Zeitschrift: Internationale Politik und Gesellschaft

From: Snapshot-Content-Location: https://www.fes.de/ipg/arc_06_d/04_06_d/r_4_06_1.htm Subject: Zeitschrift: Internationale Politik und Gesellschaft Date: Fri, 30 Jan 2026 15:21:19 +0100 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----MultipartBoundary--gMAMRx1mErn45wEndemnp36tIWsr1MXAY50P59FmoN----" ------MultipartBoundary--gMAMRx1mErn45wEndemnp36tIWsr1MXAY50P59FmoN---- Content-Type: text/html Content-ID: Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: https://www.fes.de/ipg/arc_06_d/04_06_d/r_4_06_1.htm Zeitschrift: Internationale Politik und Gesellschaft =20 =20 =20 =20 =20 = =20 <= td class=3D"text"> =20 <= td class=3D"text" height=3D"25">

Klima, =D6l und Ker= nenergie:
Ist Deutschlands Klimaziel f=FCr 2020 zu schaffen ohne Ausstieg aus dem= =20 Kernenergieausstieg?*

Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG):
Klimaschutz und Energieversorgung in Deutschland 1990=962020.
September 2005. [1]

Energiewirtschaftliches Institut an der Universit=E4t zu K=F6ln (Hrsg= .):
Energiereport IV: Die Entwicklung der Energiem=E4rkte bis zum Jahr 20= 30.=20 Energiewirtschaftliche Referenzprognose.
M=FCnchen: Vulkan-Verlag 2005. 501 S. [2]

Energiewirtschaftliches Institut an der Universit=E4t zu K=F6ln und= =20 Prognos AG Basel:=20 Auswirkungen h=F6herer =D6lpreise auf Energieangebot und -nachfrage. = =D6lpreisvariante der Energiewirtschaftlichen Referenzprognose 2030.
Untersuchung im Auftrag des Bundesministeriums f=FCr Wirtschaft und T= echnologie.
Berlin, K=F6ln, Basel, August 2006.= [3]

Bundesanstalt f=FCr Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR):
Reserven, Ressourcen und Verf=FCgbarkeit von Energierohstoffen 2004.= =20 Kurzstudie. (Neufassung der Kurzfassung der Studie gleichen Namens,= =20 E. Schweizerbart, Stuttgart 2003).
Hannover 2005. [4]

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Heft 4/2006

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Aus historischen Anlass versprach Bundeskanzler K= ohl auf der Berliner Klimakonferenz=20 im Mai 1995= [5] eine Minderung der Emissionen von Treibhausgasen= =20 (thg) von Deutschland aus relativ zum Stand im Jahre 1990 um 130 Me= gatonnen=20 pro Jahr (Mt/a) [6] bis zum Jahre 2010. Dieses Ziel wird auch erreic= ht werden. Zudem=20 besteht f=FCr die Zeit jenseits von 2010 ein Angebot der alten (rot= -gr=FCnen)=20 Bundesregierung, welches die neue Bundesregierung, im Wesentlichen = zumindest,=20 best=E4tigt hat: Deutschland sei bereit sich zu verpflichten, seine= Emissionen=20 von Treibhausgasen bis zum Jahre 2020 (relativ zu 1990) um 40 Proze= nt oder=20 500 Mt/a (im Zieljahr) zur=FCckzuf=FChren. Das hei=DFt, in nur eine= m Jahrzehnt, von=20 2010 bis 2020, sollen die Emissionen nun um 240 Mt/a zur=FCckgef=FC= hrt werden =96=20 das ist beinahe doppelt soviel wie in den beiden Jahrzehnten zuvor.= Hinzu kommt=20 noch die Notwendigkeit, den unter Rot-Gr=FCn beschlossenen und im K= oalitionsvertrag=20 nicht widerrufenen Ausstieg aus der Kernenergie in diesem Jahrzehnt= zu=20 kompensieren =96 das bringt zus=E4tzlich einen Minderungsbedarf in = H=F6he von=20 110 Mt/a pro Jahrzehnt.

