From: Snapshot-Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/stabsabteilung/01339.htm Subject: =?utf-8?Q?Krisenmanagement=20in=20Thailand=20:=20Premier=20Thaksin=20als?= =?utf-8?Q?=20Vorstandschef=20der=20Thailand=20Inc.=20/=20Rolf=20Hanisch?= =?utf-8?Q?=20-=20[Electronic=20ed.]=20-=20Bonn,=202002=20-=2023=20S.=20?= =?utf-8?Q?=3D=2074=20KB,=20Text=20.=20-=20(FES-Analyse)=20
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=C2=A9=20Friedrich-Ebert-Stiftung?= Date: Wed, 7 May 2025 15:02:44 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----MultipartBoundary--8JCT0ofWD1Hi562SC9M8AwEfzWhoA2h3FiMkrgx6QR----" ------MultipartBoundary--8JCT0ofWD1Hi562SC9M8AwEfzWhoA2h3FiMkrgx6QR---- Content-Type: text/html Content-ID: Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/stabsabteilung/01339.htm Krisenmanagement in Thailand : Premier Thaksin als Vorstandschef der Thaila= nd Inc. / Rolf Hanisch - [Electronic ed.] - Bonn, 2002 - 23 S. =3D 74 KB, Text . - (FES-Analyse) <br>Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2002 <br><br><font size=3D-1><i>=A9 Friedrich-Ebert-Stif= tung</i></font>
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Krisenmanagement in Thailand : Premier Thaksin als Vorstandschef der Thaila= nd Inc. / Rolf Hanisch - [Electronic ed.] - Bonn, 2002 - 23 S. =3D 74 KB, Text . - (FES-Analyse)
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2002

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"






  • Die aktuelle Situation Thailands ist weiterhin durch die Nach= wirkungen der Wirtschaftskrise Ende der neunziger Jahre gepr=E4gt. Die Frei= gabe und der crash des Baht-Kurses im Juni 1997 f=FChrten damals zur Zahlun= gsunf=E4higkeit vieler in Dollar verschuldeter Unternehmen und Banken, zum = Zusammenbruch des vorher schon angeschlagenen Verm=F6genswertsektors, zu wa= chsender Arbeitslosigkeit und allgemeiner Verunsicherung der Menschen und U= nternehmen.

  • 1999 und 2000 erlebte Thailand schon wieder ein positive= s Wirtschaftswachstum. Es lag allerdings nur bei gut der H=E4lfte des Wachs= tums der Boomjahre und basiert nicht auf Wirtschaftsreformen, die nur langs= am vorankommen, sondern auf dem wieder anspringenden Exportwachstum. Dieses= wurde weniger durch die Baht-Abwertung stimuliert, als vielmehr durch die = expandierende Nachfrage auf dem Weltmarkt im =84high-tech=84-Bereich.

  • Die Krise hat alle Schichten der Bev=F6lkerung getroffen= . Sie hat einen etwas gr=F6=DFeren Teil der Unterschichten unter die Armuts= linie gedr=FCckt, hat aber auch zu f=FChlbaren Einkommens- und Verm=F6gensv= erlusten der Mittel- und der Oberschichten gef=FChrt. Es gab aber auch Prof= iteure bzw. relative Aufsteiger, zu den letzteren geh=F6rt der im Januar 20= 01 gew=E4hlte Premierminister Thaksin Shinawatra.

  • Thaksin geh=F6rte schon vor der Krise zu den reichsten U= nternehmern im Lande. Auch sein (B=F6rsen-) Verm=F6gen schrumpfte. Sein Unt= ernehmenskonglomerat musste jedoch nie mit einer drohenden Insolvenz k=E4mp= fen wie die Firmen vieler anderer bisher Super-Reicher im Lande. Er blieb a= uch in der Krise liquide. Auf deren H=F6hepunkt gr=FCndete er eine eigene P= artei, mit der er in einem Erdrutschsieg die politische Landschaft ver=E4nd= erte und sich mit gro=DFer Mehrheit an die Regierung katapultierte.

  • Thaksin versucht, eine aktivere staatliche Politik als d= ie Vorg=E4ngerregierung zu betreiben. Die inzwischen hohe Staatsverschuldun= g setzt ihm jedoch Grenzen. Ein wesentliches Instrument ist u.a. der Versuc= h, die Banken wieder zu einer gro=DFz=FCgigeren Ausleihpraxis zu veranlasse= n bzw. durch staatliche Kreditprogramme die Nachfrage zu stimulieren. Er zi= elt dabei u.a. durch Kostenentlastung auf die Verbrauchs- und (durch Kredit= hilfen) auf die Investitionsbereitschaft und -f=E4higkeit der =E4rmeren mei= st l=E4ndlichen Schichten der Bev=F6lkerung.

  • Nach einem guten Jahr an der Regierung sind =FCberzeugen= de messbare Ergebnisse noch nicht zu verzeichnen, doch kann dies angesichts= der kurzen Zeit nicht =FCberraschen. Ob sie sich =FCberhaupt einstellen we= rden, ist aber durchaus ungewiss. Die Risiken des Kurses sollten zudem nich= t untersch=E4tzt werden. Der Stress, unter den die jungen demokratischen In= stitutionen durch diese =84Chief Executive Officer=84 gesetzt werden, ist s= chon deutlich sichtbar.


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Die Wirtschaft= skrise und ihre technische Bew=E4ltigung

Thailand hatte Mitte 1997 durch die drastische Abwertung des Baht di= e =84Asienkrise=84 ausgel=F6st und geriet dabei selbst tief in die Rezessio= n (1997: -1,4 %, 1998: - 10,8 %). Die Unternehmen und auch die Banken hatte= n sich erheblich in US-Dollar verschuldet, ohne diese Fremdw=E4hrungsverbin= dlichkeiten abzusichern. Durch die drastische Abwertung verdoppelten sich p= raktisch die Auslands-Schulden und ihr Schuldendienst f=FCr die binnenmarkt= orientierten Unternehmen, die ihre hohen Investitionen in immer unrentabler= e und riskantere Projekte auch durch eine Ausweitung ihrer Baht-Kredite fin= anzierten. Damit wurde auch in Asien mit einer Kreditquote von 155 % zum BI= P (1996) ein Rekord erreicht.=20

Viele Kredite waren spekulativ in den lange =E4u=DFerst lukrativen V= erm=F6genswertsektor (Immobilien, Aktien) angelegt worden. Dieser schw=E4ch= elte allerdings schon vor dem Ausbruch der Krise, die er damit mit ausl=F6s= te, und brach nun vollst=E4ndig zusammen. Opfer waren nicht nur die Spekula= nten, auch die expansive Bauwirtschaft sowie die Banken und insbesondere di= e Finanzgesellschaften, die diesen riskanten Unternehmungen Kredite ausgege= ben bzw. die f=FCr andere Ausleihungen Immobilien als Sicherheiten akzeptie= rt hatten, die nun im Wert einbrachen. Viele dieser Schuldner konnten ihre = Kredite nicht mehr bedienen, waren praktisch bankrott. Es kam zu Entlassung= en und Einkommensverlusten. Hatten gerade auch die expandierenden Mittelsch= ichten in den Boomjahren ziemlich bedenkenlos konsumiert und einen immer ge= ringeren Anteil ihrer steigenden Einkommen gespart, so f=FChrten nun Entlas= sungen, Einkommensk=FCrzungen sowie die allgemeine Verunsicherung zu einer = Kaufzur=FCckhaltung und wieder zum vermehrten privaten Sparen der Haushalte= . Der Einbruch der privaten Verbrauchsnachfrage erholte sich inzwischen = zwar wieder etwas, erreichte bisher - anders als in den anderen Krisenstaat= en - aber immer noch nicht wieder das Niveau von vor der Krise. Damit v= erd=FCsterten sich auch die Gesch=E4ftsbedingungen der =FCbrigen binnenmark= torientierten Unternehmen ohne Dollar-Schulden. Ihre M=E4rkte und Margen sc= hrumpften. Zudem gerieten sie in Liquidit=E4tsschwierigkeiten, da sie kaum = noch von den nun =FCbervorsichtig agierenden Banken neue Kredite erhalten k= onnten und wenn, dann hatten sie f=FCr diese zun=E4chst deutlich h=F6here Z= insen zu zahlen.=20

Auch diese hoch in Baht verschuldeten Unternehmen gerieten in Schwie= rigkeiten und konnten ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. = Diese R=FCckzahlungsverweigerung geschah praktisch in einem rechtsfreien Ra= um. Ein uraltes Insolvenzgesetz bot den Kreditgebern keine praktikable rech= tliche Handhabe, um s=E4umige Schuldner zu sanktionieren und im Zweifelsfal= l durch ein Insolvenzverfahren wenigstens einen Teil ihrer Au=DFenst=E4nde = wiederzubekommen. Das nutzten wohl auch nicht wenige pfiffige Unternehmer a= us, die sich nun in den Strom der allgemeinen Zahlungsunf=E4higkeit einreih= ten, obwohl sie durchaus in der Lage waren, ihre Schulden zu bedienen.=20

Die Kredite, die nicht bedient wurden (=84Non-Performing Loans=84= , NPL), schossen in die H=F6he und beliefen sich schlie=DFlich auf nicht we= niger als 2.729 Mrd. Baht (65 Mrd. $), fast 48 % aller Ausleihungen (im Mai= 1999). Die relativ meisten NPL im Verh=E4ltnis zu den Gesamtausleihung= en hatten die Finanzgesellschaften, oft Tochterunternehmen der Banken und = =FCbergewichtig engagiert in dem riskanten Verm=F6gens- und Verbrauchersekt= or. Sie waren =FCberwiegend nicht zu retten, wurden vom Staat =FCbernommen = und schlie=DFlich meist geschlossen. Ihre Zahl wurde von 91 auf 23 reduzier= t. Ihr Anteil an allen Aktiva des Finanzsystems fiel von 24 % (1996) auf 4 = % (2000). Die Banken waren unterschiedlich angeschlagen: Die staatlich kont= rollierten Banken standen mit ihrer NPL-Quote (70 %) kaum besser da als die= Finanzgesellschaften. Die privaten Banken hatten sich hingegen nur mit ein= er Quote bis etwas =FCber 50 % auseinanderzusetzen, das war allerdings imme= r noch hoch genug. F=FCr die im Lande agierenden ausl=E4ndischen Banken bet= rug die NPL-Quote nur 10 %.

