From: Snapshot-Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/id/01053.htm Subject: =?utf-8?Q?Zwischen=20der=20Durchsetzung=20nationaler=20Interessen=20und?= =?utf-8?Q?=20der=20Rolle=20als=20globaler=20Ordnungsmacht=20:=20Perspekti?= =?utf-8?Q?ven=20k=C3=BCnftiger=20amerikanischer=20Milit=C3=A4reins=C3=A4t?= =?utf-8?Q?ze=20/=20Stephan=20B=C3=B6ckenf=C3=B6rde=20-=20[Electronic=20ed?= =?utf-8?Q?.]=20-=20Berlin=20[u.a.],=202001=20-=2016=20S.=20=3D=2065=20KB,?= =?utf-8?Q?=20Text=20.=20-=20(Frieden=20und=20Sicherheit)=20-=20ISBN=203-8?= =?utf-8?Q?9892-002-X=20
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Zwischen der Durchsetzung nationaler Interessen und der Rolle als globaler = Ordnungsmacht : Perspektiven k=FCnftiger amerikanischer Milit=E4reins=E4tze / Stephan B=F6ckenf=F6rde - [Electronic ed.] - Berlin [u.a.], 2001 - 16 S.= =3D 65 KB, Text . - (Frieden und Sicherheit) - ISBN 3-89892-002-X
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"








[Seite der Druckausg.: 1 =3D Titelblatt]

Stephan B=F6ckenf=F6rde

Zwi= schen der Durchsetzung nationaler Interessen
und der Rolle als globaler= Ordnungsmacht:
Perspektiven k=FCnftiger amerikanischer Milit=E4reins=E4= tze

Juli 2001

Sp=E4testens mit der neuen republikanischen US-Regie= rung
=E4ndern sich die sicherheitspolitischen Perzeptionen
und Planungen der Vereinigten Staaten.=20
Sie werden in der Zukunft bei der Durchsetzung ihrer eigenen=20
nationalen Interessen und der Wahrnehmung ihrer Rolle als=20
Weltordnungsmacht vor einer Reihe von alten, vor allem aber
neuen milit=E4rischen Herausforderungen stehen.=20
Milit=E4rische Eins=E4tze werden weiterhin Bestandteil=20
der amerikanischen Interessens- und Weltordnungspolitik sein.
Mittel und Strategien werden allerdings dem neuen Spektrum
m=F6glicher Operationen angepasst werden m=FCssen.

[Seite der Druckausg.: 2 =3D R=FCcktitelseite]
[Seite der Druckausg.: 3 ]

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Die US-Sicherh= eitspolitik vor neuen Herausforderungen

Milit=E4roperationen stellen bis heute die Fortsetzung der Politik m= it anderen Mitteln dar. Die Vereinigten Staaten haben seit ihrer Gr=FCndung= weit =FCber 200 milit=E4rische Kampfeins=E4tze im Ausland durchgef=FChrt = =96 meist zwar nur kleinere Kommandounternehmen, die dem Schutz von Staatsa= ngeh=F6rigen in Krisenregionen oder der Sicherung ihrer Botschaften galten.= Seltener waren es mittlere Operationen wie in Grenada 1983 oder in Panama = 1989; schlie=DFlich kam es aber auch zu einigen gro=DFen Kriegseins=E4tzen = wie in Europa w=E4hrend der beiden Weltkriege, in Vietnam oder am Golf.

Milit=E4reins=E4tze dienen der Durchsetzung des nationalen Interesse= s. Seit 1947 besteht dieses f=FCr die Vereinigten Staaten nun nicht mehr nu= r aus einem klassischen "genuin nationalen" Interesse, sondern ist untrennb= ar gepaart mit der selbstauferlegten =DCbernahme globaler Verantwortung. Di= e Vereinigten Staaten nehmen seitdem die Rolle einer Weltordnungsmacht wahr= . Daf=FCr haben sie =96 in Abkehr vom zuvor praktizierten weltpolitischen I= solationismus =96 ihr milit=E4risches Potential seit den sp=E4ten 40er Jahr= en aufgebaut. Sie haben die Verantwortung f=FCr die Sicherung der Weltordnu= ng nicht an Dritte, etwa an Internationale Organisationen, abgetreten, und = eine solche Entwicklung ist auch f=FCr die Zukunft nicht zu erwarten.

Die Entscheidungen f=FCr Milit=E4reins=E4tze der Vereinigten Staaten= sind im Einzelfall schwer zu prognostizieren. Die unterschiedlichen abgest= uften Hierarchiekataloge des "nationalen Interesses", die man in der Litera= tur findet, sind von allenfalls begrenztem Wert. Sicher ist, dass jede US-R= egierung von ihrem milit=E4rischen Potential Gebrauch macht, wenn das eigen= e =DCberleben oder die wesentlichen Pfeiler der Weltordnung auf dem Spiel = stehen. Unterhalb dieses Interesses von "h=F6chstem vitalen Wert" aber folg= en die Entscheidungen zu milit=E4rischen Eins=E4tzen keiner Proportionalit= =E4t mehr, sondern basieren auf der Abw=E4gung der politischen Kosten und d= es zu erwartenden Nutzens. Tats=E4chlich kann so auch im Einzelfall der Ein= satz milit=E4rischer Mittel opportun erscheinen, um offensichtlich weniger = dr=E4ngende Interessen durchzusetzen. Milit=E4reins=E4tze sind also nicht u= nbedingt das "letzte Mittel", sondern ein Mittel unter anderen im Katalog m= achtpolitischer M=F6glichkeiten.

Jeder Milit=E4reinsatz steht in den Vereinigten Staaten unter einem = innenpolitischen Vorbehalt. Dieser wird allerdings oft =FCbersch=E4tzt: In = der Regel geht der Kongress den Entscheidungen =FCber Milit=E4reins=E4tze a= us dem Weg und =FCberl=E4sst der Regierung die alleinige Verantwortung. Und= auch die =D6ffentlichkeit stellt sich mit dem Beginn von Milit=E4reins=E4t= zen normalerweise hinter die Regierung =96 selbst noch in den F=E4llen, in = denen eine eindeutige Mehrheit ein milit=E4risches Vorgehen zuvor abgelehnt= hatte.

Die Rolle, die einzelne Interessengruppen (oft genannt: wirtschaftli= che Akteure) bei den Entscheidungen zugunsten von Milit=E4reins=E4tzen spie= lt, wird ebenfalls meist =FCbersch=E4tzt. Auch hier gilt: Die Regierung ent= scheidet weitgehend autonom. Selbstverst=E4ndlich gibt es oft deutliche Kon= vergenzen zwischen dem "nationalen" Interesse, das die Regierung wahrnimmt,= und demjenigen verschiedener gesellschaftlicher Akteure. Es ist zudem nur = nat=FCrlich, dass einige dieser Akteure unmittelbar von den Folgen milit=E4= rischer Eins=E4tze profitieren. Das bedeutet aber nicht, dass Milit=E4reins= =E4tze nun prim=E4r zur Durchsetzung von Partikularinteressen durchgef=FChr= t w=FCrden. Nach wie vor gilt Stephen Krasners Feststellung, dass Milit=E4r= eins=E4tze nur nachgeordnet der Wahrnehmung von Sonderinteressen dienen. Pa= rtikularinteressen wirken sich lediglich dann aus, wenn ihnen =FCber einen = l=E4ngeren Zeitraum hinweg im innenpolitischen Diskurs in den Vereinigten S= taaten eine besondere Prominenz verlie-

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hen wird, wodurch sich die Regierung m=F6glicherweise zu einem Hande= ln veranlasst sehen k=F6nnte. In diesem Falle sind die Operationen weniger = au=DFenpolitisch als vielmehr innenpolitisch motiviert.

Ein wesentliches Problem f=FCr jede US-Regierung besteht darin, die = (globale) Reichweite der von ihr vertretenen nationalen Interessen und die = M=F6glichkeiten ihrer Machtprojektion in =DCbereinstimmung zu bringen. Das = betrifft zum einen die geographischen Dimensionen, zum anderen aber auch di= e Mittel, =FCber die sie f=FCr erwartete Milit=E4reins=E4tze rechtzeitig ve= rf=FCgen muss. Dem zweiten Punkt wird nun f=FCr die Zukunft ein besonderes = Gewicht zukommen, weil das Nebeneinander von nationalen und post-nationalen= Strukturen, von nationalen und transnationalen Bedrohungen es erforderlich= macht, das bestehende milit=E4rische Inventar nicht nur zu modernisieren u= nd gegebenenfalls auszubauen, sondern es auch durch neue Plattformen und Ei= nsatzstrategien mit Blick auf die kommenden Herausforderungen umfassend = zu erg=E4nzen.