Das Thema in dieser Weise, unter Nutzung der gew=F6hnungsbed=FCrfti= gen aber=20 einleuchtenden =9BMetrik=8B =BBEmissionsminderung pro Jahrzehnt, ge= messen in Mt=20 [CO2]/a im Zieljahr des Jahrzehnts=AB zugespitzt zu haben, ist Leis= tung der Untersuchung=20 der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG). Deren Autorenteam= =20 weist damit auf die v=F6llig andere Gr=F6=DFenordnung des Ziels der= Regierung Merkel=20 f=FCr das kommende Jahrzehnt hin, verglichen mit dem Ziel, welches = die Regierung=20 Kohl uns bis zum Jahre 2010 gesetzt hatte.

130 Megatonnen pro Jahr Minderung im Durchschnittsjahrzehnt 1990 = =96 2010=20 wird mittels nicht unerheblicher Anstrengungen seitens der Politik = erreicht =96 dies=20 nehmen die Autoren als einen fortsetzbaren =BBTrend=AB. Soll in Zuk= unft, zwischen=20 2010 und 2020, ein Volumen von 240 Mt/a pro Jahrzehnt =BBgepackt=AB= werden, so=20 sind das 110 Mt/a =FCber den so definierten und folglich doch eher = fragilen =BBTrend=AB=20 hinaus. Zusammen also (130 + 110 + 110 =3D) 350 Mt/a im Zieljahrzeh= nt 2010=962020, gegen=FCber 130 Mt/a im Durchschnittsjahrzehnt 1990=962010 = ist das eine=20 knappe Verdreifachung.

Die Frage steht im Raum: Wie ist dies zu schaffen? Geht das ohne Au= sstieg aus=20 dem Kernenergieausstieg? Wo soll die =BBDeckung=AB f=FCr dieses zug= esagte Minderungsvolumen=20 herkommen? Gesch=E4he nichts =FCber den (bereits anspruchsvollen,= =20 weil politisch als =BBvorangetrieben=AB unterstellten) Trend (inkl.= Kernenergieausstieg)=20 hinaus, so w=FCrde Deutschland im Jahre 2020 bei minus 280 Mt/a rel= ativ=20 zum Stand 1990 landen. Die Differenz zum Ziel betr=E4gt 220 Mt/a.
Die Antwort, die die dgp-Studie selbst auf diese Frage gibt, ist unvo= llst=E4ndig.=20 Sie lautet: Die Suche nach einem Deckungspotenzial =FCber den bisheri= gen Trend=20 der =BBtrendver=E4ndernden=AB Politik hinaus hat, zumindest offensich= tlich, nur ein Potenzial=20 in H=F6he von knapp 60 Mt/a (Tab. 5, S. 91) ergeben. Dieses besteht a= us zus=E4tzlicher=20 Verwendung erneuerbarer Energien sowie einer Verdoppelung des=20 Gasanteils im Kraftwerkspark. Dar=FCber hinaus sehen die dpg-Autoren = zum Gegensteuern=20 (kurzfristig) nur noch ein Potenzial durch einen Aufschub des Ausstie= gs=20 aus der Kernenergie =96 das br=E4chte zus=E4tzlich gut 110 Mt/a. Die = DPG-Autoren=20 pl=E4dieren zudem f=FCr ein Programm der Installation von solarthermi= schen Kraftwerken=20 im Mittelmeerraum, insbesondere an dessen S=FCdseite. Das aber halten= sie=20 selbst schon f=FCr einen nicht mehr rechtzeitig zu erbringenden Beitr= ag zur L=F6sung=20 des restlichen Problems. Insgesamt entsteht f=FCr den Leser der Eindr= uck, dass die=20 klimapolitische Zusage der Bundesregierung f=FCr das Jahr 2020 nicht = implementierbar=20 und eigentlich unseri=F6s ist.

