Die zweifache Vergangenheit : zum Vergleich politischer Systeme ; Vortrag v= or dem Gespr=E4chskreis Geschichte der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn am = 11. Juni 1992 / Eberhard J=E4ckel. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1992. - 20 S. =3D 42 Kb, = Text . - (Gespr=E4chskreis Geschichte ; 2). - ISBN 3-86077-086-1 Electronic ed.: Bonn: FES Library, 1999 =A9 Friedrich-Ebert-Stif= tung

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FES

Die zweifache Vergangenheit : zum Vergleich politischer Systeme ; Vortrag v= or dem Gespr=E4chskreis Geschichte der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn am = 11. Juni 1992 / Eberhard J=E4ckel. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1992. - 20 S. =3D 42 Kb, = Text . - (Gespr=E4chskreis Geschichte ; 2). - ISBN 3-86077-086-1
Electronic ed.: Bonn: FES Library, 1999

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"

Seite der= Druckausg.: 3

Vorbemerkung des Herausgebers

Immer wieder hat sich gezeigt, da=DF die nationalsozialistische Verg= angenheit beharrlich in unsere Gegenwart hineinwirkt. Nun, im vereinten Deu= tschland, stehen wir vor dem doppelten Problem, uns einer zweifachen Vergan= genheit vergewissern zu m=FCssen.

Nationalsozialistische Diktatur einerseits, Stalinismus und SED-Dikt= atur andererseits, die in einem zeitlich verschr=E4nkten und versetzten Wec= hselverh=E4ltnis standen, werden uns in den n=E4chsten Jahren in historisch= er, politischer, juristischer und mentaler Hinsicht dauerhaft besch=E4ftige= n. Dabei wird es immer wieder um die Interdependenz der politisch-gesellsch= aftlichen Systeme und Prozesse gehen, um Schwierigkeiten der analytischen E= rfassung und kollektiven wie individuellen Bew=E4ltigung. Wie lassen sich b= eide Systeme - oder gar drei: Nationalsozialismus, Stalinismus und poststal= inistischer "Realsozialismus" - miteinander vergleichen, nicht im Sinne von= gleichsetzen oder gar aufrechnen und bagatellisieren, sondern im Sinne der= sorgf=E4ltigen, strukturelle =DCbereinstimmungen und Unterschiede gleicher= ma=DFen herausarbeitenden Komparatistik, wie sie einfach zur Methodik des H= istorikers geh=F6rt? Ob dazu die lange eher verp=F6nte Totalitarismus-Theor= ie hinreichende Interpretationsans=E4tze bietet, wird die weitere Forschung= erweisen. Zun=E4chst einmal - jedenfalls aus der Perspektive der jeweilige= n Opfer - hat sie an =DCberzeugungskraft gewonnen.

Manche Probleme des sogenannten Historikerstreits aus der Mitte der = 80er Jahre werden wieder aufzugreifen sein, hoffentlich aber, ohne die Emot= ionen in demselben Ma=DFe anzustacheln und Gr=E4ben auszuheben wie seinerze= it. Leichter ist ihre Bew=E4ltigung gewi=DF nicht geworden. Zu gro=DF sind = die konkreten Auswirkungen auf die einzelnen Betroffenen, bis hin zu Arbeit= splatz-, Eigentums-, Entsch=E4digungs- und Wiedergutmachungsforderungen. Da= erhebt sich die Frage, ob wir f=FCr die L=F6sung unserer heutigen Probleme= aus den Schwierigkeiten lernen k=F6nnen, die wir Deutsche hatten, als es n= ach

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1945 darum ging, die NS-Vergangenheit zu bew=E4ltigen. Und wie k=F6n= nen wir verhindern, da=DF die eine gegen die andere Vergangenheit instrumen= talisiert und ausgespielt wird?

Schlie=DFlich - bleibt nach dem Untergang des Staatssozialismus etwa= s von den utopisch-humanit=E4ren Motiven, die bei der Entstehung des - heut= e begrifflich v=F6llig desavouierten - Sozialismus im 19. Jahrhundert eine = so wesentliche Rolle gespielt haben? Oder anders gewendet: Macht der Triump= h des Kapitalismus, der noch lange nicht das Ende der Geschichte bedeutet, = nicht erst recht eine weitere Fortentwicklung der Demokratie zur umfassend = verstandenen sozialen Demokratie n=F6tig?

Mit diesen und weiteren Themenkomplexen werden wir uns in den n=E4ch= sten Jahren im Gespr=E4chskreis Geschichte der Friedrich-Ebert-Stiftung wie= derholt befassen. Wir haben es daher sehr begr=FC=DFt, da=DF Herr Prof. Dr.= Eberhard J=E4ckel von der Universit=E4t Stuttgart sich bereitgefunden hat,= auf der Basis seiner ausgedehnten Forschungen zum Nationalsozialismus unte= r dem Titel "Die doppelte Vergangenheit" einem gro=DFen Auditorium einen er= sten breiten =DCberblick =FCber die Probleme des Systemvergleichs zu vermit= teln. Damit hat er eine gute Grundlage f=FCr weitere, speziellere Diskussio= nen gelegt. Einem vielfach ge=E4u=DFerten Wunsch folgend, stellen wir hierm= it den Vortragstext in einer Druckfassung vor, die auf dem Manuskript und e= iner Tonbandnachschrift beruht.

