Was kann Europa tun, wenn Amerika tut, was es will? / [Alfred Pfaller] - [Electronic ed.] - Bonn, [2003 - 2] Bl. =3D 20 KB, Te= xt Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2003 =A9 Friedrich-Ebert-Stif= tung

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Was kann Europa tun, wenn Amerika tut, was es will? / [Alfred Pfaller] - [Electronic ed.] - Bonn, [2003 - 2] Bl. =3D 20 KB, Te= xt
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2003

=A9 Friedrich-Ebert-Stiftung

=3D"INHALT"

Was kann Europa tun, wenn Amerika tut, was es will?

Politikinfo

Was kann Eur= opa tun, wenn Amerika tut, was es will?

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Zur Zeit des Kalten Krieges sorgte die sowjetische Bedrohung f=FCr e= ine so starke transatlantische Interessenkonvergenz, dass Europa seine rela= tive Ohnmacht (de Gaulle hin, de Gaulle her) kaum als gro=DFes Problem ansa= h. Europa hing vom amerikanischen Schutz ab, aber auch die USA hatten ein = =84vitales" Interesse daran, dass (West)Europa westlich bleibt.

Heute geht mit Amerikas =FCberragender globaler Machtposition ein = =84objektives" Interesse einher, diese Position, so lange es geht, zu erhal= ten und das Aufkommen von Gegenmacht fr=FChzeitig zu verhindern. Ist dies a= uch im Sinne Europas? Jedenfalls kann sich der alte Kontinent nicht mehr da= rauf verlassen, dass der Verb=FCndete bei der Aus=FCbung seiner beispiellos= en Macht stets das gemeinsame Interesse im Auge hat.

Aber was soll Europa tun? Drei grundlegende Optionen bieten sich an,= mit der neuen Situation umzugehen:

1. Europa steht in bedingungsloser Loyalit=E4t zu den USA, deren Mac= ht es wenig entgegenzusetzen hat, um wenigstens der Vorteile teilhaftig zu = werden, die sich aus der N=E4he zur Macht ergeben.

2. Europa baut seine eigene Machtposition aus, um sich amerikanische= n Vorhaben gegebenenfalls wirksam zu widersetzen.

3. Europa treibt die Entwicklung einer alternativen Weltordnung vora= n, die das Handeln von Staaten an globale Rechtsnormen bindet und die so di= e Bedeutung vor allem milit=E4rischer Macht relativiert.

Daneben bleibt die =84Nulloption": Europa verfolgt keines der drei s= trategischen Ziele, sondern beschr=E4nkt sich darauf, von Fall zu Fall den = USA Gefolgschaft zu leisten oder =96 ohne viel Wirkung =96 zu verweigern.

Die genannten Optionen w=E4ren daraufhin abzuklopfen, wie weit sie d= en f=FCr Europa wichtigen Herausforderungen entsprechen, wie realistisch si= e sind, und welche wirtschaftlichen und politischen Kosten sie verursachen.

Freundschaf= tliche Unterordnung: aus Zuversicht und aus Schw=E4che

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Das Argument, Europa brauche den Schutz der US-Milit=E4rmacht, mit d= em die =84Unterordnungsoption" im europ=E4ischen Diskurs oft begr=FCndet wi= rd, hat nach dem Ende des Kalten Krieges an =DCberzeugungskraft verloren. A= uch Amerikas Einsatz in den Jugoslawienkonflikten ist bei genauer Betrachtu= ng kein Indiz f=FCr Europas fortgesetzte Abh=E4ngigkeit von den USA. Daf=FC= r, Auseinandersetzungen mit den USA nicht eskalieren zu lassen, wenn man da= s amerikanische Vorgehen ablehnt, k=F6nnten hingegen drei andere Gr=FCnde s= prechen:

erstens die Einsicht, dass dies Europa die einzige realistisc= he Chance bietet, den inneramerikanischen Entscheidungsprozess im europ= =E4ischen Sinne zu beeinflussen;

zweitens die Erwartung, dass die in der US-Verfassung festg= eschriebenen Grundwerte, die auch die europ=E4ischen sind, die amerikanisch= e Au=DFenpolitik =E0 la longue auf einem =84zivilisierten" Weg halten werde= n;

drittens, =FCber den zweiten Grund hinausreichend die Erwar= tung, dass europ=E4ische und amerikanische Interessen sich auch in Zukunft = weitgehend decken werden und US-Weltpolitik =84strukturell" auch Europa n= =FCtzt.

