MENA-Region : der Nahe Osten und Nordafrika ; zwischen Bilateralismus, Regi= onalismus und Globalisierung / Andr=E4 G=E4rber. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1999. - 24 S. =3D 90 Kb, T= ext . - (FES-Analyse) <br>Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2000

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FES

MENA-Region : der Nahe Osten und Nordafrika ; zwischen Bilateralismus, Regi= onalismus und Globalisierung / Andr=E4 G=E4rber. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1999. - 24 S. =3D 90 Kb, T= ext . - (FES-Analyse)
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2000

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"

[Essentials]

Das Wichtigste

Die Vision

Die Realit=E4t

Ursachen der unzureichenden Entwicklung

Die Perspektiven

Die MENA-Region und die EU

Interne Reformen und Strukturanpassungen

Die Wasserknappheit

Milit=E4rausgaben in der MENA-Region

Perspektiven

[Essentia= ls]

Anhaltende inner- und zwischenstaatliche politi= sche Spannungen in Verbindung mit einer au=DFerordentlichen Abh=E4ng= igkeit von Renteneinkommen haben zu einem ausgepr=E4gten Bilateralis= mus in den Beziehungen der L=E4nder in der MENA-Region gef=FChrt.
Multilaterale Abkommen (WTO) und inter-regionale Initiat= iven (EURO-MED) erh=F6hen aber den Au=DFendruck auf die L=E4nder der= MENA-Region, Wettbewerbsf=E4higkeit und Produktivit=E4t zu verbesse= rn und die Integration in die globalen Handels- und Finanzm= =E4rkte zu vertiefen.
Die vertikale Integration in die Weltm=E4rkte mu=DF durc= h eine Ausdehnung und Vertiefung der horizontalen Integration in For= m eines neuen Regionalismus erg=E4nzt werden, um potentielle negativ= e Auswirkungen auf Handel und ausl=E4ndische Direktinvestitionen zu minimie= ren.
Der Wettbewerbsdruck der Weltwirtschaft und der akute in= l=E4ndische Druck mehr und bessere Arbeitspl=E4tze zu schaffen, sind= die entscheidenden Triebfedern, die den nachhaltigen Strukturwandel= in der MENA-Region ausl=F6sen werden.
Die Finanzierung der wirtschaftlichen Entwicklung mu=DF= =FCber neue Finanzierungsquellen (privates Auslandskapital und die = Repatriierung des Fluchtkapitals) erfolgen, da regionale Renteneinkommen flach bleiben. Sie werden aber nur dann verf=FCgbar, wenn die inl=E4nd= ische Reform der L=E4nder in der MENA-Region =FCberzeugend und sozia= lvertr=E4glich gestaltet werden kann.
Notwendige Strukturanpassungen werden auch mittelfristig= durch die sich versch=E4rfende Wasserknappheit bedroht und die im i= nternationalen Vergleich sehr hohen Milit=E4rausgaben erschwert. Sie= k=F6nnen langfristig nur durch einen umfassenderen regionalen= Friedensproze=DF abgebaut werden, der neben Israel auch den Iran und die T=FCrkei miteinschlie=DF= t. In dieser Hinsicht birgt der anstehende politische Generationswec= hsel, den die Region fast fl=E4chendeckend zu meistern hat, mehr Cha= ncen als Risiken.

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Das Wichtigste=

Seit Anfang der 90er Jahre werden die 22 Mitgliedsl=E4nder der Arabi= schen Liga, Israel, der Iran und die T=FCrkei (als Grenzfall) konzeptionell= und strategisch von den wichtigsten Akteuren innerhalb und au=DFerhalb des= Nahen Ostens und Nordafrikas als potentielle Mitgliedsl=E4nder einer Regio= n =96 MENA =96 behandelt. Seit 1991 gibt es mehrere internationale Initiati= ven, diese Vision in die Tat umzusetzen: die multilateralen Verhandlungen = =FCber regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit (REDWG) des Nahost-Friedens= prozesses, die j=E4hrlichen MENA-Konferenzen und der von der EU initiierte = Barcelona-Proze=DF. Dennoch sind die L=E4nder in der MENA-Region = noch weit davon entfernt, eine Region zu bilden. Sie ist mit Hinsich= t auf Investitionen und Handel eine der am wenigsten integrierten Regionen = der Welt. Die positive Ausnahme stellt nur die intra-regionale Arbei= tsmigration dar.

Vor allem die Mischung aus einem sehr hohen Ausma=DF der politisc= hen Konflikte in der Region, seien sie inner-arabischer, arabisch-israe= lischer oder arabisch-muslimischer Natur, und der autorit=E4ren Struktur de= r meisten Regime in der Region haben in der Vergangenheit zu der Entstehung= eines =E4u=DFerst ung=FCnstigen Klimas f=FCr regionale wirtschaf= tliche Zusammenarbeit und zu einem ausgepr=E4gten Bilateralis= mus gef=FChrt. Dar=FCber hinaus haben die hohen Renteneinkommen es den = L=E4ndern der MENA-Region erm=F6glicht, notwendige Reformen aufzuschieben u= nd zur L=F6sung wirtschaftlicher Probleme politische Mittel einzusetzen.

Die L=E4nder der MENA-Region stehen aber vor einem politischen Ge= nerationswechsel, der die Region fast fl=E4chen= deckend ergreifen wird und zweifelsohne mehr Chancen als Risiken bir= gt. Dar=FCber hinaus mu=DF sich die Region zwischen Stagnation und M= arginalisierung oder nachhaltigem Wachstum und Integration entscheiden. Auf= jeden Fall mu=DF die Region handeln. Angesichts der gro=DFen, <= b>von den WTO-Bestimmungen und der EURO<= /b>-MED-Initiative ausgehenden Herausforderungen m=FCssen die L= =E4nder der Region auch aus weiteren Gr=FCnden Struktu= ranpassungen ihrer Volkswirtschaften vornehmen. Die =D6lpreis= e werden auch in Zukunft flach bl= eiben. Die offizielle Entwicklungshilfe der OECD f=FCr die Region un= d GCC-Finanzhilfe haben deutlich abgenommen und werden= sich =96 wie die Gastarbeiterr=FCck=FCberweisu= ngen =96 auf niedrigem Niveau stabilisieren.

Neue Finanzierungsquellen f=FCr die wirtschaftliche Entwicklu= ng sind entstanden. Privates Auslandskapital und Repatriierung von Fluchtka= pital werden aber nur dann verf=FCgbar sein, wenn sich die inl=E4ndische Re= form =FCberzeugend und sozialvertr=E4glich gestaltet. Der Erfolg des laufen= den arabisch-israelischen Friedensprozesses ist eine zwingend= e Voraussetzung, um eine Entspannung in der MENA-Region einzuleiten und das= Potential an regionaler Zusammenarbeit auszusch=F6pfen. Dar=FCber hinau= s gibt es in der langen Geschichte der Arabisch= en Liga erstmals einen ernsthaften <= b>Versuch, den ausgepr=E4gten Bilateralismus in= den wirtschaftlichen Beziehungen durch<= /b> die Schaffung einer arabischen Freihande= lszone (AFTA) zu =FCberwinden. Der sich abzeichnende Regional= ismus steht mithin in seinen Konturen bereits fest.

Die Vision

Seit Anfang der 90er Jahre werden die 22 Mitgliedsl=E4nder der Arabi= schen Liga, Israel, der Iran und die T=FCrkei (als Grenzfall) konzeptionell= und strategisch von den wichtigsten Akteuren innerhalb und au=DFerhalb des= Nahen Ostens und Nordafrikas als potentielle Mitgliedsl=E4nder einer Regio= n =96 MENA =96 behandelt. Trotz des extremen Gef=E4lles in der Ausstattung = an den Produktionsfaktoren Arbeit, Human- und Sachkapital sowie an nat=FCrl= ichen Ressourcen und in den Pro-Kopf-Einkommen und trotz der Heterogenit=E4= t der politischen Systeme sind die L=E4nder in sprachlicher, kultureller un= d religi=F6ser Hinsicht sehr homogen und historisch eng miteinander verfloc= hten. In der j=FCngeren Vergangenheit haben sich die politischen und wirtsc= haftlichen Rahmenbedingungen in den L=E4ndern der Region derart ver=E4ndert= , da=DF die Entstehung dieser Vision m=F6glich wurde.

Das labile Kr=E4ftegleichgewicht in der MENA-Region wurde durch zwei= Ereignisse =96 den Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks und die Desinteg= ration der UdSSR sowie die Golfkrise und den 2. Golfkrieg =96 in seinen Gru= ndfesten ersch=FCttert. Mit dem Ende des =FCber 40 Jahre die = Weltpolitik dominierenden Ost-West-Konflikts verlor= en die regionalen Statthalter des westlichen B=FCndnisses (Israe= l, =C4gypten, Jordanien, die Arabische Republik Yemen, die T=FCrkei und die= Staaten des Golfkooperationsrates, GCC: Saudi-Arabien, Kuweit, Oman, die V= ereinigten Arabischen Emirate, Qatar und Bahrain) und die = des =F6stlichen Blocks (Syrien, der Irak, die PLO und die= Volksdemokratische Republik Yemen) ihre angestammte geo-s= trategische und -politische Rolle.

Der 2. Golfkrieg f=FChrte dar=FCber hinaus zu einer tiefen Spaltung = innerhalb der arabischen Welt. Der wiedervereinigte Yemen, Jordanien, die P= LO und der Sudan, die als pro-irakisch galten, waren politisch isoliert und= mu=DFten einen hohen Preis zahlen: Die reichen arabischen Erd=F6lstaaten s= trichen ihnen ihre finanzielle Unterst=FCtzung, k=FCndigten den Handel mit = ihnen auf und wiesen ihre Gastarbeiter aus: Kuweit allein 300 000 Pal=E4sti= nenser und Jordanier, Saudi-Arabien fast eine Million Yemeniten. Der Irak, = auf der anderen Seite, wies fast eine Million =C4gypter aus. Die arabischen= Staaten der Anti-Irak-Koalition =96 =C4gypten, Syrien und Saudi-Arabien = =96 mu=DFten, um nicht ihre Glaubw=FCrdigkeit in der arabischen Welt zu ver= lieren, auch auf eine schnelle L=F6sung des arabisch-israelischen Konflikts= dr=E4ngen. Mit dem Verlust des Irak als dom= inierende arabische Regionalmacht und der Ausweitung des arabisch-is= lamischen Raumes auf die islamischen Republiken der eh= emaligen UdSSR haben zwei nicht-arabische Staat= en =96 die T=FCrkei und der Iran =96 ihren Anspruch auf eine regionale F=FChrungsrolle angemeldet, um das bestehende Machtvakuum in der Region <= b>auszuf=FCllen.

Die alte, nun aber einzige Weltmacht, die USA, formulierte ihre Z= iele in der Region kurz nach dem Ende des 2. Golfkrieges im F= r=FChjahr 1991: die Wiederbelebung des Nahost Friedensprozesses, die= =F6konomische Entwicklung der MENA-Region nach= marktwirtschaftlichen Prinzipien, ein Sicherheitskonzept f= =FCr die arabischen Golfstaaten und vor allem die Beschr=E4nkung des= R=FCstungswettlaufs im Nahen Osten. Am 30. Oktober 1991 wurde in Madri= d die Nahost-Friedenskonferenz er=F6ffnet, an der erstmalig alle direkt bet= roffenen Konfliktparteien an einem Tisch sa=DFen: Israel, Syrien, Libanon u= nd eine jordanisch-pal=E4stinensische Delegation. Die Teilnehmer hatten vor= allem eines gemeinsam: sie mu=DFten sich umorientieren.