Auch die Restrukturierung und der Schein-Abbau der NPL gelang den pr= ivaten Banken erheblich z=FCgiger als den staatlichen Banken, wie auch nur = den ersteren inzwischen die R=FCckkehr in die rechnerische Gewinnzone gelan= g. Gleichwohl waren die nicht eintreibbaren Kredite auch f=FCr die privaten= Banken extrem hoch. Sie vermochten sich jedoch durch eigene Kraft zu rekap= italisieren: durch Aufnahme neuen Kapitals bei ihren Aktion=E4ren, durch Au= sgabe von Anleihen und durch Hereinnahme bzw. Aufstockung des Kapitalanteil= s ausl=E4ndischer Banken, die zwei kleinere Banken vollst=E4ndig =FCbernahm= en. Die in diesen Aktiengesellschaften bisher immer noch dominierenden Gr= =FCnder- und Eigent=FCmergesellschaften mussten damit eine erhebliche Verw= =E4sserung ihrer Eigentumsanteile hinnehmen, wenn sie den Totalverlust (wie= bei vielen Finanzgesellschaften) vermeiden wollten. Die staatlich kontroll= ierten Banken, obwohl noch maroder, nach noch gr=F6=DFerer Misswirtschaft, = hatten es leichter: Sie erhielten Finanzspritzen durch den Staat, die diese= r sich =FCber die Ausgabe von Anleihen auf dem Kapitalmarkt beschaffte. = Der Staat hatte letztlich wohl auch keine andere Wahl, als die Konsequenzen= von Misswirtschaft, Unverm=F6gen, Gier und auch illegaler und krimineller = Praktiken zu sozialisieren. Die Alternative w=E4re gewesen, dass man die Ko= sten den Einlegern und Sparern aufgeb=FCrdet h=E4tte (etwa durch Abwertung = der Konten). Das h=E4tte das Finanzsystem noch nachhaltiger besch=E4digt.=20

Ganz ungeschoren kamen die privaten Sparer jedoch nicht davon. Sie w= erden allerdings subtiler und damit ertr=E4glicher zur Kasse gebeten: Durch= Ausweitung der Spanne zwischen Haben- und Sollzinsen suchen die Banken ihr= e Abschreibungen auszugleichen und wieder in die Gewinnzone zu kommen. Dami= t ist auch eine Absenkung der Habenzinsen verbunden, die schlie=DFlich gele= gentlich sogar leicht unter die Preissteigerungsrate fiel - was nichts ande= res hei=DFt, als dass Sparer entsparen. Der Staat verf=FCgte nun =FCber = dubiose Verm=F6genswerte und Forderungen im Buchwert von etwa 21 Mrd. $ aus= dem Nachlass der =FCbernommenen Finanzgesellschaften und einiger Banken. S= ie wurden mit m=E4=DFigem Erfolg auktioniert. Anfang 2000 wurde die Aktion = beendet. 15 % der Verm=F6genswerte waren nicht loszuschlagen. Etwa ein Vier= tel musste von einer staatlichen Gesellschaft =FCbernommen werden, da sich = offenbar kein anderer K=E4ufer oder nur zu einem noch niedrigeren Preis fan= d. Der erzielte Durchschnittserl=F6s lag bei kaum mehr als einem Drittel de= s Buchwertes.

Die Kosten f=FCr die Finanzierung des Finanzdebakels f=FCr den Staat= sind also immens. Aus der Portokasse k=F6nnen sie nicht bezahlt werden. Es= mussten Staatsanleihen ausgegeben werden, also Schulden gemacht werden. Nu= n zahlte sich immerhin die bisherige konservative Fiskalpolitik mit =DCbers= ch=FCssen und Schuldenabbau in den letzten Jahren vor der Krise aus. Die= Staatsverschuldung betrug zu Beginn der Krise nur 5 % des BIP, unter Einre= chnung der staatlichen Unternehmen und K=F6rperschaften 14 %. Die Krise f= =FChrte zu einer Ausweitung der Staatsverschuldung auf 39 %/BIP (bzw. 57 %/= BIP). Etwa zwei Drittel davon entfallen auf die Kosten f=FCr den Finanz= sektor, u.a. 14 % f=FCr die =FCbernommenen Finanzgesellschaften, 10 % f=FCr= die Rekapitalisierung der =FCbernommenen privaten sowie der Staatsbanken. = Allein der Zinsdienst der Aufwendungen f=FCr den Finanzsektor bel=E4uft sic= h seither auf 1,5 - 2,5 %/BIP p.a.

Der Abbau der NPL der Banken musste Priorit=E4t haben und m= =F6glichst z=FCgig erfolgen. Die Krise erzwang ein neues praktikableres Ins= olvenzgesetz und f=FChrte auch zur Einrichtung eines speziellen Insolvenzge= richtes. Die Banken waren jedoch angehalten, die meisten =FCberf=E4lligen k= leineren Kredite bilateral zu restrukturieren. Die Zentralbank setzte ihnen= daf=FCr sogar eine Quote von 15.000 zu erledigende F=E4lle pro Monat. 12.0= 00 wurden immerhin erreicht. Die meisten strittigen F=E4lle gehen dann vor = die Zivilgerichte, wo sie wieder im Stau stecken. Anfang 2001 sollen es =FC= ber 55.000 F=E4lle gewesen sein, deren Abarbeitung sechs bis sieben Jahre d= auern kann, wenn es nicht gelingt, die Verfahren zu beschleunigen. Hinzu w= =FCrden noch ein bis zwei Jahre f=FCr die Auktionierung der eingezogenen Si= cherheiten kommen.=20

Der mittleren und gro=DFen Problemf=E4lle nahm sich die Zentralbank = an. F=FCr die Unternehmensschulden richtete sie einen Vermittlungsausschuss= ein, der Restrukturierungsverhandlungen zwischen den Gl=E4ubigern und den = Schuldnern moderieren soll. Lediglich die Schuldner, die sich nicht dazu be= reit erkl=E4ren, sowie die F=E4lle, in denen keine Einigung erzielt werden = kann, werden vor das Insolvenzgericht gebracht werden. Man war nicht sehr e= rfolgreich. Die Zielgruppe umfasst nicht weniger als 2.845 Unternehmen (= =84Corporations=84) sowie 11.541 kleine und mittlere Unternehmen (Small and= Medium Enterprises, SME) mit insgesamt umgerechnet ca. 52 Mrd. $ bzw. knap= p 7 Mrd. $ Verbindlichkeiten, die sie nicht bedienten.

Nur 39 % der Unternehmen und 65 % der SME waren bereit und schlie= =DFlich auch willens, einen Umschuldungsplan mit ihren Gl=E4ubigerbanken au= szuhandeln. Beide Seiten taten sich jedoch schwer, Kompromisse einzugeh= en bzw. sich in das Unvermeidliche zu finden. Im wesentlichen einigte man s= ich auf Umschuldungen (Verl=E4ngerungen der Zahlungsfristen) und auf verl= =E4ngerte tilgungsfreie Zeiten. Zins- und noch seltener Schuldr=FCckzahlung= sreduktionen wurden in einem Viertel der F=E4lle f=FCr die ersten Jahre ver= einbart, die sp=E4ter jedoch meist durch entsprechend h=F6here Zahlungen zu= kompensieren sein werden. Die Banken waren also nur bereit, den Schuldn= ern l=E4ngere Zahlungsfristen einzur=E4umen, nicht aber diese von einem Tei= l ihrer Verpflichtungen zu entlassen. Ihre tats=E4chlichen Zugest=E4ndnisse= in dieser Hinsicht beliefen sich auf gerade 1,8 % der restrukturierten Sch= ulden bei den Privatbanken und 0,9 % bei den staatlichen Banken. Dem entspr= ach die geringe Bereitschaft der Schuldner, ihre Schulden, die sie =F6ffent= lich nicht bedienen k=F6nnen, wenigstens teilweise gegen Anlage- oder Kapit= alverm=F6gen zu tauschen. Diese Ma=DFnahmen spielten nur in 5 % bzw. 4 = % der umstrukturierten Kredite eine Rolle. In diesen freiwilligen Verfahren= dauerte es im Durchschnitt f=FCr SME 45 Tage bis ein derartiger Restruktur= ierungsplan ausgehandelt und unterschrieben werden konnte. 5.811 Unternehme= nsschuldner (40 %) mit =FCber der H=E4lfte der NPL waren nicht bereit, sich= an dem Verfahren zu beteiligen bzw. lie=DFen es scheitern.

Sie landeten vor dem Insolvenzgericht, das bis ins Jahr 2001 jedoch = noch immer nicht voll und ad=E4quat personell besetzt war und zudem auch no= ch unter einer hohen Rotation der Richter leidet. Von Juni 1999 - M=E4rz 20= 01 entschied das Gericht f=FCr 187 Schuldner, mit Verbindlichkeiten =FCber = umgerechnet 25 Mrd. $, =FCber ein Reorganisationsverfahren. F=FCr 1.626 mit= umgerechnet 2,8 Mrd. $ wurde die Liquidation angeordnet. Das bedeutet: = Gr=F6=DFere Unternehmen mit Schulden von im Durchschnitt ca. 134 Mill. $ wu= rden meist reorganisiert, kleinere mit Schulden im Durchschnitt von fast 2 = Mill. $ wurden liquidiert.

Die Bilanzen der Banken weisen bis April 2001 eine Verminderung des = Anteils der NPL an allen Ausleihungen auf 17,4 % aus. Das wurde auch durch = den Umstand erm=F6glicht, dass einige Banken Verm=F6gensgesellschaften gr= =FCndeten, in die sie ihre NPL zum Teil mit Abschl=E4gen, z.T. mit den Buch= werten, =FCbertrugen, die diese zu verwerten haben. Rechnet man diese noch = mit ein, so gelten immer noch 31,8 % der Kredite als notleidend.

Alles in allem erweckt der Prozess des Abbaus der NPL den Eindruc= k, dass man sich h=E4ufig nur mit einem Schein-Abbau begn=FCgt, Bilanzkosme= tik f=FCr die Banken, Weiterwursteln f=FCr viele Schuldner. Voraussetzu= ng daf=FCr war die Definitions=E4nderung von NPL durch die Zentralbank, der= zufolge jedes Umstrukturierungsabkommen ohne jegliche Qualit=E4tskontrolle= ein Ausscheiden eines Kredites als =84notleidend=84 bewirkt. Wo lediglich = Liquidit=E4tsprobleme den Zahlungsverzug bewirken, sind die beschriebenen E= rgebnisse des Verfahrens auch gerechtfertigt und notwendig. In vielen gr= =F6=DFeren Unternehmens-Konglomeraten fand tats=E4chlich ein Reorganisation= sprozess statt, wurden Anlageverm=F6gen und Unternehmensbeteiligungen, die = nicht zum Kern-Gesch=E4ft geh=F6ren, abgesto=DFen und verkauft. Ein nachhal= tiges Anspringen der Konjunktur, die eine deutlich bessere Auslastung der a= uf Kreditbasis errichteten Anlagen erm=F6glicht, wird diese Schuldner und i= hre Gl=E4ubiger entlasten. Im Augenblick sieht es danach allerdings nicht a= us. Eindeutige Fehlinvestitionen, gescheiterte Spekulationen, spurlos versc= hwundene Gelder werden sich auch in Zukunft nicht rechnen k=F6nnen. Etwa ei= n Drittel der umstrukturierten Kredite wurden inzwischen schon wieder notle= idend. Diese Zahl d=FCrfte noch steigen.=20

