Indien : Gro=DFmachtanspr=FCche und interne Hindernisse / Citha D. Maa=DF. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1999. - 16 S. =3D 60 Kb, Te= xt . - (FES-Analyse) <br>Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2000

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Indien : Gro=DFmachtanspr=FCche und interne Hindernisse / Citha D. Maa=DF. - [Electronic ed.]. - Bonn, 1999. - 16 S. =3D 60 Kb, Te= xt . - (FES-Analyse)
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2000

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"

= [Essentials]

Das demokratische System: langfristig stabil =96 kurzfr= istig labil

Das Parteiensystem: vier politische Lager

Kastenkriege und gesellschaftliche Konflikte

= Probleme der christlichen Minderheit

Hindu-Nationalismus: Nachholende nationale Selbstbehaup= tung

[Essentia= ls]

Mit den Nukleartests im Mai 1998 demonstrierte Indien, da=DF = es in den Kreis der internationalen Gro=DFm=E4chte aufgenommen werden will = und einen China vergleichbaren Status im internationalen System und im Sich= erheitsrat der Vereinten Nationen beansprucht. Aus der Wahrnehmung, die =84= gr=F6=DFte Demokratie der Welt" zu sein, leitet Indien seinen politischen u= nd wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil als =84demokratische Alternative zu = China in Asien" ab.
Im April 1999 trat die Koalitionsregierung unter dem Pre= mierminister A.B. Vajpayee nach nur 13-monatiger Amtszeit zur=FCck. Da kein= e der Parteien eine regierungsf=E4hige Alternative bilden konnte, finden im= September und Oktober 1999 vorgezogene Neuwahlen statt. Dabei d=FCrfte wed= er die BJP noch die Congress Party ihre Mandate soweit erh=F6hen, da=DF sie= aus eigener Kraft die Regierung stellen kann. Es ist erneut mit einer Koal= itionsregierung zu rechnen, die durch kleinere Partner politisch erpre=DFt = werden kann.
Diese Krise im politischen Systems best=E4tigt den seit = 1989 anhaltenden Trend und l=E4=DFt erwarten, da=DF Indien auch auf mittelf= ristige Sicht von kurzlebigen Koalitionen regiert wird. Die gegenl=E4ufigen= Trends von langfristig stabilen und kurzfristig labilen Entwicklungen im p= olitischen System ergeben sich daraus, da=DF die demokratischen Grundstrukt= uren sich seit der Unabh=E4ngigkeit konsolidiert haben, aber taktische Mach= tspiele der Parteien die demokratische Konjunkturkurve immer h=E4ufiger ein= brechen lassen.
Das Parteienwesen hat sich als Ergebnis des sozio-=F6kon= omischen Wandels seit Beginn der 90er Jahre immer st=E4rker diversifiziert.= Neue Eliten mit spezifisch regionalem oder niedrigkastigem Hintergrund sin= d wirtschaftlich erstarkt und fordern nun entsprechende politische Mitsprac= he.
Sozio-politische Konflikte, die sich wechselseitig =FCbe= rschneiden, haben den Umbruch in den 90er Jahren beschleunigt. Die konflikt= tr=E4chtige Transformationsphase haben die Hindu-Nationalisten mit ihrem pa= rteipolitischen Arm BJP genutzt, um =84politisch hoff=E4hig" zu werden und = in den Nationalwahlen 1996 und 1998 erstmals zur st=E4rksten Einzelfraktion= im Parlament aufzusteigen.
Um verunsicherte W=E4hler unter der in sich gespaltenen = Hindu-Mehrheit f=FCr die BJP zu gewinnen, greifen die Hindu-Nationalisten z= u der Mobilisierungstaktik, Hindus in der gemeinsamen Abwehr eines =84=E4u= =DFeren Feindes" zu einen. Als =84=E4u=DFerer Feind" fungieren religi=F6se = Minderheiten wie traditionell die Moslems und seit 1998 erstmals auch die C= hristen. Die Hindu-Nationalisten sind auf l=E4ngere Sicht als ernstzunehmen= de politisch-gesellschaftliche Kraft in der Indischen Union zu bewerten, da= sie sich breite gesellschaftliche Unterst=FCtzung erworben haben.

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Das demokratis= che System: langfristig stabil =96 kurzfristig labil

Seit Mitte September 1999 finden in Indien landesweite Unterhauswahl= en statt, die Mitte Oktober abgeschlossen sein werden. Jenseits der konkret= en Wahlergebnisse werden jedoch strukturelle Faktoren weiterhin die politis= chen und gesellschaftlichen Entwicklungslinien des Landes wesentlich bestim= men und auch das zu erwartende Wahlergebnis verst=E4ndlicher machen. Die po= litische Konjunktur, auch der augenblicklich laufende Wahlproze=DF und sein= e Resultate, lassen sich vor dem Hintergrund dieser Elemente genauer analys= ieren:

Von Februar bis M=E4rz 1998 hatten die 12. Nationalwahlen f=FCr das = Unterhaus (Lok Sabha) stattgefunden. Nach erfolgreichen Koalitionsge= spr=E4chen trat im M=E4rz 1998 Atal Bihari Vajpayee von der hindu-nationali= stischen =84Bharatiya Janata Party" (BJP, Indische Volkspartei) das Amt des= Premierministers an. Alltag in einer Demokratie: Wechsel der Regierung dur= ch ver=E4nderte Mehrheitsverh=E4ltnisse, Bildung der neuen Regierung nach h= arten Koalitionsverhandlungen. Die 12. Nationalwahlen best=E4tigten erneut,= da=DF sich in den =FCber 50 Jahren seit der Unabh=E4ngigkeit Indiens im Au= gust 1947 das demokratische System langfristig konsolidiert hat.

13 Monate sp=E4ter, am 17. April 1999, st=FCrzte Vajpayee, weil eine= r seiner 16 Koalitionspartner ihm die Unterst=FCtzung entzog. Um nur eine S= timme verfehlte Vajpayee die Vertrauensabstimmung im Parlament (543 Sitze).= Alltag im Indien der 90er Jahre: Mehrheiten wurden durch =84Abgeordnetenka= uf" beschafft; Minderheits- oder Koalitionsregierungen waren labil, weil si= e durch kleine Koalitionspartner oder externe Verb=FCndete erpre=DFt werden= konnten; taktisches Machtkalk=FCl lie=DF die Regierung st=FCrzen; vorzeiti= ge Wahlen mu=DFten angesetzt werden =96 so wie die jetzt laufenden Neuwahle= n. Seit den 9. Nationalwahlen 1989 wies die demokratische Konjunkturkurv= e immer h=E4ufiger kurzfristige Ausschl=E4ge (erzwungener Wechsel des Premi= erministers) und Einbr=FCche (vorgezogene Neuwahlen) auf.

Das Investitionsklima, das seit den Wirtschaftsreformen 1991 insb= esondere auch ausl=E4ndische Unternehmen anlocken soll, wird durch die demo= kratischen Konjunktureinbr=FCche verschlechtert. Dennoch will sich Indien w= eiterhin ausl=E4ndischen Kooperationen =F6ffnen. Wie lassen sich die ge= genl=E4ufigen Trends =96 langfristig stabile und kurzfristig labile Entwick= lungen =96 im politischen System Indiens erkl=E4ren und welche mittelfristi= gen Perspektiven er=F6ffnen sie?

Der scheinbare Widerspruch l=E4=DFt sich aufkl=E4ren, wenn zwischen = demokratischen Grundstrukturen und taktischen Machtspielen im Parteienwesen= unterschieden wird. Indien verweist voller Stolz darauf, die =84gr=F6=DFte= Demokratie der Welt" zu sein. Dabei mi=DFt es sich an den USA einerseits u= nd China andererseits. Aus dem Vergleich leitet es seinen Anspruch auf den = Status einer internationalen Gro=DFmacht, eine st=E4ndige Mitgliedschaft im= Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) ab und empfiehlt sich als die = =84demokratische Alternative" zu China in Asien.

