From: Snapshot-Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/netzquelle/02256einf.html Subject: FES-Netzquelle " Politik und Gesellschaft" Themenmodul GEWERKSCHAFTEN in OSTEUROPA Date: Wed, 7 May 2025 17:50:35 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----MultipartBoundary--yMpkXAuoIqsILspSGMorpks4q20LczBrR1q43HYNBK----" ------MultipartBoundary--yMpkXAuoIqsILspSGMorpks4q20LczBrR1q43HYNBK---- Content-Type: text/html Content-ID: Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: https://library.fes.de/fulltext/netzquelle/02256einf.html FES-Netzquelle " Politik und Gesellschaft" Themenmodul GEWERKSCHAFTE= N in OSTEUROPA
Bibliot= hek der Friedrich-Ebert-Stiftung

Zum Stand der Gewerkschaftsbewegung in Rum=E4nien 2004
Karen Ziemek, Friedrich-= Ebert-Stiftung in Rum=E4nien

Rum=E4niens Diktaturerfahrung unter Ceauşescu gilt als intensivste = in der gesamten Region. Die Gewerkschaft wurden in der UGSR (Allgemeine Uni= on der Rum=E4nischen Gewerkschaften) monopolisiert und war Teil der kommuni= stischen F=FChrung. Nach der Revolution ging die Neuformierung geradezu ras= ant vonstatten. Innerhalb von zwei Jahren ist eine ausdifferenzierte, lande= sweite Gewerkschaftbewegung von Konf=F6derationen und unz=E4hligen F=F6dera= tionen und Einzelgewerkschaften entstanden. Bis Ende 1994 war das Gewerksch= aftsumfeld in Rum=E4nien dann auch nach parteipolitischer Ausrichtung organ= isiert. Unter dem damaligen Vorsitzenden Victor Ciorbea spaltete sich ein T= eil von der CNSLR - Frăţia und wurde zur eher christdemokratisch = orientierten CSDR.

Gewerkschaftler spielten in der Nachwende-Zeit Rum=E4niens eine erheblic= he politische Rolle. 1991 kam es zu putsch=E4hnlichen, gewaltt=E4tigen Ause= inandersetzungen der Bergarbeiter, sogenannten Mineriaden, gegen Premier Pe= tre Roman, Studenten und Intellektuelle. Auch noch 1999 versuchten sie aus = Protest gegen Entlassungen nach Bukarest zu kommen, wurden aber von der Pol= izei zusammengeschlagen.

Aber auch jetzt noch 14 Jahre nach der Revolution ist in der Gewerkschaf= tslandschaft noch Bewegung. Ein- und Austritte von Einzelgewerkschaften und= Fusionsger=FCchte sind eher die Regel als die Ausnahme.

Die wichtigsten Gewerkschaftskonf=F6derationen in Rum=E4nien

Confederatia Nationala a Sindicatelo= r Libere din Rom=E2nia- Frăţia, CNSL - Frăţia=20
(Nationale Konf=F6deration Freier Gewerkschaften Rum=E4niens- Br=FCders= chaft)

Gr=FCndungsjahr:
Gr=FCndung 1990, Zusammenschluss erfo= lgte 1993

Mitgliedszahl:
800 000 (landesweit), 1996/7 ca. 2 Mio.=

Vorsitzender:
Petcu Marius von Federatia SANITAS din R= omania

Bedeutendste Branchen:
alle, Petrom, Gesundheit

Mitgliedschaften:
ETUC, IFTU

Politische Ausrichtung: sozialdemokratisch, gilt als Nachf= olgeorganisation der UGSR und steht der Regierung nah

Blocul Naţional Sindical- BNS= =20
(Nationaler Gewerkschaftsblock)

Gr=FCndungsjahr:
15 Oktober 1991

Mitgliedszahl:
375,000 (in 36 von 41 Kreisen), 1996/7 = ca. 700 000

Vorsitzender:
Dumitru Costin

Bedeutendste Branchen:
Maschinenbau, Bau, Energie, Pos= t, Telekommunikation, Kultur

Mitgliedschaften:
ETUC, IFTU

Politische Ausrichtung:
eher sozialdemokratisch, will = 2004 eine eigene Partei gr=FCnden

Confederaţia Sindicatelor Democratice din Rom= =E2nia- CSDR=20
(Demokratische Gewerkschaftskonf=F6deration Rum=E4nien

Gr=FCndungsjahr:
Oktober 1994

Mitgliedszahl:
345 000 (in 20 von 41 Kreisen)=B8 600 0= 00 (1996/7)

Vorsitzender:
Iacob BACIU

Bedeutendste Branchen

Mitgliedschaften:
ETUC, WCL

Politische Ausrichtung:
christdemokratisch, gute Bezie= hungen zur Regierung 1996-2000

Confederaţia Naţionala Sindicală Ca= rtel Alfa

Gr=FCndungsjahr:
1990

Mitgliedszahl:
325 000 (in 39 von 41 Kreisen), 1996/7 = ca. 1,2 Mio.

