STUDIE ARBEIT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT Johanna Lindell und Lisa Pelling Februar 2022 Dieser Bericht ist eine Kurz­ fassung des Buchs Det svens­ ka­missnöjet(Die schwedische Unzufriedenheit). Es beruht auf über 300 Interviews, die in sozioökonomisch benach­ teiligten Gebieten Schwedens geführt wurden, wo die Schwe­dendemokraten – die rechtspopulistische Partei des Landes – starke Unter­stützung bekommen. Die Studie zeigt, wie Ein­ wanderung zum Sünden­bock für die schlechten Lebenschancen der Menschen, die ausgedünnte Infrastruktur, die mangelnde öffentliche Daseinsvor­ sorge und die Angst vor Kriminalität gemacht wird.

DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT Dieser Bericht fasst die Ergebnisse aus über 300 Gesprächen zusammen. Er bes­ chreibt das Schweden der Unzufriedenen – mit ihren eigenen Worten. Für ihre Unzu­ friedenheit haben die Menschen konkrete Gründe. Schlechte Infrastruktur, lücken­ hafte Daseinsvorsorge, mangelnde Ge­ sundheitsfürsorge, schlechte Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt, geringe Sozialleis­ tungen und ein geringes Gefühl von sub­ jektiver Sicherheit werden von den Men­ schen bemängelt. Zwar hat nichts davon hat etwas mit der schwedischen Einwanderungspolitik zu tun, aber an den Orten, wo die Menschen unzufrieden sind, wurde die Einwande­ rung als Ursache für ihre Unzufriedenheit immer thematisiert Die Politik, die nicht nur die Steuern ge­ senkt, sondern auch die Sozialsysteme geschwächt und einer Marktlogik unter­ worfen hat, wird hingegen kaum kritisiert. Tatsächlich hat die Wirtschafts- und Sozi­ alpolitik in den letzten Jahrzehnten die Ungleichheit in Schweden verstärkt. Aber obwohl die Folgen einer solchen Politik nun offensichtlich werden, wird sie von den Menschen kaum thematisiert. Als willkommener Sündenbock und einfache Erklärung für komplexe soziale Probleme dient stattdessen die Einwanderung. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie hier: https://nordics.fes.de/

ARBEIT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT

 Inhalt EINLEITUNG   2 KURZE BESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNGSMETHODE KONTEXT: JAHRZEHNTE DER AUSTERITÄT UND STEIGENDER UNGLEICHHEIT  5 VERGESSENE ORTE   7 UNZUFRIEDENHEIT MIT DEM WOHLFAHRTSSTAAT  8 MANGEL AN SICHERHEIT  10 EIN FREMDENFEINDLICHES NARRATIV DIE REALITÄT DER ALTERNATIVEN MEDIEN  14 SCHLUSSFOLGERUNGEN

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT EINLEITUNG In Schweden nimmt die Unzufriedenheit zu. Laut den allge­ meinen jährlichen Umfragen über die Werte und Einstellun­ gen der schwedischen Bevölkerung, die vom SOM-Institut der Universität von Göteborg(Anderson et al. 2020) durch­ geführt werden, hat der Anteil der Menschen, die glauben, das Land entwickle sich in die falsche Richtung, in den letz­ ten zehn Jahren einen neuen Rekord erreicht. Allerdings steigt die Unzufriedenheit nicht bei allen Bürger_innen, und auch nicht überall im Land. Einige Bevölkerungsgruppen sind unzufriedener als andere, während gleichzeitig auch eine Art Geografie der Unzufriedenheit erkennbar wird. Schwed_innen mit niedrigem Einkommen und Ausbil­ dungsniveau sind eher unzufrieden. Und Menschen, die in einkommensschwachen Gegenden leben – gering bevöl­ kerte ländliche Gebiete oder sozial benachteiligte Teile gro­ ßer Städte –, sind häufiger unzufrieden mit ihrer Lage und finden, dass das Land sich in die falsche Richtung bewege (Andersson et al. 2020). Diese Unzufriedenheit hatte bereits erhebliche politische Folgen. Nicht zuletzt die rechtspopulistischen Schwedende­ mokraten konnten stark von ihr profitieren. Diese Partei ist zu einem Sammelbecken der Unzufriedenen geworden, wodurch sich die politische Landschaft des Landes verän­ dert hat: 2006 konnten die Schwedendemokraten mit 5,7 Prozent der Wählerstimmen erstmals in den schwedischen Riksdag(das Parlament) einziehen, womit Schweden eine Sonderstellung verlor: Bis dahin war in Schweden – als ei­ nes von nur wenigen Ländern in Westeuropa – keine rechts­ populistische Partei im Parlament vertreten(Rydgren/Mei­ den 2019). Bei den letzten Wahlen von 2018 erreichten die Schwedendemokraten 17,5 Prozent. Im Herbst 2019 entschieden die Verfasserinnen bei Arena Idé, die schwedische Unzufriedenheit näher zu untersuchen. Sie wollten den unzufriedenen Menschen eine Stimme geben. Die Befragten sollten Auskunft über ihr tägliches Leben, ihre Nachbarschaft und ihr Land geben. Die Ergebnisse der Befra­ gungen wurden in einem Buch mit dem Titel Det svenska missnöjet(Die schwedische Unzufriedenheit) veröffentlicht. Dieses Buch hat erhebliche Aufmerksamkeit erregt und mehrere Auflagen wurden veröffentlicht. Seine wichtigs­ ten Ergebnisse werden hier für eine internationale Leser­ schaft zusammengefasst. 2

Kurze Beschreibung der Untersuchungsmethode KURZE BESCHREIBUNG DER UNTERSUCHUNGSMETHODE Laut dem Politikwissenschaftler Tommy Möller(2010) muss politische Unzufriedenheit als gesellschaftliche Folge uner­ füllter Erwartungen verstanden werden. So betrachtet soll­ te eine Studie über politische Unzufriedenheit nicht davon ausgehen, wie Schweden im Vergleich mit anderen Län­ dern abschneidet, sondern von den Erwartungen der Men­ schen darüber, wie sie sich Schweden wünschen. Unzufrie­ den sind Menschen dann, wenn ihre Erwartungen nicht er­ füllt werden und wenn sie glauben, die Dinge entwickelten sich in die falsche Richtung – in ihrem Alltag, an ihrem Wohnort und in ihrem Land. Sechs sozioökonomisch benachteiligte Wahlbezirke wurden ausgewählt, deren Einwohner_innen über ein niedriges Bil­ dungsniveau verfügen und in denen die Einkommen unter­ halb des schwedischen Durchschnitts liegen. Darüber hinaus sind Orte ausgewählt worden, in denen die Schwedende­ mokraten bei den Parlamentswahlen von 2018 relativ stark abgeschnitten haben. Insgesamt wurden Befragungen in zwei ländlichen Bezirken(Haparanda und Ljusnarsberg), Abbildung 1 Ausgewählte Orte für die Umfrage Haparanda zwei Kleinstädten(Ronneby und Landskrona) und in Bezir­ ken zweier großer Städte durchgeführt: Rannebergen in Göteborg sowie Holma und Almgården in Malmö. Insgesamt wurden 1.911 Haushalte kontaktiert. In den meis­ ten Fällen war einfach niemand zu Hause(oder es wurde nicht aufgemacht). 351 haben aufgemacht, aber wollten nicht an der Befragung teilnehmen, 318 waren einverstan­ den. Die Interviews dauerten zwischen sieben Minuten und mehr als anderthalb Stunden. Die Befragten blieben ano­ nym. Die Antworten wurden protokolliert und von den Be­ fragten, die dies erlaubten, wurden Sprachaufnahmen ge­ macht. Diese Interviews wurden später transkribiert. Allen Interviewten wurden dieselben – insgesamt 15 – er­ gebnisoffene Fragen gestellt. Dabei ging es darum, was de­ ren Meinung nach in Schweden, in ihrer lokalen Gemein­ schaft und in ihrem täglichen Leben gut oder schlecht funk­ tioniert. Zudem wurde gefragt, wer die Probleme, die sie in ihrem täglichen Leben – und in Schweden insgesamt – wahrnehmen, wohl am besten lösen könnte. Sie wurden gebeten, ihre Wünsche als Wähler_innen zu äußern und et­ was über ihre Sorgen und Hoffnungen für die Zukunft zu sagen. Darüber hinaus wurden sie zu ihrem Verhältnis zu den Medien befragt: woher sie ihre Informationen bezie­ hen, ob sie den Medien insgesamt vertrauen und warum sie bestimmte Medien bevorzugen. Schließlich wurden ih­ nen zwei Fragen über ihre eigene politische Partizipation gestellt:»Wie sehr interessieren Sie sich für Politik?« und »Haben Sie bei der letzten Wahl gewählt?« Ljusnarsberg Rannebergen Sandvången Ronneby Almgården Die Autorinnen sind allen Menschen, die in ihren Treppen­ häusern, im Hauseingang oder in ihrer Küche mit ihnen ge­ sprochen und einer Befragung zugestimmt haben, zutiefst dankbar. Das Ziel der Untersuchung war es, ihre Geschich­ ten wiederzugeben – und zwar in ihren eigenen Worten. Die vorliegende Studie wurde durch Interviews inspiriert, die im September und Oktober 2017 in zwölf sozioökonomisch schwachen – ländlichen, provinziellen und städtischen – Ge­ bieten Deutschlands und Frankreichs an den Haustüren der Menschen geführt wurden. Diese französisch-deutsche Stu­ die wurde von dem unabhängigen und progressiven deut­ schen Thinktank Das Progressive Zen­trum durchgeführt und von dem Forschungsunternehmen Liegey Muller Pons un­ terstützt. An allen Befragungsorten hatte ein erheblicher 3