Dr. Dieter Dowe
Stellv. Leiter des Forschungsinstituts

Bonn, im Juli 1992

Eberhard J=E4ckel:
Die zweifache Vergangenheit - Zum Vergleich politischer Systeme

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Indem wir uns dem Ende des Jahrhunderts und sogar eines Jahrtausends= nahem, erreichen wir h=F6chstwahrscheinlich nicht das Ende der Geschichte,= wie es der amerikanische Geschichtsdeuter Francis Fukuyama mit der Titel-T= hese seines Bestsellers "Das Ende der Geschichte" behauptet. Aber in einem = - in seiner Kernaussage eigentlich - hat er sicher recht: Die liberale Demo= kratie hat am Ende des Jahrhunderts einen =FCberw=E4ltigenden Sieg errungen= .

Nachdem die beiden f=FChrenden Faschismen, der italienische und der = deutsche mitsamt ihren Vor- und Nachl=E4ufern, 1945 besiegt worden waren (a= u=DFer den iberischen und ein paar lateinamerikanischen, die sich noch eine= Zeitlang hielten), ist nun um 1990 auch die Sowjet-Diktatur mitsamt prakti= sch allen ihren Satelliten zusammengebrochen.

Damit d=FCrfte die Geschichte, wie gesagt, ihr Ende wohl nicht errei= chen. Eher k=F6nnte man sagen, sie kehre nach gewaltigen Abwegen und Umwege= n, nach sozusagen au=DFergew=F6hnlichen Springfluten, in ihren normalen Lau= f zur=FCck. In mancher Hinsicht scheint es, als stehe die Welt am Ende des = Jahrhunderts wieder da, wo sie an seinem Anfang stand.

Mit welcher Zuversicht war das Jahrhundert 1900 begr=FC=DFt worden! = Der Fortschritt erschien sicher und unaufhaltsam, nicht nur der der Technik= und der Wissenschaft, sondern auch der von Freiheit und Demokratie. In den= gro=DFen und vielen kleinen L=E4ndern des Westens war er bereits erreicht;= Deutschland schien auf dem Wege dazu - die=20

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Parlamentarisierung des Rechtsstaates war eigentlich nur eine Frage = der Zeit -, und sogar in Ru=DFland gab es damals Reformen, die um 1905 eind= eutig auf eine Liberalisierung hinausliefen. (Wenn man, nebenbei gesagt, di= e russische Geschichte dieses Jahrhunderts ansieht, dann mu=DF man sagen, d= a=DF die freiesten Jahre in Ru=DFland diejenigen zwischen 1905 und 1914 gew= esen sind.)

Dann kam der Erste Weltkrieg, und er erwies sich als die gro= =DFe Urkatastrophe des Jahrhunderts, wie George F. Kennan einmal sagte, "th= e great seminal catastrophe of this Century". Der Leninismus und der Stalin= ismus, der Faschismus in vielen L=E4ndern und der Hitlerismus, schlie=DFlic= h der Zweite Weltkrieg - sie alle sind aus diesem Krieg hervorgegangen, sin= d ohne ihn nicht denkbar.

Nat=FCrlich wissen wir nicht, wie die Welt auss=E4he, wenn der Krieg= nicht stattgefunden h=E4tte. Es ist aber eine Tatsache, da=DF wir i= n vielen Teilen Europas, was die Menschenrechte und die Demokratie, =FCbrig= ens auch die Reisefreiheit angeht, heute ungef=E4hr auf dem Status von 1900= stehen: 1900 konnte man ohne Visum von Bordeaux nach St. Petersburg reisen= , und jetzt zum erstenmal seit dieser Zeit kann man es eigentlich wieder. W= ir stehen in mancher Hinsicht auf dem Status von 1900; man k=F6nnte sagen: = gl=FCcklicherweise wieder oder leider immer noch.

Indem ich mit Kennan dem Ersten Weltkrieg die Funktion der Urkatastr= ophe zuweise, widerspreche ich der These von Ernst Nolte, die dem Bolschewi= smus diese Funktion zuschreibt. Dabei bin ich mir nat=FCrlich bewu=DFt, da= =DF etwas zum verursachenden Ursprung zu erheben in der Geschichte ungef=E4= hr so riskant ist wie in der Philosophie die Frage, was denn zuerst da gewe= sen sei, das Huhn oder das Ei.

Und doch: Sosehr der Bolschewismus auf gewisse Philosophien in der e= urop=E4ischen und vor allem deutschen Geistesgeschichte zur=FCckgef=FChrt w= erden kann und nat=FCrlich auf sozial-=F6konomische Bedin

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gungen im Zarismus, sein Sieg in Ru=DFland war offensichtlich eine F= olge des Krieges. So wie auf den Krieg von 1904 die Revolution von 1905 gef= olgt war, so folgten auf den von 1914 die beiden Revolutionen von 1917, ers= t die demokratische vom Februar und dann die bolschewistische vom Oktober.

Eine schwierigere Frage ist es, ob der Faschismus (ich spreche zun= =E4chst nur von dem italienischen Faschismus, der 1922 an die Macht kam) gl= eichfalls seinen Ursprung im Ersten Weltkrieg hatte oder nicht vielmehr ein= e Reaktion auf den Bolschewismus war. Sowohl f=FCr die eine wie f=FCr die a= ndere Erkl=E4rung kann man mancherlei Belege anf=FChren.

