From: Snapshot-Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/id/01087.htm Subject: =?utf-8?Q?Was=20wollen=20die=20Globalisierungsgegner?=20/=20[Michael=20Eh?= =?utf-8?Q?rke]=20-=20[Electronic=20ed.]=20-=20Bonn,=20[2001=20-=202]=20Bl?= =?utf-8?Q?.=20=3D=2022=20KB,=20Text.=20-=20(Politikinfo=20/=20Internation?= =?utf-8?Q?ale=20Politik-Analyse)=20
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=C2=A9=20Frie?= =?utf-8?Q?drich-Ebert-Stiftung?= Date: Wed, 7 May 2025 14:36:15 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----MultipartBoundary--pcORfxypnS4aQCLxzlaSkffc8dxaNbttwI6QI8CHdi----" ------MultipartBoundary--pcORfxypnS4aQCLxzlaSkffc8dxaNbttwI6QI8CHdi---- Content-Type: text/html Content-ID: Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/id/01087.htm Was wollen die Globalisierungsgegner? / [Michael Ehrke] - [Electronic ed.] - Bonn, [2001 - 2] Bl. =3D 22 KB, Tex= t. - (Politikinfo / Internationale Politik-Analyse) <br>Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001 <br><br><font size=3D-1><i>=A9 Friedrich-Ebert-Stif= tung</i></font> <= link rel=3D"SCHEMA.dc" href=3D"http://purl.org/metadata/dublin_core_element= s#title">
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Was wollen die Globalisierungsgegner? / [Michael Ehrke] - [Electronic ed.] - Bonn, [2001 - 2] Bl. =3D 22 KB, Tex= t. - (Politikinfo / Internationale Politik-Analyse)
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"





Was wolle= n die Globalisierungsgegener?

=20

Der G8-Gipfel in Genua bot=96 nach den Ereignissen von Seattle, Prag= , Davos, G=F6teborg usw. =96 eine weitere B=FChne f=FCr die neue Rebellenge= neration der Globalisierungsgegner. Deren Protest wird zum Politikum, weil = er sich auf eine gewisse Grundsympathie in der Bev=F6lkerung st=FCtzen kann= : Ganz offensichtlich artikulieren die Globalisierungsgegner ein Unbehagen,= das in den westlichen Gesellschaften weit verbreitet ist.

Die Ziele der Protestierer dagegen bleiben oft unklar. Dies geht dar= auf zur=FCck, dass die Globalisierungsgegner selbst eine heterogene Koalit= ion nicht ohne skurrile Beimengungen bilden. Gleichwohl tritt ihre Mehrheit= f=FCr eine Reihe sehr konkreter Reformen ein, unter anderem (ohne Anspruch= auf Vollst=E4ndigkeit):=20

  • Eine strengere Regulierung des internationalen Finanzsystems= , u. a. eine strengere B=F6rsen- und Bankenaufsicht und eine Steuer auf fin= anzielle Transaktionen;

  • freier Zugang der Entwicklungsl=E4nder zu den gesch=FCt= zten Agrarm=E4rkten der Industriel=E4nder;

  • keine weitere WTO-Liberalisierungsrunde, kein Handelsab= kommen zum Schutz geistigen Eigentums; kein globales Investitionsabkommen;= =20

  • die Einf=FChrung von Sozial-, Umwelt- und Demokratiestand= ards in internationale Handelsabkommen

  • Schuldenerlass f=FCr die Entwicklungsl=E4nder; =20

  • Schlie=DFung von offshore-Steuerparadiesen;=20

  • Fortsetzung des Kyoto-Prozesses zum Welt-Klimaschutz; = =20

  • Reform, demokratische Kontrolle und/oder Ver=E4nderung = der Priorit=E4ten der internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF.

=20

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Angriffsziel = =84Globalisierung"?

=20

Ein gemeinsamer Nenner all dieser Forderungen liegt darin, dass sie = auch im Programm der etablierten Parteien aufgef=FChrt sein k=F6nnten, in T= alkshows zuverl=E4ssig Applaus ausl=F6sen und in internationalen Expertenzi= rkeln salonf=E4hig sind. Ihr gemeinsamer Nenner liegt nicht darin, d= ass sie sich allesamt gegen die Globalisierung wenden:=20

1. Die Forderung nach Markt=F6ffnung f=FCr Entwicklungsl=E4nder ziel= t auf ein Mehr an Globalisierung, auf das Schlie=DFen der letzten pr= otektionistischen Reservate der Weltwirtschaft;

2. =C4hnliches gilt f=FCr die Ablehnung strikt interpretierter geist= iger Eigentumsrechte, die den Entwicklungsl=E4ndern den Zugang zu bestimmte= n Technologien und Produkten verwehren oder unangemessen verteuern; die sog= enannten Gegner der Globalisierung treten hier f=FCr weniger Restrik= tionen ein als deren Bef=FCrworter.