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT Anteil der Wähler_innen für eine fremdenfeindliche Protest­ partei gestimmt: entweder für die Alternative für Deutsch­ land(AfD) oder die französische Nationale Sammlungsbe­ wegung(Rassemblement National), die damals noch Natio­ nale Front(Front National) hieß. Insgesamt 500 Interviewten wurden elf ergebnisoffene Fragen gestellt, die denen ähnelten, die auch Emmanuel Macron bei seiner französischen Präsidentschaftskampag­ ne von 2017 gestellt hatte. Die wichtigste war:»Was, glau­ ben Sie, ist momentan ein Problem?« Die Menschen sollten beschreiben, was sie in ihrem Land, an ihrem Wohnort und in ihrem täglichen Leben als problematisch wahrnehmen. Die Ergebnisse der französisch-deutschen Studie wurden im Bericht Return to the politically abandoned – Conversa­ tions in right-wing populist strongholds in Germany and France des Politikwissenschaftlers Johannes Hillje veröffent­ licht(Hillje 2018). Die vorliegende Studie ist die erste, bei der – mithilfe der­ selben Methodologie – Orte mit unzufriedenen Bürger_in­ nen in Schweden untersucht wurden. Zusätzlich zu den Fragen der französisch-deutschen Studie stellten wir auch solche über den Medienkonsum der Menschen und ihr Vertrauen in die Medien. 4

Kontext: Jahrzehnte der Austerität und steigender Ungleichheit KONTEXT: JAHRZEHNTE DER AUSTERITÄT UND STEIGENDER UNGLEICHHEIT Verglichen mit anderen Ländern ist das Niveau der Un­ gleichheit in Schweden relativ niedrig. Dennoch ist es zwi­ schen 1985 und 2013 schneller gestiegen als in allen ande­ ren OECD-Ländern(OECD 2015). Heute belegt Schweden auf dem Gleichheitsindex der 33 OECD-Länder(Nach dem Gini-Koeffizienten) nur noch den neunten Platz(OECD 2020). riert. 1989 wurden die Währungsrestriktionen abgeschafft, 1994 trat das Land der EU bei und seit 1995 haben schwe­ dische Unternehmen Zugang zum europäischen Binnen­ markt. Zudem hat die Globalisierung zur steigenden Ein­ kommensungleichheit beigetragen, sodass die höhere Un­ gleichheit in gewissem Maße einem internationalen Trend folgt(Lindgren Åsbrink et al. 2019). In der Nachkriegszeit wurde die schwedische Ungleichheit durch einen starken staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft, Besteuerung von Kapital, Kapitalkontrollen, Finanzregulie­ rung und einen großen öffentlichen Sektor im Zaum ge­ halten. Auch die sogenannte»solidarische Lohnpolitik« trug zur Angleichung der Einkommen bei. Grundlage hier­ für bildete eine Gewerkschaftsstrategie zum Ausgleich von Einkommensunterschieden. Angestellte von Unter­ nehmen mit hoher Produktivität verzichteten bei den zen­ tralen Lohnverhandlungen auf Lohnforderungen, um Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer_innen im öffentlichen Sektor und in weniger produktiven Unternehmen zu un­ terstützen. 1990/1991 wurde Schweden jedoch von einer schweren Banken- und Finanzkrise erfasst. Die Folgen dieser Krise wa­ ren in den gesamten 1990er-Jahren spürbar und hatten ei­ nige neoliberale Reformen zur Folge, welche die Bedingun­ gen für die Gleichheit im Land erheblich veränderten. Eine der Hauptänderungen war, dass die Riksbank(Schwe­ dens Zentralbank) unabhängig wurde und ihr Inflationsziel auf Kosten der Vollbeschäftigung an erste Stelle rückte (Riksbanken 2020). 1980 lag die Arbeitslosigkeit in Schwe­ den bei etwa zwei Prozent. Zwischen 1993 und 1997 stieg sie auf über acht Prozent(Statistika centralbyrån 2005) und schwankte nach 2001 zwischen knapp sechs und etwas mehr als acht Prozent(Statistika centralbyrån 2020). Heute hat Schweden mit 80,8 Prozent die höchste Beschäfti­ gungsrate der EU(Eurostat 2021a), liegt aber gleichzeitig auch bei der Arbeitslosigkeit mit 8,3 Prozent an erster Stel­ le(Eurostat 2021b). Zwar sind viele Menschen beschäftigt, aber dennoch finden viele, die arbeiten wollen und können, keinen Job. Hinzu kam ein tiefgreifender Strukturwandel: Seit den 1980er-Jahren haben sich die schwedischen Unternehmen zunehmend in die globalen Wertschöpfungsketten integ­ Einer der Treiber dieser Entwicklung war die Umkehrung der gewerkschaftlichen Lohnfindungsstrategie. Um die Wettbe­ werbsfähigkeit der Exportsektoren und die Inflationskont­ rolle zu sichern, galten die Lohnabschlüsse in jenen Sektoren als bindende Obergrenze für die übrigen Branchen. In den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg trugen hohe Steuern dazu bei, die Einkommensungleichheit zu verringern, da die Steuereinnahmen dazu verwendet wer­ den konnten, den öffentlichen Sektor auszuweiten. 1990 hatte Schweden relativ zum Bruttoinlandsprodukt(BIP) die höchsten öffentlichen Ausgaben aller OECD-Länder. Als die damalige Lindbeck-Kommission 1993 ihren Bericht vor­ stellte, betonten ihre Mitglieder, dass der Anteil der öffent­ lichen Angestellten an den Gesamtbeschäftigten von 20 Prozent im Jahr 1970 auf 35 Prozent im Jahr 1985 gestie­ gen war(Lindbeck et al. 1993: 9). Seitdem sind die öffent­ lichen Ausgaben in fast allen Ländern gestiegen – um durchschnittlich 3,4 Prozentpunkte, von im Schnitt 16,7 Prozent des BIP im Jahr 1990 auf 20,1 Prozent im Jahr 2018. In Schweden sind sie hingegen gesunken, sodass das Land in der OECD in dieser Hinsicht heute auf dem siebten Platz steht – hinter Frankreich, Belgien, Finnland, Däne­ mark, Italien und Österreich(OECD 2019). Als die damalige sozialdemokratische Finanzministerin Mag­ dalena Andersson 2019 den Bericht über eine umfassende Untersuchung zur Gleichheit erhielt(Molander 2019), wur­ de sie gefragt, was am stärksten zur zunehmenden Einkom­ mensungleichheit in Schweden beigetragen habe. Sie be­ tonte die veränderte Steuerpolitik. Entscheidend war ihrer Meinung nach»die Abschaffung der Vermögensteuer und der Erbschaftsteuer sowie die Änderung der sogenannten 3:12-Regeln[zur Unternehmensbesteuerung], die es Groß­ verdienenden ermöglicht, erhebliche Einkünfte zu erzielen und diese nur sehr gering zu versteuern«.»Damit«, fügte sie hinzu,»konnten unsere Sozialversicherungssysteme nicht Schritt halten«(Heimersson 2020). 5