Auf der traditionellen nationalstaatlichen und geostrategischen Eben= e wird der Brennpunkt des Weltordnungskonfliktes in Zukunft nicht mehr in E= uropa liegen (um "Stellvertreterkriege" erweitert), sondern in Asien. Die z= u erwartenden Spannungen werden dabei einerseits ganz allgemein durch die F= olgen von Bev=F6lkerungswachstum und durch Ressourcen- (im wesentlichen: En= ergie-)bedarf der neuen Wirtschaftszentren Ostasiens, andererseits speziell= durch Gro=DFmachtambitionen Chinas bestimmt werden. In den Szenarien viele= r "Realisten" in den Vereinigten Staaten wird China als die neue expansive = Weltmacht in Zukunft gegen=FCber den Vereinigten Staaten diejenige Rolle ei= nnehmen, die fr=FCher die Sowjetunion besetzte =96 Voraussetzung daf=FCr is= t allerdings, dass China nicht in den kommenden Jahren im Zuge der wirtscha= ftlichen und gesellschaftlichen =D6ffnung an seinen inneren Widerspr=FCchen= zerbricht. Russland wiederum wird in der n=E4heren Zukunft allenfalls durc= h seine Atomwaffen und seinen Beitrag bei der Verbreitung von Massenvernic= htungswaffen noch bedeutsam sein. Neben China erreicht in vielen Szenarien = auch Indien in der Zukunft Gro=DFmachtstatus. Daneben k=F6nnte Japan sein G= ewicht durch den Ausbau seiner Streitmacht deutlich erh=F6hen, sollte dazu = der politische Wille vorhanden sein. Unklar ist, welche Entwicklung die bei= den Koreas nehmen werden und welche Rolle ein sich zunehmend =F6ffnender Ir= an spielen wird.

Neben der Herausbildung dieser Machtzentren werden im asiatischen Ra= um auch Regionen gro=DFer Instabilit=E4t entstehen, vor allem im indonesisc= h-philippinischen Raum, aber auch in Pakistan/Afghanistan und schlie=DFlich= im schwach besiedelten =F6stlichen Teil Russlands. So wird es zu einem unm= ittelbaren, den Kontinent unter Umst=E4nden stark destabilisierenden Nebene= inander von neuen Machtzentren und ausgesprochen schwachen Regionen kommen.

Die sich anbahnenden Umw=E4lzungen im internationalen System werden = die Vereinigten Staaten zum Eingreifen herausfordern: Zum einen erf=FCllen = sie damit ihre Rolle als stabilit=E4tssichernde Weltordnungsmacht. Zum ande= ren ist es f=FCr gro=DFe Teile der politischen Elite in den Vereinigten Sta= aten ganz einfach undenkbar, den Aufstieg einer antagonistischen Gro=DFmach= t =96 im Klartext: vor allem den Aufstieg Chinas zu einer milit=E4rischen W= eltmacht =96 widerstandslos hinzunehmen. Entsprechend wird man Chinas (geop= olitische) Rolle so stark wie m=F6glich einzuschr=E4nken versuchen.

Neu ist dabei, dass in Zukunft (im Gegensatz zum Ost-West-Konflikt) = die Vereinigten Staaten in eine direkte Konkurrenz mit den aufsteigenden M= =E4chten um M=E4rkte und Ressourcen treten. Dies betrifft vor allem die Fra= ge des Zugangs zu den Weltenergiereserven und wird zu einer besonderen Beac= htung aller Entwicklungen f=FChren, die sich am Persischen Golf, im Kau-

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kasus und entlang der wichtigen Seewege anbahnen.

Daneben werden die "Sorgenstaaten" ("states of concern" bzw. "rogue = states") =96 z. B. der Irak, der Iran, Nordkorea oder Libyen =96 ihre promi= nente Rolle in der sicherheitspolitischen Konzeption der Vereinigten Staate= n behalten. Ihnen traut man gemeinhin zu, durch die Drohung mit biologische= n, chemischen oder sogar nuklearen Waffen die Regionen zu destabilisieren o= der =96 mittels Raketen oder durch terroristische Akte =96 die US-Alliierte= n in Europa und Asien, am Ende gar die Vereinigten Staaten selbst zu treffe= n. Dar=FCber hinaus sind der Irak und der Iran unmittelbar in der Lage, den= Zugang zu den =D6lquellen des Nahen Ostens zu versperren.

Neben diese Bedrohungen traditioneller geopolitischer Natur treten z= unehmend neue "transnationale" bzw. "post-nationale" Gefahren. Unter diesen= erf=E4hrt der internationale Terrorismus in den Vereinigten Staaten eine b= esondere Beachtung: So wurde beispielsweise vor zwei Jahren ein "Senatsunte= rausschuss zur Behandlung entstehender Gefahren" (Senate Subcommittee on Em= erging Threats) ins Leben gerufen, der einen Gro=DFteil seiner Zeit darauf = verwandte, m=F6gliche terroristische Operationen =96 von der Bedrohung dur= ch biologische und chemische Waffen bis zum "Cyber-Terrorismus" =96 und gee= ignete Gegenma=DFnahmen zu beraten. Daneben wird der internationalen Krimin= alit=E4t, vor allem in der Form der Drogenkriminalit=E4t, in der au=DFenpol= itischen Diskussion in den Vereinigten Staaten immer mehr Bedeutung beigeme= ssen.

Auch wenn diese "neuen" Gefahren zum Teil noch =96 etwa als "asymmet= rische Bedrohungen" =96 von ("Schurken"-)Staaten ausgehen oder zumindest vo= n ihnen geduldet werden (z. B. Afghanistan im Falle Osama bin Ladens), so b= esteht ihre neuartige Qualit=E4t doch darin, dass sie sich zunehmend der st= aatenweltlichen Sph=E4re entziehen. Entsprechend sind sie mit den herk=F6mm= lichen diplomatischen Mitteln nicht mehr in den Griff zu bekommen. Und auch= die milit=E4rischen Mittel aus der Zeit des Ost-West-Konfliktes sind weitg= ehend ungeeignet in diesen Auseinandersetzungen.

Ein wichtiger Herd f=FCr die neuen Gefahren sind auch die "kollabier= enden Staaten" ("failed states") =96 Nationen also, in denen die staatliche= Ordnung stark eingeschr=E4nkt oder bereits weitgehend zusammengebrochen is= t. Als Ausgangspunkt f=FCr Bedrohungen werden diese "schwachen" Staaten in = den Vereinigten Staaten als mindestens so gef=E4hrlich eingesch=E4tzt wie d= ie "starken" Staaten.

Zivile/politische Krisenpr=E4vention, wie sie von den Europ=E4ern se= it einiger Zeit konzipiert wird, ist in den Vereinigten Staaten eher unpopu= l=E4r =96 hier wird Krisenpr=E4vention nach wie vor besonders als Systemumb= au und Reduzierung von Waffen in "starken" Staaten verstanden (etwa in Form= der Sicherung von Nuklearwaffen in der ehemaligen Sowjetunion). Entspreche= nd fehlt den Vereinigten Staaten weitgehend das au=DFenpolitische Instrumen= tarium, um jenseits von milit=E4rischen Ma=DFnahmen auf die Bedrohungen zu = reagieren, die von kollabierenden Staaten ausgehen.

Schlie=DFlich wird auch von einigen amerikanischen Beobachtern auf d= ie Gefahren hingewiesen, die sich langfristig aus nicht-traditionellen Kris= en ergeben k=F6nnen. Diese Krisen resultieren vor allem aus Umweltproblemen= , aus dem Fehlen von sauberem Wasser, aus Epidemien und Hungersn=F6ten. Die= entstehenden Bedrohungen wirken ebenfalls transnational, und schleichend k= =F6nnen sie gro=DFe Weltregionen destabilisieren. Im Vordergrund wird hier = in der Zukunft sicherlich Afrika stehen. L=F6sen lassen sich solche Krisen = nur mit gro=DFen langanhaltenden, kontinuierlichen Kraftanstrengungen, in d= enen das Milit=E4r allenfalls eine untergeordnete, assistierende Rolle bei = der vor=FCbergehenden Stabilisierung von Unruheregionen spielen kann. Da si= ch diese Regionen zugleich =96 bis auf Ostafrika =96 weit entfernt von den = geopoli-

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tisch brisanten R=E4umen befinden, besitzen sie =96 wie etwa der Sud= an zur Zeit =96 allenfalls das Potential, =FCber lange Zeit die innenpoliti= sche Diskussion in den Vereinigten Staaten zunehmend zu beeinflussen und ge= gebenenfalls =FCber diese innenpolitische Komponente schlie=DFlich auch mil= it=E4rische Eins=E4tze zu provozieren.

