Die Zukunft des =F6ffentlich-rechtlichen Systems : wie wird die Entwicklung= sgarantie sichergestellt? ; Rede vor dem Gespr=E4chskreis Politik und Medie= n der Friedrich-Ebert-Stiftung am 18.3.1997 in Bonn / von Fritz Pleitgen. - [Electronic ed.]. - Bonn, [1997]. - 15 S. =3D 60 K= b, Text Electronic ed.: Bonn: FES Library, 1999 =A9 Friedrich-Ebert-Stif= tung

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FES

Die Zukunft des =F6ffentlich-rechtlichen Systems : wie wird die Entwicklung= sgarantie sichergestellt? ; Rede vor dem Gespr=E4chskreis Politik und Medie= n der Friedrich-Ebert-Stiftung am 18.3.1997 in Bonn / von Fritz Pleitgen. - [Electronic ed.]. - Bonn, [1997]. - 15 S. =3D 60 K= b, Text
Electronic ed.: Bonn: FES Library, 1999

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"

Die Zukunft des =F6ffentlich-rechtlichen Systems - Wie wird die Entwicklung= sgarantie sichergestellt?

von Fritz Pleitgen
Intendant des Westdeutschen Rundfunks

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Herr Glotz,

ich danke herzlich f=FCr die Einladung und freue mich, heute nachmit= tag mit Ihnen diskutieren zu k=F6nnen.

Diese Gelegenheit erfreut mich um so mehr, nachdem ich vor kurzem fe= ststellen durfte, da=DF es durchaus passieren kann, die Zukunft des =F6ffen= tlich-rechtlichen Rundfunks zu diskutieren und in ein ordnungspolitisch von= den Verfassern bescheiden als =84wichtig" bezeichnetes Papier zu gie=DFen,= ohne da=DF ein Repr=E4sentant des gr=F6=DFten Teils dieses Systems, die AR= D n=E4mlich, =FCberhaupt dazu geladen wurde.

Ich spreche vom Papier =84Kommunikationsordnung 2000", das die Berte= lsmann-Stiftung, gemeinn=FCtzig wie immer und vollkommen losgel=F6st von de= n medienpolitischen Interessen des zuf=E4llig gleichnamigen global playe= rs, hat erstellen lassen. Es gibt ja keinen Zweifel! Das Thema ist tats= =E4chlich von Bedeutung, die Besetzung war beachtlich, wenn auch etwas eins= eitig; das Ergebnis blieb allerdings deutlich hinter dem Anspruch zur=FCck,= wenn man bedenkt, da=DF dem Rang des einschl=E4gigen Urteils des Bundesver= fassungsgerichts zumindest nahe gekommen werden sollte.

Die verschiedenen Interessen und Perspektiven, die sich dort begegne= ten, konnten nicht zu einem schl=FCssigen und =FCberzeugenden Resultat inte= griert werden. So regieren denn die Widerspr=FCche: Wird vorne kr=E4ftig de= m wirtschaftlich dominierten Wettbewerb und dem Markt als alleinigem Garant= en einer w=FCnschenswerten Dynamik das Wort geredet, so bleibt hinten auch = noch Platz f=FCr gesellschaftlich Relevantes, etwa f=FCr die Frage nach der= allgemeinen Vertr=E4glichkeit einer lediglich am Wettbewerb orientierten K= ommunikationsordnung. Und die sogenannte =84Sonderstellung" des =F6ffentlic= h-rechtlichen Rundfunks in einer deregulierten Medienwelt kommt auch noch z= um Zuge, allerdings etwas knapp.

Insgesamt bleibt der Eindruck zur=FCck, da=DF die Problematik zwar e= rkannt wurde, eine angemessene Ber=FCcksichtigung bei der Gestaltung einer = verantwortbaren Medienordnung aus Gr=FCnden des reinen Dogmas der Wirtschaf= tsfreiheit aber leider nicht m=F6glich ist.

Immerhin wei=DF man nun, wie sich gro=DFe Medienkonzerne die Debatte= offensichtlich vorstellen: Gefragt werden kann alles. Schlie=DFlich leben = wir in einer Gesellschaft mit Meinungsfreiheit. Ob aber die Verantwortliche= n in den Vorst=E4nden und den Strategiest=E4ben der Medienh=E4user geneigt = sind, diese Fragen zu ber=FCcksichtigen oder gar =F6ffentliche Antworten zu= geben, das bleibt in das Belieben der Investoren gestellt. Im Zweifel d=FC= rfte es ein Gesch=E4ftsgeheimnis bleiben!

Bemerkenswert ist an diesem Papier sicher die Selbstverst=E4ndlichke= it, man kann auch sagen, die K=FChnheit, mit der hier der Anspruch erhoben = wird: das bi=DFchen Ordnungsrahmen, das wir noch brauchen, das regulieren w= ir uns auch noch selber.

Alles andere besch=E4dige, so w=FCrde Andersdenkenden vermutlich unt= erstellt, eh nur den Standort Deutschland, der zwar 1996 wieder einen grand= iosen Erfolg als Exporteur Nr. 2 in der Welt eingefahren hat, aber dennoch,= wie wir t=E4glich h=F6ren, an Unbeweglichkeit und =DCberregulierung eingeh= t.

Doch nun zu uns:

=84Die Zukunft des =F6ffentlich-rechtlichen Systems" hei=DFt d= as Thema, verbunden mit der interessanten Frage: =84Wie wird die Entwicklun= gsgarantie sichergestellt?"

Ohne spitzfindig werden zu wollen, erlaube ich mir den kleinen Hinwe= is: Eine Garantie, die man erst noch sicherstellen mu=DF, ist eig= entlich keine! Zu solchen Formulierungen kommt es, glaube ich , nicht v= on ungef=E4hr.

Nicht nur im Medienbereich sind wir es ja inzwischen gewohnt, da=DF = einstmals scheinbar unverbr=FCchliche Zusicherungen unter dem Druck der Ver= h=E4ltnisse urpl=F6tzlich kaum noch etwas wert sind. Das erleben wir im Ges= undheitswesen, in der Rentenfrage, bei den Haushaltsentw=FCrfen in Bonn, au= ch in der Wirtschaft, nicht zuletzt beim Problem der wachsenden Arbeitslosi= gkeit, und ganz aktuell bei der Frage der Kohlesubventionen.

Und so f=E4llt es nicht aus dem Rahmen, da=DF auch gesetzliche und s= ogar verfassungsgem=E4=DFe Garantien in Sachen Rundfunk nolens volens auf dem Pr=FCfstand des Alltags stehen, der uns zwar so manch sch=F6nen E= rfolg beschert, aber auch immer h=E4ufiger deutlich macht, da=DF hehre Wort= e und Absichten nur kurze Zeit respektiert werden. Ewigkeitswerte k=F6nnen = ohnehin nicht beansprucht werden. Aber nicht mit jedem neuen Ph=E4nomen, ma= nchmal auch Phantasien, m=FCssen gleich auch Ordnungsprinzipien =FCber den = Haufen geworfen werden.

Damit komme ich zum j=FCngsten keyword der D= ebatte um die Entwicklung der Medien: Es hei=DFt Konvergenz. Sei= t langem f=FChren es vor allem die im Munde, die aus dem technologischen Zu= sammenwachsen von Rundfunk, Computernetzen und Telekommunikation schlie=DFe= n, damit sei nun endg=FCltig klar, da=DF es mit der Sonderrolle des =F6ffen= tlich-rechtlichen Rundfunks vorbei sei. Damit meinen sie vor allem, da=DF a= us diesem in der Vergangenheit so wichtigen =84=F6ffentlichen Gut" ein nur = noch =84privat" nachgefragtes Gut wird.

Die Absicht ist klar: den Handel mit privat nachgefragten G=FCtern u= nd Dienstleistungen regelt das Wettbewerbsrecht. Dieses hat die sozialen Fo= lgen eines schlichten Handels mit Kommunikation nie im Blickfeld gehabt. We= r aber Augen hat zu sehen und Ohren hat zu h=F6ren, wird kaum bestreiten k= =F6nnen, da=DF Information wie Kommunikation keine Ware wie jede andere ist= .

Das hei=DFt: wer hier aus Gr=FCnden des technischen Zusammenwachsens= die besondere Aufgabe des Rundfunks im Geflecht der Gesellschaft bestreite= t, mag seine Eigeninteressen oder die der interessierten Investoren fordern= . Eins tut er sicher nicht: die Bedeutung des freien Zugangs zu relevanten = Inhalten f=FCr eine entwickelte demokratische Gesellschaft angemessen ber= =FCcksichtigen.