Israel hatte seine Bedeutung als westliches Bollwerk gegen de= n Sowjetimperalismus im Nahen Osten verloren. Dar=FCber hinaus minimierte d= ie arabisch-amerikanische Anti-Irak-Koalition Israels strategische Bedeutun= g f=FCr die USA. Gleichzeitig mu=DFte Israel, das erstmals in seiner Geschi= chte das Ausma=DF der Bedrohung durch arabische (irakische) BC-Waffen physi= sch erlebte, Frieden als strategische Option definieren, um das nationale S= icherheitsbed=FCrfnis zu befriedigen. Nicht zuletzt mu=DFte Israel auch die= Finanzierung der massiven Immigrationsstr=F6me aus der ehemaligen UdSSR mi= t US-Finanzhilfe garantieren.

Syrien auf der anderen Seite verlor seinen Proteg=E9, die UdS= SR, und seine Rolle als arabischer Frontstaat im arabisch-israelischen Konf= likt. Der Libanon, ein vom B=FCrgerkrieg zerst=F6rtes Land, ist seit= dem Taif-Abkommen der Arabischen Liga in Saudi-Arabien im Jahre 1989 unter= syrischer Kontrolle und mu=DFte seinem =84Bruder" folgen. Jordanien= versprach sich von seiner Teilnahme einen Ausbruch aus der politischen Iso= lation und ausl=E4ndische Hilfe f=FCr seine am Boden liegende Wirtschaft. E= benso die Pal=E4stinenser. Deshalb konnte und wollte niemand diese h= istorische M=F6glichkeit verpassen. Ohnehin hatten einige Akteure in der Re= gion bereits die Grundlagen f=FCr die neue Regionalordnung geschaffen: die = PLO erkannte bereits 1988 Israel indirekt an, Syrien akzeptierte das =E4gyp= tisch-israelische Camp David Abkommen (1978) und erm=F6glichte mithin die R= =FCckkehr =C4gyptens in die Arabische Liga (1989).

Um die aktive Teilnahme der internationalen Staatengemeinschaft im l= aufenden Friedensproze=DF zu garantieren, wurden neben den direkten bilater= alen auch multilaterale Friedensverhandlungen =FCber regionale wirtschaftli= che Entwicklung (REDWG), Fl=FCchtlinge, Wasser, Abr=FCstung und regionale S= icherheit sowie Umwelt eingerichtet. Die durch den Friedensproze=DF initiie= rten regionalen Kooperations- und Integrationsbem=FChungen der L=E4nder in = der MENA-Region stellen einen historischen Ansatz dar, eine Konfliktregion = in eine friedliche und kooperative Region zu verwandeln. Der zuk=FCnftige W= eg wird =FCber den Aufbau von regionalen Institutionen (wie im Falle der EU= ) und/oder =FCber Netzwerke (wie im Falle von ASEAN) f=FChren.

Der 1991 geborene Regionalismus ist der erste regionale Integrationsversuch,<= /b> der Chancen auf Erfolg hat. Er betont erstmals = geo-=F6konomische neben geo-strategischen und geo-politischen Zielen. Er ve= rweist ganz bewu=DFt auf Wohlfahrtsgewinne, eine bessere poli= tische Verhandlungsposition als Region im Wettstreit der Regionen und die <= /b>Realisierung von nicht-=F6konomischen Zielen wie die Befriedigung von= Sicherheitsbed=FCrfnissen und Konfliktpr=E4vention.

Seit 1991 gibt es bedeutende F= ortschritte, die Vision der MENA-Region in die Tat umzusetzen. E= ine Vielzahl von bilateralen Projekten und vertiefte Beziehungen zwischen d= en zentralen Parteien Israel, =C4gypten, Jordanien und der Pal=E4stinensisc= hen Autonomiebeh=F6rde (PA), erg=E4nzt durch regionale Projekte im Rahmen d= er multilateralen Verhandlungen des Nahost-Friedensprozesses, die konzeptio= nell den Nahen Osten und Nordafrika als eine Region umfassen. Die von den U= SA dominierten und von dem World Economic Forum organisierten j=E4hrlichen = MENA-Konferenzen, die im Oktober 1994 in Rabat (Marokko) begannen, aber sei= t 1998 eingefroren sind, betonen die privatwirtschaftliche Zusammenarbeit i= n der Region. Der von der EU initiierte Barcelona-Proze=DF, der im G= egensatz zu den multilateralen Gespr=E4chen des Nahost-Friedensprozesses au= ch Syrien und den Libanon beinhaltet, zielt ebenfalls auf eine Verbesserung= der regionalen Integration in den MENA-L=E4ndern ab. Vor allem die Aussich= t auf die Friedensdividende und die Erh=F6hung der regionalen =F6konomische= n Effizienz haben trotz der seit Mai 1996 bestehenden Krise den Kollaps die= ser Initiativen verhindert, die den neuen Regionalismus f=F6rdern.

In Europa waren Frankreich, Deutschland, Italien und die BENELUX-= Staaten die tragenden S=E4ulen regionaler Kooperation. In der MENA-Region werden es Saudi-Arabien (GCC), Alg= erien (AMU), Israel und =C4gypten sein. Die= folgende Darstellung der politischen und wirtschaftlichen Realit=E4t in de= n L=E4ndern der MENA-Region wird aber deutlich machen, da=DF die Vision des= neuen Regionalismus nur langfristig Wirklichkeit werden kann.

Die Realit=E4t=

Hinsichtlich einer Vielzahl von politischen, =F6konomischen und sozi= alen Entwicklungsindikatoren weisen die L=E4nder in der MENA-Region Spitzen= werte im internationalen Vergleich auf, die sich gegenseitig negativ verst= =E4rken und potentiell explosiv sind.

Die Zahl der zwischenstaatlichen bewaffneten oder p= olitischen Konflikte in der MENA-= Region ist im internationalen Vergleich erschreckend gro=DF: ar= abisch-israelischer Konflikt, arabisch-muslimische und arabisch-arabische K= onflikte. Auch die Liste der L=E4nder, die unter internen bewaffneten Konfl= ikten litten oder leiden, ist lang: Sudan, Irak, Libanon, Yemen, Syrien, Ma= rokko, Somalia, Algerien und die T=FCrkei.

Die Region erfreute sich zwischen 1960 und 1985 eines anha= ltenden =F6linduzierten Booms, der die MENA-Region im interna= tionalen Vergleich zu einer der am schnellsten wachsenden und sich entwicke= lnden Regionen machte und nur von Ostasien =FCbertroffen wurde. Mit = dem drastischen Verfall des =D6lpreises seit dem Jahr 1985 und den anhalten= den Produktivit=E4tsverlusten befindet sich die Region= aber in der Krise, sieht man von den Ausnahmen Marokko, Tunesien, T=FC= rkei und Israel ab. Die volkswirtschaftliche Leistung der L=E4nder der MENA= -Region war vor allem hinsichtlich des Wachstums entt=E4uschend. Zwischen 1= 985 und 1995 fiel das Pro-Kopf-Einkommen in der MENA-Region stetig und deut= lich. Im gleichen Zeitraum stieg es in den Ent-

wicklungsl=E4ndern um ca. 40%, in Asien um 80%. Das durchschnittlich= e Bev=F6lkerungswachstum in der Region betr=E4gt 2,7% pro Jahr. Die Wachstu= msrate des Arbeitskr=E4ftepotentials liegt bei 3,3%. Die Arbeitslosigkeit = =96 nach offiziellen Angaben =96 deutlich =FCber 20%. Die Frauenerwerbsquot= e, hingegen, deutlich unter 20%. Das sind negative Rekordzahlen im internat= ionalen Vergleich, die nur von den L=E4ndern s=FCdlich der Sahara =FCbertro= ffen werden. Trotzdem ist die Verbreitung der Armut aber in den L=E4ndern d= er MENA Region nach wie vor deutlich weniger ausgepr=E4gt als in vergleichb= aren Entwicklungsregionen.

Der Staat dominiert immer noch den Wirtschaftssektor. Durc= hschnittlich sind 30% bis 60% der einheimischen Erwerbsbev=F6lkerung im =F6ffentlichen Sektor = t=E4tig. In einigen L=E4ndern des GCC betr=E4gt diese Quote bis zu 95%.= Zwischen 1970 und 1989 wurden 180 Milliarden US-Dollar, fast 80% aller Net= tokapitalimporte, vom =F6ffentlichen Sektor absorbiert.

Die Investitions- und Sparquote ist im internat= ionalen Vergleich relativ niedrig. Die Region verlor seit 1985 dar=FCber hi= naus stetig an Produktivit=E4t, durchschnittlich ca. 2% pro Jahr. Der Aufba= u der wirtschaftlichen Struktur macht die Region weiterhin anf=E4llig f=FCr= externe Schocks. Die =84Terms of Trade" sind extremen Fluktu= ationen ausgesetzt und um das F=FCnfzehnfache h=F6her als in Entwicklungsl= =E4ndern und um das Drei=DFigfache h=F6her als in Industriel=E4ndern. Di= e Kapitalflucht aus der MENA-Region ist enorm. Sch=E4tzungen = beziffern das Kapital, das au=DFerhalb der Region angelegt ist, auf = US-Dollar 350 bis 600 Milliarden, wobei die H=E4lfte dieser Ersparni= sse aus den GCC-Staaten kommt. Die Protektion in der MENA-Region ist immer noch sehr hoch. Mit Ausnahme der GCC-Staate= n, Israel und der T=FCrkei liegen die tarif=E4ren Handelshemmnisse bei durc= hschnittlich mehr als 20%, die nicht-tarif=E4ren Handelshemmnisse =96 vor a= llem in Form von Importlizenzen =96 bei durchschnittlich mehr als 30%. Deme= ntsprechend gering ist der Anteil der Region am Welthandel mit nur 3,4%.

Obwohl der Anteil der verarbeiteten G=FCter an den Ges= amtexporten seit 1985 kontinuierlich steigt, dominieren noch immer die Prim= =E4rprodukte die Exportstruktur mit ca. 70%. Beispielsweise sind die Nicht-= =D6l-Exporte der arabischen Welt immer noch geringer als die Finnlands, ein= em Land mit f=FCnf Millionen Einwohnern. Die meisten Kapital-= und Aktienm=E4rkte in der Region sind fragmentiert, seit den= 80er Jahren =96 mit der Ausnahme von Israel =96 im Dornr=F6schenschlaf und= wurden deshalb von der j=FCngsten Asienkrise auch nur marginal ber=FChrt. = Der Tourismus ist unterentwickelt und stark segmentiert. Das gesamte= Einkommen der Region aus dem Tourismus in einer H=F6he von ca. 14 Milliard= en US-Dollar (ohne die T=FCrkei) war im Jahre 1997 nur geringf=FCgig h=F6he= r als das =D6sterreichs, einem Land mit acht Millionen Einwohnern.

Die Qualit=E4t der Dienstleistungen =96 mit der Ausnahme von Isra= el =96 ist h=E4ufig unzureichend. Noch immer mu=DF man in =C4gypten und= Jordanien durchschnittlich sechs Jahre auf einen Telefonanschlu=DF warten.= Der Anteil nicht zustande gekommener Telefonanrufe liegt in Tunesien bei c= a. 34%, und dieser Wert gilt in der Region als gut. Die Exportkosten =FCber= =E4gyptische H=E4fen liegen um ca. 30% h=F6her als die vergleichbarer EU-H= =E4fen. Weniger als 50% der Stra=DFen in der Region sind in guter Verfassun= g.

Neben diesen makro=F6konomischen, demographischen u= nd sektoralen Indikatoren sind vor <= b>allem die Wasserknappheit, die H=F6he = der Milit=E4rausgaben und die Fl=FCchtlingskonz= entration in der Region besorgniserregend. 1963 hatte noch jede = Person in der Region mehr als 3000 Kubikmeter Frischwasserreserven pro Jahr= zur Verf=FCgung. Heute sind es bereits in mehr als 13 L=E4ndern der Region= deutlich weniger als 1000 Kubikmeter. Die MENA-Region geh=F6rt a= uch zu den gr=F6=DFten Waffenarsenalen in der Welt. Auch = 1996 vereinigte die Region fast 40% aller Waffenimporte =96 38,1% im Nahen = Osten und 0,6% in Nordafrika =96 auf sich. Die Region weist dar=FCber hinau= s die h=F6chste Konzentration an Fl=FCchtlingen (ca. 5,5 Millionen) und Bin= nenvertriebenen (ca. 4,5 Millionen) im internationalen Vergleich auf.

