Indonesien:

Terror und kein Ende

Die

Ursachen des Extremismus, Arbeitslosigkeit, Verelendung und Korruption,

wären nur durch eine armutsorientierte Entwicklungspolitik zu bekämpfen

- Ein Bericht von Hans J. Esderts, FES Jakarta

"Terror Strikes Again"

- so lautete die Schlagzeile der "Jakarta Post" vom 5.8.2003 nach dem Anschlag

auf das Hotel Marriott in Jakarta. Dass man sich in Indonesien an solche

Überschriften schon fast gewöhnt hat, signalisiert, dass die

Sicherheitslage trotz neuer Gesetze und restriktiver administrativer Maßnahmen

noch immer weit davon entfernt ist, das Leben und die Unversehrtheit der

Bürgerinnen und Buerger nachhaltig zu schützen. Ein Blick auf

die politischen Hintergründe und auf die Ursachen des Terrors in diesem

Land soll zu erklären versuchen, warum das Land bei der Transformation

in eine Demokratie in die gegenwärtige Sicherheitskrise geraten ist.

Die indonesische Demokratie

ist weit entfernt von den vor wenigen Jahren gesetzten Zielen der “Reform

Agenda“. Fünf Jahre nach dem Sturz des Suharto Regimes und zwei Jahre

nach der Ernennung von Präsidentin Megawati ist die Reform, die zu

einer modernen Demokratie mit spezifischen indonesisch-asiatischen Elementen

führen sollte, weiter entfernt von diesem Ziel als vor Megawatis Machtantritt.

Das herrschende System ist am treffendsten definiert als eine "Anocracy",

ein Hybridsystem, in dem Elemente von autoritären Strukturen mit solchen

einer Demokratie im politischen System und im politischen Prozess vermischt

sind. Darüber hinaus verfügt es über ausgeprägte plutokratische

Elemente, deren Charakterisierung in der Herrschaft des Geldes über

fast alle anderen Werte der Gesellschaft liegt. Ob es Parlamentsentscheidungen,

Ernennung in wichtige, d.h. einkommenssteigernde Ämter, Erlangung

von Lizenzen oder schlicht die Aufnahme in Bildungseinrichtungen geht,

Geld regiert. Korruption ist verbal geächtet, aber tägliche Praxis

in fast allen Lebensbereichen.

Hunderte politischer Parteien

bemühen sich gegenwärtig, bei den im April 2004 anstehenden Wahlen

einen Anteil an den zu vergebenden Parlamentssitzen zu erreichen. Ihre

Ziele sind meist unklar und oft nicht einmal artikuliert. Sowieso ist schon

jetzt offensichtlich, dass das neue Wahlgesetz kaum einer kleinen Partei

oder einer Neugründung eine Chance einräumt. Die bereits im Parlament

etablierten Parteien haben die Zugangsschranken für neue Parteien

erheblich erhöht. Wahlerfolge werden dennoch anhand der verfügbaren

finanziellen Mittel kalkuliert. Jede Partei mit hinreichend reichen Sponsoren

erhofft sich Sitze im nationalen Parlament in den oder regionalen Parlamenten

"erwerben" zu können.

Die politisch Machtelite

steht unter erheblichem Einfluss der konservativen Kräfte des Militärs

und der restaurativen politischen und wirtschaftlichen Kräfte des

alten Regimes. Die Führungsschwäche der Präsidentin führt

zu einem Machtvakuum, das regierungserfahrene (GOLKAR) Gruppen, das Militär

und andere, den Konglomeraten der Wirtschaft nahestehende Gruppen ausnutzen,

um die politischen Entscheidungen wesentlich zu beeinflussen. Beispiele

dafür: Der Krieg in der Nordprovinz der Insel Sumatra war vom Militär

gewollt, obgleich Megawati sich  ebenso wie ihre Vorgängerpräsidenten

bei Besuchen in der Aceh-Provinz für eine politische Lösung ausgesprochen

hatten und sich für die Gewaltmaßnahmen früherer Regime

im Namen der Republik entschuldigt hatten.

Bombenterror

zur Ehre Gottes oder als Ausdruck politischer Machtansprüche?