Genau das ist auch der vor kurzem im Auftrag von EU-Kommissar Bangem= ann erstellten Studie der Unternehmensberatung KPMG vorzuwerfen. Es ist sch= on ziemlich naiv, nach all den Erfahrungen, die gerade wir Europ=E4er mit d= er Macht der Medien gemacht haben, umstandslos darauf zu setzen, da=DF das = angeblich freie Spiel von Angebot und Nachfrage

zu ausgewogenen,
auch Minderheiten und den politischen Dialog ber=FCcksichtigenden
und vor allem f=FCr alle zug=E4nglichen

Programmen f=FChren werde.
Aber vielleicht ist es ja auch gar nicht naiv, sondern vielmehr glei= chg=FCltig gegen=FCber den sozialen Folgen des eigenen Handelns. Ich will g= anz deutlich sagen: Mit Info-Eliten allein, die sich gegen cash auch= abseits des mainstreams mit wichtigen Informationen und attraktiven= Programmen eindecken k=F6nnen, ist eine Demokratie, die diesen Namen verdi= ent, nicht zu machen.
Ich gehe davon aus, da=DF das hier anstehende Thema der Entwicklungs= garantie f=FCr den =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk auch ma=DFgeblich von = der Beantwortung der Frage beeinflu=DFt sein wird: =84Erzeugt die techno= logische Konvergenz der =DCbertragungswege dar=FCber hinaus eine Kon= vergenz der Inhalte und der rechtlichen Regularien?"
Damit komme ich zu einem neuen Schlachtfeld der Medienpolitik. Ko= nvergenz wird mittlerweile von gewissen Kreisen als Kampfruf f=FCr ein = wirtschafts- bzw. industriepolitisch motiviertes Deregulierungsprogramm ver= wendet. Einer sachlichen Debatte sind Schlagworte aber nicht zutr=E4glich. = Fragen wir also einmal genau nach: Was steckt tats=E4chlich an realer media= ler Entwicklung hinter dem Begriff der Konvergenz?
Konvergenz beschreibt ein technisches Ph=E4nomen: Digitalisierung un= d Datenkompression f=FChren dazu, da=DF die technischen =DCbertragungswege,= also die terrestrische =DCbermittlung, die =DCbertragung via Kabelfernsehl= eitung, =FCber Satellit und =FCber Telephonleitung untereinander zunehmend = austauschbar werden. =DCber das Kabelfernsehnetz wird man vermutlich schon = in naher Zukunft telephonieren k=F6nnen, und eine Fernsehsendung wird man i= n einigen Jahren m=F6glicherweise auch =FCber leistungsstarke Telephonleitu= ngen empfangen k=F6nnen.
Wenn wir aber =FCber den Rundfunk diskutieren, dann geht es um In= halte, dann geht es um audiovisuelle Produktionen, die sich an ein =F6f= fentliches Publikum wenden. Ein Blick in den Rundfunkstaatsvertrag oder die= Rundfunkgesetze der L=E4nder ist hilfreich: Da geht es um Programmgrunds= =E4tze, um Schutz der Minderj=E4hrigen, um die Sicherung der Meinungsvielfa= lt, um Werberegeln, usw., also um die Inhalte. Auf welchem technischen Weg = diese Rundfunksendungen den Zuschauer erreichen, ist f=FCr diese Regeln une= rheblich.
Und was nun die Inhalte dieser Rundfunksendungen betrifft,= findet gerade keine Konvergenz statt. Oder =E4nde= rt sich der Inhalt eines Spielfilms, einer Nachrichtensendung, eines Dokume= ntarfilms oder eines Fu=DFballspiels etwa deshalb, weil mir das Fernsehprog= ramm statt =FCber die Dachantenne oder die Satellitensch=FCssel nun =FCber = ein Telephon- statt =FCber ein Kabelmodem auf den Bildschirm kommt?
Es wird allerdings verschiedentlich argumentiert, da=DF wegen der Ve= rvielf=E4ltigung des Angebots im digitalen Multikanalzeitalter die Untersch= eidung zwischen Massenkommunikation und Individualkommunikation zunehmend e= ntfalle, und da=DF darin der Konvergenzeffekt bestehe.
Wenn der Zuschauer nicht mehr einer vom Rundfunkveranstalter vorgese= tzten Programmstruktur folgen m=FCsse, sondern sich seine Sendungen einzeln= zusammensuchen k=F6nne, so sei dies bereits Individualkommunikation. Und d= iese unterliegt bekanntlich und aus guten Gr=FCnden keinen spezifischen ges= etzlichen Auflagen, sondern findet ihre Grenzen nur in den allgemeinen Gese= tzen.
Ich finde es ziemlich beschr=E4nkt, zu behaupten, nur weil der Zusch= auer eine gr=F6=DFere Auswahl habe, betreibe er Individualkommunikation! Da= s Wesen der Individualkommunikation - klassisches Beispiel ist das Telephon= at - ist die (Mit-)Gestaltung des Inhalts durch den Einzelnen.
Auf den Inhalt einer Fernsehsendung hat der Zuschauer aber keinerlei= Einflu=DF. Allein der Rundfunkveranstalter gestaltet redaktionell das Prog= ramm, auch wenn es als Abruf-Fernsehen =FCber den Bildschirm flimmert. Hier= in liegt das Wesen der Massenkommunikation des Rundfunks, und hierin begr= =FCndet liegt auch der spezielle Schutzgedanke des Rundfunkrechts.
Selbst wenn der Zuschauer als =84gimmick" zwischen verschiedenen Kam= eraeinstellungen beim Formel 1-Rennen w=E4hlen kann oder sich bei der Seife= noper entscheiden kann, ob er lieber das traurige Ende oder das Happyend de= r Geschichte sehen m=F6chte - er konsumiert immer Vorfabriziertes. Die inha= ltliche Auswahl und Verantwortung liegt allein beim Veranstalter. Ergo: Der= Rundfunk wandelt sich auch unter neuen technischen Bedingungen nicht von e= inem Massenkommunikationsmittel zu einem Mittel der Individualkommunikation= .
Allerdings: wenn wir nun feststellen, da=DF eine Konvergenz der Inha= lte beim Rundfunk nicht stattfindet, dann m=FCssen wir aber doch eine ganz = andere, dramatische Entwicklung bei den Rundfunkinhalten konstatieren. Und = diese Entwicklung ist in der Tat das direkte Ergebnis des Wirkens der freie= n Marktkr=E4fte, und zwar im globalen Ma=DFstab.
Seit einigen Jahren schon werden wir Zeugen eines run auf die= Rechte f=FCr audiovisuelle Produktionen, eines run, der mittlerweil= e schon Z=FCge des kalifornischen Goldrausches tr=E4gt. Daraus entwickel= t sich ein neues Paradox: die F=FClle neuer =DCbertragungswege f=FCh= rt zu einer Knappheit des audiovisuellen Angebots, was wiederum die = Preise f=FCr die Rechte in astronomische H=F6hen klettern l=E4=DFt.
Erst recht die gro=DFen Sportereignisse werden exklusiv f=FCr das Be= zahlfernsehen vom Markt weggekauft.
Folge: Die Inhalte werden zur Mangelware.
Um es neudeutsch zu sagen: =84content is the bottleneck" im Information= szeitalter! Der Verbraucher wird es zu sp=FCren bekommen. Man sollte ihn ni= cht im Flaschenhals stecken lassen. Aber ich f=FCrchte: billiger wird die W= are Information im freien Spiel der Marktwirtschaft nicht.
Und noch etwas: in scharfem Kontrast zu den Zukunftsprognosen =FCber= die Befreiung des Individuums von der =84Bevormundung" der Rundfunkveranst= alter und den Sieg der Individualit=E4t durch Interaktivit=E4t wird statt d= essen der Kampf um die Vorherrschaft =FCber die audiovisuellen Inhalte nur = zwischen ganz wenigen internationalen Medienkonzernen ausgefochten. Selbst = deren Zahl wird, betrachtet man die fast w=F6chentlichen Gro=DFfusionen auf= diesem Sektor, immer kleiner.
Was uns also angesichts der weltweiten wirtschaftlichen und technisc= hen Entwicklung wirklich beunruhigen m=FC=DFte, das ist die Entwicklung der= Medienkonzentration, und zwar insbesondere wegen der vertikalen Int= egration der Unternehmen von der Produktion, der Rechteverwertung bis hin z= u den technischen Infrastrukturen.
Ein leistungsstarker =F6ffentlich-rechtlicher Rundfunk in einer d= ualen Rundfunkordnung ist zwar ein wichtiger Baustein f=FCr die Plur= alismussicherung, seine Existenz allein reicht aber nicht aus, um die <= b>Freiheitlichkeit der Medien insgesamt zu sichern.
Und viel st=E4rker als dies in der =F6ffentlichen Diskussion bisher = geschieht, m=FC=DFte uns auch das Ph=E4nomen der =84gatekeeper" beun= ruhigen, die erst durch das digitale Zeitalter zu einer neuartigen Bedrohun= g pluralistischer und demokratischer Medienordnungen geworden sind. Ich mei= ne damit diejenigen, die den Zugang aller Inhalteanbieter zum Zuschauer im = Griff haben, weil sie die zum digitalen Empfang notwendigen Settop-Boxen ko= ntrollieren, durch die alle anderen durchm=FCssen. Hier brauchen wir offene= Standards und faire und diskriminierungsfreie Zugangsrechte f=FCr alle. = =DCbrigens wissen wir mittlerweile, da=DF das Problem der =84gatekeeper"= nicht allein eines der Hardware ist, sondern ganz wesentlich auch der = Software. Nicht nur wer die Box kontrolliert, auch derjenige, der die =84Sp= rache" der Box kontrolliert, also das sog. API (application Programme in= terface) sowie den EPG, den elektronischen Programmf=FChrer, stellt ein= e potentielle Bedrohung f=FCr freiheitlich und pluralistisch verfa=DFte Med= ien dar. Dieser Probleme m=FC=DFten wir uns dringend annehmen und auch die = entsprechenden rechtlichen Sicherungen vorsehen.
