenzung von Lebensformen, die von angeblichen, der eigenen Tradition entsprechenden abweichen. Die Zukunftsvision bezieht sich auf eine homogene, intakte, warme und solidarische, nicht den Verwerfungen der Gegenwart ausgesetzte Gesellschaft, die in allen Ländern, so die„Vision“, schon einmal in der jüngeren Vergangenheit existiert habe. Der Ruf nach vorn wird ganz bewusst als ein Schritt(oder mehrere) zurück dargestellt. Gegenwärtig scheint es so, als kulminiere Ostdeutschlands Weg im autoritären Populismus. Wie immer in der Geschichte gibt es genügend Anlässe für Hoffnung. Denn auch in Ostdeutschland ist noch keine Mehrheit fest entschlossen, zu den Populisten überzulaufen. Noch hält die Mehrheit an Demokratie und Freiheit fest. Wahrscheinlich ist dennoch ein weiterer Rechtsruck in der ostdeutschen Gesellschaft. Das größte Problem gegenwärtig besteht darin, dass Ostdeutschland in vielerlei Hinsicht, so wie die Politik agierte und die Gesellschaft reagierte, Entwicklungen in Westdeutschland, aber auch in anderen Teilen Europas immer nur wenige Schritte voraus war. Ostdeutschland erscheint vor allem in seiner politischen Entwicklung als Modell der Moderne und Labor der Globalisierung, die Demokratinnen und Demokraten ernst nehmen sollten. Sie müssen daraus lernen, um zu verhindern, dass weitaus mehr ins Schlingern gerät als„nur“ Ostdeutschland. (12. Jahreskongress zur politischen Bildung in Mecklenburg-Vorpommern, Vortrag Waren, 15. Oktober 2019) Anmerkungen 1 Zit. in: Ulrike Füssel: Ein Reifenwechsel in voller Fahrt. Die Lage in den DDR-Betrieben ist 97 schlimmer als befürchtet, in: Frankfurter Rundschau vom 8.8.1990. 2 Rainer Geißler: Die Sozialstruktur Deutschlands. Aktuelle Entwicklungen und theoretische Erklärungsmodelle. Bonn 2010, S. 16. 3 Niklas Luhmann: Immer noch Bundesrepublik? Das Erbe und die Zukunft, in: Otthein Rammstedt, Gert Schmidt(Hrsg.): BRD ade! Vierzig Jahre in Rück-Ansichten von Sozial- und Kulturwissenschaftlern. Frankfurt/M. 1992, S. 99. 4 Jürgen Habermas: Nachholende Revolution und linker Revisionsbedarf. Was heißt Sozialismus heute?, in: ders.: Die nachholende Revolution. Kleine politische Schriften VII. Frankfurt/M. 1990, S. 197. 5 Arnulf Baring: Deutschland, was nun? Ein Gespräch mit Dirk Rumberg und Wolf Jobst Siedler. Berlin 1991, S. 50-51. 6 Ebenda, S. 55. 7 Ebenda, S. 59. 98 Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Wir müssen das wieder aufnehmen, was das neue Forum damals gesagt hat. Also ins Gespräch über die Gesellschaft kommen. Ich denke, das, was damals nicht geschafft worden ist, muss jetzt gemacht werden. Und sich dabei Zeit lassen und nicht sofort immer in dieses entweder/oder fallen. Sondern wirklich einen Prozess des Gespräches in Gang bringen.“ Aus dem Publikum Aus der Abschlussdiskussion am 24.10. 2019 im Rathaus Bützow: „Und diesen Dialog, der so notwendig ist, wieder auf eine andere Ebene führen. Nicht nur sozusagen in der Nabelschau auf die eigene Befindlichkeit. Wir sind auch nicht nur Ost und West. Wir sind multikulti. Mein Vater ist Grieche. Der hat in den 60er Jahren in Aachen studiert. Selbstverständlich lebt er die Werte der deutschen Gesellschaft. Das ist nur ein Beispiel. Düsseldorf, Rheinland: Was für Kumpels das waren, polnische Bergarbeiter. Die Leute, die waren immer überwiegend europäisch. Und das könnte hier genauso sein. Und wenn ich Sie höre, dann ist das ja auch mal der Ansatz gewesen. Und der ist meines Erachtens irgendwo auf der Strecke geblieben.“ Aus dem Publikum 99 Die Treuhand war nicht Schuld Warum die Wiedervereinigung ein Erfolg war trotz der hohen Arbeitslosigkeit Ulrike Herrmann Ulrike Herrmann, 1964 in Hamburg geboren, ist eine Journalistin und arbeitet momentan als Redakteurin bei der„taz“. Sie studierte Geschichte und Philosophie in Berlin und nimmt oft an Diskussionsrunden in Funk und Fernsehen teil. Dort sieht man sie vor allem auf dem Sender Phoenix. 100 Die Wiedervereinigung war ein großer Erfolg, doch in West und Ost überwiegt bis heute die Enttäuschung. Hartnäckig hält sich der Verdacht, dass die Treuhand versagt hätte. Dieser Irrtum verdeckt das eigentliche Problem: Die Einheit wurde zu einem guten Geschäft für die Vermögenden, während die Angestellten – in Ost und West – zu zahlen hatten. Es lohnt ein Blick zurück. Die Westdeutschen waren vollkommen überrascht, als sich am 9. November 1989 die Mauer öffnete und wenig später die DDR zusammenbrach. Man hatte den Osten für ein stabiles Land gehalten – und ebenso erstaunlich wirkte, dass sich das einst allmächtige SED-Politbüro zu keinerlei Gegenwehr aufraffen konnte. Es fiel kein einziger Schuss. Die merkwürdige Resignation der Parteispitze hatte einen guten Grund: Es gab nichts mehr zu verteidigen. Die Herren des Politbüros wussten, dass die DDR pleite war. Da konnte man auch gleich aufgeben. Die zentrale Planwirtschaft war gescheitert: Betriebe standen oft still, weil Vorprodukte nicht rechtzeitig geliefert wurden, Maschinen überaltert waren, und die nötigen Ersatzteile fehlten. Die DDR-Bürger hatten zwar einen Arbeitsplatz – aber häufig nichts zu tun. So erging es auch dem Diplomchemiker Hubert Biebl, der im brandenburgischen Premnitz angestellt war. Biebl führte zwischen 1982 und 1984 ein geheimes Tagebuch, und seine Aufzeichnungen sind eine einzigartige Quelle über das Alltagsleben in der DDR und kreisen um die Qual, zur Untätigkeit verdammt zu sein. Am 17. Januar 1983 notierte der Diplomchemiker: »Eine neue Arbeitswoche beginnt. Vier Tage des Terminkalenders sind ohne jeden Vermerk. Nur für Dienstag ist eingetragen: 14.30 Uhr Schule der sozialistischen Arbeit. Es scheint mir das typische Wochenprogramm eines bezahlten Arbeitslosen zu sein.« Eine Woche später schrieb Biebl auf:»Potz Blitz, heute wollte man etwas von mir in der Fabrik. Ich war ganz erschrocken! Es war nämlich das erste Mal in diesem Jahr, dass man etwas von mir verlangte. Zum Glück war es nichts Weltbewegendes. Man wollte nur eine Unterschrift unter eine Grußadresse.