Die letztgenannte Erwartung w=FCrde unserer Ausgangsfrage viel von ihre= r Brisanz nehmen.=20

F=FCr die Europ=E4er best=FCnde kein ernsthafter Grund, sich einer = =84Pax Americana" zu widersetzen. Man k=F6nnte im Gegenteil Amerika dankbar= sein, dass es seine Macht f=FCr die Schaffung einer von westlichen Werten = gepr=E4gten Welt einsetzt.=20

Ein weiteres Argument k=F6nnte Zuversicht begr=FCnden: Die Politikfe= lder, in denen unilaterale Machtentfaltung sinnvoll vorstellbar ist und in = denen sich ein Gegensatz Europa-USA besonders virulent entwickeln kann, neh= men tendenziell an Bedeutung ab. Irak, Nordkorea etc. sind Relikte einer We= lt, die zu Ende geht. Damit verschwinden sowohl Anlass als auch M=F6glichke= it f=FCr kruden Unilateralismus.=20

Ironischer Weise k=F6nnte das wenig zimperliche amerikanische Vorgeh= en gegen die verbliebenen =84St=F6renfriede" der Weltpolitik den =DCbergang= zu einer Welt beschleunigen, die f=FCr milit=E4rischen Unilateralismus kei= ne Verwendung mehr hat. Das Problem des Terrorismus hingegen und des diesen= beg=FCnstigenden Staatszerfalls in Teilen der Welt stellt andere Herausfor= derungen als =84Schurkenstaaten" es tun.=20

Allerdings bleibt die ungewisse Perspektive eines erstarkenden China= s, welche die Weltmacht Nr. 1 zu dezidiert unilateraler Machtpolitik veranl= assen k=F6nn-te. Auch in Europas Interesse?

Eine etwas pessimistischere Variante der =84Unterordnungsoption" set= zt weniger auf harmonierende Interessen als auf gleiche Werte. Man erkennt = an, dass es k=FCnftig mehr Interessenkonflikte, u.a. wirt-chaftlicher Art, = geben wird, aber man erwartet, dass sich der gro=DFe Unilateralist den frie= dfertigen Staaten gegen=FCber =84zivilisiert" benehmen wird.=20

F=FCr die F=E4lle, in denen man das US-Vorgehen f=FCr falsch und gef= =E4hrlich h=E4lt, etwa im Irak, setzt die Unterordnungsoption auf zwei Korr= ekturkr=E4fte: die amerikanische Demokratie und den Einfluss auf die innera= merikanische Willensbildung, der mit einer sorgsam gepflegten Freundschaft = einher geht. Die Pflege der Freundschaft dient auch dazu, die objektiven In= teressengegens=E4tze und die subjektiven Meinungsverschiedenheiten einzuheg= en und zu verhindern, dass der gro=DFe Bestand gemeinsamer Interessen aus d= em Blickfeld ger=E4t.

Aber auch wenn man =FCberzeugt ist, dass (a) amerikanische Au-=DFenp= olitik de facto mehr den Interessen des US-Kapitals sowie dem Machtinteress= e der politischen Klasse als den freiheitlichen Werten der US-Verfassung ve= rpflichtet ist; (b) die US-=D6ffentlichkeit manipuliert wird; und (c) die r= ealpolitischen Interessen Amerikas und Europas auseinanderdriften, kann sic= h freundschaftliche Unterordnung immer noch als die beste Option anbieten. = Dies ist der Fall, wenn sich die Alternativen =84Europ=E4ische Gegenmacht" = und =84Internationale Rechtsordnung" als unrealistisch oder nicht zweckdien= lich darstellen.

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Das Inte= resse der Europ=E4er an der eigenen Ohnmacht

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Der Ruf nach europ=E4ischer Gegenmacht hat Sinn, wenn die USA aus Ei= geninteresse oder aus Hybris zu einer Politik tendieren, die dem Interesse = Europas zuwiderl=E4uft. Das ist nicht nur gegen Europa gerichtete, s= ondern auch langfristig friedensgef=E4hrdende, Weltordnung unterminierende = Politik. Dann stellen sich folgende Fragen: Worauf m=FCsste sich wirksame e= urop=E4ische Gegenmacht st=FCt-zen? Ist eine Politik, die darauf abzielt, r= ealistisch?