Aus dieser Analyse ergeben sich f=FCnf unterschiedliche Formen milit= =E4rischer Eins=E4tze, zu denen sich die Vereinigten Staaten veranlasst seh= en k=F6nnten:

  1. Traditionelle Kriege auf einer nationalstaatlichen Ebene, im wesentlich= en von der Luftwaffe getragen, aber m=F6glicherweise auch als Landkrieg gef= =FChrt; sie dienen zum Erhalt des geopolitischen Systems und/oder dem Schut= z eigener Interessen; m=F6gliche zuk=FCnftige Gegner sind China, eventuell = auch der Irak oder Nordkorea;
  2. Der "kleine Krieg", der zur Sicherung regionaler Stabilit=E4t gef= =FChrt wird (m=F6glicherweise in Kolumbien u. a.) oder der im wesentlichen = innenpolitische Ursachen hat und stark humanit=E4r motiviert ist (eventuell= es Eingreifen im Sudan z. B.);
  3. Kriege "niedriger Intensit=E4t" und Eins=E4tze von Spezialeinheite= n in Unruhezonen;
  4. Kommandoeins=E4tze oder isolierte Luftschl=E4ge zur Bek=E4mpfung v= on Terrorismus, Drogenhandel oder der Verbreitung von Massenvernichtungswaf= fen, m=F6glicherweise auch Vergeltungsschl=E4ge;
  5. Kommando-Operationen zum Schutz von Staatsb=FCrgern oder US-Einric= htungen im Ausland.

Insgesamt ist bemerkenswert, dass die Vereinigten Staaten auch nach dem = Ende des Ost-West-Konfliktes f=FCr die "gro=DFen Kriege" am besten ger=FCst= et sind, w=E4hrend diese Konflikte zugleich aufgrund der hohen politischen = Kosten am unwahrscheinlichsten erscheinen.

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Die sicherheit= spolitischen Vorstellungen in der neuen Regierung der Vereinigten Staaten

Zwar ist der f=FCr neue US-Regierungen vollkommen normale au=DFenpol= itische Schlingerkurs der ersten Monate mittlerweile einem ruhigeren au=DFe= npolitischen Alltagsgesch=E4ft gewichen, doch die Sicherheitspolitik befind= et sich in zu gro=DFen Teilen noch in =DCberpr=FCfungs- und Planungsstadien= . Die verschiedenen Szenarien, die seit einiger Zeit in sicherheitspolitisc= hen Zirkeln in Washington durchgespielt werden, weisen auf den l=E4ngerfris= tigen Trend einer Renaissance der Geopolitik im asiatischen Raum hin. Genau= ere Aussagen =FCber kurzfristige Perspektiven wird man aber fr=FChestens im= Herbst 2001 machen k=F6nnen, wenn mit der Ver=F6ffentlichung der alle vier= Jahre erscheinenden Verteidigungsanalyse (Quadrennial Defense Review) mehr= verteidigungspolitische Details bekannt werden. Bis dann werden auch weite= re Regierungspositionen in der zweiten und dritten Reihe mit Bush-Leuten be= setzt sein =96 diese Personen sind dann f=FCr die Routinearbeit zust=E4ndig= , und sie beeinflussen als "Filter" wesentlich die Wahrnehmungsf=E4higkeit = der Regierung f=FCr regionale Krisen sowie die Gestaltung des Krisenmanagem= ents.

Auch wenn =96 entgegen dem =FCblichen Muster =96 unter Pr=E4sident B= ush die "Falken" eher an der Spitze des Verteidigungsministeriums und die "= Tauben" mehrheitlich im Au=DFenministerium zu finden sein k=F6nnten, wird e= s bei den =FCblichen deutlichen Differenzen in sicherheitspolitisch-strateg= ischen Auffassungen zwischen dem Wei=DFem Haus, dem Kongress und vor allem = zwischen dem Pentagon und dem Au=DFenministerium kommen: Man kann sicher se= in, dass Au=DFenminister Powell seinen Grunds=E4tzen folgen wird, die er al= s Generalstabschef Anfang der 90er Jahre aufstellte und in denen er die Sch= wellen f=FCr milit=E4rische Operationen sehr hoch legte. Das Milit=E4r soll= te nicht unn=F6tig als diplomatisches Druckmittel missbraucht werden. In di= eser Haltung wird er von seinem=20

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Planungschef Richard Haass sicherlich best=E4rkt werden: Haass k=F6n= nte zwar milit=E4rischen Eins=E4tzen etwas weniger ablehnend gegen=FCberste= hen als Powell, aber auch er hat in der Vergangenheit wiederholt unmissvers= t=E4ndlich gefordert, dass solche Operationen nur unter sehr klar definiert= en Umst=E4nden durchgef=FChrt werden d=FCrften. Damit wird sich die neue F= =FChrung im Au=DFenministerium in der n=E4heren Zukunft gegen neue Eins=E4t= ze aussprechen =96 zumindest solange keine unmittelbare Bedrohung vitaler I= nteressen vorliegt.

Auf der anderen Seite wird sie aus diplomatischen Gr=FCnden an den b= estehenden Missionen eher festhalten als sie einseitig beenden wollen. So = =FCberwiegt im Au=DFenministerium die =DCberzeugung, entgegen den Vorstellu= ngen des Verteidigungsministers vorerst weder vom Balkan noch vom Sinai die= US-Kontingente vorzeitig abzuziehen. Auf dem Balkan sollen die Truppen vor= allem einen symbolischen Beitrag leisten, damit ein Vertrauensverlust bei = den NATO-Partnern vermieden werden kann. Auf dem Sinai geht es um die Rolle= der Vereinigten Staaten als stabilisierender Faktor in der Region und um d= ie Beziehungen zu den Vereinten Nationen, die man im Au=DFenministerium nic= ht zus=E4tzlich belasten will.

Im Verteidigungsministerium dagegen spricht man sich entgegen der eh= er interventionistischen Grundhaltung von Verteidigungsminister Rumsfeld un= d seinem Stellvertreter Paul Wolfowitz daf=FCr aus, die im Ausland stationi= erten Truppen zun=E4chst in die Vereinigten Staaten zur=FCckzuverlegen. Die= se Position ist auf Ver=E4nderungen in der Schwerpunktsetzung, aber auch au= f eine seit langem beklagte =DCberbelastung des Milit=E4rs durch zu viele A= uslandseins=E4tze zur=FCckzuf=FChren. Die Personaldecke ist d=FCnn geworden= , vor allem, seitdem infolge der guten Konjunktur der Arbeitsmarkt in den V= ereinigten Staaten eng geworden ist und die L=F6hne in der freien Wirtschaf= t den Soldatenberuf unattraktiv gemacht haben. Neben der Belastung f=FCr di= e Mannschaften wird beklagt, dass das Material oft nicht erneuert werde und= Modernisierungen seltener als erhofft stattf=E4nden. Vor diesem Hintergrun= d wird die Spitze im Verteidigungsministerium "zweitrangige" Auslandseins= =E4tze weitgehend beenden wollen.