Die Nachfrageschw=E4che des Binnenmarktes f=FChrte zu einer Auswe= itung der brachliegenden Produktionskapazit=E4ten. In der Industrie san= k die Auslastungsrate von 72 % (1996) auf 52 % (1998). In den reinen binnen= orientierten Investitionsg=FCterindustrien (Transport auf 23,4 %, Eisen und= Stahl auf 36 %, Baumaterial 45 %) sank die Auslastungsrate sogar noch deut= lich tiefer. Unter diesen Bedingungen kann die Bereitschaft zu investieren = nicht besonders gro=DF sein. Die Kreditnachfrage ist deshalb niedrig, auch = die Banken sind nun bei Neuausleihungen vorsichtiger und zur=FCckhaltender = geworden, zumal viele (insbesondere kleinere und mittlere) Unternehmen imme= r noch nicht bereit sind, ihr Gesch=E4ftsgebaren offenzulegen, zwei oder dr= ei Bilanzen f=FCr die unterschiedlichen Zwecke f=FChren. Kein makro-=F6kono= mischer Indikator und kein Sektor brach folglich so ein wie die privaten Br= uttoinvestitionen: um - 31 % (1997) und weitere - 53 % (1998) und noch einm= al - 5 % (1999). Insgesamt fielen sie damit bis 1999 auf ein Drittel des Ni= veaus vom Stand 1996 und beginnen sich erst seither wieder zu erholen (2000= : + 14,6 %). Der Staat k=FCrzte anfangs - unter dem Einfluss des IWF - auch= seine Investitionen, weitete sie aber in den =FCbrigen Krisenjahren leicht= aus. Damit halbierte sich der Anteil der Bruttoinvestitionsrate am BIP vom= langj=E4hrigen Extremwert 41,6 % (1996) auf 19,9 % (1999). Mit den geschru= mpften Neuinvestitionen wurden nat=FCrlich auch, wie erw=E4hnt, der Investi= tions- und Bausektor sowie die Importe, die =FCberwiegend aus Investitions-= und Zwischeng=FCter bestehen, in Mitleidenschaft gezogen.

Die drastische Abwertung des Baht konnte kaum dem Exportsektor sc= haden, musste diesen sogar stimulieren und zwar umso nachhaltiger, je h=F6h= er die im Lande in Baht anfallenden Produktionskosten sind. Thailand erlebt= e jedoch 1996-2000 einen anhaltenden R=FCckgang seiner Exportpreise in Doll= ar. Der Preisverfall von insgesamt - 22 % in diesem Zeitraum halbierte dami= t etwa den Abwertungsvorteil f=FCr die Exporteure. Gleichwohl konnte das Ex= portvolumen in all diesen Jahren - 1999 und 2000 sogar schon wieder zweiste= llig mit + 11 % und 22 % - gesteigert werden. Damit stiegen und boomten sch= lie=DFlich auch die Exporteinnahmen, fast wie in alten Zeiten.

Aufschlussreich ist allerdings ein n=E4herer Blick auf den Export= boom: Nicht daran beteiligt sind die Prim=E4rg=FCterexporte, die tats= =E4chlich zur=FCckgingen (1996-2000 um - 20 %). Diese sind inzwischen f=FCr= Thailand ohnehin relativ unbedeutend (1996: 16 % der Exporte) und wurden d= urch die Krise noch weiter marginalisiert (2000: 10 %). Es konnten aller= dings auch nicht, wie man erwartet h=E4tte, die arbeitsintensiven Industrie= n (Bekleidung, Schuhe, Edelsteine und Schmuck u.a.) zulegen. Deren Dollarei= nnahmen gingen um - 10 % zur=FCck. Eher m=E4=DFig entwickelten sich gle= ichfalls die ressourcengest=FCtzten Industrieexporte, die, mit Ausnahme der= Zuckerexporte (- 50 %), nur um 22 % zulegen konnten. Der eigentliche Bo= omsektor, wenn auch mit einigen Schwankungen (R=FCckgang 1998, kr=E4ftiger = Anstieg 2000), war der =84high-tech=84-Sektor. Er steigerte seine Exportein= nahmen im genannten Zeitraum um 53 %. Es ist dieser Sektor, der unter allen= Wirtschaftsbereichen wohl am st=E4rksten von ausl=E4ndischen Unternehmen g= epr=E4gt und kontrolliert wird. Die Wertsch=F6pfung im Lande ist allerd= ings noch l=E4ngst nicht so =84high-tech=84, wie die Bezeichnung suggeriert= . Tats=E4chlich handelt es sich um high-tech, die im Ausland entwickelt und= in wesentlichen Teilen importiert, in Thailand montiert und weiter verarbe= itet und zum gr=F6=DFeren Teil exportiert wird. =84Forschung und Entwicklun= g=84 in Thailand: nahezu vollst=E4ndige Fehlanzeige. Dieser Sektor ist deut= lich kapital- und importintensiver als die anderen Exportzweige. Die relati= ve Verminderung der lokalen Kosten f=FCr alle Exporteure durch die Baht-Abw= ertung, musste hier deshalb am wenigsten ins Gewicht fallen. Mit anderen Wo= rten: Weniger die Baht-Abwertung, sondern mehr noch das Anziehen der Nac= hfrage in den Industriel=E4ndern spielte hier, neben den vernetzten Produkt= ionsstrategien der Transnationalen Unternehmen, die entscheidende Rolle. 1999 (um + 4,2 %) und 2000 (um 4,4 %) - gezogen von der Exportnachfrage -= wuchs die Wirtschaft und erreicht damit etwa wieder das Niveau von 1995.= =20

Es bleiben jedoch noch einige Rechnungen offen: Dabei handelt es sic= h einmal um den =DCberhang der notleidenden und allgemein zweifelhaften Kre= dite, der wohl auch nach den viel zu niedrigen amtlichen Zahlen noch au=DFe= rgew=F6hnlich hoch ist, ferner um die stark angestiegene =F6ffentliche Vers= chuldung, die allenfalls im internationalen Vergleich noch als passabel gel= ten kann, denn sie liegt noch unter der Euro-Norm. Immerhin: Die Ausland= sverschuldung konnte durch die in den Krisenjahren anhaltende positive Leis= tungsbilanz (h=F6here Exporte, niedrigere Importe) deutlich abgebaut werden= . Von 100,8 Mrd. $ (1995) und 109,2 Mrd. $ (1997) fiel sie auf 80,2 Mrd= . $ (2000). Es gelang dabei auch eine beschleunigte Reduzierung der kurzfri= stigen Verbindlichkeiten, deren Anteil von 52 % auf 19 % sank. Der Schulden= dienst im Verh=E4ltnis zu den Einnahmen an den Waren- und Dienstleistungsei= nnahmen verdoppelte sich von 1995 (11,4 %) bis 1998 (21,4 %), lag 2000 aber= schon wieder bei passablen 15,4 %.

Die Krise hatte alle Schichten der Bev=F6lkerung getroffen. Arbei= tspl=E4tze wurden abgebaut, die Einstiegschancen der Berufsanf=E4nger verd= =FCsterten sich, Einkommen wurden abgesenkt, Verm=F6gen, sofern vorhanden, = wurden vernichtet oder doch reduziert. Es traf nat=FCrlich nicht alle Schic= hten in gleichem Umfang =84gerecht=84, und es traf auch nicht jeden Einzeln= en.

Die gr=F6=DFte Aufmerksamkeit verdienen nat=FCrlich die Armutsgru= ppen. Die amtliche Statistik erhebt alle zwei Jahre Daten eines gro=DFe= n Samples (zuletzt 1996, 1998 und 1999) =FCber die Haushaltseinkommen und -= ausgaben und setzt einen Warenkorb der notwendigen Ausgaben fest. Bleiben d= ie Einkommen bzw. Ausgaben der Haushalte unter dieser Schwelle, gelten sie = als arm. Die Verbrauchsmesslatte wurde 1996 von 8,1 %, 1999 von 14,3 % der = Haushalte unterschritten, die Einkommensmesslatte von 11,4 % bzw. 14,3 %. M= ehrheitlich (zu 50-60 %) werden nicht die gleichen Armutshaushalte durch be= ide Indikatoren erfasst. Bezogen auf alle Haushalte waren dies 1996 4,4 %, = 1999 8,9 %. Bei diesen handelt es sich wohl um den Kern der absolut Armen. = Diese Daten sind unerfreulich. Von einer sozialen Katastrophe kann gleic= hwohl nicht gesprochen werden. Die Errungenschaften der Boomjahre, an denen= auch die Unterschichten begrenzt teilhatten, wurden damit deutlich korrigi= ert, nicht jedoch aufgehoben. F=FCr 1998 wurde der Anteil der Armutshau= shalte noch mit 27,6 %, 32,6 % bzw. 20 % (in oben erw=E4hnter Reihenfolge) = ermittelt. Auch die Mittelschichten, quantitativ und m=F6glicherweise au= ch qualitativ die bisher gr=F6=DFten Gewinner des Booms, kamen nicht ungesc= horen davon. Sie haben Verm=F6genswertverluste (Immobilien, Aktien) und Ein= kommensverluste hinzunehmen. So erlebte das mittlere Management in Bang= kok, das im Durchschnitt sein Jahreseinkommen zuvor von 26.400 $ (1995) auf= 31.800 $ (1997) erh=F6hen konnte, nun einen Einbruch auf 18.900 $ (1998), = wenn sie ihres Jobs nicht ganz verlustig gingen. Dieser Einbruch von 43 % e= ntsprach den Verh=E4ltnissen in den Hauptst=E4dten der =FCbrigen asiatische= n Krisenstaaten Seoul und Kuala Lumpur und wurde nur von Jakarta noch =FCbe= rtroffen (- 71 %).=20

Auch die Wirtschaftselite wurde kr=E4ftig durchgesch=FCttelt. Der= B=F6rsenwert aller notierten Unternehmen halbierte sich in Baht (1996/2000= ), sank in US-Dollar umgerechnet sogar auf weniger als 30 %. Der B=F6rsenwe= rt ist jedoch nur ein vor=FCbergehender Indikator, der sich auch wieder erh= olen wird, allerdings in absehbarer Zukunft nicht auf seine alten spekulati= ven Spitzenwerte von 1993. Der Verfall der B=F6rsenkurse wird mehr die Klei= nanleger aus den Mittelschichten getroffen haben, wenn diese in der Krise v= erkauften bzw. verkaufen mussten. Wichtiger f=FCr die die Aktiengesellschaf= ten immer noch kontrollierenden Gr=FCnder-Familien ist es, ob sie ihre Kapi= talanteile und ihre Managementgewalt in den b=F6rsennotierten und nicht-not= ierten Unternehmen halten konnten, diese vermindern mussten oder gar ganz v= erloren. Die ganze Bandbreite ist unter der Wirtschaftselite in der Krise f= estzustellen: Es gibt Verlierer, Absteiger, erfolgreiche und weniger erfolg= reiche Konsolidierer und Aufsteiger. Zu den eher wenigen Aufsteigern geh=F6= rt Thaksin Shinawatra.