ARD und ZDF haben da ja schon deutlich Stellung bezogen: <= u>vor der F=F6rderung der technischen und wirtschaftliche= n Entwicklung mu=DF den demokratischen, kulturellen und sozialen Aspekten d= er Medien der geb=FChrende Rang zugestanden werden.
Das scheint mir gegenw=E4rtig unter der Wirkungskraft des =84gro=DFe= n Geldes" nicht der Fall zu sein. Und so wird es darum eine harte Auseinand= ersetzung geben, in die wir =D6ffentlich-Rechtlichen - wie ich glaube - mit= plausiblen Argumenten gehen; zumindest solange die meinungsbildenden und s= ozialen Aspekte aller Kommunikation =FCberhaupt noch als relevant angesehen= werden!
Die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes bleibt ma=DFgeben= d, auch wenn sie mancherorts als situativ deklassiert wird. Der Politik all= es zu =FCberantworten, wie es aus dem Papier =84Kommunikationsordnung" hera= uszulesen ist, w=E4re fahrl=E4ssige Auslieferung. Bei passenden Mehrheitsve= rh=E4ltnissen k=F6nnten unbequeme Rundfunkanstalten =FCber Nacht wegrati= onalisiert werden.
Aber wir d=FCrfen uns nicht hinter Karlsruhe verstecken. Das Bundesv= erfassungsgericht ist die letzte Instanz. Sie kann nicht ersetzt werden. Wi= r m=FCssen uns aber schon vorher durch eigene Leistungen behaupten.
F=FCr die Politik, so habe ich h=E4ufiger den Eindruck, erscheint di= e Medienentwicklung, so komplex sie verl=E4uft, als eines der Felder, auf d= em noch was zu bestellen ist. Nicht selten kn=FCpfen sich Erwartungen an di= e Medienlandschaft, die die Entt=E4uschungen auf anderen Politikfeldern kom= pensieren sollen. Dabei wird gerne populistisch gearbeitet. Fronten werden = aufgebaut und genutzt.
Dazu geh=F6rt die Frage nach der Zukunft der =D6ffentlich-Rechtliche= n heimlich oder sogar unheimlich als Verdr=E4ngungswettbewerb zu sehen: Wie= klein m=FCssen wir sie machen, damit die kommerziellen M=E4rkte so richtig= in Gang kommen?
Deswegen keine Klage! In einer lebendigen Demokratie geht es gelegen= tlich ruppig zu. Die =D6ffentlich-Rechtlichen brauchen ihr Licht nicht unte= r den Scheffel zu stellen, wenn es um den publizistischen Wettbewerb geht.
Unser Gewinn ist immateriell. Wir haben ihn voll an unsere Kunden we= iterzugeben: in Form von Programmen, die Orientierung und Navigation im All= tag bieten, nicht zuletzt auch durch Kurzweil und Entspannung. Um eine Tren= dvokabel aus der Wirtschaft zu bem=FChen: auch wir trachten nach =84shareho= lder value", aber nicht in Mark und Pfennigen, sondern mit m=F6glichst wert= vollem Programm.=20
Wenn wir nicht wirklich n=FCtzlich sind f=FCr die Menschen in diesem La= nd, dann hilft uns auf lange Sicht auch keine verfassungsgerichtliche Entwi= cklungsgarantie! Daf=FCr m=FCssen wir etwas tun. Auch f=FCr uns g= ilt: =84Legitimation durch Leistung".
M=F6glicherweise haben Sie, meine Damen und Herren, in der Vergangen= heit den Eindruck gewinnen m=FCssen, gerade diese Erkenntnis sei bei den = =D6ffentlich-Rechtlichen mit ihrer schwerf=E4lligen Struktur noch l=E4ngst = nicht angekommen. Dieser Eindruck tr=FCgt. =DCberall in der ARD, nicht zule= tzt in meinem Haus, dem WDR, wird =FCber Reformen und zeitgem=E4=DFe Konzep= te nicht nur nachgedacht, sie werden sogar tatkr=E4ftig in Angriff genommen= . An einigen Stellen (z.B. im WDR-H=F6rfunk) mit ordentlichem Erfolg!
In der ARD haben dar=FCber hinaus sehr ernsthafte =DCberlegungen =FC= ber die zuk=FCnftige Struktur unserer Sendergemeinschaft eingesetzt. Ich ha= lte es f=FCr wichtig, wenn wir uns an dieser Debatte sehr fr=FChzeitig mit = eigenen, konstruktiven =DCberlegungen beteiligen. Ich denke, da=DF wir nich= t unt=E4tig auf die f=FCr diese Fragen formal zust=E4ndigen Bundesl=E4nder = warten sollten, auch, um b=F6sen =DCberraschungen vorzubeugen.
Wie Sie sicher der Presse entnommen haben, sind in den vergangenen W= ochen schon verschiedene Modelle in ersten Ans=E4tzen auch =F6ffentlich dis= kutiert worden. Dabei wird auch immer wieder die Aufl=F6sung kleinerer Rund= funkanstalten, wie z.B. des Saarl=E4ndischen Rundfunks und Radio Bremen, in= s Gespr=E4ch gebracht. Ich bin nach wie vor nicht =FCberzeugt, ob dies tats= =E4chlich der Weisheit letzter Schlu=DF ist. Zum einen halte ich in einem f= =F6deralen Staat gerade auch kleine Rundfunkanstalten unter publizistischen= Gesichtspunkten f=FCr wichtig.
Au=DFerdem zeigen seri=F6se Berechnungen, da=DF sich mit einer Aufl= =F6sung dieser Anstalten und ihrer gleichzeitigen Integration in benachbart= e gr=F6=DFere Sender nur relativ geringe Einsparungen erzielen lassen. Es m= u=DF davon ausgegangen werden, da=DF auch nach einer Aufl=F6sung des Saarl= =E4ndischen Rundfunks und Radio Bremens mit einer Geb=FChreneinsparung von = weniger als 50 Pfennig pro Monat gerechnet werden kann.
Hinzu kommt da=DF ich derzeit auch nicht erkennen kann, da=DF in den= betroffenen Bundesl=E4ndern eine starke politische Unterst=FCtzung f=FCr d= erartige Ideen besteht. In anderen Bundesl=E4ndern besteht indes eine derar= tige Zur=FCckhaltung nicht. Von dort ist zu h=F6ren, da=DF der Finanzausgle= ich bei n=E4chster Gelegenheit gekippt wird. F=FCr diesen Fall m=FCssen die= bedrohten Anstalten gewappnet sein.
Um die ARD stark zu machen, ist gegen k=FChne Ideen nichts einzuwend= en. Dies betrifft auch das sogenannte Washington D. C.-Modell f=FCr Berlin.= Es sollte sorgf=E4ltig untersucht werden. Wichtig ist, da=DF es gut f=FCr = das Publikum, gut f=FCr Berlin und gut f=FCr die ARD ist.
Um unsere Zukunft in eigener Anstrengung und Initiative und vor a= llem motiviert durch einen zeitgem=E4=DF interpretierten gesellscha= ftlichen Auftrag gewinnen zu k=F6nnen, ist allerdings ein politischer wie <= /b>gesamtgesellschaftlicher Konsens notwendig.
Wenn wir auch weiterhin sicherstellen sollen, da=DF alle B=FCrgerinn= en und B=FCrger die Chance auf Teilhabe an der Informationsgesellschaft und= somit auf Zugang zum gesellschaftlichen Dialog haben sollen, dann mu=DF ge= lten:
Auch der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk hat das Recht, nein, er ha= t sogar die Pflicht, seine Angebote dort zu plazieren, wo das Publikum ist.= Wir m=FCssen =FCberall dort zu finden sein, wo die Menschen uns erwarten. = Also auch auf den neuen digitalen Distributionswegen, wenn sie sich denn im= Einzelfall auch durchsetzen. Ein konkurenziell oder wirtschaftspolitisch m= otivierter Ausschlu=DF von neuen Wegen zum Publikum w=E4re gerade f=FCr die= Dialogf=E4higkeit der Gesellschaft und insbesondere dabei der Jugend von S= chaden. Denn schlie=DFlich entspricht es nach wie vor auch unter ver=E4nder= ten technischen Bedingungen einem Grundbed=FCrfnis des breiten Publikums, d= en =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk =FCberall empfangen zu k=F6nnen.
Es w=E4re sch=F6n, wenn wir uns darauf einigen k=F6nnten! Ich jedenf= alls m=F6chte f=FCr diesen politischen Konsens werben. Erst die Teilhabe= des =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunks an allen relevanten medient= echnologischen Entwicklungen versetzt ihn in die Lage, die Zukunft aus eige= ner Kraft und mit einem =FCberzeugenden Angebot zu gewinnen.
Nur dann, davon bin ich =FCberzeugt, wenn wir uns dem publizistische= n Wettbewerb auch da stellen k=F6nnen, wo die Musik spielt, also da, wo die= Menschen real die Medien nutzen, nur dann werden wir die Entwicklungsgaran= tie t=E4glich erk=E4mpfen und somit realisieren. Die Voraussetzungen daf=FC= r habe ich genannt.
Es braucht:

den gesellschaftlichen Konsens =FCber die Bewegungsf=E4higkeit der =D6f= fentlich-Rechtlichen in technischer und programmlicher Sicht
und unsere F=E4higkeit, auf die medialen Bed=FCrfnisse aller B=FCr= gerinnen und B=FCrger - fl=E4chendeckend gewisserma=DFen - eine t=E4glich = =FCberzeugende Antwort zu geben.

Um das erste m=FCssen wir, wie Sie alle wissen, sicher noch k=E4mpfen; b= eim zweiten sind wir, denke ich, auf einem guten Weg. Doch wir k=F6nnen noc= h zulegen. Eins aber scheint mir ein zentraler Aspekt f=FCr uns zu sein:= In einer Zeit, in der vor allem durch die neuen digitalen Medien, durch On= line-Angebote und Internet, die Trennung zwischen Produzenten und Nu= tzern von Medienangeboten immer st=E4rker zu verwischen scheint, wo = fast jeder Informationen, oder was er daf=FCr h=E4lt, weltweit verbreiten k= ann, werden Fragen der journalistischen, der professionellen Qualit= =E4t ein erheblich verst=E4rktes Gewicht bekommen.
Fragen der Glaubw=FCrdigkeit werden f=FCr alle professionellen Anbie= ter essentiell sein. Erst recht aber f=FCr uns =D6ffentlich-Rechtliche. Den= n vollkommen zu Recht erwarten die Menschen von uns zuallererst ein Angebot= , das hohen Anspr=FCchen an die Berufsethik gen=FCgt, das Integrit=E4t, Sou= ver=E4nit=E4t und Gemeinwohlorientierung in jedem einzelnen Programm vermit= telt.
Ich bin =FCberzeugt: Alle die, die durch die neuen M=F6glichkeiten, = weltweit Medienangebote wahrzunehmen, nicht zu Unrecht eine weitgehende Ent= grenzung voraussehen, werden sich noch =FCber die auf l=E4ngere Sicht zu er= wartende =84Remoralisierung" der Mediendebatte wundern. Denn neben all dem = Schmuddeligen, das die Entwicklung sicher auch mit sich bringen wird, gilt = auch: die Sensibilit=E4t des Publikums f=FCr die Integrit=E4t und Glaubw=FC= rdigkeit eines Anbieters wird wachsen. Das wird ein entscheidendes Kriteriu= m des Erfolges eines seri=F6sen Anbieters von morgen sein.
Es wird Sie nicht wundem, wenn ich darauf setze, da=DF wir die Spitz= enwerte, die wir =D6ffentlich-Rechtlichen in punkto Glaubw=FCrdigkeit, vor = allem im Informationsbereich, immer wieder erreichen, auch in Zukunft behau= pten. Zur Seriosit=E4t unserer Programme sehe ich jedenfalls keine Alternat= ive!
Das gilt auch f=FCr den Bereich der Entspannung, der Unterhaltung. S= ie ist - wenn Sie so wollen - ein Menschenrecht, und so ist es selbstverst= =E4ndlich, da=DF die Menschen auch weiterhin von uns ein entsprechendes Ang= ebot erwarten k=F6nnen. Gerade auf diesem Gebiet werden wir aber oft der - = da ist es wieder, das Wort - Konvergenz geziehen. Das meint: Unsere Program= me seien angeblich von denen unserer kommerziellen Konkurrenz kaum zu unter= scheiden.
Ich bestreite das. Denn sicher gilt zwar, da=DF auch uns eigentlich = nichts Menschliches fremd sein mu=DF. Auch f=FCr uns sind alle Themen, die = sich zur Darstellung in den Medien =FCberhaupt eignen, grunds=E4tzlich zug= =E4nglich. Es kommt dabei aber entscheidend auf die Darstellung, die Umsetz= ung ins Programm an. Vor allem in einem Punkt m=FCssen wir uns dauerhaft un= d deutlich von allen anderen Anbietern unterscheiden: Wir d=FCrfen nicht zy= nisch-spekulativ mit den Menschen umgehen!
Beispielhaft sehe ich diesen Unterschied, wenn Sie etwa unsere ARD/W= DR-Show =84Geld oder Liebe" etwa mit dem kommerziellen Angebot =84l00.000 M= ark-Show" vergleichen. Hier sehe ich doch deutlich, da=DF J=FCrgen von der = Lippe mit seinen Kandidaten einen anderen, viel behutsameren Umgang pflegt,= als dies auf der kommerziellen Schiene geschieht, wo die Teilnehmer im Ver= laufe des Kampfes um die Moneten so manchen Psychostre=DF auszuhalten haben= . Besonders freut mich, da=DF man auch mit einer Show, die so pfleglich und= fair mit den Kandidaten umgeht wie =84Geld oder Liebe", einen gro=DFen Pub= likumserfolg haben kann. Daf=FCr sollten wir auch in Zukunft stehen. Jedenf= alls bekommen wir unsere Geb=FChren nicht daf=FCr, Menschen vor der Kamera = zum Seelenstriptease zu n=F6tigen!
Aber wie setzen wir unsere Absicht, auch f=FCrderhin einen weithin g= eachteten und vor allem von m=F6glichst vielen Menschen genutzten Beitrag z= ur Informationsgesellschaft zu leisten, denn nun in Strategien um?
Zun=E4chst m=F6chte ich festhalten: Kaffeesatzleserei und trendige S= pekulation, interessengeleitete Euphorie und Zweckoptimismus gibt es in der= schillernden Medienbranche wahrlich genug. Wer sich daran erinnert, wie sc= hnell Medientrends wie das =84Interaktive Fernsehen" oder k=FCrzlich die di= gitalen Bouquets von Bertelsmann/CLT wieder von der Bildfl=E4che verschwand= en, um der sprichw=F6rtlichen n=E4chsten Sau mit Namen =84Alles wird Intern= et!" Platz zu machen, die durchs global village getrieben werden sol= lte, der wei=DF eins: die Entwicklung ist ambivalent-bipolar. Das aber ganz= sicher!=20
Scherz beiseite! Die Digitalisierung der Medienlandschaft mit= ihren gro=DFen Optionen f=FCr Technik und Programm wird kommen. Soviel immerhin scheint klar zu sein.
Aber so ziemlich alle weiteren Fragen sind offen, zum Beispiel :

Was werden die Menschen wirklich nutzen?
Werden sie sich das alles leisten wollen und k=F6nnen, was da ange= boten wird?
Werden sie den neuen Nutzen auch wirklich f=FCr so gro=DF halten, = da=DF sie sich vom passiven consumer zum interaktiven user= ver=E4ndern wollen?
Oder sind viele Ideen f=FCr neue Angebote vielleicht zu sehr den G= ehirnen von Technikern entsprungen?