Das =E4ndert allerdings nichts an der grunds=E4tzlich konfrontativer= en Haltung von Rumsfeld und Wolfowitz, mit der sie ein Gegengewicht zu Coli= n Powells Positionen bilden. Wesentlich f=FCr die weitere Entwicklung =96 m= ehr au=DFenpolitische Konfrontation oder mehr Diplomatie =96 wird somit die= Frage sein, zu welcher Seite Vizepr=E4sident Cheney tendieren wird. Bislan= g galt er als Verb=FCndeter Rumsfelds (so verhinderte er zu dessen Gunsten = Powells Wunschkandidaten Richard Armitage als Verteidigungsminister) =96, u= nd schon unter Pr=E4sident Ford behinderten Cheney und Rumsfeld (der eine a= ls Stabschef des Wei=DFen Hauses, der andere als Verteidigungsminister) gem= einsam nach Kr=E4ften die Entspannungspolitik von Henry Kissinger. In den 9= 0er Jahren dann kreuzten sich Cheneys und Rumsfelds Wege immer wieder in ko= nservativen Sicherheitsforen. Einige Beobachter glauben daher nun ein konse= rvatives Triumvirat aus Cheney, Rumsfeld und Wolfowitz zu entdecken, bei de= m Wolfowitz als intellektueller Architekt die Richtung vorgibt, die Rumsfel= d in der Milit=E4rb=FCrokratie durchsetzt, w=E4hrend Cheney der Politik ins= gesamt durch seine Stellung das n=F6tige Gewicht verleiht. Unter diesen Bed= ingungen w=E4re mit einer st=E4rkeren Militarisierung der gesamten US-Au=DF= enpolitik zu rechnen. Auf der anderen Seite aber scheinen sich in letzter Z= eit Powell und sein Stellvertreter Armitage =F6fter mit ihrem diplomatische= ren Ansatz durchgesetzt zu haben =96 nicht nur in der China-Politik, sonder= n beispielsweise auch gegen=FCber Nordkorea. (Der Einfluss, den in diesem Z= usammenhang Ex-Pr=E4sident George Herbert Walker Bush auf die Au=DFenpoliti= k seines Sohnes auszu=FCben scheint, darf dabei nicht =FCbersehen werden.)

Insgesamt wird man im Pentagon dem Milit=E4r so nach den Zeiten des = Abbaus und=20

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der gleichzeitigen =DCberforderung durch weltweite Eins=E4tze in den= vergangenen zehn Jahren eine Ruhepause einr=E4umen. In dieser Zeit sollen = die bestehenden Kapazit=E4ten gepflegt und modernisiert werden. Zugleich wi= rd man sich auf die neuen Bedrohungen einstellen, ferner die Planungen zur = Raketenabwehr verfolgen und den sich abzeichnenden Vorsto=DF zur milit=E4ri= schen Nutzung des Weltraums vorbereiten. Schlie=DFlich ist der Regierung kl= ar, dass selbst die herausragende Stellung, die die Vereinigten Staaten der= zeit im internationalen, de facto unipolaren System, genie=DFen, noch keine= Omnipotenz bedeutet. Daraus folgt die formale Fortsetzung der Politik des = "ausgew=E4hlten Engagements" ("selective engagement") mit zun=E4chst= so wenig Eins=E4tzen wie m=F6glich.=20

Allenfalls Operationen der Spezialeinheiten oder isolierte Luftschl= =E4ge wie 1998 gegen den Sudan und Afghanistan oder die Angriffe auf die ir= akischen Luftabwehranlagen im Februar 2001 im Zusammenhang mit dem "stillen= Krieg" gegen den Irak k=F6nnte man bewusst verfolgen. Gerade f=FCr solche = Operationen bestehen relativ geringe Risiken, w=E4hrend der vordergr=FCndig= e Nutzen dagegen unter Umst=E4nden hoch sein kann. Zugleich hat man unter P= r=E4sident Bush im Wei=DFen Haus die Abteilungen f=FCr die Kontrolle der Ni= cht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Non-Proliferation) und f=FCr = die aktive Bek=E4mpfung dieser Waffen (Counterproliferation) zusammengelegt= . Dieses k=F6nnte ein Indiz daf=FCr sein, dass man in Zukunft die Nichtverb= reitung von Massenvernichtungswaffen verst=E4rkt mit milit=E4rischen Mittel= n durchsetzen will; Beispiele daf=FCr sind der Angriff auf eine pharmazeuti= sche Fabrik im Sudan 1998, in der m=F6glicherweise chemische Kampfstoffe pr= oduziert worden waren, oder die offenbar angedachten Bombardierungen von Nu= klearanlagen in Nordkorea 1994. Eine solche Politik w=FCrde zudem einer neu= eren Tendenz in der amerikanischen Sicherheitspolitik entsprechen, der klas= sischen R=FCstungskontrolle aus den Zeiten des Kalten Krieges zunehmend wen= iger Wert beizumessen und statt dessen milit=E4rtechnologische Wege zu besc= hreiten.

Isolierte Luftschl=E4ge k=F6nnten auch eine Rolle bei m=F6glichen Ve= rgeltungsma=DFnahmen (wie im April 1986 gegen Libyen) spielen. Ziele w=E4re= n in diesen F=E4llen vor allem Staaten, die im Verdacht stehen, St=FCtzpunk= te f=FCr den internationalen Terrorismus zu bilden (etwa Afghanistan, wie b= ereits im Jahr 1998).

Im Pentagon selbst sind eine Reihe von Arbeitsgruppen mit der detail= lierteren Ausarbeitung neuer Konzepte und Strategien befasst. Dieser Prozes= s der Neuorientierung lief bislang aber weit weniger reibungslos ab, als di= e Regierungsspitze urspr=FCnglich erwartet hatte: Weder die Abstimmung mit = den Stabschefs von Heer, Marine, Luftwaffe und Marines, den regionalen Komm= andeuren noch mit den republikanischen Spitzensenatoren funktionierte. So k= am es zu Verz=F6gerungen, und man wird fr=FChestens im Herbst 2001 Konkrete= res zum neuen Kurs erfahren. Im Augenblick ist nur die grunds=E4tzliche Sto= =DFrichtung eindeutig erkennbar: Die Aufmerksamkeit wird von Europa auf Asi= en =96 vor allem auf China und S=FCdostasien =96 verlagert werden. Au=DFerd= em wird man sich langfristig verst=E4rkt um die Weltraumr=FCstung k=FCmmern= .

Im Wei=DFen Haus wird George W. Bush das Thema der "religi=F6sen Fre= iheiten" stark in den Vordergrund r=FCcken. Religion spielt im =F6ffentlich= en Leben der Vereinigten Staaten eine immer prominentere Rolle, und Pr=E4si= dent Bush besitzt eine auffallende N=E4he zu religi=F6sen Gruppen, die sein= e Au=DFenpolitik beeinflussen werden. Im Wei=DFen Haus wurde bereits eine "= Regierungskommission zur Internationalen Religionsfreiheit" eingerichtet, d= ie von Reagans ehemaligem Staatssekret=E4r f=FCr die westliche Hemisph=E4r= e, Elliott Abrams, geleitet wird (Abrams ist durchaus als ein Interventioni= st einzusch=E4tzen; seit wenigen Tagen ist er auch Direktor des B=FCros f= =FCr Demokratie, Menschenrechte und Internationale Operationen im Nationale= n Sicherheitsrat=20

[Seite der Druckausg.: 9]

des Wei=DFen Hauses). In der Sicherheitspolitik wird diese neue Ausr= ichtung vor allem dann bedeutsam werden, wenn in Unruhegebieten vordergr=FC= ndig Konfliktlinien entlang von Religionszugeh=F6rigkeiten verlaufen: Immer= dann k=F6nnte der Pr=E4sident eine aktive Rolle f=FCr die Vereinigten Staa= ten suchen und m=F6glicherweise auch an den Einsatz von Milit=E4r denken = =96 nicht unbedingt in Form von Kampfeins=E4tzen, aber beispielsweise durch= die milit=E4rische Absicherung international durchgef=FChrter Ma=DFnahmen = (wie im Falle Ost-Timors).

In diese Art von Konflikten k=F6nnte sich auch der Kongress =96 brem= send oder beschleunigend =96 einschalten. Gerade die informellen Arbeitsgru= ppen =FCber Menschenrechtsfragen oder zu einzelnen Regionen k=F6nnen im Lau= fe der Zeit den politischen Diskurs und damit wichtige Entscheidungen beein= flussen. Dar=FCber hinaus kann der Kongress bedeutsame, langfristig wirkend= e Akzente in der Sicherheitspolitik setzen =96 etwa hinsichtlich der Rakete= nabwehr, der Beschaffungspolitik des Milit=E4rs, verst=E4rkter multilateral= er Ans=E4tze in der Au=DFenpolitik oder im Verh=E4ltnis zu China.