Die Führungsschwäche

und politische Konzeptionslosigkeit der Regierung zeigt sich auch im Bereich

des zunehmenden islamisch-fundamentalistischen Terrors, der Indonesien

nicht erst seit des verheerenden Bombenanschlags in Bali heimsucht. Die

Kette des Bombenterrorismus reißt nicht ab, wie einige Bespiele aus

jüngster Zeit belegen:

Oktober 2002, Bali, drei Bomben

in Kuta und Denpasar, 202 Tote,

Dezember 2002, McDonald's-Restaurant

in Südsulawesi, 5 Tote,

Februar 2003, Polizeihauptquartier

Jakarta, von Ex-Polizisten gelegt, ein Verletzter,

April 2003, UN-Gebäude,

Jakarta ,

April 2003, Jakarta, Internationaler

Flughafen, 11 Verletzte,

Juli 2003, Bombenanschlag auf

Parlament (MPR und DPR),

August 2003, J W Marriott-Hotel,

Jakarta, 14 Tote, 149 Verletzte .

Weitere könnten bald folgen.

Der jüngste Anschlag ereignete

sich am 5. August zur Mittagszeit, als zahlreiche Gäste sich in der

Hotellobby trafen. Der Anschlag folgte nach dem gleichen Muster wie der

von Bali im vergangenen Oktober: Ein Minibus, beladen mit Sprengstoff und

Benzin, wurde mittels eines Mobiltelefonsignals zur Explosion gebracht

- offensichtlich bevor alle Insassen das Fahrzeug verlassen konnten. So

wurde z.B. der Kopf des Geldbeschaffers der indonesischen JI-Gruppe durch

die Explosion vom Körper getrennt und in den 5. Stock des Hotels geschleudert.

Die Sprengstoffmischung aus TNT, HMX und RDX gleicht ebenfalls dem Anschlag

vor dem Sari-Club in Kuta/Bali. Ein Teil der an dem Bombenanschlag von

Bali Beteiligten sind vermutlich auch die bisher identifizierten Beteiligten

an dem Anschlag  auf das Hotel Marriott. Sie sind zum großen

Teil Schüler von Abu B. Ba’sshirs Ngruki-Schule nahe Surakarta.

Insgesamt sind seit Beginn

der Regierungszeit von A. Wahid bis heute weit mehr als 200 Sprengsätze

meist gegen zivile Ziele (soft targets) zum Einsatz gelangt, da öffentliche

Gebäude, Botschaften und sicherheitssensitive Einrichtungen besser

geschützt sind als Hotels, Kirchen oder Freizeiteinrichtungen. Die

Ermittlungen weisen immer eindeutiger auf eine militante islamisch–fundamentalistisch

orientierte Gruppe hin, die auf regionaler Ebene (Südostasien) organisiert

ist, die Jammah Islamiyah (Islamic Community.) Zielsetzung dieser Gruppe

ist, einen islamischen Regionalstaat (Daulat Islam) zu etablieren, der

den Süden der Philipinen und Südthailands, Malaysia, Singapur

und Indonesien umfassen soll. Diese Idee verfolgt man bereits seit 1930.

Untergruppierungen der JI gibt es in allen genannten Ländern. Sie

bilden ein gemeinsames Netzwerk, dessen Anführer der Prediger und

Schulleiter der Ngruki-Schule, Abu Bakr Ba’ashir, sein soll. Er steht gegenwärtig

wegen Visavergehens, einem geplanten Mordanschlag auf die damalige Vizepräsidentin

Megawati Sukarnoputri und wegen der Verantwortung für eine Serie von

Bombenanschlägen gegen diverse Kirchen im Lande an Weihnachten 2002

vor Gericht. Ba’ashir ist gleichzeitig der Vorsitzende des MMI (Indonesian

Mudjahidin Council), einer radikal-islamlischen Organisation, die sich

für die Einführung der Scharia in Indonesien einsetzt und der

viele islamische Organisationen und politische Parteien in religiösen

Fragen nahe stehen. Ba’ashir ist offensichtlich gut in einflussreichen

Kreisen vernetzt, so dass anfangs der Vizepräsident sich für

ihn einsetzte, ihn in der Untersuchungshaft besuchte und die Existenz Al

Kaida-naher Netzwerke in Indonesien bestritt.