Mit knapp einer Milliarde Einwohner und einer enormen kulturellen, s= prachlichen und religi=F6sen Vielfalt ist es der Indischen Union erfolgreic= h gelungen, die vielf=E4ltigen sozialen und ethnischen Spannungen, Konflikt= e zwischen der Hindu-Mehrheit und den religi=F6sen Minderheiten und die ges= ellschaftlichen Ver=E4nderungen infolge der wirtschaftlichen Entwicklung in= einem tragf=E4higen demokratischen System mit funktionierenden staatlichen= Institutionen aufzufangen. In regelm=E4=DFigen Urneng=E4ngen auf Unions= - und Landesebene haben die W=E4hler inzwischen ihre =84Macht des Stimmzett= els" zu nutzen gelernt und immer h=E4ufiger die bisherige Regierung f=FCr i= hre entt=E4uschende Leistung abgestraft.

Die unabh=E4ngige Wahlkommission und die obersten Richter widersetzt= en sich erfolgreich dem st=E4ndigen politischen Druck, so da=DF es in den 9= 0er Jahren immer =F6fter vorkam, da=DF korrupte Politiker zum R=FCcktritt g= ezwungen wurden. Auch mu=DFten oppositionelle Landesregierungen, die von de= r Zentralregierung unter strittigen Umst=E4nden entmachtet wurden, wieder e= ingesetzt werden. Sicher ist Indien keine idealtypische Demokratie, sondern= folgt sehr eigenen Spielregeln, Verst=F6=DFe inbegriffen. Zu letzteren z= =E4hlen die mit den h=E4ufigen Regierungswechseln verbundenen Machtintrigen= , die das Ansehen der staatlichen Institutionen belasten und Spitzenbeamte = immer st=E4rker der Gefahr aussetzen, ihre Integrit=E4t zu verlieren und k= =E4uflich zu werden.

Im Gegensatz zu den ersten Dekaden f=FChrten seit Ende der 80er J= ahre Wahlen nicht mehr zu klaren Mehrheitsverh=E4ltnissen im indischen Parl= ament =96 die entscheidende Ursache f=FCr die kurzlebigen Regierungen. Stat= t dessen splitterte sich die Parteienlandschaft immer st=E4rker auf, die we= nigen =84nationalen" Parteien drohten zu =84regionalen" Parteien zu schrump= fen, die vielen kleinen Regionalparteien gewannen an Einflu=DF. Das breitge= f=E4cherte Parteienspektrum spiegelte nun offen den sozio-=F6konomischen Wa= ndel der vorausgegangenen Jahrzehnte wider. Die derzeitigen Wahlen im Septe= mber/Oktober werden dies best=E4tigen.

Hatten zun=E4chst sozial oder religi=F6s benachteiligte Gruppen ihre= n niedrigen gesellschaftlichen Status durch wirtschaftlichen Aufstieg kompe= nsiert, so fordern sie nun eine entsprechende politische Mitsprache. Region= en, die au=DFerhalb des Hindi-Sprachg=FCrtels lagen und jahrzehntelang nur = geringen Einflu=DF auf wichtige Entscheidungen im nationalen Zentrum in New= Delhi aus=FCben konnten, pochen jetzt auf ihre Macht. Lokale Pers=F6nlichk= eits-, Clan- und Kastenbeziehungen in den Regionalparteien erschweren oder = verhindern jedoch, da=DF die kleinen Parteien effizient ihre Partikularinte= ressen auf der Unionsebene durchsetzen k=F6nnen. Allerdings reicht ihre Sit= zst=E4rke im Parlament aus, um gegebenenfalls eine Koalitionsregierung im Z= entrum zu st=FCrzen.

Der machtpolitische Verteilungskampf verlagerte sich auf die Stra=DF= e und l=F6ste militante Zusammenst=F6=DFe aus, da sich die Parteien als unf= =E4hig erwiesen, zwischen den Interessen der etablierten Pfr=FCndentr=E4ger= und den neuen Eliten zu vermitteln. Das umfassende Reformprogramm beschleu= nigte seit 1991 noch die Transformation der indischen Gesellschaft. Zugleic= h erh=F6hte es die soziale Unzufriedenheit, da manche Bev=F6lkerungsgruppen= und Regionen durch die inkonsequent durchgef=FChrten Wirtschaftsreformen b= enachteiligt wurden und verarmten. Indiens Innenpolitik wurde durch =E4hnli= che Transformationskonflikte ersch=FCttert, wie sie typisch f=FCr die Staat= en waren, die sich nach dem Ende des Kalten Kriegs dem Weltmarkt =F6ffneten= . Da=DF die Konflikte zwar zu labilen Regierungsverh=E4ltnissen f=FChrten, = aber die demokratischen Grundstrukturen nicht gef=E4hrdeten, zeugte letztli= ch f=FCr das lebendige, wenn auch spannungstr=E4chtige demokratische Leben = in Indien.

Deshalb l=E4=DFt sich eine optimistische Perspektive aufzeigen: D= er eingeleitete politische Lernproze=DF wird noch auf l=E4ngere Sicht von I= nstabilit=E4ten und gesellschaftlichen Spannungen begleitet werden, aber di= e selbstkorrigierenden und m=E4=DFigenden Kr=E4fte erstarken sichtlich und = formieren sich. Mit einer linearen, konsequent durchgef=FChrten Reformpolit= ik kann nicht gerechnet werden, dazu ist die Indische Union zu heterogen. A= ber einzelne Wirtschaftsbereiche und Regionen werden die Transformationspha= se schneller durchlaufen und eher neue soziale Kr=E4fte integrieren und meh= r Freiraum f=FCr unternehmerische Energien schaffen.

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Das Parteiensy= stem: vier politische Lager

In das n=E4chste Jahrhundert wird Indien mit der im September/Oktobe= r 1999 neu gew=E4hlten Regierung gehen. Um die Regierungsverantwortung zu B= eginn des neuen Milleniums bewerben sich vier politische Lager, von denen d= ie ersten beiden ihre ideologischen Wurzeln und das erste sogar seine organ= isatorische Herkunft in das 19. Jahrhundert zur=FCckverfolgen:

die 1885 gegr=FCndete Congress Party;
die BJP, die ideologisch in der Tradition der hinduistische= n Erneuerungsbewegungen steht; diese bildeten eine offensive Reaktion auf d= ie britisch-christlichen Missionierungen in der zweiten H=E4lfte des 19. Ja= hrhunderts;
das lose B=FCndnis linksorientierter Parteien mit begrenzte= r regionaler Basis;
ein Konglomerat von Kleinparteien, deren wichtigste Kennzei= chen ihre regionale Identit=E4t und/oder ihre Funktion als Interessenvertre= tung unterprivilegierter, aber nun aufstrebender sozialer Schichten und rel= igi=F6ser Kasten sind.

Faktisch hat die heutige Congress Party nichts mehr mit dem =84In= dian National Congress" zu tun, der seit dem Ende des Ersten Weltkriegs zum= Bannertr=E4ger des indischen Unabh=E4ngigkeitskampfes gegen die britisch-i= ndische Kolonialmacht wurde. Dazu spaltete sich die Congress Party zu oft, = =E4nderte ihr Programm und Image, entfernte sich von ihrem s=E4kularen Grun= dverst=E4ndnis und wurde anf=E4llig f=FCr die Mobilisierungstaktik, religi= =F6se Symbole im Wahlkampf zu verwenden.

Und dennoch zehrte die in den 90er Jahren heruntergewirtschaftete un= d verbrauchte Partei von dem Mythos, Indien die Unabh=E4ngigkeit gebracht u= nd die Herrscherdynastie der Nehru-Gandhi-Familie gestellt zu haben. Um die= Wahldebakel von 1996 und 1998 zu vermeiden, setzte die Congress Party auf = den Mythos dieser Herrscherdynastie und ernannte im M=E4rz 1998 Sonia Gandh= i, Witwe des 1991 ermordeten Rajiv Gandhi und geb=FCrtige Italienerin, zur = Parteipr=E4sidentin. Seit Rajiv Gandhis Tod =FCbte Sonia Gandhi als =84grau= e Eminenz" ma=DFgeblichen Einflu=DF bei der Besetzung der Partei=E4mter und= der Kandidatenaufstellung aus. Nun ist sie aus den politischen Kulissen he= rausgetreten und f=FChrt den Wahlkampf als Spitzenkandidatin an. Ein wirkli= ch klar profiliertes Programm f=FCr die Erneuerung der Partei und eine even= tuelle Regierungs=FCbernahme ist kaum erkennbar. Nach den bisherigen Umfrag= en ist eher fraglich, ob die Congress Party im neuen Parlament stark genug = sein wird, um eine =FCberlebensf=E4hige Koalition bilden zu k=F6nnen.

