From: Snapshot-Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/id/01178.htm Subject: =?utf-8?Q?N=C3=A4chster=20Halt:=20Bagdad=20/=20[Michael=20Ehrke]=20-=20[E?= =?utf-8?Q?lectronic=20ed.]=20-=20Bonn,=20[2002=20-=202]=20Bl.=20=3D=2020?= =?utf-8?Q?=20KB,=20Text=20.=20-=20(Politikinfo=20/=20Internationale=20Pol?= =?utf-8?Q?itik-Analyse)=20
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N=E4chster Halt: Bagdad / [Michael Ehrke] - [Electronic ed.] - Bonn, [2002 - 2] Bl. =3D 20 KB, Tex= t . - (Politikinfo / Internationale Politik-Analyse)
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2002

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"





Kein Viet= nam am Hindukusch

Der schnelle und mit geringen eigenen Verlusten erfochtene Sieg der = USA in Afghanistan =FCbertraf alle Erwartungen. Die Erfahrungen der Sowjetu= nion wiederholten sich nicht, Afghanistan wurde nicht ein weiteres Mal zum = Friedhof ausl=E4ndischer Invasoren. Das Taliban-Regime ist zerst=F6rt, das = Al-Qaeda-Netzwerk hat seine afghanische Basis verloren. Damit scheint der A= fghanistan-Einsatz zwei =84Lehren=84 zu widerlegen, die Milit=E4rs, Politik= er und Analytiker aus vergangenen Konflikten gezogen hatten:

1. Auch eine =FCberw=E4ltigende milit=E4rtechnische =DCberlegenheit = garantiert in Auseinandersetzungen auf fremdem Boden, insbesondere in L=E4n= dern der Dritten Welt, keinen Sieg. Eine technisch =FCberlegene, aber nich= t lokal verankerte, sondern als Invasor wahrgenommene Armee kann auch gegen= milit=E4risch schwache lokale Kr=E4fte verlieren.=20

2. Mit einem nur oder in erster Linie aus der Luft gef=FChrten Krieg= l=E4sst sich ein entschlossener Gegner nicht unterwerfen. =20

Der Afghanistan-Krieg war ein aus der Luft gef=FChrter Krieg, unters= t=FCtzt von kleineren Kommandoeins=E4tzen am Boden sowie den konventionelle= n Kr=E4ften der Nordallianz. Die Bomben, die die amerikanische Luftwaffe ei= nsetzte, entsprachen in ihrer Zerst=F6rungskraft taktischen Atombomben ohne= radioaktiven Fallout. Der Nordallianz blieb es =FCberlassen, die Ruinen zu= st=FCrmen und die demoralisierten Reste der Taliban-Kr=E4fte einzusammeln.= Wenn die Bombardierung intensiv genug ist =96 so die Lektion =96, bedarf e= s nur geringer eigener oder verb=FCndeter Kr=E4fte am Boden, um den Gegner = auszuschalten. Fazit: Ein Krieg kann mit geringen eigenen Verlusten gef=FCh= rt und gewonnen werden.=20

Gegen die These des schnellen Sieges wird eingewandt, dass zwar das = Taliban-Regime entmachtet, der Friede in Afghanistan aber keineswegs gesich= ert sei. Der Machtbereich der international unterst=FCtzten Regierung Karze= i reduziert sich de facto auf Kabul und Umgebung (oder nicht einmal = das). Ein normaler Staat Afghanistan wird nur simuliert: In den Regionen ha= t die amerikanische Intervention wieder die Warlords an die Macht gebracht.= Die ethnischen Spannungen sind nicht =FCberwunden, der low intensity co= nflict ist vorprogrammiert. Auch die geschlagenen Taliban sind weiter a= ktiv. Der islamische Klerus, eine St=FCtze der Taliban, wurde vom Krieg kau= m tangiert. =20

Doch es war nicht das Kriegsziel der Amerikaner, Afghanistan = zu einem friedlichen, stabilen und demokratisch regierten Land zu machen. K= riegsziel war die Zerst=F6rung des Taliban-Regimes, und dieses Ziel wurde e= rreicht. Wie und ob das Land in Zukunft regiert wird, ist Angelegenheit der= Afghanen =96 wohlwollender Unterst=FCtzung wert, aber nicht mehr. Auch die= Zerst=F6rung einer Basis des Al-Qaeda-Netzwerks wurde erreicht, auch wenn = Osama bin Laden nicht gefasst werden konnte. Im Krieg gegen den Terror wurd= e die erste Schlacht siegreich geschlagen, Afghanistan kann und muss abgeha= kt werden. =20