Die MENA-Region ist mit Hinsicht auf Investitionen und Handel auc= h eine der am wenigsten integrierten Regionen der Welt. Der intr= a-regionale Handel liegt deutlich unter 10%, die intra-regionalen Investiti= onen liegen unter 15 Milliarden US-Dollar. Die einzige Ausnahme stellt die = intra-regionale Arbeitsmigration dar. Die R=FCck=FCberweisungen von Arbeits= migranten sind immer noch gr=F6=DFer als der Wert des intra-regionalen Hand= els, der Wert der intra-regionalen offiziellen Kapitalfl=FCsse (Finanzhilfe= ) oder der Wert der intra-regionalen Investitionen. Dar=FCber hinaus ist di= e Region in wirtschaftlicher Hinsicht immer noch in die Subregionen Maghreb= und Mashrek zweigeteilt. In der Region integriert sind nur Irak, Bahrain, = Jordanien und Libanon, deren intra-regionaler Handel mehr als 15% betr=E4gt= . Dementsprechend sind die bestehenden subregionalen Institutionen, die die= Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten koordinieren sollen, entweder susp= endiert (wie der Arab Cooperation Council), oftmals blockiert (wie die Arab= ische Liga) oder bestehen nur auf dem Papier (wie die Arab Maghreb Union). = Nur der GCC, der vor allem als Sicherheitsb=FCndnis gegr=FCndet wurde, um e= in Bollwerk gegen die iranische Bedrohung aufzubauen, und die OPEC bilden i= n dieser Hinsicht eine Ausnahme.

Ursachen der u= nzureichenden Entwicklung

Die Ursachen f=FCr die unzureichende Entwicklung der Region lassen s= ich zun=E4chst auf die anhaltenden inner- und zwischenstaatlichen politisch= en Konflikte zur=FCckf=FChren:

Das Spektrum der politischen Systeme in der MENA-Region ist g= ro=DF und reicht von Monarchien (z.B. GCC-Staaten, Marokko, Jordanien) =FCb= er Republiken in der Form von autokratischen Pr=E4sidialregimen (z.B. =C4gy= pten, Syrien, Tunesien), und Milit=E4rregimen (z.B. Sudan) bis zu Demokrati= en (z.B. Israel). Die meisten Regime erfreuten sich in den letzten zwei ode= r drei Dekaden einer beachtlichen Stabilit=E4t. Stabilit=E4t ist = daher nicht das Problem der Region. Vielmehr ist es die Mischung aus einem sehr hohen A= usma=DF der politischen Konflikte in der Region, seien= sie inner-arabischer, arabisch-israelischer oder arabisch-musli= mischer Natur, und der autorit=E4ren Struktur der meisten Regime = in der Region, die zu der Entstehung eines =E4u=DFerst ung=FCnstigen Klimas f=FCr regionale wirtschaftliche Zu<= b>sammenarbeit gef=FChrt haben. Autorit=E4re Sy= steme, die sich ihre Legitimit=E4t =FCbe= r die Verteilung von Renteneinkommen und dem Credo =84= no taxes =96 no participation" erkaufen, unterwerfen nicht nur die Entwickl= ung ihrer Zivilgesellschaften, sondern auch wir= tschaftliche Aktivit=E4ten den nationalen politischen und Sicherheit= skonzepten. Die Folge dieses allgegenw=E4rtigen Mi=DFtrauens ist, da= =DF sich auch zwischenstaatliche Beziehungen auf einen stark = ausgepr=E4gten Bilateralismus konzentrieren und Marktkr=E4fte durch = bilaterale staatliche Abkommen ersetzt werden, die bei politischen Spannungen jederzeit aufk=FCndbar = sind.

Dar=FCber hinaus leidet die Region nat=FCrlich immer noch<= /b> unter dem kolonialen Erbe. Diese Periode vo= n Fremdbestimmung hat das Verhalten gegen=FCber Wirtschaftspolitik, politis= cher Legitimit=E4t und der Rolle des Staates nachhaltig beeinflu=DFt. Kolon= ialstaaten hatten die Tendenz, autorit=E4r und diskriminierend zu sein, bei= gleichzeitigem =F6konomischen laissez-faire. Als Antwort auf diese = Erfahrung nahmen fast alle Staaten der Region =96 mit der Ausnahme des Liba= nons =96 in der post-kolonialen =C4ra eine Entwicklungsstrategie an, die au= f staatlichem Interventionismus beruhte. Der Staat sollte Modernisierung vo= rantreiben, Investitionen und Produktion kontrollieren, fl=E4chendeckenden = Zugang zu Bildung und Sozialdiensten schaffen und die Ungleichheiten in der= Gesellschaft abbauen. Die in dieser Hinsicht eingesetzten Instrumente ware= n Nationalisierungen, der Schutz der inl=E4ndischen Industrie, breit angele= gte staatliche Investitionsprogramme und ein =FCberbordendes System von Sub= ventionen f=FCr Grundnahrungsmittel und Dienstleistungen. Die Entwicklungse= rfolge der Region in der Periode von 1960 bis 1985 sind eher das Produkt ei= ner stabilen Weltwirtschaft, gepaart mir hohen =D6lpreisen und einer vergle= ichsweise langsamen Industrialisierung als die Folge dieses Staatsintervent= ionismus. Insbesondere seit 1973 erwirtschafteten die =F6lreichen Staaten = =FCber die progressiv gestiegenen =D6lpreise ein =FCberproportionales Wachs= tum ihrer nationalen Einkommen und lie=DFen die anderen Staaten in der Regi= on in Form von Finanzhilfe und Gastarbeiterr=FCck=FCberweisungen an diesen = au=DFerordentlichen Gewinnen partizipieren.

Diese sprunghaft gestiegenen Einnahmen f=FChrten zu massiven Investi= tionen in Human- und Sachkapital, zum Aufbau kapitalintensiver Technologien= ohne R=FCcksicht auf das Bev=F6lkerungswachstum, zur Vernachl=E4ssigung de= s Privatsektors, zu einem enormen Anstieg der Sozialausgaben und der Ausdeh= nung ineffizienter, gesch=FCtzter Staatsunternehmen. Nicht zuletzt <= b>haben die jahrzehntelangen Stellvertreterkrie= ge der Superm=E4chte in der Region, transnationale Ideologien wie Pa= n-Arabismus, Pan-Islamismus und der Zion= ismus alter Pr=E4gung, die als akute Bedrohung junger = nationaler Regime empfunden wurden, sowie das extreme = Gef=E4lle im Wohlstand und der Ressourcenaussta= ttung in der Region dazu gef=FChrt, da=DF Macht- und Geo-Poli= tik die dominanten Faktoren im Staatsverhalten der MENA-L=E4nder wur= den.

Trotz der politischen und =F6konomischen Heterogenit=E4t haben die m= eisten L=E4nder der MENA-Region mithin =E4hnliche Probleme:

Die hohen Renteneinkommen aus =D6l und nat=FCrlichen Ressourcen, Lagerenten,<= /b> Transferzahlungen vor allem in Form von regionaler und= ausl=E4ndischer technischer, Finanz- und Milit=E4rhilfe und = Gastarbeiterr=FCck=FCberweisungen erm=F6glichten es den L=E4n= dern der MENA- Region, notwendige Reformen aufzuschieb= en und Strukturen zu konservieren, die auf das = Erbe der Politik der Importsubstitution und Autarkie der 60er und 70er Jahr= e zur=FCckzuf=FChren und in allen Wirtschaftsbereichen sichtbar sind= .

Exzessive =F6ffentliche Intervention, Preisverzerrungen, der Mang= el an Transparenz in der Ordnungs- und Ablaufpolitik u= nd die fehlende Konvertibilit=E4t der lokalen W=E4hrungen wurden beibehalte= n, schw=E4chten die Privatinvestitionen im Sektor handelbarer G=FCte= r und erschwerten den Handel an sich. Ein =FCbergro=DFes = Ma=DF an Protektionismus und die Verz= errung von Anreizsystemen wurden konserviert und f=FChrten zu Poduktionsstrukturen, die kaum konsistent mit den komparativ= en Vorteilen der betreffenden L=E4nder waren. Dies f=FChrte zwangsl= =E4ufig zu begrenzter Komplementarit=E4t in den Produktions-<= /b> und Handelsstrukturen und mithin zu geringem intra-regionalem Handel= . =DCberall war auch ein mangelnder Wille der Regime festzustellen, = die kurzfristigen Kosten der Liberalisierung und des Strukturwandels zu tragen. Z=F6gerliche Versuche, den Handel im Rahmen von formalen bi= lateralen und regionalen Abkommen zu liberalisieren, wurden h=E4ufig durch = umfangreiche Ausnahmen und das Fehlen eines zeitlich definierten Implementi= erungsrahmens entwertet und untergruben die Glaubw=FCrdigkeit der Reformbes= trebungen. Interne und inter-staatliche politische Spannungen haben neben der hohen Rentenabh=E4ngigkeit ein =FCbriges getan, um ein Kli= ma der Nicht-Kooperation zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund ist die geringe Integration der Region in die= Welthandelsm=E4rkte nicht =FCberraschend. Der Handel ist auch immer noch a= uf wenige G=FCterkategorien konzentriert. Exporte von Rohstoffen (vor allem= Erd=F6l), Chemikalien und anderen Prim=E4rprodukten (vor allem Pottasche u= nd Phosphate) machen durchschnittlich =FCber 70% aller Exporte aus. Exporte= verarbeiteter G=FCter machen bestenfalls 30% der Gesamtexporte der Region = aus. Davon sind durchschnittlich 25% Exporte von Textilien und Bekleidung. = In =C4gypten, Marokko, Syrien und Tunesien liegt dieser Anteil aber deutlic= h =FCber 50%. Nur 4% der Exporte sind Nahrungsmittel. 50% aller Nicht-=D6l-= Exporte stammen allein aus Israel. Auch auf der Importseite ist eine erhebl= iche Konzentration festzustellen. Zweidrittel aller Importe sind verarbeite= te G=FCter. Durchschnittlich 15% der Importe sind Nahrungsmittel. In den GC= C-Staaten ist dieser Anteil noch weitaus gr=F6=DFer. Die Region i= st relativ abh=E4ngig vom EU-Markt: Durchsc= hnittlich 30% aller MENA-Exporte gehen in die EU, durchschnittlich 45% der = Importe kommen aus der EU. Die Bedeutung der MENA-Exporte in die EU hat sei= t 1980 aber deutlich abgenommen: von ca. 24% auf 8% aller EU-Importe. Japan= und die USA folgen mit gro=DFem Abstand als die n=E4chstwichtigsten Handel= spartner.