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Der Aufstieg T= haksin Shinawatras

Thaksin (Jahrgang 1949) stammt aus einer wohlhabenden H=E4ndlerfamil= ie in der vierten Generation in Thailand. Er startete seine Traumkarriere m= it einer Ausbildung zum Polizeioffizier, die er mit einem Ph.D. in Kriminol= ogie an einer amerikanischen Universit=E4t abschloss (1979). Im Polizeidien= st war er bis 1987. Fr=FChzeitig erkannte er die M=F6glichkeiten des dann b= oomenden und sich diversifizierenden Computer-, Internet- und Telekommunika= tionsmarktes. Noch im Dienst, aber schon mit einer eigenen Firma, konnte er= die Polizei mit Computern ausstatten. Seine Verehelichung mit der Tochter = eines hohen Polizeioffiziers war dabei gewiss nicht hinderlich. Schon Anfan= g der 90er Jahre war er in der Lage, nacheinander vier Unternehmen an die B= =F6rse zu bringen und sich so Kapital f=FCr die weitere Expansion zu bescha= ffen. Zu seinem Wirtschaftsimperium geh=F6ren weitere 60-70 Unternehmen,= die nicht b=F6rsennotiert sind. Vor Ausbruch der Krise wurde sein Verm=F6g= en auf 2,1-2,4 Mrd. $ taxiert. Im Land gab es nur noch zwei reichere Famili= en: die Eigent=FCmer eines gro=DFen Nahrungsmittelkonglomerats (5,5 Mrd. $)= sowie der gr=F6=DFten Bank (3 Mrd. $). Insgesamt wurden damals in Thailand= zehn bis vierzehn Dollar-Milliard=E4re gez=E4hlt.

Die Baht-Abwertung, der B=F6rsencrash, Verm=F6gensverluste schleifte= n alle diese Milliarden-$-Verm=F6gen. Nur zwei, darunter Thaksin (und seine= Familie), wurden von einem amerikanischen Wirtschaftsmagazin immer noch al= s Dollar-Milliard=E4re gef=FChrt. Nach seiner offiziellen Verm=F6gensdeklar= ation verf=FCgten er, seine Frau und seine beiden minderj=E4hrigen T=F6chte= r allerdings im November 1998 =84nur=84 =FCber 25,3 Mrd. Baht (=3D 575 Mill= . $). Im Jahr 2000 =FCbertrugen (=84verkauften=84, auf Kredit steuersparend= !) er und seine Frau gro=DFe Aktienpakete an den inzwischen vollj=E4hrigen = Sohn, der damit zum gr=F6=DFten Aktienbesitzer im Lande vor einem Schwager = Thaksins aufstieg. Thaksin deklariert inzwischen (im Juni 2001) ein private= s Verm=F6gen von 576 Mill. B, das sind nur 4 % seines deklarationspflichtig= en Familieneinkommens (15.262 Mill. B =3D 646 Mill. $). Bezieht man das = nicht deklarierungspflichtige Aktienverm=F6gen von Sohn und Schwager mit ei= n, verf=FCgt die Familie =FCber ein Verm=F6gen von gegenw=E4rtig 34,2 Mrd. = B (=3D 777 Mill. $).=20

Die B=F6rsenentwicklung der Shinawatra-Unternehmen, an denen die Fam= ilie Anteile h=E4lt, entwickelte sich deutlich besser als die B=F6rse allge= mein. W=E4hrend die Marktkapitalisierung der letzteren von Januar 1997 bis = Dezember 1998 um die H=E4lfte einbrach, bis Dezember 1999 sich wieder auf 9= 0 % (zum Stand Januar 77) erholte, um bis September 2001 wieder auf das Kri= senniveau zur=FCckzufallen, stiegen die Shinawatra-Unternehmen bis Anfang 9= 8 sogar um ein Viertel, verloren bis Ende des Jahres (75 % gegen=FCber dem = Ausgangsniveau), boomten bis Ende 1999 auf 232 % =FCber der Ausgangsmarke u= nd lagen im September 2001 immer noch bei 179 %. Die Gewinne (nach Steuern)= der drei b=F6rsennotierten Unternehmen entsprachen - wenn auch erratisch -= dieser Kursentwicklung. 1998 machte nur das Flaggschiff, die Shin Corp., e= inen Verlust (- 1 Mrd. Baht), der allerdings durch die Gewinne der anderen = beiden Unternehmen leicht ausgeglichen wurde (insgesamt + 3,7 Mrd. Baht nac= h Steuern). 1999 machten alle drei Konzerne 12,4 Mrd. B, danach 9,7 Mrd. B = (2000) und 10,4 Mrd. B (2001, 240 Mill. $) Gewinne nach Steuern.

Ohne Zweifel, Thaksin war auch in der Krise liquide und d=FCrfte sic= h nicht nur an die Spitze der Wirtschaftselite im Lande gesetzt, sondern au= ch den Abstand zu den =FCbrigen Mitgliedern vergr=F6=DFert haben. Thaksin h= atte allerdings schon 1994 die operative Leitung seiner Unternehmen abgegeb= en, um in die Politik zu gehen. Seine erste politische Arena wurde eine kle= ine Partei (Palang Dharma), die von einem asketischen General a.D. gegr=FCn= det und dominiert wurde. In dieser Partei brachte er es bis zum Vorsitzende= n und in mehreren Koalitionsregierungen zum Au=DFenminister und stellvertre= tenden Premierminister. Innere Spannungen und ein Einbruch in der W=E4hlerg= unst (praktisch nur im hei=DFumk=E4mpften Bangkok) f=FChrten zur Marginalis= ierung dieser Partei.=20

Auf dem H=F6hepunkt der Wirtschaftskrise, Mitte 1998, gr=FCndete = Thaksin seine eigene Partei, die er =84Thai Rak Thai=84 (Thais lieben Thais= : TRT) nannte. Der notwendige organisatorische Unterbau auch einer neuen Pa= rtei kann sehr schnell geschaffen werden, wenn es dieser gelingt, Provinzbo= sse und ihre Klientelnetze auf ihre Seite zu ziehen. Also begann Thaksin di= ese Broker in den Provinzen zu umwerben und das bedeutete: von den anderen = Parteien abzuwerben, unter deren Etikett sie im Parlament sa=DFen. Scho= n im M=E4rz 2000 gab es Ger=FCchte, dass mehr als 150 zu Thaksin =FCbergela= ufen seien, die allerdings den Wechsel erst kurz vor der Wahl vollziehen k= =F6nnen, da sie in der Legislaturperiode sonst ihr Mandat verlieren w=FCrde= n. Im Oktober 2000 wurden schon 162 m=F6gliche =84party hopper=84 ausgemach= t, davon 109 in Richtung TRT. 23 von ihnen hatten einen Parteiwechsel schon= mindestens dreimal praktiziert, weitere 17 mehr als zweimal. Diese Brok= er sind =FCberwiegend lokale Wirtschaftsbosse, die in der nationalen Politi= k Einfluss erringen wollen, um ihre nicht selten auch illegalen Gesch=E4fte= besser absichern und bef=F6rdern zu k=F6nnen. Sie sind in Klientelnetzen o= rganisiert, wobei der Boss meist selbst ein Parlamentsmandat anstrebt und s= eine Gefolgsleute in der Legislative als Fraktion =84kommandiert=84, mit di= esen geschlossen in eine Partei ein- und auch wieder austritt bzw. eine sol= che selbst gr=FCndet. Arm und bed=FCrftig sind sie nicht, so dass man sie (= wie ihre W=E4hler) billig kaufen k=F6nnte. Vielleicht befinden sich einige = unter ihnen - durch die Krise - in Zahlungsschwierigkeiten. Sie sind auf Si= eg programmiert, nicht nur in ihren Wahlkreisen, das haben sie selbst in ih= rer Hand, sondern auch in der erfolgreichen Koalition, die die Regierung st= ellen kann.

Die =DCberl=E4ufer zu Thaksin aus diesem Lager mussten aber schon vo= r der Wahl eine herbe Entt=E4uschung erleben. Die neue Verfassung hatte auc= h hier einige Fu=DFangeln ausgelegt: Sie schrieb einerseits die Wahl von ei= nem F=FCnftel der Abgeordneten durch die nationale Verh=E4ltniswahl =FCber = Parteilisten, andererseits die Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Parlam= entsmandat vor. Das bedeutet, dass Abgeordnete Minister werden k=F6nnen, ab= er ihr Mandat aufgeben m=FCssen. Die so entstehende Vakanz kann in den Eine= rwahlkreisen nur durch Nachwahlen, auf den Parteilisten jedoch durch Nachr= =FCcker gef=FCllt werden. Regierungschef Chuan, wohl um die in seiner Parte= i nicht so zahlreichen lokalen Bosse zu halten, wollte sich bei der Rekruti= erung seiner n=E4chsten prospektiven Regierung nicht negativ festlegen. Tha= ksin k=FCndigte hingegen schon im August 2000 an, dass er in seine Regierun= g nur Parteilistenabgeordnete berufen werde. Das ist, nicht nur wegen des W= ahlrechts, durchaus plausibel: Die eigentliche und einzige St=E4rke der lok= alen Bosse liegt in der =F6rtlichen, nicht in der nationalen Arena, f=FCr d= ie sie meist keine Ausstrahlungskraft haben und von der man sie m=F6glichst= aufgrund ihrer ausgepr=E4gt parochialen Interessen fernhalten sollte. Dami= t wurden zwei Klassen von Abgeordneten geschaffen, nicht ganz unproblematis= ch, aber wohl immer noch die relativ bessere L=F6sung. Einige einflussreich= e Bosse plazierten sich daher auf Thaksins Parteiliste, schafften es dann j= edoch dennoch nicht, in seine Regierung aufgenommen zu werden. Einigen (ode= r vielen?) =DCberl=E4ufern ist ihr Seitenwechsel gewiss auch durch materiel= le Zuwendungen schmackhaft gemacht worden. Das sollten dann aber Einmalzahl= ungen bleiben. Als einige dieser Abgeordneten sp=E4ter zu ihren Di=E4ten (7= 7.000 Baht/Monat =3D 1.800 $) ein regelm=E4=DFiges Gehalt von der Partei, a= lso von Thaksin, reklamierten - von 100.000 Baht/Monat (=3D 2.400 $) war di= e Rede - wies dieser dieses Ansinnen br=FCsk zur=FCck, erkl=E4rte sich aber= immerhin doch bereit, =84einige Ausgaben=84 zu =FCbernehmen bzw. in Einzel= f=E4llen =84auf Antrag=84 Unterst=FCtzung zu leisten.=20

Thaksin vermittelte sehr schnell den Eindruck, dass er der eigentlic= he Herausforderer der amtierenden Regierungskoalition Chuan Leekpai=92s ist= . Er verdr=E4ngte damit dessen Vorg=E4nger und den F=FChrer der st=E4rksten= Oppositionsfraktion im Parlament, ex-General Chavalit, der praktisch schon= im November 1999 resignierte und die F=FChrerschaft Thaksins in einer zuk= =FCnftigen neuen Regierung anerkannte.