« Während in den Fabriken weitgehend Stillstand herrschte, verbreitete die SED-Spitze noch hektische Betriebsamkeit. Die zentrale Planungskommission erstellte jährlich 2.136 Bilanzen für Materialien und Halbfertigwaren, die etwa 76 Prozent des Industrie-Inputs erfassten. 133 Kombinate erarbeiteten dann noch einmal 2.400 Bilanzen. Doch trotz dieser Akribie gelang es nie, die Komplexität des Systems 101 abzubilden. Es musste nur irgendwo ein einziges Vorprodukt fehlen, um alle Pläne zu torpedieren. Ein beliebiges Beispiel: Das Aluminiumwerk Fischbach in Thüringen sollte 1986 laut Plan 50.000 Frittiertöpfe herstellen, die in der ganzen DDR heiß begehrt waren und auch in den Export gehen sollten. Aber leider gab es nicht genug Draht für die Frittiersiebe. Also wurden am Ende nur 20.000 Frittiertöpfe produziert. Der allgemeine Mangel war so groß, dass Fabriken selbst dann noch produzierten, wenn es lebensgefährlich wurde. Das Chemiewerk in Premnitz arbeitete mit giftigem Schwefelkohlenstoff, der aber in alten, verrosteten Kesseln gelagert wurde.»Man befürchtet eine Trinkwasserkatastrophe mit unübersehbaren Folgen für die Stadt Premnitz«, notierte Biebl am 14. Mai 1984. Ein neues Schwefelkohlenstofflager war daher seit zehn Jahren geplant – aber es fehlte das Geld, um diese Investition in die Sicherheit zu tätigen. Überall in der DDR tickten chemische Zeitbomben. Sogar die Fleischerzeugung konnte zur Bedrohung werden: Der Schlachthof in Halle arbeitete mit einer Kühlanlage, die noch aus der Nazi-Zeit stammte, inzwischen 53 Jahre alt und verrostet war. Zehn Tonnen Ammoniak konnten jederzeit auslaufen und Beschäftigte sowie Anwohner vergiften. Alle Experten waren sich einig, dass man den Betrieb so schnell wie möglich abreißen musste. Doch die SED-Spitze legte ein Veto ein: In Ost-Berlin fürchtete man, dass die Fleischversorgung in Teilen der DDR zusammenbrechen würde, falls der Ulrike Hermann bei ihrem engagierten Vortrag in Bützow Rudolf Leppin 102 Schlachthof in Halle ausfiel. Niemand wusste besser als das SED-Politbüro, dass die DDR nur noch eine Ruine war. Die Zahlen waren desaströs: In der Industrie betrug der »Verschleißgrad« 53,8 Prozent, im Bauwesen 67 Prozent, im Verkehrswesen 52,1 Prozent und in der Landwirtschaft 61,3 Prozent. Überall bröckelte es, und in den Innenstädten waren die Altbauten vielerorts nicht mehr bewohnbar. Die DDR war ausgelaugt und bankrott. Die meisten Ostdeutschen erkannten ab Herbst 1989 völlig richtig, dass es nur eine ökonomisch sinnvolle Lösung gab: die Wiedervereinigung. Anfangs hatten die Demonstranten noch»Wir sind das Volk« gerufen, um sich gegen die SED-Diktatur aufzulehnen. Doch schon bald verwandelte sich der Slogan in»Wir sind ein Volk«. Die Westdeutschen waren durchaus offen für die Idee, aus zwei Staaten ein Deutschland zu machen, aber konkrete Vorstellungen hatten sie nicht. Umfragen ergaben 1986/87, dass für ein Drittel der Bundesbürger die DDR längst normales Ausland war. Bei den unter 30-jährigen fand sogar die Hälfte, dass die DDR ein fremder Staat sei. Drei Viertel der Befragten bejahten zwar eine Wiedervereinigung – aber nur ganze neun Prozent gingen davon aus, dass diese Wiedervereinigung zu ihren Lebzeiten stattfinden würde. Entsprechend überrascht waren die Westdeutschen, als plötzlich die Mauer fiel. In Bonn gab es keinen Plan, wie eine Wiedervereinigung aussehen könnte, denn es wäre eine politische Unmöglichkeit gewesen, an einem Konzept zu arbeiten, solange die DDR noch existierte. Eventuelle Pläne wären niemals geheim geblieben, da die Stasi stets bestens informiert war, was in den westdeutschen Ministerien so passierte. Die Bundesregierung hätte also ihre eigene Entspannungspolitik torpediert, wenn sie offensiv über ein Ende der SED-Herrschaft nachgedacht hätte. Zudem hätten auch die Alliierten gegen Bonner Alleingänge protestiert, denn ein gesamtdeutscher Friedensvertrag stand noch immer aus. Deutschland stand also planlos vor einer Aufgabe, die historisch einmalig war: Wie verwandelt man eine kommunistische Industrienation in ein kapitalistisches Land? Dafür gab es weltweit kein Beispiel. Während der Westen ratlos staunte, hatten viele Ostdeutsche klare Erwartungen, wie sie sich die Wiedervereinigung vorstellten:»Ohne 1:1 werden wir nicht eins«, lautete eine beliebte Parole. Für jede Ost-Mark sollte es eine West-Mark geben, und mit diesem Wunsch haben sich die DDR-Bürger weitgehend durchgesetzt. 103 Bundeskanzler Helmut Kohl handelte durchaus eigennützig, als er nachgab und eine West-Mark für eine Ost-Mark versprach. Am 18. März 1990 fanden die ersten freien Wahlen in der DDR statt, und Kohl wollte sicherstellen, dass die Ost-CDU möglichst gut abschnitt. Der Kanzler war allerdings in der glücklichen Lage, dass er das Nützliche mit dem Richtigen verbinden konnte. Es gab gar keine Alternative, als mit der West-Mark zu winken. Denn es fand eine»Abstimmung mit den Füßen« statt: Allein zwischen November 1989 und Januar 1990 hatten rund 300.000 DDR-Bürger ihr Land verlassen und waren in den Westen umgezogen. Es war abzusehen, dass noch Millionen folgen würden, falls die D-Mark nicht auch im Osten gelten würde. Zudem war unsicher, wie lange sich Gorbatschow noch an der Macht würde halten können. In der Sowjetunion war die wirtschaftliche Lage katastrophal, selbst Fleisch und Milch wurden knapp, und erste Teilrepubliken wie die baltischen Länder spalteten sich ab. Im sowjetischen Militär und unter den konservativen Kommunisten brodelte es; ein Putsch war jederzeit möglich. Es herrschte also Zeitdruck. Eine deutsche Wiedervereinigung, so schien es, konnte nur gelingen, wenn sie möglichst rasch durchgezogen wurde. Die Währungsunion war daher alternativlos, so dass nur die Frage blieb, welcher Umtauschkurs gelten sollte. Viele Ökonomen orientierten sich an den ostdeutschen Realitäten: Die DDR musste im Inland eine Mark aufwenden, um im Westexport 0,25 Valutamark zu erzielen. Daraus ließ sich ziemlich sicher schließen, dass die ostdeutsche Produktivität nur bei einem Viertel des westdeutschen Standards lag. Es schien sich daher