Die Handelsoffenheit der Region hat zwischen 1976 (84%) und 1= 995 (70%) deutlich abgenommen. Die Ursachen f=FCr den bescheidenen internat= ionalen und intra-regionalen Handel sind neben den hohen tarif=E4ren und ni= cht-tarif=E4ren Handelshemmnissen zweifelsohne die hohen Handelskosten (Tra= nsport-, Kommunikations- und administrative Kosten). Das f=FCr die Region a= nomale Ausma=DF an Arbeitsmigration, die normalerweise die letzte St= ufe regionaler Integration darstellt, ist auf zwei Ursachen zur=FCckzuf=FCh= ren: auf den extremen Unterschied in der Faktorausstattung und die untersch= iedliche Entwicklungspolitik der arbeitsimportierenden und -exportierenden = L=E4nder. Um die Nachfrage nach nicht-handelbaren G=FCtern (vor allem in de= n Sektoren Bau, Bildung, inl=E4ndische private und =F6ffentliche Dienstleis= tungen) zu befriedigen, hatten die =F6lexportierenden L=E4nder keine andere= Wahl, als massiv Arbeit zu importieren. Gleichzeitig wurde die Nachfrage n= ach handelbaren G=FCtern =FCber den Weltmarkt befriedigt, da arbeitsimporti= erende L=E4nder eine offene Handelspolitik verfolgten, die von den arbeitse= xportierenden L=E4ndern in der Region wegen ihrer restriktiven Handelspolit= ik nicht befriedigt werden konnte. Nat=FCrlich kann Arbeitsmigration keine = Substitution f=FCr regionalen Handel sein, da sie im Sektor nicht-handelbar= er G=FCter konzentriert ist. Dennoch war dieser Mechanismus vorteilhaft f= =FCr die beteiligten L=E4nder. Er f=FChrte zu einem umfassenden regionalen = Verteilungsproze=DF des =D6lreichtums und zu einem Export des =DCberschusse= s von Arbeitskr=E4ften. Die Arbeitsmigration brachte den arbeitsexportieren= den L=E4ndern einen =84easy way out", um an Devisen zu gelangen, die ihre I= mportsubstitutionspolitik nicht erwirtschaften konnte, und wurde dementspre= chend gef=F6rdert. F=FCr Jordanien, =C4gypten und Yemen war diese Politik b= is 1991 erfolgreich. F=FCr den Sudan brachte dieser =84brain drain" vor all= em einen Engpa=DF bei qualifizierten Arbeitskr=E4ften. Seit 1991 ist das Ve= ntil der regionalen Arbeitsmigration aber zunehmend verstopft.

Die Finanzierung der wirtschaftlichen Entwicklung w= ird dar=FCber hinaus durch die ho= hen Milit=E4rausgaben erschwert. Die Region ist gekennzeichnet durch= einen Teufelskreis der Aufr=FCstung, der sich wie folgt vollzieht: Wen= n z.B. Saudi-Arabien aufr=FCstet, um den Iran abzuschrecken, ruft das auch = =C4ngste in Israel hervor. Wenn Israel aufr=FCstet, f=FChlt sich Syrien bed= roht. Die syrische Aufr=FCstung provoziert die T=FCrkei. Die Aufr=FCstung i= n der T=FCrkei bedroht wiederum den Iran. Die Aufr=FCstung des Irans provoz= iert Saudi-Arabien. Und wieder beginnt der Teufelskreis. Offensichtlich<= /b> gibt es im Nahen Osten keine klare Blockbildung, also = auch keinen einheitlichen Block des arabischen Goliaths gegen= den israelischen David, wie es oft und = falsch dargestellt wird. Saudi-Arabien z.B. f=FChlt si= ch nicht nur vom Irak und dem Iran bedroht, sondern auch vom Yemen und Isra= el.

Die wirtschaftliche Entwicklung der L=E4nder in der MENA-Region wird= zus=E4tzlich durch die sich versch=E4rfende Wasserknappheit bedroht= . Hauptursachen f=FCr die drastisch zunehmende Wasserknappheit sind vor all= em der ineffiziente Wasserverbrauch in der Landwirtschaft und das Tarifsyst= em f=FCr den Trink- und Industriewasserverbrauch sowie insbesondere f=FCr d= ie Bew=E4sserungslandwirtschaft, die durchg=E4ngig hinsichtlich Niveau und = Struktur unzureichend und bei weitem nicht kostendeckend sind. Dar=FCber hi= naus gehen durchschnittlich 50% des st=E4dtischen Wasserverbrauchs wegen ve= ralteter Kanalisationssysteme verloren.

Trotz der vielf=E4ltigen Probleme, unter denen die L=E4nder der MENA= -Region gegenw=E4rtig leiden, sind die Entwicklungsperspektiven der Region = in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht durchaus positiv.

Die Perspektiv= en

1. Der po= litische Generationswechsel

Die L=E4nder der MENA-Region stehen vor einem politischen Generation= swechsel, der die Region fast fl=E4chendeckend ergreifen wird und zweifelso= hne mehr Chancen als Risiken birgt. Nach dem Tod von K=F6nig Hussein, der 4= 7 Jahre lang Jordanien regierte, und dem Tod von Emir Issa Bin Sultan Al Kh= alifa, der immerhin 38 Jahre lang =FCber Bahrain herrschte und von Hassan I= I von Marokko (seit 1961), dominiert die Nachfolgediskussion zunehmend die = Politik in der arabischen Welt. Die Alleinherrscher sind in die Jahre gekom= men: Yasser Arafat als PLO-F=FChrer (seit 1968), Muammar Al Qaddafi in Liby= en (seit 1969), Sultan Qaboos Bin Said von Oman (seit 1970), Hafiz Al Assad= in Syrien und Sheikh Zayed Bin Sultan An Nahyan von den Vereinigten Arabis= chen Emiraten, VAE, (seit 1971), K=F6nig Fahd von Saudi-Arabien (seit 1982)= und nicht zuletzt Saddam Hussein im Irak (seit 1979), um die wichtigsten z= u nennen.

Ihre Nachfolger werden die politischen Fragen der Dezentralisierung, Demokratisierung und Partizipation o= ffener und kompromi=DFbereiter behandeln m=FCssen, um einen gesellsc= haftlichen Konsensus =FCber den anstehenden tiefgreifenden Strukturw= andel in ihren L=E4ndern zu erreichen. Die politische Liberalisierung wird = auch durch die wachsende weltweite Informationsdichte gef=F6rdert, d= a autorit=E4re Systeme ein wesentliches Element= ihrer Stabilisierungsf=E4higkeit, n=E4mlich ihr Informationsmonopol= , eingeb=FC=DFt haben. Nicht zuletzt wird die wirtscha= ftliche =D6ffnung der Region, die sich abzeichnet, auch eine<= /b> =D6ffnung der Gesellschaften =96 wenn auch mit einer zeitlichen Verz=F6gerung =96 bedingen.

2. Wirtsc= haftliche Perspektiven

Die L=E4nder der MENA-Region stehen vor mehreren gro=DFen wirtschaft= lichen Herausforderungen, aber auch M=F6glichkeiten. Die Region mu=DF sich = zwischen Stagnation und Marginalisierung, die die politischen Spannungen we= iter erh=F6hen und den Extremismus sch=FCren, oder nachhaltigem Wachstum un= d Integration entscheiden. Auf jeden Fall mu=DF die Region handeln.

Allein bis zum Jahr 2010 wird die Region nach konservativen Sch=E4tz= ungen (1997) 120 Millionen Menschen mehr haben und Arbeit f=FCr mehr als 47= Millionen Menschen im arbeitsf=E4higen Alter schaffen m=FCssen. Das sch= nelle Bev=F6lkerungswachstum, die rapide Urbanisierung, die zunehmen= de Wasserknappheit und steigenden Umweltsch=E4den werden zuk=FCnftig= e Regierungen auf eine schwere Bew=E4hrungsprobe hinsichtlich der Finanzier= ung der Gesundheits-, Bildungs- u= nd Sozialdienste sowie der urbanen Infrastruktur stellen. Die Au= ssicht auf eine weitere expansive Ausdehnung des Welthandels und eine zuneh= mende Globalisierung der Weltfinanz- und Weltdienstleistungsm=E4rkte auf de= r Grundlage der WTO-Bestimmungen, engere wirtschaftliche Beziehungen mit de= r EU, die im Jahre 2010 in einer euro-mediterranen Freihandelszone gipfeln = werden, und die M=F6glichkeiten gr=F6=DFerer regionaler Stabilit=E4t durch = den laufenden Friedensproze=DF und besserer Integration durch die Schaffung= einer arabischen Freihandelszone bis zum Jahre 2007 sind aber konkreter de= nn je.

Die Agenda f=FCr die Zukunft w= ird folglich bestimmt durch das Wechselspiel zwischen = inl=E4ndischer Reform und zunehmender regionaler Koope= ration in Verbindung mit internationaler Unterst=FCtzung und Integra= tion. Die Strategie wird sich auf die folgenden Punkte konzentrieren m=FCssen: F=F6rderung von Nicht-=D6l-Exporten,= Effizienzsteigerung im Privatsektor, flexiblere und besser ausgebil= dete Arbeitskr=E4fte und Abbau der Armut durch gr=F6=DFeres Wachstum. D= er Wettbewerbsdruck der Weltwirtschaft und der akute inl=E4ndische Druck, m= ehr und bessere Arbeitspl=E4tze zu schaffen, sind die wahrscheinlichsten Kr= =E4fte, die den nachhaltigen Strukturwandel in der MENA-Region ausl=F6sen w= erden.

3. Ver=E4= nderungen des G=FCterhandels durch neue Technologien

Die Triebfeder der Globalisierung und Spezialisierung ist zweifelsoh= ne die Revolution der weltweiten Kommunikations- und Informationstechnologi= e, die zu einer qualitativen Ver=E4nderung des G=FCterhandels und des Hande= ls von Dienstleistungen gef=FChrt hat. Der Abschlu=DF der Uruguay-Runde<= /b> im Rahmen des GATT (1987 =96 1994) und die Gr=FCndung der WTO tragen di= esen Entwicklungen Rechnung und erh=F6hen den Au=DFendruck auf die MENA-Reg= ion, Wettbewerbsf=E4higkeit und Produktivit=E4t zu erh=F6hen. Im Gegensatz = zum GATT gibt es in der WTO eine klare Zollbindung (kein =84opting-out") und konsistente Schlichtungsregeln im Falle von Handelskonflikten. Die= wichtigsten S=E4ulen der WTO, die am 1. Januar 1995 gegr=FCndet wurde, sin= d TRIPS (Trade-related Intellectual Property Rights), GATS (General Agreeme= nt on Trade in Services) und GATT (General Agreement on Tariffs and Trade).= Mehrere L=E4nder der MENA-Region sind Mitglieder der WTO: Bahrain, Djibout= i, =C4gypten, Israel, Kuwait, Mauretanien, Marokko, Qatar, Tunesien, die T= =FCrkei und die Vereinigten Arabischen Emirate. Einige L=E4nder wollen Mitg= lieder werden: Algerien, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Sudan. Und z= wei L=E4nder beantragten Beobachterstatus: Iran und Oman.

Nach Abschlu=DF der Uruguay-Runde werden die Industriel=E4nder in ei= nem Zeitraum von f=FCnf Jahren ihre durchschnittlichen Zolls=E4tze v= on 6,3% auf 3,8% reduzieren. Erstmalig wurden auch landwirtschaftliche Prod= ukte in die GATT-Verhandlungen aufgenommen. Ziel ist es, alle quantitativen= Handelshemmnisse durch Z=F6lle zu ersetzen und fast alle Zollkategorien Zo= llbindungen zu unterwerfen. Im Rahmen von sechs Jahren sollen die Z=F6lle i= n den Industriel=E4ndern maximal um 36% fallen, in den Entwicklungsl=E4nder= n um 24% in zehn Jahren, minimal aber um 15% in den Industriel=E4ndern und = 10% in den Entwicklungsl=E4ndern.

Im Rahmen des GATS, das durch gesetzliche Regeln und nicht Z=F6lle b= estimmt wird, nahmen aus der MENA-Region Algerien, Bahrain, =C4gypten, Isra= el, Kuwait, Marokko, die T=FCrkei und Tunesien teil. Die L=E4nder der MENA-= Region machten nur im Tourismus-Sektor erw=E4hnenswerte Zusagen, nicht aber= in den Sektoren Finanzdienstleistungen, Kommunikation, Transport und Versi= cherungen und blieben weit hinter den durchschnittlichen Zusagen der Entwic= klungsl=E4nder zur=FCck. Was das Multifaserabkommen betrifft, das 40 Mitgli= eder hat und ca. 80 Prozent aller Exporte von Textilien und Bekleidung umfa= =DFt, werden die mehr als 100 bilateralen Begrenzungsabkommen innerhalb von= zehn Jahren nach Abschlu=DF der Uruguay-Runde auslaufen. Diese bringt Wohl= fahrtsgewinne f=FCr Nordamerika, die EU und Ostasien und Wohlfahrtsverluste= f=FCr die Staaten der ehemaligen Sowjetunion und vor allem die MENA-Region= .

