Bremen 2013| Heft Nr. 3 W e i t e r d e n k e n … Diskussionsimpulse des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung Die„große“ und die„kleine“ Kultur im urbanen Raum – Perspektiven der Kulturpolitik in Deutschland Fachtagung zur Kulturpolitik im Netzwerk von Bund, Ländern und Kommunen am 8. und 9. Februar 2013 in Bremen Am 11. Dezember 2007 hat die Enquête-Kommission des Bundestages„Kultur in Deutschland“ ihren Schlussbericht vorgelegt. Anhand ausgesuchter Kernsätze könnte eine – subjektive – Zusammenfassung lauten: Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als Kulturnation und Kulturstaat. Dies drückt sich in der Kulturverantwortung der Kommunen, den Verfassungen der Länder und der Praxis des Bundes in seinem Kompetenzbereich aus. Die Kulturlandschaft in Deutschland steht unter einem zunehmenden Veränderungsdruck. Kulturelle Akteure und Institutionen müssen in zunehmendem Maße Rechenschaft über die Effizienz der Verwendung öffentlicher Mittel ablegen. Doch im Zeitalter der Globalisierung und Internationalisierung bedarf es der identitätsstiftenden Wirkung von Kunst und Kultur. Kunst bietet Einsichten und Orientierungen. Damit wirken die Künste weit über die Sphäre der künstlerischen Kommunikation in die Gesellschaft und prägen deren menschliche Sinn- und Zwecksetzung. Und deshalb bedarf es einer Kulturpolitik, die sich als Gesellschaftspolitik versteht und daher Kunst und Kultur ermöglicht, verteidigt und mitgestaltet. Fünf Jahre nach diesem Bericht ist in der Kulturpolitik einiges in Bewegung geraten, anderes wiederum hat sich kaum verändert. Für die kulturelle Daseinsvorsorge sind maßgeblich die Länder und Kommunen zuständig. Nicht zuletzt die europaweite Finanzkrise hat gezeigt, dass der finanzielle Spielraum für diesen fakultativen Leistungsbereich sehr begrenzt bleiben wird. Es gilt, Entwürfe und Strategien zu finden, wie Kultur in Zukunft gefördert werden kann. Darin, dass es eine kulturelle Grundversorgung geben muss, sind sich alle einig – insbesondere da Kultur und Künste entscheidend den urbanen Raum mitprägen. Doch Kritik an geringen Mitteln allein reicht nicht aus. Die Kultur in den Städten und auch das Rezeptionsverhalten der Menschen haben in den letzten Jahren Veränderungen durchgemacht, denen auch die Kulturpolitik mit ihrer Förderung Rechnung tragen muss. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat im Februar 2012 verschiedene Experten / -innen und Multiplikator / -innen zusammengebracht, um in Bremen – Land und Kommune zugleich – über die Zukunft der Kulturpolitik im Netzwerk von Bund, Ländern und Kommunen zu diskutieren. Was ist noch urbane(Sub-)kultur, was Hochkultur? Welche Leuchttürme leistet sich die Gesellschaft, wo bricht dagegen die kulturelle Grundversorgung weg? Welche Aufgaben haben der Bund und die Länder in der Kulturpolitik? Ist ein Kooperationsverbot in der Kulturpolitik noch zeitgemäß? Beteiligt waren u. a. Professor Dr. Nida-Rümelin, Kulturstaatsminister a. D.; die Kulturstaatsrätin von Bremen, Carmen Emigholz; Siegmund Ehrmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion; Klaus Hebborn, verantwortlich beim Deutschen Städtetag für das Thema Kultur; Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates e. V. und viele weitere Praktiker / -innen und Multiplikator / -innen. Geleitet hat die Tagung Dr. Hans Dieter Heimendahl, Kulturchef von Deutschlandradio Kultur. Das vorliegende Impulspapier gibt die Ergebnisse der Fachtagung wieder. Wir möchten damit die Bedeutung des Politikfeldes„Kultur“ hervorheben und Anregungen geben, um die Kulturpolitik weiter zu entwickeln. Frederic Werner

Podiumsgäste, von links: Prof. Michael Börgerding, Klaus Hebborn, Dr. Hans Dieter Heimendahl, Carmen Emigholz, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin

Julius-Leber-Forum Bremen 2013| Heft Nr. 3 Weiter denken… 3 Podiumsdiskussion„Perspektiven der Kulturpolitik in Deutschland“ Grußwort: Dr. Andreas Bovenschulte, Landesvorsitzender der SPD Bremen Es diskutierten: Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, Ludwig-Maximilian-Universität München, Kulturstaatsminister a. D. Klaus Hebborn, Deutscher Städtetag Prof. Michael Börgerding, Intendant Theater Bremen Carmen Emigholz, Kulturstaatsrätin Bremen Moderation: Dr. Hans Dieter Heimendahl, Journalist Starke Worte für die Kultur Mehr als einhundert Gäste waren ins Bremer Konsul-HackfeldDas Kooperationsverbot, so Hebborn, müsse weg. Michael Haus gekommen, um sich über den gegenwärtigen Zustand Börgerding, Intendant des Theaters Bremen, verwies auf der Kulturpolitik in Deutschland auszutauschen. Doch die schöpferisch-ästhetische Dimension von Kultur, die sich zunächst erwartete die Gäste ein philosophischer Exkurs. nur bedingt in Zahlen messen und ausdrücken lasse, und Haben Immanuel Kant und Friedrich sprach über den kulturellen VersorSchiller etwas mit der SPD zu tun, mit gungsauftrag seines Hauses. Nidaeiner aus der Arbeiterbewegung Rümelin kritisierte, dass die Auskommenden Partei? Diese Frage stellte gaben für Kultur und Bildung in Julian Nida-Rümelin, Professor für Deutschland im Vergleich zur wirtPhilosophie in München und Kulturschaftlichen Entwicklung des Landes staatsminister a. D., seinen Zuhörern, seit Ende der 1990er Jahre nicht um gleich darauf hinzuweisen, dass zugenommen haben. Diesen Trend eine sozialdemokratische Kulturpolitik gelte es aufzuhalten und umzuum Kant und Schiller und deren kehren, forderte Nida-Rümelin. Die Postulat von der gleichen Würde aller deutsche Kulturlandschaft sei nicht Menschen und der Freiheit überhaupt nur in Europa, sondern weltweit einnicht herum komme. Die Freiheit der Klaus Hebborn zigartig und ein wichtiger Teil unserer Kunst und der Wissenschaft und die Deutscher Städtetag Identität, den wir uns nicht kaputt sich daraus ergebende Kreativität „Wir brauchen die Abschaffung machen lassen dürften. waren die Voraussetzung für den des Kooperationsverbotes, Entwicklungsschub, den Europa seit damit auch der Bund sich Kultur, das wurde an diesem Abend dem 18. Jahrhundert nehmen konnte. wieder in der Kulturförderung einmal mehr deutlich, ist vieles – sie Kant und Schiller seien, so Nidainsgesamt, auch im Sinne ist Bildung, sie ist Identität, sie ist Rümelin, mit ihren Grundsätzen„gleigleichwertiger LebensverhältMenschenwürde und Voraussetzung che Freiheit“ und„gleiche Würde“ nisse überall in Deutschland, einer freien und gleichen Gesellschaft. die Ideengeber, aus denen die SPD ein engagieren kann.“ Eine gute Kulturpolitik muss deshalb politisches Programm schuf. Der Anin Zeiten allgemeiner Sparzwänge spruch an die Kultur lässt sich immer und knapper Budgets vor allem mutig noch unter der Losung„Kultur für alle“ zusammenfassen. sein. Den Mut haben, sich frei nach Kant, ihres eigenen Und„Kultur für alle“ bedeute heute auch mehr denn je Verstandes und ihrer Freiheit zu bedienen. Bildung für alle – und damit einen gleichen Zugang zu Chancen in unserer Gesellschaft. Damit hatte Nida-Rümelin die inhaltliche Stoßrichtung des Abends vorgegeben, und in den folgenden anderthalb Stunden diskutierte das Podium mit Verve über Missstände und Chancen der„großen“ und„kleinen“ Kultur in deutschen Städten. Klaus Hebborn vom Deutschen Städtetag wies wiederholt darauf hin, dass es mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern geben müsse und der Bund sich im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in Deutschland wieder mehr in der Kulturförderung engagieren müsse.

4 Weiter denken… Bremen 2013| Heft Nr. 3 Friedrich-Ebert-Stiftung Interview mit Prof. Julian Nida-Rümelin Gibt es einen typisch sozialdemokratischen Ansatz in der Kulturpolitik? Das Hauptanliegen der sozialdemokratischen Bewegung seit 150 Jahren ist Inklusion. Es soll niemand ausgegrenzt werden, es soll eine Bürgerschaft entstehen, wo sich die Menschen als Gleiche auf gleicher Augenhöhe begegnen. Das hat eine kulturelle Dimension, die man nicht erst in den Siebziger Jahren entdeckt hat – die gab es von Anfang an. Die sozialdemokratische Bewegung beginnt ja als Bildungsbewegung und wird erst dann politischer, vor allem sozialpolitischer. Und ihr Kern ist: Wir wollen eine