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT ANSTIEG DER UNGLEICHHEIT DURCH DIE POLITIK DER MITTE-RECHTS-REGIERUNG Zwischen 2006 und 2014 wurde Schweden von einer Mit­ te-rechts-Koalition regiert. Diese als»Allianz« bekannte Re­ gierung setzte sich aus den liberalkonservativen Modera­ ten, der liberalen Zentrumspartei, den Liberalen und den Christdemokraten zusammen. Die Allianz führte Steuerre­ formen durch, welche die Einkommensungleichheit zusätz­ lich verstärkten, insbesondere die steuerlichen Abschrei­ bungsmöglichkeiten für die Einkommen von Erwerbstäti­ gen. Diese Maßnahmen vergrößerten die Lücke zwischen den verfügbaren Einkommen der Erwerbstätigen, welche die Abschreibungen nutzen konnten, und denen, die von Arbeitslosenversicherung, Krankengeld oder Rente lebten und damit keine Abschreibungsmöglichkeiten hatten. Doch auch vor der Steuerreform stieg während der Regierungs­ zeit der Allianz die Einkommensungleichheit. Gleichzeitig wurden der Zugang zu Sozialleistungen wie Arbeitslosenund Krankengeld eingeschränkt sowie die ausgezahlten Be­ träge verringert. Dal Bó et al.(2018) haben beschrieben, wie sich die Lücke zwischen Beteiligten und Nichtbeteiligten am Arbeitsmarkt vergrößerte sowie zwischen jenen, die von der Politik der Allianzregierung profitierten, und jenen, die dadurch Nach­ teile erlitten. Hinter den Reformen steckte genau diese Ab­ sicht: Die Lücke zwischen Arbeitenden und Nichtarbeiten­ den zu vergrößern. Arbeitslosen und Kranken sollten Anrei­ ze gegeben werden, eine Beschäftigung aufzunehmen, um die»Ausgrenzung zu verringern«(Nya Moderaterna 2006). Allerdings fand in dem Maße, in welchem die Arbeitslosen und Empfänger_innen von Krankengeld dazu bewegt wer­ den konnten, eine Arbeit anzunehmen, ein Abwärtsdruck auf die Löhne und Arbeitsbedingungen statt, was wieder­ um zur Zunahme der Einkommensungleichheit beitrug. Darüber hinaus wurde die Ungleichheit zwischen der Arbei­ terklasse und den sozioökonomisch begünstigten Gruppen durch eine radikale Änderung des schwedischen Ausbil­ dungssystems verstärkt. Anfang der 1990er-Jahre wurden die Schulen des Landes einem neoliberalen Marktexperi­ ment unterworfen, das zu stärkerer Schultrennung beitrug. Damals führte die Mitte-rechts-Regierung ein Gutschein­ system ein, mit dem sich die Schulfinanzierung an den ein­ zelnen Schüler_innen ausrichtete. Seitdem haben privat be­ triebene, aber öffentlich finanzierte Schulen das Recht, sich überall niederzulassen und ihre eigenen intransparenten Wartelisten zu führen. bedürftigen Kindern – hauptsächlich aufgrund des niedri­ geren Ausbildungsniveaus ihrer Eltern – bekamen somit weniger Ressourcen, während sozioökonomisch privilegier­ te Kinder von diesem System profitierten. In einem Bericht für Arena Idé wird beschrieben, wie diese Trennung zwi­ schen den Schulen nicht nur in den städtischen Gebieten zum Problem wurde, sondern im ganzen Land(Kornhall/ Bender 2018). In fast allen OECD-Ländern ist die Ungleichheit gestiegen, womit Schweden einem internationalen Trend folgt. Dass die schwedische Ungleichheit jedoch überproportional ge­ stiegen ist, lässt sich vor allem auf innenpolitische Entschei­ dungen zurückführen, die auf Kosten der unteren Einkom­ menshälfte gingen, während Gutverdienende profitierten. Daniel Barr und Joakim Palme(2021) argumentieren, das schwedische Sozialsystem habe sich so stark verändert, dass das Land nicht mehr als Wohlfahrtsstaat bezeichnet werden kann. Die nordischen Wohlfahrtsstaaten sind nor­ malerweise durch umfassende soziale Sicherheitssysteme gekennzeichnet, welche die Bürger_innen im Falle von Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Ruhestand gegen Einkom­ mensverluste absichern. Diese Systeme werden durch ge­ meinsame Einkommensbeiträge finanziert; Auszahlungen erfolgen einkommensabhängig. Je höher der Lohn und das Gehalt, desto höher sind die Zuwendungen aus der Kran­ ken- und Arbeitslosenversicherung und desto höher ist auch die Rente. Barr und Palme zufolge ist dies nicht mehr der Fall, da das Ausgleichs- und Zuwendungsniveau hinter dem Realwachs­ tum zurückgeblieben ist. Heute übersteigen beispielsweise 40 Prozent der Beschäftigten mit ihrem Einkommen die ma­ ximale Ersatzrate, die im Krankheitsfall von der Krankenver­ sicherung garantiert wird. Daher erleiden sie im Krankheits­ fall massive Einkommensverluste(Barr/Palme 2021). Was die Höhe öffentlicher Transferzahlungen(einschließlich Kinder­ geld, Sozialhilfe, Leistungen für Behinderte, Renten, Pensio­ nen, Arbeitslosen- und Krankengeld) im Verhältnis zum BIP betrifft, steht Schweden heute EU-weit an 15. Stelle – nicht nur hinter allen anderen nordischen Ländern, sondern auch hinter Deutschland, den Niederlanden oder Belgien(Försä­ kringskassan 2021: 18). So konnten sich gewinnorientierte, als»unabhängig« be­ zeichnete Privatschulen in Gegenden etablieren, in denen die Kinder leicht zu unterrichten sind – beispielsweise auf­ grund eines gut gebildeten Elternhauses. Gleichzeitig er­ hielten die privat betriebenen Schulen dieselbe Finanzie­ rung wie öffentliche(kommunale) Schulen, deren Schüler_ innen im Durchschnitt bedürftiger sind. So wurden Res­ sourcen von den öffentlichen Schulen abgezogen, was ins­ besondere die dort überrepräsentierten Kinder von Arbei­ ter_innen und Einwanderer_innen betraf. Schulen mit 6