3. Einige Forderungen verhalten sich neutral zur wirtschaftlichen Gl= obalisierung, etwa ein Schuldenerlass f=FCr Entwicklungsl=E4nder oder die F= ortsetzung des Kyoto-Prozesses.

4. Forderungen, die auf die Kontrolle der globalen Finanzm=E4rkte (f= =FCr die sich unter anderem auch George Soros, Paul Volcker und Gerhard Sch= r=F6der ausgesprochen haben) oder die Schlie=DFung von Steuerparadiesen (wi= e sie die OECD anstrebt) zielen, k=F6nnten als gegen ungez=FCgelte M=E4rkte= gerichtet interpretiert werden =96 aber auch als notwendige Flankierung ei= nes im Prinzip unumkehrbaren und akzeptierten Globalisierungsprozesses.

5. In der Ablehnung einer weiteren WTO-Runde l=E4sst sich in der Tat= eine explizit gegen den Freihandel gerichtete Initiative sehen. Angesichts= des bereits erreichten Grades an freiem Handel allerdings gehen auch ma= instream-=D6konomen davon aus, dass weitere Freihandelsrunden allenfall= s marginale Effekte zeitigen w=FCrden.=20

6. Forderungen nach einer demokratischen Kontrolle bzw. ver=E4nderte= n Priorit=E4tenbildung internationaler Organisationen und Institutionen f= =FCllen eine demokratische Legitimationsl=FCcke, die auch von vielen Politi= kern als Problem gesehen wird. Die Bewegung ist keine Bewegung gegen die Gl= obalisierung und in ihrer Mehrheit keine gegen den Kapitalismus. Sie vertri= tt keine Alternative zur herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnun= g. Ihre politische Koh=E4renz im Vergleich nicht nur zu sozialistischen Be= wegungen der Vergangenheit, sondern auch zu den Gr=FCnen in ihrer Formation= sphase ist, so scheint es, schwach. Gibt es =FCberhaupt einen gemeinsamen p= olitischen Nenner, der die Globalisierungsgegner von den Veranstaltern der = Love Parade unterscheidet?

=20

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Was ist der ge= meinsame Nenner des Protests?

Gibt es nicht

Eine erste denkbare Antwort: Die Protestbewegung ist in der Tat zu = heterogen; die verschiedenen Gruppierungen verbindet lediglich eine kollekt= ive Pawlowsche Reaktion auf internationale Gipfeltreffen, die den unstillba= ren Drang ausl=F6sen, die entsprechenden Orte aufzusuchen und dort gewaltsa= me oder gewaltfreie Rituale aufzuf=FChren. Die Bewegung ist nicht nur in Ge= waltt=E4ter und Friedfertige, in erkl=E4rte Antikapitalisten und Reformer g= espalten; auch die Reformkr=E4fte differieren hinsichtlich der Reichweite d= er gew=FCnschten Ver=E4nderungen. Einige wollen die Demokratisierung der WT= O, andere den Verzicht auf eine weitere WTO-Runde, wieder andere wollen die= WTO ganz abschaffen usw. Fazit: Die Bewegung ist zu vielgestaltig, als das= s sie eine eindeutige Botschaft artikulieren k=F6nnte.=20

Emotionen

Eine zweite m=F6gliche Antwort: Die Einheit der Bewegung liegt nicht= in Forderungen, die rational begr=FCndet sind und die sich nicht fundament= al von dem unterscheiden, was auch in den herrschenden Institutionen disku= tiert wird. Kein Zwanzigj=E4hriger wird an die verschiedensten Orte der Wel= t reisen und dort seine Gesundheit und =96 nach Genua =96 m=F6glicherweise = sein Leben riskieren, um zur Verbesserung der B=F6rsenregulierung beizutrag= en. Der gemeinsame Nenner der Bewegung liegt nicht auf der rational-program= matischen, sondern auf der emotionalen Ebene. Was die Bewegung (und diese m= it vielen anderen B=FCrgern) verbindet, sind Angst (vor einem ungewi= ssen Prozess gesellschaftlichen Wandels, vor Orientierungs- und Identit=E4t= sverlusten usw.), Wut (=FCber soziale Ungerechtigkeit o.=E4.) oder <= i>Scham (=FCber den Reichtum der Industriel=E4nder o.=E4.) =96 Gef=FChl= e also. Die oben erw=E4hnten Forderungen dagegen wurden von einer intellekt= uellen Avantgarde formuliert, die f=FCr die Gesamtbewegung nicht repr=E4sen= tativ ist.=20