Die n=E4c= hste Schlacht: Irak

Nach dem schnellen Sieg gegen die Taliban wird die einmal in Gang un= d =96 im Sinne der eigenen Kriterien =96 erfolgreich eingesetzte Milit=E4rm= aschinerie kaum wieder angehalten werden, wird sich der =84Krieg gegen den = Terror=84 nun nicht auf geheimdienstliche, diplomatische, finanziell= e oder polizeiliche Ma=DFnahmen in den 60 L=E4ndern reduzieren, in denen Al= -Qaeda aktiv sein soll. Ort und Zeitpunkt der n=E4chsten Schlacht sind bere= its gew=E4hlt. In der amerikanischen Regierung hat sich die =DCberzeugung d= urchgesetzt, dass Saddam Hussein das n=E4chste target = sein muss. Zwar wird der Krieg auch an anderen Schaupl=E4tzen weitergef=FCh= rt =96 auf den Philippinen, m=F6glicherweise im Jemen, im Sudan oder in Som= alia =96, hier geht es aber eher um Scharm=FCtzel, da konkrete Kriegsziele = schwer zu definieren und sichtbare Erfolge kaum vorzuweisen sind.

Es gibt keine glaubw=FCrdigen Hinweise, dass der Irak in irgendeiner= Weise in die Terroranschl=E4ge vom 11. September oder in die Anthrax-Atten= tate verwickelt ist. Dies geben auch Vertreter der amerikanischen Regierung= mehr oder weniger offen zu. Der Irak ist f=FCr die amerikanische Regierung= ein Problem sui generis, zu dessen L=F6sung der 11. September und d= er Sieg in Afghanistan ideale Voraussetzungen geschaffen haben.=20

Die amerikanische Politik gegen=FCber dem Irak nach dem Golfkrieg is= t =96 gemessen an den eigenen Zielen =96 gescheitert: Weder konnte Saddam H= ussein an der Wiederherstellung der milit=E4rischen Kapazit=E4ten des Irak = gehindert werden, noch lie=DF sich das UN-Embargo gegen den Irak effektiv a= ufrechterhalten. Der Irak hat 1998 die UN-Inspektoren ausgewiesen, die das = Potential zur Produktion von Massenvernichtungsmitteln untersucht hatten. D= as Embargo wird zunehmend durchl=F6chert, die Auferlegung eines =84smarten= =84 Embargos (h=F6here Durchl=E4ssigkeit der irakischen Grenzen f=FCr Leben= smittel, striktere Kontrollen milit=E4risch nutzbarer Importe) ist im UN-Si= cherheitsrat gescheitert. Die amerikanische Regierung bef=FCrchtet nun, Sad= dam Hussein k=F6nne sich in den Besitz chemischer, biologischer oder atomar= er Waffen bringen =96 und damit die Kosten jeder k=FCnftigen Intervention i= n enorme H=F6hen treiben. Sie sieht sich unter einem doppelten Zeitdruck: S= addam Husseins Aufr=FCstungsbem=FChungen zuvorzukommen und das mit dem 11. = September entstandene politische Klima auszunutzen, in dem eine milit=E4ris= che Intervention politisch (insbesondere innenpolitisch) m=F6glich ist =96 = und in dem der schnelle Sieg in Afghanistan zu einem zweiten Akt einige hun= dert Kilometer westlich geradezu dr=E4ngt.

Eine Option der Politik gegen=FCber dem Irak ist gescheitert: Die Eind=E4mmung durch die internationale Kontrolle der irakischen Waffenp= roduktion. Eine zweite Option =96 die Abschreckung =96 droht = zu scheitern bzw. sehr kompliziert zu werden, wenn der Irak =FCber Massenve= rnichtungswaffen verf=FCgt. Es bleibt eine dritte Option: Der Sturz Sad<= /i>dam Husseins und die Einsetzung eines kooperationsbereiten= neuen Regimes. Zeitpunkt: Fr=FChjahr oder Fr=FChsommer 2002, wenn der Irak= =96 womit man rechnet =96 ein Ultimatum zur Wiedereinsetzung der UN-Inspek= toren ablehnt. Die Ansprache Bushs an die Nation und die Konstruktion einer= =84Achse des B=F6sen=84 war bereits die inoffizielle Kriegserkl=E4rung an = den Irak. Sollte sich der Irak allerdings anders als erwartet den UN-Inspek= tionen f=FCgen, k=E4me die amerikanische Regierung in Begr=FCndungsschwieri= gkeiten.