Das gilt auch f=FCr den Hitlerismus, der 1933 in Deutschland an die = Macht kam. Man kann ihn als Folge des Ersten Weltkrieges auffassen (da=DF V= ersailles der Ursprung war, das war lange die klassische Erkl=E4rung), und = man kann ihn vielleicht und zumal seinen Erfolg auch verstehen als Folge vo= n Angst vor dem Bolschewismus und der entsprechenden Abwehrreaktion. 'Versa= illes' und 'Moskau', hat einmal einer gesagt, das seien die beiden verursac= henden Schlagworte gewesen.

Ich selbst habe (in meinem Buch "Hitlers Herrschaft") eine Erkl=E4ru= ng vorgetragen, in der der antibolschewistischen Reaktion nur ein sehr geri= nges Gewicht beigemessen wird. Ich sehe die Verursachung in einer Koinziden= z, in einem zuf=E4lligen Zusammentreffen von drei Faktoren: langfristige in= nere Faktoren (in der deutschen Geschichte, im deutschen Klassenkampf) eine= rseits, kurzfristige =E4u=DFere Einwirkungen, n=E4mlich im Ersten Weltkrieg= , andererseits und drittens menschliches Versagen einiger Politiker wie Pap= en und Hugenberg.

Doch wie auch immer, wenn der Bolschewismus aus dem Ersten Weltkrieg= hervorging, dann ging nat=FCrlich der Faschismus, selbst dann, wenn man ih= n auf den Bolschewismus zur=FCckf=FChrt, mindestens=20

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mittelbar aus diesem Krieg hervor. Ich bleibe also bei meiner ersten= Aussage, der Erste Weltkrieg sei die Urkatastrophe des Jahrhunderts gewese= n.

Zur Nolteschcn These ist noch zu sagen, da=DF sie, ausgesprochen ode= r unausgesprochen, den Versuch einer Rechtfertigung enth=E4lt. Wenn der Nat= ionalsozialismus eine Antwort auf den Bolschewismus war, dann war nach Nolt= es vielzitierten und vielgescholtenen - auch von mir gescholtenen - Worten = der GULag urspr=FCnglicher als Auschwitz und der Mord an den Juden eine "'a= siatische' Tat". Wenn das als Rechtfertigung dienen soll, dann kann es auch= mit schlichteren Methoden als denen der Wissenschaft widerlegt werden. Nie= mand, und das gilt auch f=FCr V=F6lker, kann seiner Verantwortung dadurch e= ntgehen, da=DF er behauptet, er habe Vorbilder nachgeahmt oder gewisserma= =DFen nur einen Pr=E4ventivmord begangen.

Was auch immer die Ursachen gewesen sein m=F6gen, vollst=E4ndig unbe= streitbar ist die Tatsache, da=DF die beiden Regime sich gegenseitig vielfa= ch bedingt haben. Nichts wohl hat Hitler vom Anfang bis zum Ende in Deutsch= land und au=DFerhalb Deutschlands bei seinen W=E4hlern, aber auch bei einem= gro=DFen Teil der europ=E4ischen und der Welt=F6ffentlichkeit, sowohl in d= en 30er Jahren wie im Krieg, mehr Zustimmung verschafft als sein Antikommun= ismus ("wenigstens ist er antikommunistisch"), und nichts wohl hat Stalin u= nd seinem Regime mehr Kredit eingebracht als sein Antifaschismus, oder auf = das System bezogen: als der heldenhafte (ich w=E4hle das Wort mit Absicht) = Kampf erst der Kommunisten und dann der Sowjetmenschen gegen den Nazismus.

Nichts aber hat auch die Erkenntnis, die Kategorisierung und den Ver= gleich der beiden Systeme mehr verunsichert, zumal bei den Intellektuellen.= Einerseits haben einige von ihnen dem Faschismus aus Antikommunismus mehr = nachgesehen, als nachtr=E4glich gerechtfertigt erscheint. Andererseits und = viel wichtiger aber haben weit mehr und=20

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weit bessere Geister, gro=DFe Teile der linken Elite in der ganzen W= elt, dem Kommunismus vor allem deswegen angehangen oder zugeneigt, weil er = antifaschistisch war. Ich komme auf die Frage des kategorisierenden Verglei= chs politischer Systeme noch einmal zur=FCck.

Was zun=E4chst die deutsche Geschichte und also unsere zweifache Ver= gangenheit angeht, so lassen sich hier wieder mehr oder weniger unbestreitb= are Ursachenlinien ziehen. Da=DF Hitlers Erfolg tats=E4chlich urs=E4chlich = auf den Bolschewismus zur=FCckzuf=FChren ist, das ist nicht unbestreitbar, = wie ich schon gesagt habe; das mag auch andere Gr=FCnde gehabt haben. Da=DF= aber der Bolschewismus 1945 auf deutschem Boden einen Staat errichtete, da= s ist ganz unbestreitbar ohne Hitler nicht denkbar.