humane Gesellschaft, die nicht in Klassen zerfällt, wo alle teilhaben, wo niemand ausgegrenzt wird und sich die Menschen auf gleicher Augenhöhe, mit gleichem Respekt und gleicher Würde begegnen können. Wie müsste eine so verstandene sozialdemokratische Kulturpolitik denn aussehen? Sie darf Kultur vor allem nicht als staatlich geförderte und bereit gestellte Dienstleistung für„speziell Interessierte“ missverstehen, sondern in erster Linie als Beitrag zu einer freieren, humaneren Gesellschaft, in der die Menschen in der Partizipation an Kunst und Kultur sich selbst als Autorinnen und Autoren ihres eigenen Lebens sehen. Der Mensch ist eben nicht nur eine Maschine in einem Getriebe, wo es um Gewinn oder Nutzenmehrung geht, sondern er realisiert sich in seinem Leben letztlich erst dadurch, dass er ein ästhetisches, physisches, ethisches, soziales Wesen ist. Das ist der Kern sozialdemokratischer Kulturpolitik – sie ist für alle da, und nicht nur für eine bestimmte Klientel. Gerade im Bereich der Kulturpolitik gilt das Verhältnis von Bund und Ländern als angespannt – Stichwort Kooperationsverbot. Was muss sich da ändern? Im Zuge der beiden Föderalismusreformen hat es da eine Fehlentwicklung gegeben. Die Zielsetzung war, klare Verantwortlichkeiten zu schaffen. Aber mit der fein säuberlichen Trennung zwischen Bund und Ländern hat man einen Föderalismus eingeführt, bei dem die Länder miteinander konkurrieren – auch im Bereich der Kulturförderung. Mit folgenden Effekten: Erstens, auf nationaler Ebene gibt es keinen Adressaten mehr für die kulturpolitische Verantwortung. Aber einzelne Länder wie Nordrhein-Westfalen, Bayern oder wer auch immer können nicht für die kulturelle Dimension der Bundesrepublik verantwortlich sein! Zweitens, man hat Akteure mit sehr ungleichen Voraussetzungen in ein Konkurrenzrennen geschickt. Länder wie Bremen und das Saarland mit weniger als einer Million Einwohnern gegen das bevölkerungsreiche Nordrhein-Westfalen mit rund 17 Millionen. Reiche Länder wie Bayern und Baden-Württemberg gegen arme wie Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Nimmt man diesen Konkurrenzföderalismus ernst, führt er dazu, dass wir in Deutschland keine Solidarität, keine gemeinsame kulturelle oder sonstige Verantwortung mehr haben. Das Land würde sozial und kulturell an der Substanz auseinander fallen. In Zeiten knapper Budgets kann sich die Kultur immer weniger den allgemeinen Sparauflagen entziehen. Die Politik argumentiert, alle müssten den Gürtel enger schnallen. Ich plädiere dafür, aus der Defensive heraus zu kommen. Die Grundhaltung zu sagen, dieses Land kann sich Kultur in Form und Umfang der vergangenen Jahrzehnte heute nicht mehr leisten, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Deutschland verfügt heute über weit mehr Mittel als früher. Das BIP wächst und wächst, wenn auch mit langsamerer Steigerungsrate. Aber es wächst, und sinkt nicht! Wir haben große Aufgaben vor uns wie Integration und den demographischen Wandel, und wir müssen kulturelle Antworten auf diese Fragen finden. Deshalb würde ich eher umgekehrt sagen: Bildung, Kultur und Wissenschaft – das sind die Bereiche, die für die Entwicklung der Gesellschaft von besonders großer Bedeutung sind. Die Prioritäten müssen neu gesetzt werden. Im Grunde hat es da seit den 1970er Jahren eine Fehlentwicklung gegeben. Wenn man den prozentualen Anteil der Bildungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 1977 und heute miteinander vergleicht, dann müssten wir heute 35 Milliarden Euro zusätzlich in die Bildung investieren, um das damalige prozentuale Niveau zu erhalten. Das ist, finde ich, eine Zielmarge, die man sich setzen kann – den prozentualen Anteil der Bildungsausgaben von 1977 wieder herzustellen. Mit der Kultur verhält es sich analog. Es ist doch überhaupt nicht einzusehen, warum die Aufwendungen des Staates als Ganzes – Bund, Länder und Gemeinden zusammen genommen – für Kultur prozentual zurückgehen sollen! Wenn sie prozentual nur auf demselben Niveau blieben, wären die meisten finanziellen Sorgen schon behoben.