Im wesentlichen sind es die folgenden Gr=FCnde, die die Wohlfahrt= sverluste verursachen und eintreten werden, gleichg=FCltig, ob die L=E4= nder der MENA-Region Mitglieder der WTO werden oder nicht:

Die Agrarsubventionen in den Industriel=E4ndern werden graduell reduzie= rt und f=FChren zu h=F6heren Nahrungsmittelpreisen. Da die MENA-Region durc= hschnittlich ca. 15% ihres Nahrungsmittelkonsums importiert, wird die von d= er Uruguay-Runde induzierte Erh=F6hung f=FCr landwirtschaftliche Produkte e= inen deutlich negativen Effekt haben.
Der graduelle Abbau des Quotensystems im Rahmen des Multifaserabko= mmens wird zu einer Erh=F6hung des Wettbewerbs in der Textil- und Bekleidun= gsbranche f=FChren und erhebliche Preisk=FCrzungen f=FCr diese in der MENA-= Region wichtigen Exportprodukte nach sich ziehen.
Nicht zuletzt d=FCrfte die Produktions- und Handelsausweitung auch= eine zunehmende Spezialisierung und eine h=F6here Nachfrage nach human- un= d sachkapitalintensiven Produkten induzieren, die h=F6here Preise f=FCr die= se wichtigen Importprodukte =96 ca. 35% der Gesamtimporte =96 f=FCr die MEN= A-Region mit sich bringt.

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Die MENA-Regio= n und die EU

Die laufende multilaterale Liberalisierung des Handels und von Di= enstleistungen im Rahmen der WTO f=FChrt zweifelsohne zu eine= r deutlichen Abnahme der Beg=FCnstigungen, die die L=E4nder der MENA= -Region gegenw=E4rtig von der EU erhalten. Die EU hat bereits seit 1996= mit Beginn des Barcelona-Prozesses auch versucht, die dadurch entstehenden= Kosten abzugl=E4tten: Von 1996 bis 1999 stellt die EU Mittel in H=F6he von= 4,7 Milliarden Euro an Zusch=FCssen und Kredite in H=F6he von 4,7 Milliard= en Euro =FCber die EIB zur Verf=FCgung. Bislang hat die EU in Kraft getrete= ne Assoziierungsabkommen mit Tunesien (1997), Marokko (1997), und PLO f=FCr= die PA (1997) abgeschlossen. Die Assoziierungsabkommen mit Israel und Jord= anien sind hingegen noch nicht in Kraft getreten. Mit =C4gypten, Libanon, S= yrien und Algerien verhandelt die EU noch =FCber solche Abkommen.
Hauptbestandteile der Assoziierungsabkommen = sind der progressive Abbau der Z=F6lle auf industrielle G=FCt= er innerhalb von 12 Jahren, sp=E4testens= aber bis zum Jahr 2010, der graduelle und begrenzte Abbau von Z=F6llen auf= Agrarprodukte, Ma=DFnahmen zur Liberalisierung von Dienstleistungen= und Unternehmensgr=FCndungen (ausl=E4ndische Direktin= vestitionen) sowie die =DCbernahme von weitreichenden handelsbezogen= en EU-Regeln.
Die positiven Auswirkungen auf die zehn betroffenen MENA-L=E4nder (A= lgerien, =C4gypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien, Tunesien u= nd die PA =96 die T=FCrkei ist ja bereits seit dem 1. Januar 1996 mit der E= U in einer Zollunion verbunden) d=FCrften sich weniger in dem Abbau von tar= if=E4ren und nicht-tarif=E4ren Handelshemmnissen bemerkbar machen, als viel= mehr in den aus vermehrten Wettbewerb resultierenden Wohlfahrtsgewinnen, di= e vor allem aus der Harmonisierung von Normen und Standards sowie dem Abbau= von Handelskosten entstehen. Die potentiellen Kosten sind aber betr=E4chtl= ich. Wegen der Bedeutung von Handelssteuern in den fiskalischen Einnahmen d= er betroffenen L=E4nder, der dominierenden Position der EU im Handel und de= r Konzentration von verarbeiteten G=FCtern in den Importen aus der EU werde= n die Ausf=E4lle in den fiskalischen Einnahmen substantiell sein.
Nach statischen Sch=E4tzungen f=FChrt die Eliminierung der Z=F6ll= e auf EU-Importe beispielsweise im Libanon zur Bedrohung von ca. 45% de= r staatlichen Einnahmen, in Marokko von ca. 10 Prozent. Um diesen potentiel= len Einnahmenausfall kompensieren zu k=F6nnen, m=FCssen die betroffenen Sta= aten ihr Steuersystem grundlegend umbauen und die Steuerverwaltung v= erbessern. Notwendig ist eine deutliche Erh=F6hung der Besteuerung von einh= eimischen Konsum sowie von Einkommen und Gewinnen, die mit durchschnittlich= 6,4% und 3,7% des regionalen BIP deutlich unter den OECD-Vergleichswerten = von 10% und 9% liegen. Die Umstrukturierung des Steuersystems und die Verbe= sserung der Steuerverwaltung sind mit enormen Kosten und Problemen =96 wie = unzureichende Buchhaltungsstandards der Unternehmen und geringe Pro-Kopf-Ei= nkommen =96 verbunden. Der Wegfall der von der EU seit 1979 gew=E4hrten ein= seitigen Handelsbeg=FCnstigungen bringt zus=E4tzliche Kosten, wahrscheinlic= h in Verbindung mit einer vergleichsweise gro=DFen Handelsumlenkung zugunst= en der EU. Handelsliberalisierung impliziert gleichzeitig einen zunehmenden= Abwertungsdruck, um die Zahlungsbilanz auszugleichen. Dar=FCber hinaus kom= mt es zu Anpassungskosten auf den Faktorm=E4rkten (Arbeit und Kapital), die= die Problematik der ohnehin schon sehr hohen Arbeitslosigkeit und der aufg= ebl=E4hten Staatsb=FCrokratie versch=E4rfen und soziale Spannungen ausl=F6s= en k=F6nnen.
Aber auch die potentiellen Gewinne sind nicht unbedeutend. Der Ba= rcelona-Proze=DF schafft die Voraussetzung f=FCr eine tiefere politisch= e, wirtschaftliche und kulturelle Integration. Die Handelsliberalisierung k= ann sich auf Dienstleistungen ausweiten. Die technologischen Transfers verb= essern Produktivit=E4t, die Produktqualit=E4t und erg=E4nzen die unzureiche= nden F&E-Ausgaben in der Region, die mit der Ausnahme von Israel bei nu= r 0,2% des BSP liegen und sich auf klinische Medizin und angewandte Chemie = konzentrieren. Die Harmonisierung der Produktqualit= =E4tsstandards macht die MENA-Produkte marktf=E4higer in der EU. Die= Assoziierungsabkommen er=F6ffnen die M=F6glichkeit, weitere Reforme= n, die =FCber den Handelssektor hinausgehen, in Angriff zu nehmen und m= ithin die Glaubw=FCrdigkeit der Strukturreform zu erh=F6hen. Diese Ma=DFnah= men sind zweifelsohne notwendige Voraussetzungen, um mehr ausl=E4ndische Di= rektinvestitionen durch Effizienzgewinne anzuziehen.
Die Reformen k=F6nnen und m=FCssen in diesem Umfeld aggressiver, wei= treichender und zeitgerechter ablaufen. Der oftmals z=F6gerliche, mit Wohlf= ahrtsverlusten verbundene Gradualismus kann dadurch begrenzt werden. Nicht = zuletzt stellt der Barcelona-Proze=DF die erste Stufe einer einseitigen Han= delsliberalisierung dar, deren Wohlfahrtsgewinne um so gr=F6=DFer sind, je = mehr die horizontale regionale Integration vorangetrieben und der Rest der = Welt einbezogen wird. Um diese horizontale regionale Integration zu f=F6rde= rn, hat die EU bislang nur den Maghreb-Staaten eine umfassende regionale Ku= mulation der Ursprungszeugnisse zugestanden. Den L=E4ndern im Mashrek wird = dieses Privileg nur zugestanden, wenn sie Freihandelsabkommen untereinander= abschlie=DFen.
Die Assoziierungsabkommen der EU mit den mitteleurop=E4ischen L=E4nd= ern sind im Vergleich nat=FCrlich weitaus spezifischer als EURO-MED. Die Ge= fahr des =84Hub & Spoke", demzufolge EU-Unternehmen den Markt vom Zentr= um Europa aus bedienen und nicht direkt in der Peripherie, den Ziell=E4nder= n, investieren, ist in diesen L=E4ndern minimal wegen der neu geschaffenen = Freihandelszone. Deshalb m=FCssen die L=E4nder der MENA-Region bestehende r= egionale Abkommen =FCberpr=FCfen und sie entweder um einen effektiven regio= nalen Freihandelsansatz oder einen globalen Liberalisierungsansatz erg=E4nz= en, der auf der Meistbeg=FCnstigungsklausel basiert.
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Interne Reform= en und Strukturanpassungen