Die DDR war eine von au=DFen, von der siegreichen Sowjetunion auferl= egte Herrschaft, und was sie an inneren St=FCtzen bekam im Laufe der Zeit, = n=E4hrte sich neben der Dankbarkeit einiger daf=FCr, da=DF sie durch die So= wjetunion von der Naziherrschaft befreit worden waren, weithin aus dem Anti= faschismus. Er war sozusagen, seit es Wahlen nicht mehr gab, die einzige Le= gitimation dieses Regimes, und deswegen mu=DFte der Gegenstaat, die Bundesr= epublik, st=E4ndig als faschistisch denunziert werden.

Ohne Hitler keine DDR - das ist eine These von fast unwiderleglicher= Beweiskraft. Ohne Stalin (oder Lenin) kein Hitler - diese These ist viel w= eniger beweiskr=E4ftig.

Es ist nun einmal ein durch nichts hinwegzudisputierender Unterschie= d in unserer zweifachen Vergangenheit, da=DF der Nazismus in Deutschland an= die Macht kam, da=DF die SED-Diktatur aber von au=DFen, von einer Besatzun= gsmacht, auferlegt wurde. Die DDR war und blieb ein von der Bev=F6lkerung w= eithin nicht akzeptiertes Okkupationsregime und brach deswegen mit dem Regi= me des Okkupanten zusammen, w=E4hrend die westliche Bundesrepublik, obwohl = sie ja auch=20

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aus einem Okkupationsregime hervorgegangen war, fortbestand und ihre= Ordnung, die Ordnung des Grundgesetzes, zur Ordnung des wiedervereinigten = Deutschland wurde.

Der zweite Unterschied zum Nazismus liegt in den Taten begr=FCndet (= und ich wiederhole es ungern, weil es so banal ist): Die DDR f=FChrte keine= Angriffskriege und beging keine V=F6lkermorde. Und insofern das das wesent= liche Charakteristikum des Hitlerstaates war, ist es ein wesentlicher Unter= schied zu dem DDR-Staat.

Dies sind Gr=FCnde genug, die beiden Regime - wie ich immer wieder s= age - zwar st=E4ndig zu vergleichen, sie aber nicht gleichzusetzen. Wir hab= en mit unserer Sprache ja schon Schwierigkeiten, diesen Unterschied zwische= n "vergleichen" und "gleichsetzen" klarzumachen, indem wir vielfach, wenn w= ir "gleichsetzen" meinen, sagen: "Aber dies kann man doch miteinander nicht= vergleichen! =C4pfel und Birnen kann man doch nicht miteinander vergleiche= n!" Nat=FCrlich kann man sie miteinander vergleichen. Und dann stellt man G= emeinsamkeiten fest: Beide sind Obst. Und man stellt Unterschiede fest: Sie= haben verschiedenes Aussehen und einen verschiedenen Geschmack. Das ist ei= gentlich ganz einfach.

Was die beiden Regime anbelangt, so haben einfachere Gem=FCter sie s= eit jeher gleichgesetzt, von Anfang an (nach 1945 gab es in Deutschland ein= en Gesang, der lautete: "Herrgott, gib uns das F=FCnfte Reich! Das Vierte i= st dem Dritten gleich."), und die Verk=FCnder der Totalitarismustheorie hab= en dieser Gleichsetzungstendenz die wissenschaftlichen Argumente geliefert.= Differenziertere Geister, zumal auf der Linken, haben die Unterschiede mei= st sehr stark hervorgehoben, und diese Tendenz, die Unterschiede hervorzuhe= ben, hatte merkw=FCrdigerweise in den letzten Jahren der DDR noch stark zug= enommen, und jetzt entdeckt man viele, die damals die Unterschiede sehr bet= onten, nun aber sagen: "Eigentlich m=FCssen wir die beiden Regime doch glei= chsetzen."=20

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Es scheint mir, da=DF dem zu widersprechen sowohl historisch wie pol= itisch von gro=DFer Bedeutung ist. Unsere zweifache Vergangenheit ist und b= leibt eine verschiedene, und dies m=FC=DFte dann auch Auswirkungen haben au= f die praktische Bew=E4ltigung. Wenn die DDR ein Okkupationsregime war, das= gegen den Widerstand einer Weltmacht, solange sie eine war, nicht abgesch= =FCttelt werden konnte, dann sind seine Helfer eher als Kollaborateure anzu= sehen, w=E4hrend unter dem Naziregime, das eine hausgemachte Diktatur war, = mehr von zu verantwortenden Verst=F6=DFen gegen die Rechtsordnung die Rede = sein mu=DFte.

Aber wir setzen in vielem - unausgesprochen oder ausgesprochen - die= beiden Regime doch gleich, f=FChren sie im Grunde auf das Versagen der Bev= =F6lkerungen zur=FCck. Ein Argument, das man immer wieder (jedenfalls mit H= albt=F6nen) h=F6rt, ist: "Wie konnten die Menschen in der DDR dieses Regime= entweder hervorbringen oder doch so lange tolerieren?" Und wir fragen - vi= elfach jedenfalls - wie bei der Entnazifizierung nicht, was einer getan hat= , sondern was er war. War er Mitglied der NSDAP oder irgendeiner anderen NS= -Organisation, dann war er nicht tragbar (wenn auch nur f=FCr verh=E4ltnism= =E4=DFig kurze Zeit), und ebenso fragen wir auch: "War er IM des MfS, oder = war er es nicht?" Wir sollten eigentlich fragen, was jemand in dieser Funkt= ion getan hat.