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Die Anpassung = des Milit=E4rs an die neuen Bedingungen

Das US-Milit=E4r befindet sich derzeit in dem Prozess, die globalen = Interessen der Vereinigten Staaten und die Machtprojektionsm=F6glichkeiten = wieder in =DCbereinstimmung zu bringen. Neben den klassischen Abnutzungskri= eg, wie er die Planungen w=E4hrend des Ost-West-Konfliktes bestimmte, sind = neue Formen getreten: Zun=E4chst die asymmetrische Kriegsf=FChrung, bei der= ein technologisch und/oder zahlenm=E4=DFig unterlegener Gegner seine Schw= =E4che beispielsweise durch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen auszug= leichen versucht. Dies macht einen passiven und aktiven Schutz f=FCr die US= -Soldaten erforderlich. Des weiteren Bedrohungen durch transnational agiere= nde Gruppen. Oder auch die Kriegsf=FChrung im st=E4dtischen Raum der k=FCnf= tigen Mega-St=E4dte Asiens, Ostafrikas oder Lateinamerikas. Auf diese neuen= Herausforderungen, denen sich das Milit=E4r zus=E4tzlich zu den tra= ditionellen Eins=E4tzen stellen muss, hat die Milit=E4rf=FChrung reagiert u= nd strebt nun eine "=DCberlegenheit auf der ganzen Linie" an ("full spectru= m dominance"): Der Katalog der Joint Vision 2020 umfasst Eins=E4tze, die vo= n Hilfsoperationen nach Naturkatastrophen =FCber humanit=E4r motivierte Ein= s=E4tze, die =DCbernahme von Polizeiaufgaben, "friedensschaffende" Operatio= nen bis zu atomar gef=FChrten Kriegen reichen.

Diese umfangreiche Erweiterung des Einsatzspektrums geht einher mit = der Abkehr von der alten "Zwei-Kriege"-Doktrin. Urspr=FCnglich sollten die = US-Streitkr=E4fte in der Lage sein, zwei regionale Kriege praktisch simulta= n zu f=FChren und nacheinander zu gewinnen ("Win-Hold-Win"-Modell). Als m= =F6gliches Szenario galt ein Parallelkrieg am Persischen Golf und auf der k= oreanischen Halbinsel. Dieses Szenario war aber bereits seit l=E4ngerem von= vielen Seiten als unwahrscheinlich kritisiert worden; statt dessen wurde d= ie Vorstellung mehrerer unterschiedlich gro=DFer Eins=E4tze mit divergieren= den Zielen als zeitgem=E4=DFer ins Spiel gebracht =96 beispielsweise ein gr= o=DFer Landkrieg mit der zeitgleichen Eind=E4mmung eines Gegners und dem Ei= nsatz weiterer Truppenkontingente in einem lokalen Konflikt. Die Neuorienti= erung hat man an der Spitze des Verteidigungsministeriums nun offenbar voll= zogen.

Dieser Paradigmenwechsel wird begleitet von dem wahrscheinlichen Ver= zicht auf zahlreiche teure Gro=DFprojekte: Der Bau neuer Flugzeugtr=E4ger, = die Entwicklung einer neuen Generation von Kampfflugzeugen und anderes werd= en in Zukunft umstritten sein. Daf=FCr konzentriert man sich auf die Entwic= klung neuer Plattformen, die vor allem den neuartigen Herausforderungen ger= echt werden sollen. Der Grundstein daf=FCr wurde in den 90er Jahren mit der= "Revolution in milit=E4rischen Angelegenheiten" gelegt ("Revolution in Mil= itary Affairs", RMA): Beg=FCnstigt durch die Umw=E4lzungen, Firmenzusammenl= egungen=20

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und Konzentrationen in der R=FCstungsindustrie wurden neue, auf Hoch= technologie basierende Waffen entwickelt, die eine vollkommen neuartige dat= entechnische Vernetzung und gleichzeitig Autonomie der Kampfeinheiten erlau= ben. Diese Neuerungen machen tiefgreifende Ver=E4nderungen in der Strategie= erforderlich, will man die sich bietenden Vorteile vollst=E4ndig ausnutzen= . Am Ende werden kleine, leichte, hochmobile Kampfeinheiten stehen, die =96= gegen=FCber ihren Gegnern mit einem Informationsvorsprung versehen und =FC= ber Datenaustausch miteinander vernetzt =96 in der Form von "Expeditionsstr= eitkr=E4ften" in allen Umgebungen und unter allen Bedingungen eingesetzt we= rden k=F6nnen. (Gleichzeitig m=FCssen sich die US-Truppen aufgrund der Abh= =E4ngigkeit von Hochtechnologie auch vor wahrscheinlichen "Cyber-War"-Attac= ken sch=FCtzen k=F6nnen.)

Um die Beweglichkeit der Truppen zu garantieren werden neue Transpor= tmittel wie der V-22 Osprey entwickelt, der mit seinen Schwenkrotoren die T= ransportkapazit=E4t und Schnelligkeit eines Flugzeugs mit den vertikalen St= art- und Landeeigenschaften eines Hubschraubers verbindet. Schweres Ger=E4t= wird durch leichte Fahrzeuge erg=E4nzt werden, die Entwicklung geht auch h= in zu unbemanntem Ger=E4t. Luftangriffe sollen =FCber weite Entfernungen un= d aus gro=DFer H=F6he durchgef=FChrt werden k=F6nnen (beispielhaft der Eins= atz der B-2-Bomber w=E4hrend des Kosovo-Krieges, die aus den USA heraus ope= rierten), und auch hier geht die Entwicklung hin zu unbemannten Flugzeugen,= die aus der Ferne gesteuert werden.

Zugleich wird man versuchen, die eigenen Truppen am Boden und die ei= gene Bev=F6lkerung (sowie die der Alliierten) durch Raketenabwehrsysteme zu= sch=FCtzen. Dabei wird das Spektrum von Gefechtsfeldwaffen (wie dem Patrio= t-System) bis hin zu Kontinenten =FCberspannenden Systemen reichen. Die wei= tgehende Stabilit=E4t der Zeit des Ost-West-Konfliktes, die f=FCr die Kernr= egionen der Bl=F6cke im wesentlichen durch Abschreckungspolitik in Form geg= enseitig gesicherter Zerst=F6rung (Mutual Assured Destruction, MAD) aufrech= terhalten wurde, wird durch die enorme Weiterverbreitung von Massenvernicht= ungswaffen und Raketen zunehmend in Frage gestellt. Ohne einen Schutz vor r= aketengest=FCtzten Massenvernichtungswaffen w=FCrden die gro=DFen M=E4chte = zur Tatenlosigkeit verdammt werden. Die Raketenabwehrsysteme sollen ihnen d= ie Handlungsf=E4higkeit auch gegen=FCber denjenigen Staaten, die auf asymme= trische Kriege setzen, erhalten. Dieses betrifft im Augenblick vor allem di= e "Sorgenstaaten" Nordkorea, Irak, Iran, aber auch Syrien und Libyen. Langf= ristig werden diese Waffen dar=FCber hinaus auch eine wesentliche Rolle in = zentralen Konflikten zwischen den Gro=DFm=E4chten spielen, beispielsweise i= n einem zuk=FCnftigen Konflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten = =FCber Taiwan.

Jenseits der Vorbereitung auf solche traditionellen Eins=E4tze im Ra= hmen der Staatenwelt sieht sich das US-Milit=E4r mit der Frage konfrontiert= , wie man in der Zukunft in "post-nationale" Konflikte eingreifen kann, die= in ihrer Form der ungel=F6sten Krise auf dem Balkan, der Intifada in Israe= l/Pal=E4stina, dem Krieg in Kolumbien oder den un=FCbersichtlichen Gewaltau= sbr=FCchen in einigen Teilen Afrikas gleichen werden. Bislang fehlt dem US-= Milit=E4r das Instrumentarium, um mit diesen Konflikten angemessen umzugehe= n. Da Mittel und Strategien =FCberwiegend aus der Zeit des Ost-West-Konflik= tes stammen, sind allenfalls die Sondereinheiten (Special Operation Forces)= f=FCr solche Eins=E4tze vorbereitet.

Diese Kr=E4fte sind trotz ihrer geringen zahlenm=E4=DFigen Gr=F6=DFe= und ihres begrenzten Haushalts in =FCber einhundert Staaten der Welt im Ei= nsatz. Offiziell bilden sie in den meisten F=E4llen lokale Einheiten in der= Bek=E4mpfung von Drogenproduktion und =96handel aus. Praktisch jedoch grei= fen sie in vielen F=E4llen in die innenpolitischen Angelegenheiten ihrer Ga= stgeberstaaten mit dem Ziel ein, die jeweiligen Regierungen zu stabilisiere= n. Oft kommt es dabei zu einer Paralleldiplomatie zum Au=DFenministerium

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und damit in Einzelf=E4llen zu einer schleichenden Militarisierung = der US-Au=DFenpolitik.