Julius-Leber-Forum Bremen 2013| Heft Nr. 3 Weiter denken… 5 Gemeinsam mehr erreichen – Konzept einer vernetzten Kulturförderung Die Förderung von Kunst und Kultur auch in wirtschaftlich und Kommunen, um so einen zielgerichteten Mitteleinsatz schwierigen Zeiten verlässlich zu gestalten – das ist das zu ermöglichen. Dem steht bislang das so genannte Anliegen der Initiative„Netzwerk Kulturförderung“, die die „Kooperationsverbot“ entgegen. Dieses untersagt ein Bundesländer Hamburg und Bremen in den politischen finanzielles Engagement des Bundes in Feldern, in denen Diskurs eingebracht haben. Im Zentrum die Länder allein zuständig sind und steht die Forderung, die Ressourcen verhindert damit eine Abstimmung für die Kultur vor dem Hintergrund der Aktivitäten von Bund, Ländern der Haushaltslage in Bund, Ländern und Kommunen. Es muss dringend und Gemeinden so optimal wie zugunsten einer gemeinsamen konzepmöglich einzusetzen. Dafür müssen tionellen Kulturförderung aufgehodie Instrumente der Förderpolitik ben werden. Die Unterstützung von grundlegend überdacht und überinnovativen Projekten durch den Bund arbeitet werden. Erörtert wurde das sollte bedingungsfrei, also ohne Papier zunächst bei der Fachtagung Komplementärfinanzierung durch die der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bremen Länder, möglich sein. Darüber hinaus und im Anschluss im März 2013 bei bedarf es – gleichfalls in Abstimmung der A-Länderbesprechung„Kultur“ Carmen Emigholz mit den Ländern – eines verstärkten in Berlin. Kulturstaatsrätin Bremen Engagements des Bundes bei der „Kultur ist Finanzierung der freien Kulturszene. Für uns Sozialdemokraten ist Kultur ein Bürgerrecht !“ Dabei böte es sich an, die Modellproein herkunftsunabhängiges Bürgerjekte der Bundeskulturstiftung offener recht. Dies bedeutet, dass Menschen zu gestalten. Bisher profitieren vielunabhängig vom sozialen Hintergrund der Zugang zu Kunst fach ohnehin schon finanziell gut ausgestattete Bereiche. und Kultur ermöglichet werden soll. Dies ist gerade in Hier geht es darum, Förderprogrammatiken abzustimmen, Zeiten großer gesellschaftlicher Herausforderungen wie den Denkmalschutz Kriterien zu unterwerfen, mögliche demographischem Wandel, Integration und der Absicherung Folgekosten mitzubedenken und kritisch zu hinterfragen, kultureller Bildung wichtiger denn je. Die Beschäftigung mit ob die Repräsentanzkultur die Entwicklung der freien Kunst und Kultur prägt nicht nur Werte, sondern stärkt Künste wirtschaftlich verdrängen darf. Kreativität und fördert die Auseinandersetzungsbereitschaft von Menschen – Fähigkeiten, die dem lebenslangen Lernen Die von Hamburg und Bremen angestoßene Initiative hat zugeschrieben werden. Eben diese sind sehr schwer in viel Unterstützung erhalten – die Diskussion darüber ist in Förderkategorien zu fassen. den kommenden Monaten intensiv zu führen. Das Grundgesetz schreibt fest, dass die Kulturhoheit bei den Ländern liegt. In der Praxis der Kulturförderung ergeben sich allerdings eine Reihe von Abgrenzungs- und Kompetenzproblemen, die es zu regeln gilt. So haben die deutschen Großstädte und Kommunen seit Jahren mit immer schwieriger werdenden Finanzlagen zu kämpfen. Zusätzlich hinzutretende Aufgaben wie etwa der Rechtsanspruch für die Betreuung unter Dreijähriger engen die Spielräume weiter ein. Dies führt im so genannten freiwilligen Leistungsbereich – zu dem auch die Kultur gehört – teilweise zu dramatischen Einbrüchen. Es ist daher geboten, die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre kulturelle Infrastruktur nicht nur zu erhalten, sondern auch modernen Erfordernissen anzupassen, denn künstlerische und kulturelle Vielfalt werden von den Menschen als ein Wesensmerkmal ihrer Lebensqualität in einem urbanen Gemeinwesen begriffen. Dabei dürfen kommunale Pflichtaufgaben und freiwilliger Leistungsbereich nicht gegeneinander ausgespielt werden. Carmen Emigholz, Kulturstaatsrätin Bremen Die Länder Hamburg und Bremen fordern daher eine abgestimmte Konzeption der Kulturförderung von Bund, Ländern

Julius-Leber-Forum Bremen 2013| Heft Nr. 3 Weiter denken… 7 Älter, bunter, von allem weniger – eine Kulturinstitution erfindet sich neu Ist die Kultur in der Krise? Sehen wir in Museen, im Theaterund Konzertbereich sinkende Schiffe, die in den nächsten Jahrzehnten untergehen werden? Oder können erfolgreiche Reformmodelle von Kultureinrichtungen im Sinne einer modernen Unternehmensführung dazu beitragen, dass Kultur nicht mehr nur als Kostenfaktor gesehen wird? Diese Frage warf Christian Kötter-Lixfeld, Intendant der Bremer Philharmoniker, in seinem Impulsreferat zum Fachtag Kulturpolitik auf, um sie am Beispiel der Bremer Philharmoniker zu beantworten. Dieses Orchester, das auf eine nahezu 200jährige Geschichte zurück blicken