Aber ich will diese praktischen Fragen nicht zu weit ausdehnen; man = k=F6nnte sie auf vieles andere noch erweitern, praktische Folgerungen ziehe= n aus dem fundamentalen Unterschied der beiden Regime unserer Geschichte im= 20. Jahrhundert.

Ich komme aber nun zu der anderen Frage, der ich nachgehen wollte, n= =E4mlich dem Vergleich politischer Systeme. Wie kann und wie soll=20

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man sie unterscheiden? Da so viele und oft so gebildete Geister dabe= i Fehler gemacht haben, indem sie die Natur beider politischer Regime, die = wir hatten, verkannt haben, mu=DF es eigentlich an anwendbaren Kategorien g= emangelt haben, und vielleicht kann man sie jetzt im R=FCckblick auf unsere= zweifache Vergangenheit gewinnen. Man wird sie ja auch immer wieder brauch= en.

Ich will dazu folgende, zun=E4chst wieder wenigstens teilweise histo= rische Differenzierungen, aus der Geschichte abgeleitete, m=F6gliche Katego= risierungen vortragen:

Das erste und entscheidende Unterscheidungsmerkmal politischer Syste= me liefern die Menschenrechte. Sie standen auch am Anfang der neueren westl= ichen Verfassungsgeschichte. Sowohl die amerikanische wie die franz=F6sisch= e Revolution des 18. Jahrhunderts begannen mit entsprechenden Erkl=E4rungen= der Menschen- und B=FCrgerrechte. Und das ist in der Tat das Grundmerkmal,= von dem man sich durch keinerlei andere Erw=E4gung abbringen lassen sollte= : Wo die Menschenrechte geachtet werden, ist Freiheit. Wo sie mi=DFachtet w= erden, ist Unfreiheit und meistens Diktatur. Insoweit =FCbrigens sind die b= eiden Regime unserer zweifachen Vergangenheit gleich, wenn auch in sehr unt= erschiedlicher Intensit=E4t und Quantit=E4t. Die Menschenrechtsverletzungen= des Nazi-Regimes waren unendlich viel tiefer und h=E4rter als die des DDR-= Regimes.

Historisch folgte auf die Menschenrechte und die Freiheit die Gleich= heit, freilich zun=E4chst sehr stark eingeschr=E4nkt. Ungeachtet ihrer Devi= se "Freiheit, Gleichheit, Br=FCderlichkeit" verwirklichte die Franz=F6sisch= e Revolution zun=E4chst nur die Gleichheit vor dem Gesetz. Das Wahlrecht=20
z. B., das politische Mitbestimmungsrecht, war nicht gleich, sondern be= g=FCnstigte die Wohlhabenden. W=E4hrend zu Anfang, 1789, unter der Monarchi= e die Generalst=E4nde nach fast allgemeinem und gleichem Wahlrecht gew=E4hl= t worden waren, f=FChrte dann die im Namen von Freiheit und Gleichheit sieg= reiche Bourgeoisie das un

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gleiche Wahlrecht ein, das Zensuswahlrecht, das zum erstenmal in der= Verfassung von 1791 verankert wurde. Dieses Zensuswahlrecht ist dann von v= ielen anderen L=E4ndern =FCbernommen worden und hat etwa in Preu=DFen als D= reiklassenwahlrecht bis 1918 gegolten. Dieses System der Bourgeoisie, die d= urch das eingeschr=E4nkte Zensuswahlrecht die politische Mitbestimmung f=FC= r sich selbst reservierte, nennt man Liberalismus.

Doch bald schon erhob sich die Forderung, das Wahlrecht allen= zu geben, vorerst freilich nur den M=E4nnern. Dieses System des allgemeine= n und gleichen Wahlrechts nannte man, im Unterschied zum Liberalismus, Demo= kratie. Das Wort hat sich heute so durchgesetzt, da=DF die Unterschiede zwi= schen Liberalismus und Demokratie nur noch historische Bedeutung haben. Im = 19. Jahrhundert jedoch war der Unterschied ganz klar und die Demokratie ein= e ungeheure Herausforderung der neuen Ordnung. Da=DF alle einmal mit= dem gleichen Recht abstimmen k=F6nnten, w=E4hlen k=F6nnten, erschien viele= n als der Untergang des Staates. "Gegen Demokraten helfen nur Soldaten": De= r Ausspruch war Ernst, blutiger Ernst. Und als ein einziges Mal auf deutsch= em Boden eine demokratische Revolution erfolgreich war, ich meine die badis= che vom Mai 1849, da r=FCckten preu=DFische Interventionstruppen an und unt= erdr=FCckten diese demokratische Revolution mit Waffengewalt.