Angesichts der gro=DFen, von den WTO-Bestimmungen und der EURO-MED-I= nitiative ausgehenden Herausforderungen m=FCssen die L=E4nder der MENA-Regi= on die inl=E4ndische Reform forcieren oder konsistent und glaubw=FCrdig beg= innen. Neben diesen grundlegenden =C4nderungen im globalen und inter-region= alen Umfeld m=FCssen die L=E4nder der Region aus weiteren Gr=FCnden Struktu= ranpassungen ihrer Volkswirtschaften vornehmen.
Die =D6lpreise werden auch in Zukunft flach bleiben, verursac= ht durch fortgesetzte Energiesparma=DFnahmen, den Ausbau der Nutzung altern= ativer Energiequellen und einer wahrscheinlichen Angebotserh=F6hung auf dem= Welt=F6lmarkt durch den Irak, Libyen (Suspendierung der UN-Sanktionen am 6= . April 1999) und die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Die offizielle Entwicklungshilfe der OECD f=FCr die Region ist zwischen 1992 und 1995= um ca. 50% gefallen. Dieser Verlust wird auch nicht durch die erh=F6hte Fi= nanzhilfe im Rahmen von EURO-MED kompensiert werden k=F6nnen. Die Fi= nanzhilfe des ehemaligen Ostblocks ist seit 1990 ganz wegg= ebrochen, und die ehemaligen Ostblock-Staaten sind mittlerweile Konkurr= enten um Finanzhilfe. Auch die GCC-Finanzhilfe hat deutlich abgenommen und = wird sich auf niedrigem Niveau stabilisieren. Zwischen 1973 und 1992 gew=E4= hrten Saudi-Arabien, Kuwait und die VAE durchschnittlich ca. 4,3 Milliarden= US-Dollar an bilateraler Finanzhilfe pro Jahr, seit 1992 aber nur noch ca.= 500 Millionen US-Dollar pro Jahr. Auch die multilaterale Finanzhilfe =FCbe= r die Islamic Development Bank, den OPEC Fund for Industrial Development un= d den Arab Fund for Economic and Social Development, die zwischen 1973 und = 1992 nur 13 Milliarden US-Dollar betrug, wird in Zukunft ebenfalls nicht st= eigen. Dar=FCber hinaus wird sich die auf striktem Bilateralismus beruhende= , praktische Finanzhilfe der GCC-Staaten weiterhin an au=DFen- und sicherhe= itspolitischen Motiven orientieren und vor allem die milit=E4risch potentes= ten L=E4nder, die auch die Hauptquellen der Arbeitsmigration sind (Syrien, = =C4gypten und Jordanien), bedienen.
Auch die Gastarbeiterr=FCck=FCberweisungen k=F6nnen bestenfal= ls auf niedrigem Niveau stabilisiert werden. Die Arbeitsmigration in die Wo= hlstandsfestung Europa, in die GCC-Staaten, wo der Anteil der ausl=E4ndisch= en Erwerbsbev=F6lkerung in den 90er Jahren auf zwischen 75% (Bahrain) und 8= 4% (VAE) gesch=E4tzt wird und mithin ausgereizt ist, und nach Israel kann n= icht substantiell erh=F6ht werden. Die Finanzierung der wirtschaftlichen En= twicklung mu=DF deshalb =FCber neue Quellen: privates Auslandskapital und R= epatriierung von Fluchtkapital erfolgen. Diese neuen Finanzierungsquellen w= erden aber nur dann verf=FCgbar werden, wenn die inl=E4ndische Reform =FCbe= rzeugend und sozialvertr=E4glich gestaltet werden kann.
Die internen Reformen werden sich in der MENA-Region auf die folg= enden Komponenten konzentrieren m=FCssen: Priva= tisierung und Deregulierung, Reform der =F6ffentlichen Finanz= en, Verbesserung der Funktionsf=E4higkeit <= b>der Arbeitsm=E4rkte, St=E4rkung der Humanressourcen, Erh=F6hung in= - und ausl=E4ndischer Investitionen, Ver= besserung der finanziellen Infrastruktur, Handels<= b>- und Kapitalmarktliberalisierung begleitet durch einen unt= erst=FCtzenden makro=F6konomischen Mix aus Fiskal-, Ge= ld- und Wechselkurspolitik.
Es gibt erste Anzeichen, da=DF die in der j=FCngeren Vergangenheit i= n mehreren L=E4ndern der MENA-Region eingeleiteten Reformen greifen und zur= makro=F6konomischen Stabilisierung der Region beigetragen haben. Das regio= nale Bruttosozialprodukt w=E4chst wieder seit dem Anfang der 90er Jahre, au= ch das reale Wachstum der Pro-Kopf-Einkommen ist wieder positiv, wenn auch = =96 mit weniger als 1% =96 bei weitem nicht ausreichend. Daher ist es unver= meidlich, die extrem hohe Bev=F6lkerungswachstumsrate =FCber effektive Fami= lienplanung, Schulausbildung und Gesundheitsdienste f=FCr alle und flexible= re Arbeitsm=E4rkte sowie breitere Sozialnetze zu verringern. Auch die =F6ff= entlichen Haushaltsdefizite der meisten L=E4nder in der Region wurden durch= schnittlich auf deutlich unter 3% des BSP =96 mit der Ausnahme der arabisch= en Golfstaaten =96 gedr=FCckt.
Dar=FCber hinaus liegt die durchschnittliche Inflation seit 1998 ers= tmals im einstelligen Bereich =96 sieht man von der T=FCrkei und dem Sudan = ab =96, die stark defizit=E4ren Zahlungsbilanzen wurden nahezu ausgeglichen= , und die W=E4hrungsschwankungen sind vor allem wegen der geringen Kapitals= tr=F6me vergleichsweise gering. Im Vergleich mit den anderen Entwicklungsre= gionen dieser Welt verf=FCgt MENA =96 trotz der qualitativen M=E4ngel =96 a= uch =FCber ein angemessenes Angebot an Telefonanschl=FCssen, Elektrizit=E4t= , Stra=DFen und Bildungseinrichtungen. Und die Verbreitung der Armut ist im= Vergleich geringer. Nur ca. elf Millionen Menschen leben unter der Armutsg= renze von einem US-Dollar pro Tag.
Dennoch greift die makro=F6konomische Stabilisierung zu ku= rz, da der Staat sich noch immer mehr als Ern=E4hrer und nicht als M= oderator oder Vermittler versteht. Stagnierende oder fallende Renten= einkommen, die h=F6chste Arbeitslosigkeit, die niedrig= ste Frauenerwerbsquote und die gr=F6=DFten Reallohnverluste a= ller Entwicklungsregionen in der Welt erfordern einen neuen Entwickl= ungsansatz. Der Staat mu=DF den Marktkr=E4ften mehr Spielraum gew=E4= hren, damit der Privatsektor der neue Motor der wirtschaftlichen Entwicklun= g werden kann.
Das Potential f=FCr die Entwicklung des Privatsektors leit= et sich aus dem hohen Bestand an<= /b> Fluchtkapital, den Gastarbeiterr=FCck=FCberweis= ungen und dem in der Region tief verwurzelten Unternehmergeist <= b>ab. In einem ersten Schritt m=FCssen aber zun= =E4chst die staatlichen Wirtschaftsunternehmen, die in den Sektoren = handelbare G=FCter und Infrastruktur t=E4tig sind, privatisiert werd= en. In dieser Hinsicht sind bereits erste Erfolge deutlich sichtbar.
Die Einnahmen aus Privatisierungen wachsen in der MENA-Region= am schnellsten, nicht nur weil sie von einem extrem niedrigen Ausgangsnive= au aufgenommen wurden, sondern auch, weil die L=E4nder in der Region die No= twendigkeit von Privatisierungen erkannt haben. 1995 betrug der MENA-Anteil= an Privatisierungen aller Entwicklungsregionen in der Welt bereits 8% (ca.= 2,2 Milliarden US-Dollar), zwischen 1988 und 1992 lag er noch bei 0,5% (22= Millionen US-Dollar). 1995/96 lag =C4gypten bereits an vierter Stelle hint= er Ungarn, Malaysia und der Tschechischen Republik, was die Einnahmen aus P= rivatisierungen anbetrifft. Ein weiterer Anstieg ist zu erwarten, da mehr a= ls 600 staatliche Unternehmen f=FCr Privatisierung identifiziert wurden: Ma= rokko (100), Algerien (250), Tunesien (60), Yemen (70), =C4gypten (100) und= Kuwait. Pioniere der Privatisierung sind die T=FCrkei (seit 1983), Tunesie= n (seit 1986) und Marokko (seit 1990). In den arabischen Golfstaaten hat bi= slang nur Saudi-Arabien seit 1985 Privatisierungen durchgef=FChrt, subventi= oniert aber weiterhin diese privatisierten Unternehmen wie SABIC und divers= e Elektrizit=E4tsunternehmen. Die zunehmende Bedeutung des Privatsektors is= t vor allem in der T=FCrkei und =C4gypten offenkundig, wo der durchschnittl= iche Anteil der Privatinvestitionen an den Gesamtinvestitionen von ca. 43,5= % (1980 bis 1986) auf ca. 64,9% (1987 bis 1994) sprang.
95% aller zur Privatisierung identifizierten Unternehmen konzentrier= en sich auf die Sektoren handelbare G=FCter und Infrastruktur. Allein im Se= ktor Infrastruktur wurden zwischen 1984 und 1997 weltweit mehr als 1350 pri= vate Infrastrukturprojekte in 128 L=E4ndern mit einem Wert von 650 Milliard= en US-Dollar abgeschlossen. In der MENA-Region belief sich aber der Gesamtw= ert dieser Projekte nur auf nur neun Milliarden US-Dollar (1,4%). Der Wert = aller notwendigen Infrastrukturprojekte in der MENA-Region, hingegen, wird = auf US-$ 300 bis 350 Milliarden beziffert.
Die steigenden Privatisierungseinnahmen haben auch dazu beigetragen, die =F6ffentlichen Haushaltsdefizite in der= Region zu verringern. So lagen beispielsweise die =F6ffentliche= n Haushaltsdefizite der arabischen L=E4nder 1991 noch bei durchschnittlich = 10,8% des BSP, 1996 aber nur noch bei durchschnittlich 3,3%. Damit wurde di= e Gefahr des =84crowding out" deutlich reduziert und eine wichtige V= oraussetzung geschaffen, um die Leistungsf=E4higkeit der Finanzm=E4rkte zu = verbessern.
In struktureller Hinsicht konnte die Abh=E4ngigkeit von =D6leinnahme= n in den Haushalten der erd=F6lexportierenden L=E4nder aber nicht bedeutend= abgebaut werden. Noch immer liegt der Anteil der =D6leinnahmen im staatlic= hen Haushalt der betreffenden L=E4nder bei durchschnittlich 66%. Offensicht= lich werden die aus den starken Fluktuationen des =D6lpreises resultierende= n Haushaltsprobleme in den erd=F6lexportierenden L=E4ndern immer noch als t= empor=E4res =84cash flow"-Problem betrachtet und nicht als strukturelles Pr= oblem. Je l=E4nger der Zeitraum ist, bis die nachgewiesenen Erd=F6lreserven= bei Fortschreibung der aktuellen Produktion ersch=F6pft sind, je geringer = ist die Bereitschaft, wirtschaftliche Transformation und Reform in Angriff = zu nehmen. Die L=E4nder mit den gr=F6=DFten = Erd=F6l- und Erdgasreserven sind in der Regel die L=E4= nder, die einen =E4u=DFerst langsamen Reformproze=DF aufweise= n. Umgekehrt sind die L=E4nder mit den geringsten Reserven =96 wie Tunesien und =C4gypten =96<= /b> oder L=E4nder ohne =D6lvorkommen =96 wie Jordan= ien, Marokko und die T=FCrkei =96 die fr=FChen Reformer.
Nur wenige L=E4nder in der Region haben =FCberhaupt damit begonnen, = die Fiskalpolitik strukturell zu reformieren und ergiebige, dauerhafte Einn= ahmequellen f=FCr den =F6ffentlichen Haushalt einzuf=FChren, die sich nicht= aus Renteneinnahmen speisen, sondern aus der Besteuerung von Produktion od= er Konsum ableiten, wie die Mehrwertsteuer =96 Marokko (1986), Tunesien (19= 88), Mauretanien (1995), Israel (Anfang der 80er Jahre) oder eine allgemein= e Verkaufsteuer: =C4gypten (1991) und Jordanien (1994). Privatisierungen un= d die Reform des =F6ffentlichen Sektors sind aber noch keine hinreichenden = Bedingungen, um den Privatsektor effizienter und zum Motor der wirtschaftli= chen Entwicklung zu machen. Vielmehr m=FCssen auch die Arbeitsm=E4rkte flex= ibler gemacht und die Arbeitskr=E4fte besser ausgebildet werden, um den dra= matischen Produktivit=E4tsverlust umzukehren und die die hohe Arbeitslosigk= eit abzubauen.
Die in vielen L=E4ndern der Region de facto bestehende Besch=E4ftigu= ngsgarantie f=FCr Akademiker im =F6ffentlichen Dienst =96 vor allem in =C4g= ypten und Syrien =96 und die restriktive Gehaltspolitik (Iran) m=FCssen gel= ockert werden. Das Einkommensgef=E4lle zwischen =F6ffentlichem und privatem= Sektor mu=DF vor allem in den arabischen Golfstaaten zugunsten des Privats= ektors korrigiert werden. Mehr als 90% der einheimischen Erwerbsbev=F6lkeru= ng in diesen L=E4ndern sind im =F6ffentlichen Sektor besch=E4ftigt, der etw= a das Dreifache an den im Privatsektor =FCblichen Geh=E4ltern zahlt. Gleich= zeitig leistet sich die Region den Luxus, im arabischen =D6l- und Erdgassek= tor mehr als eine Million Ausl=E4nder, im Bausektor zwischen sieben und neu= n Millionen Ausl=E4nder zu besch=E4ftigen.
Neben den verzerrten Anreizsystemen des Arbeitsmarktes mu=DF auch de= r Bildungssektor grundlegend reformiert werden, der durch gro=DFe, a= ber unrentable Ausgaben gekennzeichnet ist. Grunds=E4tzlich gilt, da=DF die= quantitative Ausstattung an prim=E4ren, sekund=E4ren und terti=E4ren Bildu= ngseinrichtungen angemessen ist, da=DF aber die Qualit=E4t der Ausbildung = =96 mit der Ausnahme von Israel =96 unzureichend ist. Bislang hat nur Jorda= nien, das innerhalb der arabischen Welt einen Spitzenplatz einnimmt, sein B= ildungssystem im Jahre 1990 im =84International Assessment of Educational P= rogress (IAEP)" testen lassen, mit vernichtenden Resultaten. Von 20 teilneh= menden Staaten belegte Jordanien nur den 18. Platz, vor allem weil die jord= anischen Sch=FCler gro=DFe Defizite im kreativen, problemorientierten Denke= n aufwiesen. Andere arabische Staaten wie =C4gypten, Kuwait und Tunesien sc= hreckten vor diesem internationalen Vergleich bislang zur=FCck, haben aber = angek=FCndigt ihre Bildungssysteme in Zusammenarbeit mit der UNESCO pr=FCfe= n zu lassen.
Die berufliche Bildung ist entweder quantitativ nicht ausreic= hend (Jordanien, PA) oder zu stark ausgebaut. In =C4gypten sind ca. 60% all= er Sch=FCler der Sekundarstufe in beruflichen oder technischen Zweigen konz= entriert und produzieren eine Zahl von fachlich nicht ausreichend qualifizi= erten Arbeitern, die um das Siebenfache =FCber den tats=E4chlichen Bedarf d= er Wirtschaft hinausgeht. Oder aber die Staaten produzieren einen =DCbersch= u=DF an Akademikern, der nicht vermittelbar ist. Die Reform des Bildungssek= tors mu=DF sich aber nicht nur auf die Verbesserung der Qualit=E4t konzentr= ieren, sondern auch qualifizierte Arbeitskr=E4fte in den Sektoren produzier= en, in denen die Region komparative Vorteile aufweist.
Das Wachstum des Welthandels wird in den n=E4chsten Jahren au= f durchschnittlich 6% pro Jahr gesch=E4tzt. Um an diesem Wachstum teilzuhab= en, mu=DF die Region nicht nur den Handel liberalisieren, sondern auch die = Sektoren f=F6rdern, die neben Erd=F6l und Erdgas =FCber komparative Vorteil= e im Welthandel verf=FCgen. Um die einseitige Abh=E4ngigkeit vom Export von= Roh=F6l abzubauen, mu=DF die F=F6rderung von Nicht-=D6l-Exporten= von den betreffenden L=E4ndern priorit=E4r behandelt werden. Exporteur= e m=FCssen Zugang zu Importen zu Weltmarktpreisen erhalten, und die Exportf= inanzierung mu=DF verbessert werden. Um den Handel weiter zu f=F6rdern und = die Marktpenetration zu unterst=FCtzen, m=FCssen auf nationaler Ebene vor a= llem Handelsversicherungsgesellschaften aufgebaut werden, die Banken anstel= le von Kreditrationierung zur Handelsfinanzierung n=FCtzen. Die Exportf= =F6rderung sollte sich auf die folgenden Sektoren konzentrieren: =D6= lverfeinerung, Chemikalien, Nahrungsmittel, Bekleidung und Te= xtilien, (einfacher) Maschinenbau, und verarbeitete G=FCter (= Teppiche, Gold, Silber, Schmuck). Die Nahrungsmittel- und Textilbranche= besch=E4ftigt immer noch ca. 50% aller Besch=E4ftigten in der MENA-Region = (au=DFer Israel). Vor allem die Bekleidungs- (Tunesien, Marokko, T=FCrkei, = Libanon und =C4gypten) und Textilbranche (T=FCrkei, =C4gypten, Iran, Tunesi= en, Marokko) weisen im internationalen Vergleich komparative Vorteile auf u= nd sollten ausgebaut werden.
Alle L=E4nder =96 bis auf Israel, Mauretanien und Marokko =96 sind Nettonahrungsmittelimporteure. Dennoch weisen die gr=F6=DFten Agrarpr= oduzenten in der Region =96 T=FCrkei, Iran, Syrien und (Irak) im Mashrek so= wie =C4gypten, Marokko und Sudan im Maghreb =96 komparative Vorteile in der= Nahrungsmittelproduktion im Weltvergleich auf. Derzeit verteilen sich 38% = der Produktion auf Getreide (vor allem Gerste), weitere 38% auf Fr=FCchte u= nd Gem=FCse und der Rest auf Fleisch- und Milchprodukte. Dementsprechend we= isen Iran und Marokko komparative Vorteile bei getrockneten Fr=FCchten, Mar= okko und =C4gypten bei Gem=FCse, Iran und Marokko bei Gew=FCrzen und Marokk= o, Tunesien, Iran, Oman und die VAE bei Fischfang und Fischverarbeitung auf= .
Die Region verf=FCgt =FCber Zweidrittel der nachgewiesenen Erd=F6= lreserven und 30% der nachgewiesenen Erdgasreserven. Obwohl die = Transportkosten f=FCr Erdgas =FCber Pipelines oder Tanker (ve= rfl=FCssigtes Gas) sehr hoch sind, haben mehrere L=E4nder begonnen diese Ei= nnahmequelle zu nutzen: Algerien (1964), Libyen (1971), VAE (1977) und Qata= r (1996). Neben bestehenden Pipelines zwischen Algerien und Europa (Transme= d =FCber Tunesien nach Italien und Maghreb-Europe =FCber Marokko nach Spani= en) liegen neue wichtige Pipelines-Pl=E4ne zwischen =C4gypten und Israel (S= ackgasse im Friedensproze=DF) sowie Libyen und Italien (UN-Sanktionen) aus = politischen Gr=FCnden auf Eis. Die petrochemische Industrie in der MENA-Reg= ion hat wegen der gro=DFen Erdgas- und Phosphatreserven gro=DFes Potential:= in den GCC-Staaten organische D=FCngemittel und Plastikprodukte, in Jordan= ien, Marokko und Tunesien anorganische D=FCngemittel.
Auch der Tourismus weist ein enormes Potential auf. Um es abe= r aussch=F6pfen zu k=F6nnen, mu=DF sich die politische Stabilit=E4t der Reg= ion deutlich verbessern.
Um all diese komparativen Vorteile voll nutzen zu k=F6nnen, mu=DF der Privatsektor wettbewe= rbsf=E4higer gemacht werden. Er kann aber nur dann effizienter werde= n, wenn intellektuelle Eigentumsrechte besser gesch=FCtzt wer= den, um Investitionen in der Informationstechnologie zu f=F6rdern, w= enn der Umweltschutz gef=F6rdert wird, um den externen Kosten Rechnu= ng zu tragen, wenn der Konsumentenschutz verbessert wird, um Quali-t= =E4tsverbesserungen zu erreichen, wenn Wett= bewerbsregeln f=FCr die Bereitstellung von Infrastrukturprojekten= entwickelt werden, und nicht zuletzt, wenn die= Finanzm=E4rkte liberalisiert werden.
Um die Finanzm=E4rkte effizienter zu<= /b> machen, m=FCssen nicht nur die makro=F6konomische Zins-, W=E4hrungs- und Geldpolitik durch die Schaffung una= bh=E4ngiger Zentralbanken liberalisiert werden, sondern auch der insti<= b>tutionelle Aufbau der finanziellen Infrastruktur durch den = Abbau der oligopolistischen Struktur des Finanzsektors (Ausnahme: Libanon) und seine =D6ffnung f=FCr = ausl=E4ndische Marktteilnehmer (GCC-Staaten) forciert = werden. Dar=FCber hinaus mu=DF die Redu<= /b>zierung des Anteils der im =F6ffen= tlichen Besitz befindlichen Finanzinstitutionen (=C4gypten, Algerien= ), die Anpassung des Bankensektors an internati= onale Kapitalausstattungsstandards, der Aufbau von speziellen Gerichts<= b>h=F6fen f=FCr Finanzfragen und nicht z= uletzt der Aufbau von Einlagenversicherungssystemen mit verbessertem= Datenzugang vorangetrieben werden.
Die Kosten der inl=E4ndischen Reform sind in der =DCbergan= gsphase der Strukturanpassung betr=E4chtlich. Die Arbeits= losigkeit wird um weitere 3% durchschnittlich steigen, der private Konsum u= m 2% durchschnittlich fallen. Die Reform kann nur dann gelingen, wenn die i= n der Regel gut organisierten potentiellen Verlierer der Reform, vor allem = die Besch=E4ftigten im =F6ffentlichen Sektor, ausreichend =FCber Sozialpl= =E4ne kompensiert werden und die potentiellen Gewinner, vor allem arbeitslo= se oder unterbesch=E4ftigte Frauen, sich besser organisieren.
Die in der Region vorhandenen sozialen Sicherungsnetze rei= chen aber derzeit nicht aus, um die Kosten = der inl=E4ndischen Reform hinreichend zu tragen, und m=FCs= sen um ausl=E4ndische Finanzierungsquellen erg=E4nzt werden. Zweifelsohne sind die inl=E4ndische Reform und die L= =F6sung des Schuldenproblems =96 mithin die Wiederherstellung der in= ternationalen Kreditw=FCrdigkeit =96 eine <= b>Grundvoraussetzung, um zur Finanzierung der wirtschaftlichen Entwi= cklung privates Auslandskapital anzuziehen und Fluchtk= apital zur=FCckzuf=FChren.
Im Durchschnitt hat sich die Kreditw=FCrdigkeit der L=E4nder = der MENA-Region bereits verbessert. Von den ca. 220 Milliarden US-Dollar Ge= samtauslandsschulden sind weniger als 25% kurzfristige Schulden, weit mehr = als 25% aber zinsverg=FCnstigte Schulden. Der Schulden=FCberhang (Auslandss= chulden/Exporte) war nur in Algerien, Mauretanien, Sudan und Syrien mit ein= em Wert von deutlich =FCber 150% kritisch. In Jordanien, Marokko und der T= =FCrkei hingegen ist der Schulden=FCberhang weniger bedrohlich. Dar=FCber h= inaus haben arabische L=E4nder der MENA-Region seit 1994 =96 die Vorreiter = Libanon und Tunesien, denen sp=E4ter Algerien, Bahrain, Jordanien, Qatar un= d Oman folgten =96 angefangen, die Entwicklung nicht nur =FCber Banken zu f= inanzieren, sondern auch =FCber die internationalen Rentenm=E4rkte. Im Jahr= 1996 erhielten arabische L=E4nder erstmalig =84credit ratings" von einer d= er zwei weltweit f=FChrenden Agenturen Moodys und Standard & Poors. Mit= tlerweile ist die Zahl auf 12 L=E4nder gestiegen, 9 L=E4nder haben auch ein= en =84investment grade". Dennoch sind internationale Gesch=E4ftsbanken weit= erhin die Hauptquelle der externen Finanzierung.
Um das regionale Fluchtkapital zumindest teilweise repatriier= en zu k=F6nnen, ist die Entwicklung eines Kodex f=FCr Investitionen grundle= gend, der internationalen Standards und Anspr=FCchen gen=FCgt. Dar=FCber hi= naus m=FCssen die L=E4nder der Region die Investitionspolitik nicht nur weg= en der von der WTO definierten Bestimmungen =FCber TRIMS (= Trade-related Investment Measures) harmonisieren, sondern= auch um die enormen Kosten der Steuerbefreiungen und Steuerkonzessionen in= den Griff zu bekommen, die Erosion der Steuerbasis zu begrenzen und die Au= sbreitung dieses verzerrten Wettbewerbs einzuschr=E4nken.
Auch ausl=E4ndische Direktinvestitionen werden auf Reformanst= rengungen, die sich auf die Verbesserung der Attraktivit=E4t der Gesellscha= ftsstruktur, der Infrastruktur, der Produktionsfaktoren, der Effizienz der = Regierungspolitik und der Wettbewerbsf=E4higkeit konzentrieren, positiv rea= gieren. 1996 lag der Anteil der L=E4nder der MENA-Region (ohne Israel) an d= en ausl=E4ndischen Direktinvestitionen in allen Entwicklungsregionen bei nu= r ca. 2,6% der 128,7 Milliarden US-Dollar, die weltweit niedrigste Quote. W= ie notwendig diese Reformen sind, zeigt der j=FCngste Bericht des World Eco= nomic Forum (1998): nur vier L=E4nder aus der MENA-Region tauchen auf der L= iste der 53 wettbewerbsf=E4higsten L=E4nder auf und nicht an f=FChrender St= elle: Israel (29), Jordanien (34), =C4gypten (38) und die T=FCrkei (40). Au= ch sind die ausl=E4ndischen Direktinvestitionen auf Israel, die T=FCrkei, = =C4gypten, Marokko und Tunesien konzentriert. Immer noch flie=DFt aber der = Gro=DFteil der Kapitalzufl=FCsse in den Ausbau der Fremdw=E4hrungsreserven = oder zur Anlage in kurzfristige, hochverzinsliche staatliche Schuldpapiere = (=C4gypten, Libanon).
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Die Wasserknap= pheit