Mehr Chancen hat die hindu-nationalistische BJP. Sie ist als = politische Partei eine relativ junge Organisation, da sie erst 1980 gegr=FC= ndet wurde. Ber=FCcksichtigt man jedoch ihre Vorg=E4ngerparteien, ihr in di= e 20er Jahre zur=FCckreichendes ideologisches Programm und ihre hindu-natio= nalistische Erneuerungsmission, so stellt sie eine Kraft der nachholenden S= elbstbehauptung hinduistischer Reformstr=F6mungen aus dem 19. Jahrhundert d= ar. Das ideologische Konzept des hindu-nationalistischen Gesamtverbands = =84Sangh Parivar" (Hindu-Familie) kreist um die beiden vagen Anliegen, = den s=E4kularen indischen Staat in ein =84Hindu Rashtra" (Hindu-Staa= t und/oder Hindu-Nation) umzuwandeln und die Gesellschaft im Sinne eines =84Hindutva" (Hindutum) umzugestalten.

Die BJP fungiert als der parteipolitische Arm des Gesamtverbands. Ih= ren politischen Aufstieg verdankte sie der Kontroverse um den Ram-Tempel Mi= tte der 80er Jahre: Indische Arch=E4ologen hatten angeblich Beweise gefunde= n, da=DF der mythologische Hindu-Gott Ram in der nordindischen Stadt Ayodhy= a geboren wurde und zwar an der Stelle, an der 1526 die Babri-Moschee erric= htet wurde. Mit landesweiten Agitationen entfachte die BJP eine mehrj=E4hri= ge Kampagne, die darauf abzielte, die Moschee zu zerst=F6ren und durch eine= n Ram-Tempel zu ersetzen. Am 6. Dezember 1992 rissen zigtausend aufgewiegel= te Hindus die Moschee nieder und l=F6sten eine landesweite Gewaltwelle gege= n die Moslem-Minderheit aus.

Die Tempel-Kontroverse wurde zu einem so brisanten innenpolitischen = Thema, da=DF die damalige Congress-Regierung unter Rajiv Gandhi taktische F= ehler beging und damit der BJP in die H=E4nde spielte. Der BJP gelang es, d= ie nationale Unterst=FCtzung f=FCr die Tempel-Agitationen in W=E4hlerstimme= n umzusetzen und innerhalb von 15 Jahren regierungsf=E4hig zu werden: von 2= Sitzen in den Wahlen 1984 stieg sie 1996 mit 161 Sitzen erstmals zur st=E4= rksten Einzelfraktion auf und steigerte sich 1998 auf 178 Sitze, so da=DF s= ie 1996 und 1998 mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. Der aus hindu-= nationalistischer Sicht errungene =84Erfolg" bei den j=FCngsten bewaffneten= Auseinandersetzungen mit Pakistan sowie durchaus demagogisch eingesetzte H= inweise auf die Tatsache, da=DF die Congress-Kandidatin Sonia Gandhi eben k= eine geb=FCrtige Inderin ist, sind Wasser auf den M=FChlen der BJP, die ihr= en Erfolg von 1998 m=F6glicherweise jetzt wiederholen kann.

Das dritte Lager verdeutlicht schon durch seine wiederholten Name= ns=E4nderungen wie =84Left Front", =84United Front", =84National Front", da= =DF es sich um einen Zusammenschlu=DF von ca. 10 kleinen, gem=E4=DFigt link= s orientierten Parteien handelt. Ihr Bindeglied ist kein koh=E4rentes P= arteiprogramm, sondern das Bestreben, sich den W=E4hlern als =84Dritte Kraf= t" und s=E4kulares Sammelbecken zu den Hauptkontrahenten Congress und BJP a= nzubieten.

Zusammen mit der =84Janata Dal" (Volkspartei) bilden die beiden komm= unistischen Parteien den Kern des Lagers. Vor dem Zweiten Weltkrieg adaptie= rten sie ideologische Vorstellungen aus der marxistischen Tradition. Von di= esen ideologischen Urspr=FCngen haben sie sich jedoch seit Jahrzehnten entf= ernt und verfolgen nun eine =84indinisierte" Version, die als pragmatisch u= nd eher sozialdemokratisch zu definieren ist. Die wechselnden Gliedparteien= des Linksb=FCndnisses verf=FCgen alle nur =FCber eine jeweils begrenzte re= gionale Basis. Auf Unionsebene haben sie, wieder in wechselnder Zusammenset= zung, kurzlebige Koalitionsregierungen Ende der 70er Jahre, Ende der 80er J= ahre und 1996-1998 gestellt.

Als viertes =84Lager" (im Sinne einer Sammelbezeichnung) lassen sich= sehr unterschiedliche regionale Klein- und Kleinstparteien (ca. 15-= 20 Organisationen) sowie Unabh=E4ngige zusammenfassen. Diesen Regionalparte= ien, Absplitterungen von Congress und Linksb=FCndnis und neu gegr=FCndeten = Organisationen von sozial und religi=F6s unterprivilegierten Schichten und = Kasten kommt deshalb ein unverh=E4ltnism=E4=DFig hohes Gewicht zu, weil = sie als Mehrheitsbeschaffer f=FCr die Viel-Parteien-Koalitionen dienen und = deshalb den Koalitionsf=FChrer politisch erpressen k=F6nnen. So mu=DFte= beispielsweise Premierminister Vajpayee im Mai 1996 nach nur 13 Tagen Amts= zeit zur=FCcktreten, weil sich ihm nicht gen=FCgend Regionalparteien anschl= ie=DFen wollten. Und im April 1999 st=FCrzte seine Koalitionsregierung, wei= l ihm die Chefin einer tamilischen Regionalpartei die Unterst=FCtzung entzo= g.

Auf den ersten Blick wirkt dieses Parteienkonglomerat wie ein Sammel= surium und zeichnet sich eher als St=F6renfried in der nationalen Politik a= us. Betrachtet man jedoch politischen Hintergrund und w=E4hlermobilisierend= es Hauptanliegen von einigen dieser Kleinparteien, so lassen sich wesent= liche Elemente erkennen, die die zuk=FCnftige innenpolitische Entwicklung p= r=E4gen:

Regionalismus versus Zentralismus: Seit Mitte der 80 Jahr= e erk=E4mpfen sich die Regionen immer mehr Eigengewicht. Damit wirken sie k= orrigierend auf den =FCbertriebenen Zentralismus von Regierung und B=FCrokr= atie in New Delhi und werten die verfassungsm=E4=DFig verankerten f=F6deral= en Elemente auf. Das regionale Selbstbewu=DFtsein wird prim=E4r durch tradi= tionsreiche Regionalparteien gef=F6rdert, w=E4hrend starke =84Regionalf=FCr= sten" innerhalb der Congress-Partei von der Parteispitze als potentielle Ri= valen m=F6glichst bald wieder entmachtet werden.
Niedrigkastige versus hochkastige Hindus: Machtkampf= innerhalb der 82-prozentigen Hindu-Mehrheit; Links- und Kleinparteien prop= agieren Anliegen von niedrigkastigen Hindu-W=E4hlern, um dadurch die von ho= chkastigen Hindus beherrschte BJP zu schw=E4chen.
Stammesangeh=F6rige, kastenlose Hindus (ehemals Unber=FC= hrbare), niedrigkastige Hindus, Moslems bzw. religi=F6se Minderheiten versu= s Privilegierte (privilegiert im Sinne von religi=F6sem Status/Kaste, w= irtschaftlicher Macht, politischem Einflu=DF): dieses zahlenm=E4=DFig gro= =DFe W=E4hlerpotential umfa=DFt untere Schichten und Kasten, deren Forderun= gen von wirtschaftlich und politisch aufgestiegenen niedrigkastigen Vertret= ern artikuliert und mit Hilfe von eigenen Kleinparteien Nachdruck verliehen= wird. Aus ihren Reihen stammten in den sp=E4ten 90er Jahren erstmals Chief= Minister (Ministerpr=E4sident), Minister der Zentralregierung und der derz= eitige Staatspr=E4sident Narayanan (kastenlos). Ihr politischer Vormarsch w= ird das innenpolitische und gesellschaftliche Gef=FCge Indiens am nachhalti= gsten ver=E4ndern. Da ihre Machtbasis lokalisiert ist, verst=E4rkt sich wec= hselseitig die Selbstbehauptung von unterprivilegierten Schichten/Kasten un= d Regionalparteien/Regionalismus.