Es folgte eine dritte grundlegende Bewegung, und sie ging davon aus,= da=DF die Gleichheit noch auf weitere Bereiche des Lebens ausgedehnt werde= n m=FCsse, vor allem auf die Gleichheit der Chancen. In der jakobinischen E= rkl=E4rung der Menschen- und B=FCrgerrechte von 1793 steht, wovon in der b= =FCrgerlichen von 1791 noch kein Wort stand, die Gesellschaft, das hei=DFt = der Staat, m=FCsse allen B=FCrgern den Schulunterricht erm=F6glichen, also = finanzieren. Die Vorstellung des Liberalismus war, da=DF jeder sich so viel= Bildung beschaffen k=F6nne, wie er wolle, allerdings koste sie Geld. Dies = war der neue Gedanke.=20

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Dieses neue System (nicht nur auf Bildung, sondern auch auf andere L= ebenschancen bezogen) nannte man in Deutschland und auch anderswo im 19. Ja= hrhundert Social-Demokratie, anfangs mit c und mit Bindestrich geschrieben.= Und dies wurde das politische System der Arbeiterbewegung.

Mit diesen drei Axiomen der Menschenrechte, der Demokratie und des S= ozialismus in diesem urspr=FCnglichen Sinne - Gleichheit, auf den sozialen = Bereich bezogen - sind die Kriterien der Vergleiche politischer Systeme gen= annt. Mehr braucht man nicht. Von entscheidender Bedeutung ist jedoch der Z= usatz, da=DF sie sich gegenseitig bedingen, da=DF sie eine Rangfolge darste= llen und da=DF sie nicht voneinander getrennt werden k=F6nnen.

Das erste Kriterium sind die Menschenrechte. Sie k=F6nnen auch in ei= ner Demokratie mi=DFachtet werden, und insofern hat der Rechtsstaat einen n= och h=F6heren Rang als die Demokratie.

Viel entscheidender aber, zumal f=FCr unser Jahrhundert, ist, da=DF = auch Demokratie und Sozialismus einander bedingen und eine Rangfolge darste= llen. Demokratie ohne Sozialismus (Sozialismus immer verstanden als "mehr G= leichheit schaffen, auf m=F6glichst vielen Gebieten mehr Gleichheit schaffe= n"), Demokratie ohne Sozialismus ist also immer noch Demokratie, Sozialismu= s ohne Demokratie aber ist Diktatur und hat sich =FCbrigens immer, auch the= oretisch, selbst so verstanden: Diktatur des Proletariats.

Es ist die Trag=F6die der Arbeiterbewegung, da=DF ein Teil von ihr d= ies verkannte und Sozialismus unter Verzicht auf Demokratie, auf dem Wege e= iner vielleicht nur zeitweilig gedachten "Diktatur des Proletariats" anstre= bte. (Es ist dann immer gleich die Diktatur einer Nomenklatura daraus gewor= den, denn das Proletariat als solches kann nat=FCrlich gar keine Diktatur a= us=FCben.)=20

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Der Gegensatz zwischen diesen beiden (Demokratie und Sozialismus) ge= ht =FCbrigens auf die Anf=E4nge der Arbeiterbewegung zur=FCck. Wie viele an= dere Intellektuelle im 19. Jahrhundert, in dem man sich nach den Ersch=FCtt= erungen der napoleonischen Zeit auf diesem Gebiet der Rechte verh=E4ltnism= =E4=DFig sicher f=FChlte, hatte auch Marx wenig Sinn f=FCr demokratische Gr= undrechte als zentrale Forderung. Seine Aufmerksamkeit war immer auf etwas = ganz anderes gerichtet. Als sich die deutsche Arbeiterpartei 1875 in Gotha = ein Programm gab und darin demokratische Grundlagen des Staates forderte, m= okierte sich Marx von London aus (in seiner ber=FChmten "Kritik des Gothaer= Programms") =FCber die "Litanei", wie er sagte, vom allgemeinen Wahlrecht = und nannte diese Programmpunkte "jene sch=F6nen S=E4chelchen". Bebel und se= ine Genossen dachten anders dar=FCber. F=FCr sie hatte Demokratie eine zent= ralere Bedeutung. Sie waren nicht bereit, den Sozialismus von der Demokrati= e zu l=F6sen. Sie waren und blieben im w=F6rtlichen Sinne Sozial-Demokraten= .

Die Kontroverse wurde im sogenannten Revisionismusstreit erneut ausg= etragen und f=FChrte dann unter den Bedingungen des Ersten Weltkrieges schl= ie=DFlich zur Spaltung der Arbeiterbewegung, =FCbrigens in fast allen L=E4n= dern, keineswegs nur in Deutschland.

Den Sozialismus auf dem Wege einer zeitweiligen Diktatur des Proleta= riats verwirklichen zu wollen, das war sozusagen die gro=DFe Urkatastrophe = der Arbeiterbewegung, so wie der Erste Weltkrieg die Urkatastrophe des Jahr= hunderts war.

Sozialismus ohne Demokratie verwirklichen zu wollen hei=DFt und hie= =DF ganz bewu=DFt immer die Menschenrechte mi=DFachten. Es ist die Ehre der= Mehrheit der deutschen Sozialdemokraten, da=DF sie dies niemals angestrebt= hat, weder nach dem Ersten noch nach dem Zweiten Weltkrieg, sondern sich w= idersetzt hat, als die Trennung von Sozialismus und Demokratie von den Komm= unisten mit Gewalt durchge

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setzt wurde, einmal nach dem Ersten Weltkrieg mit revolution=E4rer G= ewalt und das zweite Mal nach 1945 mit milit=E4rischer Gewalt.