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Regionale Konf= liktszenarien

F=FCr die unterschiedlichen Weltregionen sind eine Vielzahl von Szen= arien kurz- bis langfristiger Reichweite denkbar. Folgende Entwicklungen be= sitzen eine relativ gro=DFe Wahrscheinlichkeit:


Europa

Europa wird in den Planungen der amerikanischen Milit=E4rstrategen e= ine zunehmend untergeordnete Rolle spielen. Es wird den Europ=E4ern selbst = =FCberlassen, f=FCr die Sicherheit und Stabilit=E4t in Europa und den angre= nzenden Gebieten zu sorgen. In der Spannung zwischen Kontroll- und Dominanz= bed=FCrfnis der Vereinigten Staaten gegen=FCber ihren Alliierten einerseits= und dem geostrategischen Priorit=E4tenwechsel andererseits wird am Ende an= gesichts der auch f=FCr die Vereinigten Staaten knappen Ressourcen der weit= gehende R=FCckzug aus Europa stehen. Wirtschaftlich sind die Westeurop=E4er= ohnedies schon lange zu Konkurrenten der Vereinigten Staaten geworden, so = dass die Verteidigung des "wohlhabenden" Europas f=FCr die jeweilige amerik= anische Regierung innenpolitisch immer schwerer zu vertreten sein wird.

Mit der Verlagerung der Schwerpunkte in den asiatisch-pazifischen Ra= um wird Europa auch viel von seiner Bedeutung als Drehscheibe und Standort = f=FCr Milit=E4rbasen einb=FC=DFen. Unabh=E4ngig davon, wie die Regierung in= der allern=E4chsten Zukunft auf die Unruhen in Mazedonien reagieren wird: = Konflikte wie der auf dem Balkan sind f=FCr die Vereinigten Staaten allenfa= lls noch deshalb von Wichtigkeit, weil die Verb=FCndeten weitgehend unvorbe= reitet davon getroffen wurden. Im weltweiten Vergleich und mit Blick auf di= e mittelfristig zu erwartenden Konflikte im asiatischen Raum kann der Balka= nkonflikt nur ein Nebenschauplatz sein. Entsprechend werden die Vereinigten= Staaten ihre Kr=E4fte in Europa nicht mehr unn=F6tig binden; vor allem Sic= herheitsberaterin Condoleezza Rice und Minister Rumsfeld dr=E4ngen in diese= m Zusammenhang offen auf den weitgehenden R=FCckzug.

Auch wenn keiner der westeurop=E4ischen Staaten f=FCr sich allein de= n Vereinigten Staaten in Fragen der milit=E4rischen Kapazit=E4ten das Wasse= r reichen kann =96 schon der US-Verteidigungshaushalt ist doppelt so gro=DF= wie der der =FCbrigen NATO-Staaten zusammengenommen =96, k=F6nnen die Euro= p=E4er ihre Kr=E4fte b=FCndeln (wie dies in einigen Bereichen der R=FCstung= sindustrie bereits geschieht) und ihre Rollen untereinander abstimmen. Dann= s=E4he nicht nur die Kr=E4ftebilanz anders aus: Da die Europ=E4er zudem ke= ine Ordnungsmacht mit globalem, sondern allenfalls mit regionalem Anspruch = sind, k=F6nnen sie ihre Priorit=E4ten anders setzen. In den =FCberregionale= n Bereichen werden sie sich mit den Vereinigten Staaten ohnedies in einem B= oot sitzend wiederfinden und m=FCssen in diesem Zusammenhang vor allem dara= uf achten, r=FCstungstechnisch den Anschluss nicht vollkommen zu verlieren = und eine relative Interoperabilit=E4t wahren zu k=F6nnen.


Asien

F=FCr die Entwicklung in Asien existiert eine Vielzahl von unterschi= edlichen Szenarien. Im Vordergrund steht meist China: Kurzfristig werden f= =FCr die Vereinigten Staaten mit China regionale Konflikte erwartet. Die gr= =F6=DFte unmittelbare Gefahr geht zun=E4chst von einer m=F6glichen Taiwankr= ise aus. Zwar wird China auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein, Taiwan = milit=E4risch zu erobern. Denkbar ist aber, dass China versuchen k=F6nnte, = die "abtr=FCnnige Provinz" durch einen massiven Beschuss mit Kurzstreckenra= keten in Verbindung mit einer Seeblockade zu einem Anschluss zu zwingen. Es= wird weder f=FCr die gegenw=E4rtige noch f=FCr die kommenden chinesischen = F=FChrungen m=F6glich sein, ihren Anspruch auf Taiwan aufzugeben. Ein solch= er Schritt w=FCrde zu einer innenpolitischen Krise mit=20

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nicht mehr kalkulierbaren Ausma=DFen f=FChren, die durch die Folgen = der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen =D6ffnung zus=E4tzlich verst=E4= rkt w=FCrde. Dar=FCber hinaus w=E4re er ein m=F6gliches Signal an andere Pr= oblemregionen in China =96 vor allem an Tibet und das muslimisch gepr=E4gte= Xinjiang im Nordwesten =96, dass der Griff der Zentralregierung schw=E4che= r werden k=F6nnte. Diesen Eindruck wird die Regierung in Peking vermeiden m= =FCssen.

Auf der anderen Seite f=FChlen sich die Vereinigten Staaten verpflic= htet, eine durch milit=E4rische Mittel herbeigef=FChrte Ver=E4nderung von T= aiwans Status nicht hinzunehmen. Gleichzeitig ist die Skepsis gegen=FCber C= hina in den vergangenen Monaten st=E4ndig gewachsen: Im letzten Jahr wurde = Chinas Regierung im Cox-Bericht (an dessen Entstehen Cheneys Stabschef und = Sicherheitsberater I. Lewis Libby ma=DFgeblich beteiligt war) beschuldigt, = umfangreiche Milit=E4rspionage in den Vereinigten Staaten vor allem auf dem= Gebiet der Nuklear- und Raketentechnologie betrieben zu haben. Der Umgang = mit den Anh=E4ngern des Falun Gong-Kultes, die Verhaftungen chinesischer Wi= ssenschafter, die ihren ersten Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben, u= nd die Vorg=E4nge um das amerikanische EP-3-Aufkl=E4rungsflugzeug haben das= Misstrauen der Amerikaner nur gesteigert und in der =D6ffentlichkeit eine = anti-chinesische Stimmung erzeugt. Zwar machen die Verhandlungen =FCber den= Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation Fortschritte, aber sicherheits= politisch ist die US-Regierung kompromisslos und d=FCrfte =96 ungeachtet ei= ner gewissen Vorsicht gegen=FCber der Regierung in Taipeh =96 jede Versch= =E4rfung der Situation in der Stra=DFe von Taiwan wie 1996 mit der Entsendu= ng von Marineeinheiten beantworten. Bei einem tats=E4chlichen Ausbruch von = Feindseligkeiten w=FCrden die Vereinigten Staaten damit unweigerlich in den= Konflikt hineingezogen.

Es ist anzunehmen, dass China =96 sofern es nicht vorher an seinen i= nneren Widerspr=FCchen im Rahmen der wirtschaftlichen =D6ffnung zerbrochen = ist =96 langfristig =FCber den Anschluss Taiwans hinaus die Stellung als di= e entscheidende Gro=DFmacht Asiens anstreben wird. Das betr=E4fe zun=E4chst= den Raum des S=FCdchinesischen Meeres, der mit seinen Seewegen f=FCr die E= nergieversorgung des gesamten pazifischen Wirtschaftsraumes von gr=F6=DFter= Bedeutung ist. Dazu k=E4me die alte Konkurrenz mit Indien; m=F6glicherweis= e k=F6nnte China sogar in die schwach bev=F6lkerten Regionen des sibirische= n Teils Russlands vordringen. Eine derartige Entwicklung, zu der es im Lauf= e der bevorstehenden zehn bis zwanzig Jahre kommen k=F6nnte, m=FCsste massi= ve Gegenreaktionen anderer M=E4chte provozieren.

Am Verhalten der Vereinigten Staaten gegen=FCber China wird ihre Gla= ubw=FCrdigkeit als globale Schutzmacht gemessen werden. Es ist vorstellbar,= dass bei etwaigen Zweifeln die Regierung in Tokio angesichts der sino-japa= nischen Rivalit=E4ten dazu verleitet werden k=F6nnte, ihre milit=E4rischen = Kapazit=E4ten dramatisch auszubauen (bis zu einem Aufbau von eigenen Atomst= reitkr=E4ften) =96 eine Entwicklung, die angesichts der japanischen Geschic= hte im pazifischen Raum die gesamte Region in weitere Unruhe versetzen m=FC= sste.