Wie wirkt sich diese tiefgreifende Umverteilung von Macht auf das Par= teiensystem aus? Nach =FCber 40 Jahren zentralistischer Herrschaft durch di= e Congress Party, personalisiert durch die Nehru-Gandhi-Dynastie, ging in d= en sp=E4ten 80er Jahren ein System zu Ende, das mit dem Begriff =84one d= ominant party rule" bezeichnet wurde. Gemeint ist damit, da=DF die = Congress Party die unangefochtene Macht im Parlament aus=FCbte, ihr keine n= ennenswerte Opposition das Leben schwer machte, ja da=DF es faktisch keine = ernstzunehmende Opposition (zumindest nicht im Parlament) gab.

Die =FCberw=E4ltigenden Mehrheiten an Parlamentsmandaten konnte d= ie Congress Party auch dadurch gewinnen, da=DF sie von dem 1947 von der bri= tischen Kolonialmacht =FCbernommenen einfachen Mehrheitswahlrecht profitier= te. Da ihre Gegner im allgemeinen zerstritten waren und sich nicht auf = einen gemeinsamen Oppositionskandidaten einigten, reichte es der Congress P= arty notfalls, wenn ihr Kandidat den Wahlkreis mit nur einer Stimme Vorspru= ng gewann. Deshalb wich der prozentuale Stimmenanteil immer deutlich von de= r endg=FCltigen Sitzverteilung im Parlament ab. So sicherte sich die Congre= ss Party eine Zweidrittelmehrheit der Sitze mitunter mit nur 33 Prozent der= g=FCltigen Stimmen.

Gerade weil das Wahlrecht starke Sitzmehrheiten und wenige gro=DFe P= arteien beg=FCnstigte, war die seit 1989 eingetretene Entwicklung um so bem= erkenswerter. In den 90er Jahren ging keine Partei, auch nicht die Congress= Party unter Premierminister Narasimha Rao (1991-1996), aus den Wahlen mit = einer absoluten Mehrheit (272 von 543 Sitzen) hervor. Da=DF trotz der Wahlr= echtsh=FCrde so viele Parteien mit spezifischen regionalen und/oder w=E4hle= rgruppenorientierten Kandidaten und Forderungskatalogen den Sprung ins Parl= ament schafften, belegte das sich wandelnde Parteien- und W=E4hlerverhalten= .

Seit 1989 befindet sich das Parteiensystem in einer Umbruchphase,= die im positiven Sinn durch eine Diversifizierung und im negativen Sinn du= rch eine Aufsplitterung charakterisiert ist. Das rasche Erstarken der B= JP schien zun=E4chst darauf hinzudeuten, da=DF sich die 90er Jahre lediglic= h als =DCbergang von der vorherigen =84one dominant party rule" zu e= inem echten und stabilen Zweiparteiensystem erweisen w=FCrden. Dagegen spri= cht jedoch einiges: die vielschichtigen gesellschaftlichen Ver=E4nderung= en ebenso wie die auf Partikularinteressen ausgerichteten kleinen Parteien = lassen eher erwarten, da=DF weiterhin ein breites Parteienspektrum im Parla= ment vertreten sein wird. Damit wird die Zeit der labilen Koalitionsregieru= ngen anhalten.

Ein weiterer Grund ist in der derzeitigen Verfassung der beiden gro= =DFen Parteien BJP und Congress zu sehen: Sie d=FCrften vorl=E4ufig kaum f= =E4hig sein, sich zu gesamtindischen =84Volksparteien" zu entwickeln. Die B= JP scheint derzeit mit ihrem begrenzten ideologischen Themenkatalog bez=FCg= lich der W=E4hlerschicht und geographisch nur noch beschr=E4nkt expansionsf= =E4hig zu sein. Die Congress Party mu=DF sich unter Sonia Gandhi erst noch = gr=FCndlich erneuern. Auch leidet die Partei an dem Handicap, einer geb=FCr= tigen Ausl=E4nderin und Christin die Lenkung der Indischen Union anvertraue= n zu wollen.

Kastenkriege u= nd gesellschaftliche Konflikte

In den 80er Jahren wu=DFten die Congress-Regierungen sehr wohl, waru= m sie einen Kommissionsbericht unter Verschlu=DF hielten, den der unabh=E4n= gige Richter B.P. Mandal 1980 ausgearbeitet hatte. Erst Ende der 80er Jahre= wurde der Bericht mit seinen weitreichenden Empfehlungen auf Dr=E4ngen des= Linksb=FCndnisses ver=F6ffentlicht und l=F6ste den bef=FCrchteten =84Kr= ieg zwischen niedrigen und hohen Kasten" aus. Dieser Konflikt ging unter de= m Stichwort =84mandalization" in die innenpolitische Geschichte ein<= /b>. Um dies spezifisch indische Problem zu verstehen, mu=DF das Reservieru= ngssystem im =F6ffentlichen Bildungswesen und im Staatsdienst erl=E4utert w= erden.

Seit der Unabh=E4ngigkeit wurde in dem alle 10 Jahre stattfindenden = Bev=F6lkerungszensus nicht mehr nach der Kastenzugeh=F6rigkeit gefragt. Des= halb lagen nur vage Sch=E4tzungen vor, wie hoch der Anteil der Brahmanen, d= er obersten der vier gro=DFen Kastengruppen, tats=E4chlich war. Allerdings = besetzten die Brahmanen und die anderen hochkastigen Hindus (d.h. die =84zw= eimal Geborenen", zu denen die drei oberen Kastengruppen geh=F6ren) =FCberp= roportional viele F=FChrungspositionen in Politik und Verwaltung und genoss= en den h=F6chsten sozialen Status. Da sie sehr bildungsbewu=DFt waren, bele= gten ihre Kinder =FCberdurchschnittlich viele Ausbildungspl=E4tze in =F6ffe= ntlichen Schulen, Fachhochschulen (colleges) und Universit=E4ten, auch bewa= rben sie sich vorzugsweise f=FCr den Staatsdienst.

Als nach der Unabh=E4ngigkeit eine verfassungsgebende Versammlung be= rufen wurde, erhielt diese unter anderem auch den Auftrag, unterprivilegier= ten Kasten und Bev=F6lkerungsschichten bevorzugt Zugang zum Ausbildungswese= n und Staatsdienst zu erm=F6glichen. Als Ergebnis wurde in der 1950 in Kraf= t getretenen Verfassung eine Liste von Unterprivilegierten (kastenlose Hind= us, niedrigkastige Hindus und von der Urbev=F6lkerung abstammende Volksgrup= pen) aufgenommen. Ihnen wurde ein quotiertes Reservierungssystem einger=E4u= mt, da=DF ihnen erm=F6glichte, auch mit schlechteren Noten Zugang zu Bildun= gsst=E4tten und =F6ffentlichen Arbeitspl=E4tzen zu erhalten.

Von dieser Verfassungsliste leitet sich die Bezeichnung ab: sc= heduled castes (SCs) f=FCr kastenlose bzw. niedrigkastige Gruppen u= nd scheduled tribes (STs) f=FCr die Stammesangeh=F6rigen. F= =FCr die SCs und STs wurden zusammen 22,5% der Pl=E4tze im =F6ffentlichen D= ienst und Bildungswesen reserviert. Diese Verg=FCnstigung blieb denjenigen = Gruppen vorbehalten, die in der urspr=FCnglichen Verfassungsliste aufgef=FC= hrt wurden, sp=E4tere Erweiterungen wurden abgelehnt. Dabei sei angemerkt, = da=DF ein Stammesangeh=F6riger das Quotenanrecht verliert, wenn er zum Chri= stentum =FCbertritt, da keine christlichen STs in der Liste aufgef=FChrt si= nd.