Kulturkritik

Einender Faktor der Anti-Globalisierungsbewegung ist das Unbehagen m= it einer von Firmenlogos wie Nike, McDonalds oder Coca Cola beherrschten = MacWorld, in der Differenzen und Substanzen ausgel=F6scht sind, in der S= uperm=E4rkte, Hotelzimmer, Verkehrsknotenpunkte usw. in Katmandu zunehmend = genauso aussehen wie in Kairo und K=F6ln. L=E4nder- und kulturspezifische B= esonderheiten l=F6sen sich auf zugunsten weltweit angeglichener Konsummuste= r. So wie sich die Sprachen dieser Welt auf ein schlechtes New Economy-Englisch nivellieren, gleichen sich die Lebensumwelten einander an wie F= lughafen-Interieurs.=20

Die Bewegung der Globalisierungsgegner ist eher kulturell/subkulture= ll als politisch motiviert. Gegen die globalisierte Kultur f=FChrt sie kein= en Heiligen Krieg, sie setzt ihr kein einheitliches Fundamentalprinzip entg= egen, sondern ein buntes B=FCndel an Gegenmotiven, die sich zum Teil =96 vo= n den Aborigines bis zu den Zapatistas =96 an den Kulturen orientieren, die= die MacWorld zu vernichten droht.=20

Neoliberalismus

Zu einer politischen Bewegung werden die Globalisierungsgegner durch= ihre rationale und explizite Kritik am Neoliberalismus. Ziel der Kritik is= t der Neoliberalismus nicht als wirtschaftswissenschaftliche Schule, sonde= rn als politisches Projekt und als resignative Selbstaufhebung de= r Politik. Als politisches Projekt wird eine Strategie perzipier= t, die =96 unter dem Etikett Washington-Konsens =96 auf die Vereinhe= itlichung der Welt zu einem globalen Markt zielt. Diese Strategie hat ident= ifizierbare Protagonisten, die im IWF, der Weltbank, der WTO, der Wall Stre= et, der U.S. Treasury, den gro=DFen Unternehmen und im Wei=DFen Haus zu lok= alisieren sind. Eine Selbstaufhebung der Politik dagegen wird dort r= egistriert, wo Politiker, die sich nicht als neoliberal einstufen lassen, v= or der Eigengesetzlichkeit globaler M=E4rkte kapitulieren und die Anpassun= g der Politik an die Entscheidungen des Marktes als notwendig, weil alterna= tivlos verteidigen.=20

In den Augen der Globalisierungskritiker vertieft die neoliberale Po= litik, sei sie fr=F6hlich-aktiv oder resignierend-realistisch, die Spaltung= sowohl der Welt in arme und reiche L=E4nder als auch der Gesellschaften in= arme und reiche Bev=F6lkerungsgruppen. Sie nimmt bereits erzielte Relativi= erungen der sozialen Gegens=E4tze, etwa in der Form des Sozialstaats, wiede= r zur=FCck; der alte Gegensatz zwischen Arm und Reich, der im nationalen Ra= hmen hatte verarbeitet werden k=F6nnen, wird um eine Dimension erweitert: = Einer Bev=F6lkerungsmehrheit, die territorial gebunden und auf den Staat = angewiesen bleibt, steht eine mobile globalisierte Oberschicht gegen=FCber,= die ihre Ressourcen dem Gemeinwesen jederzeit zu niedrigen Kosten und mit = geringen Risiken entziehen kann.=20