Vergessene Orte VERGESSENE ORTE »Langsam aber stetig stirbt dieser Ort einfach aus.« – Warum eine Person im Dorf Ställdalen in der Gemeinde Ljusnarsberg dies sagt, ist nicht schwer zu verstehen. Das erste, was man sieht, wenn man in Ställdalen aus dem Zug aussteigt, sind verlassene Mietshäuser. Die Fenster der Gebäude sind leer und die Fassade zur Straße hin besteht aus vernagelten Schaufenstern: ein verlassener Supermarkt, eine lange ge­ schlossene Pizzeria und ein ehemaliger Blumenladen. können und»einfach in der Lage sein sollten, etwas Milch und einen Laib Brot zu kaufen«. Ein Mann erinnert sich daran, wie er in den 1980er-Jahren nach Ställdalen zog und wie viel lebhafter der Ort damals war:»1987, als ich hier herkam, gab es eine Post und eine Bank. Im Folkets park(Volkspark) wurde getanzt. Ich glau­ be nicht, dass das heute jemals passiert«, sagt er. In den 1960er-Jahren hatte Ställdalen noch 1.500 Einwoh­ ner_innen. Vierzig Jahre später war das Dorf auf ein Drittel dieser Größe geschrumpft. Anfang der 2010er-Jahre gab es die Hoffnung, Ställdalen könnte durch Flüchtlinge wieder wachsen. Ein findiger Unternehmer vermietete die Woh­ nungen als Unterkünfte für Asylsuchende an die schwedi­ sche Einwanderungsbehörde und konnte den zuvor ge­ schlossenen Supermarkt wieder öffnen. Teilweise lebten in Ställdalen bis zu 600 Asylbewerber_innen. Damals bildeten sie im Dorf die Mehrheit. Im Herbst 2019, als die Interviews durchgeführt wurden, war nicht mehr viel Hoffnung übrig. Fast alle Asylsuchen­ den waren ausgezogen, die Wohnungen wurden immer maroder und der Supermarkt war wieder geschlossen. In den Treppenhäusern lag Müll und die Eingangstüren vieler Wohnungen waren aufgebrochen. Statt Flüchtlingsfamilien, die in Schweden ein neues Leben beginnen wollten, kamen andere Neuankömmlinge nach Ställdalen: benachteiligte Menschen mit sozialen Proble­ men, die von den Behörden ihrer Heimatbezirke dabei un­ terstützt wurden, im Dorf günstigen Wohnraum zu mieten – eine Praktik, die»soziales Abladen« genannt wird. Men­ schen mit Suchtproblemen, denen wegen Mietrückstän­ den gekündigt worden war, wurde statt in ihrer Heimatge­ meinde ein Mietvertrag in Ställdalen angeboten. Einst war das Dorf ein Empfangszentrum für Flüchtlinge, heute ist es zur letzten Zuflucht für Menschen geworden, die nirgend­ wo anders hinkönnen. Die Bewohner_innen hatten auf all das keinen Einfluss. Sämtliche Entscheidungen wurden über ihre Köpfe hinweg getroffen. Der geschlossene Supermarkt ist ein Symbol für eine ver­ gessene Gemeinschaft – und ein Dorf, das nicht mehr wichtig ist. Die Sparpolitik der öffentlichen Hand der letzten Jahrzehn­ te hat zu dem Gefühl beigetragen, der Staat habe den ländlichen Raum aufgegeben. Behörden wie die Sozialver­ sicherungskasse(Försäkringskassan) und die öffentliche Arbeitsvermittlung(Arbetsförmedlingen) haben ihre loka­ len Büros geschlossen und ihre Aktivitäten in den größeren städtischen Gebieten zentralisiert. Laut einer Schätzung der Gewerkschaft Fackförbundet ST verfügten die öffentli­ che Arbeitsvermittlung, die Sozialversicherungskasse, die schwedische Polizei, die Sicherheitskräfte, die Einwande­ rungsbehörde, die Steuerbehörde, die Rentenbehörde, das schwedische Kartografie-, Kataster- und Landregistrie­ rungsamt sowie das Büro für Studierendenfinanzierung – alles öffentliche Behörden – im Jahr 1997 in ganz Schwe­ den über 1.559 Kundendienststellen. Zwanzig Jahre später waren es nur noch 982, was einem Rückgang von 37 Pro­ zent entspricht. Während die Menschen zunehmend auf webbasierte Dienstleistungen zugreifen, wird das physi­ sche Angebot staatlicher Dienste abgebaut(Moberg 2019). Dass es an einem Dorfladen fehlt, kommt in Ställdalen bei fast allen Interviews zur Sprache:»Hier sollte es einen klei­ nen Supermarkt geben«, sagt eine 44 Jahre alte Frau. Da­ bei denkt sie an ältere Menschen, die kein Auto fahren 7

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT UNZUFRIEDENHEIT MIT DEM WOHLFAHRTSSTAAT Die Wahrnehmung der Menschen in diesen Gebieten ist, dass sie von der Gesellschaft aufgegeben wurden. Dies be­ zieht sich auch auf den Wohlfahrtsstaat. Tatsächlich sind die Disparitäten in der Gesundheitsversorgung zwischen den städtischen und ländlichen Gebieten sowie zwischen sozioökonomisch starken und schwachen Gegenden in Schweden größer geworden(Andersson et al. 2021). Dies liegt insbesondere an einer weiteren neoliberal inspirierten Reform: Seit 2010 ist landesweit ein System vorgeschrie­ ben, das als»freie Wahl der Gesundheitsversorgung«(vård­ valssystem) bezeichnet werden kann. Dies soll die»Wahlf­ reiheit« der Menschen dadurch gewährleisten, dass sich privat betriebene, aber öffentlich finanzierte Gesundheits­ anbieter ähnlich wie die Privatschulen frei ansiedeln kön­ nen. Dies führte jedoch zu einem Überangebot an Gesund­ heitszentren in sozioökonomisch robusten Gegenden, wäh­ rend in dünn besiedelten Räumen und in wirtschaftlich schwachen Stadtgebieten zu wenige vorhanden sind(Dahl­ gren/Pelling 2020). Bereits 2012 ermittelte das damalige Schwedische Büro zur Analyse von Gesundheitsdiensten, dass 88 Prozent der pri­ vat geführten Gesundheitszentren, die in den ersten Jah­ ren der vorgeschriebenen freien Wahlmöglichkeit gegrün­ det worden waren, in Gebieten lagen, in denen bereits ei­ ne gute Versorgung vorhanden war. Gleichzeitig ergab ei­ ne Untersuchung des Schwedischen Rechnungsprüfungs­ amts von 2014, dass es nach der Reform zur»freien Wahl« 196 Gebiete mit insgesamt einer Viertelmillion Einwohner_ innen gab, in denen sich die Wege zu den nächsten Ge­ sundheitszentren verlängert hatten. Am stärksten ging die Zugangsmöglichkeit zu Gesundheitsleistungen in Gegen­ den und Orten mit einem geringen Durchschnittseinkom­ men zurück(Riksrevisionen 2014). 2020 bestätigte das Staatliche Amt für Gesundheits- und Sozialwesen, dass die Menschen bei verbreiteten Krankheiten wie Schlaganfällen oder Diabetes in den Stadtgebieten mehr und bessere Ver­ sorgungsmöglichkeiten hatten als in anderen Gegenden (Socialstyrelsen 2020). »Das größte Problem in meinem täglichen Leben? Das sind meine ganzen Krankheiten«, sagt eine 59-jährige Frau aus Sandvången/Landskrona. Und eine 50-jährige Frau aus ih­ rer Nachbarschaft antwortet auf die Frage, was in ihrem Alltag das größte Problem sei, mit nur einem Wort: »Schmerzen«. Infolgedessen haben die Menschen Angst, sehr lange auf einen Krankenwagen oder einen Arzttermin warten zu müssen. Eine Frau aus Haparanda gibt ein Beispiel:»Erst gestern habe ich beim Gang durch unser Stadtzentrum ge­ sehen, wie eine Frau gestürzt ist. Ich habe einen Kranken­ wagen gerufen, auf den wir 45 Minuten warten mussten. Das finde ich nicht richtig.« Eine 59 Jahre alte Frau in Sandvången sagt, die Person, die ihre täglichen Probleme am einfachsten lösen könnte, sei ein Orthopäde. Aber vor zehn Tagen habe sie festge­ stellt, dass Orthopäd_innen eine Warteliste von»ein oder zwei Jahren« hätten.»Soll ich nun weitere zwei Jahre Schmerzmittel nehmen?[...] Die Schmerzen sind schreck­ lich.« Neben persönlichen Krankheiten und der Unzufriedenheit mit dem Gesundheitssystem wird als häufigstes Alltagspro­ blem angegeben, finanziell über die Runden zu kommen. Viele der Befragten, insbesondere jene, die eine Rente be­ ziehen oder auf Sozialleistungen wie Krankengeld oder Ar­ beitslosenhilfe angewiesen sind, sorgen sich um ihre Finan­ zen – da die Rente niedrig ist oder das Arbeitslosen- oder Krankengeld nicht ausreichen. Die Menschen sprechen da­ rüber, wie sie sich trotz lebenslanger Arbeit das»Geld vom Munde absparen« müssen, damit ihre Rente für den gan­ zen Monat reicht. »Mit dem Geld auskommen« – dies ist das größte Problem im Alltag einer 69-jährigen Frau, die von einer, wie sie sagt, »Almosenrente« lebt. Jeden Monat bekommt sie nur et­ was mehr als 9.000 schwedische Kronen(ca. 900,00 Euro). Die vorliegende Interviewstudie ergab, dass sich die meis­ ten alltäglichen Probleme auf die eigene Gesundheit oder die der Verwandten beziehen. Viele berichten von ihrer Angst, es könnte ihnen gesundheitlich schlechter gehen. Wird mein Rücken durchhalten? Kann ich einen Arzttermin bekommen, wenn ich ihn brauche? Aber nicht nur Rentner_innen und Kranke fühlen sich finan­ ziell verletzlich, auch Arbeitnehmer_innen berichten, sie hätten Angst, nicht genug zu verdienen, um ihre Rechnun­ gen bezahlen zu können.»Ich bin Freiberuflerin und es fällt mir schwer, genug Geld zu verdienen«, sagt eine 26-jährige Frau aus Landskrona. 8