War das Reservierungssystem urspr=FCnglich als Korrektiv f=FCr so= ziale Benachteiligung und =DCberwindung der Kastenschranken eingef=FChrt wo= rden, so zementierte es in der Folgezeit letztlich die Kastenhierarchie. Um= weiterhin in den Genu=DF der Quoten zu kommen, mu=DFte man sich offen zu s= einer unterprivilegierten Kaste bekennen. Die wirtschaftliche Entwicklu= ng in den ersten Jahrzehnten ermutigte niedrige Kasten, die allerdings nich= t auf der Liste standen, bessere Startchancen f=FCr sozialen Aufstieg und p= olitisches Mitwirken zu fordern. Doch sahen sie sich einer doppelten Konkur= renz ausgesetzt: einerseits versperrten ihnen die besser ausgebildeten Ange= h=F6rigen der hohen Kasten den Zugang zum =F6ffentlichen Dienst; anderersei= ts verringerte sich die Stellenzahl der frei zu vergebenen Arbeits- und Aus= bildungspl=E4tze durch die SC/ST-Quotierung.

Diese vergleichsweise besser gestellten niedrigen, aber dennoch bena= chteiligten Kasten wurden im Bericht der Mandal Kommission aufgelistet und = mit der Bezeichnung =84Other Backward Classes" = (OBCs, sinngem=E4=DF =84Andere benachteiligte Klassen/Schichten") versehen.= Damit verbunden wurde die Empfehlung, den OBCs eine eigene Reservierungsqu= ote von 27% einzur=E4umen. Die konsequente Umsetzung dieser Empfehlungen h= =E4tte zu fatalen Konsequenzen f=FCr hochkastige Hindus gef=FChrt: Beide Qu= otens=E4tze zusammengerechnet w=FCrden 49,5% der Pl=E4tze im =F6ffentlichen= Bildungswesen und Staatsdienst blockieren. Lediglich die restlichen 51,5% = der Pl=E4tze st=FCnden hochkastigen Hindus im freien Wettbewerb bzw. denen = mit =FCberdurchschnittlich guten Examina offen.

1990 erkannten hochkastige Studenten die Tragweite der Mandal-Empfeh= lungen und provozierten mit Agitationen und =F6ffentlichen Selbstverbrennun= gen in vielen indischen St=E4dten Unruhen. Damit lieferten sie der im Aufwi= nd befindlichen BJP ein weiteres Mobilisierungsthema. Zugleich mu=DFte die = BJP aber bef=FCrchten, da=DF sich ihr W=E4hlerpotential durch den =84Kasten= krieg" auf die hochkastigen Hindus reduzierte. Damit w=FCrde ihr Aufstieg z= u einer nationalen =84Volkspartei aller Hindus" gestoppt. Folglich mu=DFte = sich die BJP eine politische Taktik =FCberlegen, wie sie die R=E4nge der in= sich gespaltenen Hindu-Mehrheit wieder schlie=DFen und die Frustrationen a= uf einen alternativen =84Kriegsschauplatz" umlenken konnte. Geschlossenheit= lie=DF sich am ehesten herstellen, indem die BJP ein Hindu-Nationalgef=FCh= l propagierte und agitatorisch durch die gemeinsame Abwehr eines =84=E4u=DF= eren Feindes" =96 sprich einer religi=F6sen Minderheit f=F6rderte.

Zusammenst=F6=DFe zwischen der Hindu-Mehrheit und den religi=F6se= n Minderheiten, besonders den Moslems, werden =84communal clashes" g= enannt. =84Communalism" ist ein f=FCr Indien wichtiges Ph=E4nomen. Der Ausdruck geht auf die britisch-koloniale Bezeichnung der Religionsge= meinschaften als =84communities" zur=FCck und bezieht sich auf politische K= onflikte zwischen verschiedenen religi=F6sen Gemeinschaften. Die eigentlich= e Konfliktursache bilden meist sozio-=F6konomische Rivalit=E4ten, die von p= olitischen Parteien f=FCr ihre Interessen instrumentalisiert werden.

Die Moslem-Minderheit eignete sich f=FCr diese =84Feindrolle" besond= ers gut: zum einen war sie der =84Gegner" in der bereits laufenden Kontrove= rse um den Ram-Tempel; zum zweiten hegten die Hindus seit langem eine unter= schwellige Angst vor einer =84=DCberfremdung", da das Ger=FCcht kursiert, M= oslem-Familien seien kinderreicher als Hindu-Familien; zum dritten f=FChren= die im indischen Kaschmir-Tal lebenden Moslem-Kaschmiris seit Ende 1989 ei= nen von Pakistan verdeckt unterst=FCtzten militanten Separationskampf, der = die indische Nation tief beunruhigte. (Der j=FCngste w=E4hrend des Wahlkamp= fs ausgetragene kurze und heftige bewaffnete Konflikt zwischen Indien und P= akistan im Sommer 1999 wird daher sicherlich im Wahlergebnis seinen Nieders= chlag finden.) All diese Themen lie=DFen sich f=FCr die politische Mission = instrumentalisieren, Hindus aller Kasten zum gemeinsamen Kampf f=FCr Einhei= t und nationale Gr=F6=DFe =84Mutter Indiens" (Bharat Mata) aufzurufe= n.

Ausschlaggebend f=FCr den Erfolg dieser Mobilisierungstaktik war, da= =DF die BJP auf unterschwellige Ressentiments und =C4ngste zur=FCckgreifen = konnte, die die Hindu-Mehrheit schon seit langem gegen die Moslems hegte. T= eils reichten diese Ressentiments bis in die fr=FChe Phase der Unabh=E4ngig= keitsbewegung gegen die britische Kolonialmacht zur=FCck; teils waren sie d= urch die traumatischen Wirren und millionenfachen Ermordungen verursacht, d= ie die Teilung Indiens und Pakistans 1947 belastet hatten; teils r=FChrten = sie daher, da=DF die Moslems in Indien verd=E4chtigt wurden, als =84f=FCnft= e Kolonne" des verfeindeten Pakistan in Indien zu fungieren. Das propagandi= stische Geschick der BJP bestand darin, da=DF sie diese unterschwelligen, a= ber diffusen =C4ngste und verdeckten Aggressionen auf konkrete Objekte wie = beispielsweise die Babri-Moschee lenkte.

Die =DCberlagerung des =84Kastenkriegs" (mandalization) du= rch den Hindu-Moslem-Gegensatz (communalism) wirkte sich zum Nachtei= l der OBCs und der unteren Kasten und Schichten im allgemeinen aus, da sich= die beiden gro=DFen Parteien, BJP und Congress, auf die Kampagnen f=FCr un= d gegen den erstarkenden Hindu-Nationalismus konzentrierten. Deshalb wandte= n sich viele OBC- und niedrigkastige W=E4hler regionalen Politikern zu, die= selbst aus diesen unteren Kasten und Schichten stammten und kleine Parteie= n mit einem spezifischen sozio-politischen Profil gr=FCndeten.

Probleme = der christlichen Minderheit

Eine neue Version des =84communalism" ist seit 1998 zu beo= bachten. Erstmals in der Geschichte des unabh=E4ngigen Indiens geriet die k= leine christliche Minderheit in die politische =84Feindrolle". Im Septe= mber 1998 wurden vier katholische Nonnen in einem abgelegenen Konvent im Bu= ndesstaat Madhya Pradesh vergewaltigt. Kurz danach wurden im Bundesstaat Gu= jarat Kirchen niedergebrannt und zum Christentum =FCbergetretene Stammesang= eh=F6rige get=F6tet. F=FCr das Jahr 1998 wurden 108-120 =DCbergriffe auf Ei= nrichtungen und Mitglieder der christlichen Gemeinschaft angegeben. Entsetz= en in Indien und im Ausland l=F6ste die heimt=FCckische Verbrennung des sei= t 1965 in Indien t=E4tigen australischen Missionars Graham Steward Staines = mit seinen zwei minderj=E4hrigen S=F6hnen am 23. Januar 1999 im Bundesstaat= Orissa aus. Auch im Falle des neuen Konflikts zwischen Hindus und Chris= ten ist zwischen politisch-taktischen Motiven und den tieferliegenden Ursac= hen zu unterscheiden. Letztere erkl=E4ren sich aus dem gesellschaftlichen U= mbruch in den 90er Jahren und reihen sich in die Auswirkungen der =84mandal= ization" ein, denn seit kurzem fordern auch sozial und bildungsm=E4=DFig be= nachteiligte christliche Gruppen eine eigene Reservierungsquote.