anzubieten, den Umtauschkurs bei 4:1 anzusetzen. Für vier Ostmark sollte es also eine D-Mark geben. Dieser Umtauschkurs hätte jedoch bedeutet, dass ganz Ostdeutschland verarmt wäre. Die Nettolöhne in der DDR lagen im Juni 1990 bei durchschnittlich 1.224 Mark. Ein Viertel wären also 306 D-Mark gewesen, und von diesem kümmerlichen Betrag hätte niemand leben können. Die Bundesbank schlug daher als Kompromiss vor, die Ostmark 2 zu 1 umzutauschen. Kaum wurde diese vertrauliche Idee publik, strömten die DDR-Bürger wieder auf die Straßen: 100.000 wütende Ost-Berliner versammelten sich vor dem Roten Rathaus, in Dresden protestierten 70.000.»Ein Neubeginn mit Wahlbetrug – mit uns nicht«, stand auf den Transparenten.»Ihr wolltet den totalen Kohl – jetzt habt ihr den Salat«, dichteten Ostdeutsche empört. Auch der Bundesregierung fiel bald auf, dass halbierte Löhne keine Lösung 104 waren, denn sie hätten einen neuen Exodus gen Westen provoziert: Ostdeutsche hätten mit einem vollen Job weniger verdient, als Sozialhilfeempfänger im Westen bekamen. Zudem wollte Kohl nicht als»Wahlbetrüger« und»Verräter« in die Geschichte eingehen. Am Ende blieben die ostdeutschen Löhne auch in Westmark unverändert, und dieser Umtauschkurs von 1 zu 1 galt für alle laufenden Posten – also auch für Renten, Mieten und Preise. Die Spareinlagen hingegen wurden tatsächlich halbiert und zu einem Kurs von 2 zu 1 in D-Mark gutgeschrieben. Die Bundesregierung erwartete damals, dass die Wiedervereinigung weitgehend kostenlos zu haben sei. Der Staatsvertrag zur Währungsunion sah vor, dass man 1990 lediglich 25 Milliarden D-Mark an die ostdeutschen Länder überweisen würde. 1991 sollten noch einmal 40 Milliarden folgen. Ansonsten aber sollte sich die Modernisierung der DDR selbst finanzieren, denn anfangs hatte man große Hoffnungen, dass sich die ostdeutschen Staatsbetriebe lukrativ verkaufen ließen. Manche Schätzungen gingen gar davon aus, dass das DDR-Vermögen etwa 600 Milliarden D-Mark wert sei. Diese Luftbuchungen fielen jedoch schnell in sich zusammen. Es gab kein Vermögen, sondern nur Kosten, wie die Treuhand bald feststellten musste, die den staatlichen DDR-Besitz privatisieren sollte. Es gelang zwar, rund 10.000 ostdeutsche Betriebe zu retten. Aber es mussten auch 3.700 Firmen geschlossen werden. Als die Treuhand Ende 1994 aufgelöst wurde, beliefen sich ihre Verluste auf 204 Milliarden D-Mark. Es schien kaum zu glauben, dass die ostdeutschen Firmen und Grundstücke weniger als Nichts wert gewesen sein sollten. Hartnäckig hielt sich der Verdacht, dass die Treuhand wertvolles DDR-Vermögen zu Ramschpreisen verscherbelt haben könnte. Der Bundestag setzte zwei Untersuchungsausschüsse ein, um die Arbeit der Treuhand zu durchleuchten. Auch der Bundesrechnungshof widmete sich der Treuhand und kritisierte unter anderem, dass man die DDR-Banken zu Schleuderpreisen an westdeutsche Kreditinstitute verkauft hatte. So erwarb die Deutsche Bank einen Teil der ehemaligen Deutschen Kreditbank für nur 310 Millionen D-Mark – und bekam dafür 112 Niederlassungen.»Ein unangemessen niedriger Kaufpreis«, wie der Bundesrechnungshof beanstandete. Betrug, Korruption und Insidergeschäfte waren in der Treuhand kaum zu verhindern, weil niemand wirklich überwachte, was die 4.000 Mitarbeiter tagtäglich so entschieden. Es herrschte ein enormer Zeitdruck, da die ostdeutschen Betriebe ihre Zukunft erst solide planen konnten, wenn die 105 Privatisierung abgeschlossen war. Wie der Bundestag 1998 bilanzierte, dürften insgesamt drei bis zehn Milliarden D-Mark veruntreut worden sein. Das war viel Geld, machte aber trotzdem nur maximal fünf Prozent der Treuhand-Verluste aus. Der endgültige Bankrott der ostdeutschen Wirtschaft wurde nicht durch die Treuhand besiegelt – sondern durch die Währungsunion. Die D-Mark bedeutete den Todesstoß, weil sich die DDR-Bürger kaum noch für heimische Produkte entschieden, sobald sie die westliche Währung in Händen hielten. Der Trabant beispielsweise entwickelte sich zum Ladenhüter, obwohl der »Sachsenporsche« sogar mit einem VW-Viertakt-Motor ausgestattet wurde. Aber 9.110 D-Mark für einen neuen Trabant war den Ostdeutschen zu viel, da kauften sie lieber einen gebrauchten VW-Golf. Ähnlich dachten die Osteuropäer: Auch sie verlangten Westqualität, wenn sie mit D-Mark zahlen sollten. Die ostdeutschen Betriebe verloren daher ihre angestammten Exportmärkte in den östlichen Nachbarländern. Noch zu DDR-Zeiten begann ein beispiellos rasanter Verfall: Im Sommer 1990 sank die Industrieproduktion innerhalb weniger Wochen um die Hälfte. Wie stark der Einbruch war, hing allerdings auch von der jeweiligen Branche ab, denn nicht jeder Sektor war dem überregionalen Wettbewerb gleichermaßen ausgesetzt. Elektrizitätswerke, Wasserversorger, Gaststätten, Krankenhäuser, Kinos, Taxifahrer und Handwerker hatten weiterhin gut zu tun. Zudem drängten Westfirmen in den Osten, die neue Mitarbeiter benötigten: Dazu gehörten vor allem Banken, Versicherungen, Lebensmittelketten und Autohändler. Dennoch verloren Millionen Menschen ihre Stellen: 1991 waren etwa eine Million offiziell als arbeitslos gemeldet, weitere 700.000 versahen Kurzarbeit, 800.000 bekamen eine Fortbildung oder Umschulung, und rund 100.000 befanden sich in einer ABM-Maßnahme. 