F=FCr Europa steht es nicht zur Debatte, wie weiland die Sowjetunion= den USA mit Milit=E4rschl=E4gen zu drohen. Es geht darum, einen Verb=FCnde= ten =84zur Ordnung zu rufen". Folglich kann es auch nicht darum gehen, der = US-Milit=E4rmacht etwas Gleichwertiges entgegen zu setzen. Aber Europa m=FC= sste imstande sein, den USA einen gen=FCgend hohen Preis f=FCr unilaterales= Handeln abzuverlangen. Die elementare Eingangsstufe der Druckaus=FCbung is= t die effektive Verweigerung der Mithilfe bei den abgelehnten US-Initiative= n. Die n=E4chste Stufe w=E4re das konsequente Hinwirken auf diplomatische S= anktionen gegen die USA, etwa in der UNO. Wirtschaftssanktionen sind eine w= eitere Eskalationsstufe.=20

Um Druck dieser Art auszu=FCben, muss sich Europa einen ernsthaften = Konflikt mit seinem Verb=FCndeten leisten k=F6nnen. Hierzu sollte es objekt= iv in der Lage sein; denn eine spezifisch gegen Europa gerichtete Bedrohung= zu erkennen ist, die =96 selbstlosen =96 amerikanischen Beistand erfordern= w=FCrde, ist gegenw=E4rtig nicht zu erkennen. Aber Europa kann von innen h= er nur schwer den n=F6tigen politischen Willen aufbringen. Die gro=DFe welt= politische Schw=E4che Europas ist dabei seine institutionell begr=FCndete U= neinigkeit. Und es ist nicht damit zu rechnen, das es diese Schw=E4che =FCb= erwindet.

Solange die EU die au=DFenpolitische Entscheidungskompetenz nicht ei= ner zentralen Instanz =FCbertr=E4gt, wird sie nur gelegentlich mit einer St= imme sprechen. Daf=FCr sorgen nicht nur die =84nat=FCrlichen" Meinungsunter= schiede zwischen einer Vielzahl von gleichberechtigten Akteuren, sondern au= ch deren Rivalit=E4ten um =96 u.a. innenpolitisch verwertbaren =96 Einfluss= und Prestige. Auch verbesserte Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten wir= d daran nur graduell etwas =E4ndern.=20

Es ist auch nicht zu erwarten, dass ein klares gemeinsames Interesse= an einer Emanzipation von Amerika die Europ=E4er zur au=DFenpolitischen Ei= nigung treibt. Dem wird schon die amerikanische Diplomatie vor-beugen. Zwar= mag immer wieder europ=E4ischer Stolz verletzt sein. Das aber kann zwei ge= wichtigere Faktoren nicht kompensieren, n=E4mlich

das =84nat=FCrliche" Interesse der Mitgliedstaaten (d.h. ma=DFge= blichen Teilen ihrer politischen Klasse) an au=DFenpolitischer Autonomie, u= nd
die Tatsache, dass Europa weltpolitische Ordnungsaufgaben l= etztlich nicht ungern den USA =FCberl=E4sst, weil dies davon entbindet, sic= h selber nachhaltig zu engagieren und die entsprechenden =F6konomischen und= politischen Kosten zu tragen.

Die Vision =84Weltmacht Europa" ist zudem gef=E4hrlich. Denn eine Welt m= it wenigen Gro=DFm=E4chten, aber ohne Hegemonen, tendiert zu destabilisiere= nden Positionsk=E4mpfen =96 eine Konstellation, wie sie dem Ersten Weltkrie= g vorausging.

Ein handlungsf=E4higeres Europa, das weniger auf US-Beistand setzt u= nd selbst den US mehr Beistand leistet, k=F6nnte jedoch innerhalb des trans= atlantischen B=FCndnisses mehr Gewicht haben. Dann m=FCssten sich freilich = die USA =FCberlegen, wie weit sie in Abh=E4ngigkeit von europ=E4ischer Koop= eration geraten wollen.

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Recht vo= r Macht: illusorisch f=FCr eine Welt ohne soziale Koh=E4sion

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Gel=E4nge es, nationalstaatliche Willk=FCr generell im Rahmen einer = internationalen =96 =FCber das bestehende V=F6lkerrecht hinausgehenden =96 = Rechtsordnung zu begrenzen, w=FCrde sich die Frage nach einem europ=E4ische= n Gegengewicht zum amerikanischen Unilateralismus gro=DFenteils er=FCbrigen= . Au=DFerdem w=FCrde eine derartige Ordnung, die der Staatengemeinschaft di= e Disziplinierung von =84St=F6ren-frieden" zuweist, die Sicherheit aller St= aaten erh=F6hen und herk=F6mmliche nationale Verteidigungspolitik obsolet m= achen. Kriegerisch eskalierenden Konflikten w=FCrde vorgebeugt. F=FCr Europ= a erscheint es als attraktive Option, auf eine neue Weltordnung dieser Art = hinzuarbeiten.