Die kleine christliche Gemeinschaft betr=E4gt nur 2,3% der indischen= Bev=F6lkerung, konfessionsm=E4=DFig =FCberwiegen Katholiken geringf=FCgig.= Missionierungen erfolgten in gro=DFen historischen Abst=E4nden, wurden dur= ch sehr unterschiedliche christliche Organisationen durchgef=FChrt und fand= en in geographisch weit auseinanderliegenden Landesteilen der Indischen Uni= on statt, so da=DF die Gemeinschaft recht heterogen wirkt. Dennoch gelang e= s den Kirchenleitungen beider Konfessionen, der indischen =D6ffentlichkeit = ein einheitliches Bild zu vermitteln: eine sich auf lokale Sozial- und Bild= ungsarbeit beschr=E4nkende Religionsgemeinschaft, die sich nur =E4u=DFerst = zur=FCckhaltend zu Anliegen der nationalen Politik =E4u=DFerte. Dieses gem= =E4=DFigte Gesamtbild schlo=DF aber nicht aus, da=DF =96 unbemerkt von der = nationalen =D6ffentlichkeit =96 durchaus einzelne Vertreter und bestimmte M= issionsorganisationen (beispielsweise die =84Indian Evangelical Mission") i= n besonders verarmten oder benachteiligten Landesteilen und Stammesgebieten= offensiv Konversionen durchf=FChrten.

Die taktischen Motive, neuerdings Christen als =84=E4u=DFeren Fei= nd" der Hindu-Gemeinschaft zu brandmarken und zu verfolgen, lassen sich aus= den Rechtfertigungen und dem Zeitpunkt ableiten, zu dem die =DCbergriffe s= prunghaft angestiegen sind.

Zum Zeitpunkt: Im M=E4rz 1998 =FCbernahm die BJP als Koalitio= nsf=FChrerin die nationale Regierungsverantwortung. Gleichzeitig wurde mit = Sonia Gandhi eine geb=FCrtige Italienerin und Katholikin zur Pr=E4sidentin = der Congress Party ernannt. Nach den Nukleartests im Mai 1998 ebbten die na= tionale Euphorie und der Stolz =FCber die =84mannbare und wehrhafte" indisc= he Nation bald ab. Premierminister Vajpayee mu=DFte erhebliche Energien all= ein schon darauf verwenden, seine von inneren Querelen geschw=E4chte Viel-P= arteien-Koalition am =DCberleben zu halten. Deshalb war er zu vielen Zugest= =E4ndnissen gezwungen, die radikale Vertreter des hindu-nationalistischen G= esamtverbands (Sangh Parivar) als Verrat an der Hindutva-Ideo= logie empfanden. Da Vajpayee bereits bei Amtsantritt mit vorgezogenen Neuwa= hlen rechnen mu=DFte, bem=FChte er sich um ein gem=E4=DFigtes Image mit dem= mittelfristigen Ziel, die BJP zu einer f=FCr m=F6glichst viele Landesteile= und Bev=F6lkerungsgruppen akzeptablen =84Volkspartei" aufzubauen. Auch das= wurde innerhalb des Gesamtverbands heftig kritisiert und =E4u=DFerte sich = in partei- und verbandsinternen Richtungsk=E4mpfen.

Zu den Rechtfertigungen: Begr=FCndet wurden die =DCbergriffe = mit den =84massenhaften Zwangskonversionen", die angeblich christliche Miss= ionare unter Stammesangeh=F6rigen durchgef=FChrt h=E4tten. Sie seien Indizi= en f=FCr ein =84Komplott" der christlichen Kirchen, =E4hnlich wie in Afrika= langfristig gro=DFe Teile der Hindu-Gemeinschaft bekehren zu wollen. Au=DF= erdem w=FCrden die Zwangskonversionen den =84sozialen Frieden" in den D=F6r= fern gef=E4hrden, da die Missionare die =C4rmsten der Armen durch die Konve= rsionen aufwiegelten und sie durch christliche Bildung ermutigten, weiterre= ichende Forderungen zu stellen (Reservierungsquote!).

Vor diesem Hintergrund lassen sich folgende taktischen Motive heraus= arbeiten: 1. eine Anti-Congress-Strategie aufzubauen mit dem Ziel, im Wahlk= ampf in der Bev=F6lkerung eine feindliche Stimmung gegen die =84Ausl=E4nder= in" und =84Christin" Sonia Gandhi zu provozieren; 2. der indischen =D6ffent= lichkeit die Hindu-Nationalisten mit ihren sozial sehr aktiven Hilfsorganis= ationen als die wahren H=FCter der indischen (=3D hinduistischen) Nation, z= ivilisatorischen Werte und Verteidiger der Hindu-Gemeinschaft populistisch = zu projizieren; 3. =F6ffentliche Kritik an den =96 abgesehen von den Nuklea= rtests =96 nicht herausragenden Leistungen der BJP-Koalitionsregierung abzu= wenden und das allgemeine Interesse auf einen =84nationalen Feind" hinzulen= ken; und 4. innerhalb der Partei und des Gesamtverbands Druck auf den zu = =84gem=E4=DFigten" und zu =84kompromi=DFbereiten" Premierminister Vajpayee = auszu=FCben.

Der begr=FCndende Verweis auf die =84Gef=E4hrdung des sozialen Fried= ens in den D=F6rfern" deutet auf die tieferliegenden Ursachen hin und l=E4= =DFt die Parallele zum =84mandalization"-Konflikt erkennen. Drei Vie= rtel der indischen Christen geh=F6ren zu den Dalits (=84die Niederge= tretenen"), wie sich die kastenlosen Hindus (fr=FCher: Unber=FChrbare) inzw= ischen selbst nennen. Die hinduistischen Dalits stellen die in de= r Verfassung aufgelisteten scheduled castes (SCs). Ein weiterer gro= =DFer Anteil der indischen Christen geh=F6rt zu den Stammesangeh=F6rigen, d= ie inzwischen Adivasis genannt werden. Hinduistische Adivasis= werden als scheduled tribes (STs) eingestuft.

Dalits und Adivasis, die schon fr=FCher oder nun ne= u zum Christentum geh=F6ren, werden von den christlichen Kirchen durch sozi= ale Unterst=FCtzung und Alphabetisierung gef=F6rdert. Dadurch w=E4chst ihr = Selbstbewu=DFtsein, und sie werden sich ihrer Rechte bewu=DFt. Da, wie oben= gesagt, Angeh=F6rige der SCs und STs kein Anrecht auf eine Reservierungsqu= ote besitzen, wenn sie Christen sind, w=FCrden sie in die Kategorie der OBC= s fallen, wenn sie soziale Verg=FCnstigungen einfordern. In der j=FCngsten = Verfassungsdiskussion sind die OBCs umbenannt in =84socially and educati= onally backward classes" (sinngem=E4=DF =84sozial und bildungsm=E4= =DFig benachteiligte Klassen/Schichten). Diese Definitionserweiterung w=FCr= de den christlichen Dalits und Adivasis den Zugang zu staatli= chen F=F6rderma=DFnahmen erleichtern.

Damit w=FCrden sie aber zwei tiefsitzende =C4ngste der hochkastigen = Hindus sch=FCren: zum einen =96 wie hinduistische OBCs =96 die Chancen auf = Zugang zu =F6ffentlichen Bildungs- und Arbeitspl=E4tzen durch eine weitere = Quote zus=E4tzlich erschweren; zum anderen die unterschwellige Bef=FCrchtun= g der hochkastigen Hindus und ihrer politischen Repr=E4sentanten verst=E4rk= en, den durch die Kastenhierarchie religi=F6s verankerten privilegierten St= atus zu verlieren. Die Angst, auf eine Minderheit reduziert zu werden, resu= ltiert daraus, da=DF die Kastenhierarchie zusammenbrechen w=FCrde, wenn die= zig-millionenstarken niederen Kasten aus dem Kastensystem ausbrechen und z= um Christentum =96 oder wie nach der Unabh=E4ngigkeit von dem f=FChrenden <= i>Dalit-Politiker, Dr. Ambedkar, propagiert =96 zum Buddhismus =FCbertr= eten.