Die Meinungsumfragen signalisierten sehr bald ein Kopf-an-Kopf-Renne= n zwischen Chuan und Thaksin, zwischen den Demokraten und der TRT, und schl= ie=DFlich sogar einen deutlichen und offenbar uneinholbaren Vorsprung f=FCr= Thaksin - allerdings bei einem meist hohen Anteil von Unentschlossenen. Er= st im Dezember 2000 - wenige Wochen vor der Wahl - brach diese durch Umfrag= en ermittelte Zustimmung f=FCr Thaksin in Bangkok dramatisch ein, wie auch = der Anteil der Unentschlossenen deutlich zur=FCckging. Der Grund war offens= ichtlich das Verdikt der Anti-Korruptionsbeh=F6rde, dass Thaksin als stellv= ertretender Premier 1997 sein Verm=F6gen nicht korrekt deklariert habe, da = die schon Jahre zuvor auf Konten seines Dienstpersonals (!) verschobenen Ak= tienpakete (zuletzt umgerechnet 100 Mill. $) von ihm nicht ber=FCcksichtigt= worden seien. Das Verfahren war damit allerdings noch nicht abgeschlossen.= Der Sachverhalt war nicht einmal strittig, andere - auch sehr prominente P= olitiker - wurden wegen des gleichen Deliktes f=FCr f=FCnf Jahre von der Po= litik ausgeschlossen. Auch Thaksin drohte dieses Schicksal. Der Oberste Ger= ichtshof hatte endg=FCltig zu entscheiden. Dieser lie=DF sich Zeit. Erst im= August 2001 kam es unter dubiosen Umst=E4nden und mit einer problematische= n Begr=FCndung zu einer 8:7 Entscheidung zugunsten Thaksins. Das war im Wah= lkampf und zur Wahl am 6. Januar 2001 nicht vorherzusehen.=20

Meinungsumfragen wollten auch immer wieder ermittelt haben, dass ein= gro=DFer Teil der W=E4hler Korruption als ein zu beseitigendes =DCbel ansi= eht. Ob hier die Auffassung eines nicht repr=E4sentativen Sample ermittelt = wurde oder ob die Befragten nur an die Selbstbereicherung der Politiker =84= ganz oben=84 dachten, ist nicht zu kl=E4ren. Jedenfalls hatte der sich entf= altende Parteienwettbewerb in der Wahldemokratie zu einer deutlichen Verbre= iterung und damit =84Demokratisierung des Korruptionssystems=84 gef=FChrt. = W=E4hlerstimmen - und =FCber diese verf=FCgen jetzt auch die Einflusslosen,= die =C4rmsten der Armen - werden gekauft und folglich auch verkauft - auch= wenn es sich nicht selten nur um einige hundert Baht handelt. Mit dem D= emokratisierungsprozess wurden die Wahlk=E4mpfe folglich immer teurer. F=FC= r die Wahlen vom Januar 2001 wurden sie auf 25-36 Mrd. B (580-840 Mill. $) = gesch=E4tzt. 1996 vermutete man sie noch bei 20 Mrd. Baht.=20

Ganz gewiss kleckerte Thaksin nicht, sondern klotzte. Aber auch sein= e Konkurrenten lie=DFen sich nicht lumpen. Die Verfassungsgeber (von 199= 7) hatten sich ernsthafte M=FChe gegeben, die Korruption auf allen Ebenen z= u bek=E4mpfen und ihre Vorkehrungen wurden auch umgesetzt, was ja nicht sel= bstverst=E4ndlich ist. Dazu geh=F6rt u.a., dass man den politischen Wet= tbewerb zu entkommerzialisieren sucht. Zu diesem Zweck f=FChrte man Staa= tszusch=FCsse an die Parteien ein (1999/2000 waren dies 216 Mill. B, 20= 00/01 200 Mill. B). Spenden wurden anzeigepflichtig. 1998/99 wurden = ca. 50 Mill. B von insgesamt 1.421 Spendern, davon allerdings allein 30 Mil= l. von Thaksin und seiner Frau, deklariert. Die Werbeausgaben in den= Print- und elektronischen Medien waren zu ver=F6ffentlichen (2000: 188,6 M= ill. B). Jeder Kandidat durfte im Wahlkampf nur bis zu 1 Mill. B ausgeben. = Das w=E4ren bei 3.722 Wettbewerbern etwa 3,7 Mrd. B gewesen. Stimmenkauf un= d Wahlbestechung im weitesten Sinne war nat=FCrlich, wie bisher, verboten u= nd wurde noch weiter pr=E4zisiert. Ganz offensichtlich wurde erheblich mehr= ausgegeben, auch wenn alle genannten Zahlen nicht sehr genau sind.=20

Namentlich die Praxis des Stimmenkaufs soll bei den Januar-Wahlen= 2001 eher schlimmer als geringer gegen=FCber fr=FCheren Wahlen gewesen sei= n. Das spricht alles nicht gegen die neue Verfassung und die durch diese ge= schaffenen neuen Institutionen und Regeln, sondern weist nur darauf hin, da= ss der Verfassungsakt selbst die handelnden Akteure noch nicht =E4ndert. Es= muss sich nun erst zeigen, ob die alten Praktiken sich unter den neuen Reg= eln noch =84rechnen=84. Heute muss der Polit-Unternehmer zahlreiche H=FCrde= n nehmen, bei denen er durchaus straucheln kann. Das war fr=FCher durchaus = nicht so. Korrupte Politiker hatten allenfalls einen Regimewechsel zu f=FCr= chten. Heute ist das Risiko, dass hohe Wahlkampf- und Wahlbestechungsgelder= sich als Fehlinvestitionen erweisen, deutlich gestiegen. Der Polit-Unt= ernehmer kann z.B. heute nicht mehr kontrollieren, ob seine Gesch=E4ftspart= ner, die =F6rtlichen Broker und die W=E4hler, ihn nicht betr=FCgen, die Zuw= endungen kassieren, dieser aber nur unzureichend weiterleiten bzw. ihn trot= zdem nicht w=E4hlen. Eine Korrektur des Ausz=E4hlverfahrens machte dies m= =F6glich. Tats=E4chlich erlitten zahlreiche Polit-Unternehmerdynastien, wen= n sie sich nicht zu Thaksin geschlagen hatten, ungewohnte und =FCberraschen= de Wahlniederlagen. Zahlreiche NGO=92s und die Medien suchen heute Stimmenk= auf und Wahlbetrug an die =D6ffentlichkeit zu zerren. Die Wahlkommission is= t unabh=E4ngig und verf=FCgt =FCber Sanktionsgewalt, =84gelbe=84 und =84rot= e Karten=84 zu vergeben, die mit dem Verlust des eben erkauften Mandates ve= rbunden sind. Die gelbe Karte erm=F6glicht allerdings dem Betr=FCger, sich = an den dann f=E4lligen Nachwahlen zu beteiligen. Man wird bei all dem an Do= ping, Dopingkontrollen und -sanktionen im Sport erinnert.=20

Die Senatswahlen vom M=E4rz 2000 lie=DF die Kommission in einigen= Wahlkreisen bis zu f=FCnfmal wiederholen, weil immer wieder illegale Unger= eimtheiten nachgewiesen werden konnten. Inzwischen gab es allerdings ei= n Roll-back. Die dennoch durchgerutschten Politiker begannen, die Kommissio= n zu attackieren, die Amtszeit der Kommissare der ersten Stunde wurden tats= =E4chlich turnusgem=E4=DF nicht verl=E4ngert. Vom Vorsitzenden der zweiten = Kommission konnte man einiges Verst=E4ndnis f=FCr die Wahlbetr=FCger voraus= setzen. Er hatte nach seiner Wahl zum Senator selbst eine =84gelbe Karte=84= erhalten.=20

F=FCr die Parlamentswahlen wurden Bestechungsvorw=FCrfe gegen 311= der 400 in Einerwahlkreisen gew=E4hlten Abgeordneten laut. Die Kommiss= ion lie=DF in 62 noch im selben Monat neu w=E4hlen, wieder wurden schmutzig= e Praktiken festgestellt. In sieben Wahlkreisen wurde (im Juni 2001) ein dr= ittes Mal neu gew=E4hlt. Die Pr=FCfung der =FCbrigen Vorw=FCrfe brauchte ei= n ganzes Jahr. Die Kommission stand unter massivem Druck der Politikerlobby= auf der einen, der Medien und Demokratie-Lobby auf der anderen Seite. Sie = hatte jeden Fall einm=FCtig zu entscheiden, was ihr unter diesen Umst=E4nde= n schwerfiel. Schlie=DFlich wurde im Februar 2002 noch 14 Abgeordneten - da= von nur zwei mit roter Karte - das Mandat aberkannt und Neuwahlen f=FCr den= folgenden Monat angesetzt. In diesen beteiligten sich, bis auf einen, fast= alle gelbe Karten-Tr=E4ger. Sieben wurden auch dieses Mal gew=E4hlt. Da= s ist alles nicht befriedigend, wie die Demokratie-NGO=92s reklamieren, gle= ichwohl im Trend doch eher gegen=FCber fr=FCheren Traditionen fast ein Fort= schritt. Nicht wenige dieser Polit-Unternehmer werden es dennoch immer noch= schaffen, ins Parlament und sogar in die Regierung zu kommen, um sich an d= er Staatsbeute zu m=E4sten. Nicht wenige verheddern sich jedoch in einer Sc= hlinge, die f=FCr sie quasi noch im Vorfeld der eigentlichen Selbstbereiche= rung ausgelegt wurde: die Eigendeklaration ihrer Verm=F6gensverh=E4ltni= sse. Schummeln sie schon dabei, kann sie das ihr Mandat bzw. Amt kosten, au= f f=FCnf Jahre. Es traf schon einen Innenminister und verschiedene Senatore= n. Niederlagen gibt es allerdings auch, wie der Fall Thaksin belegt, der al= lerdings nicht der beschriebenen Politunternehmer-Kaste angeh=F6rt. Und sch= lielich: Es st=FCrzten in der letzten Legislaturperiode schon mehrere Minis= ter =FCber Korruptionsaff=E4ren.