850.000 Ältere wurden frühverrentet. Viele Menschen verließen den ostdeutschen Arbeitsmarkt für immer: 1,7 Millionen siedelten nach Westdeutschland über, und etwa eine halbe Million arbeitete als Pendler im Westen. Fast alle DDR-Bürger mussten sich neu orientieren. Nur 30 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten besaßen 1993 noch den gleichen Arbeitsplatz wie vor der Wiedervereinigung. Ältere und Frauen waren von der Arbeitslosigkeit besonders betroffen: 80 Prozent der Generation 50-Plus verloren ihre Stellen, und zwei Drittel aller Arbeitslosen waren weiblich. Wer einmal arbeitslos war, fand so schnell keine neue Tätigkeit mehr. 1993 war fast die Hälfte aller Erwerbslosen 106 schon mindestens ein Jahr ohne Arbeit. Die Treuhand versuchte, zumindest einige»industrielle Kerne« zu retten, damit nicht ganze Landstriche verödeten. Mit Milliarden wurden Carl Zeiss Jena, die Werften an der Ostsee, das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt und die Chemiekonzerne bei Merseburg gestützt. Allein für die ostdeutsche LeunaRaffinerie und das DDR-Tankstellennetz Minol stellte die Treuhand fast 2,3 Milliarden D-Mark zur Verfügung – um am Ende ganze 5.000 Arbeitsplätze zu sichern. Im Durchschnitt hat also jede einzelne Stelle etwa 460.000 DMark gekostet. Schon diese enormen Ausgaben zeigen, dass es unmöglich gewesen wäre, alle industriellen Arbeitsplätze der DDR zu retten – zumal viele Betriebe hoffnungslos veraltet waren. Vor allem moderne, innovative Branchen fehlten, da die SED viele Jahre lang kaum noch in die Wirtschaft investiert hatte. Stattdessen dominierten noch immer jene Sektoren, die in Westdeutschland schon in den 1970er Jahren weitgehend verschwunden waren, weil sie gegen die Billigkonkurrenz aus den Schwellenländern nicht bestehen konnten: also Textilbetriebe, Werften, Stahlerzeuger und die Hersteller einfacher Konsumgüter. Diese Unternehmen brachen nun auch in Ostdeutschland zusammen – sie konnten dem internationalen Wettbewerb nicht mehr standhalten. Trotzdem war die Sanierung der Firmen langfristig ein Erfolg: Heute produziert die ostdeutsche Industrie weit mehr Waren als zu DDR-Zeiten – allerdings mit viel weniger Beschäftigten. Wie im Westen erledigen nun vor allem Maschinen und Computer die Arbeit in den Werkhallen. Der Osten hat aufgeholt, aber die Spuren der Geschichte sind noch immer tief. Auch dreißig Jahre nach der Einheit verdienen ostdeutsche Vollzeitbeschäftigte 21 Prozent weniger als die Westdeutschen. Zudem sind die regionalen Unterschiede enorm: In Görlitz beträgt der Lohnabstand zum Westen 35 Prozent, während es in Jena nur acht Prozent sind. Diese Differenzen sind allerdings nicht ganz so dramatisch, sofern auch die Preise berücksichtigt werden, die im Westen meist deutlich höher liegen als im Osten. In Görlitz sind 48 Quadratmeter im Altbau derzeit für eine Miete von 250 Euro zu haben. In Stuttgart kostet eine ähnliche Wohnung bis zu 1.500 Euro. Die materiellen Unterschiede sind jedoch nicht das einzige Problem, das Ost und West noch immer trennt. Viele Ostdeutsche kränkt bis heute, dass ihre Lebensleistung nicht gewürdigt wird. Nicht nur die DDR verschwand, auch die eigene Biographie schien plötzlich wie ausradiert. Zudem benah107 men sich viele Westdeutsche, als hätten sie ganz persönlich das»Wirtschaftswunder« erfunden und als wären sie nun die Sieger der Geschichte. Für diesen ignoranten Dünkel prägten die Ostdeutschen bald den Begriff »Besserwessi«, der es zum»Wort des Jahres« 1991 brachte. Viele Westdeutsche wiederum waren empört, dass sich die»Jammerossis« ständig beschwerten, obwohl Milliarden nach Ostdeutschland gepumpt wurden. Es wurde nicht wahrgenommen, dass die Belastungen durch die Wiedervereinigung längst nicht so groß waren wie gedacht. Bis heute ist unklar, wie viel die Einheit genau gekostet hat. Denn die Zahlungsströme von West nach Ost waren komplex: Es gab die Treuhand, den Fond Deutsche Einheit, den Solidarpakt, den Länderfinanzausgleich, EU-Fördermittel sowie Aufwendungen der Rentenkasse, der Kranken- und der Arbeitslosenversicherung. Ex-Finanzminister Theo Waigel schätzt, dass in den vergangenen dreißig Jahren etwa 2,5 Billionen Euro vom Westen in den Osten geflossen sind. 2.500 Milliarden sind sehr viel Geld – und dennoch war die Einheit letztlich kostenlos. 2018 lag die Staatsverschuldung in Deutschland bei 60,9 Prozent der Wirtschaftsleistung, während Frankreich auf 98,6 Prozent und Großbritannien auf 86,9 Prozent kamen, obwohl beide Länder keine teure Wiedervereinigung zu stemmen hatten. Auch die Steuer- und Abgabenlast ist in Deutschland nicht höher als in anderen europäischen Staaten und liegt im »oberen Mittelfeld«. Die deutsche Einheit hat sich weitgehend selbst finanziert, weil der Umbruch im Osten einen Wachstumsschub ausgelöst hat, von dem die gesamte deutsche Wirtschaft profitiert hat. Die deutsche Einheit war sogar so mühelos zu bewältigen, dass 1996 schon wieder Steuergeschenke verteilt wurden und die Vermögenssteuer faktisch entfiel. Der deutsche Staat hatte also genug Geld, um die Wohlhabenden zu entlasten. Sonnig bekennt Waigel in seinen Memoiren:»Nur größere Unternehmen und der sehr gehobene Mittelstand profitierten davon.« Die Vermögenssteuer ist nur ein Detail, symbolisierte aber bestens die soziale Unwucht, die die Politik im neuen Einheitsdeutschland kennzeichnete. Es profitierten vor allem die höheren Schichten. Die Folgen sind bis heute zu spüren: Die Wiedervereinigung war eigentlich ein großer Erfolg, aber trotzdem hatten hinterher viele Bürger das Gefühl, dass sie zu den Opfern gehörten. In Ostdeutschland ist die Bitterkeit besonders groß, wie Umfragen immer wieder zeigen. Im Frühjahr 1990 waren noch 77 Prozent der DDR-Bürger überzeugt, dass eine»soziale Marktwirtschaft« anzustreben sei. 1995 glaubten dies nur 108 noch ganze 26 Prozent. Stattdessen meinten jetzt 75 Prozent der Ostdeutschen, dass der Sozialismus eigentlich eine gute Idee gewesen sei – nur leider schlecht ausgeführt. Westdeutsche konnten oft gar nicht nachvollziehen, dass viele Ostdeutsche so enttäuscht waren. Aber der Instinkt trog die Ostdeutschen nicht. Die »soziale Marktwirtschaft« erwies sich als längst nicht so sozial, wie gern behauptet wurde. Denn die Lasten der Einheit wurden einseitig bei den Angestellten abgeladen. Kaum war die Bundestagswahl 1990 gewonnen, gab auch Kohl zu, dass die»blühenden Landschaften« im Osten keinesfalls von allein erblühen würden. Um die Einheit zu finanzieren, bediente sich die Regierung vor allem bei den Sozialkassen. Bereits zum 1. April 1991 stieg der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 4,3 auf 6,8 Prozent, und der Beitrag zur gesetzlichen Rente nahm bis 1997 schrittweise von 17,7 auf 20,3 Prozent des Bruttolohns zu. Die Angestellten mussten also eine Art Sondersteuer