Ein Sturz Saddam Husseins w=FCrde in der Sicht der US-Regierung lang= fristig die Beziehungen der USA zur arabischen Welt entlasten. Ohne das Sic= herheitsrisiko Saddam Hussein k=F6nnten die amerikanischen Truppen in Saudi= -Arabien, deren Pr=E4senz das saudische Regime dem Druck der islamistischen= Opposition aussetzt, abgezogen werden. Die =84H=FCter der Heiligen St=E4tt= en=84 des Islam k=F6nnten selbst f=FCr ihre Sicherheit sorgen. Zweitens k= =F6nnte das Embargo, in dessen Folge sich =96 so die UNICEF =96 die Kinders= terblichkeit im Irak dramatisch erh=F6ht hat, aufgehoben werden. Die humani= t=E4ren Kosten des Embargos waren und sind eine weitere dauerhafte Belastun= g der amerikanisch- arabischen Beziehungen.


Zwei takt= ische Optionen

Zur Erreichung des neuen Kriegsziels werden zwei Optionen er=F6rtert= . Die erste w=E4re die Wiederholung des Afghanistan-Erfolgs: Die amerikanis= che Luftwaffe bombardiert die Stellungen und Einrichtungen der irakischen A= rmee, die irakische Opposition =FCbernimmt die Bodenoperationen und die Ent= machtung Saddam Husseins. Dieses Szenario w=FCrde aller Wahrscheinlichkeit = nach an zwei Faktoren scheitern. Zum einen ist die irakische Armee ein st= =E4rkerer und disziplinierterer Gegner als die Taliban. Sie verf=FCgt =FCbe= r 400.000 Soldaten, darunter 100.000 Elitetruppen der Republikanischen Gard= e (Taliban: ca. 45.000), sowie =96 trotz Golfkrieg =96 2.200 Panzer und 3.2= 00 gepanzerte Fahrzeuge. Zum andern ist die irakische Opposition in jeder H= insicht =96 vor allem milit=E4risch =96 schw=E4cher als die afghanische Nor= dallianz. Sie setzt sich zusammen aus einem Iraqi National Congress, einer = Oppositionsgruppe mit Sitz in London, Damaskus und Teheran, die im Irak ohn= e Basis ist; zwei bewaffneten kurdischen Organisationen im quasi staatsfrei= en Nordteil des Landes, die sich gerne gegenseitig bek=E4mpfen, und von den= en man nicht wei=DF, ob sie au=DFerhalb ihres Territoriums einsatzf=E4hig w= =E4ren; sowie schiitischen Milizen im S=FCdteil des Landes, deren milit=E4r= ische Kapazit=E4ten im besten Sinne zweifelhaft sind. Die afghanische Norda= llianz dagegen war zwar den Taliban unterlegen, aber doch stark genug, um i= hrem Gegner f=FCr sein Vorr=FCcken einen hohen Preis abzuverlangen. Die Bal= ance zwischen Nordallianz und Taliban war so beschaffen, dass der amerikani= sche Lufteinsatz als =84Z=FCnglein an der Waage=84 wirken konnte. Dies w=FC= rden die Kr=E4ftedifferenzen zwischen irakischer Armee und Opposition nicht= zulassen.

Daher wird man wahrscheinlich auf die zweite Option zur=FCckgreifen:= Invasion des Irak mit amerikanischen Bodentruppen. Hierf=FCr h=E4lt man 10= 0.000 bis 200.000 Mann f=FCr notwendig und ausreichend (was den im milit=E4= rischen Denken nicht Geschulten unklar bleibt: Warum 200.000 Mann ausreiche= n sollen, wenn im Golfkrieg mit seinem begrenzten Ziel 500.000 Mann notwend= ig waren). Eine Invasion birgt vor allem zwei Risiken: Wenn Saddam H= ussein bereits =FCber Massenvernichtungsmittel verf=FCgt, w=FCrde er sie wa= hrscheinlich =96 anders als im Golfkrieg 1991 =96 einsetzen, da es um sein = eigenes =DCberleben ginge. Zum andern k=F6nnte sich die irakische Armee in = den St=E4dten verschanzen und damit die technische =DCberlegenheit der amer= ikanischen Armee unterlaufen =96 und die Zahl der zivilen Opfer in astronom= ische H=F6hen treiben.