Die Versch=E4rfung der Wasserkrise, verursacht durch ein abnehmen= des Wasserangebot (=DCbernutzung nicht erneuerbarer fossiler Grundwa= sservorr=E4te) und eine drastisch gestiegene Wassernachfrage bei gleichzeit= iger Verschlechterung der Wasserqualit=E4t, bedroht di= rekt die Wachstumsperspektiven des betroffenen Landes, da das unzureichende Wasserangebot nicht mehr ausreic= ht, um die industrielle Entwicklung und die Bew=E4sserungslandwirtsc= haft in die Lage zu versetzen, Menschen zu besch=E4ftigen und zu ern= =E4hren. Der sich abzeichnende Teufelskreis der Wasserknapphe= it kann aber durch einen integrierten Ansatz au= s Wasserressourcenmanagement und Wachstumspolitik,= der sich auf Information, Investitio= nen sowie den Aufbau von Institutionen u= nd Anreizsystemen st=FCtzt, aufgesprengt werden. Um die akute Wasserkna= ppheit in den Wasserdefizitl=E4ndern der Region abzubauen, m=FCssen die Urs= achen zielgerecht bek=E4mpft werden. Noch immer absorbiert die Landwirtscha= ft bis zu 80% des Wasserverbrauchs in den L=E4ndern der Region. Um den land= wirtschaftlichen Wasserverbrauch deutlich zu verringern, bietet sich die Su= bstitution des Anbaus von wasserintensiven Nahrungsmitteln wie Reis und Zuc= kerrohr durch den Anbau von wasserextensiven Gem=FCse- und Fruchtarten an, = der durch ein die Wasserkosten widerspiegelndes Tarifsystem umgesetzt werde= n mu=DF.
Der Anteil der Landwirtschaft am BIP und an der Besch=E4ftigu= ng nimmt in der Region seit Jahren ab. Daher wird der fortgesetzte Abbau de= r Bew=E4sserungslandwirtschaft nur begrenzte negative soziale Auswirkungen = haben. Ausnahmen sind =C4gypten, der Yemen und Oman, wo die Landwirtschaft = noch immer einen betr=E4chtlichen Teil der Erwerbsbev=F6lkerung besch=E4fti= gt. Weitaus schwieriger wird es sein, diese Strukturanpassung politisch dur= chzusetzen. Viele Staaten streben noch immer Autarkie in der Nahrungsmittel= versorgung an, obwohl die Region es bereits in den 70er Jahren aufgegeben h= at, sich selbst zu ern=E4hren. Einflu=DFreiche Interessengruppen (Gro=DFgru= ndbesitzer) blockieren diese Reform politisch. Die Einsicht, da=DF es einfa= cher und kosteng=FCnstiger ist, eine Tonne Getreide als 1000 Tonnen Wasser = zu importieren, um diese Tonne Getreide zu produzieren, wird aber zunehmend= mehrheitsf=E4hig.
Dar=FCber hinaus bietet sich zwischen mehreren L=E4ndern in der Regi= on eine Kooperation zwischen Wasser=FCberschu=DF- u= nd Defizitl=E4ndern an. Es gibt bereits mehrere Projekte, die ab= er als Folge zwischen- und innerstaatlicher Probleme bislang nicht realisie= rt wurden, die ungleiche Wasserverteilung zum Nutzen der beteiligten L=E4nd= er zu korrigieren. Der Jonglei Kanal w=FCrde Sudan und =C4gypten mit zus=E4= tzlichen 4,7 Milliarden Kubikmetern Wasser des Wei=DFen Nils, das parit=E4t= isch geteilt werden soll, versorgen. Der Wihdat Damm am Yarmouk w=FCrde Jor= danien mit zus=E4tzlich 220 Millionen Kubikmetern Wasser pro Jahr versorgen= und Syrien als Quelle der Elektrizit=E4tserzeugung dienen. =C4hnliche regi= onale Kooperationsprojekte sind zwischen den relativ wasserreichen L=E4nder= n =96 der T=FCrkei, dem Libanon, Syrien und dem Irak =96 und den Wasserdefi= zitl=E4ndern =96 Israel, Jordanien und der PA =96 in unterschiedlicher Zusa= mmensetzung denkbar.
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Milit=E4rausga= ben in der MENA-Region