Dieser Eindruck wird korrigiert, wenn man das Ergebnis des Energierep= orts=20 IV (ERP IV) unter der hier gew=E4hlten klima-kernenergiepolitischen P= erspektive=20 studiert. Die Untersuchung wurde im Auftrag des Bundesministeriums f= =FCr Wirtschaft=20 (BMWI) unter Federf=FChrung des Energiewirtschaftlichen Instituts an = der=20 Universit=E4t zu K=F6ln (EWI) zusammen mit der Basler Prognos AG erar= beitet. Der=20 Energiereport IV ist die j=FCngste Fassung der traditionsreichen Ener= gie-Prognose=20 f=FCr Deutschland, welche das bmwi regelm=E4=DFig vorlegt. Er enth=E4= lt dieses Mal eine=20 methodische Neuerung: es wird n=E4mlich eine =BBReferenzprognose=AB a= bgegeben.=20 =BBReferenzfall=AB bedeutet hier aber nicht =BBSelbstlauf=AB, vielmeh= r werden dabei=20 =BBgrundlegende energiepolitische Weichenstellungen, die (=85) wahrsc= heinlich=20 sind, (=85) ber=FCcksichtigt.=AB (S. IX) =96 das hat zwar einen Ankla= ng an das Verst=E4ndnis=20 von =BBTrend=AB in der DPG-Untersuchung, als ja auch dort die =BBPoli= tik=AB als diejenige=20 Kraft definiert ist, die f=FCr die =BBFortsetzung=AB des bisherigen M= inderungstrends=20 sorgt, geht aber offenbar deutlich dar=FCber hinaus.

Die Ergebnisse beider Studien differieren nur wenig. Die von der DPG-= Gruppe=20 erhobene Anfrage, wie denn das Angebot einer Minderung von 40 Prozent= bis=20 2020, verbunden mit dem Ziel des Kernenergieausstiegs, seri=F6s vorst= ellbar sei, erh=E4lt=20 dadurch noch an Gewicht, dass der Energiereport IV eine umfangreiche = und=20 solide von unten nach oben =BBdurchbuchstabierte=AB Untersuchung ist.=

Die Antwort hat das Umweltministerium (BMU) zu geben =96 der im Auftr= ag=20 des BMWI erarbeitete ERP IV ist gleichsam ein Fehdehandschuh, der in = den politischen=20 Ring geworfen wurde. Zugespitzt wurde die Herausforderung noch=20 durch ein =BBupdate=AB, welches Ende August 2006 publiziert wurde. An= lass daf=FCr ist=20 die Tatsache, dass in der im Jahre 2005 publizierten Vollfassung von = =D6lpreisen=20 ausgegangen wurde, die bis zum Jahre 2030 allm=E4hlich auf 30 US-Doll= ar (2000)/ Barrel ansteigen. Nun ist der =D6lpreis aber zwischenzeitlich auf kna= pp 50 US-Dollar=20 (2000)/Barrel angestiegen. Der Sinn des update ist zu ergr=FCnden, wa= s sich in der=20 deutschen Energiewirtschaft =E4ndert, wenn dass =D6lpreisniveau weite= r so steigt, dass in 2030 ein Niveau von 60 US-Dollar (2000)/Barrel erreich= t und damit das=20 bisherige Rekordniveau vom Anfang der achtziger Jahre erreicht und le= icht =FCberschritten=20 wird. Der Steinkohleweltmarktpreis dagegen wird konstant gehalten.=20 Die Konsequenz in der Elektrizit=E4tswirtschaft ist dramatisch: Dort = wird es nach=20 Einsch=E4tzung der Autoren zu einer massiven R=FCckf=FChrung von Erdg= askraftwerken=20 und einer Substitution durch Steinkohlekraftwerke kommen, was f=FCr d= ie Klimabilanz=20 deswegen schwerwiegend ist, weil die Emission pro Kilowattstunde=20 (kWh) in solchen substituierenden Kohlekraftwerken um den Faktor 2,5 = h=F6her ist=20 als in den bislang projektierten Gaskraftwerken, die den Gro=DFteil d= es Zubaus, wie=20 er auf dem Energiegipfel am 3. April 2006 der Bundeskanzlerin verspro= chen=20 wurde, ausmachen.