Nach Sadd= am?

Die Haltung der protestierenden Europ=E4er ist f=FCr die US-Strategi= e belanglos. Wichtig sind die regionalen B=FCndnispartner, vor allem die T= =FCrkei und Saudi Arabien. Die Regierungen beider L=E4nder f=FChlen sich vo= n Saddam Hussein bedroht, aber noch mehr bedroht sehen sie sich von einem M= achtvakuum, das sich mit dem Sturz Saddams auftun k=F6nnte =96 oder besser:= von der Zementierung der gegenw=E4rtigen Situation, in der der Norden und = der S=FCden des Irak dem Zentralstaat de facto entzogen sind. Die et= hnischen und religi=F6sen inneren Konflikte der T=FCrkei (Kurden) und Saudi= Arabiens (Schiiten) k=F6nnten an Intensit=E4t gewinnen, wenn die intern al= s Minderheit bek=E4mpfte ethnische oder religi=F6se Gemeinschaft im angrenz= enden Irak =FCber eine staats=E4hnliche Basis verf=FCgt.=20

Der innerirakischen Opposition =96 den Kurden und Schiiten =96 dage= gen wird gegenw=E4rtig sein, dass sie im Golfkrieg 1991 von den Amerikanern= zur Rebellion aufgerufen und dann im Stich gelassen und der Repression der= irakischen Armee =FCberlassen wurde. Alle drei potentiellen B=FCndnispartn= er (T=FCrkei, Saudi Arabien, die Opposition) werden mit den USA nur dann ko= operieren, wenn diese demonstrieren, dass sie fest zum Sturz Saddams entsch= lossen sind und hierf=FCr auch eigene Verluste in Kauf nehmen.

Damit bleibt aber offen, wer die Nachfolge Saddams =FCbernehmen k=F6= nnte. Hofft man auf den deus ex machina einer putschenden Arm= ee? Oder sollen sich zwei verfeindete kurdische B=FCrgerkriegsarmeen, schii= tische Milizen, der bedeutungslose Iraqi National Congress und die Reste de= r Republikanischen Garde ohne Saddam in einer Art Petersberg II friedlich a= uf eine neue Regierung verst=E4ndigen? Das hei=DFt: Soll es Angelegenheit d= er Iraker bleiben, aus dem Irak nach vielen Jahrzehnten Saddam Hussein und= drei Kriegen ein friedliches, stabiles und demokratisch regiertes Land zu = machen?


=84Hit an= d Run"

Die amerikanischen Strategen haben aus der eigenen Niederlage in Vie= tnam (und der der Sowjetunion in Afghanistan) Konsequenzen gezogen: Kriegsz= iele m=FCssen so definiert sein, dass eine langdauernde und aufreibende mil= it=E4rische Pr=E4senz im Kriegsgebiet nicht notwendig ist. Die dauerhafte = Konfrontation mit einem milit=E4risch schw=E4cheren, aber lokal verwurzelte= n Gegner f=FChrt zur Abnutzung, auch zur moralischen und politischen Auszeh= rung. Es muss daher ausreichen, das als Gegner definierte politische Regime= zu st=FCrzen, es kann nicht mehr darum gehen, einem Land eine bestimmte da= uerhafte politische Ordnung aufzuzwingen. Zur Zeit des sowjetischen Invasio= n Afghanistans war es Ziel der verdeckten amerikanischen Intervention=96 de= r Finanzierung und Bewaffnung der Mudjadehin, einschlie=DFlich der Al-Qaeda= =96, gewesen, die sowjetischen Truppen zu vertreiben. Als dieses Ziel erre= icht war, =FCberlie=DF man =84Afghanistan den Afghanen=84 =96 also den Warl= ords, die man mit den Mitteln versehen hatte, sich gegen jede Friedensl=F6s= ung zu behaupten. Die Warlords mochten eine Plage f=FCr ihr Land sein, inte= rnational ging von ihnen =96 wie es schien =96 keine Bedrohung aus. Doch ge= rade die herbeigef=FChrte Anomie bot einen idealen N=E4hrboden f=FCr Organi= sationen wie die Taliban oder Al-Qaeda.=20

Eine vergleichbare Situation droht heute in Afghanistan und morgen i= m Irak einzutreten: Die Taliban sind zerschlagen, f=FCr die Ordnung auf dem= Schlachtfeld haben andere zu sorgen; Saddam ist entmachtet, sollen die Ira= ker =96 oder die Europ=E4er oder die UNO mit ihrem leicht bewaffneten Lazar= ettw=E4gelchen =96 doch eine irakische =84Loya Jerga=84 einberufen, die den= inneren Frieden sichert. Die amerikanischen Streitkr=E4fte sind dann wahrs= cheinlich schon anderweitig gebunden.