aufbringen – während Beamte und Selbstständige geschont wurden, weil sie gar nicht in die gesetzlichen Kassen einzahlten. Unfair war zudem, dass die Angestellten diese Sonderzahlungen für die Einheit auch noch voll versteuern mussten: Bei der Einkommensteuer wurde damals nur der Bruttolohn zugrunde gelegt, so dass die abgeführten Sozialbeiträge keine Rolle spielten. Das Netto vom Brutto schrumpfte also deutlich – wenn man Angestellter war. Um die Einheit zu finanzieren, stiegen zudem die indirekten Steuern: Bereits 1991 wurden die Tabak-, Versicherungs- und Mineralölsteuern erhöht; bis 1998 stieg auch die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte. Konsumsteuern treffen die unteren Einkommensgruppen aber immer besonders hart, weil sie ihr ganzes Geld ausgeben müssen, um über die Runden zu kommen, während die Wohlhabenden große Teile sparen können. Die oberen Schichten wurden vor allem durch den»Solidaritätszuschlag« belastet, der am 1. Juli 1991 eingeführt wurde. Trotzdem war die Wiedervereinigung gerade für die Vermögenden ein äußerst lukratives Geschäft: Sie profitierten von enormen Steuervergünstigungen, die die Investitionen in Ostdeutschland ankurbeln sollten. Diese Subventionen erreichten oft abenteuerliche Ausmaße, weil sich direkte Zuschüsse vom Staat mit diversen Steuernachlässen höchst gewinnbringend kombinieren ließen. Trotz Soli zahlten viele Gutsituierte nicht etwa mehr Steuern, sondern sparten sogar noch. Ausgerechnet die Reichen wurden gefördert, als es galt, die Einheit zu finanzieren. 109 Im Abseits von Vereinigung und Aufarbeitung wohin mit den Verlusten? Uta Rüchel Uta Rüchel lebt und arbeitet als freischaffende Soziologin in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Als Autorin und Filmemacherin beschäftigt sie sich seit 20 Jahren mit der deutschdeutschen Geschichte. Besonders interessieren sie immer wieder die Schnittpunkte, an denen die Gesellschaft und die Individuen einander prägen. 110 Wo es eine Vergangenheit gibt, die aufzuarbeiten ist, ist logischerweise auch Gegenwart. Und wo sich erinnert wird, wird zwangsläufig vergessen oder geschwiegen. Daraus ergeben sich zunächst einmal zwei Fragen: Wie wirkungsmächtig ist die Gegenwart für die Wahrnehmung der Vergangenheit? Und zum anderen: Welche Narrative werden durch die jeweils vorherrschende Geschichtspolitik gestärkt und welche geschwächt bzw. aus der öffentlichen Diskussion verdrängt? I Die Vereinigung Zurück zum Ausgangspunkt der hier zu betrachtenden Gegenwart, zum Jahr 1989: Mit der Öffnung des Eisernen Vorhangs spricht nicht nur Francis Fukuyama vom Ende der Geschichte, weil nun endlich deutlich sei, dass es zu liberaler Demokratie und freier Marktwirtschaft keine Alternative gibt. Internationale Finanzorganisationen vereinbaren mit den lateinamerikanischen Schuldnerländern eine strenge Sparpolitik, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung. In Polen verordnet die erste postkommunistische Regierung dem Land eine eben solche Schocktherapie. Alle Beteiligten wissen um die bevorstehenden sozialen Verwerfungen, sehen angesichts der ökonomischen Situation jedoch keine Alternative. In der DDR sprechen sich noch am 15. November 1989, wenige Tage nach dem Mauerfall, 86% für einen reformierten Sozialismus und nur 5% für eine kapitalistische Ordnung aus, nur drei Monate später votieren 79% für die Wiedervereinigung und eine schnelle D-Mark 1 . Den Kapitalismus nehmen sie nun offenbar billigend in Kauf. In populistischer Manier hatte man ihnen blühende Landschaften versprochen, entsprechend hoch sind die Erwartungen an den bundesdeutschen Staat und die bittere Enttäuschung vorprogrammiert. Auf die Euphorie folgt die Depression, würde man in der Psychologie sagen. Für das, was dann in den 1990er Jahren das Leben der meisten Menschen in Ostdeutschland bestimmte, reichen hier Stichworte: der Anpassungsdruck ist enorm hoch, die institutionelle und kulturelle Welt des Westens den meisten fremd. Parallel zur Transformation Ostdeutschlands verändern sich die politischen und ökonomischen Verhältnisse weltweit. Die Erfahrungen von Arbeitsplatzverlust, Vorruhestand, anhaltender Unterbeschäftigung, erfolglosen ABM-Maßnahmen und Umschulungen hinterlassen bei vielen ein Gefühl von Ohnmacht und Demütigung, das im kollektiven Gedächtnis fortwirkt. In den 2000er Jahren werden die Einkommensunterschiede 111 zwischen Ost und West kleiner, doch die Vermögensungleichheit wächst. Auch die soziale Differenzierung in Ostdeutschland nimmt zu – im Übrigen ein Trend, der bundesweit zu beobachten ist. Als 2004 die Hartz-IV-Gesetze verabschiedet werden, gipfelt der Protest in einer Leipziger Montagsdemo, der sich 30.000 Menschen anschließen. Erwartungshaltungen an den Staat haben im Osten eine lange Tradition. Doch es ist auch die eigene Betroffenheit, die die Menschen hier auf die Straße treibt. Zweifellos gibt es zahlreiche Gewinner der Einheit, in materieller Hinsicht ist es ohnehin die Mehrheit. Doch unabhängig davon bleiben die Ostdeutschen auf fatale Weise unterrepräsentiert – ob in der Politik, den Medien oder der Wirtschaft. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund hält ein Diskurs an, der die Ostdeutschen als die Anderen markiert, während alles was als westdeutsch gilt, Normalität ist. So spricht der Chefintendant im ZDF am 1. Januar 1996 zur besten Sendezeit von„denen“ und von„uns“ und meint damit die Ostdeutschen und die Westdeutschen; und noch in diesem Jahr titelt der Spiegel: So isser, der Ossi. Parallel dazu ist es das vordergründige geschichtspolitische Anliegen, die DDR zu delegitimieren. Mit anderen Worten: Es ging nicht in erster Linie um Differenzierung, sondern um Anklage, Demaskierung, Entblößung. Und es ging natürlich auch darum, das neue politische System zu legitimieren. Die Schlagworte dafür waren nationale Einheit, Freiheit und Demokratie. Nicht selten wurden sie wie Erlösungsformeln benutzt, vorgetragen mit missionarischem Eifer. Ihre Überzeugungskraft wurde dadurch nicht größer. Zu viele anders gerichtete