Vorsitzender:
Bogdan Iuliu HOSSU

Bedeutendste Branchen:
Schwer- und Leichtindustrie, pl= us Bergbau, Landwirtschaft und Bildung,

Mitgliedschaften:
ETUC, WCL

Politische Ausrichtung:
eher christdemokratisch

Meridian

Gr=FCndungsjahr:

Mitgliedszahl:
170 000 (eigene Umfrage), 600 000 (199= 6/7)

Vorsitzender
: Ion Popescu

Bedeutendste Branchen:
Bergbau, Chemie- und Kunststoff= , Leichtindustrie, Transport, Medien

Mitgliedschaften:
keine, aber seit 2003 Allianz mit Ko= nsumgenossenschaft CENTROCOOP und der Handwerkergenossenschaft UCECOM

Politische Ausrichtung:
unabh=E4ngig

Hinzu kommen noch die Branchengewerkschaften

besonders einflu=DFreich: Bergbau, Metallverarbeitung, Bil= dung, Einzelhandel, Landwirtschaft und Gesundheit

Mitgliedszahlen beziehen sich auf eigenen Angaben.

Bis 1989 hatten sich die Gewerkschaften vornehmlich damit Verdienste erw= orben, indem sie Sportveranstaltungen organisierten und Urlaube bezahlten. = Seither sehen sich die Gewerkschaften Rum=E4niens aber gezwungen, ihre Stra= tegien dem Umstand anzupassen, dass ihnen die Mitglieder f=F6rmlich davonla= ufen. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad ist in Rum=E4nien von ann=E4h= ernd 90% 1990 =FCber 70% 1996/7 auf 30% 2001 geschrumpft (gesch=E4tzte Wert= e der Open Society Foundation). Lediglich in den traditionellen Gewerkschaf= tsbranchen =D6l, Gas und Chemie, Bergbau und in der Schwerindustrie blieben= die Werte auf kommunistischer H=F6he. Am schw=E4chsten ist ihre Verankerun= g in der Land- und Forstwirtschaft sowie im =F6ffentlichen Sektor. Zu beden= ken bleibt, dass =FCber die St=E4rke der Gewerkschaften ohnehin nur gemutma= sst werden kann. Gez=E4hlt wird n=E4mlich die gesamten Belegschaft eines Un= ternehmens, nicht das einzelne Mitglied.

Soft Korporatismus und hard deals

Nach wie vor ist Armut und prek=E4re Besch=E4ftigung in Rum=E4nien weit = verbreitet. Daran =E4ndert auch das hohe Wachstum der letzten Jahre erstmal= wenig. Das durchschnittliche Lohnniveau im formellen Besch=E4ftigungssekto= r ist extrem niedrig gemessen an den kontinuierlich wachsenden Konsumpreise= n. Erdgas stieg 2003 um 22%, Strom um 17,5% und die Post um 21% an. Zwar wu= rden die Agrarrenten verdoppelt, aber bei 21 Euro monatlich klingt dies bes= ser, als es sich f=FCr die rurale Bev=F6lkerung letzlich auswirkt. Dabei st= ehen einige gr=F6=DFere Modernisierungs- und Entlassungswellen noch an.

Rum=E4niens Arbeitsbeziehungen werden noch immer von den Beben der Trans= ition ersch=FCttert. Erhebliche Spannung entluden sich j=FCngst im Bildungs= ektor, bei der Bahn und nach wie vor bei den Bergbauarbeitern. Aufmerksamke= it erregte der Hungerstreik der Besch=E4ftigten der Republica im Fr=FChjahr= 2004. Ihr Maschinenbauunternehmen geh=F6rte zu den privatisierten Staatsbe= trieben, bis sich die Investoren definitiv wieder zur=FCckzogen. Der Regier= ung bleibt keine Wahl, als immer wieder die =DCberlebenssicherung des Unter= nehmens mit den Mitarbeitern zu verhandeln, will sie nicht den unpopul=E4re= n Verlust einiger Tausenden von Arbeitspl=E4tze riskieren.

In den letzten Jahren versucht der Staat die sozialen Konflikte durch di= e Einrichtung von Dialoginstitutionen unter Kontrolle zu bringen. Solche tr= ipartistischen Gremien gab es bis 1998 in Rum=E4nien schlichtweg nicht. Inz= wischen sind Kommissionen des sozialen Dialogs in allen Ministieriun und au= ch der Privatisierungsbeh=F6rde eingerichtet. 2002 entstand auch eine tripa= rt=E4re Nationale Kommission f=FCr Besch=E4ftigungsf=F6rderung.