Das hei=DFt aber nicht, da=DF Sozialismus (also: mehr Gleichheit) ei= ne schlechte Idee war oder ist. Es hei=DFt lediglich, da=DF Sozialismus nur= in Verbindung mit Demokratie die Menschenrechte wahrt.

In vielerlei Hinsicht ist =FCbrigens die Demokratie in unserem Lande= und vielen anderen L=E4ndern l=E4ngst auf dem Wege in den so verstandenen = Sozialismus. Viele Ungleichheiten sind im Laufe der Zeit beseitigt worden. = Wenn man sich vorstellt, wieviel ungleicher diese Gesellschaft in ihren mat= eriellen, aber auch in anderen Auspr=E4gungen noch in der Weimarer Republik= war, dann sieht man diesen Unterschied: Die allgemeine Schulbildung ist ve= rwirklicht. Versicherungen, Sozialversicherungen der verschiedensten Art, g= leichen die sozialen Unterschiede wenigstens teilweise aus.

Das ist sogar so sehr der Fall, da=DF Ralf Dahrendorf wiederholt die= These vorgetragen hat, die Sozialdemokratie habe sich selbst =FCberlebt, w= eil sie ihre Ziele erreicht habe. Daher st=FCnden wir, so behauptete er sch= on 1983, "am Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts", denn wir seien "(= fast) alle Sozialdemokraten" geworden, indem wir die wichtigsten Vorstellun= gen wie Gleichheit und Internationalismus in uns aufgenommen h=E4tten.

Das ist eine bemerkenswerte Variante der These von Fukuyama. Er spri= cht vom Ende der Geschichte, weil die liberale Demokratie sich durchgesetzt= habe, Dahrendorf etwas bescheidener vom Ende der Sozialdemokratie, weil de= ren Forderungen allgemeine Anerkennung erlangt h=E4tten. Aber diese These i= st mit gro=DFer Wahrscheinlichkeit ebenso falsch wie diejenige von Fukuyama= .

Die Demokratie als Parteienstaat ist derzeit bei uns in einer Krise,= vielleicht sogar in einer tiefen Krise, und es ist sicher gut, sie als=20

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st=E4ndigen Proze=DF zu denken, der alsbald scheitert, wenn er einma= l als beendet angesehen wird. Es kann in diesem Sinne kein Ende geben.

Und das gilt noch mehr vom Sozialismus. Ich verwende das Wort bewu= =DFt, und ich denke, wir sollten das Wort nicht meiden, weil es von anderen= mi=DFbraucht worden ist. Es bezeichnet historisch, und es kann wieder beze= ichnen die unentbehrliche Erweiterung der Demokratie in Richtung auf erweit= erte Gleichheit. Und indem hier noch viel gr=F6=DFere Defizite vorliegen al= s im Bereich der Freiheit, ist es aktuell und kann sogar die Vision der Pol= itik im 21. Jahrhundert andeuten.

Es geht dabei keineswegs nur um materielle Gleichheit, die ohnehin v= ollst=E4ndig nicht erreichbar ist. Es geht mehr um die Verwirklichung der r= echtlichen Gleichheit etwa, die wirkliche Gleichstellung von Frau und Mann,= und es geht vor allem um die Gleichheit der Chancen, um die Gleichheit der= W=FCrde des Menschen.

Arbeitslosigkeit ist kein materielles Problem allein, das man mit Ge= ld l=F6sen kann. Es ist auch ein Problem der W=FCrde des Menschen. Ich glau= be, wir =FCbersehen das vielfach in unserer Diskussion; auch bezogen auf di= e neuen Bundesl=E4nder, scheint mir, da=DF L=F6sungsm=F6glichkeiten f=FCr v= erschiedene Probleme instinktiv haupts=E4chlich als finanzielle Probleme an= gesehen werden, aber das sind sie nicht allein. Warum eigentlich bietet man= den Unternehmern nicht an, Arbeitslose zu einem Teillohn einzustellen, und= gleicht die Differenz durch das Arbeitslosengeld aus, das man ohnehin beza= hlen mu=DF? Wenn sich solche Unternehmer f=E4nden, f=FChlten sich die Arbei= tslosen weniger entw=FCrdigt, es w=FCrde ihnen ihre W=FCrde zum Teil zur=FC= ckgegeben, und vielleicht diente es sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung.

Ich bin kein Spezialist auf diesem Gebiet. Ich habe mich mit anderen= =FCber diesen Vorschlag beraten. Ich meine ihn eigentlich mehr beispielhaf= t daf=FCr, da=DF wir diese Probleme unter dem Gesichtspunkt=20

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von Gleichheit und von W=FCrde und nicht allein von Finanzen ansehen= sollten.

Ein anderes Beispiel: Es gen=FCgt nicht, da=DF alle Menschen lesen u= nd schreiben k=F6nnen. In Wahrheit machen sie davon immer noch h=F6chst ung= leichen Gebrauch. Es gibt noch immer eine Hochliteratur f=FCr die Minderhei= t und eine Trivialliteratur f=FCr die Mehrheit, man k=F6nnte auch sagen: f= =FCr die Oberschicht und die Unterschicht. Und was f=FCr die Literatur gilt= , gilt in gleicher Weise f=FCr sehr viele andere Bereiche des Lebens, f=FCr= die Presse, die Musik, das gilt f=FCr die K=FCche, f=FCr den Geschmack sch= lechthin. =DCberall gibt es noch immer Unterschiede im Niveau.