kann und von berühmten Dirigenten geleitet wurde, geriet Ende der 1990er Jahre in eine existenzielle Krise. So, wie es bislang aufgestellt war, passte es nicht mehr in die Zeit. Es galt als unattraktiv, gesichtslos, unflexibel. Nicht ohne Grund. Damals waren die Bremer Philharmoniker eine nachgeordnete Dienststelle des Senators für Kultur, ein eigenes Management existierte nicht und aufgrund des Einstellungsstopps in der öffentlichen Verwaltung waren nur noch 74 Stellen im Orchester besetzt. Für große Symphonien mussten Orchesteraushilfen engagiert werden, die Ausgaben stiegen und die künstlerischen Leistungen verschlechterten sich. Das Orchester verlor etwa die Hälfte seiner Abonnenten und damit das konstante, finanzielle Rückgrat. Es hätte das Ende einer langen Tradition sein können. Doch die Stadt Bremen entschied, dass man ein großes philharmonisches Orchester erhalten wolle – allerdings unter anderen Rahmenbedingungen. Es müsse erstens fortan wirtschaftlich effizienter arbeiten, zweitens neue Publikumskreise erschließen und drittens aus der öffentlichen Verwaltung ausgegliedert werden. So geschah es. 2002 wurden die Bremer Philharmoniker in eine GmbH umgewandelt, erhielten ein selbstverwaltetes Budget mit einem fünfjährigen Zuwendungsrahmenvertrag und ein eigenes Management. Heute, elf Jahre später, arbeite das Orchester auf der Basis moderner markt- und betriebswirtschaftlicher Strukturen äußerst erfolgreich, sagte Intendant Kötter-Lixfeld. Das Orchester sei aus eigener Kraft wieder voll spielfähig, die Abonnentenzahlen stiegen, die Auslastung im Konzertbereich liege bei fast 90 Prozent. Die Musiker seien in allen Gremien vertreten und in die künstlerischen und wirtschaftlichen Entscheidungen des Betriebs eingebunden. Was hatten die Bremer Philharmoniker im Gegensatz zu den voran gegangenen Jahren anders gemacht? Sie haben sich neu positioniert, unterstrich Christian Kötter-Lixfeld, und zwar als das Orchester der Hansestadt Bremen. Dieses Bekenntnis hätten die Philharmoniker seitdem in unzähligen Aktivitäten vor Ort umgesetzt und modern wie innovativ kommuniziert. Mit attraktiven Angeboten gelang es, neue Stammkunden und Abonnenten zu gewinnen, und es wurden neue Konzertformate entwickelt: Die Afterwork-Konzerte „5nachsechs“ für Berufstätige und Pendler, die Reihe„philintensiv“ um ein herausragendes Thema in der Saison, die Matinée„11“ am Sonntagvormittag für Familien mit jungen Kindern, sowie das Gourmetkonzert„phil á la carte“ für Abonnenten. So erschloss das Orchester neue Besucherkreise. Neben dem Aufbau der Marke Bremer Philharmoniker sei die Musikvermittlung für Kinder und Jugendliche zu einem wichtigen Schwerpunkt geworden, sagte Kötter-Lixfeld. Man habe aus den eigenen Reihen einen Nachwuchskoordinator benannt und ein Netz von Kooperationspartnern ermögliche die musikalische Basisförderung in Schulen, im Freizeitbereich sowie die Förderung junger Musiker. Die Philharmoniker seien pro Jahr an über 15 Grundschulen in und um Bremen präsent. Schulkonzerte, gemeinsame Projektwochen und das Realisieren von musikalischen Aufführungen bringen die Kinder und Jugendliche nicht nur in den Kontakt mit klassischer Musik und Instrumenten, sondern auch mit dem Orchester und seinen Musikern. In jeder Orchesterprobe sitze mindestens eine Schulklasse, höre zu und probiere aus. Das Beispiel der Bremer Philharmoniker zeige, betonte Christian Kötter-Lixfeld, dass Bremen weitsichtig gehandelt und sich nicht panikartig dem Prinzip„Alles weg, was kostet“ unterworfen habe. Vielmehr habe die Stadt auf Investitionen gesetzt, die sich langfristig rechnen. Dahinter stehe die Überzeugung, dass erst durch die Künste und erst durch kulturelle Einrichtungen und kulturelles Leben eine Stadt von einer reinen Ansammlung von Gebäuden zu einem lebens- und liebenswerten Ort werde. Kultur sei, so KötterLixfeld, mehr als ein Kostenfaktor – sie müsse als urbane und soziale Ressource verstanden und ernst genommen werden. Zugleich erfordere das von den betroffenen Akteuren einige Anstrengungen. Ohne eigenes Konzept, überzeugende Strategie und die Modernisierung der Betriebsabläufe wäre das Traditionsorchester nicht in der Lage gewesen, sich neue Perspektiven zu erspielen. Christian Kötter-Lixfeld, Intendant der Bremer Philharmoniker, hält sein Impulsreferat beim Fachtag Kulturpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bremen