Nach dem 2. Golfkrieg, dessen Kosten auf =FCber 500 Milliarden US-Do= llar gesch=E4tzt werden, dem drastischen Verfall des =D6lpreises =96 das ar= abische =D6leinkommen ist von 297 Milliarden US-Dollar im Jahr 1980 auf 92 = Milliarden US-Dollar im Jahr 1995 gesunken =96 und der zunehmenden Armut im= Nahen Osten setzt sich in der Region langsam die =DCberzeugung durch, da= =DF Milit=E4rausgaben zugunsten ziviler Investitionen im Sozial- und Wirtsc= haftsbereich reduziert werden m=FCssen, um innere politische Unruhen wegen = des fallenden Lebensstandards zu verhindern. Diese =DCberzeugung ist in ein= igen L=E4ndern schon zur Realpolitik geworden.
1985 betrug der Anteil der Milit=E4rausgaben am BIP in Israel 20,3%,= in Jordanien 15,5% und in Syrien 21,8%. 1995 betrug dieser Anteil i= n Israel nur noch 9,6%, in Jordanien 7,7% und Syrien 7,2%. Nur in Kuwait is= t der Anteil der Milit=E4rausgaben am BIP von 5,7% auf 11,6% in dieser Peri= ode gestiegen. Trotz der relativen Abnahme der = Milit=E4rausgaben, sind die R=FCstungsausgaben der = Region immer noch mindestens mehr als doppelt so hoch wie der Weltdurchsc= hnitt. Die Region hat ihre f=FChrende Stellung hinsichtlich der Waffeni= mporte auch 1996 gehalten. Vor allem Saudi-Arabien und die arabischen Golfs= taaten belegen Spitzenpl=E4tze.
Offensichtlich sprechen drei Gr=FCnde gegen eine kurzfristige Entspa= nnung im Nahen Osten: Die f=FCnf permanenten Mitglieder des Sicherheitsrate= s der Vereinten Nationen =96 USA, Ru=DFland, das Vereinigte K=F6nigreich, F= rankreich und China =96 sind gleichzeitig die gr=F6=DFten Waffenlieferanten= der Region. Sie wollen diesen lukrativen Markt nicht verlieren und die Erd= =F6lvorkommen strategisch sichern.
Saudi-Arabien will die Vorherrschaft am Golf, die es vom Iran und Ye= men bedroht sieht. Auch gibt es kein Streben nach milit=E4rischem Gleichgew= icht. Die strategische Doktrin Israels jedoch basiert auf der Forderung mil= it=E4rischer =DCberlegenheit =FCber alle denkbaren Kombinationen arabisch-i= slamischer Bedrohung.
Israel wird das Nuklearmonopol nicht aufgeben, weil es bei einer eve= ntuellen Gebietsr=FCckgabe und dem Verlust der strategischen Tiefe ein Absc= hreckungspotential braucht. Doch die arabischen Staaten werden versuchen, d= ie milit=E4rische =DCberlegenheit Israels =FCber weitere Aufr=FCstung wettz= umachen. Dieser Trend wird auch zuk=FCnftig anhalten, weil sich eine f=FCr = die arabischen Staaten ung=FCnstige Dichotomie im Nahen Osten ergeben hat. = Israels Nuklearwaffenarsenal wird auf =FCber 100 Sprengk=F6pfe gesch=E4tzt,= und es hat die Kapazit=E4t, Wasserstoffbomben zu bauen. Iran wird der n=E4= chste nicht-arabische Staat sein, der die Atombombe bauen kann. Ohne eine u= mfassende Abr=FCstungsinitiative in der Region, die neben Israel auch den I= ran und die T=FCrkei umfa=DFt, wird es mithin keine dauerhafte Stabilit=E4t= in der Region geben.
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Perspektiven<= /font>

Der Erfolg des laufenden arabisch-israelischen Friedensprozesses ist= eine zwingende Voraussetzung, um eine Entspannung in der MENA-Region einzu= leiten und das Potential an regionaler Zusammenarbeit in der Energieerzeugu= ng, im Tourismus und im Wassermanagement auszusch=F6pfen. Die Region verf= =FCgt =FCber eine sich erg=E4nzende Ausstattung an nat=FCrlichen, Human- un= d finanziellen Ressourcen. Die bestehenden hohen Handelsbarrieren implizier= en ein beachtliches Potential an handelschaffenden Wohlfahrtsgewinnen durch= regionale Integration. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen liegt noch= immer deutlich =FCber dem der Entwicklungsl=E4nder. Die Region beheimatet = ca. 5% der Weltbev=F6lkerung und stellt einen gro=DFen Markt mit betr=E4cht= licher Kaufkraft dar. Handelsbeziehungen und intra-regionale Handelsrouten = sind vorhanden. Sprachliche und religi=F6se Gemeinsamkeiten sowie kulturell= e Affinit=E4ten k=F6nnen die Kooperation in einem substantiellen Teil der R= egion befl=FCgeln.
Dar=FCber hinaus gibt es in der langen Geschichte der Arabischen Lig= a erstmals einen ernsthaften Versuch, den ausgepr=E4gten Bilateralismus in = den wirtschaftlichen Beziehungen durch die Schaffung einer arabischen Freihandelszone (AFTA) zu =FCberwinden. Diese AFTA, = deren effektive Implementierung am 1. Januar 1998 begann und die am 31. Dez= ember 2007 verwirklicht werden soll, wird die horizontale Integration in de= r MENA-Region entscheidend vorantreiben und die Aufnahme nicht-arabischer S= taaten in der Region erm=F6glichen. Dieser Proze=DF kann auch nicht von der= weit ver-breiteten Angst der arabischen Volkswirtschaften vor israelischer= Dominanz und Hegemonie entscheidend gebremst werden. In =F6konomischer Hin= sicht ist es ohnehin weitaus wahrscheinlicher, da=DF die relative Gr=F6=DFe= Israels in der regionalen Wirtschaft abnimmt, da andere L=E4nder, die tech= nologisch aufholen, schneller wachsen.
Der sich abzeichnende Regionalismus steht mithin in seinen Kontur= en bereits fest, obwohl arabische Kritiker die = MENA-Konzeption weiterhin nur als westlichen Versuch ansehen,= Israels Sicherheit und die Versorgung der Weltm=E4rkte mit =D6l zu = garantieren. Eine Kerngruppe im Herzen v= on MENA beginnt mit =F6konomischer Kooperation: Israel, =C4gy= pten, Jordanien und Pal=E4stinenser. Der Kernbereich wird= im Zeitablauf um den Libanon, Syrien und den Irak = erweitert. In einem weiteren Stadium wird die Peripherie zunehmend i= ntegriert: AMU, GCC, Yemen, T=FCrkei und der Iran. Die horizontale V= erkn=FCpfung dieser regionalen Sub-Gruppierungen st=E4rkt die MENA-w= eiten wirtschaftlichen Verbindungen. Dieser Proze=DF der = direkten regionalen Zusammenarbeit wird durch die Schaffung eines angemesse= nen regionalen institutionellen Rahmens gest=E4rkt, der sich auf die Gr=FCn= dung einer Institution =96 vergleichbar der OECD =96 und einer regionalen F= inanzinstitution =96 MENA-BANK =96 konzentriert.
Diese Institutionen gibt es bereits in Miniaturausgabe (REDWG-Sekret= ariat) oder im fortgeschrittenen Planungsstadium (MENA-BANK).
=A9 Friedrich Ebert Stiftung | t= echnical support | net edition=20 fes-library | September 2000

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