Prägungen einerseits wie alltägliche Erfahrungen mit der ökonomischen Seite der neuen Ordnung andererseits, einer eher entfesselten Freiheit des Marktes, standen dem im Weg. II – Die Aufarbeitung der Vergangenheit In dieser Gemengelage agieren die Institutionen und Initiativen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Ihr liegen recht schnell mehrere Missverständnisse bzw. verdrängte Erfahrungen und Perspektiven zugrunde. Zum einen hatte ein Großteil der Opposition in der DDR zunächst einmal nicht die Abschaffung, sondern die Erneuerung der DDR angestrebt. Ein kritisches Verhältnis zum Kapitalismus war der Mehrheit von ihnen eigen, weil dieser ihnen in Bezug auf die Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie wenig zukunftsträchtig erschien. Diese Sicht teilte nicht zuletzt auch Jürgen Habermas, der in seinem Essay„Die nachholende Revolution“ vom April 112 1990 kritisch darauf verwies, dass die Friedliche Revolution insofern eine nachholende war als dass mit ihr letztlich keine neuen Antworten auf die alten und drängenden Fragen eines kapitalistischen Systems gefunden wurden. „Es ist ja nicht so, als sei auch nur eines unserer systemspezifisch erzeugten Probleme durch den Sturz der Mauer gelöst worden. Die Insensibilität des marktwirtschaftlichen Systems gegenüber ihren externen, auf die sozialen und natürlichen Umwelten abgewälzten Kosten säumt bei uns nach wie vor die Pfade eines krisenhaften ökonomischen Wachstums mit den bekannten Disparitäten und Marginalisierungen im Inneren, mit den ökonomischen Rückständen, sogar Rückentwicklungen, also mit den barbarischen Lebensverhältnissen, kulturellen Enteignungen und Hungerkatastrophen in der Dritten Welt, nicht zuletzt mit den weltweiten Risiken eines überlasteten Naturhaushaltes.“ 2 Diese, in den 1980er Jahren in der Opposition zentralen Themen, gerieten alsbald ins Hintertreffen. Ein reformierter Sozialismus erschien vielen im Rückblick als unreif und naiv, als nicht zu verwirklichende„Utopisterei“, die man besser vergisst, statt weiter davon zu träumen – all die Enthüllungen im Herbst 1989 und danach schienen ihnen recht zu geben. Darüber hinaus begann mit dem 9. November 1989 eine Erzählung, die alsbald zum dominanten, geschichtspolitisch erwünschten Narrativ wurde und die man etwas zugespitzt so zusammenfassen könnte: Die Friedliche Revolution 1989 war die Selbstbefreiung eines Volkes aus der Diktatur, die Uta Rüchel spricht zum Publikum in Bützow Rudolf Leppin 113 mit der Wiedervereinigung ihr Ziel erreicht hatte. Nun liegt dieser verkürzten Sicht leider ein – historisch nicht unbekanntes – Wunschdenken zugrunde. Man könnte auch sagen: Diese Beschreibung trifft auf eine schwer zu beziffernde Zahl von Menschen zu, die das genau so erlebt haben; wird aber auch von vielen vertreten, die das gern so sehen – die einen weil es ihre Sicht auf die DDR bestätigt und die anderen, weil auch sie zu den Helden gehören wollen. Zwar hat das Leben in der Diktatur bei allen ihre Spuren hinterlassen. Doch wer sich zumindest äußerlich anpasste, bekam all die Beschneidungen und Begrenzungen weitaus weniger zu spüren und lebte nicht selten recht bequem. Vater Staat sorgte für seine Bürger solange sie sich wohl verhielten. Die Unmündigkeit, die solch ein Verhältnis mit sich bringt, war vielen eben nicht nur Beschneidung, sondern gleichzeitig eine willkommene Entlastung. Arbeitsplatz und Wohnung waren sicher, Mangelwirtschaft und fehlende Reisefreiheit ein ewiges Ärgernis, die Erziehung zur Anpassung nicht erst seit 1945 erprobt. Auch wenn immer wieder betont wird, es gehe um die Strukturen und nicht um die einzelnen Menschen. Am Ende ist es doch eine Anfrage an jeden Einzelnen, wie er in diesen Strukturen, mit so viel Willkür und Zwang und Normierung gelebt haben kann, ohne anzuecken. Die einzigen, die von einer solch kritischen und das bisherige Selbst in Frage stellenden Rückschau befreit zu sein scheinen, sind die Oppositionellen. Zum einen können sie sich zweifelsfrei als Opfer der Diktatur verstehen. Zum anderen sind ihre Normen und Werte denen der neuen Ordnung ohnehin näher gewesen als es für die Mehrheit der DDR-Bürger anzunehmen ist – andernfalls wäre die politische Opposition nicht so überschaubar gewesen. Das eigene Leben, die eigene Haltung und die bislang getroffenen Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, ist für jeden Menschen eine Herausforderung. Angesichts der Belastungen und Veränderungen, die ein Systemumbruch mit sich bringt, fällt ein kritischer Rückblick noch schwerer. Zunächst einmal gilt es, sich neu zu orientieren, nach vorne zu schauen. Und wenn schon in der Gegenwart und in der Zukunft alles unsicher ist, braucht es wenigstens in der Vergangenheit einen Halt. Häufig kommt es zu Krisen, weil die Spannungen zwischen den neuen gesellschaftlichen Leitbildern und den eigenen, im Laufe des Lebens erworbenen Überzeugungen und Orientierungen zu groß sind. Zugriff darauf haben wir willentlich ohnehin nur begrenzt, ab einem bestimmten Alter scheinbar kaum noch. Der Philosoph Odo Marquard schreibt:„Wir haben einfach nicht die Zeit, 114 alle oder auch nur die meisten Dinge unseres Lebens neu zu regeln; wir haben einfach nicht die Zeit, unserer Herkunft durch Änderung und Novellierung unserer Lebensformen beliebig weit zu entkommen. Denn unser Tod ist meist schneller als die meisten unserer Änderungen.“ 3 Geschieht die Umorientierung und Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit quasi mit dem Rücken zur Wand, mit einem Gegenüber, das einen ohnehin skeptisch oder gar geringschätzig ansieht, ist Abwehr vorprogrammiert. 