All diese Fragen sind vielleicht jene L=F6sungen, die dringend Probleme = suchen, wie einmal ein hochrangiges Mitglied der bestimmt nicht technikfein= dlichen FCC (Federal Communications Commission), dem entschei= denden Medienkontrollgremium der USA, formuliert hat.
Was eine Diskussion =FCber die Entwicklungsgarantie eben so spannend= macht, ist die Tatsache, da=DF es darum geht, im Hinblick auf eine sehr Un= gewisse und unsichere Zukunft einen Wechsel auszustellen, ohne da=DF irgend= jemand auch nur ann=E4hernd zuverl=E4ssige Eckwerte f=FCr eine solche Gara= ntie formulieren k=F6nnte.
Die m=F6glichen Antworten auf obige und viele andere Fragen haben ab= er alle auch Auswirkungen auf das hier anstehende Thema =84Wie stellen wir = die Entwicklungsgarantie sicher?".
Ich werde mir deshalb gestatten. Ihnen in den n=E4chsten Minuten dre= i m=F6gliche Szenarien der allgemeinen Medienentwicklung zu skizzieren, um = die Rolle des =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunks darin zu reflektieren. All= e drei Szenarien gehen davon aus, da=DF die Digitalisierung der Medienprodu= ktion und vor allem der Mediendistribution der Schl=FCsselproze=DF ist, der= die Herausbildung einer neuen Medienlandschaft und einer angemessenen Komm= unikationsordnung dominiert. Von diesem Verlauf werden die letztlich entsch= eidenden Weichenstellungen abh=E4ngen!
Um es deutlich zu machen: wir sehen die Digitalisierung positiv. Sie= hilft, Engp=E4sse der =DCbertragunskapazit=E4ten zu beseitigen, f=FChrt zu= Einsparungen und er=F6ffnet neue M=F6glichkeiten f=FCr inhaltliche Weitere= ntwicklungen. Doch nun zu den Szenarien:
Szenario l: Die Digitalisierung setzt sich rasch durch
Stellen sie sich vor: die Digitalisierung, insbesondere im Fernsehen= , kommt auch im deutschsprachigen Raum sehr schnell voran und setzt sich be= im Publikum rasch durch. Sie l=F6st eine Umw=E4lzung der Rundfunklandschaft= aus. Globalisierung, Kommerzialisierung und eine rasche Akzeptanz und Mark= tdurchdringung diverser Online-Angebote kennzeichnen diese Entwicklung. Dad= urch entstehen zahlreiche neue Konkurrenzen. Im kommerziellen Lager reduzie= rt sich die Zahl der werbegest=FCtzten Free-TV-Anbieter erheblich.
Das Pay-TV (als Pay-per-Channel und Pay-per-View) wird zu einem =F6k= onomisch dominierenden System. Zwar werden nur etwa ein F=FCnftel aller Hau= shalte Pay-TV-Kunden. Dieser Marktanteil reicht jedoch f=FCr ein stabiles u= nd lukratives Pay-TV-Gesch=E4ft und daf=FCr, die Marktmacht im Sport- und F= ilmrechtehandel voll auszuspielen. 80 % des Publikums =84begn=FCgen" sich v= or allem aus finanziellen Gr=FCnden mit werbedurchsetzten Voll- und Sparten= programmen privater Anbieter und den =F6ffentlich- rechtlichen Programmen. = F=FCr viele Haushalte wird der Fernsehkonsum allein dadurch teurer, da=DF s= ie als Kabelkunden auch f=FCr sogenannte Basis- oder must-carry-Angebote zu= s=E4tzlich zahlen m=FCssen.
Es gibt eine Dreiteilung des Marktes. Attraktives, manchmal auch qua= litativ hochwertiges Pay-TV f=FCr zahlungskr=E4ftige Haushalte, ein werbege= st=FCtztes Free-TV auf dem Niveau des US-Fernsehens und ein =F6ffentlich-re= chtliches Angebot, das f=FCr die Grundversorgung der Gesellschaft zu einem = vertretbaren Preis, den alle zahlen, sorgt.
Ich halte dieses Szenario zwar f=FCr einigerma=DFen euphorisch, aber= ich gebe auch zu: v=F6llig unm=F6glich ist es dann nicht, wenn die Verbill= igung der digitalen Technik so rasant fortschreitet, da=DF sich auch im Con= sumer-Bereich die Endger=E4te rasch verbreiten. Das ist schlie=DFlich die V= oraussetzung daf=FCr, die Segnungen der neuen Medienwelt auch nutzen zu k= =F6nnen.
Entscheidend ist aber: gerade in dieser Welt eines oberfl=E4chlich b= etrachtet beinah grenzenlos erweiterten Angebots besteht die erhebliche Gef= ahr, durch die zunehmend exklusive Verwertung von Information und attraktiv= en Programmen zu einer kulturellen Spaltung der Gesellschaft zu kommen: in = die, die es sich leisten k=F6nnen, und die, die es sich nicht leisten k=F6n= nen. Eine simple, im Alltag schleichend vorgenommene Trennung by cash, aber mit einer erheblichen Gef=E4hrdung der Koh=E4sions-kraft, die es nu= n mal braucht, um eine Gesellschaft kulturell, psychologisch und letztlich = auch wirtschaftlich funktionsf=E4hig zu halten.
Ich halte es deshalb selbst in dieser optimistischen Betra= chtung der Medienentwicklung f=FCr eine auch zuk=FCnftig zu erbringe= nde Basisleistung, das unerl=E4=DFliche aber gewi=DF nicht geringe Ma=DF an= informationeller und kultureller Teilhabe f=FCr alle Menschen siche= rzustellen.
Dazu braucht es content provider, f=FCr die dieser Auftrag ab= soluten Vorrang vor der Rendite hat! Und dies leistet der =F6ffentlich-rech= tliche Rundfunk. Wer auf B=F6rsennotierungen und k=FChl kalkulierende Gesel= lschafter schielen mu=DF, wird nicht umhink=F6nnen, im Zweifel pro =84share= holder value" zu votieren. Wir m=FCssen das nicht, und das sollte auch so b= leiben. Denn letztlich dient Kommunikation, die der politischen und kulture= llen Integration aller Menschen zuarbeitet, auch dem Funktionieren verschie= dener M=E4rkte.
Soziale Identit=E4t ist ganz und gar kein Luxusgut. Sie ist unerl=E4= =DFliche Voraussetzung f=FCr funktionierende M=E4rkte. Und insofern sehen w= ir unsere Rolle als gemeinwohlorientierter Kommunikator auch in diesem opti= mistischen Szenario als gut begr=FCndet.
Kommen wir zu Szenario 2:
Szenario 2: Die Digitalisierung kommt, aber verlangsamt durch wir= tschaftliche und kulturelle Faktoren
Es ist nicht unwahrscheinlich, da=DF folgendes passiert: der Medienk= onsum der B=FCrgerinnen und B=FCrger bleibt f=FCr die n=E4here Zukunft noch= in eher traditionellen Bahnen. Zum einen, weil im Alltag andere Probleme d= r=E4ngender sind, auch weil der Nutzen vieler neuer Angebote nicht deutlich= genug wird (=84more of the same" und im Online-Bereich zu aktiv, zu anstre= ngend, zu un=FCbersichtlich, fehlende Medienkompetenz vor allem bei den =C4= lteren), zum anderen, weil auf das Vertraute nicht verzichtet wird und desh= alb durch neue Angebote nicht unerhebliche Zusatzkosten entstehen, die noch= dazu in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit genau abgewogen werden.
Hinzu kommt: das zahlenm=E4=DFig gro=DFe Free-Angebot im Leitmedium = Fernsehen in Deutschland erweist sich - trotz aller Trendrethorik der inter= essierten Kreise aus Wirtschaft und Politik - als erheblicher Bremsfaktor b= ei der Nachfrageentwicklung f=FCr digitales Pay-TV. Die Wachstumsentwicklun= g auf dem Markt der Pay-TV-Nutzer streckt sich. Sie erh=E4lt zwar einen wic= htigen Schub Anfang des 2. Jahrtausends, weil immer mehr Sport=FCbertragung= en als das erfolgsentscheidende Angebot (neben Spielfilmen und - unerl=E4= =DFlich! - Sex/Erotik) eingesetzt werden k=F6nnen.
Andererseits wird ihnen m=F6glicherweise aufgrund europ=E4ischer Bes= chl=FCsse (EG-Fernsehrichtlinie) die exklusive Verwertung wichtiger Sportre= chte verwehrt. Insgesamt fehlt dem Pay-TV aber die Markt-Dynamik, die erst = zu einer Umw=E4lzung insbesondere im kommerziellen Bereich f=FChren kann. D= as wird zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten f=FCr viele kommerzielle Anbiet= er f=FChren, wie RTL-Chef Helmut Thoma sie ja seit geraumer Zeit prognostiz= iert.
Es erscheint mir deshalb einigerma=DFen unwahrscheinlich, da=DF von = dem kommerziellen Sektor der elektronischen Medien nennenswerte Beitr=E4ge = zu dem zu erwarten sind, was das Bundesverfassungsgericht unter Pflicht zur= =84Grundversorgung" in seiner ganzen thematischen Breite als unerl=E4=DFli= che kommunikative Basis formuliert hat. Nochmals: Ich will mich ausdr=FCckl= ich nicht allein aus Gerichtsurteilen legitimatorisch bedienen! Viel mehr k= ommt es mir darauf an, ein den Bed=FCrfnissen der Gesellschaft angemessenes= Programm zu veranstalten. Aber ich denke, Sie k=F6nnen mir darin folgen, d= a=DF von einem Anbieter, der t=E4glich ums =DCberleben k=E4mpft, kaum zu er= warten ist, da=DF er Gemeinwohl vor Eigennutz stellt.
Ich finde, auch hier gilt, da=DF gerade ein starker =F6ffentlich-= rechtlicher Rundfunk es erm=F6glicht, die Attraktivit=E4t der Neuen = Medien auszutesten, ohne den Zusammenhalt der Gesellschaft fahrl=E4ssig zu vernachl=E4ssigen. In diesem Sinne stehe ich zum dualen System. Aber= ich bestehe auch darauf, da=DF es im Wortsinne dual, also auf zwei = kr=E4ftigen Beinen stehen bleibt!
Gegenw=E4rtig ist das der Fall. Dies hat dazu gef=FChrt, da=DF Deuts= chland neben England den besten Rundfunk in der Welt hat; auch dank der kom= merziellen Anbieter. Hier gibt es also eine Menge zu verlieren.