Eine andere Frage ist die nach der Zukunft der beiden Koreas: Nordko= rea steht im Verdacht, bereits jetzt =FCber Massenvernichtungswaffen und ge= eignete Tr=E4gersysteme zu verf=FCgen. Sollte es zu einer Vereinigung Nord-= und S=FCdkoreas und damit zu einem Zusammenf=FChren der wirtschaftlichen u= nd der milit=E4rischen F=E4higkeiten bei einer gleichzeitigen Schlie=DFung = der US-Basen im S=FCden kommen, h=E4tte auch dieses weitreichende Folgen f= =FCr das strategische Machtverh=E4ltnis in Ostasien.

Um ihre milit=E4rische Pr=E4senz in der Region langfristig zu sicher= n, m=FCssen sich die Vereinigten Staaten daher nach m=F6glichen neuen Stand= orten f=FCr ihre Basen umsehen (sofern sie vollkommen auf Abstandswaffen ba= uen wollen). Indonesien b=F6te sich an, eine R=FCckkehr auf die Philippinen= w=E4re

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eine weitere Option, ebenso die =D6ffnung Vietnams.

Bereits heute ist die ganze Region eine Unruhezone, die ein milit=E4= risches Eingreifen durch die Vereinigten Staaten provozieren k=F6nnte: Die = Stra=DFe von Malakka, die f=FCr die Energieversorgung des gesamten pazifisc= hen Raums von enormer Bedeutung ist, ist zu einem Zentrum der Piraterie gew= orden; Indonesien als Anrainerstaat =96 immerhin die viertgr=F6=DFte Nation= der Welt und der bev=F6lkerungsreichste muslimische Staat =96 kommt seit d= em Sturz von Suharto nicht zur Ruhe, und auch seine Rolle als Erdgasliefera= nt ist in Frage gestellt (Exxon Mobil hatte zwischenzeitig seine F=F6rderan= lagen in der Unruheprovinz Aceh aufgegeben). Ein weiterer Zerfall der staat= lichen Ordnung in Indonesien k=F6nnte die Vereinigten Staaten zu einem Eing= reifen (zun=E4chst mit Special Operation Forces) bewegen, um die Lage nach = M=F6glichkeit zu stabilisieren und die eigene Position in der Region zu fes= tigen. Gleiches gilt f=FCr die Philippinen.

Neben China wird Indien zu einer Gro=DFmacht aufsteigen, w=E4hrend a= nzunehmen ist, dass die innenpolitische Stabilit=E4t des benachbarten Nukle= arstaates Pakistan weiter abnehmen wird. Denkbar w=E4re ein Krieg zwischen = den beiden um die umk=E4mpfte Kaschmirregion =96 vorstellbar in der mittelf= ristigen Perspektive aber auch ein Absinken des gesamten pakistanisch-afgha= nischen Raumes in Chaos. Davon w=E4ren die Nachbarstaaten Indien und Iran, = aber auch China und die s=FCdlichen GUS-Republiken sowie =96 aufgrund der N= =E4he zu den =D6lquellen des arabisch/kaspischen Raumes =96 die in der Regi= on aktiven Ordnungsm=E4chte USA, Russland und wahrscheinlich auch Europa be= troffen. Das milit=E4rische Eingreifen einer oder mehrerer Parteien w=E4re = in diesem Fall praktisch unvermeidlich, zumal die Notwendigkeit best=FCnde,= die pakistanischen Atomwaffen vor dem Zugriff Dritter zu sichern.


Der Nahe = und Mittlere Osten

Neben der Ungewissheit, welche Rolle langfristig der Iran in der Reg= ion spielen wird, muss man sich vor allem mit der Frage des Pal=E4stinakonf= liktes und des Umganges mit dem Irak auseinandersetzen. Es ist anzunehmen, = dass die US-Regierung sich diplomatisch im Nahostkonflikt engagieren wird, = um sowohl eine geographische Ausweitung wie eine weitere Eskalation zu verh= indern. Ein milit=E4risches Eingreifen von au=DFen, wie es Pr=E4sident Reag= an 1982 im Falle des Libanon versuchte, ist dagegen sehr unwahrscheinlich = =96 die Bindungen an eine der beiden Seiten sind nicht so stark, dass man s= ich milit=E4risch in einem kaum l=F6sbaren b=FCrgerkriegs=E4hnlichen Konfli= kt aufreiben und verausgaben wird.

Gegen=FCber dem Irak ist die Entwicklung der amerikanischen Politik = unklar. Im irakischen Luftraum sind die Vereinigten Staaten gemeinsam mit G= ro=DFbritannien seit zehn Jahren pr=E4sent und f=FChren in den Flugverbotsz= onen nach wie vor ihren "stillen Krieg", der nur selten =96 wie mit den Ang= riffen im Februar 2001 =96 in das Bewusstsein der =D6ffentlichkeit r=FCckt.= Auf der einen Seite haben sich f=FChrende Mitglieder der Bush-Regierung nu= n offenbar damit abgefunden, dass Saddam Hussein mit diesen Operationen und= mit wirtschaftlichen Sanktionen nicht zu st=FCrzen ist. Daher will man die= Sanktionen modifizieren, um zumindest die irakische Milit=E4rmacht schwach= zu halten. Immerhin ist der Irak bereits heute =FCber das "Food for Oil"-P= rogramm der Vereinten Nationen zum sechstwichtigsten =D6llieferanten der Ve= reinigten Staaten geworden, und seine Bedeutung f=FCr die Weltenergieversor= gung wird in den kommenden Jahren weiter stark wachsen. Gleichzeitig unters= t=FCtzen die Vereinigten Staaten die =96 wenngleich nur wenig gesch=E4tzte = =96 irakische Exilopposition finanziell. Aber es gibt auch Regierungsmitgli= eder (etwa Paul Wolfowitz), die immer noch heimlich auf eine gewaltsame=20

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Beseitigung des irakischen Regimes setzen.

Sehr viel wird in der n=E4heren Zukunft davon abh=E4ngen, auf welche= Modifizierungen des Sanktionsregimes sich die f=FCnf st=E4ndigen Mitgliede= r des UN-Sicherheitsrates einigen und wie Saddam Hussein auf diese neuen En= twicklungen reagieren wird. Es ist kaum vorstellbar, dass die US-Regierung = unter George W. Bush, Richard Cheney und Colin Powell Saddam Hussein noch l= ange gew=E4hren lassen will. Andererseits hat in den vergangenen Wochen der= =F6ffentliche Druck zugunsten einer Lockerung oder gar Aufhebung der Sankt= ionen sp=FCrbar nachgelassen, so dass im Augenblick kein unmittelbarer Hand= lungsbedarf besteht und die Vereinigten Staaten noch eine Weile an den Sank= tionen festhalten k=F6nnen in der Hoffnung, dass Saddam Hussein in absehbar= er Zeit die Macht verliert. Auf jeden Fall werden die Vereinigten Staaten (= gemeinsam mit Gro=DFbritannien) mindestens bis zu einem Ende der Regierung = Saddam Husseins die Flugverbotszonen =FCber dem Irak milit=E4risch aufrecht= erhalten.


Afrika

Flugverbotszonen w=E4ren auch ein milit=E4risches Mittel, das die Ve= reinigten Staaten m=F6glicherweise in der Zukunft gegen=FCber dem Sudan anw= enden k=F6nnten.=20

Insgesamt ist Afrika f=FCr die Vereinigten Staaten nach den politisc= h-wirtschaftlichen Bem=FChungen durch die Clinton-Regierung eher wieder ein= "sterbender Kontinent", auch wenn Colin Powell Afrika eine gro=DFe Bedeutu= ng beimisst und vor kurzem vier afrikanische Staaten besuchte, w=E4hrend Pr= =E4sident Bush Erkl=E4rungen zugunsten einer aktiven Afrika-Politik ablegt.= Gegen=FCber dem Sudan allerdings stellt sich die Lage anders dar: B=FCrger= krieg, Hungersnot und Sklavenhandel haben eine heterogene amerikanische Koa= lition aus Interessengruppen entstehen lassen, die eine aktivere Rolle der = Vereinigten Staaten im Sudan fordert. Sie erstreckt sich vom ultrakonservat= iven Family Research Center =FCber einflussreiche christliche Gruppen bis z= u afro-amerikanischen Bewegungen. Innerhalb des Kongresses hat sich eine = =FCberparteiliche Arbeitsgruppe zum Sudan gebildet, deren Mitglieder wichti= ge Ausschusspositionen besetzen, so dass sie von der Regierung angesichts d= er knappen Mehrheitsverh=E4ltnisse im Kongress nicht ignoriert werden k=F6n= nen. F=FCr die Regierungsspitze selbst hat Colin Powell im M=E4rz 2001 bei = einer Anh=F6rung festgestellt, es gebe derzeit weltweit keine gr=F6=DFere T= rag=F6die als im Sudan. Zum Handeln mahnt Elliott Abrams, der Vorsitzende v= on Bushs "Regierungskommission zur Internationalen Religionsfreiheit". Und = der Einfluss der religi=F6sen Gruppierungen auf die Entscheidungen von Pr= =E4sident Bush ist gro=DF.