4 Da scheint es weitaus verlockender, sich nachträglich mit einer Vergangenheit zu identifizieren, in der man sich immerhin auskannte und seinen Platz hatte, auch wenn es nicht immer der gewünschte war. Noch dazu waren auch nach 1989 zuallererst Anpassungsleistungen zu erbringen. Die Möglichkeiten, Verantwortung zu übernehmen und das eigene Leben zu gestalten, blieben nicht nur für vier Millionen Arbeitslose äußerst begrenzt, von einer Mitgestaltung der Umbruchsprozesse ganz zu schweigen. Noch dazu hatte die DDR alles andere als mündige Bürger hervorgebracht und viele hatten sich schon lange in der Opferrolle gut eingerichtet. Die hier beschriebene Gegenwart, geprägt von einem rasanten Systemumbruch, einer Delegitimierung der DDR, einer anhaltenden Ungleichheit in den ökonomischen Verhältnissen und der Nichtrepräsentanz Ostdeutscher, hatte nicht zu unterschätzende Auswirkungen auf die Aufarbeitung der Vergangenheit. Martin Sabrow, langjähriger Leiter des Zentrums für Zeithistorische Forschung in Potsdam, zieht eine harte und ernüchternde Bilanz:„Die rasch und wuchtig einsetzende politische wie juristische und historische Aufarbeitung von Unrecht und Versagen, die vielen Opfern der SED-Diktatur zu später Gerechtigkeit und Genugtuung verhalt, hinterließ gleichwohl auf allen Seiten ein bitteres Empfinden von geschichts- und vergangenheitspolitischer Unzulänglichkeit. Vor allem aber schüttete sie die gesellschaftlichen Gräben nicht zu, sondern riss sie eher noch weiter auf und sorgte für ein Klima der Verunsicherung durch die langen Schatten des Ministeriums für Staatssicherheit und die heimlich getragenen Lasten der eigenen Lebensgeschichte.“ , Eben jenes Klima der Verunsicherung und die heimlichen Lasten der eigenen Lebensgeschichte scheinen mir von zentraler Bedeutung. Diese heimlichen Lasten sind oftmals doppelte bzw. höchst ambivalente Lasten. Sie sind eng verbunden mit uneingestandener Schuld und Scham, mit nicht verarbeitetem Leid und nicht betrauerten Verlusten. Es liegt auf der Hand, dass diese Lasten sich seit mindestens einem Jahrhundert übereinander türmen und nicht erst 1949 mit der Gründung der DDR ihren Anfang nehmen. Und 115 es steht nach wie vor in Frage, wie ein überzeugender und nachhaltiger Umgang mit solchen Lasten eigentlich aussehen könnte. Ein Klima der Verunsicherung entsteht schnell bzw. löst sich schwer auf, wenn die Überzeugungen und Werte, die Strukturen, in denen man aufgewachsen ist, delegitimiert werden – vom Kindergarten bis zum Altersheim, überall findet sich ein Töpfchen, auf das man gesetzt wurde, weil man in einer Diktatur gelebt hat. Willy Brandt plädierte im Dezember 1989 in Rostock dafür, gemeinsam etwas Neues zu beginnen, in Respekt voreinander und mahnte,„da darf der deutsche Westen sich nicht als Vormund aufschwingen und aufführen“. Helmut Kohl wurde Jahre später nach Fehlern im Prozess der Vereinigung gefragt, und sagte, er habe versäumt, ins öffentliche Bewusstsein zu bringen, dass nicht alles in der DDR falsch und nicht alles in der Bundesrepublik richtig gewesen sei. Es wäre also durchaus interessant, noch einmal genauer danach zu fragen, warum eben dies nicht möglich schien. Von der lange Zeit durch die SPD erfolgreich betriebenen Entspannungspolitik schien jedenfalls nicht viel übrig. III – Wohin mit den Verlusten? Es bleibt festzuhalten: Angesichts der sozialen Verwerfungen, der radikalen Veränderung kultureller und sozialer Werte und Normen sowie der schonungslosen Aufarbeitung der SED-Diktatur lebten viele DDR-Bürger nach 1990 in einem Spannungsfeld, das bislang viel zu wenig beachtet wurde: Neben seelischen Verletzungen, die während der DDR-Zeit entstanden sind, waren gleichzeitig Verluste zu betrauern, die durch ihr Verschwinden kamen. Nicht wenige haben trotz aller Befreiung, Demokratisierung und der Verbesserung des durchschnittlichen Lebensstandards an sicherem Alltag und an Heimat verloren. Heimat meint hier vor allem einen Ort, der mir vertraut ist, an dem ich mich auskenne, mich zugehörig fühle. Mit der gewohnten Arbeit verloren viele eine ganze Reihe an sozialen Strukturen, in die sie eingebunden waren, in denen sie gebraucht wurden, aus denen sie Selbstwertgefühl geschöpft hatten. Ähnliche Verluste waren für viele Familien auch nach Ende des Krieges 1945 zu verkraften. Das wurde mir während meiner Forschungen zum Umgang mit Flucht und Vertreibung in Ost und West deutlich. In der DDR lebten immerhin 25%, deren Familien sich nach 1945 dort neu ansiedeln mussten. Insbesondere für so manche dieser Familien, war der Systemumbruch 1989 ein erneuter Heimatverlust – wenn auch unter anderen 116 Vorzeichen. Nicht nur der hohe Anpassungsdruck und die Notwendigkeit, noch einmal von vorn zu beginnen, auch die Ablehnung und Skepsis, die viele Flüchtlinge nach 1945 erlebten, ist der Mehrheit der Ostdeutschen aus der Nachwendezeit vertraut. Außerdem hinterlässt es eine Leerstelle von Gewicht, dass die in der Öffentlichkeit erzählten Geschichten über die DDR sich zumeist um die Diktatur ranken und viele ihr eigenes Leben darin nicht wiederfinden, oftmals auch, weil für Widersprüche und Ambivalenz zumeist wenig Raum bleibt. Das lange Schweigen einer ganzen Generation von Ostdeutschen, unter denen nicht wenige ihrer Kinder leiden, erinnert fatal an das Schweigen der Nachkriegsgeneration. Hier geht es um die„heimlichen Lasten der eigenen Lebensgeschichte“, zu denen beileibe nicht nur Opfergeschichten gehören. Zu diesen heimlichen Lasten gehören neben den unverarbeiteten Traumata, dem nicht verarbeiteten Leid, den nicht betrauerten Verlusten eben auch das – und sei es noch so unbewusste – Wissen um das eigene Beteiligtsein oder die eigene Tatenlosigkeit, all derer, die nicht nur Mitläufer, sondern hier und da eben auch Nutznießer waren. Wie verlockend in einer solchen Situation eine Selbstwahrnehmung als Opfer, das belogen und verführt worden ist, liegt auf der Hand. Über Schuld oder Täterschaft muss ein Opfer nicht nachdenken. Harald Jähner schreibt in„Wolfszeit“, dass die Überzeugung vieler Deutscher, Hitlers Opfer gewesen zu sein, die Voraussetzung dafür war, ihre Loyalität gegenüber dem alten Regime abstreifen zu können, ohne sich ehrlos, feige und opportunistisch zu fühlen. Dieser Befund wird inzwischen auch von einigen geteilt, die die Politik des Schweigens unter Adenauer aus moralischen Gründen vehement ablehnten. Was bedeutet das für uns heute? Wie gelingt eine Aufarbeitung, die die Opfer rehabilitiert