8 Weiter denken… Bremen 2013| Heft Nr. 3 Friedrich-Ebert-Stiftung Workshop 1: Welche Förderung brauchen die Künste im urbanen Raum? Es diskutierten: Dr. Frauke von der Haar, Direktorin des Fockemuseums Bremen Renate Heitmann, Geschäftsführerin der bremer shakespeare company Olaf Zimmermann, Deutscher Kulturrat Moderation: Dr. Hans Dieter Heimendahl Unter welchen Bedingungen gegenwärtig in städtischen Vor immensen Herausforderungen stehen aber auch große Räumen Kultur gemacht wird und vor welchen HerausInstitutionen, erklärte die Direktorin des Fockemuseums forderungen die Kulturförderung in den kommenden Bremen Frauke von der Haar. Einen Etat für NeuanschaffunJahren steht, das diskutierten Vertreter der Bremer Kulturgen gebe es nicht mehr, dafür steige der Druck, herausszene anderthalb Stunden lang mit anwesenden Bügerinnen ragende und publikumswirksame Ausstellungen zu machen. und Bürgern. Ohne neue Exponate sei das langfristig aber nicht zu machen. Institutionen Olaf Zimmermann vom Deutschen drohten zu erodieren, weil sie von Kulturrat wagte die These, dass öffentlicher Hand kaputt gespart „nichts gut sei an der Kultur in werden, mahnte die Museumsleiterin. Deutschland“. Angesichts von demoStatt den Bildungsauftrag zu erfüllen, graphischem Wandel und Einwandeverbringe sie weite Teile ihrer Zeit rung müsse die Kulturförderung damit, darüber nachzudenken, wo sie grundsätzlich überdacht werden. Eine Geld einwerben könne. flächendeckende Kulturversorgung werde es in Deutschland nur noch geben können, wenn die Städte die Versorgung des Umlands mit übernähmen. Gleichzeitig müssten sich die Olaf Zimmermann Vorsitzender Kulturrat Kulturangebote auf die wachsende Zahl von Migranten einstellen. Diese dürften nicht ausgeschlossen werden, forderte Zimmermann. „Der demographische Wandel ist eine fundamentale Herausforderung. In den städtischen Zentren werden Auch wie sich neue Ideen im Kulturbereich angesichts etablierter Förderstrukturen langfristig durchsetzen können, wurde im Workshop diskutiert. Denn während die Kosten großer Institutionen wie Stadttheater wir auch in Zukunft ein vollständiges Kulturangebot zur Verfügung stellen können, aber auf dem Land werden wir immer mehr Lücken bekommen.“ und Museen steigen und die Mittel aus öffentlichen Haushalten sinken, bleibt faktisch nichts für freie Szene und Jugendkultur übrig. Etablierte Kultur­ institutionen machten es dem Nachwuchs schwer, viele förderungswürdige Initiativen verkümmerten ob der Mittelknappheit. Renate Heitmann von der bremer shakespeare company wies darauf hin, dass es besonders für unab­ hängige Institutionen wichtig sei, einen guten Kontakt zu ihrem Publikum aufzubauen, so dass es zum Stamm­ publikum wird.

Julius-Leber-Forum Bremen 2013| Heft Nr. 3 Weiter denken… 9 Workshop 2: Was ist großstadtangemessene Kulturpolitik und wie kann der Bund die Länder und Kommunen dabei unterstützen? Es diskutierten: Prof. Michael Börgerding, Generalintendant des Theater Bremen Siegmund Ehrmann, MdB Carmen Emigholz, Kulturstaatsrätin Bremen Moderation: Dr. Carsten Sieling, MdB Im zweiten Workshop, an dem neben Kulturschaffenden entschieden werden, sagte Ehrmann. Kritik erntete der auch Vertreterinnen und Vertreter der Landes- und BundesParlamentarier für diesen Ansatz vor allem von den politik teilnahmen, wurde vor allem über die politischen anwesenden Kulturschaffenden. Rahmenbedingungen von Kulturpolitik debattiert. Auch die Situation der freien Szene war Thema. KulturIm Zentrum der allgemeinen Kritik stand das Kooperationsstaatsrätin Emigholz rief dazu auf, über Modelle nachverbot, das es dem Bund untersagt, sich finanziell in zudenken, wie man die Situation junger Künstlerinnen und Bereichen zu engagieren, für die die Länder allein zuständig Künstler verbessern könne, insbesondere von Absolventen sind. Ausgaben für Bildung und Kultur müssen die Länder der Musik- und Kunsthochschulen. Eine Stadt gewinne daher alleine stemmen. Doch das im Attraktivität durch junge Künstler. Zuge der Föderalismusreform von 2006 Deshalb sollten Stipendien und Existenzeingeführte Verbot habe sich in der gründungszuschüsse geschaffen werPraxis nicht bewährt, so die allgeden, die es jungen Musikern und meine Überzeugung – die Kommunen Künstlern ermöglichen, sich nach ächzten unter der Last der Ausgaben dem Abschluss eine eigene Existenz und seien immer weniger in der Lage, aufzubauen. gestaltend in die Kulturpolitik einzugreifen. Alle Diskutanten waren sich einig, dass das Verbot abgeschafft werden müsse. Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz wies darauf hin, dass Bremen und Hamburg gegenDr. Carsten Sieling wärtig an einer Bundesratsinitiative MdB arbeiteten, um das Verbot zu kippen. „Die wesentliche Grundversorgung in der Eine systematischere Gestaltung der Kultur leisten die Großstädte Kulturpolitik forderte der Kulturpolitiund Gemeinden. sche Sprecher der SPD-BundestagsUnsere Hauptaufgabe ist fraktion Siegmund Ehrmann. Auf den deshalb, dass wir Kommunen Ebenen von Bund, Ländern und Komund Städte wieder munen geschehe viel Gutes, aber es in die Lage versetzen, wirklich sei nicht ausreichend miteinander Kulturpolitik zu betreiben abgestimmt. Er plädierte dafür, das und sie aus der niederländische Modell als Vorbild zu Zinsknechtschaft befreien.“ nutzen. Dort stelle der Staat die Infrastruktur, finanziere Häuser, Bühnen und Technik – und eine unabhängige Jury entscheide alle fünf Jahre neu, wer sich mit welchem Konzept an den jeweiligen Orten verwirklichen darf. Über Nutzungskonzepte in der Kultur müsse öffentlich debattiert, gestritten und