Erst nach dem Anschlag auf

Bali, dessen Verursacher relativ schnell identifiziert und ihre organisatorische

und ideologische Zugehörigkeit herausgefunden worden war, hielt sich

der Vizepräsident mit Äußerungen seiner falsch verstandenen

Solidarität mit der islamischen Ummah (Gemeinschaft aller Moslems)

zurück. Es wäre von enormer Wichtigkeit, dass die Regierung Bereitschaft

zeigt, jene Scharfmacher und geistigen Verführer zu verurteilen und

aus Bildungseinrichtungen, auch aus Moscheen, zu verbannen, die Fanatismus,

Hass, Intoleranz und religiösen Extremismus verbreiten. Dies ist bisher

nicht geschehen, möglicherweise weil die Präsidentin jeden Konflikt

mit  radikaleren moslemischen Gruppen vermeiden möchte. Und dies

nicht nur wegen der bevorstehenden Wahlen, sondern auch, weil sie nicht

als Erfüllungsgehilfin der USA in ihrem Kampf gegen „das Böse“

in Indonesien gelten möchte. Darüber hinaus befürchtet sie

Vergeltung.

Religiös begründeter

Terror muss als Erscheinungsform der politischen, wirtschaftlichen, sozialen

Probleme sowie einer ethisch-moralischen Krise verstanden werden, um die

wahren Ursachen des Terrors zu erkennen. Der Kreislauf von Arbeitslosigkeit,

Verelendung und Desorientierung nach dem Fall des alle Lebensbereiche beherrschenden

und kontrollierenden Suharto-Regimes führt u.a. dazu, dass die Eltern

nicht mehr in der Lage sind, die Schulgebühren, Uniformen und Bestechungsgelder

für Lehrer und Rektoren ihrer Kinder zu zahlen. Islamische "Bildungsreinrichtungen"

wie die Ngruki-Schule des Predigers Ba’ashir offerieren kostenfreie Unterbringung

in Internaten und freie "Bildung". Die Finanzierung solcher Schulen erfolgt

vielfach aus Saudi-Arabien durch die dem Wahabismus verbundenen einflussreichen

und finanzkräftigen Gruppen. Diese Schulen indoktrinieren die noch

sehr jungen Menschen auf der Basis einer engstirnigen Interpretation des

Korans. Dort werden das Christentum und andere Religionen, insbesondere

das Judentum und die Amerikaner, als Feinde des Islam verteufelt. Man trachtet

danach, Ungläubige (khafir) durch Anwendung des jihad möglichst

auszulöschen oder zumindest aus dem Land zu treiben (Sweeping-Kampagnen

in Solo in 2002). Die oftmals auch unter islamischen Wissenschaftlern,

Gläubigen, Gelehrten und selbst ernannten Predigern herrschende Unwissenheit

über den Islam und die arabische Sprache führen dazu, dass diese

halbgebildeten und selbsternannten islamischen Führer zu radikalen

Überreaktionen tendieren, um möglichst gottesfürchtig und

als islamische Respektspersonen zu erscheinen.

Während die Suharto-Regierung

mit drastischen Maßnahmen gegen radikal-islamische Bewegungen vorging,

nutzten diese Gruppen in der liberalen Phase der "Reformasi" und orientierungsloser

Sicherheitskräfte das Vakuum, sich neu zu formieren und alte Ziele

mit radikalen Methoden zu erreichen. Kurzfristig versuchten diese Gruppen

in Kooperation mit den meisten etablierten islamischen Parteien zunächst,

in der Präambel der reformierten Verfassung die Einführung der

Scharia in einzelnen Provinzen oder auch landesweit zu verankern (sog.

Jakarta Charta). Dies gelang wegen des Widerstands der säkular ausgerichteten

PDI-P und GOLKAR sowie der TNI-Fraktion (Indonesisches Militär und

Polizei) im Parlament (DPR) und in der Beratenden Volksversammlung (MPR))

nicht. Frustrierend für die selbstbewusster werdenden islamischen,

zur Militanz neigenden Moslemgruppen!