Thaksin gewann jedenfalls die Parlamentswahlen am 6. Januar 2001 = mit einem Erdrutschsieg, wie ihn das Land in dieser Form noch nie erlebt ha= tte. Er erhielt 41 % der Stimmen und 248 (der 500) Mandate. W=E4hrend die D= emokraten von Premier Chuan zwar auch Einbu=DFen erlitten, sich aber - mit = bedeutendem Abstand nach beiden Seiten - als gr=F6=DFte Oppositionspartei e= tablieren konnten, wurden die kleinen Parteien nahezu weggefegt. Die einst = gro=DFen Parteien, die auch Regierungschefs stellten, wurden zu Randparteie= n degradiert. Thaksin nahm zun=E4chst drei von ihnen in seine Regierung= skoalition, Anfang 2002 folgte eine weitere. Zwei Koalitionspartner l=F6ste= n sich schlie=DFlich selbst auf und traten der TRT bei. Damit verf=FCgt = Thaksin =FCber eine =FCberw=E4ltigende Mehrheit von (Anfang 2002) 74 % der = Mandate. Sein Materialeinsatz wird eine Rolle gespielt haben, allerdings wo= hl nicht allein und vielleicht noch nicht einmal in erster Linie.=20

Thaksin f=FChrte einen inhaltlichen Wahlkampf und der traf auf ei= ne weithin mit der von den Demokraten gef=FChrten Regierung entt=E4uschten = W=E4hlerschaft, die den Schock der Krise noch nicht verdaut hatte und =FCbe= r den Fortschritt der Bew=E4ltigung derselben frustriert war. Thaksin versp= rach, die Regierung und damit das Land wie ein Unternehmensboss, wie ein Ch= ief Executive Officer (CEO), zu f=FChren und damit aus der Krise zu steuern= . Er brachte einen gro=DFen Teil der Unternehmer hinter sich, weil er versp= rach, das Problem der notleidenden Kredite u.a. durch eine staatliche Auffa= nggesellschaft abzubauen, gegen die sich die Demokraten immer gewehrt hatte= n. Auch nationalistische T=F6ne gegen den IWF, der sein Strukturanpassungsp= rogramm allerdings schon im Juni 2000 abgeschlossen hatte, und gegen den Au= sverkauf an Ausl=E4nder schlug er an. Das klang nat=FCrlich wie Musik i= n den Ohren der abgewirtschafteten Unternehmer, die ihre Schulden nicht bez= ahlen, ihre Unternehmen dennoch weiter kontrollieren wollen.=20

Den Armen und insbesondere den l=E4ndlichen Massen versprach er zahl= reiche Leistungen und Zuwendungen, die diese tats=E4chlich kaum ausschlagen= konnten (Arzt- und Hospitalbesuch f=FCr 30 Baht, Stundung des Schuldendien= stes der Landbewirtschafter, 1 Mio-Baht-Kredit f=FCr jedes Dorf), auch wenn= Zweifel =FCber die Finanzierung in den Medien und Intellektuellenkreisen g= e=E4u=DFert wurden.=20

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Thaksin auf de= n Kommandoh=F6hen des Staates

Thaksin verf=FCgt also =FCber eine =FCberw=E4ltigende Mehrheit im Pa= rlament, mit einer pers=F6nlichen Partei, die die kleineren Koalitionspartn= er entweder zu erdr=FCcken oder gar aufzusaugen und die Opposition zu margi= nalisieren droht. Die Rede ist daher schon von der =84UMNO-isierung=84 d= er Politik Thailands. Tats=E4chlich l=E4sst Thaksin immer wieder anklingen,= dass er sich am F=FChrungsstil des Malaysischen Pr=E4sidenten Mahathir und= dessen UMNO-Partei, inklusive dessen anti-westlicher Ausf=E4lle sowie der = repressiven Medienpolitik, orientieren m=F6chte.=20

F=FCr das Projekt der politischen Reform, so vortrefflich durch d= ie Verfassung von 1997 auf den Weg gebracht, sind die weiteren Aussichten d= aher eher pessimistisch zu beurteilen. Die klugen Verfassungsv=E4ter ha= tten eine f=FCnfj=E4hrige Karenzzeit vorgeschrieben, bevor die Verfassung w= ieder novelliert werden kann. Diese l=E4uft bald aus. Der Wille zur Verfass= ungs-reform ist schon bekundet worden. Die parlamentarische Mehrheit - ohne= Einbeziehung der Opposition - w=E4re gegeben. R=FCckschl=E4ge waren allerd= ings bisher schon zu verzeichnen. An ihnen ist die Person und Pers=F6nlichk= eit Thaksins nicht unbeteiligt. Trotz oder gerade wegen seiner Machtf=FC= lle reagiert er sehr d=FCnnh=E4utig auf =F6ffentliche Kritik, z=F6gert auch= nicht, eigentlich unabh=E4ngige Institutionen zu besch=E4digen. Sein V= ersuch, das Land wie eine Firma zu f=FChren (=84Thailand Inc.=84) und als a= llm=E4chtiger Vorstandsvorsitzender (=84CEO=84) zu kommandieren, beanspruch= t, die Probleml=F6sungen zu rationalisieren und Entscheidungsprozesse und i= hre Umsetzung zu beschleunigen. Es ist dabei allerdings die Gefahr zu beoba= chten, dass er der Gejagte dieses Zeitanspruchs wird, also Tempo vor Qualit= =E4t geht.=20

Es bleibt abzuwarten, ob der CEO-Stil in der inzwischen recht plu= ralistisch verfassten thail=E4ndischen Gesellschaft sich wirklich durchsetz= en kann. Er wird sich dauerhaft nur legitimieren lassen, wenn er nachhaltig= e Probleml=F6sungen erm=F6glicht und nicht erkennbar parochiale Interessen = vorrangig bedient. Auf diesen Voraussetzungen beruht das Erfolgsmodell Sing= apurs, nicht jedoch Malaysias, unter allerdings ganz anderen Bedingunge= n als in Thailand. F=FCr Thaksin ist es nicht leicht, in dieser Hinsicht zu= re=FCssieren, auch wenn er durchaus mit den besten und gel=E4uterten Absic= hten ans Werk ginge. Seine Unternehmen dominieren nun einmal einen Schl=FCs= selsektor der modernen =D6konomie, den er - auch zu Recht - weiter ausbauen= will. Interessen-Kollisionen, sei es auch nur =84=FCble Nachrede=84 in die= se Richtung, sind daher kaum zu vermeiden, auch wenn ihm pers=F6nlich juris= tisch kaum noch etwas geh=F6rt. Auch kann er sich nicht auf eine geschlosse= ne Reformer-Fraktion st=FCtzen. Es wurde schon beschrieben, dass er sich au= f eine Reihe dubioser Gesellen einlassen musste, um seine Partei aufzubauen= . Bisher hat er diese allerdings recht geschickt aus der Regierung halten u= nd auch in der Fraktion neutralisieren k=F6nnen.=20

Als besonders gekonnt kann die Behandlung eines der wichtigsten Boss= e, Snoh Thienthong, gelten, der in =84seiner=84 Faktion immerhin ca. 60 Abg= eordnete =84kommandiert=84. Dieser hatte durch Seitenwechsel bisher schon z= wei Premierminister gest=FCrzt. Er strebte unter Thaksin das wichtige Innen= ministerium an, das dieser aber lieber mit einem Freund aus der gemeinsamen= Zeit an der Polizeiakademie besetzte. Snoh musste sich schlie=DFlich mit d= em Posten eines =84chief adviser=84 au=DFerhalb der Regierung begn=FCgen, k= oordiniert als solcher aber die Parlamentsfraktion. Er meldet von dieser po= tentiell nicht einflusslosen Position immer wieder seine Anspr=FCche und Fo= rderungen an, vergisst auch nicht den Hinweis, dass er der =84K=F6nigsmache= r=84 (und =84-m=F6rder=84) sei. Er konnte sich bisher jedoch in keiner wese= ntlichen =F6ffentlich gemachten Kontroverse durchsetzen. Thaksin kann (auch= von Snoh) kaum parlamentarisch gest=FCrzt werden. Die unzufriedenen Abgeor= dneten k=F6nnen aber Sand ins Getriebe streuen, und sie taten dies auch sch= on ausgiebig, indem sie gezielt den Parlamentssitzungen fern blieben, ein Q= uorum verhinderten und anstehende Entscheidungen verz=F6gerten. Man begr=FC= ndete die so ausgedr=FCckten Frustrationen mit der =84unfairen=84 Verwendun= g der Regierungsausgaben. Es bleibt abzuwarten, ob diese hungrigen M=E4uler= nicht doch noch gestopft werden m=FCssen oder auch schon werden, ohne dass= dies bisher an die =D6ffentlichkeit gelangt.

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Thaksin=92s Kr= isenmanagement

Thaksin hat mit einem umfassenden und detaillierten Wahlprogramm - e= s umfasst ca. 100 einzelne Programmpunkte und Versprechungen - die Wahlen g= ewonnen. Das Kampagnenmotto =84Denke neu - handle neu=84 vermittelte den Ei= ndruck der Frische, der Unverbrauchtheit, der Innovationskraft und hob sich= damit von der zuletzt als =84langweilig=84 perzipierten Chuan-Regierung ab= . Vielfach wurde jedoch nur eine akzentuierte Fortsetzung der bisherigen Po= litik gefordert. Viele Versprechen mussten allerdings auch W=E4hler beeindr= ucken, die keinen Einblick in das Wie und Warum der Krise haben bzw. in ers= ter Linie an die Bedienung der eigenen Interessen denken. Alles in allem wu= rde eine aktivere staatliche Politik angek=FCndigt, die allerdings auch nic= ht widerspruchsfrei agiert.=20

Thaksin sucht nicht mehr - wie die Chuan-Regierung - nationalistisch= e T=F6ne zu vermeiden. Es gibt gelegentliche Seitenhiebe gegen den IWF und = auch gegen Transnationale Konzerne (TNK). An eine Ent-Globalisierung der th= ail=E4ndischen Wirtschaft ist jedoch nicht gedacht. Insofern steht - anders= als in Malaysia - nicht einmal die Einschr=E4nkung des freien Kapitalverke= hrs und die Fixierung des Baht an den Dollar zur Debatte. Nat=FCrlich brauc= ht man ausl=E4ndisches Kapital nach wie vor, und man wei=DF das. Die Revita= lisierung der B=F6rse, um die sich sowohl die Chuan- als auch die Thaksin-R= egierung bem=FChen, ist ohne ausl=E4ndische Anleger kaum m=F6glich. Tats=E4= chlich erlebte sie in diesem Jahr bisher einen zweiten H=F6henflug seit der= Krise 1997/98, der ganz wesentlich von ausl=E4ndischen Anlegern getragen w= ird. Es w=E4re mit erheblichen Verwerfungen zu rechnen, wenn TNK nicht mehr= in die Realwirtschaft investieren, sich vielleicht zur=FCckziehen w=FCrden= . Die Thaksin-Regierung sucht daher die Anlagebedingungen weiter zu verbess= ern, u.a. auch mit dem Ziel, dass TNK ihre regionalen Hauptquartiere in Ban= gkok einrichten - man konkurriert hier gegen Singapur! Steuerliche Verg=FCn= stigungen, und (nun eingef=FChrte) sehr langfristige Landpachtm=F6glichkeit= en werden nicht gen=FCgen. Wichtiger ist eine funktionierende Infrastruktur= und das hei=DFt in erster Linie Verkehrsinfrastruktur zur Aufl=F6sung des = Stauraumes Bangkok.=20

Wichtig ist auch die Durchsetzung einer =84good governance=84, al= so eine Regierungs- und B=FCrokratiereform. Diese ist angedacht, aber n= och l=E4ngst nicht verwirklicht. Vom Teilbereich Korruptionsbek=E4mpfung we= i=DF man nach urspr=FCnglich gutem Start gegenw=E4rtig nicht mehr so recht,= was man davon noch halten soll. Ferner wird eine H=F6herqualifizierung = der Arbeitskr=E4fte dringend notwendig, da Thailand in Zukunft immer we= niger mit den dynamischen Billiglohnl=E4ndern (China, Vietnam) konkurrieren= kann. Ein Ausbildungsreformgesetz wurde schon 1999 auf den Weg gebracht. N= euere Impulse hat die Thaksin-Regierung bisher nicht gesetzt. Das gilt auch= f=FCr ein Feld, f=FCr das man es am wenigsten vermuten w=FCrde, da es sich= um das ureigenste Interessengebiet Thaksins handelt, wo er sich zudem durc= h professionelle Kompetenz auszeichnet: die breitenwirksame Durchsetzung de= r Informationstechnologie, der Computer (in den Schulen) und der Nutzung de= s Internet. Bisher ist praktisch nichts geschehen. Beobachter wollen sogar = R=FCckschl=E4ge - von einem international niedrigen Niveau - festgestellt h= aben. In den Regierungsbeh=F6rden sollen Computer in den Rumpelkammern verr= otten, da die Beh=F6rdenleiter sie nicht bedienen k=F6nnen. Immerhin soll a= nl=E4sslich der n=E4chsten Regierungsumbildung auch ein =84Internet=84-Mini= ster ernannt werden. Man wird abzuwarten haben, was das zu bedeuten hat.

Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht nat=FCrlich das =84populi= stische Programm=84 Thaksins. Er tat viel, um dieses schnell auf den Weg zu= bringen. Hierbei handelt es sich um den Versuch, durch Stimulierung der Na= chfrage mittels Armuts- und allgemein Entwicklungsf=F6rderung im l=E4ndlich= en Raum die Unternehmen zu veranlassen, wieder zu investieren. Durch Ab= bau der Problem-Schulden (NPA) und Lockerung der Geldpolitik soll die Berei= tschaft der Banken erh=F6ht werden, investitionswilligen Unternehmen die no= twendigen Mittel zur Verf=FCgung zu stellen, f=FCr die der Staat zus=E4tzli= ch au=DFerdem einen eigenen Investitionsfonds bereitstellte.

Thaksin hat die Armutsprogramme nicht erfunden. Die Krise hat die = =E4rmere Bev=F6lkerung unter allen gesellschaftlichen Gruppen am st=E4rkste= n getroffen. Damit nahm die auch vorher schon krasse soziale Ungleichheit n= och weiter zu. Die Krise hat zu einer Ausweitung der staatlichen Armutsf= =F6rderung gef=FChrt. In nicht weniger als 52 verschiedenen Programmen = wurde sie 1996/1999 real mehr als verdoppelt auf absolut =FCber 34 Mrd. Bah= t. Die f=FCr die Armutsf=F6rderung bereitgestellten Mittel, die =FCberwiege= nd international finanziert werden, stiegen von 1,8 % (1996) auf 4,2 % (199= 9) der Regierungsausgaben, das entspricht 0,3 % (1996) bzw. 0,7 % (1999) de= s BSP. W=FCrden all diese Transfers die Zielgruppe tats=E4chlich erreich= en - wovon man zum gr=F6=DFeren Teil leider nicht ausgehen kann - so w=FCrd= e das Einkommen der Armen um nicht weniger als ein Viertel erh=F6ht werden.= Die Zielgenauigkeit von Thaksins Armutsprogrammen d=FCrfte jedoch eher ger= inger sein. Diese Probleme sollen nur an einem Beispiel illustriert wer= den.

In Thailand gibt es =FCber 70.000 D=F6rfer mit 10,7 Mill. Haushalten= (ca. 2/3 aller Haushalte) und ca. 5,6 Mill. landwirtschaftliche Betriebe, = von denen allerdings inzwischen nur etwa 40 % ihrer Eigent=FCmer ihr Einkom= men ausschlie=DFlich, weitere 32 % =FCberwiegend aus dem landwirtschaftlich= en Betrieb erzielen. Generell gilt: die Einkommen der Dorfbewohner und der = Landbewirtschafter liegen deutlich unter denen der St=E4dter, insbesondere = der Bewohner des Gro=DFraums Bangkok. Die (statistisch) Armen finden sich g= leichfalls fast ausschlie=DFlich auf dem Land, hier allerdings nicht relati= v gleichm=E4=DFig verteilt, sondern in einer begrenzten Anzahl von D=F6rfer= n deutlich konzentriert. Diese Zielgruppe der Armen zu finden, ist daher ni= cht leicht. Fl=E4chendeckende l=E4ndliche F=F6rderprogramme werden im Sinne= der Reduzierung des Anteils der absolut Armen gro=DFe Streuverluste aufwei= sen. Allerdings sollte auch nicht =FCbersehen werden, dass F=F6rdermittel, = die den l=E4ndlichen Raum erreichen und dort vielleicht =FCberproportional = von den mittleren und h=F6heren l=E4ndlichen Einkommenssegmenten angeeignet= werden, einen gewissen Beitrag zur Egalisierung der nationalen Einkommenss= chichtung leisten - allerdings auf Kosten einer weiteren Spreizung der Eink= ommen auf dem Lande. Die relativ besten Ergebnisse bei der Erreichung der A= rmutszielgruppe hat man bisher bei den Besch=E4ftigungsprogrammen erzielt, = bei der Unbesch=E4ftigte gegen unterdurchschnittliche L=F6hne - die das Pro= gramm eben f=FCr wohlhabendere Schichten unattraktiv machte! - meist tempor= =E4r besch=E4ftigt werden. Das investive Element dieser Transfers d=FCrfte = vermutlich auch eher als unbedeutend veranschlagt werden, obwohl systematis= che Erkenntnisse dar=FCber nicht vorliegen.

Die Thaksin-Regierung sucht vor allem die Kreditlasten der Landbewir= tschafter zu vermindern und verst=E4rkt neue Kredite in den l=E4ndlichen Ra= um zu lenken. Durch ein =84One Tambon - one Product=84-Programm versucht ma= n zudem, inhaltliche Anregungen f=FCr Produktentwicklungen zu geben und Ver= marktungskan=E4le zu entwickeln. Die st=E4rkere Nachfrage nach diesen Inves= titionsg=FCtern sollte die entsprechenden Industrien und Dienstleistungen s= timulieren - in der vagen Hoffnung, dass diese sich im Lande befinden und d= ie inl=E4ndische Wertsch=F6pfung derselben mehr als marginal ist. Die Mehrp= roduktion f=FCr den Binnen- wie f=FCr den Exportmarkt w=FCrde gleichzeitig = die Einkommen der Produzenten erh=F6hen, ihre R=FCckzahlungsf=E4higkeit und= Bereitschaft sicherstellen, die =FCbrige Wirtschaft stimulieren. Mit di= esen Programmen will man zu viele Ziele gleichzeitig verwirklichen, die sic= h letztlich gegenseitig behindern. Sie sollen wie ein =84big push=84 wirken= , m=FCssten also z=FCgig und fl=E4chendeckend umgesetzt werden. Der notwend= ige Feinschliff =96 also die Suche der Armutsgruppen, Formulierung und Durc= hsetzung von Kriterien und Bedingungen, die die investive Nutzung sicherste= llen - muss mit diesem Tempogebot kollidieren. Dar=FCber hinaus gibt es ein= Sonderproblem: Die Bereitschaft und F=E4higkeit, Au=DFenmittel produktiv z= u investieren, nimmt mit dem Grad der Armut eher ab.

Alles in allem begann die Thaksin-Regierung deutlich z=FCgiger mit d= er Einleitung ihrer ruralen Programme als etwa noch die Chuan-Regierung. Di= ese hatte z.B. 1999 einen =84Farmers Rehabilitation and Development Fund=84= beschlossen, der mit 10 Mrd. Baht ausgestattet werden sollte und Kredite a= n Bauerngruppen von mindestens 50 Mitgliedern f=FCr gepr=FCfte landwirtscha= ftliche Projekte ausgeben sollte. Anfang 2002 hatte der Fonds immer noch ni= cht zu arbeiten begonnen. B=FCrokratische und politische Konflikte im Appar= at sollen die Ursache gewesen sein. Die Thaksin-Regierung suchte nun, durch= Entlassung von 51 Provinzadministratoren dieses Programm zu revitalisieren= und ab Mitte 2002 - so ist es geplant - beginnen zu lassen. Das eigene Fla= ggschiff-Programm =E4hnelt dem bisher lahmen Chuan-Projekt, es ist nur gr= =F6=DFer und einpr=E4gsamer, das =841 Million Baht pro Dorf=84-Kreditprogra= mm:=20

Jedes Dorf - unabh=E4ngig von der Einwohnerzahl - kann einen Kredit = bis zu der genannten H=F6he beantragen, wenn 75 % der Dorfbewohner (inzwisc= hen auf 50 % gesenkt) sich auf einen entsprechenden Antrag einigen k=F6nnen= . Empf=E4nger sind zu w=E4hlende Dorfaussch=FCsse, die das Geld an einzelne= Landbewirtschafter f=FCr investive Zwecke weiterreichen. Die Ank=FCndigung= des Programms l=F6ste eine wahre =84Stampede=84 von Antr=E4gen von Ansiedl= ungen aus, den =84Dorfstatus=84 zugesprochen zu bekommen. In anderen F=E4ll= en vermochten fixe Jungs sich die Identit=E4tskarten und die Zustimmung von= Dorfmigranten zu besorgen, um als faktisch selbsternannter Ausschuss die K= redite zu beantragen. Einige flogen dabei auf. Tats=E4chlich sieht die Kred= itsumme f=FCr die potentiellen individuellen Nutzer h=F6her aus als sie tat= s=E4chlich ist. Bei einer Dorfgemeinschaft von 50 Mitgliedern w=E4ren es 20= .000 Baht (500 $), bei 100 nur noch 10.000 Baht pro Haushalt. Die meisten l= =E4ndlichen Haushalte dr=FCcken da schon ganz andere Schuldverpflichtungen,= sehr oft auch als Konsequenz staatlicher F=F6rderprogramme, die den D=F6rf= lern von den Beamten aufgeschwatzt worden waren - und die sich oft nicht re= chneten.=20

Tats=E4chlich hielt sich der Andrang, diese Mittel zu beantragen, da= nn doch in Grenzen. Folgt man den offiziellen Verlautbarungen, lagen am 11.= Juli 2001 6.527 Antr=E4ge vor, von denen gerade 701 genehmigt worden seien= . Am 25.7.01 wollte man jedoch mit der Auszahlung an 7.125 D=F6rfer beginne= n. Am 17.8.01 hie=DF es, dass inzwischen 300 Mill. Baht an die individuelle= n Nutznie=DFer ausgezahlt worden seien - das w=FCrde etwa 300 D=F6rfern ent= sprechen. In vielen D=F6rfern kommt kein Konsens =FCber die Beantragung der= Kredite zustande. In anderen meint man, schon genug Schulden zu haben bzw.= man will weiter schuldenfrei bleiben. Schlie=DFlich wei=DF man nicht, was = man mit dem Geld sinnvoll anstellen soll oder vermag nicht, die b=FCrokrati= schen H=FCrden (Antrag- und Projektformulierung) zu nehmen. Die Regierung s= ucht Hilfestellung zu leisten, indem sie im November 2001 ca. 70.000 arbeit= slose College- und Juniorcollege-Abg=E4nger in die D=F6rfer als =84Sekret= =E4re=84 schickte, um den Dorfbewohnern bei der Beantragung und Verwendung = der Mittel behilflich zu sein. Die jungen Leute wurden f=FCr 10 Monate (a 6= .360 Baht =3D 148 $/Monat) eingestellt. Allein dieses Besch=E4ftigungsprogr= amm wird die Regierung 10 Mrd. Baht kosten. Die Auswahl der =84Sekret=E4re= =84 erfolgte auf Provinzebene, ohne transparente Kriterien, und kam damit g= leich wieder in den Ruch des Klientelismus. Zu diesem Zeitpunkt behauptete = die Regierung, schon 80 % der Mittel aus dem Dorfprogramm ausgegeben zu hab= en. Unabh=E4ngige Beobachter hielten 50 % noch f=FCr zu optimistisch. Wenn = eine Reihe von D=F6rflern aus durchaus ehrenwerten Motiven sich am Programm= nicht beteiligen wollen, gibt es andere, die offenbar auf ein =84Schn=E4pp= chen=84 setzen, die Kredite nicht investieren, sondern konsumieren - von ei= nem Handy-Boom ist die Rede, eine der Firmen Thaksins wird sich freuen! - b= zw. die Kredite zur R=FCckzahlung anderer Schulden nutzen. Wie bedeutsam di= ese anekdotisch berichteten Erscheinungen sind, wird sich zeigen, wenn es b= ei diesen Krediten an die R=FCckzahlung geht.