Aber warum sollte die alleinige Supermacht der Welt sich in ein Sche= ma einbinden lassen, das ihren Handlungsspielraum begrenzt =96 zumal da die= demokratische Legitimit=E4t der Staatengemeinschaft fraglich ist? Man kann= die Antwort auf diese Frage schuldig bleiben und eine multilaterale Ordnun= g zun=E4chst eben ohne die USA voranzubringen trachten. Dies w=FCrde =96 so= k=F6nnte man erwarten =96 amerikanischem Unilateralismus zunehmend die Anl= =E4sse entziehen. Denn eine funktionierende multilaterale Weltordnung w=FCr= de einen selbsternannten Weltsheriff =FCberfl=FCssig machen.

Tr=E4gt der Weltsheriff, wenn er =84Schurkenstaaten" eliminiert, nic= ht selbst zu einer =84zivilisierten" Weltordnung, in der Recht vor Macht ge= ht, bei? So wie das Eingreifen in Jugoslawien dort den Weg f=FCr einen Neua= ufbau nach europ=E4ischem Ideal geebnet hat? Dann w=E4re der europ=E4ische = Einsatz f=FCr multilaterale Strukturen keine Alternativ- sondern eine Kompl= ement=E4rstrategie zur amerikanischen =84Bereinigungsstrategie".=20

Es ist indes zu bef=FCrchten, dass es mit ein paar =FCbrig geblieben= en =84rogue states" nicht getan ist und der Welt neue komplexere Konflikte = ins Haus stehen, f=FCr deren friedliche Bew=E4ltigung die Staatengemeinscha= ft eine solide Legitimit=E4tsbasis br=E4uchte. Unilaterales Vorgehen der M= =E4chtigen aber unterminiert das Prinzip =84Recht geht vor Macht". Insofern= steht ein europ=E4isches Weltord-nungsprojekt in der Tat in Konkurrenz zu = einem amerikanischen Weltsheriff-Modell, zumal die Eigeninteressen des Sher= iff sein Eintreten f=FCr Recht und Ordnung durchaus selektiv geraten lassen= .

Eine Weltordnung =84erst mal ohne USA" l=E4uft Gefahr, =FCber ein Sc= h=F6nwetterprojekt nicht hinauszukommen: multilaterale Institutionen f=FCr = die Bew=E4ltigung =84ziviler" Konflikte, aber die Mobilisierung (wenn auch = nicht sofort die Anwendung) nationaler Gewaltpotentiale und milit=E4rischer= B=FCndnisse f=FCr die =84vitalen" nationalen Interessen.

Die Erwartung, dass die Bereinigung der =84Restprobleme" Irak, Nordk= orea etc. nicht zu einer neuen friedlichen Weltordnung f=FChrt, setzt vor a= llem am Fehlen einer damit verbundenen positiven Zukunftsperspektive f=FCr = weite Teile der Weltbev=F6lkerung an. Mit neuen Alternativvisionen, die sic= h in aggressiver Konkurrenz zur westlichen Vision begreifen, ist zu rechnen= . Denn letztere bleibt ihr globales Wohlstands- und Gerechtigkeitsversprech= en eklatant schuldig. Dem ist auch kaum damit beizukommen, dass man weltwei= te Solidarit=E4t =84endlich ernst nimmt". Denn damit ist der Westen konzept= ionell und materiell =FCberfordert. Die Vorstellung, das erfolgreiche europ= =E4ische Integrationsmuster auf die (=84zivilisierte") Welt zu =FCbertragen= , =FCbersieht die materiellen Voraussetzungen, auf denen dieses =84Clubmode= ll" fu=DFt. Schon die Osterweiterung d=FCrfte die Grenzen aufzeigen.

Wenn die gesellschaftlichen Grundlagen einer =84zivilisierten" Staat= enwelt fehlen, ist auch in Zukunft mit Herausforderungen zu rechnen, die ge= waltsame Antworten zumindest nahe legen. In Robert Kagans Begriffen: Mars w= ird auch in Zukunft kr=E4ftig mitregieren in der Welt. Ein wie immer weiter= entwickeltes UN-System tut sich schwer, gegebenenfalls rasch entschlossen z= u handeln =96 genau das, was den Unilateralismus der Starken begr=FCndet.