Aktionen, wie die Kriege

der USA und ihrer Verbündeten in Afghanistan und Irak, provozierte

sie erneut. Die bereits in Afghanistan unter den Taliban ausgebildeten

Indonesier kehrten in die Heimat zurück, schlossen sich teilweise

der Lashgar Jihad an, um gegen die "Ungläubigen" in Ambon, Halmahera,

Sulawesi und anderswo zu kämpfen, und gaben ihre Kenntnisse im Umgang

mit Waffen, Sprengstoffen und im Bombenbau weiter an die bereits zum Einsatz

in islamischen Madrassas (Koranschulen) motivierten jüngeren Talibs

(Koranschüler). Die Muster des Missbrauchs der religiösen Bildungsstätten

gleichen sehr der in Pakistan und Afghanistan angewandten Praxis. Es ist

davon auszugehen, dass es bereits eine sehr große Gruppe solcher

militanten radikalislamisch motivierten jungen Menschen gibt. Wegen mangelnder

Chancen auf dem Arbeitsmarkt bleiben sie abhängig von kollektiven

Zwängen in der militanten islamischen Gruppengemeinschaft. Sie bilden

weiterhin eine ernste Gefahr für die Sicherheit der Bewohner, sie

tragen zum Ruin der Wirtschaft bei. Denn mangelnde Sicherheit und Terrorgefahr

führen zu geringerer Investitionsneigung, sinkendem Wachstum, reduziertem

Tourismus und Reduzierung des internationalen Ansehens. Darüber hinaus

bedroht Terrorismus die regionale Sicherheit und Stabilität und beunruhigt

die ASEAN-Länder.

Was

tun?

Zur Bekämpfung der

Ursachen müsste die Regierung eine armutsorientierte Entwicklungspolitik

betreiben, diese flankierend mit sozialpolitischen Programmen versehen,

sich um 'good governance' bemühen und gleichzeitig seriös den

Kampf in den eigenen Reihen gegen die Korruption beginnen. Die vorhandenen

Gesetze gegen Terror, Geldwäsche, Vollmachten für Polizei, Geheimdienste

und Militärs sind zu weitgehend und helfen, wie man beobachten kann,

der Terrorbekämpfung wenig. Sie tragen wesentlich zur Beeinträchtigung

der verfassungsmäßig garantierten Menschenrechte bei. Das neue

Bildungsgesetz stellt die religiöse Bildung in den Vordergrund und

verhindert so, dass wirklich Pluralismus, Toleranz und indoktrinierungsfreie

Ausbildung zum selbständigen Denken (statt Auswendiglernen) gelehrt

wird. Notwendig wäre die staatliche Kontrolle privater, religiöser

Schulen, wie der des Abu Bakr Ba’ashir. Andere, wie die Schulen und Universitäten

der großen islamischen Organisationen, wie NU und Mohammadyih leisten

hingegen komplementäre Bildungsangebote von oft guter Qualität.

Die Ausbildung und die Einsatzkontrolle

der Polizei, der Geheimdienste und der TNI sind unzureichend, in Teilen

schlecht. Mangelnde Koordination aller Sicherheitsorgane macht es den Terroristen

auch weiterhin einfach, ihre Bomben zu platzieren. Aus diesen Gründen

bleibt es wohl auf absehbare Zeit unvermeidbar, dass die Schlagzeilen der

Medien weiterhin terroristische Anschläge zum Thema haben und die

Menschen dies zunehmend als eine aufgezwungene "Normalität" zu akzeptieren

lernen.

Eine besondere unmittelbare

Bedrohung könnte aus der vor wenigen Tagen erfolgten Verurteilung

des Bali-Terroristen Ambrosi resultieren; Revanchemaßnahmen waren

für diesen Fall bereits angedroht worden. Der vor kurzem angeblich

erfolgte tonnenweise Transport von Sprengstoffen nach Jakarta und der Fund

von Dutzenden Zündern und Pottasche, Kalium und anderen Chemikalien,

die als Grundlage für den Bombenbau gebraucht werden, weist darauf

hin, dass weiterhin Terror den Alltag unterbrechen wird.

Hans J. Esderts

FES-Jakarta, 10. August

2003