und schützt und gleichzeitig ein Gespräch mit jenen führt, die von sich aus keine kritische Distanz zum vergangenen politischen System mit sich bringen? Wie lassen sich die langen Linien und heimlichen Lasten der eigenen Lebensgeschichte, in denen eine deutliche Trennung von Täterschaft und Opfersein häufig unmöglich ist, ohne vorschnelle Zuschreibungen und Überheblichkeit öffentlich thematisieren? Was bedeutet es für die Aufarbeitung der Vergangenheit, dass es ein soziales Schutzbedürfnis gibt? Peter Sloterdijk wies darauf hin, dass die Ideale der Aufklärung: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch Belastbarkeit zu ergänzen wären. Denn vieles, was wir uns von einem aufgeklärten und selbstverantwortlichen Bürger wünschen, setzt eine gewisse Belastbarkeit, ein sicheres und 117 geschütztes Selbst voraus, das gerade in Zeiten großer Umwälzungen, die immer mit starken Belastungen verbunden sind, nicht zu unterschätzen ist. Neben den offenen Fragen, scheint mir eines fraglos: Wenn es uns wirklich um eine Erfahrung und Stärkung der Demokratie geht, braucht es unbedingt eins: Die Öffnung der Debatte für widersprüchliche Erzählungen, verschiedene Perspektiven und die Verluste, die sich daraus ergeben. Eine solche Pluralität ist keine Nebensächlichkeit, sondern die Voraussetzung für Politik. Wo Anerkennung verweigert wird und Erfolge, die das Selbstwertgefühl stärken könnten, ausbleiben, kann auch die Selbst-Anerkennung nicht gelingen. Zweifelsohne sind die Menschen in der DDR nicht zur freien Aussprache ermuntert worden – ganz im Gegenteil, es war oft gefährlich oder zumindest von Nachteil und darum vorteilhafter zu schweigen oder gar zu lügen. Doch es ist nicht nur ihre DDR-Sozialisation, die viele lange hat schweigen und manche von ihnen so wütend werden lassen, dass sie jetzt nur noch brüllen. Bestimmte Perspektiven hatten lange Zeit kaum einen Raum, in dem sie öffentlich diskutiert werden konnten und gehört wurden. Darüber hinaus ist für die Ausbildung bzw. Reaktivierung von Ressentiments immer auch eine zentrale Frage, wie viel Kontrolle man über das eigene Leben zu haben glaubt. Das Ich bedarf der Bestätigung, dass es sozial akzeptiert wird. Dafür braucht es ein Gegenüber, das ähnliche Erfahrungen hat oder zuhört ohne das Gehörte sogleich zu bewerten. Alexander Kluge:„Jeder Mensch trägt seine Erfahrungen mit sich herum. Und wenn diese Erfahrungen nicht in der Öffentlichkeit mit anderen ausgetauscht werden können, dann trägt er Erfahrungen mit sich, ohne ein Selbstbewusstsein, eine Selbstachtung daraus zu ziehen. Er wird diese Erfahrung unterschätzen. Er wird fremde Erfahrungen für eigene halten“. Ob in Bezug auf ehem. Heimkinder, Missbrauchsopfer oder politische Gefangene – immer wieder hat sich gezeigt, wie bedeutungsvoll die öffentliche Anerkennung der eigenen, oftmals auch schambesetzten Geschichte ist. Das gilt aber nicht nur für die Opfer einer Diktatur oder die Opfer von Gewalt, wenn auch sie in ganz besonderem Maße darauf angewiesen sind. Es gilt letztlich für jeden und jede. Die eigene Geschichte braucht einen Platz – auch wenn sie dem geschichtspolitisch erwünschten Bild widerspricht. Natürlich stellt sich sofort die Frage: Gilt das auch für die Geschichten der ehemals Herrschenden, der sogenannten Täter? Haben nicht gerade sie jahrzehntelang andere zum Schweigen verdammt, ja, schlimmer noch: 118 unzählige Lebensläufe beschädigt, indem sie ihre Vorstellungen mit Macht und Willkür durchgesetzt haben? Sicher gilt es für jene nicht zuerst. Am notwendigsten- im wahrsten Sinne des Wortes, um ihre Not zu wenden haben die Opfer einen geschützten Raum zum Sprechen. Dennoch dürfen darüber all jene nicht vergessen oder gar ins Abseits gedrängt werden, die – warum auch immer – sich irgendwie eingerichtet hatten in einem Land, das zu Recht als Diktatur bezeichnet wird. Zumal es auch in dieser Diktatur einen Bezug auf politische Bewegungen, Ideen und Ziele gab, die heute nicht überholt sind, nur weil die Antworten des Staatssozialismus auf die seit langem drängenden Fragen in mehrerlei Hinsicht nicht überzeugend waren. Zweifellos würde auch der Aufarbeitung der Vergangenheit mehr Fähigkeit zur Ambiguität, zum Ertragen von Mehrdeutigkeiten und Widersprüchlichkeiten gut tun. „Wenn alle die Teile der Realität ausklammern, die sie verwirren, wird das Klima immer unversöhnlicher. Deshalb kann Ambiguitätstoleranz tatsächlich ein geeignetes Mittel sein gegen die wechselseitige Abschottung, die Selbstgerechtigkeit, die Wut, die heute die Auseinandersetzungen in der Sache immer mehr zu verhindern scheinen. Ambiguitätstoleranz hieße nicht, nötigen Urteilen und Zuspitzungen auszuweichen, sondern sie überhaupt erst möglich zu machen durch Einbeziehung von Zusammenhängen.“ 6 Anmerkungen 1 Martin Sabrow:„1989“ als Erzählung. ApuZ 35-37/2019, S. 32f(Angabe überprüfen). 2 Jürgen Habermas: Die nachholende Revolution. Frankfurt/Main 1990, S. 197f. 3 Odo Marquard: Zukunft braucht Herkunft. Stuttgart 2015, S. 238. 4 Christian Meier: Das Gebot des Vergessens und die Unabweisbarkeit des Erinnerns. München 2010, 96. 5 Martin Sabrow:„1989“ als Erzählung. ApuZ 35-37/2019, S. 32f. 6 Mark Siemons: Gegen die Ideologie der Eindeutigkeit, FAZ vom 2.6.2018 https://www.faz. net/aktuell/feuilleton/debatten/ambiguitaetstoleranz-gegen-die-ideologie-der-eindeutigkeit-15609070-p2.html. 119 120 Das 17. Forum zur Aufarbeitung in Bützow beschäftigte sich im 30. Jubiläumsjahr des Wendeherbstes natürlich mit diesen Ereignissen. Aber der Blick zurück provoziert jedoch gleichsam die Frage, wie die Entwicklung zur Deutschen Einheit weiterging. Einige Bürgerrechtler_innen sahen ihre Vorstellungen und Träume platzen. Andere nahmen die Entwicklung als demokratische Alternative wahr. Wir reflektieren die multiplen Umbrüchen dieser Zeit und Fragen nach den Auswirkungen für die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit und die heutige Zeit. Mit Beiträgen von Markus Meckel, Ilko-Sascha Kowalczuk, Ulrike Herrmann und vielen anderen. ISBN: 978-3-96250-493-9