Wie auch immer das BMU antworten wird, gilt erstens jedenfalls: Seit = =BBKyoto=AB=20 sind die Nationalstaaten, des un-spezifischen Territorialstaatenprinz= ips ungeachtet,=20 nicht verpflichtet, die Emissionen von ihrem Staatsgebiet aus zu mind= ern: Sie=20 haben die M=F6glichkeit, =FCberschie=DFende Emissionen von ihrem Terr= itorium aus=20 durch anderswo vermiedene Emissionen auszugleichen und dadurch =BBihr= e=AB=20 Emissionsgrenzen einzuhalten. Soll hei=DFen: Das =BB40-Prozent-Ziel= =AB der Bundesregierung=20 ist partiell durch Zukauf erf=FCllbar.

Und zweitens gilt: Nicht die Unausweichlichkeit des Aufschubs f=FCr d= en Ausstieg=20 aus der Kernenergie, falls Deutschland ein =BBMinus-40-Prozent-Ziel= =AB bis zum=20 Jahre 2020 erreichen k=F6nnen will, ist mit den beiden Untersuchungen= erwiesen.=20 Vielmehr zeigen sie =FCbereinstimmend: Die Uhr tickt, und mit jedem M= onat Verz=F6gerung=20 in der Implementation heute noch bestehender alternativer Deckungsopt= ionen=20 w=E4chst die Wahrscheinlichkeit, dass die Aufhebung des Ausstiegs aus= =20 der Kernenergie zur =BBlast ressort-Option=AB wird. Es bedarf einer a= u=DFergew=F6hnlichen=20 politischen Anstrengung =FCber den =BBTrend=AB (im jeweiligen Verst= =E4ndnis) hinaus,=20 um nicht die =BBlast-ressort-Option=AB unausweichlich werden zu lasse= n. Heute=20 jedoch gilt: =BBEs gibt Alternativen=AB =96 um eine beliebte Politike= r-Ausflucht zu dementieren.=20 Oder anders gewendet: Das Problem ist die Kurzfristigkeit der Zielset= zung =20 seitens der Politik, die wirtschaftsunvertr=E4glich ist. Dass der Eur= op=E4ische=20 Rat sich beispielsweise im M=E4rz 2005 nur auf eine Vorgabe bis 2030,= nicht aber=20 auf eine von den EU-Umweltministern bereits =BBvorgespurte=AB Vorgabe= bis 2050 zu=20 einigen vermochte, illustriert das Problem.

Ein Motiv f=FCr diese Diagnose h=E4ngt mit der Tatsache zusammen, das= s die Sachen,=20 welche die hier anzuzeigenden B=FCcher getrennt zum Thema machen, eig= entlich=20 verflochten, dass sie in Wahrheit Teile eines gr=F6=DFeren Zusammenha= ngs=20 sind. Vereinzelt man die anstehenden Probleme in fachlicher Perspekti= ve, so erscheinen=20 sie gr=F6=DFer als sie in Wahrheit, zusammengenommen, sind.

Bei der Untersuchung der Knappheit der Energietr=E4ger, insbesondere = der von=20 klassischem Roh=F6l, seitens der Bundesanstalt f=FCr Geowissenschafte= n und Rohstoffe=20 (BGR) handelt es sich ebenfalls um ein =BBupdate=AB, um eine Aktualis= ierung der=20 Kurzfassung ihrer umfassenden Bestandsaufnahme per Ende 2002. Die BGR= versucht, f=FCr etwas historisch Neuartiges Aufmerksamkeit zu schaffen, si= e weist auf=20 =BBTrendver=E4nderndes=AB hin.

Die Perspektive ist global. Es geht um den Welt-=D6lverbrauch bzw. de= ssen=20 Komplement, die Welt-Erd=F6lf=F6rderung. F=FCr die war =BBim Jahr 200= 4 ein deutlicher=20 Anstieg auf 3 847 Megatonnen zu verzeichnen. Damit wurde das bisherig= e absolute=20 F=F6rdermaximum von 3 563 Megatonnen aus dem Jahr 2000 deutlich =FCbe= rschritten.
=AB
Zugleich macht die BGR klar, dass die =BBB=E4ume=AB (der Bereitstellu= ng konventionellen=20 Roh=F6ls) nicht =BBin den Himmel wachsen=AB werden, weil sie es nicht= k=F6nnen:=20 =BBDer =9Bdepletion midpoint=8B f=FCr konventionelles Erd=F6l =85 d= =FCrfte innerhalb der=20 n=E4chsten 10 bis 20 Jahre erreicht werden. So ist ein sukzessiver R= =FCckgang der F=F6rderung=20 sp=E4testens ab diesem Zeitpunkt vorprogrammiert.=AB (15) Das hei=DFt= , wir haben=20 uns nicht lediglich auf eine Stagnation des =D6langebots, sondern auf= dessen=20 Sinken einzurichten, und das sehr bald =96 so die offizi=F6se Botscha= ft. Ihr fehlt es bislang=20 an =F6ffentlicher Durchschlagskraft. Der historischen Neuartigkeit we= gen ist=20 sie nur schwer vorstellbar.