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Hindu-National= ismus: Nachholende nationale Selbstbehauptung

Den Hindu-Nationalismus auf einen rein religi=F6sen Fundamentalismus= hinduistischer Spielart zu reduzieren und ihn mit radikalen Bewegungen isl= amischer oder christlicher Richtung gleichzusetzen, verkennt Wesen und Brei= tenwirkung der BJP und des hindu-nationalistischen Gesamtverbands (Sangh= Parivar). Hindu Rashtra (Hindu-Nation bzw. Hindu-Staat) = und Hindutva (Hindutum) sind Konzepte, wie vage auch immer= , die zeitloses kulturelles Erbe, kastenbestimmte gemeinsame Abstammung, Zu= geh=F6rigkeit zu der als heilig betrachteten Nation und das Vaterland als r= eligi=F6se Heimat miteinander verbinden.

Der geistige Vater der Hindutva-Ideologie, V.D. Savarkar, = definierte 1923 einen Hindu folgenderma=DFen: Ein Hindu ist eine Person, di= e das Land Indien (Bharat) vom Indus bis zu den Meeren 1. als sein V= ater-Land (d.h. Land seiner Vorfahren), 2. als ein heiliges Land und 3. als= die Wiege seiner Religion betrachtet. Diese drei Komponenten brachte die B= JP in ihrem Wahlmanifest 1998 auf die treffende Gleichung: =84one nation= , one people, and one culture".

Da Moslems und Christen zwar Indien als ihr Vaterland verstehen, es = aber nicht f=FCr heilig halten und es nicht als ein Land sehen, in dem sie = sich religi=F6sen Verdienst erwerben k=F6nnen, sind sie vom =84Hindutum" au= sgeschlossen. Deshalb f=FChrt die Gleichsetzung von Hindu-Nation und Hindut= um dazu, da=DF =84die Nation hinduisiert und der Hinduismus nationalisiert"= wird (Clemens J=FCrgenmeyer).

Als politisches Instrument lassen sich Hindu Rashtra und H= indutva deshalb so gut benutzen, weil sie den Bogen zwischen jahrtausen= dealten Mythen und vision=E4ren ideologischen Zukunftskonzepten spannen, ni= cht aber eine konkrete politische Realit=E4t beschreiben. Mythologische Vor= stellungen aus der idealisierten kulturellen Vergangenheit (wie beispielswe= ise die Agitation f=FCr den Ram-Tempel) werden als religi=F6se Symbole in p= olitischen Kampagnen eingesetzt und sprechen grunds=E4tzlich das religi=F6s= e Gef=FChl aller Hindus an, gleich welcher Kaste sie angeh=F6ren. Konzeptio= nelles Ziel der Hindu-Nationalisten ist es, eine Nation und eine religi=F6s= -kulturelle Identit=E4t zu schaffen, die sich auf das kulturelle Erbe st=FC= tzen und den =84indischen Nationalismus als kulturellen Nationalismus" vers= tehen (Clemens J=FCrgenmeyer).

Politische Breitenwirkung gewann der Hindu-Nationalismus auch dadurc= h, da=DF sich nach jahrzehntelanger Verz=F6gerung eine ideologische Richtun= g nun endlich selbst behauptete, die auf die Fr=FChphase der Unabh=E4ngigke= itsbewegung zur=FCckreichte. Als die britisch-indische Kolonialmacht zu Beg= inn des 20. Jahrhunderts nach dem Motto =84teile und herrsche" Hindus und M= oslems gegeneinander ausspielte, kristallisierten sich drei ideologische= Lager heraus:

Indian National Congress: Vertreter der s=E4kularen Richtung und= der Interessen von gem=E4=DFigten Hindus und Moslems;
Hindu Sabhas (Hindu-Versammlungen), Hindu Mahasab= ha (Gro=DFe Hindu-Konferenz) und Rashtriya Swayamsevak Sangh (RS= S, gegr=FCndet 1925 als =84Nationale Freiwilligentruppe"): Vertreter der ex= trem rechten Hindu-Nationalisten bzw. Hindu-Kommunalisten; die RSS ist die = Mutterorganisation des Sangh Parivar und damit auch der BJP;
Moslem-Liga: Vertreter derjenigen Moslems, die einen eigene= n Staat forderten.