Gegen den Neoliberalismus f=FChren die Globalisierungskritiker di= e normative Priorit=E4t demokratischer Politik =FCber die Eigengesetzlichke= iten des Marktes ins Feld. M=E4rkte k=F6nnen sich nur in dem Ma=DFe ent= falten, das dem politischen Willen der B=FCrger entspricht. Sie funktionier= en nicht automatisch zum Nutzen aller, wie die Existenz von M=E4rkten f=FCr= Sklaven, Drogen und Schutzgeld zeigt. Die Kriterien, unter denen M=E4rkte = einzuschr=E4nken sind, werden aber nicht vom Markt selbst bereit gestellt. = Es gibt auch keine anderen vorgegebenen Bewertungssysteme, aus denen sich s= olche Kriterien verbindlich ableiten lie=DFen (wie Religionen oder wissensc= haftliche Systeme), sondern nur die vom Ergebnis her offenen Verst=E4ndigun= gsprozesse der B=FCrger, deren Resultate =FCber die demokratischen Institu= tionen in staatliche Handlungen umgesetzt werden. Die Globalisierungskritik= er fordern die B=FCrger und ihre Repr=E4sentanten auf, den politischen Gest= altungschancen und der Gestaltungspflicht der Demokratie nachzukommen, =F6k= ologische, soziale und moralische Priorit=E4ten zu definieren und diese auc= h gegen die Eigendynamik der Wirtschaft durchzusetzen.=20

Der Egoismus der M=E4chtigen

Der Neoliberalismus ist letztlich nicht mehr als eine Strohpuppe, de= ren Verbrennen allenfalls symbolische Bedeutung hat. Er erkl=E4rt weder das= Funktionieren der globalen Wirtschaft, noch ist er =96 trotz der verbalen = Attacken =96 die eigentliche Zielscheibe der Globalisierungskritik. Denn gl= obale Wirtschaft und Politik funktionieren nur zum Teil nach den Gesetzen d= es Marktes, zum wichtigeren Teil aber nach denen der Macht. Auch M=E4rkte s= ind vermachtet. Die Rationalit=E4t des Marktes wird bem=FCht, wenn es den I= nteressen der M=E4chtigen (Menschen, Unternehmen, Staaten) entspricht, und = sie wird unterlaufen, wenn sie mit deren Interessen nicht mehr =FCbereinsti= mmt. Unternehmen treten =FCber ihre Verb=E4nde f=FCr den freien Markt ein, = jedes einzelne Unternehmen wird jeden Wettbewerbsvorteil suchen und wahrneh= men =96 und sei dieser nur in der sch=E4ndlichsten Form staatlicher Interve= ntion zu erzielen. Die Frage ist nicht, ob reguliert oder dereguliert werde= n soll, sondern wer aus Regulierung oder Deregulierung Gewinn zieht.=20

Herausragendes Beispiel sind =96 wieder =96 die Agrarm=E4rkte der In= dustriel=E4nder, die viele Jahrzehnte lang nicht nur =F6konomisch, =F6kolog= isch und sozialpolitisch motivierte, sondern auch liberale und neoliberale = Attacken zu hundert Prozent unbesch=E4digt =FCberstanden haben. Ihre Legit= imit=E4t in jedem denkbaren Bezugssystem ist Null, ihre einzige Existenzber= echtigung ist die Macht derjenigen, die von ihnen profitieren. Ein anderes = Beispiel sind Standortdebatten bzw. Standortpolitiken, die im Bezugssystem = des Neoliberalismus sinnlos sind, und in denen der praktische Egoismus der = Staaten eindeutigen Vorrang vor der Autonomie des Marktes hat. =20

Angriffsziel der Globalisierungskritiker sind weniger der Neoliberal= ismus und seine Protagonisten als in einem sehr allgemeinen Sinne =84die M= =E4chtigen", ob deren Macht auf dem Markt basiert oder nicht. Hierzu werden= auch die Politiker der m=E4chtigen Staaten (also G8) gerechnet, die sich i= hrer demokratischen Pflicht entziehen, die weniger M=E4chtigen zu sch=FCtze= n. Gegen den Egoismus und Opportunismus der M=E4chtigen wird eine =F6ffe= ntliche Moral ins Feld gef=FChrt, die offen als Skandal brandmar= kt, was dem normativen Grundkonsens der Demokratien widerspricht, aber in d= er politischen Routine als gegeben akzeptiert wird. Wenn =96 zum Beispiel = =96 die bezahlbare Versorgung AIDS-kranker Menschen in Afrika mit Medikamen= ten nur dann m=F6glich ist, wenn die Patentrechte internationaler Pharma-Ko= nzerne nicht tangiert werden, ist dies zwar =F6konomisch plausibel, steht a= ber =96 so lie=DFe sich argumentieren =96 im Gegensatz zu jeder denkbaren G= emeinschaftsmoral, ohne die letztlich auch keine M=E4rkte funktionieren w= =FCrden.=20