Diese Niveauunterschiede auszugleichen, nicht indem man das Niveau s= enkt, sondern indem man das h=F6here Niveau m=F6glichst vielen und schlie= =DFlich allen zuteil werden l=E4=DFt, nicht aufoktroyiert, ihnen die Chance= n dazu er=F6ffnet, das, scheint mir, ist die Zukunftsaufgabe des Sozialismu= s. Lassen wir uns nicht von den Einw=E4nden beirren, dies sei unm=F6glich, = niemals k=F6nne man diese Niveauunterschiede beseitigen, das sei nicht einm= al erw=FCnscht, die meisten Menschen seien mit dem, was sie h=E4tten, ganz = zufrieden usw. Das sind alles Argumente der Konservativen, und sie sind z. = B. gegen die allgemeine Schulbildung im 19. Jahrhundert genauso vorgetragen= worden. Das sei gar nicht erw=FCnscht; das sei auch nicht n=F6tig, da=DF a= lle Leute lesen und schreiben k=F6nnten. Das sei doch zu schwierig f=FCr vi= ele. Sie wollten das auch gar nicht, sie seien ohne dies viel gl=FCcklicher= usw. - Wir haben diese Argumentationen vergessen. Ich empfehle - das ist e= s, was der Historiker gelegentlich in =F6ffentlichen =C4u=DFerungen machen = kann -, uns das in Erinnerung zu rufen, um dem Argument, das wir jetzt wied= er h=F6ren werden, einen Teil seiner Glaubw=FCrdigkeit zu nehmen.

Es ist die Vision des Sozialismus, da=DF nicht nur, was weithin erre= icht ist, die Klassen- und Abstammungsunterschiede aufgehoben=20

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werden, sondern am Ende auch diejenigen von Bildung und Kultur. Hier= besteht eine wechselseitige Bedingtheit zur Demokratie. So wie Sozialismus= ohne Demokratie menschenunw=FCrdig ist, so ist Demokratie auf die Dauer oh= ne Sozialismus nicht =FCberlebensf=E4hig. Denn wenn alle mitbestimmen solle= n, m=FCssen sie alle dazu qualifiziert sein.

Es ist auch zu bedenken, da=DF die Erwerbsarbeit, die w=F6chentliche= und die Lebensarbeit, immer weniger Zeit erfordert und da=DF damit die Meh= rheit erstmals in den Genu=DF von etwas ger=E4t, das immer die Voraussetzun= g von Kultur, aber nur in der Reichweite einer Minderheit, war, n=E4mlich M= u=DFe. Diese neue Mu=DFe nicht zum sinnlosen Zeitvertreib verkommen zu lass= en, sondern zu sinnvoller Kultivierung zu benutzen, dazu aufzufordern, dazu= Anleitung zu geben, das sind die neuen Aufgaben. So wie die Beseitigung de= s Analphabetismus im engeren Sinne im 19. Jahrhundert nicht nur viele Mensc= hen befreit, sondern auch Begabungen freigesetzt hat, die sonst gar nicht d= ie M=F6glichkeit gehabt h=E4tten, sich zu verwirklichen, und damit Fortschr= itt bewirkt hat, so wird und soll die Beseitigung des kulturellen Analphabe= tismus im 21. Jahrhundert zu weiterer Befreiung von mehr Menschen f=FChren = - und damit zu mehr Gleichheit.

Vielleicht kann man die Geschichte so sehen - kommen wir damit zum S= chlu=DF -, da=DF das 19. Jahrhundert, gro=DFz=FCgig gerechnet von 1776 oder= 1789 bis 1914, eine gro=DFe Zeit der Selbstbefreiung des Menschen war, und= da=DF dann von 1914 oder 1917 bis 1945 und in einigen Teilen der Welt bis = 1990 eine Zeit folgte, in der die Menschheit sich auf eine bis dahin unvors= tellbare Weise selbst zerfleischte, den Fortschritt weithin blockierte, und= da=DF nun f=FCr das 21. Jahrhundert die Fortsetzung der Selbstbefreiung de= s Menschen auf der Tagesordnung der Politik stehen sollte.

Gewi=DF kommen andere Aufgaben, von denen ich nicht gesprochen habe,= hinzu oder sind sogar vorrangig: Umweltschutz und Weltfriedensordnung. Ich= habe nur aus historischer Perspektive, weil ich die=20

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Dinge historisch ableiten wollte: einerseits =FCber die zweifache Ve= rgangenheit und dann =FCber den Vergleich politischer Systeme, von diesem A= spekt des Sozialismus gesprochen.

Jedenfalls, scheint mir, stehen wir weder am Ende der Geschichte noc= h am Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts. Wir tun gut daran, uns dar= auf einzurichten und uns nicht von schlagwortartigen Vereinfachungen ablenk= en zu lassen. Richtig verstanden, k=F6nnen wir dabei aus unserer zweifachen= Vergangenheit viel lernen, um etwa niemals wieder Fehleinsch=E4tzungen bei= m Vergleich politischer Systeme zu unterliegen.

=A9 Friedrich Ebert Stiftung | techn= ical support | net edition=20 fes-library | September 1999 = =20

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