Die amerikanischen Milit=E4rinterventionen stellen keine Stabilit=E4= t in instabilen Regionen her, sondern wirken zus=E4tzlich destabilisierend.= Das Problem des amerikanischen Unilateralismus, der heute vor allem von de= n Europ=E4ern kritisiert wird, liegt nicht darin, dass die europ=E4ischen B= =FCndnispartner mit Herblassung oder =96 schlimmer noch =96 Indifferenz beh= andelt werden (warum sollte es anders sein?), sondern darin, dass er unl=F6= sbare Problemlagen produziert, die dann doch multilateral (also von den Eu= rop=E4ern, der UNO, den Japanern, einschlie=DFlich amerikanischer Beteiligu= ng) gel=F6st werden sollen, aber nicht k=F6nnen, weil der Multilateralismus= durch die amerikanische Strategie immer wieder unterlaufen wird. Kurz: Ein= zentrales Problem der gegenw=E4rtigen Weltordnung liegt darin, dass der m= =E4chtigste Akteur USA im Konfliktfall auf kooperative L=F6sungen ni= cht angewiesen ist, wohl aber multilateraler Unterst=FCtzung bedarf, um die= von ihm selbst erzeugten Tr=FCmmer wegzur=E4umen.


Die Rolle= der Europ=E4er

Europ=E4ische Politiker =96 Joschka Fischer, Chris Patten, Jos=E9 Ma= ria Aznar =96 haben die bevorstehende Milit=E4rintervention der USA im Irak= und den in ihr zum Ausdruck kommenden Unilateralismus gegei=DFelt. Die ame= rikanische Antwort ist Indifferenz. Die USA brauchen die europ=E4ischen B= =FCndnispartner milit=E4risch nicht und k=F6nnen davon ausgehen, das= s die Partner politisch auf den fahrenden Wagen springen werden, wen= n die erste Schlacht erst einmal geschlagen ist.=20

Die amerikanische Regierung muss dagegen f=FCrchten, dass sich der m= it dem 11. September geschaffene antiarabische Konsens in den USA verbrauch= t, wenn ein Zusammenhang des Irak mit dem Terroranschl=E4gen von New York u= nd Washington nicht einmal mehr intuitiv erzeugt werden kann =96 wenn also = die f=FCr die USA =84existenzielle=84 Dimension der Auseinandersetzung nich= t mehr behauptet werden kann =96, und wenn gr=F6=DFere eigene Verluste eint= reten.=20

Wenn die europ=E4ischen Staaten der =84Koalition gegen den Terror=84= beigetreten sind, um bei der amerikanischen Strategie ein Wort mitreden zu= k=F6nnen, hat sich dies als Fehlkalkulation erwiesen. Der amerikanische Un= ilateralismus k=F6nnte nun den zentrifugalen Tendenzen innerhalb der EU nac= h dem 11. September entgegenwirken und dazu f=FChren, dass sich die beleidi= gten Europ=E4er wieder auf sich selbst konzentrieren. Vielleicht werden auc= h die Stimmen lauter, die die St=E4rkung der politisch-milit=E4rischen Hand= lungsf=E4higkeit Europas fordern, damit dem amerikanischen Unilateralismus = ein Gegengewicht entsteht. Dass in absehbarer Zeit eine den USA ebenb=FCrti= ge Gro=DFmacht Europa entsteht, ist jedoch weder realistisch, noch w=FCnsch= bar. Statt dessen k=F6nnte die EU auch nach au=DFen demonstrieren, dass ihr= e Schw=E4che =96 ihre Angewiesenheit auf kooperative L=F6sungen =96 in der = heutigen Welt eine St=E4rke ist =96 und eher zu Konfliktpr=E4vention und Ko= nfliktl=F6sungen beitr=E4gt als auf den ersten Blick erfolgreiche hit-and-r= un-Operationen.

Michael Ehrke

Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, Fax: 0228-883 625, e-mail: ehrkem@fes.de

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