10 Weiter denken… Bremen 2013| Heft Nr. 3 Friedrich-Ebert-Stiftung Abschlussdiskussion Mit allen Referentinnen und Referenten und zwei freien Stühlen zur Publikumsbeteiligung, moderiert von Dr. Hans Dieter Heimendahl Abschließend trafen sich die beiden Arbeitsgruppen, um die Förderung fehlt, greife eine„Projekteritis“ um sich, die für zentralen Thesen in großer Runde festzuhalten. alle Beteiligten – Antragsteller wie Gutachter – mit hohen Kosten verbunden ist. Ärgerlich sei zudem, dass die eingeEinig waren sich die Diskussionsteilreichten Projekte einerseits möglichst nehmer, dass die Städte bei der innovativ, andererseits nachhaltig sein Planung und Bereitstellung ihres Kultursollten. Hier mahnten die Bremer angebots künftig stärker auf das Kulturschaffenden mehr Realismus an: Umland eingehen sollten. Es müssten Ein Kulturprojekt sei keine eierlegende langfristig Wege gefunden werden, Wollmilchsau! wie das Umland an der Finanzierung des urbanen Kulturangebots beteiligt Skeptisch zeigten sich die Diskussionswerden kann. Die Zentren stehen teilnehmer in Bezug auf ein stärkeres zunehmend in der Verantwortung, Engagement von privaten Sponsoren. die kulturelle Versorgung für ganze Die Kultur in Deutschland wird von Ballungsräume zu übernehmen. der öffentlichen Hand unterhalten, Aufgeworfen wurde auch die Frage, Siegmund Ehrmann MdB, Kulturpolitischer Sprecher und das solle sich auch in Zukunft nicht ändern. Hoffnung, dass sich der ob die Kultur nun eine kommunale der SPD-Bundestagsfraktion öffentlich finanzierte Bereich eines Selbstverwaltungsaufgabe oder ein „Mir liegt am Herzen, Tages am Markt tragen werde, seien staatlicher Auftrag sei. Die Kommudie Kulturpolitik Augenwischerei – und zudem der falnen, die bislang in der Verantwortung systematischer zu gestalten. sche Ansatz. Allerdings sollten private stehen, eine kulturelle Infrastruktur Kommunen, Länder und Unternehmen ihren Teil zur Kulturförbereitzustellen, sind aufgrund überder Bund müssen gemeinsam derung beisteuern, indem sie ordentschuldeter Haushalte immer weniger verabreden, was sie lich Steuern zahlen. Denn jede Form in der Lage dazu. Um ihnen endlich angehen wollen, Schwerpunkte von steuerlicher Entlastung von Unwieder mehr Handlungsspielräume zu bilden und über mehrjährige ternehmen wirke sich auch auf die eröffnen, forderte der BundestagsFinanzierung reden.“ öffentliche Kulturförderung aus. abgeordnete Carsten Sieling einen Altschulden-Tilgungsfond. Wenn der Eine interessante Diskussion entspann Bund Sozialstaat bestelle, müsse er auch dafür aufkommen. sich entlang der Frage, wie sich künftig mehr Solidarität zwiDies allein auf die Kommunen abzuwälzen, sei unfair. schen großen Häusern und freien Einrichtungen organisieren lässt. Unter welchen Bedingungen wären Stadttheater und In der Frage, wie eine urbane Kulturförderung in Zukunft Museen, die künftig einen immer größeren Anteil am aussehen könnte, gingen die Meinungen dagegen auseinanschrumpfenden Kulturetat in Anspruch nehmen werden, in der. Sollte sie verstärkt Marktkriterien folgen oder weiterhin der Lage, ihre Ressourcen zu teilen? Michael Börgerding, als Aufgabe der öffentlichen Hand verstanden werden? Aus Intendant des Theaters Bremen, betonte, sein Haus wolle sich der Wirtschaft stammende Förderkriterien könnten nicht auf der freien Szene gegenüber öffnen und neue Formate ausden Kulturbereich überragen werden, forderten mehrere probieren – zugleich gebe es aber auch den Druck, konventiBremer Kulturschaffende. Auch das Antragswesen, in dem onelles Theater zu machen. Er warf die Frage auf: Was ist der genau begründet werden muss, was mit einem Kulturprojekt Grundversorgungsauftrag und was ist das Plus? erreicht werden soll, wurde von ihnen kritisiert. Es verhindere schöpferisches, freies Kulturschaffen – Kultur müsse auch Am Ende der Diskussion war klar: Kulturpolitik funktioniert zweckfrei sein dürfen. Dies werde durch die Förderlandschaft am besten dann, wenn die politischen Verantwortlichen sich aber verhindert. Öffentliche wie private Träger seien kaum eng mit den Akteuren darüber abstimmen, was sie wollen. noch willens, mehr als eine kurzfristige Projektfinanzierung Das geht am besten auf kommunaler Ebene. Finanziell zu bereit zu stellen. Weil aber eine systematische, institutionelle stemmen ist die Kulturpolitik aber allein von dort aus nicht.