Wenn heute vorab wahrgenommen w=FCrde, dass sp=E4testens in zwanzig J= ahren=20 das (Roh-)=D6langebot und folglich das an Treibstoffen (aus fossilen = Kohlenwasserstoffquellen)=20 jene negativen =BBWachstums=AB-Raten aufweisen werden, die aus=20 isoliert klimapolitischer Sicht zugleich so w=FCnschenswert wie schwe= r nur erreichbar=20 erscheinen, dann w=E4re der Klimapolitik damit gleichsam ein =BBBunde= sgenosse=AB=20 zugewachsen. Dann erschiene der =BBWiderstand=AB, gegen den die Klima= politik wie=20 ein David anzuk=E4mpfen hat, nicht l=E4nger als =FCberm=E4chtig. Dari= n zeigt sich anschaulich,=20 was als abstrakte Weisheit immer wieder formuliert wird: Nachhaltigke= itspolitik=20 habe =BBintegriert=AB zu sein. Soll sagen: Klimapolitik (z.B.) ist al= s Fachpolitik=20 zum Scheitern verurteilt, sie hat nur =BBsynergistisch=AB Aussicht au= f Erfolg =96=20 nur wenn sie Teil einer Politik ist, die mehrere Fliegen mit einer Kl= appe schl=E4gt,=20 erw=E4chst dem vermeintlichen =BBZwerg=AB, dessen Aufgabe der Schutz = der Lebensgrundlagen=20 ist, eine =BBSchleuder=AB=8B, mit der Goliath zu besiegen ist. Genaue= r gesagt:=20 Dann wird aus der gegnerischen Konstellation =BB=9BDavid gegen Goliat= h=AB eine=20 Konstellation der Kooperation.

Hans-Jochen Luhmann
Wuppertal-Institut

* Die angezeigten B=FCcher mit im S= chwerpunkt energiewirtschaftlichen Fragestellungen
werden hier im Hinblick auf einen klimapolitischen Fokus besprochen.<= /p>

[1] http://www.dpg-physik.de/info/broschueren/klimastudie_2005.pdf.<= br> [2] http://www.bmwi.bund.de/bmwi/Redaktion/pdf/Publikationen/ Dokumentationen/ewi-prognos_E2_80_93studie-entwicklung-der-energie maerkte-545,property=3Dpdf,bereich=3Dbmwi,sprache=3Dde,rwb=3Dtrue.p= df.
[3] http://www.bmwi.de/bmwi/Redaktion/pdf/Publikationen/Studien/ auswirkungen-hoeherer-oelpreise-auf-energieangebot,property=3Dpdf,b= ereich=3D bmwi,sprache=3Dde,rwb=3Dtrue.pdf.
[4] http://www.bgr.bund.de/cln_030/nn_454936/de/Themen/Energie/Do= wnloads/
Energiestudie__Kurzf__2004,templateId=3Draw,property=3DpublicationF= ile.pdf/ Energiestudie_Kurzf_2004.pdf.
[5] Die Berliner Klimakonferenz (cop-1) war die erste Vertragsstaate= nkonferenz im=20 Anschluss an den Weltgipfel f=FCr Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio= de Janeiro,=20 auf dem die meisten Staaten die Klimarahmenkonvention der Vereinten = Nationen=20 (unfccc) ratifiziert hatten.
[6] Mt/a =3D Megatonnen pro Jahr (Mega =3D Million).

&n= bsp;

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=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung	Redaktion/net edition: Gerda Axer-D=E4mmer \| = 9/2006	=20 Top

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