Ein Altschulden-Erlass ist eine popul=E4re Forderung, die von= organisierten Landbewirtschaftern immer wieder in der Hauptstadt vorgebrac= ht wird. Das taten sie schon vor der Krise mit gelegentlichem Erfolg, das t= un sie nicht minder auch w=E4hrend der Krise. Tats=E4chlich h=E4tte die Exp= ortlandwirtschaft Profiteur der Baht-Abwertung sein m=FCssen und war es auc= h in engen Grenzen 1998. 1999 und 2000 brachen die realen landwirtschaftlic= hen Produzentenpreise jedoch ein. Vier F=FCnftel der Landbewirtschafter hab= en Kredite von der staatlichen BAAC erhalten, die ihre T=E4tigkeit im Jahrz= ehnt vor der Krise erheblich im l=E4ndlichen Raum ausgeweitet hatte. Bei di= eser handelt es sich faktisch um einen Zwitter zwischen einer Wohlfahrtsein= richtung und einer Bank. Die Kreditbedingungen werden ihr politisch vorgesc= hrieben. Die Regierung sorgt stillschweigend f=FCr ihre Refinanzierung und = den Ausgleich etwaiger Fehlbetr=E4ge. Die NPL sind entsprechend auch in nor= malen Zeiten hoch. Sie werden allerdings nicht ver=F6ffentlicht. Publiziert= werden nur die R=FCckzahlung und die R=FCckzahlungsrate der anstehenden Da= rlehen, nicht jedoch der Zinsen. In den Jahren vor der Krise zahlten die Ei= nzelhaushalte 13-14 % nicht zur=FCck, die Genossenschaften und Farmers Asso= ciations blieben etwa 30 % der anstehenden Darlehen schuldig. In der Krise = schnellten die nicht bedienten Schulden der einzelnen Haushalte auf ca. 25 = % , der Genossenschaften auf 40 % herauf.

Thaksin versprach im Wahlkampf einen Schuldendiensterlass f=FCr Au= =DFenst=E4nde unter 100.000 Baht f=FCr drei Jahre. Manch ein W=E4hler mag d= ies als einen vollst=E4ndigen Schuldenerlass missverstanden haben und noch = verstehen. Man ging damals von einer Kostenbelastung von 18 Mrd. Baht p.a. = aus, einer recht stattlichen Summe. Es wurde dann allerdings doch erheblich= weniger. Man rechnet gegenw=E4rtig mit 5,4 Mrd. Baht, obwohl man die poten= tiell Beg=FCnstigten auf Kreditnehmer mit Au=DFenst=E4nden von bis zu 200.0= 00 Baht ausgeweitet hat. Allerdings bot man den Teilnahmeberechtigten auch = Anreize, sich nicht zu beteiligen: Wer seinen Schuldendienst gestundet beko= mmt, erh=E4lt in dieser Zeit keine neuen Darlehen. Wer auf die Stundung ver= zichtet, kann eine Zinsreduktion um 3 % (etwa 17-33 % der Zinskosten) in An= spruch nehmen. Von den ca. 5 Mill. Kreditnehmern, davon 3,5 Mill. Individua= lhaushalte, die =FCbrigen in Genossenschaften, qualifizierten sich ca. 2,4 = Mill. als Berechtigte. 1,2 Mill. mit einer ausstehenden Kreditsumme von 54 = Mrd. Baht (21 % aller Ausleihungen der Bank) nutzen das Stornierungsangebot= . 1,1 Mill. w=E4hlten die Zinsreduktion. Die Nagelprobe wird auch in diesem= Programm sp=E4ter erfolgen: Wie viele der Schuldner werden nach diesen dre= i Jahren bereit und in der Lage sein , ihren Schuldendienst wieder aufzuneh= men. Kritiker vermuten eine weitere Verw=E4sserung der R=FCckzahlungsmoral.= Ganz von der Hand zu weisen ist dies nicht.=20

Das gilt auch f=FCr die Bem=FChungen der Thaksin-Regierung, die urba= ne Wirtschaft durch Revitalisierung des Kreditgesch=E4ftes zu beleben. Im W= ege stehen hier immer noch die relativ hohen NPL. Durch Gr=FCndung einer st= aatlichen Verm=F6gensgesellschaft wurden diese den staatlichen Banken und n= ur z.T. den privaten Banken abgenommen, allerdings nicht zum Nennwert und m= it einer Klausel, die bei einem g=FCnstigeren als erwarteten Verkauf die Ba= nken nachtr=E4glich am Erl=F6s beteiligen soll. Gleichwohl bleiben die Gesc= h=E4ftsbanken immer noch vorsichtig bei ihren Neuausleihungen, obwohl sie i= n Liquidit=E4t =84schwimmen=84 und man ihnen weitere Liquidit=E4t durch Loc= kerung der Reservehaltepflichten verschafft. Sie f=FCrchten, durch Neuausle= ihungen wieder in die NPL-Falle zu geraten, und das ist nicht ganz unbegr= =FCndet. Als ziemlich sichere Alternative k=F6nnen sie hingegen heute relat= iv attraktiv verzinste Anleihen zeichnen, die der Staat emittieren muss, um= die Finanzrestrukturierungskosten und die Konjunkturprogramme finanzieren = zu k=F6nnen. Thaksin blieb schlie=DFlich nichts anderes =FCbrig, als den me= hrheitlich staatlichen Banken die Anweisung zu geben, ihre Neu-Ausleihungen= auszuweiten. Er hat damit einen sehr riskanten Weg eingeschlagen. War der = crash von 1997 ff. doch auch eine Folge der Krise der allzu sorglosen und u= nprofessionellen und letztlich =FCberdehnten Ausleihungen des Bank- und Fin= anzsektors.

Der messbare Erfolg von =84Thaksinomics=84 blieb bisher aus. Das = liegt z.T. an der K=FCrze der Zeit. Viele Ma=DFnahmen konnten erst Mitte 20= 01 und sp=E4ter beginnen und nat=FCrlich nicht sofort greifen. Ob sie =FCbe= rhaupt die von ihnen erhoffte Wirkung erzielen, muss sich allerdings erst n= och erweisen. Auch Thaksin hat inzwischen erkannt, dass das Defizit-spendin= g bei einer Staatsverschuldung von inzwischen =FCber 60 % des BSP nicht wei= ter forciert, sondern eher heruntergefahren werden muss. Die Wirtschaft erl= ebte 2001 nur ein mageres und entt=E4uschendes Wachstum von + 1,3 %, u.a. a= uch verursacht durch den Einbruch der Exporte (um ca. - 5 %). Die Prognosen= der Investmentbanken und Forschungsinstitute sind im Durchschnitt von + 2,= 4 % f=FCr 2002 auch nicht sehr erwartungsvoll. Sie sind allerdings noch= etwas optimistischer als die Planungsbeh=F6rde mit einer Wachstumserwartun= g von + 2 % f=FCr 2002. =DCber diese Voraussagen wird jedoch nach wie vor w= eniger in Thailand als durch die Konjunkturentwicklung in den USA und den a= nderen wichtigen M=E4rkten entschieden. Thailand verf=FCgt =FCber eine vom = Weltmarkt abh=E4ngige =D6konomie. Daran wird sich auch in Zukunft kaum etwa= s =E4ndern lassen. In der Vergangenheit hat Thailand die Chancen des Weltma= rktes zu nutzen gewusst. Inzwischen haben sich allerdings die =E4u=DFeren u= nd inneren Bedingungen gewandelt. Reformen in Thailand sind notwendig, um u= nter diesen ver=E4nderten Herausforderungen, neue Nischen und Chancen beset= zen, die immer damit auch verbundenen Risiken aber besser abzufedern.=20

Eine St=E4rkung des Binnenmarktes - wie sie von Thaksin erhofft w= ird - w=FCrde diesen Erfordernissen nicht widersprechen und durchaus auch i= n die richtige Richtung weisen, wenn die notwendigen Effizienz- und Produkt= ivit=E4tssteigerungen der Wirtschaft nicht behindert werden. Dazu ist auch = eine bildungsm=E4=DFige =84Aufr=FCstung=84 der Arbeitskr=E4fte notwendig, f= erner die wenigstens allm=E4hliche Etablierung von Forschungs- und Entwickl= ungskapazit=E4ten und eine Reform des corporate governance. Wichtig ist auc= h eine Ausweitung des Wettbewerbs auch auf dem Binnenmarkt, was durch parti= ellen Ausschluss ausl=E4ndischer Unternehmen kaum m=F6glich sein wird, ein = robustes Finanzsystem, das Sparen erm=F6glicht und sinnvolle (rentable) Inv= estitionen mit-finanziert. Schlie=DFlich ist unverzichtbar eine =84good gov= ernance=84, die den notwendigen Infrastruktur-, Sicherheits- und Rechts- so= wie den Sozial- und Regulierungsaufgaben des Staates effizient und unpartei= isch nachkommt und diese Aufgaben (auch ohne Pump) finanzieren kann. Die Li= ste ist nicht besonders originell. Sie wird vom Mainstream der Politik, der= Wirtschaftswissenschaftler, auch wohl der Wirtschaft kaum bestritten. Dies= e Reformpostulate waren auch vor der Krise dringlich und sichtbar. Die Kris= e hat die Aktualit=E4t einerseits akzentuiert und parochiale Reformgegner (= zeitweise?) geschw=E4cht, andererseits wird der Reformprozess durch die tag= esaktuellen Erfordernisse des Krisenmanagements auch behindert, wiegen die = unvermeidlichen Reformkosten unter den Bedingungen der =F6ffentlichen und p= rivaten Krisen-Knappheit doppelt schwer.

=A9 Friedrich Ebert Stiftung | t= echnical support | net edition=20 fes-library | Juni 2002<= /td>
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