Julius-Leber-Forum Bremen 2013| Heft Nr. 3 Weiter denken… 11 Referentinnen und Referenten der Fachtagung Prof. Michael Börgerding: Jahrgang 1960, war Dramaturg und Regisseur in Göttingen, Hannover und Hamburg, außerdem Lehrbeauftragter an den Universitäten Hannover und Hamburg, seit der Spielzeit 2012 / 2013 ist er Generalintendant des Theaters Bremen. Dr. Andreas Bovenschulte: Jahrgang 1965, Jurist, Erster Gemeinderat der Gemeinde Weyhe bei Bremen, seit 2010 Landesvorsitzender des SPD-Landesverbandes Bremen. Dr. Frauke von der Haar: Jahrgang 1960, Studium der Volkskunde, Kunstgeschichte und Germanistik, ehemalige Kuratorin für den Schienenverkehr im Deutschen Museum in München, seit 2008 Direktorin des Fockemuseums Bremen. Siegmund Ehrmann: Jahrgang 1952, Diplomverwaltungswirt(Personal- und Kulturdezernent der Stadt Moers a. D.), seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, stellvertretender Vorsitzender in der Enquête-Kommission„Kultur in Deutschland“, seit 2009 Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft. Carmen Emigholz: Jahrgang 1962, Studium der Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften, Staatsrätin beim Senator für Kultur der Freien Hansestadt Bremen, u. a. Aufsichtsratsvorsitzende der Bremer Philharmoniker und des Theaters Bremen und Vorsitzende des Stiftungsrats der start Jugend Kunst Stiftung Bremen. Klaus Hebborn: Jahrgang 1956, Lehramtsstudium, seit 2006 Beigeordneter und Leiter des Dezernates Bildung, Kultur und Sport des Deutschen Städtetages, Mitglied des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes. Renate Heitmann: Jahrgang 1960, Studium der Kulturwissenschaften und Anglistik / Amerikanistik, seit 1994 Mitglied der Theaterleitung der bremer shakespeare company. Christian Koetter-Lixfeld: Jahrgang 1967, Studium der Rechtswissenschaften, zunächst tätig als Geschäftsführer der Deutschen Kammerakademie Neuss, seit 2002 bei den Bremer Philharmonikern und dort seit 2005 Intendant, nebenher u. a. Dozent für Kulturmanagement an der Hochschule Bremen. Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin: Jahrgang 1954, Studium der Philosophie, Physik, Mathematik und Politikwissenschaft, seit 2004 Professor für Philosophie an der LudwigMaximilian-Universität München, von 1998 bis 2001 Kulturreferent der Stadt München, Kulturstaatsminister von 1998 bis 2002. Dr. Carsten Sieling: Jahrgang 1959, Diplom-Volkswirt, 1995 in die Bremische Bürgerschaft gewählt, dort von 2005 bis zur Bundestagswahl 2009 Vorsitzender der SPD-Fraktion, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort Mitglied des Finanzausschusses. Olaf Zimmermann: Jahrgang 1961, Kunsthändler, seit März 1997 Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates e. V. und Herausgeber der Zeitschrift des Deutschen Kulturrates Politik& Kultur, Mitglied der Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestags„Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ und„Kultur in Deutschland“, Lehrauftrag zu Kulturpolitik in der Praxis an der Hochschule für Musik Franz Liszt in Weimar. Programm Diskussion, Freitag, 8. Februar 2013 Grußwort: Dr. Andreas Bovenschulte Vortrag: Perspektiven der Kulturpolitik in Deutschland Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin Diskussion mit: Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin Carmen Emigholz Klaus Hebborn Prof. Michael Börgerding Moderation: Dr. Hans Dieter Heimendahl Fachtag, Samstag, 9. Februar 2013 Einführung Christian Koetter-Lixfeld Zwei parallele Workshops I. Welche Förderung brauchen die Künste im urbanen Raum? II. Was ist großstadtangemessene Kulturpolitik und wie kann der Bund die Länder und Kommunen dabei unterstützen? Fishbowl-Abschlussdiskussion Wie sollte zukünftige Kulturpolitik aussehen? Mit allen Referentinnen und Referenten und zwei freien Stühlen zur Publikumsbeteiligung. Moderation: Dr. Hans Dieter Heimendahl

Impressum:© Friedrich-Ebert-Stiftung Herausgeber: Julius-Leber-Forum · Büro für die Bundesländer Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein Redaktion: Dr. Peter Hurrelbrink / Frederic Werner · Rathausmarkt 5 · 20095 Hamburg Telefon 040 / 32 58 74-0 · Fax 040 / 32 58 74-30 · E-Mail hamburg@fes.de · www.julius-leber-forum.de Texte: Raphael Jung, Frederic Werner · Fotos: Raphael Jung und Julius-Leber-Forum Verantwortlich: Dr. Peter Hurrelbrink ISBN 978-3-86498-535-5 Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten Ansichten sind nicht notwendigerweise die der Friedrich-Ebert-Stiftung.