Ein 24 Jahre alter Mann aus Rannebergen erzählt uns:»Wenn man durchschnittlich 18.000 Kronen(ca. 1.800 Euro) ver­ dient und alleine lebt, reicht das nicht für die Rechnungen und solche Sachen. Nehmen wir mich selbst: Ich habe eine Wohnung und keine Schulden, aber nur 3.000 Kronen(ca. 300 Euro) zum Leben übrig. Egal wie ich es drehe und wen­ de, es reicht einfach nicht.« Die Menschen sind unzufrieden, weil es schwieriger gewor­ den ist, genug zu verdienen. Persönliche Finanzprobleme werden oft durch Arbeitslosigkeit verursacht, aber auch durch niedrige Löhne und Schwierigkeiten, auf Tageslohn­ basis über die Runden zu kommen. Für eine 44-jährige Frau in Ljusnarsberg ist das größte Alltagsproblem, dass es keine dauerhaften Festanstellungen gibt:»Sie sagen, im Gesund­ heitsbereich gäbe es welche, aber nur als stundenweise be­ zahlte Aushilfe. Ohne eine feste Arbeit über die Runden zu kommen, ist schwierig. Wie viel Arbeit ich bekomme, ändert sich von Monat zu Monat«, sagt sie. Ein 19 Jahre alter Mann aus Landskrona, der im November 2019 befragt wurde, sagt, er sei bereits seit Juni arbeitslos. Er habe zwar einen Gelegenheitsjob,»aber das gibt einem nicht viele Perspektiven. Ich arbeite höchstens 30 Stunden im Monat. Damit kommt man nicht weit.« Unzufriedenheit mit dem Wohlfahrtsstaat 9

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT MANGEL AN SICHERHEIT Viele der Befragten berichten von einem wachsenden Ge­ fühl der Unsicherheit. Dieses Gefühl und die Angst, einem Verbrechen zum Opfer zu fallen, taucht in mehreren Ge­ sprächen auf. Viele der befragten Menschen berichteten, wie diese Unsicherheit ihr tägliches Leben einschränkt. Dies gilt besonders für die Interviews, die in Ronneby ge­ führt wurden, einer Kleinstadt in Südostschweden. In den letzten Jahren hat sich Ronneby verändert. Als das Blekinge-Technologieinstitut 2010 die Stadt verließ, ver­ schwanden sowohl die Arbeitsplätze als auch die Studen­ ten. Heute ist die Arbeitslosigkeit in Ronneby hoch. Aber die staatliche Arbeitsvermittlung hat dort kein Büro. Im Zu­ ge der Umstrukturierung der Behörde wurde deren Nie­ derlassung in der Stadt geschlossen. Stattdessen muss man nun in die Regionshauptstadt Karlskrona fahren. Nach dem Wegzug des Technologieinstituts standen 700 Studierendenwohnungen leer. Als Mitte der 2010er-Jahre die Einwanderung von Geflüchteten zunahm, wurden vie­ le dieser Wohnungen in Unterkünfte für Asylbewerber_in­ nen umgestaltet. Dies veränderte die demografische Struk­ tur Ronnebys. Insgesamt sind dort in den letzten 20 Jahren über 3.000 Menschen aus allen Teilen der Welt angekom­ men. Viele der Befragten sagen, deren Integration habe nicht funktioniert:»Wir haben es nicht geschafft, den neu angekommenen Migranten Arbeit zu geben. Ich denke, dazu ist unsere Gemeinde zu klein«, sagt eine 50-jährige Frau. Unter den im Ausland geborenen Bewohner_innen ist die Arbeitslosigkeit hoch. 2019 hatten etwa 40 Prozent von ih­ nen keine Stelle, weshalb Ronneby auf der Liste der schwe­ dischen Gemeinden mit der höchsten Arbeitslosigkeit un­ ter eingewanderten Menschen auf dem dritten Platz lag. Als ein 47 Jahre alter Mann gefragt wurde, was ihm für die Zukunft am meisten Sorgen bereite, drückte er dies sehr drastisch aus:»Wenn wir an der Integration scheitern«, sagte er,»sind wir erledigt.« Laut Berichten der Gemeinde und des Schwedischen Nati­ onalrats zur Kriminalitätsverhütung(Brottsförebyggan­ derådet) meinen die Menschen, im Zentrum von Ronneby habe die Sicherheit in den letzten Jahren nachgelassen. Dies könnte teilweise am Abbau der lokalen Polizeipräsenz liegen, nachdem 2015 die schwedische Polizei umstruktu­ riert wurde(Brottsförebygganderådet 2020). Die verringer­ te Polizeidichte ist ein weiteres Zeichen dafür, dass sich der Staat und seine Institutionen zurückgezogen haben und diese Orte anscheinend ihrem Schicksal überlassen. Wie der Journalist PM Nilsson in einem Kommentar in Dagens Industri schrieb, hatte Ronneby eine eigene voll ausgestat­ tete Polizeiwache. Seit 2016 teilt sich Ronneby stattdessen eine Polizeiwache mit der sechzig Kilometer entfernten Ge­ meinde Torsås(Nilsson 2018). Die lokale Presse berichtet häufig über Schlägereien im Stadtzentrum und viele für diese Studie befragte Men­ schen sagen, dass sie Angst hätten, heutzutage in die Stadt zu gehen. Was die Menschen hier ausdrücken, ist ein Gefühl des Verlusts von Vertrauen – in ihre Nachbarn, in Neuankömmlinge sowie in die lokale und nationale Politik. »Wir haben keine Sicherheit und keine Kontrolle über die Justiz. Es ist eine Katastrophe. Das ist nicht die Schuld der Polizei, sondern der Politiker. Darüber ärgere ich mich am meisten«, sagt ein Mann in seinen Siebzigern, der in Ron­ neby interviewt wurde. Die Angst, selbst einem Verbrechen zum Opfer zu fallen, wird in vielen Gesprächen erwähnt. Diese Art mangelnden Sicherheitsgefühls findet sich nicht nur bei den Bewohner_ innen von Ronneby, sondern überall dort, wo wir Men­ schen befragt haben. Hintergrund ist die grassierende, sehr gewalttätige Bandengewalt, die Schweden seit einigen Jahren erfasst hat und die das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen stark beeinflusst. Viele der Befragten fürchten, jemand könnte ihre Haustür aufbrechen oder sie zu Hause, in der Stadt oder auf dem Weg zur Bushaltestelle ausrauben. Eine übliche Antwort auf die Frage»Was ist das größte Problem in ihrem tägli­ chen Leben?« handelt von der Angst vor Kriminalität. Die­ se Angst ist immer da und beeinflusst das Leben der Men­ schen Tag für Tag. »Man muss daran denken, das Auto in die Garage zu stel­ len, das Fahrrad abzuschließen und all so etwas«, sagt eine 79-jährige Frau in Ronneby. Dies war nicht immer so.»Man konnte beispielsweise, wenn man spät nach Hause kam, das Auto über Nacht auf der Straße lassen und musste es nicht in die Garage stellen. Heute würde man das nicht mehr wagen.« 10