=20

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Fazit: Die Gr= =FCnen der Zukunft

Die Bewegung der Globalisierungsgegner ist so schillernd, dass alle = hier erw=E4hnten Motive in irgendeiner Weise charakteristisch f=FCr sie sin= d. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Bewegung an ihrem auff=E4lligsten = inneren Gegensatz =96 zwischen Gewaltgegnern und Gewaltt=E4tern =96 zerbric= ht. Es ist wahrscheinlich, dass sie sich (wie jede politische Bewegung) zu = einem hohen Anteil eher aus emotionalen Energien bzw. einer subkulturellen = =C4sthetik speist, als dass sie in ihren rationalen politischen Forderungen= aufginge. Die Protagonisten selbst w=FCrden wahrscheinlich im Neoliberalis= mus den gemeinsamen Gegner sehen, stehen aber in der Gefahr, einen Buhmann = aufzubauen: Im strengen Sinne neoliberal sind einige =D6konomieprofessoren,= nicht die Mehrheit derjenigen, gegen die sich die Globalisierungsgegner we= nden. Der Widerspruch zwischen einer zumindest rudiment=E4r g=FCltigen =F6f= fentlichen Moral und einer dieser hohnsprechenden Realit=E4t schlie=DFlich = ist ein zentrales normatives Motiv der Globalisierungsgegner, es richtet si= ch aber gegen einen schwer zu definierenden Gegner =96 denn letztlich sind= es auch die Lebensstile von Mehrheiten in den Industriel=E4ndern, die den= denunzierten Skandalen zugrunde liegen.=20

Hat die Bewegung der Globalisierungsgegner eine Perspektive, verglei= chbar mit der der Gr=FCnen in ihrer Formationsphase? Entsteht hier eine neu= e politische Kraft, die sich in Zukunft einmal als eigenst=E4ndige Partei f= ormieren k=F6nnte und/oder Themenfelder =F6ffnet, die alle Parteien einmal = besetzen und beackern m=FCssen =96 so wie heute keine Partei ohne umweltpol= itische Programmpunkte auskommt?=20

Gr=FCne wie Globalisierungsgegner weisen auf von Menschen erzeugte T= rends hin, deren unkontrollierte Fortsetzung in die Katastrophe f=FChren w= =FCrde. Beide Bewegungen haben gemeinsam, dass sich ihr Thema nie erledigen= wird: So wie es immer Umweltkatastrophen geben wird, wird auch die weltwir= tschaftliche Entwicklung immer wieder von Katastrophen begleitet sein. Dar= =FCber hinaus aber haben die Globalisierungsgegner gegen=FCber den Gr=FCnen= zwei Vorteile. Sie vertreten ein Anliegen, das sich nicht wie das Umweltth= ema als Spezialproblem kleinarbeiten l=E4sst; ihre Kritik und ihre Forderun= gen zielen auf die Kernbereiche des wirtschaftlichen und politischen= Systems der Industriel=E4nder. Zweitens sind die Globalisierungsge= gner dem mainstream der Politik und Gesellschaft n=E4her als = es die Gr=FCnen in den siebziger Jahren waren. Sie vertreten kein fundament= ales Gegenprinzip gegen die herrschende Ordnung, sondern argumentieren in d= eren Begriffen. In dramatisierender Form machen sie auf Konflikte aufmerksa= m, die auch von den Repr=E4sentanten dieser Ordnung wahrgenommen werden. Si= e unterliegen daher weniger als die Gr=FCnen der gef=E4hrlichen Alternative= zwischen fundamentalistischer Politikunf=E4higkeit und realistischem Subst= anzverlust.

Die westlichen Demokratien waren in der Lage, die gr=FCnen Bewegunge= n zu absorbieren =96 zum Nutzen dieser Demokratien. Sie sollten sich nun au= f eine neue Herausforderung einstellen.

Michael Ehrke

Eine ausf=FChrliche Darstellung und Kommentierung von Arbeiten zu= m Thema Globalisierung finden Sie im Fokus =84Globalisierung und Gerechtigk= eit" unter http://www.fes.de/ind= exipa.html

Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, fax: 0228 / 883 625, e-= mail: ehrkem@fes.de

=A9 Friedrich Ebert Stiftung | technical sup= port | net edition=20 fes-library | September 2001
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