All das hei=DFt nicht, dass eine multilaterale, auf Kollektiventsche= idungen abstellende Weltordnung als strategisches Ziel aufzugeben sei. Aber= als Mittel zur Kontrolle der Supermacht USA dient es nur sehr begrenzt.

Amerika = dr=E4ngen, der Versuchung der Macht zu widerstehen

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Die eingangs aufgef=FChrten gro=DFen strategischen Alternativen verf= l=FCchtigen sich bei genauer Betrachtung. Insgesamt wird Europa kaum in der= Lage sein, die Parameter f=FCr die amerikanische Weltpolitik signifikant z= u ver=E4ndern. Die Zukunft der Weltordnung d=FCrfte mehr vom inneramerikani= schen Entschei-dungsprozess und dar=FCber hinaus vom Geschick der US-Diplom= atie abh=E4ngen als von der strategischen Vision Europas.=20

Folgendes Szenario erscheint nicht unplausibel: Die USA vermeiden es= aus aufgekl=E4rtem Eigeninteresse, permanent den Rest der Welt zu a= ntagonisieren. Sie bringen von Fall zu Fall ad-hoc-Koalitionen (=84of the w= illing") zustande. Denn die L=F6sungen, die sie in ihrem Sinne ansteuern, k= ommen auch anderen Staaten zupass. Gelegentlich werden sich Allianzen in Eu= ropa gegen bestimmte US-Pl=E4ne bilden. Aber EU-weit d=FCrften sie selten s= ein. Beim Schmieden der Koalitionen kommen wie eh und je unterschiedliche D= ruckmittel zur Geltung. Die Herausforderung f=FCr Europa wird darin bestehe= n, dieses Spiel m=F6glichst gekonnt mitzuspielen und m=F6glichst gro=DFe = =84Zugest=E4ndnisse" der USA zu erzielen. Dazu muss Europa freilich jeweils= fallbezogen seine Ziele definieren.=20

Eine Dauerfrontstellung USA (plus =84Lakaien") vs. Staatengemeinscha= ft wird schon durch die zu erwartende Natur der Herausforderungen unwahrsch= einlich gemacht. Einerseits wird die Aufgabe, staatliche Ordnung in vielen = Teilen der Welt zu festigen, zu einer sicherheitspolitischen Priorit=E4t we= rden =96 kein polarisierendes Thema. Andererseits werden sich die Bedrohung= en, die sich aus den diversen unbew=E4ltigten Verwerfungen der Modernisieru= ng ergeben, nicht allein gegen Amerika richten. Im Vordergrund der transatl= antischen Beziehungen wird deshalb nicht die Konfrontation unterschiedliche= r Interessenlagen stehen, sondern die =96 prinzipiell =96 gemeinsame Suche = nach den wirksamsten L=F6sungen f=FCr gemeinsame Probleme.

Europas Aufgabe wird es sein, die USA gegebenenfalls davon abzubring= en, falsche, weil langfristig problemversch=E4rfende Wege einzuschlagen. Ma= n kann zwar nicht von vornherein davon ausgehen, dass Europa die richtigen = Antworten hat und Amerika die falschen. Aber seine Position als Supermacht = ohne ernsthaften Rivalen l=E4sst Amerika in die Versuchung geraten, zu viel= auf einseitigen Machteinsatz zu geben.=20

Eine wirksame Ausgleichsfunktion gegen=FCber Amerikas unilateralisti= scher Versuchung kann Europa eher aus einer Position kritischer Loyalit=E4t= als aus einer Gegenmachtposition heraus wahrnehmen. Kritische Loyalit=E4t = schlie=DFt dabei gelegentliche Gefolgschaftsverweigerung nicht aus. Anderer= seits wird ein au=DFenpolitisch handlungsf=E4higes und selbstbewusstes Euro= pa als kritischer Freund ernster genommen als eines, das sich immer wieder = als weltpolitisches Leichtgewicht erweist. Diesen =DCbergang m=FCsste Europ= a erst einmal hinbekommen.

=20

Alfred Pfaller

Friedrich-Ebert-Stiftung, 5310 Bonn, fax: 0228 / 883 625, e-mail: Pfalle= rA@fes.de

=A9 Friedrich Ebert Stiftung | technical sup= port | net edition=20 fes-library | M=E4rz 2003

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