Mangel an Sicherheit Dass so viele der schwedischen Befragten glauben, Gewalt und Kriminalität hätten in der Gesellschaft zugenommen, ist auffällig. Dies entspricht auch den Ergebnissen der lan­ desweiten Sicherheitsumfragen des Schwedischen Natio­ nalrats für Kriminalitätsverhütung(Brottsförebygganderå­ det 2020), die zeigen, dass die Angst vor Kriminalität seit 2006 um über 20 Prozent zugenommen hat, obwohl die Zahl der von Betroffenen gemeldeten Straftaten nicht ge­ stiegen ist. Zudem werden Verbrechen häufig mit Einwan­ derung in Verbindung gebracht: Es herrscht die Ansicht vor, dass die Kriminalität»importiert« ist. dass die Anschläge Teile von Auseinandersetzungen zwi­ schen Kriminelle Bande waren. Es sind dabei keine Men­ schen ums Leben gekommen, aber die Bomben haben große materielle Schäden verursacht, und natürlich viel Angst gemacht. Darüber hinaus glauben viele der Befragten, dass das schwe­ dische Rechtssystem nicht richtig funktioniere. Dabei über­ rascht es nicht, dass dies vor allem in Orten und Wahlbezir­ ken so wahrgenommen wird, in denen die Schwedendemo­ kraten erhebliche Wahlerfolge verzeichnen konnten. Bei der nationalen Umfrage des SOM-Instituts vom Herbst 2019 ga­ ben 78 Prozent der Unterstützer_innen der Schwedende­ mokraten an, dass sie sich stark über organisiertes Verbre­ chen sorgen – verglichen mit nur etwa 35 Prozent der Un­ terstützer_innen der Linken, der Grünen oder der Zent­ rumspartei(Andersson et al. 2020: 17–18). Ein gutes Beispiel für eine Person, welche die Sicherheit vor Kriminalität über alles andere stellt, ist eine Frau in ihren Vierzigern. Auf die Frage»Was funktioniert in Schweden gut?« muss sie lange und intensiv nachdenken:»Hm, ich weiß nicht, vielleicht das Abfallrecycling, ich denke, das funktioniert hier gut«, sagt sie. Auf die Gegenfrage, was in Schweden oder an ihrem Wohn­ ort nicht gut funktioniert, ist sie in ihrem Redefluss hinge­ gen kaum zu stoppen. Vor allem fühlt sie sich in ihrem tägli­ chen Leben unsicher. Auf dieses Thema kommt sie immer wieder zu sprechen:»Diese Männergruppen sind nicht si­ cher, weder für Männer noch für Frauen. Den ganzen Abend stehen sie im Stadtzentrum herum. Ich fühle mich nicht si­ cher, dort entlangzugehen«, sagt sie mit Nachdruck. Dann beschreibt sie, wie sich der Schwerpunkt ihres eige­ nen gesellschaftlichen Engagements völlig verändert hat – von Umweltthemen hin zu Sicherheitsproblemen:»Da­ mals, als Umweltthemen für mich das wichtigste waren, war ich eine Aktivistin bei den Grünen. Dann kam dieses Problem der Einwanderung und wurde zum wichtigsten Thema. Menschen, die sich in ihrer eigenen Sicherheit be­ droht fühlen, können nicht über die Umwelt nachdenken [...] Man kümmert sich viel um die Umwelt, obwohl es doch andersherum sein sollte – der Schwerpunkt muss auf Si­ cherheitsthemen liegen«, sagt sie. Viele der Befragten bringen die Kriminalität, die sie sehen und fürchten, mit der Einwanderung in Verbindung:»Es sind zu viele Einwanderer gekommen«, sagt eine 70 Jahre alte Frau aus Almgården in Malmö.»Es ist unsicher gewor­ den, mit Kriminalität und Bomben – wie der Bombe, die dort drüben explodiert ist«, fährt sie fort und zeigt auf die Nachbarhäuser. Im Herbst 2019 sind in Malmö mehrere Bombenanschläger verübt worden. Die Polizei nimmt an, 11

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT EIN FREMDENFEINDLICHES NARRATIV In vielen Gesprächen wird früher oder später die Einwan­ derung erwähnt, die in den Interviews gleichzeitig das häu­ figste Thema war. Dies überrascht nicht. Nur wenige The­ men wurden in Schweden in den letzten Jahren so heiß diskutiert wie jene, die mit der Einwanderung zu tun ha­ ben: ihr Ausmaß, ihr Einfluss auf die Wirtschaft und ihre – kurz- oder mittelfristigen – Folgen für die Gesamtgesell­ schaft. Die französisch-deutsche Studie kam zu dem Ergebnis, dass die Menschen sogar an Orten, wo viele von ihnen einwan­ derungsfeindliche Parteien wie die Alternative für Deutsch­ land oder die französische Nationale Sammlungsbewegung wählen, nicht in erster Linie mit der Einwanderungspolitik unzufrieden sind, sondern mit ihren eigenen wirtschaftli­ chen und sozialen Bedingungen – wie den mangelnden örtlichen Dienstleistungen, der schlechten Infrastruktur oder der Arbeitslosigkeit(Hillje 2018). Diese Schlussfolge­ rungen können allerdings nicht auf Schweden übertragen werden. Natürlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Einstellungen und Werte der Menschen zu Themen wie Einwanderung von Land zu Land unterscheiden. Auch in Schweden sind die Menschen unzufrieden, dass der Super­ markt schließen musste, die Busse zu unregelmäßig fahren und es schwer ist, einen Job mit einem Einkommen zu fin­ den, das zum Leben reicht. Dennoch ist eine der Schluss­ folgerungen der vorliegenden Untersuchung, dass die Un­ zufriedenheit der Menschen größtenteils mit Problemen der Einwanderung und Integration in Schweden verbun­ den ist. Dabei lässt sich nicht einfach sagen, dass es bei der Ableh­ nung von Einwanderung nur darum gehe, die eigene Un­ zufriedenheit auf Menschen zu projizieren, die nach Schweden eingewandert sind, sondern vor allem darum, dass die Folgen der Einwanderung aufgrund mangelnder Integration Probleme im täglichen Leben schaffen: Kultur­ kämpfe, die zu Konflikten auf dem Wohnungsmarkt füh­ ren, oder lokale Schulen, an denen viele Schüler_innen kein Schwedisch als Muttersprache mehr sprechen. Sorge herrscht auch darüber, dass neu ankommende Migrant_in­ nen keine Arbeitsplätze bekommen und was junge Men­ schen, die sich nicht in die Gesellschaft integrieren können, den ganzen Tag tun. Darüber hinaus sind viele der befrag­ ten Menschen auch unzufrieden damit, wie sie behandelt werden, wenn sie ihre Bedenken äußern. Sie sind der An­ sicht, sie könnten nicht über bestimmte alltägliche Erfah­ rungen sprechen, ohne als Rassist_innen bezeichnet zu werden. Die für diese Studie befragten Menschen glauben, zu viel staatliche Gelder würden für Einwanderung ausge­ geben und zu wenig für andere wichtige Dinge. Sie nei­ gen dazu, die Politik und Verwaltung auf der nationalen Ebene für ihre Alltagsprobleme verantwortlich zu ma­ chen. Dies gilt auch, wenn Menschen ihre Unzufriedenheit über Dinge äußern, die auf lokaler Ebene organisiert wer­ den. Schweden ist in vielerlei Hinsicht ein sehr dezentra­ lisiertes Land. Beispielsweise werden Schulen, Altenpfle­ ge und Kinderbetreuung von den 290 schwedischen Ge­ meinden finanziert und betrieben. Für die Gesundheits­ versorgung und den ÖPNV sind die 22 Regionen verant­ wortlich. Diese Dienstleistungen werden auch in erster Linie über lokale Steuern finanziert. Das bedeutet, dass die Lokalpolitiker_innen in Schweden mehr Macht und Einfluss haben als in vielen anderen europäischen Län­ dern. Darüber hinaus wird die Politik auf nationaler Ebene als eli­ tär und abgehoben erlebt. Viele Menschen scheinen ge­ genüber den Politiker_innen der etablierten Parteien keine Affinität zu spüren. Sie glauben, die gewählten Repräsen­ tant_innen würden sie nicht verstehen. Viele der von uns befragten Menschen, die diese Art von Misstrauen gegen­ über Politiker_innen äußern, sind ältere Menschen, die meinen, die Dinge hätten sich»zu schnell verändert«. Doch auch viele jüngere Leute denken ähnlich. Während sich die Unzufriedenheit häufig auf die Politik be­ zieht, werden wirtschaftliche Machtstrukturen bemerkens­ wert selten erwähnt. Die Wut richtet sich also nicht gegen jene, die im Zuge der steigenden Ungleichheit reicher ge­ worden sind; auch für niedrige Löhne, prekäre Arbeitsver­ hältnisse oder strapaziöse Arbeitsbedingungen werden nicht die Arbeitgeber_innen verantwortlich gemacht. Man könnte daher sagen, die klassische sozialdemokratische Ge­ sellschaftsanalyse fällt vor allem durch ihre Abwesenheit auf. 12

