Europäische Verteidigungsintegration und die Atomwaffenfrage URSULA JASPER/ CLARA PORTELA Einleitung Die Nichtverbreitung von Atomwaffen ist in den vergangenen Jahren zu einem der zentralen Betätigungsfelder für die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik geworden: Die Entstehung der Gemeinsamen Außenund Sicherheitspolitik in den frühen 1990er Jahren ermöglichte es den europäischen Staaten erstmals, auch außerhalb des transatlantischen Rahmens gemeinsame Nicht-Proliferationsmaßnahmen umzusetzen. Vorläufige Höhepunkte dieser gemeinsamen Sicherheitspolitik waren die 2003 verabschiedete eu -Strategie gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen sowie die Verhandlungen der eu -3 mit dem Iran über dessen Programm zur Urananreicherung. Ein zentrales Problem wird unterdessen jedoch weiterhin ignoriert: die Frage nach der Zukunft der »europäischen« Atomwaffen. Doch spätestens seit us -Präsident Obama 2009 die Vision einer atomwaffenfreien Welt zum Ziel seiner Außen- und Sicherheitspolitik erklärt hat, müssen sich auch die europäischen Staaten ihrer Verantwortung stellen. Bislang werden sie diesem Anspruch jedoch nicht gerecht. Der vorliegende Artikel analysiert die Hintergründe der passiven Haltung und den Konflikt, der sich aus dem Voranschreiten der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einerseits und dem Fortbestand der nationalen nuklearen Abschreckung in Großbritannien und Frankreich andererseits ergibt. In welche Richtung wird sich die Position der führenden europäischen Staaten in der Atomwaffenfrage in Zukunft entwickeln? Führt die europäische sicherheitspolitische Integration zur Schaffung einer gemeinsamen atomaren Abschreckung oder gelingt es Europa, zu einem glaubwürdigen, selbstkritischen Advokaten der atomaren Abrüstung zu werden? 120 Jasper/Portela, Atomwaffenfrage in der EU ipg 4/2011
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