Als Hauptinstrument dieses staatlich verordneten Tripartismus wurde der = Wirtschafts- und Sozialrat (CES) 2003 neu geordnet. Auf Geheiss der Regieru= ng setzt sich der Rat aus den Sozialpartnern sowie NGOs zusammen und hat de= n Auftrag, Stellungnahmen zur Geld-, Finanz-, Steuer- und Einkommenspolitik= abzugeben. Im Ergebniss hiess dies allerdings gr=F6=DFtenteils, dass der C= ES den Gesetzesentw=FCrfen der Regierung seine Zustimmung erteilt.

Der Dialog hat klar daf=FCr gesorgt, dass es zu weniger Streiks kam. War= en es 1999 noch 85, so fiel die Zahl bereits 2 Jahre sp=E4ter auf 5, 2002 a= uf 13 und 2003 auf weniger als 10. Die tripartistischen Kommissionen k=F6nn= en f=FCr Konsultationen und Transparenz sorgen, auf die separat gef=FChrten= Lohnverhandlungen haben sie so gut wie keinen Einfluss.

Was die Tarifpolitik angeht, so weist Rum=E4nien einige Besonderheiten a= uf:

1. Der nationale Mindestlohn ist Teil eines Sozialabkommens zwischen Gew= erkschaft und Staat. Es soll Ergebnis eines j=E4hrlichen Verhandlungsprozes= s sein, bietet den Gewerkschaften aber de facto keine anderen Einflussmecha= nismen als das Veto.

Das Sozialabkommen 2002 verhiess ein Anstieg von 25%, wodurch der Min= destlohn auf 64 Euro (!) stieg. 2003 kam es nicht zu einer =DCbereinkunft. = Auch 2004 liegen die Forderungen weit auseinander. Die Gewerkschaften forde= rten bereits im Herbst 2003 eine Anhebung auf 100 Euro, w=E4hrend die Regie= rung bislang nur 70 Euro anbot.

2. Zu den Besonderheiten der Tarifpolitik in Rum=E4nien z=E4hlt auch der= Umstand, dass die Ergebnisse erst auf Unternehmerebene substantiell werden= . Das national verhandelte Einkommen wie das Mindesteinkommen liegt weit en= tfernt von dem, was einem Metallarbeiter letzlich zum Leben zugestanden wir= d.

Dementsprechend bezog sich nur 5% der 11 200 abgeschlossenen Tarifver= tr=E4gen auf Unternehmen mit mehr als 50 Besch=E4ftigten (Angaben von EIR v= on 2003). Nur selten schliessen sich Unternehmen zur gemeinsamen Verhandlun= g zusammen. Landesweit gibt es so in Rum=E4nien 12 Unternehmerverb=E4nde. <= /i>

3. Es entspricht rum=E4nischen Verst=E4ndnissen durchaus, dass L=F6hne r= eal auch sinken k=F6nnen, also nicht =FCber die Inflationsrate hinaus angep= asst werden.

Die langj=E4hrige Forderung der Gewerkschaften nach einer landesweit = einheitlichen Indexierungsregel verhallt unbeantwortet, was zur Folge hat, = dass der Lohnanstieg in den letzten Jahren von ca. 2% nicht nur unter der P= roduktivit=E4tssteigerung, sondern auch unter der Inflationsrate blieb. Gew= erkschaftler haben somit einen schlechten Stand angesichts der Mainstream-A= rgumentation, Investitionen seien durch Niedrigl=F6hne anzuziehen.

4. Gleichzeitig ist der Staatsanteil am Lohn =FCberdurchschnittlich hoch= . Die Einkommenssteuer von bis zu 40% des Bruttolohns macht informelle Besc= h=E4ftigungsverh=E4ltnisse f=FCr Arbeitgeber attraktiv und zwingt Arbeitneh= mer in prek=E4re Anstellungsverh=E4ltnisse.

Bewegung kam in dieses Thema, als die Regierung die Einf=FChrung eine= r Flat-Tax von 23 % diskutierte. Die Gewerkschaften protestierten klar gege= n diesen Vorschlag der Abschaffung der progressiven Einkommensversteuerung = und verst=E4rkten ihre Position der Anhebung des Mindesteinkommens.

Gewerkschaftliche Positionen im gesamtgesellschaftlichen Auftrag-=

Wirtschafts-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik

Seit Ende des Kommunismus m=FCssen Gewerkschaften nun nicht nur die Verh= andlung der Arbeitsbedingungen der arbeitenden Bev=F6lkerung in die Hand ne= hmen, sondern auch neue gesamtgesellschaftliche Aufgaben wie die aktive Ges= taltung der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sowie der Privatisierung und Um= strukturierung der Wirtschaft angehen.