Ein fremdenfeindliches Narrativ ERKLÄRUNGEN FÜR DIE STEIGENDE UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE SCHWEDENDEMOKRATEN Schon häufig wurde untersucht, warum eine Partei wie die Schwedendemokraten von Wähler_innen, die traditionell für linke und insbesondere sozialdemokratische Parteien stimmen, so viel Unterstützung bekommt. Die vorliegende Studie beschränkt sich auf wenige Fragen, und obwohl vie­ le Interviews geführt wurden, ist die Stichprobe der Be­ fragten nicht repräsentativ genug, um allgemeine Schluss­ folgerungen treffen zu können. ten»leeren Sitzen« in den Kommunal- und Regionalparla­ menten, d. h. Sitzen, die nicht von gewählten Repräsen­ tant_innen besetzt sind(Dalsbro 2018). Dieser Zusammen­ hang deutet darauf hin, dass die Menschen glauben, die sozial- und sicherheitspolitischen Mängel, die sie im Alltag und an ihren Wohnorten erleben, seien durch die Einwan­ derung verursacht worden. Und die Einwanderungspolitik findet auf nationaler Ebene durch den Riksdag und die Na­ tionalregierung statt. Dennoch zeigen die Interviews, dass sich viele Befragte in einem Konkurrenzkampf mit den Migrant_innen wähnen, der durch Knappheit definiert ist – um gut bezahlte Ar­ beitsplätze, um öffentliche Dienstleistungen und um Sozi­ altransfers. Viele der Befragten beschreiben einen Kampf um Ressourcen zwischen Dingen wie Gesundheitsleistun­ gen und Renten auf der einen und den Kosten der Einwan­ derung auf der anderen Seite:»Gesundheitsleistungen sollten jene bekommen, die hier sind, und nicht die neu an­ gekommenen Migranten, die jetzt gratis zum Zahnarzt ge­ hen können«, sagt beispielsweise eine Frau aus Malmö, die kürzlich in Rente gegangen ist. Eine typische Bemerkung macht ein 61 Jahre alter Mann in Sandvången:»Die Gemeinden sparen Geld und kürzen an allen Ecken, und dann verschwenden sie Geld für Einwan­ derer. Statt lokale Sozialhilfe zu bekommen, sollten Ein­ wanderer Arbeit annehmen und sich fortbilden. Die Ge­ meinden brauchen das Geld für andere Dinge.« Die Menschen sorgen sich beispielsweise über lange War­ telisten für ärztliche Untersuchungen und behaupten, die Einwanderung hätte zu einem Mangel an Ressourcen ge­ führt. Sie scheinen ihre Unzufriedenheit nicht gegen regio­ nale Gesundheitspolitiker_innen zu richten, sondern gegen die nationale Einwanderungspolitik. Zudem beschweren sie sich darüber, dass ihre Renten zu niedrig seien, und er­ klären dies damit, dass die Neuankömmlinge viel Geld kos­ ten würden. Was die Schwedendemokraten oder andere Parteien ihren Wähler_innen auf lokaler Ebene anbieten, wurde nicht un­ tersucht. Ob die SD an den in die Untersuchung einbezo­ genen Orten politische Lösungen für die täglichen Proble­ me unserer Befragten haben, ist nicht bekannt. Allerdings wird aus den Interviews und anderen Meinungsumfragen anderer Untersuchungen klar, dass die Schwedendemokra­ ten als diejenige Partei wahrgenommen wird, welche die restriktivste Einwanderungspolitik vertritt. Gleichzeitig se­ hen wir, dass sie bei den Parlamentswahlen mehr Unter­ stützung erhalten als bei den Kommunalwahlen – sowohl in ganz Schweden als auch in den untersuchten Orten. Woran dies liegt, kann nicht genau festgestellt werden, zu­ mal sich die Gründe dafür je nach Gemeinde unterschei­ den können. Ein Grund könnte jedoch sein, dass die Schwe­ dendemokraten vor Ort personell nur schwach vertreten sind. Tatsächlich ist sie die Partei mit den landesweit meis­ 13

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT DIE REALITÄT DER ALTERNATIVEN MEDIEN Im Rahmen der französisch-deutschen Studie, die als Vor­ lage für die Studie zur schwedischen Unzufriedenheit diente, wurden keine Fragen über die Medien gestellt. In der vorliegenden schwedischen Untersuchung wurden die Menschen hingegen auch über ihren Medienkonsum und ihre Ansichten über die Medien befragt. Damit konn­ te ein zusätzlicher Treiber der Unzufriedenheit ermittelt werden. Einige der Befragten gaben an, sowohl Mainstream-Medi­ en als auch alternative, migrationskritische Medien zu kon­ sumieren, um»die Wahrheit zu erfahren«. Diese Anti-Ein­ wanderungs-Webseiten sehen fast aus wie Online-Boule­ vardzeitungen, haben jedoch völlig andere Inhalte. Ein do­ minanter Bestandteil der Inhalte – von den Nachrichten bis hin zu den Kommentaren – besteht dort aus Misstrauen und Hass gegenüber Migrant_innen. Zudem beschäftigen sich diese Medien intensiv mit Kriminalität. Viele von ihnen ähneln sich untereinander und stellen ihre Sichtweisen in einen ähnlichen Kontext, wobei sie ihre Nachrichten häufig voneinander abschreiben. Einige sind offenkundig islamo­ phob und/oder homophob eingestellt. Verglichen mit den Menschen, die laut eigener Aussage den Mainstream-Medien vertrauen, neigen jene, die ein­ wanderungsfeindliche Medien bevorzugen, stärker zu der Ansicht, die Einwanderung sei für Schweden ein gro­ ßes Problem. Was in diesem Fall die Henne und was das Ei ist, darüber sind sich die Forscher_innen nicht einig: Wenden sich jene, welche die Einwanderung bereits frü­ her für ein großes Problem gehalten haben, an solche Medien, oder haben sie erst begonnen, Einwanderung als Problem zu betrachten, nachdem sie die alternative Berichterstattung konsumiert haben? Oder – was wahr­ scheinlicher ist – handelt es sich um eine Kombination aus beidem? Bei jenen, die für die Kritik der rechtspopulistischen Politi­ ker_innen an den Mainstream-Medien empfänglich sind und die normale Berichterstattung über Einwanderungs­ themen als voreingenommen erleben, ist die Schwelle, al­ ternative Medien aufzusuchen, wahrscheinlich niedriger. Die Realitätssicht der»Alt Right«-Medien kann zu weiterer Radikalisierung führen. Grob vereinfachende Erklärungen, negative Stereotypen und Vorurteile werden in Form eines Teufelskreises bestätigt und verstärkt. Einige der großen einwanderungsfeindlichen»Alt Right«-­ Medien wie Samhällsnytt(ehemals Avpixlat) und NyheterI­ dag werden von Menschen betrieben, die auch offizielle Funktionen innerhalb der Schwedendemokraten haben. Wissenschaftler_innen warnen davor, den Einfluss der al­ ternativen Medien auf das Wahlverhalten der Menschen zu überschätzen. Klar ist aber auch, dass die Schwedendemo­ kraten diesen Medien selbst große Bedeutung beimessen. Der Herausgeber von Samhällsnytt, ein ehemaliger Parla­ mentsabgeordneter der Schwedendemokraten namens Kent Ekeroth, wurde in der investigativen Radiosendung des schwedischen Rundfunks(Mediernai P1) gefragt, ob zwischen seiner Arbeit bei den Schwedendemokraten und seiner Arbeit für Samhällsnytt ein Unterschied bestehe oder beide in etwa gleich seien? Er antwortete:»Nun, ich muss sagen, dass es so ziemlich dasselbe ist. Meine Ansichten in Samhällsnytt haben sich gegenüber meiner Zeit bei den Schwedendemokraten nicht verändert. Es gibt viele Ähnlichkeiten. Dies ist der Grund, warum die alternativen Medien gegründet wurden. Bei­ spielsweise haben sie den Schwedendemokraten damals geholfen, in den Riksdag zu kommen, und sie helfen ihnen immer noch«(Medierna 2021). Im Jahr 2020 erhielten die vier größten»Alt Right«- oder Anti-Einwanderungs-Medienplattformen – Nya Tider, Ex­ akt24, Samhällsnytt und Swebbtv – zusammen mehr als 14 Millionen schwedische Kronen(etwa 1.400.000 Euro) an staatlichen Pressesubventionen. Die Schwedendemokraten investieren in Medien wie den im Januar 2021 gegründeten Fernsehkanal Riks. So können diese Kanäle ihre Reichweite sogar noch vergrößern. Außerdem werden sie massiv von den Social-Media-Algorithmen gefördert und bilden einen wesentlichen Teil der schwedischen Alt-Right-Echokammer mit erheblichen Auswirkungen für den öffentlichen Dis­ kurs. 14