Erw=E4hnenswert scheint mit auch, da=DF eine wohlverstandene Entwick= lungsgarantie f=FCr den =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk auch der industri= ellen Entwicklung in Deutschland und in Europa zugute kommt. Schlie=DFlich = sind die =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein stabilisierendes un= d verl=E4=DFliches Element, das sich, losgel=F6st von partikul=E4ren Einzel= interessen und propriet=E4ren L=F6sungen, am Bedarf in der professionellen = Rundfunkwelt und in der Consumer-Welt orientiert. Das gro=DFe Interesse der= Herstellerindustrie an den =DCberlegungen und Planungen der =F6ffentlich-r= echtlichen Rundfunkanstalten im Hinblick auf DAB und DVB zeigt, welche Orie= ntierungshilfe unser Vorgehen f=FCr die Industrie insgesamt darstellt.
Anf=FCgen m=F6chte ich noch: Dieses Szenario, das ich im =FCbrigen f= =FCr das wahrscheinlichste halte, erm=F6glicht es uns =D6ffentlich-Rechtlic= hen, wohl=FCberlegt in die digitale Zukunft zu starten. Dazu sp=E4ter mehr.= Vielleicht werden wir alle =FCber die faktische Entschleunigung, die im Au= genblick zu erkennen ist, noch einmal froh sein. Ich finde n=E4mlich, man m= u=DF nun auch nicht jeden Quatsch mitmachen, der mit dem digitalen Zauber r= ein technisch m=F6glich scheint. Meist hat Nachdenken noch immer geholfen, = und ich habe den Eindruck, da=DF der potentielle Konsument - der ja von den= Marktforschern immer h=E4ufiger als =84notorisch mi=DFtrauisch" beschriebe= n wird - das l=E4ngst erkannt hat. Recht so. Nachdenkliche Kunden haben wir= nicht zu f=FCrchten!
Lassen Sie mich zu Szenario 3 =FCbergehen:
Szenario 3: Die Gesellschaft ger=E4t in eine wirtschaftliche Kris= e, die Medienentwicklung verlangsamt sich erheblich...
Ich will es nicht hoffen, aber ganz auszuschlie=DFen ist auch folgen= de Entwicklung nicht: Aufgrund bislang kaum steuerbarer Prozesse der global= en Wirtschaftsentwicklung (sozusagen der Kehrseite der weltweiten =84Deregu= lierung" in Richtung =84Free Enterprise") geraten nicht nur die arme= n L=E4nder des S=FCdens und des ehemaligen Ostblocks in eine tiefe soziale = Krise; auch die sogenannten =84Schwellenl=E4nder", etwa die =84Tigerstaaten= " in Asien oder Indien und Brasilien, werden in ihrer Dynamik entscheidend = gehemmt.
Durch die Verflechtung mit diesen L=E4ndern durch eminente Exportvol= umina geraten auch die Industriestaaten in einen Sog, der die ohnehin auf s= chwachen Beinen stehende Konjunktur zus=E4tzlich l=E4hmt. Damit schwindet K= aufkraft in einem solchen Ma=DF, da=DF Medienkonsum unter scharfen Kosten/N= utzen-Relationen betrachtet werden mu=DF. Das hei=DFt, die Menschen werden = zu vielen Annehmlichkeiten der Medien leise =84Servus" sagen (m=FCssen).
Damit zerplatzen die meisten hochfliegenden Pl=E4ne der Medienindust= rien und mit ihnen die Erwartungen an Umsatz und Gewinn. Ich will das niema= ndem w=FCnschen. Aber es hat mir schon zu denken gegeben, als ich vor einig= er Zeit gelesen habe, da=DF die B=F6rsenanalysten in den USA die noch vor k= urzem als sichere Wachstumstr=E4ger beurteilten Aktien der gro=DFen Medienk= onzerne wie etwa Viacom nunmehr sehr skeptisch beurteilen.
Viacom hat in den letzten Monaten einen Kursverlust von 30 % hinnehm= en m=FCssen, den die Analysten vor allem auf zu sorglose Expansion und Dive= rsifizierung zur=FCckf=FChren. Die B=F6rsen-Jungs haben ja nicht selten ein= en guten Riecher. Deshalb frage ich mich schon, ob sich hier nicht etwa ein= e deutliche Abk=FChlung des Medienbooms ank=FCndigt.
Bleiben wir in diesem Szenario, so ist klar: In Zeiten einer solchen= Gef=E4hrdung des Zusam-menhalts, in denen an die Solidarit=E4t der Mensche= n deshalb hohe Anforderungen gestellt w=FCrden, ist ein gemeinwohlorientier= ter Rundfunk, der sich auch in schweren Zeiten als kommunikativer Dienstlei= ster bew=E4hrt, erst recht unverzichtbar.
Fazit: wie auch immer die Entwicklung ablaufen wird: F=FCr= den =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk bringt die Digitalisierung de= r Medien, vor allem des Fernsehens, zwar gro=DFe Umw=E4lzungen, aber mit Si= cherheit auch gro=DFe Chancen.
Im sich nun schon aus Gr=FCnden der Refinanzierung privater Investit= ionen abzeichnenden trialen Rundfunksystem aus Free-TV, Free-Radio e= tc. und Pay-TV, Pay-Radio sowie dem =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk sehe = ich die Situation anders. Ich bin ziemlich sicher: Betrachtet man die Verso= rgung des gesamten Publikums, werden die Defizite immer un=FCbersehb= arer werden. Es wird unser Job bleiben, auch unter den neuen Verh=E4ltnisse= n die Kluft nicht gemeingef=E4hrlich gro=DF werden zu lassen!
Soviel zu den m=F6glichen Entwicklungen und zur gesellschaftlichen R= olle des =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunks unter den diversen Perspektiven= . Szenarien und Prognosen sind das eine, der Alltag ist das andere. Will ma= n diesen nicht nur =FCberleben, sondern sogar einigerma=DFen kommod gestalt= en, so kommt es darauf an, Szenarios und t=E4gliches Handeln in ein produkt= ives Nebeneinander zu bringen.
Damit Sie sehen, da=DF die ARD =FCber den Stand allgemeiner Besorgni= s und grunds=E4tzlicher Erw=E4gungen hinaus ist, m=F6chte ich an dieser Ste= lle noch einmal auf das, wie ich finde, smarte ARD-Konzept =84Vernetzen sta= tt Versparten" eingehen.
Auch in der digitalen Zukunft haben wir n=E4mlich vor, einen gemeinw= ohlorientierten =F6ffentlich-rechtlichen Beitrag zu leisten: Mu=DF es komme= rziellen Anbietern nicht zuletzt darum gehen, diverse neue Mautstellen im a= ngeblich vollkommen freien Info-Universum der globalen Netze einzurichten, = so wollen wir die technologischen M=F6glichkeiten des unmittelbaren und sel= bstbestimmten Zugangs zu unseren Angeboten ernstnehmen und f=FCr die Nutzer= auch Wirklichkeit werden lassen. Als dringend notwendiges Gegengewicht zur= h=F6chstwahrscheinlich zunehmend exklusiven Verwertung von Information. Un= d zwar ohne Nadel=F6hre, an denen abkassiert wird!
Das DVB-Engagement der ARD - =84Vernetzen statt versparten"
Egal, mit welcher Schnelligkeit das digitale Fernsehen - und um das = soll es im folgenden haupts=E4chlich und prototypisch gehen -fl=E4chendecke= nd Wirklichkeit wird, die ARD wird sich, orientiert an der Marktentwicklung= , auf diese Umw=E4lzung einstellen. Gerade weil die Entwicklung des digital= en Marktes von gro=DFen Unsicherheiten gekennzeichnet ist, sind praktisc= he Erfahrungen f=FCr die Zukunft der ARD von gro=DFer Bedeutung. Mit de= n verschiedenen Elementen unseres DVB-Engagements wollen wir uns angemessen= und mit der n=F6tigen Flexibilit=E4t an den digitalen Pilotprojekten, die = in mehreren Bundesl=E4ndern laufen werden, beteiligen. Der WDR wird dar=FCb= er hinaus mit einem eigenen Angebot beim nordrhein-westf=E4lischen DVB-Proj= ekt mitmachen.
Wir wollen so neue (technische) Systeme und programmliche M=F6glichk= eiten testen. Insbesondere geht es darum, die Resonanz des Publikums auf ei= ne grundlegend ver=E4nderte Angebotssituation sorgf=E4ltig zu beobachten, a= uszuwerten und dann nat=FCrlich die f=FCr uns richtigen strategischen Schl= =FCsse daraus zu ziehen!
F=FCr ihr Gesamtengagement hat die ARD das Motto =84Vernetzen sta= tt Versparten" gepr=E4gt. Wir werden unsere vorhandenen Programme in di= e digitale Welt einbringen und durch intelligente Verkn=FCpfung dieser Prog= ramme dem Publikum einen Zusatznutzen =FCber das bisherige Angebot hinaus v= erschaffen.
Die =84Vernetzung" soll insbesondere durch eine neue Funktionalit=E4= t erreicht werden, dem sog. elektronischen Lesezeichen (Arbeitstitel= ), dessen Umsetzung derzeit technisch und logistisch vorbereitet wird. Das = Lesezeichen ist Teil eines EPG. Dieser Electronic Program Guide soll= alle ARD-Angebote auffindbar machen (DAS ERSTE, die Dritten, das =84kleine= ARD-Bouquet" und auch die Gemeinschaftsprogramme mit dem ZDF, wie 3 SAT, a= rte, Phoenix und den Kinderkanal), sie eindeutig als =F6ffentlich-rechtlich= e Angebote pr=E4sentieren und darstellen sowie durch die Programme f=FChren= .
EPG und Lesezeichen k=F6nnten sich als das Bindemittel f=FCr = das Gesamtangebot in der digitalen Welt erweisen. Im digitalen Angebot der = ARD sollen auch H=F6rfunkprogramme und Videotextinformationen einbezogen se= in.
Ziel also auch hier: dem Nutzer Orientierung und Navigation d= urch das Angebot zu erm=F6glichen. Daneben wollen wir vorhandene Sendungen = und Programme in anderen Formen und Zusammenstellungen als sogenanntes klei= nes ARD-Bouquet anbieten:

ARD-MuXx bietet eine zeitversetzte Abbildung des ARD-Gemeinschaf= tsprogramms:
DAS ERSTE in der Prime-Time, zum Teil in anderer Kombinatio= n;
ARD-Extra ist eine ca. 2,5-st=FCndige Programmschleife mit = zus=E4tzlichen vertiefenden Informationsangeboten aus Archivmaterial oder a= ktuellen Programmen;
ARD-Festival bietet ausgew=E4hlte Fernseh- und Dokumentarsp= iele der Landesrundfunkanstalten der ARD in einer ca. 5-st=FCndigen Program= mschleife.

Diese digitalen Zusatzangebote sind eng mit den Kernprogrammen verkn=FCp= ft. Sie basieren auf den vorhandenen und weiter auszubauenden programmliche= n St=E4rken der ARD. Der Nutzen entsteht dem Zuschauer in Verbindung mit de= m ERSTEN.
ARD-MuXx etwa verbessert die Wahlm=F6glichkeiten der Zuschauer in de= r digitalen Welt, Sendungen ihrer Pr=E4ferenz zur gew=FCnschten Zeit und m= =F6glichst zeitnah zu empfangen. Es steigert also die Zugriffsm=F6glichkeit= en auf das Kernangebot. Die Vernetzung mit dem Kern-programm soll =FCber da= s =84Lesezeichen" hergestellt werden, das den Teilnehmer auf Wunsch direkt = in das zus=E4tzliche Angebot lotst. Auch die anderen Zusatzangebote sollen = erm=F6glichen, das Interesse, das im Kernprogramm beim Zuschauer entstanden= ist, mit einem erg=E4nzenden Angebot zu befriedigen.
Das gesamte Vorhaben soll stufenweise im Hinblick auf die in Berlin/= Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz gepla= nten DVB-(Multimedia-) Pilotprojekte und ab der Internationalen Funkausstel= lung 1997 realisiert werden. F=FCr die Ausgestaltung der ARD-Projektbeteili= gung war eine entscheidende Bedingung, die Entwicklungskosten der ARD in ei= nem vertretbaren Rahmen zu halten. Das ist uns gelungen.
Mit unseren =DCberlegungen f=FCr das digitale Fernsehen haben wir be= i verschiedenen Marktbeteiligten f=FCr einiges Nachdenken und Hinterfragen = der eigenen Strategie gesorgt. Mit den gro=DFen Herstellern von Set-Top-Box= en finden seit einiger Zeit Gespr=E4che =FCber die Entwicklung einer sogena= nnten Free-TV-Box statt. Sie soll mindestens den Empfang aller =F6ff= entlich-rechtlichen Programme und Angebote, aber auch aller sonstigen priva= ten Free-TV-Programme erm=F6glichen.
Die Herstellerindustrie hat erkannt, da=DF der gro=DFe Markt im digi= talen Fernsehen (noch) nicht und unbedingt der Pay-TV-Markt ist. Wenn wir d= avon ausgehen, da=DF das digitale Fernsehen =FCber Satellit, Kabel und auch= =FCber terrestrische Sender in den n=E4chsten zehn bis zwanzig Jahren =FCb= erall Einzug halten wird, so bleibt mittelfristig der Gro=DFteil der Hausha= lte, der weiterhin ausschlie=DFlich Free-TV nutzen will (oder kann!), ein h= =F6chst attraktiver Markt. Die ARD hat durch ihre Initiative den notwendige= n Standardisierungsbem=FChungen einen starken Impuls gegeben.
Das ist auch gut f=FCr den gesamten Markt! Selbst der Unternehmer Ki= rch zeigt sich wieder offen f=FCr Gespr=E4che. So sind wir mit unserem Vorh= aben schon jetzt dem Ziel etwas n=E4her gekommen, in der Praxis auch die F= =E4higkeit und Bereitschaft der technischen Plattformen zu einem wirklich = =84offenen" System und zu einem diskriminierungsfreien Zugang zu =FCberpr= =FCfen.
Es wird sich zeigen, wie unser Angebot genutzt wird. Eine gute Chanc= e auf breite Akzeptanz haben wir allein schon deshalb, weil bislang nur wir= ernstmachen mit dem wirklich freien Zugang zur digitalen Welt. Alle andere= n werden sich wohl gezwungen sehen, Eintritt zu erheben.
Vernetzen bedeutet im =FCbrigen auch, die bime-dialen Angebote von H= =F6rfunk und Fernsehen so miteinander zu kombinieren, da=DF sie sich zu ein= em Gesamtangebot erg=E4nzen. Gerade dies stellt eine Dom=E4ne des =F6ffentl= ich-rechtlichen Rundfunks dar, die durch Wahrnehmung der Entwicklungsgarant= ie in diesem Bereich weiter ausgebaut wird. Dabei setzen wir mittelfristig = auch auf die zus=E4tzlich angebotenen Online-Dienste als wichtige Programme= rg=E4nzung und -begleitung.
Wie wichtig die Aktivit=E4ten der =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunkv= eranstalter als stabilisierendes Element in diesem Bereich sind, zeigen die= aktuellen Unw=E4gbarkeiten auf dem privaten Markt. Vor wenigen Tagen ist d= ie gro=DF angek=FCndigte Kooperation zwischen Kirch und Murdoch f=FCr das d= igitale Fernsehen geplatzt. Angesichts der - vorsichtig gesagt - sehr schle= ppenden Entwicklung von DF l hat Murdoch seinen R=FCckzug aus den bereits b= egonnenen Kooperationsgespr=E4chen erkl=E4rt.
Man sieht auch hier: Wir d=FCrfen die Gestaltung der k=FCnftigen = Medienwelt nicht nur dem freien Markt =FCberlassen. Dort kommt es = allein auf wirtschaftliche Erw=E4gungen, nicht auf unabh=E4ngige und <= b>verantwortungsvolle Wahrnehmung eines publizistischen Auftrages an.
Gestatten Sie mir nun noch einige S=E4tze zu unseren neuen Angeboten= =84Kinderkanal" und =84Phoenix": In der Einladung zu diesem Gespr=E4ch ist= ja bereits darauf hingewiesen worden, da=DF dieser =F6ffentlich-rechtliche= Einstieg in die Verspartung auf Widerspruch gesto=DFen ist.
Niemand hat davon gesprochen, unsere Kernangebote im Ersten zugunste= n der neuen Kan=E4le auszud=FCnnen. Insofern kann von einer losgel=F6sten V= erspartung schon mal nicht gesprochen werden. Auch ich glaube nicht, da=DF = es auf Sicht zu weiteren gemeinsamen Spartenprogrammen von ARD und ZDF komm= en wird.
Aber was ist ernsthaft gegen einen werbe- und gewaltfreien =84Kinder= kanal" einzuwenden? Was spricht wirklich gegen =84Phoenix", einen Ereignis-= und Dokumentationskanal, der dazu beitragen soll, da=DF sich die parlament= arische Demokratie direkter darstellen kann und die Idee von der europ=E4is= chen Integration verst=E4ndlicher und popul=E4rer wird?
Aber es w=FCrde mir etwas fehlen, wenn es um Phoenix kein Theater g= =E4be. Nachdem nun alle politischen H=FCrden genommen worden sind, gibt es = jetzt enorme technische Schwierigkeiten, an die Kunden heranzukommen. Die E= inspeisung in das Kabel bereitet Probleme. Der Anfang, das war mir klar, wi= rd besonders kri-tisch. Am Ende des Jahres l=E4uft das Projekt auf vollen T= ouren.
Nun wird den =D6ffentlich-Rechtlichen Kabelverstopfungspolitik vorge= worfen. Dies ist ein absolut haltloser Vorwurf. In Nordrhein-Westfalen wie = anderswo belegen die =D6ffentlich-Rechtlichen weit weniger Kabelkapazit=E4t= als die kommerziellen Anbieter. Von Gleichheit im dualen System kann da ke= ine Rede sein, erst recht nicht, wenn man auch noch die Qualit=E4t ber=FCck= sichtigt. Die Mehrzahl der kommerziellen Programme kommt nicht an. Viel Kab= elplatz f=FCr wenig Publikum.
Ich kann allerdings auch keine Triumphgef=FChle dar=FCber empfinden,= da=DF private Programme zugunsten =F6ffentlich-rechtlicher Angebote entfer= nt werden. Mir ist es allemal lieber, da=DF wir uns programmlich mit unsere= r Konkurrenz messen, als da=DF durch technische Engp=E4sse =FCber die Nutzu= ng entschieden wird.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich, bevor wir in die Diskussion= einsteigen, noch einmal kurz zusammenfassen:

Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk braucht den gesellschaftlichen und= politischen Konsens, da=DF er auch in Zukunft seine Programme dort anbiete= n kann, wo die Menschen ihn erwarten, also auch auf den neuen digitalen Ver= teilwegen.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk wird seine Zukunft nur sicher= n, wenn er sich nicht allein auf verfassungsgerichtliche Zusicherungen und = das Wohlwollen ihm gesonnener Politiker verl=E4=DFt, sondern zuerst auf sei= ne eigene Kraft baut.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk mu=DF sich offensiv und t=E4g= lich =FCberzeugend in der publizistischen Konkurrenz behaupten. Auch f=FCr = uns gilt im Rahmen unseres Auftrags:
=84Legitimation durch Leistung!"
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine gute Chance, auch in= der neuen Medienwelt einen weithin akzeptierten Part zu spielen, wenn er I= ntegrit=E4t, Souver=E4nit=E4t, Professionalit=E4t und unbedingte Glaubw=FCr= digkeit als selbstverst=E4ndliche Merkmale seiner Gemeinwohlorientierung ve= rmitteln kann.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk beh=E4lt auch unter den versc= hiedensten Szenarien die Aufgabe, die kulturelle Spaltung der Gesellschaft = in Teilhabende und Ausgeschlossene zu verhindern. Damit dient er auch der w= irtschaftlichen Leistungsf=E4higkeit dieses Landes.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk ist =FCber die Phase allgemei= ner Besorgnis hinaus. Das ARD-Konzept =84Vernetzen statt Versparten" ist ge= eignet, seinen Auftrag auch unter den neuen Verh=E4ltnissen zu erf=FCllen. = Nur dieses Konzept macht bislang ernst mit der neuen technischen M=F6glichk= eit des freien Zugangs zu relevanten und attraktiven Programmen.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk wird auch zuk=FCnftig der Anb= ieter sein, der wichtige Angebote, die etwa dem gesellschaftlichen Diskurs = oder der Integration von Gruppen und Minderheiten dienen, ungeachtet ihrer = kommerziellen Verwertbarkeit macht.
Wer von der technischen Konvergenz und von einer weitgehenden Dere= gulierung erwartet, da=DF der Markt dies quasi nebenbei auch noch erledigt,= wird, da bin ich sicher, aufs Bitterste entt=E4uscht werden.
Der =F6ffentlich-rechtliche Rundfunk erh=E4lt nicht zuletzt hochqu= alifizierte Arbeitspl=E4tze und eine produktionelle Infrastruktur, die im E= rgebnis auch unseren Konkurrenten n=FCtzen.

Ich finde, da=DF sind eine Menge guter Gr=FCnde, die f=FCr unsere Zukunf= t sprechen. Wir wollen den =F6ffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht von eine= r hemmungslosen =D6konomisierung beerdigen lassen, denn von der Verbraucher= seite sieht der Sargdeckel ziemlich trostlos aus.
Sch=F6nen Dank.
=A9 Friedrich Ebert Stiftung | t= echnical support | net edition=20 fes-library | M=E4rz 1999 =20

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