Fragt man nach Erfolg und Mi=DFerfolg dieser drei konkurrierenden Richtu= ngen, wird deutlich, warum das Erstarken des Hindu-Nationalismus in den 90e= r Jahren als =84nachholende nationale Selbstbehauptung" erkl=E4rt werden ka= nn.
Der Indische Nationalkongress war insofern politisch erfolgre= ich, als er Indiens Unabh=E4ngigkeit errang und in Gestalt der Congress Par= ty gut 40 Jahre die Indische Union lenkte. Er mu=DFte allerdings eine schme= rzhafte Niederlage hinnehmen, denn er konnte die Einheit Indiens nicht bewa= hren. Die Moslem-Liga setzte ihr Programm mit der Gr=FCndung des sep= araten Staates Pakistan f=FCr die Moslems in vollem Umfang durch. Allerding= s erwies sich ihr ideologisches Konzept der =84Zwei-Nationen-Theorie" (Hind= us und Moslems als getrennte =84Nationen") auf Dauer nicht als hinreichend = tragf=E4hig, um eine =FCbergreifende nationale Identit=E4t und einen demokr= atisch gefestigten Staat aufzubauen. Vorl=E4ufige Verlierer waren dagegen d= ie Hindu-Nationalisten, da sie weder eine starke Basis in der Bev=F6= lkerung aufbauen noch die territoriale Teilung verhindern konnten. Doch wir= kte ihr starker Einflu=DF unterschwellig in der indischen Gesellschaft weit= er. Als parteipolitische Kraft man=F6vrierten sie sich allerdings f=FCr lan= ge Zeit selbst ins Abseits, da aus ihren Reihen die M=F6rder Mahatma Gandhi= s im Januar 1948 stammten.
Je mehr sich jedoch die Congress Party an internen Machtrivalit=E4te= n aufrieb und in ihrem Parteiapparat erstarrte und je unglaubw=FCrdiger ihr= Eintreten f=FCr einen s=E4kularen Staat wurde, desto mehr Zulauf erhielten= die Hindu-Nationalisten. Das dr=FCckte sich zun=E4chst nicht unmittelbar i= n W=E4hlerstimmen oder gar Parlamentssitzen aus, sondern zun=E4chst einmal = in einer grunds=E4tzlichen, aber stillschweigenden Sympathie. Kultur- und J= ugendorganisationen des Gesamtverbands Sangh Parivar gewannen allm= =E4hlich mehr Mitglieder. In der nationalen Politik gelang es der BJP erst = in den 90er Jahren, =84politisch hoff=E4hig" zu werden. Voraussetzung daf= =FCr war unter anderem, da=DF die ethnischen Konflikte in den 80er Jahren (= Punjab, Assam, Kaschmir) unter den Hindus eine weitverbreitete Angst ausgel= =F6st hatten, von ethnischen Minderheiten bedroht zu werden und die Einheit= der Nation gef=E4hrdet zu sehen.
Wie stark die unterschwellige Verbundenheit mit mythologischen Symbo= len des Hinduismus in der indischen Gesellschaft ist, kann an einem politis= ch unverf=E4nglichen Beispiel demonstriert werden. Wissenschaftler der staa= tlichen Raumfahrtbeh=F6rde und R=FCstungsbetriebe entwickelten noch in den = Jahrzehnten der Congress-Herrschaft Raketen, Panzer und Waffen, die alle na= ch G=F6ttern der heiligen Hindu-Schriften (Veden) benannt wurden: be= ispielsweise die Kurzstreckenrakete Prithvi, die Mittelstreckenraket= e Agni, deren erweiterte Version Surya oder der Kampfpanzer <= i>Arjun. Diese Namen wurden gew=E4hlt, um der Nation den Stolz auf die = technologischen Errungenschaften zu vermitteln. Was den Wissenschaftlern re= cht war, konnte der BJP nur billig sein!
Wie tief mittlerweile der hindu-nationalistische Gesamtverband in de= r indischen Gesellschaft verwurzelt ist, l=E4=DFt sich an der Struktur des = Sangh Parivar verdeutlichen. Die Mutterorganisation und ideologische= Kontrollinstanz RSS unterh=E4lt Tausende von lokalen Zweigstellen in viele= n Landesteilen, in denen junge M=E4nner als zuk=FCnftige Kader trainiert we= rden. F=FCr die verschiedenen gesellschaftlichen, politischen, religi=F6sen= und regionalen Bereiche sind spezielle Organisationen gegr=FCndet worden: = f=FCr die nationale Politik die BJP, f=FCr regionale Politik beispielsweise= die Shiv Sena (Regionalpartei im Bundesstaat Maharashtra), f=FCr de= n religi=F6sen Bereich (als Vereinigung der Priester und als kulturelle Kon= taktstelle f=FCr die im westlichen Ausland lebenden indischen Emigranten) d= er Vishwa Hindu Parishad (Welt-Hindu-Rat), f=FCr militante Stra=DFen= agitationen die Jugendorganisation Bajrang Dal, f=FCr den wirtschaft= lichen Bereich der Swadeshi Jagaran Manch (SJM); hinzu kommen berufs= spezifische Organisationen f=FCr Lehrer, Sozialarbeiter etc.
Wie die Spannungen innerhalb des Sangh Parivar w=E4hrend der = 13-monatigen Regierungszeit von Vajpayee belegen, hat sich insbesondere die= BJP eine gewisse Eigenst=E4ndigkeit gesichert. Deshalb darf keineswegs dav= on ausgegangen werden, da=DF die RSS unangefochten den Gesamtverband kontro= lliert und die einzelnen Organisationen lediglich als =84Befehlsempf=E4nger= " die Weisungen der ideologischen Zentrale ausf=FChren.
Ein Beispiel mag das illustrieren. Mahatma Gandhis swadeshi-K= ampagne nach dem Ersten Weltkrieg begr=FCndete eine hochgesch=E4tzte und ge= sellschaftlich breit unterst=FCtzte Strategie der Importsubstitution. Sw= adeshi bedeutet =84selbstgemacht", =84einheimisch hergestellt". Damals = rief Mahatma Gandhi auf, importierte britische Tuche durch selbstgesponnene= Khadi-Baumwollprodukte zu ersetzen. In dieser swadeshi-Tr= adition steht auch der Sangh Parivar, wie schon aus dem Namen des wi= rtschaftspolitischen Arms Swadeshi Jagaran Manch (SJM) hervorgeht. G= leichzeitig gibt es aber auch einen starken wirtschaftsliberalen Fl=FCgel i= nnerhalb der BJP, der sich f=FCr die seit 1991 eingeleitete =D6ffnung zum W= eltmarkt einsetzt. Nach den indischen Nukleartests im Mai 1998 dr=E4ngt= en die US-Sanktionen Indien in internationale Isolation. Als Vajpayee und d= er wirtschaftsliberale Fl=FCgel die einschneidenden Folgen der Sanktionen e= rkannten, bem=FChten sie sich ab Herbst 1998, wieder das Investitionsklima = f=FCr ausl=E4ndische Unternehmen zu verbessern. Damit provozierten sie jedo= ch einen Streit mit den protektionistischen swadeshi-Anh=E4ngern im = SJM. Schlie=DFlich setzte sich Vajpayee durch und demonstrierte damit das r= elative Eigengewicht, da=DF die BJP innerhalb des Sangh Parivar gewo= nnen hatte.
Die swadeshi-Kontroverse bietet sich f=FCr einen Ausblick auf= die politischen und gesellschaftlichen Perspektiven der Hindu-Nationaliste= n an, weil im wirtschaftlichen Bereich St=E4rken und Schw=E4chen des Hindu-= Nationalismus nicht durch religi=F6se Mythologisierung verh=FCllt werden.
Der historische R=FCckblick auf die Urspr=FCnge der swadeshi-= Strategie zeigt, da=DF sich auch hier die Hindu-Nationalisten nationale Wer= tvorstellungen zu eigen gemacht haben, die bereits seit langem tief in der = indischen Gesellschaft verwurzelt sind. Das best=E4tigt das strategische Ge= schick der Hindu-Nationalisten, vorhandene Werte, =C4ngste, Ressentiments f= =FCr die eigenen politischen Ziele zu nutzen. Im wirtschaftlichen Bereic= h ist es der nationale Stolz auf das Selbsthergestellte; im religi=F6s-kult= urellen Bereich wird der Stolz auf das gro=DFe zivilisatorische Erbe Indien= s f=FCr die eigene Strategie eingesetzt; im politisch-taktischen Bereich di= enen die unterschwelligen Ressentiments und Bedrohungs=E4ngste gegen religi= =F6se Minderheiten wie die Moslems oder Christen der politischen Instrument= alisierung. Dank dieser erfolgreichen Strategie und Mobilisierungstakti= k haben sich die Hindu-Nationalisten so breite gesellschaftliche Unterst=FC= tzung erworben, da=DF sie auf l=E4ngere Sicht eine ernstzunehmende politisc= h-gesellschaftliche Kraft in der Indischen Union bleiben werden.
Der pragmatische Widerstand, den Vajpayee und der wirtschaftsliberal= e Fl=FCgel gegen die eigenen swadeshi-Propagandisten geleistet hat, = deutet aber auch auf die inh=E4renten politischen Begrenzungen hin. Je d= ogmatischer sich die Hindu-Nationalisten geben, desto mehr potentielle W=E4= hler schrecken sie ab. Hierin steckt das eigentliche Dilemma der BJP als pa= rteipolitischer Arm der Hindu-Nationalisten. Die Hindutva-Ideolo= gie grenzt bestimmte Gesellschaftsgruppen aus und polarisiert das politisch= e Leben. Dadurch verprellen die Hindu-Nationalisten gem=E4=DFigte Hindus mi= t einer grunds=E4tzliche Sympathie f=FCr die BJP, die au=DFerhalb der regio= nalen Kerngebiete des Sangh Parivar leben, nicht zum hindi-sprachige= n Norden geh=F6ren oder sozio-=F6konomischen Schichten bzw. Kasten zuzuordn= en sind, die nach Alternativen zum Congress, den Linksparteien oder den reg= ionalen Kleinparteien suchen. Gerade auf diese W=E4hlergruppen ist jedoch d= ie BJP angewiesen, wenn sie weiter expandieren und zu einer nationalen Volk= spartei aufsteigen will. W=FCrde sie, wie es Vajpayee in der swadeshi-Kontroverse getan hat, aus pragmatischen Gr=FCnden Kompromisse eingehen, = verliert die BJP ihr klares ideologisches Profil, ger=E4t in interne Richtu= ngsk=E4mpfe und pr=E4sentiert sich den W=E4hlern als eine ebenso zerstritte= ne Partei wie die Congress Party oder manche der Kleinparteien. Damit w=FCr= de sie W=E4hler verlieren, die in der BJP eine Alternative zu diesen andere= n Parteien sehen.
Die inh=E4rente politische Selbstbegrenzung resultiert deshalb so= wohl aus einer zu dogmatischen Profilierung als auch aus einer zu pragmatis= chen Politik. Deshalb d=FCrfte es der BJP auf mittelfristige Sicht nur schw= er fallen, wesentlich mehr Mandate als in den Wahlen 1998 zu erreichen. Ins= besondere d=FCrfte sie wenig Chancen haben, aus eigener Kraft die absolute = Mehrheit zu gewinnen. Sollte sie ihre Mandate relativ steigern, m=FC=DF= te sie erneut eine Koalitionsregierung eingehen und w=E4re erneut durch kle= ine Parteien erpre=DFbar.
Allerdings k=F6nnte der Congress Party das gleiche Schicksal drohen,= so da=DF =96 als wahrscheinlichste Perspektive =96 die Zeit der kurzlebige= n Koalitionsregierungen anhalten d=FCrfte.
=A9 Friedrich Ebert Stiftung | t= echnical support | net edition=20 fes-library | September 2000

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