Schlussfolgerungen SCHLUSSFOLGERUNGEN Die Unzufriedenheit in Schweden war in den Orten, die in die Untersuchung einbezogen und in denen die Menschen zu ihrem Lebensalltag befragt wurden, allgegenwärtig. Misst man diese Unzufriedenheit, findet man sie eher un­ ter Menschen mit geringer Ausbildung und niedrigem Ein­ kommen. Die besuchten Orte sind solche, in denen die Menschen konkrete materielle Gründe dafür haben, mit der Entwick­ lung der Gesellschaft unzufrieden zu sein. Während der 2010er-Jahre ist die schwedische Wirtschaft gewachsen und der Wohlstand in Schweden gestiegen. Allerdings wur­ de er nicht gleichmäßig verteilt. Von der Steuerpolitik der 2010er-Jahre haben vor allem Besserverdienende profitiert, während jene ohne Arbeitseinkommen – die beispielsweise von Krankengeld oder Renten leben – ins Hintertreffen ge­ rieten. Gleichzeitig wurde von den Befragten angemerkt, dass der Staat sich aus der Fläche zurückgezogen hat. In Ljusnarsberg wurde die staatliche Arbeitsvermittlung ge­ schlossen, in Haparanda werden die Straßen immer schlech­ ter und im ganzen Land gibt es lange Wartelisten für Arzt­ termine. Auch die Zahl der Polizist_innen pro Kopf ging in Schweden nach 2010 zurück(Nitz/Ramsten 2021). Das auf beispiellose Weise – in marktwirtschaftlicher Hin­ sicht – liberalisierte schwedische Ausbildungsmodell hat so­ zioökonomisch privilegierte Schüler_innen bevorzugt und Kinder aus der Arbeiterklasse sowie Migrantenkinder be­ nachteiligt. In einigen kommunalen Schulen wie der Vättle­ skolan in Rannebergen, einem benachteiligten Gebiet am Rand von Göteborg, gibt es derart viele neu eingewander­ te Schüler_innen, dass es mit den verfügbaren Ressourcen schwierig ist, gut zu unterrichten. Gleichzeitig gibt es an vielen Privatschulen kaum Einwandererkinder. Insgesamt mag Schweden reicher geworden sein, aber die befragten älteren Menschen gaben an, dass ihre Rente kaum zum Leben reicht. Andere fürchten wiederum, dass jene, die heute in Rente gehen, einen geringeren Anteil ih­ res Einkommens behalten können als die vorherigen Gene­ rationen. Menschen von Malmö bis Haparanda fragen sich: Wie werde ich im Alter zurechtkommen? In den in die Studie einbezogenen Orten ist die Arbeitslosig­ keit während der 2010er-Jahre gestiegen. Menschen in Ljus­ narsberg und Ronneby waren Zeugen, wie die Arbeitsplätze prekärer und immer weniger wurden. Viele Menschen fin­ den es schwierig, von der unsicheren Beschäftigung, der sie nachgehen können, anständig zu leben. Gleichzeitig wurde die Unterstützung durch die staatliche Arbeitsvermittlung immer mehr reduziert – oft sogar räumlich. Zudem beklagen die befragten Menschen eine Verschlech­ terung ihres subjektiven Sicherheitsempfindens. Viele ga­ ben an, die Polizei in ihrer Nachbarschaft zu vermissen. Sie waren besorgt darüber, dass Polizei und Krankenwagen nach einem Anruf viel zu lange brauchen, bis sie eintreffen. Die ungleiche Verteilung der schwedischen Ressourcen ist das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen über die Höhe der Steuern, das Niveau von Renten und Sozial­ leistungen, die Standorte staatlicher Dienstleistungen so­ wie die Finanzierung von Leistungen für Gesundheit, Aus­ bildung, Sozialversorgung und Justiz. Dennoch ist das The­ ma, das in den Interviews immer wieder zur Sprache ge­ kommen ist, die Einwanderung. Die Befragungen ergaben Hinweise auf ein fremdenfeindli­ ches Narrativ, das Einwanderung als übergeordnetes sozia­ les Problem definiert und die politischen Alternativen dar­ auf reduziert, sie zu verringern. Die Polarisierung zwischen »uns – Schweden« und»denen – Einwanderer« bestimmt die politische Agenda: Alles wird auf die Probleme zurück­ geführt, die mit der Einwanderung zusammenhängen. Da­ rüber hinaus verstärkt dieses Narrativ fremdenfeindliches Verhalten. Es beschreibt die Einwanderung und andere Kul­ turen als Bedrohung der schwedischen Gesellschaft, unse­ res gemeinschaftlichen Lebens und unserer Wohlfahrt. Die Politik, die nicht nur die Steuern gesenkt, sondern auch die Wohlfahrtssysteme ausgehöhlt und einer Marktlogik unterworfen sowie zur steigenden Ungleichheit beigetra­ gen hat, wird dagegen nicht als Ursache erwähnt. Stattdes­ sen muss die Einwanderung herhalten – als einfache Erklä­ rung für komplexe soziale Probleme und als nützlicher Sün­ denbock. Dies hat nicht nur politische Folgen, sondern wirkt sich auch auf das Zusammenleben von Einheimischen und Migrant_ innen aus. Denn es verstärkt Vorurteile und befeuert die Dis­ kriminierung. Die Befragten geben zu, dass Migrant_innen durch die Vorurteile ihrer Umgebung isoliert werden. 15

FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DIE SCHWEDISCHE UNZUFRIEDENHEIT Die Ergebnisse der Untersuchung deuten darauf hin, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Schweden in großer Gefahr ist. Schweden ist ein multikulturelles, mehrsprachi­ ges Land, in das auch künftig Menschen einwandern wer­ den. Dies bedeutet, dass ein Weg gefunden werden muss, über die damit verbundenen Herausforderungen zu spre­ chen – ein Weg, der die Probleme weder aufbauscht noch leugnet. Welches Schweden wollen die Menschen und wie muss das Zusammenleben in Schweden künftig organisiert wer­ den? Wie kann das fremdenfeindliche Narrativ entschärft werden? Wie kann ein neues Narrativ geschaffen werden, dass es möglich macht, gemeinsam in Schweden zu leben und die gesellschaftlichen Probleme zu lösen, die momen­ tan von der Einwanderungsdebatte überschattet werden? Die Aufgabe, Antworten auf diese Fragen zu formulieren, darf weder der einkommensstarken Mittel- und Oberklas­ se noch den xenophoben Parteien und Kräften überlassen werden. Die Ergebnisse dieser Studie sind ein Beitrag zur längst überfälligen Debatte, wie der gesellschaftliche Zu­ sammenhalt in Schweden gestärkt werden soll. 16

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Impressum ÜBER DIE AUTORINNEN IMPRESSUM Johanna Lindell hat einen Abschluss in Soziologie und ei­ nen Master in Medien- und Kommunikationsstudien. Sie war stellvertretende Geschäftsführerin von Arenagruppen und leitet jetzt die DIK, einer Gewerkschaft für Absolven­ tinnen und Absolventen, die im Kultur- und Kommunikati­ onsbereich arbeiten. Herausgeberin: Friedrich-Ebert-Stiftung Nordic Countries Västmannagatan 4 111 24 Stockholm Schweden Lisa Pelling hat an der Universität Wien in Politikwissen­ schaft promoviert und ist Leiterin von Arena Idé, eines pro­ gressiven, parteiübergreifenden Thinktanks, der von der schwedischen Gewerkschaftsbewegung finanziert wird. Verantwortlich für den Inhalt: Dr. Philipp Fink| Leiter des FES-Büros Nordic Countries Tel.:+46 768 486 705 https://nordics.fes.de Kontakt/Bestellungen: josefin.fuerst@fes.de Design: pertext, Berlin| www.pertext.de Die in dieser Publikation zum Ausdruck gebrachten An­ sichten stimmen nicht unbedingt mit denen der FriedrichEbert-Stiftung und der Partnerorganisationen für diese Publikation überein. Eine kommerzielle Nutzung aller von der Friedrich-Ebert-Stiftung(FES) veröffentlichten Medien ist nur mit schriftlicher Einwilligung der FES zulässig. Publikationen der Friedrich-Ebert-Stiftung dürfen nicht für Wahlkampfzwecke verwendet werden. © 2022 www.fes.de/bibliothek/fes-publikationen