Dabei haben sich die Gewerkschaften zun=E4chst selbst gebremst. Nach 198= 9 haben sich die Gewerkschaften selbst aus der Politik herausgedr=E4ngt, in= dem sich von der kommunistischen Politik distanzierten und politische =C4mt= er verweigerten.

Die Diktaturerfahrung verhindert an vielen Stellen auch jetzt noch eine = sachliche, politische Auseinandersetzung. Die Gewerkschaftsgrundidee wird i= mmer noch eng verkn=FCpft mit dem kommunistischen Systems gesehen. Beispiel= sweise ist das Thema Betriebsverfassung Tabu, weil es als identisch mit dem= "Rat der Werkt=E4tigen" unter Ceauşescu aufgefasst wird.

Dies schafft eine komplizierte Ausgangslage f=FCr die heutige politische= Arbeit und f=FChrt zu teilweise bizarren Beziehungen der Gewerkschaften zu= r Macht. Die CNSLR-Fratia verbr=FCderte sich geradezu mit der Regierung f= =FCr das Wahljahr 2004, indem sie einen "Partnerschaftsvertrag f=FCr ein= e gemeinsame Zusammenarbeit" mit Premier Adrian Nastase abschloss und d= as Regierungsprogramm der PSD offen unterst=FCtzt. Der BNS hat dagegen j=FC= ngst nach einer Mitgliederbefragung den Schluss gezogen, noch 2004 eine eig= ene Linkspartei zu gr=FCnden.

Wom=F6glich ist es unter anderem auch den Gewerkschaften zuzuschreiben, = dass Rum=E4nien im Vergleich zu seinen postkommunistischen Nachbarn eher al= s Sp=E4tz=FCnder einer pro-aktiven Arbeitsmarktpolitik und Privatisierung g= ilt. Es ist =E4usseren Einfl=FCssen wie EU und IMF zu verdanken, dass 2003 = schlagartig eine neue Verfassung sowie die Rahmengesetze zu den Gewerkschaf= tsrechten, den Arbeitsbeziehungen und die Arbeitsgesetzgebung Rum=E4niens v= erabschiedet wurden(1). Rum=E4nien wurde damit zumindest le= gislativ auf europ=E4ischen Standard gebracht.

Der =E4ussere Einflu=DF zeigt sich auch darin, dass als Folge der Verhan= dlungen zwischen Regierung und IMF 19 300 Mitarbeiter der 3 Eisenbahngesell= schaften nach und nach entlassen werden. Im Anschluss an die Parlamentswahl= en soll der Privatisierungsprozess, insbesondere im Energiesektor, abgeschl= ossen werden und die Verwaltung kr=E4ftig effizient gestutzt werden. Damit = steht Rum=E4nien an dem Punkt, den die rum=E4nischen Regierungen bisher imm= er aufschob und die die Nachbarl=E4nder bereits in den 90er Jahren durchgem= acht haben; eine weitere Verteuerung der Energiepreise und schmerzhafte Mas= senentlassungen.

Herausforderungen

Die Harmonisierung der Sozialbeziehungen ist dem Umstand des EU-Beitritt= s zu verdanken. Viel wird davon abh=E4ngen, wieviel Herz auch in Monitoring= und Umsetzung gesteckt wird und wieviel Druck Gewerkschaften hierauf ausl= =F6sen k=F6nnen.

Viel kann noch herausgeholt werden, bis die Gewerkschaften ihren Platz i= m neuen gesellschaftlichen und politischen Umfeld ausf=FCllen. Blinde polit= ische Verbr=FCderung und Versteifung auf die Nein-Sager- Rolle tut den Gewe= rkschaften nicht gut. Sie m=FCssen eigene Positionen entwickeln, die im pol= itischen Diskurs nutzbar gemacht werden k=F6nnen. Verkrustete Strukturen m= =FCssen durch intelligente =D6ffentlichkeits- und Lobbypolitik ersetzt werd= en, Anwaltschaft f=FCr zentrale gesamtgesellschaftliche Fragen unabh=E4ngig= und wertbezogen =FCbernommen werden. Kommunikation und Service muss modern= isiert werden. Mitgliederumfragen wie die des BNS d=FCrfen keine Ausnahme m= ehr sein. Dachverb=E4nden, aber auch einzelne Gewerkschaften d=FCrfen sich = nicht mehr ohne Internetseite pr=E4sentieren, sondern m=FCssen offensiv auf= Menschen und ihre Probleme zugehen.




    Fu=DFnote:

    1 Neu hinzu gekommen ist auch die = gesetzliche Abgesicherung der Chancengleichheit f=FCr Mann und Frau.

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