Hier k=F6nnte sich also ein innenpolitisch motiviertes Eingreifen du= rch die Vereinigten Staaten anbahnen. Derzeit ist das Au=DFenministerium be= m=FCht, durch die Einsetzung von Chester Crocker als Sondergesandten eine t= iefere Verstrickung in den Konflikt zu vermeiden. Offenbar hofft man, dass = Crocker seine diplomatischen Erfolge wiederholen kann, die er Ende der 80er= Jahre als Vermittler im Namibia-Konflikt zwischen Angola und S=FCdafrika e= rzielte. Allerdings k=F6nnte der innenpolitische Druck durch eine solche Au= fwertung der Krise mit der Zeit erst recht so gro=DF werden, dass Pr=E4side= nt Bush sich doch zu einer begrenzten milit=E4rischen Operation entschlie= =DFen k=F6nnte. (Beispiele f=FCr solche Entwicklungen sind Panama 1989 und = Haiti 1994.) Man w=FCrde in einem solchen Fall wahrscheinlich zun=E4chst ve= rsuchen, die in der Region bereits aktiven Norweger, Briten und Italiener z= u einem Eingreifen zu bewegen, sich selbst im Hintergrund halten, allenfall= s Transportkapazit=E4ten zur Verf=FCgung stellen und die Aufkl=E4rung aus d= er Luft =FCbernehmen. Sollte das nicht ausreichen, w=E4re eine Einrichtung = von Flugverbotszonen zum Schutz der Bev=F6lkerung im S=FCdsudan denkbar. Ei= ne andere Variante best=FCnde in der Bewaffnung der christlichen Milizen im= S=FCden =96 eine Option, die=20

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offensichtlich von einigen Kongressmitgliedern bevorzugt wird.


Lateiname= rika

Ein regional bedeutsamer Dauerkonflikt schlie=DFlich, in den die Ver= einigten Staaten verstrickt sind, existiert in Kolumbien. Der dort herrsche= nde B=FCrgerkrieg zwischen den Rebellen der FARC, der ELN, dem paramilit=E4= rischen AUC und der Regierung unter Pr=E4sident Pastrana ist f=FCr die Vere= inigten Staaten von besonderer Wichtigkeit, weil der Krieg zu gro=DFen Teil= en aus dem Drogenhandel in die Vereinigten Staaten finanziert wird. Au=DFer= dem f=FChren die Drogentransporte zu einer Destabilisierung der Lage in Mex= iko. Die Gewaltanwendung in Kolumbien hat in den letzten Jahren eine Massen= auswanderung von Kolumbianern vor allem in die Ballungsr=E4ume der Vereinig= ten Staaten verursacht. Au=DFerdem ber=FChren die Unruhen die gesamte Regio= n, speziell Peru, aber auch das wegen seiner =D6lexporte f=FCr die Vereinig= ten Staaten immens wichtige Venezuela, dessen politische Entwicklung ebenfa= lls einen problematischen Verlauf nehmen k=F6nnte.

Seit Jahren sind die Vereinigten Staaten in dieser Region pr=E4sent = =96 1986 beteiligten sie sich federf=FChrend mit der Operation Blast Furnac= e in Bolivien milit=E4risch an Ma=DFnahmen zur Drogenbek=E4mpfung. Die Inte= rvention in Panama 1989 galt zum Teil auch der Unterbindung des dortigen Dr= ogenumschlags. Im vergangenen Jahr sagte die Regierung Clinton Pr=E4sident = Pastrana zu, sich an dem sieben Milliarden Dollar teuren "Plan Colombia" zu= r Bek=E4mpfung der Drogenproduktion mit 1,3 Milliarden Dollar zu beteiligen= . Zun=E4chst wird die Hilfe zu gro=DFen Teilen aus der Lieferung von milit= =E4rischem Material, aber auch in der Ausbildung kolumbianischer Einheiten = durch US-Milit=E4rberater bestehen, die in der gesamten Andenregion aktiv s= ind. Sollte die Regierung Pastrana aber im Kampf gegen die FARC weitere R= =FCckschl=E4ge erleiden, werden die Vereinigten Staaten ihr Engagement deut= lich verst=E4rken: Ein Kollabieren Kolumbiens werden sie unter allen Umst= =E4nden zu verhindern suchen; manche Beobachter ziehen bereits jetzt Parall= elen mit der Entwicklung in Indochina w=E4hrend der fr=FChen 60er Jahre.

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Konsequenzen f= =FCr die Westeurop=E4er

Man kann davon ausgehen, dass es in den kommenden Jahren zu umfassen= den geopolitischen Ver=E4nderungen kommen wird, in deren Verlauf Europa =96= vormals im Zentrum des Ost-West-Konfliktes stehend =96 seine herausragende= Rolle an die Spannungsregionen Asiens abgeben wird.=20

Die Vereinigten Staaten werden zur Durchsetzung ihrer nationalen Int= eressen =96 zu denen die Festigung ihrer geopolitisch dominanten Stellung u= nd des globalen Systems in der derzeitigen Form geh=F6rt =96 auch weiterhin= in die weltweit wesentlichen Krisen mit allen ihnen zur Verf=FCgung stehen= den Mittel eingreifen. Dazu orientieren sie sich bereits jetzt milit=E4risc= h/sicherheitspolitisch nach Asien.

Das bedeutet, dass die Europ=E4er bald allein zu Haus sein werden un= d entsprechend selbst die Verantwortung f=FCr Stabilit=E4t in ihren unmitte= lbaren Randgebieten und in ihrer Interessensph=E4re tragen m=FCssen. Die ne= ue Randlage in geopolitischen Fragen bringt einerseits Vorteile: Weil sie v= orerst keine Weltordnungsrolle einnehmen k=F6nnen =96 und zumeist gar nicht= einnehmen wollen =96, werden sie nicht gezwungen sein, in der Zukunft so g= ewaltige Verteidigungsbudgets wie die Vereinigten Staaten aufzustellen. Sie= k=F6nnen sich vielmehr auf eine Strukturreform ihrer Streitkr=E4fte zum Ei= nsatz in den Europa n=E4herliegenden Krisengebieten beschr=E4nken.

Auf der anderen Seite muss Europa darauf vorbereitet sein, die globa= len Operationen der Vereinigten Staaten zur Stabilisierung des Systems im E= inzelfall zu unterst=FCtzen oder sogar in solche Konflikte unmittelbar hine= ingezogen zu werden (wie dieses im Falle des Golfkrieges geschehen ist). Wi= e wird man sich angesichts der neuen Kons-

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tellationen verhalten? Die innenpolitischen Debatten um das F=FCr un= d Wider und die auf dem Spiel stehenden Interessen, wie sie die Vereinigten= Staaten seit 1989 kennen, werden sich dann auch in Europa abspielen.

Auf derartige Situationen muss man politisch-gesellschaftlich vorber= eitet sein. Zudem muss milit=E4risch eine Interoperabilit=E4t mit den Verei= nigten Staaten weiterhin gew=E4hrleistet werden. Da die Konflikte in Zukunf= t auch verst=E4rkt durch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen (oder zum= indest mit der Androhung ihres Einsatzes) ausgetragen werden, m=FCssen die = Europ=E4er au=DFerdem das Spektrum ihrer M=F6glichkeiten erweitern =96 das = kann unter Umst=E4nden sogar hei=DFen: Aufbau einer Raketenabwehr. E= uropa wird also nicht umhin k=F6nnen, auf dem Gebiet der Geopolitik =96 m= =F6glicherweise unbequeme - Antworten auf neue Fragen zu formulieren.

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